KreisinfoZeitung der Partei DIE LINKE in Oberhavel

www.dielinke­oberhavel.de

05 ­ 2011

Das ist das Mindeste!LINKE für Mindestlohn und gegen Leiharbeit

Noch begeistert und ein biss­chen müde vom LINKS­rumtanzen am Tag zuvor in Borgs­

dorf, kam ich am Morgen des 1. Maizur traditionellen Demo mit anschlie­ßendem Familienfest nach Hennigs­dorf. Gerade im Jahr der sozialen Kältesollte man denken, dass die Menschenan diesem Tag für ihre Interessen aufdie Straße gehen. Waren es im letztenJahr noch ca. 300 Aktive, kamen in die­sem Jahr nur 200 Menschen zur Demo.DIE LINKE war wieder stark vertretenund forderte wie bereits im vergange­

nen Jahr die Einführung des flächende­ckenden gesetzlichen Mindestlohnsund die Einschränkung bzw. Abschaf­fung der Leiharbeit. Bei der Kundge­bung vor dem Rathaus sprach AnkeStahl, DGB­Vorsitzende in Oberhavel,vor rund 400 Menschen. „Der DGB be­grüßt ausdrücklich die neue Freizügig­keit auf dem Arbeitsmarkt europaweit,aber sie darf nicht als Lohndrückermissbraucht werden“, so Stahl. Unterdem Motto „Das ist das Mindeste!“ for­dern die Gewerkschaften, gleichenLohn für gleiche Arbeit für Stamm­und Leihbeschäftigte, den allgemeinengesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Eu­ro die Stunde und eine solidarische Bür­gerversicherung im Gesundheitssystemund in der Pflege statt Kopfpauschalenund immer mehr Eigenbeteiligung. Die­se Forderungen decken sich im Kernmit denen der LINKEN und so machtes mich nachdenklich, warum es inOberhavel, außer am 1. Mai, nicht ge­lingt, gemeinsam mit Gewerkschaften

in Aktion zu kommen. Unser Info­stand, der wieder von den Hennigsdor­fer GenossInnen betreut wurde, wargut besucht und so wurden auch wäh­rend des Familienfestes zahlreiche Un­terschriften gegen den Krieg inAfghanistan gesammelt. Zum Mittagkonnte man Erbsensuppe mit Würst­chen für soziale 1,50 EUR aus der ro­ten Gulaschkanone der SPD erwerben.Beim Familienfest kamen dann dieKinder auf ihre Kosten und auch fürdie Eltern und Großeltern wurde einbuntes Programm geboten. Mein Fazit:Als einer der drei Veranstalter der 1.Mai­Demo, muss sich auch DIE LIN­KE Gedanken zur Belebung der Demomachen. Wir müssen den Menschenimmer wieder klar machen: „Wer sichnicht wehrt, lebt verkehrt!“

Ralf Wunderlich

Bilder: D. Wunderlich

DIE LINKE Oberhavel

2

Am 16. April 2011 jährte sich der Ge­burtstag Ernst Thälmanns zum 125.Mal. Überschattet wurde die Erinne­rung an den Vorsitzenden der KPD unddes Roten Frontkämpferbundes (RFB)durch den 2010 durchgeführten, aus Pri­vatinteresse erfolgten Abriss der Ge­denkstätte in Ziegenhals bei KönigsWusterhausen, wo die letzte, illegaleSitzung eines führenden KPD­Funktio­närskörpers unter Thälmanns Leitungim dortigen Sporthaus stattfand (NDvom 11.4.2011). Hier sollte die Erinne­rung an einen bedeutenden Antifaschis­ten und Arbeiterpolitiker „geschleift“werden. Das ist schäbig und zynisch!Ernst Thälmann wurde am 16.4.1886 inAltona geboren, das damals noch zuPreußen gehörte. Schon mit 17 Jahrentrat er 1903 der SPD, 1904 dem gewerk­schaftlichen Handels­, Transport­ und

Verkehrsarbeiterverband bei. 1918 de­sertierte Thälmann aus der Armee undschloss sich der USPD an, deren Vorsit­zender er in Hamburg wurde. Auch derBürgerschaft gehörte er seit 1919 an.Als sich die USPD­Linke im Herbst1920 mit der KPD zur VKPD vereinig­te, vollzog Ernst Thälmann diesenSchritt aus Überzeugung mit. Seit De­zember 1920 war er Mitglied im Zen­tralausschuss der Partei. Dengescheiterten Hamburger Aufstand vom23. bis 25. Oktober 1923 im Rahmendes von der KomIntern geplanten „deut­schen Oktobers“ leitete er an führenderStelle. Mitglied des Reichstages seit1924, entwickelte sich das Jahr 1925zum Wendepunkt seiner politischenLaufbahn, als er zu­nächst zum Vorsitzen­den des RFB, imSeptember dann zumVorsitzenden der KPDgewählt wurde.In den Jahren nach1928 wurde die KPDzur Massenpartei underhielt bei den Wahlenvom 6.11.1932 schon16,9 % der Wähler­stimmen, in mancherIndustriestadt ließ siegar die SPD hintersich, die zu lange dieverfassungswidrigen„Präsidialkabinette“Brünings von von Pa­pens toleriert hatte. Als sich ein Macht­vakuum zwischen den revolutionärenund den reaktionären Kräften inDeutschland gebildet hatte, brachteReichspräsident von Hindenburg Hitler

an die Macht und führte so das Bünd­nis des Großkapitals mit den reaktio­nären Teilen des Kleinbürgertumsgegen die Arbeiterklasse herbei. DerenParteien, SPD und KPD, waren zusehr im Denken des „Bruderkrieges“verhaftet, um wirklich gegen den Fa­schismus geschlossen auftreten zu kön­nen. Auch Ernst Thälmann löste sichviel zu spät aus dieser Verstrickung,sein Generalstreikangebot an die SPDverhallte an deren Misstrauen. Am 7.Februar 1933 traf sich die Spitze derKPD in Ziegenhals, am 3. März, weni­ge Tage nach dem Reichstagsbrand,wurde Ernst Thälmann in Berlin ver­haftet. Nach mehr als einem Jahrzehntin Einzelhaft notierte Hitler im Ange­

sicht der Kriegsniederlage, Thälmann„ist zu exekutieren“. Am 18. August1944 wurde Ernst Thälmann in Bu­chenwald von der Gestapo erschossen.

H. Czitrich­Stahl

Erinnerung kann man nicht abreißen! Zum 125.Geburtstag Ernst Thälmanns.

Hohen Neuendorfer Genossinnen und Genossen legtenam 16.4.2011 Blumen nieder Bild L. Lüdtke

Zu der am 5.5.2011 im Innenaus­schuss beschlossenen Einführung einergrundsätzlichen Kennzeichnungspflichtfür Polizeibedienstete sagte uns der in­nenpolitische Sprecher der FraktionDIE LINKE im Landtag Dr. Hans­Jür­gen Scharfenberg:"Die Bürgernähe der Brandenburger Po­lizei wird zukünftig weiter gestärkt. Ab2013 wird es eine grundsätzliche na­

mentliche Kennzeichnungspflicht fürPolizistInnen geben. Das Vorhaben derKennzeichnungspflicht ist durch DIELINKE in den Koalitionsvertrag aufge­nommen worden. Umso erfreulicherwar der Gesetzentwurf der CDU. So isteine breite Mehrheit im Landtag gesi­chert. Die geäußerten Bedenken der Po­lizeigewerkschaften werden angemes­sen berücksichtigt: Ein Entschließungs­

antrag im Landtag soll dafür sorgen,dass zwei Jahre nach Einführung dieserKennzeichnung eine Berichterstattungan das Parlament erfolgt. Zudem sollendie Polizeigewerkschaften bei der Er­arbeitung der Verwaltungsvorschriftbeteiligt werden."

RR

Namentliche Kennzeichnung von Polizisten kommt

K r e i s i n f o 05 ­ 2011

3

Diskussionen, streitbare Themen, Sym­pathien und Antipathien – das alles darfund sollte innerhalb einer Partei vorkom­men. Meinungen und Argumente wer­den ausgetauscht, die Findung von inder Öffentlichkeit vertretbaren Positio­nen ist das Ziel. Das betrifft auch Dis­kussionen zur Struktur und Strategieeiner Partei. DIE LINKE ist keine homo­gene Partei – das ist keine Neuigkeit. Ih­re Pluralität wurde in der Vergangenheitseit der Gründung der Partei als eineStärke ausgemacht. Und genau das soll­te sie auch sein. Die Verschiedenheit un­serer Mitglieder, die Herkunft,Sozialisierungen hätten ein Vorteil seinkönnen, kulturvolle Debatten und re­spektvoller Umgang aller miteinanderwürden inhaltliche, fachliche und vor al­lem sachliche Diskussionen bereichern.Was in den vergangenen Wochen nun inRundfunk­ und Printmedien, in sozialenNetzwerken zu lesen und zu hören war,verdient keines der zuvor genannten po­sitiven Adjektive – leider. Dabei geht esnicht darum, wer den ersten Stein ge­

worfen hat. Auch viele der Reaktionenauf den ersten Stein führen medial undim so geformten Bild der Öffentlichkeitvon unserer Partei zu einem zerstöreri­schen Ergebnis. Ein Rückblick: Zu Be­ginn des Jahres 2010 ging es um dasPersonaltableau an der Parteispitze. Ausverschiedenen Strömungen der Parteihörte man unzufriedene Worte, oft öf­fentlich. Mit der Veröffentlichung desProgrammentwurfs startete die Debatteum die zukünftige Ausrichtung der Par­tei. Es gab begleitende Beiträge undKommentare sowie einen alternativenProgrammentwurf. Nun im Jahr 2011,einem Jahr mit vielen bedeutsamenLandtagswahlen, führen Wahlergebnis­se, die sicher nicht überall zufriedenstel­lend waren, zum Ausufern deröffentlichen Stellungnahmen. Den Hö­hepunkt bildeten Anfeindungen, Rück­trittforderungen und Rücktrittsdrohun­gen von Vertreterinnen und Vertreternder Parteispitze aller Ausrichtungen.Ein daraufhin verfasster „fairplay­Auf­ruf“ fand sowohl Unterstützerinnen und

Unterstützer als auch viel Kritik. AuchIdeen zum Führungspersonal von Poli­tikern der Landes­ und Bundesebeneund der Fraktionen waren zu lesen. Mirstellt sich die Frage: Ist das der Weg dienächsten Wahlen erfolgreich zu bestrei­ten? Wollen wir so aus dem Umfrage­tief heraus? Werden Spekulationen vonParteifunktionären zu altem, aktuellemund neuem Führungspersonal das Ver­trauen unserer Wählerinnen und Wäh­ler, Sympathisantinnen undSympathisanten befördern? Sollten wirnicht eher verantwortungsvoll mit denuns, der Gesamtpartei übertragenenAufgaben umgehen und uns wieder aufden Wählerauftrag und sachliche kon­struktive Diskussionen konzentrieren?Und das darf gern auch medial gesche­hen. Aber: „Mit bösen Worten, die manungesagt hinunterschluckt, hat sichnoch niemand den Magen verdorben.“(Winston Churchill)

S. Rose

Zur aktuellen Debatte in derBundespartei

Neuer Stadtvorstand in Oranienburg.Am 9. April wählten sich die Oranienburger Genossen einen neuen Stadtvorstand. Nach einer sehr lebendigen Diskussiongewann Enrico Rossius (3.v.r.) die Kampfabstimmung gegen Ralph Bujok und wurde somit neuer Vorsitzender des Stadt­vorstandes. Desweiteren wurden Frank Eichelmann, Achim Schlicht, Frank Kruse, Karola Plath, Monika Wernecke, Man­fred Dahms, Bernd Hoffmann und Andre Henne (v.l.n.r) gewählt. Auch Monika Trommeshausen gehört zum neuenVorstand, konnte am Fototermin jedoch nicht teilnehmen.

DIE LINKE Oberhavel

4

Die Kreisinfo ist eine Mitgliederinformation der ParteiDIE LINKE in Oberhavel und wird herausgegeben von derRedaktion Rote Reporter beim Kreisvorstand.V.i.S.d.P.: Gerrit Große / Satz: Regina FriedemannEin Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Honorarewerden nicht gewährt. Die Redaktion behält sich dieredaktionelle Überarbeitung und Kürzung vor.Redaktionsschluss der nächsten Ausgabe ist der29. Mai 2011. Am 1. Juni 2011 trifft sich die AG RoteReporter in der Kreisgeschäftsstelle um 18.30 Uhr.

Kontakt zur LINKEN in OberhavelBeiträge sind einzusenden an:DIE LINKE. Oberhavel; ­ Redaktion Rote Reporter ­Straßburger Straße 24; 16515 Oranienburg;Email: kreisinfo@die­linke­ohv.deGeschäftsstelle: 03301 20 09 90Email: info@die­linke­ohv.deKreisgeschäftsführer: 0171 93 01 616Email: geschaeftsfuehrer@die­linke­ohv.deIm Internet ist unsere Mitgliederzeitschrift unterwww.dielinke­oberhavel.de erhältlich.

Impressum / Kontakt

Wenn die reichen Länder denEntwicklungsländern ge­rechte Preise zahlen wür­

den, könnten sie sich ihreEntwicklungshilfe an den Hut stecken,sagte sinngemäß der brasilianische „Bi­schof der Armen“ Helder Camara. Diewachsende Kluft zwischen Arm undReich fällt uns früher oder später aufdie Füße. Wenn wir den wohlverdien­ten Reichtum nicht in den Süden brin­gen, kommt der Süden übersMittelmeer zu uns, um sich ihn bei unszu holen. Die Geschehnisse in Nordafri­ka haben unmittelbar damit zu tun!Den größten Beifall erhielt unser Direkt­kandidat für die Bundestagswahl 2005,Siegfried Mattner, bei einer Wahlveran­staltung als er sagte, er schäme sich alsLandwirt beim Kauf von Bananen, weil

er sich fragt: Was bekommen bei diesenPreisen die Produzenten?! Abgesehenvon den schweren und die Gesundheitschädigenden Arbeitsbedingungen be­kommen sie so wenig, dass sie davonkaum menschenwürdig leben können.Seit den siebziger Jahren gibt es den fai­ren Handel, und die Waren mit demFairtrade­Siegel erfreuen sich wachsen­der Beliebtheit. Sie gibt es inzwischennicht nur in den Eine­Welt­Läden, son­dern in großen Kaufhallen und Natur­kostläden. Mit dem Kauf fairgehandelter Produkte tun wir mehrfachGutes: wir bekommen Produkte hoherQualität, sorgen für gerechte Löhneund unterstützen soziale Projekte aufden Gebieten Frauenförderung, Schul­bildung, sauberes Wasser, verbessertehygienische Verhältnisse, nachhaltige

Investitionen.Damit bauen wir an der Welt von Mor­gen und jeder kann damit heute schonanfangen: In Oranienburg gibt es in derLehnitzstraße 32 den Eine­Welt­Laden,dienstags von 15 bis 18 und am Sonn­abend von 10 bis 13 Uhr geöffnet.Wenn ein jeder von uns 1­2 Mal imJahr, wenigstens, reinschauen würde,wäre schon viel gewonnen. Am 31.Mai habe ich wie jeden Monat einmalim Laden Dienst. Kommt vorbei; ihrfindet bestimmt etwas für euch oder füreure Nächsten: Kaffee, Tee, Honig,Wein und Cuba­Rum, Schokolade,Kunsthandwerk, Gewürze, Geschnitz­tes, Gewebtes, Geflochtenes, Körbe,Taschen, Spielzeug, Musikinstrumente,Schmuck, typische Geschenkartikel,Fair­Schenkscheine. Ruft mich an,wenn ihr Fragen oder Wünsche habt.(03301/704839)

Stefan Kurella

Gerechtigkeit statt Mitleid

Stand Eine­Welt­Laden bei einemVolksfest vor dem Schloß in Orani­enburg 2008 Bilder: S. Kurella

K r e i s i n f o 05 ­ 2011

5

Wie weiter am ehemaligenKlinkerwerk?

Ich wurde gebeten zu berichten, obes bei der Neugestaltung der Ge­denkstätte am Klinkerwerk, dieser

Stätte der gequälten und ermordetenGegner des Nationalsozialismus, Verän­derungen gibt. Wie die Leser wissen,bewegt und besorgt uns der Zustanddort seit Jahren. Aber vor allem: DieÜberlebenden sind immer wieder ent­täuscht, wenn sie wieder dort hinkom­men und es hat sich nichts verändert.Das war leider auch in diesem Jahr so.Außer dem schon 2010 aufgestellten

Baustellenschild (siehe Foto) mit vie­len Planungen und dem Aufstellen eini­ger Stelen im Umfeld des Geländes istnichts passiert. So gab es erneut dendringenden Appell der Klinkerwerk­Überlebenden, vorgetragen vor allemvon Dr. Adam König, nun endlich et­was für einen würdigen Gedenkort zutun. Die Generalsekretärin des Interna­tionalen Sachsenhausenkomitees, FrauSonja Reichert (Luxemburg), konsta­tierte sogar „fehlenden politischen Wil­len als eigentlichen Grund“ dafür. Von

Staatssekretär Martin Gor­holt, Vertreter der Landes­regierung, wurden erneutAnkündigungen gemacht,dass die Stadt und die Ge­denkstätte nun beginnenkönnen, konkret zu planenund zu bauen. 300.000Euro wurden für die erstePhase angekündigt. Damitsollen die Voraussetzun­gen für die Verlagerungdes Gedenkortes auf dasGelände des ehemaligenSS­Schießplatzes (gleichhinter der Schleuse rechtsin dem Kiefernwäldchen)geschaffen werden, für dieBombenabsuche dort, fürdie Platzgestaltung undfür einen Wettbewerb fürdie Gestaltung einer neu

zu schaffenden Open­ Air ­Ausstellung„Steine für Germania ­ Granaten fürden Endsieg“. Vieles davon soll nochbis zum Jahresende 2011 passieren.Wir sollten ­ wie bisher ­ hartnäckigdranbleiben und kontrollieren, was dawirklich geschieht. Der erste Schrittwäre das Eintreffen des Zuwendungs­bescheides über die 300.000 Euro beider Stadt Oranienburg, die der Bauherrist. Danach werden wir fragen.

Reiner Tietz

Gedenken an die Opfer des Faschismus anläßlich des 66 Jahrestages der Befreiung derKonzentrationslager in Ravensbrück und Sachsenhausen

Niemand ist ver­gessen!

Am 17.4.2011 ge­dachten zahlreicheMenschen der Opferund Insassen der KZRavensbrück undSchsenhausen.

Kerstin Kaiser mit GenossInnen aus unseremKreisverband beim Gedenken in Ravens­brück Bild: G. Pioch

Gerrit Große bei derKranzniederlegung inSachsenhausen Bild: A. Kruse

DIE LINKE Oberhavel

6

Linksrum tanzen in den MaiVielerorts wurde am 30. Aprilin den Mai getanzt – so auchim Borgsdorfer Lindeneck.

Junge und alte, kleine und große Sym­pathisanten und Mitglieder der LIN­KEN versammelten sich um zu tanzen,sich zu unterhalten und um das gute Es­sen oder ein erfrischendes Getränk zugenießen. Außerdem musste natürlichauch Gerrits Geburtstag gefeiert wer­den. Musikalisch begleitet wurde derAbend von unserem DJ Frank Eichel­mann. Hinzu kamen Harald Petzoldmit seiner Band Manifest, die nicht nurdurch jiddische Klänge, sondern auchdurch gekonntes Anleiten und Erklärenvon Tänzen für gute Stimmung bei den

Gästen sorgten. Die Livemusik warzweifelsohne das Highlight desAbends! Der Saal im Lindeneck warprall gefüllt, an den Tischen gab eskaum noch Sitzplätze und auch dieTanzfläche wurde von vielen genutzt.Was für alle Beteiligten ein schönerund rundum gelungener Abend war,bedeutete für andere viel Arbeit: Des­wegen gilt unser Dank dem Team umLindenwirtin Simone Wünsche, HaraldPetzold und seiner Band sowie natür­lich Frank Eichelmann und AngelikaStobinski für die tolle Idee und dieVorbereitung dieses Abends!

L. Lüdtke

Spende für das Familenfest am LehnitzseeLiebe GenossInnen und SympathisantInnen, wir brauchen Eure Hilfe!Das Oranienburger Familienfest am Lehnitzsee gehört zweifellos zu den wichtigsten Höhepunkten der politischen Arbeitunseres Kreisverbandes. Viele Bürger nutzten das Fest, um gemeinsam mit ihren Familien einen schönenSommernachmittag zu verbringen. Ein Fest, von dem jeder wusste, das hat die LINKE auf die Beine gestellt. DasGespräch bei Kaffee und Kuchen oder Bier und Steak brachte uns oft mehr Sympathie, als manch andere Veranstaltung.Natürlich fanden alljährlich auch namhafte Persönlichkeiten unserer Partei den Weg an den Lehnitzsee, um sich den Fragender Festbesucher zu stellen. Natürlich waren wir politisch präsent, um für unsere Ideen zu werben.Doch zu allererst war das Ganze ein Familienfest, organisiert von der LINKEN. Alljährlich hunderte Besucher bestätigtenden Erfolg. Zahlreiche Nachfragen aus der Bevölkerung zeigten, dass man uns am letzten Augustwochenende amLehnitzsee vermisst hat.Nun gab es 2010 kein Fest. Die Gründe dafür waren vielfältig. Entscheidend war sicherlich die unterschiedliche Sichteiniger Genossen auf die Notwendigkeit dieser Art von Parteiarbeit.Wie dem auch sei, 2011 soll es wieder ein Familienfest geben. Darauf haben sich Vertreter des Kreisvorstandes, derStadtfraktion und des Stadtvorstandes verständigt.Neben vielem Anderen brauchen wir dafür natürlich Geld. Das vom Kreis bereitgestellt Budget ist verständlicherweisebegrenzt. Jeden weiteren Euro, um den wir Euch bitten möchten, könnten wir in die organisatorische Vorbereitung stecken.Könnten vielleicht noch ein oder zwei weitere Highlights für unser Fest gewinnen.Spenden überweist bitte auf das Konto der Partei DIE LINKE Oberhavel bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse.Konto: 37 51 12 57 60BLZ: 160 500 00Kennwort: „Familienfest“

Linksrum in den Mai getanzt.Genossinnen und Genossen nutztendie Möglichkeit das Tanzbein zuschwingen. Bild: J. Husemann

Viel Spass beim Familienfest am Lehnitzsee2009 Bilder: F.Kruse

K r e i s i n f o 05 ­ 2011

7

AG Senioren jeweils 14.00 Uhr Straßburger Str. 24 in Oranienburg1166..0055..22001111 Im Zwiespalt der Geschichte. Zum Umgang mit widersprüch­

lichem ErbeReferent: Herr Prof. Dr. J. Hoffmann, Historiker Berlin2200..0066..22001111 AG Senioren zum 50.Jahrestag des Mauerbaus:

Die Berliner Mauer (1961­1989),Fakten, Hintergründe, Probleme.Referent: Herr Prof.Dr. Prokop, Historiker und Buchautor aus Bernau,

Monat Juli Sommerpause. Nächster Termin AG Senioren Montag, den1155.. AAuugguusstt 22001111.

Die AG Soziales beim Kreisvorstand DIE LINKE lädt gemeinsam mit derKreistagsfraktion zu einem Erfahrungsaustausch amDienstag, dem 1177.. MMaaii 22001111 uumm 1188..0000 UUhhrr in den Saal des Bürgerzentrumsin der Albert­Buchmann­Straße 16 in Oranienburg ein.Dabei sind:

• Gerrit Große, Mitglied des Landtages Brandenburg,Bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Mitglied imAusschuss für Bildung, Jugend und Sport

• Peter Ligner, Vorsitzender der Kreistagsfraktion• Dr. Andreas Aust, Experte der Fraktion DIE LINKE im Bundestag• Gerd Klier, Fachanwalt für Arbeits­ und Sozialrecht, Neuruppin und

BerlinSitzungen der Kreistagsfraktion der LINKEN im Mai: 2266..0055..22001111Die Sitzung des Kreisvorstandes findet am 3311..0055..22001111 uumm 1188..3300 UUhhrr statt.Ort: Staßburger Str. 24 in Oranienburg

Wir gratulieren allen Ge­burtstagskindern derMonate Mai und Juni.Geburtstagsgrüße geheninsbesondere:

Wir gratulieren! Termine

In eigener SacheLiebe Genossinnen und Genossen,mit der Kreisinfo wird diesmal wiederdie neue verteilt. Wir bit­ten Euch, mit den beiliegenden Abo­Zetteln die clara. selbst zu bestellen.Das Abo ist kostenfrei.Bitte verteilt die Abo­Zettel auch anNachbarn und SympathiesantInnen. RR

Mitfahrer gesucht!Der Hohen Neuendorfer Geschichts­kreis sucht noch SchülerInnen, die vom5. bis 9. Juni mit nach Auschwitz fah­ren wollen.

Die Kosten betragen ca. 50 – 100 € p.P.(inkl. An­ und Abreise, Übernachtun­gen und Halbpension).Nähere Information bei Dr. DietrichRaetzer.Kontakt über stadtverband@die­linke­hn.de

19. Pfingsten mit DIE LINKE. vom10. Juni bis 13. Juni 2011 in der Eu­ropäischen Jugenderholungs­ und Be­gegnungsstätte Werbellinsee inAltenhofjeden Abend Tanz in der Sporthalle bisin die Morgenstunden Samstag und

Sonntag großes Kinderprogrammam Strand mit Neptunfest Fußballund Volleyballwettkämpfe amSamstag politische Talkrunden imZelt am Strand zu aktuellen The­men, gemischt mit Musik undTanz Europatag mit Europa­Abge­ordneten und internationalen Gäs­ten natürlich wieder im Angebot:Dampfer­Abendfahrt mit Musik­programm, Skatturnier, Kulturbüh­ne ... ND­liveBitte meldet Euch beim Landes­vorstand verbindlich an!Tel: 0331 20009­0Fax: 0331 20009­10

Schülerfahrt nach Auschwitz

Nur in

derDru

ckausg

abe

DIE LINKE Oberhavel

8

Es sind keine guten Zeiten für dieFreunde der CCS­Technologie. Kurznachdem die Linksfraktion im Bundes­tag ihren CCS­Gesetzentwurf einge­bracht hat, mit welchem dieVerpressung von CO2 in den Unter­grund verboten werden soll, legte dieBundesregierung mit einem eigenen Ge­setzentwurf nach. Mit dem „Gesetz zurDemonstration und Anwendung vonTechnologien zur Abscheidung, zumTransport und zur dauerhaften Speiche­rung von Kohlendioxid“ will sie derVerpflichtung nachkommen, die CCS­EU­Richtlinie bis zum 25. Juni 2011umzusetzen. Die Experten sind sich ei­nig: Das Gesetz wird CCS eher behin­dern als befördern.Bis 2050 sollen die Kohlendioxidemis­sionen in Deutschland um 80 bis 95Prozent gegenüber 1990 gesenkt wer­den. Technologien zur Abscheidung,zum Transport und zur dauerhaftenSpeicherung von Kohlendioxid in tie­fen geologischen Gesteinsschichten(CCS bedeutet Carbon Dioxide Cap­ture and Storage) bieten nach Meinungder Bundesregierung eine Perspektive,den Ausstoß von Kohlendioxid aus In­dustrieanlagen und Kraftwerken in dieAtmosphäre zu vermindern. So steht esin ihrem Gesetzentwurf. Eine jahrelan­ge Debatte um die CCS­Technologiegeht nun in die entscheidende Phase.

Im Gegensatz zum LINKEN Gesetzent­wurf will die Bundesregierung dieCO2­Verpressung zwar nicht verbieten,aber sie erweist der CCS­Technologieeinen Bärendienst. Das liegt an einerAusnahmegenehmigung, die es in sichhat. Die Bundesregierung will es denBundesländern freistellen, ob sie CCSauf ihrem Territorium zulassen odernicht. Nur das Bundesland Branden­burg hat sich bisher der CCS­Technolo­gie gegenüber aufgeschlossen gezeigt.Die schwarz­gelb regierten NordländerSchleswig­Holstein und Niedersach­sen, in welchen viele geeignete CCS­Lagerstätten vermutet werden, laufenseit Jahren gegen die CCS­PläneSturm. Sie sollten nun durch die Aus­stiegsklausel beruhigt werden.Allerdings hat mittlerweile auch dierot­rote Brandenburger Landesregie­rung Widerstand gegen das CCS­Ge­setz angekündigt. Eine „Lex Branden­burg“ hatten Ministerpräsident Matthi­as Platzeck (SPD) und Wirtschaftsmi­nister Ralf Christoffers (LINKE)bereits im Vorfeld als nicht akzeptabelbezeichnet. Christoffers sagte nach derVeröffentlichung des Gesetzentwurfesam 13.04. „Diesen Gesetzentwurf leh­nen wir ab, weil darin eine Klausel ent­halten ist, die es den Ländern erlaubt,sich von der Erprobung der CCS­Tech­nologie zu verabschieden. Damit kön­

nen sie sich der Verantwortung ent­ziehen, einen Beitrag zum Klimaschutzzu leisten. Nun ist es in das Ermessender Länder gestellt, ob sie sich anwichtigen energiepolitischen Vorhabenbeteiligen.“ Der Minister befürchtet,dass auch bei anderen umstrittenenenergiepolitischen Debatten nun Aus­stiegsklauseln zu befürchten sind,wenn der Bundesregierung der Druckeinzelner Bundesländer zu stark wird.Als Beispiel nannte er den notwendi­gen Ausbau der Stromnetze.Seine Parteikollegin Eva Bulling­Schröter, Vorsitzende des Umwelt­Bundestagsausschusses, befürchtet eb­enfalls eine Zersplitterung des Rechtsund favorisiert daher den eigenen Ge­setzentwurf. "Die 'Länderklausel' desRegierungsentwurfs wird unterschied­liches Recht innerhalb Deutschlandsschaffen. Je nach Wirtschaftskraft,Energiestruktur und Untergrund wer­den Bundesländer beim CO2­Verklap­pen ausscheren oder mitmachen. DerGesetzentwurf der LINKEN dagegenschafft gleiches Recht für alle. Er ver­bietet die Speicherung von CO2,“ sodie linke Umweltexpertin. Nun befas­sen sich Bundesrat und Bundestag mitdem Gesetzentwurf. Ob jemals CO2unter Neutrebbin und Beeskow ver­presst wird, ist ungewiss.

Christian Rehmer

Bundesregierung legt CCS­Gesetzentwurf vor.

Am 8. Mai wurden wie seit langem vie­lerorts Blumen an den Sowjetischen Eh­renmalen niedergelegt, so auch inHohen Neuendorf. Jüngere und ältereGenossinnen und Genossen kamen, umden Opfern des Hitlerfaschismus zu ge­denken. Im Anschluss daran hatte ichdie Gelegenheit den Erinnerungen einer

Genossin zu lauschen. Am 8. Mai 1945sei ebenso schönes Wetter gewesen wieheute, im Jahre 2011. Und es sei ein tol­les Gefühl gewesen, nun endlich befreitworden zu sein. In der Sowjetunion undihren Nachfolgestaaten wird übrigensder 9. Mai als Tag des Sieges gefeiert.Die deutsche Kapitulation in Berlin­Karlshorst wurde nämlich am 8. Maium kurz nach Mitternacht unterzeich­net – in Moskau war zu diesem Zeit­punkt schon seit über zwei Stunden der9. Mai angebrochen.

Text und Bild: L. LüdtkeIn Oranienburg versammelten sich ca.

50 Menschen und ehrten die bei derBefreiung des deutschen Volkes gefal­lenen Sowjetsoldaten. RR

Bild: R. Wunderlich

Tag der Befreiung