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Die Drei T‘s Social Media und Wirtschaftsförderung

Zur Diskussion EU-Richtlinienentwurf zum Vergaberecht

PosiTivlisTe Vitako hat Leitfaden erstellt

im GesPräch Matthias Böhm, IBB

Facebook & co. Infotag Social Media in Leipzig

aus Der branche - Langzeitdatenspeicherung - DMS-Workflow - Virtualisierungsplattform - Mobile Government - KfZ-Wechselkennzeichen - Technische Unterstützung - IPv6-Vergabestelle

berichT aus Der eu Crowd Computing mit FUPOL

Themen

liebe leserinnen unD leser,

kurz vor den Sommerferien haben wir eine neue Ausgabe unseres E-Magazins VITAKO INTERN erstellt mit vielen Branchennachrichten und Fachbeiträgen zu aktuellen Themen. Erneut zeigt sich die breite Themenspanne der kommunalen IT-Dienstleister.

Auf dem Infotag „Social Media in Kommunen“ in Leipzig ist die Bedeutung von sozialen Medien für Wirtschaftsförderung und Stand-ortpolitik von Willi Kaczorowski, Cisco, vorgestellt worden. ISPRAT fordert in einem Gastkommentar zum E-Government-Gesetzentwurf: Weg mit dem Schriftformerfordernis. Auf der Konferenz der Major Ci-ties of Europe in Wien stand ebenfalls die Verwaltungmodernisierung im Mittelpunkt.

Dazu will auch Vitako beitragen und hat eine sogenannte Positiv-liste mit elektronischen kommunalen Prozessen angefertigt, die von Verwaltungen digital und ohne Anwesenheitspflicht des Bürgers abge-wickelt werden könnten.

Des Weiteren lesen Sie in der Rubrik „Aus der Branche“ von den neusten Geschäftsaktivitäten der Vitako-Mitglieder.

v i T a k o i n T e r nJuli nr. 4 | 2012

› Wir wünschen eine interessante Lektüre, Ihr Vitako-Team

InTERn nr. 4 | 2012 2

schwerPunkT

Die drei T‘sWirtschaftsförderung, Infrastruktur und Soziale Medien

› Im Zeitalter der Digitalisierung aller Wirtschafts- und Lebensbereiche steht die Wirtschaftsförderung vor

neuen Herausforderungen. Neben den klassischen Auf-gaben wie der Bestandsentwicklung und dem Flächenma-nagement treten die Unterstützung beim Ausbau digitaler Infrastrukturen, die Förderung von Innovationsprozessen und die Präsenz in sozialen Medien als Hauptaufgaben hin-zu. Willi Kaczorowski, Director Internet Business Solutions Group bei Cisco, referierte auf dem „Infotag Social Media für Kommunen“ (siehe Bericht Seite 6) per Videoschaltung aus Lissabon über dieses Thema.

Nach Auffassung des renommierten US-Soziologen Richard Florida wird die Prosperität von Regionen vor allem durch die Angehörigen der sogenannten Kreativen Klasse gesichert. Der Grundgedanke ist, dass die kreativen Köpfe einer Gesellschaft und die von ihnen ausgehenden Innovationen entscheidend für das ökonomische Wachstum von Regionen sind. Zugehörige der Kreativen Klasse sind in allen Bereichen der Arbeitswelt zu finden, entscheidend ist ihr „kreativer Output“ und die da-raus entstehenden Innovationen. Damit sich die Mitglieder in Städten und Regionen niederlassen, müssen diese Regionen drei „T“s erfüllen.

Das erste T: „Talente“, das heißt der konsequente Ausbau von Diensten und Infrastruktur in der gesamten Bildungskette. Das zweite T steht für „Toleranz“. Nur wenn Regionen tolerant gegenüber Einwanderern und Minderheiten sind, werden sie ihr Entwicklungspotenzial voll ausschöpfen können. Das dritte T symbolisiert die Förderung und Nutzung von „Technologie“. Dies umfasst insbesondere den Ausbau der Hochgeschwin-digkeitsbreitbandnetze sowie die Förderung von Technologie-nutzungskompetenz. Die Städte und Regionen werden den weltweiten Standortwettbewerb nur gewinnen, wenn ihre In-formations- und Kommunikations-Infrastruktur (IuK) auf Glas-fasernetzen basiert.

Außerdem wird die Wirtschaftsförderung auch verstärkt den Innovationsprozess unterstützen müssen. Am offenen In-novationsprozess sind nicht mehr nur die F&E Abteilungen von Unternehmen beteiligt (Forschung und Entwicklung), sondern zunehmend auch Mitarbeiter, Kunden oder Partner der Unter-nehmen. Eine zukunftsorientierte Wirtschaftsförderung muss diese Beteiligten zusammenbringen und die Orchestrierungs-rolle spielen. Auch dabei sollte sie darauf achten, dass die rich-tigen Technologievoraussetzungen vorliegen. Der Einsatz von Kollaborationsplattformen und Videoconferencing-Systemen schafft eine solide Grundlage.

nuTZunG von soZialen meDienWarum sollte die Wirtschaftsförderung in sozialen Medien prä-sent sein? Die Antwort liegt auf der Hand: Weil ihre Kunden dort sind. Nach einer Bitkom-Studie von 2011 sind 47 Prozent der Unternehmen in sozialen Medien vertreten und weitere 15 Prozent haben den Einsatz konkret geplant. Dabei stehen

die sozialen Netzwerke wie Facebook oder das Berufsnetz-werk Xing ganz oben auf der Nutzungsskala. Auch der Mikro-bloggingdienst Twitter ist für die Unternehmen von Bedeutung.

Demgegenüber erweist sich die Nutzung sozialer Medien durch die Wirtschaftsförderung als sehr zurückhaltend. Die Tabelle zeigt die Städte auf, die die größte Fangemeinde bei Facebook aufweisen. Bei einer Analyse der Webseiten der städtischen Wirtschaftsförderungen wird deutlich, dass diese soziale Medien bei ihren Angeboten nur selten nutzen.

23.686.860 miTGlieDerWenn die Wirtschaftsförderung in sozialen Medien präsent ist, steht Facebook an oberster Stelle. Dieses weltweit größ-te soziale Netzwerk mit – nach eigenen Angaben – über 900 Millionen Nutzern, wies in Deutschland im Mai 2012 exakt 23.686.860 Mitglieder aus, davon waren 71 Prozent zwischen 14 und 34 Jahren.

Hauptaktivitäten von Wirtschaftsförderungen bei Facebook sind:

► Informationen und Materialien anbieten und austau-schen (Fotos, Videos, Links etc.)

► Hinweise auf Veranstaltungen und Veröffentlichungen ► Durchführung von Kampagnen oder Umfragen ► Veröffentlichung von Unternehmensnachrichten ► Stellen- und Fortbildung anbieten ► Aufbau von Nutzercommunities

Neben Facebook hat der Mikrobloggingdienst Twitter immer mehr Anhänger gewonnen. Von den weltweit 220 Millionen Twitter-Accounts entfielen im Mai 2012 etwa 595.000 auf Deutschland. Die Nutzer waren hauptsächlich in der Alters-gruppe von 25 bis 45 Jahren zu finden.

Beispiele für den Einsatz von Twitter in der Wirtschaftsförde-rung sind:

► Hinweis auf Termine ► Aus Veranstatungen werden wichtigsten Aussagen in

Echtzeit ins Netz gestellt ► Hinweis auf Veröffentlichungen und graue Literatur

durch Verlinkung ► Persönliche Statements/Meinungen ► Frühwarnsystem für Kampagnen für oder gegen Unter-

nehmen oder städtische Planungen ► Angebote von Lehrstellen

Bei Twitter wird die größte Wirkung durch das sogenannte „retweeten“ erzeugt, in dem Nutzer interessante Nachrichten an andere Nutzer weitergeben und einen Schneeballeffekt erzeugen.

aPPs Für wirTschaFTsFörDerunGFür eine kundenorientierte Wirtschaftsförderung reicht es

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schwerPunkT

Neues über InhouseEU will Vergaberecht ändern und hat einen Richtlinienentwurf formuliert

› Auf der Vitako-Mitgliederversammlung am 11. Mai 2012 in Bremen hielt Rechtsanwalt Thomas Noelle, Ham-

burg, ein Referat über die Absicht der Europäischen Kom-mission, das Vergaberecht zu ändern. Vor allem die Bedin-gungen für Inhouse-Geschäfte sollen in den Richtlinientext aufgenommen und präzisiert werden. Wir rekapitulieren einige Aspekte seines Referats in diesem Kurzbeitrag.

Die EU-Kommission hat Ende letzten Jahres Vorschläge zur Änderung des Vergaberechts gemacht, die unter anderem die Inhouse-Vergabe betreffen. Bis zum 30. Juni 2014 sollen die Änderungen der Vergaberichtlinie in den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden – ein Zeithorizont, der sehr ehrgeizig er-scheint. Die bisherige Rechtsgrundlage bei Inhouse-Geschäf-ten („Teckal“-Urteil des EuGH v. 18.11.1999, C-107/98) sieht zwei Kriterien vor: Kontrolle wie über eine eigene Dienststelle und Tätigkeit der kontrollierten Einrichtung im Wesentlichen für den oder die kontrollierenden Träger. Daran hält der Richt-linienentwurf fest.

Der Entwurf stellt in Artikel 11 Absatz 1 – 3 klar, dass ne-ben der klassischen „Top-Down“-Vergabe (Mutter an Tochter) sowohl eine „Bottom-up“-Vergabe (Tochter an Mutter) zulässig ist als auch eine „horizontale“-inhouse-Vergabe (Schwester an Schwester). Besonders betont wird im Richtlinienentwurf, dass kein Privater beteiligt sein darf. Entfallen die Voraussetzungen, sollen laufenden Aufträge für den Wettbewerb geöffnet werden.

DiGiTale verGabe bis 2016Auch für die „Zusammenarbeit öffentlicher Stellen“ (Artikel

11 Absatz 4 des Richtlinienentwurfs) erfolgt eine Übernahme von Rechtsprechungsgrundsätzen („Stadtreinigung Hamburg“-Urteil des EuGH v. 9.6.2009, C – 480/06). Hier sieht der Richt-linienentwurf die (etwas unscharfen) Neuregelungen vor, dass zum einen „echte“ Zusammenarbeit zu einer gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung führen soll, zum anderen, dass ein „öffentliches Interesse“ zur hinreichenden Motivation für die Zusammenarbeit öffentlicher Stellen wird. Von großem praktischem Interesse ist auch die Übernah-me der Rechtsprechungsgrundsätze zu Vertragsänderungen („Pressetext“-Urteil des EuGH 19.6.2008, C – 454/06) in Artikel 72 des Entwurfs. Hier ergeben sich Fragen in Bezug auf die „Erheblichkeit“ von Vertragsänderungen, die die Kommission u.a. mit einer neuen 5%-Grenze definieren will. Darüber hi-naus regelt Artikel 55 Absatz 3 des Richtlinienentwurfs, dass „erhebliche und dauernde Mängel im Rahmen eines früheren Auftrags“ ein Ausschlussgrund von der Vergabe seien kön-nen. Andererseits können die Qualifikation und Erfahrung der Mitarbeiter, die für die Ausführung des betreffenden Auftrags eingesetzt werden, nunmehr als ein Zuschlagskriterium heran-gezogen werden. Dies regelt Artikel 62 Absatz 2. Des Weiteren plant die EU-Kommission, eine europaweite Infrastruktur für die E-Vergabe zu errichten und bis Juni 2016 Vergabeverfah-ren vollständig zu digitalisieren. Link: http://bit.ly/MsSCVp

auTor: HELMUT MERSCHMann

nicht mehr aus, einen Webauf-tritt zu haben. Vielmehr müssen Informationen für Nutzer so auf-bereitet werden, dass sie mobil verfügbar, möglichst durch ein GPS-System unterstützt wer-den und Interaktionen ermögli-chen. Diese Bedingungen erfül-len Apps für mobile Endgeräte. Sie werden immer noch zögernd durch die Wirtschaftsförderung eingesetzt. Zu den Pionieren der App-Anwendung in der Wirt-schaftsförderung zählt die Stadt Mönchengladbach, die inzwi-schen mit zahlreichen anderen Städten wie Köln und Erlangen in den Wettbewerb getreten ist. auTor: WILLI KaCZOROWSKI,

CISCO

InTERn nr. 4 | 2012 4

schwerPunkT

Keep it simpleISPRAT will kein Schriftformerfordernis mehr

› Deutliche Worte: ISPRAT fordert in einer Stellungnah-me zum E-Government-Gesetzentwurf, in der Verwal-

tung die analoge Schriftform abzuschaffen. Alle Schrift-formerfordernisse sollen nach Inkrafttreten des Gesetzes binnen fünf Jahren ablaufen. Verwaltungen, die in ihrem Workflow an analoger Schriftform festhalten wollen, kön-nen diese Zeit nutzen, um dafür eine spezielle Gesetzge-bung auf den Weg zu bringen.

Des Weiteren verlangt die Forschungskooperationsinitiative ISPRAT, die Verwaltung des 21. Jahrhunderts nicht weiter durch Beharren auf antiquierten Relikten vergangener Zeiten zu behindern. Das E-Government-Gesetz soll die Weichen für die digitale Verwaltung stellen.

Der Zwang zur Schriftform ist die größte Hürde bei der Digitalisierung der Ämter. Die deutschen Verwaltungen ver-lieren dadurch den Anschluss an Unternehmen und Bürger, die nutzerfreundliche, einfache Online-Services fordern. Noch immer sei die Verwaltung fast durchgängig analog geregelt. Daran hat die Einführung der elektronischen Signatur nichts geändert. Sie erweist sich in der Praxis überwiegend als Flop.

einFach unD eFFiZienTMatthias Kammer, Vorstandsvorsitzender von ISPRAT, erklärt: „Offline-Verwaltung ist ineffizient, teuer, nicht mehr zeitgemäß. Damit muss Schluss sein. E-Government ist derzeit meist nur etwas für Internet-affine Spezialisten. Das sind aber nahezu 40 Prozent der Bürger noch nicht. Das E-Government-Gesetz sollte den Rahmen für einfache Verwaltung in den Möglichkei-ten des digitalen 21. Jahrhunderts schaffen.“

ISPRAT begleitet den Gesetzgebungsprozess zum E-Government-Gesetz. Die erste Stellungnahme liefert unter anderem eine kritische Bestandsaufnahme der bisher erfolgten E-Government-Bemühungen. Hintergrund: Das E-Government Gesetz (Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften) soll elektronische Kommunikation mit der Verwaltung erleichtern. Das Bundes-ministerium des Innern (BMI) hat im Frühjahr dazu einen Re-ferentenentwurf vorgelegt.

vier Probleme, FünF ForDerunGenIn diesem Referentenentwurf hat ISPRAT vier maßgebliche Probleme identifiziert und dazu Stellung genommen:

Problem 1: Die verbindliche Regelung der elektronischen Zusammenarbeit zwischen Verwaltungen aller Ebenen wird im E-Government-Gesetzentwurf vollständig ausgespart. Das Gesetz springt deutlich zu kurz, weil es keine Regelungen für die Verwaltungen auf Länderebene umfasst. Wenn aber Sozial-verwaltung, Steuerverwaltung und Justiz beim E-Government-Gesetz nicht mitziehen, fehlt am Ende die kritische Masse für eine grundlegende Modernisierung der Verwaltungsabläufe. Unsere zweite Forderung lautet daher: Dem Artikel 91c GG muss endlich Leben eingehaucht werden. Das E-Government-Gesetz ist eine gute Gelegenheit dazu.

Problem 2: Die Gründe für das Schei-tern der elektroni-schen Signatur schei-nen noch nicht hinreichend analysiert zu sein. Inzwischen ist eins deutlich geworden: Aus der Perspektive der Bürgerinnen und Bürger hat das E-Government keine alltägliche Relevanz und taugt daher nicht zur Etablierung neuer Standards. Es ist heute noch fraglich, ob der neue Personalausweis und die De-Mail sich im Alltagsleben durchsetzen werden. Wenn nicht, wird die vorgesehene gesetzliche Privilegierung dieser Standards das E-Government genauso behindern, wie es die qualifizierte elektronische Signatur über 17 Jahre lang getan hat. Unsere dritte Forderung lautet daher: Für die Kommunikation zwischen Bürger und Unternehmen sowie der Verwaltung sollten keine Insellösungen verwendet, sondern Produkt- und technikneut-rale Standards genutzt werden.

Problem 3: Die Schriftform ist ein Relikt aus einer anderen Zeit. Die Schriftfomerfordernisse gehören ganz grundsätzlich auf den Prüfstand. In anderen, ebenso gut verwalteten Län-dern, gibt es wesentlich pragmatischere Lösungen. Nichts behindert die Digitalisierung der Verwaltung mehr als eine an-tiquierte Schriftform, die längst nicht mehr die geänderten An-forderungen einer digitalen und mobilen Gesellschaft abbildet.

FünFJahresFrisTDas E-Government-Gesetz ist eine gute Gelegenheit, die

Schriftform in einem Zeitraum von fünf Jahren radikal zurück-zuschneiden und diese Zeit zur Bewertung geeigneter Alter-nativen zu nutzen. Unsere vierte Forderung lautet daher: Alle Schriftformerfordernisse sollten durch das E-Government-Ge-setz mit Ablauf von fünf Jahren außer Kraft gesetzt werden. Wer meint, er brauche das zu bearbeitende Anliegen schrift-förmlich dokumentiert, hat dann genug Zeit, dies mit einer da-für speziell betriebenen Gesetzgebung erneut auf den Weg zu bringen.

Damit verbunden ist auch unsere fünfte Forderung: Digita-le Identitäten sollten nicht nur für natürliche, sondern auch für juristische Personen und öffentlich-rechtliche Körperschaften ermöglicht werden.

Problem 4: Auch der vorliegende Gesetzentwurf beweist, dass Verwaltung dazu tendiert, neue Hürden für die Nutzung elektronischer Dienste zu erfinden. Das ist kontraproduktiv, weil bekannt ist, dass die besonders internetaffinen Gesellschafts-milieus Angebote nur dann akzeptieren, wenn diese Nutzen und „Convenience“ verbinden.

Die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft fordern einfache Zugänge zur Verwaltung, wie der anfängliche Miss-erfolg von ELENA und der elektronischernGesundheitskarte gezeigt haben. Daher unsere letzte Forderung: Die Leitlinie von E-Government sollte stets lauten: „Keep it simple.“

auTor: HOLGER FöRSTER, ISRPRaT

InTERn nr. 4 | 2012 5

inTerview

Wahlschein onlineMatthias Böhm ist neuer Betriebsleiter des IBB

› Herr Böhm, Sie sind seit 1. Mai 2012 neuer Betriebsleiter des

Informatik-Betriebs der Stadt Biele-feld, nachdem Sie elf Monate lang die kommissarische Leitung übernom-men hatten. Hat sich für Sie persön-lich jetzt etwas verändert? Zunächst einmal habe ich mich sehr ge-freut, dass mir der Rat der Stadt Biele-feld diese verantwortungsvolle Aufgabe für die nächsten fünf Jahre übertragen hat. Ich empfinde dies als Bestätigung meiner Arbeit in den letzten elf Monaten, aber auch in den Jahren zuvor in der Rol-le des stellvertretenden Betriebsleiters. Dabei haben mich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des IBB von Anfang an voll unterstützt. Der Wechsel hin zur Be-triebsleitung hat mich sehr motiviert, den eingeschlagenen Weg engagiert weiter zu verfolgen. Als Betriebsleiter habe ich in Zukunft verlässlich die Möglichkeit, meine Vorstellungen von der Führung und Ausrichtung des Betriebes umzu-setzen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des IBB nach einem knap-pen Jahr der Unsicherheit diesbezüglich wieder eine Orientierung zu geben. Das bringt Gestaltungsmöglichkeiten, aber auch eine große Verantwortung mit sich.

Eine weitere Veränderung betrifft den Umzug der IT aus dem Bielefelder Rathaus. Wo ist der Informatik-Betrieb nun untergebracht und wie ist die IT in Bielefeld insgesamt aufgestellt?Seit Anfang Februar 2012 hat der IBB neue Geschäftsräume am Boulevard 9 im Bielefelder Neuen Bahnhofsviertel. Äußerst positiv daran ist, dass seitdem alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an einem Standort räumlich zusammensit-zen. Im Rathaus waren wir jahrelang in verschiedenen Gebäudeteilen unterge-bracht. Dort hatten wir allerdings extrem kurze Wege zu den meisten unserer Kun-den und konnten in Notsituationen inner-halb von Minuten vor Ort sein. Momentan sind noch alle Beteiligten damit beschäf-tigt, neue Routinen auszubilden.

Der 1998 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung gegründete IBB ist verant-wortlich für alle IT-Dienstleistungen für die Ämter und Betriebe der Stadtverwal-

tung Bielefeld. Die circa 40 Mitarbeite-rinnen und Mitarbeitern des IBB leisten Beratung, Projektarbeit und Anwen-dungsbetreuung für alle Organisations-einheiten und IT-Verfahren der Stadt. Der Rechenzentrumsbetrieb, das Datennetz sowie Aufgaben im Bereich Desktop-Ser-vices wurden 2004 im Wege einer IT-Kooperation an die Stadtwerke Bielefeld übertragen.

Das Herzstück bei den eingesetzten Applikationen bildet eine SAP-Lösung der Datenzentrale Baden-Württemberg, der Kommunalmaster Finanzen. Zusam-men mit den voll integrierten Komple-mentärlösungen der Firma GES unterhält der IBB in diesem Bereich eine breite Systemlandschaft und verfügt über sehr gut ausgebildete Modulbetreuer.

Im Rahmen der E-Government-Initi-ative des Bundesinnenministeriums haben Sie sich für die Unterstützung einer nPA-Anwendung beworben. Worum geht es dabei?Schon vor einiger Zeit wurde der IBB beauftragt, konkrete Anwendungsfäl-le für den nPA zu prüfen. Da kam die E-Government-Initiative des Bundesin-nenministeriums gerade recht. Bis zu der Idee, die eID-Funktion für die Beantra-gung von Wahlscheinen zu nutzen, war es dann nicht mehr weit.

Konkret sollen Wahlberechtigte der Stadt Bielefeld über ein Webverfahren online den Wahlschein beantragen kön-nen. Die Nutzung der eID-Funktion soll dem Antragsteller erleichtern, das For-mular auszufüllen, und dem Amt weitge-hend manuelle Prüfschritte abnehmen. So kann die Ausstellung des Wahlschei-nes weitgehend automatisiert ablaufen.

Welche weitere Themen und Projekte stehen auf Ihrer Agenda?Auch in Bielefeld stehen momentan Themen und Projekte wie die Umstel-lung auf Windows 7 und Office 2010, Mobile Device Management oder E-Government-Angebote ganz oben auf der Liste. Daneben nimmt die Pflege und die Weiterentwicklung unserer SAP-Sys-temlandschaft breiten Raum in der Ar-beit des IBB ein. Einen weiteren Schwer-

punkt sehe ich in der Umsetzung von DMS-Funktionalitäten. Dieses Thema wird nach meiner Einschätzung in den nächsten Jahren immer mehr an Bedeu-tung gewinnen.

Darüber hinaus sind wir als Full Service Provider für die Stadt Bielefeld ständig darum bemüht, engen Kontakt zu unseren Kunden zu halten, um früh-zeitig neue Trends oder Anforderungen aufzunehmen und nach Lösungen zu su-chen. Die Intensivierung und ständige Weiterentwicklung unserer Kundenbe-ziehungen sehe ich als wichtige Dauer-aufgabe an.

Was halten Sie von unserer Arbeit und werden Sie sich in eine Vitako-Facharbeitsgruppen einbringen?Vitako leistet hervorragende Arbeit bei der Bündelung und Vertretung kommu-naler IT-Interessen und ist ein etablierter Ansprechpartner auf allen Ebenen bei Bund, Ländern, den kommunalen Spit-zenverbänden, aber auch der Wirtschaft. Ein wesentlicher Beitrag für den Erfolg von Vitako wird nach meiner Auffassung in den Facharbeitsgruppen geleistet. Die Beteiligung an dieser Arbeit hat für mich eine hohe Priorität. Da ich bereits seit längerem intensiv die Entwicklung der Facharbeitsgruppe E-Government ver-folge und in diesem Themenfeld engen Kontakt zur Geschäftsstelle halte, kann ich mir ein Engagement dort sehr gut vor-stellen. Insgesamt strebe ich eine Neu-ausrichtung und gezielte Beteiligung des IBB an den Facharbeitsgruppen von Vi-tako an.

FraGen: HELMUT MERSCHMann, VITaKO

InTERn nr. 4 | 2012 6

veransTalTunGen

Kommunen „zwitschern“ vom DachErfolgreicher Vitako-Infotag „Social Media in Kommunen“ in Leipzig

› „Ich glaube, ich klaue Euch mal ein paar Youtube-Videos aus dem

Bereich Bibliothek ;-)“, twittert die Stadt Moers an die Twitterwall beim Vitako-Info-Tag „Social Media in Kom-munen“ bei Lecos in Leipzig. „Ger-ne! Ist doch kein „klauen“, sondern ein „sharen“ :-)“, lautet die prompte Antwort der Stadtbibliothek Erlangen. Moers und Erlangen sind längst alte Hasen beim Einsatz sozialer Medien in der kommunalen Kommunikation und geben ihre Erfahrungen gern weiter.

Rund 50 Vertreter von vorrangig säch-sischen Kommunen waren Mitte Juni der Einladung von Vitako und der Le-cos GmbH zum Info-Tag „Social Media in Kommunen“ nach Leipzig gefolgt. Sie zeigten sich begeistert von der Vielfalt der neuen Möglichkeiten, mit dem Bür-ger zu kommunizieren. Einige äußerten aber auch Bedenken zum Einsatz von Facebook, Twitter & Co.

„Soziale Medien haben bewirkt, dass aus dem Bürger als Informationsemp-fänger plötzlich selbst Kommunikatoren geworden sind. Die Bürger generieren selbst Inhalte“, erläuterte Franz-Rein-hard Habbel, der Pressesprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebun-des DStGB in seiner Keynote. „Darauf müssen die Kommunen reagieren, denn die sozialen Medien werden längst dazu genutzt, um Druck auf die Politik auszu-üben. Kommunen müssen dann reagie-ren und dafür natürlich fit im Umgang mit den sozialen Medien sein.“ Es wird deut-lich: Trotz aller aus verschiedenen Grün-den bestehenden Vorbehalte können und dürfen sich die Kommunalverwaltungen dem neuen Kommunikationstrend ein-fach nicht entziehen.

510.000 kommenTare/ min.Um sich bei Facebook, Twitter und Co si-cher zu bewegen, sind eine Reihe recht-licher „Spielregeln“ zu berücksichtigen. „Das kann sonst auch teuer werden“, weiß Andreas Götz von der Stadtver-waltung Erlangen und erinnert sich lä-chelnd an „einen kleinen Fehler aus den Erlangener Anfangstagen in den Social Media“.

Wie schnell sich die Welt der sozialen Medien dreht, verdeutlichte Birte Keppler, Fachanwältin für Arbeitsrecht bei der Stutt-garter Kanzlei Diem & Part-ner: „In nur 60 Sekunden aktualisieren weltweit rund 695.999 Facebook-Nutzer ihren Status und verfassen gut 510.000 Kommentare zu anderen Beiträgen. Es werden 1.500 Blogbeiträge verfasst und 50 neue Blogs gegründet, 6.600 neue Fo-tos bei flickr eingestellt und 13.000 Apps für das iPhone heruntergeladen.“ Das füh-re zu einer massiv zuneh-menden Zahl an Rechtsver-letzungen. An praktischen Beispielen demonstrierte Keppler die betroffenen Rechtsgebiete. Dazu gehö-ren unter anderem der viel diskutierte Datenschutz, das Persönlichkeitsrecht, das Recht am eigenen Bild, das Urheberrecht, aber auch Arbeitsrecht so-wie das Marken- und Wett-bewerbsrecht können tan-giert sein.

Ein häufiger Fehler sei die Nicht-Be-achtung der Impressumspflicht, so die Rechtsanwältin. „Das Impressum sollte leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein“, erklärt sie. Der Bundesgerichtshof urteilte im Jahr 2006, das Impressum müsse man in nur zwei Klicks erreichen können.

„GeFahr“ Durch miTarbeiTer Keppler rät davon ab, die Mitarbeiter als „Gefahrenherd“ bei der Nutzung sozialer Medien zu betrachten. Sie sollten viel-mehr als Chance gesehen und als solche auch genutzt werden. Wichtig sei eine klare Trennung zwischen privater und geschäftlicher Nutzung, der Aufbau von Medienkompetenz sowie das Verfassen von Social-Media-Richtlinien – Empfeh-lungen, auf deren Basis der Einsatz der sozialen Medien gestaltet werden könne.

Sie schließt mit einem Zitat des amerika-nischen Fachautors Erik Qualman: „We don‘t have a choice on whether we do social media, the question is how well we do it.“ Bereits erfolgreich nutzen die Kommu-nalverwaltungen in Erlangen und Moers die sozialen Medien für ihren Kontakt mit dem Bürger. Claus Arndt, Fachdienstlei-ter Zentrale Dienste von der Stadtver-waltung Moers, und Andreas Götz, Lei-ter E-Government-Center in der Stadt Erlangen, verdeutlichen am Beispiel ihrer Kommunen wie facettenreich die neue Kommunikationswelt sein kann. Nicht nur Verwaltungsmeldungen wer-den über die sozialen Medien verbrei-tet. „Oft sind es auch Boulevard- oder Unterhaltungsmeldungen“, sagt Arndt. „Die ziehen! Und so erreichen wir den Bürger dann auch mit weniger spannen-

Andreas Götz, Leiter des E-Government-Center der Stadt Er-langen, auf dem Vitako-Infotag in Leipzig.

InTERn nr. 4 | 2012 7

veransTalTunGen

den Verwaltungsthemen.“Die Ziele bei der Nut-

zung der neuen Kommu-nikationskanäle ähneln sich. Genannt werden un-ter anderem der Dialog mit dem Bürger auf Augenhö-he, zielgruppenspezifische Öffentlichkeitsarbeit sowie die Schaffung von Transpa-renz und Vertrauen. Was die Breite der Mediennutzung angeht, unterscheiden sich die Kommunen. Bewusst habe man sich in Erlangen auf Facebook, Twitter und Youtube beschränkt, erklärt Götz. Die Moerser sind au-ßerdem bei Qik, flickr, Net-vibes, Mister Wong, Google+ und Newsroom aktiv. Das sind weitere Social-Media-Plattfor-men mit jeweils unterschiedli-cher Ausrichtung.

Ähnlich ist in beiden Kom-munen, dass es nicht die eine zentrale Seite für die Stadtver-waltung gibt. Vielmehr betreiben die einzelnen Ämter, Vereine und Kultureinrichtungen wie Biblio-theken oder Theater eigene Auftritte und füllen diese mit Informationen. „So erreichen wir ganz zielgerichtet die Bür-ger, die sich für das Thema auch wirklich interessieren“, erläutert Götz.

es GehT ums imaGeBeide Kommunen ziehen für den Einsatz von Social Media ein überaus positives Fazit. Claus Arndt belegt dies mit Zahlen. Demnach erreicht die Stadtverwaltung Moers über die Facebook-Seite viele Menschen eher als über die Webseite. Und das mit spürbaren Ergebnissen. Bei-de Kommunen berichten zudem von ei-ner merklichen Imagesteigerung hin zur modernen Stadtverwaltung.

Zwei Dinge stellen beide Referenten jedoch klar: Um Erfolg über soziale Medi-en zu erzielen, bedarf es klar formulierter Guidelines für die Mitarbeiter. Außerdem koste Kommunikation über Facebook, Twitter und Blogs vor allem: Zeit. Auf die Frage aus dem Publikum, woher man diese Zeit denn nehmen solle, antwortete Arndt, es sei wichtig, die Kommunikati-onsaktivitäten im Gesamtbild neu zu be-trachten und zu prüfen, an welcher Stelle

man etwas weglassen könne. In Moers seien für die Kommunikation mit Social Media keine neuen Stellen ge-schaffen worden.

„hashTaG nichT verGessen“Den multimedialen Abschluss der

Veranstaltung bildete eine Live-Schal-tung in die portugiesische Hauptstadt Lissabon. Von dort aus referierte Willi Kaczorowski, Internet Business Solu-tions Director Public Sector bei der Cisco Systems GmbH, über die Möglichkeiten der kommunalen Wirtschaftsförderung durch den Einsatz sozialer Medien (sie-he Bericht S. 2-3). Er verdeutlichte, dass dieses Einsatzgebiet noch viel zu wenig wahrgenommen und das damit verbun-dene Potenzial für die Wirtschaftsförde-rung in den deutschen Kommunen nicht annährend ausgeschöpft würde. An die Politik und die Wirtschaft gewandt, reg-te er an, den Breitbandausbau zu priori-sieren und in die Entwicklung von Apps zu investieren, um den Zugang zu Ent-scheidern über das mobile Web weiter zu erleichtern und zu fördern.

Begleitet wurde die Veranstal-tung durch angeregtes „Gezwitscher“, das auf einer sogenannten Twitterwall sowie einen in die Vorträge eingeblende-ten Twitter-Ticker verfolgt werden konn-te. Eigens für die Veranstaltung hatte Lecos einen Twitter-Account angelegt, damit auch die Info-Tag-Teilnehmer, die nicht über einen eigenen Twitter-Ac-count verfügen, sich über zwei Twitter-Points am virtuellen Gespräch beteiligen konnten. Die Vertreter der Kommunen nahmen eine Vielzahl von Anregungen für ihre eigene Medienarbeit mit nach Hause. Sie zeigten sich begeistert angesichts der in-teressanten und praxisnah-informativen Beiträge, wohlwissend, dass die Dimen-sion des Themas weitere Veranstaltun-gen dieser Art zulassen würde.

Die Unterlagen zur Veranstaltung liegen auf der Vitako-Webseite zum Download bereit.www.vitako.de/termine

auTorin: ManUELa KaSPaR, LECOS

Beteiligung ganz praktisch: Die Teilnehmer des Info-Tages „Social Media in Kommunen“ können via

Twitter ihre Kommentare, Überlegungen und Vorschläge an die „Twitterwall“ senden.

InTERn nr. 4 | 2012 8

veransTalTunGen

Von Open Data bis Smart CarVerwaltungsmodernisierung Europas bei MCE-Konferenz in Wien

› Vom 4. bis 6. Juni 2012 fand in Wien der 30. Jahreskongress der

Major Cities of Europe IT Users Group (MCE) statt. Der Kongress stand unter dem Motto „ICT – Driving the City of tomorrow?“ Überall in Europa stehen Städte und Kommunen vor der glei-chen Herausforderung, mit geringeren Budgets die höheren Anforderungen an die Verwaltung und die Bedürfnis-se nach Transparenz und Partizipation zu erfüllen. Inwiefern können innovati-ve Informationstechnologien den not-wendigen Wandel in der Verwaltung vorantreiben?

Als Gastgeber stellte zunächst die Stadt Wien die Eckpunkte ihrer IT-Strategie vor, die im Hinblick auf den Einsatz von Infor-mations- und Kommunikationstechnolo-gien (IuK) innerhalb Europas als wegwei-send gilt. Wesentliche Aspekte betrafen zum einen die intelligente Nutzung sozi-aler Medien. In diesem Zusammenhang war das verwaltungsinterne soziale Netz-werk „Wien Team“ und die Richtlinien für die Benutzung öffentlicher sozialer Netz-werke wie Facebook von besonderem Interesse. Mit kleinen Video-Clips infor-miert die Verwaltung über Neuerungen wie etwa den Reisepass für Kinder. Ein weiterer Schwerpunkt betraf Open Data. Hierzu wurden Kriterien vorgestellt, wie Daten zur Veröffentlichung im Rahmen der Open-Data-Initiative sachgerecht ausgewählt werden können. Darüber hinaus stand der E-Government-Ansatz der Stadt Wien auf der Agenda, der eine Vielzahl elektronischer Dienste und In-teraktionsmöglichkeiten mit der Verwal-tung umfasst. Eine aktuelle Datenerhe-bung unter den Nutzern zeigt eine hohe Zeitersparnis und Akzeptanz der Dienste.

Ein Schwerpunkt des Kongresses betraf das Thema „Cities in the Cloud“. In verschiedenen Workshops und Prä-sentationen legten Technologiefirmen, insbesondere IBM und Microsoft, ihre Lö-sungen für kommunale Cloud-Lösungen dar. Dieter Rehfeld (regio iT) stellte drei innovative Projekte vor, die die Poten-ziale intelligenter Cloud-Dienste erpro-ben. Das Green Government Cloud La-boratory (GGC-Lab) untersucht dabei die

Möglichkeiten erhöhter Energieeffizienz durch eine rechenzentrums-übergreifen-de Cloud (siehe Bericht in Vitako Intern 3-2012). Im Projekt O(SC)²ar entsteht eine Informationssystemarchitektur rund um das Smart Car. Im Rahmen des Pro-jekts Cloud-Cycle sollen prototypisch die Rahmenbedingungen für eine Communi-ty-Cloud der beruflichen Bildung konzep-tionell erarbeitet und gemeinsam mit Be-rufskollegs in der Praxis getestet werden.

rollen Der iT-DiensTleisTerNeue Technologien, wie das Cloud Com-puting oder Smartphones, führen auch zu einer veränderten Rolle der IT-Abteilung beziehungsweise des IT-Dienstleisters in der kommunalen Verwaltung. Gedan-ken zu den damit verbundenen Chancen aber auch Herausforderungen wurden von Joachim Schiff (IKS Saarbrücken) vorgetragen. Demnach gibt es drei Rol-len, die für die strategische Ausrichtung eines IT-Dienstleisters von besonderer Relevanz sind. Als Bereitsteller von E-Services koordiniert der IT-Dienstleister die Kommunikation mit den Bürgern über das Internet. In der Rolle als CIO setzt der IT-Dienstleister die übergeordnete Strategie der Stadtentwicklung in eine geeignete IT-Strategie um. Dabei sind insbesondere fundierte Kosten-Nutzen-Analysen durchzuführen. In einer drit-

ten Rolle als IT-Service-Center geht es um die Beschaffung und Bereitstellung standardisierter IT-Dienstleistungen und das kosteneffiziente Management von IT-Infrastrukturen. Auf der Basis dieser Ein-schätzung fand eine Podiumsdiskussion zu den erforderlichen Change Aktivitäten und Kompetenzprofilen auf Seiten der IT-Dienstleister statt, moderiert von Jörg Wiegand (BIT Bremerhaven).

Das Thema Partizipation wurde

ebenfalls in vielen Präsentationen und Workshops in Wien diskutiert. Eine wich-tige Initiative bildet in diesem Zusam-menhang das Projekt FUPOL – Future Policy Modeling, ein von der Europäi-schen Kommission mit 9 Millionen Euro gefördertes Forschungsprojekt zur Erhö-hung der Bürgerbeteiligung in der Stadt-politik. Dem Konsortium gehört neben namhaften Forschungsinstitutionen wie dem Xerox Research Center Europe und dem Fraunhofer Institut auch BIT Bre-merhaven in seiner Rolle als Sekretariat für MCE an (siehe Bericht Seite 26)

Im kommenden Jahr wird die Jahres-konferenz der Major Cities of Europe in Ljubljana, Slowenien, stattfinden.

auTor: Danny PannICKE, VITaKO

Interessierte Teilnehmer beim MCE-Kongress im Wiener Rathaus.

InTERn nr. 4 | 2012 9

veransTalTunGen

Faktisch praktischWerkschau des 2. Berlin Open Data Day zeigt das Potenzial offener Daten

› Eine Werkschau auf dem 2. Berlin Open Data Day am 6. Juni 2012

im Roten Rathaus zeigte interessante Anwendungsbeispiele für Open Data – und was alles möglich wäre, wenn sich Verwaltungen noch mehr öffnen und Daten freigeben.

Es könnte so einfach sein: Per Smartpho-ne-App in Echtzeit mit dem Termin- und Zeitmanagement-System des Landes Berlin verbunden, erfährt man umgehend die Wartezeiten in den Bürgerämtern. 34 Minuten sitzt man in Pankow auf der Wartebank, bis man an einen Schalter vorgelassen wird. In Zehlendorf nur vier Minuten. Lohnt sich der Weg dorthin?

Ein Student der Verwaltungsinforma-tik an der Hochschule für Wirtschaft und Recht hat die App in Zusammenarbeit mit dem IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) im Rahmen einer Semesterarbeit programmiert. Nun will er noch den Zu-griff auf die Terminvereinbarung integ-rieren. Berliner können seit einiger Zeit einen Termin im Bürgerbüro via Internet buchen. Die App funktioniert einwandfrei. Kleiner Haken: Sie wird in absehbarer Zeit nicht veröffentlicht. Die Verwaltung will den Zugriff auf ihr Zeitmanagement-system nicht dauerhaft gestatten.

wer haT was GesaGT?Auch die Berliner S-Bahn ist nicht

gerade für ihre Pünktlichkeit berühmt und tut sich schwer mit der Freigabe von Daten. Lorenz Matzat präsentierte ein im Rahmen von Opendatacity.de ent-standendes Projekt, das den Zug- und S-Bahnverkehr visualisiert. Lägen Echt-zeitdaten vor, könnten auch aktuelle Ver-spätungen angezeigt werden. Momen-tan gleiten die Züge gemäß Fahrplan als kleiner Pfeil auf der Karte von Station zu Station, also immer pünktlich.

Auch OffenesParlament.de ist ein nützliches Anwendungsbeispiel für Open Data. Das Projekt bemüht sich unter dem Slogan „Was passiert im Bundestag?“, alle Plenarreden und Wortbeiträge von

Abgeordneten zu erfassen. Dabei wer-den Sitzungsprotokolle und PDF-Dateien gescannt und indiziert. In eine Suchmas-ke kann man den Namen eines Abgeord-neten eingeben und erhält kehrtwendend eine Auflistung seiner Beiträge.

Der Verein Wikimedia, Betreiber der berühmten Online-Enzyklopädie, ist auch bei offenen Daten aktiv und be-müht sich unter „Wikidata“ (Link) eine freie Wissensdatenbank einzurichten, „die gleichermaßen von Menschen und Maschinen gelesen und verändert wer-den kann“. Ziel ist es, einen Katalog al-ler offenen Daten weltweit zu erstellen.

Etwas Ähnliches für Deutschland plant das Projekt Open Government des Bundesinnenministerium. Uta Dau-ke kündigte für Ende 2013 ein zentrales Open-Data-Portal an, das alle vorhan-denen freien Daten aus Bund, Ländern und Kommunen in einem Katalog auf- listet und mit der Quelle verlinkt.

auTor: HELMUT MERSCHMann

Get togetherVitako-Mitgliederver-sammlung Bremen

› Auf der Mitgliederversammlung am 10. und 11. Mai 2012 in Bremen

wurde die Schweriner IT- und Service GmbH (SIS) als 55. Vitako-Mitglied begrüßt. Gleichzeitig standen eini-ge rechtliche Änderungen im Mittel-punkt der Veranstaltung, die Auswir-kungen auf das Geschäft kommunaler IT-Dienstleister haben können.

So sind ein Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zur Mehrwertsteuer sowie die an-stehenden EU-Richtlinien zum Daten-schutz und zur Auftragsvergabe diskutiert worden. Referenten aus Mitgliedshäu-sern und Vertreter von Facharbeitsgrup-pen stellten die Änderungen dar und er-läuterten die möglichen Konsequenzen.

Das E-Government-Gesetz und die Initiative E-Justice wurden seitens der Geschäftsstelle den anwesenden Mitglie-dern vorgestellt. Neuigkeiten auch von der Einkaufsgenossenschaft ProVitako: Gegenwärtig laufen die Vorbereitungen zu einer neuen Server-Ausschreibung.

Stefan Klein (bremen online services), Johann Bizer (Dataport, Altenholz) und Jörg Wiegand (b.i.t. Bremerhaven) begrüßen als gemeinsame Veranstalter die Vitako-Mitglieder in Bremen.

InTERn nr. 4 | 2012 10

aus Der GeschäFTssTelle

Elektronische kommunale ProzesseVitako legt Positivliste für nPA, De-Mail und E-Formulare vor

› E-Government bedeutet den Ein-satz moderner Informations- und

Kommunikationstechnik in öffentli-chen Verwaltungen. Solche modernen IT-Systeme allein reichen aber nicht aus, um erfolgreiches E-Government zu betreiben. Die Technik muss viel-mehr begleitet werden von organisa-torischen Veränderungen und Anpas-sungen der Abläufe in der öffentlichen Verwaltung. Vollständig elektronisch abwickelbare Informations-, Kom-munikations- und Transaktionspro-zesse sowohl innerhalb und zwi-schen staatlichen Institutionen als auch zwischen diesen Institutionen und Bürgerinnen und Bürgern be-ziehungsweise Unternehmen sind kein Selbstzweck, sondern ein Mit-tel, um die Verwaltung effektiver, bürgerfreundlicher und effizienter zu gestalten.

Die Organisation elektronischer Verwaltungsdienste stößt in der Pra-xis auf verschiedene Hindernisse. Vitako befasst sich schon länger mit der Frage, wie elektronische Verwal-tungsdienstleistungen organisiert und technisch umgesetzt werden können. Wir haben bereits im letzten Jahr fest-gestellt, dass in vielen Verwaltungen Unsicherheiten in der Bewertung der Frage bestehen, was überhaupt erlaubt ist und wie die elektronische Abwicklung von Verfahren technisch gestaltet wer-den kann. Darüber hinaus stellt sich an-gesichts der Vielzahl neuer technischer Möglichkeiten wie E-ID des neuen Per-sonalausweises, De-Mail, signierte For-mulare, Adhoc-Signaturen und andere die Frage, welche dieser Techniken sich wofür am besten eignen.

In der allgemeinen Unübersicht-lichkeit der elektronischen Abwicklung von Verwaltungsverfahren wird oft und gern übersehen, dass am Grundsatz der Formfreiheit des Verwaltungshandelns bisher nirgends gerüttelt worden ist. Es scheint daher notwendig, daran zu erin-nern, dass der größte Teil der Leistun-gen, die eine Kommunalverwaltung ih-ren Bürgern und Unternehmen anbietet, nach Paragraph 10 des Verwaltungsver-

fahrensgesetzes (VwVfG) keinen beson-deren Formvorschriften unterliegt. Da-rüber hinaus wird voraussichtlich das E-Government-Gesetz die Lage bald deutlich vereinfachen.

Das vom Bundesministerium des In-nern geplante Gesetz will E-Government in der öffentlichen Verwaltung voranbrin-gen und die Rahmenbedingungen ins-gesamt verbessern. Es zielt darauf ab, heute noch bestehende Hindernisse für medienbruchfreie elektronische Verwal-tungsprozesse vom Antrag bis zur Archi-

vierung abzubauen. So ist geplant, den § 3 VwVfG zu ändern und die E-ID des neuen Personalausweises beziehungs-weise des elektronischen Aufenthalts-titels sowie die Versandart „absender-bestätigt“ der De-Mail der qualifizierten elektronischen Signatur gleichzustellen.

schriFTForm noTwenDiG?Vitako hat im Herbst 2011 eine Experten-gruppe ins Leben gerufen, die sich mit der Frage befasst hat, welche kommuna-len Leistungen und Prozesse ad hoc von der Einführung des neuen Personalaus-weises und der E-ID profitieren können (Positivliste). Wir wollten auch wissen, welche gesetzlichen Form- und Schrift-formerfordernisse dem Einsatz des neu-en Personalausweises heute entgegen stehen und welche dieser hinderlichen

Formerfordernisse möglicherweise durch einfachere Formvorgaben ersetzt wer-den könnten.

Wir haben untersucht, welche kom-munalen Prozesse auf welcher rechtli-chen Grundlage mit welchen technischen Mitteln am besten elektronisch abgewi-ckelt werden können. Zunächst hatten wir die Frage nach der Einsetzbarkeit des neuen Personalausweises in den Vorder-grund gestellt. Im Verlauf der Diskussion wurde aber sehr schnell deutlich, dass eine Fokussierung allein auf den neuen

Personalausweis nicht sinnvoll sein wür-de. Wir haben daher die Fragestellung variiert und nach der Möglichkeit einer vollständig elektronischen Abwicklung von kommunalen Prozessen gesucht. Das schließt also auch andere techni-sche Lösungen wie zum Beispiel die Ver-wendung von De-Mail oder von elektro-nischen Formularen ein. Die in Betracht gezogenen technischen Möglichkeiten zur Umsetzung elektronischer Verwal-tungsverfahren haben wir in einem ei-genen Kapitel ausführlich beschrieben.

Ziel des Projekts Positivliste war es, eine pragmatische und übertragbare Vor-gehensweise zur Analyse und Bewertung der fachlichen Anforderungen und recht-lichen Grundlagen von Verwaltungsver-fahren aufzuzeigen. Unsere Untersuchung haben wir mit Un-

InTERn nr. 4 | 2012 11

aus Der GeschäFTssTelle

terstützung weiterer Experten aus meh-reren Kommunalverwaltungen durch-geführt, denn es hat sich gezeigt, dass solche komplexen Aufgabenstellungen nur vereint gelöst werden könnnen.

Da eine Beantwortung unserer Leit-fragen nicht für die Gesamtheit aller kom-munalen Leistungen möglich war, haben wir uns auf eine ausgewählte Stichprobe kommunaler Kernprozesse geeinigt.

Die Auswahlkriterien waren:

1. Kernprozesse mit hoher Fallzahl und Ressourcenbindung

2. Abdeckung der relevanten Verfah-rens- und Prozesstypen (Anzeige, Auskunft, Genehmigung, Erlaubnis, Leistung)

3. Fokussierung auf wenige bürger- relevante Fachbereiche/Produkt-gruppen wichtiger als „breite Streuung“

4. Fokussierung auf „schwieri-ge“ Leistungen und Prozes-se anstatt auf allseits bekannte „E-Government-Goodies“

Durch die Analyse von rund 20 Ver-waltungsverfahren wurden möglichst einfache Merkmale und Kriterien zur Beurteilung der technischen Einsatzmög-lichkeiten erarbeitet, dabei aber auch „einfache“ und formfreie Möglichkeiten wie E-Mails nicht vergessen. Schließlich wollten wir konkrete Empfehlungen für die Entwicklung und den Einsatz von E-Government-Services in der Kommune aussprechen und konkrete Vorschläge und Anregungen zu Ergänzungs- und Änderungsbedarfen artikulieren.

Technik unD rechTFür diese Prozesse wurden Kurzbe-schreibungen angefertigt, in denen jeweils sehr knapp der Prozess selbst sowie die zugrundeliegenden Rechts-grundlagen beschrieben werden. Daran anschließend erfolgte eine Bewertung der rechtlichen und technischen Umset-zungsmöglichkeiten sowie Empfehlun-gen in Bezug auf Änderungsbedarfe. In der ausführlichen Beschreibung haben wir folgende Gliederungspunkte für alle Prozesse aufgeführt: Prozessbeschrei-bung, Rechtsgrundlage, gesetzliche Formvorschriften, Anforderungen aus der Praxis, technische Umsetzungsmög-lichkeit, Empfehlung der Expertengruppe

sowie der Regelungsbedarf. Neben die-ser textlichen Beschreibung der einzel-nen Prozesse haben wir zur besseren Übersicht unserer Ergebnisse Tabellen angelegt.

Die Prüfung der Rechtsgrundla-gen erwies sich für die Expertengruppe als besonders schwierig. Aufgrund der Formfreiheit von Verwaltungsverfahren nach § 10 VwVfG war zu prüfen, ob und für welche Prozesse die Schriftform fach-gesetzlich vorgeschrieben ist. Dabei gibt es neben den bundesweit gültigen Fach-gesetzen weitere gesetzliche Vorgaben (etwa in Bezug auf Nachweispflichten) zu beachten. Schon bei der Frage, ob die Schriftform gesetzlich vorgeschrieben ist, sind wir auf das Phänomen der „gefühl-ten Schriftform“ gestoßen, die sich ent-weder daraus ergibt, dass das geltende Recht Spielräume für Interpretationen lässt. Oder man stößt auf den Ermes-sensbereich einer lokalen Behörde, die nach § 24 VwVfG bei der Durchführung von Verwaltungsprozessen zusätzliche Anforderungen stellen kann.

Die Analyse der ausgewählten Ver-waltungsprozesse hat außerdem er-geben, dass in der Praxis sehr häufig ergänzende Regelungen und Formerfor-dernisse bestehen, die das Verfahren be-stimmen. Die Erfahrung zeigt, dass auch deshalb oftmals auf Papierpost zurück-gegriffen wird, weil mögliche Alternativen

zum Teil in der Verwaltungsführung gar nicht bekannt sind. Wir haben dieses bei unseren Empfehlungen berücksichtigt.

eine ausnahmeAls Ergebnis lässt sich festhalten: Von den untersuchten Prozessen eignet sich nur einer überhaupt nicht für die elekt-ronische Abwicklung. Die Beantragung eines neuen Personalausweises ist ex-plizit an die persönliche Vorsprache bei der zuständigen Behörde gebunden und kann durch keine elektronische Form er-setzt werden.

Knapp die Hälfte der untersuchten Prozesse lässt sich aufgrund der der-zeitigen Rechtslage nur teilweise elekt-ronisch abwickeln. Hier handelt es sich sehr oft um Prozesse, die zwar elekt-ronisch beantragt werden können, für die sich aber entweder kein geeigne-ter elektronischer Ausgangskanal findet (weil z.B. die Ausgabe eines hoheitlichen Dokuments vorgesehen ist) oder wo die elektronische Form im Ausgangskanal gesetzlich ausgeschlossen ist.

Die andere Hälfte der untersuchten Prozesse könnte nach Analyse der Ex-pertengruppe sofort vollständig elektro-nisch umgesetzt werden. Ein ausführli-cher Bericht erscheint demnächst.Zur Prozessübersicht

auTorin: TIna SIEGFRIED, VITaKO

Folgende Prozesse wurden von der Expertengruppe untersucht:

► erlaubnisfreies / erlaubnispflichtiges Gewerbe anzeigen ► einfache / erweiterte Auskünfte aus dem Gewerberegister erteilen ► Straßensondernutzung genehmigen ► Anwohnerparkausweis erteilen ► Fahrerlaubnis erteilen ► Umstellung auf den Kartenführerschein ► Ummeldung und Abmeldung von Fahrzeugen ► Anzeige von Personenstandsfällen ► Ausstellung von Personenstandsurkunden ► Antrag auf Ausstellung eines Personalausweises ► Auskünfte aus dem Melderegister ► Führungszeugnis beantragen ► Beantragung von Briefwahlunterlagen ► Anmeldung eines Hundes ► Anträge von Hilfe zur Pflege bearbeiten ► Antrag auf Wohngeld bearbeiten ► Antrag auf Elterngeld bearbeiten ► Antrag auf BAföG bearbeiten

InTERn nr. 4 | 2012 12

aus Der GeschäFTssTelle

Moderner Staat 2012Aktivitäten von Vitako auf der Kongressmesse

› Am 6. und 7. November 2012 fin-det in diesem Jahr die Kongress-

messe MODERNER STAAT auf dem Berliner Messegelände statt. Vitako wird auch diesmal wieder Partner der Leitmesse für den Public Sector sein.

Wie Sie wissen, waren wir bei MODER-NER STAAT in den letzten Jahren sehr erfolgreich beteiligt. Dabei haben wir Vi-tako durch Kongressforen und mit einem Messestand vertreten. Dieses erfolgrei-che Konzept setzen wir 2012 fort.

ThemenPark iT-DiensTleisTerSeit einigen Jahren präsentieren sich Vi-tako-Mitglieder auf einer Gemeinschafts-fläche der öffentlichen IT-Dienstleister, dem sogenannten „Themenpark Öffentli-che IT-Dienstleister“. Er bietet den einzel-nen Häusern die Gelegenheit, ihr Know-how zu demonstrieren und die eigenen Dienstleistungen und Produkte vorzustel-len. Vitako unterstützt diese Idee nach-drücklich. Denn: Vitako sind viele – in der Vielfalt sind wir stark. Die Resonanz für den Themenpark Öf-fentliche IT-Dienstleister fällt durchweg positiv aus. Es haben sich bereits acht Mitgliedsunternehmen für eine Betei-ligung auf einem Stand entscheiden.

Damit können wir den Besuchern „von außen“ ein auch flächenmäßig ein-drucksvolles Bild über die Gemeinschaft und gleichzeitig die Vielfalt der öffent-lichen IT-Dienstleister vermitteln. Noch sind einige Plätze frei. Interessierte Mit-glieder können sich in der Geschäftsstel-le bei Frau Siegfried melden.

viTako-ForumVitako hat für Moderner Staat das „Vi-tako-Forum“ entwickelt. Dort wollen wir unsere Erfahrungen und Positionen zu aktuellen Themen im Dialog mit den Besuchern vermitteln und diskutieren. Fachleute aus unseren Mitgliedsunter-nehmen werden in den Foren die Vita-ko-Inhalte aus dem Kongressprogramm vertiefen und weitere Themen mit dem Publikum erörtern. Die Experten stehen nach kurzen Inputs für die Anmerkungen und Fragen des Publikums bereit.

Die Möglichkeit zum persönlichen Austausch macht den besonderen Reiz der Vitako-Foren aus. Das Forum wird auf der Fläche des Themenparks öffentli-che IT-Dienstleister stattfinden und hat in den vergangenen Jahren viele Besucher angezogen. Unsere Themen in diesem Jahr sind: Open Government, Personal-entwicklung sowie Green Cloud Lab.

viTako-sTanD in halle 2Der Vitako-Stand wird sicherlich auch im Jahr 2012 wieder eine zentrale Anlauf-stelle für Mitglieder und Besucher sein. Konzept und Standort bleiben unverän-dert. Sie finden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle sowie un-sere bewährte Kaffee- und Cocktailbar wie immer in Halle 2 / Stand 560.

viTako imkonGressProGrammAls Mitveranstalter verantworten wir eini-ge Diskussionsveranstaltungen im Kon-gressprogramm. In diesem Jahr sind folgende Veranstaltungen unter unserer Regie entstanden:

► Digital Native meets Max Weber: Gelingt der Kulturwandel in der öf-fenltichen Verwaltung?

► Big Data: Neuer Megatrend oder nur mehr Steuern mit Zahlen?

► Bürgerhaushalte: Partzipation oder symbolische Politik?

► Viele Davids oder ein Goliath? Partnerschaften zwischen öffentli-chen Verwaltungen.

Das Kongressprogramm mit genauen Angaben zu Referenten, Zeiten und Ort finden Sie unter: Link

melDunG

iT-DiensTleisTer Der ZukunFT

› Die diesjährige Fachtagung von Vitako und ALD, die am 30. und

31. August in Stuttgart im Anschluss an die Vitako-Mitgliederversammlung stattfindet, steht unter dem Motto: „IT-Dienstleister der Zukunft als Treiber und Begleiter der Verwaltungstransfor-mation – Unternehmens-, Rollen- und Prozessmodelle“. Neben Unternehmens-präsentationen von Cisco, HP, Microsoft und SAP werden Vertreter aus Kommu-nen, Kreisen und Landesministerien die sich in Veränderung befindlichen Rollen eines CIO und von öffentlichen IT-Dienst-leistern diskutieren.

melDunG

oPen-DaTa-PaPier überarbeiTeT

› Das bereits im letzten Jahr entstan-dene Vitako-Positionspapier Open

Data ist überarbeitet und aktualisiert worden. Es enthält neben einer Dis-kussion der Open-Data-Ansätze und ihrer Bedeutung für Verwaltungen und IT-Dienstleister nunmehr eine aktuelle Übersicht der verschiedenen Aktivitäten in diesem Bereich. Das Papier liegt auf der Vitako-Website zum Download bereit.

Link: www.vitako.de/positionen

melDunG

neue aG DaTenschuTZ GeGrünDeT

› Die EU-Kommission arbeitet an der Erstellung einer neuen Daten-

schutzverordnung, die auf eine Verein-heitlichung zur Herstellung von Rechtssi-cherheit für Bürger und auf die Stärkung des Binnenmarktes zielt. Der Vorentwurf der Verordnung ist für Vitako Anlass eine Arbeitsgruppe Datenschutz ins Leben zu rufen, die unter dem Dach der Fachar-beitsgruppe IT und Recht angesiedelt ist. Das Interesse ist groß. Ein erstes Treffen ist für Herbst 2012 vorgesehen. Weitere Interessenten aus den Vitako-Mitglieds-unternehmen sind herzlich eingeladen, sich zu beteiligen. Eine kurze E-Mail an siegfried@vitako.de genügt.

InTERn nr. 4 | 2012 13

melDunGen

bei ZePr läuFT alles nach Plan!

› In Bayern steht die Einführung des zentralen elektronischen Personen-

standsregisters (ZEPR) an. In der letzten Ausgabe ihrer Hausmitteilungen „AKDB-Report“ hatte der bayerische IT-Dienst-liester AKDB über das Ausschreibungs-verfahren zur Beschaffung der Software für das zentrale elektronische Personen-standsregister berichtet. Mitte Mai hat der Verlag für Standesamtswesen dann den Auftrag für die Lieferung der Soft-ware erhalten.

Alle Beteiligte arbeiten seitdem mit Hochdruck daran, den Projektplan einzu-halten und die Voraussetzungen für die Einführung des ZEPR zu schaffen. Für Herbst diess Jahres ist ein Testbetrieb mit ausgewählten Standesämtern vor-gesehen. Im nächsten Schritt wird der Testbetrieb in einen Pilotbetrieb über-führt, in dem die beteiligten Standesäm-ter bereits elektronisch beurkunden. Ziel ist es, den Pilotbetrieb bis Ende 2012 abzuschließen.

Ab Anfang 2013 ist dann geplant, die benötigten Soft- und Hardwarekom-ponenten an alle bayerischen Standes-ämter flächendeckend auszuliefern so-wie die notwendigen Schulungen für die Standesbeamten durchzuführen. Ab die-sem Zeitpunkt werden alle Standesämter für den Produktivbetrieb an das Zentral-register angeschlossen und beurkunden ab dem Tag der Anbindung elektronisch.

Dafür ist ein Fachverfahren wie AU-tiSta9 notwendige Voraussetzung, da dieses elektronische Beurkundungen erst ermöglicht.

auTor: anDREaS HUBER, aKDB

oswin veiTh als auFsichTsraTsvorsiTZenDer wieDerGewählT

› In der letzten Sitzung des Aufsichts-rates der ekom21 GmbH, einer hun-

dertprozentigen Tochter der ekom21 – KGRZ Hessen, wurde erneut Kreisbei-geordneter Oswin Veith zum Vorsitzenden gewählt. Nach bereits zehn Jahren in die-ser Position war die einstimmige Wieder-wahl ein klarer Vertrauensbeweis für Veiths erfolgreiches Arbeiten an der Spitze des Aufsichtsrates.

Direkt nach seinem Amtsantritt als Bürgermeister der Stadt Butzbach im Jahr 1998 nahm Oswin Veith seinen Platz als Vertreter in der Verbandsversammlung des damaligen Kommunalen Gebietsrechen-zentrums (KGRZ) Gießen ein und wurde bereits ein Jahr später in den Verbandsvor-stand gewählt. Nach Gründung der ekom21 GmbH wurde er im Jahr 2002 auf gemein-samen Vorschlag der drei kommunalen Spitzenverbände Hessens, Städte- und Gemeindebund, Städtetag und Landkreis-tag, erstmals zum Vorsitzenden des Auf-sichtsrates gewählt. Veith engagierte sich auch weiter mit Fleiß für das Unternehmen, als er 2006 das Amt des Ersten Kreisbeige-ordneten im Wetteraukreis antrat.

In den bisher 14 Jahren Tätigkeit für den IT-Dienstleister begleitete Oswin Veith zuverlässig und mit hohem Sachver-stand viele Veränderungen: Aus ehemals fünf selbständigen kommunalen Rechen-zentren in Hessen wurden die ekom21 – KGRZ Hessen und die Tochtergesellschaft ekom21 GmbH an den drei Standorten Gießen, Kassel und Darmstadt. Das hat-te größere Umstrukturierungsmaßnahmen zur Folge, die intensiv in den Gremien des Unternehmens zu beraten waren. In diese

Zeit fiel aber bei-spielsweise auch die Umstellung der kommunalen Finanzwirtschaft auf die Dop-pik (Doppelte Buchführung in Konten), wel-che eine groß angelegte Än-derung der Fi-nanzsoftware bei der ekom21 und ihren kommunalen Kunden erforder-lich machte. Ein weiterer Schwerpunkt in den Gremien bildete die räumliche Moder-nisierung in den Geschäftsstellen. In jüngs-ter Vergangenheit zog der Standort Darm-stadt in ein neues Gebäude, in Kassel und Gießen wurden notwendige Umbaumaß-nahmen durchgeführt, sodass nunmehr ein modernes, der aktuellen Technologie entsprechendes Rechenzentrum zur Ver-fügung steht.

Die ekom21 ist heute der drittgröß-te kommunale IT-Dienstleister Deutsch-lands und eines von zwei Rechenzentren, welches die Sicherheits-Zertifizierung des Bundesamtes für Sicherheit in der Infor-mationstechnik (BSI) nachweisen kann. Die beiden Geschäftsführer der ekom21, Bertram Huke und Ulrich Künkel, gratu-lierten Kreisbeigeordneten Oswin Veith zur Wiederwahl als Aufsichtsratsvorsitzender und bedankten sich für die langjährige kon-struktive Zusammenarbeit zum Wohle der kommunalen Familie.

auTor: MaTTHIaS KLOSE, EKOM21

VITAKO-MITGLIEDERVERSAMMLUNGEN 201316.- 17. Mai 2013 … Köln

12.- 13. September 2013 … (Fachtagung)... Schwerin

21.- 22. November 2013 … Ort noch unbekannt

Terminekrisenkommunik aTion

› Der Vitako-Leitfaden „Krisenkom-munikation“ wird in wenigen Tagen

fertiggestellt werden und dann auf der Vitako-Website zum Download bereitlie-gen. Der Leitfaden beschäftigt sich mit den notwendigen Kommunikationsstra-tegien im Fall einer Krise. Welche Infor-mationen müssen an die Öffentlichkeit gelangen? Welche Reihenfolge ist dabei einzuhalten? Wie ist die eigene Öffent-lichkeitsarbeit zu organisieren? Welche Hilfsmittel sind dafür notwenig? Der Leit-faden enthält praktische Hinweise und Handlungsempfehlungen.

InTERn nr. 4 | 2012 14

melDunGen

neuer GeschäFTs-Führer bei Der GkD recklinGhausen

› In seiner Sitzung am 15. Juni 2012 hat der Verbandsrat der GKD Reck-

linghausen Herrn Sören Kuhn zum neu-en Geschäftsführer der GKD bestellt. Sören Kuhn ist seit dem 1. Januar 2011 bei der GKD beschäftigt und leitete bis-her den Bereich „Systemtechnik und Produktion“.

Nach dem Abschluss seines Wirt-schaftsinformatik-Studiums hat er über sieben Jahre Erfahrung in verschiedens-ten The-

men der IT und auch erste Führungserfahrung bei einem mittelständischen Pharmaunter-nehmen im Rheinland gesammelt.

Dank seiner Erfahrung und Kompe-tenz hat er maßgeblich dazu beigetra-gen, dass das IT-Projekt „Optionskom-mune Kreis Recklinghausen“, in dessen Rahmen die GKD Recklinghausen den zentralen Betrieb von Technik und An-wendung für die Jobcenter im Kreis Recklinghausen übernommen hat, er-folgreich verlaufen ist.

Herr Kuhn tritt die Nachfolge von Heinz Krämer an, der am 01. Juni 2012 in den Ruhestand verabschiedet wurde.

heinZ krämer in Den ruhesTanD verabschieDeT

› Heinz Krämer, der langjährige Ge-schäftsführer der GKD Reckling-

hausen, ist am 1. Juni 2012 im Rahmen einer Feierstunde im Residenzhotel in Recklinghausen in den Ruhestand ver-abschiedet worden.

Johannes Beisenherz, Verbands-vorsteher der GKD Recklinghausen und

Bürgermeister der Stadt Castrop-Rauxel, würdigte die Leistung des scheidenden Geschäftsführers, unter dessen Lei-tung sich die GKD „zu einem modernen Dienstleistungsunternehmen entwickelt hat, das wirtschaftlich und strategisch hervorragend aufgestellt und ein Para-debeispiel gelungener interkommunaler Zusammenarbeit ist“.

Weitere Redner auf der Festveran-staltung waren Ulrich Puschmann, Vor-sitzender der Verbandsversammlung, Peter Kühne, Vorstandsvorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der kommu-nalen IT-Dienstleister (VITAKO) sowie Wilhelm Böckmann, der Personalrats-vorsitzende der GKD Recklinghausen.

Heinz Krämer, dessen Karriere 1964 als Verwaltungslehrling bei der Stadt Marl begann, blickt auf eine fast 50 jährige und sehr erfolgreiche Be-rufslaufbahn zurück. Unter anderem war er 12 Jahre lang Vorsitzender des Blankenheimer Kreises. Auf der Vitako-Mitgliederversammlung im Mai in Bre-men wünschte er dem Verband weiter-hin viel Erfolg.

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InTERn nr. 4 | 2012 15

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InTERn nr. 4 | 2012 16

aus Der branche

Ausrichtung: AnwenderbedürfnisseCitkomm: Prozessoptimierungen in der Finanzbuchhaltung

› Unternehmerisches Handeln setzt auch im kommunalen Umfeld op-

timierte Prozesse voraus. Deren Viel-fältigkeit berücksichtigt die Citkomm in ihrer DMS-gestützten Workflow-Lö-sung citkoProzess.

Management von Dokumenten, Redu-zierung von Postlaufzeiten zur Wahrung von Skontofristen und Optimierung des Rechnungswesenprozesses: das waren die Motive, die Anwender in Verbindung mit ihrer Finanzsoftware und insbeson-dere der Verbuchung von Eingangsrech-nungen nannten. Basierend auf diesen Anforderungen wurde die auf Web-Tech-nologien aufbauende Software citko-Prozess ursprünglich mit Focus auf die Finanzbuchhaltungssoftware KIRP ent-wickelt. Aufgrund entsprechender Nach-frage ist citkoProzess mittlerweile auch an die ERP Software MACH angepasst worden. In diesem Entwicklungsprozess involvierte die Citkomm frühzeitig in vie-len Workshops facherfahrene Anwender, um die Software streng nach deren Be-dürfnissen auszurichten.

Dabei wurde schnell klar, dass der Prozess von der Datenerfassung bis zur späteren Buchung im Finanzwesen nicht einheitlich definiert ist, sondern dy-namisch die Kundenanforderungen un-terstützen muss. So möchten Anwender nicht nur die gescannte Eingangsrech-nung des Lieferanten am Rechnungs-wesenbeleg hinterlegen, sondern gerne auch weitere Dokumente wie etwa Ver-träge oder Bestellungen, um die Vorgän-ge möglichst komplett zu dokumentie-ren. Bei dem Bearbeitungsprozess von Eingangsrechnungen wurde ersichtlich, dass insbesondere Führungspersonen ungern extra eine Software benutzen, um Belege freizugeben: Gewünscht wird eine Freigabe auf Papier. Auch dieser Zeichnungsprozess ist in der Software entsprechend abgebildet und für Dritte nachvollziehbar.

rollenbasierTe bearbeiTunGDurch die konsequente Nutzung von Web-Technologien konnte eine weitere Kundenanforderung realisiert werden: die dezentrale Vorgangsbearbeitung.

Oftmals sollen Eingangsrechnungen, die in dezentralen Niederlassungen oder Ab-teilungen eingehen, dort entsprechend bearbeitet werden. Der Datenerfasser hat hier die Möglichkeit, die Eingabe der Rechnungsinformationen so weit zu täti-gen wie es ihm möglich ist. Fehlen rele-vante Informationen, beispielsweise der Sachanlagenbezug, oder handelt es sich um buchhalterische Sondersachverhal-te, kann der Erfassende den Vorgang abspeichern und an eine andere Benut-zerrolle zur weitergehenden Bearbeitung senden. Der Vorteil der rollenbasierten Berechtigungssteuerung besteht darin, dass die Zuordnung der Vorgänge nicht strukturiert anhand namentlicher Benut-zer vorgenommen wird, sondern in Rol-len gefasst ist, denen der Benutzer zu-geordnet werden kann.

Da in der Regel in einer Rolle meh-rere Mitarbeiter eingruppiert sind, entfällt beispielsweise auch eine namentliche Urlaubs- oder Krankheitsvertretung, da der Fortschritt im Prozess durch Kol-legen in derselben Rolle gewährleistet wird. Weiterhin stellen die unterschiedli-chen Rollen separate Funktionen in der Weboberfläche bereit. Ein Mitarbeiter, der lediglich zur Anordnung berechtigt ist, kann nicht den Beleg in die Finanz-buchhaltungssoftware übergeben; ein Rechnungsprüfer kann jeden Beleg ein-sehen, aber keine weiteren Funktionen auslösen.

PrinZiP PosTkorbBetritt der Anwender nach entsprechen-der Authentifizierung das System, so werden die für ihn relevanten Vorgänge in Form eines Postkorbs dargestellt. Die-ser umfasst beispielsweise den Zeich-nungsstatus, den namentlichen vor-herigen Bearbeiter, Belegbetrag oder mögliche Fehlermeldungen an den Vor-gängen. Weiterhin kann von hier die Er-fassung von neuen Fällen erfolgen oder per umfangreicher Belegsuche auf be-reits existente Datensätze zugegriffen werden.

Da in citkoProzess auch die Refe-renzen auf die per SOAP-Schnittstel-le übergebenen Belege im Finanzpro-gramm gespeichert sind, kann sehr leicht

eine Zusammenführung der Belege für Recherchezwecke erfolgen.

Die Zweiteilung der Systeme beim Rechnungsworkflow hat den Vorteil, dass die gescannten Papierbelege mit den re-levanten Zeichnungs- und Bearbeiter-informationen zentral in citkoProzess abgelegt werden. Die Finanzbuchhal-tungssoftware enthält nur die relevanten Kontierungsinformationen. Diese werden später für Debitoren-/Kreditorenbuchhal-tung oder betriebswirtschaftliche Auswer-tungen benötigt.

moDul Für massenerFassunGNeben dem Modul für Eingangsrechnun-gen stellt citkoProzess zusätzlich auch ein Modul für eine Massenerfassung von Ausgangsrechnungen bereit. Die Erfah-rung zeigt, dass gerade im Einnahmebe-reich viele gleichartige Buchungen vor-liegen. Mit der integrierten Oberfläche lassen sich eine große Menge von De-bitoren verknüpfen, wobei die zu zahlen-den Beträge jeweils abweichen können. Zum Beispiel Kita-Gebühren, Mitglieds-beiträge oder Verpflegungsgelder. Hinzu kommt die komfortable Steuerung der Einnahmeseite über einen integrierten und nach Sachgebieten differenzierten Kassenzeichenspender.

Als drittes Modul steht in citkoPro-zess eine Barkassenfunktionalität zur Verfügung. Aktuelle Kassenbestände werden online aus der Finanzsoftware aktualisiert. Neben der Erfassung der Ein- und Auszahlungen werden durch die vollständige Integration auch die Ein-gangs- und Ausgangsrechnungen mit der Regulierungsart „bar“ berücksichtigt.

Da citkoProzess auf aktuelle Web-standards wie XML setzt, ist eine Anbin-dung an weitere Finanzbuchhaltungs-systeme mit geringer Modifizierung der jeweiligen Schnittstelle möglich. Auf Wunsch übernimmt die Citkomm auch den Betrieb von citkoProzess und stellt das System unter Berücksichtigung al-ler sicherheitsrelevanten Aspekte hoch verfügbar bereit. Aktuell nutzen circa 120 Mandanten mit ungefähr 1.300 Mit-arbeitern das System für den optimalen Workflow ihrer Belege.

auTor: HERWIG WEBER, CITKOMM

InTERn nr. 4 | 2012 17

aus Der branche

Leere RegaleE-Personenstandsregister ab Juli in Mecklenburg-Vorpommern

› Ordentlich nach Jahrgängen sor-tiert, reihen sich derzeit in den

Standesämtern die Personenstands-bücher aneinander. Doch in Zukunft bleiben die Regale leer. Denn das 2009 in Kraft getretene neue Perso-nenstandsgesetz schreibt vor, dass bundesweit alle Standesämter ab dem 1. Januar 2014 elektronische Register zu führen haben. In Mecklenburg-Vor-pommern erfolgt die gesamte Umstel-lung bereits im Juli 2012.

Damit ist das Bundesland eines der ers-ten, dem die Umstellung auf die elektro-nische Langzeitarchivierung so schnell gelingen wird. Das eingeführte Verfahren befindet sich seit Ende Januar im Betrieb – bis zur Jahreshälfte werden sukzessive alle 105 Standesämter des Landes daran angeschlossen sein.

Von der Konzepterstellung über die Beschaffung bis hin zur Inbetriebnahme dauerte es insgesamt nur 17 Monate, bis eine Lösung für das ganze Bundes-land geschaffen wurde. Dabei fand das Innenministerium M-V mit dem Zweck-verband „Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern“, dem Ver-lag für Standesamtswesen GmbH, der KommWis Gesellschaft für Kommunika-tion und Wissenstransfer mbH und der DVZ Datenverarbeitungszentrum Meck-lenburg-Vorpommern GmbH (DVZ M-V GmbH) starke Partner. Sie haben diesen umfassenden Modernisierungsprozess im Rahmen des länderübergreifenden E-Government begleitet.

Die Führung der elektronischen Personenstandsregister wird in Meck-lenburg-Vorpommern ganzheitlich um-gesetzt und zeichnet sich durch den Ein-satz einer auf der Technischen Richtlinie TR-03125 Version 1.1 vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) basierenden Lösung zur vertrau-enswürdigen Langzeitspeicherung der rechtlich relevanten Registereintragun-gen aus. Die Langzeitspeicherlösung wurde von der DVZ M-V GmbH konzi-piert und in die zentrale IT-Infrastruktur des Landes integriert. Ziel ist es, alle An-forderungen an die Authentizität, Integ-

rität, Lebensdauer, die Sicherheit sowie den Datenschutz bei der Speicherung der Registereintragungen zu gewährleis-ten. Die Umsetzung der Langzeitspei-cherlösung erfolgt gemäß der Referenz-architektur (siehe Abbildung) konsequent modular und schnittstellenkonform. In diesem Zusammenhang werden für die vom BSI spezifizierten funktionalen Mo-dule technisch eigenständige Kompo-nenten eingesetzt sowie die vorgege-benen Schnittstellen und empfohlenen Datenformate stringent angewendet.

revisions- unD FälschunGssicherDie Umsetzung der Langzeitspeiche-rung nach den Regeln einer veröffent-lichten, allgemein verfügbaren techni-schen Spezifikation erhöht wesentlich die Wahrscheinlichkeit, dass gespei-cherte Informationen innerhalb der Auf-bewahrungsfristen auch nach mehreren Migrationszyklen revisions- und fäl-schungssicher zu lesen beziehungswei-se auszuwerten sind. Gleichzeitig wer-den Risiken durch Herstellerabhängigkeit minimiert.Damit liegt alles, was bis vor einigen Jahren auf Papier festgehalten werden musste, jetzt zum Abruf auf Servern im

Rechenzentrum der DVZ M-V GmbH be-reit. Die Unterschrift des Standesbeam-ten wird durch eine persönliche Signa-turkarte mit PIN abgelöst. Einmal in das System eingespeist sind die Daten, je nach Beurkundung, zwischen 30 und 110 Jahre lesbar und unveränderbar erfasst.

Der Vorteil des neuen Systems: Ne-ben Platz in den Aktenschränken und der starken Reduzierung der Druck-/Papier-kosten können durch die medienbruch-freien Verwaltungsprozesse zukünftig Auskunfts- und Antragsprozesse über das Internet realisiert werden.

So steht am Ende des Jahres den Standesämtern die elektronische Sam-melakte und den Bürgern ein landeswei-tes Urkundenportal für die Beantragung personenstandsrechtlicher Urkunden zur Verfügung. Mit Hilfe des neuen Personal-ausweises kann man dann zum Beispiel eine Geburtsurkunde beantragen, ohne zum Standesamt gehen zu müssen. Damit gehören die seit Jahrzehnten be-kannten Personenstandsbücher der Ge-schichte an.

Info: www.dvz-mv.de/Themen

auTor: jan LEHMann, DVZ-MV

InTERn nr. 4 | 2012 18

aus Der branche

Qualität vs. Quantitätekom21 auf der DiKOM 2012

› Nach dem ersten DiKOM-Event im Jahr 2011 verlagerten die Ver-

anstalter dieses Jahr die größte re-gionale IT-Messe für die öffentliche Verwaltung von Frankfurt nach Wies-baden. Die Rhein-Main-Hallen sind gut und zentral erreichbar, die Veranstal-tungshallen der Größe des Events an-gemessen. Also eine durchaus sinn-volle Maßnahme.

Dennoch blieb am ersten von zwei Mes-setagen der ganz große Andrang im Ver-gleich zum Vorjahr aus. Bereits im Vor-feld der Messe hatten sich zahlreiche Kunden zum Besuch des ekom21-Stan-des in Halle 1 angemeldet. Zu übersehen war der futuristisch anmutende Messe-stand ohnehin nicht.

Schwerpunktthemen der ekom21 im Jahr 2012 waren das elektronische Fall-management fm21, das Fahrerlaubnis- und Zulassungswesen fe21 und kfz21, die Business-Intelligence-Adaption für Kommunen, kompass21, sowie die Zu-satzprodukte im Finanzbereich und das Thema Unified Communications (ver-einheitlichte Kommunikation) auf einer Arbeitsstation mit der Shop-Lösung der ekom21, die sich sinnigerweise Web-Shop21 nennt.

Das kommunale Fall-management fm21 und die BI-Thema-tik kompass21 sind schon seit geraumer Zeit im Fokus der Fachleute aus den Kommunen. Auch konnten die Straßen-verkehrslösungen fe21 und kfz21 mit ih-ren neuen Features für mehr Bedienkom-fort und Arbeitser-leichterung die Besucher in vertiefte Fachgespräche locken.

neue qualiTäTssTanDarDsDoch auf wirklich massiven Zuspruch traf das Thema Unified Communications. Hier ging es, so sollte man meinen, um alten Wein in neuen Schläuchen: Video-, Chat-, Sprachkommunikation über das Internet. Was jedoch neu ist, sind die Qualitätsstandards der von ekom21 ge-zeigten Anwendungen. Neu sind auch die hohen Sicherheitsstandards, die diese aktuellen Lösungen vorhalten.

„Bei dieser hohen Qualität hinsicht-lich Bild und Ton wird so manches per-sönliche Meeting hinfällig, was sich

früher oder später signifikant auf die Rei-sekosten in der Kommune auswirkt“, sagt Michael Kugelmann, der bei der ekom21 dieses Thema verantwortlich betreut.

wunsch nach schuTZAngereichert wurden die Produkt- und Dienstleistungspräsentationen durch Fachvorträge. Datensicherheit und Da-tenschutz waren zwei Themenkreise, die sich durch intensive Folgegespräche am Stand der ekom21 vertiefen ließen. Spür-bar war dabei der Wunsch vieler Kunden, Betreuung durch die ekom21 in diesen wichtigen Fragen zu erhalten. Oft fehlt die Zeit, sich mit dem Datenschutz so eingehend auseinanderzusetzen, wie es das Thema eigentlich erfordert. Hier hat die ekom21 nun einen Consulting-Bereich geschaffen, in dem ekom21-Berater Rolf Schließmann direkter An-sprechpartner ist und den Kommunen maßgeschneiderte Konzepte vorstellt.

Durch den eingangs bereits erwähn-ten leichten Besucherrückgang und den dadurch verminderten Termindruck lie-ßen sich die Gespräche ausführlicher und intensiver gestalten, das sonst so störende, vernehmliche Grundrauschen einer solchen Veranstaltung machte sich weniger bemerkbar. Insgesamt kam dies der Qualität der geführten Gespräche zugute.

auTor: BERnD-HEnDRIK nISSInG, EKOM21

Im Mittelpunkt des Interesses stand das kommunale Fallmanagement fm21

Der futuristisch anmutende Stand der ekom21 war ein echter „Hingucker“

InTERn nr. 4 | 2012 19

aus Der branche

Clouds über Baden-WürttembergKIVBF-Hausmesse „Forum 2012“ prägt kommunale Standards

› Unter dem Motto „KIVBF. Nah am Kunden. Nah am Bedarf“ veran-

staltete die Kommunale Informations-verarbeitung Baden-Franken (KIVBF) im Mai die Hausmesse „Forum 2012“ an ihren drei Betriebsstandorten Karlsruhe, Freiburg und Heilbronn.

Eindeutige Publikumsmagneten waren die Foren „Kommunales Finanzwesen“ und „E-Government“. Die Teilnehmer lobten das Angebot an persönlicher Be-ratung sowie die Möglichkeit, Wissen auszutauschen und Kontakte zu pflegen. Ausführliche Informationen erhielten die Teilnehmer der Hausmesse unter ande-rem über die Virtualisierungs- und Cloud-Computing-Technologie, die zurzeit im Rechenzentrum der KIVBF aufgebaut wird. Ist die neue Technologie erst ein-mal einsatzbereit, werden den Kunden der KIVBF in Baden-Württemberg Lö-sungspakete angeboten, die vollständig in einer virtualisierten Umgebung betrie-ben werden.

Damit prägt die KIVBF Standards in der kommunalen IT-Landschaft und sorgt dafür, dass die landeseinheitlichen Lösungen in Baden-Württemberg qua-si über Nacht mobil werden und von je-dem Endgerät aus immer und überall ge-nutzt werden können. Die Folge für die Kunden der KIVBF: weniger manueller Administrationsaufwand, standardisier-te IT-Arbeitsplätze, größere Schnellig-keit und Effizienz bei der Arbeit mit den KIVBF-Lösungen.

hinTerGrunD Im Jahr 2011 hatte die KIVBF eine Virtua-lisierungsplattform EU-weit ausgeschrie-ben. Den Zuschlag erhielt die Comparex AG aus Leipzig. Das Rahmenangebot der Comparex AG überzeugte hinsicht-lich Qualität, Preis und Konzeption sowie einer passgenauen Mischung von Hard-ware, Software und Dienstleistung. Der Rahmenvertrag regelt die Konzeptionie-rung und Implementierung einer Commu-nity-Cloud und umfasst im Wesentlichen Technologien weltweit agierender Firmen wie Cisco Systems GmbH, Citrix Sys-tems und Netapp Deutschland GmbH. Die neue Form der Bereitstellung und

Nutzung von IT-Dienstleistungen ver-spricht mehr Effizienz, Flexibilität und Dynamik. Da die Virtualisierungsplatt-form endgeräteunabhängig ist, können zukünftig verschiedenste Geräte wie PC, Laptop, Tablet und Smartphone zum Ein-satz kommen. Alle bisherigen Anforde-rungen der Kommunalverwaltungen wie Sicherheit, Datenschutz und Rechts-konformität werden selbstverständlich eingehalten.

KIVBF wird ihre Lösungen sukzessi-ve in die Virtualisierungsplattform über-führen und neue Lösungen oder Fachan-wendungen auf dieser neuen Plattform anbieten. Ende 2012 wird mit IaaS (Infra-structure as a Service) begonnen. Damit wird es den Kunden der KIVBF möglich, virtuelle Serversysteme und virtuellen Plattenplatz automatisiert zu beziehen.

William Schmitt, Hauptgeschäftsfüh-rer der KIVBF, ist von der neuen Lösung überzeugt: „Im Cloud-Computing liegt für KIVBF die Zukunft eines kostengünsti-gen, effizienten und damit zukunftsori-entierten IT-Managements.“

anD The winner is...Erfreuliche Nachricht für die Besucher der Hausmesse in Freiburg: KIVBF und ihr Partnerunternehmen Comparex hat-ten am 22. Mai, dem Vorabend des Mes-setages, für das gemeinsame Virtuali-sierungsprojekt in der Kategorie „Best Case Study Public Administration“ den Eurocloud-Deutschland-Award erhalten. Damit wurde gewürdigt, dass dieser Ser-

vice für die öffentliche Verwaltung beson-ders hohe Vorteile bietet.

Gewinnen konnten auch die Kunden auf der Hausmesse der KIVBF, nicht nur in fachlicher und in technologischer Hin-sicht und durch persönliche Kontakte, sondern auch ganz konkret bei einem Gewinnspiel. Verlost wurde die kosten-lose Nutzung der neuen Lösung „JULE Jubilarverwaltung“ bis Ende 2012. KIVBF gratuliert den Gewinnern und dankt allen Besucherinnen und Besuchern sowie al-len Mitwirkenden für die Teilnahme an den Hausmessen.

JubilarverwalTunGBei JULE Jubilarverwaltung handelt es sich um eine Komponente der in Baden-Württemberg zur Verfügung stehenden, landeseinheitlichen Lösung dvv.Einwoh-ner. Die Software unterstützt Städte und Gemeinden bei der Verwaltung der Al-ters- und Ehejubilare. Hierzu verarbeitet JULE die aus dem dvv.Einwohner-Auf-tragsdienst bereitgestellten Jubilardaten, sie kann aber auch sonstige Jubilare/VIPs speichern und verwalten. Dadurch lässt sich die Arbeit mit der Verwaltung der Alters-, Ehe- und sonstigen Jubila-ren bei den Kommunen und Landkreisen deutlich vereinfachen.

Link: www.eurocloud.de

auTorin: GaBRIELE KOLODZEIKE, KIVBF

InTERn nr. 4 | 2012 20

aus Der branche

Mobile GovernmentAKDB-Führungs-Cockpit als Cloud-Service für Kommunen

› Das Nutzungsverhalten im Inter-net ändert sich: Intelligente mo-

bile Services (Apps) rücken vermehrt in den Vordergrund. Bürger erwarten von den politischen Entscheidern schnelles, zielorientiertes Handeln, Mitgestaltungsmöglichkeiten und eine transparente Kommunikation von Entscheidungen.

Entsprechend groß ist der Bedarf an ganzheitlichen und zeitnahen Informatio-nen zu Kosten, Quantitäten und Qualitä-ten für die Führungskräfte in der Verwal-tung. Immer mehr Verwaltungen wollen ihre Prozesse über mobile Endgeräte ef-fizienter und effektiver organisieren und sich damit bürgerorientierter aufstellen. Doch welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt werden? Wichtige Anforde-rungen für mobile Anwendungen sind einfacher Zugriff, Datenschutz und Da-tensicherheit sowie Datenaktualität und -synchronisation.

Mit ihrer technischen Infrastruktur bietet die AKDB eine innovative, zuver-lässige und günstige Service-Dienstleis-tung zur automatisierten Übertragung und Aufbereitung kommunaler Daten. Dank der speziell errichteten Sicher-heitsarchitektur können Führungskräfte und Mitarbeiter in den Kommunen und Landkreisen verwaltungsinterne Netze mit den mobilen Geräten sicher nutzen. Seit Mitte Mai 2012 ist die Lösung bei bayerischen Kommunen im Piloteinsatz. Die ersten Reaktionen sind positiv und vielversprechend. Ein Bürgermeister ei-ner Testkommune dazu: „Das Führungs-Cockpit läuft stabil, ist verständlich, in-

formativ und eine rundum gelungene Sache.“

überall unD JeDerZeiTDie AKDB unterstützt ihre Kunden mit verschiedenen modernen Ansätzen und Projektstudien dabei, die kommunalen Informationen so aufzubereiten, dass eine fundierte Grundlage zur schnellen und effizienten Entscheidungsfindung geschaffen wird – überall und jederzeit. Mit dem Führungs-Cockpit stellt die AKDB einen eigenen App-Ansatz zur Be-reitstellung von kommunalen Kennzah-len auf mobilen Endgeräten vor. Die Idee zur Lösung stammte aus dem Kreis der Führungskräfte in Gemeinden und Land-kreisen und wurde in enger Zusammen-arbeit mit Bürgermeistern, Geschäftslei-tern und Landräten realisiert. Sie umfasst wesentliche Kennzahlen aus den ver-schiedenen Fachverfahren. Diese lassen sich über die einzelnen Reiter bequem aufrufen. Die Lösung läuft auf mobilen Endgeräten mit Apple iOS und Android.

kommunale kennZahlenIm Mittelpunkt des Interesses bei den Kommunen steht die schnelle Informati-on über die wichtigsten Einzelzustände und Entwicklungen in der Verwaltung. Mit dem Führungs-Cockpit können die Vorteile eines umfassenden Verfah-rensangebots und den daraus generier-ten Kennzahlen-Informationen bequem dargestellt werden. Die Lösung ist aus-schließlich auf die Bereitstellung von defi-nierten kommunalen Kennzahlen ausge-richtet und erlaubt neben Detailansichten (drill down) einfache Auswertungs- und

sogar individuelle Gestaltungsmöglich-keiten der Kennzahlen-Übersichten. Die Daten für die Kennzahlen werden automatisiert aus den AKDB-Verfahren ermittelt und zentral über das Service-Rechenzentrum Bayreuth bereitgestellt.

ausbau Praxisnaher DiensTeDie AKDB baut in diesem Zusammen-hang ihre Dienste weiter aus. In Zukunft sollen beispielsweise in den Bereichen Finanzwesen, Einwohnerwesen und Personalwirtschaft noch mehr Kenn-zahlen-Übersichten bereitgestellt wer-den. Außerdem ist vorgesehen, weitere Fachverfahren in ihre mobile Lösung ein-zubinden, wie zum Beispiel. Daten aus dem Sozial-, Verkehrs-, Grundstücks- und Bauwesen. Zu einem späteren Zeit-punkt wird die Möglichkeit geschaffen, externe Datenquellen inklusive Fremd-verfahren zu nutzen. Durch die Umset-zung von weiteren Anforderungen und Cloud-Diensten wird das Angebot der AKDB sukzessive erweitert und aus-gebaut. Im Mittelpunkt dieses Ausbaus steht immer der Bedarf von Kommunen nach zuverlässigen, wirtschaftlichen und praxisnahen Diensten.

auTor: HanS-PETER MayER, aKDB

InTERn nr. 4 | 2012 21

aus Der branche

Los geht‘s!Erste regionale Vergabestelle für IPv6-Adressen nimmt Betrieb auf

› Die Adressbereiche des neuen Internetprotokolls IPv6 für die

kommunale Verwaltung Nordrhein-Westfalens sind vom Bundesverwal-tungsamt zur weiteren Verwaltung und Zuteilung freigegeben worden. Als operative Vergabestelle nimmt die Citkomm, ein großer kommunaler IT-Dienstleister aus NRW, den Regel-betrieb auf.

Die für die Nutzung des Internet auf tech-nischer Ebene notwendigen IP-Adressen in der bekannten Form wie 85.22.68.36 oder 212.184.18.216 gehen zur Neige. Um diese absehbare Problematik zu ent-schärfen, wurde schon 1998 ein neues Adressschema standardisiert, das den Namen ‚IPv6‘ (Internet Protokoll Versi-on 6) erhielt. Das heutige Protokoll heißt IPv4. Obwohl schon über 10 Jahre stan-dardisiert, fristet IPv6 immer noch ein Ni-schendasein. Derzeit werden die letz-ten IPv4 Adressen von den regionalen Vergabestellen an die Internetprovider ausgegeben. Für Computer, Smartpho-nes, Stromzähler und Schalter werden weiterhin neue IP-Adressen benötigt. Die Inbetriebnahme und Aktivierung des „neuen“ Protokolls ist somit eine dringen-de Aufgabe.

keine aDresskonFlikTe mehrDoch IPv6 hat nicht nur den Vorteil des größeren Adressraums: Das Protokoll vereinfacht beispielsweise Arbeiten in der Netzwerk-Administration. Die Zu-sammenarbeit der Kommunen ist hier heute oft erschwert. In den letzten Jahren wurden im Inneren der meisten größeren Netzwerke die gleichen IPv4-Adressbe-reiche genutzt. So lange nur mit Sys-temen im eigenen Netz oder Zielen im Internet kommuniziert wird, gibt es kei-nerlei Probleme. Möchten nun aber zwei Kommunen direkt auf die jeweiligen Sys-teme zugreifen oder zwei Unternehmen in der Wirtschaft fusionieren, müssen diese Adresskonflikte mit viel Aufwand gelöst werden. Das Problem entfällt bei der Nutzung von IPv6.

Die Einführung von IPv6 in der öf-fentlichen Verwal-tung Deutschlands soll auf der Basis eines homogenen Adresskonzeptes erfolgen. Hierzu hat das Bundesinnen-ministerium – stell-vertretend für die öffentlichen Verwal-tungen Deutsch-lands – einen zusammenhängenden Adressbereich bei der zuständigen Ver-gabestelle beantragt. Für den unter dem Kürzel „de.government“ zugeteilten Ad-ressraum übernimmt die Bundesverwal-tung die Aufgaben einer „Local Internet Registry“ (LIR). Sie organisiert und ko-ordiniert die Zuteilung des übertragenen Adressraums an die Benutzer, ähnlich wie ein Internet-Service-Provider für sei-ne Kunden.

In Nordrhein-Westfalen werden zwei unabhängige Adressbereiche eingerich-tet, von denen einer für die Landesver-waltung, der andere für die kommunalen Verwaltungen reserviert ist. Die Verant-wortung für die Eigenverwaltung des kommunalen Adressbereiches liegt bei den kommunalen Spitzenverbänden in NRW. Die operativen Aufgaben der Ver-gabestelle für IPv6 Adressen für Kommu-nen des bevölkerungsreichsten Bundes-landes werden aktuell durch die Citkomm wahrgenommen.

kommunaler aDressraumFür den kommunalen Bereich in Nord-rhein-Westfalen wurde ein entsprechen-des Adressrahmenkonzept in den letzten Monaten entwickelt und in verschiede-nen Expertengremien abgestimmt. Das Konzept dient als Grundlage der Zuwei-sung eines IPv6-Adressraumes aus dem Gesamtbereich für die öffentliche Ver-waltung. Die Citkomm ist nun die erste regionale Vergabestelle innerhalb des Adressraums „de.government“, die den Betrieb aufnimmt.

Ein Bedarf für die Nutzung der IPv6 Adressen zeichnet sich bereits ab. So liegen der Registrierungsstelle mehre-re konkrete Anfragen auf Zuweisung von Adressbereichen vor. Insbesondere durch die gegenwärtig laufende Ertüchti-gung des nationalen Verwaltungsnetzes für IPv6 besteht hier bei vielen Städten und Gemeinden ein Handlungsbedarf.

GeraDliniGer einsTieG„Mit der jetzt erfolgten Adresszuweisung sind wir als regionale Vergabestelle in der Lage, den kommunalen Verwaltun-gen in Nordrhein-Westfalen einen gerad-linigen Einstieg in das Thema IPv6 zu ermöglichen. Durch die zügige Produk-tionsaufnahme müssen nicht erst Zwi-schenlösungen oder Provisorien etab-liert werden. Sie ist damit ein wichtiger Baustein für eine reibungslose Ertüch-tigung der Netze der öffentlichen Ver-waltung für IPv6“ betont Martin Krengel, Verantwortlicher für Netze und Systeme bei der Citkomm. „Zuteilungswünsche können von allen kommunalen Verwal-tungen in Nordrhein-Westfalen ab sofort direkt an die Citkomm gerichtet werden. Ebenso ist auch eine Bündelung von An-fragen beispielsweise über gemeinsame Dienstleister möglich.“

Weitere Informationen finden Sie hier:www.citkomm.de/e-government/ipv6

auTorin: MaRay PaUL, CITKOMM

InTERn nr. 4 | 2012 22

aus Der branche

Vorfahrt für WechselkennzeichenAKDB: OK.VORFAHRT wird modifiziert

› Die mit Bundesratsbeschluss Mit-te Dezember 2011 verabschiede-

ten Gesetzesänderungen zum Wech-selkennzeichen treten ab dem 1. Juli 2012 in Kraft. Demnach kann ein Fahrzeughalter jetzt zwei Fahrzeuge auf Wechselkennzeichen umkenn-zeichnen. Das Wechselkennzeichen-schild besteht aus einem gemeinsa-men Kennzeichenträger. Dieser wird jeweils auf das Fahrzeug umgesteckt, das gefahren werden soll. Der fahr-zeugspezifische Teil, der aus einer Ziffer besteht, verbleibt am Fahrzeug.

Die AKDB-Softwarelösung in diesem Be-reich – OK.VORFAHRT – stand vor der Herausforderung, eine programmtech-nische Querverbindung zwischen zwei Fahrzeugen herzustellen. Nun kann der Entwicklungsbereich des Geschäftsfel-

des Verkehrswesen vom Abschluss der Konzeptionsphase berichten. Seit März befindet sich die AKDB in der Program-mierphase. Die Wechselkennzeichen-Zuteilung steht im Rahmen der War-tung und Pflege fristgerecht mit einer der nächsten OK.VORFAHRT-Versionen spätestens Mitte Juni im Downloadbe-reich für alle Kunden bereit.

auslauFenDen kennZeichenEine Neuzuteilung der durch die Ge-bietsreform auslaufenden sogenannten „Altkennzeichen“ soll in den Ermessens-spielraum der jeweiligen Bundesländer gelegt werden. Der Bund beschränkt sich auf eine Plausibilitätsprüfung. Zur Änderung der Kennzeichen reicht eine Veröffentlichung im Bundesanzeiger. Der Bund hat zugesagt, die entsprechende Änderungsverordnung kurzfristig zu be-

schließen und dem Bundesrat zuzulei-ten. Ein Inkrafttreten ist für den 1. Juli 2012 vorgesehen.

Aufgrund der hohen Flexibilität von OK.VORFAHRT sind keine programm-technischen Änderungen notwendig. Die auslaufenden Kennzeichen werden über eine entsprechende Funktion im Kenn-zeichenpool der Zulassungsbehörde an-gelegt. Anschließend findet ein Verknüp-fungslauf statt. Dieser setzt auslaufende Kennzeichen, die noch mit zugelassenen Fahrzeugen verbunden sind, auf „be-legt“. Im Fachverfahren OK.VORFAHRT ist eine sofortige Suche nach auslaufen-den Kennzeichen möglich. Bei der Inter-netreservierung kann die Warteliste um die neu zu vergebenden Kennzeichen im Dialog Internetgeschäftsvorfälle er-weitert werden.

auTor: anDREaS HUBER, aKDB

SoftwaretestsDataport gründet Competence Center

› Je später ein Fehler im Entwick-lungsprozess entdeckt wird, desto

größer der Aufwand für die Fehlerbe-hebung. Die Kosten für die Beseiti-gung eines Spezifikationsfehlers, der erst nach Produktionsbeginn entdeckt wird, steigen im Durchschnitt um das hundertfache. Eine frühzeitige Feh-lerentdeckung durch professionelle Softwaretests spart Zeit und Geld.

Dataport hat im April 2012 das Compe-tence Center Softwaretest (CCST) als interne Serviceeinheit gegründet. Eine Gruppe von zertifizierten Testexpertin-nen und –experten unterstützt Dataport-Projektteams bei der Durchführung ef-fektiver Softwaretests. Gearbeitet wird nach den Standards des International Software Testing Qualifications Board (ISTQB). Das vom ISTQB erarbeitete

Ausbildungsprogramm wird weltweit in über 40 Ländern angeboten. In vielen Bereichen der öffentlichen Ver-waltung beschränken sich die qualitäts-sichernden Maßnahmen in der Soft-wareentwicklung auf die Durchführung von sogenannten erfahrungsbasierten Tests. Die Effektivität dieser Tests hängt – wie der Name schon sagt – von der Erfahrung, aber auch von der Motivati-on und der zeitlichen Verfügbarkeit des Fachpersonals ab. Der erste Schritt in Richtung eines professionellen Soft-waretestens ist die Einführung eines standardisierten Testprozesses. An-ders als beim erfahrungsbasierten Tes-ten, das sich auf die Testdurchführung beschränkt, erfordert professionelles Softwaretesten mit den Prozessschrit-ten Testplanung sowie Testanalyse und –design eine strukturierte Vorbereitung

der Testdurchführung. Die Vorbereitung des Tests kann parallel zur Softwareent-wicklung erfolgen und ermöglicht, die – meist knappe – Zeit für die Testdurchfüh-rung gezielt zu nutzen. Außerdem liefert eine frühzeitige Testvorbereitung quasi nebenbei ein Review auf die Anforde-rungsspezifikation und unterstützt so die Entwicklung.

Von dem standardisierten Testpro-zess profitieren auch die Kunden. Die Dokumentation der Testplanung und Testdurchführung liefert wichtige Infor-mationen für die Durchführung des Ab-nahmetests. Der Kunde kann somit sei-ne Softwarefreigabe auf die bereits bei Dataport durchgeführten Tests stützen.

auTor: HOLGER FöRSTER, DaTaPORT

InTERn nr. 4 | 2012 23

aus Der branche

Fortschrittlicher BürgerserviceFreie und Hansestadt Hamburg startet Kfz-Ummeldung per Internet

› In der Freien und Hansestadt Ham-burg ist die Kfz-Ummeldung jetzt

auch über das Internet möglich. Die norddeutsche Metropole bedient sich der Kfz-Zulassungssoftware kfz21 des hessischen IT-Dienstleisters ekom21. kfz21 ist eine der derzeit fortschritt-lichsten Softwarelösungen für die Zulassung von Kraftfahrzeugen. Die Software wurde den spezifischen An-forderungen der Hanseaten ange-passt und um Sicherheitsfeatures wie internes automatisches Kontrollsys-tem (IKS), elektronische Warenwirt-schaft, erleichterte Eingabeelektronik ergänzt.

Seit 2011 ist kfz21 bei der zweitgrößten Zulassungsbehörde in Deutschland, dem Landesbetrieb Verkehr (LBV) der Stadt Hamburg, in Betrieb. LBV und ekom21 vermarkten die gemeinsam erweiterte Lösung bundesweit unter dem Namen „VIATO Z“. Nun wurde die komplexe Anwendung um die Kfz-Ummeldung über das Internet ergänzt. Dazu ist im April 2012 ein Pilotprojekt gestartet wor-den, mit dem Kraftfahrzeughalter nach einer Online-Registrierung Unterlagen und Kennzeichen in einer Partner-Filiale der Deutschen Post oder an einem der Standorte des LBV abholen können. Mit diesem neuartigen und bürgerfreundli-chen Service kann die Ummeldung von Kraftfahrzeugen nach dem Kauf oder bei einem Umzug einfach und schnell vorge-nommen werden.

Die Kfz-Ummeldung per Internet ist dabei denkbar einfach. Unter www.hamburg.de/lbv melden sich Fahrzeug-halter an. Dort werden Daten über das Fahrzeug (unter anderem Kennzeichen und Fahrgestell-Nummer), zur Kfz-Ver-sicherung (elektronische Versicherungs-bestätigung) sowie Angaben zum Hal-ter eingetragen. Außerdem werden das Abholdatum und die Ausgabestelle be-stimmt. Darüber hinaus kann sich der Kfz-Halter ein spezielles Wunschkenn-zeichen aussuchen und es für sich re-servieren. Nach Prüfung aller erforder-lichen Eingaben erfolgt die Bezahlung online, mittels E-Payment. Der gesamte Service einschließlich der Kennzeichen-

schilder kostet 34,50 Euro extra zu den Zulassungsgebühren.

alT GeGen neuDer LBV erstellt daraufhin die neuen Fahrzeugpapiere und Kennzeichenschil-der und sendet diese an die vom Halter bestimmte Ausgabestelle. Dies kann eine Partner-Filiale der Deutschen Post oder einer von vier LBV-Standorten sein. Dort erfolgt dann der Tausch alt gegen neu. Die neuen Fahrzeugpapiere und Kenn-zeichenschilder können dort fertig aus-gestellt und gesiegelt abgeholt werden. Sofern es sich bei der Ausgabestelle um eine der vier Post-Filialen handelt, ha-ben die Halter die Möglichkeit, die lan-gen Öffnungszeiten zu nutzen. Die alten Fahrzeugdokumente und Ausweispapie-re müssen bei der Abholung vorgelegt werden. Die Mitarbeiter der Postfilialen wurden in der Abwicklung des Ausgabe-vorgangs geschult und überprüfen vor Ort die Unterlagen, Plaketten und die Identität des Antragstellers. Erst danach erfolgt die Ausgabe – also völlig sicher.

Über diesen neuen Service freute sich neben den ekom21-Geschäftsfüh-rern Bertram Huke und Ulrich Künkel auch Hamburgs Innensenator Michael Neumann: „Ich freue mich, dass wir in Hamburg als erstes Bundesland einen so umfassenden Bürgerservice mit der Deutschen Post als Partner anbieten

können. Der Weg zur Zulassungsstelle verkürzt sich auf ein paar Mausklicks. Und die neuen Fahrzeugpapiere und -kennzeichen bekommt man in Wohn-ortnähe zu Öffnungszeiten, die auch für Berufstätige attraktiv sind“.

Martin Linde, Mitglied des Bereichs-vorstands Brief der Deutschen Post, ist ebenfalls begeistert: „Mit diesem ge-meinsamen Projekt zeigen Hamburg und die Deutsche Post einmal mehr ihre Bürger- und Kundennähe. Internet- und Filial-Service zu kombinieren ent-spricht den aktuellen Kunden-Bedürfnis-sen, um Wege zu sparen und wertvolle Zeit optimal zu nutzen“. Linde kann sich auch vorstellen, den Service bundesweit anzubieten.

Die ekom21-Geschäftsführer Bert-ram Huke und Ulrich Künkel zeigen sich aufgrund dieser positiven Stimmen durchweg zufrieden: „Das Beispiel Ham-burg zeigt, wie Verwaltung und Bürger von einer modernen und ausgereiften Software profitieren können. Unsere Auf-gabe als innovativer IT-Dienstleister ist, solche Synergien, die zu mehr Bürger-nähe, aber auch zur Verwaltungsmoder-nisierung und Kosteneinsparung führen, unseren Kunden an die Hand zu geben. Moderne Softwarelösungen wie kfz21 sind dabei richtungsweisend“.

auTor: STEFan THOMaS, EKOM21

InTERn nr. 4 | 2012 24

aus Der branche

Erste LigaElektronischer Personalausweis erleichtert den Alltag in Münster

› Der neue Personalausweis bietet seinen Benutzern mit der elektro-

nischen Identität neben seiner klassi-schen Funktion als Ausweisdokument zahlreiche weitere Möglichkeiten, die das Leben im Alltag erleichtern. In Münster machen neben der Stadt-verwaltung auch die Stadtwerke und die LVM-Versicherung von den neuen Möglichkeiten des elektronischen Per-sonalausweises Gebrauch.

Dabei können die Münsteranerinnen und Münsteraner derzeit wohl bundesweit das breiteste Online-Dienstleistungsan-gebot für den neuen Personalausweis nutzen. Diese Vorreiterrolle Münsters ist auch in Berlin nicht verborgen geblie-ben: So hat ein Vertreter des IT-Stabs des Bundesministeriums des Innern ge-meinsam mit Münsters kommunalem IT-Dienstleister „citeq“ auf der Fachta-gung „Memo“ einen Vortrag zum The-ma „Neuer Personalausweis - Sicheres Handeln im Netz“ gehalten.

„Münster spielt beim neuen Perso-nalausweis in der ersten Liga“, freut sich Oberbürgermeister Markus Lewe. So hat die Stadt auch in der von Lewe initiierten Zusammenarbeit der Großstädte in NRW die Führung beim Thema „Elektronische Nutzung des neuen Personalausweises“ übernommen. Und damit Münster seine Pole-Position hält, wünscht er sich, dass weitere Unternehmen und Institutionen Online-Dienstleistungsangebote ma-chen. „Denn der neue Personalausweis bietet ein Riesenpotenzial zur vertrau-ensvollen Kommunikation über das In-ternet, nicht nur für die Stadtverwaltung.“

Neben der Stadtverwaltung nutzen auch die Stadtwerke und die in Münster ansässige LVM Versicherung die Mög-lichkeiten des neuen Personalauswei-ses. Die Stadtwerke Münster machen als erste Stadtwerke bundesweit ein Online-Angebot für die elektronische Identität. So können sich die Kunden mit dem neuen Personalausweis beim Online-service einloggen und rund um die Uhr einen Blick auf ihre Energierechnung werfen und beispielsweise Zahlungsab-schläge ändern. „Wir wollen den Kon-

takt zu den Stadtwer-ken so unkompliziert wie möglich machen“, sagt Henning Müller-Tengel-mann, kaufmännischer Geschäftsführer der Stadtwerke Münster. Mit Blick auf die Expansion des Unternehmens er-gänzt er: „Künftig sollen auch Münsteraner und Bürgerinnen und Bür-ger aus der Region, die noch nicht unsere Kun-den sind, den schnellen Kontakt zu uns via neu-em Personalausweis nut-zen können.“

always onlineDas Always-online-Konzept der LVM Versicherung ist auf die Wünsche der Kunden ausgerichtet. Im Kundenportal „Meine LVM“ erweitert der neue Perso-nalausweis die bereits realisierte Sicher-heit innerhalb des Netzes, das die LVM mit ihren Vertrauensleuten verbindet. Mit dem Zugang zu „Meine LVM“ können die Kundinnen und Kunden des Rundum-Versicherers ihre Daten selbst ändern und ihre Versicherungsangelegenhei-ten flexibel und sicher per Internet er-ledigen, wie eine Adressänderung oder die Änderung der Bankverbindung be-kannt geben.

Verträge und Konten werden über-sichtlich dargestellt. Das LVM-Anwen-dungssystem LAS, das allen berechtig-ten Beteiligten einen jederzeit aktuellen Zugriff auf ein und denselben Datenbe-stand ermöglicht, sorgt für einen schnel-len Draht zur zuständigen LVM-Agentur. Darüber hinaus bietet „Meine LVM“ Infor-mationen zu besonderen Aktionen sowie speziell auf die Bedürfnisse der Kunden ausgerichtete Angebote. Auch Versiche-rungsbescheinigungen und Angebote lassen sich bequem online anfordern.

Die Stadt Münster stellt Online-Formulare bereit, mit denen man Anträ-ge elektronisch an die Stadtverwaltung stellen kann. Ob Wunschkennzeichen für das Auto oder die Anmeldung zur Ent-

sorgung von Kühlschrank und anderen Geräten – in vielen Fällen ist die Kom-munikation zwischen Bürger und Verwal-tung inzwischen auch online möglich. Wer die elektronische Identität auf dem neuen Personalausweis frei geschaltet hat, hat beispielsweise die Option, Ge-bühren per Rechnung statt per Vorkas-se zu bezahlen. Komplett online kann beim Amt für Bürgerangelegenheiten ein Führungszeugnis beantragt werden. Der Antrag läuft „medienbruchfrei“: Es muss nicht ein Blatt Papier mehr ausgedruckt werden.

„Die Online-Formulare verbessern den Bürgerservice und reduzieren gleich-zeitig die Verwaltungskosten. Dabei sind die Online-Formulare, die wir heute den Münsteranern zur sicheren und komfor-tablen Online-Kommunikation anbieten, erst der Anfang“, sagt Stefan Schoen-felder, Betriebsleiter der citeq. „Die von Oberbürgermeister Lewe initiierte inter-kommunale Zusammenarbeit der NRW-Städte soll die Kosten für die Entwicklung und Bereitstellung der Online-Formulare möglichst niedrig halten. Auf Basis von Standards wollen wir Antragsverfahren gemeinsam entwickeln und zentrale Res-sourcen gemeinsam nutzen. Je schnel-ler und preiswerter die beteiligten Städte ihre Online-Dienstleistungen komplettie-ren, desto eher wird der Online-Antrag zum ‚normalen Verwaltungszugang‘.“ auTor: LOTHaR LECHTEnBERG, CITEq

Henning Müller-Tengelmann, kaufmännischer Geschäftsführer der Stadtwerke, Stefan Schoenfelder, Betriebsleiter der citeq, und Werner Schmidt, Mitglied der Vorstände der LVM Versicherung, (v.l.) sehen im elektronischen Personalausweis ein großes Poten-zial für die sichere Kommunikation im Internet.

InTERn nr. 4 | 2012 25

aus Der branche

Technische UnterstützungKreis Lippe seit sechs Monaten Optionskommune

› Zum 1. Januar 2012 hat der Kreis Lippe die Betreuung der Langzeit-

arbeitslosen von der Arbeitsagentur übernommen. Nach Ablauf des ersten halben Jahres kann für das Jobcenter Lippe eine durchweg positive Bilanz gezogen werden: Die große Aufgabe der technischen Unterstützung der neuen Einrichtung wurde gemeinsam mit dem Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg / Lippe (krz) er-folgreich realisiert.

12.500 betreute Bedarfsgemeinschaf-ten, über 350 Mitarbeiter und Mitarbei-terinnen in 16 Kommunen, eine komplett neue technische Infrastruktur mit rund 380 PCs – das sind nur einige Kennzah-len dieser wichtigen Umstellung. Neben einer modernen Finanzbuchhaltung war vorrangig auch ein neues Software-Ver-fahren für die ganzheitliche Bearbeitung der aktiven und passiven Leistungen nach dem SGB II einzuführen. Bereits Anfang letzten Jahres begannen die Vorarbeiten zur Umsetzung eines der größten Projekte für den Kreis Lip-pe. Gemeinsam mit der GKD in Pader-born, die im heutigen KDN-Eigenbetrieb das Fachverfahren „aKDn-sozial“ entwi-ckelt hat, unterstützte das krz den Kreis maßgeblich bei der Umstellung. Dabei konnte man auf die guten Erfahrungen zurückgreifen, mit denen die Anwendung seit Jahren beim Kreis Minden-Lübbe-cke im Bereich SGB II eingesetzt wird. „aKDn-sozial“ ermöglicht den Jobcen-tern eine ganzheitliche Bearbeitung der aktiven und passiven Leistungen. Das Fallmanagement (Qualifizierung/Vermitt-lung) und die wirtschaftlichen Leistungen sind miteinander verknüpft und bilden die Grundlage für eine qualitätsorientierte Abwicklung und Steuerung der Leistun-gen in diesem Rechtsgebiet.

schulunGsmassnahmenFür einen reibungslosen Übergang wur-den zunächst Test- und Schulungsum-gebungen zur Verfügung gestellt. Auf-grund der Vielzahl von Mitarbeitern, die das neue Verfahren anwenden, wurden Multiplikatoren-Schulungen im

krz durchgeführt. Da-rüber hinaus begleite-te der Softwareherstel-ler die Umstellung intensiv in zahlreichen Arbeitskreisen.

Die maschinelle Über-nahme aus dem Altver-fahren der Arbeitsagentur konnte in überzeugender Qualität umgesetzt wer-den, was eine enorme Arbeitserleichterung be-wirkte. Zwar mussten alle Bedarfsgemeinschaften manuell geprüft werden, aber der Erfassungsaufwand konnte deutlich reduziert werden. Obwohl – an-ders als bei der Leistungsberechnung – die Migrationsprogramme nicht vorab in aller Tiefe mit Echtdaten getestet wer-den konnten, gelang es dem SW-Her-steller in Paderborn bereits am zweiten Arbeitstag, die produktiven Systeme mit den Daten für die weitere Bearbeitung bereitzustellen. Schon die ersten Ab-rechnungen am 24. Janu-ar 2012 und am 22. Feb-ruar 2012 er-folgten ohne größere Pro-bleme. Alle Z a h l u n g e n wurden termingerecht vorgenommen und sämtliche Mitarbeiter konnten mit dem Verfahren ohne Einschränkungen arbeiten.

Problemlose anbinDunG„aKDn-sozial“ ist als Web-Anwendung konzipiert und erleichtert damit auch die technische Implementierung, da am Ar-beitsplatz keine besonderen Installati-onen erforderlich wurden. Alle Arbeits-plätze wurden mit neuen Thin-Clients ausgerüstet, um auf diesen über eine neu geschaffene Web-Oberfläche auf das Verfahren zugreifen zu können. Alle Standorte im Kreisgebiet wurden prob-

lemlos angebunden. Mittlerweile hat das Jobcenter Lippe

die Rechtsform einer Anstalt öffentlichen Rechts und ist im Kreis für diese Aufgabe so gut aufgestellt, dass in Lemgo schon eine neue Zweigstelle für die nördliche Region Lippes eröffnet worden ist.

Neben den organisatorischen Struk-turen mussten auch im Technikumfeld viele Neuerungen realisiert werden. Auch hier war das krz maßgeblich beteiligt, so-wohl in Bezug auf die Anwendung sel-ber, als auch für die Anbindung an das Telefonnetz des Kreises. Beispielswei-se mussten kurzfristig knapp 400 VoIP-Telefonanschlüsse eingerichtet werden.

voice-over-iPDie telefonische Erreichbarkeit ist für ein Jobcenter einer der Grundvoraussetzun-gen im täglichen Umgang mit den be-troffenen Bürgern. Um den Service hier optimal zu gestalten, implementierte das krz im Jobcenter eine VoIP- gestützten Telefonanlage, wie es sie bereits einige Jahre zuvor beim Kreis Lippe erfolgreich eingeführt hatte.

Fazit von Wolfgang Scherer, stellver-tretender Geschäftsführer des krz: „Ein gemeinsamer Erfolg der hervorragenden Zusammenarbeit der Mitarbeiter und Mit-arbeiterinnen im Jobcenter, der IT des Kreises, der Paderborner Partner und des krz.“

auTorin: BETTIna HOVEn, KRZ

...gemein-samererfolg

derZusammen-

arbeit ...

InTERn nr. 4 | 2012 26

berichT aus Der eu

Crowd ComputingSoftware für Politgestaltung

› FUPOL (Future Policy Modeling) ist ein von der Europäischen Kom-

mission gefördertes Forschungs-projekt, das die Bürgerbeteiligung erhöhen und den politischen Gestal-tungsprozess verbessern soll. Ziel des Projektes ist die Entwicklung einer innovativen IT-Lösung für die Politik unter Nutzung von Sozialen Medien.

Hierzu gehören nicht nur eine integrierte Softwarelösung, sondern auch spezielle Modelle zur Abbildung von politischen Zusammenhängen in Simulationspro-grammen und Schulungen. Der Fokus des Projektes liegt auf der Stadtpolitik, die Lösung wird aber auf allen politischen Ebenen einsetzbar sein.

FUPOL verfolgt einen neuen An-satz in der Politikgestaltung, da es neue Kommunikationskanäle wie Social Media und Crowdsourcing nutzt. Mit FUPOL wird es möglich sein, politi-sche Meinungen, die im Internet geäu-ßert werden, automatisch zu sammeln, zu analysieren und zu interpretieren. Darüber hinaus lassen sich die Auswir-kungen von politischen Entscheidungen und Gesetzen simulieren und Prognosen erstellen. Regierungen werden somit im gesamten politischen Gestaltungspro-zess unterstützt.

Team Der besTen köPFe Das Konsortium setzt sich aus interna-tionalen Experten und Wissenschaftlern aus den Bereichen Politik, Simulation und IT zusammen. Als Konsortialführer ist die cellent AG aus Österreich für das Management des Forschungsprojektes verantwortlich. Zu den bekannteren Kon-sortialpartnern gehören das Xerox Re-search Center Europe (Frankreich) und das Fraunhofer Institut (Deutschland). Der kommunale IT-Dienstleister b.i.t. (Betrieb für Informationstechnologie, Wirtschaftsbetrieb der Stadt Bremerha-ven) ist in seiner Funktion als Sekretariat für die Major Cities of Europe IT Users Group für die Öffentlichkeitsarbeit des Projekts zuständig.

Über die Grenzen der Europäischen Union hinaus hat das Projekt bereits Inte-resse geweckt. Einer der Konsortialpart-ner und Pilotnutzer ist die Stadt Yantai in der Volksrepublik China. FUPOL soll dort die nachhaltige Entwicklung und die direkte Bürgerbeteiligung unterstützen. Die Lösung könnte später auch in ande-ren Ballungsräumen Chinas zum Einsatz kommen.

bürGerbeTeiliGunGsmoDell miT soZialen meDien FUPOL wird es ermöglichen, die poli-tische „Blogosphäre“ automatisch zu durchsuchen, um so Themen zu fin-den, die aktuell diskutiert werden. Dies geschieht unter festen Vorgaben, zum Beispiel, ob nach regionalen, nationa-len oder EU-Themen gesucht werden soll. Die Auswahl von Themen aus vie-len Tausenden von Beiträgen bedeutet üblicherweise sehr viel Aufwand. Hier bieten die FUPOL-Tools Unterstützung. Brandaktuelle Themen werden aus den rohen Textdaten (postings) extrahiert und in Themenlisten gebündelt dargestellt. Die Sammlung und Darstellung dieser Daten erfolgt anonymisiert, um den ho-hen Datenschutzansprüchen mancher Länder zu genügen.

Nachdem ein Thema identifiziert worden ist, kann eine Kommune eine öffentliche Diskussion initiieren. Dies geschieht über weitere von FUPOL be-reitgestellte Softwaretools. Die Kommu-nikation findet dabei über eine eigens entwickelte Plattform statt, die es Politi-kern erlaubt, ihre Beiträge und Antworten mit minimalem Aufwand über verschiede-nen soziale Medien zu kommunizieren. Die Antworten darauf werden automa-tisch gesammelt und zusammengefasst.

Eine weitere FUPOL-Komponente dient der Bürgerbeteiligung. Dabei wer-den die möglichen Auswirkungen von politischen Entscheidungen in einer Si-mulation visualisiert und allen Beteiligten zur Verfügung gestellt. Für die Simulation werden vorhandene Daten der eigenen oder anderer Verwaltungen herangezo-gen. Bürgerinnen und Bürger können

die Simulationsergebnisse kommentie-ren und Alternativen vorschlagen. Die Verwaltung kann ihrerseits Änderungen und Anregungen in eine neue Simulation übernehmen und die veränderten Ergeb-nisse wieder zur Diskussion stellen. So entsteht eine Beteiligungsschleife, die zu einer von einem Großteil der Bürger mit-getragenen Lösung führen kann.

bürGernahe enTscheiDunGenFreilich können die Simulationen auch genutzt werden, um negative Auswirkun-gen aufzuzeigen, die auftreten würden, wenn ein bestimmter Beschluss eben nicht gefasst wird. So kann bei den Bür-gern Verständnis und Zustimmung für Maßnahmen erzeugt werden, die auf den ersten Blick unangenehm erscheinen.

Mit der Softwarelösung von FUPOL können öffentliche IT-Dienstleister den Politikern in ihren Kommunen ein inno-vatives Werkzeug anbieten, das konse-quent die neuen Medien nutzt und bür-gernahe Entscheidungen ermöglicht. Es wurden bereits Szenarien für den Ein-satz in den verschiedenen Pilotstädten des Projekts (Zagreb, Prato, Barnsley, Pegeia und Yantai) entworfen. Interna-tionale „Best Practices“ für den Einsatz von sozialen Medien bei der Bürgerbetei-ligung wurden analysiert und dokumen-tiert. Die erste Version der Software soll im Juli 2012 zur Verfügung stehen, wei-tere Versionen werden bis 2014 in einem monatlichen Rhythmus freigegeben.

Mehr Informationen:http://www.fupol.euhttp://www.facebook.com/fupol

auTor: jöRG WIEGanD, B.I.T.

InTERn nr. 4 | 2012 27

berichT aus Der eu

18. Juli 2012 … DuD 2012 -Datenschutz und Datensicherheit ... Berlin

28. August 2012 … 13. ÖV-Symposium NRW … Münster

30. August 2012 … Vitako-Fachtagung „IT-Dienstleister der Zukunft …

14. September 2012 … Infotag Elektronische Signatur 2012 … Berlin

18. September 2012 … DiKOM Ost … Leipzig

www.itkalender.de … für mehr Informationen + Termine

Termine

Herausgegeben von

viTakoBundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V.V.i.S.d.P.: Dr. Marianne WulffMarkgrafenstraße 22 D - 10117 Berlin

www.viTako.De

reDakTion & konTakT:Dr. Helmut Merschmann

TeleFon: +49 30 20 63 156 - 14 e-mail: redaktion@vitako.de

bilDnachweis:DrHitch Fotolia 1 │ Kaczorowski 2 │ Wikime-dia 4, 10, 21, 26 │ IBB 5 │ Lecos 6, 7 │ MCE 8 │ ekom21 13, 18, 23 │ GKD 14 │ DVZ-MV 17 │ KIVBF 19 │ AKDB 20 │ citeq 24 │ krz 25 │

imPressum

Gläserne LobbyMehr als 5150 Einträge im Transparenzregister der EU

› Immer mehr Interessenvertreter, Anwälte, Beratungsfirmen und an-

dere Lobbyisten setzen sich in Brüs-sel mit offenem Visier für ihre Belange ein: Ein Jahr nach dem Start haben sich weit mehr als 5000 Organisatio-nen im gemeinsamen Transparenzre-gister der Europäischen Kommission und des Parlamentes registriert.

Das seit einem Jahr bestehende Register enthält weit mehr als nur die herkömmli-chen Interessenvertreter; es erfasst auch Anwaltskanzleien, Nichtregierungsorga-nisationen, Denkfabriken, kurz – jede Or-ganisation und jede freiberuflich tätige Einzelperson, die Einfluss auf die EU-Politik und deren Durchführung zu neh-men sucht. Genau ein Jahr nach Einfüh-rung will sich auch der Ministerrat daran beteiligen. Kommissions-Vizepräsident Maroš Šefčovič erklärte: „Das erste Jahr des neuen Transparenzregisters war äußerst erfolgversprechend. Die Eintra-gungszahlen sprechen für sich – mehr

als 5 150 Organisationen sind heute in ihrer Interaktion mit unseren Organen an ein und denselben Verhaltenskodex gebunden.“ Der Beschluss des Rates, sich als Beobachter zu beteiligen, soll der Öffentlichkeit zeigen, dass alle drei großen EU-Organe in diesem wichtigen Bereich zusammenarbeiten.

Als Grundlage für eine Überarbei-tung im nächsten Jahr und als Beitrag zur Erstellung des ersten Jahresberichts über das Funktionieren des Registers fin-det bis zum 31. August 2012 ein Konsul-tationsverfahren statt.

Dieser jetzige Jahrestag ist auch der Tag der formellen Schließung des 2008 eingeführten Kommissionsregis-ters der Interessenvertreter. Die in dem alten Register aufgeführten Organisatio-nen wurden während des Zwölfmonats-Übergangszeitraums allmählich übertra-gen, alle neuen Eintragungen erfolgten ausschließlich in das neue gemeinsame TransparenzregisterLink: http://bit.ly/NVOkp8

RoamingNiedrige Preise für das mobile Internet

› Verbraucher zahlen seit 1. Juli deutlich weniger, wenn sie auf

Auslandsreisen in EU-Staaten über eine Mobilfunkverbindung auf das Internet zugreifen wollen, um etwa Karten abzurufen, Videos oder Fotos hochzuladen, soziale Netze zu besu-chen oder E-Mails zu versenden.

Dafür sorgt eine neue EU-Verordnung, die erstmals Preisobergrenzen für das Datenroaming festlegt. Ab dem 1. Juli 2012 betragen die neuen Höchstpreise für Mobilfunknutzer:

► 29 Cent pro Minute für einen abge-henden Anruf

► 8 Cent pro Minute für einen einge-henden Anruf

► 9 Cent für das Versenden einer SMS-Nachricht

► 70 Cent pro Megabyte (MB) für Datenabruf oder Internet-Surfen im Ausland (abgerechnet pro Kilobyte) (jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer).

kosTenschrankeAb dem 1. Juli 2012 erhalten Reisen-de zudem außerhalb der EU per SMS, E-Mail oder Pop-up-Meldung eine War-nung, sobald sie für Datendienste einen Rechnungsbetrag von 50 Euro oder eine andere vereinbarte Schwelle erreichen. Um die Datenroamingdienste weiter nut-zen zu können, müssen sie dann aus-drücklich bestätigen, dass sie diesen Be-trag überschreiten wollen.

Die EU-Kommission plant des Weite-ren, dass es ab 2016 keinen Unterschied zwischen Mobildiensten im eigenen Land und im EU-Raum mehr gibt.

Roaming-Website: http://bit.ly/8dT8