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Nutzerleitfaden
EP(1038E): Nachgereichte Unterlagen
Online-Einreichung, Version 2.10
Copyright© Europäische PatentorganisationAlle Rechte vorbehalten
Letzte Aktualisierung: December 2003
LT2018/03-033240014
Inhalt
1 EP(1038E): Überblick....................................................................................................................11.1 EP(1038E): Abschnitte.......................................................................................................21.2 EP(1038E): Menüoptionen.................................................................................................21.3 EP(1038E): Optionen in der Symbolleiste..........................................................................4
2 Neue EP(1038E)-Formblätter erstellen........................................................................................5
3 EP(1038E): Antrag.........................................................................................................................7
4 EP(1038E): Namen........................................................................................................................ 84.1 Anmelder hinzufügen.........................................................................................................84.2 Vertreter hinzufügen.........................................................................................................10
5 EP(1038E): Inhalt.........................................................................................................................115.1 Unterlage erstellen...........................................................................................................115.2 EP(1038E): Unterlagen auswählen..................................................................................125.3 EP(1038E): Arten von Unterlagen....................................................................................175.4 Ausnahmen......................................................................................................................19
6 EP(1038E): Anmerken.................................................................................................................206.1 Bemerkungen hinzufügen.................................................................................................20
6.1.1 Bemerkungen löschen........................................................................................226.2 Validierungsprotokoll........................................................................................................22
7 Register......................................................................................................................................... 25
1 EP(1038E): Überblick
EP(1038E) ist das Formblatt, mit dem im europäischen Patenterteilungs-verfahren Unterlagen übermittelt werden, die zu einer Anmeldung nach-gereicht werden. Mit diesem Formblatt können Sie
Angaben zu Anmelder und Vertreter hinzufügen sowie zusätzliche Unterlagen übermitteln, nachdem die Patentanmeldung
abgeschickt wurde.
EP(1038E) ist in vier Abschnitte unterteilt, die die Arbeit mit dem Formblatt erleichtern.
Abschnitt ErläuterungenAntrag Anmeldenummer eingeben
Namen Nähere Angaben zu Anmelder und Vertreter hinzufügen
Inhalt Unterlagen nach der Einreichung beifügen
Anmerken Bemerkungen hinzufügen und Validierungs-protokoll überprüfen
Wenn Sie einen Abschnitt durch Anklicken auswählen, werden die für diesen Abschnitt angebotenen Optionen angezeigt. Diese Optionen entsprechen den Angaben, die für die Übermittlung nachgereichter Unterlagen erforderlich sind. Außerdem enthält das Formblatt EP(1038E) ein Menü und eine Symbolleiste.
Beim Ausfüllen des Formblatts können Sie mit Hilfe von zwei Funktionen entscheiden, ob die eingegebenen Daten vollständig und richtig sind:
Ampeln: Weitere Informationen siehe "Ampeln"
Validierungsmeldungen: Weitere Informationen siehe "Validierungsmeldungen"
1
1.1 EP(1038E): Abschnitte
EP(1038E) ist in vier Abschnitte unterteilt.
Abschnitt Erläuterungen
Antrag Anmeldenummer eingeben
Namen Nähere Angaben zu Anmelder und Vertreter hinzufügen
Inhalt Unterlagen nach der Einreichung beifügen
Anmerken Bemerkungen hinzufügen und Validierungs-protokoll überprüfen
1.2 EP(1038E): Menüoptionen
Mit Hilfe des Menüs können Sie verschiedene Tätigkeiten ausführen; dabei sind je nach Einzelfall unterschiedliche Optionen verfügbar.
Menü Beschreibung
Datei Unterzeichnen Elektronische Unterschriften hinzufügen
Als "Unterschrifts-bereit" speichern
In den Ordner "Unterschriftsbereit" verschieben
Als Entwurf speichern
Bisherige Arbeit speichern, die später vervollständigt werden soll
Als Vorlage speichern
Arbeit speichern, die als Grundlage für die Erstellung neuer Formblätter dienen soll
WAD entpackt exportieren in
Als XML speichern
WAD exportieren in
Als XML in komprimiertem ZIP-Format speichern
Seitenansicht Formblatt im PDF-Format anzeigen
Drucken Formblatt ausdrucken
Formblatt schließen
Formblatt beenden
Anzeigen Antrag Abschnitt "Antrag" anzeigen
Namen Abschnitt "Namen" anzeigen
2
Menü Beschreibung
Inhalt Abschnitt "Inhalt" anzeigen
Anmerken Abschnitt "Anmerken" anzeigen
Extras Validierung Siehe Validierungsmeldungen und -bemerkungen
Hilfe Inhalt
Über epoline®
Zugang zur Hilfe-Datei
Allgemeine Informationen und nähere Angaben zur EPA-Kundenbetreuung anzeigen
1.3 EP(1038E): Optionen in der Symbolleiste
Über die Schaltflächen der Symbolleiste können Sie rasch verschiedene Tätigkeiten ausführen.
Schalt-fläche
Erläuterungen
Seitenansicht anzeigen
Seite drucken
Formblatt unterzeichnen
Formblatt als "Unterschriftsbereit" speichern
Hilfe-Fenster öffnen
Validierung
EP(1038E): Inhalt 3
Wenn Sie den Mauszeiger über eine Schaltfläche bewegen, erscheint eine kurze Beschreibung ihrer Funktion. Ist eine Funktion gerade nicht verfügbar, so ist die Schaltfläche abgeblendet.
2 Neue EP(1038E)-Formblätter erstellen
1 Gehen Sie im Datei-Manager ins Menü Datei und wählen Sie Neues Formblatt, EP(1038E).
Abbildung 1: Neues EP(1038E)-Formblatt erstellen
Sie können aber auch im Datei-Manager einen Doppelklick auf die Vorlage EP(1038E) ausführen.
Dann öffnet sich das Fenster Nachgereichte Unterlagen - EP1038E.
2 Wählen Sie in der Liste Verfahrenssprache eine Option aus.
3 Geben Sie ein Nutzerzeichen ein.
Dieses Zeichen darf nur einmal vergeben werden und dient als Name des Formblatts.
4 Wenn Sie möchten, wählen sie die Option aus, mit den Kategorien des Datei-Managers zu arbeiten.
Mit Hilfe der Kategorien können Sie die Formblätter zu organisatorisch sinnvollen Gruppen zusammenfassen, z. B. getrennt nach Inhalt oder Abteilung.
Dann lassen sich die Formblätter nach Kategorien sortieren und anzeigen.
4 Nachgereichte Unterlagen - EP(1038E)
5 Wenn Sie mit der Option Kategorien arbeiten, geben Sie im Feld Neue Kategorie erstellen eine Bezeichnung ein und klicken Sie auf Hinzufügen.
Oder wählen Sie aus der Liste der vorhandenen Kategorien eine Option aus.
Abbildung 2: EP(1038E): Kategorie hinzufügen, Beispieldaten
EP(1038E): Inhalt 5
3 EP(1038E): Antrag
Der Abschnitt Antrag des Formblatts EP(1038E) wird bei einem neuen Formblatt als erstes ausgewählt und umfaßt nur einen Teil:
Anmeldenummer
1 Geben Sie Ihre EP-Anmeldenummer in das betreffende Feld ein.
Das Zeichen des Anmelders oder Vertreters ist das Zeichen, das bei der Erstellung dieses Formblatts eingegeben wurde.
Abbildung 3: EP(1038E): Antrag, Anmeldenummer
6 Nachgereichte Unterlagen - EP(1038E)
4 EP(1038E): Namen
Verwenden Sie den Abschnitt "Namen", um Angaben zum Anmelder oder Vertreter hinzuzufügen oder um die Zustellanschrift anzugeben. Um sich Schreibarbeit zu ersparen, können Sie Namen aus dem Adreß-buch hinzufügen oder die neuen Angaben für künftige Verwendungs-zwecke im Adreßbuch speichern.
4.1 Anmelder hinzufügen
1 Führen Sie im Abschnitt "Namen" einen Doppelklick auf +Anmelder aus.
Sie können auch +Anmelder auswählen und auf Öffnen klicken.
Abbildung 4: EP(1038E): Namen, Anmelder öffnen
2 Dann öffnet sich das Fenster mit näheren Angaben zum Anmelder.
3 Wählen Sie Juristische Person oder Natürliche Person aus.
4 Geben Sie die Registrierungsnummer ein.
Bitte beachten Sie, daß diese Registrierungsnummer unbedingt erforder-lich ist, weil sie die richtige Zuweisung in unserem Back-end-System erleichtert. Ihre Registrierungsnummer erhalten Sie bei der EPA-Kundenbetreuung (http://www.epoline.org/).
EP(1038E): Inhalt 7
5 Machen Sie die gewünschten Angaben.
Die erforderlichen Daten erscheinen in Fettdruck.
6 Falls zutreffend, klicken Sie das Kästchen Zustellanschrift an.
Abbildung 5: EP(1038E): Namen, nähere Angaben zum Anmelder
Die aktuellste Fassung des EPÜ finden Sie unter:http://www.european-patent-office.org/legal/epc/.
Hinweis: Um einen weiteren Anmelder hinzuzufügen, klicken Sie auf +Anmelder.
8 Nachgereichte Unterlagen - EP(1038E)
4.2 Vertreter hinzufügen
1 Führen Sie im Abschnitt "Namen" einen Doppelklick auf +Vertreter aus.
Sie können auch +Vertreter auswählen und auf Öffnen klicken.
Dann öffnet sich das Fenster mit näheren Angaben zum Vertreter.
Abbildung 6: EP(1038E): Namen, nähere Angaben zum Vertreter
2 Wählen Sie Zusammenschluß, Bevollmächtigter Vertreter oder Rechtsanwalt aus.
3 Geben Sie die Registrierungsnummer und die Nummer der Vollmacht ein.
Bitte beachten Sie, daß diese Registrierungsnummer unbedingt erforderlich ist, weil sie die richtige Zuweisung in unserem Back-end-System erleichtert. Ihre Registrierungsnummer erhalten Sie bei der EPA-Kundenbetreuung (http://www.epoline.org/).
4 Machen Sie die gewünschten Angaben.
Hinweis: Um einen weiteren Vertreter hinzuzufügen, klicken Sie auf +Vertreter.
EP(1038E): Inhalt 9
5 EP(1038E): Inhalt
Um eine nachgereichte Unterlage zu einer EP- oder PCT-Anmeldung zu übermitteln, gehen Sie zum Abschnitt Inhalt des Formblatts EP(1038). Dieser Abschnitt weist zwei Rubriken auf:
Formblätter Hier wird der Name der elektronischen Datei des Antrags angezeigt (EPF1038E.PDF).
Weitere Unterlagen Hier erscheinen zwei Listen; aus der ersten wählen Sie die Kategorie der Unterlage und aus der zweiten deren Art innerhalb dieser Kategorie aus. Wenn Kategorie und Art ausgewählt sind, wird die Schaltfläche Hinzufügen verfügbar, so daß Sie die Unterlage beifügen können.
5.1 Unterlage erstellen
Das EPA kann nur Unterlagen akzeptieren, die die richtigen Einstel-lungen aufweisen. Dabei ist vor allem folgendes zu beachten:
Es müssen die richtigen Schriftarten gewählt sein, damit die Daten - einschließlich Sonderzeichen wie mathematischen Formeln und griechischen Buchstaben - korrekt angezeigt werden.
Die Papiergröße muß A4 sein. Als Seitenausrichtung muß Hochformat eingestellt sein.
Weitere Informationen siehe "Tips und Tricks zum PDF-Format".
Hinweis: Die Dokumentennamen dürfen keine Leerzeichen enthalten. Sie können mehrere Unterlagen derselben Art hinzufügen, die dann fortlaufende Nummern erhalten. Die Gesamtzahl der Unterlagen wird unterhalb der Liste angezeigt. Die Unterlagen müssen im PDF-Format vorliegen; eine Ausnahme bildet die Unterlage zum Sequenzprotokoll, die auf Wunsch im TXT-Format oder im PDF-Format beigefügt werden kann.
10 Nachgereichte Unterlagen - EP(1038E)
5.2 EP(1038E): Unterlagen auswählen
1 Klicken Sie in der Rubrik Weitere Unterlagen, Liste der übermit-telten Unterlagen und Dateien auf den ersten Dropdown-Pfeil.
2 Wählen Sie die gewünschte Kategorie aus.
Abbildung 7: EP(1038E): Inhalt, Kategorie auswählen
3 Klicken Sie auf den nächsten Dropdown-Pfeil und wählen Sie die gewünschte Unterlage aus.
4 Klicken Sie auf Hinzufügen.
Abbildung 8: EP(1038E): Inhalt, gewünschte Unterlage auswählen
EP(1038E): Inhalt 11
Der Name der Unterlage wird in die Liste aufgenommen.
5 Führen Sie einen Doppelklick auf den Namen der Unterlage aus.
Abbildung 9: EP(1038E): "Änderungen vor der Prüfung" öffnen
12 Nachgereichte Unterlagen - EP(1038E)
Dann öffnet sich das Detailfenster Unterlage.
6 Klicken Sie auf die Schaltfläche Suchen, gehen sie zur gewünschten Datei und fügen Sie die Unterlage bei.
Abbildung 10: EP(1038E): "Änderungen vor der Prüfung" beifügen
Hinweis: Um diesen Vorgang rückgängig zu machen, klicken Sie auf Zurücksetzen.
EP(1038E): Inhalt 13
Die Liste der übermittelten Unterlagen und Dateien enthält die beige-fügten Unterlagen und die Namen der entsprechenden elektronischen Dateien. Diese Namen werden von den Back-end-Systemen des EPA verwendet, um Ihre Übermittlung zu bearbeiten. Sie sollten Kategorie und Art der Unterlage immer sorgfältig auswählen und möglichst genau auf Ihr Anliegen abstimmen. Nur in Ausnahmefällen und falls Sie sich nicht sicher sind, können Sie die allgemeine Unterlagenart "Schreiben zum Recherchen- und Prüfungsverfahren" verwenden.
Die Gesamtzahl der Unterlagen wird im unteren Teil des Formblatts berechnet.
Abbildung 11: EP(1038E): Inhalt, Unterlage zur Liste hinzugefügt
14 Nachgereichte Unterlagen - EP(1038E)
Hinweis: Wenn Sie die vollständige Liste der Unterlagen einsehen möchten, wählen Sie Alle Kategorien.
Abbildung 12: EP(1038E): Alle Kategorien
Blättern Sie durch die Liste und wählen Sie die gewünschte Unterlage aus.
Abbildung 13: EP(1038E): Liste der Unterlagen aus allen Kategorien
EP(1038E): Inhalt 15
5.3 EP(1038E): Arten von Unterlagen
Bei der Nachreichung von Unterlagen zu EP- oder Euro-PCT-Anmel-dungen (1038E) können Sie aus folgenden Kategorien und Arten von Unterlagen auswählen:
Kategorien Arten von Unterlagen
Änderungen Änderungen vor der Sachprüfung
Geänderte Zusammenfassung
Geändertes Patentansprüche
Geänderte Zeichnungen
Geänderte Beschreibung
Zeichnungen
Erfinder - Dokument betreffend den/die Erfinder
Vertreter Dokument betreffend die Vertretung
Biologisches Material
Dokument betreffend die Sequenzliste
Dokumente in Bezug auf Mikroorganismen
Gebühren Einreichung betreffend die Benennung und Erweiterung von Staaten
Einreichung betreffend Gebühren und Zahlungen
Automatisches Abbuchungsverfahren
Formblätter Erfindernennung
Vertretervollmacht
Rechtsbehelfe Antrag auf Weiterbehandlung
Antrag auf Wiedereinsetzung
Gründe für Wiedereinsetzung
Antrag auf Entscheidung
16 Nachgereichte Unterlagen - EP(1038E)
Kategorien Arten von Unterlagen
Sonstige Brief betreffend das Recherchen- und das Prüfungsverfahren
Im Prüfungsverfahren eingereichtes Dokument
Dokument betreffend Recherchenangelegenheiten
Übersetzung des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts
Einreichungen betreffend mündliche Verhandlungen
Zurückziehen eines Antrags auf mündliche Verhandlungen
Prioritäten Übersetzung des Prioritätsdokumentes
Einreichung betreffend Prioritätsansprüche
Erwiderungen Antwort auf den Prüfungsbescheid
Antrag auf Fristverlängerung im Prüfungs-verfahren
Antwort auf die Mitteilung gemäß Regel 51 (4) EPÜ
Antrag auf Änderungen nach der Mitteilung gemäss Regel 51(4) EPÜ
Patentansprüche
Übersetzung der Patentansprüche
Anträge Antrag auf beschleunigte Recherche/Prüfung
Prüfungsantrag
Antrag auf Aussetzung/Unterbrechung des Verfahrens
Allgemeine Anfrage
Antrag auf Berichtigung von Unterlagen
Aufrechterhaltung der Anmeldung
Antrag auf beglaubigte Kopien der Anmeldung
EP(1038E): Inhalt 17
Kategorien Arten von Unterlagen
Antrag auf Fristverlängerung im Recherchenverfahren
Antrag auf Übertragung
Antrag auf Adressenänderung
Antrag auf Namensänderung
Antrag auf Änderung des Vertreters
Zurücknahmen Zurückziehung einer Anmeldung
Zurücknahme von benannten Vertragsstaaten
5.4 Ausnahmen
Folgende Arten von Unterlagen dürfen NICHT mit dem Formblatt EP(1038E) für nachgereichte Unterlagen übermittelt werden:
- Prioritätsunterlagen
- Unterlagen zu Einsprüchen und Beschwerden
EP(1038E) darf nicht für das Patenterteilungsverfahren nach dem PCT verwendet werden.
18 Nachgereichte Unterlagen - EP(1038E)
6 EP(1038E): Anmerken
Im Abschnitt Anmerken können Sie alle Bemerkungen einsehen, die zu diesem Formblatt gemacht wurden. Hier können Sie auch Bemerkungen hinzufügen. Eine Bemerkung (für das EPA) ist eine Anmerkung, die an das EPA gerichtet ist und zu den übermittelten Daten gehört. Eine Bemerkung (intern) ist nur für interne Zwecke bestimmt und wird nicht an das EPA weitergeleitet.
6.1 Bemerkungen hinzufügen
1 Wählen Sie im Abschnitt Anmerken die gewünschte Art der Bemer-kung aus und klicken Sie auf Hinzufügen.
Abbildung 14: Bemerkung hinzufügen
Dann öffnet sich das Fenster Bemerkung.
2 Geben Sie die gewünschten Informationen ein.
Sie können auch Bemerkungen aus den Kontextmenüs anderer Abschnitte hinzufügen.
EP(1038E): Inhalt 19
Abbildung 15: Anmerken, nähere Angaben zur Bemerkung
20 Nachgereichte Unterlagen - EP(1038E)
6.1.1 Bemerkungen löschen
1 Klicken Sie im Abschnitt Anmerken auf eine Bemerkung, um sie auszuwählen.
2 Klicken Sie mit der rechten Maustaste auf die Bemerkung, um das Kontextmenü anzuzeigen.
3 Gehen Sie im Kontextmenü auf Ausschneiden.
Hinweis: Dieser Vorgang läßt sich nicht rückgängig machen.
6.2 Validierungsprotokoll
Der Abschnitt Anmerken enthält das Validierungsprotokoll mit allen Validierungsmeldungen zum Formblatt. Sie können aus dem Menü für den jeweiligen Abschnitt auf die einzelnen Meldungen zugreifen.
1 Wenn Sie sich einzelne Validierungsmeldungen zum richtigen Ausfüllen des Formblatts anzeigen lassen möchten, klicken Sie in den verschiedenen Abschnitten auf die Schaltfläche Validierung.
Abbildung 16: Schaltfläche "Validierung"
EP(1038E): Inhalt 21
Dann werden die Validierungsmeldungen zum jeweiligen Abschnitt angezeigt.
Abbildung 17: EP(1038E): Validierungsmeldungen
2 Führen Sie im Abschnitt Anmerken von EP(1038E) einen Doppel-klick auf Validierungsprotokoll aus, um die vollständige Liste zu erhalten.
Abbildung 18: Validierungsprotokoll
22 Nachgereichte Unterlagen - EP(1038E)
Dann öffnet sich das Validierungsprotokoll.
3 Blättern Sie durch die Liste, um alle Meldungen zu sichten.
Abbildung 19: EP(1038E): Validierungsprotokoll sichten
EP(1038E): Inhalt 23
7 Register
AAdreßbuch • 7Anmerken • 19Antrag • 6Ausnahmen • 18
IInhalt • 10
MMenüs • 2
NNamen • 7
SSymbolleisten • 3
TTechnische Unterlagen • 10
VValidierung • 19
25
