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Die Bundesversammlung – Das Schweizer Parlament
Eine Produktion der Parlamentsdienste| 2013/14
Inhalt
•Nationalrat•Ständerat•Die Kommissionen•Die Delegationen•Das parlamentarische Verfahren•Parlamentsdienste
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2013/14
Nationalrat Sitzverteilung nach Kantonen & Fraktionen
Eine Produktion der Parlamentsdienste| 2013/14
NationalratSitzverteilung nach Kantonen
ZH 34
BE 26
VD 18
AG 15
SG 12
GE 11
LU 10
UR 1
SO 7
BL 7
VS 7
FR 7
GL 1
AI 1
NW 1
OW 1
ZG 3
NE 5
SZ 4
AR 1
JU 2
SH 2
TG 6
BS 5
GR 5
TI 8
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2013/14
NationalratSitzverteilung nach Fraktionen
Eine Produktion der Parlamentsdienste| 2013/14
Nationalrat
Präsident 2013 – 2014
Ruedi
Lustenberger
CVP, LU
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2013/14
Nationalratsdebatten
Eine Produktion der Parlamentsdienste| 2013/14
NationalratsdebattenDie geregelten Redezeiten
In der Eintretensdebatte:
20 MinutenBerichterstatter/-innen und Bundesräte/-rätinnen
10 MinutenFraktionssprecher/-innenÜbrige Redner/-innen für die Begründung von Anträgen
5 MinutenEinzelredner/-innen
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2013/14
Nationalratsdebatten
I Freie DebatteAlle Ratsmitglieder
II Organisierte DebatteFraktionssprecher/-innen
und weitere, von den Fraktionen bezeichnete Sprecher/-
innen sowie die Antragsstellenden
III Reduzierte Debatte
Einzelredner/-innenBerichterstatter/-innen der Kommissionen,
Fraktionssprecher/-innen und Antragsstellende
Die 5 Kategorien
IV KurzdebatteBerichterstattende, Urheber von Minderheitsanträgen
und parlamentarischen Initiativen
V Schriftliches VerfahrenGrundsätzlich keine
Wortmeldungen
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2013/14
Ständerat Sitzverteilung nach Fraktionen
Eine Produktion der Parlamentsdienste| 2013/14
StänderatSitzverteilung nach Fraktionen
Eine Produktion der Parlamentsdienste| 2013/14
Ständerat
Präsident 2013 - 2014
Hannes Germann
SVP, SH
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2013/14
Ständeratsdebatten
Eine Produktion der Parlamentsdienste| 2013/14
StänderatsdebattenDas Wort wird vom Präsidenten /der Präsidentin erteilt
Reihenfolge:▫ Die Berichterstatterin oder der Berichterstatter der
Kommission▫ Kommissionsmitglieder▫ Ratsmitglieder
Die Redezeit ist nicht beschränkt
Es gibt keine Simultanübersetzung
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Die 11 Kommissionen
Eine Produktion der Parlamentsdienste| 2013/14
Die 11 Kommissionen
• Finanzkommission (FK)• Geschäftsprüfungskommission (GPK)• Aussenpolitische Kommission (APK)• Kommission für Wissenschaft, Bildung
und Kultur (WBK)• Kommission für soziale Sicherheit und
Gesundheit (SGK)• Kommission für Umwelt, Raumplanung
und Energie (UREK)
Nationalrat: 25 MitgliederStänderat: 13 Mitglieder
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Die 11 Kommissionen
• Sicherheitspolitische Kommission (SiK)• Kommission für Verkehr und
Fernmeldewesen (KVF)• Kommission für Wirtschaft und
Abgaben (WAK)• Staatspolitische Kommission (SPK)• Kommission für Rechtsfragen (RK)
Nationalrat: 25 MitgliederStänderat: 13 Mitglieder
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2013/14
Weitere Kommissionen
•Begnadigungskommission (BeK)
•Redaktionskommission (RedK)•Gerichtskommission (GK)•Immunitätskommission (IK-N)
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Die Delegationen
Eine Produktion der Parlamentsdienste| 2013/14
Die Delegationen
• VD - Verwaltungsdelegation• FinDel - Finanzdelegation• GPDel - Geschäftsprüfungsdelegation• NAD - Neat-Aufsichtsdelegation
Subkommission innerhalb einer Kommission
Delegationen internationaler parlamentarischer Versammlungen• EFTA/EP - Europäische Freihandelsassoziation /
Europäisches Parlament• IPU - Interparlamentarische Union• APF - Assemblée parlementaire de la Francophonie• OSZE PV - Parlamentarische Versammlung der OSZE• ER - Parlamentarische Versammlung des
Europarates• NATO-PV - Parlamentarische Versammlung der NATO
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Das parlamentarische Verfahren
Gesetzentwurf Bundesrat
Kommission Ersttrat
Schlussabstimmung in beiden Räten
In Kraft
Erstrat
ZweitratKommission
Zweitrat
Differenzbereinigung (max. 3 Mal)
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2013/14
Das parlamentarische Verfahren
Das Referendum und die Initiative
Fakultatives ReferendumBundesgesetze und Bundesbeschlüsse
50’000 Stimmberechtigte oder acht Kantone können eine Abstimmung verlangen
Obligatorisches ReferendumBeschlüsse über Total- und Teilrevision der Bundesverfassung können aufgrund einer Volksinitiative (100’000 Unterschriften) oder eines Bundesbeschlusses zustande kommen
Müssen Volk und Ständen zur Abstimmung vorgelegt werden
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2013/14
Das parlamentarische Verfahren
Die parlamentarischen Vorstösse
Parlamentarische InitiativeGibt dem Ratsmitglied die Möglichkeit, Verfassungsartikel, Gesetze oder Bundesbeschlüsse vorzuschlagen
Es kann dies tun, indem es einen ausgearbeiteten Entwurf einreicht oder in einer allgemeinen Anregung beantragt, dass ein solcher Entwurf ausgearbeitet wird
MotionEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine parlamentarische Kommission
Beide Räte müssen zustimmen
Verbindlicher Auftrag an den Bundesrat. Er muss zu einem bestimmten Punkt einen Gesetzes- oder Beschlussentwurf vorlegen oder eine Massnahme treffen
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2013/14
Das parlamentarische Verfahren
Die parlamentarischen Vorstösse
Anfrage
Auskunft über Angelegenheiten des Bundes
Der Bundesrat antwortet vor der nächsten Session schriftlich
Kann als dringlich erklärt werden
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Das parlamentarische Verfahren
Die parlamentarischen Vorstösse
PostulatBeauftragt den Bundesrat zu prüfen, ob ein Gesetzes- oder ein Beschlusstext vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen sei
Nur der Rat des Postulanten muss zustimmen
InterpellationAuskunft über wichtige Ereignisse oder Probleme
Kann als dringlich erklärt werden
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Die Parlamentsdienste
Eine Produktion der Parlamentsdienste| 2013/14
Die Parlamentsdienste
• Unterstützen die Bundesversammlung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben
• Planen und organisieren Sessionen und Kommissionssitzungen
• Sekretariatsgeschäfte, Berichte, Protokolle, Übersetzungen
• Beschaffen und archivieren Dokumente• Beraten Ratsmitglieder in Fach- und
Verfahrensfragen
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Die Parlamentsdienste
Generalsekretär
seit Juli 2013
Philippe Schwab
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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