Evaluation der Klimastrategien Österreichs

Zusammenfassung und Kritik von Stefan Dür und Manuel Wojta

SE: Politikanalyse und –evaluation

WS 2013/2014

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Übersicht

Einleitung zum Thema

Auftraggeber und Evaluatoren

Motivation und Ausschreibung

Methoden und Schritte

Ergebnisse und Empfehlungen

Kritik und Alternativen

Entwicklung danach

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Einleitung zum Thema I:Kyoto-Protokoll

Zusatzprotokoll, welches am 11. Dezember 1997 beschlossen wurde. Ziel ist der weltweite Klimaschutz. 191 Mitglieder plus Europäische Union

Österreich hat sich verpflichtet die Treibhausgasemissionen in den Jahren 2008-2013 um 13% gegenüber 1990 zu senken

Das Protokoll nennt sechs Treibhausgase, auf welche die Verpflichtungen anzuwenden sind

Die einzelnen Länder haben dabei unterschiedliche Vorgaben, die vor allem von ihrer wirtschaftlichen Entwicklung abhängen

Kyoto-Protokoll sieht bei Nichteinhaltung der Ziele Sanktionen vor, welche zu einem Vetragsverletzungsverfahren führen können

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Einleitung zum Thema II:Was ist die Klimastrategie?

Enthält alle wichtigen Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Kyoto-Protokolls

2002 beschloss die Bundesregierung die „Klimastrategien 2002“. Emissionssenkungen wurden 8 Sektoren zugeordnet

Das übergeordnete Ziel ist es die Verpflichtungen zur Reduktion von Treibhausgasen zu erfüllen

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Einleitung zum Thema III:Geschichte der Klimastrategie 1

1997 Klimakonferenz in Kyoto, wo Kyoto-Protokoll erarbeitet wurde

2002 wird Klimastrategie von der Bundesregierung beschlossen

2004 startet das BMLFUW klima:aktiv, ein Programm, das bestehende und neu entwickelte Maßnahmen zum Klimaschutz bündelt und umsetzt

2006 bestanden erstmals Zweifel an der Zielerreichung.

Somit beschloss der Ministerrat 2007 eine Anpassung der Klimastrategie

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Einleitung zum Thema IV:Geschichte der Klimastrategie 2

Emissionen 1990, 2000 und 2006 sowie Reduktionsziele 2002 und 2007

Quelle: Zielwerte aus der Klimastrategie 2007

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Einleitung zum Thema V:Inhalte der Strategie 1 Wirtschaftliche Rahmenbedingungen

Monitoring

Bewertung der Emissionsentwicklung

Monitoring-Methodik

Gesamttrend

Emissionsentwicklung in den diversen Bereichen

Maßnahmenevaluierung

Methodik der Maßnahmenevaluierung

Maßnahmenevaluierung in den diversen Bereichen

Evaluierung des Österreichischen JI/CDM-Programms

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Einleitung zum Thema VI:Inhalte der Strategie 2

klima:aktiv

Prognosen

Empfehlungen

Übergeordnetes Ziel: Reduktion der Emissionen und verstärkte Nutzung von erneuerbaren Energien

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Auftraggeber und Evaluatoren I

Auftraggeber: Abteilung II/3 Nachhaltige Entwicklung und Umweltförderungspolitik des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) bzw. www.lebensministerium.at

Evaluatoren:Rechnungshof, Umweltbundesamt, Austrian Energy Agency

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Motivation I: Warum und wozu wird evaluiert?

Evaluierungen durch das Umweltbundesamt bzw. die Austrian Energy Agency ,ob das Kyoto-Ziel bzw. die Klimastrategie 2002 erreicht/ umgesetzt werden wird

Für alle Bereiche (Sektoren) wurde der Verlauf der Emissionen von 1990 bis 2003 betrachtet; die Schwerpunkte der Evaluierungen betrafen die Jahre 2000 bis 2003

Überprüfung der Umsetzung der Klimastrategie wurde durch den Rechnungshof vorgenommen. Ziel der Überprüfung war, ob die Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll eingehalten werden

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Motivation II: Warum und wozu wird evaluiert?

Follow-up-Überprüfung des Rechnungshofes ob, seine abgegebenen Empfehlungen umgesetzt wurden

Ziel der Evaluierungen bzw. Überprüfungen der Klimastrategie 2002 ist es, die Daten und Berechnungen transparent und nachvollziehbar unter Bedachtnahme auf Plausibilität zu dokumentieren

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Ausschreibung I

Ziel

Die Evaluierung und Überprüfung der Klimastrategie soll grundsätzlich den Status der umzusetzenden Maßnahmen aufzeigen. Dabei sind sowohl positive als auch negative Aspekte betreffend den Fortschritt bzw. die Erreichung oder Nichterreichung der klimastrategischen Ziele darzulegen. Im Hinblick auf die zeitgerechte und inhaltskonforme Umsetzung der Maßnahmen zur Klimastrategie sind Verbesserungspotenziale zu konkretisieren.

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Ausschreibung II

Geld und Zeit: Für das JI/CDM-Programm wurden vom Bund folgende finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt:

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Methoden und Schritte I:Monitoring

Die Methodik folgt den internationalen Anforderungen der Klimarahmenkonvention und des Kyoto-Protokolls

Um diese Anforderungen zu erfüllen gründet Österreich das National Inventory System Austria (NISA)

Als Quelle dienen Daten, die jährlich von Statistik Austria gesammelt werden müssen. Die Berechnung dieser Daten wird hauptsächlich vom Umweltbundesamt durchgeführt

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Methoden und Schritte II:Trendanalyse

Datenquellen: Österreichischen Luftschadstoff-Inventur (OLI), Statistik Austria, Österreichische Energieagentur, Grüner Bericht des BMLFUW, TU Graz

Für jeden Sektor werden wichtige emissionsbestimmende Komponenten festgelegt.

In einem weiteren Schritt wurden Formeln definiert, die Beziehungen einzelner Komponenten zueinander wiederspiegeln

Beispiele für Trends: BIP, Bevölkerungswachstum, Steigerung der Energieeffizienz, Anteil erneuerbarer Energien, Temperaturverlauf

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Ergebnisse und Empfehlungen I

In den Bereichen Verkehr und Raumwärme wurden viele Maßnahmen noch nicht getroffen

Erreichung der Kyoto Ziele scheint deshalb unwahrscheinlich

Langfristig gesehen müssen Emissionen nach dem Stand der Wissenschaft verhindert werden

Der Kauf von Emissionszertifikaten bietet keine Lösung zur Verhinderung des Klimawandels. Dieser ermöglicht nur eine Verhinderung der Sanktionen

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Ergebnisse und Empfehlungen III:Empfehlungen des Rechnungshof

Der Rechnungshof empfiehlt Sanktionen auf jeden Fall als zusätzliche Belastung zu sehen und diese unbedingt zu vermeiden

Thermo-Energetische Anforderungen für den Neubau und die Sanierung von Gebäuden sollten im Rahmen der rechtlichen Vorschriften erhöht werden

Die Einbindung und Mitwirkung der Länder wäre zur österreichweiten Umsetzung der Klimastrategie unbedingt notwendig

Im Bereich der Umweltförderung im Inland wäre auf eine quantifizierte Zielfestlegung hinsichtlich der Emissionssenkung hinzuwirken

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Kritik der Evaluation I

Pro:Einfache Sprache und klar verständlich

Systematische und strukturierte Gliederung

Pointierte Zusammenfassung

Produktive Kritik mit passenden Empfehlungen

Umfassende Dokumentation der Quellen

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Kritik der Evaluation II

Contra:Keine Darlegung der Evaluationskosten

Minimalistische Zielformulierung

Öffentlichkeitswirksamkeit sehr gering aufgrund der Komplexität

Keine generellen Empfehlungen -> Einzelempfehlungen für Bereiche

Keine Betrachtung der Folgen bei Nichterreichung der Ziele bzw. bei nur teilweiser Umsetzung der Maßnahmen

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Alternativen

Evaluationsvarianten unter Bedachtnahme auf das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen

Informativere Kurzfassung

Vermehrte Informationen zu den Evaluationskriterien

Aufzeigen von gesetzlichen Lücken (z.B. kein wirksames Klimaschutzgesetz)

Darlegung der Folgen bei Nichterreichung der Klimastrategieziele

Taxative Ausweisung der Verbesserungspotenziale

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Entwicklung danach

Ziele der Klimastrategie 2002 bzw. des Kyoto-Protokolls werden nicht erreicht werden

Empfehlungen des Rechnungshofes bezüglich der Einbindung und Mitwirkung der Länder wurden lediglich teilweise umgesetzt

BMLFUW setzte die Empfehlung, die Emissionsreduktionen im Rahmen des Programms klima:aktiv in jenen Bereichen zu quantifizieren, in denen dies mit vertretbarem Aufwand möglich ist, nur unzureichend um

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Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit

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