Entwicklung des Arbeitsmarktes und Chancen/Risiken der ÖffnungAbteilung Arbeitsmarktpolitik der BASFI

der Freien und Hansestadt HamburgReferatsleiterin Grundsatz

Hanne Stiefvater am 16.1.2012

Vorgehensvorschlag

Aktuelle Entwicklung Arbeitsmarkt

Fachkräftepotential und -bedarfe

EU-Osterweiterung

Handlungsbedarf und -möglichkeiten

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Aktuelle Entwicklung am Arbeitsmarkt

Jahr / Daten 2008 Ø 2009 Ø 2010 Ø Okt`11 Nov`11 Dez`11

AL absolut 72.870 78.456 75.508 68.796 66.774 67.410

AL Quote 9,4 % 10,0 % 9,5 % 7,4 7,2 7,3

U 25 (SGB II & III)

6.259 7.526 6.651 5.052 4.708 4.695

Langz.AL (II & III)

24.095 21.107 . / . 19.659 19.513 19.729

Ausländer (II & III)

18.107 18.715 17.980 16.944 16.726 16.920

sBeh (II und III)

3.448 3.315 3.109 3.571 3.511 3.550

SGB III 18.025 24.202 23.721 18.252 17.137 17.244

SGB II 54.845 54.254 51.787 50.544 49.637 50.166

Soz.vers.pfl. B.**

805.392 814.772 832.716* 855.500

Davon Vollzeit 660.063 664.290 674.256* * Stichtag 31.12.2010/ ** Die Beschäftigungsstatistik hat stets eine Verspätung von 3 Monaten

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Aktuelle Entwicklung am Hamburger Arbeitsmarkt

Die Arbeitslosigkeit ist auf den niedrigsten Wert seit Dezember 1992 gesunken. Quote von 7,3% aktuell.

Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist in Hamburg während der Wirtschaftskrise fast durchgehend gestiegen – im Oktober 2011 wurde ein Wachstum von 2,4% gegenüber dem Vorjahresmonat verzeichnet.

Auch die Langzeitarbeitslosigkeit konnte summa summarum abgebaut werden – rechnet man den statistischen Effekt einer Maßnahmeteilnahme heraus.

Aber: Ältere haben nicht profitiert. Prognosen sagen bundesweit – entsprechend für Hamburg

eine Abkühlung der Konjunktur von zurzeit 3,0% (2011) auf ca. 0,5% 2012 voraus. Arb

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Thema TT.MM.JJJJ 5 von 0

Arbeitsmarktanalysen für Hamburg (I)

Bevölkerung nach Qualifikation und Alter in Hamburg, 2007

=> Fachkräftebedarf und -potentiale

Quelle: IAB Nord nach Auswertung der Mikrozensusdaten 2007 der Statistikämter

Arbeitsmarktanalysen für Hamburg (II)

Erwerbsquoten nach Geschlecht und Alter, 2010

Quelle: IAB- Nord.

Thema TT.MM.JJJJ 7 von 0

Profillagen der Arbeitslosen und Maßnahmenteilnehmer

Profillagen Juni 2011 * Anteile in %Alle 76.040 100,0

     

darunter:    

Integrationsnahe Profillagen 21.934 28,8 - Marktprofil 3.521 4,6

- Aktivierungsprofil 1.507 2,0

- Förderprofil 16.906 22,2

Komplexe Profillagen 47.921 63,0 - Entwicklungsprofil 22.974 30,2

- Stabilisierungsprofil 13.724 18,0

- Unterstützungsprofil 11.223 14,8     

noch nicht festgelegt, sonstige 6.185 8,1

Die derzeit im Rechtskreis des SGB II erfassten rund 76.000 Arbeitslosen und Teilnehmer an Fördermaßnahmen verteilen sich auf die folgende Profillagen (mit „Profillagen“ werden die Nähe zum Arbeitsmarkt und der Bedarf an individueller Unterstützung beschrieben).

Potential durch Zuwanderung

Hamburg zählt ca. 850.000 Beschäftigte:

Leiharbeitnehmer in HamburgCa. 30.000

Osteuropäische Arbeitnehmer, für die die Grenze fällt:BA rechnet mit 100.000 Arbeitnehmern aus Osteuropa p.a.Zehntausende Leiharbeiternehmer erwartet.

Prognose für HamburgArbeitsagentur erwartet 14.000 Menschen in Hamburg in den kommenden 4 Jahren (2012-2014) A

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Handlungsbedarfe der Stadt

Im Hinblick auf den Fachkräftebedarf:

Fachkräftestrategie und Gemeinsames Arbeitsmarktprogramm Förderung von Jugendlichen: Bsp. Jugendberufsagentur Erhöhung der Erwerbstätigkeit von Frauen: Bsp. KiTa Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse: Bsp. ZAA Ältere Arbeitnehmer halten – ältere Arbeitslose integrieren

Im Hinblick auf die Risiken der Zuwanderung:

Risiken von Lohndumping und Billigkonkurrenz mindern Bundesebene: Mindestlohn, Leiharbeit Land: Mindestlöhne - Gestaltungsspielräume

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Minimierung der Risiken: Die AVE

Seit 1.Mai 2011 : Vollständige Freizügigkeit für osteuropäische Arbeitnehmer

Þ Damit Gefahr von Billigkonkurrenz & Lohndumping!

Þ Klassischer Anwendungsbereich der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen= Branchenbezogene Mindestlöhne

Zuständig: Im Prinzip das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, aber:

Regionale Mindestlöhne für Hamburg möglich=> Abteilung Arbeitsmarktpolitik.

Arb

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Kommentar: 2. Möglichkeit „Sittenwidrige Löhne“(-)

Geltung auch für ausländische Mitarbeiter???

§3: Die Rechtsnormen eines bundesweiten Tarifvertrages finden unter den Voraussetzungen der §§ 4 bis 6 auch auf Arbeitsverhältnisse zwischen einem Arbeitgeber mit Sitz im Ausland und seinen im räumlichen Geltungsbereich dieses Tarifvertrages beschäftigten Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen zwingend Anwendung, wenn der Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt ist oder eine Rechtsverordnung nach § 7 vorliegt. Eines bundesweiten Tarifvertrages bedarf es nicht, soweit Arbeitsbedingungen im Sinne des § 5 Nr. 2 oder 3 Gegenstand tarifvertraglicher Regelungen sind, die zusammengefasst räumlich den gesamten Geltungsbereich dieses Gesetzes abdecken.

= Für osteuropäische Unternehmen mit Sitz im Ausland gilt der Mindestlohn nur, wenn er bundesweit allgemeinverbindlich erklärt wurde (Rechtssicherheit).

Arb

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Kommentar: Vgl. EuGH-Urteil(e) zu lokalen Mindestlöhnen

Untergrenze für Leiharbeiternehmer

Arbeitnehmerentsendegesetz sieht gleiche Löhne für gleiche Arbeit vor.

Aber:

Tarifverträge können diesen Grundsatz brechen!!!

Damit sind deutlich niedrigere Tariflöhne z.B. bei rumänischen Arbeitnehmern möglich.

Bundestag beschloss Lohnuntergrenze von 7,79 Euro Umsetzung erfolgte zum 1.1.2012.

Þ Allgemeinverbindlichkeit / Mindestlohn daher inkl. Leiharbeiternehmerbranche wünschenswert. A

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Wie geht‘s? A

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1. Tarifvertrag schließen! Auch alte Tarifverträge können allgemeinverbindlich erklärt werden!

2. Gemeinsamen Antrag an die Behörde für Arbeit und Soziales stellen

3. Tarifausschuss Hamburg tagt

4. Voraussetzung:- Tarifvertrag erfasst 50% der Arbeitnehmer- „Öffentliches Interesse“= Schutzbedürftigkeit

Allgemeinverbindlicherklärung bewirkt Anwendbarkeit des Tarifvertrages für ganz Hamburg = branchenspezifischer Mindestlohn!

Hintergrund A

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Von den bundesweit rund 73.000 als gültig in das Tarifregister eingetragenen Tarifverträgen sind zur Zeit 476 allgemeinverbindlich (245 Ursprungs- und 231 Änderungs- bzw. Ergänzungstarifverträge), darunter 173, die (auch) in den neuen Bundesländern gelten.

In Hamburg wurden 2011 zwei Tarifverträge allgemeinverbindlich erklärt:

- Wach- und Sicherheitsgewerbe- Bäckereien.

Ansprechpartner in Hamburg A

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Behörde für Arbeit und Soziales (BASFI)Abteilung Arbeitsmarktpolitik

Hanne Stiefvater, Vorsitzende des Tarifausschusses Hamburg

Kontakt:Hanne.Stiefvater@basfi.hamburg.de

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Vielen Dank!

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