Dokumentation* · 2016. 11. 9. · Ministerium des Innern und für Kommunales . Abteilung 5 . Lagebild "Rechtsextremismus" Frankfurt (Oder) Politisch motivierte Kriminalität in BB

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Tolerantes*Brandenburg****

11.*Juni*2016*in*Frankfurt*(Oder)****

Dokumentation**

**Inhalt' Seiten''

• Einladungsflyer'mit'Programm' 2'7'3'• Grußwort'des'Oberbürgermeisters'–'Zusamenfassung' 4'• Die'Koordinierungsstelle'Tolerantes'Brandenburg' 5'• Vortrag'(Folien'und'Handout)'des'Verfassungsschutzes' 6723''• Berichte'aus'den'vier'Workshops' 24738'• Medienspiegel' 39740'• Liste'der'Teilnehmenden' 41'• Kontaktinformationen' 42'

Die Veranstalter behalten sich das Recht vor, die bei der Veranstaltung entstandenen Bild- und Videoaufnahmen uneingeschränkt und unentgeltlich zum Zwecke der Außendarstellung zu nutzen.

Anmeldung: senden Sie ihre Anmeldung bis 06.06.2016 per Fax an: 0335 5009665 oder per E-Mail an: [email protected] Hiermit melde ich mich verbindlich zum Zukunfts-dialog am 11. Juni 2016 an: (Sollten sich von Ihrer Institution / Organisation / Ein-richtung mehrere Personen anmelden, dann übersen-den Sie bitte für jede Person eine separate Anmel-dung.) Institution / Organisation / Einrichtung ______________________________________ ______________________________________ Name _____________________________ Vorname: _____________________________ Anschrift: _____________________________ _____________________________ Telefon: _____________________________ E-Mail: _____________________________ Sie erhalten keine gesonderte Anmeldebestäti-gung und werden nur benachrichtigt, wenn eine Teilnahme nicht möglich sein sollte. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos.

Veranstaltungsort Europa-Universität Viadrina Auditorium Maximum Raum AM 104 Logenstraße 4 15230 Frankfurt (Oder)

Veranstalter und Herausgeber Demokratie und Integration Brandenburg e.V. Zum Jagenstein 1 14478 Potsdam Tel.: +49 331 747 80 11 Mobil: 0152 321 79 558 Fax: +49 331 747 80 20 Mail: [email protected] www.demokratie-integration-brandenburg.de

Koordinierungs- und Fachstelle Lokale Partnerschaft für Demokratie – Frankfurt (Oder) [email protected]

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11. Juni 2016 10.00 bis 16.00 Uhr

„Tolerantes Brandenburg“

2

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Frankfurterinnen und Frankfurter, die zurückliegenden Monate waren durch beson-dere Herausforderungen geprägt. Hunderttau-sende Menschen verließen vor dem Hintergrund von Krieg und Not ihre Heimat. Viele von ihnen kamen nach Brandenburg und Frankfurt (Oder). Mit einer großen Kraftanstrengung ist es dem Land und den Kommunen gelungen, das Ankom-men zu ermöglichen. Ohne die umfassende Un-terstützung und Aufnahmebereitschaft der Zivil-gesellschaft hätte dieses allerdings nicht reali-siert werden können. Dafür gilt es an dieser Stelle Dank zu sagen.

Begleitet wurde diese Herausforderung in den Gemeinwesen aber auch von vielen Ängsten der Bürgerinnen und Bürger. Mit Informationsveran-staltungen und Aufklärung konnte hier ein Beitrag zur Versachlichung geleistet werden.

Gleichzeitig müssen wir festhalten, dass rechts-populistische und rechtsextremistische Kräfte diese Ängste für ihre Ziele nutzen. Gewalt gegen Unterkünfte, Geflüchtete und Helferinnen und Helfer bestimmten die Schlagzeilen der letzten Monate in Deutschland. Auch hier ist vielen zivil-gesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren zu danken, die mit ihrem Engagement für die Ziele eines demokratischen und die Grundrechte der Menschen verteidigendes Gemeinwesens eintra-ten.

Mit unserem Zukunftsdialog für ein tolerantes Frankfurt (Oder), reihen wir uns ein in einen vom Toleranten Brandenburg angestoßenen Diskus-sionsprozess, der demokratische Grundprozesse des Zusammenlebens in den Kommunen stärken und ein tolerantes Zusammenleben fördern will.

Nutzen Sie den Zukunftsdialog, um mehr über das Landesprogramm „Tolerantes Brandenburg“ zu erfahren und gemeinsam in Workshops ver-schiedene Themen zu diskutieren. Nutzen Sie die Gelegenheit zum Austausch und beteiligen Sie sich an der demokratischen Weiterentwicklung unseres Gemeinwesens.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und die Diskus-sion mit Ihnen.

Dr. Martin Wilke Oberbürgermeister

Programm 09.30 Uhr Anmeldung, Begrüßungskaffee 10.00 Uhr Eröffnung und Begrüßung

- Dr. Martin Wilke Oberbürgermeister Frankfurt (Oder) - Markus Klein kommissarischer Leiter Demokratie und Integration Brandenburg e.V.

10.30 Uhr

Das Handlungskonzept

Angelika Thiel-Vigh Leiterin der Koordinierungsstelle Tolerantes Brandenburg

11.15 Uhr Rechtsextremismus in Brandenburg / Frankfurt (Oder) Sebastian Haase, Verfassungsschutz Brandenburg anschließend Diskussion

12.00 Uhr Vorstellung der Workshops 12.30 Uhr Pause mit Mittagsimbiss 13.15 Uhr Workshops zu folgenden

Themenfeldern: ! Willkommenskultur und Integration ! Aktuelle Erscheinungsformen von

Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Rassismus vor Ort und wie damit umgehen

! Demokratie, Beteiligung und Mitwirkung „Tolerantes Frankfurt (Oder)“

! Viraler Hass im Netz - rechtsextreme Strategien erkennen und ihnen wirksam entgegentreten

15.00 Uhr Pause 15.15 Uhr Vorstellung der Ergebnisse -

Zusammenfassung und Ausblick 16.00 Uhr Ende der Veranstaltung

3

Grußwort(des(Oberbürgermeisters(der(Stadt(Frankfurt((Oder)(:(Zusammenfassung(Dr.$Martin$Wilke$verwies$in$seinem$Grußwort$eingangs$auf$die$besonderen$Herausforderungen,$denen$sich$die$Kommunen$in$den$letzten$Monaten$und$Jahren$stellen$mussten.$Die$Aufnahme$und$Versorgung$der$Flüchtlinge$musste$mit$einer$logistischen$Kraftanstrengung$bearbeitet$werden,$galt$es$doch$eine$entsprechende$Infrastruktur$bereitzustellen,$die$eine$Erstversorgung$der$Flüchtlinge$ermöglichte.$Diese$Aufgabe$wurde$von$den$zuständigen$Stellen$in$Frankfurt$(Oder)$sehr$gut$bewältigt.$Hierfür$sprach$der$Oberbürgermeister$allen$Beteiligten$seinen$Dank$aus.$

Dr.$Wilke$wies$auf$die$erheblich$veränderte$Situation$in$der$Kommune$hin,$die$Wege$finden$muss,$die$Neuangekommenen$bei$der$Integration$zu$unterstützten$und$die$einheimische$Bevölkerung$bei$diesem$Prozess$mitzunehmen.$Menschen$verschiedener$Herkunft,$Ethnie,$Hautfarbe$und$Religion$sind$im$Stadtbild$häufiger$anzutreffen.$Es$gälte$ihnen$die$Möglichkeit$der$Begegnung$zu$eröffnen$und$die$Teilhabe$am$gesellschaftlichen$Leben$zu$ermöglichen.$Dies$gälte$sowohl$für$Begegnungen$in$der$Nachbarschaft,$im$Sportverein,$bei$Kulturveranstaltungen,$im$Berufsleben$und$insgesamt$im$Alltag$der$Bürgerinnen$und$Bürger,$die$das$Leben$in$der$Stadt$ausmachen.$

Einen$wichtigen$Schritt$der$Integration$sei$die$Stadt$mit$dem$Konzept$der$dezentralen$Unterbringung$gegangen.$So$seien$derzeit,$Anfang$Juni$2016,$344$Personen$im$Zuständigkeitsbereich$der$Kommune$in$insgesamt$145$Wohnungen$untergebracht.$Hiermit$würde$den$Flüchtlingen$die$Möglichkeit$der$Teilhabe$am$alltäglichen$Leben$in$der$Stadt$eröffnet,$da$sie$in$einer$normalen$Nachbarschaft$leben$könnten$und$Gelegenheit$erhielten$sich$mit$den$hiesigen$Gepflogenheiten$vertraut$zu$machen.$Neben$den$in$Wohnungen$untergebrachten$Personen,$leben$derzeit$noch$206$Personen$in$der$Gemeinschaftsunterkunft$der$Kommune.$Außerhalb$des$Zuständigkeitsbereichs$der$Kommune$sind$weitere$129$Personen$in$zwei$Außenstellen$der$Zentralen$Ausländerbörde$im$Gebiet$der$Stadt$untergebracht.$

Als$wichtigen$Baustein$der$Integrationsanstrengungen$verwies$Dr.$Wilke$auf$ein$breites$Netz$von$Hilfs^$und$Beratungsangeboten$in$der$Stadt,$die$Geflüchtete$bei$ihrem$Weg$in$die$Gesellschaft$unterstützen.$Es$sei$in$den$zurückliegenden$Monaten$immer$besser$gelungen,$die$Integrationsangebote$zu$verzahnen$und$aufeinander$abzustimmen.$So$ließen$sich$Angebote$schneller$und$zielgenauer$ausrichten$und$den$sich$verändernden$Bedarfen$anpassen.$Den$hier$engagierten$haupt^$und$ehrenamtlichen$Akteuren$sprach$der$Oberbürgermeister$seinen$Dank$für$die$geleistete$Arbeit$aus$und$wünschte$sich$eine$weiterhin$konstruktive$Zusammenarbeit.$

Eine$konstruktive$Zusammenarbeit$verschiedener$Akteure$sei$auch$vor$dem$Hintergrund$wichtig,$dass$die$Aufnahme$von$Flüchtlingen$nicht$von$allen$gewollt$sei$und$sich$damit$Konfliktlagen$im$städtischen$Raum$herausbilden,$die$gemeinsam$bearbeitet$werden$müssen.$In$einer$offenen$und$an$Toleranz$orientierten$Zivilgesellschaft$seien$Übergriffe$auf$Flüchtlinge,$wie$sie$auch$in$Frankfurt$(Oder)$zu$verzeichnen$waren,$nicht$zu$akzeptieren.$Neben$Prävention$und$Zivilcourage$müsse$hier$mit$allen$zur$Verfügung$stehenden$rechtsstaatlichen$Mitteln$geantwortet$werden.$

Abschließend$verwies$der$Oberbürgermeister$auf$die$Vielschichtigkeit$eines$gelingenden$Integrationsprozesses,$der$auch$die$Migranten$aktiv$einbeziehen$müsse,$da$sich$diese$nun$in$einer$Gesellschaft$bewegen,$die$mit$ihren$Regeln,$Normen$und$Erwartungen$für$viele$unbekannt$sei.$Um$Fehldeutungen$und$enttäuschten$Erwartungen$entgegenzutreten$sei$Aufklärung,$Offenheit$und$ein$offenes$Aufeinander$zugehen$notwendig.$Wenn$sich$also$alle$Beteiligten,$also$alle$Einwohnerinnen$und$Einwohner$Frankfurts,$mit$Respekt$und$gegenseitiger$Achtung$begegnen,$dann$wird$es$gelingen$den$Integrationsprozess$gelingend$zu$gestalten.$

4

Die$Koordinierungsstelle$"Tolerantes$Brandenburg"$Die Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ der Landesregierung überwacht die Umsetzung des gleichnamigen Handlungskonzepts. Sie berät und steuert die politische Schwerpunktsetzung innerhalb der Landesregierung, koordiniert ressortübergreifende Vorhaben, unterstützt und entwickelt Strategien für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, sensibilisiert die Öffentlichkeit, arbeitet mit zivilgesellschaftlich Aktiven zusammen, fördert deren Engagement und verknüpft vorhandene Strukturen zwischen Staat und Zivilgesellschaft. Konkret nimmt sie folgende Aufgaben wahr:

• Grundsatzangelegenheiten des Handlungskonzepts "Tolerantes Brandenburg", einschließlich der Begleitung der politischen Schwerpunktsetzung innerhalb der Landesregierung und einer permanenten Weiterentwicklung der konzeptionellen Vorstellungen für das Handlungskonzept

• Koordinierung der ressortübergreifenden Vorhaben im Zusammenhang mit der Umsetzung des Handlungskonzepts und seines Maßnahmekataloges

• Unterstützung bei der Entwicklung von Strategien gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit auf örtlicher Ebene einschließlich der Begleitung und Zusammenarbeit mit regionalen Akteuren, Partnern, Initiativen und lokalen Bündnissen

• Unterstützung zivilgesellschaftlicher Strukturen in Brandenburg und bei der Entwicklung von Netzwerken zur Förderung der Bürgergesellschaft

• Enge Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz des Landes Brandenburgs, dem Landespräventionsrat Brandenburg und der Integrationsbeauftragten des Landes

• Zusammenarbeit mit den Büros für Integration und Toleranz (RAA Brandenburg und das Mobile Beratungsteam), dem Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit und der Opferperspektive e.V.

• Koordination und Aufbereitung des Themas für die Öffentlichkeit und Entwicklung von Strategien zur Platzierung des Themas in den Medien (inklusive Erstellen von Dokumentationen, Werbematerial und Publikationen)

• Unterstützung der Organisation von Veranstaltungen und öffentlichen Auftritten • Umsetzung von Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie

!Koordinierungsstelle-"Tolerantes-Brandenburg"-Staatskanzlei!des!Landes!Brandenburg,!Heinrich7Mann7Allee!107,!14473!Potsdam,!Tel.:!033178667117!70/63/64/65/66/67,!Telefax:!0331786673566,!Angelika-Thiel6Vigh-(Leitung),-Tel.!0331/!866!1170!E7Mail:[email protected],!Website:!www.tolerantes.brandenburg.de!!!!

Das$Beratungsnetzwerk$!

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Mobiles$Beratungsteam$

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!

$Kooperationspartner$Die Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ unterhält mit zahlreichen Institutionen wie Vereinen, Verbänden, Kommunen und Unternehmen Kooperationsvereinbarungen. Sie beinhalten eine enge inhaltliche Zusammenarbeit, die Entwicklung gemeinsamer Projekte sowie regelmäßige Treffen. Wenn Sie mehr Informationen zu unseren Kooperationspartnerschaften wünschen oder selbst Interesse haben, Partner der „Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ zu werden, kontaktieren Sie uns bitte: Melanie Balzer, [email protected], Tel: 0331 866 1163!

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Verfassungsschutz11. Juni 2016

Ministerium des Innern und für KommunalesAbteilung Verfassungsschutz

21.03.2015: 12 Personen 21.03.2015: 12 Personen 21.03.2015: 12 Personen 21.03.2015: 12 Personen –––– darunter bekannte darunter bekannte darunter bekannte darunter bekannte

Rechtsextremisten, greifen zwei Syrer anRechtsextremisten, greifen zwei Syrer anRechtsextremisten, greifen zwei Syrer anRechtsextremisten, greifen zwei Syrer an

21.05.2015: massive Beschädigung einer geplanten 21.05.2015: massive Beschädigung einer geplanten 21.05.2015: massive Beschädigung einer geplanten 21.05.2015: massive Beschädigung einer geplanten Flüchtlingsunterkunft (Wasser / Gas)Flüchtlingsunterkunft (Wasser / Gas)Flüchtlingsunterkunft (Wasser / Gas)Flüchtlingsunterkunft (Wasser / Gas)

23.01.2016: ca. 7 Personen beleidigen und schlagen 23.01.2016: ca. 7 Personen beleidigen und schlagen 23.01.2016: ca. 7 Personen beleidigen und schlagen 23.01.2016: ca. 7 Personen beleidigen und schlagen (gefährliche Körperverletzung) drei junge Männer (gefährliche Körperverletzung) drei junge Männer (gefährliche Körperverletzung) drei junge Männer (gefährliche Körperverletzung) drei junge Männer aufgrund ihres ausländischen Aussehensaufgrund ihres ausländischen Aussehensaufgrund ihres ausländischen Aussehensaufgrund ihres ausländischen Aussehens

23.05.2016: 4 Asylbewerber beschimpft „Ihr grabscht 23.05.2016: 4 Asylbewerber beschimpft „Ihr grabscht 23.05.2016: 4 Asylbewerber beschimpft „Ihr grabscht 23.05.2016: 4 Asylbewerber beschimpft „Ihr grabscht

die deutschen Frauen an. Lasst die deutschen Frauen die deutschen Frauen an. Lasst die deutschen Frauen die deutschen Frauen an. Lasst die deutschen Frauen die deutschen Frauen an. Lasst die deutschen Frauen in Ruhe!“, in Gesicht geschlagen, Flucht in Supermarkt in Ruhe!“, in Gesicht geschlagen, Flucht in Supermarkt in Ruhe!“, in Gesicht geschlagen, Flucht in Supermarkt in Ruhe!“, in Gesicht geschlagen, Flucht in Supermarkt ----Verfolgung, „Sieg Heil“ und „Haut ab aus Deutschland“Verfolgung, „Sieg Heil“ und „Haut ab aus Deutschland“Verfolgung, „Sieg Heil“ und „Haut ab aus Deutschland“Verfolgung, „Sieg Heil“ und „Haut ab aus Deutschland“

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2014 (1.281 Straftaten)

2015 (1.581 Straftaten)

politisch motivierte Straftaten - Rechts

Quelle: PMK 2015 im Land BB

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2013 (45 Gewaltdelikte)



politisch motivierte Gewaltdelikte - Rechts


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davon fremdenfeindliche Gewaltdelikte


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1.1901.1901.1901.190

1.3151.3151.3151.315 1.3201.3201.3201.320

1.2101.2101.2101.210

1.1701.1701.1701.170

1.4351.4351.4351.435

1.6651.6651.6651.665

1.4901.4901.4901.490

1.3701.3701.3701.370

1.2801.2801.2801.280

1.2651.2651.2651.265

1.2901.2901.2901.290

1.3851.3851.3851.385

1.3201.3201.3201.320

1.2301.2301.2301.230

1.2901.2901.2901.290

1.2301.2301.2301.2301.1701.1701.1701.170

1.1501.1501.1501.150

1.1401.1401.1401.1401.1251.1251.1251.125

1.1601.1601.1601.160

Personenpotenzial Rechts

Quelle: VS-Bericht 2014

10



0

100

200

300

400

500

600

700

800

900

Parteimitglieder Neonationalsozialisten Gewaltbereite

Quelle: VS –Bericht 2014

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völkischvölkischvölkischvölkisch----nationalistischnationalistischnationalistischnationalistisch

5.200 Mitglieder Bund5.200 Mitglieder Bund5.200 Mitglieder Bund5.200 Mitglieder Bund davon ca. 290 in BBdavon ca. 290 in BBdavon ca. 290 in BBdavon ca. 290 in BB

47 Mandate in BB47 Mandate in BB47 Mandate in BB47 Mandate in BB

Quelle: VS-Bericht 2014, NPD Brandenburg

12



aaaacht Kreisverbändecht Kreisverbändecht Kreisverbändecht Kreisverbände

SV FF (O) inaktivSV FF (O) inaktivSV FF (O) inaktivSV FF (O) inaktiv

45 Mitglieder45 Mitglieder45 Mitglieder45 Mitglieder

Quelle: Extremograph BB 2015, www.manuelakokott.de

KV OderlandKV OderlandKV OderlandKV Oderland

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Sammelbecken für NeonationalsozialistenSammelbecken für NeonationalsozialistenSammelbecken für NeonationalsozialistenSammelbecken für Neonationalsozialisten

völkischvölkischvölkischvölkisch----rassistischrassistischrassistischrassistisch antisemitischantisemitischantisemitischantisemitisch

Quelle: VS-Bericht 2014, Der Dritte Weg

NOCH? keine Strukturen in FF (O)NOCH? keine Strukturen in FF (O)NOCH? keine Strukturen in FF (O)NOCH? keine Strukturen in FF (O)

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NeonationalsozialistenNeonationalsozialistenNeonationalsozialistenNeonationalsozialisten

Unorganisierte Unorganisierte Unorganisierte Unorganisierte

vier Gruppierungenvier Gruppierungenvier Gruppierungenvier Gruppierungen

AnstiegAnstiegAnstiegAnstieg

Quelle: www.bloodbrothernation.info, VS-Bericht 2014

15




10 10 10 10 –––– 15 Mitglieder15 Mitglieder15 Mitglieder15 Mitglieder

Kameradschaft Kommando Werwolf (KSKW)Kameradschaft Kommando Werwolf (KSKW)Kameradschaft Kommando Werwolf (KSKW)Kameradschaft Kommando Werwolf (KSKW)

Band „Frontfeuer“Band „Frontfeuer“Band „Frontfeuer“Band „Frontfeuer“

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cccca. 5 Mitgliedera. 5 Mitgliedera. 5 Mitgliedera. 5 Mitglieder

Bruderschaft 25Bruderschaft 25Bruderschaft 25Bruderschaft 25

25 = „B“ und „E“25 = „B“ und „E“25 = „B“ und „E“25 = „B“ und „E“

„Blut und Ehre“„Blut und Ehre“„Blut und Ehre“„Blut und Ehre“

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hhhhandvollandvollandvollandvoll AnhängerAnhängerAnhängerAnhänger

Blood Brother Nation Blood Brother Nation Blood Brother Nation Blood Brother Nation

inaktivinaktivinaktivinaktiv

18


Ministerium des Innern

und für Kommunales

Abteilung Verfassungsschutz

Quelle: Europäische Aktion, VS-Bericht 2014

Stützpunkt Frankfurt (Oder)Stützpunkt Frankfurt (Oder)Stützpunkt Frankfurt (Oder)Stützpunkt Frankfurt (Oder)

HolocaustHolocaustHolocaustHolocaust----LeugnerLeugnerLeugnerLeugner

RechtsextremistenRechtsextremistenRechtsextremistenRechtsextremisten

Handvoll MitgliederHandvoll MitgliederHandvoll MitgliederHandvoll Mitglieder

Europäische AktionEuropäische AktionEuropäische AktionEuropäische Aktion

19



Quelle: Screenshot Facebook „Frankfurt wehrt sich“

AntiAntiAntiAnti----AsylAsylAsylAsyl----KampagneKampagneKampagneKampagne

AkzeptanzAkzeptanzAkzeptanzAkzeptanz

Gewalt gegen Gewalt gegen Gewalt gegen Gewalt gegen FlüchtlingeFlüchtlingeFlüchtlingeFlüchtlinge

20



Stützpunkt Dritter Weg? / Aktivitäten EA?Stützpunkt Dritter Weg? / Aktivitäten EA?Stützpunkt Dritter Weg? / Aktivitäten EA?Stützpunkt Dritter Weg? / Aktivitäten EA?

Rechtsextremistische Aktivitäten / Rechtsextremistische Aktivitäten / Rechtsextremistische Aktivitäten / Rechtsextremistische Aktivitäten / Ereignisse deutlich zugenommenEreignisse deutlich zugenommenEreignisse deutlich zugenommenEreignisse deutlich zugenommen

Ziel Ziel Ziel Ziel ---- JugendlicheJugendlicheJugendlicheJugendliche

Anstieg StrafAnstieg StrafAnstieg StrafAnstieg Straf---- und Gewalttaten und Gewalttaten und Gewalttaten und Gewalttaten

Gefahr spontaner GewalttatenGefahr spontaner GewalttatenGefahr spontaner GewalttatenGefahr spontaner Gewalttaten

RekrutierungRekrutierungRekrutierungRekrutierung

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Ministerium des Innern und für Kommunales Abteilung 5

Lagebild "Rechtsextremismus" Frankfurt (Oder) Politisch motivierte Kriminalität in BB 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Gesamt 1.943 1.923 2.182 2.040 1.466 1.410 1.627 1.786 1.903 1.972 Rechts 1.399 1.361 1.640 1.422 1.141 1.140 1.354 1.379 1.281 1.581 Links 118 171 258 260 181 138 166 211 360 223 Sonstige 424 371 278 357 144 131 102 192 252 156 Ausländerkriminalität 2 20 6 1 0 1 5 4 10 12 (Quelle: PMK 2015) Politisch motivierte Gewaltdelikte in BB 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Gesamt 122 130 106 97 96 61 88 62 108 186 Rechts 90 93 71 69 66 36 58 45 73 129 davon fremdenfeindlich 20 26 26 46 96 Links 32 36 34 26 30 25 27 15 30 48 (Quelle: PMK 2015) Personenpotenzial Brandenburg / Frankfurt (Oder) 2013 2014 Frankfurt (Oder) Subkulturell geprägte Rex / Gewaltbereite 390 420 Neonazis 430 450 Parteien

1. NPD 2. Der III. Weg 3. Die Rechte

295 290

Keine 5

315 290

Keine 25

Sonstige rex Organisationen 70 60 Gesamt 1.185 1.245 Mehrfachmitgliedschaften 60 85 Personenpotenzial 1.125 1.160 ca. 90 (Quelle: Verfassungsschutzbericht 2014, Land Brandenburg)

Henning-von-Tresckow-Straße 9-13 14467 Potsdam Referent: Sebastian Haase 0331 – 866 2512 Internet: www.verfassungsschutz.brandenburg.de

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Seite 2

Ministerium des Innern und für Kommunales

Nationaldemokratische Partei Deutschlands Bund Land BB Frankfurt (Oder) Gründung 1964 2003 2006 (NPD-Kreisverband Oder-

land) Mitglieder ca. 5.200 ca. 290 ca. 45 Struktur Landesverband, 8 Kreisverbände Kreisverband Oderland, dazu

gehört die kreisfreie Stadt Frank-furt (Oder) und der Landkreis Oder-Spree

Führende Aktivisten

- Frank Franz, Bundesvor-sitzender

- Udo Pastörs, Fraktions-vorsitzender MV

- Udo Voigt, Europaabge-ordneter

Landesvorstand: - Klaus Beier (LOS), Landesvorsitzender - Thomas Salomon (OHV), stellv. Vors. - Ronny Zasowk (CB), stellv. Vors. - Aileen Rokohl (BAR), Schatzmeisterin - Michel Müller (HVL), Organisation - Robert Wolinski (OHV), Organisation - Benjamin Mertsch (SPN), Kommunales - Florian Stein (LOS), Presse

- Manuela Kokott, Kreisvorsit-zende

- Klaus Beier, Landesvorsitzen-der

Aktivitäten - Hochburgen insbesonde-re in Ostdeutschland – Sachsen, Thüringen, Mecklenburg-Vorp.

- Fünf Landtagsmandate in MV

47 Mandate in Landkreisen, kreisfreien Städten und Kommunen. Eines davon wird allerdings von „Die Rechte“ war genommen: Kreistag MOL.

Stadtverband Frankfurt (Oder) inaktiv

Wahlen 1,3 Prozent (2013) 2,2 Prozent (2014) keine Wahlbeteiligung zur Kom-munal- und Landtagswahl 2014

(Quelle: Verfassungsschutzbericht 2014, Land Brandenburg) Neonationalsozialisten Bezeichnung Region 1 Aryan Blood Brothers Oranienburg (OHV), Königs Wusterhausen (LDS) 2 Barnimer Freundschaft Landkreis Barnim (BAR) 3 Blood Brother Nation Frankfurt (Oder) 4 Brigade 8 Ohne regionale Zuordnung 5 Bruderschaft 25 Frankfurt (Oder) / ca. 5 Mitglieder 6 Bruderschaft SG 44 Landkreis Barnim (BAR) 7 Crew 38 Ohne regionale Zuordnung 8 Europäische Aktion Frankfurt (Oder) / unter 10 Mitglieder 9 Fläming Front Belzig Bad Belzig (PM) 10 Freie Kräfte Schwedt/Oder Schwedt/Oder (UM) 11 Freie Kräfte Königs Wusterhausen Königs Wusterhausen (LDS) 12 Freie Kräfte Neuruppin/Osthavelland Neuruppin (OHV) und Nauen (HVL) 13 Freie Kräfte Prignitz Wittenberge und Lenzen (PR) 14 Freie Kräfte Potsdam Potsdam 15 Gefangenenhilfe Landkreis Potsdam-Mittelmark 16 Kameradschaft Kommando Werwolf (KSKW) Frankfurt (Oder) und LOS / unter 10 Mitglieder 17 Kameradschaft Märkisch Oderland (KMOB) Landkreise Märkisch Oderland und Barnim 18 Märkische Skinheads 88 (MS 88) Oranienburg (OHV) 19 Nationalsozialisten Ortrand Landkreis Elbe-Elster 20 Nationalisten Spremberg Spremberg (SPN) 21 Zukunftsstimmen Landkreis Oberspreewald-Lausitz (Quelle: Verfassungsschutzbericht 2014, Land Brandenburg)

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Berichte((aus(den(Workshops(

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!

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Zukunftsdialog.Frankfurt.(Oder).am.11.06.2016.Workshopbericht.!Workshoptitel:..Integration!und!Willkommenskultur!!Inhalt.und.Ziel:.Was!gibt!es,!was!braucht!es!noch!–!wo!wollen!wir!hin!!!!Behandelte.Themen:.!*!Situation!von!Geflüchteten!!*!Zivilgesellschaft!gewinnen,!informieren!!*!Zielgruppen!für!Infos,!Gespräche,!Qualifikation!!*!Bedarfe!der!Flüchtlinge!E>!Orientierung!!!Wichtige.Fragen,.Thesen.und.Diskussionspunkte.!*!Was!ist!Willkommenskultur?!!*!Wie!kann!man!Ehrenamtler!wertschätzen,!fortbilden!und!mit!Infos!versorgen!!*!Wie!informiert!man!die!Bürger/innen,!wie!errecht!die!Bürger/innen!!!Ideen,.Vorschläge,.Wünsche,.Forderungen.(möglichst!konkret!formuliert,!z.B.:!„X,!Y!und!Z!sollen!eingeladen!werden,!um!Problem!A!zu!besprechen!und!Lösungen!zu!finden“)!!Für.lokales.Handeln:.!*!Kooperation!mit!der!Uni!–!Ressourcen!nutzen!!*!Wohnen!und!Nachbarschaft!!*!Engagement!koordinieren,!qualifizieren!!*!Ansprechpartner!–!„Flüchtlingsagentur“!–!Netzwerk!THINK!nutzen!!Für.das.Tolerante.Brandenburg:.!*!klare!und!schnelle!Handlungsstrategien!!*!Infos!aus!anderen!Regionen!!*!Unterstützung!der!Öffentlichkeitsarbeit!!Was.es.sonst.noch.zu.sagen.gibt:.!Toller!Teilnehmerkreis!

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Zukunftsdialog.Frankfurt.(Oder).am.11.06.2016.Workshopbericht.!Workshoptitel:..Aktuelle!Erscheinungsformen!von!Rechtsextremismus,!Rechtspopulismus,!Rassismus!vor!Ort!–!und!wie!damit!umgehen!!Inhalt.und.Ziel:.Beschreibung!der!Situation!in!Frankfurt!(Oder)!–!Benennung!von!Handlungsfeldern!/!Handlungsoptionen!!!Behandelte.Themen:.!*!Situationsbeschreibung!wird!benötigt!!*!Handlungsbedarfe!!*!Ethnisierung!von!Straftaten!!*!Kommunikationsstrategien!!*!Methoden!der!Kommunikation!!!Wichtige.Fragen,.Thesen.und.Diskussionspunkte.!*!Umgang!mit!emotionalisierten!Diskussionen!!*!Rolle!der!Kommune!in!der!Auseinandersetzung!mit!Rechtsextremismus!!!Ideen,.Vorschläge,.Wünsche,.Forderungen.(möglichst!konkret!formuliert,!z.B.:!„X,!Y!und!Z!sollen!eingeladen!werden,!um!Problem!A!zu!besprechen!und!Lösungen!zu!finden“)!!Für.lokales.Handeln:.!*!Verwaltung!muss!Ressourcen!bereitstellen!um!einen!aktuellen!IstWStand!zu!erarbeiten!W!in!Zusammenarbeit!mit!anderen!Akteuren!–!um!Handlungserfordernisse!zu!eruieren!!!Für.das.Tolerante.Brandenburg:.!*!Gefährdungslage!von!Schutzbedürftigen!–!auch!Flüchtlinge!!*!wer!ist!zuständig?!(Umgang!mit!Rechtspopulismus)!!Was.es.sonst.noch.zu.sagen.gibt:.!NICHTS!

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Zukunftsdialog.Frankfurt.(Oder).am.11.06.2016.Workshopbericht.

!Workshoptitel:.Demokratie,.Beteiligung.und.Mitwirkung.„Tolerantes.Frankfurt.(Oder)“.

!Inhalt.und.Ziel:.Verschiedene!Strukturen!der!Zusammenarbeit!und!Vernetzung!existieren!in!Frankfurt!(Oder).!Daneben!sind!verschiedene!Akteure!in!landes@!bzw.!bundesweite!Netzwerke!eingebunden.!Der!Workshop!zielt!darauf!zu!hinterfragen,!ob!die!bestehenden!Netzwerke!ihre!Zielsetzung(en)!erreichen!und!was!sie!konkret!leisten!können.!Dabei!soll!auch!berücksichtigt!werden,!inwieweit!Strukturen!und!Netzwerke!demokratischen!Grundsätzen!entsprechen!und!ob!sie!Beteiligung!und!Mitwirkung!tatsächlich!ermöglichen.!Abschließend!soll!der!Frage!nachgegangen!werden,!ob!die!bestehenden!Arbeitszusammenhänge!ausreichen!ein!„Tolerantes!Frankfurt!(Oder)“!zu!etablieren!@!oder!bedarf!es!hierzu!anderer!/!neuer!Formen!/!Strukturen.!!Behandelte.Themen:.

!*!Vorhandene!Formen!der!Zusammenarbeit!im!Kontext!der!Unterstützung!von!Flüchtlingen!/!Integrationsarbeit.!!*!Kommunale!Strukturen,!die!die!Auseinandersetzung!mit!Rechtsextremismus!führen!können.!!*!Intensivierung!des!Austauschs!der!verschiedenen!Akteure.!!*!Gewinnung!weiterer!Akteure!z.B.!Schulen,!Kita!etc.!!*!Stärkere!Einbeziehung!der!Universität.!!*!Nutzung!sozialer!Medien!zum!Austausch!und!zur!Vernetzung.!!!Wichtige.Fragen,.Thesen.und.Diskussionspunkte.

!*!Der!in!der!Stadt!verfolgte!Ansatz!der!dezentralen!Unterbringung!von!Flüchtlingen!und!Asylsuchenden!wird!begrüßt.!Es!mangelt!allerdings!an!vielen!Stellen!an!interkultureller!Kompetenz,!was!zu!Irritationen!führt!und!im!ungünstigsten!Fall!Integration!erschwert!bzw.!verhindert.!!*!Die!in!Frankfurt!(Oder)!vorzufindenden!Aktivitäten!müssten!besser!koordiniert!und!kommuniziert!werden.!Idealerweise!sollte!eine!zentrale!Anlaufstelle!eingerichtet!werden,!die!über!umfassende!Kenntnisse!zu!einzelnen!Angeboten!und!Akteuren!verfügt,!so!dass!über!diese!Anlaufstelle!Ratsuchende!entsprechend!weitergeleitet!werden!könnten.!Mit!einer!solchen!Stelle!könnten!auch!evtl.!vorhandene!Lücken!im!Angebot!aufgezeigt!und!geschlossen!werden.!!*!Es!gilt!Angebote!/!Strukturen!auszubauen!bzw.!zu!schaffen,!die!die!Integration!von!Geflüchteten!unterstützen!und!insgesamt!für!alle!Bevölkerungsteile!eine!verbesserte!gesellschaftliche!Teilhabe!ermöglichen.!Hier!gilt!es!insbesondere!schon!in!Kitas!und!Schulen!entsprechende!Angebote!vorzuhalten.!!*!Die!Umsetzung!von!Angeboten!in!Form!von!Projekten!erschwert!die!kontinuierliche!Arbeit.!!Ideen,.Vorschläge,.Wünsche,.Forderungen.

(möglichst!konkret!formuliert,!z.B.:!„X,!Y!und!Z!sollen!eingeladen!werden,!um!Problem!A!zu!besprechen!und!Lösungen!zu!finden“)!!Für.lokales.Handeln:.

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!*!Dezentrale!/!mobile!Angebote!für!die!Integration!von!Geflüchteten!sollen!in!der!Stadt!etabliert!werden.!Die!Johanniter!entwickeln!hier!derzeit!ein!Angebot,!das!sich!insbesondere!Kindern!und!Jugendlichen!zuwenden!will.!Zielsetzung:!Befähigung!zur!gesellschaftlichen!Teilhabe!und!Mitwirkung.!!*!Es!soll!ein!Projekt!auf!den!Weg!gebracht!werden,!das!unter!Nutzung!der!sozialen!Medien!eine!Austauschplattform!für!Integration!und!gesellschaftliche!Teilhabe!bietet.!Die!Umsetzung!sollte!unter!Einbeziehung!der!Kompetenzen!der!Universität!/!der!Studierenden!realisiert!werden.!!*!!Für.das.Tolerante.Brandenburg:.!*!Spielte!keine!Rolle.!!*!!*!!Was.es.sonst.noch.zu.sagen.gibt:..NICHTS!..

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Zukunftsdialog Frankfurt (Oder) am 11.06. 2016 Workshop Bericht Workshop-Titel: „Viraler Hass – Rechtsextreme Kommunikationsstrategien erkennen, benennen und bekämpfen“ Inhalt und Ziel:

! Information über Kommunikationsstrategien im Netz anhand aktueller Beispiele in sozialen Netzwerken

! Vorstellen von Gegenstrategien ! Erfahrungsaustausch der Workshopteilnehmer*innen mit dem Themenfeld Hass in

sozialen Netzwerken ! Sensibilisierung für das Thema ! Erkennen und Einordnung von HateSpeech ! Stärkung der Handlungskompetenz in sozialen Netzwerken

Behandelte Themen:

! Was bedeutet HateSpeech? ! Hatespeech im Kontext betrachten ! offensichtliche Propaganda ! verschleierte Hetze ! rechte Rhetorik - Themenhobbing ! Systemträchtige Bilder ! Beispiele: Hallal-Challenge; Aktionen gegen Kindesmissbrauch, Themen aus dem

Alltagsleben ! technische Grundlagen ! Rechtliche Grundlagen für Sperren

Wichtige Fragen, Thesen und Diskussionspunkte:

! Vorsicht vor Stigmatisierungen im Netz ! Eine Entwicklung, die seit 15 Jahren zunimmt – und sich im Zuge der aktuellen

Flüchtlingsdiskussion dramatisch verschärft. Rahmenbedingungen für Umgang in Netzwerken und Gruppen schaffen (Netiquette)

! Wie können wir Störversuche (trollen) entlarven und darauf reagieren? ! Bei wissenschaftlichen Scheinfaktoren nachhaken und hinterfragen, Quellen

hinterfragen ! Sperrung von Kommentarfunktionen (z.B. Kommentarspalten von Medien) ! Welche Organisationen/Initiativen setzen sich im Netz mit HateSpeech auseinander? ! Wie begünstigen Algorithmen polarisierende Beiträge? ! Welche Vernetzungsmöglichkeiten gibt es im Netz um HateSpeech

entgegenzutreten? ! Stärkung Medienbildung – ist kein Randthema

Ideen, Vorschläge, Wünsche, Forderungen: Für lokales Handeln:

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! Sensibilisierung und Fortbildung in Jugendarbeit, Eltern- und Familienbildung

erforderlich ! Sensibilisierung für das Thema im Schulunterricht im Kontext „Sicher durchs Netz,

Netzregeln, Umgangsregeln“ ! Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen zum Thema für Akteure der

Zivilgesellschaft ! Entwicklung Medienkompetenz, kritische Reflexion von Netzinhalten ! Nutzung medienpädagogischer Angebote und Methodik ! Erstellen einer Übersicht: Wer ist zum Themenfeld lokal unterwegs? ! Wer vernetzt diese Akteure? ! Themenfeld ist bei Fortschreibung der Partnerschaft für Demokratie zu

berücksichtigen. Für das Tolerante Brandenburg:

! Entwicklung und Unterstützung von -frechen- Kampagnen zum Themenfeld Was es sonst noch zu sagen gibt:

! war ein interessanter Workshop ! ist kein Randthema ! sollte vertieft werden ! es hätten mehr Teilnehmer*innen sein können ! Dankeschön für Veranstaltungsorganisation ! Dankeschön an Sami Rauscher von den Neuen deutschen Medienmachern

Neue Deutsche Medienmacher e.V: NO HATE SPEECH MOVEMENT http://www.neuemedienmacher.de/projekte/no-hate-speech-movement Heike Papendick

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VIRALER HASS _ Rechtsextreme Kommunikationsstrategien benennen, erkennen und bekämpfen

Glatze, Hakenkreuzfahne und die Hand zum Hitlergruß: Was vor einigen Jahren noch zu den Standard-Kennzeichen

rechtsextremer Profilbilder bei Facebook und Co. gehörte, findet sich so in dieser Form heutzutage allenfalls noch in Netzwerken wie dem russischen vk.com, das als sicherer

Hafen für all jene gilt, denen etablierte Plattformen wie eben Facebook zu restriktiv sind.

Die Taktiken der extremen Rechten im Internet und hier vor allem in den sozialen Netzwerken sind mittlerweile wesentlich subtiler, raffinierter und damit umso gefährlicher. Geschickt passen sie ihre

Kommunikationsstrategien den sich ständig wandelnden Möglichkeiten der Online-Welt an, indem sie etwa schnell geschnittene Clips erstellen und teilen, vermeintlich witzige Gifs in Umlauf bringen oder rassistische Memes kreieren. Eine der Hauptzielgruppen sind Jugendliche: Sie sollen speziell in den sozialen Netzwerken rekrutiert – und einmal erfolgreich angesprochen – auch mobilisiert werden. Gerade Social-Media-Plattformen bilden dabei die ideale Bühne: Innerhalb von Sekunden kann ein potenziell riesiges Publikum erreicht werden und das mit einfachsten Mitteln. Die Algorithmen der Netzwerke begünstigen dabei besonders polarisierende Beiträge, weil Nutzer*innen stärker darauf reagieren (like, share, comment) und somit erst zur Viralität des Posts beitragen (ähnlich des altbekannten Erfolgsprinzips der Boulevardpresse). Dabei gibt es einige Themen, die besonders beliebt bei Neonazis sind, um Anschluss an den nicht-rechten Mainstream zu bekommen. Dazu gehört zum Beispiel das Thema Kindesmissbrauch: hoch emotional und dabei

konsensfähig. Die Facebook-Seite „Deutschland gegen Kindesmissbrauch“ ist ein klassisches

Beispiel für den (erfolgreichen) Versuch, möglichst viele Menschen zu erreichen und subtil die rechte Ideologie zu

streuen. Gerade unbedarfte User*innen klicken hier schnell auf „Gefällt mir“, ohne den wahren Hintergrund derartiger

Seiten zu erkennen. Erst eine genauere Analyse solcher Inhalte und ihrer Verantwortlichen verrät, worum es eigentlich

geht. Ähnlich verhält es sich mit dem Komplex des Tier- und Umweltschutzes sowie natürlich dem seit Monaten

dominierenden Thema der Flüchtlinge in Deutschland. Gerade an diesem Beispiel lässt sich gut sehen, was passiert, wenn ein Thema der extremen Rechten Teil der Mehrheitsgesellschaft wird – durch Übernahme von

Schlagworten, Sprache, Bildern und Parolen. Gerade in solchen Fällen ist es wichtig zu wissen, dass hinter vielen (Wort-) Beiträgen von Neonazis in sozialen Netzwerken professionelle Kommunikations-strategien stecken.

ÜberblickrechtsextremeSubkulturen:http://bit.ly/23u2ry5

Überblick:„Netzwerkvk.com:SichererHafenfürNazis?“:http://bit.ly/1Q6BYcQ

Jahresbericht2014(aktuell)vonjugendschutz.net(PDF):http://bit.ly/1S6mg3I

Broschüre"NaturschutzgegenRechtsextremismus"(PDF):http://goo.gl/yiWI4mPublikation„BrauneÖkologen“(PDF):https://goo.gl/X1xZPm

Broschüre"InstrumentalisierungdesThemassexuellerMissbrauchdurchNeonazis"(PDF):http://bit.ly/1V13wZf

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So zum Beispiel die Strategie der Offenen Hetze, die insbesondere bei aktuellen Themen mit lokalem Bezug zum Einsatz kommt. Durch offene Hetze sollen typische Feindbildstrukturen aufgebaut und aufrechterhalten werden: Aggressive

Pauschalisierungen und Vereinfachungen komplexer sozialer Gefüge sollen ein künstliches „Gruppen-Wir“ erzeugen, das gegen ein feindliches „Die Anderen“

gesetzt wird. Durch die ständige Wiederholung radikaler Stereotype und fanatischer Zukunftsvisionen versuchen Rechtsextreme darüber hinaus, Ängste in der nicht-rechten Bevölkerung zu schüren. Ergebnis ist ein Strudel aus Angst, Vorurteilen und Hass. In solchen Fällen sollte man ruhig und sachlich bleiben, um

die Diskussion nach Möglichkeit zu deeskalieren. Eskalierungsversuche sollten übergangen, das Gegenüber aber dennoch ernst genommen werden. Auch bei offener Hetze können Lücken und Fehler in der Argumentation aufgedeckt werden – bringt das nichts, können Diskussionen allerdings auch mit erklärenden Worten abgebrochen bzw. verlassen werden. Handelt es sich um offene Hetze auf Ihren eigenen Seiten oder in Ihren Gruppen, scheuen Sie sich nicht vor dem Sperren oder Löschen von Nutzer*innen und ihren Beiträgen – Sie tragen Verantwortung für das Diskussionsklima auf Ihren Seiten! Schwieriger ist es, subtilere Formen rechter Propaganda zu erkennen. Sie sind oft mit einer Emotionalisierung diskussionsreicher Themen verbunden. So postete etwa NPD-Funktionärin Maria Fank auf der Seite der „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“, sie habe Angst um ihre Kinder, wenn in ihrer Nähe eine Flüchtlingsunterkunft eingerichtet werde. Als NPD-Politikerin war sie indes nur für diejenigen zu erkennen, die auf ihr Profil klickten – was die wenigsten User*innen tun, in solchen Fällen allerdings hilfreich sein kann. Insgesamt ist die Verbreitung von rechter Ideologie im Tarnmantel eine langsame Kommunikationsstrategie: Erst ab einer gewissen Diskussionsgröße wird die rechtsextreme Propaganda offensiver gestreut, so auch beispielsweise auf der Seite von „Deutschland gegen Kin-desmissbrauch“. Bei subtiler rechter Hetze lohnt es sich, auf das eigene Bauchgefühl zu hören: Was ist die originäre Aussage ohne emotionales Beiwerk? In welchem Zusammenhang wurde ein Beitrag gepostet und was ist die Intention des Verfassers bzw. der Verfasserin? Und: Verlangen Sie harte Fakten. Eine persönliche Erfahrung oder subjektive „Gefühle“ reichen nicht aus, um Pauschalisierungen oder menschenfeindliche Einstellungen zu rechtfertigen. Grundsätzlich geht es Neonazis im Netz um Raumgewinn und Machtdemonstration. Entsprechend werden konstruktive Diskussionen torpediert, indem falsche Zusammenhänge aufgestellt, inhaltliche Sprünge gemacht, Gegenfragen gestellt und Themen-Hopping betrieben werden – alles mit dem Ziel, bis dahin engagierte Diskutant*innen zu ermüden und zu verwirren. Geben diese schließlich auf, hat die rechte Rhetorik ihr Ziel erreicht: Der Ausgang der Diskussion wird als Sieg gefeiert, still Mitlesende werden verunsichert. Dabei sind es gerade die schweigenden Leser*innen, für die es wichtig sein kann, wenn ein*e Hetzer*in zugeben muss „Das ist eben meine Meinung, ich brauche keine Fakten.“ Umso wichtiger ist es, derartige Störversuche zu entlarven und Rahmenbedingungen

Broschüre"DieBrandstifter"(PDF):http://bit.ly/1SzgUNPFlyer„promenschenrechte.contravorurteile“(PDF):http://goo.gl/JUpnYzMonitoring:„WieRechtsaußen-DesinformantengegenFlüchtlingehetzen“:http://goo.gl/IU4x1N

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für Diskussionen festzulegen. Erläutern Sie, warum Sie auf dieser Ebene nicht diskutieren und halten Sie in einer „Netiquette“ Diskussionsregeln fest, in der derartige Strategien zum „No Go“ erklärt werden. Hüten Sie sich allerdings – wie generell im Umgang mit rechtsextremen Postings – vor Stigmatisierungen: Nicht jede*r, die/der sich solcher Strategien bedient, muss ein überzeugter Neonazi sein. Besser ist es diplomatisch nachzufragen, ob der- oder demjenigen klar ist, was für Kommunikationsstrategien er/sie gerade anwendet.

Ein beliebtes Mittel rechter Argumentationen sind wissenschaftliche Scheinfakten, die der eigenen Ideologie eine scheinbare Objektivität verleihen sollen. Seien es nun Studien über die vermeintliche Deutschenfeindlichkeit, Statistiken zur viel zitierten „Ausländerkriminalität“ oder Sozialdarwinismus: Neonazis verfügen über ein enges Netz sich gegenseitig zitierender und bestätigender Expert*innen, notfalls werden eigentlich seriöse Zahlen aus dem Kontext gerissen, ein Mechanismus, der sich leider auch in den etablierten Medien beobachten lässt. So wird immer wieder von den vielen Flüchtlingen ohne Schulabschluss berichtet – ohne zu erwähnen, dass viele geflohene Menschen Kinder und Jugendliche sind, die noch gar keinen Schulabschluss haben können. Pseudowissenschaftliche „Fakten“ lassen sich oft schon durch einfaches Nachhaken entkräften: Viele

Neonazis teilen derartige Beiträge einfach über „Copy“ und „Paste“. Zudem kann eine Quellenanalyse helfen, die

Aufschluss darüber gibt, wer hinter den vermeintlich objektiven Zahlen steckt. Nicht zuletzt kann auch Humor eine rechtsextreme Kommunikationsstrategie sein. Menschenverachtende Sprüche, Bilder, Fotos oder Cartoons verbreiten sich oft rasend schnell, geben sie doch den Postenden das Gefühl, besonders rebellisch zu sein. Kritiker*innen derartiger Witze werden als Spaßbremsen und Gegner*innen der Meinungsfreiheit bezeichnet, da Humor alles dürfe. Diese Mechanismen lassen sich besonders gut auf den so genannten „Umstrittenen-Humor“-Seiten auf Facebook beobachten: Als Konzession an die massive Kritik an diesen Seiten führte das Netzwerk die Kennzeichnung als „Umstrittener Humor“ ein – an den Inhalten selbst hat sich indes wenig geändert: Immer noch finden sich hier zahlreiche Beiträge, die den Holocaust verharmlosen oder gegen den Islam hetzen. Hier sollte gelten: Satire ist erlaubt, Menschenverachtung hingegen tabu. Umso mehr lohnt es sich zu prüfen, ob die entsprechenden Seiten auf einschlägige rechtsextreme oder rechtspopulistische Seiten linken oder immer nur auf eine bestimmte gesellschaftliche Minderheit zielen. Wer nun versucht, dem Witz den Witz zu nehmen, braucht Verbündete: Gerade Kritik an diesen Seiten ruft nicht selten ein massives Echo hervor. Umso wichtiger ist es, Grenzen zu setzen und diese zu kommunizieren. Ist die objektive Grenze zwischen Humor und Volksverhetzung überschritten, kann gemeldet oder Strafanzeige gestellt werden.

InformationenzurrechtenSzene:www.netz-gegen-nazis.dehttp://blog.zeit.de/stoerungsmelder/http://www.endstation-rechts.de/http://mut-gegen-rechte-gewalt.de/RechsextremeErkennungszeichen:http://www.dasversteckspiel.de/Hilfefinden:http://www.online-beratung-gegen-rechtsextremismus.de/startseite.htmlBest-Practise-Beispiele:HooligansgegenSatzbauhttp://bit.ly/1SzntQvRhetorischePerlenvonAfD-undNPD-Anhängernhttp://bit.ly/1T3KBJYPerlenausFreital:http://bit.ly/1S6u9pWPömpelgegenRechtshttp://bit.ly/1T3KJJw

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4

Insgesamt sollte es im Umgang mit rechtem Hass in sozialen Netzwerken darum gehen, Stellung zu beziehen, Debatten zu versachlichen, rassistische Postings nicht unkommentiert zu lassen und auch vor dem Löschen, Sperren und Melden von Beiträgen und deren Verfasser*innen nicht zurückzuschrecken. Die Erfahrungen der vergangenen Monate zeigen zudem, dass auch die Polizei sensibler für Volksverhetzung in sozialen Medien ist und entsprechende Anzeigen zumindest teilweise durchaus ernsthaft verfolgt.

Wer nun selbst aktiv gegen rechtsextreme Hetze im Internet vorgehen will, sollte sich vorab informieren: Was sind

aktuelle Trends der Szene? Was sind typische Erkennungszeichen? Vernetzen Sie sich, um von den

Erfahrungen anderer zu profitieren. Wenn Sie genug Zeit, Energie und Ressourcen haben, starten Sie eigene Kampagnen-Seiten, die auch humorvoll sein dürfen – zahlreiche Beispiele zeigen, wie erfolgreich solche Projekte sein können. Und benutzen Sie gerne das Glossar der Neuen deutschen Medienmacher für eine differenzierte

Sprache (http://glossar.neuemedienmacher.de). Aber: Schützen Sie sich bei Ihrem Engagement auch selbst! Machen Sie sich im Vorfeld Gedanken, ob Sie mit Ihrem Klarnamen operieren wollen, ob Sie für einen Shitstorm gewappnet sind oder an wen Sie sich im schlimmsten Fall wenden könnten. Auch hier hilft der Austausch mit anderen Aktiven. Diesen Prozess haben die etablierten Medien in abgewandelter Form ebenfalls durchgemacht: Wurden die sozialen Netzwerke vor allem als Möglichkeit zur digitalen Zweitverwertung gesehen, um eigene Inhalte ohne Moderation in den Orbit zu werfen, hat mittlerweile ein Umdenken stattgefunden: Mehr und mehr rassistische Kommentare und die entsprechenden Reaktionen der User*innen haben dazu

geführt, dass viele Redaktionen eigene Social Media-Abteilungen eingerichtet haben. Manche –wie der berühmte

„DIE WELT-Praktikant“ – thematisieren Hate Speech sogar erfolgreich auf einem eigenen Kanal auf

humorvolle Weise. Wieder andere sind dazu übergegangen, die Kommentarfunktion auszuschalten. So oder so ist das Thema Hate Speech in den etablierten Medien angekommen. Sie berichten über die Verantwortung von Netzwerk-Betreibern und den Schritten der Politik, manche setzen gar ein klares Zeichen gegen Hate Speech in ihren Kanälen, indem sie in entsprechenden Postings darauf hinweisen, dass sie rassistische und menschenfeindliche Kommentare nicht dulden. Bei allen beunruhigenden und angsteinflößenden Entwicklungen in den sozialen Medien sind das durchaus positive Signale. Sami Rauscher und Alice Lanzke, Neue deutsche Medienmacher [email protected], [email protected]

Tipp:AufdenInternetseitenderLandespolizeistellenkönnenAnzeigenonlinegestelltwerden

Broschüre„Gehsterben!UmgangmitHateSpeechundKommentarenimInternet“(PDF):https://goo.gl/MUFQ0SUNESCO-Publikation„CounteringOnlineHateSpeech“(PDF,englisch):http://bit.ly/1d06Fo0„Shitstorms, Hate Speech,Cybermobbing: Wie mit Gewalt imNetzumgehen?“:http://bit.ly/1qHMDpV

Der„DIEWELT“-Praktikant:http://bit.ly/23EnOtf

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AKTIV WERDEN LEICHT GEMACHT: Bereits die Hälfte der Weltbevölkerung kommuniziert übers Internet. 3,5 Milliarden Menschen sind online. Und jeder kann und darf etwas mitteilen. Mit vielen von denen sind wir nicht einer Meinung. Dann gibt es Diskussionen, Kritik, Streit. Das geht manchmal richtig zur Sache, funktioniert aber erstaunlich gut. Wir nennen es Meinungsfreiheit. Aber vor dem Bildschirm lassen sich auch schnell ein paar Fakten verdrehen, ein übler Kommentar ist fix geschrieben und abgeschickt. Hinter der scheinbaren Anonymität wird Meinungsfreiheit leider oft als eine Art Freischein für Beleidigungen, Diskriminierungen oder Hetze umgedeutet. Und dann haben wir es auf ein Mal mit Hate Speech zu tun. Das #NoHateSpeech Movement macht deutlich, dass wir das Internet keineswegs denen überlassen, die pöbeln und hetzen. Viele Vereine und Einzelpersonen engagieren sich bereits gegen Hate Speech. Wir verstehen uns deshalb als zentrale Anlaufstelle für alle, die sich gegen Hass im Netz stark machen. Wir unterstützen und diskutieren mit ihnen neue Lösungsansätze. Außerdem glauben wir, dass Täter*innen schon genug Aufmerksamkeit geschenkt wird. Unterstützung sollten vor allem die Betroffenen erfahren! Ihre Sicht der Dinge werden wir im Zuge der Kampagne auch immer wieder aufgreifen. Deshalb haben wir unter anderem ein nationales Kampagnen Komitee ins Leben gerufen, in dem verschiedene politische, religiöse und gesellschaftliche Gruppen vertreten sind. Dabei bespielen wir so viele Social-Media-Kanäle wie möglich: von Facebook bis YouTube, denn Hate Speech beschränkt sich genauso wenig nur auf eine Plattform. Eine zentrale Informations- und Hilfestelle wird es bei uns in Form einer Website geben, die am 22. Juli, dem ›European Action Day for Victims of Hate Crime‹ online geht. Mitmachen ist leicht: Wir bieten Bilder, Sprüche, Videos, die schnell mit der Timeline oder in Kommentarspalten teilbar sind. Auf der Webseite werden die

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Nutzer*innen außerdem Argumente und Hilfestellungen zum Einstieg in Diskussionen rund um gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit finden. Egal ob Profi oder Nachwuchsheld: Melde dich bei uns. Misch dich ein. Lass dich vom Hass nicht verbittern. Und um es mit den YouTube-Stars zu sagen: Wenn dir das gefällt, dann lass gerne ein ›like‹ da. Denn am Ende wollen wir ja zeigen: Wir sind viele und wir respektieren uns gegenseitig! Website (online ab dem 22. Juli 2016, bis dahin Platzhalter) www.no-hate-speech.de Mail [email protected] Facebook https://www.facebook.com/nohatespeechdeutschland/ Twitter https://twitter.com/NoHateSpeechDE

WersinddieNeuendeutschenMedienmacher?

DieNeuendeutschenMedienmacher(NdM)sindeinbundesweiterZusammenschlussvonMedienschaffendenmitundohne

MigrationsgeschichtemitunterschiedlichenkulturellenHintergründen,diesichalsgemeinnützigerVereinseit2008fürmehr

VielfaltindenMedien,migrantischePerspektiveninderBerichterstattungsowieeinendiskriminierungsfreienöffentlichen

Diskurseinsetzen.DasNetzwerk,dasausüber250Mitgliedernundweitmehrals1.200NetzwerkerinnenundNetzwerkern

besteht,istpolitischunabhängigsowienationalitäten-undkonfessionsübergreifend.Wirkooperierenmitrenommierten

Medien,journalistischenAus-undWeiterbildungsstätten,Stiftungen,NGOssowieLandes-undBundesbehördenzuFragender

IntegrationundzurRollederMedieninderEinwanderungsgesellschaft.

ZudenNeuendeutschenMedienmachernzählensichmehrereHundertMedienschaffendeausganzDeutschland.Siearbeiten

alsfesteundfreieJournalistinnenundJournalistenfürdeutscheMedien–inPrint,Online,TVundHörfunk.

ZieldesVereinsistes,mehrEinwanderungs-PerspektiveninöffentlicheDiskurseeinzubringenunddazubeizutragen,dass

DeutschlandalspluralistischeGesellschaftwahrgenommenwird.DasZusammenlebenund-wirkenvonMenschenmitund

ohneMigrationshintergrundinallenBereichenvonPolitik,GesellschaftundAlltagsollzurNormalitätwerden.DenMedien

kommthierbeieinebesondersprägendeRollezu.

Mehrüberuns,unsereProjektefürmehrVielfaltindenMedienundMöglichkeitenzurVernetzungfindenSieunter:

www.neuemedienmacher.de

www.facebook.com/neuedeutschemedienmacher

https://twitter.com/NDMedienmacher

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Mitstreiter*innen, Follower*innen und Unterstützer*innen gegen Hass im Netz gesucht! Beleidigende und rassistische Kommentare auf Blogs, Kommentarspalten und sozialen Foren sind mittlerweile leider Alltag. Mehr noch: Rechte, rechtsextreme und demokratie-feindliche Webseiten sind gut vernetzt und organisiert, wenn es darum geht, Hass gegen Minderheiten zu schüren. Die Anonymität des Internets schützt die Hassredner*innen. Gleichzeitig suchen von Hate Speech Betroffene nach Wegen, wie sie sich schützen und gegen Hassreden im Netz vorgehen können. Welche Wege und Instrumente es gibt, was jede und jeder Einzelne tun kann, aber auch wie Organisationen und junge Aktivist*innen gegen Hate Speech Haltung einnehmen können, das vermittelt die europaweite Kampagne "No Hate Speech". Wir sind viele, wir sind laut, wir können aktiv werden! Die Neuen deutschen Medienmacher (NdM), koordinieren seit Anfang Februar 2016 die Kampagne des Europarats für eine deutsche No Hate Speech Bewegung. Sie soll deutlich machen: Wir sind viele, wir sind laut, wir werden gehört und wir können aktiv werden. Am 22. Juli 2016 ist der Aktionstag für die Betroffenen von Hasskriminalität, zu diesem Datum wird die deutsche No Hate Speech-Webseite online gehen. Mit Infos, Hilfe, Fakten, Argumenten, Instrumenten und Links zu allen nützlichen Angeboten gegen Hate Speech. Zusätzlich vernetzen wir die No Hate Speech Bewegung über Facebook, Twitter, Youtube, Snapchat und Instagram. Als Teil des „No Hate Speech Movements" werden Du/Sie und die NdM zeigen, dass Hass im Netz nicht einfach geduldet wird. Wir fördern das Empowerment von Menschen, die sich on- und offline gegen Hetze stellen. Wer mitmachen möchte, ist herzlich willkommen und melde sich bei uns unter [email protected].

NOHATE

NO HATESPEECHMOVEMENT

NOHATE

HATESPEECHWATCH

HATEME

HATEME?

NOHATE

MOUVEMENT CONTRELE DISCOURSDE HAINE

NON À LAHAINE

OBSERVATOIREDU DISCOURSDE HAINE

NON À LAHAINE

LOGOS NHSM ENG/FR

LOGOS PER GIF

www.no-hate-speech.de (ab 22. Juli 2016)

@No Hate Speech Movement Deutschland

@NoHateSpeechDE

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Presseberichte*zum*Zukunftsdialog*Tolerantes*Brandenburg*in*Frankfurt*(Oder)*!!MOZ!09.06.2016!!

!

!MOZ!09.06.2016!!

!!

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MOZ!13.06.2016!!

!!!Märkischer!Markt!15.06.2016!!

!!!!

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Liste&der&Teilnehmenden&des&Zukunftsdialogs&am&11.06.2016&in&Frankfurt&(Oder)&

Organisation& Vorname& Name&

SPD$Frankfurt$(Oder)$ Bodo$ Almert$

$ Dieter$ Bollmann$

Tolerantes$Brandenburg$ Henrik$ Ciupka$

Universität$Potsdam$Department$

Erziehungswissenschaften$

Ines$ Dudziak$

IB$H$GU$Seefichten$/$Integrationsbeirat$ Raef$ ElHGhamri$

Stadt$Frankfurt$(Oder)$H$Integrationsbeauftragte$ Laura$ ElHKhatib$

RAA$ Angela$ FleischerHWetzel$

Stadt$Frankfurt$(Oder)$H$Amt$für$Jugend$und$Soziales$ Ina$ Grahl$

Verfassungsschutz$Brandenburg$ Sebastian$ Haase$

Kreiselternrat$ Martin$ Hampel$

KoordinierungsH$und$Fachstelle$Lokale$Partnerschaft$für$

Demokratie$

Frank$ Hühner$

MBT$ Robin$ Kendon$

Piratenpartei$Deutschland$ Steffen$ Kern$

nestor$ Faker$ Khmain$

Vielfalt$statt$Einfalt$e.V.$ Thomas$ Klähn$

AWO$Junges$Wohnen$ Madlen$ Klinger$

Demokratie$und$Integration$Brandenburg$e.V.$ Markus$ Klein$

MBT$ Ray$ Kokoschko$

cultures$interactive$e.V.$ Oliver$ Kossack$

AWO$Kreisverband$Frankfurt$(Oder)$ Anja$ Kreisel$

Demokratie$und$Integration$Brandenburg$e.V.$ HannahHMarie$ Liedtke$

Tolerantes$Brandenburg$ Denny$ Marquardt$

$ Cecilia$Beltran$ Martinez$

Piratenpartei$Deutschland$ Angelika$ Meier$

Welcome@viadrina$ Larissa$ Montag$

Stadt$Frankfurt$(Oder)$H$Amt$für$Jugend$und$Soziales$ Heike$ Papendick$

Neue$Deutsche$Medienmacher$ Sami$David$ Rauscher$

Opferperspektive$ Marcus$ Reinert$

Intertreff$ Frank$ Richter$

Tolerantes$Brandenburg$ Caroline$ Rieck$

Evangelische$Kirche$BerlingHBrandenburgHschlesische$

Oberlausitz$(EKBO)$

Elisabeth$ Rosenfeld$

welcome@viadrina$ Olga$ Sannykova$

Universität$Potsdam$ Wilfried$ Schubarth$

JohanniterHUnfallHHilfe$e.V.$Regionalverband$OderlandH

Spree$

Christian$ Shukow$

Internationaler$Bund$Gemeinschaftsunterkunft$

Seefichten$

Antje$ Simnack$

Tolerantes$Brandenburg$ Angelika$ ThielHVigh$

Stadt$Frankfurt$(Oder)$H$Beigeordneter$ JensHMarcel$ Ullrich$

Stadt$Frankfurt$(Oder)$H$Oberbürgermeister$ Martin$ Wilke$

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Kontaktinformationen,!Koordinierungsstelle "Tolerantes Brandenburg" Staatskanzlei des Landes Brandenburg Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam Tel.: 0331-866-11- 70/63/64/65/66/67 Telefax: 0331-866-3566 Angelika Thiel-Vigh (Leitung) Tel. 0331/ 866 1170 E-Mail: [email protected] !Demokratie*und*Integration*Brandenburg*e.V.*Hannah-Maria Liedtke Projektleitung Zukunftsdialog Tolerantes Brandenburg Zum Jagenstein 1, 14478 Potsdam Tel.: +49 331 747 80 11 Fax: +49 331 747 80 20 Mobil: +49 152 321 79 558 [email protected] www.zukunftsdialog-brandenburg.de !Lokale Partnerschaft für Demokratie - Frankfurt (Oder) im Bundesprogramm "Demokratie leben!" Demokratie und Integration Brandenburg e.V. Frank Hühner Wieckestraße 1a 15230 Frankfurt (Oder) Telefon+49 335 6100 6944 Fax+49 335 500 9665 [email protected]!!Mobiles Beratungsteam Frankfurt (Oder) Ray Kokoschko, Tel.: 0172 326 2233 Robin Kendon, Tel.: 0177 411 6130 Mobiles Beratungsteam Frankfurt (Oder), Postfach 1344, 15203 Frankfurt (Oder) [Hausanschrift: Wieckestr. 1a, 15230 Frankfurt (Oder)] Tel.: 0335 500 9664 Fax: 0335 500 9665 [email protected] !!Herzlichen*Dank:*an*alle*mitwirkenden,*Moderatoren*und*Moderatorinnen,*Referenten*und*Referentinnen,*und*alle,*die*mit*organisiert*und*unterstützt*haben!**

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Dokumentation* · 2016. 11. 9. · Ministerium des Innern und für Kommunales . Abteilung 5 . Lagebild "Rechtsextremismus" Frankfurt (Oder) Politisch motivierte Kriminalität in BB