KreisinfoZeitung der Partei DIE LINKE in Oberhavel

www.dielinke-oberhavel.de

6 - 2012

DIE LINKE hat einen neuen Parteivor-stand. Die Auseinandersetzung darumwurde vor allem emotional gefhrt, we-niger inhaltlich. Und bis zuletzt war of-fen, wer sich um die einzelnenFunktionen bewerben wrde. Mit derWahl von Katja Kipping und Bernd Rie-xinger als Vorsitzende und vor allemder Wahl der Stellvertreter, Bundesge-schftsfhrer und Bundesschatzmeistersind schlielich GenossInnen in Verant-wortung genommen worden, die Politikknnen, Ausstrahlung haben und Erfah-rung in der Organisation von Kommuni-kation nach auen sowie fr Inhalte

und Werte der LINKEn stehen. Ich wer-de ihr Angebot annehmen. Gleichzeitighoffe ich, mit ihnen gemeinsam dazubeitragen zu knnen, dass DIE LINKEden Puls der Gesellschaft wieder auf-nehmen und daraus solidarische Hand-lungsmacht entwickeln kann. Letztereswre EINE wichtige Grundlage freinen tatschlichen nicht nur personel-len Neustart. Weitere wichtige Haus-aufgaben werden noch zu erledigensein: Die Organisation von Kommuni-kation in der Partei, das Aufnehmenvon Problemen sowie Interessen derMenschen, die uns gewhlt haben, die

Entwicklung neuer Handlungsanstze ber die bisherigen `berschriftenhinaus, das Gewinnen neuer Mitgliederund UntersttzerInnen sowie von Men-schen, die sich an der Umsetzung unse-rer politischen Vorschlge beteiligenund diese weiterentwickeln wollen, dieMitarbeit in zivilgesellschaftlichen In-itiativen und Netzwerken. Ein umfang-reicher Katalog. Aber fr weniger wirdder Neustart der LINKEn nicht zu ha-ben sein.

H. PetzoldEinzelheiten zu unseren beiden neuenVorsitzenden lest ihr auf Seite 2

Bundesparteitag in GttingenKurzeindruck von Harald Petzold

Harald Petzold (1. v.l.), Mitglied des Landesvorstandes Brandenburg, und die Oberhaveler Bundesparteitagsdelegierten,Lukas Ldtke, Anja Friedrich, Angelika Stobinski und Marcel Stutz zum Ende des Parteitages in Gttingen. Nach zweiTagen, die von Wahlen und heien Diskussionen geprgt waren, sehen sie noch richtig gut aus. Foto: privat

DIE LINKE Oberhavel

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Katja Kipping:Fr Menschen, die in unse-rem Land keine Lobby ha-

ben!

Vielleicht ist das, was ich einbringenkann, die Vision einer erneuerten LIN-KEN, der Aufbruch in Richtung neueLINKE und vielleicht auch den Wett-bewerb um die Lautstrke werde ichnicht gewinnen , vielleicht den Wech-sel in der Tonlage kann ich einbringenin das Projekt unserer gemeinsamenPartei. Diese Worte whlte Katja Kip-ping und wurde anschlieend zur neuenVorsitzenden unserer Partei gewhlt.Noch vor ein paar Wochen stand sienicht fr die Wahl zur Vorsitzenden zurVerfgung, denn so kurz nach der Ge-burt ihrer Tochter hatte die 34-JhrigeDresdnerin eine andere Lebensplanung.Als Mitglied der PDS zog Katja bereitsmit 21 Jahren als jngste Abgeordnetein den Schsischen Landtag ein. Von1999 bis 2005 war sie dort Landtagsab-geordnete, bis 2003 auerdem Stadtr-tin in Dresden. 2003 beendete sie aucherfolgreich ihr Magisterstudium der Sla-wistik, Amerikanistik und Rechtswis-senschaft. Im selben Jahr wurde sieVizevorsitzende der PDS, 2005 zog siedann ber die Landesliste in den Bun-destag ein. Als Vorsitzende des Aus-schusses fr Arbeit und Sozialeserwarb sich Katja Kipping Anerken-nung auch ber Parteigrenzen hinaus.Innerhalb der LINKEN zhlt sie zu kei-ner der einflussreichen Strmungen.2006 initiierte sie mit anderen dieEmanzipatorische Linke, ein kleinenNetzwerk, in dem libertre Positionenebenso zu Hause sind wie Kritik an derArbeitsgesellschaft. Katja steht fr einbedingungsloses Grundeinkommen,was bekanntlich noch immer umstrittenin der LINKEN ist. Der Versuch, demParteiprogramm eine feministisch inspi-rierte Prambel voranzustellen, scheiter-te. Seit 2007 war sie stellvertretendeVorsitzende der Partei DIE LINKE. Ge-meinsam mit Andrea Ypsilanti (SPD),Sven Giegold (B90/Grne) und ande-ren grndete sie 2010 das Institut Soli-darische Moderne, in demparteibergreifend ber linke Reform-projekte diskutiert wird. Liebe Genos-sinnen und Genossen, diese

Gesellschaft braucht eine gemeinsamhandelnde LINKE, weil es so vieleMenschen im Land gibt, die keine Lob-by haben.

Bernd Riexinger:Lasst uns eine starkeLINKE aufbauen.

Noch am Freitag musste Bernd Riexin-ger als Geschftsfhrer des ver.di-Be-zirks Stuttgart die Zerschlagung desSchlecker-Konzerns hinnehmen. AmSamstag wurde er in Gttingen zumneuen Vorsitzenden der LINKEN ge-whlt. Riexingers politische Heimat istdie Gewerkschaftlinke. Als Betriebsratbei der Leonberger Sparkasse und sp-ter Hauptamtlicher bei der HBV organi-sierte der bundesweit kaum bekannteGewerkschaftssekretr ab Ende derneunziger Jahre ein Netzwerk kritischerKollegen. Erst 2004 entschied er sichauch fr den parteipolitischen Weg. Die2004 gegrndete WASG wurde fr ihndie Partei links von der SPD, ohnedie es nicht mehr ging. Der gelernteBankkaufmann war erst Vorstandsmit-glied der baden-wrttembergischenWASG und wurde dann Landesspre-cher des LINKEN baden-wrttembergi-schen Landesverbands.Bei den Landtagswahlen 2011 gab eskeinen Erfolg fr DIE LINKE unter sei-ner Fhrung. Nur 2,8 Prozent der Wh-ler gaben der LINKEN ihre Stimme.

Riexinger setzt stark auf auerparla-mentarische Politik und hat gute Kon-takte in soziale Bewegungen.2009 war er im Flgelstreit der Parteinicht unbeteiligt. Auch er verlangte da-mals im Machtkampf zwischen OskarLafontaine und Dietmar Bartsch dieAbsetzung des Bundesgeschftsfh-rers, gegen den er nun die Wahl zumVorsitzenden gewann. Bei meinerKandidatur geht es mir um die Rckbe-sinnung auf unsere politischen Aufga-ben. Wir sind angetreten, dieKrfteverhltnisse in diesem Landnach links zu verndern. Ich bin ber-zeugt: DIE LINKE wird nur als ge-samtdeutsche und pluralistische ParteiErfolg haben.

Was sie eint:So manches scheint unsere neuen Vor-sitzenden zu verbinden, auch wenn siesich selbst erst einmal richtig kennen-lernen mssen. Beide arbeiten mit so-zialen Bewegungen zusammen, wollenauerparlamentarische und parlamenta-rische Arbeit zusammendenken. Arbeitund Beschftigung sind fr beide zen-trale Themen, so machten sie es in ih-ren Bewerbungsreden deutlich. Werdiese noch einmal nachlesen mchte,kann dies unter http://www.die-lin-ke.de/index.php?id=9948 tun.Wir wnschen Katja und Bernd viel

Kraft und gemeinsame Erfolge!

S.Rose

Sie wollen DIE LINKE einen!

Foto: ND: Ulli Winkler

K r e i s i n f o 06 - 2012

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Der Herr der PlakateZum 80. Geburtstag von Franz Spitschan:

Er ist kein Mann der lauten Tne, niedrngte es ihn in die erste Reihe. Dochohne ihn wre die OranienburgerLINKE heute eine Andere. Franz, derverlssliche, bescheidene Genosse imHintergrund, prgt das Bild unserer Par-tei bis auf den heutigen Tag. Am 11. Ju-ni ist er 80 Jahre alt geworden. EinAlter, in dem die Menschen in der Re-gel ihren Lebensabend in aller Ruhe ge-nieen. Auch Franz? Die RotenReporter besuchten ihn und seine Frau.RR: Lieber Franz, nachtrglich

mchten auch wir uns dem Reigen

der vielen Gratulanten anschlieen

und Dir alles erdenklich Gute und

vor allem Gesundheit wnschen. 80

Jahre - Zeit langsam loszulassen?

Franz Spitschan: Ja, ihr habt ja vlligrecht. Man muss loslassen. Mein Ver-stand und mein Krper sagen mir dasauch. Doch so einfach ist das nicht. Alldie Dinge, die mir neben meiner Fami-lie wichtig sind, kann ich nicht einfachkappen. Das will und werde ich nicht.Zurckfahren ja, insbesondere die an-strengende Arbeit in Wahlkampfzeiten.RR: Du denkst da sicher ans Plaka-

tieren? Unzhlige Stunden hast du

damit verbracht, fr unsere Partei

hunderte Plakate aufzukleben und in

die Oranienburger Straen zu brin-

gen. Nur selten wurde darber nach-

gedacht, welche Arbeit dahinter

steckt. Jeder wusste, der Franz, der

macht das schon.

Franz Spitschan: Nun, ich hatte ja oftHilfe, insbesondere waren die Genos-sen meiner Basisgruppe mit von derPartie. Ansonsten ist es richtig, der Auf-wand ist schon recht gro. Doch ich ha-be jahrelange Erfahrung und den Platz.Meine Garage ist die idealeWahlkampf-werkstatt. Ich denke, im Laufe der Jah-re sind dort bestimmt an die 10.000Plakate durch meine Hnde gegangen.Einige hundert Plakatpappen sindschon wieder fr den nchsten Einsatzvorbereitet, es knnte sofort losgehen.(Ein kurzer Blick zu seiner Frau lsstihn die letzte Aussage dann doch etwasrelativieren) Na ja, ich merke schon,dass mir die Arbeit immer schwererfllt. Aber vor dem Aufhren, kommterst einmal krzertreten.

RR: Wir wollen Deine Arbeit fr

unsere Partei aber nicht auf das

Plakatieren beschrnkt wissen.

Seit ber 20 Jahren bernimmst

du auch Dienste in der Geschfts-

stelle unserer Partei.

Franz Spitschan: Stimmt, ich habeseit 1990 alle Kreisvorsitzendenmiterlebt und mchte nicht wissen,wie viele Stunden zusammenge-kommen sind. Zweimal in der Wo-che war ich von 9 bis 16 Uhr in derGeschftsstelle und habe mich umalles gekmmert, was angefallenist. Das Organisieren und anpackenliegt mir einfach. Mehr als das Re-den. Jetzt in der neuen Geschfts-stelle mache ich nur noch drei,hchstens vier Mal im Monat von10 bis 14 Uhr Dienst. Dass sich die Ar-beit jetzt auf mehr Schultern verteilt, istauch in Ordnung.RR: Franz, seit ber 50 Jahren bist

Du mit unserer Partei und ihren Vor-

gngern eng verwoben, hast dich nie

geschont. Hat es Dich wirklich nie in

die erste Reihe gezogen?

Franz Spitschan: Nein, nie! (Franz l-chelt verschmitzt.) Wie gesagt, das Re-den liegt mir nicht so, und manchmalplatzt auch nicht gerade Druckreifesaus mir heraus. Das kann man sich inder Ersten Reihe nicht leisten. Nein, eswar schon alles genau richtig. Ich habeden Platz in meiner Partei gefunden,der mir liegt.RR: Auch wenn dich viele kennen,

knntest du uns vielleicht erzhlen,

wie du in die Partei gefunden hast,

was du damals so gemacht hast?

Franz Spitschan: Soviel gibt es da nichtzu erzhlen. 1956 fhrte mein Wegber die Kasernierte Volkspolizei in diePartei. Ich arbeitete als Kraftfahrer imAuenministerium. Seit 1961 war In-frarot Oranienburg fr 31 Jahre meinberufliches Zuhause. Auch dort war ichKraftfahrer, arbeitete in der Produktionund war einige Zeit Leiter der Trans-portabteilung. Viele Jahre war ich imBetrieb der Hauptkassierer unserer Par-tei. Spter als Rentner musste ich dannschon einmal lernen loszulassen. Dasfiel mir unheimlich schwer. Die Arbeitin der Partei war mir damals eine groe

Hilfe.RR: Deine Frau erzhlte uns, dass

du immer etwas tun musst. Wenn

nichts anliegt, verschwindest du

schon mal heimlich in die Garage

und bereitest Plakatuntergrnde fr

die nchsten Aktionen vor. Bleibt dir

denn noch Zeit fr dich und deine

Familie?

Franz Spitschan: Jetzt mssen wir malwas vom Kopf auf die Fe stellen,das Wichtigste in meinem Leben istmeine Familie, meine Frau, meineKinder und Enkelkinder. Ich habe dasgroe Glck, das meine Frau und ichdie gleiche Sicht auf die Welt haben,hnlich denken und fhlen. Wir ma-chen auch viel gemeinsam, so sind wirbeide in der Volkssolidaritt aktiv.Und fr mich selbst bleibt auch nochZeit. Die brauche ich auch (fgt Franzmit einem Augenzwinkern hinzu),sonst schaffe ich es ja nicht meinevier Zeitungen, die Mrkische Allge-meine, den Oranienburger General-anzeiger, das Neue Deutschlandund die Junge Welt zu lesen.Wenn Ihr wollt, knnt Ihr Euch gernedie Junge Welt der letzten beiden Ta-ge mitnehmen. Es lohnt sich. (Wir ha-ben das Angebot gerne angenommen.)RR: Vielen Dank, dass Du Zeit fr

uns gefunden hast.

Das Interview fhrten Astrid undFrank Kruse.

Auch Franz braucht mal eine Pause.Foto: F. Kruse

DIE LINKE Oberhavel

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Am internationalen Kindertag erinnerteTorsten Krause, kinder- und jugendpoli-tischer Sprecher der LINKEN Landtags-fraktion Brandenburg, daran, dass am20.9.2012 die UN-Kinderrechtskonven-tion bereits 20 Jahre alt wird. Auf demOranienburger Schlossplatz berichtete

er, dass Kinder zu allererst selbst dar-ber aufgeklrt werden mssen, welcheRechte sie besitzen. Auch Erstaunlicheserzhlte er, beispielsweise dass dieUSAbis heute die Kinderechtskonventi-on nicht unterzeichnet haben unter an-derem auch deshalb, weil Kinderarbeitlaut Konvention verboten ist. TorstenKrause wies darauf hin, dass ein Zuver-dienst zum Taschengeld, wie es vieleauch hier in Deutschland tun, damitnicht gemeint ist. Jedoch die Art vonKinderarbeit, durch welche die erst zurLandesgartenschau 2009 verlegtenPflastersteine auf dem OranienburgerSchlossplatz mglicherweise entstan-den sind, gilt es zu verhindern. Erstnachdem die Steine im ordnungsgem-enAusschreibungsverfahrenbereits be-stellt waren, wurde bekannt, dass sieaus einer fr Kinderarbeit berchtigtenGegend in Indien stammen. Auch eindaraufhin von der Stadtverwaltung an-gefordertes Zertifikat, welches versi-chert, dass die besagten Steine nichtdurch Kinderhnde geklopft wurden,kann die Zweifel nicht endgltig ausru-men. In einem Talk am 1. Juni mit Ger-

hard Semper (der damals noch alsStadtverordneter intensiv in dieser Sa-che recherchiert und nachgefragt hat-te), mit Bjrn Lttmann als Vertreterder Stadt und Torsten Krause, versi-cherte Lttmann, bei zuknftigen Aus-schreibungen sind nun alleMitarbeiterInnen der Stadtverwaltungdazu angehalten, besonders auf solcheDinge zu achten. Es wurde insgesamtdeutlich, dass Jede und Jeder auch imprivaten Bereich, aufmerksamer seinsollte und Menschen dafr sensibili-siert werden mssen, woher die Dinge,die sie kaufen stammen und unter wel-chen Bedingungen sie entstanden sind.Nur auf diesem Weg kann langfristigetwas gegen Kinderarbeit weltweit ge-tan werden - auch dort, wo Behrdenversagen und die UN-Kinderrechtskon-vention nicht durchgesetzt wird. Wernoch mehr ber die Konvention erfah-ren mchte, kann am 20. September2012 nach Potsdam zu einer von derBrandenburger Linksfraktion organi-sierten Konferenz kommen.Details unter:www.kinder-haben-rechte.eu. S. Rose

Gleiche Rechte fr Kinder weltweit!USA hat die Kinderechtskonvention nicht unterzeichnet

Am 01. Juni protestierten knapp 30 Ak-tivisten des Bndnisses "Oberhavelstellt sich quer" in Oranienburg vor derTurm-Erlebniscity gegen den Transportvon Atommll per Schiff ber die Ha-vel quer durch Oberhavel. Auch in Hen-nigsdorf wurde zur gleichen Zeitdemonstriert. DIE LINKE und dieLinksjugend [solid'] haben gegen die-sen Transport demonstriert, da es Be-frchtungen gibt, dass still undheimlich das Zwischenlager Lubminzum Dauerlager wird. Auch, dass dieBrgermeister der Stdte und Gemein-den, sowie die Rettungsdienste und Feu-erwehren nicht ber den Transportinformiert waren, wurde von uns aufschrfste kritisiert. Der Transport er-reichte erst in den frhen Morgenstun-den unseren Landkreis. Umsoerstaunlicher, dass es gelungen ist, aucham Morgen des 2. Juni den Protest inHennigsdorf, Borgsdorf und Oranien-

burg an der Havel bzw. an demOder/Havel-Kanal zu organisieren. Hiergilt mein besonderer Dank SteffenFriedrich, der den Kahn erscoutet undauch fr Hennigsdorf die Orga ber-nommen hat. Die Landtagsabgeordneteund Sprecherin fr Umwelt- undAbwas-serpolitik, Carolin Steinmetzer-Mann

war an beiden Tagen bei den Aktionenvor Ort.Unser Demo-Slogan "VERMEIDENSTATT VERSCHIFFEN!" stand ingroen Lettern auf dem Plakat derLINKEN Oberhavel.

R. Wunderlich

Protest gegenAtommlltransport

Foto: R. Friedemann

Torsten Krause spricht auf der Kundge-bung zu den 20 TeilnehmerInnen

Foto: R. Friedemann

K r e i s i n f o 06 - 2012

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Hunderte von Kindern gebastelte Uh-ren flattern derzeit tglich in die B-ros der rot-rotenBildungspolitikerInnen, die Zei-ger auf Fnf vor Zwlf ge-stellt: Ergebnis deslandesweiten Kita-Aktions-tages am 23. Mai und sym-bolische Mahnung. Zwarwurde auf Druck der Initia-tiven und der LINKEN derBetreuungsschlssel auf1:12 (bzw. fr die Krippen1:6) verbessert und es wurdeGeld bereitgestellt, dass zu-mindest in den Ausbildungs-kitas die LeiterInnenfreigestellt werden. Aber derBundesvergleich und die Praxiszeigen, dass das fr die Kitas Er-reichte noch lange nicht reicht.Der Kritik der PraktikerInnen wolltesich Gerrit Groe, Landtagsabgeordne-te und bildungspolitische Sprecherinder Fraktion DIE LINKE im Branden-burger Landtag, stellen und lud am Ak-tionstag zum Austausch in dieKreisgeschftsstelle der LINKEN. Ne-ben interessierten GenossInnen kamensechs Kita-Leiterinnen und verdeutlich-ten nochmals die enorme Arbeitsbelas-tung ihrer KollegInnen im Alltag

mangels ausreichenden Personals. Aus-wertung und Vorbereitung mssen nochimmer hufig zu Hause geleistet wer-den, kranke Kolleginnen knnen kaumvertreten werden. Die Krfte sind amEnde, so gerne sie ihre Arbeit machen.Auch bezglich der Leitungsfreistel-lung verwiesen die Gste zu Recht aufdie deutlich bessere Ausstattung in Ber-lin. Groe machte deutlich, wie notwen-

dig und hilfreich das kontinuierlicheEngagement der auerparlamentari-schen Initiative ist, um weitere Hand-lungsspielrume zu erffnen. ErstAnfang Juni zeigte sich die Bil-dungsministerin auf Groes An-frage im Landtag hin offengegenber der Forderung desKita-Netzwerks, eine Landesel-ternkonferenz (hnlich der de-mokratischen Strukturen beiSchulen) einzuberufen, umauch Kita-Eltern-Anliegen str-ker in der Gesetzgebung zu be-rcksichtigen. Keine leichteAufgabe bei 1500 Kitas verschie-denster Trger und nur kurzer Ver-

weildauer der Kinder in denEinrichtungen, aber ein wichtigerSchritt weiterer Demokratisierung. Unddie Verbesserung des Betreuungs-schlssels ist gerade angesichts desRechtsanspruchs auf einen Krippen-platz ab 2013 Voraussetzung der quali-tativ hochwertigen Betreuung undFrderung der Jngsten. Diese undnicht das sozial selektiv verschenkteBetreuungsgeld sollte bildungspoliti-sches Ziel bleiben, der LINKEN wieder Initiativen.

D. Gro und K. Hoffmann

Kita-Aktionstag - 5 vor 12!?Bisher Erreichtes reicht noch lange nicht!

Am 31.05.2012 hnelte die Geschftsstelle mehr einer Maler-werkstatt als einem Versammlungsraum. Seit den Mittags-

stunden bastelten die Diensthabenden an Plakaten fr dieVeranstaltung Kinder haben Rechte und Thomas-Da-vid Lhmann war dabei, ein Transparent gegen denAtommlltransport mit dem Binnenschiff zu malen. DieNeumitglieder wurden gleich mit einbezogen und halfenmit, das Transparent fertigzustellen. Trotz dem Trubelfand das Gesprch mit den vier von vierzehn Eingelade-nen statt. Alle vermittelten den Willen sich aktiv in derKreisorganisation einzubringen, sei es in der Kommunal-politik als Ortsvorsteher oder beim Umweltschutz oderin sozialpolitischem Engagement. Diskutiert wurde auchber die aktuelle Situation in der Partei, von der sich dieGenossInnen nicht abschrecken lieen, sich in der LIN-KEN zu engagieren.Whrend der Veranstaltung besuchte Alisan Sengl ausdem Kreisverband Hamm unsere Geschftsstelle undwurde von Gerrit Groe freudig begrt und vorgestellt.

Gerrit berichtete von unserer Untersttzung beim Wahl-kampf in NRW. R. Friedemann

Neumitgliedertreffen

Fotos: R. Friedemann

DIE LINKE Oberhavel

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Umberto Eco - Der Friedhof in Prag.Die fatale Faszination von Verschwrungstheorien

Umberto Eco gehrt sicherlich nicht zuden Schriftstellern, denen man das Eti-kett der Trivialitt anhngen kann. ImGegenteil, seine literarischen Produkte,seien es die bekannten Romane oder dieweniger gelufigen philosophischenoder kulturellen Essays, atmen stets denGeist der Komplexitt und sind biswei-len harte Kost. Romane wie sein abso-luter Bestseller Der Name der Roseetwa muss man eigentlich mehrmals ge-lesen haben, um sie wirklich auch in ih-ren Nebenschaupltzen zu verstehen.Wohl auch deshalb gibt es zu diesemWerk und auch zum Nachfolger DasFoucaultsche Pendel sogar Interpretati-onsromane, die den Leser aus dem Ver-stndnislabyrinth heraus helfen sollten.Alle Jahre wieder verffentlicht der1932 in Bologna geborene Literaturwis-senschaftler und Schriftsteller UmbertoEco einen neuen Roman. Mit Vorliebeknpft er dabei an Verschwrungstheori-en an und zeigt der Leserschaft, stellver-

tretend fr die gesamte Gesellschaft,den immer wieder und immer noch be-stehenden Hang zum Irrationalismusauf. Insbesondere neigen Gesellschaf-ten im Untergangsstadium zur Hinwen-dung zum Abstrusen, Unfassbaren, jaOkkulten, sowie zur Verabsolutierungund Dogmatisierung des Bestehenden.Auch sein jngster, 2011 erschienenerRoman Der Friedhof in Prag knpftan eine der bekanntesten Verschw-rungstheorie der Neuzeit an, an DieWeisen von Zion, die angeblich im 19.Jahrhundert in einer geheimen Zusam-menkunft einen Plan zur Eroberung derWeltherrschaft und zur Unterwerfungder Menschheit unter das Judentumformulierten. Dieses Machwerk dienteschon den Nazis zur Panikmache undzur Ausgrenzung der jdischreligisenMinderheiten, heute kursiert es unterkonservativen Islamisten. Nichtsdesto-trotz handelt es sich um eine bsartigeFlschung, die antisemitischen Kreisenentstammte.VomnationalenBefreiungs-kampf der Italiener um 1860, dem Ri-sorgimento und seinem VorkmpferGiuseppe Garibaldi ausgehend, beginntin einem trben Sumpf aus Jesuiten, re-aktionrem Katholizismus, prvlki-schem Antikommunismus undstumpfem Antisemitismus eine F-schungskampagne, in der der Dokumen-tenflscher und Geheimagent infranzsischen Diensten, Simonini, imLaufe seines auch vor Morden nicht zu-rckschreckenden Agentenlebens nachund nach in ein Geflecht aus deutschen,franzsischen und russischen Spiege-sellen gert, die allesamt ein Motiv ha-ben: Sie bentigen einen Nachweisfr das Wirken jdischer Verschwrer

gegen ihr Land, gar gegen das Abend-land schlechthin. Und so flscht undflscht Simonini und fhrt den Leserdabei durch die finstere Welt des Irra-tionalismus des 19. Jahrhunderts, wo-von auch die Freimaurer nichtausgespart bleiben. Im Laufe der Jahr-zehnte bis kurz vor dem Fin desicle, dem Jahrhundertende, ist durchdas Wirken Simoninis und seinerSpiegesellen eine scharfe Waffe, derAntisemitismus der Zeit der JugendAdolf Hitlers, entstanden, die Vernich-tungsphantasien produziert. Simoniniselbst ist schizophren, was dem Treibenseiner Kreise ein ganz besonderesFlair verleiht.Ganz nebenbei erklrt Eco den Lesern,wie z.B. Geheimdienste und Verbrecherkooperieren. Das ruft Gedanken an Ak-tuelles wach, denn systematisch erhltman einen Einblick in eine Szene, dieeine naziterroristische NSU und ihreMordtaten mglich macht und deckt.Setzt man daher heute an die Stelle derJuden die Muslime oder die politischeOpposition von Links, so hat man wohlden Gedankensprung vorgenommen,den sich Umberto Eco wnscht. DerSumpf ist fruchtbar noch, und so fgeich hinzu, er besteht solange fort, wiees dem Kapitalismus nutzt.Doch der Leser sei gewarnt: Eco isteben Eco, und so lohnt es sich, dasBuch auch ein zweites, ein drittes,.Mal zur Hand zu nehmen.

Umberto Eco, Der Friedhof in Prag.Carl Hanser Verlag, Mnchen 2011,524 Seiten, 26 uro.

Holger Czitrich-Stahl

Eco auf der Frankfurter Buchmesse2011 Quelle: http://de.wikipedia.org/

Kuchenbcker gesucht!Am 25. August steigt wieder unser Familienfest am Lehnitzsee. Zu den vielen Traditionen gehrt auch der Kuchenbasar, dervon den Gsten gut angenommen wird und natrlich auch zur Finanzierung dieses Festes beitrgt. Deshalb bitten wir Euchum Kuchenspenden jeglicher Art. Eurer Phantasie sind keine Grenzen gesetzt.

Die Kuchen msstet Ihr bitte am 25. August bis 13.00 Uhr zum Lehnitzsee bringen.

Wir danken Euch schon im Voraus.Fr die bessere Planung bitten wir Euch, eure Kuchenspende in der Geschftsstelle anzumelden. Ihr knnt das telefonischunter 03301 200990 oder per Mail unter info@die-linke-ohv.de machen.

Das Festkomitee

K r e i s i n f o 06 - 2012

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Wir mssen das, was wir erreicht ha-ben, besser bekannt machen. Das wareine wichtige Erkenntnis und Schluss-folgerung aus dem Treffen der BO 1Gransee am 07.05.2012 mit TorstenKrause im Granseer Heimatmuseum, andem ca. 25 GenossInnen und Gste teil-nahmen. Torsten Krause gab zunchsteinen informativenberblick zu erreich-ten Ergebnissen der rot-roten Landesre-gierung, die dank der Positionen derLinken zustande kamen.Das Spektrum reichte von verbesserterBetreuungsrelation in den Kitas berdie Herabsetzung des Wahlalters auf 16,Untersttzung der Jugendarbeit bis zuWirtschafts-und Infrastrukturmanah-men.In der folgenden Diskussion war dasThema Inklusion ein besondererSchwerpunkt. Hier gab es viele Fragen,die Torsten berzeugend zu beantwor-ten versuchte, was ihm auch gelang.(Auch wenn nicht alle gleich berzeugtschienen.) Vor allem LehrerInnen unterden Anwesenden fragten z.B. hiernach,wie das mit den verhaltensaufflligenKindern, die den Unterricht stren,funktionieren solle. Torsten gab zu,

dass das heute noch niemand wei, wiedas aussehen soll, aber dass ab kommen-dem Jahr 84 Pilotschulen das Konzeptfr das Land Brandenburg umsetzen sol-len, stimmte die Anwesenden doch eini-germaen optimistisch. Besonderswichtig sei, die Lehrer durch inklusi-onspdagogische Komponenten im Rah-men des Lehramtsstudiums fachlich gutauf diese Aufgabe vorzubereiten.Mit Unverstndnis reagierten die Genos-sInen auf die Bemerkung von Torsten,

dass wohl kein Jahr seit dem Bestehendes Landes vergangen sei, an demnichts am Schulgesetz gendert wordensei, was oft auch zu erheblicher Verwir-rung unter SchlerInnen und LehrerIn-nen sowie Eltern gefhrt habe.Fazit: Es war ein interessanter kurzwei-liger Abend, der nach Mehr verlangte vielleicht auch mit weiteren Mitglie-dern des Landtages bzw. der Landesre-gierung. Klaus Plitz

Torsten Krause zu Besuch in der BO 01 Gransee Fotos: Maik Hollubetz

Inklusion war ein ThemaBasistreffen mit Torsten Krause am 07. Mai 2012

Wir haben das Angebot unseres Land-tagsabgeordneten Torsten Krause gernwahrgenommen und ihn zu uns in dieBasisorganisation 18/01 der Stadt Orani-enburg eingeladen, um mit ihm ber dieEinschtzung der bisherigen Arbeit derLINKEN in Brandenburg als Regie-rungs-partei zu sprechen, nachdem dieerste Hlfte der Legislaturperiode vor-

ber ist. Am Donners-tag, den 31. Mai 2012,war Torsten Krause aufunserer Mitgliederver-sammlung in der Gast-sttte Zum Schloparkin Oranienburg zu Gast.Was hat es gebracht, Re-gierungsver-antwortungin Brandenburg zu ber-nehmen? Welche Punktedes Koalitionsvertrageskonnten verwirklichtwerden? Wo konntenwir unsere Politik umset-

zen? Unter diesem Ansatz hat sich einwirklich interessanter und angeregter In-formations- und Gedankenaustauschmit Torsten insbesondere zur Bildungs-politik und zur Kinder- und Jugendar-beit entwickelt. Der Koalitionsvertragwurde unterschrieben, um linke Politikumzusetzen. Es sei zwar nicht immereinfach mit der SPD, doch wir als LIN-

KE in Brandenburg haben in der Koali-tion einiges erreicht: 2000 neueLehrerstellen, Verbesserung desSchlssels bei Kita-Erziehe-rinnen, kei-ne Krzung der Mittel fr Jugendein-richtungen, Wahlalter 16, Abbau von2000 Stellen weniger im ffentlichenDienst des Landes. Da knnen wir so-zusagen berall ein grnes Hkchen anden Koalitionsvertrag machen., soTorsten Krause. Einig waren wir unsdarber, dass wir das noch viel mehr indie ffentlichkeit bringen mssen,denn sonst wars immer die SPD. Deut-lich wurde, wir mssen immer auch be-rcksichtigen, was knnen wir in einerRegierung durchsetzen und was nicht.Realismus des Handelns knnte man esnennen! Fr die Arbeit in der Regie-rungskoalition wurde Torsten von Sei-ten der Basismitglieder groer Respektgezollt und ihm fr die kommendenzweieinhalb Jahre der Rcken gestrkt.

Michael Tge

Die LINKE in Regierungsverantwortung

DIE LINKE Oberhavel

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Am 23. Mai 1857 wurde er in der Leip-ziger Strae 30 in Berlin geboren: Ar-thur Stadthagen, Rechtsanwalt undReichstagsabgeordneterderSozialdemo-kratie von 1890-1917. Aus einer jdi-schen Berliner Familie stammend, mitvier Brdern und zwei Geschwistern,die schon als Kinder starben aufwach-send, wurde aus dem Absolventen desFriedrichs-Gymnasiums und der Fried-rich-Wilhelm Universitt seit 1884 einRechtsanwalt, der sich engagiert fr dieArbeiter und die Landbevlkerung desBerliner Raums einsetzte. So verteidig-te er zahlreiche Opfer des Sozialisten-

gesetzes wie etwa Fritz Zubeil oderden Verein zur Wahrung der Interessender Arbeiterinnen und erwarb sichschnell den Ruf eines Anwalts der Ar-men. 1889 whlten ihn die Berlinererstmals zum Stadtverordneten der III.Abtheilung nach dem preuischenDreiklassenwahlrecht. Bis zu seinemTo-de setzte sich Stadthagen in der SVV be-sonders in der Armenpflege ein,forderte die Lehrmittelfreiheit fr alleSchulen und den verstrkten Kampf ge-gen Hunger und Armut in Berlin. 1890gewann er erstmals den Reichstagswahl-kreis Potsdam 6 Niederbarnim und ver-teidigte ihn regelmig mit einemStimmenanteil, der zu den hchsten imReich gehrte: 1912 mit 71,6 % derStimmen!Arthur Stadthagen verstand sich alsMarxist und war dennoch im engerenSinne kein Theoretiker. Sein Marxis-mus war praktisch und an den Lebensin-teressen der kleinen Leute orientiert.Fr sie schrieb er, der seit 1892 alsRechtsanwalt und Sozialist Berufsver-bot besa, mehrere groartige Rechtsrat-geber wie Das Arbeiterrecht (1895)und den Fhrer durch das brgerlicheGesetzbuch (1900) sowie mehrere klei-nere Erluterungen zu aktuellen Rechts-fragen auch noch im Krieg. ImVorwrts kommentierte er als Juristund beriet Rechtsuchende in seinen ju-

ristischen Sprechstunden. Im Reichs-tag nahm er immer wieder dieseKontakte und Erfahrungen zum Anlass,den Herrschenden vorzuhalten, wiefern diese dem Leben der beherrschtenKlassen standen. Stadthagen war einAufklrer, ein Anklger, aber auch einkonzeptioneller juristischer und sozial-politischer Denker. Das Schffenge-richtswesen, das Rentenrecht, dasUrheberrecht, das Arbeitsrecht, vieledieser Rechtsbereiche tragen seineHandschrift noch heute.Als Sozialist handelte Arthur Stadtha-gen nach dem Prinzip Wir mssen dieKpfe revolutionieren, die uns nochnicht angehren! Er ging regelmigauf die Drfer des Niederbarnim, fhrteunzhlige Volksversammlungen durchund sprach ber die Fragen der Zeitund der kleinen Leute. Dadurch wur-de er populr, weil er ihre Interessentatschlich vertrat und als Klassen-standpunkt aller Politik der SPD zu-grunde legte. Er war ein helfender,aufklrender, praktischer revolutionrerMarxist und wurde dafr auch von Ro-sa Luxemburg sehr geschtzt. Dabeigalt ihm die Einigkeit der Partei alshchstes Gut: Drinnen wurde gestrit-ten, die beschlossene Lsung aber ver-trat man geschlossen in derffentlichkeit. Dieses Prinzip, aberauch sein politischer Ansatz eines prak-tischen Sozialimus, sie sollten viel str-ker als zuletzt auch unsere LINKEleiten! Von ihm und der GenerationBebel kann man noch einiges lernen.Arthur Stadthagen war ein Kriegsgeg-ner der ersten Stunde, wenngleich KarlLiebknechts NEIN gegen die SPD-Po-sition zu den Kriegskrediten auch ihnerst bewegen musste. 1917 flog er des-halb mit Haase, Ledebour, Liebknechtund anderen Linken aus der SPD undgrndete in Gotha die USPD. Fr siewirkte er bis zu seinem frhen Tod am5. Dezember 1917. Man muss rckbli-ckend sagen, der Sache der kleinenLeute, des Frieden und des Sozialis-mus hat er bis zum letzten Atemzug ge-dient. Wir haben allen Grund, aufArthur Stadthagen stolz zu sein undvon ihm zu lernen. Wer die LINKEscheitern lsst, hat das Erbe dieses So-zialisten nicht begriffen!

Holger Czitrich-Stahl

Zum 155. Geburtstag von Arthur StadthagenDie Kpfe revolutionieren, die uns noch nicht angehren

Arthur StadthagenQuelle: Reichstagshandbuch 1907

Fiesta de SolidaridadKlnge von HipHop, Urban Soul und traditioneller kubanischer Musik werdenam 28. Juli durch die Lichtenberger Parkaue schallen. Die AG Cuba S ldt wie-der ein zu ihrer traditionellen Fiesta de Solidaridad. Wie in jedem Jahr wirddieser Tag ein Treffen der Solidarittsgruppen und der vielen Freunde Kubassein, und wie in jedem Jahr werden Tausende Besucher erwartet. Das Datum derFiesta bezieht sich auf den kubanischen Nationalfeiertag am 26. Juli. An diesemTag im Jahr 1953 strmten die Revolutionre um Fidel Castro die Moncada-Ka-serne in Santiago de Cuba, er markiert den Beginn der kubanischen Revolutionund gab der Bewegung des 26. Juli (M-26-7) ihren Namen. Die Fiesta stehtdiesmal ganz im Zeichen der Linksprozesse in Lateinamerika, der ALBA-Staa-ten und der Wahl in Venezuela am 7. Oktober. Feiern werden die Kuba-Freundenatrlich auch den Geburtstag des venezolanischen Prsidenten Hugo Chvez,der mit der Fiesta zusammenfllt. Gste aus Kuba sowie Vertreter der kubani-schen und venezolanischen Botschaft werden erwartet. Auerdem knnen dieBesucher in den Talkrunden viel ber die Arbeit der verschiedenen deutschenSolidarittsgruppen erfahren. Unbedingt beteiligen sollte sich jeder an dergroen Solidarittstombola, denn der Hauptpreis ist wieder ein Flugtickt nachHavanna. Die kleineren Kubafans werden bei einem groen Kinderfest undClown Pepino voll auf ihre Kosten kommen.weitere Infos unter www.cuba-si.org Jrg Rckmann (AG Cuba S)

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Ich bin stolz, 4 Tage dabei gewesen zusein: ich habe sowohl das Positive Euro-pa als auch das Negative gesehen: einer-seits die von oben entsandtenschwarzen Ritter, finster, gefhrlich, bit-ter -aber nur oberflchlich. Andererseitsdas junge bunte frhliche Europa derZukunft. Am Samstag 25000 berwie-gend junge Leute aus Italien, Spanien,Frankreich, Deutschland, Belgien, Grie-chenland. Zum Entsetzen der Obrigkeitgab es ununterbrochen frhliche politi-sche Lieder voller Optimismus, Tnzeaus allen Lndern mitten bei der Demo,die Kultur des Volkes statt Deutschlandsucht den Superstar, Sprechchre in al-len Sprachen, Debatten in allen Spra-chen: da marschierte die neueInternationale. Spannend. keine Latsch-demo von uns Alten.Auf der anderen Seite: Die Polizei hates auf Befehl von Innenminister BorisRhein und Dezernent Frank aus FFMgeschafft: fast 4 Tage lang war das Zen-trum der Stadt blockiert. 5000 Polizis-ten haben die Banken stillgelegt!!! Unddie meisten Geschfte und Lokale derInnenstadt. Sie verbreiteten den Geruchder Diktatur. Auch normale Brger wa-ren entsetzt und emprt. (Witze kursie-ren: Obelix: "Die spinnen, die Rmer.Um zu verhindern, dass Blockupy dieBanken blockiert, blockieren die Polizis-ten die Banken!") Und das obwohl dieMedien und die Obrigkeit vor Blocku-py alles getan hatten, um in der Stadtein Klima der Angst vor Terror zu ver-breiten. Bankangestellte sollten in Frei-zeitkleidung am Arbeitsplatzerscheinen- wenn berhaupt. Die meis-ten sollten frei nehmen oder Telearbeitvon daheim machen! Damit suggerierteman, dass die finsteren Blockupier dieAngestellten verletzen wollten! Undman wollte erreichen, dass ngstlichenicht zu Blockupy hingingen. Und manverbot alles: harmloseste Diskussions-veranstaltungen zur Finanzmarktkriseauf dem Rathenauplatz: verboten. Mu-sikveranstaltungen: verboten. Ja manstoppte mit Hubschaubern auf der Auto-bahn Busse und hielt sie z.T. 7 Stundenfest. man verbot einer Gruppe von Slo-wenischen Gewerkschaftern das Verlas-sen des Zuges im Hauptbahnhof und

schickt sie heim. Man verbot Stadtver-ordneten der LINKEN (Lothar Reinin-ger) u Piraten das Betreten derInnenstadt. Man verbot Lautsprecher;Megaphone, Zelte, das Lagern in derFregasse. Man verbot Gewerkschaf-tern das Betreten des DGB-Hauses -dasaber ohne Erfolg. Denn der Hinweis,das sei seit 1933 nicht mehr passiert,machte sogar die Polizeifhrung nach-denklich. Die Polizei - anfangs versuch-te deren Fhrung, Gesprche zuunterbinden. Aber allmhlich waren ...die Polizisten irritiert ber das was siesahen und hrten. Z.B. fhrte ich ca. 50Debatten mit kleinen Gruppen von Poli-zisten ber die im Rahmen des Fiskal-paktes zu erwartendenGehaltskrzungen im ffentlichenDienst, d.h. auch fr sie. Ich berichtetefrisch aus Kreta, wo man den Polizisten30% des Gehaltes gestrichen hat. Allefragten: Und was machen die dann?"Meine Antwort: Dienst nach Vor-schrift". Die groe Mehrheit der Polizis-ten rumte ein, eigentlich das Gefhl zuhaben, auf der falschen Seite zu stehen,

und die Taktik der Fhrung, alles zublockieren, wre eh unverhltnismigbis lcherlich. Aber es sei Ihr Job, denUnsinn auszufhren. Und am Pauls-platz - Wiege der deutschen Demokra-tie: sogar am Vatertag: Passanten,normalerweise Hunderttausende, undTouristen, durften nicht in die Kesselmit Demonstranten. Zugang verboten!Die Gastwirte: stinksauer - sie verbotensogar vor rger den Polizisten die Be-nutzung der Toilette. Kein Wunder: siehatten eingekauft, das Personal war da,und die Gste - auer wenigen nichtgerade finanzstarken Demonstranten -wurden weggehalten, z.T. ber mehrereTage. Fazit: der konomische Scha-den dank Rhein und Frank war gewal-tig- fr Banken, Tourismus,Einzelhandel. Das positive, bunte frh-liche junge Europa vom morgen hat je-denfalls seine Strke gezeigt: diefinsteren schwarzen Krfte von(vor)gestern mssen um Ihren Fiskal-pakt und Ihren Finanzkapitalismus zit-tern.

S. Kleinert aus Frankfurt/Main

Blockupy25.000 Menschen in Frankfurt am Main

berwiegend junge Menschen aus ganz Europa beim Protest vor den FrankfurterBankentrmen Foto: www.die-linke.de

DIE LINKE Oberhavel

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Sehr frh ging es am Freitag Morgenlos in den Ennepe-Ruhr-Kreis zum 48-Stunden-Wahlkampf. Bereits um kurznach sechs Uhr waren alle vier Wahl-kmpfer aus Hennigsdorf, Heiligenseeund Velten imAuto versammelt und wa-ren gespannt, wie das wohl so werdenwrde.Viel Zeit um das frheAufstehen zu ver-arbeiten, hatten wir dann aber nicht,denn es ging selbstverstndlich gleicham Freitag Nachmittag los. Wir verteil-ten Infomaterial in die Briefksten ver-schiedener Stdte unseresPartnerkreises. Der Start der erstenSteckaktion war nicht wirklich ein rei-bungsloser (ein eigentlich dringend be-ntigtes Auto wollte nicht mehr), dafrverlief der Rest umso besser. An diesemersten Tag waren wir in Ennepetal undSchwelm unterwegs, am Samstag dannunter anderem auch noch in Wetter.Unser Einsatz hat sich sicherlich ge-lohnt auch wenn es am Ende leidernicht gereicht wieder in den Dsseldor-fer Landtag einzuziehen. Wir haben net-te Genossen kennen gelernt und auchgleich am Freitag Abend einen neuen

Genossen beim Dner essen gewonnen.So schnell kann es dort mit der Mitglie-derwerbung gehen. Ich hoffe, dass dasauch auf uns abfrbt und wir bis zum

nchsten Wahlkampf bei uns neue Ge-nossInnen gewinnen, aber auch vor al-lem KandidatInnen fr dieKommunalwahlen! A. Friedrich

48 h - WahlkampfZwei Teams aus Oberhavel untersttzen in NRW

Auch in der Stadt Hamm war ein Team aus Oberhavel zur Untersttzung im 48 h -Wahlkampf. Hier mit dem Direktkandidaten im Wahlkreis 118 der LINKEN AlisanSengl (1.v.L.) und den Wahlkampfhelfern aus Oranienburg und dem LwenbergerLand vor der Geschftsstelle der LINKEN in Hamm. Foto: R. Wunderlich

Am 30.05.2012 fand in der Kreisge-schftsstelle DER LINKEN OHV daszweite Ein-Euro-Frhstck statt. Scha-de war, dass die Teilnehmerzahl mit 5Frhstcksgsten etwas mau war. DieInformationen die das Frhstck wiederbereit hielt waren es alle mal wert, dassmehr Gste an dem Frhstck teil-neh-men. Es gab Informationen zur Feststel-lung der Schwerbehinderteneigenschaftdurch das Versorgungsamt und unterwelchen Voraussetzungen ein Anspruchauf teilweiser oder voller Erwerbsmin-derungsren-te besteht. Schwerpunkt desFrhstcks war jedoch die Beschfti-gung mit der wachsenden Energiear-mut. Nun mag sich der eine oder andereLeser sagen, dass dies ihm nicht treffe,doch bundesweit sind bereits 600.000Haushalte ohne jegliche Stromversor-

gung. Damit drften mittelbar wenigs-tens 8 Millionen Menschen inDeutschland von der Gefahr bedroht ge-wesen sein, dass Ihnen das Licht ausge-macht wurde. Dramatisiert wird dieSituation durch zwei Faktoren: Zum ei-nem sind im Regelsatz statistisch ledig-lich 28.00 fr Haushaltsstrom undKochgas vorgesehen und zum anderensollen auch die Kosten der Energiewen-de auf die Verbraucher umgelegt wer-den, so dass die Strompreisentwicklungnur eine Richtung kennt, die Spiralenach oben. Wichtig ist da ber die Vor-aussetzungen informiert zu werden, un-ter denen der Grundversorger dieEnergieversorgung einstellen darf. DerZahlungsrckstand muss mehr als100,00 betragen, wobei Teilzeitverein-barungen auer Betracht zu bleiben ha-

ben und die Absperrung mussmindestens mit einer Frist von 4 Wo-chen angekndigt werden. Es empfiehltsich nach der ersten Mahnung aktiv zuwerden, weil im Regelfall 4 Wochennach der ersten Mahnung das Lichtausgestellt wird. Nach 22 Abs. VIIISGB II knnen Jobcenter Energieschul-denbernehmen, wenn dies zur Siche-rung der Unterkunft oder zur Behebungeiner vergleichbaren Notlage gerecht-fertigt ist. Sie sollen ber-nommenwerden, wenn Wohnungslosigkeitdroht. Da eine Wohnung ohne Stromnicht bewohnbar ist, sind die Jobcentertatschlich verpflichtet Stromschuldenzu bernehmen, so dass eine Absper-rung der Energieversorgung vermiedenwerden kann. Michael Elte

Ein-Euro FrhstckWann Hartz-IV-Empfnger Anspruch auf bernahme von Stromschulden haben

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Eine ganze Woche lang zog die Skla-venkarawane des DGB Berlin-Bran-denburg quer durch Brandenburg undmachte damit auf die Zustnde auf demArbeitsmarkt aufmerksam. Fr gute Ar-beit und Menschenwrde setzten sichdie Kollegen am 7. Juni vor dem Land-ratsamt in Oranienburg ein. Mit demMegafon bot Michael Maurer vomDGB Kreisverband Teltow Flmingseine Sklaven feil. Trotz hohen Altersnhmen sie auch schwere krperlicheArbeit an, wren gern unentgeltlich zuberstunden und Arbeit auch noch mit70 Jahren bereit. Im Januar 2005 sprachAlt-Kanzler Gerhard Schrder auf demWeltwirtschaftsforum in Davos und er-zhlte stolz: Wir mssen und wir ha-ben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert.Wir haben einen der besten Niedriglohn-sektoren aufgebaut, den es in Europagibt. Gegen genau diesen Zustand wieauch die Zugestndnisse, die Arbeitneh-merinnen und Arbeitnehmer bereit sindzu machen und solche, die ihnen wieselbstverstndlich abverlangt werden,machte die Slavenkarawane aufmerk-

sam.Die Aktion fand vor dem Landratsamtin Oranienburg statt, da der LandkreisOberhavel seit 2010 den Gesellschafts-vertrag derWirtschaftsfrderungsgesell-schaft Oberhavel mbH (WfO) erweiterthat und nun auch die gewerbsmigeArbeitnehmerberlassung ber die WfOerfolgt. Der Kreis hat also eine eigeneLeiharbeitsfirma. DIE LINKE hatte da-mals im Kreistag gegen den entspre-chenden Antrag des Landratesgestimmt. Der Kreis hatte in der Vergan-genheit kurzfristig, ohne regulres Be-werbungsverfahren, Menschen gesuchtund eingestellt. Landrat Karl-HeinzSchrter (SPD) sieht im kreiseigenenLeiharbeitsunternehmen eine Brckeins Arbeitsleben vor allem fr Langzeit-arbeitslose. Bezahlt wird nach Tarif, aus-gehandelt zwischen DGB undInteressenverband Deutscher Zeitar-beitsunternehmen e.V. (IDZ).DIE LINKE war nun am 7. Juni vorOrt, um dasAnliegen des DGB zu unter-sttzen. Auch unsere BrandenburgerBundestagsabgeordnete, Diana Golze,

war dort und verdeutlichte in ihrer Re-de: DIE LINKE kmpft gegen Nied-riglhne und Leiharbeit und setzt sichfr einen flchendeckenden gesetzli-chen Mindestlohn ein. Laut einem Re-port des Instituts Arbeit undQualifikation (Uni Duisburg/Essen) la-gen die Durchschnittslhne im Niedrig-lohnsektor im Jahr 2010 mit 6,68 Euroin West- und 6,52 Euro in Ostdeutsch-land weit unter der Niedriglohnschwel-le. Vor allem Ostdeutsche, Frauen undMinijobberInnen sind berproportionalstark von Niedriglhnen betroffen.Wenn man dazu sieht, dass laut Bunde-sagentur fr Arbeit im Jahr 2010 rund1,4 Millionen Menschen sogenannteAufstocker waren, also trotz Erwerbs-ttigkeit Anspruch auf ArbeitslosengeldII hatten und die Kosten dafr im sel-ben Jahr bei 11,4 Milliarden Euro la-gen, wird immer unverstndlicher,wieso es noch keinen branchenber-greifenden Mindestlohn gibt. Oberha-vel ist Optionskommune, musserhebliche Kosten fr das Arbeitslosen-geld II, auch fr Aufstocker. DassLeiharbeiter auerdem mit diversenEinschrnkungen zu kmpfen haben,ist bekannt. Ihre Arbeitsverhltnissesind befristet und ihr Lohn unterschei-det sich trotz gleicher Arbeit von demder Festangestellten. Auch hieraufmachte die Aktion der Sklavenkarawa-ne aufmerksam. Und deshalb wurde aufdiesem Weg auch Kritik an der kreisei-genen Leiharbeitsfirma gebt.Wer genaueres zur Leiharbeitsfirma desKreises nachlesen mchte, kann dies inder Clara Ausgabe 15 (April 2010) oderwww.leiharbeit.dielinke-oberhavel.de

S. Rose

Sklavenkarawane in BrandenburgDGB und LINKE demonstrieren vor dem Landratsamt

Diana Golze (MdB) mit Mitgliedern der LINKENOberhavel vor dem Landratsamt Foto: Harald Petzold

Foto: S. Rose

DIE LINKE Oberhavel

Die Kreisinfo ist eine Mitgliederinformation der ParteiDIE LINKE in Oberhavel und wird herausgegeben von derRedaktion Rote Reporter beim Kreisvorstand.V.i.S.d.P.: Gerrit Groe / Satz: R.WunderlichEin Anspruch auf Verffentlichung besteht nicht. Honorarewerden nicht gewhrt. Die Redaktion behlt sich dieredaktionelle berarbeitung und Krzung vor.Redaktionsschluss der nchsten Ausgabe ist der01.07.2012. Am 04.07.2012 trifft sich die AG RoteReporter um 18.30 Uhr in der Geschftsstelle Bernauer Str.71 in Oranienburg.

Kontakt zur LINKEN in Oberhavel

Beitrge sind einzusenden an:DIE LINKE. Oberhavel; - Redaktion Rote Reporter -Bernauer Strae 71; 16515 Oranienburg;Email: kreisinfo@die-linke-ohv.deGeschftsstelle: 03301 20 09 90Email: info@die-linke-ohv.deKreisgeschftsfhrer: 0171 93 01 616Email: geschaeftsfuehrer@die-linke-ohv.deIm Internet ist unsere Mitgliederzeitschrift unterwww.dielinke-oberhavel.de erhltlich.

Impressum / Kontakt

Wir gratulieren allen Geburtstags-

kindern. Geburtstagsgre gehen

im Juni 2012 insbesondere zum:

92. an Ilse Blum aus Oranienburg;91. an Jethro Sohre aus Velten;88. an Herbert Niener aus Oranien-burg; 87. an Wilhelm Marx aus Orani-enburg; 86. an Elli Eichelmann ausOranienburg; 84. an Sylvia Ldtke ausHohen Neuendorf; 83. an Prof. Dr.Heinrich Opitz aus Glienicke/Nord-bahn und an Siegfried Behnisch ausOranienburg; 82. an Kurt Frotscheraus Hennigsdorf; 81. an Karl-HorstSachse aus Glienicke/Nordbahn undan Hanni Scholz aus Oranienburg; 80.an Hanna Spiegel aus Oranienburgund an Franz Spitschan aus Oranien-burg; 75. an Waltraut Richter aus Ora-nienburg und an Kurt Felsch ausOranienburg; 70. an Brigitte Witet-schek aus Frstenberg und an JrgFritz aus Neuruppin; 65. an WernerHinsberger aus Zehdenick; 60. an Dr.Helmuth Markov aus Oberkrmer; 50.an Mario Felix aus Kremmen;

Wir gratulieren!

Termineu 16.06.2012 10.00 bis 13.00 Uhr Gesamtmitgliederversammlung Stadtver-

bandes der LINKEN Oranienburg zum Thema Linke Bildungspolitik undInklussion. Dazu erwarten wir Gerrit Groe im BrgerzentrumOranienburg, Albert-Buchmann-Str. 17

u 19.06.2012 18.30 Uhr Kreisvorstandssitzung der LINKEN Oberhavel in derKreisgeschftsstelle, Bernauer Strae 71 in Oranienburg, Wir wollen miteuch den Bundesparteitag auswerten.

u 24.07.2012 18.30 Uhr Kreisvorstandssitzung der LINKEN Oberhavel in derKreisgeschftsstelle, Bernauer Strae 71 in Oranienburg

u 09.08.2012 18.30 Uhr Fraktionssitzung der LINKEN im Kreistag Oberhavelin der Kreisgeschftsstelle, Bernauer Strae 71 in Oranienburg

u 20.08.2012 14.00 Uhr AG Senioren zum Thema: Die Moskauer Prozesse inden 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts Fakten und Wirkungen mit Prof.Dr. H. Meinerin der Kreisgeschftsstelle, Bernauer Strae 71 inOranienburg

u 21.08.2012 18.30 Uhr Kreisvorstandssitzung der LINKEN Oberhavel in derKreisgeschftsstelle, Bernauer Strae 71 in Oranienburg

Aufruf zur Demo

Der geschftsfhrende Kreisvor-stand hat auf seiner Sitzung am 13.Juni beschlossen, zur Teilnahme ander bundesweiten Demo "20 JahrePogrom von Rostock-Lichtenha-gen. Wir vergessen nicht!" aufzuru-fen. Wir werden die Mglichkeitder gemeinsamen Anreise schaf-fen. Auf der Webseite der Face-bookseite von Rassismus ttet!heit es: "Im August 1992 griff derMob aus organisierten Neonazis,rechten Jugendlichen und bravenBrgern im Rostocker StadtteilLichtenhagen die Wohnunterknfte

vonMigrant_innen und Gastarbeiter_in-nen an. Es flogen Steine und Brandst-ze. Unter dem Jubel des umstehendenBrgermobs wurden die Migrant_innenaus der Stadt getrieben. Der CDU undden Rechtsauslegern der SPD kam diesgerade recht, wurde doch zu dieser Zeit

im Parlament die (defacto) Abschaf-fung des Rechts auf Asyl debattiert. Mitder Begrndung die Deutschen wrdensich von der Anwesenheit, ja der "Flut"der vielen Auslnder provoziert fhlen.Das grundlegende Recht auf Asyl geh-re darum abgeschafft, um weitere Po-grome zu verhindern. 1992 verbandensich Mob und Elite um "Unntze" und"Kanacken" aus dem Land zu werfen.Mit Folgen, die sich bis heute bemerk-bar machen. Die faktische Abschaffungdes Rechtes auf Asyl 1993 zeigt auchseine Wirkung. Die Festung Europamacht ihre Schotten dicht um sich dieMenschen vom Leib zu halten, von de-ren Ausbeutung die sog. "erste Welt"bis heute profitiert.Doch wir vergessen nicht!Kommt am 25. August 2012 nach Ro-

stock zur bundesweiten Antifa-Demo

in Rostock-Lichtenhagen."