DURCHBLICKNr. 195 – April 2016

Nachrichten für die Seniorinnen und Senioren im Land Bremen

HsM Bonn musste Tätigkeit ab Januar 2016 einstellen

Die Bonner Initiative gegen Gewalt im Alter - Handeln statt Mißhandeln e.V. (HsM) ist eine ge-meinnützige und unabhängige Krisen- und Notrufberatungsstelle für alte Menschen und deren Angehörige.Sie wurde 1997 mit Unterstützung der Stadt Bonn eingerichtet. Sie ist Mitglied der 1999 gegründetenBundesarbeitsgemeinschaft der Krisentelefone, Beratungs- und Beschwerdestellen für alte Menschen. Diesebesteht derzeit aus 17 Einrichtungen in unterschiedlicher Trägerschaft. Grundlegende Anliegen von HsMsind „Altersdiskriminierung zu bekämpfen, die gewaltfördernden Mängel der strukturellen Rahmenbedingun-gen in der Altenpflege, Gerontopsychiatrie und Geriatrie zu thematisieren und zu analysieren - nicht zuskandalisieren, sondern zu sensibilisieren -, die Charta der Rechte für hilfe- und pflegebedürftige Menschenzu verbreiten und ihr zur Geltung zu verhelfen und präventiv tätig zu werden“.

Sie ist seit 18 Jahren in Bonn tätig. In dieser Zeit wurde sie in vielfältigen, z.T. sehr schwierigenSituationen im häuslichen und stationären Bereich in Anspruch genommen. Sie gilt als eine der erstenAnsprechpartnerinnen bundesweit und hat Vorreiterfunktion.

Gewalthandlungen und Straftaten gegen alte Menschen und in der Altenpflege Tätige sind keineSeltenheit. Etwa 25 % der älteren Bürger (ohne Pflegebedürftigkeit) haben innerhalb eines JahresGewalterfahrungen machen müssen. Pflegebedürftige alte Menschen erfahren erheblich häufigerGewaltanwendungen! Aber nur wenige Gewaltsituationen werden „aktenkundig“. Auch Gewalthandlungengegen in der Altenhilfe/-pflege Tätige sind nicht selten! Seit 1998 sind ca. 37.500 Anrufe beim Notruftelefoneingegangen, davon über 13.700 Notrufe. Etwa 23.700 Anrufe kamen zu weiteren Fragestellungen, wie z.B.Vorsorgevollmacht, Betreuung, Vermittlung der Altenhilfe, Heimaufsicht, Therapeuten, ambulantePflegedienste und Haushaltshilfen hinzu. 3.700 Krisen-Beratungsgespräche wurden durchgeführt, davon25% in der Beratungsstelle und die anderen zuhause oder in Kliniken und Heimen.

Menschen in krisenhaften Situationen Unterstützung, Beratung und Hilfe anzubieten, ist wichtig.Deshalb fordert die Bonner Initiative seit Jahren:1. Keine Toleranz von Gewalt gegen alte Menschen in keiner Situation und zu keiner Zeit!2. Schaffung von Krisen- und Notrufberatungsstellen für alte Menschen, Angehörige und Pflegekräfte mit entsprechender Ausstattung für jede Kommune!3. Einbeziehung von Deeskalationstraining und Wissensvermittlung über die Gewalt gegen alte Menschen in die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Pflegekräften und Ärzten!4. Einrichtung von rechtlichen Betreuungen nur nach dem Erforderlichkeitsprinzip und unter Achtung des Willens des/r Betreuten!5. Beachtung der UN-Konvention für Rechte von Menschen mit Behinderungen!6. Verbreitung und Einhaltung der Charta der Rechte für hilfe- und pflegebedürftige Menschen!

Es ist schon erstaunlich, dass im Hinblick auf die demographische Entwicklung eine diesbezüglicheKrisen- und Notrufberatungsstelle für alte Menschen nicht erforderlich erscheint. Auch Bonn hat hierfür keinGeld! Ein freiwillig gewährter Zuschuss zum Betrieb der Beratungsstelle, der seit einigen Jahren eherunregelmäßig zur Verfügung stand, war zwar hilfreich, doch für eine effektive Arbeit ist es nicht mehr als einAlmosen“. Es gab mal einen ausreichenden Zuschuss. Das hat sich aber verändert. EhrenamtlicheMitarbeiter können allerdings eine derartige kommunale Aufgabe auf Dauer nicht leisten. Für alle anderenBereiche (Kinder und Jugendliche, Frauen,Migranten u.a.) ist dies für eine Kommune selbstverständlich.Diese Kritik bezieht sich nicht nur auf Bonn. Dort gründete sich im Februar 2016 eine neue Privatinitiative. Weitere Informationen unter : Handeln statt Misshandeln - Forum Altern ohne Gewalt, Tel.: 0228-180 889 95, E-mail: hsm-forumaltern@web.de, Ansprechpartner: Prof. Dr. Hirsch / B. Markowsky-Rohe, Ermekeilstr. 36 – 53113 Bonn(Quelle: Presseerklärung der HsM Bonn, Februar 2016)

Die Bremer Seniorenvertretung schließt sich der Ansicht der Initiative Handeln statt Misshandeln -Forum Altern ohne Gewalt an, dass für alte Menschen, die in einer Lebenskrise sind oder Schwierigkeitenin der Familie haben, unabhängige Krisen- und Notrufberatungsstellen, soweit sie in Kommunen schonbestehen, erhalten bleiben müssen, ansonsten aber eingerichtet und unterstützt werden sollten. In derRegel gibt es nämlich erst dann vermehrt Hilfen, wenn Pflegebedürftigkeit besteht. Nicht nur sozialschwache, sondern auch alte Menschen sollten nicht die Verlierer unserer Leistungs- und geldorientiertenWertegesellschaft sein. Mögliche Anlaufstellen in Bremen: Bürgertelefon, Tel.: 115Senatorin für Soziales, Referat Ältere Menschen Ambulante Versorgungsbrücken e. V. Humboldtstraße 126, 28203 Bremen

2 DURCHBLICK 195 – April 2016

„Zu Hause gut versorgt“ Eine neue Broschüre der BAGSO

Mit einer neuen Broschüre informiert dieBundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organi-sationen (BAGSO) über kostenlose und kosten-pflichtige Hilfsangebote für ältere Menschen. Der50-seitige Ratgeber, dessen Erstellung durch dasBundesministerium der Justiz und für Verbrau-cherschutz (BMJV) ermöglicht wurde, ist kostenfreierhältlich. „Die Broschüre soll ermutigen, sichUnterstützung zu holen, wenn es nötig ist. Manweiß heute, dass Pflegebedürftigkeit hinaus-gezögert werden kann, wenn man sich traut,rechtzeitig Hilfe und Unterstützung anzunehmen“,so der Vorsitzende der BAGSO und ehemaligeBundesminister Franz Müntefering.

Der Ratgeber enthält zahlreiche Hinweiseund Tipps zu Angeboten rund um den Haushaltund zur Entlastung von pflegenden Angehörigen,zu Hilfsangeboten, bei Behördenangelegenheiten,Fahrdiensten, Hausnotruf, Wohnungsanpassungs-maßnahmen oder Umzügen. Checklisten am Endeder Kapitel nennen die Punkte, auf die man bei derAuswahl eines Dienstleisters unbedingt achtensollte.

Der Bundesminister der Justiz und fürVerbraucherschutz Heiko Maas: „Die Broschüreverbessert die Transparenz der Angebote auf demMarkt für haushaltsnahe Dienstleistungen undbietet Hilfestellung bei der Auswahl der Anbieteranhand von Qualitätskriterien. Es ist ein rundumgelungener Ratgeber, der für viele Menschen imAlltag sehr nützlich sein kann.“

Bestelladresse (gerne auch in größererStückzahl):BAGSO e.V. Bonngasse 10, 53111 Bonn, Fax:0228 / 24 99 93 20, E-Mail: wittig @bagso.de(Quelle: BAGSO-Pressemitteilung 01/2016)

EU Kampagne „Patientenrechte haben keine Grenzen“

In Zusammenarbeit mit Patientenorganisa-tionen in 14 Ländern in Europa beteiligt sich dieBürger Initiative Gesundheit e.V. Augsburg an derKampagne 2016 zum Ausbau und zur Sicherungder Patientenrechte.

Die Maßnahme hat das Ziel einer sach-gemäßen Durchführung des EU-Erlasses 2011/24zu einer grenzübergreifenden Gesundheitsver-sorgung in jedem EU-Land beizutragen. Darin sinddie Informationen enthalten, die bereits von der

Europäischen Kommission mit hilfreichen Detailsversehen wurden, verbunden mit Hinweisen zuden Nationalen Kontaktstellen als Ansprechpartner,die in jedem Land verfügbar sind, und mitInformationen für Menschen mit seltenenErkrankungen.

Die Grundlage war die im Jahr 2002 miteiner Gruppe von europäischen Bürgerorganisa-tionen verabschiedete Charta der Patientenrechte,an deren Entwicklung wir intensiv beteiligt waren.Diese Charta beinhaltet 14 Rechte:- Recht auf vorbeugende Maßnahmen - Recht aufZugang - Recht auf Information - Recht auf Einwilligung– Recht auf freie Wahl - Recht auf Privatsphäre undVertraulichkeit - Recht auf Achtung der Zeit desPatienten – Recht auf Einhaltung der Qualitätsstandards- Recht auf Sicherheit – Recht auf Innovation – Rechtauf Vermeidung unnötiger Leiden und Schmerzen -Recht auf individuelle Behandlung – Recht aufBeschwerde – Recht auf Entschädigung

All diese Rechte basieren auf der Chartader Grundrechte der EU (Art. 35) und sindentscheidend für die europäischen Bürger und fürdie Gesundheitsfürsorge. Die Mehrheit dieserRechte ist in den Ratsbeschlüssen über dieGrundwerte und Prinzipien in den EU-Gesundheitssystemen enthalten und wurde im Juni2006 offiziell angenommen.

In der EU-Direktive 2011/24/EU wurde dieVerwendung der Patientenrechte bei grenzüber-greifender Gesundheitsversorgung offiziell aner-kannt, wie etwa das Recht auf freie Wahl und dasRecht auf Information.

Der Artikel 6 § 1 der Direktive schreibt fest,dass die Mitgliedsstaaten sicherstellen, dass dienationalen Kontaktstellen, bestehend ausPatientenorganisationen, Gesundheitsdienstlei-stern und Krankenversicherungen, anerkannt undgefördert werden. Das gilt auch für das höchstePrinzip der Europäischen Charta der Patien-tenrechte, das „Recht auf Teilhabe an derPolitikgestaltung.“

Die weiteren Inhalte der Kampagnewerden bis Mai 2016 in breiter Form in denLändern der EU veröffentlicht. Als einziges deut-sches Mitglied in diesem Gremium fordern wir mitdieser Information die Politik auf, die Gruppie-rungen der Selbstverwaltung wie auch die Kran-kenkassen in Bezug auf die gegenwärtige Ent-wicklung des Deutschen Gesundheitswesen aufEinhaltung dieser Rechte der Patienten zu prüfenund anzupassen. Gleichfalls fordern wir auch dievielfältigen Medien in Deutschland auf, den Bür-gern diese Rechte zu vermitteln, um damit einenweiteren Abbau der Rechte der Patienten inDeutschland zu stoppen. Zu weiterenInformationen und Aktionen stehen wir jederzeitgerne zur Verfügung. Bezogen auf die Entwicklung (Fortsetzung auf Seite 3)

Pflege- und Gesundheit

DURCHBLICK 195 – April 2016 3 (Fortsetzung von Seite 2)

des deutschen Gesundheitswesens stehen wirnachweislich vor dem rapiden Abbau der Rechteder Bürger/Versicherten/Patienten und deshalbbesteht ein dringender Handlungsbedarf. Kontakt Pressestelle: Beethovenstr.2, 86150Augsburg, Tel.:0821-50 86 79 60/Fax: 0821-50 8679 69www.buerger-initiative-gesundheit.depresse@buerger-initiative-gesundheit.de (Pressemitteilung der Bürger Initiative Gesundheit e.V.,Augsburg)

Ausgabensteigerungen 2016 bei den

Arzthonoraren - für neue Termin-Servicestellen, - für das Präventionsgesetz und

- für fehlende Bundeszuschüsse in derGesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Entsprechend der Koalitionsvereinbarungsind nunmehr die Termin-Servicestellen bundes-weit eingerichtet. Bei den Kassenärztlichen Verei-nigungen in den Bundesländern erhält derVersicherte die entsprechende Telefonnummer die-ser Stelle. Diese nennt aufgrund einer ausge-stellten Überweisung des Hausarztes (nichtbenötigt für den Augenarzt und Frauenarzt) einenTermin bei einem Facharzt. Die Behandlung mussinnerhalb eines Zeitraumes von 4 Wochen dortbegonnen haben. Der Versicherte hat keineAuswahlmöglichkeit, um einen bestimmten Fach-arzt zu wählen. Die Benennung kann eine Fahrzeitbis zu 30 Minuten erforderlich machen. In Ausnah-mefällen sind sogar 60 Minuten zumutbar. Ver-mittlungen für Kinder-Fachärzte und Psychologenfinden nicht statt. Sollte der Versicherte keinenTermin innerhalb von 4 Wochen erhalten, erhälter auf Vermittlung der Servicestelle einen Terminzur ambulanten Behandlung in einem Kran-kenhaus.

Dabei ist es selbstverständlich, dass dieBeitragszahler auch mit diesem finanziellen Auf-wand der Kassenärztlichen Vereinigungen durchErhöhungen im jeweiligen Zusatzbeitrag belastetwerden. Bundesweit kosten Einrichtung und Ar-beit der Termin-Servicestellen rund 150 Mio.€.Die Fachärzte werden gerne dieses neue „Ge-schäftsmodell“ annehmen. Zwischen dem Spitzen-verband der Krankenkassen und der Kassen-ärztlichen Bundesvereinigung wurden für das neubegonnene Jahr Honorarerhöhungen von 1,35Mrd.€ vereinbart. Das jetzt in Kraft gesetztePräventionsgesetz wird jährlich rund 500 MillionenEuro für die Beitragszahler kosten.

Völlig ungeklärt ist die Ende des Jahres zuermittelnde Finanzierungslücke für Flüchtlinge (inVorleistung der Krankenkassen) sowie die nicht

ausreichenden Erstattungen des Bundes fürSozialhilfeempfänger. Es ist damit zu rechnen,dass notwendige Milliarden an Bundeszuschüs-sen nicht ausgeglichen werden und auch dadurchdie Beitragszahler mit weiteren erhöhten Zusatz-beiträgen belastet werden. Arbeitgeber beteiligensich nach den gesetzlichen Bestimmungen nichtmehr an Mehrausgaben der Krankenkassen.

Günter Steffen

Die Zusatzbeiträge der Krankenkassensteigen jährlich

Die Ankündigung des Spitzenverbandesder Gesetzlichen Krankenversicherung, bis zumJahr 2019 den Zusatzbeitrag für Arbeitnehmer undRentner gegenüber heute zu verdoppeln, sprichtBände. Demnach würden die Kassenbeiträge ohnegesetzliche Beitragserhöhungen zwischen 240 und440 € im Jahr – je nach unterschiedlicherKassenzugehörigkeit – angehoben werden.

Und warum? Weil unter dem Deckmantelvon weniger Bürokratie von dieser Bundes-regierung Strukturen eingeführt werden sollen, diefür Ärzte in den Praxen, für Krankenhäuser, für diePharmaindustrie u.a. ein lukratives Geschäftversprechen. Es ist ein Unding, dass der Staat sichaus allem heraushält, aber dennoch Strukturenvorgibt, die die Partner im „GemeinsamenBundesausschuss Ärzte/Krankenkassen/Kranken-häuser“ zu Lasten der Beitragszahler in Gangsetzen – und zwar für Anhebungen der Vergü-tungen im Gesundheitswesen. Der Deckmantel derZusatzbeiträge – ohne Beteiligung der Arbeitgeber– wird als Wettbewerb der Krankenkassenuntereinander verkauft. Die vielen Milliarden EuroAusgaben ohne Krankheitsbegründungen – alsoWohlfühlanwendungen - dürfen die Krankenkassenandererseits anbieten, und die Politik schautzufrieden zu. Günter Steffen

Mehr Qualität durch das neuePflegeberufe-Gesetz

Nach mehr als 10 Jahren Diskussion zurAusbildung in den Pflegeberufen hat das Bundes-kabinett nun eine Reform auf dem Weg gebracht,die man durchaus als einen Meilenstein für dielängst überfällige Neuordnung in den Pflege-berufen benennen kann. Ziel ist unter anderem diebedarfsgerechte Pflegeausbildung im Hinblick aufdas erweiterte Krankheitsbild der Älteren Gene-ration. Die demographische Entwicklung läßt inzwi-schen den Anteil der hochbetagten Patienten inden Krankenhäusern und ebenso den Anteil multi-morbider Pflegebedürftiger in der stationären undambulanten Altenpflege weiter ansteigen. In beiden (Fortsetzung auf Seite 4)

4 DURCHBLICK 195 – April 2016(Fortsetzung von Seite 3)

Bereichen kann deshalb die Qualität der Pflege nurmit ausgebildeten Fachkräften, die über ausrei-chende medizinische Kenntnisse in der Behand-lungs- und Altenpflege verfügen, gesichert werden.Mit dem neuen Gesetz können deshalb bishergetrennt geregelte Ausbildungen in der Altenpflege,Gesundheits- und Krankenpflege zu einer neuenPflegeausbildung mit einheitlichem Berufsab-schluss zusammengeführt werden. Die neuen Re-gelungen sollen dazu beitragen, die Pflegeberufeinhaltlich aufzuwerten, sich zukunftsgerecht weiter-zuentwickeln und auch attraktiver zu machen. Fürdie Auszubildenden wird die Ausbildung dann auchendlich kostenlos sein. Die Finanzierung der Pfle-geausbildung soll durch das neue Gesetzbundeseinheitlich geregelt werden. Sie erfolgt überAusbildungsfonds auf Landesebene. Fondeinzah-ler sind die jeweils zugelassenen Krankenhäuserund Pflegeeinrichtungen, die Länder und diePflegeversicherung. Wolfgang Helfst

Keine Kürzungen der Zuschüsse fürBegegnungsstätten

Wie man in der Presse lesen konnte, wirdden älteren Menschen also aktuell der Zuschuss,der als finanzielle Zuwendung den Begeg-nungsstätten gewährt wird, noch einmal "um 5%als Planungsreserve gekürzt". 5% der Mittelstehen also hier und heute trotz der Kür-zungen der vergangenen zehn Jahre weniger zurVerfügung. Auch zeigt diese erneute Kürzungmeiner Meinung nach die Tendenz, die offeneAltenhilfe, die ja gerade mit ihren "allgemeinzugänglichen Angeboten" die individuellen Stärkender älteren Menschen fördern möchte, zuschwächen.

Das ist sehr schwer hinzunehmen und ver-stärkt unter anderem einen Trend, der die sozialenund menschlich notwendigen Bindungen in unsererGesellschaft weiter auseinanderbrechen läßt.Kürzungen aller Art in unserer so reichenGesellschaft verstärken die UNGLEICHHEIT undfördern ein Gefühl der Unsicherheit und Angst.Mögliche Folgen zeichnen sich schon ab. Daskann politisch ja wohl in dieser Form so nichtgewollt sein. Hans-Ulrich Janetzki, Bremen

Ich will nicht ins Heim!

Nein, ich will nicht ins Altersheim. Dabeigeht es mir nicht darum, dass ich mich starkverkleinern und einschränken muss. Das liegt inder Natur der Sache. Alles, was ich an

Persönlichem brauche, wird da schon reinpassen. Ich will höchstens in ein Heim, in dem ein

Billardtisch steht, eine Tischtennisplatte und einTischkicker. Und wenn es da eine Bibliothek gibt,einen Fernsehraum mit Kaffeeautomat, einenComputerraum, eine Werkstatt, einen Fitnessraumund einen Andachtsraum. Mögen die Räume auchnoch so klein sein. Sonst langweile ich mich da zuTode. Aber ein solches Altersheim kenne ich nicht.Jedenfalls nicht in Bremen. Und nach woandershinwill ich auch nicht. Martin Korol, Bremen

1. Am 25.02.2016 fand die konstituierende Sitzungder Landesseniorenvertretung Bremen statt.Das Gremium musste sich neu zusammensetzen,weil Bernd Grottke und Joachim Schwolowsatzungsgemäß ausgeschieden sind. DasErgebnis der Wahlen:Landesvorsitzender: Dr. Andreas Weichelt, BremenStellvertreter: Wilhelm Behrens, BremerhavenStellvertreterin: Karin Fricke, Bremen Beisitzer: Dirk Schmidtmann, BremenBeisitzer: Reinhard Niehaus, Bremerhaven

Die Landesseniorenvertretung muss sichüber die Entsendung eines Mitglieds auf ihre Sitzein der Landesmedienanstalt, im Landespflegeaus-schuss und im Rundfunkrat einigen. Frau Frickewurde als ordentliches Mitglied in den Rundfunkratgewählt. Die endgültige Entscheidung über dieanderen Entsendungen ist noch ausgesetzt. Fürden Landesmedienausschuss liegen zweiBewerbungen vor und für die Besetzung desLandespflegeausschusses müssen noch einigeFragen geklärt werden. Da dieLandesmedienanstalt ihre Mitglieder selbst wählt,muss erst diese Wahl abgewartet werden, bevordann die Delegierung auf die anderen nochunbesetzten Gremiensitze durch die LSV Bremenvorgenommen werden kann.2. Nachdem die Bremer SV die Sparkasse wegender in einzelnen Stadtteilen drohenden Filialschlie-ßungen angesprochen hat, wurde der Vorsitzende,Dr. Weichelt, am 01.03.16 zu einem Gesprächüber die zukünftige Gestaltung der Filialen-standorte der Bremer Sparkasse eingeladen. DieSparkasse versicherte, dass es noch kein end-gültiges Schließungskonzept gebe, allerdings lägedie Schließung der Filiale Sögestraße undMühlenstraße fest. Auch eine der Filialen in Horn-Lehe sei im Blick. Es wurde versprochen, bei allenMaßnahmen die Interessen der Seniorinnen/Senioren zu berücksichtigen. Dazu soll im Herbstein Seminar mit allen Beteiligten zu diesem Themastattfinden.3. Die temporäre Arbeitsgruppe des AK Senio- (Fortsetzung auf Seite 5)

Aus dem Vorstand

Seniorenforum

DURCHBLICK 195 – April 2016 5(Fortsetzung von Seite 4)

renpolitik und Soziales hat ihren Auftrag erledigtund dem Vorstand ein endgültiges Protokollder Stellungnahme zu den Bremer Vorlagen GutePflege als Grundlage für selbstbestimmtes Lebenund Beratung, Begegnung und Dienstleistung imAlter (vgl. DURCHBLICK 194, S.5/6) vorgelegt.Dieses Papier wird an die Sozialsenatorinweitergeleitet. 4. Dirk Schmidtmann hat die SV auf derletzten Sitzung des Fahrgastbeirats vertreten.Dort hat sich nichts Wesentliches getan. Erwäh-nenswert wäre, dass die Züge im Nahver-kehrsverbund künftig mit getrennten Abteilen fürBehinderte (mit Rollstühlen und Rollatoren) und fürReisende mit Fahrrädern ausgerüstet werden. Aufden Bahnsteigen soll künftig ein Fahrkarten-automat stehen.5. Am 14.03.16 haben sich Mitglieder desVorstands (Dr. Weichelt, Frau Fricke und HerrSchmidtmann) mit den Herren Bentsch und Stroh-mann vom Sozialausschuss der CDU-Bürger-schaftsfraktion getroffen, In dem Gespräch ginges um Fragen zur weiteren Entwicklung derAufsuchenden Altenarbeit-Hausbesuche in denBremer Stadtteilen, der Dienstleistungszentren undder Begegnungsstätten. Das vorher von der Ar-beitsgruppe Seniorenpolitik und Soziales beschlos-sene Positionspapier wurde übergeben. Esherrschte in der Sache Übereinstimmung undseitens der CDU wurde Unterstützung unsererAnliegen zugesagt. Gerd Feller

AK Seniorenpolitik und Soziales

Der AK tagte am 23.2.2016. Zu denSchwerpunktthemen der nächsten Zeit gehört dieSicherheit im öffentlichen und privaten Raum.Dazu hat der Vorstand den Senator für Inneres umein Gespräch gebeten. Ein Termin steht noch nichtfest.

Am 02.03.16 hat die ArbeitsgruppeRente ihre Arbeit begonnen. Zur Einführung indieses komplexe Problemfeld referierte freund-licherweise Ingo Schäfer, Referent für Sozial-versicherungs- und Steuerpolitik bei der Arbeiter-kammer Bremen. Seine umfassenden Kenntnissevom Steuerwesen und seine Fähigkeit. diekomplizierten Zusammenhänge aufzuschlüsseln,gaben der Arbeitsgruppe die Gelegenheit, sichausführlich mit der Materie auseinanderzusetzen.Ingo Schäfer nahm auch an einer 2. Sitzung derArbeitsgruppe am 14.03.16 teil, für die er eineschriftliche Zusammenfassung der kompliziertenMaterie versprochen hatte. Damit konnte derschwierige Stoff noch effektiver behandelt werden.Dem Referenten sei herzlicher Dank ausgespro-

chen. Auf dieser Basis wird jetzt ein Positions-papier zum Thema Rente erarbeitet.

Eine weitere Arbeitsgruppe wird zumThema Altersarmut eingerichtet. Die Leitung über-nimmt Herr Grottke. Sitzungstag wird dienstagsvormittags 9:30, in der Seniorenvertretung sein.

Eine dritte Arbeitsgruppe wird sich mit denThemen Machbarkeit von seniorenpolitischenVorhaben, Verbesserung von Arbeitsweisen und-techniken, PC-Recherchen, Stand von Gesetzge-bungsverfahren usw beschäftigen.

AK Pflege und GesundheitDas Thema Generalisierte Pflegeausbildungstand im Mittelpunkt der Sitzung am 15.03.16. AlsReferentin war Sabine G. Nowack (Referat ÄltereMenschen, Sozialressort) eingeladen. Sie gabsehr ausführlich Antwort auf die Fragen, was untergeneralisierter Pflegeausbildung zu verstehen sei,warum das Pflegeausbildungssystem geändertwerden solle und was man nun zu tun gedenke. Inder anschließenden Diskussion wurden einzelneInhalte und kritische Punkte aufgegriffen. DerDURCHBLICK wird darüber noch detaillierterberichten. Gerd Feller

Zur Diskussion gestellt

von Gerd Feller

Ob die deutschePflegelandschaft wirklich

gesundet?

Wissen Sie, liebe Leser/-innen,worum es sich bei der „generalisierten Pflege-berufsausbildung“ handelt? Im Augenblick be-schäftigt das neue Pflegeausbildungsgesetz jeden-falls alle, die irgendetwas mit dem Pflegesystemzu tun haben. Um genauere Einsicht zu erhalten,hatte der AK Pflege und Gesundheit der BremerSeniorenvertretung zu seiner Sitzung vom 15.3.16Frau Nowack (Referat Ältere Menschen, Sozial-ressort) eingeladen, die darüber ein sehr infor-matives Referat hielt. Ich will an dieser Stelle nichtauf Einzelheiten eingehen. Die kritische Betrach-tung mag hier und da noch einige Verbesserungendes Gesetzentwurfs wünschen, aber im Großenund Ganzen kann man wohl den geplanten In-halten und Zielen der Reform zustimmen. Siekönnte wirklich zu einer zukünftsfähigen Pflege-ausbildung führen und die Qualität der Pflegesowie die Attraktivität des Pflegeberufs steigern.

Aber ich habe mir die Frage gestellt, wiees wohl mit der Umsetzung der Ausbildungsreformim Dickicht des Pflegewesens aussehen könnte.Die Auszubildenden können durch die genera- (Fortsetzung auf Seite 6)

Aus den Arbeitskreisen

6 DURCHBLICK 195 – April 2016(Fortsetzung von Seite 5)

lisierte Pflegeberufsausbildung zwar eine höhereBerufsqualifizierung gewinnen, aber kommt dieseauch den pflegebedürftigen Menschen zugute?

Die Reform kostet Geld, und es zeichnetsich ab, dass auch die Versicherten wieder einmaldie Kosten mittragen müssen. Also dürfen sie mitder Erhöhung der Versicherungsbeiträge und derAnrechnungen für private Leistungen rechnen. Daswäre vielleicht noch zu verkraften, aber man erwar-tet dann auch, dass die Investitionen konsequentzu einer Verbesserung der Lage pflegebedürftigerMenschen beitragen. Das wird allerdings durchdie zukünftig besser qualifizierende Ausbildung derPflegekräfte allein nicht ohne Weiteres garantiert.

Was nutzen uns bestens ausgebildetePflegekräfte, wenn sie weiterhin z.B. durch die inMinuten gegliederte Patienten-Zuwendung, alsodurch eine rein ökonomisch orientierte Organi-sation der Arbeitszeit und Arbeitsaufwendungdaran gehindert werden, den Richtlinien ihrerAusbildung hinsichtlich eines sachgemäßen undmenschlich angemessenen Umgangs mitPflegebedürftigen zu folgen? Es wird immerwieder auf den drohenden Mangel anPflegekräften hingewiesen. Wer will sich aberernsthaft einer hochqualifizierenden und zeitlichumfangreichen Ausbildung stellen, wenn er dannbei Ausübung des Berufs wegen der Regelnseines Dienstherrn ständig seine Kenntnisse undFähigkeiten vernachlässigen muss. Wer wird denanspruchsvollen Pflegeberuf noch ergreifen wollen,wenn er sich mit ihm durch die Vorschriften undWürgegriffe der Trägerschaften nicht mehr iden-tifizieren kann und wenn es nicht gelingt, dieseTätigkeit besser zu entlohnen und ihr in der Ge-sellschaft ein höheres Ansehen zu verschaffen?

Kurz, das Problem der Reform liegt fürmich nicht in der inhaltlichen und organisatorischenGestaltung einer künftigen Pflegeausbildung, son-dern darin, ob es gelingt, die Rahmenbedingungendafür zu schaffen, dass die Ausgebildetenzukünftig auch zufriedenstellend das leistendürfen, was sie gelernt haben. Wenn sie häufiggezwungen werden, gegen ihr Gewissen zuhandeln, wird sich die Freude am Pflegeberufschnell verflüchtigen, und es wird sich kaum etwasan den bisherigen, sehr häufig zu bemängelndenVerhältnissen beim Umgang mit Pflegebedürftigenändern. Wenn es der Politik nicht gleichzeitig biszum Inkrafttreten des neuen Pflegeausbildungs-gesetzes oder bis zum Abschluss des erstenAusbildungsjahrgangs gelingt, über gesetzlicheAuflagen den Widerspruch zwischen denwirtschaftlichen Interessen der Pflegeinstitutionenund dem Leistungsstandard der Pflegekräfteaufzuheben, waren die Investitionen umsonst unddie Reform wirkt sich nicht zum Wohle derPflegebedürftigen aus. Die Pflegelandschaft inDeutschland wird sich dann nicht erholen.

Landesseniorenvertretung tagte inHannover

Am 9./10. März 2016 trafen sich dieSpitzen der Landesseniorenvertretungen BAG LSVe. V. zu ihrem turnusmäßigen Treffen, diesmal inHannover. Die Wiedersehensfreude der „Alt-vorderen“ war groß. Sitzungsort waren die hervor-ragend ausgestatteten Räumlichkeiten des Senio-renbeirates der Stadt Hannover, die seinerzeit vonAltbürgermeister Schmalstieg eingerichtet wurden.Dieser hat dort auch heute noch sein Zimmer.Allein 200 Seniorenbeiräte gibt es in Hannover.Diese bilden einen 13-köpfigen Vorstand (13 Stadt-bezirke), der regelmäßig tagt, um das Stadtpar-lament und die niedersächsische Regierung zumWohle der Senioren zu beeinflussen. Daneben gibtes die eigentliche LSV, die mit uns tagte und dieüberregionalen Aufgaben wahrnimmt.

Aus der Bremischen Landesvertretungwaren Dr. A. ‚Weichelt als neuer Landesvorsit-zender und Jochen Schwolow als Vertreter undBerichterstatter für die vergangene Periode bis2015 angereist. Nach den Berichten des 5 köpfi-gen Vorstandes (Satzung, Berliner Erklärung zumLeben im Alter) und der Entlastung des Vorstandesschloss sich eine heftige Debatte über die end-gültige Fassung der neuen Satzung an. Der vorlie-gende Satzungsentwurf war nach monatelangerVorarbeit auch mit großer Bremer Beteiligungentstanden. Ein weiterer Bremer Vorschlag zurAbgabepflicht von Vortragshonoraren, bzw. derenVersteuerung wurde abgelehnt.

Der zweite Tag begann mit einer span-nenden und lehrreichen Internetvorstellung fürSenioren und Behinderte (Barrierefreies Internet).Dieses Thema - hervorragend herausgearbeitetvon einem belgischen IT-Expeten, Herrn Vakier –brachte der Versammlung neue Erkenntnisse, dieuns auch in Bremen noch beschäftigen werden.

Danach begann die Berichtserstattung dereinzelnen Bundesländer, also 16 Kurzreferate mitanschließender Debatte. Die Bremer Vertreter be-richteten über die Arbeit in Bremen und Bremer-haven der letzten zwei Jahre, wobei insbesonderedie Tätigkeit unserer Arbeitskreise im Mittelpunktstand.

Nach Hinweisen auf Termine im laufendenJahr wurde die Versammlung geschlossen. DiesesTreffen der BAG LSV e.V. war eine insgesamtpositive und erkenntnisreiche Veranstaltung.

Andreas Weichelt

Impressionen von der Aktivoli

Die Aktivoli, eine Messe der Freiwilli-genagentur, - fast schon eine Bremensie –, fanddiesmal am 6. März 2016 (von 11:00-17:00 Uhr) (Fortsetzung auf Seite 7)

DURCHBLICK 195 – April 2016 7(Fortsetzung von Seite 6)

in der oberen und unteren Rathaushalle statt. Nacheiner launigen Eröff-nungsrede von Se-natorin Linnert gabes Kammermusik indem traditionellenFestsaal des Rat-hauses.

Die Reihen derAusstellungsständewaren gut besetzt,das Spektrum Frei-willigenarbeit ist im-mens. Viele dieserAktivitäten sind be-sonders senioren-B.

B.Gosau, G.Dragheim politisch relevant. Sohat der gut besuchte Stand der Seniorenvertretung(Bernd Gosau, Ilse Junge, Gert Dragheim, AgnesMüller-Lang, Andreas Weichelt, Gerd Feller,Jochen Schwolow, Karin Fricke und EckehardGrimm) alle Hände voll zu tun, um die Fragen derAussteller und Besucher zu beantworten. Bei denMaterialien waren es vor allen Dingen die buntenStadtpläne für ältere Menschen, die sehr begehrtwaren. Leider sind die Pläne noch nicht für alleStadtteile vorhanden. Auch viele Wünsche hin-sichtlich von Kooperationen, Netzwerken undgegenseitigen Informationen wurden an unsherangetragen, z. B. vom Blindenverein, von derVerkehrswacht oder dem Verein für Paralympics.Gegen 16.00 Uhr ebbte der Besucherstromschlagartig ab. Wir packten ein und blicktenerschöpft auf einen wunderbaren Tag zurück.

Andreas Weichelt

Sprachpaten gesucht!

„Wer kann helfen, mich besser in derdeutschen Sprache ausdrücken zu können?“ Derjunge Mann, der leise und zurückhaltend die Fragean mich richtet, kommt aus Guinea, einem

westafrikanischenStaat. Thierno S. B.strahlt Höflichkeit,Freundlichkeit unddie Bereitschaft, zulernen aus. Erspricht Französischund einige Sprahenaus seinem Her-kunftsland.

Seit drei Jahrenlebt der heute20jährige Thierno S.B. in Deutschland,die meiste Zeit

davon in Bremen. Er gehörte damals zur Gruppeder sogenannten „minderjährigen Flüchtlinge“.Damals erhielt er einen Vormund und einenBetreuer, die ihn bei seinen ersten Gehversuchenin der neuen Welt begleiteten und unterstützten.

Heute, drei Jahre später, spricht undversteht er die deutsche Sprache beeindruckendgut. Seine kleine Wohnung und der Arbeitsplatz ineiner großen internationalen Firma sind seinGlück. Sein größter Wunsch ist eine Ausbildung.Aber an die Ausbildung ist gekoppelt, dass er sichsicher mit der deutschen Sprache im Alltag derBerufsschule bewegen kann. Genau da aber liegtzurzeit der „Hase im Pfeffer“. Thierno fehlt einregelmäßiges Training in umgangssprachlicherKompetenz.

Wer kann helfen und hat Zeit? Wer möchtesich einmal wöchentlich zwei Stunden mit Thiernotreffen, um kostenfrei mit ihm Deutsch zusprechen? Bevorzugt wäre ein Termin amWochenende anzustreben. Wer Zeit und Lust hat,melde sich bitte im Verein AmbulanteVersorgungsbrücken e. V. Humboldtstr. 126, 28203Bremen. Tel. 0421-69 64 200, avb@gmx.org"

Elsbeth RüttenAnmerkung der Redaktion:

Es wird soviel von der Bedeutung der Integrationgesprochen. Wer jungen Flüchtlingen in der von Elsbeth Rüttenangesprochenen Form bei der Sprachentwicklung hilft, leisteteinen wesentlichen Beitrag dazu. Besonders die ältereGeneration könnte in solch ungezwungenen Gesprächenaufgrund ihrer Lebenserfahrungen wichtige Kenntnisse vonSprachgebrauch und Landeskultur vermitteln und auch selbstnoch manches Interessante über fremde Welten hören.

Barrierefreie Bankautomaten gefordert

Es gibt in unserem Land vieleEinzelkämpfer, die sich engagiert dafür einsetzen,dass das Leben im Alter erleichtert wird. Zu ihnenzählt Raymund Haller. Er lebt in Karlsruhe (Baden-Württemberg) und bemüht sich im Augenblick umbarrierefreie Zugänge zu Bankautomaten.Probleme bei den Bankautomaten sind auch schonhäufiger von der Bremer SV aufgegriffen worden.Die Leser/-innen des DURCHBLICKS erinnern sichvielleicht noch der Schilderungen von ärgerlichenErlebnissen mit Bankautomaten.

Raymund Hallers Anliegen ist es, denBlinden und Sehbehinderten Erleichterungen beider Erledigung ihrer Bankgeschäfte zuverschaffen. Dazu gehören ja auch viele ältereMenschen, so dass der von ihm vorgelegtePrioritätenkatalog auch für die Bremer SV vonInteresse sein könnte. Raymund Haller schreibt: „Ein zentrales Anliegenist der barrierefreie Zugang zu den Geld-automaten, sicherlich kostspielig und an manchenOrten schwierig zu realisieren. Darüber hinaus gibtes Forderungen, die den Geldautomaten selbst

(Fortsetzung auf Seite 8)

8 DURCHBLICK 195 – April 2016(Fortsetzung von Seite 7)

betreffen:• Der Karteneinschub sollte an allen Auto-

maten an derselben Stelle sein, deutlichgekennzeichnet und erfühlbar.

• Ein bei der Bedienung zu berührenderBildschirm (Touchscreen) führt oft zuFehleingaben. Seine Aufgaben solltenebenso wie die Funktion der Tasten linksund rechts vom Bildschirm genauso überdie Tastatur gehen. Deren Tasten solltennicht zu klein und nicht zu eng beieinandersein.

• Tasten mit Sonderfunktionen sollten mitihren erläuterten Zeichen erfühlbar sein.

• Eine Sprachausgabe, die alle Erläu-terungen enthält und sich beim Einsteckendes Kopfhörers einschaltet, wärevorteilhaft.

• Eine Bildschirmanzeige, die durch Größeund Farbe auch von Sehbehinderten guterkannt werden kann, wäre begrü-ßenswert.

• Gleichgerichtete, vorderseitige, richtungs-sortierte Ausgabe der Geldscheine.

Ich suche jetzt Personen und Institutionen, diediese Forderungen an die Banken befürworten undunterstützen. Vorstellen könnte ich mir eineFernsehsendung, in der dieses Anliegen behandeltund für dessen Verwirklichung geworben wird. Eshaben bereits Politiker und Vertreter vonOrganisationen aus dem In- und Ausland mirzugesagt, eine TV-Ausstrahlung zu diesem Themazu befürworten. Vielleicht können und wollen Siesich ebenfalls in die Liste einreihen? Ich würdemich darüber freuen und es Ihnen sehr danken. Mit freundlichen Grüßen Raymund Haller“

Der Vorstand der Bremer SV hat sich demAnliegen Raymund Hallers angeschlossen undsich in die Unterschriftenliste eingetragen. Sieumfasst bereits mehr als 40 Unterschriften,darunter auch bereits 14 Landessenioren-vertretungen.

StadtteilplanWoltmershausen/Rablinghausen

für ältere Menschen

Nachdem im Januar 2016 der StadtteilplanHemelingen erschien, wurde schon am 19.Februar2016 der 9. Bremer Stadtteilplan, diesmal für dieälteren Menschen in Woltmershausen undRablinghausen, der Öffentlichkeit vorgestellt.

Der Stadtteilplan entstand unterBeteiligung von Woltmershauser Mitbürgerinnenund Mitbürgern (60plus) sowie vielen Einrich-tungen vor Ort. An der Präsentation nahmenaußer den an der Planung beteiligtenSeniorinnen/Senioren, Vertreter/-innen des

Arbeitskreises Ältere Menschen in Pusdorf e.V.und des AWO Dienstleistungszentrums Neustadt/Woltmershausen auch die OrtsamtsleiterinAnnemarie Czichon teil. Verantwortlich für Planungund Erstellung war, wie auch bei denvorausgehenden Stadtteilplänen, Ines Hillmannvon der edition axent.

Der Stadtteilplan Woltmershausen ist inForm einer handlichen Broschüre in vielenEinrichtungen und Geschäften vor Ort kostenloserhältlich.

Impressum

LandesseniorenvertretungTivoli-Hochhaus, 4.Etage, Z.14

Bahnhofsplatz 2928195 Bremen,

Tel.: (0421) 3 61 67 69E-Mail: Seniorenvertretung@soziales.bremen.de

www.seniorenlotse.bremen.de/senioren-vertretung

Der DURCHBLICK ist das Mitteilungsblattder Seniorenvertretungen im Lande Bremen

Redaktion:Gerd Feller (V.i.S.d.P)

E-Mail: gerd.h.feller@nord-com.net

Der DURCHBLICKerscheint monatlich auch im Internet unterwww.seniorenlotse.bremen.de/senioren-

vertretung/Durchblick

Redaktionsschluss: Jeweils der 15. des Monats,der dem nächsten Erscheinungstermin

vorausgeht.

DURCHBLICK 195 – April 2016 9Yaşlılıkda fakirlik

Nedenleri artık ne zaman ele alınacak?

Beş yıldan fazla zamandır siyasette , medyave kamuda yoksulluk konusu ve özellikle çocuk veyaşlılık yoksulluğu yazılmakta, Bremen'de de.Esasen, bizim Eyaletimizde yüksek yoksullukriskine ilişkin endişe verici araştırmalara devamlıişaret edilir, istatistik ve toplumsal yapısına vebölgelere, mahallelere, rakamlara göre yaşamkalitesi anlatılır. Buna ek olarak, emeklilik planındabir şeylerin değiştirilmesi gerektiği uyarıları vardır.Yaşlılık yoksulluğunu önlemek için bir önkoşul,genellikle iyi bir eğitim, düzenli istihdam ve birmesleki ya da özel emeklilik belirtilir. Doğru! Ancakbunların tümü sadece her taraf doğru davranırsaolur.

Eğer basında okursanız (bkz. Weser Reportv.26.08.15, s.1) senato ofisi muhtaç emeklilere belirlikurumlardan yardım alabilmeleri hususunda,öneriler yapmaktadır, çoğu kez yaşlılar için seyahatve sübvansiyonlar gibi, ancak ciddi bir problemçözümü isteğinin eksikliği var gibi görünüyor. Böyle tavsiye ile yoksulluk sorunu çözülemez.Elbette, herkes hayatından sonuçta sorumludur verefahı kendi katkısında bulmalıdır. Ama şartlar onahiç şans vermez ise, dayanışma ile herkese bir şanssağlanmalıdır. Ama bunun yerine semptomlarlauğraşılıyor.

Bremen Yaşlılar Temsilciliği uzun zamandır,artık daha çok, yaşlılıkta yoksulluğun temelnedenlerini tartışmak, radikal çözümler geliştirmekve tutarlı bir şekilde bu uygulamaya başlamak içinçağrıda bulunuyor. Yaklaşık bugüne kadar (örneğinyaşam standardını güvence için) emeklilikplanlarında temel gelişmeler reddi var, işgücüpiyasasına kalıcı değişikliklere (asgari ücret gibi,tarife ,optimum iş sağlığı ve güvenliği, yeterli sağlıkbakımı, mesleki eğitim sağlamak) ve toplumsalcinsiyet eşitliği ve iş yerinde yaş ayrımcılığı önlemegibi(kadınlar ve erkekler için, daha esnek emeklilikgirişi ve eşit ücret).

Yaşlılar Temsilciliği sabit gerçekler vedevamlı sızlanmaların ve şikayetlerin artık yeterliolmadığı görüşündedir.Yetkili sosyal politika vemedya "yoksulluğun" ciddi bir çekirdek sorunolduğunu, yani sosyal piyasa ekonomisinin acımasızkapitalizmin dönüşümünün güvencesiz işgücüpiyasası koşullarının büyük ölçüde sorumluolduğu ,özellikle genç nesillerin yararına,belirtilmelidir. İşte bunlar gerçek nedenlerdir. Sadecedaha iyi eğitim olarak yoksulluğa engel olunamaz.Bunu endüstri ve bilim için eğitilmişprofesyonel,akademik eğitimliler de gösteriyor, onlarpara kazanmak için taksi sürüp eğitimlerinin altındaolan işlerde çalışmaktadırlar.

O yüzden, yeni ekonomik sistemioluşturmak için nihayet federal politika gerçektenBremen yanı sıra diğer federal Eyaletlerin Berlin'e

baskı zamanıdır. Belirtilmelidirki, bütün vatandaşların yararına

toplumsal olarak kabul edilebilir yollar ve çözümlerbulunmalıdır. Gerd Feller(Altersarmut - Wann werden endlich die Ursachen angepackt? DURCHBLICK 189, S.6)

Yönetim Kurulu tarafından

1.Başkan Rolf Prigge´nin Aralık 2015 deki istifasıYaşlılaTemsilciliği üyelerini şaşırttı. Onlar acelegerçekleştirilen bu adımıdan dolayı üzüntüduyuyorlar. Rolf Prigge basına yaptığı açıklamadaYaşlılar Temsilciliği'ndeki durumu "zaman dışıkoşullar" olarak yorumluyor .Koşullar muhtemelenyapı ve Yaşlılar Temsilciliği'nin faaliyetleri anlamınageliyor. Bu konunun, delegelerle 02/02/2016tarihinde konuşulması planlanmıştı.Tabii ki, Kurulkritik sorunları ele almaya hazır , ancak kararlarDelegeler Meclisi tarafından görüşüldüktentartışılduktan sonra ve Delegeler Meclisi tarafındanonayında verilir, Yönetim Kurulu toplantılarındanbirinde ifade edildiği gibi,istifa tehdidi altında değil.Bremen Yaşlılar Temsilciliği'nin birinci göreviBremen yaşlılarının çıkarlarını temsil etmektir, bubağlamda başkanın istifası daha da anlaşılmazgörünüyor, çünkü onun ve Yönetim Kurulu arasındagelecek içerikli konularda ve iş hedeflerinde çok azfarklılıklar mevcuttu. Yaşlılar Temsilciliği'nin sosyalprofilini güçlendirmek için ilk adımlar atılılmıştızaten, örneğin yaşlı örgütleri ile ağlarıngeliştirilmesi. Fakat muhtemelen bu yeterli şekildehızlı ve radikal olmadi. Çok yazık!2. Şubat ayı başlarında delegeler toplantısındaBaşkanlık yeniden seçilecek. Ayrıca yapı ve çalışmakonuları hakkında konuşulacak.Bunun dışında , işiniçeriği, başladığı gibi devam edecek veprogramlanan tüm randevular takip edilecek.3. Bir ekonomik plan için arzu delegelerin sontoplantılarında defalarca belirtilmiştir. Bu konuSosyal Senatörlük bütçe ve ekonomik uzmanları ileistişare edilip yoğun olarak tartışıldı. Hatırlatma: Delegeler Meclisi kompozisyon modu sonucu olarakYaşlılar Temsilciliği'nin hakları arasında Bremenyaşlıları için konuşmak da vardır. Bremen Yaşlılar

Temsilciliği, bir kulüp değil, hiçbir kurumsal statüyesahip değil, bir kamu otoritesinin ya da yerel otoriteparçası değildir ve aynı zamanda, ekonomikolmayan amaçları vardır, bu nedenle Medeni Hukuk,Şirketler Hukuku veya Ticaret Hukuku altında birşirket değildir. Yasal görüş (14 Haziran 1988) şunları

söylemektedir: "Temsilcilik bir yaşlı temsilciliğidirve yasal olarak entity'sui bir tüzel kişiliği olmayan,kendine öz bir tüzel kişidir. Bu hukuki durumdatemsilcilik kendi hedeflerini, eylem biçimlerini veçalışma yollarını belirleyebilme avantajına sahiptir. (Devami sayfa 10)

10 DURCHBLICK 195 – April 2016 (Sayfa devami 9)

Özel yetki ve teşvik desteği hakları yoktur." fakataslında gerçek olan Senato ve Statü'nün §5 ileYaşlılar Temsilciliği'nin resmen tanınmış olmasıdır:"Yaşlılar Temsilciliğinin kendi görevlerinin ifasındagerekli bütçe kaynakları Sosyal İşler Senatörütarafından sağlanmaktadır." Böylece Senato ofisolarak, ödeneklerin yönetiminden sorumludur kira,ek maliyetleri ve yönetim maliyetleri, personelmaliyetleri, ofis ve yönetim maliyetleri onlara aittir.Yaşlılar Temsilciliği büyük ölçüde sadece başvurusahibidir. Yönetim, mali çerçevenin aşılmaması veYaşlılar Temsilciligi'nin tüm yıla yönelikçalışabilmesini sağlıyor. Burda aynı zamandayürütme ve idari bütçe ofisi arasında devamlı irtibatvardır. Günlük işlemler muhasebe yetkilisi AnnaMöller ile muhasebeleştirilmektedir.YaşlılarTemsilciliği sadece iç ödemelerde ,delegeleringiderlerinin (Seyahat ve malzeme maliyetleri) içdağıtımına ilişkin karar veriyor. Bunun icin tekbaşına bir özel yönetim planı gereksizdir. Dahafazla ayrıntı 02:02:16 Delegeler toplantısı içindelegelere gönderilen pozisyon kağıdındabelirtilmiştir. Tabii ki, yıllık harcamaları için bir listeoluşturularak yıllık rapor olarak yorumlanabilir,böylece genel bakış, şeffaflık ve olası dağıtımlardagarantilenir.4. Bremen Havaalanı fuayesinde yaşlılar içinoturma zorlukları ile alakalı Yaşlılar Temsilciliğininşikayatleri havaalanı yönetimine ulaştı. BremenHavaalanı Satış, Yönetim ve İletişim Daire BaşkanıFlorian Kruse, 22:12:15 deki bir mektupta, bir çokoturma alanlarının hasarlı olduğunu belirtti.Yenioturma alanları için "şu anda bir yenidenyapılanma sürecine girilmiştir" dedi.

Şu anda, proje planlama aşamasındadevam etmektedir, koltuk veya gelecekteki sayısıhakkında herhangi mevcut bir bilgi olmadığısöylendi. Yaşlılar Temsilciliği durumu devamlıizleyecek ve gerekirse bir daha soracak. (Aus dem Vorstand, DURCHBLICK 193, S.5/6)

Bakımevleri raporlarının dörtte biriyayınlanmıyor

Bakımevleri şeffaflık raporlarınınçeyreğinin yasal gerekliliklere aykırı olarakyayınlanmadığı federal yaşlı ve bakıma muhtaçkişilerin menfaatlerini koruma derneği (BIVA)tarafından eleştiriliyor. Bunlar yarı yatılı bakımtesisleri. BIVA başkanı, Dr. Manfred Stegger'göre ''İhtiyaç sahipleri kendileri veya aile üyeleri için biryarı yatılı bakım yeri arıyor, fakat onlara gereklirehberlik sunulmuyor ''.

Almanya'daki 14.000'den fazla tesisdenyaklaşık 3.500´ü yarı yatılı bakım sunmakta. Bu gece boyunca veya günde belirli saatlerde

konaklama ve bakım anlamına geliyor. Bu türtesislerin sayısı artmaya devam ediyor. Stegger''Tesislerin dörtte biri için neden bir muafiyet olduğuanlaşılmıyor'' diyor. Mevzuat, tüm huzurevlerininsağlık sigortalarının tıbbi hizmet merkezleritarafından yılda bir kez gözden geçirilmesigerektiğini belirtiyor. Aynı zamanda 2009'danitibaren, test sonuçlarının internette uygun formdayayınlanması gerektiğini tespit etmiştir. Yayınlamakuralları oluşturmak için yasayla zorunluoluşturulan bakımyönetimi, ayakta hizmet veyataklı tedavi merkezleri için belirlediği kontrolsonuçlarının nasıl yayınlanacağınıda belirledi.Fakat sonra, yarı yatılı bakım evleri testsonuçlarının yayınlanması konusunda çalışma dışıbırakıldı. Bu arada, bu tür tesislerin sayısı giderekartmıştır. Üç bakım evinden ikisi yarı yatılı bakımsunuyor. Bu tür tesisler gerçekten kontrol ediliyor,ancak test sonuçları yayınlanmıyor. Stegger"Burdada şeffaflık söz kunusu olamaz. Bakımözyönetiminin kısa vadede düzeltici taleplerdebulunması gerek“ diyor. (Kaynak: BIVA basın açıklaması, Bonn, 2015/10/12)(Ein Viertel aller Prüfberichte von Pflegeeinrichtungen bleibenunveröffentlicht, DURCHBLICK 193, S.1)

Tercüme: Dipl.jur. Feride Abdeljalil Editör: Zeynep Sümer (Mit Unterstützung der Senatorin für Soziales, Jugend,

Frauen, Integration und Sport, Referat Integration)