Gemäß dem Gründungsübereinkommen fördert die ... - … · Damals stand die Politik vor der ... Diese Herausforderung ist noch immer aktuell.Vorbei sind die Zeiten ... Volkswirtschaften

D I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N

D i e R o l l e d e r O E C D i n e i n e r s i c h w a n d e l n d e n W e l t

Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

www.oecd.org

Gemäß dem Gründungsübereinkommen fördert die Organisation fürwirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) eine Politik, diedarauf gerichtet ist:

▲ in den Mitgliedstaaten unter Wahrung der finanziellen Stabilität eineoptimale Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung sowie einensteigenden Lebensstandard zu erreichen und dadurch zur Entwicklungder Weltwirtschaft beizutragen;

▲ in den Mitglied- und Nichtmitgliedstaaten, die in wirtschaftlicherEntwicklung begriffen sind, zu einem gesunden wirtschaftlichenWachstum beizutragen;

▲ im Einklang mit internationalen Verpflichtungen auf multilateraler undnichtdiskriminierender Grundlage zur Ausweitung des Welthandelsbeizutragen.

1

Die Globalisierung in den Griff bekommen

Die Rolle der OECD in einer sich wandelnden Welt

O E C D

O E C DD I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N

2

Originalfassungen veröffentlicht unter dem Titel:

Getting to Grips with Globalisation: The OECD in a Changing World

Maîtriser la mondialisation : L’OCDE dans un monde en mutation

DIE GLOBALISIERUNG IN DEN GRIFF BEKOMMEN wurde von der Direktion Öffentlichkeits-

arbeit und Kommunikation verfasst. Für die Veröffentlichung zeichnet der Generalsekretär der

OECD verantwortlich.

©OECD 2004

Genehmigungen zum Nachdruck von Teilen dieses Werks für nichtkommerzielle Zwecke oder

zur Verwendung im Unterricht sind einzuholen beim Centre français d’exploitation du droit

de copie (CFC), 20, rue des Grands-Augustins, 75006 Paris, Frankreich, Tel.: (33-1) 44 07 47 70,

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setzungsrechten für das gesamte Dokument oder Teile davon sind zu richten an: OECD

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3

Vorwort von Donald J. Johnston 4

▲ Die Rolle der OECD in einer sich wandelnden Welt 7

▲ Eine Organisation mit globaler Reichweite 10

▲ Die Weltwirtschaft im Wandel 12

▲ Die Entwicklungszusammenarbeit wirkungsvoller gestalten 15

▲ Bessere Systeme für Bildung, Gesundheit und Umweltschutz 17

▲ Die Chancen der digitalen Revolution nutzen 18

▲ Ein gerechter Rahmen für die Globalisierung 21

▲ Erweiterung des Horizonts 23

▲ Die OECD als Wegbereiter 24

Anhang

▲ Modernisierung und Reform der OECD: 1996-2004 28

▲ Finanzierung der OECD 34

▲ Verteilung der Aufgaben 34

▲ Organisationsstruktur der OECD – September 2004 38

▲ Ein Online-Führer zu OECD-Aktivitäten 40

▲ Wichtigste OECD-Ausschüsse 42

▲ OECD-Mitgliedsländer 43

Inhaltsverzeichnis


4

Vorwort

Donald J. JohnstonGeneralsekretär

Politische Reaktionsfähigkeit unter Beweis stellen, eine effiziente Verwaltung fördern und bei

aktuellen Fragen einen globalen Ansatz verfolgen – so lauteten die wichtigsten

Empfehlungen, die mir bei meiner Besuchsreise durch die Hauptstädte der Mitgliedsländer

auf den Weg gegeben wurden, bevor ich 1996 mein Amt als Generalsekretär der OECD antrat.

Damals stand die Politik vor der Herausforderung, von allen akzeptierte, gemeinsame

Spielregeln festzulegen, die es Industrie- und Entwicklungsländern gleichermaßen

ermöglichen würden, vollen Nutzen aus der globalen Interdependenz zu ziehen. Den

Politikverantwortlichen war klar, dass die OECD eine Rolle bei der Ausarbeitung dieser

Spielregeln zu übernehmen hatte. Bewusst war ihnen aber auch, dass dabei besonders hohe

Standards angelegt werden mussten, um die Unterstützung anderer Akteure für den Aufbau

eines kohärenten Rahmens für die Weltwirtschaft zu gewinnen.

Diese Herausforderung ist noch immer aktuell. Vorbei sind die Zeiten, als es einzelnen

Ländern möglich war, im eigenen Land eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik zu betreiben, ohne

auf internationale Trends zu achten. Heute müssen die wirtschaftspolitischen

Entscheidungsträger eine Vielzahl zusätzlicher Aspekte berücksichtigen, angefangen von

Belangen im Zusammenhang mit Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit bis hin zu

Fragen im Bereich der technologischen Innovation und Entwicklung. Die OECD ist besonders

geeignet, den Regierungen und politischen Entscheidungsträgern ein Forum für eine

gemeinsame Auseinandersetzung mit diesen und anderen Fragen zu bieten.

Die OECD-Länder sind indessen nicht die einzigen Akteure auf der Weltbühne, und wir stehen

am Anfang des 21. Jahrhunderts vor zahlreichen Herausforderungen. Infolge des schwächeren

Wachstums hat die Arbeitslosigkeit in einigen Ländern wieder zugenommen. Noch immer

behindern Barrieren den weltweiten Handel mit Gütern des elementaren Bedarfs.

Die Bedrohung des Terrorismus erfüllt das Alltagsleben mit neuen Ängsten und wirkt

destabilisierend auf die Geschäftstätigkeit. In einer von Konflikten zerrissenen Welt ist

wirksame humanitäre Hilfe mehr denn je unerlässlich. Die zwischenstaatlichen

Organisationen stehen bei den Anstrengungen für den Aufbau einer besseren Welt an

vorderster Front.

In einer solchen Zeit kann es nützlich sein, Abstand zu nehmen, um die Zukunft im rechten

Licht zu betrachten. Mein Anliegen ist es deshalb, in dieser Broschüre die zahlreichen

Politikherausforderungen, mit denen sich die OECD in den letzten Jahren auseinander gesetzt

hat, in die richtige Perspektive zu rücken und auf einige Bereiche hinzuweisen, denen wir jetzt

unsere Aufmerksamkeit zuwenden müssen. Innerhalb der OECD hat sich die

Managementkultur verändert: Wir sind offener und transparenter geworden und suchen

vermehrt den Dialog mit anderen Akteuren. In einem Kontext globaler Interdependenz haben

wir unsere Arbeitsbeziehungen mit anderen Ländern und Volkswirtschaften verstärkt. Wir

sind ständig bemüht, den Steuerzahlern in unseren Mitgliedsländern die Gewähr dafür zu

geben, dass ihr Geld nutzbringend eingesetzt wird.

Unser grundlegendes Ziel ist jedoch nach wie vor, Wohlstand und Wohlergehen in aller Welt

durch Zusammenarbeit zwischen den Nationen zu fördern.

5

Donald J. JohnstonGeneralsekretär

7

W ir stehen im 21. Jahrhundert. Nie zuvor war das Leben der Menschen in aller Welt so

stark vernetzt. Die elektronische Kommunikation überspannt Zeitzonen, Kulturen und

Kontinente. In einem Land erzielte technologische, medizinische oder sonstige Fortschritte

können binnen kurzer Zeit auch andernorts genutzt werden.

Die globale Interdependenz hat jedoch auch negative Seiten. Luftverschmutzung wird über die

Landesgrenzen getragen. Turbulenzen an den Aktienmärkten eines Landes greifen auf die

Börsen anderer Länder über. Terrorismus kennt keine Grenzen, ebenso wenig wie Kriminalität

oder Krankheit.

Die Globalisierung bringt sowohl Chancen als auch Herausforderungen mit sich. Diese zu

nutzen bzw. zu meistern ist nicht nur Sache der Regierungen, sondern ebenso der Bürger. Eine

globalisierte Wirtschaft benötigt weltweit anerkannte Verhaltensregeln. Fehlen solche Regeln

oder werden sie missachtet, kann dies katastrophale Folgen haben. In den neunziger Jahren

hatte die Asienkrise verheerende Konsequenzen für die Wirtschaft vieler Entwicklungsländer.

Von den großen Unternehmenskonkursen der jüngsten Vergangenheit wurden Investoren

und Inhaber von Pensionsfondsanteilen in aller Welt in Mitleidenschaft gezogen. Um solche

Gefahren in Zukunft abzuwenden, ist eine Zusammenarbeit zwischen den Ländern

unerlässlich. Der Multilateralismus sieht sich jedoch mit vielen Hindernissen konfrontiert,

wie der ergebnislose Ausgang der Konferenz der Welthandelsorganisation im mexikanischen

Cancún im September 2003 erneut gezeigt hat.

Die reichsten Länder der Welt haben eine Verantwortung, hier voranzugehen und anderen

Ländern zu helfen, die Vorteile der Globalisierung zu nutzen. Dies können sie u.a. im Rahmen

der OECD tun.

Die Rolle der OECD in einer sich wandelnden Welt


8

Auf Grund ihres maßvollen, häufig bewusst zurückhaltenden Auftretens wird die OECD nicht

selten als „Think Tank“ bzw. Ideenlabor betrachtet, was gewiss auch zu ihren Aufgaben gehört.

Ihre umfangreiche statistische Datenbank ist eine der weltweit am häufigsten genutzten und

renommiertesten Informationsquellen für vergleichende Wirtschaftsstudien. Darüber hinaus

liefert die OECD wertvolle Informationsgrundlagen für den politischen Entscheidungsprozess,

sei es durch den zweimal jährlich veröffentlichten Wirtschaftsausblick, die regelmäßigen

Wirtschaftsberichte über die einzelnen Mitgliedsländer oder durch ihre Analysen in Bereichen

wie Beschäftigungspolitik, Bildung, Landwirtschaft und Umwelt.

Die OECD ist jedoch mehr als ein Debattierclub. Sie ist ein Forum, in dem sich die Regierungen

konkret mit den Herausforderungen der Globalisierung auseinander setzen. Durch ihre

Zusammenarbeit untereinander und mit einer Reihe von Nicht-OECD-Ländern und

-Volkswirtschaften sowie mit anderen internationalen Organisationen definieren die

Mitgliedstaaten die Maßnahmen, die zur Förderung eines gesunden und nachhaltigen

Wirtschaftswachstums notwendig sind, und setzen diese dann in ihrer nationalen

Gesetzgebung um. In den vergangenen zehn Jahren hat sich die OECD auf Wunsch ihrer

Mitgliedsländer mit einer Reihe von Querschnittsfragen aus dem Wirtschafts-, Sozial- und

Umweltbereich befasst und zugleich ihre Beziehungen zu Wirtschafts-, Gewerkschafts- und

anderen Vertretern der Zivilgesellschaft erweitert und vertieft. Die im Rahmen der OECD

geführten Verhandlungen über Besteuerung und Verrechnungspreise – um nur einen

Tätigkeitsbereich der OECD zu nennen – haben den Weg für bilaterale Steuerabkommen in

aller Welt geebnet. Durch Vermeidung der Doppelbesteuerung tragen solche Abkommen zur

Förderung grenzüberschreitender Investitionen bei und schaffen damit günstigere

Voraussetzungen für Innovation und Wachstum.

9

OECD-Mitgliedsländer und Outreach-Aktivitäten

OECD-MitgliedsländerOutreach-Aktivitäten


10

Die 1960 als wirtschaftliches Gegenstück zur NATO gegründete OECD ist heute eine Organisation mit

globaler Reichweite. Sie hat ihren Ursprung in Europa als Nachfolgeorganisation der Organisation für

Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit, die 1947 mit Unterstützung der Vereinigten Staaten und

Kanadas eingerichtet worden war, um Hilfe beim Wiederaufbau der europäischen Volkswirtschaften

nach dem Zweiten Weltkrieg zu leisten. Noch immer stellen die europäischen Länder die Mehrzahl der

Mitglieder, inzwischen sind in der OECD aber auch fast alle anderen Regionen der Welt vertreten. 1964

trat Japan der OECD bei, gefolgt von Finnland im Jahr 1969 sowie Australien und Neuseeland Anfang der

siebziger Jahre. Im Mai 1994 begrüßte die OECD Mexiko als 25. Mitgliedsland. Im Dezember 1995 folgte

die Tschechische Republik, im Mai 1996 Ungarn und im November 1996 Polen. Im Dezember 1996

erweiterte die OECD den Kreis ihrer Mitglieder in Asien, indem sie Korea aufnahm. Im Dezember 2000

erhöhte sich die Zahl der OECD-Mitglieder mit der Slowakischen Republik auf 30.

Gleichzeitig hat die OECD ihre Zusammenarbeit mit anderen Teilen der Welt ausgedehnt. 2003 waren 19

Nicht-OECD-Länder an Ausschussarbeiten der OECD beteiligt, mehr als doppelt so viele wie zehn Jahre

zuvor. Weitere Nichtmitgliedsländer sind durch OECD-Instrumente in Bereichen wie Investitionen,

Besteuerung und Wettbewerbspolitik assoziiert. Insgesamt unterhält die OECD heute Arbeitsbeziehungen

mit über 70 Nicht-OECD-Ländern, darunter Kooperationsprogramme mit einigen der größten

Volkswirtschaften der Welt wie China, Russland und Brasilien.

▲ Nach dem Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 startete die OECD ihr Programm „Partner des Übergangs“

(Partners in Transition), um die mittel- und osteuropäischen Länder bei ihrer Transformation von einer

zentralen Planwirtschaft zur Marktwirtschaft zu unterstützen.

▲ 1996 leitete die OECD ein besonderes Programm für den Dialog und die Zusammenarbeit mit China ein,

in dem das gemeinsame Interesse beider Seiten an einer dauerhaften und effektiven Integration Chinas

in das Welthandelssystem seinen Ausdruck fand. Seitdem fördert die OECD politische Reformen in

Eine Organisation mit globaler Reichweite

11

China, indem sie die Erfahrungen ihrer Mitgliedsländer in einer Reihe von Bereichen – von der

Wettbewerbspolitik über die Reform des Finanzsektors bis hin zu Instrumenten der Umweltpolitik

und Regulierungsreformen – zugänglich macht. Seit 2002 nimmt China an den Arbeiten des

OECD-Ausschusses für Wissenschafts- und Technologiepolitik teil und hat dort ebenso wie Russland,

Israel und Südafrika als andere Nichtmitgliedsländer einen Beobachterstatus.

▲ 1997 richteten die OECD-Länder einen Verbindungsausschuss ein, um mit der Russischen Föderation

auf das gemeinsame Endziel einer Mitgliedschaft Russlands in der OECD hinzuarbeiten. Seither sind

fünf Wirtschaftsberichte über die Russische Föderation erschienen (1995, 1997, 2000, 2002 und 2004), in

denen die makroökonomischen und strukturellen Herausforderungen, die Russland auf dem Weg zu

einer marktwirtschaftlichen Ordnung bewältigen muss, analysiert werden. Darüber hinaus

veröffentlichte die OECD Berichte über Russland zu den Themen Bildung, Landwirtschaft, Umwelt,

Investitionen, Innovationspolitik, Sozialpolitik, Humanressourcenentwicklung sowie Wissenschaft

und Technologie, mit Analysen und Empfehlungen in den jeweiligen Bereichen. Derzeit ist ein Bericht

über Regulierungsreformen in Russland in Arbeit. Russland ist in 19 Ausschüssen und sonstigen

OECD-Organen vertreten.

▲ 1998 beschloss der Rat der OECD die Einrichtung eines Kooperationsprogramms mit Brasilien, für das

seit 1999 Finanzmittel bereitgestellt wurden und dessen Aktivitäten sich seither rasch entwickelt

haben. Im Arbeitsprogramm 2003-2004 sind ein zweiter Wirtschaftsbericht sowie gemeinsame Arbeiten

in Bereichen wie Wettbewerbspolitik, Steuern, Finanzmarktreform sowie Versicherungen und private

Pensionsfonds vorgesehen.

▲ In Südosteuropa gehörte die OECD zu den Gründungsmitgliedern des 1999 auf Initiative der

Europäischen Union eingerichteten Stabilitätspakts. Gemeinsam mit Österreich und Rumänien führt

sie den Vorsitz im so genannten Investment Compact, der auf die Förderung privater Investitionen in


12

der Region abzielt. Sie beteiligt sich auch aktiv an anderen Projekten in Südosteuropa und wirkt an der

Ausarbeitung konkreter Maßnahmen für die Reform des Bildungswesens, die Beobachtung der

wirtschaftlichen Entwicklung, die Handelskooperation und die Bekämpfung von Bestechung und

Korruption mit.

▲ Das wichtigste Instrument der OECD für den Dialog mit Nichtmitgliedsländern bilden heute die Globalen

Foren. Diese 2001 ins Leben gerufenen Einrichtungen ermöglichen den Teilnehmern einen

Erfahrungsaustausch über ein breites Spektrum von Themen mit grenzüberschreitender Bedeutung.

Jedes Forum hat ein mittelfristiges, ergebnisorientiertes Programm, das dank seiner flexibeln Struktur

sich wandelnden Rahmenbedingungen angepasst werden kann. 2001 fanden 28 Globale Foren statt, 2002

erhöhte sich ihre Zahl auf 34 und 2003 nochmals auf 41.

Dass die Arbeiten der OECD heute durchweg eine globale Ausrichtung haben, ist kein Zufall,

sondern das Resultat einer bewussten Anpassung an den Wandel der weltweiten

wirtschaftlichen Bedingungen. Ende der neunziger Jahre schien die technologische Innovation

in den Vereinigten Staaten ein Ende der Konjunkturschwankungen und ein „märchenhaftes

Szenario“ mit inflationsfreiem Wachstum und hohem Beschäftigungsniveau zu verheißen.

Inzwischen ist die Dot-Com-Blase geplatzt, und die Haushaltsdefizite und die Arbeitslosigkeit

sind in vielen Ländern wieder im Steigen begriffen, während Unternehmen und Anleger

Wechselkursausschläge und Aktienkursschwankungen verkraften müssen.

Inmitten des Wandels gibt es aber auch eine Konstante: Das OECD-Sekretariat liefert den

Regierungen weiterhin eingehende Analysen und innovative Politikvorschläge, die sich auf die

Erfahrungen der Mitgliedsländer und die statistische Datenbank der OECD stützen. Und trotz

des sich in jüngster Zeit verbreitenden Pessimismus gibt es doch Gründe, hoffnungsvoll in die

Die Weltwirtschaft imWandel

Zukunft zu blicken. Die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) tragen zu

Produktivitätssteigerungen bei und verhelfen vielen Ländern zu mehr Wohlstand. Jetzt geht

es darum sicherzustellen, dass diese Verbesserungen allen gleichermaßen zugute kommen.

Ein gemeinsames Merkmal der Arbeiten des OECD-Sekretariats und der OECD-Ausschüsse ist das

Engagement für den Aufbau gut funktionierender Marktwirtschaften. Die OECD setzt sich für

Privatisierungen und Regulierungsreformen ein, die durch entschlossene Maßnahmen zur

Durchsetzung und Wahrung von Wettbewerb flankiert werden. In einer 2003 veröffentlichten Studie mit

dem Titel Die Quellen wirtschaftlichen Wachstums in den OECD-Ländern wurden die Faktoren analysiert, die

mehr Wohlstand und Wachstum in den nationalen Volkswirtschaften fördern oder verhindern können.

Ein anderer Bericht zum Thema IKT und Wirtschaftswachstum (ICT and Economic Growth) untersuchte die

Zusammenhänge zwischen Regulierungsumfeld, Investitionen in Informations- und

Kommunikationstechnologien und Produktivitätssteigerungen.

2.01.2

-0.4-0.8

2.42.0

Deutschland

2.01.7

-0.70.2

2.71.5

Frankreich, Italien und Spanien

2.02.2

0.90.1

1.31.9

Vereinigte Staaten

Reales Wachstum des Pro-Kopf-BIP: 80er Jahre 90er Jahre

Beitrag des Arbeits-Inputs: 80er Jahre(Pro-Kopf-Arbeitsstunden) 90er Jahre

Beitrag der Arbeitsproduktivität: 80er Jahre 90er Jahre

Quelle: OECD (2003), Wirtschaftsbericht Deutschland (S. 26)

Wodurch entsteht das Wachstum?Jahresdurchschnittliche Veränderungen in ausgewählten Ländern, in %

13


14

Ein weiteres Leitmotiv bei den Arbeiten der OECD ist das Bestreben, durch den Erfahrungsaustausch den

Lernprozess in den Mitgliedstaaten zu fördern. In den neunziger Jahren legte die OECD mit der Jobs Study

eine Analyse der Arbeitsmärkte in den OECD-Ländern vor, die Maßstäbe setzte. Die Empfehlungen zur

Behandlung der vielerorts bestehenden Schwachstellen sind seither von den Regierungen einer Reihe

von Ländern mit nachweislich positiven Effekten befolgt worden. Die OECD ist zudem bestrebt,

Nichtmitgliedsländer an diesem Lernprozess teilnehmen zu lassen. So hat sie anlässlich des Beitritts

Chinas zur Welthandelsorganisation 2002 eine Studie mit dem Titel China in the world economy: the

domestic policy challenges veröffentlicht, an der rund vierzig Experten aus allen Bereichen des OECD-

Sekretariats mitgewirkt haben.

Die Arbeiten der OECD ergänzen in vielerlei Hinsicht die des Forums für Finanzmarktstabilität im

Bereich der Finanzmärkte und die der Financial Action Task Force bei der Bekämpfung der Geldwäsche.

Die OECD sieht im Wettbewerb den Schlüsselfaktor für Innovationen in einer dynamischen Wirtschaft.

Sie vertritt aber auch nachdrücklich die Auffassung, dass der Wettbewerb fair und offen sein muss, um

wirklich effektiv zu sein. 1998 startete der OECD-Ausschuss für Steuerfragen ein ehrgeiziges Projekt zur

Bekämpfung wettbewerbsverzerrender Steuerpraktiken und bereitete die Basis für fairen Wettbewerb

auf dem globalen Markt für mobile Finanzdienstleistungen. Andere OECD-Ausschüsse befassen sich mit

der Kartell- und Korruptionsbekämpfung, der Verbesserung der Corporate Governance oder der

Festlegung von Grundregeln für die soziale Verantwortung grenzüberschreitend tätiger Unternehmen.

Parallel hierzu hat sich die OECD konsequent und mit Nachdruck für den Abbau von Handels- und

Investitionshemmnissen eingesetzt. Ende der achtziger und Anfang der neunziger Jahre bereiteten die

Arbeiten der OECD zur Messung der staatlichen Subventionen an die Landwirtschaft den Weg für die

Integration des Agrarbereichs in das multilaterale Handelssystem und den erfolgreichen Abschluss des

Agrarabkommens der Uruguay-Runde. Das Allgemeine Abkommen über den Handel mit

Dienstleistungen (GATS), das aus der Uruguay-Runde hervorging, stützte sich in erheblichem Maße auf

15

die OECD-Analysen, die zeigten, wie Grundprinzipien wie Transparenz und Nichtdiskriminierung auf

den Dienstleistungssektor angewandt werden könnten. 2001 wählten die wichtigsten Stahl

produzierenden Länder die OECD als Forum für Verhandlungen über den Abbau von Subventionen, die

den Handel mit Stahlerzeugnissen verzerren, weil sie wussten, dass die OECD ihre Anstrengungen durch

unvoreingenommene analytische und statistische Arbeiten unterstützen würde.

Die Entwicklungsländer tragen die Hauptverantwortung für ihre soziale und wirtschaftliche

Entwicklung. Die reichsten Länder der Welt dürfen ihren ärmeren Nachbarn aber nicht den Rücken

zukehren. Die OECD setzt sich auch an dieser Front für mehr Gerechtigkeit im Globalisierungsprozess

ein. Ihr Entwicklungsausschuss (DAC) spielt dabei eine wichtige Rolle als internationales Forum für

Geberländer, die durch verstärkte Koordination auf eine Steigerung der Qualität und Effizienz ihrer

Entwicklungszusammenarbeit hinwirken wollen. 1996 begründete der DAC die „Strategie für das 21.

Jahrhundert“, aus der später die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen hervorgingen.

Mit der 2001 getroffenen Vereinbarung der DAC-Mitglieder, die Lieferbindung bei ODA-Leistungen an die

am wenigsten entwickelten Länder aufzuheben, erhielten die Empfängerländer mehr

Entscheidungsfreiheit bezüglich der effektiven Verwendung der entsprechenden Mittel.

Eine wirksame Entwicklung setzt die Einhaltung hoher ethischer Standards voraus, namentlich im

Zusammenhang mit großen Investitionsprojekten. Die OECD spielt eine wichtige Rolle dabei

sicherzustellen, dass Unternehmen aus reichen Ländern die Rechte und Bedürfnisse der Einwohner

kleinerer Länder respektieren. 1997 unterzeichneten die OECD-Länder zusammen mit fünf

Nichtmitgliedsländern – Argentinien, Brasilien, Bulgarien, Chile und der Slowakischen Republik (die sich

damals noch im Beitrittsprozess befand) – ein weitreichendes Übereinkommen über die Bekämpfung der

Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr. Damit verpflichteten sich

die Länder, die diese Bestechung zuvor noch als gängige Geschäftspraxis tolerierten, sie künftig als

Straftat zu behandeln. Zivilgesellschaftliche Organisationen wie Transparency International leisteten

DieEntwicklungszusammenarbeitwirkungsvoller gestalten


16

wertvolle Unterstützung bei den Verhandlungen und wirken auch weiterhin an den Arbeiten zur

Umsetzung des Übereinkommens mit. Inzwischen wurden bereits die ersten Peer Reviews eingeleitet, um

zu prüfen, ob die Teilnehmerländer den nötigen Gesetzesrahmen zur Gewährleistung der Einhaltung des

Übereinkommens eingerichtet haben.

Parallel dazu hat die OECD-Arbeitsgruppe für Exportkredite und Kreditbürgschaften eine „Erklärung über

Aktionen“ im Zusammenhang mit Korruption herausgegeben und die OECD-Länder bei der Stärkung so

genannter „Gemeinsamer Ansätze“ zur Prüfung der Umwelteffekte von Projekten unterstützt, die mit

Mitteln aus staatlich verbürgten Exportkrediten finanziert werden. Um zu verhindern, dass sich die

Schuldenlast der hoch verschuldeten armen Länder weiter erhöht, haben sich die OECD-Mitglieder 2001

in einer Grundsatzerklärung verpflichtet, unproduktive Ausgaben in diesen Ländern nicht mehr mit

Mitteln der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit zu unterstützen. Eine Reihe weiterer OECD-

Organe befasst sich mit sonstigen Aspekten der Entwicklung, wie z.B. der Konfliktverhütung oder der

Überbrückung der digitalen Kluft.

Mit Unterstützung der OECD wurden auch im Bereich internationaler Handel und Kernarbeitsnormen

bedeutende Fortschritte erzielt. Eine 1996 unter dem Titel Trade, Employment and Labour Standards

veröffentliche Studie bereitete den Weg für die IAO-Erklärung von 1998 über die grundlegenden

Prinzipien und Rechte bei der Arbeit, ein Meilenstein auf diesem Gebiet. Die 2000 erschienene

aktualisierte Version mit dem Titel Internationaler Handel und Kernarbeitsnormen leistete einen wichtigen

Beitrag zu den Bemühungen um die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten im Vorfeld der WTO-

Ministerkonferenz in Doha im November 2001.

17

Viele OECD-Projekte sind in erster Linie für Fachleute von direktem Interesse, einige sind jedoch auch

einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Ein Beispiel hierfür ist die von der OECD getragene Internationale

Schulleistungsstudie PISA (Programme for International Student Assessment), die 1997 gestartet wurde, um

die Leistung der Bildungssysteme anhand eines Katalogs international vereinbarter Kriterien zu

beurteilen. Die ersten 2001 veröffentlichten Ergebnisse dieser Studie erregten in weiten Kreisen große

Aufmerksamkeit, namentlich in Ländern, die im internationalen Vergleich weniger gut abschnitten. Ziel

von PISA ist es zu beurteilen, wie gut es den Bildungssystemen gelingt, jungen Menschen die Kenntnisse

und Kapazitäten zu vermitteln, die sie im Erwachsenenleben benötigen. Gefragt wird dabei weniger,

welche Maßnahmen oder Vorgehensweisen konkret zu Erfolg führen, sondern welche Merkmale

erfolgreichen Schülerinnen und Schülern, Schulen und Bildungssystemen gemeinsam sind. Dies gibt

den Regierungen eine Orientierungshilfe, wie sie dafür sorgen können, dass die Schülerinnen und

Schüler besser lernen, die Lehrkräfte besser unterrichten und die Schulen eine effektivere Arbeit leisten.

Die ersten Ergebnisse von PISA und die im Anschluss daran vorgelegten Analysen sind noch immer

Gegenstand der Debatte unter politischen Entscheidungsträgern, Lehrkräften, Eltern und Vertretern aus

dem Unternehmenssektor. So hat dieses Programm u.a. bewirkt, dass sich die Aufmerksamkeit von

Öffentlichkeit und Politik von der bloßen Kontrolle über die Bildungsressourcen und -inhalte nunmehr

stärker auf die Bildungserträge verlagert. Derzeit läuft eine zweite PISA-Studie, deren Ergebnisse 2004

veröffentlicht werden.

Ein anderes breit angelegtes Projekt mit weitreichenden Implikationen für Regierungen und Bürger ist

das OECD-Gesundheitsprojekt, das 2001 mit dem Ziel gestartet wurde, die Gesundheitssysteme zu

untersuchen und die Faktoren zu analysieren, die sich auf deren Leistungsfähigkeit sowie auf die

Erschwinglichkeit, die Effizienz und den gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung

auswirken. Ausgangspunkt dieses Projekts, das die politischen Entscheidungsträger durch sachliche

Informationen bei der Konzipierung von Maßnahmen zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit der

Gesundheitssysteme unterstützen soll, war die Anerkennung der Bedeutung der Gesundheitsversorgung

Bessere Systeme für Bildung,Gesundheit und Umweltschutz


18

Die Chancen der digitalen Revolution nutzen

Gleich zu Beginn der Internet-Ära hat sich die OECD darum bemüht, die besten Mittel und Wege zu finden, wie sie Regierungen und

Unternehmen in Industrie- wie Entwicklungsländern dabei unterstützen kann, die Chancen des elektronischen Geschäftsverkehrs zu nutzen.

Mit ihrer Strategie verfolgt die OECD vor allem vier Ziele: Gewährleistung des Zugangs zu Infrastruktur und Dienstleistungen, Sicherstellung

eines stabilen und vorausberechenbaren Regulierungsrahmens, Schaffung eines Klimas der Sicherheit und des Vertrauens sowie schließlich

Förderung von Maßnahmen zur Optimierung und Aufteilung der Nutzeffekte unter allen beteiligten Akteuren. Der so genante „Sacher-Bericht“

Elektronischer Geschäftsverkehr – Chancen und Herausforderungen für den Staat, der Mitte der neunziger Jahre in Zusammenarbeit mit einer

Gruppe ranghoher Führungskräfte großer Unternehmen erstellt wurde, war das erste konkrete Resultat einer Serie von OECD-Initiativen zur

Kanalisierung und Förderung der Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs. Zu den weiteren Arbeiten der Serie zählen die Leitlinien

für die Kryptographiepolitik, die inzwischen zu einem Referenzwerk geworden sind, sowie Leitlinien über die Sicherheit von

Informationssystemen, den Schutz der Privatsphäre bei elektronischen Transaktionen und den Verbraucherschutz im Zusammenhang mit dem

elektronischen Geschäftsverkehr. Ferner war die OECD an der Entwicklung von Regulierungsrahmen für die elektronische Authentifizierung

und Besteuerung in der digitalen Welt beteiligt.

Entsprechend ihrer üblichen Arbeitsweise geht die OECD an die Herausforderungen der Cyberwirtschaft heran, indem sie sich um einen

Konsens innerhalb eines breiten Spektrums beteiligter Akteure bemüht, zu denen Vertreter aus OECD- und Nicht-OECD-Ländern, Wirtschaft

und Zivilgesellschaft sowie anderen internationalen Organisationen zählen. Auf einer Konferenz in Turku, Finnland, im Jahr 1997 identifizierten

die Teilnehmer die größten Hindernisse, die der Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs im Wege stehen, und zeigten zugleich

Maßnahmen zu deren Überwindung auf. Ein Jahr später trafen sich Regierungs- und Wirtschaftsvertreter aus 40 Ländern, darunter auch die

Geschäftsführer mehrerer Großunternehmen, in Ottawa, um die nächsten Schritte zu diskutieren und Empfehlungen zu Themen wie

steuerliche Rahmenbedingungen, Sicherheit, Authentifizierung und Verbraucherschutz zu formulieren. Auf internationalen Konferenzen in Paris

im Jahr 1999, in Dubai im Jahr 2001 (die erste große Veranstaltung, die von der OECD zu diesem Thema in einem Nichtmitgliedsland

organisiert wurde) sowie in Honolulu im Jahr 2003 wurde der Aktionsradius der OECD-Arbeiten erweitert, wobei insbesondere in Honolulu der

Schwerpunkt auf die Bedeutung der IKT für die wirtschaftliche Expansion in Entwicklungsländern gelegt wurde.

19

für die Wirtschaft und das Wohlergehen der Bürger. Auch hier können fortgeschrittene Technologien

einen wertvollen Beitrag leisten. Aus diesem Grund arbeitet die OECD mit Regierungen,

Wirtschaftsvertretern und anderen internationalen Organisationen zusammen, um zu untersuchen, wie

die Biotechnologie für die Heilung oder Ausmerzung von Infektionskrankheiten, die Pflege älterer

Menschen und die Versorgung mit sauberem Wasser genutzt werden kann.

Damit gesunde Menschen ein erfülltes und produktives Leben führen können, benötigen sie eine

gesunde Umwelt. Darauf zielen die verschiedenen politischen Ansätze ab, die unter dem Begriff

„nachhaltige Entwicklung“ zusammengefasst sind. Die OECD ist Gastgeber der Roundtable-Gespräche

über nachhaltige Entwicklung. Dieser Roundtable ist ein unabhängiges, von drei gemeinnützigen

Organisationen finanziertes Forum für den Gedankenaustausch zwischen Ministern aus OECD- und

Nicht-OECD-Ländern sowie Vertretern aus Nichtregierungsorganisationen, Wirtschaft und

Zivilgesellschaft. In diesem Rahmen wird gemeinsam auf die Entwicklung neuer politischer Ideen und

auf einen Konsens über Aktionsprogramme hingearbeitet. 2001 gingen die Regierungen der OECD-

Länder mit der Annahme der OECD-Umweltstrategie die weitreichende Verpflichtung ein, spezifische

Maßnahmen zur Verbesserung des Umweltmanagements zu ergreifen. Zu den erklärten Zielen dieser

Strategie gehören der Erhalt der Integrität der Ökosysteme durch eine effiziente Bewirtschaftung der

natürlichen Ressourcen und die Entkopplung des Wirtschaftswachstums von Umweltbelastungen.

Zu den OECD-Projekten, die der Öffentlichkeit wenig bekannt sind, in Fachkreisen aber großes Ansehen

genießen, gehört das Global Harmonisierte System zur Klassifizierung und Kennzeichnung gefährlicher

Chemikalien (GHS), das gefährliche Substanzen und Mischungen nach ihren physikalischen

Eigenschaften und ihren Gesundheits- und Umweltrisiken identifiziert. Dieses in Zusammenarbeit mit

der IAO auf ein 1992 formuliertes Ersuchen der Vereinten Nationen entwickelte System wurde 2002 auf

dem Weltgipfel über nachhaltige Entwicklung in Johannesburg als ein großer Fortschritt gewürdigt und

2003 vom Wirtschafts- und Sozialrat der VN angenommen. In einem verwandten Bereich hat die OECD


20

im Rahmen ihres Chemicals Programme ein System für die gegenseitige Anerkennung von Daten (Mutual

Acceptance of Data) entwickelt, das durch die Harmonisierung der Methoden zur Prüfung der Sicherheit

von Chemikalien dazu beiträgt, dass unnötige Doppelversuche an Tier und Mensch vermieden werden

können. Schätzungen zufolge können Staat und Wirtschaft dadurch Kosteneinsparungen von insgesamt

rd. 60 Mio. Euro jährlich erzielen.

Die OECD hat den Dialog zwischen Staat und Zivilgesellschaft auch im Bereich der

Lebensmittelsicherheit erleichtert, indem sie das Konzept der wesentlichen Gleichwertigkeit vorschlug,

das inzwischen ein international anerkanntes Prinzip für die Beurteilung der Sicherheit von

Lebensmitteln ist, die auf Basis gentechnisch veränderter Pflanzen hergestellt werden. Dieses Konzept

stützt sich auf die Annahme, dass ein gentechnisch verändertes Produkt als sicher zu betrachten ist,

wenn seine Eigenschaften mit denen eines herkömmlichen Vergleichsprodukts identisch sind, dessen

Verträglichkeit erwiesen ist. 1999 startete die OECD auf Wunsch der G7/G8-Gruppe der führenden

Industrienationen eine Debatte über Biosicherheit und Lebensmittelsicherheit im Zusammenhang mit

gentechnisch veränderten Nutzpflanzen. Im Anschluss an erste Beratungen mit Nichtregierungs-

organisationen in Paris fanden in den folgenden beiden Jahren mehrere große Konferenzen statt, an

denen Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung sowie Umweltschutzverbänden

teilnahmen. Diese in Edinburgh, Bangkok und Raleigh-Durham, North Carolina, veranstalteten

Konferenzen haben dazu beigetragen, die Debatte über dieses noch immer sehr kontroverse Thema in

rationellere Bahnen zu lenken.

Weitere Initiativen der OECD in diesem Bereich sind:▲ die Datenbank BioTrack Online, die Regierungen, Unternehmen und anderen interessierten

Akteuren in aller Welt Informationen über Biotechprodukte wie transgene Mais-, Kartoffel-

und Zuckerrübenkulturen sowie entsprechende gesetzgeberische Entwicklungen in den

einzelnen Ländern, Feldversuche und Konsensdokumente liefern soll;

21

▲ die OECD-Systeme für die Saatgutzertifizierung, die in 52 Ländern auf allen Kontinenten

angewandt werden, um den Sortenschutz und die Reinheit des Saatguts im internationalen

Handel durch geeignete Auflagen und Kontrollen bei Produktion, Aufbereitung und

Kennzeichnung zu gewährleisten;

▲ die jährlich veröffentlichte OECD-Liste der zur Saatgutzertifizierung zugelassenen Sorten (List

of Varieties Eligible for Seed Certification), in der insgesamt 30 000 Sorten aufgeführt sind, die die

meisten Pflanzenarten erfassen, darunter sämtliche Grundnahrungspflanzen; demnächst

sollen auch Informationen über genetisch veränderte lebende Organismen aufgenommen

werden;

▲ das Kooperationsforschungsprogramm über Bioressourcenmanagement für nachhaltige

Agrarsysteme (Co-operative Research Programme on Biological Resource Management for

Sustainable Agriculture Systems) zur Förderung von Forschung, internationaler

Zusammenarbeit und Informationsaustausch über die Rolle der Biotechnologie an der

Schnittstelle zwischen sozioökonomischen und wissenschaftlichen Belangen.

Zur Unterstützung der von den OECD-Ländern unternommenen Anstrengungen, die positiven Kräfte der

Globalisierung optimal zu nutzen, arbeitete die Organisation in den neunziger Jahren am Entwurf eines

Multilateralen Abkommens über Investitionen (MAI), mit dem eine Reihe grundlegender Regeln für

grenzüberschreitende Investitionen sowie für die Behandlung von Auslandsinvestitionen durch die

Regierungen der jeweiligen Gastländer aufgestellt werden sollte. Ziel der Bemühungen war der

Abschluss eines globalen Vertragswerks, das einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Anleger und ihre

Investitionen schaffen und an die Stelle der Hunderte von bestehenden bilateralen Abkommen treten

sollte. Im Endeffekt erwiesen sich die politischen Konsequenzen in vielen Bereichen, vor allem

Ein gerechter Rahmen für die Globalisierung


22

Umweltschutz und Arbeitsrecht, jedoch als so komplex, dass das Projekt von den Regierungen der OECD-

Länder aufgegeben wurde. Seitdem ist gleichwohl die Einsicht in die Notwendigkeit gewachsen, die

Zivilgesellschaft in Entscheidungsprozesse, die ein breites Spektrum von Akteuren betreffen, stärker

einzubeziehen. Dank dieser Erfahrung ist die OECD für Inputs von Nichtregierungsakteuren

empfänglicher geworden.

Diese neue Offenheit schlug sich schon bald in dem Prozess nieder, der zur Annahme der OECD-

Grundsätze der Corporate Governance im Jahr 1999 führte. Diese Grundsätze bilden das Fundament für die

gemeinsam von der OECD und der Weltbankgruppe durchgeführten Projekte, mit denen weltweit das

Bewusstsein für empfehlenswerte Corporate-Governance-Praktiken geschärft und Unterstützung

hierfür gewonnen werden sollen. Sie bilden ferner auch die Grundlage für die einschlägigen Arbeiten in

Russland, Südosteuropa, Eurasien, Asien und Lateinamerika, wo unter Federführung der OECD und der

Weltbankgruppe eine Reihe von Roundtable-Konferenzen zu diesem Thema stattfindet. Die Regierungen

haben jüngst damit begonnen, die Grundsätze im Licht der aus Unternehmensskandalen in

verschiedenen Ländern gesammelten Erfahrungen zu überarbeiten.

Die Verhandlungen, die 2000 zur Überarbeitung der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen führten,

folgten insofern einem ähnlichen Muster, als auch sie unter Beteiligung von Vertretern mehrerer Nicht-

OECD-Länder sowie von Wirtschaft, Gewerkschaften und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen

stattfanden. Das Ergebnis waren Leitsätze, die, statt lediglich ein bürokratisches Dokument mehr

darzustellen, bereits jetzt einen wirklichen Einfluss ausüben. So bedienen sich Gewerkschaften und

Umweltschutzgruppen der Leitsätze als Orientierungshilfe für die Evaluierung bester Verfahrensweisen,

und viele Unternehmen haben sich dazu entschlossen, den Leitsätzen durch angemessene Maßnahmen

Rechnung zu tragen. Indem sich die Zivilgesellschaft mit diesen Grundsätzen identifiziert, stellt sie

sicher, dass ihre Verbreitung eine nachweisbare Wirkung hat.

23

In einer globalen Wirtschaft brauchen die politischen Entscheidungsträger international vergleichbare

Statistiken, Messgrößen zur Erstellung von Referenzwerten sowie international vereinbarte Normen und

Richtlinien für empfehlenswerte Praktiken. Genau das bietet die OECD, die die am weitesten

ausgereiften Demokratien der Welt unter ihrem Dach vereint, d.h. sie stellt ein Forum dar, auf dem die

Mitgliedsländer entsprechende Instrumente entwickeln, sich über empfehlenswerte Praktiken

austauschen und Peer Reviews durchführen können, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die

Entwicklung zu fördern. Wie die Mitgliedsländer selbst bezeugen können, leistet jeder Staat zugleich

einen Beitrag und zieht Nutzen daraus.

Was die OECD von anderen zwischenstaatlichen Organisationen unterscheidet, ist ihr in seiner Art

einmaliges Ausschusssystem. In den Ausschüssen der OECD kommen Vertreter aus 30 Mitgliedsländern

und anderen internationalen Organisationen wie auch aus Ländern mit Beobachterstatus zusammen,

um Probleme von gemeinsamem Interesse anzugehen und ihre Meinungen über „empfehlenswerte

Verfahrensweisen“ in vielen Bereichen der öffentlichen Politik auszutauschen. Die Beratungen in den

Ausschüssen stützen sich auf die analytischen Arbeiten des Sekretariats und Beiträge der

Ländervertreter. Vereinbarungen werden nach dem Konsensprinzip getroffen und finden ihren

Niederschlag in Leitsätzen und Verhaltenskodizes. Die Regierungen verpflichten sich, Fortschritte bei der

Einhaltung der Normen und Standards zu erzielen, wobei sie durch das System der gegenseitigen

Prüfungen (Peer Reviews) unterstützt werden. In einer Welt globaler Interdependenzen ist diese

Vorgehensweise wohl der effizienteste Weg, Einfluss auf das Verhalten souveräner Staaten auszuüben.

Die Erfolge der OECD sprechen hier eine deutliche Sprache; sie zeigen, dass eine friedliche

Zusammenarbeit unter gleichgesinnten Volkswirtschaften als wirkungsvoller Antriebsmotor für ein

stabiles Wirtschaftswachstum und sozialen Fortschritt fungiert.

Dank sukzessiver Erweiterungen verfügt die OECD nunmehr über einen globalen Aktionsradius; sie

umspannt Europa, Asien/Ozeanien und Amerika. Mit Beginn des neuen Jahrtausends endete für die

Erweiterung des Horizonts


2424

Die OECD als Wegbereiter

Die OECD nimmt die Funktion eines Wegbereiters für die Regierungen ihrer Mitgliedsländer wahr, indem sie

wirtschaftliche und soziale Trends aufspürt, sich um die Früherkennung neuer Politikfragen bemüht und

zugleich ihr sektorübergreifendes Fachwissen möglichst optimal einzusetzen sucht. Damit erschöpft sich

ihre Mission jedoch nicht. Vielmehr hat sie auch eine Art Lotsenfunktion bei der Identifizierung und

Erkundung neuer, möglicherweise noch unerforschter Arbeitsbereiche. Dies ist die Aufgabe des direkt dem

OECD-Generalsekretär unterstehenden International Futures Programme. Die für das Programm

verantwortliche Gruppe untersucht potenziell interessante Themen für künftige Arbeiten der OECD und

setzt sich dafür ein, dass die betreffenden Themen auf die Tagesordnung der OECD-Ausschüsse gesetzt

werden, soweit sie dies für angemessen hält. Bislang hat das Programm dazu beigetragen, dass Themen

wie elektronischer Geschäftsverkehr, Luftfahrt, langfristige Energiefragen, aber auch die Zukunft der

Bildung sowie die neu entstehenden systemischen Risiken in die Prioritätenliste der OECD aufgenommen

wurden. In den kommenden Jahrzehnten wird sich die Organisation wahrscheinlich mit einer ganzen Reihe

weiterer Themen auseinander setzen, die aller Voraussicht nach wichtige Konsequenzen für die

Volkswirtschaften und Gesellschaften der OECD-Länder haben werden:

▲ Auf freiwilliger Basis durchgeführte Prüfungen der Kapazität einiger Mitgliedsländer, neuen Gefahren

großen Maßstabs, wie Mega-Terrorismus oder bis dahin unbekannten Infektionskrankheiten, zu begegnen.

▲ Untersuchung des sozialen und wirtschaftlichen Potenzials einer Reihe von Raumfahrtanwendungen (wie

Erdbeobachtung, Satellitennavigationssysteme, Telemedizin) in Industrie- und Entwicklungsländern sowie

der zur Förderung derartiger Anwendungen notwendigen Politikreformen.

▲ Veranstaltung einer großen Konferenz über den für nachhaltige Entwicklung langfristig optimalen

Energiemix, die den Anstoß zu einer breiten öffentlichen Debatte mit Wissenschaftlern, Vertretern von Staat

und Wirtschaft sowie Nichtregierungsorganisationen geben soll.

25

OECD aber gleichzeitig eine Periode, in der die Mitgliedsländer der OECD, die zuweilen als „Klub“ der

Industrieländer bezeichnet wurde, die Weltwirtschaft beherrschten. Heute gehört nicht nur eine ganze

Reihe von Nicht-OECD-Ländern zur Riege der wichtigen weltwirtschaftlichen Akteure, sondern deren

Rolle wächst außerdem auch stetig. Russland bemüht sich im Hinblick auf den Beitritt zur OECD um die

Unterstützung der Gruppe der sieben führenden Industrieländer, und auch viele andere Staaten haben

ihren Beitrittswunsch bekundet. Um eine wirklich globale Rolle zu spielen, muss die OECD den Kreis

ihrer Mitglieder erweitern und neu austarieren.

Damit globale Normen effektiv sind, müssen sie das Ergebnis einer Abstimmung unter gleichgesinnten

Partnern sein. Die Unterstützung der Öffentlichkeit für Bemühungen, die darauf abzielen, die

Globalisierung angemessen zu kanalisieren, hängt in hohem Maße von einer effektiven Kommunikation

zwischen den Regierungen und den anderen beteiligten Akteuren ab, angefangen von Abgeordneten und

führenden Wirtschaftsvertretern bis hin zu Arbeitnehmerverbänden und Organisationen der

Zivilgesellschaft sowie – über die Medien – bis hin zur breiten Öffentlichkeit. Der OECD kommt bei

diesem Dialog eine entscheidende Rolle zu.

27

Anhang


28

„Die Minister stellen fest, dass die OECD einen wesentlichen Bestandteil des multilateralen Systems darstellt. Der

von den Ministern vereinbarte ehrgeizige Aktionsplan unterstreicht die unentbehrliche Rolle, die die Organisation

bei der Stärkung der Demokratie und der Verteidigung der Werte und Dynamik der freien Marktwirtschaft spielt.

Die Minister sind sich zwar der gegenwärtigen Haushaltszwänge bewusst, fordern den Generalsekretär aber

gleichwohl auf, die Herausforderungen zu meistern, die mit dem Eintritt der OECD in das 21. Jahrhundert

verbunden sind, und mit den Mitgliedstaaten gemeinsam daran zu arbeiten, dass diese sich auf die OECD als eine

Organisation stützen können, die ihre Mission auch in Zukunft mit zunehmend schärferer Zielsetzung sowie immer

größerer Effizienz und Effektivität wahrnimmt.“

(Kommuniqué der Tagung des Rats der OECD auf Ministerebene, 1996)

Generalsekretär Donald J. Johnston trat sein Amt 1996 mit dem Mandat an, das Sekretariat der

Organisation und dessen Arbeitsmethoden zu modernisieren und zu reformieren. In den vergangenen

sieben Jahren hat sich die OECD von einem rein administrativen Ansatz auf ein moderneres,

ergebnisorientiertes Managementkonzept umgestellt. Dieser Kurswechsel hat in allen Bereichen der

Modernisierung und Reform der OECD: 1996-2004

Feste Mitarbeiter Projektpersonal1993 1 894 461994 1 905 681995 1 934 1111996 1 867 1181997 1 818 1461998 1 688 1561999 1 651 1852000 1 632 2252001 1 654 2742002 1 680 2892003 1 670 282

Entwicklung der Mitarbeiterzahl 1993-2003

1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003Einrichtung einer Exekutivdirektion/Umstrukturierung der Unterstützungsabteilungen Reform der Dienstleistungsverträge/selektive Auslagerung von UnterstützungsfunktionenNeudefinition der Managementpolitik/Schulungsprogramme für ManagerModernisierung der PersonalstatutenStraffung von Verwaltungsverfahren, Informatisierung von ArbeitsprozessenVerbesserung des Personalmanagementsystems/Einführung eines neuen GehaltssystemsEinführung eines EreignismanagementsystemsEinrichtung sicherer Netzwerke für die AusschussarbeitenPrüfung und Anwendung einer neuen SicherheitsstrategieModernisierung des Archiv- und ErfassungsmanagementsModernisierung des Systems der Reproduktionvon Dokumenten

29

⇒

⇒

⇒

⇒

⇒

Wichtigste Managementreformen

Organisation eine Dynamik in Richtung größerer Transparenz, Effizienz und Effektivität ausgelöst. Die

neue Exekutivdirektion, die mit der Oberaufsicht über die Unterstützungsabteilungen betraut wurde, hat

die internen Managementabläufe und administrativen Verfahren vereinfacht, die Effizienz der

logistischen Basisdienste erhöht, zur Abschaffung kostspieliger peripherer Dienste und zur Auslagerung

zahlreicher Funktionen geführt, wodurch die Betriebskosten in der Zeit bis 2003 insgesamt um 21%

gesenkt werden konnten. Es wurde ein System zur Leistungsbeurteilung des Personals eingeführt

(Performance Management System), für das sämtliche in Managementfunktionen tätige Mitarbeiter speziell


30

1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003Untersuchung der Pensionsverpflichtungen und Einrichtung eines ReservefondsPlanung und Umsetzung einer Finanzreform (allgemeiner Fahrplan)Einrichtung einer zentralisierten BeschaffungsfunktionModernisierung der Finanzregeln und -bestimmungenVerwaltung der freiwilligen BeiträgeEinrichtung einer InnenrevisionsfunktionÜberarbeitung des Prioritätensetzungs- und BudgetverfahrensEinführung eines Zweijahres-BudgetsErgebnisorientierte Budgetierung ⇒

⇒

Wichtigste Finanz- und Budgetreformen

geschult wurden. Einstellungsverfahren, Schulungsprogramme und Zusatzleistungen wurden im

Hinblick auf größere Flexibilität des Personals rationalisiert und modernisiert.

Die Modernisierung der Rechnungslegungssysteme und -kontrollen war und bleibt eine Priorität. Seit

dem Geschäftsjahr, das am 31. Dezember 2000 endete, werden die Jahresabschlüsse der OECD durch

externe Wirtschaftsprüfer von PricewaterhouseCoopers geprüft. 2001 hat die OECD als erste

internationale Organisation ihren Jahresabschluss gemäß den internationalen Rechnungslegungs-

standards für den öffentlichen Sektor (IPSAS – International Public Sector Accounting Standards)

veröffentlicht. Gebührende Anerkennung fanden diese bedeutenden Reformen im Januar 2003 durch

One World Trust, eine im Vereinigten Königreich ansässige Nichtregierungsorganisation, die in einer

Umfrage zu den Governance-Praktiken in einer Reihe von internationalen Institutionen und

Unternehmen die OECD unter den zwischenstaatlichen Organisationen für die Gesamtleistung ihres

Rechungslegungssystems auf Rang 1 platzierte. Gemäß den neuen Finanzregeln und -bestimmungen,

⇒

Konsolidierter Budgetrahmen der OECD: 1995-2004

31

die Anfang 2003 in Kraft traten, wird die Qualität der Finanzkontrolle von einer in ihrer Funktion

erheblich gestärkten unabhängigen Innenrevision beurteilt.

Eine der größten Herausforderungen des Reformprozesses bestand in der Ermittlung der bestmöglichen

Methoden zur Prioritätensetzung und Ressourcenallokation bei der Aufstellung des OECD-

Arbeitsprogramms und -Budgets. Im Jahr 2002 wurde ein neuer Rahmen für Planung, Budgetierung und

Management mit dem Schwerpunkt Ergebnisorientierung und Evaluierung angenommen. Auf der

Grundlage dieses Rahmens legte der Rat der Organisation dann fest, welche prioritären Arbeiten im

Zweijahreszeitraum 2003-2004 verstärkt werden sollen: Unterstützung der Doha-Runde, Corporate

220

200

180

160

140

120

100

80

60

40

20

01995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004

199.2 194.9 192.7183.6 179.6 180.9 184.6 187.5 190.2 193.4

13.5 21.1 23.1 28.5 20.431.7

42.1 40.2

Kernbeiträge Freiwillige BeiträgeEntwicklung in nominaler Rechnung (in Mio. Euro)


32

1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003Einrichtung einer Direktion Öffentlichkeitsarbeit und KommunikationNeue visuelle Identität der OECDNeue Formen des Dialogs mit Zivilgesellschaft und Parlamentariern/OECD-ForumBessere Öffentlichkeitsarbeit in Sachen OECDNeugestaltung der OECD-WebsiteOnline-Zugang zu den Informationen, nach Thema und LandUmstrukturierung der Medienkontakte, nach Thema und DirektionVerbesserung der Qualität und der Verfügbarkeit von OECD-PublikationenEinrichtung eines Online-Zugriffs auf OECD-PublikationenUmsetzung der neuen Publikationspolitik

⇒⇒

⇒

⇒⇒

⇒

⇒

⇒

⇒

Reform des Kommunikationswesens

Governance, Korruptionsbekämpfung, Steuerfragen, Stahl, Schiffbau und Wettbewerb. Mit Hilfe des

neuen Budgetrahmens können außerdem sehr viel mehr Ressourcen als zuvor in diese und andere

prioritäre Bereiche umgelenkt werden. Eine systematische Evaluierung der Ergebnisse ab 2004 wird

wesentliche Erkenntnisse für die künftige Budgetplanung liefern.

Die neu gegründete Direktion Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation hat die Sichtbarkeit der Arbeit

der Organisation deutlich erhöht und die Interaktionen mit der Zivilgesellschaft entsprechend dem von

den Regierungen der OECD-Länder geäußerten Wunsch verbessert. Ihr obliegt die Verwaltung der OECD-

Website, die den Online-Zugriff auf OECD-Publikationen ermöglicht. Ferner organisiert sie alljährlich das

33

OECD-Forum, das in Verbindung mit der Ministerratstagung abgehalten wird und ein wichtiges Ereignis

darstellt, bei dem Vertreter der Regierungen und der Zivilgesellschaft die Möglichkeit zu einem

Gedankenaustausch haben und so zu einem besseren gegenseitigen Verständnis sowie zur Ausarbeitung

zweckmäßiger Politikmaßnahmen beitragen können. Zudem wurde ein Zentrum für Zusammenarbeit

mit Nichtmitgliedsländern eingerichtet, um die Aktivitäten der verschiedenen für Regionalfragen

zuständigen Abteilungen zusammenzulegen. Es werden „Globale Foren“ veranstaltet, die durch länder-

oder regionalspezifische Programme ergänzt werden. Die Arbeiten zu Fragen der öffentlichen

Verwaltung auf nationaler bzw. regionaler Ebene wurden innerhalb einer einzigen Direktion

zusammengelegt, und schließlich wurde eine Direktion Bildungswesen eingerichtet, um die hohe

Priorität zu veranschaulichen, die die Mitgliedsländer diesem Sektor beimessen.

Im Oktober 2003 traf der Rat der OECD eine Reihe wichtiger Entscheidungen hinsichtlich der Sanierungs-

und Umbauarbeiten des Sitzes der Organisation in Paris, zu denen auch der Bau eines neuen, modernen

Anforderungen entsprechenden Konferenzzentrums zählt. Der Rat genehmigte ein Site-Project-Budget,

das bis 2009 einen Plafond von 298,5 Mio. Euro zur Finanzierung der Renovierungskosten des Hauptsitzes

der Organisation am „Château de La Muette“ sowie der laufenden Kosten für die befristete Anmietung

von Büroraum im Pariser Geschäftsviertel La Défense vorsieht. Ferner steckte der Rat auch den

finanziellen Rahmen für die Abwicklung dieses Budgets ab.

Dieses Engagement bezeugt das große Vertrauen, das heute wie auch künftig in die OECD gesetzt wird.

Um den Kreis ihrer Mitglieder zu erweitern, wird die Organisation jedoch auch eine Vielzahl ihrer

Arbeitsmethoden überprüfen und entsprechend anpassen müssen. Es sind insbesondere die – von den

Mitgliedsländern hoch geschätzten – Ausschussmechanismen, die sich in ihrer derzeitigen Form nicht

für eine größere Zahl von Teilnehmern eignen. Darüber hinaus werden die OECD-Länder die Regeln der

Entscheidungsfindung in der Organisation einer Überprüfung unterziehen müssen. Das Konsensprinzip

ist ein sehr wirkungsvolles Instrument, wenn es um die Ausarbeitung gemeinsamer Leitsätze bzw.


34

Empfehlungen geht, die die Grundlage der Peer Reviews bilden. Die Konsenspflicht für einen Kreis von

mehr als 30 Ländern kann aber auch zu Ineffizienz führen, wenn sie beispielsweise auf Verwaltungs-

oder Budgetangelegenheiten angewendet wird. Im Falle einer Erweiterung der OECD können ferner

Budgetprobleme insbesondere dann auftreten, wenn die Beiträge neuer Mitgliedsländer nicht die Kosten

der von der OECD gebotenen Dienste decken. Die Organisation hat bereits mit der Untersuchung dieser

Probleme begonnen, und die Mitglieder haben sich zum Ziel gesetzt, entsprechende Empfehlungen

rechtzeitig genug auszuarbeiten, um sie dem Rat der OECD anlässlich seiner Tagung auf Ministerebene

im Jahr 2004 zur Billigung vorlegen zu können.

Die Arbeiten des OECD-Sekretariats werden von den Mitgliedsländern finanziert. Die Beiträge der

einzelnen Mitgliedsländer zum Jahresbudget der OECD werden anhand eines Schlüssels berechnet, der

der jeweiligen nationalen Wirtschaftskraft Rechnung trägt. Die Vereinigten Staaten sind mit knapp 25%

des Budgets der größte Beitragszahler, gefolgt von Japan. Der Mindestbeitrag der kleinsten

Mitgliedsländer zum Haushalt der Organisation beläuft sich auf 0,1% des Gesamtbudgets.

Über den Umfang des jährlichen Budgets und das Arbeitsprogramm beschließen die Mitgliedsländer im

Rat. Für bestimmte Programme oder Projekte können die Länder auch freiwillige Beiträge leisten. In den

vergangenen Jahren haben diese von einzelnen Ländern oder Ländergruppen geleisteten freiwilligen

Zahlungen zugenommen.

Die Entscheidungsbefugnis liegt beim Rat der OECD, der sich aus je einem Vertreter der Mitgliedsländer

und der Europäischen Kommission zusammensetzt. Der Rat tagt regelmäßig auf der Ebene der Leiter der

Ständigen Vertretungen bei der OECD. Einmal im Jahr tagt der Rat auf Ministerebene, um über wichtige

Fragen zu beraten und Prioritäten für die Arbeit der OECD festzulegen. Die OECD-Ausschüsse setzen sich

aus Vertretern von Mitgliedsländern, internationalen Organisationen und Ländern mit Beobachterstatus

Finanzierung der OECD

Verteilung der Aufgaben

35

zusammen. Etwa 40 000 hochrangige Entscheidungsträger der nationalen Verwaltungen kommen jedes

Jahr zusammen, um dem OECD-Sekretariat neue Aufgaben zu übertragen, vom Sekretariat

durchgeführte Arbeiten zu begutachten oder selbst einen Beitrag zu diesen Arbeiten zu leisten. Es gibt

insgesamt rund 200 Ausschüsse, Arbeitsgruppen und Expertengruppen. Die Mitarbeiter des

OECD-Sekretariats arbeiten den Ausschüssen zu. Rund 700 Volkswirte, Juristen, Wissenschaftler und

sonstige Experten führen Untersuchungen und Analysen durch. Das Sekretariat steht unter der Leitung

des Generalsekretärs, dem vier Stellvertretende Generalsekretäre zur Seite stehen. Der Generalsekretär

führt ferner den Vorsitz im Rat und bildet so das wichtigste Bindeglied zwischen den Ständigen

Vertretungen der Mitgliedsländer und dem Sekretariat.


36

1. Vereinigte Staaten 24.975 24.9752. Japan 23.128 48.1033. Deutschland 9.467 57.5704. Vereinigtes Königreich 6.885 64.4555. Frankreich 6.382 70.8376. Italien 5.182 76.0197. Kanada 3.181 79.2008. Spanien 2.771 81.9719. Mexiko 1.996 83.96710. Korea 1.932 85.89911. Niederlande 1.876 87.77512. Australien 1.736 89.51113. Schweiz 1.454 90.96514. Belgien 1.165 92.13015. Schweden 1.083 93.21316. Österreich 0.926 94.13917. Norwegen 0.784 94.92318. Dänemark 0.747 95.67019. Türkei 0.706 96.37620. Polen 0.651 97.02721. Finnland 0.583 97.61022. Griechenland 0.546 98.15623. Portugal 0.495 98.65124. Irland 0.399 99.05025. Tschechische Republik 0.238 99.28826. Neuseeland 0.231 99.51927. Ungarn 0.181 99.70028. Island 0.100 99.80029. Luxemburg 0.100 99.90030. Slowakische Republik 0.100 100.000

Struktur der Beiträge zum Kernhaushalt der Organisation – 2003

Rangfolge nach absoluter Beitragshöhe BeitragsanteilIn Prozent Kumuliert

37


38

HauptabteilungWirtschaft

DirektionStatistik

DirektionUmwelt

DirektionEntwicklungs-zusammen-arbeit

Direktion ÖffentlicheVerwaltung und räumliche Entwicklung

GENERALSEKRETÄRDonald J. Johnston

STELLVERTRETENDE GENERALSEKRETÄREHerwig SchlöglRichard HecklingerBerglind ÁsgeirsdóttirKiyotaka Akasaka

KABINETTDES GENERALSEKRET ÄRS

RAT

AUSSCHÜSSE

SEKRETARIAT

Direktion Öffentlichkeitsarbeit undKommunikation

Organisationsstruktur der OECDSEPTEMBER 2004

39

Verwaltung der Human-ressourcen

AbteilungAllgemeineVerwaltung

Budget- undFinanzabteilung

AbteilungInformations-technologie undKommunikationsnetze

AbteilungKonferenz-,Sicherheits- undSprachendienste

DirektionHandel

Direktion Finanz- undUnternehmens-fragen

DirektionWissenschaft,Technologieund Industrie

DirektionBeschäftigung,Arbeitskräfte und Sozialfragen

DirektionErnährung,Landwirtschaftund Fischerei

DirektionBildungswesen

HALBAUTONOME ORGANE

EXEKUTIVDIREKTION

InternationaleEnergie-Agentur

Kernenergie-Agentur

EuropäischeKonferenz derVerkehrsminister

Entwicklungs-zentrum

Zentrum fürForschung undInnovation imBildungswesen

StändigerzwischenstaatlicherAusschuss für dieSahelzone undWestafrika

DirektionRechtsangele-genheiten

Innenrevision Sekretariat desRats und desExekutiv-ausschusses

Planungsstab fürmultidisziplinäreFragen

Zentrum für

Zusammenarbeit mit

Nichtmitgliedsländern

GENERALSEKRETARIAT

Zentrum fürSteuerpolitik und -verwaltung


40

Startseite der OECD-Website: www.oecd.org

Überblick über die OECD: www.oecd.org/about

Statistisches Portal der OECD: www.oecd.org/statistics

Informationen nach Ländern: www.oecd.org/infobycountry

Presseschau: www.oecd.org/media

OECD-Publikationen: www.oecd.org/publications

Alternde Gesellschaft: www.oecd.org/ageing

Landwirtschaft, Ernährung und Fischerei: www.oecd.org/agriculture

Biotechnologie: www.oecd.org/biotechnology

Korruptionsbekämpfung: www.oecd.org/corruption

Wettbewerb: www.oecd.org/competition

Corporate Governance: www.oecd.org/corporate

Entwicklung: www.oecd.org/development

Wirtschaft: www.oecd.org/economics

Bildung: www.oecd.org/education

Elektronischer Geschäftsverkehr: www.oecd.org/ecommerce

Aufstrebende Volkswirtschaften und Reformländer: www.oecd.org/emerging

Beschäftigung: www.oecd.org/employment

Energie: www.oecd.org/energy

Unternehmen, Industrie und Dienstleistungen: www.oecd.org/enterprise

Umwelt: www.oecd.org/environment

Finanzen und Investitionen: www.oecd.org/finance

Künftige Studien: www.oecd.org/futurestudies

Ein Online-Führer zu OECD-Aktivitäten

41

Wachstum: www.oecd.org/growth

Gesundheit: www.oecd.org/health

Informations- und Kommunikationstechnologien: www.oecd.org/ict

Versicherungen und Renten: www.oecd.org/insurance

Internationale Migration: www.oecd.org/migration

Staats- und Verwaltungsführung (Governance) und -management: www.oecd.org/governance

Regulierungsreform: www.oecd.org/regreform

Wissenschaft und Innovation: www.oecd.org/science

Soziale Fragen: www.oecd.org/social

Nachhaltige Entwicklung: www.oecd.org/sustainabledevelopment

Steuerfragen: www.oecd.org/taxation

Räumliche Entwicklung: www.oecd.org/territorial

Handel: www.oecd.org/trade

Verkehr: www.oecd.org/transport

Angegliederte und halbautonome Organe:

Internationale Energie-Agentur (IEA): www.iea.org

Zentrum für Forschung und Innovation im Bildungswesen (CERI): www.oecd.org/edu/ceri

Europäische Konferenz der Verkehrsminister (ECMT): : www.oecd.org/cem

Kernenergie-Agentur (NEA): www.nea.org

Entwicklungszentrum: www.oecd.org/dev

Arbeitsgruppe „Finanzielle Maßnahmen zur Bekämpfung

der Geldwäsche“ (FATF) www.fatf-gafi.org

Club du Sahel et l’Afrique de l’Ouest (Ständiger

zwischenstaatlicher Ausschuss für die Sahelzone und Westafrika): www.oecd.org/sah


42

• Wirtschaftspolitischer Ausschuss

• Prüfungsausschuss für Wirtschafts- und Entwicklungsfragen

• Ausschuss für Umweltpolitik

• Ausschuss für Chemikalien

• Entwicklungsausschuss

• Ausschuss für öffentliche Verwaltung

• Handelsausschuss

• Ausschuss für internationaleInvestitionen und multinationaleUnternehmen

• Ausschuss für Kapitalverkehr undunsichtbare Transaktionen

• Versicherungsausschuss

• Kapitalmarktausschuss

• Ausschuss für Steuerfragen

• Wettbewerbsausschuss

• Ausschuss für Wissenschafts- undTechnologiepolitik

• Ausschuss für Informations-,Computer- undKommunikationspolitik

• Ausschuss für Verbraucherpolitik

• Ausschuss für Industrie undunternehmerischeRahmenbedingungen

• Seeverkehrsausschuss

• Stahlausschuss

• Fremdenverkehrsausschuss

• Ausschuss für Beschäftigung,Arbeitskräfte und Sozialfragen

• Ausschuss für Bildungsfragen

• Landwirtschaftsausschuss

• Fischereiausschuss

• Ausschuss für die Politik derräumlichen Entwicklung

Wichtigste OECD-Ausschüsse

43

Australien 1971

Belgien 1961

Dänemark 1961

Deutschland 1961

Finnland 1969

Frankreich 1961

Griechenland 1961

Irland 1961

Island 1961

Italien 1961

OECD-Mitgliedsländermit Beitrittsjahr

Japan 1964

Kanada 1961

Korea 1996

Luxemburg 1961

Mexiko 1994

Neuseeland 1973

Niederlande 1961

Norwegen 1961

Österreich 1961

Polen 1996

Portugal 1961

Schweden 1961

Schweiz 1961

Slowakische Republik 2000

Spanien 1961

Tschechische Republik 1995

Türkei 1961

Ungarn 1996

Vereinigte Staaten 1961

Vereinigtes Königreich 1961

Documents

Gemäß dem Gründungsübereinkommen fördert die ... - … · Damals stand die Politik vor der ... Diese Herausforderung ist noch immer aktuell.Vorbei sind die Zeiten ... Volkswirtschaften