vierungen aus Siegen und Dorsten vor.Doch es gibt auch noch freie Termineim April und Mai. Ein Flyer informiertüber die Ausstellung und kann aufWunsch gerne verschickt werden.

Monika Scheffler

Reservierungswünsche bitte an:kosa@kosa.org oder telefonisch 0521-

98648-51

Ende der Sanktionen gegenSimbabwe gefordertAnfang April fand in Bonn eine zweitä-gige Konferenz zu Simbabwe statt.Thema war die aktuelle Situation indem Land. Zum Abschluss der Konfe-renz wurde eine Erklärung verabschie-det vom Zimbabwe Netzwerk, demZimbabwe Europe Network, der Fried-rich-Ebert-Stiftung und der KASA. DieTeilnehmer hatten zuvor ein Ende dereuropäischen Sanktionen gegenSimbabwe gefordert und sich für eineWiederaufnahme der Gespräche zwi-schen der EU und Simbabwe und einebilaterale Zusammenarbeit ausgespro-chen. Auch das Zimbabwe Netzwerksieht eine Revision seiner bisherigenPosition zu den Sanktionen ange-bracht. „Simbabwe steht vor einemweiteren Schritt in die verschärfteökonomische Krise. In dieser ange-spannten Situation und angesichts derdesaströsen Lage der Oppositionmodifiziert das Zimbabwe Netzwerkseine Haltung zur internationalen Politikgegenüber Simbabwe“, erklärteChristoph Beninde. Das ZN hoffe soauf eine bessere Einflussnahme auf diezukünftige Entwicklung durch den Dia-log mit der Zivilgesellschaft.Die völlige Aufhebung der Sanktionenwürde die Ernsthaftigkeit der EU inBezug auf die Wiederaufnahme bilate-raler Beziehungen und Verhandlungenuntermauern. Die simbabwische undeuropäische Zivilgesellschaft hätte mitder Wiederaufnahme des Engage-ments der EU in Simbabwe die Mög-lichkeit, diesen Verhandlungsprozesszu begleiten und auf Transparenz undRechenschaftspflicht von Seiten dessimbabwischen Staates zu drängen.„Was nutzt es, vermeintliche Druck-

Im President's Fund, der bereits1997 eingerichtet wurde und alsEntschädigungsfond für die Opferder Apartheid in Südafrika dienensollte, liegen derzeit 1,3 Mrd. Rand(ca. 89 Mio €). Doch die meistenOpfer warten immer noch auf Ent-schädigung.

Gemeinsam mit anderen Bündnis-partnern unterstützt KOSA seit Jahrendie MenschenrechtsorganisationKhulumani Support Group beim Kampffür die Interessen der Betroffenen,Ende Januar mit einer Lobbybrief-aktion.Auf der Grundlage der Empfehlungender Wahrheits- und Versöhnungs-kommission (TRC) hatte dassüdafrikanische Parlament bereits 2003ein Gesetz zur Opferentschädigungverabschiedet und damit auch diegesetzliche Grundlage für die Arbeitdes Entschädigungsfonds geschaffen.Verantwortlich für die Verwaltung desFonds ist das Justizministerium.Seit mehr als 10 Jahren bemüht sichdie Khulumani Support Group mitverschiedensten Mitteln darum, dieInteressen der Betroffenen demMinisterium zu Gehör zu bringen, undfordert, dass die Empfehlungen derTRC zur Entschädigung der Apartheid-opfer endlich umgesetzt werden.Es gab eine Reihe von Eingaben undVorschlägen an das Ministerium unddas Parlament und auch Protestmär-sche. Mehrere tausend Khulumani-Mitglieder riefen bei der Hotline desPräsidenten an, um den ForderungenNachdruck zu verleihen. Alles vergeb-lich. Man will die Opfer nicht hören.

Stattdessen gab es in den vergangenenJahren Versuche, die Mittel des Fondsanderweitig einzusetzen (2007 solltendie Mittel z.B. für die Katastrophenhilfeverwendet werden).Es geht bei den Forderungen Khulu-manis um einen sinnvollen und ange-messenen Einsatz der Mittel desFonds, um die Beteiligung aller Be-troffenen und damit auch um eine Öff-nung der Listen, wer offiziell als Opferder Apartheid anerkannt ist. Bisher hat

das Ministerium knapp 17.000 Opferanerkannt. Khulumani hat dagegenüber 85.000 Stellungnahmen vonOpfern.Am 31. November 2013 veröffentlichtedas Justizministerium eine neue Geset-zesvorlage, wie die Mittel eingesetzt

werden sollen: im Wesentlichen fürInfrastrukturmaßnahmen! Khulumanikritisiert den Entwurf folgendermaßen:Für Infrastrukturmaßnahmen stündenerhebliche Mittel aus Budgets andererMinisterien zur Verfügung, es sei nichtersichtlich, wie Opfer konkret von denInfrastrukturmaßnahmen profitierenkönnten; es gäbe weder Unterstüt-zungsmaßnahmen für dringendbenötigte psychologische Betreuungs-dienste noch angemessene Mittel fürkleine Existenzgründerprogramme –der Vorschlag missachte schlicht undergreifend grundsätzlich die Bedürf-nisse der Opfer.Zudem solle der Independent Develop-ment Trust mit der Durchführung derInfrastrukturmaßnahmen beauftragtwerden, dem in der Vergangenheitschon wegen nachgewiesenerVerfehlungen Aufträge durch dasFinanzministerium entzogen wordenwaren.

Khulumani blitzt vor Komitee abAm 29. Januar diesen Jahres sollteKhulumani schließlich die Gelegenheitbekommen, vor dem Portfolio-Komiteeseine Kritik an den Entwürfenvorzubringen. Das Komitee hat unteranderem die Aufgabe, die Arbeit desMinisteriums zu begleiten und Geset-zesentwürfe zu kommentieren. VierVertreterinnen hatten sich vorbereitet,im Vorfeld rechtzeitig Unterlagenübergeben und verschickt. Aber waspassierte? Der Vorsitzende erklärteeinfach, dass die eigentlich einstündiggeplante Präsentation und Diskussionnicht stattfinden könne, da diesesKomitee eigentlich nicht der rechte Ort

April 2014 ... Ausgabe 49

Opferentschädigung in SüdafrikaAbsurdes Theater oder besser: ein Trauerspiel

INFORMATIONKoordination Südliches Afrika e.V.

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Hein Möllers, Lothar BergerKoordination: Christoph Beninde

Redaktionsschluss: 12.04.2014

Druck:KDR, Bielefeld

KOSA-Ausstellung zu Kohlekommt gut an bei Schülern

Die Ausstellung „Mit Kohle in dieZukunft“ tourt seit Oktober 2013 durchDeutschland. Sie war bereits in Hamm,Recklinghausen, Schwerte, Hamburgund zuletzt in Bonn zu sehen.

Bisher haben vor allem Kirchenge-meinden und Schulen Interesse bekun-det. Doch auch das Umweltamt derStadt Hennef, wo die Ausstellung imJuni zu sehen sein wird, hat sie nunangefordert.Die bisherigen Rückmeldungen sindsehr positiv: „Die Ausstellung fandenwir sehr informativ und interessant. DieTexte waren gut erklärt. Die Diagrammeund Tabellen verstärken gut die Aussa-gen des Textes. Durch die schönenBilder haben wir viele gute Impressio-nen bekommen.“ Dies schrieb Klasse9G1 aus der Hamburger Wichernschuleins Gästebuch. Ein Schüler aus Klasse8G4 kommentiert dort die Ausstellung:„Südafrika ist ein Land mit einemgroßen Reichtum an Wind und Sonne.Diese sollten sie lieber mit Windrädernund Photovoltaikanlagen nutzen. Dasist meine Meinung.“Wir freuen uns über den regen Einsatzder Ausstellung in der Bildungsarbeitund bei Veranstaltungen. Auch nachder Sommerpause liegen schon Reser-

Proteste der Apartheidopfer: War die TRCzu täterfreundlich? Foto: C. Marx

mittel aufrecht zu erhalten, die längstihre Wirkung verloren haben“, plädierteProf. Brian Raftopoulos vom SolidarityPeace Trust für die Aufhebung derSanktionen.Timothy Kondo, ein Aktivist aus Sim-babwe, betonte, dass „ein neues Enga-gement der EU mit Simbabwe einProzess des Verhandelns“ darstellt.Dabei gehe es auch um die Rechen-schaftspflicht des simbabwischenStaates. Darauf pochte insbesondereArthur Gwagwa vom Simbabwe-Menschenrechtsforum, der eineZusammenarbeit mit Menschenrechts-verletzern wie der Zanu-PF-Regierungäußerst kritisch sieht und nur unterstrikt kontrollierten Bedingungenakzeptieren kann.Nach Aussagen simbabwischerBeobachter hat sich die politischeKultur seit der Wahl nachteilig verän-dert. Gewalt und Intoleranz gegenüberanderen Positionen habe zugenom-men. Jetzt sei es wichtig, dass auslän-dische Organisationen mit ihrenProgrammen zur Förderung einerweiteren Demokratisierung tätig werdenkönnen, das betonte Heiner Naumannvon der Friedrich-Ebert-Stiftung.

"Sehr informativ": Hamburger Schüler inKOSA-Ausstellung. Foto: M. Scheffler

Kurz vor der geplanten letzten Reisein sein Heimatland Südafrika ist derFreiheitskämpfer Eric Singh am 11.Februar 2014 im Alter von 81 Jahrenan den Folgen einer schwerenKrankheit in Berlin gestorben.

Vor allem in der DDR, wo Eric seit 1967lebte und mit Unterstützung des Soli-daritätskomitees für die Öffentlichkeits-arbeit des ANC tätig war, aber auch beider Unterstützung der bundesdeut-schen Anti-Apartheid-Bewegung (AAB),spielte er eine wichtige Rolle.Detlev Reichel, Mitglied der ehemaligenWest-Berliner AAB-Lokalgruppe,schreibt in Gedenken an seinen FreundEric, mit dem er eng zusammen gear-beitet hat: „(...) 1974 in Berlin (DDR) traf ich Ericzum ersten Mal. Er und Victor Mochewaren dort zu dieser Zeit die Ansprech-partner des ANC, bevor die südafrika-nische Befreiungsorganisation ihreoffizielle Vertretung in der DDR-Hauptstadt eröffnete. Seit 1968 war

Eric beim Solidaritätskomitee der DDRverantwortlich für den Druck und denVertrieb des offiziellen ANC-Sprach-rohrs 'Sechaba'. (...) Ich sorgte dafür,dass sie (d.h. die Manuskripte ausLondon; d.V.) umgehend undwohlbehalten über die Grenze in Ost-Berlin ihr Ziel erreichten. (...)Die AAB hat Eric viel zu verdanken. Erstand immer zur Verfügung und warhilfsbereit. Beispielsweise wennInformationen aus erster Hand benötigtwurden, oder bei 'schwierigenGrenzformalitäten' zwischen West- undOst-Berlin für den Transport vongesammelter Kleidung, Schulmaterialoder Lebensmitteln für die Flücht-lingscamps des ANC oder der SWAPO.(...)“In Südafrika beteiligte sich Eric an derlandesweiten Kampagne des zivilenUngehorsams der frühen 1950er Jahresowie an der Organisation des Volks-kongresses von 1955. Um einer zwei-ten Haft zu entkommen, floh Eric 1966über Botswana in die DDR, wo er zumSchriftsetzer und Journalist ausgebildetwurde.Auch nach den ersten demokratischenWahlen in Südafrika 1994 lebte Ericweiter in Berlin, wo er als freier Jour-nalist und Mitglied im Auslandspresse-klub für afrikanische Zeitschriften unddie deutsche Presse tätig war. SeineFreund/innen in Südafrika undDeutschland versorgte er mit wichtigenDokumenten und Analysen zu aktuellenEntwicklungen in Südafrika und inter-nationalistischen Themen, wobei er biszum Schluss ein unbestechlicher,kritischer Beobachter blieb.Auf der Trauerfeier in der südafrika-nischen Botschaft am 15. März 2014erinnerten zahlreiche Mitstreiter/innenund Verwandte voller Respekt an dieLebensstationen und Verdienste diesesaufrechten Kämpfers gegen Rassismusund Brückenbauers zwischenDeutschland und Südafrika.

Ingeborg Wick

SÜDAFRIKA: WAHLEN

Ohne AlternativenSüdafrika vor fünften Wahlen

Der regierende Dreierallianz um denANC steht unter Druck. Trotzdemdürfte ihm der Wahlsieg – auch eindeutlicher – gewiss sein.

Am 7. Mai 2014 sind die Wählerinnenund Wähler in Südafrika aufgerufen,über die Zusammensetzung der neuenNationalversammlung (Parlament) undder neun Provinzparlamente zu ent-scheiden. Es ist die fünfte freie, demo-kratische Wahl nach dem Ende derApartheid vor zwanzig Jahren. Etwasmehr als 31 Millionen Menschen sindwahlberechtigt. Die Wahlkommissionrechnet damit, dass sich 25 Millionenvon ihnen registrieren werden.Indirekt wird auch über den Präsiden-ten entschieden, der nicht direkt,sondern vom Parlament gewählt wird.Und das ist mit aller Wahrscheinlichkeitder jetzige Amtsinhaber Jacob Zuma.Vierhundert Sitze sind im Parlament zuvergeben. In Südafrika gibt es keineSperrklausel. In der jetzt auslaufendenLegislaturperiode sind dreizehnParteien vertreten. Bei den letztenWahlen 2009 erhielt der ANC mit 65,9Prozent der Stimmen 264 der 400Sitze, also drei Sitze weniger, als zurZweidrittelmehrheit benötigt werden.Abgeschlagen folgten die Demokra-tische Allianz (DA), der Congress of thePeople (Cope) und die InkathaFreedom Party (IFP) sowie neunkleinere Parteien.

Ansehen des ANC gesunkenAuch in diesem Jahr tritt der ANCwieder in der Dreierallianz mit derKommunistischen Partei SACP unddem Gewerkschaftsverband Cosatu an.Jetzt aber hat der mitgliederstärksteVerband, die MetallergewerkschaftNumsa, ihre Solidarität mit dem Re-gierungsbündnis aufgekündigt. Einigeprüfen den Aufbau einer neuen Links-partei, die aber frühestens bei dennächsten Wahlen 2019 antreten dürfte.Der ANC weiß, dass sein Ansehen inder breiten Bevölkerung aufgrund von

sei, die Unterlagen zu spät und an diefalsche Person eingereicht wordenseien und sowohl das Komitee als auchdas Parlament sich bereits ausreichendmit der Thematik beschäftigt hätten (imJahr 2000). Es kam dann zwar noch zueinem Austausch über den einen oderanderen Punkt, aber es wurde deutlich,dass keine Bereitschaft da war, sich mitdem Anliegen von Khulumani ausein-anderzusetzen. Frustriert, empört undenttäuscht verließ die Delegationdaraufhin die Sitzung.Im Vorfeld dieses Treffens hatte KOSAeinen Lobbybrief formuliert und auchandere Träger der Entschädigungs-kampagne gebeten, Stellungnahmenan das Justizministerium zu schicken,um die Forderungen Khulumanis zuunterstützen.Einmal mehr haben die Menschenbestätigt bekommen, dass sie von„ihrer“ Partei in ihren elementarenNöten und Bedürfnissen nicht mehrwahr- und ernst genommen werden. Esbleibt abzuwarten wie sich dieses Ge-fühl, das in vielen Teilen der südafrika-nischen Gesellschaft geäußert wird, inden kommenden Wahlen widerspiegelt.Auf unsere Eingabe an das Justizminis-terium haben wir übrigens bisher nochkeine Antwort bekommen.

Dieter Simon

In Memoriam Eric Singh

SÜDAFRIKA

Korruption und Skandalen, aber auchwegen seiner Wirtschafts- und Sozial-politik, die den Habenden gibt undUnterprivilegierten nimmt, gesunken ist.Er setzt darauf, dass sich das nicht inStimmentzug niederschlägt. In seinemWahlprogramm streicht der ANC sein„Nationales Entwicklungsprogramm“(NDP) heraus, mit dem er Armut undUngleichheit bis 2030 deutlich ver-ringern will. Ferner will er ein Arbeits-beschaffungsprogramm vor allem fürJugendliche auflegen, von denen jederZweite derzeit keine Arbeit findet.

Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeitgalt in diesem Quartal vor der Wahl derGründung zweier neuer Parteien: DieAgang South Africa, eine liberaldemo-kratische Partei der ehemaligen Bür-gerrechtlerin Mamphela Ramphele, unddie Economic Freedom Fighters (EEF)des geschassten Führers der ANC-Jugendliga Julius Malema, die sich –zumindest verbal – links vom ANCpositioniert haben.Die EFF versuchen, aus den zahlrei-chen Protesten gegen die desolateInfrastruktur in den Townships Nutzenzu ziehen. Allein in der Provinz Gau-teng wurde die Polizei innerhalb derletzten drei Monate zu 569 Einsätzenbei solchen Protesten gerufen. 120eskalierten gewaltsam.Die Schlagzeilen im Januar/Februarbeherrschte der Zusammenschluss vonAgang und DA. Helen Zille,Vorsitzendeder DA und Premierministerin derProvinz Western Cape, präsentierteAgang-Vorsitzende Ramphele, frühereBlack Consciousness-Aktivistin undLebensgefährtin von Steve Biko, alsgemeinsame Präsidentschaftskandi-

datin von Agang und DA. Damit hättedie DA ihr Image als Interessens-verwalterin der Weißen relativierenkönnen. Das Bündnis hielt jedoch nurfünf Tage. Beide Frauen sind so selbst-wie machtbewusst und können offen-sichtlich nur schwer miteinander har-monieren.

Buhlen um UnterprivilegierteAlle Parteien haben die große Wähler-schaft der Unterprivilegierten undUnzufriedenen entdeckt. Die DA gehtgezielt Klinkenputzen in Armenvierteln.Der ANC hielt Ende des vergangenenJahres seine Parlamentarier an, imVorfeld der Wahlen nur solche Gesetzedurchzulassen, die auf eine breiteZustimmung stoßen können.Doch manche Beobachter zweifeln,dass diese größte Wählergruppe ihreUnzufriedenheit in eine Stimme gegenden ANC ummünzen wird. StevenFriedman vom Zentrum für Demokratie-studien weist in „afrika süd“ 1'2014darauf hin, dass der ANC in denTownships nicht auf so große Ableh-nung stößt, wie die Medien mit Verweisauf die Lage und die Proteste sugge-rieren.Die DA hat längst ihr Wahlziel von 30Prozent auf unter 20 korrigiert. DieAgang selbst – wirtschaftsfreundlichwie die DA – hat nicht recht Fuß fassenkönnen.Die EEF hängen sich zwar geschickt anProteste, organisiert hat die Parteiselbst aber noch keinen. So ist eswenig überraschend, dass die Mei-nungsumfragen in der letzten März-woche dem ANC einen Zweidrittelsiegprognostizieren. Die Parteien bietenoffensichtlich keine tragfähige Alterna-tive zum ANC.Eine Entwicklung jedoch deutet an,dass diese Wahl die letzte ohneerkennbare Alternativen sein könnte.Wenn nämlich die Metallgewerkschaftdas Projekt einer neuen Linken weiterverfolgt. Die diesjährige Wahl bietetnicht genug glaubwürdige Alternativen,um den ANC ernsthaft in Bedrängnis zubringen.

Hein Möllers

Kurze Parteienehe: Mamphela Rampheleund Helen Zille Foto: inca.com

Foto: Karin Singh

Fracking in der Kalahari?Botswana will in der Central Kalahari Games Reserve (CKGR) Gas nach demumstrittenen „Fracking“-Verfahren fördern. Erste Explorationslizenzen wurdenbereits an internationale Unternehmen vergeben. Die Regierung Botswanaserklärte, dass es sich bei den genehmigten Aktivitäten nur um den Einsatz vonSprengstoffen bei geologischen Erkundungen handle. Sie wies jedoch daraufhin, dass die Gassuche angesichts der wachsenden Bevölkerung und dessteigenden Energiebedarfs unumgänglich sei.Diese Enthüllung fällt mitten in eine emotional und medial geführte Debatte, inder verschiedene Organisationen auf die Gefahren der Senkung desGrundwasserspiegels, der Verunreinigung knapper Wasservorräte und dieBesitzansprüche der San in diesen ökologisch sensiblen Gebieten verweisen.

Thorsten Euler, Verein Mopane, Gießen nakambale@web.de