Stadt Pforzheim

Erstellt von: Stadtkämmerei 103.05.2016

Finanzielle Situationder Stadt Pforzheim

Bürgerinformation am 04.05.2016

Stadt Pforzheim

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Agenda

1. Einführung2. Aktuelle Haushaltssituation3. Weiterentwicklung Masterplan /

Strategische Haushaltsplanung4. Haushaltssicherungskonzept5. Auswirkungen für die Bürgerschaft

03.05.2016

Stadt Pforzheim

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1. Einführung1. Liquiditäts- und Schuldenentwicklung2. Leitsatz3. Familie Portus

03.05.2016

Stadt Pforzheim

Erstellt von: Stadtkämmerei

77,1 Mio. €

43,3 Mio. €

8,5 Mio. €

-27,4 Mio. €

-64,3 Mio. €

-102,2 Mio. €

173,7 Mio. €

197,2 Mio. €

218,3 Mio. €

238,5 Mio. €

257,6 Mio. €

275,6 Mio. €

-150,00 Mio. €

-100,00 Mio. €

-50,00 Mio. €

0,00 Mio. €

50,00 Mio. €

100,00 Mio. €

150,00 Mio. €

200,00 Mio. €

250,00 Mio. €

300,00 Mio. €

Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021

Liquiditätsstand (ohne HSK)

Schuldenstand (ohne HSK)

03.05.2016

Liquiditäts- und Schuldenentwicklung

Stadt Pforzheim

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Leitsatz

Zur mittel- bis langfristigen Erhaltung bzw. Wiederherstellung der finanziellen

Handlungsfähigkeit der Stadt Pforzheim muss ein konsequenter

Konsolidierungskurs eingeschlagen werden.

03.05.2016

Stadt Pforzheim

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Familie Portus - früher

03.05.2016

Stadt Pforzheim

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Familie Portus - Finanzen früher

03.05.2016

Krankenvers.

Kredit Haus

LebenshaltungKonsum / Urlaub

Auto incl. Sparrate Neuanschaffung

Spende

Familien-einkommen

ÜberschussSparrate

AusgabenEinnahmen

Sparbuch

Stadt Pforzheim

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Familie Portus - heute

03.05.2016

Stadt Pforzheim

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Familie Portus - Finanzen aktuell

03.05.2016

Krankenvers.

Kredit Haus

LebenshaltungKonsum / Urlaub

Auto incl. Sparrate Neuanschaffung

Spende

Familien-einkommen

ÜberschussSparrate

AusgabenEinnahmen

Krankenvers.

Kredit Haus

LebenshaltungKonsum / Urlaub

Auto incl. Sparrate Neuanschaffung

Spende

Familien-einkommen

AusgabenEinnahmen

Kredit Garage

Kredit Auto

Laufendes Defizit

PflegekostenSparbuch

Stadt Pforzheim

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Fam. Portus - Haushaltskonsolidierung• Ohne Veränderung muss laufendes Defizit aus

Rücklagen (Sparbuch) ausgeglichen werden, bis diese verbraucht sind

• Konsolidierungserfordernisse• Erhöhung Familieneinkommen

(Ehefrau/Ehemann stockt Teilzeitstelle auf)• Ausgaben reduzieren

• Freiwillige Ausgaben einstellen (Spende)• Konsum auf notwendigen Umfang beschränken

(Urlaub streichen)

• Investitionen beschränken• Reparatur Hausdach notwendig!• Verzicht auf Neuanschaffungen (Auto)

• Abbau von Schulden• Ersparnis Zins und Liquidität

03.05.2016

Stadt Pforzheim

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Familie Portus - Finanzen konsolidiert

03.05.2016

Krankenvers.

Kredit Haus

LebenshaltungKonsum / Urlaub

Auto incl. Sparrate Neuanschaffung

Spende

Familien-einkommen

AusgabenEinnahmen

Kredit Garage

Kredit Auto

Laufendes Defizit

Pflegekosten

Familien-einkommen

Krankenvers.

LebenshaltungKonsum / Urlaub

Kredit Haus

Kredit Garage

Pflegekosten

Auto incl. Sparrate Neuanschaffung

Kredit Auto

Einnahmen Ausgaben

Spende

Stadt Pforzheim

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2. Aktuelle Haushaltssituation

1. Umstellung neues Haushaltsrecht2. Exkurs: Haushaltsszenarien3. Jahresergebnisse ab 20124. Haushalt und Finanzplanung

2015/20165. Gründe für Defizitentwicklung6. Auflagen Regierungspräsidium

03.05.2016

Stadt Pforzheim

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Umstellung neues kommunales Haushaltsrecht

• Einführung neues Haushaltsrecht zum 01.01.2012

• Anlehnung an Rechnungswesen der Privatwirtschaft

• Ausweis aller Vermögens- und Schuldwerte in einer Bilanz

• Gewinn- und Verlustrechnung dokumentiert das wirtschaftliche Ergebnis der Stadt inklusive des Werteverzehrs des kommunalen Vermögens (Abschreibungen)

03.05.2016

Stadt Pforzheim

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Exkurs: Haushaltsszenarien

Über-schuss

Ausgleich DefizitHohes Defizit

Gewinn

Abschreibungen

Liquidität

Tilgung Kredite

Finanzierungneue Investitionen

Eigenkapital

Anlagevermögen

„stetige“ Aufgabenerfüllung

03.05.2016

Stadt Pforzheim

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Jahresergebnisse ab 2012

In Mio. € 2012 2013 2014 2015 vorauss.

Ord. Erträge 456,1 448,3 456,0

Ord. Aufwendungen 417,1 436,9 464,2davon Abschreibungen 27,2 23,1 22,8

Ord. Ergebnis 39,0 11,4 -8,2 -26,0

03.05.2016

• Ab 2014 können die lfd. Aufwendungen nicht mehr durch entsprechende Erträge gedeckt werden

• Ergebnis wird jährlich mit über 20 Mio. € aus Abschreibungen belastet

Stadt Pforzheim

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Haushalt und Finanzplanung 2015/2016

2015 2016 2017 2018 2019

-35,4 -41,8 -42,7 -47,4 -50,6

03.05.2016

• Jahresergebnis 2015 wird besser als geplant, dennoch mit zweistelligem Minusbetrag abschließen

• Finanzplanung prognostiziert dramatische Entwicklung mit Fehlbeträgen von 40 – 50 Mio. €jährlich !

• Veranschlagtes ordentliches Ergebnis in Mio. €

Stadt Pforzheim

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Gründe für Defizitentwicklung

• Preissteigerungen• Tariferhöhungen• Steigende Soziallasten

(anhaltend hohe Arbeitslosigkeit)

• Kosten der Unterkunft(Miete, Mietnebenkosten)

• Eingliederungshilfe• …

• Zusätzliche Aufgaben• Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung• Unterbringung Asylbewerber• …

03.05.2016

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Erstellt von: Stadtkämmerei 1803.05.2016

Stadt Pforzheim

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Stadt Pforzheim

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Auflagen Regierungspräsidium

• Aufstellung Haushaltssicherungskonzept• deutliche Ergebnisverbesserung 2015/2016• einschneidende Reduzierung Fehlbeträge

2017- 2019

• Reduzierung der Kreditaufnahme

03.05.2016

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Kernaussagen Regierungspräsidium

• Konzentration „auf nachhaltig wirkende,strukturelle Maßnahmen“. Dies bedeutet,

• dass „die nicht auf gesetzlicher Verpflichtung beruhenden Subventionen und andere freiwillige Leistungen abzubauen“ sind

• dass „ der Standard bei der Erfüllung von Pflichtaufgaben auf das unbedingt Notwendige hin zu untersuchen ist“

• dass „der personelle und sächliche Aufwand kritisch zu durchleuchten“ ist

• „zu prüfen, wie weit die Stadt bei den Entgelten für ihre Tätigkeit an die rechtlich zulässigen Obergrenzen herangehen sollte“

• „zuletzt weitere steuerlicher Korrekturen in Betracht kommen“

03.05.2016

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3. Weiterentwicklung Masterplan/ Strategische Haushaltsplanung

1. Strukturkrise der Stadt2. Ursachen der Strukturkrise3. Strategiekonzept

03.05.2016

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Strukturkrise der Stadt

• Einbruch der Schmuckbranche zu Beginn der 90iger Jahre

• hoher Anstieg der Arbeitslosigkeit• geringere Erträge bei den

Gewerbesteuereinnahmen und beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer

• deutliche Steigerung der Sozialtransfers

03.05.2016

Stadt Pforzheim

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Folgen der Strukturkrise

• wesentliche Einnahmequellen der Stadt(3 G) steigen nicht automatisch in Höhe der Ausgaben an

• Gewerbesteuer• Grundsteuer• Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

• Ausgaben stiegen wesentlich stärker als Einnahmen

=> Strukturelles Defizit !03.05.2016

Stadt Pforzheim

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Folgen der Strukturkrise

03.05.2016

Ausgaben

Einnahmen

Strukturelles Defizit40 – 50 Mio. Euro

EUR

Zeit

Stadt Pforzheim

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Strategiekonzept

Master-plan

• Was brauchen wir?• Strategischer Leitziele• 6 Handlungsfelder, 81 Ziele

Strateg. HH-

Planung

• Was brauchen wir dringend?• 4 Oberziele zur finanziellen Handlungsfähigkeit

mit 13 zugeordneten Masterplanzielenincl. Themengebiet „Integration“

HH-Sicherungs-

konzept

• Wie sichern wir die Handlungsfähigkeit?• 4-Säulen-Modell

03.05.2016

Stadt Pforzheim

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4. Oberziele:• Attraktive Innenstadt• Attraktiver Wohnstandort• Attraktiver Gewerbestandort• Erfolgreiche Bildung und Betreuung

03.05.2016

Strategisches Zielsystem für die künftige HaushaltsplanungGemeinderatsbeschluss 17.11.2015

Stadt Pforzheim

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4. Haushaltssicherungskonzept1. Grundsatzbeschluss HSK2. Konsolidierungsvorgaben Verwaltung3. Umsetzungsbeschluss HSK

03.05.2016

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Grundsatzbeschluss HSK

03.05.2016

Erträge steigern

• Hebesätze erhöhen• Ansiedlungen forcieren

• Gewerbe• Einwohner

• Fortschreibung Entgelte (Index)

• …

Aufwendungen reduzieren

• Pflichtaufgaben:Reduzierung Standards

• Freiwillige Aufgaben:Verzicht / Einschränkung

• Aufgabenkritik• …

Investitionen reduzieren

• Investitionen für Pflichtaufgaben priorisieren

• Investitionen für freiwillige Aufgaben reduzieren

• Bestandssicherung vor Neuerstellung

• …

Konnexitätsprinzip einfordern

• Asyl• Kleinkinderbetreuung• Eingliederungshilfe• …

Haushaltssicherungskonzept

Gemeinderatsbeschluss vom 15.12.2015

Stadt Pforzheim

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Konsolidierungsvorgaben Verwaltung

• Basis Doppelhaushalt 2015/2016:• Prognose für die Entwicklung der städtischen

Defizite für die Haushaltsjahre 2017-2021 (fehlende Mittel in Höhe von 30 Mio. €/Jahr)

• Prognoseergebnis (ohne HSK):• Schuldenstand Ende 2021: 275 Mio. €• Liquiditätsstand Ende 2021: -102 Mio. €• Haushaltsfinanzierung über Kassenkredite!

03.05.2016

Stadt Pforzheim

Erstellt von: Stadtkämmerei

77,1 Mio. €

43,3 Mio. €

8,5 Mio. €

-27,4 Mio. €

-64,3 Mio. €

-102,2 Mio. €

173,7 Mio. €

197,2 Mio. €

218,3 Mio. €

238,5 Mio. €

257,6 Mio. €

275,6 Mio. €

-150,00 Mio. €

-100,00 Mio. €

-50,00 Mio. €

0,00 Mio. €

50,00 Mio. €

100,00 Mio. €

150,00 Mio. €

200,00 Mio. €

250,00 Mio. €

300,00 Mio. €

Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021

Liquiditätsstand (ohne HSK)

Schuldenstand (ohne HSK)

03.05.2016

Prognostizierte Entwicklung ohne HSK

Stadt Pforzheim

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Konsolidierungsvorgaben Verwaltung

• Welche Maßnahmen sind notwendig, um• Liquidität bis Ende 2021 sicherzustellen und• Verschuldung nicht wesentlich zu erhöhen?

• Anforderungen an Konsolidierung• Ergebnisverbesserung: 30 Mio. € p.a.

• 20 Mio. € Aufwandsreduzierung• 10 Mio. € Ertragssteigerung

• Begrenzung Investitionen: 15 Mio. € p.a.• Begrenzung Kreditaufnahmen: 10 Mio. € p.a.

03.05.2016

Stadt Pforzheim

Erstellt von: Stadtkämmerei

173,7 Mio. €

197,2 Mio. €

218,3 Mio. €

238,5 Mio. €257,6 Mio. €

275,6 Mio. €

173,7 Mio. € 177,5 Mio. € 179,6 Mio. € 181,4 Mio. € 182,7 Mio. € 183,7 Mio. €

77,1 Mio. € 64,6 Mio. €51,8 Mio. €

38,5 Mio. €

24,9 Mio. €

10,8 Mio. €

77,1 Mio. €

43,3 Mio. €

8,5 Mio. €

-27,4 Mio. €

-64,3 Mio. €

-102,2 Mio. €

-150,00 Mio. €

-100,00 Mio. €

-50,00 Mio. €

0,00 Mio. €

50,00 Mio. €

100,00 Mio. €

150,00 Mio. €

200,00 Mio. €

250,00 Mio. €

300,00 Mio. €

Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021

Schuldenstand (ohne HSK)

Schuldenstand (mit HSK)

Liquiditätsstand (mit HSK)

Liquiditätsstand (ohne HSK)

03.05.2016

Prognostizierte Entwicklung mit HSK

Stadt Pforzheim

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Umsetzungsbeschluss HSK

• Verwaltung erarbeitet Maßnahmenpaket zur Erreichung der Konsolidierungsziele

• Vorlage an Gemeinderat am 21.06.2016• Gemeinderat entscheidet somit über jede

einzelne Maßnahme• Umsetzung des Beschlusses ist verbindlich• Basis für die Aufstellung des

Doppelhaushalts 2017/2018

03.05.2016

Stadt Pforzheim

Erstellt von: Stadtkämmerei 35

5. Auswirkungen für die Bürgerschaft

1. Auf was müssen wir uns einstellen?2. Familie Portus in 20 Jahren

03.05.2016

Stadt Pforzheim

Erstellt von: Stadtkämmerei 36

Auf was müssen wir uns einstellen?

• Anpassung von Beiträgen und Entgelten• Schlechterer Zustand der städtischen

Infrastruktur (Straßen, Gebäude, etc.)• Ggfls. Schließung von Einrichtungen• Aufgabe / Einschränkung freiwilliger

Leistungen• Einschränkungen des Bürgerservice• „Verabschiedung“ von wünschenswerten

aber nicht finanzierbaren Investitionsvorhaben

• Steuererhöhungen03.05.2016

Stadt Pforzheim

Erstellt von: Stadtkämmerei 3703.05.2016

Familie Portus – in 20 Jahren