Referat Jonas PaaschTG11a

•Grundgesetz Textausgabe bpb Juli 2002

•„Kleines Lexikon der Politik“ , hrsg v. Dieter Nohlen , München 2001

• Friedrich, Jürgen: „Grundlagen der Politik“ Frankfurt/Main 1980

•„Politik 9/10 – Ein Arbeitsbuch“ , Floren u.a. , Schöningh Verlag 2003

•http://de.wikipedia.org/wiki/Trennung_von_Amt_und_Mandat

•http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=XC8R0U

•http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=K83GI2

•http://de.wikipedia.org/Gewaltenteilung

wählt

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“

(Art. 20 GG) Volk

Bundestag

Länderparlamente=Bundesrat

wählt

Regierung =Kanzler und Minister

Verwaltung

Militär/Polizei/

Bundesgrenzschutz/

Legislative- =gesetzgebende Gewalt

Executive- =ausführende Gewalt

Judikative- =rechtsprechende Gewalt

Gerichtsbarkeit

Bundesverfassungs-gericht

Oberste Gerichtshöfe

wähltwählt

wählt

• Bundestag (598 Abgeordnete) • Bundesrat ( 69 Vertreter der Länderparlamente*)

• 16 Länderparlamente

Ausschließliche Gesetzgebung (Art. 71&73 GG) :

Konkurrierende Gesetzgebung (Art. 72&74 GG) :

* Art. 51 GG: (2) Jedes Land hat mindestens drei Stimmen, Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohnern haben vier, Länder mit mehr als sechs Millionen Einwohnern fünf, Länder mit mehr als sieben Millionen Einwohnern sechs Stimmen.

Bundesebene

Landesebene

• Bundesregierung:•Kanzler •Minister

•Bundesverwaltungen (z.B BKA Bundeskriminalamt) •Militär/Bundesgrenzschutz

• Länderregierungen/Senate •Ministerpräsidenten

• Länderverwaltungen (z.B LKA Landeskriminalamt ; NLM Niedersächsische LandesMedienanstalt • Kreistage und Gemeindeverwaltungen

•Landräte• Polizei

Bundesebene

Landesebene

BundesVerfassungsGericht (1.& 2.Senat jeweils 8 Richter)

Oberste Gerichtshöfe•BundesGerichtsHof•BundesFinanzHof•BundesSozialGericht•BundesArbeitsGericht•BundesVerwaltungsGericht

LandesVerfassungsGerichte

•LandesSozialGerichte•LandesArbeitsGerichte

•SozialGerichte•ArbeitsGerichte

Bundesebene

Landesebene

Der Bundestag wählt den Bundeskanzler und kann diesen durch ein konstruktives Misstrauensvotum* abberufen

•Der Bundestag wählt die Richter des Bundesverfassungsgerichtes

•die Bundesregierung [Executive] hat ein Rederecht im Bundestag [Legislative] ; fast alle Gesetzesinitiativen der Bundesregierung werden auch abgeordnet .

•Keine Trennung von Amt und Mandat

•„Parlamentsabsolutismus“(Gegensatz Präsidentiellen Demokratie) :

* Art. 67 (1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Misstrauen nur dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muss dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen