Flumenthal: Aktuelles und Portrait - Protokoll...Einladung wurde im „Azeiger“ vom 28.05.2015 publiziert und ist somit fristgerecht erfolgt. Die Unterlagen zu den Traktanden konnten

Protokoll

29. Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Flumenthal

vom Montag, 15.06.2015, 19.30 Uhr im Gemeindesaal in der Kanzlei

Vorsitz: Christoph Heiniger, Gemeindepräsident Anwesend: 20 Stimmbürger und Stimmbürgerinnen Entschuldigt: Priska Friedli, Präsidentin Friedhoforganisation Daniel Porta, Gemeinderat Michel Stalder, SIBE EG Flumenthal Gäste: Ulrich Dalhäuser, Finanzverwalter Urs Byland, Solothurner Zeitung Herr Gauss Protokoll: Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin Stimmenzähler: Ivan Steiner (Gangseite) Toni Galliker (Fenster und Tisch)

Traktandenliste 1. Begrüssung

2. Wahl der Stimmenzähler

3. Genehmigung des Protokolls vom 16.12.2014

4. Neues Friedhofreglement 5. Rechnung 2014 5.1. Genehmigung der Nachtragskredite (laufende und Investitionsrechnung) 5.2. Genehmigung der laufenden Rechnung inkl. Gewinnverwendung 5.3. Genehmigung der Investitionsrechnung 5.4. Genehmigung der Bilanz per 31.12.2013 5.5 Verpflichtungskredit-Kontrolle 5.6. Bericht der Rechnungsprüfung

Versammlung vom Montag, 15.06.2015

2

6. Bericht über die Rechnungsprüfung 2014 7. Wahl der externen Revisionsstelle 2014/2016 8. Orientierungen 9. Verschiedenes 1. Begrüssung

Der Gemeindepräsident begrüsst die Anwesenden und dankt für ihr Erscheinen. Die Einladung wurde im „Azeiger“ vom 28.05.2015 publiziert und ist somit fristgerecht erfolgt. Die Unterlagen zu den Traktanden konnten seit dem 01.06.2015 auf der Gemeindekanzlei eingesehen oder abgeholt werden.

Besonders begrüsst werden die Gäste: Herr Gauss, Herr Urs Byland (Solothurner Zeitung) und Herr Ueli Dalhäuser (Finanzverwalter).

Die vorliegende Traktandenliste wurde an der Gemeinderatsitzung vom 11.05.2015 genehmigt und der Versammlung heute Abend vorgeschlagen.

Der Gemeinderat hat zu allen Traktanden die Ja-Parole gefasst und beantragt der Gemeindeversammlung, die Genehmigung aller Traktanden.

Die Gemeindeversammlung heisst die vorliegende Traktandenliste einstimmig gut. Das Eintreten auf alle aufgeführten Geschäfte/Traktanden wird einstimmig beschlossen.

2. Wahl der Stimmenzähler

Toni Galliker und Ivan Steiner werden einstimmig als Stimmenzähler gewählt. Die Anwesenden werden gezählt; es sind insgesamt 20 Stimmberechtigte anwesend. 3. Genehmigung des Protokolls der letzten GV vom 16. Dezember 2014

Das vorliegende Protokoll wurde in Kompetenz des Gemeinderates an der Sitzung vom 12.01.2015 genehmigt.

Von Gesetzes wegen ist das Protokoll während der Auflagefrist aufzulegen, dem sind wir nachgekommen.

4. Neues Friedhofreglement

Christoph Heiniger: Zusammen mit den Gemeinden Hubersdorf und Kammersrohr unterhalten wir den Friedhof in Flumenthal. Wenn das bestehende Friedhofregelment einer Änderung bzw. Anpassung unterzogen werden muss, so haben alle drei Gemeinden ihr Einverständnis zu geben.


3

Das Wort geht nun an die Ressortchefin Mensch & Kultur, Frau Nathalie Stampfli:

Mit dem neuen Friedhofreglement haben wir das Rad nicht neu erfunden. Die Anpassung wurde notwendig, da das kant. Reglement über das Bestattungswesen nicht mehr in Kraft ist. Unser Friedhofreglement stützte sich weitgehend darauf ab.

Das aktuell gültige Reglement liegt auf und kann heute Abend bezogen werden.

An den Gebühren wurden keine Änderungen vorgenommen. Diese bleiben wie gehabt.

Fragen aus dem Plenum Fredy Gruber: Also bei den Gebühren wurde nichts geändert? Nathalie Stampfli: Nein, diese sind unverändert. Fredy Gruber: Man beachte, dass diese schon seit 30 Jahren gelten.

Nathalie Stampfli: Vorgenommene Berechnungen haben gezeigt, dass die Kosten mit den aktuellen Ansätzen weitgehend gedeckt sind.

Beschlussfassung Der Gemeinderat empfiehlt und beantragt der Versammlung das vorliegende Friedhofreglement zu genehmigen: Das neue Friedhofreglement wird von der Versammlung einstimmig genehmigt. 5. Rechnung 2014 Markus Zubler, Ressortleiter Finanzen: Die Presse ist uns diesmal zuvor gekommen – Im Flumenthaler Newsletter sind die wichtigsten Zahlen bereits publiziert worden und somit bereits bekannt.

Laufende Rechnung: Mit Freude haben wir den kleinen Ertragsüberschuss von CHF 17‘722.52 zur Kenntnis genommen. Es handelt sich doch immerhin um eine Ziellandung bzw. Punktelandung. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von CHF 15‘200.00. Die Investitionsrechnung ist gemäss Budget, dazu kann man nicht gross, etwas dazu sagen. Die Spezialfinanzierungen sind auf Kurs. Hier darf kein Gewinn erwirtschaftet werden, diese müssen einfach selbsttragend sein.


4

Warum haben wir unser Ziel erreicht: . Super-gute Budgetdisziplin – Danke an alle Beteiligten! . Aufwandreduktion . abnehmende Steuerausstände . Eigenkapital (grösser als CHF 1 Mio.) Flumenthal hat schon seit Jahren ein Inkassobüro mit der Bewirtschaftung von Ausständen beauftragt. Die gemachten Erfahrungen sind sehr positiv. Sorgen macht uns das Steueraufkommen der juristischen Personen, welches sich drastisch reduziert hat. Zu den Detailtraktanden:

5.1. Genehmigung der Nachtragskredite (laufende und Investitionsrechnung)

5.2. Genehmigung der laufenden Rechnung inkl. Gewinnverwendung 5.3. Genehmigung der Investitionsrechnung 5.4. Genehmigung der Bilanz per 31.12.2014 5.5. Verpflichtungskredit-Kontrolle 5.6. Bericht der Revisionsstelle Ueli Dalhäuser, Finanzverwalter:

Der Abschluss 2014 wird präsentiert:

Ergebnisse Laufende Rechnung Budget 2014 Rechnung 2014 Aufwand CHF 4‘934‘300.00 CHF 4‘845‘254.08 Ertrag CHF 4‘949‘500.00 CHF 4‘862‘976.60 Ertragsüberschuss CHF 15‘200.00 CHF 17‘722.52

Investitionsrechnung

Die Investitionsrechnung weist eine Nettoinvestition von CHF 241‘782.05 auf. Budgetiert waren Nettoinvestitionen von CHF 237‘700.00.


5

Ertragsüberschuss

Der Gemeinderat beantragt den Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung wie folgt zu verwenden:

999.332 Zusätzliche Abschreibungen CHF 17'722.52 Spezialfinanzierungen

Spezialfinanzierungen Wasser CHF 1‘319.70 Ertragsüberschuss

Spezialfinanzierungen Abwasser CHF 12‘147.70 Aufwandüberschuss Spezialfinanzierungen Abfall CHF 2‘700.00 Ertragsüberschuss Vergleichsfolie Budget / Rechnung 2014:

Diese wird von U. Dalhäuser erläutert. Öffentlicher Verkehr Abweichung: Aufgrund von Sondereffekten. Wir generierten

mehr Einnahmen als Ausgaben, dies erstmals in 10 Jahren.

Die Steuern erfuhren einen merklichen Einbruch, vor allem bei den juristischen Personen.


6

Aufstellung über die Abweichungen aus der Laufenden Rechnung:


7


8

HRM2 = Harmonisiertes Rechnungsmodell. Die Einführung dieses Modells generiert Mehrkosten. Ausserordentliche Erträge wurden bei den Gebührenabrechnungen aus Bauten erwirtschaftet. Dies weil die BWK viele Abrechnungen erst im 2014 erstellen konnte. Die Positionen der Gemeinsamen Schule Unterleberberg (GSU) erfahren

teilweise interne Verschiebungen und daher kleinere Abweichungen. Letztendlich hat uns die GSU CHF 33‘000.00 mehr gekostet, als budgetiert.

Pos. 220 Beiträge an das 10. Schuljahr: Es sind wider Erwarten keine Kosten

angefallen. Minderausgaben bei den Steuerabschreibungen sind zu verzeichnen. Weiter wurden zusätzliche Abschreibungen von CHF 182‘400.00 gemacht. Ausgaben und Verwendung:


9

Umwelt und Raumordnung: Spezialfinanzierung = wird mit Gebühren finanziert. Einnahmen und deren Herkunft: Ausschliesslich aus Steuereinnahmen. Dazu kommt noch 1 % aus Konzessionsgebühren der AEK: Der Bericht und der Antrag des Gemeinderates:


10

5.1. Genehmigung Nachtragskredite

Die Liste der Budgetabweichungen wird durchgegangen:


11

Fragen/Anregungen aus dem Plenum

Martin Wyss: Warum hat man CHF 182‘400.00 zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen getätigt?

Ueli Dalhäuser: Wir haben uns entschieden zusätzliche Abschreibungen zu buchen.

Daneben hat der Gemeinderat, als Vorschlag der Finanzkommission beantragt, den Ertragüberschuss von CHF 17‘722.52 als zusätzliche Abschreibungen zu verbuchen.

Markus Zubler: 3 Gründe:

Das gute Resultat basiert auf Sondereffekten.

Neues HRM2 wird im 2016 eingeführt. Wir haben grosses Interesse daran, dort noch etwas abzuschreiben.

Finanzausgleich:. Bisher sind wir immer mit einem „blauen“ Auge davongekommen. Das möchten wir solange wie möglich so beibehalten.

Martin Wyss zeigt sich mit diesen Ausführungen befriedigt. 5.2. Laufende Rechnung inkl. Gewinnverteilung

Vergleiche Auflistung der Abweichungen Seite 6 und 7 der Rechnungsbroschüre 2014.

Fragen aus dem Plenum Keine Fragen aus dem Plenum. 5.3. Genehmigung der Investitionsrechnung Kredite werden genehmigt und wenn das Projekt abgeschlossen ist, macht die BWK eine Abrechnung.

Die einzelnen Positionen in der Investitionsrechnung werden durchgegangen: Kostenstelle Bemerkungen Betrag 140.506.02 Ersatz Tanklöschfahrzeug 235‘609.00 140.661 Kantonsbeiträge - 81‘256.00 140.662 Beitrag EG Hubersdorf - 61‘799.50 620.501.11 Ausbau Sportweg 3‘511.50 701.501.04 Wasserleitung Hubersdorfstr.-Scharlenmatt 4‘629.65 701.501.05 Wasserleitung / Eichenweg 6‘772.85 701.501.06 Sanierung Wilihofbrücke 400.00 701.610 Anschlussgebühren - 60‘038.00 701.661 Kantonsbeiträge / SGV - 26‘875.00


12

711.501.05 Umsetzung GEP 18'518.50 711.501.06 Regenwasserleitung Lättacker Ost-Aare 144‘231.30 711.501.07 Sanierung Kanalisation Stampfigasse 42‘647.75 711.562 Investitionsbeitrag ZV ARA UL 87'620.00 711.610 Anschlussgebühren - 72‘190.00 999.690 Nettoinvestitionen 241‘782.05 Fragen/Anregungen Keine Fragen aus dem Plenum. 5.4. Genehmigung der Bilanz per 31.12.2014 Aktiven CHF 4‘607‘281.17 Passiven CHF 4‘589‘558.65 Überschuss CHF 17‘722.52 Eigenkapital CHF 1'070'242.60 Die Revisionsstelle hat auch die Bilanz geprüft und als richtig und vollständig

befunden.

Kennzahlen

2014 2013 2012 2011 Selbstfinanzierungsgrad 189.16 54.4 38.5 84.2 Selbstfinanzierungsanteil 9.77 8.46 4.07 7.84 Zinsbelastungsanteil -2.37 -2.58 5.56 0.77 Kapitaldienstanteil 3.64 3.83 3.78 6.46 Nettoschuld je Einwohner 1354 1620 1280 1009


13

Nettoverschuldung pro Kopf Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2014 CHF 1‘354.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2013 CHF 1‘620.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2012 CHF 1'280.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2011 CHF 1'009.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2010 CHF 965.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2009 CHF 1‘086.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2008 CHF 910.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2007 CHF 932.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2006 CHF 1'061.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2005 CHF 790.00 Pro Kopf-Verschuldung 31.12.2004 CHF 454.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2003 CHF 1‘178.00 Fragen aus dem Plenum Keine Fragen aus dem Plenum. 5.5 Verpflichtungskredit-Kontrolle Verpflichtungskredit-Kontrolle

Im Rechnungsdokument 2014 aufgeführt. Fragen aus dem Plenum Keine Fragen aus dem Plenum. 5.6. Bericht der Revisionsstelle

Nach unserer Beurteilung entspricht die Jahresrechnung der kantonalen Gesetzge- bung und der Gemeindeordnung. Wir beantragen der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung 2014, abschlies- send mit einem Ertragsüberschuss von CHF 17‘722.52 zu genehmigen. Subingen, 16.04.2015, PKO Treuhand GmbH Es liegt ebenfalls ein Erläuterungsbericht der PKO Treuhand GmbH vor. Dieser liegt heute Abend auf. Der vorliegende Erläuterungsbericht beinhaltet keine grösseren Beanstandungen. Fragen/Diskussion

Keine Fragen aus dem Plenum.


14

Schlussabstimmung über Traktandum 5

Die Nachtragskredite, die laufende Rechnung inkl. Gewinnverteilung, die Investitionsrechnung inkl. Verpflichtungskredit-Kontrolle die Bilanz per 31.12.2014 und der Revisionsbericht werden von der Gemeindeversammlung einstimmig genehmigt.

PRO: einstimmig CONTRA: - 6. Bericht über die Rechnungsprüfung

Der ausführliche Erläuterungsbericht der PKO Treuhand GmbH liegt heute Abend auf.

Ernst Würsch, Präsident der RPK: Auf der Seite 50 des Rechnungsdokumentes 2014 ist das Ergebnis bzw. die Feststellung der PKO Treuhand GmbH ersichtlich. Markus Zubler: Die notorischen Steuerschuldner sollen künftig zu einem Gespräch mit einem Mitglied der RPK und dem Finanzverwalter eingeladen werden. Sie werden darum ersucht, ihren Pflichten doch nachzukommen und damit die Schraube etwas angezogen. Der GR empfiehlt der Versammlung, den vorliegenden Bericht der RPK zur Kenntnis zu nehmen. 28.06.2018. Beschlussfassung Die Versammlung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 7. Wahl der externen Revisionsstelle 2014-2016 Antrag der RPK vom 29.04.2015:


15

Christoph Heiniger: Leider haben wir es verpasst, die externe Revisionsstelle für die weiteren 2 Jahre zu wählen. Herr Ernst Würsch nennt es eine Erlassungssünde und bittet im Namen der RPK um Entschuldigung. Beschlussfassung

Die PKO Treuhand GmbH wird für die Revison der Jahresrechnungen 2014/2015/2016 einstimmig gewählt.


16

8. Orientierungen Projekt Bahnumbau asm


17

Fragen/Anregungen aus dem Plenum Martin Wyss: Er hätte vom Gemeinderat erwartet, dass er im Zusammenhang mit dem öffentlichen Verkehr bzw. der geplanten Schliessung der Bahnübergänge eine Orientierungsversammlung einberufen würde. Die Bevölkerung ist immer von einem anderen Standpunkt ausgegangen als jenem, der mit den Verträgen unterzeichnet wurde.

Nach dem Eingang der Unterschriftensammlung hätten alle Alarmglocken läuten sollen. Er fragt sich, warum der Gemeinderat über die Köpfe hinweg entschieden hat. Warum hat man da den Weg zur Bevölkerung nicht gesucht? Christoph Heiniger: Der GR hat an der Info-Veranstaltung die Kritik gehört und es ist nicht so, dass der Gemeinderat blind in seinem Kämmerli agiert. Als seinerzeit die intensivere Zusammenarbeit mit der EG Hubersdorf ein Thema war, warf man dem Gemeinderat vor, dass die Abklärungen etc. nicht fundiert genug waren und der Kreditantrag wurde von der Versammlung abgelehnt. Der Einbezug der Bevölkerung ist uns wichtig, das ist so. Wenn aber bei den Vorverhandlungen die Bevölkerung miteinbezogen wird, dann gibt es etliche Veranstaltungen und Sitzungen, was nicht realisierbar wäre. Markus Zubler: Die Bevölkerung hätte die Möglichkeit gehabt, Einsprache beim Bund zu machen (keine Beschwerde). Wir wissen ja nicht, was vom Bund her noch bezüglich erfolgten Einsprachen gemacht wird. Die Planungsbehörde ist der Gemeinderat, diese Tatsache allerdings hat keinen Einfluss auf die Einsprachen beim Bund. Martin Wyss: An der Einspracheverhandlung mit der ASM hat der Gemeinderat mit Abwesenheit geglänzt. Christoph Heiniger: Der Gemeinderat war gar nicht eingeladen. Er hat ja auch keine Einsprache gemacht. Martin Wyss: Wenn die Planungsbehörde ihr Einverständnis gibt, hat die Bevölkerung keine Chance. Markus Zubler: Feldbrunnen hat den anderen Weg gewählt. Die Gemeinde hat sich versucht zu wehren. Was hat Feldbrunnen denn damit erreicht? Martin Wyss: Feldbrunnen ist nach wie vor im Rennen. Christoph Heiniger möchte hiermit das „Ping-Pong-Spiel“ beenden. In diesem Fall müssen die Gerichte entscheiden, ob der Gemeinderat rechtens gehandelt hat. Jedenfalls ist der Kanton der Meinung, dass der Gemeinderat rechtens vorgegangen ist. Einen Weiterzug an das Bundesgericht steht dem Beschwerdeführer offen.


18

Wohnen im Alter


19


20

Standplatz für CH-Fahrende im Schachen

Asylzentrum Schachen


21

9. Verschiedenes

Markus Zubler: Orientiert über die Kriminalitätsstatistik der Gemeinde Flumenthal, die uns jährlich von der Kantonspolizei Solothurn zugestellt wird.


22

Die Zusammenarbeit mit der Kapo ist sehr eng und funktioniert sehr gut. Die Bevölkerung wird dazu aufgefordert, alle gemachten Beobachtungen zu melden. Lieber einmal mehr als einmal weniger.

Die Nachtabschaltung der Strassenbeleuchtung wurde per 01.10.2013 definitiv eingeführt. Bisher wurden keine negativen Erfahrungen gemacht.

Wir brauchen Verstärkung

Christoph Heiniger: Wir haben in der Gemeindeorganisation viele Vakanzen und es nimmt mittlerweile eine kritische Grösse an.

Wir suchen dringend 2 Gemeinderatsmitglieder. Frau Marianne Würsch und Herr Daniel Porta legen ihr Amt per 01.08.2015 nieder. Es handelt sich um 2 Listenplätze der FdP Sicherlich sind aber diese beiden Plätze frei für Leute aller politischen Gesinnungen. Weiter suchen wir ein Mitglied und ein Ersatzmitglied in die Kommission Umwelt & Energie. Ein Ersatzmitglied für die Bau- und Werkkommission wird ebenfalls benötigt.

Auf den 01.09.2015 hat Frau Andra Donzé ihre 25 %-Stelle als Mitarbeiterin Einwohnerkontrolle, Arbeitsamt und Stimmregister gekündigt. Diese Woche wird ein Stelleninserat geschaltet und auf der Website wird die Vakanz auch publiziert.

Der Gemeindepräsident bedankt sich bei allen Anwesenden für das Interesse, den Angestellten, Kommissionsmitgliedern, Kommissionspräsidenten und allen Funktionären für den grossen Einsatz.

Die Gemeindeorganisation ist auf alle Mitarbeitenden angewiesen und weiss deren Einsatz zu schätzen. Schöne Sommerferien und eine gute und glückliche Zeit! Schluss der Versammlung: 20.50 Uhr Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Christoph Heiniger Jacqueline Fuchs


23

Flumenthal, 20.06.2015 jfu

Documents

Flumenthal: Aktuelles und Portrait - Protokoll...Einladung wurde im „Azeiger“ vom 28.05.2015 publiziert und ist somit fristgerecht erfolgt. Die Unterlagen zu den Traktanden konnten