Geoinformationsgesetz: ein Werkstattbericht Generalversammlung der IG GIS AG Referat von Ueli Strauss Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation

Geoinformationsgesetz: ein Werkstattbericht

Generalversammlung der IG GIS AG

Referat von Ueli StraussLeiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation des KantonsSt. Gallen (AREG)

Amt für Raumentwicklung und Geoinformation AREG

Generalversammlung IG GIS AG 15. April 2009

Inhalt• GeoIG – Ein Überblick• GeoIG – Geltungsbereich und

Geobasisdaten• Kataster der öffentlich-rechtlichen

Eigentumsbeschränkungen (ÖREB)• Konzept zur kantonalen Umsetzung des

Geoinformationsgesetzes• Termine• Nächste Schritte• Fragen / Diskussion mit Ihnen


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GeoIG – Ein Überblick



Rechtsgrundlagen Bund• Bundesverfassung Art. 75a (in Kraft 01.01.08)

1 Die Landesvermessung ist Sache des Bundes.2 Der Bund erlässt Vorschriften über die amtliche Vermessung.

3 Er kann Vorschriften erlassen über die Harmonisierung amtlicher Informationen, welche Grund und Boden betreffen.

• GeoIG (in Kraft 01.07.08)• GeoIV + 9 Verordnungen (in Kraft 01.07.08)• ÖREBKV (in Anhörung, voraussichtlich in Kraft

01.10.09)


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Gesetz und Verordnungen, Stufe Bund• Bundesgesetz über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, GeoIG, SR

510.62) • Verordnung über Geoinformation (Geoinformationsverordnung, GeoIV, SR

510.620)• Verordnung des Bundesamtes für Landestopografie über Geoinformation

(GeoIV-swisstopo, SR 510.620.1)• Verordnung über die geografischen Namen (GeoNV, SR 510.625)• Verordnung über die Landesvermessung (Landesvermessungsverordnung,

LVV, SR 510.626)• Verordnung des VBS über die Landesvermessung (LVV-VBS, SR 510.626.1)• Verordnung über die Landesgeologie (Landesgeologieverordnung, LGeolV,

SR 510.624)• Verordnung des VBS über die Eidgenössische Geologische Fachkommission

(EGKV, SR 510.624.1)• Verordnung über die Ingenieur-Geometerinnen und Ingenieur-Geometer

(Geometerverordnung, GeomV, SR 211.432.261)• Verordnung über die amtliche Vermessung (VAV, SR 211.432.2)• Technische Verordnung des VBS über die amtliche Vermessung (TVAV, SR

211.432.21)

www.swisstopo.admin.ch/internet/swisstopo/de/home/swisstopo/legal_bases.html


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GeoIG – Geltungsbereich und Geobasisdaten



Struktur des GeoIG und Bezug zu Fachgesetzen


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Geltungsbereich GeoIG

Art. 2 Abs. 1 GeoIG:Dieses Gesetz gilt für die Geobasisdaten des Bundes-rechts.

Art. 3 Abs. 1 Bst. c GeoIG:Geobasisdaten: Geodaten, die auf einem Recht setzenden Erlass des Bundes, eines Kantons oder einer Gemeinde beruhen.

Art. 5 Abs. 1 GeoIG:Der Bundesrat legt in einem Katalog die Geobasisdaten des Bundesrechts fest.


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Zuständigkeit Geobasisdatenkataloge (1)

Rechtsgrundlage

Zu

stä

nd

igkeit


Quelle: Dr. B. Graeff, KKGEO Workshop Juni 2007

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Zustän-digkeit

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Abgedeckt durch

GeoIG/IV

Entscheid Kantone /

Gemeinden

Regelung Zuständigkeit durch Kanton

zwingend



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„Datenherrschaft“ (1)

Art. 8 Zuständigkeit, Methodenfreiheit1 Die Gesetzgebung bezeichnet die Stellen, die für das Erheben, Nachführen und Verwalten der Geobasisdaten zuständig sind. Fehlen entsprechende Vorschriften, so liegt die Zuständigkeit bei der Fachstelle des Bundes oder des Kantons, die für den Sachbereich zuständig ist, auf den sich die Geobasisdaten beziehen.2 …3 …


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„Datenherrschaft Stufe Kanton“ (3)

BezeichnungRechtsgru

ndlage Bund

Rechtsgrundlage Kanton

Zuständige Stelle

Bund [Fachstelle

des Bundes]

Zuständige Stelle

Kanton [Fachstelle

des Kantons]

Georeferenzdaten

ÖREB Kataster

Zugangsbe-

rechtigungsstufe

Download-Dienst

Identifikator

Richtpläne der

Kantone

SR 700 Art.

6 ff., SR 700.1 Art.

4 ff.

sGS 731.1

Art. 42ff, sGS

731.11

Art. 5ff

Kanton[ARE]

BD, AREG

A 69

Nutzungspla-nung (kantonal / kommunal)

SR 700 Art.

14, 26

sGS 731.1

Art. 7, 9

Kanton[ARE]

Gemeinde

[BD,AREG]

A X 73


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Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBK)

Generalversammlung IG GIS AG 15. April 2009 / 14


Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBK) (1)


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Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBK) (2)


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Was ist der ÖREBK? (Entwurf ÖREBK-Verordnung, Art. 3) (1)


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Was ist der ÖREB-Kataster ? (2)


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ÖREBK-Auszug


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ÖREB: Nutzungsplanung – Details Sondernutzung


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Herausforderung ÖREB-Kataster

Geodaten-modelle

Fachdaten-modelle

Geodaten Fachdaten

GIS-Spezialist

Georeferenzdaten

Geobasisdaten

Sach-daten

Fach-Spezialist

Minimaldatenmodell durch zuständige Stelle des

Bundes

bei ÖREBs


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ÖREBKV in Anhörung• Verordnung und Bericht in Anhörung August – November

2008• Mai 2009 2. Ämterkonsultation Bund, in Kraft vermutlich 1.

Oktober 2009• Enthält nur ÖREB‘s die nicht im Grundbuch angemerkt sind• Vorschlag vorerst 17 ÖREB‘s (effektiv 9) in 1. Priorität (was

sind 100%?)• Nutzungsplanung (kantonal/kommunal) (Kantone)• Kataster der belasteten Standorte (Kantone, VBS/BAZL/BAV)• Grundwasserschutzzonen (Kantone)• Grundwasserschutzareale (Kantone)• Lärmempfindlichkeitsstufen (Kantone)• Waldgrenzen (in Bauzonen) (Kantone)• Waldabstandslinien (Kantone)• Baulinien/Projektierungszonen (ASTRA/BAV/BAZL)

• Kantone sind zuständig für die Führung des Katasters (GeoIG Art. 34)


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Konzept zur kantonalen Umsetzung des Geoinformationsgesetzes


RRB 2008/684 (16. September 2008)• Regierung nimmt Kenntnis von Bericht und

Lösungsabsichten des BD über die kantonale Umsetzung des GeoIG

• Auftrag an BD: Konzept zu Zielen, Inhalt, Umfang und Struktur des künftigen kantonalen Geoinformationsrechts ausarbeiten



Ziele

• Grundlagen für den Vollzug des GeoIG schaffen

• Zuständigkeiten festlegen bzw. anpassen• Defizite der geltenden Regelungen

beseitigen und Vereinfachungen vornehmen



Leitplanken

• Ziele der kantonalen Gesetzgebung festlegen

• Lösungsvarianten aufzeigen und bewerten

• Zukünftige Entwicklungen berücksichtigen (z. B. GIS-Strategie)

• Flexibilität gewährleisten




Anpassungsbedarf


Anpassungsbedarf besteht bei sämtlichen kantonalen

Erlassen im Bereich Geoinformation:

• Gesetz über die amtliche Vermessung• Verordnung zum Gesetz über die amtliche

Vermessung• Gebührentarif über die amtliche Vermessung• Verordnung über die Erhebung und

Schreibweise der Lokalnamen• RRB über die Ermittlung der landwirtschaftlich

genutzten Flächen• Diverse weitere Erlasse mit

Berührungspunkten/ 28


Bestimmung der zuständigen Stelle (Datenherrschaft)• Art. 8 GeoIG: soweit der Geobasisdatenkatalog

des Bundes (GBDK) die Datenherrschaft dem Kanton zuweist, hat der Kanton die zuständige Stelle zu bezeichnen


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Qualitative und technische Anforderungen


• Sicherstellung des zeitgerechten Wechsels zum neuen Lagebezugssystem per 31. Dezember 2016 für Referenzdaten und per 31. Dezember 2020 für alle übrigen Geobasisdaten

• Festlegen des für die AV im Zeitraum bis zum 31. Dezember 2016 für das gesamte Kantonsgebiet geltenden Lagebezugssystems und –rahmens

• Harmonisierung der Daten- und Darstellungsmodelle

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Gebühren

• Mittelfristig Harmonisierung zwischen Bund und Kantonen (Art. 15 Abs. 2 GeoIG);

• Spezialregelungen für den Austausch von Geobasisdaten zwischen Bund und Kantonen (z.B. Art. 14 Abs. 3 GeoIG: pauschale Abgeltung)


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Zugang und Nutzung


• Geobasisdaten des Bundesrechts sind öffentlich zugänglich, soweit keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen (Art. 10 GeoIG)

• Grundlage schaffen betreffend Kompetenz und Verpflichtung der zuständigen Stellen zur Einrichtung der notwendigen Geodienste

• Grundlagen schaffen betreffend organisatorische / technische Zugangskontrollen

• Festlegen, welche Geobasisdaten des Bundesrechts ohne Einwilligung genutzt werden dürfen (Art. 29 Abs. 5 GeoIV)

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Datenschutz

• Auf die Geobasisdaten des Bundesrechts finden die für die Bundesverwaltung geltenden Bestimmungen des Datenschutzgesetzes des Bundes Anwendung (Art. 11 GeoIG)


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Amtliche Vermessung

Anpassungen z.B. im Bereich (wenn etwas ändern, dann jetzt….):

• Terminologie• Verfahren (öffentliche Auflage, Genehmigung

und Anerkennung der AV)• Technische Vorschriften

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Geometerwesen• Neues Berufsregister: Arbeiten der amtlichen

Vermessung dürfen nur noch durch Personen mit Registereintrag oder unter deren Aufsicht ausgeführt werden

• Erlass von Ausführungsvorschriften zu Art. 45 Abs. 2 VAV (öffentliche Ausschreibung von AV-Arbeiten, die in best. geografischen Raum zur ausschliesslichen Ausführung vergeben werden)


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Geografische Namen


• Anpassung insbesondere in den Bereichen Terminologie, Zuständigkeit und Verfahren

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Landesvermessung


• Koordinationsorgan Luftaufnahmen:festlegen, welche Stelle innerkantonal für die Meldung der Befliegungen zuständig ist (LVV 25)

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ÖREB


• Details noch offen; es ist von umfangreichen Anpassungen auszugehen.

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Workshop 03.11.2008

• Erweiterte Projektgruppe kommt übereinstimmend zum Schluss, der Regierung den Erlass eines kantonalen Geoinformationsgesetzes vorzuschlagen.



Varianten, die diskutiert wurden

• Anpassung der bestehenden Gesetzgebung

• Mantelerlass• Einführungsgesetz• Kantonales GeoIG


Antrag

• Erlass eines neuen kantonalen Geoinformationsgesetzes mit Ablösung der bestehenden rechtlichen Grundlagen

• Die komplexe Materie kann in Bezug auf Struktur und Kompatibilität mit den Erlassen des Bundes in einheitlicher und einfacher Form erlassen werden.

• Neu zu regelnde und einzuführende bzw. künftig einzuführende Themen lassen sich einfach und flexibel umsetzen.



Umsetzung

• Anlehnung an Struktur der eidgenössischen Gesetzgebung– Allgemeiner Teil (übergeordnete

Bestimmungen)– Besonderer Teil (Umsetzung der

Bestimmungen für die Fachgesetzgebung)

• Zwingend und optional einzufügende Regelungen



Grobstruktur



Abhängigkeiten e-Government / Datenmanagement / GIS-Strategie• Die Abhängigkeit zwischen dem Projekt

"übergreifendes Datenmanagement des Kantons St.Gallen und den St.Galler Gemeinden" (Projekt des Finanzdepartements) und des Geoinformationsgesetzes ist zu beachten.

• Die Belange der im GeoIG zu regelnden Themen sind mit dem Projekt "E-Government" und dessen rechtlichen Grundlagen abzustimmen

• Zahlreiche Verbindungen bestehen zur laufenden Überprüfung der kantonalen GIS-Strategie.



personelle und finanzielle Auswirkungen• Die Vorgaben der Fachstellen des Bundes bezüglich Daten- und

Darstellungsmodellen der einzelnen Geobasisdaten liegen noch nicht vor. Eine Quantifizierung dieser Aufwendungen ist nicht möglich.

• In der Einführungsphase ist ein grosser Koordinationsaufwand zwischen Bund, Kantonen, Gemeinden und beauftragten Privatbüros notwendig.

• Die Aufwendungen für die Bereitstellung und den Betrieb der neu geforderten Geodienste hängen sehr stark von der im Kanton gewählten Organisationsstruktur und der entsprechenden Aufgabenverteilung ab.

• Grösste Aufwandposition ist sicher der ÖREB-Kataster. Hier fehlt aber noch die rechtskräftige Verordnung. Falls Unterlagen zu allen bestehenden ÖREB's digital aufgearbeitet werden müssen, sprechen wir von einem Millionenaufwand.

• Eine verbindliche Aussage zu den personellen und finanziellen Auswirkungen ist zurzeit aus den dargelegten Gründen nicht möglich.



RRB 2009/79 (3. Februar 2009)• Regierung nimmt Kenntnis vom Konzept und

unterstützt dessen Stossrichtung• Auftrag an BD: Gestützt auf das Konzept

Bericht und Entwurf für die Nulllesung vorzubereiten



Schwierigkeiten zur Zeit

• Erarbeitung GIS-Strategie Kanton SG parallel

• Einbezug Gemeinden noch offen; Diskussion mit BD

• Unterschiedliche Auffassungen was das alles soll….


Termine



Terminvorgaben des Bundes GeoIG/IV

• 01.07.2011: Kantone passen ihre Gesetzgebung über Geoinformation an (GeoIG Art. 46 Abs. 4)

• 01.07.2013 bzw. 5 Jahre nach Mitteilung der Vorschriften an die Kantone : Daten- und Darstellungsmodelle für GBD des Bundesrechts, Historisierungs- und Archivierungskonzept dokumentiert, Geometadaten, Geodienste (GeoIV Art. 53 Abs. 1) umgesetzt durch die zuständige Stelle gemäss Anhang 1 GeoIV


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Nächste Schritte (Termine schieben sich……)• Einbezug von interdisziplinären Arbeitsgruppen

(Geodienste, Organisation AV, ÖREB sowie Organisation, Finanzierung und Gebühren, Infrastruktur)

• Ausarbeitung des Gesetzesentwurfes mit Botschaft (Nulllesung Ende Juni 2009) (Oktober 2009)

• Bis Ende September 2009 Vernehmlassung (Januar 2010)

• Oktober 2009 Verabschiedung Regierung (Feb. 2010)

• Bis April 2010 inkl. 2. Lesung in Kantonsrat (Sept. 2010)

• Sommer/Herbst 2010 Volksabstimmung (Frühjahr 2011)

• Parallel Ausarbeitung Verordnung• 1.7.2011 Vollzugsbeginn



Schluss

• Schwieriges Unterfangen mit vielen "Tretminen" dazwischen….

• Entwicklung in diesem Gebiet läuft zur Zeit extrem schnell…..

• sehr viele wollen kochen…. und dann die Qualität des "Breis"…..

• Wir versuchen, unseren Auftrag einiger-massen zeitgerecht zu erfüllen…..


Ende

• "Mit dem Wissen wächst der Zweifel"

J.W.v. Goethe

• "Man muss schon etwas wissen, um verbergen zu können, dass man nichts weiss" Marie von Ebner

• "Ich weiss, dass ich nichts weiss" Sokrates


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