Jahresbericht des Kompetenzzentrums Menschenrechte der …c93f364c-3354... · 2020-02-10 · Jahresbericht 2019 Jahresbericht des Kompetenzzentrums Menschenrechte der Universität

Kompetenzzentrum Menschenrechte

Jahresbericht des Kompetenzzentrums

Menschenrechte der Universität Zürich

Berichtsperiode 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019

Leitungsausschuss des Kompetenzzentrums Menschenrechte:

Prof. Dr. Christine Kaufmann (Vorsitzende)

Prof. Dr. Hans Peter Wehrli (stellvertretender Vorsitzender)

Prof. Dr. Francis Cheneval

Prof. Dr. Regina Kiener (bis 31. Januar 2019)

Prof. Dr. Benedikt Korf (ab 29. Oktober 2019)

Prof. Dr. Ulrike Müller-Böker

Prof. Dr. Peter Schaber

Inhaltsverzeichnis Jahresbericht des Kompetenzzentrums Menschenrechte der Universität Zürich

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Inhaltsverzeichnis

1 Das Kompetenzzentrum 3

2 Veranstaltungen 4

2.1 Öffentliche Veranstaltungsreihen 4

2.2 Lehre 5

2.2.1 BHRICO Summer School 5

2.2.2 Doktorandenkolloquium 5

3 Weitere Aktivitäten 5

3.1 Projekte und Aktivitäten des MRZ-Leitungsausschusses und der MRZ-Geschäftsstelle 5

3.2 Referate und Tagungsbeiträge von MRZ Mitgliedern (Auswahl) 7

3.3 Mandate, Gutachten und Expertentätigkeiten von MRZ Mitgliedern (Auswahl) 10

3.4 Beiträge in Medien von MRZ Mitgliedern (Auswahl) 11

4 Tätigkeiten im Rahmen des SKMR 13

5 Forschungsprojekte 14

6 Publikationen 15

6.1 Newsletter 15

6.2 Bücher / Aufsätze / Studien 15

7 Mitglieder und personelle Änderungen 19

7.1 Mitglieder 19

7.2 Personelle Änderungen Geschäftsstelle 19

7.3 Personelle Änderungen Leitungsausschuss 19

8 Ausblick 19

Jahresbericht 2019 Jahresbericht des Kompetenzzentrums


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Jahresbericht 2019

1 Das Kompetenzzentrum

Das Kompetenzzentrum Menschenrechte der Universität Zürich (MRZ) ist ein seit März 2009 beste-

hendes wissenschaftliches Netzwerk mit dem Zweck der Förderung und Koordination von Forschung,

Lehre und Wissenstransfer im Bereich Menschenrechte. Mit der Bündelung der vorhandenen Kompe-

tenzen trägt es dazu bei, das bestehende Wissen durch die Förderung der interdisziplinären und in-

terfakultären Forschung weiterzuentwickeln sowie im Rahmen einer Transferplattform der Gesell-

schaft zu erschliessen.

Die derzeit 68 Mitglieder (Stand 31. Dezember 2019) sind akademische Personen der Universität

Zürich und weiterer schweizerischer und ausländischer Universitäten, die aktiv Forschung im Bereich

Menschenrechte betreiben oder Menschenrechtsfragen in der Lehre bearbeiten und über einen an-

gemessenen Leistungsausweis auf diesem Gebiet verfügen. Über die Mitglieder sind, mit Ausnahme

der Vetsuisse-Fakultät, alle Fakultäten der Universität Zürich im MRZ vertreten. Dadurch gelingt es,

verschiedene Blickwinkel zusammen zu bringen und die vorhandenen Kompetenzen über die Fakul-

tätsgrenzen hinaus zu bündeln. Das MRZ ist an mehreren interdisziplinären und interfakultären For-

schungsprojekten beteiligt und fördert die aktive Zusammenarbeit und den Austausch zwischen den

beteiligten Wissenschaftlern. Es führt regelmässig öffentliche Veranstaltungen durch, welche der

Wissensvermittlung und dem Austausch mit der interessierten Öffentlichkeit dienen.

Im Rahmen des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) ist das MRZ für

die Bearbeitung des Themenbereichs Menschenrechte und Wirtschaft zuständig. In diesem Bereich

unterstützt das MRZ die mit der Umsetzung von Menschenrechten befassten Akteure im Rahmen

wirtschaftlicher Aktivitäten, insbesondere den Bund, Kantone, Gemeinden und Unternehmen. Die

konkreten Dienstleistungen werden im Leistungsauftrag des Bundes festgelegt. Die Aktivitäten des

MRZ im Rahmen des SKMR umfassen neben der interdisziplinären Forschung (praxisrelevante und

anwendungsorientierte Studien) die Beratung bei internen Prozessen, die Analyse und Übersetzung

internationaler Vorgaben für einen spezifischen Unternehmenskontext und Weiterbildungsangebote

im Bereich der Lehre. Das Mandat des Bundes bietet dem MRZ eine wertvolle Plattform, um seine

Aktivitäten in der Öffentlichkeit und bei den verschiedenen Interessensgruppen (Bund, Kantone, Ge-

meinden, Unternehmen und NGOs) besser bekannt zu machen. Das MRZ konnte sich durch diese

und weitere Tätigkeiten auf dem Gebiet Wirtschaft und Menschrechte über die letzten Jahre als eine

der führenden Forschungsinstitutionen und Anbieter von Dienstleistungen im Sinne praxistauglich

aufbereiteter Forschungsergebnisse etablieren.



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2 Veranstaltungen

2.1 Öffentliche Veranstaltungsreihen

Das MRZ führte 2019 wie in den vergangenen Jahren zwei öffentliche, interdisziplinäre Veranstal-

tungsreihen zu aktuellen menschenrechtlichen Themen an der Universität Zürich durch. Diese Veran-

staltungen richten sich sowohl an Studierende, als auch die breitere Öffentlichkeit. Die Abendveran-

staltungen wurden gut besucht und stiessen auch bei Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirt-

schaft und Zivilgesellschaft, wie auch der breiteren Öffentlichkeit, auf Interesse. Nebst den Präsenta-

tionen der ReferentInnen erhielt das Publikum jeweils die Gelegenheit, Fragen zu stellen, weiterfüh-

rende Kommentare anzubringen und mitzudiskutieren.

Veranstaltungsreihe FS 19: „Menschenrechte im Kontext der Digitalisierung“:

In der siebzehnten Veranstaltungsreihe im Frühlingssemester 2019 setzte sich das MRZ vertieft mit

unterschiedlichen menschenrechtlichen Fragen auseinander, welche im Zeitalter der Digitalisierung

von erhöhter Relevanz sind. Dabei wurden die Risiken und Chancen im Kontext der Digitalisierung in

verschiedenen Lebensbereichen diskutiert:

Digitalisierung am Arbeitsplatz – (k)ein Problem für die Privatsphäre? (2. April 2019): Inputre-

ferate von Dr. Bruno Baeriswyl (Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich) und Prof. Dr.

Roger Rudolph (Assistenzprofessor für Arbeitsrecht, Universität Zürich)

Digitalisierung und Demenz – gehen die Menschenrechte vergessen? (30. April 2019): In-

putreferate von Dr. Stefanie Becker (Geschäftsleiterin Alzheimer Schweiz) und Michael

Schmieder (Ethiker und Pfleger)

Veranstaltungsreihe HS 19: „Sprache, Diversität und Menschenrechte - eine Frage der Per-

spektive?“:

In der achtzehnten Veranstaltungsreihe im Herbstsemester 2019 beleuchtete das Kompetenzzentrum

Menschenrechte in unterschiedlichen Veranstaltungen das Thema Diversität aus einer menschen-

rechtlichen Perspektive:

Diversity Management in Unternehmen – mehr als nur eine Frage des Geschlechts? (12. No-

vember 2019): Inputreferate von Prof. em. Dr. Hans Peter Wehrli (Präsident des Verwal-

tungsrates der Swiss Prime Site AG, em. Professor am Institut für Betriebswirtschaftslehre,

Universität Zürich) und Dr. Constantin Schön (Oberassistent am Soziologischen Institut,

Universität Zürich)

Political Correctness und Freie Meinung – Harmonie oder Diskrepanz? (3. Dezember 2019):

Inputreferate von Prof. Dr. Hans-Johann Glock (Professor für Theoretische Philosophie,

Universität Zürich) und Dr. Milosz Matuschek (Jurist, NZZ-Kolumnist und Stv. Chefredaktor

des „Schweizer Monats“)

Rechtlicher Schutz von Minderheitensprachen – (k)eine Notwendigkeit? (10. Dezember 2019):

Inputreferate von Prof. Dr. Andreas Glaser (Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europa-

recht, Universität Zürich; Direktor am Zentrum für Demokratie, Aarau) und Corina Casanova

(Präsidentin Fundaziun Medias Rumantschas; Präsidentin Forum Helveticum, Alt-

Bundeskanzlerin)



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2.2 Lehre

2.2.1 BHRICO Summer School

Zum sechsten Mal führte das MRZ die interdisziplinäre „Summer School on Business and Human

Rights - Interdisciplinary Challenges and Opportunities" (BHRICO) vom 7. bis 19. Juli 2019 durch. 31

Studierende aus 12 Ländern wurden in der zweiwöchigen Veranstaltung in die Thematik „Menschen-

rechte und Wirtschaft“ eingeführt und erhielten wertvolle Einblicke in den Stand der Forschung und

die praktische Umsetzung von Menschenrechten bei wirtschaftlichen Aktivitäten. Unterstützt wurde

das MRZ bei der Austragung der BHRICO Summer School durch ein Partnerkonsortium bestehend

aus den Universitäten Queen’s University Belfast, Paris-Dauphine, Makerere (Uganda) sowie dem

Danish Institute for Human Rights und dem Poznań Human Rights Center. Die aussereuropäische

Partnerschaft mit der Universität Makerere, Uganda, welche seit 2018 besteht, war auch dieses Jahr

mit der Teilnahme von zwei Studentinnen und einer Dozentin ein Erfolg.

2.2.2 Doktorandenkolloquium

Jeweils im Herbstsemester bietet das MRZ ein fakultätsübergreifendes Doktorandenkolloquium an,

welches allen Doktorierenden offensteht, die ein menschenrechtliches Thema bearbeiten. Es fand am

22. November 2019 statt.

3 Weitere Aktivitäten

Neben der Durchführung der eigenen Veranstaltungen beteiligten sich Vertreterinnen und Vertreter

des MRZ an einer Vielzahl weiterer Aktivitäten und stärkten so die nationale und internationale Sicht-

barkeit des Zentrums.

3.1 Projekte und Aktivitäten des MRZ-Leitungsausschusses und der MRZ-Geschäftsstelle

OECD High-level Policy-maker Roundtable on the Garment and Footwear Sector, 12. Febru-

ar 2019, Paris: Moderation durch Prof. Christine Kaufmann.

OECD Forum on Due Diligence in the Garment and Footwear Sector, 13.-14. Februar 2019,

Paris: Moderation des Panels “Demonstrating Impact” durch Prof. Christine Kaufmann.

Austauschtreffen mit der Eidgenössischen Finanzkontrolle zur "Expert Study on the Swiss

Gold Sector and related Risks of Human Rights Abuses", 1. April 2019, Zürich: Teilnahme

von Sabrina Ghielmini.

ETH-NADEL Center for Development and Cooperation CAS Course, 14. Mai 2019, Zürich:

Leitung des Moduls "The OECD Guidelines for Multinational Enterprises" durch Prof. Christi-

ne Kaufmann.

Asean Intergovernmental Commission on Human Rights (AICHR) Interregional Dialogue:

Sharing Good Practices on Business and Human Rights, 10.-11. Juni 2019, Bangkok: Referat

und Teilnahme am Panel “UNGP & the Role of Institutional Investors” durch Prof. Christine

Kaufmann.

Responsible Business and Human Rights Forum, 12.-13. Juni 2019, Bangkok: Teilnahme von

Prof. Christine Kaufmann an den Panels "Governments Taking Action: Deepening Policy Co-

herence" und "Due Diligence in Global Supply Chains: Project Finance".



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Thun Group of Banks Annual Meeting 2019, 8.-9. Juli 2019, Thun: Präsentation von Prof.

Christine Kaufmann "Responsible Business Conduct in the Financial Sector – Quo vadis?".

Cuarta Consulta Regional sobre Empresas y Derechos Humanos para América Latina y el

Caribe, 3.-4. September 2019, Santiago de Chile: Teilnahme von Prof. Christine Kaufmann

an Panel zu Policy Coherence.

Association of Human Rights Institutes (AHRI) Konferenz 6.-8. September 2019, Potsdam:

Teilnahme von Dr. Res Schuerch an der Jahreskonferenz zum Thema ”Human Rights and In-

ternational Humanitarian Law: Challenges Ahead”.

BDA-Arbeitskreis Corporate Social Responsibility, 18. September 2019, Zürich/Berlin: Video-

referat durch Prof. Christine Kaufmann zum Thema "Aktuelle Entwicklungen bei der OECD

zur Responsible Business Conduct Agenda".

Institut für Völkerrecht und ausländisches Verfassungsrecht Universität Zürich, 3. Oktober

2019, Zürich: Referat am Forschungslunch von Prof. Christine Kaufmann "The OECD Guide-

lines for Multinational Enterprises in the age of digitalisation: member- or technology-driven?".

Robert F. Kennedy Foundation, 26. Oktober 2019, Bad Ragaz: Referat von Prof. Christine

Kaufmann "Human Rights Due Diligence in Practice".

OECD Conference on Building Resilience in Vulnerable Children, 19. November 2019, Paris,

Teilnahme von Prof. Christine Kaufmann am Panel "How do we build shared responsibility for

children’s rights?".

Veranstaltung des Forum Kirche und Wirtschaft "Menschenrechte in der Wirtschaft – (k)ein

Zwiespalt?", 21. November 2019, Kappel am Albis: Einführungsreferat von Prof. Christine

Kaufmann "Menschenrechte und Wirtschaft: Verantwortung – ja, aber?"

UN Forum on Business and Human Rights, 25.-27. November 2019, Genf: Eine Delegation

des MRZ nahm am achten UN Forum on Business and Human Rights teil. Mit über 2000

Teilnehmenden ist diese Konferenz die weltweit grösste im Bereich Wirtschaft und Men-

schenrechte. Prof. Christine Kaufmann referierte am High-Level Panel mit der Hochkommis-

sarin für Menschenrechte, dem Generaldirektor der ILO und weiteren hochrangigen Vertre-

ter/innen von UNDP und UNICEF.

Conference by Finland’s Presidency of the Council of the EU, 2. Dezember 2019, Brüssel:

Teilnahme von Prof. Christine Kaufmann an der Paneldiskussion "Towards A Common

Agenda for Action".

Schnupperprogramm für Flüchtlinge der Universität Zürich, 10. Dezember 2019, Zürich: Vor-

stellung der Aktivitäten des Kompetenzzentrum Menschenrechte durch Dr. Res Schuerch.

BHRight project – The influence of the Business & Human Rights agenda on the UN Treaty

Bodies and special procedures: Das MRZ beteiligt sich seit 2015 an einem vom BHRight

Konsortium initiierten Projekt. Im Auftrag der UN Working Group on Business and Human

Rights nimmt es die leitende Funktion im Rahmen des Projektes ein. Ziel des Projektes ist es,

zuhanden der UN Working Group eine Grundlage zum vertieften Mainstreaming der Thematik

„Wirtschaft und Menschenrechte“ in den Verfahren der UN Treaty Bodies sowie der HRC

Special Procedures zu erarbeiten. Die erste Projektphase wurde von der Direktion für Völker-

recht unterstützt und fand am 30. Juni 2017 ihren Abschluss. Mit finanzieller Unterstützung

der Rechtswissenschaftlichen Fakultät konnte 2017 und 2019 eine Aktualisierung der Daten-

bank vorgenommen werden.



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3.2 Referate und Tagungsbeiträge von MRZ Mitgliedern (Auswahl)

Aerni, Philipp: Vom exklusivem zu inklusivem Wachstum durch mutiges Unternehmertum,

Keynote at the Lifefair Forum, Zürich, 4. März 2019.

Aerni, Philipp: Moving Beyond CSR towards Corporate Social Engagement, Panelist

UNCTAD MultiYear Expert Meeting on Enhancing the Inclusive Dimension of Enterprise De-

velopment, United Nations, Geneva, 18. Juni 2019.

Aerni, Philipp: From ESGs to SDGs: Towards a more comprehensive understanding of sus-

tainable development, ESG Conference, Société Génerale, Zürich 27. Juni 2019.

Aerni, Philipp: AVIS28 – Impulse für eine zukunftsfähige Schweiz, Präsentation an der Ver-

nissage zum Bericht ‚Vision Aussenpolitik Schweiz‘, Swiss Federal Department of Foreign Af-

fairs, Universität Bern, 2. Juli 2019.

Aerni, Philipp: Was braucht es, damit Third Party Compliance in den lokalen Märkten langfris-

tig umgesetzt werden kann?, Schulthess Forum Third Party Compliance 2019, Zürich 5. Sep-

tember 2019.

Aerni, Philipp: Neue Wege in der Entwickungspolitik: Wie Kooperationen mit dem Privatsektor

für inklusives Wachstum sorgen, Präsentation an der ZEWO Tagung, Zürich, 19. September

2019.

Aerni, Philipp: Gene Editing: Warum Angst kein Rezept für nachhaltige Regulierung ist. Ver-

anstaltungsreihe ‚Gene editieren‘, Collegium Generale, Universität Bern, 2. Oktober 2019.

Aerni, Philipp: Principled Embeddedness: A New Corporate Paradigm to achieve the UN

SDGs?, Global Ethics Day, University of Fribourg, 16. Oktober 2019.

Aerni, Philipp: Politicizing the Precautionary Principle: Why disregarding Facts should not

pass for Farsightedness, EU Cost Action on ‘Gene Editing’, University of Novi Sad, 7. No-

vember 2019.Braun Binder, Nadja: Direkte Demokratie und Digitalisierung, Fachtagung Di-

rekte Demokratie, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg, 22.

Februar 2019.

Braun Binder, Nadja: Algorithmen – ein Menschenrechtsproblem? IVR‐Forschungslunch,

Universität Zürich, 28. Februar 2019.

Braun Binder, Nadja: Grundrechte im Verfassungsentwurf von Max Imboden aus dem Jahr

1967, Tagung zu Ehren von Max Imboden, Universität Zürich, 18. Oktober 2019.

Braun Binder, Nadja: Recht, Populismus und direkte Demokratie, Demokratiekonferenz 2019

des Bundeslandes Baden‐Württemberg und des Kantons Aargau, Stuttgart, 28. November

2019.

Bueno, Nicolas: Rethinking the Value of Productive Labour, ILO 100, Université de Liège,

März 2019.

Bueno, Nicolas: Due Diligence and Corporate Liability: About to Become Best Friends?

Transnational Human Rights Conference, Oxford University, Juni 2019.

Bueno, Nicolas: Productive Labour, Its Value, and Capabilities, 6th Regulating for Decent

Work Conference, ILO Geneva, Juli 2019.



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Bueno, Nicolas: Human Rights Due Diligence and Corporate Liability: A Systematic Linkage,

Annual Business and Human Rights Conference, University of Essex, September 2019.

Bueno, Nicolas: The Swiss Responsible Business Initiative, British Institute of International

and Comparative Law, London, September 2019.

Bueno, Nicolas: Technological Unemployment, Technological Emancipation, and Labour Law,

Labour 2030, University of Porto, September 2019.

Bueno, Nicolas: SDG 8: Droit au travail et conditions de travail équitables – Entre technologie

et globalisation, quel avenir pour le travail?, Académie Suisse des sciences sociales et hu-

maines, Berne, 8. Oktober 2019.

Bueno, Nicolas: Human Rights Due Diligence and Corporate Liability, Université de Genève,

25. November 2019.

Bueno, Nicolas: Human Rights and Responsible Business Conduct, Ordre des avocats de

Genève, 28. November 2019.

Bueno, Nicolas: Is Productive Labour always Useful?, XVth Annual Conference of the Italian

Society of Law and Economics, University of Milan, Dezember 2019.

Bueno, Nicolas: The Swiss Initiative on Responsible Business, University of Alcala de He-

nares, Dezember 2019.

Keller, Helen: Le juge national face aux requêtes individuelles dirigées contre son pays

d’origine, Strassburg, 9. Juli 2019.

Keller, Helen: Rechtsstaatliche Anforderungen an Richterwahlen, Universität Basel, 26. Sep-

tember 2019.

Keller, Helen: Einblick in die Arbeit der EGMR-Richterin, Strassburg, 22. Oktober 2019.

Keller, Helen: History In The Making: Emerging Case-Law on Article 18, Strassburg, 11.

Dezember 2019.

Keller, Helen: ILO und EMRK: Der Einfluss des Arbeitsvölkerrechts auf die Rechtsprechung

des EGMR, Bern, 13. Dezember 2019.

Kiener, Regina: Grundrechte in der Polizeiarbeit, Interventionskurse des Schweizerischen Po-

lizeiinstituts für die Chefs der Sondereinheiten und Verhandlungsgruppen.

Kiener, Regina: Das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Eu-

ropa-Institut der Universität Zürich und Universität Lausanne, Weiterbildungsanlass „Rechts-

schutz und –anwendung der EU“, für Angehörige der Bundesverwaltung.

Langer, Lorenz: ‘Wer bist Du, der Du einen anderen richtest?‘ – Die Richterwahl als republi-

kanische Institution, Liechtenstein-Institut, Bendern, 28. Februar 2019.

Langer, Lorenz: Wenn das Wahlvolk auch Stimmvolk ist: Die Definition des schweizerischen

corps politique, Universität Zürich, 10. Mai 2019.

Oesch, Matthias: Informationsveranstaltung der Interkantonalen Legislativkonferenz (ILK)

zum Thema «Dynamische Rechtsübernahme, EU-Rahmenabkommen: Welcher Einfluss

bleibt den Kantonen?, Einführungsreferat und Teilnahme an der Podiumsdiskussion (mit Ast-

rid Epiney, Hans-Ueli Vogt, Peter Grünenfelder, Christoph Amman, Monique Frey, moderiert

von Reto Brennwald), Bern, 8. März 2019.



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Oesch, Matthias: Szenarien der Weiterentwicklung des Europäischen Wirtschaftsraums

(EWR), Inputreferat für die Podiumsdiskussion, Tagung «25 Jahre EWR – Ein Integrations-

szenarium auf dem Prüfstand», organisiert von der Universität Innsbruck in Zusammenarbeit

mit der Regierung des Fürstentums Liechtenstein, Universität Innsbruck, 4./5. April 2019.

Oesch, Matthias: Institutionelles Abkommen Schweiz-EU, Seniorenuniversität der Universität

Zürich, 2. Mai 2019.

Oesch, Matthias: Switzerland and the European Union: Integration without Membership, Uni-

versity of Warsaw, 16. Mai 2019.

Oesch, Matthias: Schweizerisches Europarecht, 18. Jahrestagung des Zentrums für Recht-

setzungslehre: Rechtsetzung im Mehrebenensystem, Universität Zürich, 10. September

2019.

Oesch, Matthias: The European Court of Justice, Judicial Activism and Switzerland, Colloque

on Dynamique du Droit et Activisme des Juges / Legal Dynamics and Judicial Activism, Uni-

versité de Neuchâtel, 18./19. September 2019.

Oesch, Matthias: Institutionelles Abkommen Schweiz-EU, Treffpunkt Bern: Die Beziehungen

Schweiz-EU, organisiert von der Schweizerischen Studienstiftung, Vortrag und Podiumsdis-

kussion, 31. Oktober 2019.

Oesch, Matthias: Die Beziehungen der Schweiz zur EU nach den Wahlen 2019 (organisiert

von Prof. Tina Freyburg), ECSA-Generalversammlung, Teilnahme an Panel, St. Gallen, 14.

November 2019.

Pulver, Fanny: The OECD National Contact Points and their Role in Providing Extraterritorial Access to Remedies, ESIL Interest Group on International Business and Human Rights Workshop, 15th Annual ESIL Conference, Athen, 12. September 2019.

Schaber, Peter: The Normativity of Requests, Workshop "Normative Powers in Law and Mo-rality", Oxford, 4. Juli 2019.

Schaber, Peter: The Normativity of Requests, Workshop "Normative Powers", HU Berlin, 19. Dezember 2019.

Schaber, Peter: Assisted Suicide: Should non-physicians be allowed to decide?, UC Dublin,

4. Oktober 2019.

Stahel, Lea: Round-Table "Hate Speech", Frauenzentrale Zürich, Dezember 2019.

Weber, Rolf H.: Progress of GDPR in Europe and its crossborder impacts, UNSW, Faculty of

Law - Blockchain Hub, Sydney, Februar 2019.

Weber, Rolf H.: From Disclosure to Transparency in Consumer Law, 8th Consumer Law and

Economics Conference, 9th Law and Economics Conference, University of Lucerne, 28. März

2019.

Weber, Rolf H.: Robo Advice, UFSP Jahrestagung, Zürich, 05. Juni 2019.

Weber, Rolf H.: Robo Advice - Neue Herausforderungen für Finanzmarktintermediäre und Fi-

nanzmarktaufsicht FINMA, Bern, 17. Juni 2019.

Weber, Rolf H.: Liability for cybersecurity breaches and IoT, Cybersecurity Law & Policy Con-

ference, Universität Genf, 20. Juni 2019.

Weber, Rolf H.: Cybersecurity in International Law, AAIL, Hong Kong, 16. August 2019.



Seite 10

Weber, Rolf H.: Global Law in Face of Datafication and Artificial Intelligence, AIELN, Taiwan,

26. Oktober 2019.

Weber, Rolf H.: Introduction on Blockchain & Distributed Ledger Technology and its Rele-

vance for Responsible Business Conduct, OECD, Paris, 4. November 2019.

Weber, Rolf H.: Automatisierte Entscheidungen: Perspektive Grundrechte, Universität Zürich,

13. November 2019.

Weber, Rolf H.: Digitale Daten und Werte - Rechtsgestaltung, Übertragung, Haftung, Univer-

sität St. Gallen, 22. November 2019.

Weber, Rolf H.: Conflicting Rights and Values on Automated Platforms IGF, Berlin, 27. No-

vember 2019.

Weber, Rolf H.: Privacy Rights and Blockchain Technologies 8th APSN conference “Privacy,

Confidence & Data Protection in the 21st Century", NUS, Singapur, 6. Dezember 2019

Ziegler, Andreas R.: ◦CSR in the Energy Sector, HCMC, Presentation and Workshop: Energy

Law and Trade in South East Asia, HCMC University of Law, HCMC (Vietnam), 16. Februar

2019

Ziegler, Andreas R.: ◦Interdisciplinary SOGIESC LAW Project, Presentation at the Journée

de la recherché de la Plateforme Genre (PlaGe) of the University of Lausanne, 18. März

2019.

Ziegler, Andreas R.: ◦Presentation of a Paper on the Human Rights of LGBTI Persons in Eu-

rope, Menschenrechtskonferenz des Europainstituts, University of the Saarland, 30. März

2019.

Ziegler, Andreas R.: ◦Chair of a Panel on “Supreme Courts and International Law," Annual

Meeting of the European Law Faculties Association (ELFA) in Turin, 11. April 2019.

Ziegler, Andreas R.: ◦SOGIESC Law Research Project, Presentation at the Queer Institute

LGBTIQ Research Night 2019, University of Zurich, 14. Mai 2019

Ziegler, Andreas R.: ◦LGBTIQ and International Economic Law, Presentation at the University

of Leiden (Summer School on LGBTI Rights), 30. Juli 2019.

Ziegler, Andreas R.: ◦MAP for Lesbian Couples, Presentation at the panel organized by UBS

and Rainbow Families, Zurich, 27. August 2019.

Ziegler, Andreas R.: ◦LGBTIQ and Public International Law, Presentation at the University of

Vienna (Boltzmann Institut), 24. September 2019.

Ziegler, Andreas R.: ◦The Development of the Debate on Trade and Human Rights, Presenta-

tion at a book launch "Droits de l'homme et droit international économique", Université de

Panthéon-Assas (Paris II), Paris, 11. Oktober 2019.

Ziegler, Andreas R.: ◦Human Rights of LGBTI Persons, Presentation upon invitation by Dr

Kimsan Soy at Royal University of Law and Economics (RULE), Phnom Penh, 5. November

2019.

3.3 Mandate, Gutachten und Expertentätigkeiten von MRZ Mitgliedern (Auswahl)

Aerni, Philipp: Reviewer for FORMAS, Swedish Research Council for Sustainable Develop-

ment (2018/19).



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Aerni, Philipp: Reviewer of the Global Sustainable Development Report (2019).

Aerni, Philipp: Member of Working Group ‘Vision for Swiss Foreign Policy 2028’, Swiss De-

partment of Foreign Affairs (Oktober 2018-Juli 2019).

Aerni, Philipp: Member of Forum Genforschung, Swiss National Academy of Sciences, Bern

(seit 2017).

Bueno, Nicolas: World Economic Forum Fellow, Global Future Council on Human Rights and

the 4th Industrial Revolution (more information at https://www.weforum.org/communities/the-

future-of-human-rights).

Kiener, Regina: Europarat, Mitglied der Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-

Kommission).

Kiener, Regina: Armenia, Opinion on the constitutional implications of the ratification of the

Council of Europe Convention on preventing and combating violence against women and

domestic violence (Istanbul Convention), CDL-AD(2019)018 (gutachterliche Stellungnahme

im Auftrag der Venedig-Kommission).

Kiener, Regina: Code of Good Practice on Referendums (gutachterliche Stellungnahme im

Auftrag der Venedig-Kommission).

Kiener, Regina: North Macedonia, Opinion on the Law on the Use of Languages, CDL-

AD(2019)031 (gutachterliche Stellungnahme im Auftrag der Venedig-Kommission).

Kiener, Regina: Parameters on the relations between the parliamentary majority and the op-

position in a democracy: A Checklist, CDL-DEM(2019)001 (gutachterliche Stellungnahme im

Auftrag der Venedig-Kommission).

Kiener, Regina: Mitglied des Vorstandes der Schweizer Sektion der International Commission

of Jurists ICJ, www.icj-ch.org (2012-2019).

Kiener, Regina/ Danielle Breitenbücher: Zugang zur Justiz für Sans-Papiers, im Auftrag der

Stadt Zürich.

Langer, Lorenz: Behördenkommunikation bei Abstimmungen und Wahlen: Möglichkeiten und

Grenzen, Rechtsgutachten zuhanden der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz.

Oesch, Matthias: Experte bei der öffentlichen Anhörung der Aussenpolitischen Kommission

des Nationalrates (APK-N) zum geplanten institutionellen Abkommen Schweiz-EU, Medien-

zentrum des Bundes, Bern, 15. Januar 2019.

Schaber, Peter: Präsident der Ethikkommission EXIT.

Ziegler, Andreas R.: Kurzgutachten zur Frage des Zugangs gleichgeschlechtlicher Paare zu

fortpflanzungsmedizinischen Verfahren in der Schweiz (Auslegung des Begriffs der „Un-

fruchtbarkeit“ in Art. 119 Abs. 2 Bst. c BV), abrufbar unter: https://serval.unil.ch/notice/serval:

BIB_2F3DA0DD2F66.

3.4 Beiträge in Medien von MRZ Mitgliedern (Auswahl)

Aerni, Philipp: Wir müssen aufhören, Entwicklungsländer als Opfer zu sehen, Interview mit

Beat Glogger, Blick, 10. Februar 2019 (abrufbar unter: https://www.higgs.ch/wir-muessen-

aufhoeren-entwicklungslaender-als-opfer-zu-sehen/18188/).

https://www.weforum.org/communities/the-future-of-human-rights


https://www.higgs.ch/wir-muessen-aufhoeren-entwicklungslaender-als-opfer-zu-sehen/18188/

https://www.higgs.ch/wir-muessen-aufhoeren-entwicklungslaender-als-opfer-zu-sehen/18188/



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Aerni, Philipp: Äthiopien am Scheideweg, Gastkommentar, NZZ, Tribune, S.9, 11. Februar

2019.

Aerni, Philipp: Unternehmen sollten den Mut haben dort zu investieren, wo die Wirkung am

grössten ist, Denaris (Interview mit Susanne Brenner), Denaris 02/2019, S. 25-27, 12. März

2019.

Aerni, Philipp: Darum ist Trumps Kampagne gegen Huawei ein Schuss ins eigene Bein,

Watson, Gastbeitrag, Wirtschaft, 29. Juni 2019.

Aerni, Philipp (Diskussion der CCRS Forschung in den Medien): Daniel Foppa, Die perfekte

Banane: Wie nachhaltig ist die Banane mit dem WWF Label?. Tages-Anzeiger, 25. Februar

2019. (abrufbar unter: https://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/unternehmen-und-

konjunktur/die-perfekte-banane/story/16972955).

Aerni, Philipp (Diskussion der CCRS Forschung in den Medien): Aiolfi, S., Multis sind für die

Dritte Welt mehr Segen als Fluch (Buchbesprechung), NZZ, 25. Juli 2019, S.37 (abrufbar un-

ter: https://www.nzz.ch/wirtschaft/multis-sind-fuer-die-dritte-welt-ein-segen-ld.1497786).

Bueno Nicolas: Portrait: Emanzipation von der Arbeit, UZH Journal, Gesichter der Forschung,

Portrait by Stefan Stöcklin, Mai 2019.

Bueno, Nicolas: Für Menschenwürdige Arbeitsbedingungen – vor ILO Jubiläumskonferenz,

ARD-Zürich, 9. Juni 2019.

Bueno Nicolas: Should we Have a New Human Right to Freedom from Work?, Latest Think-

ing, 2019, abrufbar unter: https://lt.org/publication/should-we-have-new-human-right-freedom-

work.

Langer, Lorenz: Wie unabhängig sind Bundesrichter? (Interview mit Andreas Stüdli), Radio

SRF I, Rendez-Vous, 31. Juli 2019.

Langer, Lorenz: Hur stor makt har Peking över Hongkong? (Interview), Rapport (Abend-

nachrichten) Sveriges Television, 4. August 2019.

Langer, Lorenz: Juso-Beschwerde wegen Wahlwerbung für Noser, Radio SRF - Regional-

journal Zürich Schaffhausen, Schweiz Aktuell, 5. November 2019.

Langer, Lorenz: Regierungsräte empören mit Wahlinserat (Corsin Zander & Pascal Unternä-

her), Tages-Anzeiger, 5. November 2019.

Stahel, Lea: Real Name Policies Online, Bayern2, April 2019.

Stahel, Lea: Gehässige Leserreaktionen können die Qualität der Berichterstattung auch

erhöhen, NZZ, 7. Mai 2019.

Stahel, Lea: Irritation in Society, NZZ am Sonntag, September 2019.

Stahel, Lea: Hate against Politicans, SRF Radio, Oktober 2019.

Stahel, Lea: Coping with Online Hate, NZZ, Dezember 2019

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4 Tätigkeiten im Rahmen des SKMR

Mit Entscheid vom 1. Juli 2015 hat der Bundesrat das Mandat des SKMR als Dienstleistungszentrum

zur Förderung der Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz bis zum 31. Dezember 2020 ver-

längert. Am 13. Dezember 2019 hat der Bundesrat eine Vorlage zur Schaffung einer nationalen Men-

schenrechtsinstitution (NMRI) gutgeheissen. Mit dieser Vorlage soll das SKMR durch eine dauerhaft,

gesetzlich verankerte NMRI, die auf dem Bundesgesetz über Massnahmen zur zivilen Friedensförde-

rung und Stärkung der Menschenrechte beruht, abgelöst werden. Um zwischen dem bis Ende 2020

befristeten SKMR-Pilotprojekt und der Nachfolgeinstitution keine Lücke entstehen zu lassen, ist eine

Verlängerung des SKMR für zwei Jahre bis zum 31.12.2022 vorgesehen.

Im Rahmen seines Mandats für den Bereich Menschenrechte und Wirtschaft im SKMR hat das MRZ

2019 folgende Tätigkeiten wahrgenommen:

Das verbindliche UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten und die UNGP: Kurz-

kommentar zum zweiten Konventionsentwurfs vom 16. Juli 2019 zuhanden des EDA, 31. Au-

gust 2019.

Digitalisierung und Privatsphäre im Arbeitsverhältnis: In Kooperation mit der Universität

Neuchâtel (Prof. Pascal Mahon) bearbeiten Prof. Christine Kaufmann und Dr. Res Schuerch

den SKMR-Themenschwerpunkt „Umsetzung der Grund- und Menschenrechte im Bereich

der Arbeit“. Innerhalb dieses Schwerpunktes ist das MRZ für das Teilprojekt „Digitalisierung

und Privatsphäre im Arbeitsverhältnis“ zuständig. Ziel des Projektes ist es, rechtliche Fragen

im Zusammenhang mit dem Schutz der Privatsphäre der Arbeitnehmenden im Zeitalter der

Digitalisierung zu definieren und die Anwendbarkeit des bestehenden rechtlichen Rahmens

auf neue, sich in einem Digitalisierungskontext ergebende Sachverhalte, zu untersuchen.

2019 wurde in einem ersten Schritt ein Grundlagenpapier verfasst, welches rechtliche Fragen

und Szenarien definiert, welche im Rahmen der Studie beantwortet werden sollen. Mehr In-

formationen zu diesem Projekt finden sich unter:

http://www.skmr.ch/de/schwerpunkte/menschenrechte-am-arbeitsplatz/index.html.

Projekt „Grundrechte im Alter – ein Handbuch“: Gemeinsam mit dem Themenbereich Institu-

tionelle Fragen (Universität Fribourg) des SKMR wurde mit finanzieller Unterstützung der

Hirschmann-Stiftung seit September 2017 ein Handbuch zu den Grund- und Menschenrech-

ten Älterer entwickelt. Dieses richtet sich insbesondere an Personen, welche in ihrem berufli-

chen Alltag regelmässig mit älteren Menschen zu tun haben, wie beispielsweise das Personal

in Altersheimen und Spitälern sowie Mitglieder kommunaler, kantonaler oder eidgenössischer

Behörden. Die Publikation erfolgte im Frühjahr 2019.

Beantwortung von diversen Anfragen bezüglich der Konzernverantwortungsinitiative und den

verschiedenen Gegenvorschlägen.

Vernetzungsaktivitäten/ Kontakte:

o FHNW Dialogtreffen "Leitlinien Gute Betreuung im Alter", 22. März 2019, Olten: Teil-

nahme von Sabrina Ghielmini.

o 16. Nationale Fachtagung SRK "Projekt Alter – Den Aufbruch gemeinsam gestalten!",

14. Mai 2019, Bern: Referat von Sabrina Ghielmini zum Thema "Teilhabe im Alter

aus einer menschenrechtlichen Perspektive".



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o Buchvernissage "Grundrechte im Alter – Ein Handbuch", 28. Mai 2019, Bern: Teil-

nahme von Sabrina Ghielmini.

o Dritter Mehrparteienaustausch zur verbindlichen UNO-Konvention zu Wirtschaft und

Menschenrechten (organisiert durch das EDA), Bern, 16. September 2019, Präsenta-

tion der Analyse des zweiten Konventionsentwurfs durch Patricia Soltani.

o Veranstaltung "Welche (Menschen-)Rechte haben ältere Menschen", Seniorennetz-

werk Oberdiessbach, 23. Oktober 2019, Oberdiessbach: Inputreferat und Teilnahme

an Panel von Dr. Res Schuerch.

5 Forschungsprojekte

Das MRZ ist über seine Mitglieder und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an mehreren Forschungspro-

jekten beteiligt, wovon einige im Jahr 2019 weitergeführt wurden bzw. zum Abschluss gelangten.

Nachfolgend ist eine Auswahl aufgeführt:

Aerni, Philipp: BAFU, Bestandesaufnahme und Potenzialanalyse von ESG Bewertungssys-

temen und Instrumenten für Schweizer KMUs, (01.08.2019 – 31.12.2020).

Aerni, Philipp: Forum Biodiversität (SCNAT), Entwicklung eines Kosten-Nutzen Bewertungs-

ansatzes für Biodiversitätsmassnahmen in städtischen grünen Gebieten (01.07.2019 –

31.12.2020).

Aerni, Philipp: Swisscontact, Projektevaluation Colombia Competitiva/Swiss Expert Network

(01.08.2019 – 02.09.2019).

Braun Binder, Nadja: Bürger und Institutionen angesichts der Digitalisierung der Demokratie

in der Schweiz, Studie im Auftrag von TA-Swiss, unter der Leitung von gfs.bern (laufendes

Forschungsprojekt).

Bueno, Nicolas: Freedom from Work as Capability: Labour Rights between Economic Securi-

ty and Freedom of Choice, SNF-Ambizione, Research Grant Nr. 179971 (laufendes For-

schungsprojekt - https://www.ius.uzh.ch/de/staff/senior-assistants/pdoc-bueno/SNF-Project-

Freedom-from-Work-as-Capability.html).

Haack, Patrick: Legitimacy as a Multi-level Judgment: Experimental Evidence (SNF-

Förderung, Laufzeit: 2019 – 2022). Das Forschungsprojekt ist im Kontext der organisationa-

len Legitimitätsforschung angesiedelt. Im Rahmen des Projektes werden in drei experimentel-

len Teilprojekten die Interdependenz von individuellen Legitimitätseinschätzungen und kollek-

tiver Legitimität untersucht. Das fokale Legitimitätsobjekt der Studien bildet hierbei die Kon-

zernverantwortungsinitiative.

Haack, Patrick: Grand Challenges and the Role of Business Firms, Teilprojekt im Rahmen der

"The Enterprise for Society Center" (weitere Informationen sind abrufbar unter:

https://www.e4society.org/).

Kiener, Regina: Kindergerechte Justiz, Aufsatz (gemeinsam mit Fabienne Laubscher).

Kiener, Regina: Polizeirecht, Monografie (gemeinsam mit Benjamin Schindler).

Kiener, Regina: Spruchkörperbesetzung, mehrere Aufsätze (gemeinsam mit Andreas Lien-

hard, Marcus Roller, Konstantin Buechel, Universität Bern).



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Langer, Lorenz: Democracy through law: Legal foundations of the electoral process in Austria

& Switzerland (Projekt UZH/Universität Innsbruck, laufend).

Langer, Lorenz: Richterwahlen, Habilitationsprojekt (laufend).

Müller-Böker, Ulrike: The Sri Lankan Tamil diaspora in Switzerland and its post-war forms of

engagement in Sri Lanka (Laufzeit 2017 bis 2019): Dieses Projekt, welches von Prof. Ulrike

Müller-Böker geleitet und vom Schweizerischen Nationalfonds unterstützt wurde, setzt sich

mit der tamilischen Diaspora in der Schweiz auseinander und analysiert ihren Beitrag zur

Entwicklung und zum Peacebuilding in Sri Lanka nach dem Ende des Bürgerkriegs.

Schaber, Peter: The value of normative powers.

Villiger, Mark E.: Handbuch der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Mit be-

sonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Men-

schenrechte in Schweizer Fällen, 3. völlig überarbeitete Auflage (Laufzeit 2018-2020).

Villiger, Mark E.: Manual on the European Convention on Human Rights (Laufzeit 2019-2021).

Ziegler, Andreas R.: Sexual Orientation, Gender Identity and Expression, and Sex Character-

istics (SOGIESC) Law Project (weitere Informationen sind abrufbar unter:

https://www.unil.ch/dip/LGBTLAW).

6 Publikationen

6.1 Newsletter

Das MRZ hat im Jahr 2019 Newsletter-Beiträge zu den aktuellen Entwicklungen im Bereich Men-

schenrechte und Wirtschaft verfasst, welche auf der Webseite des Schweizerischen Kompetenzzent-

rums für Menschenrechte (SKMR) in deutscher und französischer Sprache abrufbar sind:

http://www.skmr.ch/de/themenbereiche/wirtschaft/artikel/index.html.

6.2 Bücher / Aufsätze / Studien

Aerni, Philipp: Politicizing the Precautionary Principle: why disregarding facts should not pass

for farsightedness, Frontiers in Plant Science, 26. August 2019.

Aerni, Philipp: Langfristige Direktinvestitionen als Chance für lokales Unternehmertum und

Beitrag zu inklusivem Wachstum, in: Almanach Entwicklungspolitik 2020: Afrika zwischen

Aufbruch und Armut, Luzern, 2019, S. 171-180.

Aerni, Philipp: Umsetzung von Third Party Compliance in lokalen Märkten, in: Recht relevant:

Aus der Compliance Praxis - Der kompakte Informationsdienst, 4/2019, S. 8-10.

Bueno, Nicolas: Diligence en matière de droits de l’homme et responsabilité de l’entreprise,

Swiss Review of International and European Law 29 (3), 2019, S. 345-366.

Bueno, Nicolas: Die Zukunft der Arbeit als Freiheit von der Arbeit, in: Jutta Allmendinger/ Ot-

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7 Mitglieder und personelle Änderungen

7.1 Mitglieder

Ende 2019 hatte das MRZ 68 Mitglieder.

7.2 Personelle Änderungen Geschäftsstelle

2019 haben sich folgende personelle Änderungen auf der Geschäftsstelle des MRZ ergeben:

Patricia Soltani hat per 1. Mai 2019 die Mutterschaftsvertretung von Sabrina Ghielmini über-

nommen

Die BHRICO Programm-Direktorin Inke Nyborg hat das MRZ per 31.12.2019 verlassen.

7.3 Personelle Änderungen Leitungsausschuss

Prof. Dr. Regina Kiener ist per 31. Januar 2019 aus dem Leitungsausschuss ausgetreten.

Prof. Dr. Benedikt Korf wurde an der Plenarversammlung vom 29. Oktober 2019 neu in den

Leitungsausschuss aufgenommen.

8 Ausblick

Aufgrund der vielfältigen Aktivitäten im Jahr 2019 haben sich zahlreiche Projekt- und Kooperations-

möglichkeiten mit nationalen und internationalen Institutionen für das MRZ ergeben. Dieses wird sich

im Jahr 2020 weiterhin für die Umsetzung der bereits begonnenen oder sich in der Startphase befin-

denden Projekte einsetzen und die Öffentlichkeit im Rahmen von Veranstaltungen an den For-

schungsergebnissen und dem aktuellen menschenrechtlichen Diskurs teilhaben lassen.

Prof. Dr. Christine Kaufmann

Vorsitzende des Leitungsausschusses

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Jahresbericht des Kompetenzzentrums Menschenrechte der …c93f364c-3354... · 2020-02-10 · Jahresbericht 2019 Jahresbericht des Kompetenzzentrums Menschenrechte der Universität