Eslarner Gemeinderatssitzungen, 05.03.2013

Mitschrift(tei lkommentiert)

EslarnerGemeinderatssitzung

vom05. März 2013

Beginn : 1 9.00 UhrEnde : 20.05 Uhr

Anwesenheit

-05- ZuhörerInnen

-1 6- Gemeinderatsmitgl ieder

Entschuldigt:

Josef I l l ing (CSU)

0055220011 33

Aus den Eslarner GemeinderatssitzungenMitschrift der öffentl . Sitzung vom 05. März 201 3

TAGESORDNUNGzur Marktgemeinderatssitzungam 5. März 201 3 - 1 9.00 Uhr

im Sitzungszimmer des Rathauses

1 . Bauanträge1 . Freistaat Bayern

Staatl . Bauamt 1 . Neubau eines Jungviehstal lesAmberg-Sulzbach 2. Neubau einer Liegehalle für Mutterkühe

3. Errichtung eines Güllebehältersfür das Lehr-, Versuchs-, und Fachzentrumfür Milchviehaltung Almesbach, Versuchsbe-trieb Pfrentsch, auf dem GrundstückFlst.Nr. 737/2, Gemarkung Pfrentsch, Gemein-detei l Pfrentschweiher.

2. Bocklradweg Vereinbarung mit Thomas Reindl, Inhaber der Firma Leopold Reindl,Bahnhofstrasse 23, Eslarn über die Benutzung einer Teilfläche als Überfahrtund Verkehrsfläche; Verlängerung der verkehrsrechtl ichen Erlaubnis.

3. Abfal lbeseitigungSanierung und Rekultivierung der Erdaushubdeponie und der sti l lgelegtenBauschuttdeponie am Sandweg; Genehmigung AuftragserweiterungTiefbauarbeiten BA 2, Fa. Holfelder.

4. RechnungswesenJahresrechnung 201 2:

a. Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgabenb. Bildung der Haushaltsausgabereste und Haushaltseinnahmereste

5. Wasserwerk Feststel lung der Jahresrechnung 201 1 .

6. WasserversorgungResolution gegen Privatisierung der Trinkwasserversorgung

7. Marktgemeinderat;a. Besetzung der Ausschüsseb. Bestel lung eines/ einer Vorsitzenden des Rechnungsprüfungs-ausschusses

. . / 2

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 05.03.201 3 Seite 02 v 09

2


TAGESORDNUNG (Fortsetzung)

8. Städtebauförderung;Erstel lung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes(ISEK); Bestel lung eines Lenkungsauschusses

9. Bekanntgaben

1 0. Mittei lungen und Anfragen

Weitere Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentl icher Sitzung beraten.

Eslarn, 26. Februar 201 3 Unterschrift

Gefertigt gem. Audioaufzeichnung!


3


1 . Bauanträge

1 . Freistaat Bayern

Durch Bauplanprojektion mittels Beamerkonnten dieser Tagesordnungspunkt sehrschnell abgehandelt werden. Der Sitzungslei-ter, Erster Bürgermeister Reiner Gäbl bezeich-nete das Bauvorhaben als positiv für dieMarktgemeinde Eslarn, welche hier für diverseBereiche Wasser l iefern kannt. Die Marktge-meinde Eslarn hatte hier "nur" das Einverneh-men zu ertei len, da die Regierung derOberpfalz selbst planvorlageberechtigt dieBaunehmigung ertei len wird.Das Einvernehmen wurde einstimmig ertei lt.

2. Bocklradweg; Vereinbarung mit Fa.

Reindl.

Hier verweis der Erste Bürgermeister auf ein(Fax)Schreiben der Fa. Reindl mit Datum vom06.02.201 3, mit welchem eine Verlängerungder erstmals im Jahr 2003 ertei lten und regel-mässig verlängerten sog. "Überfahrtsgenehmi-gung" über den Bocklradweg begehrt wurde.Bislang - bis auf letztes Jahr (Wir berichteten!)wurde die Genehmigung immer für drei Jahre(Anm.: letztes Jahr nur für ein Jahr, gültig bis31 .03.201 3) ertei lt.Der Bürgermeister verwies nicht nur auf seineschriftl iche, auf dieses Fax hin schriftl ich er-gangene Bitte, aufgrund von diversem Geredein Eslarn bis zum 27.02.201 3 Stel lung zur be-rufl ichen Perspektive des Unternehmens zugeben, sondern sicherte dem Unternehmenauch seine volle Unterstützung zu. Wie Gäblerwähnte, sol l es in der Vergangenheit immerwieder zu Beschwerden in Bezug auf den Be-trieb gekommen sein. Gerade im letzten Jahrseien die Beschwerden jedoch weniger ge-worden, zudem wies der Unternehmer inseiner Antwort auf die Anfrage des ErstenBürgermeisters darauf hin, dass er seinenBetrieb in Eslarn verkleinern, hier auf einige

Zeit nur noch die Trocknungsanlage, dasBiomasse-Heizkraftwerk, und eine reduzierteHolzverarbeitung betreiben werde.

Dies nahm das Gremium zur Kenntnis, und abereits im Stammvertrag aus dem Jahr 2003ein jederzeitiger Widerruf der Genehmigungfestgelegt wurde, konnte man einstimmig dieGenehmigung für weitere drei Jahre gewäh-ren.Bürgermeister Gäbl wies noch darauf hin,dass man auch im Hinbl ick auf den Bockl-radweg bereits mehrfach Lösungen geprüfthabe, man aber bis auf weiteres beim Ist-Zustand verbleiben müsse.

3. Abfallbeseitigung - Sanierung und

Rekultivierung

Wie Gäbl bei diesem Tagesordnungspunktzugleich zu verstehen gab, hatte sich dieplanende Architekt bei den Massezahlen geiirt,so dass nunmehr richtiggestel lt von fast dendoppelten Kosten auszugehen ist.Wurden noch am 25.09.201 3 Kosten von*40.505,22 Euro veranschlagt, so muss jetztmit Gesamtkosten von *85.601 ,72 Euro ge-rechnet werden. Bei Haushaltsresten von*58.965,1 5 Euro müssen in den Haushalt201 3 noch 27.000.-- Euro eingestel lt werden.In dieser neuen Kostenberechnung ist dasArchitektenhonorar von *1 0.000.-- Euro, aberauch Erdaushub als Aufül lmaterial i Hv.*9.1 01 ,72 Euro enthalten.

4. Jahresrechnung 201 2.

a. Genehmigung der erheblichen über- undausserplanmässigen Ausgaben

Gäbl erwähnte hier gleich zu Beginn, dassdiese, den Verwaltungs-, wie auch denVermögenshaushalt der Marktgemeindebetreffenden Beträge bereits durchzurückliegende Beschlüsse des Gremiums


4


genehmigt wurde, es sich also hier nicht umeinen sog. "Nachtragshaushalt" handelt.

Er stel lte die einzelnen Punkte jeweils mit denursprünglich angesetzten Kosten (Haushalts-ansatz) und den Beträgen, um welche sichdiese erhöhen gegenüber.

Gastschulbeiträge. Beiträge, welche dieMarktgemeinde Eslarn aufgrund vertragl icheroder gesetzl icher Verpfl ichtung an alle die-jenigen Schulträger zu bezahlen hat, anwelchen SchülerInnen aus Eslarn unterrichtetwerden.

Haushaltsansatz : *50.000.-- EuroErhöht sich um : *25.1 75.-- Euro

Oberpfälzer Heimattreffen, am 11 .11 .201 2 in

München:

Haushaltsansatz : wurde nicht festgelegtErhöht sich um : *2.682,96 Euro

Umsatzsteuer für Heimatfestausgaben

Haushaltsansatz : *4.600.-- EuroErhöht sich um : *4.770.27 Euro

Kindergarten-Abrechnung 201 0/2011

Haushaltsansatz : *20.000.-- EuroErhöht sich um : *1 5.884,49 Euro

Bayerisches KinderbildungsGesetz

Haushaltsansatz : *1 70.000.-- EuroErhöht sich um : *51 .866,43 Euro

Strassenbeleuchung (2 wg. Fahrerflucht def.Laternen)

Haushaltsansatz : *1 5.000.-- EuroErhöht sich um : *2.779,77 Euro

Winterdienst

Haushaltsansatz : *1 2.000.-- EuroErhöht sich um : *9.1 52,1 5 Euro

Fremdenverkehr

Haushaltsansatz : *5.000.-- EuroErhöht sich um : *2.850.1 0 Euro

Wasserversorgung - Strom

Haushaltsansatz : *6.000.-- EuroErhöht sich um : *2.870,82 Euro

Höhere Gewerbesteuerumlage

(Diese kommt der Kommune wieder zugute, da

bisherigen Gewerbesteuereinnahmen von *230.000.--

Euro aktuel le Gewerbesteuereinnahmen von 680.000.--

Euro gegenüberstehen!)

Haushaltsansatz : *50.000.-- EuroErhöht sich um : * 54.936 Euro

Verwaltungshaushalt - Zwischensumme:

*1 70.841 ,07 Euro

Vermögenshaushalt

Erneuerung der Treppe im Schulhof, gem.

Aufforderung im Rahmen einer

Sicherheitsbegehung.

Haushaltsansatz : nicht erfolgtErhöht sich um : *1 3.838,94 Euro

Beschaffung von 32 Tischen für die

Heimatfestsitzung 201 0

Haushaltsansatz : nicht erfolgtErhöht sich auf : *8.764,68 Euro


5


Abschlagszahlung auf Abrechnung "GVS

(Gemeindeverbindungsstrasse) Pfrentsch-

Pfrentschweiher"

Die Marktgemeinde Waidhaus hatte hier, da durch

diese vorfinanziert, um eine Abschlagszahlung gebeten.

Die abschliessende Abrechnung sollte nämlich erst

Ende 201 3 erfolgen.

Betrag: *4.986,79 Euro

Kleinkläranlagenförderung (im Rahmen einer

Durchleitung an die Berechtigten)

Haushaltsansatz : *66.800.-- EuroErhöht sich um : *8.1 50.-- Euro

Bauhof - Neuer Unmog, Zusatzbeschaffung

Rundumleuchte,Ersatzrad + Leuchtstreifen:

Betrag: *2.832,64 Euro

Imagefilm zum "Zoigl-Brauen"

(Kommunbrauhaus)

Betrag : *3.840,1 3 Euro

Vermögenshaushalt - Zwischensumme:

*42.41 3,1 8 Euro

Einstimmig wurde hier sowohl den Änderun-gen im Verwaltungshaushalt, wie auch imVermögenshaushalt zugestimmt.

b. Bildung von Haushaltsausgaben- und

einnahmeresten

In den Haushalten der vergangenen Jahre -so Gäbl - wurden z. T. Ausgaben genehmigt,welche bislang nicht getätigt werden konnten.Diese sind hier festzustel len, und könnendamit ohne erneute Beschlussfassungverwendet werden.

Einnahmereste : *308.000.-- EuroAusgabereste (alt) : *657.422,61 EuroAusgabereste (neu) : *1 .21 4.81 2,86 Euro

Diese Berechung/ Aufstel lung wurdeeinstimmig genehmigt.

5. Wasserwerk - Jahresrechnung 2011

Es konnte vom Wasserwerk, zzgl. PV-Anlageein Ertrag von:

*4.1 53.41 5,08 Euro erwirtschaftet werden.

Diesem Betrag steht ein nur steuerl ichbedeutsamer Jahresverlust von *46.684,38Euro gegenüber. Dieser Verlust sol l mit denaufgelaufenen Kassenschulden verrechnetund ortsüblich verzinst werden.

Dieser Vorgehensweise wurde einstimmigzugestimmt.

6. Resolution - Wasserversorgung

Hier erläuterte der Erste Bürgermeisterausführl ich die Probleme der geplanten EU-Gesetzgebung, und rezitierte eine Resolutiongegen die Privatisierung der Wasserversor-gung. Das Gremium stimmte dieser Resolu-tion gegen die geplanten EU-Regelungeneinstimmig zu.

7. Marktgemeinderat

a. Besetzung der Ausschüsse

Durch das nur wenige Monate zurückliegendeAusscheiden zweier Mitgl ieder desMarktgemeinderates, welche Mitgl ieder derdiversen Ausschüsse waren, war es heutenotwendig die frei gewordenen Stel len wiederzu besetzen.Gem. Vorschlag der CSU-Fraktion imGemeinderat wurde Marktratsmitgl ied KarlGrießl (CSU) auf die Stel le von Frau Anita


6


Weichselmann in den Rechnungsprüfungs-ausschuss berufen. Dessen bisherige Stel leals 1 . Vertreter von Frau Weichselmann nimmtkünftig Thomas Häusler (CSU) wahr.Für das ausgeschiedene Marktratsmitgl iedKarl Ziegler (SPD) wurde von der SPD-Fraktion im Gemeinderat deren Fraktionsmit-gl ied Franz Singer in den Rechnungsprü-fungsausschuss berufen.

Im Haupt- und Finanzausschuss übernimmtzukünftig Thomas Häusler (CSU) die Auf-gaben von Frau Weichselmann.Im Bauauschuss wird Franz Singer der 1 .Stel lvertreter für Siegfried Wild, der hier -wenn wir richtig gehört haben - den Postendes ausgeschiedenen Karl Ziegler (SPD)übernimmt.

b. Bestellung eines Vorsitzenden des

Rechnungsprüfungsausschusses

Die CSU hatte hier Thomas Kleber vorge-schlagen, während die SPD-Fraktion AlbertGollwitzer (FWG) auf diesem Posten sehenwollte. Gollwitzer bat jedoch hier jemand an-deren vorzuschlagen, so dass Thomas Kleber(CSU) mit 9:7 Stimmen zum Vorsitzenden desörtl ichen Rechnungsprüfungsausschusses be-stimmt wurde.

8. Städtebauförderung; Bestimmung eines

Lenkungsausschusses für das ISEK

Hier bedeutete Gäbl, dass auch die Professo-ren Weber und Anselstetter von der HAW Wei-den-Amberg mitarbeiten werden.Erste Vorschläge wurden bei der Regierungder Oberpfalz bereits besprochen, welchenunmehr wünscht, dass für die nächsten 1 ,5Jahre ein Lenkungsausschuss zur Steuerungdes ISEK bestel lt wird.Dieser sol l dann über die Art und Weise derBürgerbetei l igung entscheiden, Gruppierun-gen im Ort (an)hören, sowie Ortsbegehungenvornehmen.

Wenn sogar zwei Professoren der HAW - Prof.Dr. Reiner Anselstetter (Fakultät fürBetriebswirtschaft und Vizepräsident der HAWAmberg-Weiden) und Prof. Dr. WolfgangWeber mitarbeiten, dann wird es wohl etwas"ganz Grosses" werden, was der kleine MarktEslarn hier wieder mal plant.

Gäbl gab heute jedenfal ls bekannt, dass er alsBürgermeister, der Geschäftsführende Beamtefür die Verwaltung, für die Kirchen der kath.Ortsgeistl iche H. H. Erwin Bauer selbst, undfür die Wirtschaft Herr Ludwig Bauriedl vomUnternehmen BAS im Lenkungsausschuss einwerden. Für die Vereine, wird wohl jemandaus der Vereinsgemeinschaft tei lnehmen, unddie Fraktionen hatten heute die Möglichkeitjeweils ein tei lnehmendes Mitgl ied vorzu-schlagen. Für die CSU-Fraktion wird diesThomas Kleber, für die SPD-Fraktion SiegfriedWild, und die die FWG Albert Gollwitzer sein.

Schade eigentl ich, dass man gar nicht auf dieIdee gekommen ist, aus der Bevölkerungirgendwelche Leute einzubeziehen. Da gibt esauch noch Handwerker, aber auch neuzugezogene Personen, wie übrigens auchselbständige UnternehmerInnen, oder ganzeinfach nur GrundstücksbesitzerInnen.

9. Bekanngaben

Gäbl gab eine Anfrage des LandestheaterOberpfalz bekannt, gem. welcher um eineUnterstützung durch die Kommunen gebetenwird, da die Stadt Weiden/ Opf. deren jährl icheFörderung von einstmals *73.000.-- Euro auf23.000.-- Euro kürzen wil l . Mittlerweile istbekannt, dass das Landratsamt Neustadt/ Wn.deren Förderung von *30.000.-- Euro auf*80.000.-- Euro erhöht hat. Weiterhin kommenvom Bezirk Oberpfalz *1 5.000.-- Euro, vonden Kommunen *1 08.000.-- Euro, sowie vomFreistaat Bayern *1 00.000.-- Euro.


7


Gäbl erwähnte, dass die MarktgemeindeEslarn bereits über die sog. "Kreisumlage"einen Teil zur Finanzierung des LTO beitrage.Ausserdem bat er gem. der Bezeichnung"Landestheater Oberpfalz", dass sich auchandere Kommunen in der Oberpfalz betei l igenmögen.

Weiterhin wurde auf ein Tages-Seminar-angebot mit dem Titel "Wege zum Dorfladen"hingewiesen. Wir haben nun nicht genau ge-hört, wer dieses Tagesseminar am 1 8.04.201 3veranstaltet. Hier bei Interesse bitte bei derGemeindeverwaltung nachfragen.

Es wurde zudem darauf hingewiesen, dassderzeit die Baumängel an der neuenAussegungshalle beseitigt, und in Kürzeweitere Gewerke für das Kommunbrauhausvergeben werden.Für die Kinderkrippe steht mit dem28.04.201 3, 1 8.00 Uhr bereits der Termin fürdie Einweihung fest. Eltern können sichbereits informieren, denn ab 01 .05.201 3 sollder Betrieb aufgenommen werden.

Marktratsmitgl ied Karl Grießl (CSU) hattedann noch eine Frage betreffend die Suchenach vier neuen Feldgeschworenen.Interessant, da es wohl nur wenige Personenwissen, kann die Tätigkeit auch von einer Frauausgeübt werden, und ein(e) Feldgeschwo-rene(r) muss kein(e) GrundbesitzerIn sein.Die ehrenamtl iche Tätigkeit wird - so Gäbl -mit 1 2.-- Euro/ Stunde vergütet. Es ist mit 1 0 -1 2 Einsätzen im Jahr zu rechnen.

So, dass war wieder mal eine öffentl icheMarktratssitzung aus der MarktgemeindeEslarn.

Wie immer gilt: Al le Angaben ohne Gewährauf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit.


8

IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693

Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang

2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung -

mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der

Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen

Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus,

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen

Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.



9

Documents

Eslarner Gemeinderatssitzungen, 05.03.2013