Junge Europäische FöderalistenDeutsche Sektion

Die Politische Ökonomieder Europäischen UnionDie Zukunft von Binnenmarktund Strukturpolitik

Thomas HeißmeyerFriedrich Bokern

Wer ist die JEF?

Überparteilicher, europäischer Verband

Über 15.000 Mitglieder europaweit

Theodor-Heuss-Medaillenträger 2004 für 50 Jahre europapolitisches Engagement

Organigramm der JEF

JEF-Europa

JEF-Frankreich JEF-Deutschland JEF-Polen

Departements Landesverbände Landesverbände

Überblick

I. Binnenmarkt

II. Strukturpolitik

III. Internationale Verpflichtungen

Entstehung des Binnenmarktes

1985: Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes

1987: Einheitliche Europäische Akte

1993: Inkrafttreten des Binnenmarktes

2002: Währungsunion

I.

Die 4 Grundfreiheiten

1. Freizügigkeit für Personen

2. Freier Warenaustausch

3. Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit

4. Freiheit des Kapitalverkehrs

I.

1. Freizügigkeit für Personen

- Wegfall der Grenzkontrollen- Harmonisierung der Einreise-, Asyl,

Waffen-, Drogengesetze- Beschäftigungsfreiheit für EU-Bürger- Verstärkte Außenkontrollen

I.

2. Freier Warenaustausch

- Wegfall der Grenzkontrollen- Harmonisierung oder gegenseitige

Anerkennung von Normen und Vorschriften

- Steuerharmonisierung

I.

3. Dienstleistung- und Niederlassungsfreiheit

- Liberalisierung der Bank- und Versicherungsdienstleistungen

- Harmonisierung der Banken- und Versicherungsaufsicht

- Öffnung der Transport- und Telekommunikationsmärkte

I.

4. Freiheit des Kapitalverkehrs

- Größere Freizügigkeit für Geld- und Kapitalbewegungen

- Schritte zu einem gemeinsamen Markt für Finanz- und Dienstleistungen

- Liberalisierung des Wertpapierverkehrs

I.

Struktur- und Kohäsionspolitik

II.

Passive Wirtschaftspolitik (Deregulierung im Binnenmarkt)

Aktive Wirtschaftspolitik (Förderung durch Strukturpolitik)

Struktupolitik im EU-Haushalt

II.

46%

35%

1%0%1%

4%

8%

0%

5%

EAGFL - Garantie Struktur- und Kohäsionsfonds Bildung, Jugend und Kultur

Energie und Umwelt Binnenmarkt, Industrie und Verkehr Forschung

Außenpolitik Reserven Verwaltung

Quelle: Europäische Kommission

Geschichtliche Entwicklung der Strukturpolitik

1958: Gründung des Europäischen Sozialfonds (ESF) und der Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL)

1975: Gründung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

1986: Gründung des Kohäsionsfonds

1994: Gründung des Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF)

II.

Finanzielle Entwicklung der Strukturpolitik

II.

in Preisen von 1999Quelle: Europäische Kommission

Förderarten der Strukturpolitik

II.

Regionale Wirtschaftsförderung durch Strukturfonds

= 195 Mrd. € (2000-2006)

Förderung von Großprojekten durch Kohäsionsfonds

= 18 Mrd. € (2000-2006)

Strukturfonds I

Aufteilung der Fördermittel nach 3 regionalen Zielgebieten:

Ziel 1: Regionen, deren BIP/Kopf unter 75% des Gemeinschaftsdurchschnitts liegt = 70% der Mittel

Ziel 2: Regionen, die im wirtschaftlichen und sozialen Strukturwandel begriffen sind = 11,5% der Mittel

Ziel 3: Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in allen anderen Regionen der EU = 12,3% der Mittel

II.

Strukturfonds II

Ergänzung der Regionalförderung durch 4 Gemeinschaftsinitiativen:

Interreg III: zur Entwicklung der grenzüberschreitenden und transnationalen Zusammenarbeit

Urban II: zur Unterstützung innovativer Strategien für krisenbetroffene Stadtviertel

Leader+: zur Förderung ländlicher Entwicklungsinitiativen

Equal: zur Bekämpfung von Diskrimminierung auf dem Arbeitsmarkt

II.

Kohäsionsfonds

- Förderung von Mitgliedstaaten, deren BIP unter 90% des EU-Durchschnitts liegt

- Bisher (vor der Erweiterung) trifft dies nur auf vier Mitgliedstaaten zu:

Griechenland Irland Portugal Spanien

- Förderung von Großprojekten im Bereich Umwelt und Verkehr

II.

Problem: Osterweiterung

Wegfall der Förderung aufgrund des statistischen Effekts nach Erweiterung:

Der BIP-Gemeinschaftsdurchschnitt senkt sich viele alte Fördergebiete liegen über plötzlich über 75% des Durchschnitts

II.

Binnenmarktprobleme

- Wettbewerbsverzerrung durch Subventionen- globale Marktintegration- „Festung Europa“: Marktprotektionismus

gegenüber Drittstaaten- Ökologische Nachhaltigkeit

III.