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Ausgabe 4 | 10. Mai 2017 www.exportmanager-online.de Export Manager Ausgewählte Informationen für Exportverantwortliche Schwerpunktthema dieser Ausgabe: Südasien Aufschwung in Indien hat Schwachstellen | Waghal- sige Reformen | China sucht die Balance | Besseres Zahlungsverhalten | Auslandsmesseprogramm 2018 festgelegt | Freihandelsabkommen in Indien lässt auf sich warten | Augen auf beim Russland-Geschäft!

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Ausgabe 4 | 10. Mai 2017www.exportmanager-online.de

ExportManagerAusgewählte Informationen für Exportverantwortliche

Schwerpunktthema dieser Ausgabe: Südasien

Aufschwung in Indien hat Schwachstellen | Waghal-

sige Reformen | China sucht die Balance | Besseres

Zahlungsverhalten | Auslandsmesseprogramm 2018

festgelegt | Freihandelsabkommen in Indien lässt auf

sich warten | Augen auf beim Russland-Geschäft!

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Ausgabe 4 | 10. Mai 20172 | ExportManager

Zwei große Volkswirtschaften suchen

die Balance. Während Indien mit

mutigen Reformen die Wirtschaft be-

leben will, sucht China einen Ausweg

aus dem investitionsgetriebenen

Wachstum. Deutschen Unternehmen

bieten sich durch die Modernisierung

Chancen: Die Exporte in beide Länder

sind zuletzt zweistellig gewachsen.

Die vorliegende Ausgabe des Export­Managers geht darüber hinaus auf

die verbesserte Forderungsqualität

und die gelockerten Kapitalverkehrs-

kontrollen in China ein, blickt auf das

neue Auslandsmesseprogramm des

Bundes und widmet sich den aktuellen

Rahmenbedingungen für Lieferungen

nach Indien. Ein interessanter Fall zur

Exportkontrolle im Russland-Geschäft

rundet die aktuelle Ausgabe ab.

Sie erhalten unseren Newsletter jähr-

lich in zehn Ausgaben kostenlos online,

wenn Sie möchten. Gerne stehen wir

Ihnen für weitere Informationen zur

Verfügung. Nutzen Sie bitte die Regis-

trierungsmöglichkeit und weitere

Informationen auf unserer Website

www.exportmanager­online.de.

Themen

Verkaufen

➤➤ Indien: Aufschwung mit Schwachstellen 3Dr. Thomas Langen, Senior Regional Director Deutschland, Mittel- und Osteuropa, Atradius Kreditversicherung

➤➤ Indiens waghalsige Reformen bergen Chancen 5Gunther Schilling, Leitender Redakteur ExportManager, FRANKFURT BUSINESS MEDIA

➤➤ China sucht nach der wirtschaftlichen Balance 7Christoph Witte, Direktor Deutschland, Credimundi, Member of the Credendo Group

➤➤ Besseres Zahlungsverhalten in China 11Erich Hieronimus, Pressesprecher NER, Coface

Vernetzen

➤➤ Auslandsmesseprogramm 2018 festgelegt 13Harald Kötter, Geschäftsbereichsleiter Öffentlich-keitsarbeit, Ausstellungs- und Messe-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft e.V. (AUMA)

Finanzieren

➤➤ China lockert Kapitalverkehrskontrollen 15Sabine Paulus, Redakteurin, Der Treasurer

Liefern

➤➤ Freihandelsabkommen mit Indien noch nicht in Sicht 17Arne Mielken, Senior Trade Specialist, Content (European Union), Amber Road

➤➤ Augen auf beim Russland­Geschäft! 19PD Dr. Harald Hohmann, Rechtsanwalt, Hohmann Rechtsanwälte

Strategische Partner und Impressum 21

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3 | ExportManager | Verkaufen Ausgabe 4 | 10. Mai 2017

Indien: Aufschwung mit Schwachstellen

Indien boomt. Das Land am Ganges bleibt einer der vielversprechendsten Wachstumsmärkte Asiens und hochinteressant für den internationalen Handel. Exporteure sollten dennoch sorgfältig vorgehen. Ein schwacher heimischer Bankensektor und weiterhin hoher struktureller Aufholbedarf könnten für ausländische Unternehmen problematisch werden, die Geschäfte in dem Land planen.

Solide Grundlagen und robuste Aussichten

Von den asiatischen Staaten weist Indien aktuell die höchsten Wachstumsraten auf: Nach einem BIP-Plus von 7,7% im Jahr 2015 und einem leichten Rückgang auf 7,0% im vergangenen Jahr ziehen die Pro-gnosen wieder an: 7,2% Wachstum wer-den für 2017 erwartet; 7,4% für 2018.

Haupttreiber sind der private Konsum und die Staatsausgaben. Die Wirtschaft profitiert von niedrigen Ölpreisen, stabi-len politischen Verhältnissen und mehre-ren Reforminitiativen des Kabinetts um Premierminister Modi. Unter anderem investiert die Regierung großflächig in die Strominfrastruktur – und geht damit eines der massivsten Wachstumshemmnisse der vergangenen Jahre an.

Das Haushaltsdefizit des Landes dürfte sich nach 2016 und 2017 nicht weiter ver-ringern, unter anderem wegen der hohen Ausgaben zur Unterstützung von Staats-unternehmen und Subventionsprogram-men. Negative Effekte, die sich daraus für

den Haushalt ergeben könnten, werden dank des guten Zugangs zu inländischen Krediten gemindert.

Banken und externe Verschuldung als Unsicherheitsfaktoren

Trotz der positiven makroökonomischen Daten weist Indiens Wirtschaft aktuell auch Schwachstellen auf. So hielten die privaten Investitionen zuletzt nicht mit dem Wirtschaftswachstum mit. Einer der Gründe dafür war eine restriktive Kredit-

vergabe durch inländische Banken. Diese sind – trotz einiger Verbesserungen im Kreditmanagement – im Vergleich zu Ban-ken in anderen Schwellenländern durch notleidende Kredite weiterhin relativ Indische Banken sind durch notleidende Kredite hohen Risiken ausgesetzt.

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„Die Wirtschaft profitiert von niedrigen Ölpreisen, stabilen politischen Verhältnissen und mehreren Reforminitiativen des Kabinetts um Premierminister Modi.“

Dr. Thomas LangenSenior Regional Director Deutschland, Mittel- und Osteuropa,Atradius Kreditversicherung

[email protected]

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4 | ExportManager | Verkaufen Ausgabe 4 | 10. Mai 2017➤

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20. S E P T E M B E R 2017, C O N G R E S S C E N T E R R O S E N G A R T E N M A N N H E I M

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hohen Risiken ausgesetzt. Gleichzeitig ist ihre Eigenkapitalausstattung nach wie vor gering.

Wegen des eingeschränkten Kapitalzu-gangs auf dem heimischen Markt haben sich viele indische Unternehmen bei aus-ländischen Banken niedrig verzinste Dar-lehen verschafft und sich damit zum Teil einer hohen Auslandsverschuldung aus-gesetzt. Dies birgt Risiken. Zwar ist die Situation aktuell stabil, allerdings könnten Veränderungen im Kapitalfluss, eine glo-bale Zinswende oder eine Abwertung der

Indischen Rupie sowohl die Unternehmen mit hohen Fremdwährungsschulden in Bedrängnis bringen als auch die indi-schen Banken. In der Folge würde sich die Liquiditätslage vieler indischer Unterneh-men verschlechtern.

Bereits jetzt melden die dortigen Firmen die längsten Zeitspannen bei der Beglei-chung offener Rechnungen in der gesam-ten Region: 48 Tage betrug zuletzt die durchschnittliche Forderungslaufzeit und war somit länger als in allen anderen asia-tischen Märkten – wie das jüngste Atra-dius Zahlungsmoralbarometer Asien-

Pazifik zeigt. Mehr als 70% der indischen Unternehmen rechnen zudem damit, dass sich die durchschnittliche Laufzeit ihrer Forderungen in den kommenden Monaten erhöhen und ihre finanzielle Situation dadurch belastet wird.

Strukturelle Defizite

Darüber hinaus schmälern noch nicht behobene strukturelle Mängel die Attrak-tivität für ausländische Partner und brem-sen das Wachstum. Vor allem der unter-entwickelte Agrarsektor, die schlechte Infrastruktur, unflexible Arbeitsgesetze, ausufernde Bürokratie und Fachkräfte-mangel infolge fehlender Bildung wirken sich negativ aus.

Bisher konzentrierten sich private Inves-toren auf die Telekommunikation. Das Sanitärwesen, die Stromerzeugung sowie die Straßen- und Eisenbahninfrastruktur hinken dagegen hinterher. Doch auch wenn verschiedene Faktoren den Aus-blick trüben: Indien bietet große Potenti-ale und vielfältige Wachstumschancen. Gegen eventuelle Unwägbarkeiten sollte man sich aber auf jeden Fall entsprechend absichern.

Detaillierte Informationen finden Sie im Country Report India 2017 von Atradius.

„Bereits jetzt melden die dortigen Firmen die längsten Zeitspannen bei der Begleichung offener Rechnungen in der gesamten Region.“

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5 | ExportManager | Verkaufen Ausgabe 4 | 10. Mai 2017

Indiens waghalsige Reformen bergen Chancen

Bargeldreform und neue Umsatzsteuer – nach vielen Jahren zähen Ringens hat die indische Regierung den gordischen Knoten der internen Wachstumshemmnisse mit zwei Schlägen durchtrennt. Wenn die Goods and Services Tax am 1. Juli 2017 (oder etwas später) die zahlreichen nationalen, bundesstaatlichen und lokalen Umsatzsteuern in ein zentrales System überführt, ist der Weg frei für einen einfacheren und günstigeren Vertrieb im Land.

25 Jahre Reformen

Seit Premier Narasimha Rao 1991 mit einem ersten Liberalisierungsschub in

Industrie und Außenwirtschaft auf die drohende Zahlungsunfähigkeit des

Landes reagierte, haben sich indische Regierungen in unzäh-ligen Anläufen der Reform des Binnenhandels angenommen. Der heutige Leiter der Düssel-dorfer Dependance der AHK

Indien, Dirk Matter, hat dazu 1999 für die Friedrich-Ebert-Stif-

tung eine kurze und gute Zusam-menfassung erstellt.

Nun scheinen Premier Narendra Modi mit der Unterstützung durch seine landesweit dominierende Bharatiya Janata Party zwei wich-

tige Schritte zur Belebung des Binnenmarktes zu gelingen:

die Formalisierung und Digitalisierung des Zahlungsverkehrs sowie die Vereinfa-chung und Vereinheitlichung der Besteu-erung. Und nebenbei erschweren beide Schritte die Korruption im Land.

Bargeldlos bezahlen

Mit einem Federstrich erklärte die indi-sche Regierung am 9. November 2016 die Banknoten mit den größten Nennwerten (500 bzw. 1.000 Indische Rupien) für ungültig. Sie konnten nur noch auf Bank-konten eingezahlt werden, um neue Banknoten zu erhalten. Da diese Bankno-ten nicht sofort verfügbar waren, wurden die bislang zu 90% in bar erfolgenden Zahlungen zunehmend elektronisch abgewickelt. Die Reform zwingt die schät-zungsweise 600 Millionen kontenlosen Inder also in das Bankensystem und damit in den formalen Zahlungsverkehr.

Auch die Verbreitung mobiler Zahlungs-systeme auf Smartphones dürfte geför-dert werden. Dass dieser Weg auch in Indien möglich sein sollte, zeigt das Bei-spiel Afrikas, wo sich mobiles Bezahlen

auch bei geringen Einkommen auf dem Land schnell entwickelt hat. Der Vorreiter M-Pesa, der seit zehn Jahren in Kenia aktiv ist, hat nach Angaben des Direktors für mobile Bezahlsysteme der M-Pesa-Mutter Vodaphone, Michael Joseph, gegenüber

der britischen Zeitung The Telegraph inzwischen auch in Indien 8,4 Millionen registrierte und 1,8 Millionen aktive Nut-zer.

Auch die deutsche Metro konnte von der Bargeldreform profitieren. Arvind Medi-ratta, CEO von Metro Cash and Carry India, berichtete in einem Pressegespräch von einem Kollaps des traditionellen Groß-handels in Indien und einem starken Umsatzwachstums bei Metro.

Vishnu hält die Balance zwischen

Schöpfung und Zerstörung –

eine nicht immer einfache Aufgabe. © n

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Gunther SchillingLeitender Redakteur ExportManager, FRANKFURT BUSINESS MEDIA

gunther.schilling@ frankfurt-bm.com

„Die Bargeldreform zwingt die schätzungsweise 600 Millionen kontenlosen Inder in das Banken-system und dürfte die Verbreitung mobiler Zahlungssystemen auf Smartphones fördern. “

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6 | ExportManager | Verkaufen Ausgabe 4 | 10. Mai 2017➤

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Next Issue: June 8, 2017

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EU law and finance – EU law and energy law – Patent law

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Steuergünstig liefern

Einen längeren Anlauf als die Bargeldre-form nahm die Reform der indirekten Steuern in Indien. Die Einführung der Goods and Services Tax nimmt nach der Entscheidung des Zentralparlaments Ende März 2017 nun den Weg durch die Bundesstaaten. Uttar Pradesh will das entsprechende Gesetz am 15. Mai beschließen und folgt damit Jharkhand, Telangana, Bihar und Rajasthan. Von der Reform sind die Bundesstaaten direkt betroffen: Die Vereinheitlichung der Umsatzsteuer führt zur Abschaffung der zwischen den Bundesstaaten unter-schiedlichen Besteuerung von Gütern und Dienstleistungen.

Von der Steuerreform profitieren nicht nur Logistiker, die nun schneller und mit weniger Bürokratie liefern können. Auch die Bundesstaaten, die bislang durch eine ungünstige Besteuerung Nachteile bei der Standortwahl von Unternehmen hat-ten, können nun ihre Vorteile besser aus-spielen. Der Deutschen Verkehrszeitung berichteten Logistikunternehmen wie ITG, APL und Dachser bereits von deutli-

chen Erleichterungen, die sie mit der Umstellung der Besteuerung erwarten.

Auch der Automobilhersteller Mercedes-Benz setzt bei der Absatzplanung für das zweite Halbjahr 2017 auf die Einführung der GST. Nach einem einstelligen Wachs-tum im ersten Halbjahr dürften die Ver-kaufszahlen in den folgenden sechs Monaten bei einer Einführung der GST zweistellig zulegen, sagte der dortige Geschäftsführer Roland Folger im April der Presse.

Doch die Einführung der neuen Steuer ist aufwendig, da zunächst alle Güter und Dienstleistungen von der Verwaltung den fünf Steuersätzen zugeordnet werden müssen. Die entsprechenden Listen müs-sen in den Unternehmen in die vorhande-nen Systeme eingepflegt werden. Insge-samt dürften sich die Umstellungskosten in den Unternehmen aber langfristig aus-zahlen.

Angesichts der knappen Frist bis zum Stichtag 1. Juli trägt die Einführung der Goods and Services Tax Züge der über-stürzten Bargeldreform. Doch an der lang-fristigen Wirkung der Reformen bestehen kaum Zweifel: Die Vereinfachung des Handels dürfte die indische Wachstums-rate um einige Prozentpunkte erhöhen. Der Internationale Währungsfonds sieht die indische Wirtschaft bereits im Jahr 2022 unter den fünf führenden Volkswirt-schaften der Welt, wenn die Reformen weitergehen.

„Die Einführung der Goods and Services Tax ist aufwendig, da zunächst alle Güter und Dienst-leistungen von der Verwaltung den fünf Steuersätzen zugeordnet werden müssen.“

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7 | ExportManager | Verkaufen Ausgabe 4 | 10. Mai 2017

China sucht nach der wirtschaftlichen Balance

In China findet gegenwärtig ein wirtschaftliches Rebalancing statt. Das Land kämpft mit externem Druck und begann deshalb, bestimmte Kapitalkontrollen zu verstärken und Zinssätze zu erhöhen. Dieser Druck auf die chinesische Wirtschaft wird aus ver-schiedenen Gründen noch eine Weile anhalten. Einige dieser Faktoren sind der starke US-Dollar und steigende Zinsen in den USA, die Schwächung des Welthandels und vor allem die negativen Entwicklungen im Land selbst.

Wirtschaftliche Konsolidierung

Seit 2011 geht das Wirtschaftswachstum Chinas unaufhaltsam zurück. Die Wachs-tumsrate des realen BIP lag 2016 bei ca. 6,7% und dürfte mittelfristig auf 6% sin-ken. Dank wachstumsfördernder Maß-

nahmen im Vorfeld der Tagung des Natio-nalen Volkskongresses konnte im 1. Quar-tal 2017 eine Steigerung um 6,9% erreicht werden. Es wird erwartet, dass Peking Konjunkturprogramme reduziert und seine Geldpolitik strafft, um so dem gestiegenen innenpolitischen Druck

infolge zunehmender Ungleichgewichte zu begegnen. Nach einem sprunghaften Preisanstieg dürfte die Regierung den überhitzten Immobiliensektor mit einer Kürzung der übermäßig hohen Kredite abkühlen, die zu einem Anstieg der Unter-nehmensverschuldung auf ein extrem beunruhigendes Niveau beigetragen haben. Nachdem sich vorübergehend eine Deflation abgezeichnet hatte, ist inzwischen wieder eine Inflation von über 2% zu verzeichnen, die auf einen Anstieg der Rohstoff- und Nahrungsmittelpreise zurückgeht.

Die sanfte Landung der Wirt-schaft, der dominante Dienst-

leistungssektor sowie die stei-gende Verbrauchernachfrage be legen, dass die ökonomische

Neuorientierung erfolgreich auf den Weg gebracht wurde.

Gleichzeitig zeigt die Regie-rungspolitik kein klares Bekenntnis zu einem wirtschaft-

lichen Paradigmen-wechsel. Der Übergang

hin zu einer konsumgestützten Wirtschaft schreitet viel zu langsam voran, was sich an Chinas anhaltender Abhängigkeit von Inlandsinvestitionen (2016: 43,7% des BIP) und einem robusten, jedoch rückläufigen Leistungsbilanzüberschuss ablesen lässt. Aufgrund einer Negativentwicklung der Nettokapitalströme ist die Zahlungsbilanz seit 2015 deutlich in den negativen Bereich abgestürzt und dürfte mittel- bis langfristig defizitär bleiben. Dies spiegelt Chinas strukturelle Entwicklungen, ins-besondere höhere chinesische Direktin-vestitionen, die auf zunehmende Über-nahmen ausländischer Unternehmen durch chinesische Konzerne zurückge-hen, sowie eine seit 2014 anhaltende Kapitalflucht wider.

Kapitalabflüsse drücken auf den Wechselkurs

Nachdem Kapitalabflüsse im Jahr 2016 zu einem Absturz des Renminbi von 7% geführt haben, lag sein Wert auf dem niedrigsten Stand gegenüber dem US-Dollar seit 2008. Der Renminbi ist heute stärker am Markt orientiert und an einem

© Dmitrii_Guzhanin/iStock/Thinkstock/Getty Images

Auf der Suche nach der

wirtschaftlichen Balance:

Auch der Wechselkurs

nimmt Einfluss auf die

weitere Entwicklung.

Christoph WitteCountry Manager,Credendo

[email protected]

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8 | ExportManager | Verkaufen Ausgabe 4 | 10. Mai 2017

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umfangreicheren Korb aus 24 Währungen ausgerichtet als 2008, um den Marktdruck des US-Dollar zu lockern. Doch auch wenn er gegenüber diesem Korb leicht an Wert gewonnen hat, ist der Renminbi seit der unerwarteten 3%-Abwertung gegenüber dem US-Dollar im August 2015 volatiler geworden.

Da Pekings Glaubwürdigkeit seitdem zunehmend schwindet, dürfte das hohe externe Risiko Chinas aufgrund der auch für die Zukunft erwarteten Nettokapital-abflüsse und der nach dem Willen Pekings schrittweise erfolgenden Abwertung des Renminbi weiterhin bestehen bleiben.

Beide Faktoren beruhen auf dem Ab-schwung der chinesischen Wirtschaft, der steigenden Zinsdifferenz gegenüber den USA vor dem Hintergrund der von der Fed geplanten Beschleunigung der Zinserhö-hungen sowie einem starken US-Dollar.

Zur Eindämmung von Kapitalabflüssen hat die Chinesische Zentralbank (PBC) im vergangenen November Beschränkun-gen für Direktinvestitionen im Ausland, besonders in Nichtkerngeschäften, einge-führt, um verschleierte Kapitalflucht zu verhindern. Des Weiteren hat die PBC

einige Kapitalverkehrskontrollen ver-schärft, z.B. für Dividendenzahlungen und den Kauf ausländischer Währungen durch Einzelpersonen.

Solche Maßnahmen machen deutlich, dass Chinas Kapitalverkehr nur teilweise liberalisiert ist. Weitere Kapitalverkehrs-kontrollen sind möglich; es ist jedoch unwahrscheinlich, dass sie direkte Aus-wirkungen auf grenzüberschreitende Handelsströme haben werden. Aller-dings könnten die kürzlich verschärften Kapitalverkehrskontrollen für Renminbi-Überweisungen sehr wohl vorüberge-hende Konsequenzen für internatio- nale Geschäfte in Renminbi haben und Pekings Bestrebungen unterwandern, den Renminbi als bedeutende internatio-nale Währung zu etablieren.

Diese Entscheidungen, deren Folgen seit 2016 spürbar sind, unterstreichen die Ver-schlechterung des Geschäftsklimas und sind Zeichen für ein weiterhin unsicheres Umfeld. Wiederholte Zinserhöhungen scheinen trotz der negativen Auswirkun-gen, die solche Maßnahmen auf hochver-schuldete Unternehmen haben könnten, zunehmend wahrscheinlich.

Nicht zuletzt könnte der Renminbi auch durch Handelsspannungen unter der Prä-sidentschaft Donald Trumps getroffen werden, der auf protektionistische Rheto-rik setzt und mit einer empfindlichen Erhöhung der Einfuhrzölle droht. Eine solche Entwicklung hätte Folgen für das

„Nettokapitalabflüsse und die Abwertung des Renminbi bedeuten weiterhin ein hohes externes Risiko.“

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Wirtschaftswachstum und den Exportsek-tor, in dem zahlreiche Arbeitsplätze ange-siedelt sind.

Der schwächere Anstieg des Renminbi könnte auf diese Weise ausgeglichen wer-den, da die USA Chinas zweitgrößter Exportmarkt und wichtigster Handels-partner sind. Die Gefahr eines Handels-krieges wird theoretisch von den wirt-schaftlichen Verflechtungen begrenzt und damit auch von Chinas Fähigkeit, für die US-Wirtschaft schmerzliche Vergel-tungsmaßnahmen zu treffen (über Export und Direktinvestitionen).

Hohe Unternehmensverschuldung belastet Finanzsektor

Chinas Hauptrisiken nehmen weiterhin zu. Die anhaltende Zunahme der hohen Unternehmensverschuldung und die notleidenden Kredite der Banken führen zu einer Neubewertung der Fähigkeit Chinas, eine Wirtschafts- und Finanzkrise abzuwenden. Das derzeitige chinesische Wachstum, das von ineffizienten Krediten getrieben wird und für die Aufrechterhal-tung des hohen BIP-Wachstums zuneh-mend auf Schulden angewiesen ist, ist nicht nachhaltig. Die Unternehmensver-schuldung liegt mit 170% des BIP extrem hoch und übersteigt damit den Wert von Schwellenländern, die eine Krise hinter sich haben. Die Geschwindigkeit, mit der die Schulden ansteigen, ist noch besorg-niserregender: Die Kreditvergabe ist seit 2009 um 75 Prozentpunkte in Relation

zum BIP angeschwollen, wächst also weit stärker als das BIP.

Der Schuldenanstieg konzentriert sich auf einige wenige Sektoren: Der größte Anteil liegt beim Immobiliensektor, danach fol-gen Bergbau, Öl und Gas sowie Kohle und Stahl. Die Schulden lauten vorwiegend auf Renminbi (95%), was das Risiko in Ver-bindung mit dem starken US-Dollar redu-ziert (ausgenommen sind Sektoren mit Überproduktion, in denen der Anteil an Schulden in US-Dollar höher ist). In einem Umfeld konjunkturellen Abschwungs und aufgezehrter Unternehmensgewinne würden höhere Zinsen die am höchsten verschuldeten Unternehmen zusätzlich unter Druck setzen und zu weiteren Zah-lungsverzügen und Zahlungsausfällen führen.

Bei Unternehmen treten immer häufiger Zahlungsausfälle auf (seit dem ersten erfassten Ausfall im Frühling 2014), die belegen, dass der Staat im Hinblick auf seine implizite Garantie allmählich zurückhaltender wird. Diese Entwicklung trifft auch nicht systemrelevante Staats-unternehmen. Staatsunternehmen sind am stärksten verschuldet, da sie über leichteren Zugang zu Bankfinanzierungen verfügen.

Die entscheidende Frage ist, ob die Schul-denentwicklung vor einer Trendwende steht. Angesichts der politischen Agenda dieses Jahres kann auf kaum mehr als eine bloße Mäßigung des Kreditwachstums

gehofft werden. Peking ist sich der dro-henden Schuldenbombe bewusst, zögert den Entschuldungsprozess jedoch immer weiter hinaus.

Einige Maßnahmen wurden bereits getroffen. So sind u.a. Schuldenswaps erfolgt, die zur Auflösung Hunderter erfasster „Zombieunternehmen“ sowie zu Fusionen und Akquisitionen in der Kohle- und Stahlindustrie geführt haben. Aller-dings könnte diese letzte Entwicklung lediglich eine Übertragung des Risikos von Staatsunternehmen auf Banken (und Sparer) darstellen, da das zugrundelie-gende Risiko nicht behoben wird.

Der Entschuldungsprozess bedarf noch intensiver Anstrengungen. Bisher hat die Regierung dazu jedoch keine schlüssige Strategie vorgelegt, die Unternehmen zu strengerer Finanzdisziplin auffordern würde. Eigeninteressen und Angst um die nationale Stabilität erklären den mangelnden Willen zur Durchführung unerlässlicher Reformen. Außerdem behindern sie, ungeachtet Pekings Bekenntnis zu einer größeren Markt-dynamik, die Umstrukturierung von Staatsunternehmen.

Banken­ und Finanzkrise absehbar

Die Schuldenspirale, in Form von minder-wertigem Bankenvermögen, droht eine Banken- und Finanzkrise auszulösen, wenn nicht entschiedene Korrekturmaß-nahmen ergriffen werden. Wenn Unter-

nehmen und Banken (sowie zahlreiche Akteure des Nichtbankensektors) getrof-fen würden, hätte dies auch über 2017 hinaus noch schwere Folgen für die Wirt-schaftsaktivitäten.

Die schwindende Stabilität des Banken-sektors äußert sich in rückläufigen Gewin-nen und einem steigenden Anteil not- leidender Kredite. Letzterer wird auf 15% geschätzt, auch wenn der Wert laut offi-ziellen Angaben unter 2% liegt. Hinzu kommt, dass Risiken möglicherweise unterschätzt werden, da es an Transpa-renz mangelt und der Umfang des Schat-tenbankensystems erheblich ist (rund 15% aller Kredite und nahezu 50% des BIP).

Mit Schuldenswaps könnten notleidende Kredite in den Büchern der Banken redu-ziert werden, doch ob sich dadurch deren langfristige Finanzlage verbessert, ist schwer zu sagen. Auch die Tatsache, dass Banken zunehmend auf Finanzierung von anderen Banken und Kreditinstituten zurückgreifen, um den Abwärtstrend der Einlagen auszugleichen, gibt Anlass zur Sorge. Langfristig betrachtet, sind kleine,

„Chinas Hauptrisiken nehmen weiterhin zu – die anhaltende Verschärfung der hohen Unter-nehmensverschuldung und die notleidenden Kredite der Banken.“

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10 | ExportManager | Verkaufen Ausgabe 4 | 10. Mai 2017➤

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lokale Banken am anfälligsten, da sie über einen deutlich niedrigeren Einlagenbe-stand verfügen und aufgrund des starken Kreditwachstums den größten Anteil not-leidender Kredite aufweisen. Im Vergleich hierzu wirken mittlere und große staatli-che Geschäftsbanken stabiler und sollten in diesem Jahr bzw. in den kommenden Jahren rekapitalisiert werden.

Finanzkraft kann inländischen Schocks standhalten

Die steigenden Unternehmens- und Ban-kenrisiken werden von der hohen Spar-quote privater Haushalte, der starken Nettogläubigerposition des Staats sowie der niedrigen Verschuldung der Zentral-regierung eingedämmt. Auch die Tatsa-che, dass zahlreiche Wirtschaftsakteure anhand eines umfangreichen Netzwerks an Staatsunternehmen und staatlichen Geschäftsbanken von der KPCh kontrol-liert werden, ist von Vorteil.

Es wurden bereits verschiedenste Maß-nahmen zur Verbesserung und zukunfts-sicheren Gestaltung der Wirtschaft ge-fordert. Dazu zählen der Konkurs (nicht systemrelevanter) finanziell nicht trag-fähiger Unternehmen, die Bereinigung der Bilanzen überschuldeter Staatsunter-nehmen, die Rekapitalisierung des welt-weit größten Bankensektors (zumindest der systemrelevanten staatlichen Banken) sowie eine bessere Überwachung und Regulierung des Schattenbankensystems. Je länger Peking sich weigert, das Wirt-

schaftswachstum zu drosseln, desto wir-kungsloser werden die verfügbaren Abhilfemaßnahmen und desto stärker wirkt sich das Aufschieben notwendiger Reformen auf das mittel- bis langfristige Wachstumspotential aus.

Das Land befindet sich gegenwärtig in einer schwierigen und unsicheren Über-gangszeit, die durch hohe Unterneh-mensschulden, anhaltende Überkapazität in Industriebranchen und immer größere notleidende Kredite im Bankensystem gekennzeichnet ist. Das Geschäftsklima in China wird deshalb immer schlechter. Aus diesem Grund stuft Credendo das Geschäftsrisiko in die Kategorie C ein (auf einer Skala von A bis C). Für das kurz-fristige politische Risiko stuft der Kredit-versicherer China in die beste Kategorie 1/7 ein.

Weitere Länderberichte und aktuelle Risikobewertungen finden Sie auf der Internetseite von Credendo unter www.credendo.com.

„Die steigenden Unternehmens- und Bankenrisiken werden von der hohen Sparquote privater Haus-halte, der starken Nettogläubiger-position des Staats sowie der niedrigen Verschuldung der Zentralregierung eingedämmt.“

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11 | ExportManager | Verkaufen Ausgabe 4 | 10. Mai 2017

Besseres Zahlungsverhalten in China

Die Zahlungserfahrungen chinesischer Unternehmen haben sich verbessert. Nur noch 68% der vom Kreditversicherer Coface befragten Unternehmen gaben an, 2016 Zahlungsverzögerungen erlebt zu haben. Im Vorjahr und im Fünfjahresdurchschnitt der Befragung waren es noch rund 80%. Von den über 1.000 Unternehmen, die sich an der jährlichen Untersuchung beteiligten, gaben zudem weniger Unternehmen an, dass sich die jeweiligen Beträge an Außenständen erhöht hätten.

Verzögerungen Grund zur Sorge

Über ein Drittel (35,7%) der befragten Unternehmen warteten länger als sechs Monate über den vereinbarten Termin hinaus auf ihr Geld, wobei diese Außen-stände mehr als 2% des Jahresumsatzes ausmachten und damit eine kritische Marke überschritten. 2015 waren es 33,4% der befragten Unternehmen. Auch die Überschreitungen der Zahlungsziele um mehr als 90 Tage nahmen zu: 2015 berich-teten davon 21% der Unternehmen, im vergangenen Jahr 26,3%. Über 150 Tage Verzug erlebten 15,9% nach 9,9% im Jahr zuvor.

Nach Erfahrungen von Coface werden 80% der um mehr als 180 Tage überfälli-gen Rechnungen nicht mehr beglichen. Machen die Forderungsverluste mehr als 2% des Jahresumsatzes aus, wird die Liquidität angegriffen. 10,9% der Unter-nehmen gaben sogar an, dass die sehr langen Überziehungen um mehr als 180 Tage über 10% des Umsatzes betrugen. Damit wird der Cashflow gefährlich beein-trächtigt.

Die betroffenen Unternehmen sind ohne-hin in einer finanziellen Stresssituation. Neben erschwerten Kreditkonditionen machen ihnen schrumpfende Gewinn-margen aufgrund industrieller Überkapa-zitäten, geringerer Nachfrage und härte-ren Wettbewerbs zu schaffen.

Risikobranchen Bau, Chemie, Industriemaschinen und Elektronik

Unter den elf Branchen, die in der Zah-lungsstudie erfasst wurden, verzeichnen sechs eine Verschlechterung beim Zah-lungsverhalten ihrer Kunden und eine

Zunahme extrem langer Verzögerungen: Chemie, Industriemaschinen und Elektro-nik, IT-Telekommunikation, Metall, Phar-ma, Einzelhandel.

In der Metallbranche, seit einigen Jahren von Coface in „sehr hohes Risiko“ einge-stuft, gibt es einige Anzeichen der Besse-rung durch Restrukturierung und Erho-lung bei den Preisen. Viele Metallunter-nehmen haben zwar weiter mit langen Überziehungen zu tun, aber nicht mehr so sehr mit extrem langen und hohen Summen über 10% des Jahresumsatzes.

Der langfristige Ausblick für die Pharma-branche ist positiv. Er wird gestützt durch strukturelle Wachstumstreiber wie die

Auf Nummer Sicher gehen! – Forderungen im chinesischen Bausektor haben aktuell ein hohes Ausfallrisiko.

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Erich HieronimusPressesprecher NER, Coface

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„Neben erschwerten Kreditkondi-tionen machen den Unternehmen schrumpfende Gewinnmargen aufgrund industrieller Überkapa-zitäten, geringerer Nachfrage und härteren Wettbewerbs zu schaffen.“

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12 | ExportManager | Verkaufen Ausgabe 4 | 10. Mai 2017➤

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2017LÄNDERRISIKEN 11. COFACE KONGRESS

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/  Vorstellung aktueller Länderbewertungen von Coface

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/  Forum für den Austausch mit Fachkollegen, Referenten und Beratern

/  Ausstellung führender Dienstleister für die Außenwirtschaft im sportlichen und außergewöhnlichen Ambiente des VIP-Lounge-Bereichs der Opel Arena in Mainz

Programm, Infos & Anmeldung unter:

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11. Mai 2017 Opel Arena, Mainz

#CofaceKongress

Keynote-SpeakerDr. Daniela Schwarzer Forschungsdirektorin, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik

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alternde Gesellschaft und steigende Pro-Kopf-Einkommen. Die Zahlungserfah-rungen haben sich von 2015 auf 2016 allerdings verschlechtert. Mit dazu bei-getragen haben sicherlich die schnell zunehmenden regulatorischen Maßnah-men, so die Einführung eines Zwei-Rech-nungen-Systems, das in elf Provinzen getestet wird.

Das Zahlungsausfallrisiko blieb im Sektor Haushaltselektrik und Elektrogeräte sta-bil, während Automobil und Transport, Bau, Holz/Papier und Textil/Bekleidung Verbesserungen in puncto sehr langer Überziehungen verzeichneten.

Trotz einiger positiver Veränderungen bleibt der Bau 2016 die Branche mit dem höchsten Risiko. Hier meldeten 45,9% der Unternehmen Zahlungsfristüberschrei-tungen um mehr als sechs Monate und mit Summen über 2% des Umsatzes. 2017 dürfte auch wegen der strengeren Kredit-konditionen ein weiteres schwieriges Jahr für die hochverschuldeten Unternehmen der Branche werden.

Die Entspannung im Automobil- und Transportsektor, die durch Steueranreize für den Autokauf stimuliert worden war,

dürfte nur vorübergehend sein. Gegen-wind kommt vom zunehmend härteren Wettbewerb, der gebremsten Nachfrage nach Autos und steigenden Preisen für Rohmaterialien.

Zurückhaltung bei der Gewährung von Lieferantenkrediten

Von den befragten chinesischen Unter-nehmen boten lediglich 78% ihren Kun-den einen Lieferantenkredit an. Gegen-über dem Fünfjahresdurchschnitt von 89% bedeutete dies eine spürbare Zurückhaltung. Der jahrelang wichtigste Grund für die Einräumung von Zahlungs-zielen, der starke Wettbewerb, spielte nur noch für 38,2% der Befragten eine ent-scheidende Rolle. 2015 nannten noch 50% diese Begründung an erster Stelle.

Weiterhin bedeutend waren Liquidi-tätsengpässe der Kunden, die von 18,9% der Unternehmen als Anlass für eine Kre-ditgewährung genannt wurden. Im Vor-jahr lag der Wert mit 21,2% nur leicht höher. Zunehmend spielte aber auch die Aussicht auf die zukünftige Zahlungsfä-higkeit der Kunden, die 28,5% der Befrag-ten zur Begründung der Kreditvergabe nannten, eine Rolle. 2015 nannten diesen Grund nur 19,2%.

Die Unternehmensbefragung in China führt Coface jährlich seit 2003 durch. An der 14. Studie im Oktober und November 2016 beteiligten sich 1.017 Unter nehmen aus verschiedenen Branchen.

„Trotz einiger positiver Verände-rungen bleibt der Bau 2016 die Branche mit dem höchsten Risiko.“

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13 | ExportManager | Vernetzen Ausgabe 4 | 10. Mai 2017➤

Auslandsmesseprogramm 2018 festgelegt

Mehr Reichweite, mehr Aufträge, mehr Export: Die deutsche Bundesregierung fördert auch im nächsten Jahr deutsche Unterneh-men auf Auslandsmessen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat dafür jetzt das vorläufige Auslandsmesse-programm 2018 festgelegt: Enthalten sind 225 Messebeteiligungen in 47 Ländern. Deutschen Unternehmen bietet das Programm günstige Beteiligungsmöglichkeiten unter der Dachmarke „Made in Germany“.

Südost- und Zentralasien sind die wich-tigsten Zielregionen im Auslandsmesse-programm 2018. Das Ministerium plant dort Beteiligungen an 89 Messen, darun-ter 44 in China und Hongkong. Weitere wichtige Zielregionen sind die europäi-schen Länder außerhalb der EU (37 Mes-sen, davon 30 in Russland) sowie der Nahe und Mittlere Osten (34) und Nordamerika (24). Lateinamerika ist mit 20 und Afrika mit 14 Messebeteiligungen vertreten.

Einer der Höhepunkte im Auslandsmesse-programm 2018 ist die Branchenleis-tungsschau „High Tex from Germany“ auf der „Techtextil North America / Texprocess Americas“ im Mai in Atlanta. Initiatoren der Leistungsschau für Innovationen im Bereich technische Textilien sind der Gesamtverband der Textilbranche und der Maschinenbauverband VDMA.

Das Auslandsmesseprogramm ist ein Bundesprogramm zur Förderung des Exports im deutschen Mittelstand. Der Arbeitskreis für Auslandsmessebeteili-gungen beim AUMA schlägt dem Bundes-wirtschaftsministerium jährlich Messen

für das Auslandsmesseprogramm vor. Er besteht aus Vertretern der exportorien-tierten deutschen Fachverbände, der Bundesministerien für Wirtschaft und Energie (BMWi) sowie Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), des Auswärtigen Amtes, der Bundesländer und des AUMA.

Die für das Auslandsmesseprogramm 2018 ausgewählten Veranstaltungen sind in der Messedatenbank des AUMA veröf-fentlicht. Im Rahmen dieses Programms

können sich deutsche Unternehmen zu günstigen Bedingungen an Auslandsmes-sen beteiligen. Alle Firmengemeinschafts-beteiligungen werden unter der Dach-marke „Made in Germany“ organisiert.

Messen stehen im Zentrum des B2B­Marketings

Für deutsche Unternehmen, die auf Fach-messen ausstellen, sind Messebeteiligun-gen das wichtigste Instrument ihrer Busi-

ness-to-Business-Kommunikation. Im Durchschnitt wollen die Unternehmen in den Jahren 2017/2018 rund 45% ihrer Budgets für Messen ausgeben. Das ergab der AUMA MesseTrend 2017, eine reprä-sentative Befragung von 500 deutschen ausstellenden Unternehmen durch TNS Emnid, die der AUMA, der Verband der deutschen Messewirtschaft, jetzt veröf-fentlicht hat. Firmen, die vorrangig auf Investitionsgütermessen ausstellen, geben sogar fast 50% ihrer B2B-Kommu-nikationsetats für Messen aus.

Entsprechend hoch ist die Zahl der Mes-sestände, die die deutschen Unterneh-men realisieren: im Durchschnitt fast zehn Beteiligungen innerhalb von zwei Jahren, davon gut sechs in Deutschland und fast vier im Ausland. Aussteller mit Schwer-punkt Investitionsgüter organisieren sogar über zwölf Messestände in zwei Jahren, davon jeweils sechs im In- und Ausland. Die Zahl der Messebeteiligun-gen steigt außerdem deutlich mit dem Umsatz der Firmen: Wer über 125 Mio EUR pro Jahr umsetzt, kommt im Schnitt auf 25 Messebeteiligungen in zwei Jahren.

Günstige Messepräsenz unter der Dachmarke „Made in Germany“: RSA Conference San Francisco 2017.

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Harald KötterGeschäftsbereichsleiter Öffentlichkeitsarbeit, Ausstellungs- und Messe- Ausschuss der Deutschen Wirtschaft e.V. (AUMA)

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14 | ExportManager

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15 | ExportManager | Finanzieren Ausgabe 4 | 10. Mai 2017

China lockert Kapitalverkehrskontrollen

Erstmals seit Anfang 2016 hat China die Kapitalverkehrskontrollen wieder etwas entschärft. Für Unternehmen, die Geschäfte mit China machen, ist das ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die in den vergangenen Monaten immer wieder verschärften Kapitalverkehrskontrollen behinderten auch den grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr im Warenhandel. Manch ein chine- sischer Importeur hatte Probleme, seine Rechnungen zu bezahlen.

Die chinesische Zentralbank PBoC hat Medienberichten zufolge die Einschrän-kungen für grenzüberschreitende Ren-minbi-Zahlungen im ganzen Land gelo-ckert. Banken seien nicht länger verpflich-tet, Auslandsüberweisungen durch Gutschriften auszugleichen, berichtet die Financial Times. Damit würde die mündli-che Anweisung („Window Guidance“) aus dem Januar 2017 aufgehoben.

Die Lockerungen sollen dem Bericht zufolge seit dem 20. April in Kraft sein. Die Banken haben die neuen Anweisungen demnach erneut mündlich erhalten. Mit schriftlichen Instruktionen, in denen die Vorschriften für die Banken beim Umgang mit Renminbi-Zahlungen genauer ausge-führt werden sollen, ist einem Experten zufolge im Juni zu rechnen.

Für Unternehmen, die Geschäfte in China machen, ist das eine gute Nachricht. Denn die bislang zunehmenden Kapitalver-kehrskontrollen hatten zuletzt den grenz-überschreitenden Zahlungsverkehr im Warenhandel stark behindert. Zahlungen an Lieferanten verzögerten sich.

Kapitalverkehrskontrollen zuvor schrittweise verschärft

Nach Jahren der Liberalisierung hatte China die Kapitalverkehrskontrollen seit Anfang 2016 sukzessive verstärkt, um die Kapitalflucht aus dem Land einzudäm-men und die Abwertung des Renminbi zu stoppen. Die chinesische Währung hatte allein im vergangenen Jahr gegenüber dem US-Dollar 6,5% an Wert verloren. Im Januar vergangenen Jahres schränkte die PBoC zunächst das grenzüberschreitende Cashpooling ein. Außerdem erklärte die Devisenbehörde SAFE Dividendenzahlun-

gen ab 50 Mio USD für genehmigungs-pflichtig. Deutsche Unternehmen hatten seither Schwierigkeiten, Geld von ihren chinesischen Töchtern abzuziehen.

Im November gingen die Regulatoren noch einen Schritt weiter: Seitdem wur-den Auslandsüberweisungen ab 5 Mio USD sehr genau geprüft. In einigen Regio-nen lag der Schwellenwert sogar bei 1 Mio USD, berichtete Andreas Tesch, Chief Market Officer bei dem Kreditversicherer Atradius im März dieses Jahres bei FINANCE-TV: „Mit den Prüfungen von Auslandsüberweisungen wollen die Behörden vor allem verdeckte M&A-Trans-aktionen chinesischer Investoren unter-binden“, sagte Tesch weiter.

Zunächst waren davon nur Finanzströme betroffen. Im Januar 2017 erfolgte dann die vorerst letzte Eskalationsstufe der Kapitalverkehrskontrollen: Damals legten die Regulatoren fest, dass die Banken in Schanghai für Auslandsüberweisungen im Gegenzug die gleiche Summe von einem Konto im Ausland auf ein Konto in China gutschreiben müssen. Diese Maßnahmen

schränkten auch Handelszahlungen ein. In anderen Regionen gab es ähnliche Vor-schriften, allerdings mussten dort die Gut-schriften nicht immer die gleiche Höhe haben wie die Auslandsüberweisungen. Die Restriktionen in Peking und Schanghai sollen zu den härtesten gehört haben.

Mit der Ankündigung der PBoC vom 20. April scheinen diese Vorgaben nun aufge-hoben zu sein. Von dem Liberalisierungs-level, das China vor knapp anderthalb Jahren im Hinblick auf Zahlungsverkehr und Cashmanagement erreicht hatte, ist das Land dennoch weit entfernt.

Quelle: http://www.dertreasurer.de/news/ cash-management-zahlungsverkehr/china-lockert-kapitalverkehrskontrollen-57671/

Noch ist der Renminbi nicht voll konvertibel.

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Sabine PaulusRedakteurin, Der Treasurer

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„Mit schriftlichen Instruktionen, in denen die Vorschriften für die Banken beim Umgang mit Renminbi-Zahlungen genauer ausgeführt werden sollen, ist einem Experten zufolge im Juni zu rechnen.“

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Ausgabe 4 | 10. Mai 2017

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16 | ExportManager

Zollforum Baden-Württemberg

Es gibt für Export- und Importmanager Termine im Jahr, die sie im Interesse ihres Unternehmens und für die eigene Karriereentwick-lung nicht versäumen sollten. Das Zollforum Baden-Württemberg ist zweifellos so ein Datum, weil es für ein Update des Exportwis-sens besonders wertvoll ist.

Nun braucht man den Exportmanagern in exportaktiven Unter-nehmen kaum die Notwendigkeit für aktuelles und gesichertes Wissen im Auslandsgeschäft zu vermitteln. In der betrieblichen Realität erschweren allerdings oft Termindruck und großes Ar-beitspensum die regelmäßige und systematische Weiterbildung.

Genau für diese Situation stellt das Zollforum Baden-Württemberg das passende Angebot dar: mit ausgewiesenen Experten im Refe-rententeam, fachlich kompetent konzipiert, kompakt im Veranstal-tungsformat, zeitökonomisch strukturiert und organisiert.

Die zwölf Industrie- und Handelskammern in Baden-Württemberg stehen mit ihrer gemeinsamen IHK-Exportakademie für Verläss-lichkeit und hohe Qualität des Zollforums Baden-Württemberg.

Auf dem Programm stehen dieses Mal unter anderem aktuelle Entwicklungen im Zollrecht insbesondere der neue Unionszollko-dex, das Management von Ursprungsnachweisen (Präferenzen), die Exportkontrolle und die Betriebsprüfung - jeweils mit einem Fokus auf der betrieblichen Umsetzung.

Wissen wie. Weltweit.Die IHK-Exportakademie GmbH

Veranstalter & Anmeldung

IHK-Exportakademie GmbHFrau Carolin HildingerTelefon 0711 [email protected]

Teilnahmeentgelt: 270,00 € zzgl. MwSt.

Programm -Änderungen vorbehalten-

09:30 Uhr Begrüßung und Einführung Daniel Schneider, Vorsitzender des Arbeitskreises Zoll und Außenwirtschaftsrecht der IHK Karlsruhe, SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG Hans Jörg Großbongardt, Stv. Leiter, Hauptzollamt Karlsruhe

Der Unionszollkodex in der Praxis

09:45 Uhr Best Practice: Organisation des Imports Ingrid Pasler-Meyer, Head of Purchasing, Amscan Europe GmbH

10:15 Uhr Zollwert im Rahmen der Zollprüfung Irmtraud Bohn, Sachgebiet Prüfungsdienst, Hauptzollamt Karlsruhe

10:45 Uhr Kaffeepause mit Networking

11:15 Uhr Der Ausführerbegriff im Unionszollkodex Alexandra Klein, Senior Manager Corporate Customs, WTS Steuerberatungsgesellschaft mbH

11:45 Uhr Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen - Zwischenstand seitens des Zoll Klaus Martus, Sachgebiet Abgabenerhebung, Hauptzollamt Karlsruhe 12:15 Uhr Mittagspause mit Networking

Exportkontrolle

13:15 Uhr Technologietransfer und Exportkontrolle Dr. Philip Haellmigk, LL.M., Rechtsanwalt (Deutschland) Solicitor (England & Wales) Licencié en Droit (France), Kanzlei HAELLMIGK

13:45 Uhr Best Practice: Compliance beim Technologietransfer Christian Caesar, Exportkontrollverantwortlicher, MAG IAS GmbH

14:15 Uhr Ausblick: Novellierung der EG-Dual-use-VO Marc Bauer, Leiter Internationaler Warenverkehr, IHK Region Stuttgart

Handelspolitik: Fokus CETA

14:45 Uhr Praktische Themen rund um CETA Dennis Hahnke, Sachgebiet Abgabenerhebung, Hauptzollamt Karlsruhe

15:15 Uhr Kaffeepause mit Networking 15:45 Uhr Aktuelle handelspolitische Entwicklungen und Herausforderungen Klemens Kober, Leiter des Referats Handelspolitik, EU-Zollfragen, Transatlantische Beziehungen, DIHK

16:15 Uhr Abschlussdiskussion mit Vertretern der Zollverwaltung

Einladung Zollforum Baden-Württemberg

Herausforderungen Außenhandel

Mittwoch, 31. Mai 2017 Karlsruhe

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17 | ExportManager | Liefern Ausgabe 4 | 10. Mai 2017

Freihandelsabkommen mit Indien noch nicht in Sicht

Die seit 2007 geführten Verhandlungen zwischen Indien und der EU über ein Präferenzabkommen kommen nicht recht voran. Weiterhin bestehen beträchtliche Hürden für den Markteintritt deutscher Exporteure. Doch das Land ist ein interessanter Absatz-markt für deutsche Firmen mit hohem Wachstumspotential. Eine landesweit einheitliche Umsatzsteuer steht vor der Einführung, die den Handel beleben dürfte.

Indien ist für Deutschland ein wichtiger Absatzmarkt und Lieferant eines breiten Waren- und Servicespektrums. Der Anteil der deutsch-indischen Handelsbeziehun-gen am deutschen Gesamthandelsvolu-men beträgt jedoch weniger als 1%. Im Gegensatz dazu ist Deutschland Indiens wichtigster Handels-partner innerhalb der EU und liegt (in absoluten Zahlen) auf Rang 6 im weltweiten Vergleich.

Seit Beginn der indi-schen Reformpolitik 1991 hat das bilaterale Handelsvolumen rasant zugenommen. 2015 stie-gen die deutschen Einfuh-ren um 7,0% im Vergleich zum Vorjahr, die deutschen Ausfuhren nach Indien um 9,4%. Im vergangenen Jahr stagnierte der Handel jedoch weitgehend.

Der nach wie vor bestehende deutsche Handelsüberschuss von rund 2,2 Mrd EUR (2016) basiert auf hoher indischer

Nachfrage insbesondere nach deutschen Investitionsgütern (Maschinen, die etwa ein Drittel am Gesamtexport nach Indien ausmachen, sowie Elektro-technologie, Metall-

waren, Chemie, Automobile und Auto-mobilteile). Der Schwerpunkt indischer Exporte nach Deutschland liegt im Textil-

bereich, gefolgt von chemischen Erzeug-nissen, Elektrotechnologie, Metallwaren, Leder und Nahrungsmitteln.

Hohe Importhürden

Insgesamt liegt das bilaterale Handelsvolumen bei gut

17 Mrd EUR. Es könnte jedoch wesent l ich höher sein. Die deut-sche Exportwirtschaft klagt seit Jahren über hohe Marktzugangs-hürden. Neben der aus-

ufernden Bürokratie sind dies Einfuhrzölle von

bis zu 60%, z.B. im Auto-mobilsektor, zusätzliche Ein-

fuhrabgaben sowie nichttarifäre Handelshemmnisse, etwa Normen.

Die Gesamtbelastung liegt laut BDI teil-weise bei mehr als 100%.

Entsprechend setzen die Firmen große Hoffnungen in die Verhandlungen zwi-schen der EU und Indien über ein Freihan-delsabkommen und einen schrittweisen

Zollabbau für Industriegüter sowie einen besseren Schutz für geistiges Eigentum. Größtes Hindernis aus indischer Sicht sind Umwelt- und Sozialstandards wie etwa das Verbot von Kinderarbeit, die Brüssel im Abkommen festlegen möchte. Han-delsminister Sharma lehnt Verhandlun-gen über diese Themen jedoch katego-risch ab.

Neue Umsatzsteuer

Es gibt aber auch positive Entwicklungen. So treibt die indische Regierung die größte Steuerreform seit der Unabhän-gigkeit weiter voran. Diese soll erhebliche Vereinfachungen bringen. Das komplexe System von über zwölf verschiedenen indirekten und lokalen Steuern wird durch eine landesweit einheitliche Goods and Services Tax (GST) ersetzt werden. Diese ist mit der Umsatzsteuer in Deutschland vergleichbar.

Die für den Import von Waren und Dienst-leistungen maßgebliche Steuer heißt Integrated GST (IGST). Allerdings wird die Steuer bei bestimmten Incoterms nicht

Arne MielkenSenior Trade Specialist, Content (European Union), Amber Road

ArneMielken@ AmberRoad.com

© cbies/iStock/Thinkstock/Getty Images

Die EU und Indien kommen bei der Liberalisierung

des bilateralen Handels nicht recht voran.

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18 | ExportManager | Liefern Ausgabe 4 | 10. Mai 2017➤

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auf Speditions- und Transportleistungen erhoben.

Bei der Einfuhr von Waren kommt zur IGST wie gehabt der Zoll dazu. Der Standard-satz der GST wird bei 28 Prozent liegen, für Anlagen/Maschinen und viele Dienst-leistungen bei 18 Prozent. Die Zollsätze und Regelungen ändern sich mit diesem Gesetz nicht.

Die neue GST ist ein wichtiger Schritt zu einem transparenten und einfachen Steuersystem für Warenströme aus dem Ausland nach Indien. Unternehmen profitieren neben einer schlankeren Importabwicklung auch von möglichen Steuerersparnissen, da etwaige Mehr-fachbesteuerungen einzelner Produkte mit dem neuen GST-System der Vergan-genheit angehören.

Das indische Parlament hat den Gesetzes-vorlagen am 12. April 2017 zugestimmt. Laut Planung tritt die GST zum 1. Juli 2017 in Kraft. Die Einführung könnte sich aber bis September verschieben.

Die GST soll Preis- und Frachtkalkulatio-nen vereinfachen. Die Unternehmen müs-sen allerdings bis zur GST-Einführung ihre IT- und Buchhaltungssysteme anpassen und ihre Vertriebswege und Preiskalkula-tionen überprüfen. Für viele Dienstleister wird die Steuerdokumentation im Ver-gleich zur aktuellen Service-Tax aufgrund der dreigliedrigen Struktur der GST kom-plexer.

Zolldokumente

Zollrechtlich gehört Indien zur Gruppe der „Other Beneficiary Countries (OBC)“ des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) der Europäischen Gemeinschaft. Für den Export nach Indien werden eine EORI-Nummer sowie eine Handelsrechnung, ab einem Warenwert von 1.000 EUR außer-dem eine Ausfuhranmeldung benötigt. Darüber hinaus müssen bei Waren mit Ursprungsland EU ein Ursprungszeugnis und eine Warenausfuhrbescheinigung vorgelegt werden.

Gebrauchte Waren sind vom Versand aus-geschlossen. Elektrogeräten, Maschinen, Software, inkl. Schaltkreisen und Schalt-tafeln, müssen Betriebsanleitung und Herstellerpreisliste beigelegt werden. Papier muss von einem Gewichtszertifikat begleitet sein. Für Pflanzenteile und Saa-ten wird ein Gesundheitszeugnis verlangt. Chemikalien muss ein Handbuch mit dem chemischen Namen und eine Einfuhrbe-gründung beigelegt werden.

IT­Lösungen sind gefragt

Ein Nebeneffekt der GST-Einführung wird eine Beschleunigung der Prozessautoma-tisierung sein. Nur mit IT-Unterstützung lassen sich die komplexen Einfuhr- und Steuerbestimmungen in Indien kostenef-fizient managen und die Vorteile der GST ausschöpfen. Gute Applikationen unter-stützen Firmen bei der Produktklassifizie-rung, der Zuordnung der Zolltarifnum-

mern, der Pflege der Stammdaten, dem Einholen und Verwalten von Ursprungs-zeugnissen und bei Sanktionslistenprü-fungen. Sie zeigen auf, welche Doku-mente für die Lieferung nach Indien not-wendig sind, und kalkulieren modellhaft Zölle, Steuern und andere Abgaben sowie die Gesamteinstandskosten (Total Lan-ded Costs).

Durch die Automatisierung all dieser res-sourcenintensiven Schritte können Fir-men ihre Verwaltungskosten senken, Zoll- und Steuerabgaben sowie Transport-kosten minimieren und die Zeit für die Zollabfertigung deutlich reduzieren. Zudem dokumentieren und archivieren solche IT-Systeme automatisch alle Außenhandelsprozesse für interne und Behördenprüfungen.

Fazit

Im Handel mit Indien bestehen vielfältige und zum Teil sehr hohe tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse. Der Ab-schluss eines Freihandelsabkommens mit der EU und ein stufenweiser Abbau der Zölle liegen noch in weiter Ferne. Trotz-dem ist Indien ein interessanter Absatz-markt für deutsche Firmen mit hohem Wachstumspotential. In Anbetracht der schwierigen bürokratischen Verhältnisse ist es ratsam, einen sorgfältig abgestimm-ten, rechtskonformen, IT-gestützten Export- und Importprozess zusammen mit dem indischen Handelspartner aufzu-setzen.

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Augen auf beim Russland-Geschäft!

Nach dem Iran-Embargo ist das Russland-Embargo dasjenige, das besonders beratungsintensiv ist. Hier kann es rasch zum Ablehnen einer Ausfuhrgenehmigung kommen, vor allem, falls das Risiko einer militärischen Verwendung besteht. Man muss besondere Vorsicht walten lassen, wenn die Gefahr einer Weiterleitung zum Zweck einer militärischen oder sonstigen sensitiven Endverwendung besteht. Was bedeutet das konkret?

Ausgangsfall

Firma D in Deutschland möchte ein gelis-tetes Dual-Use-Gut (eine Anlage) an den nichtmilitärischen Endverwender R1 in Russland verkaufen und exportieren. In der gleichen Straße ist in unmittelbarer Nachbarschaft zu R1 das russische Unter-nehmen R2 ansässig; D befürchtet, dass R1 an R2 weiterliefern könnte. In der jüngsten Vergangenheit war D der Export einer fast gleichen gelisteten Anlage an R2 untersagt worden; Hintergrund hierfür war, dass das BAFA Anhaltspunkte für eine militärische bzw. eine B-Waffen-Anwen-dung bei R2 sah. D fragt sich, was jetzt zu beachten ist, um zu verhindern, dass die Anlage über R1 an R2 gelangt.

Abwandlung

Da D befürchtet, keine Ausfuhrgenehmi-gung zu erhalten, fragt D sich, ob folgen-der Weg zulässig wäre: Statt D soll die Konzerntochter C in China die Anlage herstellen und dann an R1 in Russland verkaufen und exportieren. Ist dies zu lässig?

Lösung der Abwandlung

Im Zweifel wäre die Abwicklung über C ein Handels- und Vermittlungsgeschäft von D. Denn darunter versteht man den Verkauf eines Dual-Use-Gutes, das sich in einem Drittland befindet, zwecks Verbrin-

gung in ein anderes Drittland. Nach der Herstellung durch C würde sich das Gut in einem Drittland (in China) befinden, und es würde von dort in ein anderes Drittland (nach Russland) verkauft und verbracht. Es handelt sich um eine „Vermittlungstä-tigkeit“ (im Sinne der Dual-Use-VO) bzw.

einen „Vermittlungsdienst“ im Sinne der Russland-Embargo-VO 833/2014.

Hierfür ist nach allgemeinem Exportrecht eine BAFA-Genehmigung erforderlich, wenn es sich um ein gelistetes Gut han-delt und der Vermittler in Deutschland Grund zu der Annahme hat, dass das Gut für einen der sensitiven Zwecke im Sinne der Catch-all-Klausel (Art. 4 Dual-Use-VO) bestimmt ist oder bestimmt sein könnte. Diese Voraussetzungen liegen hier vor: Es handelt sich um eine gelistete Anlage. D selber hat Anhaltspunkte dafür, dass R1 an R2 weiterliefern könnte, und bei R2 waren in der jüngsten Vergangenheit die Voraussetzungen der sensitiven Verwen-dung nach Art. 4 Dual-Use-VO (B-Waffen und militärisch) bejaht worden. Daher bedarf D für diese Vermittlung einer BAFA-Genehmigung.

Nach der spezielleren Embargoregelung VO 833/2014 wäre der Vermittlungsdienst sogar verboten, wenn es um eine militäri-sche Verwendung gehen sollte. Geht es hingegen um die B-Waffen-Verwendung, bleibt es bei der Genehmigungspflicht, es

PD Dr. Harald HohmannRechtsanwalt,Hohmann Rechtsanwälte

info@hohmann- rechtsanwaelte.com

Bei Lieferungen nach Russland sollte auch das Umfeld des Endverwenders beachtet werden.

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sei denn, es geht um technische Hilfe unmittelbar für B-Waffen (dann Verbot).

Selbst wenn es nicht den Genehmigungs-tatbestand für Vermittlungen gäbe, wäre D verpflichtet, auf das Handeln ihrer Toch-ter einzuwirken, so dass diese nicht ohne eine deutsche Exportgenehmigung die Ausfuhr gelisteter Güter vornimmt. Denn als Muttergesellschaft ist D verpflichtet, auch ihre Töchter und Händler, die in ihrem Eigentum oder unter ihrer Kontrolle stehen, so zu organisieren und zu über-wachen, dass es nicht zu Verstößen gegen das deutsch-europäische Exportrecht kommt, um eine eigene Strafbarkeit wegen Beihilfe oder Mittäterschaft zu ver-meiden.

Lösung des Ausgangsfalles

Ohne eine entsprechende Vermittlungs-genehmigung des BAFA wird D geraten, auf die Ausführung durch C zu verzichten und selber dieses Geschäft durchzufüh-ren, sofern kein Verbot nach der VO 833/2014 (wegen militärischer Verwen-dung) eingreift.

Hierfür müsste D eine Ausfuhrgenehmi-gung des BAFA beantragen. Die Hürden dafür sind allerdings hoch, weil D eindeu-tige Nachweise vorlegen muss, dass es um eine nichtmilitärische Verwendung geht. Zu prüfen ist dann, ob hierfür ver-tragliche Nutzungsverbote reichen oder ob auch Vor-Ort-Kontrollen hinzukom-men müssen.

Resümee

Das Russland-Geschäft erfordert einen hohen Prüfaufwand. Neben den Vorschrif-ten des allgemeinen Exportrechts sind sol-che nach dem Russland-Embargo zu beachten. Hierfür sind spezielle Verbote (u.a. für Rüstungsgüter, bei militärischer Verwendung, bei Einsatz für Ölexploration und Listung des Gutes in Anhang II, in bestimmten Fällen einer Verwendung auf der Krim/in Sewastopol oder bei geliste-ten Kunden, u.a. in Anhang IV), entspre-chende Genehmigungspflichten und Finanzierungsprüfungen vorgesehen. Besonders relevant ist immer das Risiko einer militärischen Verwendung in Russ-land (vgl. ExportManager 7/2015). Wäh-rend das Risiko der militärischen Verwen-dung zu einem Verbot des Verkaufs und der Lieferung nach Russland führt, bedeu-tet das Risiko einer sonstigen sensitiven Verwendung eine Genehmigungspflicht nach allgemeinem Exportrecht. Hier muss der Ausführer sehr dezidierte Nachweise für die nichtmilitärische Verwendung vor-legen. Eine Abwicklung über eine Tochter in einem Drittland ist ohne eine BAFA-Genehmigung ebenfalls verboten, weil dabei eine Vermittlungstätigkeit für ein gelistetes Gut, das sensitiv verwendet wer-den kann, ausgeübt würde. Eine solche – im Zweifel vorsätzliche – Umgehung des Russland-Embargos wäre eine Straftat. Daher: Augen auf beim Russland-Geschäft!

Wegen aktueller Hinweise zum Russland-Embargo vgl. auch HIER.

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