Christine Varga

Die Grundzüge des ungarischen Steuerstrafrechtssystems

Reihe Rechtswissenschaft

Band 212

Christine Varga

Die Grundzüge des ungarischen Steuerstrafrechtssystems

unter kriminalstrafrechtlichen und verwaltungs strafrechtlichen

Gesichtspunkten

Centaurus Verlag & Media UG 2009

Zur Autorin: Christine Varga, geb. 1974, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth und promovierte dort 2008 bei Prof. Dr. Gerhard Dannecker. Sie ist seit 2008 als Rechtsanwältin im Bereich Wirtschafts- und Steuerstrafrecht in der Kanzlei Rödl & Partner in Nümberg tätig

Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme

Varga, Christine: Die Grundzüge des ungarischen Steuerstrafrechtssystems unter kriminalstrafrechtlichen und verwaltungsstrafrechtlichen Gesichtspunkten / Christine Varga. - Kenzingen : Centaurus-Verl., 2009

(Reihe Rechtswissenschaft; Bd. 212) Zugl: Bayreuth, Univ., Diss., 2008 ISBN 978-3-8255-0724-4 ISBN 978-3-86226-363-9 (eBook) DOI 10.1007/978-3-86226-363-9

ISSN 0177-2805

Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Über­setzung, vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form (durch Fotokopie, Mikrofilm oder ein anderes Veifahren) ohne schriftliche Genehmigung des Verlages re­produziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden.

© CENTAURUS Verlags KG, Kenzingen 2009

Umschlaggestaltung: Antje Walter, Titisee

Widmung

Meiner Familie,

deren große Unterstützung wesentlich zum Entstehen dieser Arbeit beigetragen hat.

"Auf dieser Welt kann nichts vorhergesagt werden außer dem Tod und der Steuer". Benjamin Franklin

"Ezen a vilägon semmire sem mondhatjuk hogy biztos, kiveve a halält es az ad6t". Benjamin Franklin

Vorwort

Ungarn ist unter allen osteuropäischen Staaten sicherlich das Land, das bereits vor dem Fall des "Eisernen Vorhangs" am meisten westlich orientiert war und die not­wendigen Änderungen des Wirtschafts systems nach dem Ende der kommunisti­schen Planwirtschaft zielsicher umgesetzt hat. Die Bundesrepublik Deutschland ist sowohl aus politischer als auch aus wirtschaftlicher Sicht ein wichtiger Verbünde­ter des Landes, was sich nicht zuletzt, gerade in jüngster Zeit, in den zahlreichen Direktinvestitionen deutscher Unternehmen in Ungarn und Kapitaltransfers wider­spiegelt. Aus diesem Blickwinkel heraus erhebt sich konsequenterweise die Frage, ob die Gesetzgebung, aber auch die Rechtsprechung mit den tiefgreifenden Ände­rungen in der Politik und in der Wirtschaft Schritt halten konnte und ob die Ge­setzgebung insbesondere sich an westeuropäische Gesetzeskodifikationen orien­tiert. Das Hauptziel der vorliegenden Arbeit besteht darin, diese Fragestellung im Bereich des ungarischen Steuerstrafrechts näher zu beleuchten. Das Werk lässt sich insoweit inhaltlich als eine umfassende Darstellung des ungarischen Steuerstraf­rechts unter kriminalstrafrechtlichen und verwaltungsstrafrechtlichen Aspekten verstehen, aber auch als eine rechtsvergleichende Arbeit, welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede im ungarischen und deutschen Steuerstrafrechtssystem aufzeigt. Vorgestellt werden darüber hinaus in einem einleitenden Teil geschichtliche Grundzüge und allgemeine Grundlagen des ungarischen Steuer(straf)rechts. In einem abschließenden Teil und gleichermaßen als Ausblick werden die Reformbe­strebungen Ungarns auf dem Gebiet des Steuere straf-)rechts geschildert und bewer­tet. Schwerpunkte der Betrachtung liegen auf der Darstellung des Steuerstrafrechts und den verwaltungsstrafrechtlichen Sanktionen auf dem Gebiet des Steuerrechts.

Der Arbeit liegt der Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur zum 01.05.2007 zugrunde. Im Hinblick darauf, dass in Ungarn vor allem auf dem Ge­biet des Steuerstrafrechts vergleichsweise wenige Monographien und Aufsätze publiziert werden, soll die Arbeit die aktuelle Rechtslage und die dogmatischen Probleme in Ungarn auf dem Gebiet des Steuerstrafrechts veranschaulichen.

An dieser Stelle möchte ich mich ganz besonders für die wertvollen Anregungen und Hilfen meines sehr verehrten Doktorvaters, Herrn Professor Dr. Gerhard Dannecker, bedanken. Ohne seine Unterstützung und tatkräftige Betreuung wäre die Entstehung dieser Arbeit nicht möglich gewesen.

IX

Zu danken ist auch Frau Nemenyine Antalics Maria, von der höchsten Steuer- und Finanzüberwachungsbehörde in Budapest und dem wissenschaftlichen Assistenten Herrn Simon Istvan, vom finanzrechtlichen Lehrstuhl der Universität EL TE in Budapest, die mich bei der schwierigen Literatursuche freundlicherweise unter­stützt haben.

Bayreuth, im Mai 2007

Christine Varga

x

Inhaltsverzeichnis

Erster Teil: Einleitung

I. Zum Gegenstand der Untersuchung

1. 2.

3. 4.

II.

1. 2. 3.

Anlass der Untersuchung Ziel der Untersuchung

Gang der Untersuchung Probleme der Untersuchung

Zu den Grundstrukturen des ungarischen Rechtssystems

Zu den Grundzügen der geschichtlichen Entwicklung Zu den einzelnen Steuerarten und ihren rechtlichen Grundlagen Steuerstrafdelinquenz in Ungarn: Zahlen und Fakten

Zweiter Teil: Strafrechtliche Aspekte des Steuerbetrugs

I. II. III.

1. 2. 3. 4.

5. 6.

7.

8.

9. 10.

11.

Der Steuerbetrug gern. § 310 Btk. (ungarisches StGB) Entwicklungsgeschichtlicher Hintergrund des § 310 Btk. Die rechtliche Analyse des § 3 \0 Btk.

Geschütztes Rechtsgut Voraussetzungen des Straftatbestandes und Deliktscharakter Strafrechtliche Verantwortung natürlicher und juristischer Personen Täterschaft und Teilnahme Vorsatz und Abgrenzung zur Fahrlässigkeit Die Irrtumslehre und ihre Bedeutung rur den Steuer- und Sozialversicherungsbetrugstatbestand Versuch und Rücktritt

Die Rechtsfolgen des § 310 Btk. und der Strafaufhebungsgrund

des § 3 \0 Abs. 6 Btk.

Die Verjährung des Steuer- und Sozialversicherungsbetrugs

Die Konkurrenzen

Das Verhältnis der Strafrechtsnormen zu den Bestimmungen der

ungarischen Abgabenordnung

Seite:

1

I 3 4 6

7

7 9

16

22

23 25 26

26 29 45 49 62

70 79

91

lOS

113

128

XI

1

IV.

I.

2. 3. 4. 5. 6. 7.

V.

Grundsätze des gerichtlichen Strafverfahrens

Kurzer entwicklungsgeschichtlicher Hintergrund des ungarischen Strafverfahrensrechts Die Ermittlungsbehörden Die Staatsanwaltschaft und die Strafgerichte Der Strafverteidiger Der Beschuldigte Die unterschiedlichen Rollen des Verletzten im Verfahren Die wichtigsten Verfahrensgrundsätze im ungarischen Strafprozess

Zusammenfassung zum Zweiten Teil

131

132 134 136 138 141 142 144

152

Dritter Teil: Die Steuerstraftat aus verwaltungssteuerrechtIichen Gesichtspunkten 154

I. lI.

I. 2.

III. IV. V.

I. 2. 3. 4. 5.

VI.

VII. VIII. IX.

Die ungarische Abgabenordnung oder törveny az ad6zas rendjeröl Die Steuerpflichtigen und die Steuerbehörden nach der ungarischen Abgabenordnung

Der Steuerpflichtige Die Steuerbehörden

Die einzelnen Steuerpflichten Verwaltungsbehördlich zu ahndende Steuerrechtsverstöße Das Sanktionensystem der ungarischen Abgabenordnung

Verzugszinsen Selbstrevisionszuschlag Geldbuße Säumniszuschlag Maßnahmen und Anordnungen

Die Selbstüberwachung (Selbstrevision) als Besonderheit der ungarischen Abgabenordnung Die Veljährung in der ungarischen Abgabenordnung Die Finanzgerichtsbarkeit in Ungarn Zusammenfassung zum dritten Teil

Vierter Teil: Ein Beitrag zur Korruptionsproblematik in Ungarn und ihren Auswirkungen auf das Steuerverfahren

I. lI. III. IV.

XII

Die Definition der Korruption als Versuch einer Eingrenzung Die Erscheinungsformen der Korruption Der Versuch einer Ursachenanalyse der Korruption Die Auswirkungen der Korruption, insbesondere auf das steuerbehördliche Verfahren

154

156

156 159

169 173 175

176 180 184 186 190

195 204 211 219

221

222 224 228

231

V.

I. 2.

VI.

Möglichkeiten für eine effektive Bekämpfung der Korruption in Ungarn

Zur strafrechtlichen Ahndung der Korruption, die Bestechungsdelikte Zu den sonstigen Bekämpfungsmöglichkeiten der Korruption

Zusammenfassung zum Vierten Teil

Fünfter Teil: Zusammenfassung - Der Versuch eines aktuellen Lageberichts und zugleich ein Ausblick auf Harmonisierungsmöglichkeiten zur europaweiten

245

249 252

256

Bekämpfung der Steuerhinterziehung 259

Literaturverzeichnis: 271 Anlage I. - IlI. 305

XIII

Abkürzungsverzeichnis

Abs. Ae

a.F. AG Aht.

AO APEH

Art.

Asz

AT Aufl. Bd. Be.

BED

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XIV

Absatz ällamigazgatäsi eljäräs ältalänos szabälyair61 sz616 törveny Ungarisches Verwaltungsverfahrensgesetz alte Fassung Aktiengesellschaft az ällamhäztartäsr61 sz616 1992. evi XXXVIII törveny Ungarisches Staatshaushaltsgesetz Abgabenordnung Ad6 es Penzügyi Ellenörzesi Hivatal Höchste Steuer- und Finanzüberwachungsbehörde Ungarns törveny az ad6zäs rendjeröl Ungarische Abgabenordnung Allami Szämvevöszek Staatlicher Rechnungshof Allgemeiner Teil Auflage Band törveny a büntetöeljäräsr61 Ungarisches Strafverfahrensgesetz Büntetö Elvi Döntesek grundlegende strafgerichtliche Entscheidungen Büntetö eljäräsi novelläk Strafrechts-Novellen Bundesagentur fiir Außenwirtschaft Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen Birosägi Hatärozatok Gerichtliche Entscheidungen Büntetö jogegysegi hatärozatok Rechtsvereinheitlichende strafrechtliche Entscheidungen Kollegiumi Alläsfoglaläs6k Stellungnahmen der Kollegialgerichte Besonderer Teil Büntetö törveny könyv Ungarisches Strafgesetzbuch törvenyerü rendelet Erlasse des Obersten Ungarischen Strafgerichts mit Gesetzeswir­kung Büntetes vegrehajtäsi törveny Ungarisches Strafvollzugsgesetz beziehungsweise circa Deutscher Akademischer Austauschdienst Doppelbesteuerungsabkommen das heißt

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xv

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XVI

Ungarische Zivilprozessordnung Professor Polgari törvenykönyv Ungarisches Zivilrechtsbuch Randnummer Reszvenytarsasag Aktiengesellschaft Randziffer Seite Systematischer Kommentar so genannte(mI n / r / s) Strafgesetzbuch szemelyi jövedelemad6 törveny Ungarisches Einkommensteuergesetz Transpirancy International und Umsatzsteuergesetz vor Christus Verbrauchsteuergesetz vergleiche a bir6sagi vegrehajtasr6l sz6l6 törveny Ungarisches Gesetz zum gerichtlichen Vollzugsverfahren Vam - es Penzügyörseg Zoll- und Finanzamt a Vam es Penzügyörseg Orszagos Parancsnoksaga Staatliche Kommandatur in Zoll- und Finanzüberwachungssachen zum Beispiel Zivilprozessordnung zum Teil