DIE EU-STRATEGIE FÜR DIE DONAUREGIONec.europa.eu/regional_policy/sources/cooperate/danube/documents/... · konferenz. Im Jahr 2008 forderte der Europäische Rat die Kommission formal

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DIE EU-STRATEGIE FÜR DIE DONAUREGION

Zusammenarbeit für nachhaltiges Wachstum und Sicherheit

Dezember 2010

DIE PROJEKTE VON GRUND AUF UNTERSTÜTZENIm Jahr 2008 schickten Rumänien und Österreich einen Brief an Präsident Barroso, in dem sie darum baten, die Donau bei der EU- Politik systematischer zu berücksichtigen. Im Anschluss hieran folgte eine von Baden-Württemberg in Brüssel organisierte Mobilisierungs-konferenz. Im Jahr 2008 forderte der Europäische Rat die Kommission formal auf, eine Strategie für die Donauregion zu erarbeiten.

Die Kommission schlug nach intensiver öff entlicher Konsultation einen Aktionsplan vor. Ministerien, Regionen, NRO – alle hatten die Möglich-keit, die Inhalte zu kommentieren. Auf der Grundlage dieser Kommen-tare erfolgte dann die Feinabstimmung des Aktionsplans.

Aber wie können die Ideen realisiert werden? Die Strategie benennt vier Säulen (Konnektivität, Umwelt, Wohlstand und bessere öff entli-che Dienste) als wesentliche Ziele. Die Möglichkeiten zur Erreichung dieser Ziele werden im Aktionsplan konkret genannt. Der Aktions-plan führt auf, was von Grund auf getan werden muss. Schließlich wird jeder Bereich der Aktion durch konkrete Projekte unterstützt, die entweder bereits laufen oder vorbereitet werden. Wenn diese unter-stützt werden und korrekt voranschreiten, werden aus den Zielen der Säulen tatsächlich erreichte Fakten.

Allein aus dem Strukturfonds werden 100 Millionen € in die Region investiert. Dazu kommen weitere Mittel. Ziel der Strategie ist es, sicherzustellen, dass diese eff ektiv und kohärent verwendet werden.

ERGEBNISSE STATT BÜROKRATIEDie Strategie schaff t keine neuen Institutionen – sie schlägt nicht mehr Beamte vor als tatsächlich erforderlich sind. Stattdessen soll sie: mit dem bereits verfügbaren Geld mehr erreichen; die Syste-me unterstützen, die in manchen Regionen zur Koordinierung der Arbeiten in der ganzen Region eingesetzt werden, und Gebiete, die in ihrer Entwicklung hinterher hinken, dabei helfen, ihren Rückstand durch den Austausch von Fachwissen aufzuholen. Durch die Aus-richtung existierender Aktivitäten und Gelder auf die Prioritäten des Aktionsplans können wir schneller mehr erreichen.

WUSSTEN SIE SCHON?

• …dass der in der Donau lebende Fisch Stör, der von der UN aktuell als „akut vom Aussterben bedroht“

eingestuft wird, bereits zur Zeit der Dinosaurier lebte und bis zu 8 Meter lang werden kann?

• …dass die Donau früher die (heute als Donaulimes bezeichnete) Grenze des Römischen Imperiums bildete? Es ist geplant, für den Donaulimes

die Anerkennung als UNESCO-Weltkulturerbe zu beantragen.

• …dass die älteste Universität in der Region die 1348 gegründete Karls-Universität Prag ist?

• …das Wien und Bratislava die ältesten Hauptstädte Europas sind? Mit dem Twin City Liner kann man bequem zwischen diesen Städten hin und her

reisen – das moderne Schiff braucht nur 75 Minuten für die Strecke.

• …das Autos wie Audi, BMW, Porsche, Daimler, Skoda oder Dacia in der Donauregion ansässig sind? Sie treiben die

Innovation in Mittel- und Südosteuropa voran.

Die Region braucht Ergebnisse. Nach jahrzehntelanger Trennung und zahlreichen Kon� ikten soll die Donauregion die EU-Strategie dazu nutzen, die Region für die Menschen, die dort leben, besser zu machen. Das Ziel: Scha� ung eines Rahmens für nachhaltige Zusammenarbeit, damit die Länder sich auf eine gemeinsame Vision für die Zukunft einigen und zur Realisierung dieser Vision zusam-menarbeiten können.

WEITERE INFORMATIONEN: http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperation/danube/index_en.htm

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doi : 10.2776/24000

DIE EU-STRATEGIE FÜR DIE DONAUREGION – EINE SICHERE GEGENWART, EINE BESSERE ZUKUNFTVom Schwarzwald bis zum Schwarzen Meer fl ießt die Donau auf 2.850 Kilometern durch zehn Länder – um das Donaubecken liegen vier weitere. Es gab zahlreiche politische Veränderungen. Die aktuellsten hierbei waren der Zerfall der sozialistischen Regime und die ständige Erweiterung der EU. Die Kombination aus der Vielfalt an Nationen und einer komplexen gesellschaftlichen Geschichte macht diese Region zu einer der vielfältigsten in ganz Europa und somit auch zu einer der verletzlichsten. Angesichts der Tatsache, dass über 100 Millionen Menschen in der Region leben und sich das Gebiet über ein Fünftel der gesamten Fläche der EU erstreckt, hängt das Wohlbefi nden der Union untrennbar mit der Qualität der Donau zusammen. Die Strate-gie muss also Ergebnisse liefern.

WIE LAUTEN DIE ZIELE?Die Ziele werden in der Strategie als „Säulen“ bezeichnet und lauten wie folgt: Konnektivität der Region; Umweltschutz; Schaff ung von Wohlstand und Stärkung der Region.

Die Modernisierung der Straßen-, Schienen- und Schifffahrtsnet-ze wird Menschen und Ideen besser miteinander verbinden; bessere Energieanbindungen sowie die Nutzung erneuerbarer Energiequel-

len werden sichere, günstigere Lieferungen bieten. Die städtische Entwicklung kann unter Berücksichtigung der Umweltanforderungen und der Überschwemmungsrisiken ausgeglichen gestaltet werden. Zusammenarbeit bietet neue Möglichkeiten – einige der am weites-ten entwickelten Innovationszentren sind hier zu fi nden, ihr Wissen und ihre Kapazitäten können geteilt werden. Korruption und orga-nisiertes Verbrechen sind in Teilen der Region an der Tagesordnung. Bereitstellung der modernsten Technologie für Zollbeamte, Aus-tausch von Fachwissen zur Förderung von Transparenz, Austausch von Polizeidaten – all dies kann dazu beitragen, dass Konflikte, Verbrechen und Ausgrenzung der Vergangenheit angehören.

WARUM IST EINE EU-STRATEGIE FÜR DIE REGION NOTWENDIG?Probleme, die keine Grenzen kennen, wie Überschwemmungen oder grenzübergreifende Verkehrsverbindungen und viele andere, wer-den gemeinsam angegangen, und Möglichkeiten, die keine Grenzen kennen sollten, werden zum Nutzen aller geteilt. Die EU-Strategie für die Donauregion bringt die relevanten Staaten an einen Tisch, um die gemeinsamen Herausforderungen anzugehen und Fachwissen auszutauschen.

D I E E U - S T R AT E G I E F Ü R D I E D O N A U R E G I O N Z u s a m m e n a r b e i t f ü r n a c h h a l t i g e s W a c h s t u m u n d S i c h e r h e i t

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WIE LAUTET DER NÄCHSTE SCHRITT?Nach der Verabschiedung durch die Kommission und der Unterstüt-zung durch den Rat im Rahmen der ungarischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2011 soll die Strategie den Wohlstand der Region verbessern, den Menschen dabei helfen, gute Jobs zu fi nden und andere Herausforderungen anzugehen und Möglichkeiten zu nutzen.

GEMEINSAM HERAUSFORDERUNGEN ANGEHEN UND MÖGLICHKEITEN NUTZENDie EU engagiert sich, damit die EU-Strategie für die Donauregion Erfolg hat: Sie bietet eine neue und überaus einleuchtende Möglich-keit, einige der wesentlichen Fragen in dieser Region anzugehen, so z. B. Überschwemmungen, Arbeitsplätze und Verschmutzung. Die Europäische Kommission wird das Projekt am Laufen halten und bietet technische Unterstützung an, um sicherzustellen, dass die ausgezahlten Mittel sinnvoll für konkrete Maßnahmen verwendet werden. Es liegt jedoch an den beteiligten Ländern, tatsächlich eine Veränderung herbeizuführen. Der Erfolg der Strategie liegt in den Händen derjenigen, die in der Region selbst leben – nämlich in den Händen der Bürger der Donauregion. Es liegt an denen, die selbst in der Region leben, Sicherheit und Wohlstand für alle Menschen in der Region zu verbreiten.

„Die Energie kommt von Ihnen: Die Strategie kann nur einen Rahmen für Ihre Bemühungen bieten.“

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik

FAKTEN UND ZAHLEN

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Territorial coverage of the Danube region for the Danube region strategy

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Arbeitspendler, Tourismus und Bildung unterstützen die Wirtschaft. Außerdem hat die Natur dadurch, dass mit der Donau der zweit-längste Fluss Europas durch so viele EU-Staaten � ießt, der Region einen perfekten Transport- und Kommunikationsweg geliefert. Das Transportpotenzial des Flusses wird jedoch nicht voll genutzt. Die Menge der auf der Donau transportierten Fracht liegt bei nur 10-20 % der auf dem Rhein transportierten Fracht.

Auch der Bereich Energie ist für den Wohlstand von großer Bedeutung – eine unsichere Versorgung sowie fehlende wichtige Infrastruktur und mangelhafte Wartung zeigen sich immer wieder in den periodisch auftretenden Energiekrisen, mit denen die Region zu kämpfen hat.

Die Strategie nennt drei Prioritäten, die eine Veränderung unter-stützen sollen:

• Verbesserung des Transports von Menschen und Gütern durch die Verbesserung der Straßen-, Schienen, Luft- und Wasser-verkehrswege;

• Förderung der Nutzung nachhaltiger Energie;

• Menschen dabei helfen, andere Menschen durch Kulturaus-tausch und Tourismus zu tre� en.

Von der Beseitigung von Schiffswracks und Blindgängern bis hin zur Einrichtung von Buslinien zur Verbindung der Großstädte ent-lang der Donau wird die EU-Strategie einer Vielzahl unterschied-licher Projekte Starthilfe leisten und auf die Zukunft der Region hinarbeiten. Ein Beispiel hierfür ist die EU-Finanzierung in Höhe von 200 Millionen € für den Bau eines südlichen Gaskorridors. Hier ein weiteres Beispiel.

Fairness – eine Region, die nicht vergessen werden darf

DIE STR ASSEN- UND SCHIENEN-BRÜCKE VIDIN- C AL AFATDa es auf einer Strecke von 400 Kilometern entlang der Donau nur eine Brücke gibt, kann der Fluss zwischen Rumänien und Bulgarien hauptsächlich nur auf Fähren überquert werden.

Eine neue Brücke zwischen Calafat (Rumänien) und Vidin (Bul-garien) soll eine dringend erforderliche Verbindung zwischen den beiden Ländern herstellen, den Tourismus stimulieren und lokalen Unternehmen dabei helfen, ihren Zugang zu internationalen Märkten optimal zu nutzen.

Die mit 106 Millionen € von der EU � nanzierte Brücke sollte im Jahr 2012 fertig gestellt werden.

© EC

Konnektivität der Region

In der Donauregion leben Pelikane, Wölfe, Luchse und Bären. Zum Teil sind dies ihre letzten verbleibenden Lebensräume in der EU. Die Donau hält sie mit ihrem guten Umweltstatus am Leben. Umwelt-schutz muss jedoch in jedem Land betrieben werden, nicht nur in einem. An den Ufern der Donau leben fast 7.000 Arten, und gerade die Umwelt ist ein deutliches Beispiel dafür, dass eine Strategie für die Region als Ganzes sinnvoll ist.

Die Umweltgesundheit Europas liegt in seinen Feuchtgebieten, Weideländern und Wäldern begründet, die entlang der Donau zu � nden sind. Diese verletzlichen Gebiete verfügen über eine große biologische Vielfalt. Aus diesem Grund müssen wir Lebensräume wiederherstellen, diese wieder miteinander verbinden und Schutz-gebiete wie z. B. die Natura 2000-Standorte scha� en.

Der Fluss eignet sich zwar sehr gut als Transportweg – bei einer Überschwemmung kann er jedoch zu einer ernsten Bedrohung werden. Geht man Überschwemmungen isoliert an, verlagert sich das Problem einfach weiter � ussabwärts und bedroht Nachbar-

staaten. Und wie im Oktober 2010 zu sehen war, kennt industrielle Verschmutzung keine Grenzen.

Die Strategie nennt drei Prioritäten, die die biologische Vielfalt erhalten und die Lebensqualität der Menschen, die an den Ufern der Donau und am Donaubecken leben, verbessern sollen:

• Wiederherstellung und Beibehaltung der Wasserqualität;

• Umgang mit Umweltrisiken;

• Schutz der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Luft und Boden.

Von der Hilfe bei der Wanderung der von Aussterben bedrohten Störe durch hydroelektrische Dämme bis hin zur Harmonisierung von Informationen für ein e� ektives Überschwemmungsmanage-ment will die Strategie Menschen dabei helfen, internationale Lösungen für internationale Probleme zu fi nden. Hier ein Beispiel.

Eine bessere Umwelt – Zusammenarbeit für den Erhalt

DANUBEPARKSAcht Länder kommen zusammen, um ihr Fachwissen zum Schutz der biologischen Vielfalt entlang der Donau sowie zum Schutz der Überschwemmungsebenen durch die Nutzung der Forstwirtschaft auszutauschen.

85 % des Gesamtbudgets von DanubeParks in Höhe von 2,7 Millionen € werden von der EU � nanziert. Die abgedeck-te Fläche umfasst 12 Naturschutzgebiete unterschiedlicher Größe vom Biosphärenreservat Donaudelta mit über 45.000 Hektar bis hin zu kleinen Schutzgebieten.

© Nationalpark Donau-Auen

Umweltschutz

Von den höchsten Lebensstandards in der EU bis hin zu den nied-rigsten, den am besten ausgebildeten Fachkräften bis hin zu den einfachen Arbeitern, von einigen der wettbewerbsfähigsten Regi-onen der EU bis hin zu den ärmsten – wenn es um Wohlstand geht, steckt die Donauregion voller Gegensätze. Einige Gebiete verfügen über viel Kapital, aber nur wenig Arbeitskräfte, in anderen ist die Arbeitslosenzahl hoch.

Alle an den Schulungsmöglichkeiten zu beteiligen und in der gan-zen Region passende Arbeitsplätze für Arbeiter zu � nden, ist eine Grundvoraussetzung für Wachstum. Bessere Verbindungen zwi-schen Unternehmen und der Forschung sollen Innovation und die Schaff ung von Arbeitsplätzen fördern. Letztlich soll jeder von den Bemühungen für mehr Wohlstand pro� tieren – 80 % der Roma, der am stärksten ausgegrenzten Gemeinschaft Europas, leben in der Region und leiden unter schlechten Lebensbedingungen und sozialer Ausgrenzung. Sie dürfen nicht vergessen werden.

Die Strategie skizziert drei Prioritäten, die diese Trennung reduzie-ren sollen:

• Entwicklung der Wissensgesellschaft durch Forschung, Bildung und Informationstechnologien;

• Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen;

• Investition in Menschen und Fähigkeiten.

Nachstehend einige der geplanten Aktionen: Vertreter von Unter-nehmen, nationalen und regionalen Regierungen sowie Akademi-ker jedes Jahr an einen Tisch bringen; von guten Ideen der EU-Strategie für die Ostseeregion lernen und diese Ideen teilen und den Roma Möglichkeiten außerhalb ihrer Gemeinschaften bieten. Hier ein Beispiel für ein bereits laufendes Projekt.

Wohlstand – Arbeitsplätze, Innovation, Wachstum

Scha� ung von Wohlstand

Organisiertes Verbrechen und Korruption sind Herausforderun-gen, die in Teilen der Region angegangen werden müssen. Die EU-Strategie legt Aktionen fest, um dies zu ändern. Aus der Do-nauregion einen sicheren Ort zum Leben zu machen und ihre Integration innerhalb der EU zu stärken sind Top-Prioritäten und für Wachstum und Wohlstand unerlässlich. Gut funktionierende Verwaltungen sind der Schlüssel für nachhaltiges Wachstum, vom dem alle profi tieren können und an dem alle beteiligt sind.

Der Schwerpunkt dieser Säule liegt auf zwei Prioritäten, die zur Stärkung der Region beitragen sollen:

• Aufbau institutioneller Kapazitäten und Kooperationen;

• Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und organisiertes Verbrechen.

Zu den Ideen zur Realisierung des Konzepts gehört die Unterstüt-zung der Behörden in der Region bei der Entwicklung von Leitli-nien zur Stadtplanung, um so das bestmögliche Gleichgewicht zwischen Infrastruktur, Umwelt, sozialen Bedürfnissen und verfüg-baren Budgets zu erreichen.

Im Bereich Sicherheit soll die E� zienz der Erfassung und der Austausch von Informationen über Verbrecher verbessert werden. Die Grenzkontrollen müssen verbessert werden. Dies soll mithilfe von Kameraüberwachung, Lesegeräten für biometrische Ausweise, High-Tech-Überwachungsausrüstung sowie Aufzeichnungen zur Bewegung von Schi� en auf dem Fluss erreicht werden. Hier ein weiteres Beispiel.

Eine sichere und gut verwaltete Region

EUROPOL-KORRUPTIONSPLATTFORMDie Expertenplattform (EPE) soll Experten von Polizei und Anti-Korruptionsbehörden auf nationaler und lokaler Ebene zusammenbringen, um das Problem der Korruption mithilfe eines pragmatischen, nicht-politischen Ansatzes anzugehen. Sie soll die Entwicklung von Arbeitsstandards, Informationen zum ö� entlichen Bescha� ungswesen und Ausschreibungen unterstützen. Qualitätsschulungen zur Frage, wie die Transparenz in Unternehmen und Verwaltun-gen verbessert werden kann, sind wesentliche Elemente dieses Projekts.

© iStockphoto

Stärkung der Region

Territoriale Abdeckung der Donau im Rahmen der EU-Strategie für die Donauregion

BAYHOSTDas Bayerische Hochschulzentrum für Mittel , Ost und Südeuropa (BAYHOST) koordiniert die akademischen Beziehungen mit Osteuropa und unterstützt akademi-sche Austauschprogramme von Studenten und Wissen-schaftlern.

Bayern bietet Hochschulabsolventen aus Osteuropa einjährige Stipendien. Darüber hinaus werden Zuschüs-se für Sommer-Sprachkurse in der gesamten Region sowie für Deutschkurse an bayerischen Hochschulen und Fachhochschulen gewährt. BAYHOST organisiert Austauschforen, um Unternehmen dabei zu helfen, von den zahlreichen akademischen Kontakten in Osteuropa zu profitieren.

© BAYHOF

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DIE EU-STRATEGIE FÜR DIE DONAUREGIONec.europa.eu/regional_policy/sources/cooperate/danube/documents/... · konferenz. Im Jahr 2008 forderte der Europäische Rat die Kommission formal