Haushalt 2017 der Stadt Neu-Anspach einfach erklärt.pdf · Wir absolvieren dieses Praktikum im Rahmen unseres Studiums. Für mich, Sarah Hoff, ist es mein 6-wöchiges Pflichtpraktikum

Haushalt 2017 der Stadt Neu-Anspacheinfach erklärt

Anna Schieberle und Sarah Hoff

http://www.neu-anspach.de/sv_neu_anspach/Intranet/

http://www.neu-anspach.de/sv_neu_anspach/Intranet/

Vorwort

Im Zuge unseres Praktikums in der Stadtverwaltung Neu-Anspach führten wir ein Projekt zum Thema Haushalt durch. Unser Auftrag war es, den Haushalt klar und verständlich für Jedermann darzustellen. Dafür musste zunächst eine Auseinandersetzung mit dem detaillierten Haushalt stattfinden. Im Anschluss verschafften wir uns mithilfe einer Mindmap einen Überblick zu den größten Ertrags-und Aufwandsbereichen und auch einige Gründe für den Fehlbetrag wurden in der Mindmap verschriftlicht.

Darauf aufbauend erstellten wir einen Frage-Antwort-Katalog, um unter anderem einige nicht alltägliche, eher in der Wirtschaft und Politik verwendete Begrifflichkeiten und Zahlen zu erläutern. Die im Katalog enthaltenen Informationen sind bewusst kurz gehalten. Um detailliertere Informationen zu erhalten, sollte man sich den jeweiligen Erklärungen zu dem Themenbereich widmen. Die in dieser Arbeit berücksichtigen Zahlen sind die Planzahlen für 2017.

Zu unserer Person:

Wir absolvieren dieses Praktikum im Rahmen unseres Studiums. Für mich, Sarah Hoff, ist es mein 6-wöchiges Pflichtpraktikum. Ich studiere Sozialwissenschaften im sechsten Semester an der Justus-Liebig-Universität in Gießen und bin 22 Jahre alt.

Ich, Anna Schieberle, studiere Public and Non-Profit Management an der Frankfurt University of Applied Sciences im vierten Semester und absolviere ein 3-wöchiges freiwilliges Praktikum. Ich bin 21 Jahre alt.

Wir wohnen beide in Weilrod.

Haushalt- einfach erklärt 2

InhaltsverzeichnisMindmap Seite 3

Fragen und Antworten zum Haushalt 2017 Seite 4

Kreis- und Schulumlage Seite 6-7

Kommunaler Finanzausgleich Seite 8-11

Kindertagesstätten Seite 12-14

Asyl Seite 15

Pflicht- und freiwillige Leistungen Seite 16-18

Investitions- und Kassenkredite Seite 19

Das Waldschwimmbad Seite 20-23

Das Bürgerhaus und die DGHs Seite 24-26

Die Sportstätten Seite 27-29

Die Jugendförderung Seite 30-32

Die Bücherei Seite 33-35

Der Bauhof Seite 36-39

Das Mitarbeiter-Stellen-Verhältnis Seite 40

Die Stellenverteilung Seite 41

Freiwillige Leistungen Seite 42-44

Beeinflussbarkeit des Haushalts Seite 45-48

3Haushalt- einfach erklärt

HH 17 Aufwand34,5 Mio. €

Sonstiger Aufwand7 Mio. €

Zinsen 1,25 Mio. €

Kreis- und Schulumlage 10,6 Mio. €

KitaStadt 60% (=5 Mio. €)

Eltern 25%Land 15%

Abschreibungen2,6 Mio. €

Personal 7,4 Mio. €

Erzieher2,96 Mio. €

Asyl 62.000€

Ertrag32,7 Mio. €

Schlüsselzuweisungen2,3 Mio. €

Sonstiger Ertrag12.1 Mio. €

Steuern18,25 Mio. €

Einkommenssteuer 10,8 Mio. €

Grundsteuer A + B 2,9 Mio. €

Gewerbesteuer4,25 Mio. €

Umsatzsteuer 0,3 Mio. €

Gründe für den Fehlbetrag

Demografischer Wandel

Sinkende Einwohnerzahl

Kein Ergänzungsansatz

Freiwillige Leistungen

Personal

AsylKita

Tarifsteigerung

Senkungen der Zuweisungen

Vorläufiger Haushalt der Stadt Neu-Anspach 2017Übersicht über die wichtigsten Kostenbereiche

Mindmap



Die Kreis- und Schulumlage

Was ist die Kreis- und Schulumlage?

Wie setzt sie sich zusammen?

An wen muss sie bezahlt werden?

Für was verwendet der Landkreis die Umlage?

Landkreise brauchen die Umlage, um sich zu finanzieren. Da sie keine Realsteuern (Grundsteuer A+B, Gewerbesteuer) erheben dürfen, benötigen sie die für die kreisangehörigen Kommunen erhobenen Umlagen. Die Kreisumlage beträgt für die Stadt Neu-Anspach ca. 8 Mio.€ und die Schulumlage ca. 2,5 Mio.€.

Sie berechnet sich aus der Steuerkraft der einzelnen Kommunen und den Schlüsselzuweisungen (finanzielle Unterstützung durch das Land). Von dieser Umlagegrundlage wird ein bestimmter Prozentsatz als Kreisumlage definiert.

Landkreise erheben die Kreisumlage von ihren kreisangehörigen Kommunen. Diese zahlen die Umlagen also an den Landkreis.

Zu den Leistungen die mittels der Kreis- und Schulumlage finanziert werden, gehören der öffentliche Nahverkehr, Sozialhilfe und Investitionen in Schulen. Man kann direkt von den umlagefinanzierten Leistungen profitieren oder auch nur an der Bereitstellung der Mittel beteiligt sein*. Ob diese Leistung dann in Anspruch genommen wird, ist individuell unterschiedlich.

* Wenn man beispielsweise in Neu- Anspach die Kreisumlage zahlt, kann es sein, dass man damit den Bau eines neuen Schulgebäudes in Oberursel unterstützt.


Die Kreis- und Schulumlage sind ein vom Land Hessen vorgegebenes Instrument des interkommunalen Finanzausgleichs. Ziel der Kreisumlage ist ein Ausgleich und eine Ergänzung der Selbstverwaltung zwischen Kommunen und Kreis. Sie berechnet sich aus der Steuerkraft der Kommune und aus den Schlüsselzuweisungen. Die Gelder fließen beispielsweise in die Sozialhilfe, Jugend oder den öffentlichen Personennahverkehr (Auslagerung der Aufgaben). Ziel der Schulumlage ist es, die Kosten der Schulträgerschaft vollständig abzubilden und eine Basis für das Schulprogramm zu schaffen. Die Gelder werden beispielsweise für den Schulbau oder Sanierungen genutzt.

Die Kreis- und Schulumlage


Der kommunale Finanzausgleich (KFA)

Was ist der KFA?

Wie setzt er sich zusammen?

Warum muss er bezahlt werden?

An wen muss er bezahlt werden?

Mit dem Kommunalen Finanzausgleich wird die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen zu einem beträchtlichen Teil ausgeglichen. So leisten „reichere“ Kommunen indirekte Ausgleichszahlungen an „ärmere“ Kommunen.

Die Höhe dieser Zuweisung für die einzelnen Kommunen wird im Verhältnis zu anderen Kommunen nach ihrer Steuerkraft und ihrer durchschnittlichen Aufgabenbelastung bestimmt. Dabei werden auch die Belastungen aus zentralörtlichen Funktionen berücksichtigt.

Die Ausgleichszahlungen sollen vor allem die Unterschiede in der Finanzkraft zwischen den einzelnen Kommunen verringern.

Die Kommunen leisten ihre Zahlungen an das Hessische Ministerium der Finanzen. Von dort aus werden die Zahlungen wieder an die Kommunen verteilt.


Der kommunale Finanzausgleich

Was ist derdemografische Wandel?

Das wachsende Durchschnittsalter der Bevölkerung. Dies bedeutet ein Jugendrückgang, dh. es gibt weniger Geburten und mehr ältere Menschen.

Was ist der Ergänzungsansatz?

Eine Maßnahme, die das Finanzausgleichsgesetz vorsieht, um die Kommunen in die Lage zu versetzen auf die Auswirkungen der demografischen Veränderungen nach ihren individuellen Bedürfnissen reagieren zu können.

Warum bekommt Neu-Anspach keinen Ergänzungsansatz?

Die Einwohnerzahl Neu-Anspachs hat sich binnen 10 Jahren um 725 Einwohner verringert, was 4,76% entspricht. Am 31.12.2004 standen 15.230 Einwohner zu Buche, am 31.12.2014 lediglich noch 14.505 (31.12.2015 14.624). Ab 5% Einwohnerverlust wäre lt. KFA mit einem Ergänzungsansatz für Bevölkerungsrückgang zu rechnen gewesen.

Dies kann mit dem Rückgang der Einwohnerzahl begründet werden. Der Einkommenssteueranteil ist die mit Abstand größte Einnahmeposition. Das Zurückbleiben der Steigerungsrate von nur 2,6 Prozentpunkten macht bei dieser Größenordnung jedoch rund 250.000 € aus.

Warum sinken die Steuereinnahmen?


Artikel 137 Abs. 5 Hessische Verfassung verpflichtet das Land Hessen, den Kommunen die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs zu sichern. Die Einzelheiten sind im Finanzausgleichsgesetz geregelt. Mit dem Kommunalen Finanzausgleich wird auch die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen zu einem beträchtlichen Teil ausgeglichen. Die Kommunen erhalten die allgemeinen Finanzzuweisungen zur Stärkung ihrer Finanzkraft. Sie sollen vor allem auch Unterschiede in der Finanzkraft zwischen den einzelnen Kommunen verringern. Die Höhe dieser Zuweisung für die einzelnen Kommunen wird im Verhältnis zu anderen Kommunen nach ihrer Steuerkraft und ihrer durchschnittlichen Aufgabenbelastung bestimmt. Dabei werden auch die Belastungen aus zentralörtlichen Funktionen berücksichtigt. Mit der Einstufung der Stadt Anspach als Grundzentrum verringern sich die Zuweisungen beträchtlich. Das fehlende Geld muss also an anderer Stelle eingenommen oder Leistungen gekürzt werden.




2,15

2,2

2,25

2,3

2,35

2,4

2,45

2015 2016 2017

Schlüsselzuweisungen in Mio. Euro

Schlüsselzuweisungen

Während man 2015 noch 2,42 Mio. € Schlüsselzuweisungen erhielt, waren es 2016 nur noch 2,27 Mio. € und 2017 nur 2,38 Mio. € (übergangsweise gewährter Übergangsfonds in 2017 enthalten).


Die Kindertagesstätten

Warum ist der benötigte Zuschuss durch die Stadt so hoch?

Wie hoch sind die Kostenanteile für Eltern, Stadt und Land?

Warum sind die Kosten angestiegen?

Wegen der hohen Personalausstattung, zusätzlichem Personalbedarf, der Freistellung der Kita-Leitung vom Erziehungsdienst, Hortgruppen, lange Öffnungszeiten und dem ausschließlichen Einsatz von ausgebildeten Fachkräften.

Aufgrund der Kostensteigerungen infolge des neuen Tarifsystems im Sozial- und Erziehungsdienst und zusätzlicher Tarifsteigerungen 2016 und 2017. Außerdem wegen der Senkungen von Zuweisungen vom Land.

Die Stadt zahlt ca. 60%,die Eltern ca. 25% und das Land ca. 15%.


Der Zuschussbedarf der Kitas betrug im Jahr 2015 5 Mio. Euro. Diese Kosten entstehen durch die gute Personalausstattung, die über dem nach KiföGgeforderten Standard liegt. Ein zusätzlicher Personalbedarf entsteht durch die 10%-igeVorbereitungszeit der Erzieher/innen und die Freistellung der Kita-Leitungen vom Erziehungsdienst. Zusätzlich zu dem Angebot des Hochtaunuskreises werden in den Kitas zudem Hortgruppen für die Nachmittagsbetreuung von Grundschülern angeboten. Neu-Anspach hat im Vergleich zu anderen Kommunen in den Kitas sehr bürgerfreundliche Öffnungszeiten von 07:30 Uhr bis 17:00 Uhr. Außerdem werden ausschließlich ausgebildete Fachkräfte eingesetzt.

Im Jahr 2015 stiegen die Kosten aufgrund des neuen Tarifsystems im Sozial- und Erziehungsdienst, hinzu kommen weitere Tarifsteigerungen in den Jahren 2016 und 2017. Diese Steigerungen der Personalkosten, sowie die Senkungen der Zuweisungen vom Land sind ein weiterer Faktor für den hohen Zuschussbedarf durch die Stadt.

Eine für das Jahr 2017 vorgesehene Erhöhung der Kita-Gebühren auf 25 Prozent, der Ausstieg aus dem Bambini-Programm und die Streichung der Geschwisterregelung sollen zu einer Entlastung der Stadt führen.



18,20% 18,30% 17,80%

24,80%

20,90%17,90%

16,00%

12,40%

60,80%63,70% 66,10%

62,80%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

100%

2014 2015 2016 2017

Entwicklung der Kostenanteile

Kostendeckungsanteil der Eltern Kostendeckungsanteil des Landes Anteil der Stadt



Asyl

Während die Sachkosten im besten Fall alle erstattet werden (wie im Haushalt optimistisch angenommen), bleibt die Stadt auf jeden Fall auf den Personalkosten sowie auf internen Leistungen sitzen. Der immense Verwaltungsaufwand ist aber nicht mehr durch die bisher zur Verfügung stehenden Ressourcen abzufangen.

Aufgrund der immer steigenden Belastung sind die Kosten hier erheblich gestiegen. Der Hochtaunuskreis erstattet Kosten in Höhe von 350.000€, zudem bekommt die Stadt vom Land eine Zuweisung in Höhe von 10.000€.

Die geschaffene Teilzeitstelle schlägt zusätzlich mit rund 27.500€ zu Buche. Die Stadt hat für das Produkt Asylbewerber insgesamt einen Personalaufwand in Höhe von 62.000€.


Pflichtleistungen und freiwilligeLeistungen

Was sind Pflichtleistungen?

Was sind Beispiele fürPflichtleistungen?

Was sind freiwillige Leistungen?

Was sind Beispiele für freiwillige Leistungen?

Hier kann die Stadt eigenständig entscheiden, ob und in welchem Umfang sie Leistungen erbringt. Ausschlaggebend ist lediglich der finanzielle Handlungsspielraum, der ihr für diesen Zweck zur Verfügung steht.

Beispiele sind die Unterhaltung von Bürgerhäusern, Jugendhäusern, Schwimmbädern und Spielplätzen.

Aufgaben, die einer Stadt durch eine der übergeordneten Ebenen, also Bund oder Land bzw. durch ein entsprechendes Gesetz zur Erfüllung übertragen werden.

Beispiele sind der Straßenbau, Verkehrsregelungen, die Bereitstellung von Kinderbetreuung, Wasserversorgung oder die Ausstellung eines Personalausweises.


Pflichtleistungen

Pflichtaufgaben sind jene Aufgaben, die einer Stadt durch eine der übergeordneten Ebenen, also Bund oder Land bzw. durch ein entsprechendes Gesetz zur Erfüllung übertragen werden, z. B. Straßenbau oder Verkehrsregelungen.

Es gibt Pflichtaufgaben, die die Stadt zwar erfüllen muss, aber selbst entscheiden kann, in welchem Umfang und auf welche Art sie diese erfüllt. Dies nennt man qualitative Ausgestaltung der Pflicht-aufgaben. Dazu gehören z. B. die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, die Friedhofsträgerschaft, der Brandschutz oder die Trägerschaft für die Kinderbetreuung (die Bereitstellung ist Pflicht, die Anzahl, Ausstattung und Ausgestaltung ist allerdings nicht vorgegeben). Bei den sogenannten Weisungsaufgaben hat die Stadt diesen Entscheidungsspielraum nicht. In diesem Fall wird ihr nicht nur vorgeschrieben, dass sie eine Aufgabe, bspw. die Ausstellung eines Personalausweises erfüllen muss, sondern auch wie sie diese zu erfüllen hat (die Personenangaben des Personalausweises sind vorgeschrieben) und welche Gebühren sie erheben darf.


Freiwillige Leistungen

Anders sieht es bei den freiwilligen Aufgaben aus. Hier kann die Stadt eigenständig entscheiden, ob und in welchem Umfang sie Leistungen erbringt. Zu freiwilligen Leistungen gehören zum Beispiel die Vorhaltung von Bürgerhäusern, Jugendhäusern, Schwimmbädern und Spielplätzen. Ausschlaggebend, ob und wie die Stadt diese Leistungen erbringt, ist lediglich der finanzielle Handlungsspielraum, der ihr für diesen Zweck zur Verfügung steht. Neben den Kostengesichtspunkten ist aber auch die Bedeutung der Einrichtung von freiwilligen Leistungen für die Bevölkerung zu sehen, denn gerade solche städtischen Leistungen machen eine Stadt lebenswert.

Besondere Bedeutung dabei haben die Einrichtungen, für die es keine gesetzliche Grundlage gibt, bzw. deren Erbringung eine freiwillige Leistung der Kommune darstellt.

Es gibt keine einheitliche Definition des Begriffs der freiwilligen Leistungen. Das Land Hessen

definiert die freiwilligen Leistungen pauschal über den Produktbereich. Demnach werden die

Produktbereiche:

- 04 Kultur und Wissenschaft

- 05 Soziale Leistungen (in Teilen)

- 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (zu kleinen Teilen)

- 08 Sportförderung (in Teilen)

- 15 Wirtschaft und Tourismus

als freiwillig eingestuft. Diese Einstufung ist in der Praxis jedoch kaum zu halten. Obwohl die

generelle Leistungserbringung dieser Produkte freiwillig ist, werden bei entsprechender

Leistungserbringung viele dieser Leistungen pflichtig bzw. für die Aufrechterhaltung des

Dienstbetriebes notwendig.

Hat eine Kommune bspw. ein Bürgerhaus, ist die Bewirtschaftung und Unterhaltung sowohl praktisch als auch rechtlich erforderlich. Auch das dafür notwendige Personal ist unabdingbar. Das entsprechende Gehalt wird arbeitsvertraglich zu einer kommunalen Pflichtleistung.


Investitions- und Kassenkredite

Was sind Investitionskredite?

Wofür werden sie verwendet?

Wer im privaten Bereich größere Anschaffungen tätigt, zahlt diese aus angesparten Rücklagen oder finanziert diese Maßnahmen mittels Kredit über ein Finanzinstitut. Nach genau dieser Vorgehensweise arbeitet auch eine Kommune. Je nach Finanzausstattung werden Investitionen entweder über Rücklagen gezahlt oder Investitionskredite bzw. Kommunalkredite mit Finanzinstituten vereinbart.

Für größere Maßnahmen wie z. B. Bauvorhaben, Anschaffung von Fahrzeugen oder Gerätschaften. Sie sind zwingend an Investitionsvorhaben gekoppelt.

Was sind Kassenkredite?

Sie dienen der kurzfristigen Liquiditätssicherung und sind mit Dispositionskrediten bei Girokonten im privaten Bereich vergleichbar. Kassenkredite haben Kommunen schon seit jeher aufgenommen, um Ausgaben auch dann zeitgerecht leisten zu können, wenn die entsprechenden Einnahmen Tage, Wochen oder Monate später der Kommune erst zufließen.


Das Waldschwimmbad

Wie hoch ist das Defizit für das Waldschwimmbad?

Wie setzen sich die Kosten zusammen?

Wie hoch sind die Einnahmen?

Wie gut wird das Waldschwimmbad besucht?

Die Gebühreneinnahmen für das Waldschwimmbad belaufen sich auf 60.300€und der Schwimmbadförderverein N.A.p.s. bezuschusst das Waldschwimmbad für die längeren Öffnungszeiten mit 24.500€.

Die Anzahl der Besuche belief sich im Jahr 2016 auf 30.641. Dauerkarten, welche eine wichtige Einnahmequelle darstellen, wurden insgesamt 449 verkauft.

Das Defizit für das Waldschwimmbad beträgt rund 227.000 Euro.

Die Kosten setzen sich aus 103.400€ für das eigene Personal, 99.778€ für Abschreibungen und Interne Leistungsverrechnungen und 87.000€ für sonstige Betriebskosten zusammen.


Das Waldschwimmbad

Dieses Produkt ist in Gänze freiwillig. Vorausgesetzt, die Stadt möchte die Leistung erbringen, wird ein Großteil der hier anfallenden Kosten zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes dringend notwendig (pflichtig).

Die Kosten für das Waldschwimmbad betragen 227.198 €, wobei hier schon 103.400 € durch eigenes Personal und 99.778 € durch Abschreibungen und Interne Leistungsverrechnung gebunden sind. Lediglich 87.000 € sind sonstige Betriebs- und Unterhaltungskosten. Dagegen stehen die Gebühreneinnahmen von 60.300 € und ein Zuschuss für die erweiterten Öffnungszeiten durch N.A.p.S. von 24.500 €.


Das Waldschwimmbad


€103.400

€99.778

€87.000

Kosten für das Waldschwimmbad

Personal Abschreibungen Sonstige Betriebs- und Unterhaltungskosten

Das Waldschwimmbad

Die Anzahl der Besuche des Waldschwimmbades lag im Jahr 2016 bei 30.641. Dauerkarten, welche eine wichtige Einnahmequelle darstellen, wurden insgesamt 449 verkauft. Der Zuschussbedarf des Waldschwimmbades lag im Jahr 2015 bei 21,68 pro Einwohner. Seit 2004 existiert der Schwimmbadförderverein N.A.p.S., welcher einige Neuanschaffungen wie die eines Sonnensegels und die der Fitnessgeräte getätigt hat. Jedoch sind nach den Anschaffungen Kosten für den Einbau, die Instandhaltung und Wartung eingetreten, welche von der Stadt getragen wurden mussten. Die einmaligen Zusatzkosten belaufen sich auf 151.543,82€ (Stand 2013) und die jährlichen Zusatzkosten liegen bei 18.947€. Ebenso wurden die Öffnungszeiten ausgeweitet, was ebenfalls zu einem Anstieg der Kosten führte.

Die allgemeinen Ziele des Betriebes des Waldschwimmbades Neu-Anspach sind eine Bereitstellung eines attraktiven Freischwimmbades, die Förderung von Freizeitangeboten sowie der Gesundheit und des Breitensports. Durch neue Investitionen soll die Attraktivität des Bades verbessert werden, um den Erwartungen der Badegäste gerecht zu werden.


Das Bürgerhaus und die DGHs

Wie hoch sind die Kosten für dasBürgerhaus und die DGHs?

Wie ausgelastet sind die Bürgerhäuser?

Wie ist es möglich, Kosten einzusparen?

Da bei der Gebäudeunterhaltung und -bewirtschaftung kein Einsparpotenzial liegt, gibt es nur die Option, Gebäude vollständig zu schließen oder die Kostendeckung durch höhere Gebühren und Vereinsbeteiligungen zu verbessern. Seit 2015 beteiligen sich jedoch einige Vereine, Schulen, Kirchen und Parteien mit geringen Beträgen an den Kosten einiger Gemeinschaftshäuser.

Die Kosten gliedern sich in 121.920 €Betriebs- und Unterhaltungskosten, 68.130 €Abschreibungen, 197.900 € Personalkostenund 192.517 € Interne Leistungsverrechnung.

Bei Öffnungszeiten von Montag bis Sonntag von 8-22 Uhr lag die Auslastung für das Bürgerhaus im Jahr 2015 bei 35 % (bei 25.550 Öffnungsstunden pro Jahr) und die des DGHs in Hausen und Rod am Berg nur bei je 11 % (bei 15.330 Öffnungsstunden pro Jahr).


Dieses Produkt ist in Gänze freiwillig. Vorausgesetzt, die Stadt möchte die Leistung erbringen, wird ein Großteil der hier anfallenden Kosten zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes dringend notwendig (pflichtig). Die Kosten für das Bürgerhaus sowie die Dorfgemeinschaftshäusergliedern sich in 121.920 € Betriebs- und Unterhaltungskosten, 68.130 € Abschreibungen, 197.900 €Personalkosten und 192.517 € Interne Leistungsverrechnung. Der Hessische Rechnungshof stellte in seinem Prüfbericht zur 186. Vergleichenden Prüfung fest, dass die Unterdeckung von 28,77 € je Einwohner (2014) zu den höchsten der 18 Vergleichskommunen zählt. Dies ist vor allem dem Bürgerhaus in Anspach geschuldet, wo seitdem noch immense Sanierungskosten angefallen sind. Da bei der Gebäudeunterhaltung und –bewirtschaftung aber kein Einsparpotenzial liegt, gibt es nur die Option, Gebäude vollständig zu schließen oder die Kostendeckung durch höhere Gebühren und Vereinsbeteiligungen zu verbessern. Seit 2015 beteiligen sich jedoch einige Vereine, Schulen, Kirchen und Parteien mit geringen Beträgen an den Kosten einiger Gemeinschaftshäuser.

Die Gemeinschaftshäuser können von Montag bis Sonntag von 8 – 22 Uhr genutzt werden. Die Auslastung für das Bürgerhaus im Jahr 2015 lag bei 35 % (bei 25.550 Öffnungsstunden pro Jahr) und die des DGHs in Hausen und Rod am Berg nur bei je 11 % (bei 15.330 Öffnungsstunden pro Jahr).




21%

34%

33%

12%

Kosten für Bürgerhaus und Dorfgemeinschaftshäuser

Betriebs- und Unterhaltungskosten Personalkosten

Interne Leistungsverrechnung Abschreibungen


Die Sportstätten

Wie hoch sind die Kosten für die Sportstätten?


Die Kosten für die Sportstätten belaufen sich auf insgesamt 167.837 €.

Die Kosten setzen sich aus 72.985€ für Sach-und Dienstleistungen (beispielsweise Gas, Strom allgemein, Fremdreinigung, Reparaturen und Materialaufwand), Personalaufwendungen in Höhe von 25.700 € und aus 107.672 € für Interne Leistungsverrechnung zusammen.

Inwiefern beteiligen sich die Vereine an den Kosten?

Die Vereine beteiligen sich mit 60.000 € an den Kosten. Dieser Betrag wurde bei der Aufstellung der Kosten für die Stadt bereits abgezogen.


Die Sportstätten tragen mit insgesamt 167.837 €einen erheblichen Beitrag zum Defizit. Hierbei sind schon 60.000 €, die im Rahmen der Kostenbeteiligung der Vereine erbracht werden soll, schon abgezogen.

1) Sach- und Dienstleistungen in Höhe von insg. 72.985 EUR.

Die größten Posten sind:

- 17.400 EUR Gas

- 17.100 EUR Strom allgemein

- 13.000 EUR Fremdreinigung

- 4.800 EUR sonstiger Aufwand für Reparatur und Instandhaltung

- 2.500 EUR Materialaufwand für Einrichtung und Ausstattungen

2) Personalaufwendungen 25.700 EUR

3) Interne Leistungsverrechnung 107.672 EUR

Die Sportstätten


Die Sportstätten

€72.985

€25.700

€107.672

Sportstätten

Sach-und Dienstleistungen Personal Interne Leistungsverrechnung


Die Jugendförderung

Ist das Produkt Jugendpflege freiwillig?

Wie hoch sind die Kosten fürdie Jugendförderung?


Die Kosten setzen sich aus 6.200 € für das Jugendzentrum Hausen, 17.230 € für Sach-und Dienstleistungen (bspw. Ausflüge, Fahrten, Veranstaltungen, Projekte oder die gebäudebezogene Versicherung), und Zuweisungen und Zuschüssen (bspw. VZF Jugendhaus, Beteiligung an der Finanzierung eines Sozialpädagogen für die ARS, Projekt Gewaltprävention) in Höhe von 196.000 €zusammen. Die Personalkosten betragen 67.300 €.

Ja, das Produkt ist in Gänze freiwillig. Wenn die Stadt die Leistungen jedoch erbringen möchte, dann wird ein Großteil der anfallenden Kosten pflichtig.

Die Kosten belaufen sich auf 288.240 € und sind geprägt von 180.000 € Zuweisungen für das Jugendhaus an den VZF (Verein zur Förderung der Integration Behinderter Taunus e.V.).


Die Jugendpflege kostet 288.240€ und ist geprägt von 180.000 €Zuweisungen an den VZF für das Jugendhaus.

Dieses Produkt ist in Gänze freiwillig. Vorausgesetzt, die Stadt möchte die Leistung erbringen, wird ein Großteil der hier anfallenden Kosten zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes dringend notwendig (pflichtig). Die Kosten von 288.240€ setzen sich wie folgt zusammen:

1) Jugendzentrum Hausen 6.200,00 EUR

2) Sach- und Dienstleistungen in Höhe von insg. 17.230 EUR.


- 7.050 EUR Ausflüge/Fahrten/Veranstaltungen

- 2.600 EUR Projekte wie Young Americans, Disco Party

- 2.500 EUR Gebäudebezogene Versicherung

- 1.750 EUR Catering

- 1.100 EUR Müllabfuhrgebühren

3) Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von insgesamt 196.000 EUR.


- 180.000 EUR VZF Jugendhaus

- 11.800 EUR Beteiligung an der Finanzierung eines Sozialpädagogen für die ARS/basa 10.000 EUR, FSJ - Beteiligung Grundschule Wiesenau 150 EUR/Monat.

- 2.000 EUR Projekt Gewaltprävention; Zuschuss Rotarier

4) Personalkosten 67.300,00 EUR




€17.320

€196.000

€6.200

€67.300

€8.010

Jugendförderung

Sach- und Dienstleistungen Zuweisungen und Zuschüsse Jugendzentrum Hausen

Personal Abschreibungen


Die Bücherei

Ist das Produkt Bücherei freiwillig?

Wie hoch sind die Kosten fürdie Bücherei?

Welche Mittel werden der Bücherei 2017 zur Verfügung

gestellt?

Die Bücherei erhält im Jahr 2017 Mittel in Höhe von 12.600 € zur Erweiterung und Erneuerung des Medienkontingents und für die Öffentlichkeitsarbeit.

Ja, das Produkt ist in Gänze freiwillig. Wenn die Stadt die Leistungen jedoch erbringen möchte, dann wird ein Großteil der anfallenden Kosten pflichtig.

Die Kosten für die Bücherei belaufen sich 2017 voraussichtlich auf 121.362 €. Fast 50% davon sind Personalkosten, 25% Miete (30.500 €), 13% Interne Leistungsverrechnung.


Dieses Produkt ist in Gänze freiwillig. Vorausgesetzt, die Stadt möchte die Leistung erbringen, wird ein Großteil der hier anfallenden Kosten zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes dringend notwendig (pflichtig).

Das Produkt Bücherei kostet die Stadt 2017 121.362 €.

Fast 50% davon sind Personalkosten, 25% Miete (30.500 €), 13% Interne Leistungsverrechnung.

Die Einrichtung und Erweiterung der Bücherei (Medien, Öffentlichkeitsarbeit) verursacht im Jahr 2017 geplante Kosten von 12.600,00€. Diese Leistung ist komplett freiwillig.

Die Bücherei


€61.121,77

€30.500

€13.255,68

€9.700 €6.500

€1.050

Bücherei

Personal Miete Interne Leistungsverrechnung Medien Fremdreinigung Instandhaltung

Die Bücherei


Der Bauhof

Was gehört zu den Aufgaben des Bauhofs?

Wie hoch sind die Kosten? Die Kosten belaufen sich auf 1.692.920€.

Handwerkliche Dienstleistungen für andere Organisationseinheiten der Stadt, Beschaffung und Unterhaltung der dazu benötigten Fahrzeuge und Geräte.- Gärtnerische Grünunterhaltung auf allen im Flächen im Eigentum der Stadt- Baumpflege für ca. 3000 Bäume- Mähen und Düngen der Sportplätze- Kontrolle und Reinigung Bacheinläufe- Beseitigung des Abfalls der öffentlichen Müllcontainer und der illegalen Müllentsorgung- Gebäudeunterhaltung der städtischen Liegenschaften- Regelmäßige Kontrolle und Reinigung der Spielplätze- Winterdienst- Maßnahmen der Gefahrenabwehr- Maßnahmen zur Unterbringung Asyl- Betreuung der Friedhöfe

Woraus setzen sich die Kosten zusammen?

Aus 1.117.500 € für Personal, 258.820 € für Sach- und Dienstleistungen, 229.100 € für Abschreibungen und 84.400 €Versorgungsaufwendungen.


Die Kosten von 1.692.920€ setzen sich wie folgt zusammen:

€1.117.500 €84.400

€258.820

€229.100

Bauhof

Personal Versorgungsaufwendungen Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen

Der Bauhof


Sach- und Dienstleistungen in Höhe von insg. 258.820 EUR. Die größten Posten sind:

- 58.000 EUR Instandhaltung von Fahrzeugen (u.a. unvorhergesehene Reparatur, Zusammenführung mit Friedhof + KFZ 65.) (-15.000 EUR)

- 53.000 EUR Treibstoffe

- 28.000 EUR Fernwärme

- 22.000 EUR KFZ-Versicherungsbeiträge (Fahrzeuge Bauhof)

- 16.000 EUR Aufwand Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel (Zusammenführung mit Friedhof)

- 11.000 EUR Fremdreinigung (Glassonderreinigung Werkstatt + Lager)

- 20.000 EUR Instandhaltung von Einrichtung und Ausstattung

- 7.000 EUR Betriebsstoffe

- 5.000 EUR Strom

- 5.000 EUR Aufwendungen für Fremdentsorgung (eigene Grünecke, Preiserhöhung Müll)

- 6.100 EUR Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung

- 2.400 EUR Wartungskosten

Der Bauhof


Der Bauhof


Der Haushalt plant ein bestimmtes Kontingent an Stellen. Diese werden besetzt. Da aber nicht alle Mitarbeiter eine Vollzeitstelle annehmen, fällt das Mitarbeiter-Stellen-Verhältnis auseinander. Beispielsweise wird eine Vollzeitstelle mit zwei Teilzeitkräften besetzt. So ergibt sich folgendes Mitarbeiter-Stellen-Verhältnis für Neu-Anspach:

Das Mitarbeiter-Stellen-Verhältnis

147,75 147,75

160

157

130

135

140

145

150

155

160

01.01.2016 01.01.2017

Mitarbeiter-Stellen-Verhältnis

Stellen Mitarbeiter40Haushalt- einfach erklärt

Im folgenden Diagramm wird aufgezeigt, wie sich die Mitarbeiter auf die einzelnen Bereiche verteilen:

Die Personalverteilung

Erzieher; 64

Kitamitarbeiter Küche; 4

Streetwork; 1

Rathaus; 50

Reinigung Rathaus; 3

Bauhof incl. Verwaltung; 23

Bürgerhaus/DGHs; 3

Schwimmbad; 1

Wasserversorgung; 3 Bücherei; 2Forst; 2

Erzieher

Kitamitarbeiter Küche

Streetwork

Rathaus

Reinigung Rathaus

Bauhof incl. Verwaltung

Bürgerhaus/DGHs

Schwimmbad

Wasserversorgung

Bücherei

Forst


Die Einrichtung von freiwilligen Leistungen für die Bevölkerung hat eine sehrhohe Bedeutung, denn gerade solche städtischen Leistungen machen eine Stadtlebenswert.

Das Land Hessen definiert die freiwilligen Leistungen pauschal über denProduktbereich. Demnach werden dieProduktbereiche:

- 04 Kultur und Wissenschaft- 05 Soziale Leistungen (in Teilen)- 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (zu kleinen Teilen)- 08 Sportförderung (in Teilen)- 15 Wirtschaft und Tourismus

als freiwillig eingestuft.Diese Einstufung ist in der Praxis jedoch kaum zu halten. Obwohl die generelleLeistungserbringung dieser Produkte freiwillig ist, werden bei entsprechenderLeistungserbringung viele dieser Leistungen pflichtig bzw. für dieAufrechterhaltung des Dienstbetriebes notwendig.Hat eine Kommune bspw. ein Bürgerhaus, ist die Bewirtschaftung undUnterhaltung sowohl praktisch als auch rechtlich erforderlich. Auch das dafürnotwendige Personal ist unabdingbar. Das entsprechende Gehalt wirdarbeitsvertraglich zu einer kommunalen Pflichtleistung.

Freiwillige Leistungen der Stadt Neu-Anspach


Produkt Titel Geplante

Kosten im

Jahr 2017Unterstützung städtischer

Gremien

Aufwendungen für Repräsentationen und allg.

Öffentlichkeitsarbeit

Städtepartnerschaften mit Thalgau, St. Florent,

Sentjur

10.000 €

2.200 €

Zentrale Organisation und

Verwaltung

Workshops der Gleichstellungsbeauftragten 200 €

Bücherei

Einrichtung und Erweiterung Bücherei (Medien,

Öffentlichkeitsarbeit)

109.862 €

(12.600 €)

Kulturförderung

Volkstrauertag

19.607 €

( 500 €)

Heimat- und Kulturpflege Unterstützung Veranstaltungen 10.840 €

Förderung von soz.

Leistungen*

Seniorennachmittag (Bus, Eintritte, Bewirtung)

Zuschuss Frauen helfen Frauen

Zuschuss VHS

Zuschuss Drogenberatungsstelle

Zuschuss Pro Famila

Zuschuss Familienhilfe Ganz e. V.

Ganz e. V. (Qualifizierung Tagesmütter,

Elternzuschüsse)

Amina Taxi

89.155 €

(2.830 €)

(6.800 €)

(3.800 €)

(4.000 €)

(400 €)

(1.400 €)

(4.000 €)

(8.500 €)

* z.B. Ausländerbeirat / Seniorenbeirat

Die folgende Tabelle bildet einen Auszug der größten freiwilligen Leistungsbereiche ab.


Produkt Titel Geplante

Kosten im

Jahr 2017

Betreute Grundschule 283.563 €

Kindertagesstätten Personalausstattung über dem KiFög Standard,Freistellung der Kita-Leitungen vom Erziehungsdienst, Gewährung einer 10%-igen Vorbereitungszeit,

Kinderhort in den Kitas

397.485 €

530.000 €

Jugendpflege

Jugendhaus

Jugendzentrum Hausen

323.577 €

(180.000 €)

(6.200 €)

Förderung des Sports Zuschuss kreisbetriebene Sporthallen 132.510 €

Sportstätten Sportanlage mit Sportlerheim Jahnstr.

Sportanlage mit Sportlerheim Hausen

Sportanlage mit Sportlerheim Westerfeld

Förderung des Sports

93.175 €

38.480 €

34.430 €

8.400 €

Waldschwimmbad 207.198 €

Kommunaler Umweltschutz 850 €

Bürgerhaus Neu-Anspach 271.485 €

DGH Hausen 46.885 €

DGH Rod am Berg 23.770 €

Gemeinschaftssaal Westerfeld 32.280 €

Milchhalle Westerfeld 12.360 €

Wirtschaftsförderung Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Wirtschaftsförderung

Mitgliedsbeitrag Taunus-Touristik-Service

1.000 €

3.700 €

Insgesamt ergibt sich also ein Aufwand von 2.683.012 Euro für die hier abgebildeten freiwillige Leistungen.


Beeinflussbarkeit des Haushalt

Bei der Beeinflussbarkeit des Haushalts geht es darum, inwiefern die Stadt die Höhe gewisser Erträge oder Aufwendungen steuern kann.

Die Erträge werden in beeinflussbare, bedingt beeinflussbare und nicht beeinflussbare Erträge unterteilt. Dabei sind beeinflussbare Erträge, also solche die die Kommune in ihrer Höhe selbst festlegen kann, zum Beispiel die Hundesteuer oder die Grundsteuer.

Zu bedingt beeinflussbaren Erträgen zählen die Gebühren für die Kinderbetreuung oder das Friedhofswesen. Die Beeinflussbarkeit dieser Erträge wird eingeschränkt, da die Kommune ihre Bürger nicht zu stark belasten kann.

Unter die nicht beeinflussbaren Erträge fallen gesetzliche Regelungen, wie beispielsweise die Einkommens- und Umsatzsteuer, hinzu kommen Schlüsselzuweisungen und Zuweisungen des Landes. Diese sind nicht beeinflussbar, da es einen festgelegten Schlüssel des Interkommunalen Finanzausgleichs gibt.



14,30%

16,10%

69,60%

Erträge

beeinflussbar bedingt beeinflussbar nicht beeinflussbar

Hundesteuer,Grundsteuer

Gebühren für Kinderbetreuung,


Einkommens- und

Umsatzsteuer,

Schlüsselzuweisungen

Lediglich 14,3 % der Erträge sind durch die Stadt direkt beeinflussbar, weitere 16,1 % der Erträge sind nur aufgrund volkswirtschaftlicher Ziele oder Berücksichtigung der Belastung der Bürger bedingt beeinflussbar. Auf knapp 70 % der gesamten Einnahmen der Stadt hat die Stadt überhaupt keinen Einfluss. Alleine im Jahr 2016 bleibt die Einkommenssteuer um rund 702.000 € hinter den Prognosen des Landes zurück. Hinzu kommen 287.000 €weniger Schlüsselzuweisungen, woraus sich das hochgerechnete Defizit 2016 allein schon erklären lässt.

Auch auf der Aufwandsseite sind viele Positionen nicht beeinflussbar.

Nicht beeinflussbare Aufwendungen sind beispielsweise die Kreis- und Schulumlage, da sich diese aus der Steuerkraft und den Schüsselzuweisungen der Kommune berechnet.

Beeinflussbar sind alle komplett freiwilligen Leistungen, die aber zur Lebensqualität der Bürger beitragen und somit nur ungern gekürzt werden.

Plant man z.B. 10 % der Ausgaben zu kürzen, muss man, um den Effekt zu erzielen, 77 % der beeinflussbaren Aufwendungen kürzen. Da ja gerade im nicht direkt beeinflussbaren Bereich die Kosten immer weiter steigen, sind Einsparungen besonders schwierig. Alleine durch Personalkostensteigerungen im Zuge der Tarifsteigerungen sind Mehrbelastungen von 510.700 € für 2017 aufzufangen. Hinzu kommen 262.000 € Mehrbelastungen für die Kitas der freien Träger.

Schon allein aus diesen Zahlen ist schnell zu erkennen, dass die Stadt auf die Verschlechterung im Haushaltsvollzug 2016 um rund 600.000 € keinen Einfluss hatte:

- 240 T€ Wegfall der Windkraft Einnahmen

- 702 T€ weniger Einkommenssteuer

- 287 T€ weniger Schlüsselzuweisungen

- 188 T€ weniger Erträge Sonderposten wg. Korrekturen

- 370 T€ mehr Kreis-/Schulumlage

- 258 T€ mehr Abschreibungen nach vorl. Aktivierung der Heisterbach

- 138 T€ mehr Gewerbesteuerumlage

Es gab aber auch Verbesserungen, die so nicht eingeplant waren wie:

- 848 T€ mehr Gewerbesteuer (vor allem aus dem 4. Quartal)

- 488 T€ weniger Zinsen und mehr Zinseinnahmen

- 280 T€ weniger Personal- und Versorgungsaufwendungen





13,40%

86,60%

Aufwand

beeinflussbar nicht beeinflussbar

Schlusswort

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass sich der Fehlbetrag zum Großteil aus nicht beeinflussbaren Aufwendungen zusammensetzt. Hinzu kommen die Defizite aus den freiwilligen Leistungen, welche die Stadt aber erst lebenswert und für die Bürger attraktiv machen.

Wichtig für den Zusammenhalt und ein positives Miteinander ist die Beteiligung aller Bürger und Vereine, sodass die Lebensqualität in derStadt Neu-Anspach erhalten bleibt.


Documents

Haushalt 2017 der Stadt Neu-Anspach einfach erklärt.pdf · Wir absolvieren dieses Praktikum im Rahmen unseres Studiums. Für mich, Sarah Hoff, ist es mein 6-wöchiges Pflichtpraktikum