30. Jahrgans lQl6]

Die gefundenen Zahlen bstatigen die vorherigen Er- gebnisse. Auffallend ist dabei, dai3 die Verluste trotz langerem Schutteln nicht wesentlich stiegen, vielmehr scheint ein Gleichgewicht zwischen Harz und Eisen ent- standen zu sein. Die Saurezahl stieg auch wesentlioh, eine Folge der Polymerisation des Harzes. Ob sich eine wahre Losung gebildet hat, in Form von harzsaurem Eisen oder in Form von essigsaurem Eisen - da das Harz stets geringe Mengen Essigsaure enthalt - ist schwer zu entscheidlen oder kann zurzeit noch nicht ein- wandfrei mitgeteilt werden. Jedenfalls kommt eine mechanische keibung - wie schon oben erwahnt - nicht in Frage. Man konnte die Ergebnisse dahin zu- sammenfassen, daij eine Verschlechtermg des dles stets durch Metdlhatalyse verursacht wird, welche wiederum durch eine Aulltisung des Metalles im Harz erwirkt wird. Warum die aufgelosten Metallmengen in Masse mit ver- schiedeneni HarLgehalt fast alle gleich sind - mit Aus- nahme von Eisen, wo gewisse Gesetzmaiijigkeiten zu ex- sehen sind - ist auch noch eine weitere Frage. Blei und Kupfer sind elektropositiver als Eisen, folglich ist es leicht moglich, daij die Auilosungsgeschwindigksit und Menge durch die elektrolytische Spnnungsreihe be- stimmt ist.

Das Wasser ist als ein Oxydationsmittel m z u - sehen, welches fahig ist, allein schon die Verschlech- terung einzuleiten. Wie weit andere Metalle von Harz- 61-G-emischen angegriff en werden, sol1 noch weiter unter- sucht werden, ebenso die Frage, ob die Auflosung ionen- theoretisoh zu erklaren ist.

N a c h t r a g. Beim Lesen der Korrekturen der obigen Arbeit, er-

schien in dieser Zleitschrift 7 eiine sehr bemerkenswerte Abhandlung von S t a g e r uber Isolierole. Er behndelt ausfuhrlioh die Oxydationserscheinmgen, die die ebktri- sche Festigkeit der IsoMerolIe vermindern. Es wind eine Dauerprobe vorgesuhlagen, da die bekannten Prufungs- vorschriften meistens versagen. Viellecioht kannte die obige Arbeit als ein Beitrag zur Kenntnis beh der Beur- teilung der Isolierole dienen.

Wessel: Behandlung von sog. ,,Hmhwsea" - Nag

[A. 37.)

Behandlung von sogenannten ,,Rush cases"

Von Dr. W. WESSEL, holl. Patentanwalt, Arnhem. (Eingeg. 24. MLLrz 1926.)

Mit regem Interesse werden viele Erfinder und Patentanwalte von den interessanten Mitteilungen von Patentanwalt Dr. A. M e s t e r n in der ,,Zeitschrift fiir angewandte Chemie" 1926 (5) s i t e 151 ff. Kenntnis ge- nommen haben. Ich erlaube mir jedoch eine kleine Be- merku'ng, da m. E. auf Seite 153 ein kleiner Irrtum unter- Iaufen ist. An genannter Stellle heist es:

Wahrend der vorzeitige Druck der im englischen Sinm be- kmnt gemchten (pubilicrt-ted) AnmeMung off ensiohtlich 6 e Er tdung einres giiltigen amerikanischen Patentes verhindert, i'st dies bei einer deutschen veriiffentlichten Anmeldung (laid open to public inspection) nicht der Fall.

Obschon ich bereits der Meinung war, daiij nur e r - t e i 1 t e P ti t e n t e und nicht gedruckte Patente oder nicht gedruckte Patentanmeldungen bei nach zwolf Monaten nach der ersben Anmeldung in Amerika eingereichten Anmeldungen in ktracht kamen, habe ich h i dnem be- kannten amerikanischen Patentanwalt nahere Auskunft eingeholt. Aus dieser geht hervor, daD Dr. K. M i c h a e - 1 i s in ,,Praktisches Handbuch des amerikanischen Pabent- rechts" Seiten 94-95 die Sachlage richtig umschreibt :

eIu.GrU8s: Ober chineeisches HolzUl - Grfin:Erwiderung 591

. . . . . wer mehr a15 ein Jahr wch der Anmeldung von Patenten im Ausland verstreicben lafit, bevor er in Amerika anlrueldet, kann bier ein Patent nur noch exhalten, we1111 keim der vor mehr d s einem Jahr eingereichwn Anmd- dungen bereits zum Patlent gediehen iet.

Nicht die Bekanntmachung der Erfindung in irgend einer Druckzchrift, sondern die wirkliche E r t e i 1 u n g des Patentes darf nicht vor der Erteilung (issue) des amerikanischen Patenks stattfinden.

Der amerikanische Patentanwalt schmeb mir: The printing of the specification in England does

not in any way affect the status of the US. case . . . . The English case does not becombe a patent until the s e a 1 i n g is effected, and so 10% as the US. patent issues before the date of sealing of the corresponding British Patent, the US. case is perfectly valid.

Auch in Holland I werden die Anmeldungen bereit@ bei Auslegung gedruckt, doch die Erteilung findet, falls keine Einspruche exhoben werden, erst vier Monate nach Bekanntmachung statt. Auch die gedruckten hollandi- when Anmeldungen sind an sich d'em amerikanischen Patente nicht pabesthindernd, falls die Erteilung dee hollandischen Patentes nur ni&t vor ,,issuance" des amerikanischen stattfindet.

Obrigens 6chlieBe ich mich dem SchluBsatze, dtii3 es sich empfiehlt, wenn moglich auf eine Anwendung der Rule 63 f ganz zu verzichten, vollig an. [A. 62.1

Uber chinesisches HoIz81. Entgegnung an Herrn Ad. O r b , Schreckenstein.

Von W. NAQEL und J. GRUSS. (Elngeg 20. Mlrn lW6.)

Zu den Ausftihrungen des Berrn A d. G r ii n I) ist sachlich foIgendes zu bemerken.

In unserer Arbeit schrieben wir, daD ea nicht angangig sei, im Hinblick auf das Gerinmn des Holz61s die Abscheidung von Eliiostearin~aureglyoerid und das Festwerden durch Erhitzen zu trennen - weil nilmlich, wie bekannt, das a-Glyceria in die &Form iibergeht, diese noch unterhalb b e ~ Gerinnungstempie- ratur schmilzt und sich palymerisbrt.

Wir schrieben fierner, da5 es nicht richtig sein konrue, fest- gewordenes Holziil ohne weiheres als Polymerisationsprodakt zu bezeiahnen - weil es nimlich auoh ale Aggregaticmspro- dukt aufgefaM werden kann.

Wir legten unserer Untersuchung die bisher gtiltige Formel der Elaostearinsaure zugrunde - weil sie namlich bishter a19 einwandfrei galt. Sie stiitzt sich auf den Ozonidabbau durch M a j i m a uad v. S o h a p r i n g e r . Die Methode galt bisher als der exakbeste Nachweis fur die Lage von Doppelbindungen. Die Griin.de von B o e s e k e a und R a v e n s w a a y haben ihre Berechtigung, aber die bisherigen nicht minder. Selbst wenn man die Formel der Eraostearinsilulie andert, bleibt das Holzol- problem davon mberiihrt. Es hei5t p r w s e gefafjt: Wie erklart es sich, daD das fiiissige Polymlerisat ohne Veriinderung seines Sttigungscharakters durch Erhitzen oder die Einwirkung chemischer Agemien reversibel in f4esten Zustand Ubergemrt weden Itann. [A. 631.

Erwiderung auf die Entgegnung der Herren Dr. Nagel und Dr. GrUB.

Von AD. GRON. @inpen. 25. M h 1028.)

1. Die Konstitution einer ungesattigten SEure wird, abge- seben von der Struktur der Kohlenstoffkette, charakterisiert durch Z a h 1 Ynxt L a g e der Doppelbindwngm.

2. Im vorliegenden Fane handelt es sich vor alhm um die Z a h l d4er Doppelbindungen, namlich d a m , ob die Elaio- stearinsauren zwei oder drei DoppeIbiidumgen enthalten.

'1 Z. ang. Ch. 39, 308 [lfJ26]. 1) Z. ang. Ch. 89, 881 [1926].

[ Zeltsohrift fur Patentberichte anaemandte Chern~e

3. Nach den Ergebnissen der Untersuohung von B o e - 5. Obwohl die Elaiwtearinsauren drei Yoppelbindungen un,d R a v e n s w a a y , die ich mit Herrn Dr. M a n c a mthalten, addjeren sie bekanntlich nur vier Atome Halogen.

durch quantitative Eesrtimmung der Hydrierzahlen bestatigtt?, Die Jodzahl gibt folglich keinen Aufschlui3, ob ein aus llOlZo1 entblten die beiden ~ l ~ i ~ ~ t ~ , ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ d i Doppelbin- dargestelltes Produkt noch dreifach-ungesattigbe Verbindungen dungen. Die bisher fiir die Auffassung der Elaiostear ins~ur~n oder infolge partieller Sattigung nur mqehr zweifach-ungeslittige als zweifach-ungesattigte angefiihrten ~ ~ ~ ~ ~ , d ~ I'erbindungen enthiilt. Die Frage, ,,wie erklart es sich, d a D das

fliissiye Polymerisat ohne Veranderung seines Sat t igpgs- konnem deshalb unmoglich ,,nicht minder" bierechtigt sein. charakters . . . in festen Zustand iibergefiihrt werden kann", ist

4. Durch die Erkenntnis, daD die Elaiostearinsauren drei- deshalb zuriickzustellen, bis durch quantitative Hydrierung die fach-ungeslttjgte Verbindungen sind, wird das Holzolproblem Vorfrage gieklart ist, ob tatsachlich keine Veranderung des sehr wesentlich beriihrt. ,,Sattigungcharakters" erfolgt. [A. 64.1

__ ____ __ - - - I - _. ~- _ _ -~ - - - -~ - 592 . - ___ - ~ _ _ _ _ -- __-

k

P a t e n f b e r i c h t e u b e r c h e rn i s c h-tee h n i s c h e A p p a r a f e. I. Warme- und Kraftwirtschaft.

2. Koks, Leueht- und Kraftgas, Nebenprodukte, Acetylen. Diisseldorfer Apparate- und Metallwarenfabrik G. m. b. H.,

Diisseldorf. Vorrichtung zur Aeetylenerzeugung unter Druck mit Zuhilfenahme eines besonderen Druekgases, dad. gek., daD ein zwischen dem Gasraum des Entwicklers und (kern Lhuckraum des blesonders zugeleiteten Gases angebrachtes Ventil von zwei verschieldeii grosen Membranen oder Kolben gesteuert uird, deren griifiere Flache vom Acetylen und deren kleiaere Flache von diem besondieren Druckgas gesbeuert wind, so daB beim Nachlassen des Aoetylendruckes durch Uhung des Pentils Druckgas in iden Druckraum iib'er dem Absperr- wasser tritt, beim Steigen des Acetylenidruckes sich aber das Ventil 'schlieM. wodurch dler Druck des besomdenen Gases vom Sperrwasser abgehalten wird. -- Die Vormichtung hat den Vor- tieil, dai3 Cder erlieugte Uruck selbsttatig dlie Gasentwicklung dem Verbrauche entsprechend g n a u regelt, is0 tdaD bei hoher Gasentnahme eine starkerie Entwiicklung und bei nliedriger (iasentnahme eine geringere Entwicklung sich von selbst ein- st,ellt. Zeichn. (U. R. P. 420 750, K1. 26 b, Gr. 44, vom 2. 6. 1821, awg. 30. 10. 1926, vgl. Chem. Zentr. 1926 I 1084.) d n .

Allgemeine Vergasungs-Gesellschaft m, b. H., Berlin-Halen- see. Verfahren zur Versehwelung und Vergasung yon 01- sehiefer unter nachtraglichem Heizstoffzusatz, 1. dad. gek., dal3 lder Zusatzbrennistoff zwischen Schwelzone unid Verbrennungs- zone eingefuhrt wir3d. - 2. dad. gek., dai3 das Schwdgut, bevor es in idie Verbrenqungszone gelangt, fur sich gekiihlt wird. - 3. Einrichtung zur Aasfiihrung des Verfahrens, gek. durch einen Schwelofen, in dem das Schwelgut ,erst verschweH und dann gekiihlt wird, wahread in dem Verlzreninungsofen das ge- kiihlte Schwelgut nach Zusatz neuen Brennstoff es ausgebrannt und vergast wirid. - Besonders bei groi3en Ufen werden leicht einzelne Stellen zu heii3, wiihrend andere vie1 zu kalt bleiben, und die heif3 geworctenen Stiellen wirken ldann kamiinartig, so dai3 die Zonen - Kiihlzone, Ausbrennzone, Verbrennungszone, Schwelzone - fast zusammenfallien umd einie erbebliche Storung des Betriebes eintreten mui3, weil ider Zwischemaum zwischmen Ausbrennzone und Schwelzone zu geriing ht . Durch Einfiihren von Ersennstoff zwiischen Brenn- und Schwelzone werden idiese Nachteile beseitigt. Zeichn. (D. R. P. 421 085, K1. 10a. Gr. 30, vom 15. 9. 1923, ausg. 5. 11. 1925, vgl. Chem. Zentr. 19r26 I 1056.) dn.

Allgemeine Elektrizitats - Gesellsehaft, Berlin. Erfhder: F r i e d r i c h R e i n h a r 'd t , Hennigsdorf. Verfahren zur Nutz- barmachung der Abgase yon Gaskraftmaschinen zur Destillation von Brennstoffen, dad. pek., dai3 die Abgase eiluer Schwelgas- kraffmawhine zur Autienbeheizung einer Retorte benutzt wer- den, irr der das Schwelgas azeugt wird. - Dals Verfahren b iek t wesentliche Vorteile. Bekanntlich ist dias Schwelver- fahren ein Tieftemperatuwerfahren, d. h. es bedarf zu seiner I)urrhfiihrung einer Temperatur yon etwa 300-500 0 . Da nun die Abgase der Kraftmaschine geraide diese Temperatur auf- weisen, so eignen sie sich vorziiylich zur Beheizung einer Schweltrommel, w d u r c h arr Aufwendung beisonderer Hieizstoffe gespart und die Schwelung blei einser, die bei Feuerungen unvermeiidlichen Strahlungwerluste vermindereden, gemiigensd tiefen Temperaltur durchgefuhrt wird. Es ist nur notig, biei Ein- leitung des Verfahrens von a u k n her eine gewisse Warme-

rnenge zuzufiihpen; zu dliesem Zweck ist einle Hilfsfeuerung vorzusehen, die labier, sobald d i e Maschinle in Gang gesetzt ist, abgeschaltet werden kann. Zeichn. (D. R. P. 421 202. K1. 10 a, Gr. 22, vom 8, 1. 1921, ausg. 7. 11. 1925, vgl. Chem. Zentr. 1926 I lUS0.) dn.

Hermann Hillebrand, Friedrichshagen. Verfahren und Vorrichtung zur ununterbroehenen Wassergaserzeugung, bei welohem die zur Wassergasbil- dung erforderliche Warme- mlenge durch einen den Gas- erzeuger und einen Erhitzer durchlaufenden Gasstrom zuge- , fuhrt wirld, 1. dad. gek., da8 der Gasetrom nach Abgabe der Reaktionswarme unld vor Ble- ginn der Wiedererhitzung einer Abkiihlung unterzogen wird. - 2. 'dad. gek., (dai3 die dem Gais- kreisstrom nach Abgabe der Reaktionswarme noch innewoh- nende fuhlbare Warmie zur Verdampfung des fur die Was- sergasbildung erforlderlichen Wassers a~~sgenutzt wird, wo- bei der Gaskreisstrom den er- zeugten Dampf aufnimmt. - 3. dad. gek., dai3 der zur Durch-

fiihrung Ides Wassergasverfahnens nicht erforderliche Teil der Feuchtigkeit des Brennstoffes vor der Wiedererhitzung des Gtaskrerlsstromes ausgeschieden wird. - 4. Vorrichtung zur Ausfiihrung des Verfiahrens, dad gek., dai3 vor und hinter dem Wassergmerzeuger (16) je eine Wiirmeaustauschvorrichtung (19 und 12) angeordnet ist und daB in der Ietzteren (12) der Gaskreisstrom (17) die Vwdampfungs- bzw. Schwelaarme an einen zweiten, davon getrennlen Gasltreis3troni (11) abgibt. - 5 dad. gelr., da8 der Vorrichtung noch ein Brennstoffvortrock- ner vorgeschidtet ist, dem die Trockenwarme fdurch einen drit- ten getrennten Gaskreisstrom (3) zugefiihnt wird, der in einer dritiiea Warmeaustauschvorrichtung (8) erhitzt wird. - Durch dais Verbahren wird es moglich, die Endtemperatur der Wassler- gaisbildung beliebig hoch zu halten, so daB diese ununter- brocben mit dem gunstigsten Wirkungsgrad vor sich gehen kann, unfd dabei doch dern Erhitzer das Gas unt'erhlalb der piinstiffsten Abzugstemperatur der Heizgase zuzufiihren und so auch bei dar Erhituung mit dem giinstigsben W~irkunbwmad zu arbei?en. (D. R. P. 422999, K1. 24 e, Gr. 1, vom 28. 1. 1922, ausg. 17. 12. 1925, vgl. Chem. Zlentr. 1926 I 1750.)

Dr.-Ing. Fritz Landsberg, Berlin-Wilmersdorf. Verfahren zur Vortroelrnung und Vorentgasung des dem Gaserzeuger zu- geflihnten Brennstoffes mittels heiBen Gases, dad. gek., daB ein lrleimer Teil der Gaee aus fder Trockenzone im Glleichstrom mit dem Brennstoff in die Schwrelzone abgefiihrt wird, wahrend der iibrige Teil nach oben labstromt. - Nach der Erfindung wird ider Heizgasstrom, der zur Aufnahme des W'asserdampFes durch dlen Brennstoff in der l'rockensc-hicht geleitet wird, in dier Weioe &ah Abschluij benutzt, dai3 er gegen die Schwelgase durch einen geringen Teilstrom einen Stopfen bildet, unter Zu- lassung ehnler gerhgen Verdiinnung des Schwelgases. (D. R. P. 423 350, K1. 24 e, Gr. 4, vom 30. 4. 1919, ausg. 90. 18. 1925, vgl. Chem. Zentr. I926 11748.) dn .

dn.