Newsletter 5/2018 | Aktuelles aus dem Landtag | www.jochen-haussmann.de

Liebe Leserinnen und Leser,

was sich derzeit im Landtag von Baden-Würt-temberg abspielt, ist schlichtweg der Wahn-sinn. Im Jahr 2019 werden allein in der Region Stuttgart mehr als 188 000 Dieselfahrzeuge der Euronorm 4 oder älter unter das Fahrver-bot fallen. Ein Jahr später sind davon mit ho-her Wahrscheinlichkeit zusätzlich 183 000 Dieselfahrzeuge der Euronorm 5 in der Region Stuttgart betroffen, wenn das bereits ange-dachte schärfere Verbot in Kraft tritt. Die Be-kanntgabe erfolgt rein zufällig nach der Kom-munal- und Europawahl Ende Mai - ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Es ist völlig unklar, wie dieses Fahrverbot kontrolliert wer-den soll. Des Weiteren sei bei den von Grünen und CDU vorgesehenen Ausnahmen für das Handwerk vereinbart worden, dass diese nur Bestand hätten, wenn die Selbstverpflichtung des Handwerks Wirkung zeige. Was das kon-kret heißen soll, ist ebenfalls ein Rätsel. Fakt ist jedoch, dass die CDU immer versprochen hat, Fahrverbote zu verhindern - nun fallen ihr ihre Fehler auf die Füße. Verkehrsminister Hermann ist in seinem Kampf gegen das Au-tomobil deutlich vorangekommen, weil die CDU in der Debatte um Fahrverbote in Stutt-gart es nicht geschafft hat, bei diesem Urteil in Berufung zu gehen.

In dieser verfahrenen Situation fordert die FDP/DVP-Fraktion Folgendes: Zum einen ver-langen wir von der Landesregierung, endlich die Randnotiz 41 des Urteils des Bundesver-waltungsgerichts anzuwenden. Darin steht, dass ein „Verkehrsverbot“ „angemessen“ und für die vom Verbot Betroffenen „zumutbar“ sein müsse. Genau das ist bei den Koalitions-beschlüssen nicht der Fall. Des Weiteren ist es falsch, auf Verbote zu setzen, um die Luft noch sauberer zu machen. Sinnvoll wäre viel-mehr die Durchsetzung von Softwareupdates der Fahrzeuge, um den Abgasausstoß besser zu regeln. Vor allem aber ist der Bund gefragt, endlich einen Fahrplan mit der Automobilwirt-schaft auszuarbeiten, wie zügig Maßnahmen zur Luftreinhaltung umgesetzt werden kön-nen. Das ist mehr als überfällig und bringt uns weiter als Fahrverbote.

Viel Spaß beim Lesen meines Newsletters.

Ihr

Ihre Meinung ist mir wichtig. Schreiben Sie mir, was Ihnen an diesem Newsletter gefällt und was nicht. Gerne gebe ich weitere Informationen zu den vorgestellten Themen: jochen.haussmann@fdp.landtag-bw.de

Grußwort Diesel-Fahrverbote: Falsches Spiel von Minister Hermann

EnquetePflege

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Bestätigt im Amt des stv. Vorsitzenden Ich bin erneut stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Ich freue mich, dass mich die FDP/DVP-Land-tagsfraktion einstimmig als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt hat.

Unser neues Führungsteam: Dr. Hans-Ulrich Rülke (Fraktionsvorsitzender), Dr. Timm Kern (stv. Fraktionsvorsitzender und parlamentari-scher Geschäftsführer) und Nico Weinmann (stv. Fraktionsvorsitzender). Herzlichen Dank an unseren bisherigen stellvertretenden Frakti-onsvorsitzenden Andreas Glück, der nicht mehr zur Wahl antrat.

Gemeinsam mit allen in der Fraktion werden wir es weiter schaffen, unverkennbar als libe-rale Fraktion im Landtag, gegenüber der Lan-desregierung und in der Öffentlichkeit aufzu-treten. „Dazu werde ich meinen Beitrag leis-

ten. Unsere Freunde und Mitbewerber können auch weiterhin mit eindeutigen Positionen und klaren Aussagen rechnen“, sagte Hans-Ulrich Rülke nach der Wahl, der einstimmig in sei-nem Amt bestätigt wurde.

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Termine: Veranstaltungs-Tipps

06.09.2018 Wahlkampfveranstaltung zur bayrischen Landtagswahl mit Landtagskandidate Peter Kuhnen im Kreisverband Neu-Ulm

07.09.2018 14 Uhr: „Amselfest“ in Remshalden zugunsten der Selbsthilfegruppe Multiple-Sklerose

17.09.2018 Pflegepraktikum im Sanatorium Waldfrieden, Murrhardt

23.09.2018 11 Uhr: „Heuss- und Maier- Enkeltreffen“ der Reinhold-Maier-Stiftung im Kurhaus Bad Krozingen

EnquetePflege

Mit der Mobilität der Zukunft befasste sich der Ausschuss für Verkehr auf seiner einwö-chigen Informationsreise in die USA. Zu den Programmhöhepunkten zählten Besuche beim Auto-Online-Vermittler Uber, bei ver-schiedenen Start-Up-Unternehmen, u. a. aus dem Bereich Autonomen Fahrens im Silicon Valley, sowie Gespräche mit politisch Ver-antwortlichen in Kalifornien.

Politische Höhepunkte waren die Treffen mit dem Verkehrsminister Kaliforniens, Brian An-nis,  sowie mit Jim Frazier, dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Senat. Die Delegation besuchte zudem zahlreiche

Firmen in Sunnyvale/Silicon Valley: die Mer-cedes-Benz Research, das „Future Center“ von Volkswagen, aber auch den Start Up-Campus „Plug & Play“, die Siemens Mobility Inc. mit Werksführung am Standort Sacra-mento sowie die Flaggschiffe Apple und

Google. Im Fokus standen u. a. Themen wie das Rufbussystem Smart Ride, das in Kali-fornien vorzugsweise im ländlichen Raum ohne feste Routen unterwegs ist. Mit Vertre-terinnen und Vertretern des Auto-Online-Vermittlers Uber diskutierte der Ausschuss über dessen Pläne, nach Deutschland zu expandieren, und die damit verbundenen Voraussetzungen wie Arbeitsrecht, Bezah-lung und das Personenbeförderungsgesetz.

Mit Wissenschaftlern aus dem Bereich „Au-tomotive Research“ ging es in Details wie Null-Emissions-Forschung oder Autonomes Fahren. Mit Verkehrsexperten wurde über multimodale Vernetzungen diskutiert. Baden-Württemberg ist noch immer ein star-kes Autoland. Aber damit das so bleibt – das vielleicht können wir als Resumée der Infor-mationsreise ziehen, sollten Politik und In-dustrie noch mutiger und offener sein für un-konventionelle Problemlösungen.

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Mobilitätskonzepte der Zukunft Mit dem Verkehrsausschuss im Silicon Valley

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EnquetePflege

Der Bund kassiert jetzt Maut auf der B 29 und deshalb muss es mit den unhygienischen Zu-ständen auf den Rastplätzen entlang der Ver-kehrsader ein Ende haben. Meine Forderung habe ich in Briefen an Verkehrsminister Win-fried Hermann und den Staatssekretär im Ver-k e h r s m i n i s t e r i u m , S t e f f e n B i l g e r (Ludwigsburg), erhoben. Im Kreis, so hat die FDP/FW-Kreistagsfraktion zur Etatdebatte 2017 formuliert, steht der Mensch öfter im Stau als seine Blase aushält: Lange und vor allem zeitlich unkalkulierbare Fahrwege führen immer wieder dazu, dass sich Menschen in die Büsche schlagen müssen, um ihre Not-durft zu verrichten, denn WC-Anlagen gibt es nicht. Die hygienische Situation an den ohne-hin wenig vorhandenen Parkplätzen und dem

benachbarten meist landwirtschaftlich genutz-tem Umfeld wird so durch Fäkalien unhaltbar. Gegen das Finanzargument war aber bisher kein Kraut gewachsen: Die Kosten für den Bau einer WC-Anlage an einer nicht bewirt-schafteten Rastanlage bezifferte Verkehrsmi-nister Winfried Hermann auf eine entspre-chende Anfrage im Zusammenhang mit der B 27, an der das gleiche Problem existiert wie im Remstal, auf „rund 300.000 Euro je Anlage zuzüglich der Kosten für Kanalisation und be-triebliche Folgekosten.“ Bisher war das zu teuer. Seit 1. Juli gibt’s allerdings eine Quelle, aus der das notwendige Geld sprudelt: die Lkw-Maut auf Bundestraßen für alle Lkw ab 7,5 Tonnen. Die soll zusätzlich 2,5 Milliarden Euro bringen. „Davon profitieren nicht nur un-sere Unternehmen, die auf eine leistungsstar-ke Infrastruktur angewiesen sind, sondern auch alle Autofahrer“ verkündete Verkehrsmi-nister Andreas Scheuer zum Start. Toiletten gehören für mich auch zu dieser Infrastruktur, und gerade die Lkw-Fahrer, die auf den Rast-plätzen auch nächtigen müssen, würden es sicher begrüßen, wenn dort Toiletten zur Ver-fügung stünden.

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Unhygienische Zustände an der B 29 Ich fordere WC-Anlagen an den Rastplätzen

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Laufen für den guten Zweck 30 Kilometer beim 24-Stunden-Lauf in Winnenden

Beim 24-Stunden-Lauf für „Clowns mit Herz“ und die „Giovane-Elber-Stiftung“ in Winnen-den war auch der FDP-Kreisverband Rems-Murr mit einem Team vertreten. Von 8 bis 11 Uhr bin ich 75 Stadionrunden gelaufen - das sind 30 Kilometer. Mit dabei waren am 21. und 22. Juli auch FDP/DVP-Fraktionsvorsit-zender Dr. Hans-Ulrich Rülke, Pascal Kober MdB, Gabriele Reich-Gutjahr MdL, unser Eu-ropakandidat Prof. Stephan Seiter, Gudrun Wilhelm und Peter Friedrichsohn. Vielen Dank

an die Organisatoren, an unseren Ortsverband und an alle,die mitgelaufen sind.

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Wohin geht die Reise für die Gesundheitswirt-schaft? Um diese Frage zu diskutieren, lud die Reinhold-Maier-Stiftung Mitte Juli in den Tech-nologiepark Tübingen ins Gebäude der CeGaT GmbH ein. Dr. Ingmar Hoerr sprach als Podi-umsteilnehmer bei der Veranstaltung. Im Jahr 2000 gründete Dr. Hoerr die CureVac AG im Rahmen seiner Promotion. Zudem ist er Mit-glied der High Level Group of Innovators der Europäischen Kommission und Juror des Gründerpreises Weconomy. In seinem Rede-beitrag verwies Dr. Hoerr auf das große Poten-tial neuartiger Impfstoffe durch Firmen wie Cu-reVac, die mRNA als Botenstoff nutzen, um der Zelle Informationen, z. B. über neuartige Viren, schneller zu vermitteln als klassische Impfungen mit abgetöteten Viren aus dem Hühnerei. Ein weiterer Podiumsteilnehmer war Prof. Dr. Ralf Kindervater, Geschäftsführer der BIOPRO Baden-Württemberg GmbH sowie Professor am Karlsruher Institut für Technolo-gie. Die Moderation übernahm Dr. Klaus Ei-chenberg, Geschäftsführer der BioRegio STERN. Ich brachte als gesundheitspolitischer Spre-cher der FDP-Landtagsfraktion ein, dass die baden-württembergische Politik große Poten-tiale in der Gesundheitswirtschaft sieht, aber wesentlich stärker die Herausforderungen der

Unternehmen in den Blick nehmen muss. Ein Beispiel hierfür ist die Situation der Medizin-produkte-Hersteller im Land vor dem Hinter-grund der EU-Verordnung 2017/745. Hierzu habe ich einen Antrag eingereicht und einen Brief an das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, an Ministerin Nicole Hoff-meister-Kraut, verfasst. Dr. Hoerr erwiderte, seine große Hoffnung ruhe auf der EU als Impulsgeber: Das Pro-gramm Horizon 2020 könne “Innovation on demand“ hervorrufen – das sei viel besser als die Verteilung mit der uninformierten Gießkan-ne vergangener Zeiten, die weder interessiert noch hilfreich gewesen sei. Er sei stolz, wie aufgeschlossen und kritisch er mit EU-Abge-ordneten und -Kommissaren aller demokrati-schen Parteien sprechen könne. Hier bestehe Hoffnung, die bis zu 50-fach stärkere Markt-kapitalisierung der USA einzuholen. Hier ver-wies Prof. Kindervater auf das riesige Potential pluripotenter Stammzellen, sowohl diagnos-tisch als auch kurativ. Angesichts des jüngsten Silikon-Implantate-Skandals waren sich Dr. Eichenberg und Dr. Hoerr einig: Ein früher ge-sellschaftlicher Diskurs, gefolgt von pragmati-schen Regelungen, ist immer besser als, wie jüngst bei Medizinprodukten geschehen, Ak-tionismus als reflexhafte Folge eines Skandals.

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Die Reise der Gesundheitswirtschaft Die Gesundheitstechnologien der Zukunft

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Podiumsteilnehmer v. l. n. r.: Jochen Haußmann, Dr. Klaus Eichenberg, Dr. Ingmar Hoerr und Prof. Dr. Ralf Kindervater

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Mein erster Marathon als Spendenlauf Marathon-Spenden gehen an Sportler der Diakonie

Am 7. Oktober diesen Jahres werde ich mei-nen ersten Marathon laufen. Ich gehe beim Sparkassen-3-Länder-Marathon am Boden-see an den Start. Dabei ist mir nicht nur der sportlichen Ausgleich neben meiner politi-schen Tätigkeit wichtig, sondern auch etwas für andere Sportler zu tun. Deshalb wird aus meinem ersten Marathon ein Spendenlauf für Sportlerinnen und Sportler mit Behinderung der Diakonie Stetten.

Sport, Bewegung und Spiel hat für Menschen mit Behinderungen einen sehr großen Stel-lenwert. Die Teilnahmen bei Sportveranstal-tungen, wie zum Beispiel im Mai 2018 bei den Special Olympics in Kiel, gehören für die Sportlerinnen und Sportler mit geistiger und mehrfacher Behinderung zu den ganz beson-deren Höhepunkten und sind nur aufgrund von Spenden möglich. Training, Teilnahmege-bühren, Fahrten, Übernachtungen, Sportge-rät- oder Sportbekleidung kosten Geld. Helfen Sie mit, dass Menschen mit einer geistigen Behinderung in der Diakonie Stetten Sport treiben können.

Ein sportlicher Bewohner der Diakonie erzählt aus seinem Trainingsalltag: Andreas Scheytt nimmt schon seit über 23 Jahren am Judo-training in der Diakonie Stetten teil. „Für mich sind die Special Olympics jedes Jahr ein ab-soluter Höhepunkt“, berichtet Scheytt. Der Mann mit Behinderung kommt jeden Freitag für zwei Stunden zum Judotraining nach Stet-ten - auch, um einen Ausgleich zur Arbeit in der Werkstatt zu schaffen. „Ich fühle mich fit, wenn ich weiß, dass ich Sport gemacht habe“, so Scheytt, der in einer Wohngruppe der Diakonie in Birkmannsweiler wohnt. Für anfallende Kosten wie etwa Trainingskleidung, Anfahrt zu Wettkämpfen und Startgebühren müssen die Sportler selbst aufkommen und an ihr Erspartes gehen - das möchte ich än-dern.

Helfen Sie Sportlern wie Andreas Scheytt - jeder Euro zählt und motiviert mich zusätzlich bei meinem ersten Marathon. Danke für Ihre Unterstützung.

Spenden an: Diakonie Stetten e.V. Spendenkonto: Bank für Sozialwirtschaft IBAN DE07 6012 0500 0004 7074 00 Zweck: „Spendenlauf Jochen Haußmann“

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Die Sommerpause im Landtag habe ich dazu genutzt, in meinem Wahlkreis und darüber hinaus auf Tour zu gehen. Zahlreiche Unter-nehmer, Vereine und politisch Interessierte tra-fen mich zum Gespräch und gaben mir somit hilfreiche Anregungen. Hier ein kleiner Einblick in meine Sommer-Tour:

Mitte Juli war ich bei Unified Inbox in Winter-bach zu Gast. Stefan Fuchs und sein Team stellten mir eine innovative Mensch-Maschi-nen-Kommunikation vor: Per WhatsApp be-stellte ich bei der Kaffeemaschine einen Cap-puccino. Zukunft wird im Remstal gestaltet - vielen Dank für die spannenden Einblicke.

Zusammen mit Staatssekretär Dr. Andre Bau-mann war ich beim Landschaftserhaltungs-verband (LEV) Rems-Murr-Kreis zu Gast. Wir besichtigten zwei Projekte des LEVs: Die Tei-che in den Bäderwiesen in Plüderhausen und die Schalzberger Heide in Kernen-Stetten. Ge-lungene Zusammenarbeit zwischen Kommu-ne, Landwirtschaft und Naturschutz.

Herzlichen Dank auch an Johannes Schmalzl, Hauptgeschäftsführer der IHK Region Stutt-gart, für den Gedankenaustausch zwischen Politik und Wirtschaft.

Beeindruckendes familiengeführtes Hand-werksunternehmen mit hoher Innovationskraft: Die Wilhelm Schetter GmbH Haustechnik in Kernen-Stetten. Markus Schetter, geschäfts-führender Gesellschafter, informierte mich über aktuelle Entwicklungen in der Gebäudetech-nik. Bemerkenswert ist auch das Engagement von Schetter in der Ausbildung junger Men-schen.

Verband GaLaBau BW trifft Politik: Thomas Heumann, Vorstandsvorsitzender des GaLa-Bau Baden-Württemberg hat mich durch sei-nen Betrieb Thomas Heumann GmbH geführt. Auch Reiner Bierig war als Geschäftsführer des GaLaBau mit dabei.

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Sommer-Tour Im Wahlkreis und darüber hinaus unterwegs

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EnquetePflege

Besuch im Neubau in Kernen bei Holger Zol-ler, geschäftsführender Gesellschafter der hz Soft- und Hardware GmbH. Innovation, Kun-dennähe und persönliche Beratung zeichnet das mittelständische IT-Unternehmen aus.

Zu Besuch bei der Firma Jacob GmbH in Rommelshausen - Spezialist für Kabeldurch-führungssysteme und Füllstandmesstechnik. Vielen Dank an die Geschäftsführer Hans Erich Ditscheid und Bernd Bohl für den guten Aus-tausch zwischen Wirtschaft und Politik.

GTÜ Gesellschaft für Technische Überwa-chung in Stuttgart. Vielen Dank an den Ge-schäftsführer Robert Köstler und Dr. Frederik Schmidt, Leiter für Recht und Politik.

Zu Gast bei Schlienz in Kernen, um mit Dr. Witgar Weber, Geschäftsführer Verband Ba-den-Württemberger Omnibusbetriebe, und Erhard Kiesel, Geschäftsführer von Schlienz Kernen, in den Dialog zu treten. Vielen Dank für das Treffen.

Mit der Regionalfraktion war ich bei der Inte-grierten Verkehrsleitzentrale Stuttgart zu Gast. Leiter Ralf Thomas erklärte uns anschaulich, wie der Verkehr im Raum Stuttgart von der Zentrale aus geregelt wird. Vielen Dank für den spannenden Blick hinter die Kulissen.

Antrittsbesuch bei Bürgermeisterin Martina Fehrlen in Urbach. Herzlichen Dank für die In-formationen über die aktuellen Themen in Ur-bach.

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Sommer-Tour Im Wahlkreis und darüber hinaus unterwegs

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Meine Sommerwanderung Zwischenstop im Dorfladen und bei der Firma FeLiTEC,

Impressionen von meiner diesjährigen Som-merwanderung. Am Samstag, dem 4. August, starteten wir in Winterbach. Nach der Begrü-ßung durch Bürgermeister Sven Müller am Winterbacher Rathaus wanderten wir vom Marktplatz aus durchs schöne Lehenbachtal stetig bergauf bis nach Schorndorf-Schlichten.

Dort wurden wir im Dorfladen, der mit beson-derem ehrenamtlichem Engagement betrieben wird, mit einer kleinen Erfrischung begrüßt. Nach der verdienten Mittagspause im Gasthof „Hirsch“ erfuhren wir bei einer Ortsbegehung

allerlei Interessantes aus der Schlichtener Ortsgeschichte und besichtigen die Firma Fe-LiTEC Fahrzeugtechnik. Vielen Dank an alle, die mit mir gewandert sind.

Treffen mit Ernährungsmanagerin Bianca Maurer und Sofia Beisel, Leitung Team Wissenschaft, von der Deut-schen Zöliakie Gesellschaft e. V. in Stuttgart. Im Mai 2018 hatte die FDP-Landtagsfraktion einen Antrag zur Situation der Zöliakiebetroffenen eingereicht. Dieser soll nach den Sommerferien im Sozialausschuss behandelt werden. Auch meine Mitarbeiterin Nina Sommer, die selbst betroffen ist, war mit dabei. Vielen Dank für die umfassenden Informationen und Anregungen, die ich in die Beratungen mitnehmen werde.

Baustellentour des Regierungspräsidiums Stuttgart - u. a. besichtigten wir den Neubau der B 14 Nell-mersbach-Backnang/West und die B 29 Ortsumfah-rung Mögglingen. Zwei große Straßenbauprojekte mit über 100 Millionen Euro, die für den Ostalbkreis und den Rems-Murr-Kreis sehr bedeutend sind. Ganz herzlichen Dank an unsere Straßenbauverwaltung für das professionelle Projektmanagement.

Anknüpfend an unseren Termin bei der Deutsche Zöliakie-Ge-sellschaft e. V. war ich bei Panista zu Gast. Das Startup aus Freiberg produziert in Handarbeit glutenfreie Backware und ver-treibt diese online. Welche Hürden als Startup in der Ernäh-rungsbranche Gründer Daniel Vetterkind und sein Bäckermeis-ter Rudolf Pristl dabei zu nehmen haben, erklärten sie mir in einem interessanten Gespräch. Vielen Dank für den Einblick in die Backstube.

Zu Besuch im Hause Digel in Nagold. Seniorchef Hans Digel informier-te mich beim Rundgang ausführlich über sein Unternehmen und die Herausforderungen für die Bekleidungsindustrie in Deutschland. Für mich war der Besuch besonders interessant, da ich seit Jahren Digel-Anzüge trage.

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Jochen Haußmann unterwegs… Einblick in Termine der vergangenen Wochen

Impressum: Verantwortlich für den Inhalt: Jochen Haußmann MdL

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