Die Vereinigten Staaten von Amerika

Eine Präsentation von Benjamin Mulligan, Felix Küchler, Manuel Perizonius und Matthias Schäfer

Inhalt

Fakten Politisches System Wahlsystem Gesellschaft Wirtschaft Quellen

Fakten

Fakten

Hauptstadt: Washington D.C. Staatsform: Präsidentiale Bundesrepublik Staatsoberhaupt: George W. Bush Fläche: 9.631.418 km² Einwohner:300.888.812 (01.01. 2007) Gründung: 1787 50 Bundesstaaten

Das politische System

Das System im Überblick

Präsidentielles Regierungssystem basiert auf Gewaltenteilungstheorie jedoch sehr steife Trennung der Staatsfunktionen der drei Gewalten

Präsidentielles und parlamentarisches RegerierungssystemUSA Deutschland

getrennte Wahlen für Präsident u. Kongress

Präsident wird direkt gewählt

Ein Wahlgang

Exekutive geht aus der Legislative hervor

Präsident kann Kongress nicht auflösen Vertrauensfrage

Präsident hat formal keine Möglichkeit zur Gesetzesinitiative

Bundeskanzler:Gesetzesinitiative mögl.+Vetorecht geg. Ausgabengesetzte

Präsident: keine Mehrheit im Kongress Absolute Gewaltenteilung

Mehrheit d. Bundestag u. Kabinett = Regierungsmehrheit

Opposition existiert nicht, da kein Parteienzwang

Opposition: Minderheit im Budestag

Kabinett (Berater d. Präsidenten) getrennt von Kongress

Kabinett kann dem Budestag zugehören

Exekutive geschlossen: Präsident ist Regierungschef u. Staatsoberhaupt

Exekutive geteilt: Kanzler u. Bundespräsident

Abwahl d. Präsidenten nicht möglich( nur Impeachment)

Konstruktives Misstrauensvotum

Anwendungen Andrew

Johnson erfolglos

Nixon (Watergate) erfolgreich

Clinton(Lewinsky-Affäre) erfolglos (Ansehen)

Kongress muss strafrechtlich relevantes Vergehen nachweisen Verrat, Bestechung, Verbrechen etc.

Checks and balances

Ernennt Richter

Kann „executive orders“ als verfassungswidrig erklären

Kann Gesetze als

verfassungswidrig erkl.

Veto

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Richterernennung

Exekutive

Der Präsident

Präsident (laut Verfassung: „Exekutive liegt beim Präsident“) alleiniger Inhaber der ausführenden Gewalt

Kabinett: Präsident, Vizepräsident, Leiter d. Ministerien, pers. Berater

Executive Office: Präsident unmittelbar unterstellt White House Office: pers. Assistenten Personalchef (Chief of Staff) Nat. Sicherheitsrat Office of Management and Budget

Exekutive

Aufgaben Chef d. Exekutive (wie Kanzler) Staatsoberhaupt(repräsentative u. diplomatische Aufgaben (wie

Bundespräsident)) Oberbefehlshaber d. Streitkräfte Erster Diplomat: Recht : Verträge verhandeln + abschließen Kann Bundesrichterstellen besetzten An Gesetzgebung passiv beteiligt

Darf Kongress neue Gesetzte vorschlagen Vetorecht bei Gesetzesvorlagen d. Kongresse

Exekutive

Executive order (Erlass) kann kein neues Recht schaffen milit. Interventionen, Heimatschutzdirektiven

In keinem demokr. Land sind so viele Kompetenzen + Funktionen in einer Person vereint Kontrolle wird benötigt Präsident kann nicht auf Mehrheit im Parlament bauen immer wieder

müssen neue Mehrheiten geschaffen werden Medien

Exekutive

Legislative

Der Kongress

Legislative[Kongress]

Repräsentantenhaus SenatVorrecht bei Finanzfragen (Budgetinitiativrecht)

Ratifizierung v. Veträgenbestätigt die Ernennungen des Präsidenten (z.B. Minister, Richter etc.)

Gesetzgebung (alleinig m. Ausnahmen)Beschluss über die HaushaltsführungKontrolle d. Exekutive

Wie ein Gesetz entsteht

Gesetzesentwurf (Bill) wird v. Mitglied des Senats oder Repräsentantenhauses eingereicht

Beratungen in Komitees (Ergänzungen werden gemacht)

Vorlage zur Abstimmung (auf gesamtes + Ergänzungen)

Weitergabe an anderes Haus Gleicher Prozess Weitergabe an Präsident

Wird Gesetz Überstimmen des

Vetos m. 2/3 Mehrheit in beiden Häusern

Judikative

Der Supreme Court

Judikative [Supreme Court] Justizsysteme der Bundesstaaten und das des

Bundes streng getrennt Bundesgerichtsbarkeit auf 3 Ebenen (Spitze: USSC)

Supreme Court 9 Richter u. Richterinnen (Chief Justice + 8 Associate

Justices) auf Lebenszeit ernannt

Aufgaben Überprüfung auf Verfassungsmäßigkeit Berufungsgesuche von unteren Gerichten (Nicht nur

Fälle, die d. Verfassung betreffen) Streit zwischen Bundesstaaten + wenn Botschafter und

ausländische Diplomaten beteiligt sind (selten)

Judikative [Supreme Court]

Richter unabhängig v. Präsidenten bei ihrer Entscheidung gelten als „eigensinnig“

Kann Annahme von Fällen verweigern, wenn sie „politische Fragen“ sind

Entscheidungen oft von enormer politischer Brisanz (z.B. New Deal, Rassentrennung, Homosexuellenehe)

Die Präsidentschaftswahl

Wahl des Electoral College

Wahlberechtigte Bevölkerung wählt Mitglieder des Electoral College (538 Wahlmänner)

Teil desChecks &Balances

Mehrheits-wahlrecht

Rolle der Parteien

In der Verfassung waren Parteien nicht vorgesehen

Zwei große Partien: Republikaner und Demokraten

Kein organisierter Parteiapparat mit feststehender Hierarchie von Parteifunktionären und Parteiführern

Kein festgelegtes Parteiprogramm fragmentiert und dezentralisiert Minimaldefinition: "a party is to elect„ Parteien spielen also keine so große Rolle

Treffen der Wahlmänner

41 Tage nach der Wahl treffen sich die Wahlmänner in ihrer jeweiligen Bundeshauptstadt und stimmen über Präsident und Vizepräsident ab

Dabei sind sie theoretisch in ihrer Entscheidung nicht an den Volkswillen gebunden

In der Realität allerdings sind die Wahlmänner partei- bzw. kandidatengebunden

Auszählung der Stimmen

Die Stimmzettel werden schließlich dem amtierenden Vizepräsident überreicht, die dieser im Kongress vor beiden Kammern auszählt

Derjenige Kandidat, der dann die Mehrheit, also 270 Stimmen erhalten hat, gilt als gewählter Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika

Die Kritik aus deutscher Sicht

Das „Winner-Takes-All“-Prinzip

Mehrheitswahl Die Stimmen des Verlierers in einem Bundesstaat werden nicht gezählt

Gesamtergebnis wird verzerrt So kann es vorkommen, dass der Kandidat mit

faktisch weniger Wählerstimmen dennoch Präsident wird

Swing Staates

Kandidaten kümmern sich im Wahlkampf nicht um alle Staaten gleich, da einige Staaten als „sicher“ gelten

Im Gegensatz dazu konzentrieren sie sich sehr auf die sogenannten Swing-Staates

Dies sind Staaten in denen ein knappes Wahlergebnis erwartet wird

Wichtige Swing-Staates bei der 2004er Wahl waren Florida, Ohio und New Mexico

Wahlmännerverteilung

Wenn ein Kandidat nur die Wahlmänner der elf Staaten mit den meisten Wahlmännern auf sich vereinigen kann, wird er Präsident

Wahlmännerverteilung

Die Wahlmänner sind objektiv ungleich verteilt In Alaska kommt ein Wahlmann auf 104.489

Einwohner In Arkansas kommt ein Wahlmann auf 891.133

Einwohner Der US-Durchschnitt liegt bei 559.237 Einwohnern

pro Wahlmann Kalifornien hat mit 55 Wahlmännern die meisten South Dakota und andere Staaten mit 3

Wahlmännern am wenigsten

Wahlkampffinanzierung

Wahlkampf ist sehr teuer, Werbespots, Reisen, usw.

Öffentliche Finanzierung in geringerem Maße als in Deutschland

Kandidaten brauchen viele Spenden und eigenes Vermögen

Faktisch also keine Chancengleichheit auf das Präsidentenamt

Politiker aus der reichen, gebildeten und vorrangig weißen Elite bevorzugt

Wahlregistrierung

Keine automatische Benachrichtigung der Bevölkerung

Bürger müssen sich selbstständig registrieren Bürokratie: Lange Wartezeiten, wer zu spät

kommt wird nicht mehr rechtzeitig registriert Teilweise absichtliche Verzögerungen der

Registrierung um bestimmte Gruppen die Teilnahme an der Wahl nicht zu ermöglichen

Gesellschaft und Versicherungswesen der USA

Einwanderung

Anfangs kamen Immigranten aus Europa USA wurden zum „Melting Pot“ 1820-1979 immigrierten ca. 49Mio. Menschen Heute ist die Anzahl begrenzt; man versucht

Fachkräfte ins Land zu locken Illegale sind ein großes Problem, sie belasten

das Sozialsystem

Ethnische Gruppen

Einwohnerzahl: 300.888.812 Der weiße Bevölkerungsanteil stellt ca. 75% der

Gesamtbevölkerung Minderheiten bilden den Rest Afroamerikaner, Hispano-Amerikaner,

Asiatische/Pazifische Amerikaner + Native Americans (Indianer)

Probleme der Minderheiten

große Armutsrate um ca. 20% Schlechte Bildung (Hälfte der Hispano-Amerikaner besitzt keinen

Schulabschluss) Hohe Kriminalitätsrate, Bandenkriminalität, Unruhen zwischen den

Minderheiten Abspaltung von der Gesellschaft Asiaten sind meist das Gegenteil, sie gelten als „Muster-

Immigranten“ >>haben meist einen hohen Bildungsstandard und leben in

geringerer Armut Indianer stellen nur noch 1% der Bevölkerung und haben die

größten Probleme

Deutsch Englisch

Irisch

Italienisch

Amerikanisch

Afroamerikanisch

Mexikanisch

Englisch

Verteilung in den USA

Kluft zwischen Arm und Reich

(2002):13,3 % der Familien hatten ein Einkommen p.a. $100.000

20% der Familien $18.556 (unter der offiziellen Armutsgrenze)

Die obersten 20% der Gesellschaft besitzen 50,1% des Nationalvermögens Weiße:

10,2% Armutsrate

Afroamerikaner:

24,1%

Hispanics:

21,8%

Asiaten:

12%

Native Americans:

Ca. 1/3

Gesellschaftliche FragmentierungPatriotismus

Verschiedene Einwanderergruppen leben in Stadtvierteln zusammen

Menschen z.B. mit gleichen Einkommen, Religionen, Wertvorstellungen leben in Nachbarschaften

„Inseln der Gleichheit“ Wenig Integration/

Solidarität für andere Gruppen

„American Dream“ als Gegenpol

„Verehrung“ bzw. Identifikation mit Symbolen/Personen

Flagge, Hymne, Präsident, gemeinsame Geschichte etc.

Bsp.: Verhalten der Bevölkerung nach 9 / 11

Versicherungssystem

Versicherungssystem

Soziale und gesundheitliche Absicherung basiert auf dem Prinzip der Eigenverantwortung

Neben dem American-Dream, einem Haus, Auto und einer Familie, leisten sich die meisten Amerikaner eine private Kranken- und Sozialversicherung

Krankenversicherung

Es gibt keine Krankenversicherungspflicht Mehrheitlich betriebliche Krankenversicherung Oder Gruppenversicherung mit oder ohne Hilfe des

Arbeitgebers Oder HMO (Health Maintenance Organization) umfasst ein Ärzteteam, das für eine im voraus bezahlte

Gebühr die gesamte Krankenversorgung einer Person übernimmt

Vorsorge >>geringere Ausgaben

Medicaid

Es gibt auch Menschen, die sich keine K.-Versicherung leisten können

Medicaid finanziert die medizinische Grundversorgung von armen Menschen

Wird durch einen Fonds von Bund und Ländern finanziert

Kosten im Jahr 2000: 194.7 Milliarden Dollar

Medicare

Medicare bezahlt Ärzte für Rentner und Behinderte Finanzierung durch Sozialversicherungsabgaben,

Beiträge von Versicherten + staatliche Zuschüsse (Angestellte müssen 1,45% ihres Einkommens abgeben) Jeder der Anspruch auf Leistungen aus der

Sozialversicherung hat, ist über Medicare krankenversichert

Soziale Absicherung

2004 lebten 37 Millionen Amerikaner unterhalb der offiziellen Armutsgrenze =10,2% aller Familien

Armutsgrenze für eine vierköpfige Familie: Jahreseinkommen von unter 19.307 Dollar

Die Mehrheit der Amerikaner kann gut von dem eigenen Gehalt leben

alle Selbständigen und abhängig Beschäftigte sind sozialversicherungspflichtig

Sozialversicherung (social security)

arbeitende Bevölkerung bekommt einen Teil ihres Lohnes abgezogen (Selbstständige 15,3%; Angestellte 7,6%)

Leistungen: Kleine monatliche Rente ab einem Alter von 62 Jahren

(ab 65: $12.960 p.a.) Arbeitslosenversicherung, wenn man min. 14-20

Wochen gearbeitet hat; beträgt 50% des letzten Nettogehaltes und wird höchstens 26 Wochen ausgezahlt

Zusätzlich bei Bedarf welfare-payments für Miete, Kleidung und Ernährung

„Sozialhilfe“

bis 1996: Familienbeihilfe (Aid to Families with Dependent Children - AFDC)

TANF- Temporary Assistance for Needy Families Auf fünf Jahre beschränkte Zahlungen mit der Forderung nach

spätestens zwei Jahren wieder zu arbeiten Wenn man sich nicht um eine Arbeitsstelle bemüht, werden die

Zahlungen nach drei Monaten gekürzt

Kosten

Ca. 40% des US-Haushalts werden allein für Medicaid, Medicair und Social Security ausgegeben

Monatliche Sozialhilfezahlungen

Pensionierter Arbeiter $ 1.044

Älteres Ehepaar $ 1.713

Witwe mit zwei Kindern $ 2.167

Alleinstehende/r Witwe/r $ 1.008

Behinderter Arbeiter, Ehefrau, min. ein Kind

$ 1.646

Alleinstehender behinderter Arbeiter

$ 979

Probleme des Systems

Aufgrund der großen Eigenverantwortung nicht mit europ. Verhältnissen vergleichbar

Würde ohne private und kirchliche Unterstützung nicht funktionieren Arbeitnehmer sind dem Arbeitgeber oft ohne die Absicherung durch

Gewerkschaften ausgesetzt Es besteht keine Krankenversicherungspflicht Keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Kein Eltern- bzw. Kindergeld Sehr niedriger Mindestlohn (ca. $ 5,15)

Wirtschaft der USA

Ein kleiner Einblick in die

Wirtschaft

Von Felix Küchler

Wirtschaft der USA

Freie Marktwirtschaft Glaube an den sich selbst regulierenden Markt Sehr geringe Staatsquote Kaum Eingriffe des Staates in die Wirtschat Flexible Personalpolitik der Firmen Geringe Macht der Gewerkschaften-Tarifabschlüsse mit den jeweiligen Betrieben- Kein Flächentarifvertrag Großer Anreiz zum Arbeiten -Geringes Arbeitslosengeld (für 26 Wochen), keine Arbeitslosenhilfe

USA/ Deutschland

USA (2006)-Einwohner:298 Mio.

-BIP:13,5 Billionen US-Dollar

-Arbeitslosenquote:4,8%

-Staatsquote:34%(vom BIP)

-Neuverschuldung: 248 Mrd. US-Dollar

-Handelsbilanz-Defizit(2005): 617 Mrd. US-Dollar

Deutschland (2006)-Einwohner:82 Mio.

-BIP:2,2 Billionen US-Dollar

-Arbeitslosenquote:10,8%

-Staatsquote:45%(vom BIP)

-Neuverschuldung:38,19 Mrd. €

-Handelsbilanz-Überschuss(2005): 160,5 Mrd. €

Bruttoinlandsprodukt

- Größte BIP der Welt 13,5 Billionen US-Dollar

- Achtgrößtes BIP pro Kopf 44.825 US-Dollar

BIP 2006:

- Dienstleistung: 74%

- Verarbeitendes Gewerbe: 23%

- Bergbau: 1,6%

- Landwirtschaft: 1,4%

Wichtige Bereiche der Wirtschaft

Früher:- Landwirtschaft (Baumwolle, Tabak)- Stahl- und Kohleindustrie- Bergbau- Textilverarbeitung- Automobilindustrie

Heute:

- Rüstungsindustrie

- Luft- und Raumfahrtindustrie

- Chemieindustrie- Elektronikindustrie- Automobilindustrie

Außenhandel

Wichtigste Handelspartner: Kanada, Mexiko, Japan, China, Großbritannien, Deutschland

USA:

- Größter Importeur und zweitgrößter Exporteur von Waren weltweit

- Zweitwichtigster Importpartner für Deutschland (hinter Frankreich)- Drittwichtigster Exportpartner für Deutschland (hinter Frankreich, Niederlande)

Außenhandel Deutschland/ USA (2005)

69,3 Mrd. € Export in die USA wichtigste Güter: Kraftwagen, Kraftwagenteile und Maschinen

41,3 Mrd. € Import aus den USA wichtigste Güter: chemische Erzeugnisse und Fahrzeuge

Federal Reserve System

Notenbank der USA Hauptsitz Washington D.C Gegründet 1913 Besteht aus:- Board of Governors- 12 regionale Banken- verschiedenen Mitgliedsbanken

Aufgaben:- Überwachung und Regulierung des

Bankwesens.- Regulierung des Leitzins.- Überwachung der täglich produzierten

Geldmenge in Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Münzamt.

FOMC Vorsitzende aller 12 regionalen Federal Reserve Banks. Insgesamt 5 Stimmen. New York hat eine dauerhafte Stimme im Rat.

Board of Governors bestehend aus dem Präsidenten, Vizepräsident und 5 Mitglieder die vom Präsident benannt werden und vom Senat gewählt werden.

Der Aufbau des Federal Reserve System

Zinsen- Schutz vor Inflation

- Maßnahme gegen private Verschuldung (Überschuldung)

- Orientierung anderer Zentralbanken (z. B. EZB) an den USA

Leitzins: Zinssatz, für den sich Banken Geld bei der jeweiligen Zentralbank leihen können.

Die Regional Banken des Federal Reserve System

Boston, New York, Philadelphia, Cleveland, Richmond, Atlanta, Chicago, St. Louis, Minneapolis, Kansas City, Dallas, San Francisco

Quellen

Quellen https://www.cia.gov/cia/publications/factbook/geos/us.html http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlmann http://www.heise.de/tp/r4/artikel/18/18862/1.html http://de.wikipedia.org/wiki/Gerrymandering http://www.wbs-dresden.de/projekte/wahlsystem/wahlkampf/wahlkampffinanzierung/wahlkampffinanzierung_ew.html http://www.euractiv.com/de/pa/lobbying-eu-usa-vergleich/article-135594 http://www.lehrer-online.de/dyn/9.asp?url=395603.htm http://de.wikipedia.org/wiki/USA http://de.wikipedia.org/wiki/Electoral_College http://www.bpb.de/publikationen/IMRVTG,0,Politisches_System_der_USA.html www.ssa.gov www.usa.usembassy.de http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsquote#Staatsquote_in_ausgew.C3.A4hlten_L.C3.A4ndern http://de.wikipedia.org/wiki/Handelsbilanz http://www.auswaertiges-mt.de/diplo/de/Laenderinformationen/UsaVereinigteStaaten/Wirtschaft.html https://www.cia.gov/cia/publications/factbook/geos/us.html http://de.wikipedia.org/wiki/USA#Wirtschaft http://www.businesslocationcenter.de/imperia/md/images/2_e/eu-beratung2/statistik/bip_entstehung_usa.gif http://www.destatis.de/indicators/d/arb210ad.htm http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsquote#Staatsquote_in_ausgew.C3.A4hlten_L.C3.A4ndern http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5219248_REF1,00.html http://images.google.de/imgres?imgurl=http://www.leitzinsen.info/chart.gif&imgrefurl=http://www.leitzinsen.info/

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http://de.wikipedia.org/wiki/Federal_Reserve_System#Aufgaben_und_Verantwortlichkeiten http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,459292,00.html http://www.destatis.de/presse/deutsch/pm2006/p2800181.htm http://usaerklaert.wordpress.com/2006/08/16/der-bund-teil-6-wie-bush-sein-ding-durchzieht-executive-orders/ Emil Hübner, Das Politische System der USA Eine Einführung - Orig. Ausg. – München: Beck, 1989 ISBN 3 406 33150 5 Bpb Nr. 283 „Politisches System der USA“ Bpb Nr. 268 „USA-Geschichte, Wirtschaft, Gesellschaft“ Fischer Weltalmanach 2005, 2005 ISBN 3-596-72005-2