DIE ANSTALT - DER FAKTENCHECK

Die Hintergründe zur Sendung vom 19. September 2017

Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.

Stimmt das denn...? ... wirklich, was diese größenwahnsinnigen Besetzer da in der Anstalt verzapfen? Das fragen immer wieder viele verunsicherte Zuschauer. Müssen wir womöglich unser Weltbild nachbessern, und wie sollen wir uns das eigentlich leisten? Die Anstaltsleitung teilt Ihnen mit: Zur Beruhigung besteht keinerlei Anlass, es ist alles genau so gemeint, wie es nicht gesagt wurde. Wenn Sie das nicht glauben können, überzeugen Sie sich selbst bei folgenden anderen Quellen, von denen wir uns alle gleichermaßen distanzieren. Wir sind ja schließlich nicht wahnsinnig...

Die Themen:

1. HINTERGRUNDLITERATUR

Literatur

VOLKSSOUVERÄNITÄT

Ingeborg Maus, Über Volkssouveränität, Berlin 2011 Ingeborg Maus, Menschenrechte, Demokratie und Frieden - Perspektiven globaler Organisation, Berlin 2015 Oliver Eberl (Hg.), Transnationalisierung der Volkssouveränität - Radikale Demokratie diesseits und jenseits des Staates, Stuttgart 2011 Bertold Hasen-Müller, Volkssouveränität und Volksgesetzgebung. - Flensburg Sonderheft Nr. 5. , Flensburg 1989 MODELL REPRÄSENTATIVE DEMOKRATIE Bernard Manin, Kritik der repräsentativen Demokratie, Berlin 2007 David van Reybrouk, Gegen Wahlen - Warum Abstimmen nicht demokratisch ist, Göttingen 2016 Pierre Rosanvallon, Die gute Regierung, Hamburg 2016 Jason Brennan, Gegen Demokratie, Berlin 2017

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Danny Michelsen, Franz Walter, Unpolitische Demokratie – Zur Krise der Repräsentation, Berlin 2013 Domenico Losurdo, Demokratie oder Bonarpartismus, Köln 2008 Thomas Wagner, Demokratie als Mogelpackung, Köln 2011 Luciano Canfora, Eine kurze Geschichte der Demokratie, 4. erw. Aufl. Köln 2007 Ullrich Mies, Jens Wernicke (Hg.), Fassadendemokratie und tiefer Staat, Wien 2017 Andreas Fisahn, Hinter verschlossenen Türen: Halbierte Demokratie?, Hamburg 2017 David Salomon, Demokratie, Köln 2012

2. Zustand der Demokratie (INTRO)

„Sie sehen jetzt einen Wahlwerbe-Spott der ANSTALT

Für den Zustand der Demokratie sind allein die Parteien verantwortlich.“

Die Wahlspots der Parteien zur Bundestagswahl http://www.bundestagswahl-bw.de/wahlspots_btw2017.html http://www.spiegel.de/einestages/tv-wahlwerbung-a-947937.html https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlwerbespot

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3. ZDF Die Anstalt (INTRO)

Webseite der ZDF-Sendung Die Anstalt

https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt

Intro: Die Anstalt

https://www.youtube.com/watch?v=YHQiIkt3xuU

4. Das Programmatische Quintett Das Programmatische Quintett Das Original: https://www.zdf.de/kultur/das-literarische-quartett Sprachliche Analyse der Wahlprogramme 2017

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-08/bundestagswahl-wahlprogramme-parteien-computeranalyse http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2017-wahlprogramme-im-check-haeufige-begriffe-und-floskeln-a-1167500.html

Wahlprogramme

SPD

Zeit für mehr Gerechtigkeit – Unser Regierungsprogramm für Deutschland.

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Regierungsprogramm/SPD_Regierungsprogramm_BTW_2017_A5_RZ_WEB.pdf

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Bedienungsanleitungen für Philips Kassettenrekorder

http://www.manualsbase.com/de/manuals/4586/99/philips/microcassette_recorder/

DIE LINKE

SOZIAL. GERECHT. FRIEDEN. FÜR ALLE – Die Zukunft für die wir kämpfen

https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/

Programm der Linken . .. wie Harry Potter Harry Potter, Dumbledore und die Dementoren https://de.wikipedia.org/wiki/Figuren_der_Harry-Potter-Romane

Das Stichwortverzeichnis der Linken

siehe: Wahlprogramm DIE LINKE Seite 128ff

FDP

Denken wir neu – Das Programm der Freien Demokraten: Schauen wir nicht länger zu

https://www.fdp.de/denkenwirneu

Axolotl Roadkill – ein Roman von Helene Hegemann, der 2010 in Berlin erschien

http://www.zeit.de/kultur/literatur/2010-02/hegemann-blogger-plagiat

http://www.deutschlandfunkkultur.de/ein-rueckblick-auf-axolotl-roadkill-der-plagiatsvorwurf.1270.de.html?dram:article_id=389774

Benjamin von Stuckrad Barre - Star der Popliteratur https://www.munzinger.de/search/portrait/benjamin+von+stuckrad+barre/0/23628.html

http://www.deutschlandfunk.de/benjamin-von-stuckrad-barre-vom-drang-den-koerper-zu.700.de.html?dram:article_id=349332

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http://www.zeit.de/2016/12/drogen-udo-lindenberg-benjamin-von-stuckrad-barre-freundschaft

Der neue Sound der FDP

http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlkampagne-der-fdp-alles-auf-lindner/20042964.html

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article141174707/Die-FDP-zwischen-Mut-und-Uebermut.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article163861092/Der-Parteichef-als-Alleinunterhalter-in-Schwarz-Weiss.html

Das Originalzitat der FDP, der wohl längste Satz aller Wahlprogramme: „Als entscheidende Punkte im steuerrechtlichen Bereich in diesem Venture-Capital-Gesetz, sehen wir den Abbau der Substanzbesteuerung – wie etwa bei den Hinzu-rechnungsvorschriften in der Gewerbesteuer, eine transparente Besteuerung für Venture-Capital-Gesellschaften, eine faire Besteuerung von Investoren, die sich von ihrer Beteiligung trennen, ein Ende der (steuerlichen) Diskriminierung von Eigenkapital gegenüber Fremdkapital, die steuerliche Anrechenbarkeit von Investitionen in Unternehmen, eine Vereinheitlichung der gesetzlichen Rahmenbedingungen mindestens innerhalb der EU, keine Einschränkungen bei Verlustvorträgen, die Bilanzierbarkeit von Investitionen in eigene Intellectual Property und die Liberalisierung bei den Kapitalsammelstellen, damit privates Anlagekapital stärker genutzt werden kann.“

siehe: FDP-Wahl-Programm, S. 40f

CDU

Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben. Regierungsprogramm 2017-2021

https://www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/170703regierungsprogramm2017.pdf?file=1

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Der Kernsatz dieser CDU-Novelle lautet:

Wir haben Enormes erreicht: „Unsere Flüsse und Seen sind wieder sauber, unser Himmel ist wieder blau.“

siehe: CDU-Wahl-(Regierungs)-Programm, S. 67

Der Optimismus der sich Bahn bricht, wenn die CDU schreibt: „Damit das Klima Zukunft hat“.

siehe: CDU-Wahl-(Regierungs)-Programm, S. 69

Das Original:

SPD-Chef Willy Brandt forderte 1961, daß der Himmel über dem Ruhgebiet wieder blau werden müsse http://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/umweltbundesamt-der-himmel-ueber-der-ruhr-ist

Willy Brandt hatte als SPD-Kanzlerkandidat im damaligen Bundestagswahlkampf am 28. April 1961 in der Bonner Beethoven-Halle gesagt: „Erschreckende Untersuchungsergebnisse zeigen, daß im Zusammenhang mit der Verschmutzung von Luft und Wasser eine Zunahme von Leukämie, Krebs, Rachitis und Blutbildveränderungen sogar schon bei Kindern festzustellen ist. Es ist bestürzend, daß diese Gemeinschaftsaufgabe, bei der es um die Gesundheit von Millionen Menschen geht, bisher fast völlig vernachlässigt wurde. Der Himmel über dem Ruhrgebiet muß wieder blau werden!“ https://www.derwesten.de/region/rhein-und-ruhr/wie-der-himmel-ueber-der-ruhr-wieder-blau-wurde-id4577658.html SPIEGEL-Titel am 9. August 1961: Blauer Himmel über der Ruhr http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-43365482.html Jan Schulte Südhoff, Blauer Himmel über der Bundesrepublik - Ursprünge und Anfänge sozialliberaler Umweltpolitik 1969 – 1974, Hamburg 2007

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Überblick über die Zeit und die historischen Hintergründe des Biedermeier (1815 – 1848) http://www.bhak-bludenz.ac.at/literatur/biedermeier/ Zur Literatur des Biedermeier

https://www.inhaltsangabe.de/wissen/literaturepochen/biedermeier/ https://www.pohlw.de/literatur/epochen/biedermeier-vormaerz/

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

ZUKUNFT WIRD AUS MUT GEMACHT. Bundestagswahlprogramm 2017

https://www.gruene.de/ueber-uns/2017/gruenes-wahlprogramm-zur-bundestagswahl-2017-zukunft-wird-aus-mut-gemacht.html

DIE GRÜNEN und Hartz 4

www.huffingtonpost.de/2016/11/12/gruene-hartz-iv-sanktionen_n_12927392.html

http://www.berliner-zeitung.de/politik/existenzminimum-gefaehrdet-gruene-wollen-hartz-iv-sanktionen-abschaffen-25014382

AfD

PROGRAMM FÜR DEUTSCHLAND Wahlprogramm der AfD zur Bundestagswahl 2017

https://www.afd.de/wahlprogramm/

Das AfD-Programm liest sich wie ein Jerry Cotton Jerry Cotton ist im deutschsprachigen Raum die erfolgreichste Roman-Heftserie der Trivialliteratur. Die Hauptfigur: Ein FBI Agent, der seit 1954 über 2800 Fälle gelöst hat. http://www.bastei.de/indices/index_allgemein_639.html http://www.bastei.de/indices/index_allgemein_22709.html

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Sein Markenzeichen ist sein Dienstfahrzeug: Ein roter Jaguar E-Type https://www.derbund.ch/auto/technik/Der-Dienstwagen-des-FBIAgenten/story/23602010 … und deswegen will die AfD ja auch leichteren Zugang zu Waffen und Rohstoffen.

Zitat: "Der Erwerb des Waffenscheins für gesetzestreue Bürger ist zu erleichtern." siehe: AfD-Wahl-Programm, S. 25 Zitat: „Die AfD fordert den diskriminierungsfreien Zugang zu ausländischen Import- und Exportmärkten für deutsche Unternehmen. Dazu gehören auch der Zugang zu Rohstoffen und die Freiheit der Handelswege.“ siehe: AfD-Wahl-Programm, S. 20

… um die deutschen Leitkultur zu retten

Zitat: „Jeder Migrant oder Einwanderer, dem wir ein dauerhaftes Bleiberecht zugestehen, hat eine Bringschuld, sich seiner neuen Heimat und der deutschen Leitkultur anzupassen, nicht umgekehrt.“ siehe: AfD-Wahl-Programm, S. 32 Zitat: „Deutsche Leitkultur statt ‚Multikulturalismus’“

siehe: AfD-Wahl-Programm, S. 47

5. Das Wahllokal

Was sagt die AfD zum Klimawandel? Was sagen andere Parteien?

https://www.klimafakten.de/meldung/was-sagt-die-afd-zum-klimawandel-was-sagen-andere-parteien-und-was-ist-der-stand-der

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Die FDP und der Klimaschutz https://klima-luegendetektor.de/tag/fdp/ https://magazin.spiegel.de/SP/2017/36/152926000/index.html

Entgeltumwandlung http://www.geld-tipps.org/altersvorsorge/entgeltumwandlung.html https://de.wikipedia.org/wiki/Entgeltumwandlung

Transhumane Partei http://transhumane-partei.de/ https://wize.life/themen/kategorie/politik/artikel/40097/zukunftspartei-gegruendet-transhumane-partei-deutschland

Außenpolitik von Willy Brandt als Bundeskanzler http://www.ndr.de/kultur/geschichte/koepfe/ostpolitik101_page-1.html https://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-modernisierung/neue-ostpolitik.html

http://www.zeit.de/zeit-geschichte/2013/04/willy-brandt-neue-ostpolitik

Der Souverän und die Volkssouveränität http://verfassungswerkstatt.de/volkssouveraenitaet.pdf http://www.ig-eurovision.net/files/heidt-hasen-mueller-wahl-und-abstimmungsrecht-1990.pdf

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) "Nehmen Sie das Königsrecht aller Demokraten, in regelmäßigen Abständen zu bestimmen, von wem sie regiert werden wollen, so ernst wie es ist." http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/norbert-lammert-bundestagspraesident-abschiedsrede

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Bundeswahlordnung http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/index.html

Gelochte Stimmzettel https://www.bundeswahlleiter.de/

Man muss kein Kreuz machen

http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2009/bundestagswahl/tid-15526/bundestagswahl-irrtum-5-auf-dem-wahlzettel-muss-ich-ein-kreuz-machen_aid_435969.html

Das Leben des Brian:

„Auch zur Kreuzigung? Gut. Durch die Tür hinaus zur linken Reihe. Jeder nur ein

Kreuz.“

https://www.youtube.com/watch?v=xaI3CFhORss

Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2017 https://www.wahl-o-mat.de/

40% wissen nicht was sie letztes Mal gewählt haben

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1060861.wer-weiss-noch-was-er-gewaehlt-hat.html

Verbot von Selfies

http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Selfies-in-der-Wahlkabine-sind-jetzt-tabu-id41061516.html

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6. SOLO von Sarah Bosetti

Skrupel

http://www.wissen.de/fremdwort/skrupel

Gender-Theorie

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gender-debatte-gene-sind-staerker-als-gesellschaft-kolumne-a-1051882.html

http://www.zeit.de/2013/24/genderforschung-kulturelle-unterschiede

http://www.ard.de/home/kultur/Gender_Debatte/3291098/index.html

7. Wahlprogramme und Realität

Zusammensetzung der Wählerschaft der Parteien

https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.562050.de/17-29.pdf

http://www.berliner-kurier.de/news/politik---wirtschaft/diw-studie-waehlerschaft-von-spd-und-union-unterscheidet-sich-kaum-27995062

https://www.jungewelt.de/artikel/314759.reiche-unter-sich.html

Rüstungsausgaben für die NATO auf 2% der Wirtschaftsleistung erhöhen und die Ansichten der Parteien im Wahlkampf http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/btw-nachgefragt-geld-fuer-ruestung-100.html

Sigmar Gabriel

- als Außenminister vor der Münchener Sicherheitskonferenz

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2017/170218_Rede_BM_Gabriel_Muesiko.html

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- gegenüber den USA

http://de.reuters.com/article/nato-haushalt-gabriel-idDEKBN172162

- als Wahlkämpfer

https://www.shz.de/deutschland-welt/politik/von-der-leyen-und-gabriel-streiten-ueber-militaerausgaben-id17500156.html

- sozialdemokratisches Verständnis

https://www.vorwaerts.de/artikel/nato-2-prozent-krise-uebersteht

Rüstungsexporte unter Bundeswirtschaftsminister Gabriel

http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-07/ruestungsexporte-waffen-bundeswirtschaftsminister-sigmar-gabriel-schwarz-gelb

http://www.taz.de/!5376729/

http://www.tagesspiegel.de/politik/ruestungsexporte-ein-rekord-den-keiner-gewollt-haben-will/13838578.html

http://www.deutschlandfunk.de/ruestungsexporte-gabriel-haette-versuchen-koennen.694.de.html?dram:article_id=359111

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-08/sigmar-gabriel-ruestungsindustrie-exporte-fazit-kritik

Ehe für alle und die CDU

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-06/cdu-csu-ehe-fuer-alle-ja-unentschieden-stimmen

http://www.queer.de/detail.php?article_id=29170

http://www.n-tv.de/politik/Union-koennte-Ehe-fuer-alle-noch-verhindern-article19910703.html

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Anonyme Großspender helfen der AfD

https://correctiv.org/recherchen/neue-rechte/artikel/2017/04/10/schwarzbuch-afd-finanzen-verdacht-auf-verdeckte-parteienfinanzierung/

http://www.bento.de/politik/afd-wie-anonyme-spenden-im-wahlkampf-helfen-sollen-1297899/

https://lobbypedia.de/wiki/Alternative_f%C3%BCr_Deutschland_(AfD)

DIE GRÜNEN und der Diesel

https://www.swr.de/swraktuell/bw/stuttgart/umwelthilfe-verklagt-das-land/-/id=1592/did=19923182/nid=1592/1rpo22l/index.html

https://www.swr.de/swraktuell/bw/landesregierung-rechnet-kaum-noch-mit-fahrverboten/-/id=1622/did=19920578/nid=1622/102b5hw/index.html

https://www.welt.de/wirtschaft/article167159455/Gesundheitsschutz-sticht-das-Recht-auf-Eigentum.html

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/stuttgart-dieselautos-begrenzte-fahrverbote-ab-2018-kritik/

Die LINKE und die Autobahnprivatisierung

https://diefreiheitsliebe.de/politik/die-linke-und-die-autobahn/

http://www.neulandrebellen.de/2017/06/bodo-und-die-autobahnen-was-ist-los-bei-der-linken/

http://www.taz.de/!5411783/

- Ramelows Stellungnahme zu seinem Abstimmungsverhalten

http://www.bodo-ramelow.de/politik/aktuell/post/2017/06/03/von-grossen-prinzipien-und-konkreten-herausforderungen/

- Berliner Linke rechtfertigt Zustimmung

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http://www.die-linke-berlin.de/politik/positionen/politik_fuer_berlin/haushaltsverfassung/bund_laender_finanzen_und_infrastrukturgesellschaft/

- Kritik an Zustimmung

https://www.sozialismus.info/2017/07/so-eine-regierungsbeteiligung-schadet-der-partei/

8. SOLO von Jess Jochimsen

Religion als Pflichtfach

http://www.sueddeutsche.de/karriere/schule-religion-als-pflichtfach-beten-statt-diskutieren-1.692918

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/warum-kinder-religionsunterricht-bekommen-muessen-a-1115525.html

Nervige Eltern und die Schule

http://www.zeit.de/2017/27/schule-eltern-lehrer-rechtsstreit-schulnoten

https://www.welt.de/vermischtes/article136640776/Die-Wut-der-Lehrer-auf-nervige-Eltern.html

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/bildung/eltern-kennen-keine-alternative-zum-gymnasium-fuer-kinder-13670138.html

Migranten und das deutsche Bildungssystem

http://www.news4teachers.de/2017/09/migranten-werden-als-problemfaelle-mit-foerderbedarf-gesehen-studie-kritisiert-lehrerausbildung/

http://www.migazin.de/2017/07/07/studie-ueber-lehrer-schueler-mit-migrationshintergrund-werden-benachteiligt/

http://www.deutschlandfunkkultur.de/universitaet-warum-migranten-haeufiger-im-studium-scheitern.1008.de.html?dram:article_id=387597

https://de.wikipedia.org/wiki/Migrationshintergrund

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9. „Modell-Demokratie“

Literatur

MODELL REPRÄSENTATIVE DEMOKRATIE

Siehe oben unter Punkt 1.

Wahlen, Legitimität, demokratische Innovationen

http://www.bpb.de/apuz/255960/garantieren-wahlen-demokratische-legitimitaet?p=1

Anzahl der Wahlberechtigten in Deutschland

www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/bundestagswahlen/

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013-in-zahlen-mehr-parteien-weniger-wahlberechtigte/8700870.html

Anzahl der Vertreter verschiedener Berufsgruppen im Deutschen Bundestag

Gesamtzahl 630 Abgeordnete

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/sitzverteilung_18wp

Anzahl der Juristen im Deutschen Bundestag: 136

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/36615/umfrage/berufe-der-bundestagsabgeordneten-16-wahlperiode/

Anzahl der Hausfrauen/Hausmänner im Deutschen Bundestag: 3

https://www.bundestag.de/abgeordnete18/mdb_zahlen/berufe/260132

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Anzahl der Arbeitslosen im Deutschen Bundestag: 1

https://www.bundestag.de/abgeordnete18/mdb_zahlen/berufe/260132

Viele der FDP-Kandidaten sind Juristen:

Von den insgesamt 365 FDP-Kandidaten und FDP-Kandidatinnen für den 19. Deutschen Bundestag stammen 185 aus dem Berufsfeld Unternehmens-management, Recht und Verwaltung

Siehe: Der Bundeswahlleiter, Die Wahlbewerber für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag 2017, verkürzte Fassung, Seite 24

https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/publikationen.html

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/fdp-personal-juristen-unternehmer-partei-bundestagswahl

Freshfields Bruckhaus Deringer LLP

Freshfields spielte bei den deutschen Rettungsmaßnahmen in der Finanzkrise eine herausragende Rolle.

https://lobbypedia.de/wiki/Freshfields_Bruckhaus_Deringer

Direktkandidaten: Eigenbeteiligung an den Wahlkampfkosten

https://www.tagesschau.de/inland/teurer-wahlkampf-101.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/monitor-bericht-parteien-erwarten-dass-kandidaten-wahlkampf-aus-eigener-tasche-zahlen_id_7151830.html

Der originale MONITOR-Bericht vom 18. Mai 2017

https://www.youtube.com/watch?v=Zh_fNZnW3Io

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Der Abgeordnete und sein Gewissen

Grundgesetz Artikel 38

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html

Geringe Wahlbeteiligung

http://www.deutschlandfunkkultur.de/geringe-wahlbeteiligung-unter-sozial-benachteiligten-da.1008.de.html?dram:article_id=394647

Geringe Wahlbeteiligung als Ausdruck von Zufriedenheit?

https://magazin.spiegel.de/SP/2015/27/135691960/

Studie zu Nichtwählern

http://library.fes.de/pdf-files/dialog/10076.pdf

Wählen oder stimmen wir?

https://blogs.fu-berlin.de/nederlands/2017/01/24/waehlen-oder-stimmen-keine-peilung/

Mit der Politik zufrieden sind nur 21% der Wahlberechtigten

https://www.bundestag.de/blob/407782/1d83e5629dc19e1d2299fb2ff135680d/wd-1-008-15-pdf-data.pdf

http://www.taz.de/!5059741/

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Partei der Nichtwähler

https://www.heise.de/tp/features/Bundestagswahl-Widerspruch-heisst-einfach-Nein-3816874.html

http://unwaehlbar.org/

Durch Wahlpflicht zu größerer Zufriedenheit?

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.sinkende-wahlbeteiligung-wahlpflicht-als-gegenmittel.6dec28fd-54df-474a-a304-51a35d7fb242.html

http://www.heute.de/deinewahl-die-wahlpflicht-und-ihre-folgen-bei-einer-bundestagswahl-47512454.html

Untersuchung: Wahlpflicht verringert soziale Selektivität

http://library.fes.de/pdf-files/akademie/08036.pdf

Krise der Repräsentation

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/geisteswissenschaften/postdemokratie-wieviel-repraesentation-brauchen-wir-noch-11067515.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

http://www.bpb.de/apuz/234697/demokratische-repraesentation-und-ihre-krise?p=all

https://www.boell.de/de/2016/09/20/parteiendemokratie-der-krise-parteien-repraesentation-und-partizipation

Siehe auch: Bernard Manin, Kritik der repräsentativen Demokratie, Berlin 2007

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Warum wählen wir? Zur Etablierung und Attraktivität von Massenwahlen

http://www.bpb.de/apuz/255958/warum-waehlen-wir-zur-etablierung-und-attraktivitaet-von-massenwahlen?p=all1

Das Allgemeines Wahlrecht: Eine Initiative von oben! Legitimationskraft von Männlichkeit Die in den 1820er Jahren langsam einsetzende Ausweitung des Wahlrechts in den USA, die um 1840 einen ersten Höhepunkt erreichte, verdankte sich ebenfalls nicht den unteren Schichten. Vielmehr setzten sich die Parteien dafür ein, weil sie auf ein besseres Stimmergebnis hofften. Um Nichtwähler zu mobilisieren, bemühten sie sich, Gegenleistungen für die Stimmabgabe zu bieten, etwa in Form von Alkohol oder Essen. Und so gestaltete sich der Wahltag in Amerika seit der Jahrhundertmitte zunehmend als ein Fest für das Mannsvolk, das in immer größeren Scharen an den Wahllokalen auftauchte. In Fackelzügen und Parteiuniformen marschierten die Männer die Dorf- und Stadtstraßen ab, sie soffen, und sie prügelten sich. Afroamerikaner mieden am Wahltag die Straßen, und immer wieder kam es zu Mord und Totschlag unter den rivalisierenden Parteien. Häufig trug die physisch stärkste Partei den Sieg davon. Die Beteiligung lag in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts in den USA häufig bei 80 Prozent.

Da das 19. Jahrhundert de facto nur offene Wahlen kannte, gehörten Korruption und Bestechung wie selbstverständlich dazu. Über viele Jahrzehnte konnte ein Amerikaner seine Stimme für einen Dollar verkaufen. Meistens gab es in den amerikanischen Wahllokalen ein Fenster, durch das der Wähler seinen Stimmzettel – gut einsehbar – dem Wahlvorsteher reichte, der ihn in die Urne steckte. Fast immer schützte sich die Wahlkommission mit einer Barriere vor dem Wahlvolk, um die Männer davon abzuhalten, das Lokal zu stürmen, unerwünschte Stimmzettel zu zerstören oder gleich die ganze Urne zu "entführen".

Siehe Seite 2 folgender Quelle:

http://www.bpb.de/apuz/255958/warum-waehlen-wir-zur-etablierung-und-attraktivitaet-von-massenwahlen?p=all1

DIE ANSTALT - DER FAKTENCHECK

Die Hintergründe zur Sendung vom 19. September 2017

Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.

Die Bedeutung der öffentlichen und der veröffentlichten Meinung

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202080/oeffentliche-meinung?p=all

http://www.deutschlandfunkkultur.de/was-die-gesellschaft-bewegt.984.de.html?dram:article_id=153345

Elisabeth Noelle-Neumann, Öffentliche Meinung in: Otfried Jarren, Ulrich Sarcinelli, Ulrich Saxer, Ulrich (Hrsg.), Politische Kommunikation in der demokratischen Gesellschaft, Wiesbaden 1998 (repr.2012), Seite 81ff

Die Rätedemokratie – Eine kurzlebige Scheinalternative?

http://www.bpb.de/geschichte/zeitgeschichte/deutschlandarchiv/54085/raete-und-runde-tische?p=all

https://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%A4terepublik

Arbeiter und Soldatenräte 1918/19 in Deutschland

https://www.dhm.de/lemo/kapitel/weimarer-republik/revolution-191819/arbeiter-und-soldatenraete.html

siehe auch: Eberhard Kolb, Rätewirklichkeit und Räte-Ideologie in der deutschen Revolution von 1918/19, in: Helga Grebing (Hg.), Die deutsche Revolution 1918/19, Berlin 2008, S. 41–67

Alex Demirovic, Rätedemokratie oder das Ende der Politik, siehe:

http://www.prokla.de/wp/wp-content/uploads/2009/07/demirovic.pdf

Pannekoek, Anton (1946): Arbeiterräte, in: Arbeiterräte. Texte zur sozialen Revolution, Fernwald 2008

Gerd Wiegel, Rätedemokratie: aktuell oder überholt?, siehe:

http://www.zeitschrift-marxistische-erneuerung.de/article/595.raetedemokratie-aktuell-oder-ueberholt.html

DIE ANSTALT - DER FAKTENCHECK

Die Hintergründe zur Sendung vom 19. September 2017

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Schwarzenberg im Erzgebirge – 42 Tage im Jahre 1945

http://www.spiegel.de/einestages/seltsames-kriegsende-a-949061.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Republik_Schwarzenberg

http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Befreiung/schwarzenberg.html

http://www.berliner-zeitung.de/-das-unbesetzte-gebiet----volker-braun-entzaubert-die-freie-republik-schwarzenberg-der-ami-grinsend--der-iwan-verbluefft-15903576

http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/freie-republik-schwarzenberg-vor-70-jahren-selbst-regiert---heute-existiert-die-republik-schwarzenberg-im-netz-1705794

siehe auch: Stefan Heym, Schwarzenberg, Ausgabe München 2004

Rätedemokratie: Alternative zu Parlament und Kapitalismus? MARX 21 Podiumsdiskussion, Juni 2016, siehe:

https://www.azzellini.net/artikel/raetedemokratie-alternative-zu-parlament-und-kapitalismus

Die Demokratische Föderation Nordsyrien – Rojava

http://www.kurdistan-report.de/index.php/archiv/2014/174/154-ziel-ist-eine-demokratische-loesung-fuer-den-gesamten-mittleren-osten

https://de.wikipedia.org/wiki/Rojava

Beispiel: Erklärung Kurdischer Nationalrat in Syrien und Volksrat von Westkurdistan

http://kurdwatch.org/pdf/KurdWatch_D031_de_ar.pdf

Losen als Alternative

https://www.heise.de/tp/features/Aleatorische-Demokratie-3400752.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/politikverdrossenheit-losen-statt-waehlen-1.3109303

https://www.boell.de/de/stiftung/akademie/akademie-sommerakademie-2011-legitimation-wandel-green-campus-12713.html

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Die Hintergründe zur Sendung vom 19. September 2017

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Text und Analyse des Ermächtigungsgesetztes von 1933

http://www.juraindividuell.de/blog/das-ermaechtigungsgesetz-eine-verfassungsrechtliche-analyse/

www.ifz-muenchen.de/heftarchiv/1953_3_1_schneider.pdf

1933 - Der Weg in die Katastrophe (Tonaufnahmen aus dem Jahr 1933)

http://www.dra.de/publikationen/cds/stimmen/cd22.html

Bundesweite Volksabstimmungen sind schon im Grundgesetz verankert – man muss dafür das Grundgesetz nicht ändern!

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 20

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Direktdemokratische Elemente auf Bundesebene sind machbar und sinnvoll

http://www.humanistische-union.de/nc/publikationen/vorgaenge/online_artikel/online_artikel_detail/browse/23/back/nach-autoren/article/direktdemokratische-elemente-auf-bundesebene-sind-machbar-und-sinnvoll/

Die Zeit ist reif für Volksentscheide

http://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsmaessigkeit-von-plebisziten-die-zeit-ist-reif-fuer-volksentscheide-1.1392376

UND: Allein das beim Volk verbleibende Abstimmungsrecht legitimiert den Wahlakt und den Parlamentarismus“ siehe:

http://www.ig-eurovision.net/files/heidt-hasen-mueller-wahl-und-abstimmungsrecht-1990.pdf

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Die Hintergründe zur Sendung vom 19. September 2017

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10. SOLO von Frank Lüdecke

Merkels Rhetorische Plattenbauten

Der Journalist Fritz J. Raddatz schrieb 2013:

„Ihre Rhetorik ist die der Verkündigung, und die Details der dazu verwendeten Behauptungen sind Fertigware, vorgefertigte Teile aus dem Lego-Baukasten. Plattenbauten.“

http://www.stern.de/politik/deutschland/rhetorikanalyse-fuer-wie-dumm-haelt-frau-merkel-ihr-volk--3917014.html

Erika Steinbachs Austritt aus der CDU

https://www.erika-steinbach.de/erklaerung.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-erika-steinbach-rechnet-mit-angela-merkel-ab-wechsel-zur-afd-a-1130055.html

Merkel auf dem Plakat

„Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.“

https://www.cdu.de/artikel/plakate-zur-bundestagswahl

Das unvollständige Zitat von Frau Merkel vom 5. Juni 2010 lautet: „Deshalb ist die Zeit gekommen, hier wirklich in eine Phase einzutreten, wo wir sehr konkret sagen: Was müsste gemacht werden?" und findet sich z. B. hier: http://www.zeit.de/2013/45/merkel-nsa-sprachverschluesselung http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/fernsehen/hilflos-die-sprache-der-kanzlerin-1996511-p2.html

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Die Hintergründe zur Sendung vom 19. September 2017

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Am 5. Juni 2010 bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Medwedew auf Schloss Meseburg sagte Frau Merkel aber tatsächlich: "Deshalb ist die Zeit gekommen, hier wirklich in eine Phase einzutreten, wo wir sehr konkret sagen: Was müsste gemacht werden, damit es zu einer Visa-Befreiung kommt?" http://www.n-tv.de/politik/Merkel-und-Medwedew-einig-article907493.html http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Deutschland-und-Russland-ruecken-enger-zusammen-id7941696.html https://brf.be/international/101590/

11. Angela Merkel wählt

In Deutschland arbeiten inzwischen rund 45 Millionen Menschen

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1376/umfrage/anzahl-der-erwerbstaetigen-mit-wohnort-in-deutschland/

Merkels Bilanz und Einkommen in Deutschland

http://www.huffingtonpost.de/nico-hajrahmatollahi/merkel-kanzleramt-kanzlerin-bilanz-grosse-koalition_b_12787640.html

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/fehler-von-angela-merkel-euro-krise-energiewende-fluechtlingskrise-15076075.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

http://www.theeuropean.de/hanno-vollenweider/12539-merkels-bilanz

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Die Hintergründe zur Sendung vom 19. September 2017

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https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/VerdiensteArbeitskosten/Arbeitnehmerverdienste/BroschuereVerdiensteBlick0160013179004.pdf?__blob=publicationFile

http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-12/arbeitsmarkt-niedriglohn-anteil-beschaeftigte

Jobwunder Schattenseiten

https://www.welt.de/wirtschaft/article168194999/Die-Schattenseiten-des-deutschen-Beschaeftigungsbooms.html

http://gegenblende.dgb.de/artikel/++co++a8206d0a-4479-11e7-8954-525400e5a74a

https://makronom.de/das-deutsche-jobwunder-ist-schlechter-als-sein-ruf-21001

Stagnation Arbeitsstunden

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/163577/umfrage/geleistete-arbeitsstunden-der-erwerbstaetigen-in-deutschland/

https://makronom.de/das-deutsche-jobwunder-ist-schlechter-als-sein-ruf-21001

Kritik am Begriff Arbeitsvolumen

http://www.zeit.de/wirtschaft/2013-11/arbeitsvolumen-jobwunder

Bundeskanzlerin Angela Merkel (63 Jahre) und die Bochumer Reinigungskraft und Gewerkschafterin Petra Vogel (59 Jahre)

In: ZDF"Klartext, Frau Merkel" vom 14. September 2017

https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/bochumer-putzfrau-klartext-frau-merkel-auftritt-hat-getan-8686435.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/klartext-frau-merkel-reinigungskraft-greift-merkel-bei-thema-rente-hart-an_id_7593686.html

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Die Hintergründe zur Sendung vom 19. September 2017

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https://www.youtube.com/watch?v=unJxLAy_OUs

Der Teil der ZDF-Sendung mit Petra Vogel

Siehe: ab Minute 18:30’

https://www.youtube.com/watch?v=Jxz_H3c8Urg

Bundeskanzlerin Merkel: „Ihre Biographie ist schwierig, das sehe ja ich ein.“

Siehe: ab Minute 25:55’

https://www.youtube.com/watch?v=Jxz_H3c8Urg

Situation der Flüchtlinge in Libyen

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-08/fluechtlinge-libyen-oxfam-bericht-vergewaltigung-zwangsarbeit http://www.fr.de/politik/migration-for-sale-wie-fluechtlinge-in-libyen-zu-sklaven-werden-a-1300788

Alexander Gauland (AfD) will wieder stolz sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen Zitat: „Wenn die Franzosen zurecht stolz auf ihren Kaiser sind und die Briten auf Nelson und Churchill, haben wir das Recht, stolz zu sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen.“ http://www.huffingtonpost.de/2017/09/15/afd-gauland-zweiter-weltkrieg-stolz_n_18002202.html https://www.welt.de/politik/deutschland/article168696834/Gauland-verteidigt-seine-Aussage-ueber-Wehrmachtssoldaten.html https://www.welt.de/politik/deutschland/article164864624/AfD-wirft-von-der-Leyen-Hexenjagd-auf-Wehrmacht-vor.html

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Die Hintergründe zur Sendung vom 19. September 2017

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Die einschlägige deutsch-nationale Rede hielt Alexander Gauland bereits am 2. Septem-ber 2017, bei einem der sogenannten ‚Kyffhäuser-Treffen’ der AfD in Thüringen. (Zitat bei Minute 15:45’) https://www.youtube.com/watch?v=RCb4KWtzLyo