Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 05.04.2016

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Gemeinderatssitzung vom 05. April 201 6

Mitschrift aus dem öffentlichen Teil

Beginn: 20:00 Uhr Ende: ca. 21 :1 0 Uhr

ZuhörerInnen: -7- Personen (3 w, 4 m)

Anwesenheit: -1 4- Marktratsmitgl ieder

Entschuldigt: -1 - Marktratsmitgl ied (erkrankt)

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 05. Apri l 201 6 | Mitschrift (tei lkommentiert)

Ein Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZRedaktion www.eslarnnet.de

Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzungam 5. Apri l 201 6, 20.00 Uhr

im Sitzungszimmer des Rathauses

1 . Abwasserbeseitigung; Kanalsanierung und Oberflächenwasserableitung im GebietSchellenbach mit Erneuerung der Wasserleitung und Straßenausbau: VergabeAusschreibung der Bauleistungen

2. Bauanträge;

1 . W+M Kleber GbR; Errichtung einer Biogasanlage – Neubau eines Fermenters mitPumpstation auf dem Grundstück Flst.Nr. 41 7 Gem. Gmeinsrieth, Roßtränk 4

2. BAS Kunststoffverarbeitung GmbH & Co. KG, Errichtung einer Lagerhalle auf demGrundstück Flst.Nr. 646, Brückenweg 1 2

3. Bauleitplanung; Markt Moosbach: Stel lungnahme zur dritten Änderung desBebauungsplanes „Ziegeltrath-Süd I“

4. Straßen; neue Fördermöglichkeit für Infrastrukturprojekte zur Umsetzung des ELER-Programms 201 4 – 2020

5. Straßen; Führung des Straßen- und Bestandsverzeichnisses in elektronischer Form

6. Feuerlöschwesen; Bestätigung der Wahl zum Feuerwehrkommandanten undstel lvertretenden Feuerwehrkommandanten

7. ISEK; Information über den Sachstand

8. Leerstandsoffensive; Übergang zu einer integrierten ländl ichen Entwicklungsregion (ILE)

9. Bestattungseinrichtung; Ausschreibung gemeindl icher Aufgaben an privateBestattungsunternehmen

1 0. Haushalt 201 6; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 201 6

11 . Kindergarten;

a) Betriebskostenabrechnung 201 5

b) Vorlage des Haushaltsplanes für das Kindergartenjahr 201 6

1 2. Bekanntgaben

1 3. Mittei lungen und Anfragen

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentl icher Sitzung beraten.


1 . Abwasserbeseitigung; Kanalsanierung und Oberflächenwasserableitung imGebiet Schellenbach mit Erneuerung der Wasserleitung und Straßenausbau:Vergabe; Ausschreibung der Bauleistungen

Sehr umfangreich und detai l l iert berichtete der Sitzungsleiter aus den Unterlagen,welches das mit der Ausschreibung betreute Ingenieurbüro Zwick aus Weiden/ Opf.übersandt hatte.So hatte eines der fünf Angebote einreichenden Unternehmen Zusatzangeboteeingereicht, welche in dieser Form gem. Vergabeordnung nicht zulässig waren undheraus gerechnet werden mußten.Ein anderes Unternehmen hatte einen Nachlaß gewährt, für welchen die Grundlagefehlte. Auch dieser Nachlaß mußte aus dem Angebotsbetrag heraus gerechnetwerden.Insgesamt waren - so der Sitzungsleiter - gem. Ingenieurbüro Zwick keinerlei speku-lativen Preisansätze feststel lbar. Auch konnte keine Mischkalkulation erkannt werden,und insgesamt wurden ortsübliche Preise angegeben.

Angebote hatten abgegeben: Auftragssumme (brutto)

1 . Firma Michael Baumer, Oberviechtach **2.337.1 76,96 Euro2. Firma Wagner Bau, Waldmünchen **2.353.11 0,07 Euro3. Firma Roland Schulz GmbH & Co. KG,Pfreimd **2.777.094,25 Euro

4. Firma Anton Steininger, Neunburg v. W. **2.994.635,43 Euro

5. Firma Wilhelm Bauer GmbH & Co. KG,Erbendorf **3.077.699,57 Euro

Irgendwie ging es auch noch um eine PP-Rohrumhüllung welche hinzugerechnetwerden mußte. Hier war der Vortrag jedoch leider zu schnell . Dem Vertreter vomMedienhaus "Der neue Tag" wurden jedoch Unterlagen überlassen, so dass SieGenaueres sicherl ich in den nächsten Tagen in der Regionalzeitung lesen werden.

Noch kurz zur personellen Anwesenheit:

Entschuldigt wegen Erkrankung war:

Josef I l l ing (CSU) - private Verpfl ichtung

Protokollführung : Geschäftsleitender Beamter VOAR Georg WürflSitzungsleitung : Erster Bürgermeister Reiner GäblPresse (Medienhaus "Der neue Tag") : Walter Beyerlein

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Falls nicht, können Sie sicherl ich bei der Marktgemeindeverwaltung genauere Datenerfragen.Schliessl ich sollen Mitschriften wie auch Presseberichterstattung nur dazu dienen,Sie für ein bestimmtes Thema zu sensibi l isieren.Für uns war heute leider nicht so ganz erkenbar, was hier "hinzu gerechnet","abgezogen" und noch zusätzl ich berechnet werden mußte.

Das wirtschaftl ich günstigste Angebot jedenfal ls hatte das BauunternehmenMichael Baumer aus Oberviechtach abgegeben.Die Bruttoauftragssumme wurde mit **2.373.248,71 Euro, zzgl. **809.-- EuroStundenlohnarbeiten, damit einer Gesamtsumme von: **2.382.244,84 Euroangegeben.Dazu kommen noch **365.244,49 Euro sog. "Baunebenkosten".Um die 2,8 Mio. Euro wird das Bauvorhaben also komplett kosten.Damit zeigten sich die Marktgemeinderatsmitgl ieder im Namen der EslarnerBürgerInnen einstimmig zufrieden, und vergaben den Auftragmit einer Bruttoauftragssumme von **2.376.348,71 Euro an die Firma Michael Baumer,Oberviechtach.

Das Ingenieurbüro Zwick wies - so Gäbl - noch darauf hin, dass die realen Kostenbis zu 1 0% über der Auftragssumme liegen können.

Vergabe des Auftrags zur Beweissicherung

Sicher ist sicher, so dass die Marktgemeinde Eslarn für die kommenden Bauarbeitenin der Schellenbach und den angrenzenden Straßen lieber mal ein Ingenieurbüromit der Beweissicherung vor Beginn der Bauarbeiten beauftragt.Damit kann man künftigen Streitigkeiten besser aus dem Weg gehen, da Daten vor-l iegen, welche bei Bedarf ausgewertet und vor Gericht verwendet werden können.

Auf die Ausschreibung meldeten sichfünf Unternehmen. Angebotssumme (brutto)

1 . IMH Ingenieurgesellschaftfür Bauwesen & Geotechnik, Hengersberg ???

2. Institut Dr.-Ing. Gauer Ingenieurgesellschaft mbH,Maxhütte-Haidhof **1 7.1 1 2,20 Euro

3. TÜV Rheinland, Nürnberg ****711 6,20 Euro

4. Ingenieurbüro Laurerer, Laaber ****5.676,30 Euro

5. Ingenieure Bauer ??? ***1 4.024,1 5 Euro<Aufgrund der Schnelle des Vortrags leider nichtverstanden>



Es wurde dem wirtschaftl ichsten Angebot, hier vom Ingenieurbüro Lauerer aus Laabereinstimmig der Zuschlag ertei lt.Das Ingenieurbüro Lauerer ist bereits positiv beim Klinikneu-/umbau in Weiden/ Opf. tätiggewesen. So viel war trotz der Schnell igkeit des Vortrags dann dennoch zu erfahren.

2. Bauanträge;

1. W+M Kleber GbR; Errichtung einer Biogasanlage – Neubau eines Fermenters mitPumpstation auf dem Grundstück Flst.Nr. 417 Gem. Gmeinsrieth, Roßtränk 4

Bei diesem Bauantrag, bei welchem aus Zeitgründen noch nicht dieNachbarunterschrift der E.ON Energie Deutschland GmbH eingeholt werden konnte,handelt es sich um ein Vorhaben im nichtüberplanten Außenbereich gem. § 35 I Nr. 6BauGB.Die Biogasanlage soll der Verwertung von 80% der beim landwirtschaftl ichen Betriebanfal lenden Gülle und des zudem anfal lenden Festmistes dienen.

Da weder öffentl iche Interessen gegen dieses Bauvorhaben sprachen, noch von seitender Marktgemeinderatsmitgl ieder Einwände vorgebracht wurden, folgte man derStel lungnahme der Marktgemeindeverwaltung und genehmigt das Vorhaben mit 3Gegenstimmen.

2. BAS Kunststoffverarbeitung GmbH & Co. KG, Errichtung einer Lagerhalle auf demGrundstück Flst.Nr. 646, Brückenweg 12.

Dieser Bauantrag befand sich ebenfal ls bereits in den Fraktionen, wurde heute jedochgem. Sonderbeschluß in die Tagesordnung aufgenommen.Da es sich um die Erweiterung eines Gewerbebetriebes handelt und dieBaumaßnahme unter § 35 IV Nr. 6 BauGB fällt, konnte der Bau der offenen Lagerhallezur Lagerung von Kunststoffboxen einstimmig genehmigt werden.

3. Bauleitplanung; Markt Moosbach: Stellungnahme zur dritten Änderung desBebauungsplanes „Ziegeltrath-Süd I“

Zu diesem Vorhaben wurde von seiten der Marktgemeinde Moosbach bereits am02.02.201 6 der Aufstel lungsbeschluß gefaßt.Auch hier hatten die Marktratsmitgl ieder keine Einwände vorzubringen undeinstimmig keinerlei Einwände vorzubringen.



4. Straßen; neue Fördermöglichkeit für Infrastrukturprojekte zur Umsetzung desELER-Programms 201 4 – 20205.

Gem. einem Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirt-schaft und Forsten, könnte die Marktgemeinde Eslarn über ein neu geschaffenesFörderinstrument Geldmittel für die Sanierung von Feld- und Waldwegen außerhalbbebauter Gebiete, dies sog. mit EU-Beteil igung erhalten.Damit sol len die Verbindungen zwischen Weilern geschaffen, und es soll ein sog."Kernwegenetz" erhalten werden.Das Förderprojekt läuft beim StMELF unter "Infrastrukturprojekte 'Ländliche Wege'".

Teilnehmende Gemeinden haben folgende Voraussetzungen zu erfül len:

1 . Weniger als 1 0.000 Einwohner2. Mitgl ied in einer LAG oder ILE3. Das Projekt muß im Einklang mit der Lokalen Entwicklungsstrategie (LES) stehen

[Info gem. www.stmelf.bayern.de/agrarpolitik/foerderung/1 30271 /index.php]

Man beschloß heute, sich fachlichen Rat beim Amt für Ländliche Entwicklung zu holen,und von dort jemand zu einer Besprechung einzuladen.

5. Straßen;Führung des Straßen- und Bestandsverzeichnisses in elektronischer Form

Heute wurde beschlossen, was seit 01 .1 1 .2009 - so Gäbl - rechtl ich bereits möglich ist.Die Marktgemeinde Eslarn wird das bis 01 .1 1 .2009 verpfl ichtend zu führendeKarteikartensystem aufgeben, und das Straßen- und Bestandsverzeichnis künftigdigital isiert führen.

6. Feuerlöschwesen; Bestätigung der Wahl zum Feuerwehrkommandanten undstellvertretenden Feuerwehrkommandanten

Gem. Dienstversammlung der Freiwll igen Feuerwehr Eslarn/ Opf. e. V. vom26.02.201 6 wurde der Erste Kommandant Josef Kleber (Auenweg 1 2) für weiteresechs Jahre im Amt bestätigt. Das Marktgemeinderatsgremium stimmt dem heuteeinstimmig zu.Als Stel lv. Kommandant wurde Christian Wild (Schellenbachstrasse 4) gewählt. Dieserhat jedoch noch den Lehrgang zum "Leiter der Feuerwehr" erfolgreich abzuschliessen,für welchen er - so Gäbl - jedoch bereits angemeldet ist.Seiner Wahl wurde heute einstimmig unter der auflösenden Bedingung desNachweises einer erfolgreichen Teilnahme an diesem Lehrgang binnen einesZeitjahres zugestimmt.



7. ISEK; Information über den Sachstand

Mit dem ISEK, dem Städtbau in der Marktgemeinde Eslarn gehts voran.Glauben Sie das wirkl ich?Nun ja, bereits gem. Bürgerversammlung 201 4 sollte Anfang 201 5 das fertigeISEK veröffentl icht werden.Selbige Informationen erhielten BürgerInnen welche die Bürgerversammlung 201 5am 29.1 2.201 5 besuchten.Heute wurde bekannt gegeben, dass der Textentwurf des ISEK inkl. Einarbeitungender Ergebnisse aller bisherigen bürgerbetei l igenden Versammlungen bereits fertig ist.

In der 1 7. Kalenderwoche wird das ISEK jedoch - dem Gemeinderatsgremium? -vorgelegt werden.

In der Kalenderwoche 1 9 wird sich dann noch einmal der sog. "Lenkungsausschuß"mit dem ISEK befassen.Wenn Sie wissen wollen wer im "Lenkungsausschuß" sitzt, informieren Sie sich bitteunter pro4ma.wordpress.com.

In der Kalenderwoche 23 wird dann der Marktgemeinderat Eslarn das ISEKbeschliessen, um dieses dann der Behördenbeteil igung zuzuleiten.

Sie dürfen also ruhig davon ausgehen, dass auch in diesem Jahr nichts mehr inSachen "Städtebau" geschehen wird. Dies hatten wir Ihnen übrigens bereits im Jahr2011 prophezeit, als offiziel l noch gar nicht bekannt war, dass am Til lyplatz ein Neu-bau, und in den Schellenbachwiesen ein "H"-förmiger zusätzl icher Neubau entstehensollte.

8. Leerstandsoffensive; Übergang zu einer integrierten ländlichenEntwicklungsregion (ILE)

Der Übergang der früheren "LAG Brückenland Bayern-Böhmen", welche aufgrund dererhöhten Anforderungen der EU an die Gesamtmitgl iederzahl der tei lnehmendenGemeinden nicht mehr fortbestehen konnte, in eine ILE (Integrierte LändlicheEntwicklungskooperation) bringt wie heute erstmals zu hören war viel positiv Neuesmit sich.Die 1 2 Gemeinden werden sich mit den Hauptthemen Wohnung, Arbeit, Mobil ität undVereine vor Ort befassen. Jedoch nicht mehr ganz so wie bisher, sondern mit beson-derem Aspekt auf die mittlerweile gegebene Zuwanderung.Es soll ein Integrationsnetzwerk geschaffen werden, über welches man die aner-kannten AsylbewerberInnen integrieren, mit Wohnraum und Arbeit versorgen kann.Schliessl ich werden die zuhauf gegebenen Leerstände nicht dadurch voller, dass mandiese weiterhin leerstehen läßt, während Zuwanderer schwerl ich bezahlbaren Wohn-raum finden.



Hier wird das bereits für die LAG tätige Stadtentwicklungsbüro UMS GmbH aus Leipzigein Konzept für die 1 2 tei lnehmenden Gemeinden vorlegen.Die dafür veranschlagten Kosten betragen **24.71 5,1 1 Euro, wovon dieMarktgemeinde Eslarn antei l ig (gem. Einwohnerzahl) einen Betrag von **3.428,1 2Euro zu zahlen hat.

Diese Vorgehensweise wurde mit einer Gegenstimme genehmigt.

9. Bestattungseinrichtung; Ausschreibung gemeindlicher Aufgaben an privateBestattungsunternehmen

Wenn es um kommunale Personalangelegenheiten geht, wird so manches Marktge-meinderatsmitgl ied dünnhäutig. Heute ging es darum zu beschliessen, dass diegemeindl ichen Aufgaben rund um das kommunale Bestattungswesen nicht mehrtraditionel l vom bisherigen Beauftragten wahrgenommen, sondern wie vomKommunalen Prüfungsverband schon seit einigen Jahren gefordert, ausgeschriebenwerden.Bereits am 05.02.201 3 hatte man - so Gäbl - diese Verfahrensweise beschlossen, dieman nun endlich auch in Angriff nehmen muß.Zwei Marktgemeinderatsmitgl ieder setzten sich dafür ein, dass der bisher Beauftragtebis zu dessen Ruhestand weiter in dieser Stel lung bleiben kann.Gäbl versicherte jedoch, dass diese Person bis zum Ruhestand zu den bisherigenBedingungen weiter bei der Marktgemeinde Eslarn beschäftigt bleiben wird.Eine hauptamtl iche Person könne man sich bei im Schnitt 30 Sterbefäl le pro Jahrin der Marktgemeinde Eslarn nicht leisten, weshalb diese Person auch bisher imBauhof und anderswo tätig sein mußte.Wie ein Gemeinderatsmitgl ied kritisch vorbrachte, sol l diese hier bislang beauftragtePerson erstmals aus der Tageszeitung von dieser neuen Vorgehensweise erfahrenhaben.

Mit 4 Gegenstimmen kam man überein diese gemeindl ichen Aufgaben, zu welchenjedoch nicht der Blumenschmuck im Leichenhaus oder die direkten Beerdigungsvor-bereitungen gehören sollen, beschränkt örtl ichen auszuschreiben, und die örtl ichvorhandenen Unternehmen damit zu berücksichtigen.

1 0. Haushalt 201 6; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 201 6

Auf Anregung vorgesetzter Stel len beschloß man heute einstimmig eine Änderungdes in der letzten Sitzung bereits beschlossenen Haushaltsplanes für 201 6 dahin-gehend, dass man die weitere Kreditaufnahme iHv. **748.000.-- Euro um den Betragvermindern wird, welchen man als Rest der "Geschwister-Braun-Stiftung" bereits alszu verzinsendes (Eigen)Darlehen vorgesehen hatte.Die weitere Kreditaufnahme wird also rechnerisch nicht **748.000.-- Euro, sondernnur **41 8.000.-- Euro betragen.



11 . Kindergarten;

a) Betriebskostenabrechnung 201 5

Gem. Betriebskostenabrechnung 201 5 hat sich überraschender Weise erstmalsein Überschuß von **1 5.580,04 Euro ergeben.Gäbl führt dies darauf zurück, dass einerseits höhere Verbleibzeiten für die Kindergebucht wurden, andererseits bei gegebenen Krankheitsfäl len nach vier WochenKrankengeld bezahlt wird, und die Beschäftigten damit nicht längerden Personalhaushalt belasten.

b) Vorlage des Haushaltsplanes für das Kindergartenjahr 201 6

Für das laufende Jahr wird mit einem Betriebskostendefizit in Höhe von**35.597,99 Euro gerechnet. Davon hätte die Marktgemeinde Eslarn 80%, d. h.**28.478.-- Euro zu tragen.Da jedoch die Kinderkrippe mit 1 2 Kindern voll belegt ist, geht der erste Bürgermeisterdavon aus, dass es sicher zu keinem so hohen Defizit kommen werde.

Einstimmig genehmigte das Gremium den Haushaltsplanfür das Kindergartenjahr 201 6.

1 2. Bekanntgaben

Aus dem nichtöffentl ichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 01 .03.201 6 gab dergeschäftsführende Beamte der Marktgemeinde Eslarn, Herr VOAR Georg Würfl bekannt:

1 . Der Auftrag für die Sanierung des Parkettbodens in der Grundschule "VolksschuleEslarn" wurde in nichtöffentl icher Sitzung an die Firma Schwab, Waldthurn vergeben.

2. Den Auftrag für eine neue Telefonanlage für das Rathaus in Eslarn erhielt dieFirma Stich, Floß.

Beträge wurden hier wie immer nicht genannt. Wer sich dafür interessiert, muß bei derMarktgemeinde Eslarn nachfragen!

1 3. Mitteilungen und Anfragen

Als Mittei lung hatte erster Bürgermeister Gäbl bekanntzugeben, dass man vom Amt fürLändliche Entwicklung des Förderbescheid für die Sanierung der Ödstrasse und derGeißbühlstrasse erhalten habe. Die veranschlagten Kosten in Höhe von **272.1 60.-- Eurowerden zu 65%, also i Höhe von **1 76.904.-- Euro bezuschusst.



Am 1 2. Apri l 201 6 werden die beiden Eslarner Bürger Herbert Sax und Ludwig Bauriedl mitder Bürgermedail le der Marktgemeinde Eslarn geehrt. Die Veranstaltung findet um 1 9.00 Uhrstatt. Es wurde aber keine Örtl ichkeit genannt. ; -)

Am 1 3.04.201 6 findet die nächste Bauauschußsitzung statt.

Zum Schluß gab es noch eine kleine Diskussion zum Thema "Niveauregulierung beim'Infozentrum Fischerei und Gewässer'"Ein Marktgemeinderatsmitgl ied wollte bei der fehlerhaften und damit die Barrierefreiheitverhinderten Plattenverlegung den planenden Architekten so gehört haben, dass dieser nurdann von einer Beachtung des notwendigen Niveaus ausgehen wollte, wenn diese inEigenregie durch Mitgl ieder verschiedener Vereine erledigten Arbeiten durch ein örtl ichesBauunternehmen beaufsichtigt werden.

Gäbl entgegnete, dass "wo gearbeitet wird, auch Fehler passieren". Er wies zudem daraufhin, dass die Arbeiten bis zum Beginn der Badesaison im Mai abgeschlossen sein werden.Eslarn wird dann im weiten Umfeld die hochwertigste Badedestination besitzen.Die Firma "Huber & Rappl" wird demnächst noch Asphalt aufbringen, und man wirdversuchen im Gebäude selbst eine barrierefreie Toilette zu schaffen.

Auch auf der weiteren Baustel le, bei der Kläranlage/ beim Grüngutabladeplatz sol l bereitsasphaltiert sein, und die bestel lten Spezialsteine sollen gem. heutiger Mittei lung bald kommenund gesetzt werden können.

So, dass wars schon wieder. Wir hoffen, dass Sie auch die offiziel le Berichterstattung in derRegionalzeitungsausgabe "Vohenstrauß" lesen. Diese können Sie auch nach dem offiziel lenVeröffentl ichungstgermin noch als (kostenpfl ichtiges) ePaper® anfordern. Sehen Sie dazubitte unter www.onetz.de nach.

Alle Angaben in dieser Mitschrift ohne Gewähr für Richtigkeit und oder Vollständigkeit.Darauf müssen wir diesmal besonders hinweisen, denn es ging wieder einmal um diffizi leAuftragsvergaben, und wie es dabei immer so ist, werden die Daten so schnell präsentiert,dass auch wir Mühe haben, ohne Dinge wie diese dem Vertreter vom Medienhaus "Der neueTag" als einzig anerkanntem Pressevertreter gemeindl ich zur Verfügung gestel lt werden, al leDaten komplett mitzuschreiben.Wir sicher bei künftiger Zuwanderung noch höchst interessant, ob sich solch dörfl ichesVerhalten weiter erhalten kann. Schön wäre es eigentl ich, denn es geht ja in Orten wie derMarktgemeinde Eslarn nicht "um die Welt".

***

Die Eslarner Redaktion von DEEZ.



IMPRESSUM/ IMPRINT

Dies ist eine Veröffentl ichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media fürdas soziale Projekt "iSLING™".

V. i .S.d.P. : Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Strasse 2, D-92693 Eslarn.Kontaktmöglichkeiten:Telefon : 0049 1 63 709 30 31Telefax : 0049 9653 4070001Email : [email protected]


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