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Protokoll

37. (13-17) Gemeinderatssitzung des Einwohnergemeinderates Flumenthal

vom Montag, 09.11.2015, 19.30 Uhr, im Gemeinderatszimmer Flumenthal

Kurzfassung zur Veröffentlichung im Internet

(P.37 kurzfass)

Vorsitz: Christoph Heiniger, Gemeindepräsident Anwesend: Pia Schnider (Ersatz-GR) Nathalie Stampfli Markus Zubler Protokoll: Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin

Traktandenliste 1. Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste Ch. Heiniger . Diskussion, Beschluss 2. Protokoll Ch. Heiniger . GR-Sitzung vom 26.10.2015 . Diskussion, Genehmigung 3. Vakanzen im Gemeinderat Ch. Heiniger . Orientierung, Diskussion, Beschluss 4. Gemeindeversammlung vom 17.12.2015 Ch. Heiniger . Traktanden und Referenten . Orientierung, Diskussion, Beschluss 5. Anpassung Friedhofgebühren (Erdbestattungen) N. Stampfli . Information der Friedhofkommission . Orientierung, Diskussion, Beschluss 6. Sitzungsplan des Gemeinderates 2016 Ch. Heiniger . Entwurf vom 04.11.2015 . Orientierung, Diskussion, Beschluss 7. *Abgangsvereinbarung SEG / Riedholz Ch. Heiniger . Neues Ausgangslage / Konsequenzen . Orientierung, Diskussion, Beschluss

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8 Mitteilungen / laufender Posteingang Ch. Heiniger . Kenntnisnahme, Auftragserteilung 9. Berichte der Ressorts Alle . Information, Kenntnisnahme, allenfalls Beschlüsse 10. Verschiedenes Alle . Regelung Gutscheine für Senioren N. Stampfli . Ansprechpartner Langsamverkehr Ch. Heiniger . *Grundbucheinträge Forderungen aus Gebühren etc. M. Zubler . Information, Diskussion, Beschluss *Traktandum nicht öffentlich 1. Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste . Diskussion, Beschluss

Der Gemeindepräsident begrüsst zu der Sitzung. Die Einladung zur heutigen Sitzung wurde zusammen mit den Beilagen am 04.11.2015 versandt. Die Traktandenliste wird genehmigt und das Eintreten einstimmig beschlossen.

2. Protokoll . GR-Sitzung vom 26.10.2015 . Diskussion, Genehmigung

Die Nummerierung der Traktanden stimmt nicht ganz und auf Seite 947 wird präzisiert, dass die Besichtigung von zwei Asylunterkünften nicht am Montag, 29.10.2015 erfolgte sondern am Freitag, 26.10.2015 stattfand. Jacqueline Fuchs wird diese Änderungen vornehmen. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und verdankt.

3. Vakanzen im Gemeinderat . Orientierung, Diskussion, Beschluss Wie unser Gemeindepräsident Herr Christoph Heiniger in seinem Mail vom 04.11.2015

mitteilte, erklärt sich Frau Gaby Schneeberger bereit, ab 01.01.2016 im Gemeinderat mitzuarbeiten. Zusammen mit Stefan Sury wird sie dann die neue Aufgabe per genannten Datums aufnehmen.

Anlässlich der heutigen Sitzung können wir die beiden Personen in den Gemeinderat berufen.

Besten Dank an Alle, die mitgeholfen haben, die beiden Personen zu gewinnen.

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Da auf unsere Ausschreibung hin keine Anmeldungen für den Gemeinderat eingegangen sind, hätte gemäss erster Auskunft vom AGEM, eine zweite Ausschreibung erfolgen sollen. Gemäss der Staatskanzlei ist in der massgeblichen Wegleitung aber eine „kann“-Formulierung aufgeführt und daher eine weitere Ausschreibung nicht zwingend. AGEM hat seine Meinung korrigiert und ist einverstanden. Wir können uns nun auf den Amtszwang abstützen und als Gemeinderat geeignete Personen berufen. Beide Kandidaten, Frau Gaby Schneeberger und Herr Stefan Sury, können somit in den Gemeinderat berufen werden. Beschlussfassung

Gaby Schneeberger (parteilos) und Stefan Sury (FdP) werden in den Gemeinderat berufen, dies mit Gültigkeit ab 01.01.2016:

PRO: einstimmig. Weiteres Vorgehen

- Bestätigungsmail an die beiden Berufenen (GP/GS) - Es wird eine Konstituierungssitzung einberufen.

4. Gemeindeversammlung vom 17.12.2015 . Traktanden und Referenten . Orientierung, Diskussion, Beschluss Es wurde dem Gemeinderat folgender Entwurf übermittelt:

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Christoph Heiniger hat den vorerwähnten Entwurf noch angepasst bzw. um 2 Traktanden ergänzt:

…. 5. Kreditanträge und Darlehensaufnahmen M. Zubler 5.1. Sanierung Bornerichweg (CHF 130‘000.00) F. Steiner

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5.2. Sanierung Abwartwohnung (CHF 93‘000.00) F. Steiner 5.3. Sanierung Kanalisation Leitungskontrolle (CHF 45‘000.00)F. Steiner 6. Voranschlag 2016 …. 8. Auflösung Rechnungsprüfungskommission (RPK) M. Zubler Auf Antrag der RPK soll die Kommission per 30.06.2016 aufgelöst werden. Diskussion im Gemeinderat

Beschlussfassung

Traktandieren Auflösung der RPK per 30.06.2016 am 17.12.2015 / Anpassung der GO an der Rechnungsgemeinde.

Neuer Aufwandüberschuss von CHF 70‘400.00 nach Berücksichtigung von 2 Verfügungen Sonderschulung.

Der Gemeinderat ist, unter Berücksichtigung der Anpassungen, mit der vorliegenden Traktandenliste einverstanden: PRO: einstimmig. Weiteres Vorgehen

- Publikation Einladung

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5. Anpassungen Friedhofgebühren (Erdbestattungen) . Information der Friedhofkommission . Orientierung, Diskussion, Beschluss

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Diskussion im Gemeinderat Beschlussfassung Der Gemeinderat nimmt von den Anpassungen Kenntnis. An der Gemeindeversammlung vom 17.12.2015 wird darüber orientiert.

6. Sitzungsplan des Gemeinderates 2016 . Entwurf vom 04.11.2015 . Orientierung, Diskussion, Beschluss

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Diskussion im Gemeinderat Beschlussfassung Der Gemeinderat ist mit dem Entwurf einverstanden. Weiteres Vorgehen . Der Sitzungsplan wird publiziert und verteilt an alle Kommissionen. . Das Sitzungszimmer wird reserviert

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7. *Abgeltungsvereinbarung SEG / Riedholz . Neue Ausgangslage / Konsequenzen . Orientierung, Diskussion, Beschluss Traktandum nicht öffentlich Beschlussfassung Brief formulieren, mit den Feststellungen gem. Besprechung. Es sind keine Beilagen dazuzulegen. PRO: einstimmig Weiteres Vorgehen

- Brief machen mit Feststellungen gem. Besprechung ohne Beilagen. - Termin festlegen: 31.12.2015

8. Mitteilungen / laufender Posteingang . Kenntnisnahme, Auftragserteilung . Schreiben Amt für Raumplanung: Einladung Kant. Nutzungsplanung ISD Attisholz- Wald: Mittwoch, 25.11.2015, 10.00-12.00 Uhr. Markus Zubler versucht, dem Anlass beizuwohnen. . Kopie vom Schreiben der Vigier Holding AG an die Attisholz Infra AG, die

Bürgerbewegung Riedholz und die Wohnbaugenossenschaft Solarsiedlung Riedholz, vom 06.11.2015: Entgegennahme und Diskussion der Anregungen und Forderungen, die gemäss Einwendungsbericht im Nutzungsplanverfahren zu behandeln sind. Mitte Januar 2016 wird eine Sitzung mit den erwähnten Parteien einberufen. . Mütter- und Väterberatung / Voranschlag und Kostenverteiler 2016: Flumenthal: CHF 7‘067.00 / Beitrag 2016. . Kurzprotokoll Meldewesen Einwohnerkontrolle Flumenthal: Stand 06.11.2015: 3 Wegzüge – 4 Zuzüge – 1 Todesfall. Einwohnerzahl: 963 Personen. . Azeiger (Ausgabe vom 31.12.2015) „Was ich noch sagen wolle..“. Auch in diesem Jahr wird unser Gemeindepräsident keinen Bericht schreiben. Der Gemeinderat ist damit einverstanden. . Schreiben vom Amt für Umwelt vom 26.10.2015 / Stand der Technik beim Entleeren

von Strassenschächten. Eine Kopie des Schreibens geht an Felix Steiner. . www.kinderbetreuung-schweiz.ch Flyer werden in der Kanzlei aufgelegt und der Link auf unsere Website aufgenommen. . Die Fall-Liste SDMUL Stand 02.11.2015 liegt vor.

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. Kant. Schützenfest Wasseramt 2016 / Beitragsgesuch – der Gemeinderat unterstützt keine solchen Anlässe finanziell. . Sommeroper Selzach – Beitragsgesuch – auch hier wird kein Betrag gesprochen. . Einladung 85. Jahresversammlung Verband der Gemeindebeamten des Kantons

Solothurn: Freitag, 13.11.2015, 10.00 Uhr. Christoph Heiniger hat sich entschuldigt. . Schreiben vom Amt für soziale Sicherheit vom 19.10.2015 / Weiterführung des Frühförderungsprogramms schritt:weise – ein niederschwelliges Präventions- und Begleitangebot für sozial benachteiligte Familien. . Markus Zubler und Jasmine Huber (GP Riedolz) wurden von der EG Luterbach zu

einer Besprechung eingeladen. Herr Michael Ochsenbein und Herr Jürg Nussbaum nahmen mit ihnen das Thema Vigier auf. Es geht dabei um die Überbauung vom nord-östlichen Teil der Parzelle (cleantec Center – Recycling-Center).

Es geht um ein Zentrum, das sich mit Holzabfällen und Bauschutt beschäftigt. Was nach der Bearbeitung durch das Center übrig bleibt, soll in die Inertstoffdeponie überführt werden. Wichtig für Flumenthal ist, dass es Flumenthal nur indirekt etwas angeht. Gemäss Markus Zubler liegt eine ausführliche und aussagekräftige Dokumentation

vor. Eine Info-Veranstaltung wird Ende November bzw. Anfang Dezember 2015

stattfinden.

Die Arbeitsgruppe Inertstoffdeponie wird am Ball bleiben. Markus Zubler nimmt das Thema auf.

9. Berichte der Ressorts . Information, Kenntnisnahme, allenfalls Beschlüsse Verwaltung / Personal / Bildung: Ch. Heiniger . Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe der Flumenthal News: 01.12.2015. Dieser soll am 10.12.2015 verteilt werden und auf die bevorstehende Budgetgemeindeversammlung hinweisen und die beiden neuen GR-Mitglieder vorstellen. . 29.10.2015 / Anfrage zu einer Sitzung seitens Post Schweiz. Es geht um die Poststelle in Flumenthal. Die Sitzung findet am Freitag, 27.11.2015, 15.30 Uhr statt. Der GP und die GS werden teilnehmen. . 29.10.2015 / Bauland-Anlass wurde durchgeführt. Das Echo war gut. Es waren Vertreter aus St. Gallen, Basel etc. anwesend. Es soll ein Fragebogen an die Baulandeigentümer verteilt werden. Damit wird dann

nachgestossen und das allfällige Interesse an einem Verkauf kann schriftlich bekundet werden.

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Bis im Januar 2016 möchte die BWK auf die Biogen zugehen und eine kleine Broschüre zugehen.

. 29.10.2015 / Jungbürgerfeier 2015 wurde von Flumenthal organisiert. Es war ein

Anlass der Anklang gefunden hat. Jung und Alt hat der Abend gefallen, bekundet unser GP. Er bedankt sich nochmals beim OK.

. 09.11.2015 – Vereidigung Brigitte Wagner – als Mitglied U&E. . Die Bildung einer Arbeitsgruppe für die Suche einer Nachfolge von Christian Jau steht

an. Die BWK ist zuständig für die Anstellung. In der Arbeitsgruppe sollen Thomas

Stampfli (BWK), Verena Wyss (Schulleiterin), Christian Jau (Abwart) und Christoph Heiniger (Vorstand GSU und Ressortleiter Schule) Einsitz nehmen.

Spätestens Ende Januar 2016 soll eine Ausschreibung erfolgen. Eine Anstellung ist

auf den Juni 2016 geplant. Betreffend Hauwartwohnung muss eine Lösung gesucht werden. Umwelt & Energie: N. Stampfli: . 10.11.2015 Sitzung U& E . Friedhoforganisation – Reduktion der Mitglieder war en Thema an der letzten Zusammenkunft. Auf die neue Legislatur hin möchte man die Leitgemeinde (Flumenthal) einführen. Mensch & Kultur: N. Stampfli . 13.11.2015 Erzählnacht im Schulhaus – 55 Kinder haben sich angemeldet Bau, Werke, Verkehr: Ch. Heiniger . Keine Meldungen. Finanzen und Sicherheit: M. Zubler . 28.10.2015 Gespräch mit Ernst Würsch hat stattgefunden. . Repla – Ländlicher Raum; es wurden 5 Projekte vorgestellt. Man will auf ein Projekt

fokussieren – Das Projekt Mobilität. Ziel ist es, dass alternative Mobilitätsangebote in Ergänzung zum öffentlichen Verkehr anzubieten.

Mittlerweile sind diverse Angebote bekannt, u.a. das von der Postauto Schweiz

lancierte Publi-Ride – Via App kann man Mitfahrgelegenheiten suchen.

Die Projektgruppe schaut sich das Publi-Ride an und folgt dann mit einem Projektantrag.

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. 02.11.2015 Info in Luterbach . Vorstandsanlass Repla – Bahnhof Biberist angeschaut. Stichwort Bahnhof bei uns.

Der Bahnhof in Biberist kann als komfortabel bezeichnet werden. Die Toilette alleine kostete CHF 250‘000.00. Diese ist aber vandalensicher und selbstreinigen.

Der RBS-Bahnhof in Bern soll erneuert werden. Es gibt eine 3. Ebene. Es sollen 0.5 Mia Franken verbaut werden. . Die Feuerwehrrekrutierung hat stattgefunden: Es hat einige Interessenten gehabt.

Der Sollbestand unserer Feuerwehr beträgt 30 Personen, aktuell sind es 33 Personen. Es hören aber auch einige Personen altershalber wieder auf.

Feuerwehrkommission ist noch zu vereidigen. Der Gemeindepräsident nimmt diese Pendenz auf.

. Verwaltungsratssitzung KEBAG: Dampf-Lieferung an Biogen wird leider kein Thema

sein. Die Biogen verfügt über ausreichend Prozesswärme. 10. Verschiedenes Regelung Gutscheine für Senioren E-Mail von Gaby Scheidegger, Seniorenbetreuung vom 25.09.2015: Nathalie Stampfli erläutert das Zustandekommen der Anfrage. Idee ist es, das Ausweiten auf andere Kleingewerbler in Flumenthal. Nun stellt sich die Frage nach dem Vorgehen? Wie muss man das neu regeln? 3 Fragen Wer ist zuständig? Seniorenbetreuung Gibt es einen Grundsatz? Flumenthaler Gewerbe Wer kommt in Frage bzw. Vorgehen? Gem. Gewerbeliste – Brief schreiben – Interesse?

Wenn ja, dann bitte schriftlich bei der Senioren-betreuung melden.

Danach wird Gaby Schneeberger eine Zusammenfassung machen. Der Gemeinderat ist mit diesem Vorgehen einverstanden. Die Gewerbeliste kann bei der Finanzverwaltung bezogen werden. Ansprechpartner Langsamverkehr David Röthlisberger ist neuer Ansprechpartner für Langsamverkehr und nicht mehr Markus Zubler.

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Meldung an Repla ist zu machen – J. Fuchs.

Schluss der Sitzung: 21.30 Uhr Nächste GR-Sitzung: 23. November 2015, 19.30 Uhr Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Christoph Heiniger Jacqueline Fuchs Flumenthal, November 2015