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l Nr.1 l M
ärz 2003 l 18.Jahrgang l ISSN 1618-0550 l Z 13136 F l
TAUW
ETTER...eine franziskanische Zeitschrift
Krieg – Niederlage der Menschheit
Irak
Inhalt
Editorial4
Krieg gegen den Irak6
Kriegshintergünde,zivile Alternativen,M
öglichkeiten zum Friedensengagem
entClem
ens Ronnefeldt
Die am
erikanische Friedensbewegung
19Clem
ens Ronnefeldt
Dokum
entation29
Stellungnahmen zum
Irak-Konflikt
Franziskaner an der UN
O:Irak
38F.I.-Büro G
enf
Blickpunkt:Ordensleute für den Frieden
43Br.Christoph,Br.G
ünter ofm
Ökum
enisches Friedensgebet46
Herm
ann Schalück ofm
3
IMP
RESSU
M
Redaktion Tauwetter
Peter Amendtofm
,Stefan Federbusch ofm,M
arkus Fuhrmann ofm
,Jürgen N
eitzertofm,M
arkus Offner,Alexa W
eissmüller osf,
Verantwortlich im
Sinne des Presserechts:Jürgen Neitzertofm
,Köln
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etter,Albertus-M
agnus-Str.39,53177 BonnRedtauw
Dankeschön
Tauwetterfinanziertsich ausschließlich aus Spenden.
Wir m
öchten uns an dieser Stelle ausdrücklich bei allen bedanken,die m
itihrem Beitrag diese franziskanische Zeitschriftm
itdem
Schwerpunkt„G
erechtigkeit,Frieden und Bewahrung der
Schöpfung“ unterstützen.
Redaktion Tauwetter
Sparkasse Bonn (BLZ 380 500 00)Konto 25 006 131
PostzeitungsdienstVertragspartner:Kölnische Franziskanerprovinz e.V.Im
merm
annstr.20,40210 Düsseldorf
2
Franciscans International hatauf der letzten Sitzung der UN
-Men-
schenrechtskomm
ission die Situation im Irak aus der Perspektive der
Kinder beleuchtetund die Folgen des Embargos als M
enschenrechtsver-letzung verurteilt.
Die Stellungnahm
e des Papstes und der deutschen Bischöfe doku-m
entieren das vielfältige Bemühen der Kirchen,einen Krieg abzuw
en-den.D
ie Mitglieder der Tauw
etter-Redaktion w
ünschen allen Leserinnen und Lesern,vor allem
aber den Menschen im
Irak pax etbonum –
Friede und alles Gute!
5
EDITO
RIAL
Wenn dieses H
efterscheint,hatder Krieg gegen den Irak schon begon-nen.Alle D
emonstrationen von M
illionen von Menschen,alle Appelle
der Kirchen,des Papstes wurden ignoriert,G
ewalthatw
ieder einmal die
Oberhand gew
onnen gegen einen friedlichen Konsens der Völkerge-m
einschaftDoch es gehtdiesm
al nichtnur um Krieg und Frieden.Eine
neue Weltentsteht– doch w
as für eine?
Die W
eltordnung bekomm
tdurch die veränderte am
erikanischeM
ilitär- und Sicherheitsdoktrin ein neues Gesicht.
Ein Gesicht,das nicht
eben freundlich schaut.Ein Gesicht,das zu
mancherlei Befürchtungen Anlass gibt.D
ie mühsam
erkämpfte Rechts-
ordnung der Völkergemeinschaft
wird aus den Angeln gehoben,die
Autoritätder UN
O w
ird untergraben.
Der Stärkste w
ird Weltpolizistund entscheidetnach eigener Inter-
essenslage,welche U
NO
-Resolutionen gewaltsam
durchgesetztw
er-den und w
elche nicht.
Im polarisierten und polarisierenden W
irklichkeitsverständnis deram
erikanischen Regeirung liegtw
ohl einer der Knackpunkte der Kon-flikte der G
egenwartund der Zukunft.Eine Schw
arz-Weiß-M
alerei nachdem
Muster „H
ier/wir die G
uten – dort/ihr die Bösen“ verkenntdie
Komplexität
der Wirklichkeit,w
ill sie vermutlich bew
usstverkennen,
um m
öglichsteinfache und eindeutige Feindbilder zu schaffen.
Clemens Ronnefeldt,1991 M
itglied der Initiative „Frieden am G
olf“(siehe Tauw
etter 1/1991),schildertin seinen Artikeln zum einen die H
in-tergründe dieser neuen Strategie der U
SA und des Irak-Konflikts undzum
anderen die in Deutschland w
enig wahrgenom
mene am
erikani-sche Friedensbew
egung.Der Aufruf am
erikanischer Kriegsveteranengibtdavon aktuell Zeugnis.
4
Die neue Aufteilung der W
eltunter US-Kom
mandos
Am 1.O
ktober 2002 bereits wird die W
eltneu aufgeteilt.Es gibt
zumersten M
al in der Geschichte keinen W
inkel der Erde mehr,der nicht
unter einem der nationalen M
ilitäroberkomm
andos der USA steht.Für
die Verteidigung Nordam
erikas wird ein m
ilitärisches Oberkom
mando
(NO
RTHCO
M) völlig neu eingerichtet.D
ie Zuständigkeitdes O
berkom-
mandos Europa (EU
COM
),dem bereits jetzt
der größte Teil Afrikasuntersteht,w
ird künftig erstmals auch den ehem
aligen KonkurrentenRussland um
fassen,zum Pazifischen O
berkomm
ando (PA-COM
) komm
tdie Antarktis hinzu.U
nverändertbleiben die Zuständigkeiten für M
it-tel- und Südam
erika (SOU
THCO
M) sow
ie für Nordostafrika,Persischer
Golf,Zentralasien und Pakistan (CEN
TCOM
).
Wie O
tfried Nassauer in der FR-D
okumentation am
15.7.02 aus-führlich dargelegthat,entstehtam
1.10.02 ein neues militärisches U
S-M
achtzentrum,„ein O
berkomm
ando,dem Frühw
arnsysteme und Satel-
liten,Raketenabwehrsystem
e und strategische Angriffsraketen,strate-gische M
ittel für konventionelle und nukleare Angriffsoptionen unter-stellt
werden.W
ashington planteine integrierte Kom
mandozentrale
für – auch präventive – strategische Angriffe,strategische Vergeltungs-angriffe und strategische Verteidigung“.
Bereits Ende Juni 2002 fällte die US-Regierung die w
eitreichendeEntscheidung,die beiden eh schon je für sich sehr m
ächtigen Oberkom
-m
andos für den Weltraum
(SPACECOM
) und das der StrategischenStreitkräfte (STRATCO
M) in einer einzigen Behörde auf der O
ffutAir
Force Base in Nebraska zusam
menzuführen.
„Mitdem
neuen strategischen Oberkom
mando w
ird einer der ent-scheidenden und um
strittenenen Grundgedanken der jüngsten Ü
ber-prüfung der N
uklerarstrategie und -streitkräfte der USA,des N
uclearPosture Review
,erstmals um
gesetzt.Defensive und offensive Elem
entew
erden ebenso integriertwie konventionelle und nukleare Angriffsop-
tionen.… Vereinfacht:W
ashington will zuschlagen können,bevor es7
Krieg gegen den IrakKriegs(hinter)gründe,zivile Alternativen und M
öglichkeiten zum
Friedensengagement
von Clemens Ronnefeldt
Am 2.Juni 2002 verlangte PräsidentG
eorg W.Bush in einer program
ma-
tischen Rede vor Absolventen der US-M
ilitärakademie W
estPoint,„jederZeitbereitzu sein,um
ohne Zeitverlustin jeder dunklen Ecke der Welt
zuschlagen zu können.Unsere Sicherheit
verlangtvon allen Am
erika-nern,resolutnach vorn zu schauen und bereitfür präventive Schläge zusein,w
ann imm
er das notwendig ist,um
unsere Freiheitund unser
Leben zu verteidigen“.„Der Krieg gegen den Terror w
ird nichtin der
Defensive gew
onnen“,so der US-Präsident,„w
ir müssen die Schlacht
auf dem Boden der Feinde führen,
ihre Pläne vereiteln und denschlim
msten Bedrohungen begegnen,bevor sie auftauchen“.D
iesenW
orten lassen derzeitverschiedene grundlegende US-M
ilitärstrategienTaten folgen.
Am 17.7.2002 veröffentlichte die Los Angeles Tim
es Auszüge ausden neuesten Richtlinien zur Verteidigungsplanung (D
efense PlannigG
uidance) für die Jahre 2004-2009.Bisher gingen die US-M
ilitär-Pla-nungen davon aus,
zwei große Kriege an unterschiedlichen O
rtengleichzeitig führen zu können,m
itdem neuen D
okumentw
ird erstmals
betont,an jedem O
rtder Welt„die Initiative zu ergreifen“ und m
it„nichterw
arteten Angriffen“ Gegner künftig zu überraschen.
Die G
eschwindigkeit,m
itder die U
S-Führung künftige Angriffs-kriege als neue Artder O
rdnungspolitik umsetzt,scheintderzeitFreun-
de (falls – von Tony Blair einmal abgesehen – überhaupt
noch vorhan-den) w
ie Feinde gleichermaßen zu überraschen und zu lähm
en.
6
„Hulliburton“ w
ie auch Georg W
.Bush als ehemaliger Top-M
anager desÖ
ldienstleistungsunternehmens „H
arken Öl“ w
egen Bilanzfälschungenund ihrer Verw
icklung in Insidergeschäfte in der öffentlichen Kritik.
Die Rüstungslobby als Triebfeder des Irak-Krieges
Bereits am 22.4.02 berichtete die Frankfurter Rundschau,dass die
US-Rüstungsindustrie „einen Boom
wie seit
20 Jahren nichtm
ehr“erlebtund führte aus:
„Sollten die Pläne für eine Militäroffensive gegen Irak w
ahr wer-
den,kann die US-Rüstungsindustrie auf w
eitere Wachstum
simpulse
hoffen.Rüstungsaktien sind nach Einschätzung von Experten in jedemFall auf längere Sichteine sichere Anlage.Allein bei den vier Branchen-riesen Lockheed M
artin,Northrop G
rumm
an,Raytheon und General
Dynam
ics stiegen die Aktienwerte seitden Anschlägen vom
11.Septem-
ber zusamm
en um 44 Prozent.N
ichtnur,dass der Krieg kurzzeitig die
Produktion ankurbelt,indem N
achschub an Bomben,Ersatzteilen und
sonstigen Rüstungsgütern geliefertw
erden muss.Vor allem
istes die
Hoffnung auf eine längerfristige Serie lukrativer Aufträge,die die Akti-
enkurse ,dramatisch‘ in die H
öhe schießen lassen,sagtPaul Nisbetvon
JSA Research,einem
Forschungsinstitutder Luftfahrtbranche.
Der
Afghanistankrieg hatdie W
affenarsenale an mancher Stelle w
eitge-hend geleert,so dass jetztersteinm
al nachgefülltwerden m
uss.So wei-
tete Boing in St.Charles/Missouri den Schichtdienstaus,um
die Produk-tion von JDAM
- Präzisionssystemen für die ,sm
artbombs‘ anzukurbeln.
Derzeit
sind die Vorräte so erschöpft,dass nach Meinung m
ancherExperten ein Angriff auf Irak gar nichtm
öglich wäre“.
Im zw
eiten Halbjahr 2002 allerdings rutschten die Aktienkurse der
großen Rüstungskonzerne gewaltig in den Keller.„O
ffensichtlich sei,dass die Kriegshandlungen die Investitionen in die U
S-Rüstungsindu-strie erhöhten und der W
irtschaftm
ehr Dynam
ik gäben,um aus der9
getroffen wurde.…
Besondere Besorgnis ruftauch die Tatsache hervor,dass präventive,nukleare Angriffe nicht
ausgeschlossen werden.D
asArgum
ent:Viele potenzielle Ziele,äußersttief unter der Erde oder in
Gebirgen gelegene Bunker zum
Beispiel,könnten mit
konventionellenW
affen nichtgesichert
zerstörtw
erden“ (O.N
assauer,FR,15.7.02).Alseiner der ersten w
ies HerbertKrem
p am 27.2.02 in der „W
elt“ darauf hin:„D
ie Bush-Doktrin w
ird sich in ihrer Entwicklung nicht
auf die Beseiti-gung der terroristischen U
ntergrundmächte und ihrer H
elfer beschrän-ken.Ihre konsequente Verfolgung im
pliziertdie Ausw
eitung in dreiRichtungen:■
Kontrolle der vorder- und zentralasiatischen Transferstaaten vomKaukasus bis zum
Hindukusch;
■Verhinderung der islam
istischen Machtergreifung in Saudi-Arabi-
en;■
Konzentration des Interesses auf den Iran,Indien und China,wo
neue Macht-Agglom
erationen entstehen.“Krem
p bescheinigte der Bush-Doktrin:„Sie diktiert
einen Verhal-tenskodex am
Rande der Unterw
erfung“.
Hinter der U
S-Militärpolitik stehtdie W
irtschaftspolitik
„Wenn der irakische D
iktator Saddam H
ussein wissen w
ill,wie lange er
voraussichtlich noch an der Machtsein w
ird,dann muss er dreierlei im
Auge behalten:amerikanische M
einungsumfragen,die Kurse an der
Wall Street
und den Sitzungskalender von Senatund Repräsentanten-
haus:D
enn US-Präsident
George Bush w
ird seinen imm
er wieder
angekündigten Angriff auf Bagdad letztlich von innenpolitischen undw
irtschaftspolitischen Faktoren abhängig machen“,begann W
olfgangKoydl seinen Artikel „Bereit
fürs Abenteuer in Bagdad“ (SüddeutscheZeitung,19.7.2002).
Nach Enron- und W
orldcom-Konkursen stehen VizepräsidentChe-
ney als ehemaliger Chef des w
eltweit
größten Ölindustriezulieferers
8
■D
ie Schulden der privaten Haushalte liegen aktuell bei 108 Prozent
des Bruttoinlandproduktes,was einen Spitzenw
ertinnerhalb der
OECD
-Staaten darstellt.■
Das N
ettovermögen der privaten H
aushalte,bereinigt
um die
Inflation,sank von einem Spitzenw
ertim ersten Q
uartal 2000 biszu seinem
vorläufigen Tiefpunktim 3.Q
uartal 2001 um 12,3 Prozent
oder umgerechnet
ca.400 Milliarden D
ollar,was 40 Prozent
desBruttoinlandproduktes entspricht.
■W
egen der weltw
eiten Konjunkturschwäche und der Abw
ertungdes D
ollars vergrößerte sich das US-Leistungsbilanzdefizit
imersten Q
uartal 2002 auf ein Rekordminus von 112 M
illiarden Dollar.
Schon seitvielen Jahren krankt
die US-W
irtschaftdaran,dass sie
unverhältnismäßig m
ehr Waren im
portiertals exportiert.■
Japanische Anleger halten rund ein Drittel aller U
S-Staatsanlei-hen.H
ältdie Krise in Japan w
eiter an und wird dieses Kapital in
Zukunftentweder an der asiatischen H
eimatfrontoder im
zuneh-m
end lukrativeren Euroland angelegt,gerät
die US-W
irtschaftnoch tiefer ins Trudeln.W
ährend der US-Verteidigungshaushaltbis 2007 auf die astrono-
mische Sum
me von 451 M
illiarden US-D
ollar angehoben werden soll,
erwägen 17 U
S-amerikanische Bundesstaaten,die Schulw
oche auf vierTage zu reduzieren,w
eil sie die Lehrkräfte nichtmehr bezahlen können.
Zusamm
enfassung der wichtigsten G
ründe für den Irak-Krieg
Es gibteine ganze Reihe von Gründen,w
arum große Teile der U
S-Regie-rung diesen Krieg trotz aller Risiken und m
öglicher Verluste an Men-
schenleben führen möchten:
1.Der M
achtwechsel in Bagdad bringtU
S- und britische Ölfirm
enins G
eschäft.2.D
ie Abhängigkeitder USA von Saudi-Arabien sinkt,die eh schon
geschwächte O
PEC verliertweiter an Bedeutung.
11
bereits vor dem 11.Septem
ber drohenden Rezession herauszukomm
en“,schrieben die katholischen Bischöfe Brasiliens Ende 2001 in ihrerM
onatsanalyse (zit.nach FR,8.12.01).
Die U
S-Wirtschaft:Ein Koloss auf tönernen Füßen
Die neuen geplanten U
S-Präventivkriege werden vielleichtnoch einige
Jahre den Niedergang der U
S-Wirtschafthinauszögern können und et-
liche tausende unschuldiger Opfer nach sich ziehen;ohne eine grund-
legende Reform der U
S- wie auch der gesam
ten Weltw
irtschaftwird der
wirtschaftliche N
iedergang der einzigen Weltm
achtw
ohl kaum noch
aufzuhalten sein.
Der Spiegel erschien am
8.7.02 mit
dem Aufm
acher „Der neue
Raubtierkapitalismus – M
itGier und G
rößenwahn in die Pleite“,in dem
Parallelen zwischen 1929 und 2002 hergestellt
wurden.D
er Titel be-schreibt
m.E.zutreffend die derzeitige Verfassung der U
S-Wirtschaft.
Einer der führenden US-Ö
konomen,Paul Krugm
ann,erklärte Anfang2002,dass sich die Enron-Pleite einm
al rückblickend als bedeutsamerer
Wendepunkt
für die US-G
esellschafterw
eisen würde als der Einsturz
des World Trade Centers.W
ilfried Wolf w
ird nichtmüde,im
mer w
iederauf die G
runddaten der US-W
irtschafthinzuw
eisen,so z.B.in seinemBeitrag „Terror der Ö
konomie“ ( junge W
elt,27./28.7.02):
Obw
ohl die USA w
eltweitrund die H
älfte aller Auslandsdirektinve-stitionen tätigen,siehtes in der G
esamtschau derzeitsehr düster aus:
■N
ach fünf Jahren Haushaltsplus w
ird das am 30.9.02 endende U
S-W
irtschaftsjahr mit
einem M
inus von 165 Milliarden U
S-Dollar
schließen.■
Die per G
esetz auf 5590 Milliarden D
ollar festgelegte Obergrenze
für die öffentliche Verschuldung musste im
Juni 2002 – mit
Ver-w
eis auf höhere Gew
alt– angehoben werden.
10
Michael Ehrke von der Friedrich-Ebert
Stiftung komm
tin seiner
Analyse und Bewertung der w
ichtigsten Kriegsgründe zu zwei zentra-
len Aspekten:
„Politisch-strategisch (…) könnte Irak zum
ersten Anwendungsfall
der Bush-Doktrin w
erden,zum Exem
pel einer neuen Form globaler
amerikanischer D
ominanz.…
Politisch-Ökonom
isch gehtes ums Ö
l,umeine Auseinandersetzung zw
ischen amerikanischen,französischen,rus-
sischen und chinesischen Interessen als auch zwischen Erdölkonsum
en-ten und nahöstlichen Produzenten“ (FR-D
okumentation vom
6.2.2003).
Zivile Alternativen und FriedenslösungenAnsätze für die Lösung der Israel-Palästina-Frage
Ohne eine Lösung des Israel-Palästina-Konfliktes w
erden alle weiteren
Friedensbemühungen in der Region N
aher und Mittlerer O
sten kaumtragfähig w
erden.
Felix Neugartund Christian-Peter H
aneltvon der Bertelsmannstif-
tung/CAP haben in einem Strategiepapier,auszugsw
eise dokumentiert
in der Frankfurter Rundschau am 24.1.03 unter der Ü
berschrift„Nur ein
externer Akteur kann noch Fortschritte bringen“,substantielle Vor-
schläge für Friedenslösungen formuliert:
„Die U
mrisse einer langfristigen Lösung sind aus den Vorschlägen
und Ideen,die in dem Zeitraum
zwischen Cam
p David (Juli 2000) und
Taba (Januar 2001),einschließlich der Clinton-Vorschläge (Dezem
ber2000),diskutiert
wurden,deutlich erkennbar.In Taba w
ar der EU-Ver-
mittler für den N
ahen Osten,M
iguel Moratinos,sogar der einzige Zeuge
einer dritten Partei,der den Verhandlungen beiwohnte und ein Proto-
koll über die Diskussionen führte.D
er Textdieses Dokum
ents zeigtdieAnnäherung der Positionen in vielen Schlüsselfragen und skizziert
inw
eiten Teilen ein mögliches Endstatusabkom
men.Auch w
enn nichtin13
3.D
ie US-M
achtfülle weltw
eitwächst;Europa,China,Japan,Indi-
en und Russland werden auf Jahre hin als potentielle Konkur-
renten geschwächt,die U
S-Hegem
onie gestärkt.4.
US- und britische Soldaten in der G
olfregion werden künftig
nichtm
ehr von irakischen Massenvernichtungsw
affen be-droht.
5.D
ie staatliche irakische Unterstützung für palästinensische
Selbstmordattentäterfam
ilien entfälltnach einem
Regime-
wechsel,
ebenso erhöhtsich nach Ansicht
der israelischenFührung die SicherheitIsraels.
6.D
ie US-Rüstungs- und Ö
lindustrie wird gefördertund hilftder
US-W
irtschaftm
itihrem
riesigen Außenhandelsbilanzdefizitund der w
eltweithöchsten Staatsverschuldung aus der Krise.
7.D
er Krieg wird andere Staaten der Region – insbesondere die
erdöl-reichen Nachbarländer Iran und Saudi-Arabien – von
einer US-feindlichen Politik abhalten,w
eil diese sonstebenfallsangegriffen w
ürden;der gesamte N
ahe und Mittlere O
sten sollneu „gestaltet“ w
erden.8.
Georg W
.Bush vollendetdes W
erk seines Vaters und rächtdenvon U
S-Seite behaupteten Mordversuch Saddam
Husseins an
Georg Bush senior bei dessen Truppenbesuch in Kuw
ait1993.9.
Der Krieg gegen Irak lenktvom
Misserfolg in Afghanistan und
der Nichtergreifung O
sama bin Ladens ab.
10.Ein schneller Sieg und Regimew
echsel in Bagdad erhöhtdie
Wiederw
ahlchancen von Georg W
.Bush bei der Präsidenten-w
ahl 2004.11.D
er Druck der religiös-fundam
entalistischen Kräfte in den USA
– zu denen PräsidentG
eorg W.Bush selbst
gehört-,die davon
überzeugtsind,dass Nordam
erika den missionarischen Auftrag
zur weltw
eiten „Dem
okratisierung“ der Erde und zum Kam
pfgegen das Böse erhalten hat,istenorm
hoch.12.N
ach mehr als einem
Jahr Ankündigung des Irak-Krieges kanndie U
S-Führung kaum noch ohne Ansehensverlustzurück.
12
Ansätze für die Lösung der Irak-Frage
In der Studie „Präventivkrieg als Ausweg“ der regierungsnahen Stiftung
Wissenschaft
und Politik in Berlin vom Juni 2002 beschreibt
PeterRudolf im
letzten Kapitel die „Robuste Eindämm
ung“ Iraks als „Alterna-tive zum
Krieg":
„Ein ausgefeiltes Überw
achungssystem kann die Fortführung der
A-,B-,und C-Waffen-Program
me erschw
eren und verzögern,wie die
Erfahrungen mitden früheren Inspektionen zeigt.Im
nuklearen Bereichkonnte das so genannte Action Team
der Internationalen Atomenergie-
organisation ein klares Bild der irakischen Aktivitätvor dem
Golfkrieg
erstellen.Tausende von Inspektionen ohne Ankündigung in mehr als
300 Einrichtungen zwischen 1994 und 1998 und die neu entw
ickeltenVerifikationstechnologien ließen dem
Irak keine Chance,die Arbeitan
Nuklearw
affen systematisch w
ieder aufzunehmen.…
Weitere Schritte in Richtung eines effizienteren und besser über-
wachten Sanktionsregim
es mit
größerer internationaler Akzeptanzsind m
öglich und sinnvoll,ohne dass die Kontrolle der VN über die Ö
ler-löse aufgegeben w
erden muss.D
azu gibtes eine Reihe von Vorschlägen.
Dies w
äre erstens die Genehm
igung von Investitionen in der iraki-schen Ö
lindustrie.Ein solcher Schrittkäm
e den Interessen Russlands,Chinas und Frankreichs entgegen.
Gleichzeitig w
ürden sich über eine Ausweitung der Förder- und
damit
der Exportmöglichkeiten die finanziellen M
öglichkeiten für dieEinfuhr ziviler G
üter erhöhen.Zweitens könnten die Erlöse aus dem
Ölgeschäftauch dazu eingesetztw
erden,einheimische landw
irtschaft-liche Produkte zu kaufen,denn große M
engen an Nahrungsm
ittelein-fuhren unter dem
Öl-für-N
ahrungsmittel-Program
m haben für die ira-
kischen Bauern die Produktionsanreize verringert.D
rittens könntenausländische Investitionen in der irakischen W
irtschaftin größerem
Um
fang erlaubtwerden,w
obei sichergestelltwerden m
üsste,dass sie15
allen Bereichen eine Einigung erreichtwurde,lassen sich folgende Bau-
steine eines langfristigen Ausgleichs benennen
■D
ie Gründung eines palästinensischen Staates in 94 bis 97 Prozent
der Westbank und dem
gesamten G
aza-Streifen.Die übrigen drei
bis sechs Prozent,die die wichtigsten Siedlungsblöcke m
itunge-
fähr 80 Prozentder Siedlerpopulation beinhalten,werden von Isra-
el annektiert,wobei die Palästinenser m
iteinem adäquaten Stück
israelischen Territoriums kom
pensiertwerden.D
ie Grenzzone des
Jordantals wird nach einer Ü
bergangszeitTeil des palästinensi-
schen Staates
werden,
wobei
israelische Frühw
arnstationenbestehen bleiben können.
■Zw
ei Hauptstädte in Jerusalem
.Das jüdische W
est-Jerusalem w
irddie H
auptstadtIsraels bleiben,während das arabische O
st-Jerusa-lem
die Hauptstadtdes neuen palästinensischen Staates w
ird.Die
Palästinenser werden die Souveränität
über den Haram
-Al Scha-rif/Tem
pelberg-Bezirk erhalten,
während
Israel die
jüdischenStadtteile jenseits der grünen Linie einschließlich des jüdischenViertels der Altstadt
und der Klagemauer (m
itZugang durch das
armenische Viertel) behalten w
ird.
■D
ie Rückkehr der Mehrheit
der Flüchtlinge in den neuen palästi-nensischen Staatoder deren Einbürgerung in einem
Gastland.N
ureiner kleinen Zahl w
ird aus humanitären G
ründen die Rückkehrnach Israel in den G
renzen von 1948 erlaubtwerden“.
Trotz Mauerbaus sow
ie der aus den jüngsten Wahlen gestärkther-
vorgegangenen Position Ariel Scharons sind die oben genannten Punk-te im
mer noch G
rundlage jeglicher Fortschritte im N
ahen Osten und
Mittleren O
sten.
14
In diesem Zusam
menhang m
üsste auch über Initiativen nachge-dachtw
erden,die eine Öffnung der seitüber einem
Jahrzehntisoliertenirakischen G
esellschaftstim
ulieren,beispielsw
eise durch kulturelleAustauschprogram
me“ (FR,24.1.03).
Die Einberufung einer Konferenz zur ABC-W
affenabrüstung,diealle Staaten der Region – inklusive Israel und seiner Atom
waffen –
umfasst,
könnte zu einem regionalen Friedens- und Stabilitätspakt
nach Vorbild der KSZE/OSZE führen.D
ie Initiative dazu könnte z.B.derG
eneralsekretär der arabischen Liga mit
Unterstützung des U
N-G
ene-ralsekretärs ergreifen.D
ie EU und andere Akteure könnten den Prozess
von außen begleiten und unterstützen.
Eine der wirkungsvollsten M
aßnahmen zur D
eeskalation der Regi-on hin zu einer Friedensordnung w
äre die Einstellung sämtlicher
Rüstungsexporte in die Region sowie der konsequente Ausbau erneuer-
barer Energien in den westlichen Industriestaaten zur Verringerung der
Abhängigkeitvom ölreichen persischen G
olf.
Clemens RonnefeldtistReferentfür Friedensfragen
beim deutschen Zw
eig des Internationalen Versöhnungsbundes.O
rtsstr.13,56288 Krastel
Literaturhinweise
Clemens Ronnefeldt,D
ie neue NATO,Irak und Jugoslaw
ien,mit
einemVorw
ortvon Prof.Dieter S.Lutz,195 S.,2.Auflage,M
inden 2002 (bestell-bar für 9,50 Euro incl.Porto und Versand nur über die G
eschäftsstelledes Versöhnungsbundes,w
ww
.versoehnungsbund.de,e-mail:G
escha-eftsstelle@
versoehnungsbund.de,Tel.05 71/85 08 75
Rüder Göbel,Joachim
Guilliard,M
ichael Schiffmann (H
g.),Der Irak.Ein
belagertes Land,2.Auflage,Köln 2002.
17
nichtder Rüstungsproduktion zugute kämen.Viertens w
äre an ein Ver-fahren zu denken,m
itdem
der Irak seine Auslandsschulden (bei Russ-land und Frankreich) abgelten könnte.Fünftens w
äre das Verbotvon
Flügen in den Irak aufzuheben (das ohnehin eine eigenartige Interpre-tation der sich auf ,cargo‘-Flüge beziehenden Sicherheitsratsresolution670 ist) und allen Irakern,die nicht
eng mit
dem Regim
e verbundensind,den Kontaktm
itdem Ausland zu erm
öglichen.Gleichzeitig w
ärendie privaten Auslandsverm
ögen der irakischen politischen Elite einzu-frieren ...Festzuhalten ist:D
ie Möglichkeiten für eine robuste Eindäm
-m
ungspolitik mit
internationaler Akzeptanz sind noch nichtausge-
reizt“.SoweitPeter Rudolf.
Ebenfalls mit
konkreten Friedensvorschlägen befasstsich das
bereits erwähnte Strategiepapier von Felix N
eugartund Christian-PeterH
anelt:
„Die EU
sollte daher eine Strategie erarbeiten,die als glaubwürdi-
ge Alternative zu den Plänen der Falken in Washington bestehen kann.
Diese w
ürde auch von moderaten Stim
men in der am
erikanischenöffentlichen D
iskussion dankbar aufgenomm
en werden.
Die EU
sollte – in kritischer Distanz zu einem
Regimew
echsel mit-
tels unilateraler militärischer G
ewalt– in einem
weiteren SchrittBedin-
gungen für die Reintegration Iraks in die internationale Gem
einschaftund die U
nterstützung beim notw
endigen Wiederaufbau des Landes
erarbeiten.Diese könnten beispielsw
eise umfassen:(1) Erhalt
Iraks alsintegraler und souveräner Staat;(2) substanzieller Fortschritt
bei derEinrichtung dem
okratischer Institutionen,Auflösung der Repressions-instrum
ente und Meinungsfreiheit;(3) Föderalism
us oder Dezent-rali-
sierung,aufbauend auf der Anerkennung von Minderheitenrechten
und der Aufteilung der Einnahmen aus dem
Ölexport;(4) Anerkennung
der territorialen Integritätder N
achbarstaaten und Verpflichtung zurfriedlichen Konfliktlösung und (5) Aufgabe des Erw
erbs von Massenver-
nichtungswaffen sow
ie Senkung der Rüstungsausgaben.
16
Die amerikanische Friedensbew
egungvon Clem
ens Ronnefeldt
Die U
S-Friedensbewegung m
achtgegen den Irak-Krieg mobil
„Nur noch das am
erikanische Volk selbstkann diesen Krieg stoppen“,
zitierte die Frankfurter Rundschau (26.10.02) ein US-Friedensplakat
imihrem
Magazin,das sich ganzseitig der U
S-Friedensbewegung w
idme-
te.Nachdem
die erste Hälfte der Am
tszeitGeorg W
.Bush‘s vorüber ist,beginnt
der Wahlkam
pf für die US-Präsidentenw
ahl im nächsten Jahr.
Vor diesem H
intergrund komm
tder Stärke der U
S-Friedensbewegung
enorme Bedeutung bei der Beendigung des bereits begonnenen Irak-
Krieges und der Verhinderung seiner Ausweitung zu.
Allein in denersten beiden W
ochen des Oktober 2002 zählte des unabhängige Insti-
tutfür politische Studien in Washington landesw
eit400 verschiedeneAnti-Kriegsveranstaltungen.
Protestwelle im
Oktober 2002
Noch vor der Entscheidung im
US-Kongress,der Präsident
Bush am
10.10.02 mit
einer breiten Mehrheit
freie Hand für einen Krieg gegen
Irak gab,demonstrierten M
itglieder der US-Friedensbew
egung in vielenStädten der U
SA.
Als Georg Bush z.B.am
7.10.02 in Cincinnati sprach,versamm
eltensich rund 1.000 KriegsgegnerInnen vor dem
Gebäude.Sie trugen Trans-
parente mit
der Aufschrift„Krieg ist
das Versagen der Politik“ undblockierten nach der Bush-Veranstaltung den Verkehr in der Stadt.
19
Bernd W.Kubbig (H
rsg.),Brandherd Irak.US-H
egemonieanspruch,die
UN
O und die Rolle Europas,Frankfurt2003.
William
Rivers Pitt,Krieg gegen den Irak.Was die Bush-Regierung ver-
schweigt,(Interview
mitScottRitter),2002.
Volker Perthes,Geheim
e Gärten.D
ie neue arabische Welt,Berlin 2002.
AugustPradetto (H
rsg.),Internationale Reaktionen auf die Irak-Politikder U
SA 2002,Studien zur Internationalen Politik,hrsg.vom Institutfür
Internationale Politik an der Universität
der Bundeswehr in H
amburg,
Heft1/2003.
Andrea Szukala und Thomas Jäger,D
ie innenpolitische Steuerung deram
erikanischen Irak-Politik,in:Blätter für deutsche und internationalePolitik,H
eft1/2003,S.37–48.
Ferhad Ibrahim,Iran und Irak in der II.Phase des am
erikanischen Kriegesgegen den Terror,in:Aus Politik und Zeitgeschichte,B25/2002,S.31–38.
Peter Rudolf,Präventivkrieg als Ausweg,SW
P-Studie (S 23) der StiftungW
issenschaftund Politik,Berlin 2002.
Jürgen Wagner,D
as ewige Im
perium.D
ie US-Außenpolitik als Krisenfak-
tor,Ham
burg 2002
James H
.Hatfield,D
as Bush-Imperium
.Wie G
eorg W.Bush zum
Präsiden-ten gem
achtwurde,m
iteinem Vorw
ortvon Jean Ziegler,3.Auflage,Bre-m
en,2002.– Thierry Meyssan.11.Septem
ber 2001.Der inszenierte Terro-
rismus.Auftaktzum
Weltenbrand?,Kassel 2002.
Michel Chossudovsky.
Global Brutal.
Der entfesselte W
elthandel,die
Armutund der Krieg,11.Auflage,Frankfurt2002.
18
z.B.die New
York Times die Stärke der U
S-Friedensbewegung „nach
oben hin“ korrigierte:„Nach zahlreichen Leserbriefen,
Anrufen undEm
ails an die Redaktion musste die Zeitung am
vergangenen Mittw
ochihre Berichterstattung korrigieren und eingestehen,dass die ProtesteAusdruck einer gestärkten Anti-Kriegsbew
egung sind“,berichtete diejunge W
eltam 2/3.11.02.
Protestwelle im
Januar 2003
Die Einschätzungen über die G
roßdemonstration in W
ashington am18.1.2003 gingen w
eitauseinander:Die Polizei sprach in ihrer offiziellen
Schätzung von 30.000 bis 50.000 TeilnehmerInnen,die „junge W
elt“übernahm
die Zahl etlicher Nachrichtenagenturen,die sich auf Veran-
stalterschätzungen stützte,von 500 000.
Die „taz“ w
ollte sich nichtfestlegen und begann ihren Beitrag mit
der größtmöglichen Spannbreite:„Am
Samstag haben in der U
S-Haupt-
stadtrund 30.000 bis 500.000 M
enschen vor allem gegen einen dro-
henden Irak-Krieg und die Außenpolitik von PräsidentG
eorg W.Bush
demonstriert“.
Die W
ahrheitdürfte irgendw
o dazwischen gelegen
haben.Der Streitüber die H
öhe der TeilnehmerInnenzahlen überschat-
tete teilweise das eigentliche Anliegen der Antikriegsbew
egung.
Während die „junge W
elt“ auf der Titelseite mit
dem Aufm
achererschien:„Friedensbew
egung in USA so stark w
ie nie“,überschrieb die„taz“ ihren Beitrag:Kriegsproteste in W
ashington.An der Dem
onstra-tion am
Samstag nahm
en weniger M
enschen als erhofftteil“.
Im U
nterschied zu den Dem
onstrationen im Frühjahr und H
erbst2002 hielt
im Januar 2003 m
öglicherweise auch eisige Kälte viele
Dem
onstrantInnen vom M
arsch nach Washington ab.Auffällige Trans-
parente trugen Slogans wie „G
ive Inspectors a Chance“,„UN
-Action notU
S over reaction“ oder „money for jobs not
war“.D
ie Januar-Dem
on-stration w
ar von einem breiten politischen Bündnis getragen,das – im
Gegensatz zu den G
roßkundgebungen 2002 – weit
in die bürgerliche21
Am W
ochenende zuvor waren in N
ew York etliche tausend M
en-schen dem
Aufruf der Kampagne „N
otin our name“ gefolgt.Am
15.10.02erschien eine ganzseitige Anzeige gegen den Irak-Krieg in m
ehrerengroßen U
S-Tageszeitungen.Sie war unterzeichnet
von 200 Unterneh-
merInnen,darunter dem
CNN
-Gründer Ted Turner sow
ie dem Schau-
spieler und Unternehm
er Paul New
man.
Die InitiatorInnen der O
rganisation „Truemajority.com
“ – diew
ahre Mehrheit
– konnten bereits bis Oktober 2002 m
ehr als 35.000M
itglieder zählen,darunter 400 führende G
eschäftsleute,die sich
ebenfalls öffentlich gegen den Krieg aussprechen.
Einzelaktionen wie die des H
ollywood-Schauspielers Sean W
ood,der allein für eine Annonce in der W
ashington Postmitheftiger Kritik an
der US-Regierung 56.000 U
S-Dollar bezahlthatte,fanden ein lebhaftes
Echo.In US-G
roßstädten fanden Ende Oktober 2002 zahlreiche Kundge-
bun-gen unter dem M
otto „Den Krieg verhindern,bevor er beginnt“,
statt,die von einem breiten Bündnis m
itdem
Nam
en „Answer“ (Act
now to Stop W
ar and End Racism) vorbereitet
und durchgeführtw
ur-den.In W
ashington sagte vor – von den Veranstaltern geschätzten –200.000 D
emonstrantInnen der frühere U
S-Justizminister Ram
seyClark,es sei „Zeit,das Regim
e zu wechseln – aber hier,in Am
erika“ (zit.nach junge W
elt,28.10.02).Neben Clark gehörte der schw
arze Bürger-rechtler Jesse Jackson zu den prom
inentesten RednerInnen,ebenso dieSchauspielerin Susan Sarandon.
Transparente zeigten Slogans wie
„Stopptden Krieg,bevor er beginnt“,Lasst
Bush fallen stattBom
ben“oder „G
eld für Arbeit,nichtfür Krieg“.
Nachdem
einige
US-M
edien die
TeilnehmerInnenzahlen
derD
emos eher untertrieben hatten,
intervenierte die medienkritische
Gruppe FAIR (Fairness and Accurancy in Reporting).Es gelang ihr,dass
20
Somm
er 2002 einen Aufruf mitdem
Inhalt,es sei ein „Muss für alle fort-
schrittlichen Arbeiter- und Antikriegsorganisationen,den angekündig-ten Krieg zu stoppen“.Kontakt:w
ww
.iacenter.org
Kirchen gegen den Krieg
Neben den G
ewerkschaften stellen die Kirchen in den U
SA eine erhebli-che gesellschaftliche Kraftdar.Einerseits sind es gerade religiöse Funda-m
entalisten,– zu denen der US-Präsident
selbstgehört
– die in einemG
ut-Böse-Schema die W
eltaufgeteilt
haben,andererseits melden sich
fasttäglich neue Stim
men offizieller Kirchengrem
ien gegen den Irak-Krieg.Zu Ihnen gehören die M
ennonitische Kirche,die Lutherische
Kir-che Amerikas (w
ww
.elca.org),der Nationale Rat
der Kirchen Christiin
den U
SA (w
ww
.nccusa.org),die
Presbyterianische Kirche
der U
SA (ww
w.pcusa.org),die Vereinigte Kirche Christi in den U
SA – zum
Beispiel mit
ihrer Erklärung „20 Wege,den Krieg im
Irak zu beenden“(w
ww
.ucc.org) –
und die
die Katholische
Bischofskonferenz(w
ww
.usccb.org).Ihre Vollversam
mlung hatte bereits im
Novem
ber2002 m
it228 zu 14 Stim
men eine Erklärung gegen den Irakkrieg ver-
abschiedet.Gerade M
önche und Nonnen sow
ie andere engagierte Chri-sten sind derzeitan Aktionen zivilen U
ngehorsams vor U
S-Militärstütz-
punkten an vorderster Stelle im Einsatz.
US-Friedensdelegationen im
Irak
Der Ex-U
S-Marine Ken N
ichols O‘Keefe,der noch 1991 im
Golfkrieg auf
Seiten der Alliierten gegen Irak gekämpfthatte,startete von London aus
zunächsteine Reise durch m
ehrere europäische Länder,bevor er sichauf den W
eg in den Irak machte.D
ortbesuchte er Krankenhäuser,
wohnte in irakischen Fam
ilien möchte m
itseinem Einsatz einen Beitrag
zur Verhinderung des Krieges leisten.Kontakt:ww
w.uksociety.org
23
Mitte reichte.W
aren es 2002 vor allem linke FriedensaktivistInnen,
kamen zum
Martin-Luther-King G
edenktag am 18.1.03 „neben Sparta-
kisten,Gew
erkschaftler,christliche Friedensgruppen und viele Familien
mitKindern“ (taz,20.1.03).Auffällig w
ar die Abwesenheitder dem
okra-tischen O
pposition.Aufgerufen hatte,wie schon im
Oktober 2002,das
Bündnis „answer“,das sich als Aktionsnetzw
erk nach dem 11.9.01
gegründethatte.
Proteste von Städten und Friedensbündnissen in den USA
„Stadtratvon Chicago hält
Präventivkrieg für falsch“ titelte die FR am
18.1.03.Der Stadtratvon Chicago hatte sich in einer Resolution gegen
einen ,vorbeugenden Militärangriff‘ auf Irak ohne den Bew
eis ausge-sprochen,dass von Bagdad w
irklich eine Bedrohung für die USA ausge-
he.Dam
itfolgte der M
agistratder drittgrößten U
S-Stadtähnlichen
Resolutionen von Städten wie San Francisco,Seattle,Ithaca (Bundes-
staatN
ew York) und Kalam
azoo (Michigan).,W
ir wollen nicht,dass
unsere Jungen und Mädchen in den Krieg ziehen‘,sagte die Ratsvorsit-
zende Dorohy Tillm
an.
„Iraq Peace Pledge“ nenntsich ein breites Bündnis der Q
uäker-O
rganisation American Friends Service Com
mitte,Education for Peace
in Iraq Center,Fellowship of Reconciliation (U
S-Zweig des Versöhnungs-
bundes),Lutheran Peace Fellowship,N
ational Netw
ork to End the War
AgainstIraq,Pax Christi USA,Peace Action sow
ie „Voices in the Wildern-
ess“.In einer Selbstverpflichtung mitdem
Nam
en „Iraq pledge of resi-stance“ verpflichten sich alle U
nterzeichnerInnen der Erklärung,imFalle einer Kam
pftruppenverlegung US-am
erikanischer Einheiten undanderer offensichtlicher Schritte hin zu einer Eskalation,sich an Aktio-nen zivilen U
ngehorsams vor U
S-Militäreinrichtungen zu beteiligen.
Kontakt:ww
w.peacepledge.org.Einer der w
ichtigsten Motoren der U
S-Friedensbew
egung istdas Internationale Aktions Zentrum (IAC) in W
as-hington.D
er Direktor des Zentrum
s,Brian Becker,verbreitete bereits im
22
Aufbau diplomatischen D
ruckes zur Kriegsverhinderung
Über Internet
fordern Vorstände verschiedener US -Friedensorganisa-
tionen ihre Mitglieder auf,den drei ständigen M
itgliedern im W
eltsi-cherheitsratFrankreich,Russland und China Em
ails oder Faxe zu sendenm
itder Botschaft:„Bitte stim
men Sie keiner U
N-Resolution zu,die zu
militärischer G
ewalterm
ächtigt“.
Das eingangs des Artikels erw
ähnte ganzseitige Porträtder U
S-Friedensbew
egung im M
agazin der FR schloss mit
dem Satz:„G
anzallein kann die am
erikanische Friedensbewegung ihren Präsidenten
wahrscheinlich eben doch nichtstoppen“.D
eswegen istihre U
nterstüt-zung gerade aus Europa – und insbesondere aus D
eutschland – extremw
ichtig.
Möglichkeiten zu Protestund W
iderstand in Deutschland
„Justiz prüftKlagen wegen der Vorbereitung eines Angriffskriegs.G
ene-ralbundesanw
altN
ehm m
uss sich mit
mehreren Strafanzeigen gegen
den Bundeskanzler befassen“,titelte die FR am 11.1.03.W
eitere Strafan-zeigen können beim
Generalbundesanw
altgestelltwerden.
„Not
in our name – kein Krieg gegen den Irak!“ lautet
nichtnur
eine Initiative in den USA,sondern auch eine Kam
pagne der Internatio-nalen Ärzte für die Verhütung des Atom
krieges/Ärzte in sozialer Verant-w
ortung (IPPNW
).Bei der IPPNW
-Geschäftsstelle in Berlin können Post-
karten an PräsidentBush und Bundeskanzler Schröder sowie Flugblät-
ter zum Them
a „Kollateralschaden“ bestelltw
erden:Kontakt:IPPNW
Berlin,Tel.030-698 07 40,Fax.030-69381 66.
An vielen US-M
ilitärstützpunkten fanden bereits Dem
onstratio-nen statt,an einigen auch Sitzblockaden (Rhein-M
ain-Airbase/Frank-furt,EU
COM
/Stuttgart).Neben Stuttgart
Vaihingen,Ramstein,Rhein-
25
„Angehörige von Opfern der Terroranschläge vom
11.9.sind nachBagdad gereist,um
für eine friedliche Beilegung der Irak-Krise einzu-treten.D
ie vier US-Bürger seien `in dieser Zeitgroßer Bedrohung´ nach
Irak gereist,,um ihrer H
offnung Ausdruck zu geben,dass Krieg undG
ewalt
ein Ende nehmen‘,erklärte der Verband ,Fam
ilien des 11.Sep-tem
ber für ein friedliches Morgen‘ am
Mittw
och (8.1.03).Als Ortfür ihre
Pressekonferenz wählte die G
ruppe die Ruinen eines Luftschutzbun-kers,in dem
beim G
olf-Krieg 1991 fast400 Zivilisten durch US-Bom
bengetötetw
orden waren“,berichtete die FR am
9.1.03.
Die U
S-Friedensgruppe „Voices in the wilderness“,die seit
vielenJahren Reisen in den Irak durchführt
und z.B.eine Strafanzeige über120.000 D
ollar bekam,w
eil ihre Mitglieder Kinderspielzeug und M
edi-kam
ente nach Bagdad brachte und damitangeblich gegen das Em
bar-go verstieß,gründete das „Iraq Peace Team
“.SeitHerbsthalten sich M
it-arbeiterInnen dieses Team
s im Irak auf,um
eine Eskalation des bereitsbegonnenen Krieges zu verhindern.M
itihrem
Einsatzwollen sich die
Mitglieder sow
ohl die Bevölkerung als auch lebenswichtige Einrichtun-
gen schützen und auch im Falle eines m
assiven US-Bom
bardements im
Lande ausharren.Zur Gruppe gehören auch die „Veterans for Peace“ w
iez.B.Ted Sexauer,H
ubschraubernotarztim Vietnam
krieg.
Während das Engagem
entvon Voices in the wilderness und ihrer
Sprecherin Kathy Kelly weltw
eitauf Respektund Anerkennung zum Teil
auch bei politischen Gegnern stößt,porträtierte der deutsche „Spiegel“
sie und ihre Gruppe in einer Ü
berschriftals „Schlachtenbumm
ler“ (Der
Spiegel,9.12.02).
Kontakt:ww
w.nonviolence.org/vitw
oderw
ww
.iraqpeaceteam.org/index.htm
l
24
Nachw
ort:GerechtigkeitschafftFrieden
Im D
ezember 1987 verabschiedete die U
N-G
eneralversamm
-lung einegrundlegende Resolution,die den Terrorism
us verurteilte und die Natio-
nen dazu aufrief,ihn mitaller M
achtzu bekämpfen.153 Länder votierten
bei der Abstimm
ung mit„Ja“,H
onduras enthieltsich,die USA und Israel
stimm
ten mit„N
ein“.Ihre Ablehnung begründeten die beiden Länderm
itder Passage dass „das aus der U
N-Charta abgeleitete Recht
aufSelbstbestim
mung,Freiheitund U
nabhängigkeitvon den Bestimm
un-gen dieser Resolution unberührtbleibt,und Völker,denen dieses Rechtgew
altsam vorenthalten w
ird … insbesondere Völker unter kolonialen
und rassistischen Regimes und frem
der Besatzung oder anderen For-m
en kolonialer Herrschaft
… das Recht
haben,darum (in Ü
bereinstim-
mung m
itder Charta und anderen internationalen Rechtsprinzipien) zukäm
pfen und Unterstützung zu fordern und zu erhalten“ (zit,nach:
Noam
Chomsky,The Attack.H
intergründe und Folgen,Ham
burg 2002,S.55).D
ie UN
-Resolution achtete auf die wichtige U
nterscheidung zwi-
schen Terrorismus einerseits und dem
berechtigten Protestund Wider-
stand in Situationen von Unterdrückung,U
nrechtund Gew
altanderer-seits.G
enau diese Unterscheidung w
ird derzeitim so genannten „Krieg
gegen den Terror“ aufgehoben.
In ihrem H
irtenwort
„Gerechter Friede“ haben die katholischen
deutschen Bischöfe einige bemerkensw
erte Aussagen gemacht:„Es
wäre fatal,w
enn die Länder des Nordens ihre vordringliche Aufgabe
darin sähen,sich vor den Armen,die in besonderer W
eise der Erfahrungvon N
ot,Gew
altund Unfreiheitausgesetztsind,zu schützen stattihnen
beizustehen“ (S.80).
Weiter heißt
es:„Die Solidarität
mit
den Armen ist
Teil unsereskirchlichen Engagem
ents.… D
ie wirtschaftliche,gesellschaftliche und
politische Stärkung der Armen ruft
ihrerseits in vielen Fällen gesell-schaftliche Konflikte hervor.D
enn wenn bestehende M
achtverhältnisse
27
Main Airbase Frankfurt,Spangdahlem
,Heidelberg,W
iesbaden,Kaisers-lautern,W
ürzburg,Grafenw
öhr,Mannheim
und Böblingen,wo jew
eilsU
S-Soldaten stationiertsind,die mitin den Irak-Krieg involviertw
erden,stellen vor allem
deutsche Häfen,w
o Kriegsmaterial verladen w
ird,sym
bolische O
rte für
Protest–
und W
iderstandsaktionen dar.
Kontakt:ww
w.resistthew
ar.de,Friedenskooperative,Tel.0228
/6929
04oder -05;Fax 02
28/69
2906
Aus deutscher Sichtsind besonders die in G
eilenkirchen beiAachen stationierten AW
ACS-Einheiten betroffen.D
ortriefen am
25.1.03 nach einer Protestkundgebung Mitglieder der Friedensbe-
wegung durch einen H
andzettel die Soldaten der Kaserne auf,sich nicht
an dem Krieg gegen Irak zu beteiligen.Kontakt:Arm
in Lauven,Tel.02
28/93198
09 oder Martin Singe,Tel.02
28/26
4615.
Im D
ezember 2002 reisten sieben M
itglieder des InternationalenVersöhnungsbundes auf Einladung des M
ittelöstlichen Rates der Kir-chen in den Irak.Sie sind bereit,Veranstaltungen durchzuführen undüber
ihre Erfahrungen
zu berichten.
Kontakt:Versöhnungsbund-
Geschäftsstelle:Tel.0571/8508
75,Fax 0571/8292387
Die beiden großen Kirchen in D
eutschland,ebenso die histori-schen Friedenskirchen,haben sich eindeutig gegen den Krieg positio-niert.Sie rufen zu M
ahnwachen,Friedensgottesdiensten und der Teil-
nahme an Kundgebungen und D
emonstrationen auf,ebenso w
ie zahl-reiche G
ewerkschaften.
Am 15.2.2002 w
ird eine Großdem
onstration gegen den Irak-Kriegin Berlin stattfinden,zu der ein breites Bündnis von Friedensorganisa-tionen aufgerufen hat.Kontakt:w
ww
.15februar.de
26
DO
KU
MEN
TATIO
N
„Krieg istNiederlage der M
enschheit“Ansprache PapstJohannes Pauls II.an die Botschafter
In einer dramatischen Ansprache an alle beim
Heiligen Stuhl akkredi-
tierten Botschafter hatPapstJohannes Paul II.am M
ontag,den 13.Janu-ar 2003 die politischen Führer der Staaten w
eltweit
ermahnt,
dieM
enschheitvor dem
drohenden Abgrund eines Krieges zu bewahren.
Nachfolgend die entscheidenden Passagen der Rede.
(…) N
iemals w
ie zu Beginn dieses Jahrtausends hatder M
enschem
pfunden,wie gefährdetdie W
eltist,die er selbstgestaltethat.
2.Ich bin persönlich zutiefstbeeindruckt
vom G
efühl der Angst,das viele Zeitgenossen bew
egt.Ein heimtückischer Terrorism
us,derim
mer und überall zuschlagen kann;das ungelöste Problem
des Nahen
Ostens m
itdem H
eiligen Land und dem Irak;die U
nruhen in Südameri-
ka,besonders in Argentinien,Kolumbien und Venezuela;die Konflikte,
die zahlreiche afrikanische Länder davon abhalten,ihre eigene Entwick-
lung voranzutreiben;die Krankheiten,die Ansteckung und Tod verbrei-ten;das gravierende H
ungerproblem,vor allem
in Afrika;das unverant-w
ortliche Verhalten,das den Raubbau der Ressourcen unseres Planetenbefördert:
All diese Plagen bedrohen das Überleben der M
enschheit,den Frie-den des Einzelnen und die Sicherheitvon G
esellschaften.
3.Doch alles kann sich verändern.Es liegtan jedem
von uns.Jederkann in sich sein Potenzial des G
laubens,der Redlichkeit,des Respektsfür andere und der H
ingabe für den Dienst
am N
ächsten entwickeln.
29
in Frage gestelltwerden,trifftdies regelm
äßig auf den Widerstand der
bislang Mächtigen und Privilegierten“ (S.97).M
itdem Satz „W
ir verteidi-gen unsere Artzu leben,und das istunser gutes Recht“ (FR,17.10.01) ver-suchte Bundeskanzler G
erhard Schröder die deutsche Beteiligung am so
genannten „Anti-Terror-Krieg“ zu rechtfertigen.
So lange in der UN
-Charta das Rechtjedes Menschen auf ein Leben
in Würde festgelegt
ist,gehörtes zu den vordringlichsten Aufgaben
einer Dem
okratie,die Artdes w
estlichen Lebensstils so zu korrigieren,dass dam
itnichtmehr H
unger,Verelendung,Um
weltzerstörung,U
nter-drückung,Krieg und Tod für einen G
roßteil der Menschheitin anderen
Kontinenten verbunden ist.
28
renzen zwischen Völkern zu regeln.W
ie uns die Charta der VereintenN
ationen und das internationale Rechterinnern,kann m
an – selbstw
enn es darum geht,das G
emeinw
ohl sicher zu stellen – nur dann aufeinen Krieg zurückgreifen,w
enn es sich um das allerletzte M
ittel han-delt,unter Befolgung sehr strenger Bedingungen,und ohne die Folgenfür die Zivilbevölkerung w
ährend und nach der Militäraktion zu ver-
nachlässigen.
„Im W
iderspruch zum Völkerrecht“
Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz
zu einem m
öglichen Krieg gegen den Irak
Das Ringen um
Krieg und Frieden im M
ittleren Osten gehtw
eiter.Stehtdie W
eltam Vorabend einer neuerlichen bew
affneten Auseinanderset-zung oder w
erden doch noch Wege zu politischen Lösungen beschrit-
ten,um ein Blutvergießen zu verm
eiden? Die politische Lage verändert
sich von Tag zu Tag.In dieser Situation istes w
ichtig,erneutethische
Prinzipien und christliche Optionen in Erinnerung zu rufen,w
ie wir sie
in unserem W
ort„Gerechter Friede“ dargelegthaben.
Wir w
issen uns dabei in vollständiger Übereinstim
mung m
itdemPapstund m
itder Kirche weltw
eit,deren Stimm
e in diesen Monaten der
sich ständig weiter zuspitzenden Krise unüberhörbar ist.D
ankbar stel-len w
ir auch die Gem
einsamkeitm
itden evangelischen Christen fest.
Erstens:Ein Staat,der m
ehrfach den Frieden mitden N
achbarlän-dern gebrochen und dessen Regierung den brutalen G
ewalteinsatz
gegen die eigene Bevölkerung nichtgescheut
hat,stelltein Risiko für
die internationale Ordnung dar,das die W
eltgemeinschaft
nichtigno-
31
Selbstverständlich liegtes auch an den politischen Führern,die zum
Dienstfür das G
emeinw
ohl aufgerufen sind.Es wird Sie nichtverw
un-dern,w
enn ich vor einer Versamm
lung von Diplom
aten gewisse Erfor-
dernisse benenne,die meiner M
einung nach erfülltw
erden müssen,
wenn nicht
ganze Völker oder gar die gesamte M
enschheitin einem
Abgrund versinken soll.
Zunächst„Ja zum Leben!“:
Das Leben selbstund das individuelle Leben aller zu respek-tieren.
Dam
itbeginnt
alles,denn das Rechtauf Leben ist
das grundlegendealler M
enschenrechte.(…)
(...) „Nein zum
Krieg!“ Er istniemals ein unabw
endbares Schicksal.Er istim
mer eine N
iederlage der Menschheit.D
as internationale Recht,der ehrliche D
ialog,die Solidaritätzwischen Staaten,das noble M
etierder D
iplomatie:D
ies alles sind Methoden,die des M
enschen und derN
ationen zur Beilegung von Differenzen w
ürdig sind.Ich sage das imG
edanken an jene,die imm
er noch ihr Vertrauen in Nuklearw
affen set-zen,und an die viel zu zahlreichen Konflikte,die w
eiter unsere Men-
schenbrüder gefangen halten.Zu Weihnachten hat
uns Bethlehem an
die ungelöste Krise im N
ahen Osten erinnert,w
o zwei Völker,das israeli-
sche und das palästinensische,aufgerufen sind,Seite an Seite zu leben,gleicherm
aßen frei und souverän,im gegenseitigen Respekt
voreinan-der.O
hne wiederholen zu m
üssen,was ich Ihnen im
vorigen Jahr an glei-cher Stelle sagte,m
öchte ich heute angesichts der ständigen Verschlim-
merung der Krise im
Nahen O
sten lediglich hinzufügen,dass eine
Lösung niemals unter Rückgriff auf Terrorism
us und bewaffneten Kon-
fliktzu erreichen sein w
ird – so als ob militärische Siege zum
Erfolgführen könnten.
Und w
as istzur Bedrohung durch einen Krieg zu sagen,der die
Bevölkerung des Irak treffen könnte,das Land der Propheten,ein Volk,das durch m
ehr als zwölf Jahre Em
bargo bereits erschöpftist? Krieg istniem
als ein Mittel w
ie andere auch,das man w
ählen könnte,um D
iffe-
30
die Vermeidung eines Krieges zielen m
uss,kann dabei unter Um
stän-den das M
ittel der Drohung sittlich erlaubtsein;keinesfalls jedoch darf
diese Politik in eine Eskalationslogik geraten,die einen Krieg am
Endeunverm
eidlich macht.
Drittens:
Bei der Entscheidung über einen Einsatz militärischer
Mittel m
üssen die absehbaren Folgen stets in Betrachtgezogen werden.
Kann man daran zw
eifeln,dass ein Krieg gegen den Irak aller Wahr-
scheinlichkeitnach eine Unzahl von Toten und Verw
undeten,von Flücht-lingen und um
ihre Existenz Gebrachten m
itsich bringen würde? Auch
drohen dann schwerste politische Verw
erfungen im gesam
ten Nahen
und Mittleren O
sten,die die Erfolge der internationalen Allianz gegenden Terror gefährden.Fanatische islam
ische Fundamentalisten w
ürdenbei einem
Krieg gegen den Irak möglicherw
eise überall in der Region anEinfluss gew
innen,und die jetztschon starken Vorbehalte in der arabi-schen und m
uslimischen W
eltgegen den Westen drohen sich w
eiter zuvertiefen.W
erden nach einem Krieg die Aussichten auf Frieden,Stabi-
litätund den Schutz der Menschenrechte in der Region verbessert?
Daher fordern w
ir alle Verantwortlichen auf,das in ihrer M
achtStehende zu tun,einen Krieg im
Irak zu verhindern und – mitden W
or-ten von Papst
Johannes Paul II.– „das unheilvolle Flackern eines Kon-flikts,der m
itdem Einsatz aller verm
eidbar ist,auszulöschen“.Niem
an-dem
sind in dieser Stunde Resignation oder ein taktierender Opportu-
nismus erlaubt,der sich m
itdem
scheinbar unaufhaltsamen Lauf der
Dinge arrangiert.Ausdrücklich w
eisen wir darauf hin,dass die W
eltge-m
einschaftsich keineswegs zur Tatenlosigkeitverurteilt,indem
sie dieO
ption des Krieges zurückweist.D
er Druck auf das Regim
e des Diktators
Saddam H
ussein und eine Politik der strikten Eindämm
ung seinerm
ilitärischen Handlungsfreiheit
sind weiterhin erforderlich.W
ir rufenalle G
läubigen auf,in diesen Tagen und Wochen im
Gebetfür den Frie-
den nichtnachzulassen.Im G
ebetwenden w
ir uns an Christus,der dieFriedensstifter selig gepriesen hat.
(Würzburg,20.Januar 2003)
33
rieren darf.Das giltzum
al,wenn das Regim
e erkennbar danach strebt,in den Besitz von M
assenvernichtungswaffen zu gelangen.W
ir bejahendeshalb das Bem
ühen der Vereinten Nationen,D
ruck auf den Irak aus-zuüben,um
eine Produktion atomarer,biologischer und chem
ischerW
affen zu verhindern und die irakische Angriffsfähigkeitso w
eitw
iem
öglich zu schwächen.Insow
eiteine politische Strategie letztlich auf
die Vermeidung eines Krieges zielen m
uss,kann dabei unter Um
stän-den das M
ittel der Drohung sittlich erlaubtsein;keinesfalls jedoch darf
diese Politik in eine Eskalationslogik geraten,die einen Krieg am Ende
unvermeidlich m
acht.
Zweitens:
Krieg istim
mer ein schw
erwiegendes Ü
bel.Er darf
darum überhauptnur im
Falle eines Angriffs oder zur Abwehr schlim
m-
ster Menschheitsverbrechen,w
ie eines Völkermords,in Erw
ägung gezo-gen w
erden.Daher erfüllt
es uns mit
größter Sorge,dass das völker-rechtlich verankerte Verbot
des Präventivkrieges in den letzten Mona-
ten zunehmend in Frage gestelltw
ird.Es gehtnichtum einen Präventiv-
krieg,sondern um Kriegsprävention! Eine Sicherheitsstrategie,die sich
zum vorbeugenden Krieg bekennt,steht
im W
iderspruch zur katholi-schen Lehre und zum
Völkerrecht.Darauf hat
vor wenigen Tagen der
Heilige Vater selbst
mit
allem N
achdruck hingewiesen:„W
ie uns dieCharta der Vereinten N
ationen und das internationale Rechterinnern,
kann man nur dann auf einen Krieg zurückgreifen,w
enn es sich um das
allerletzte Mittel handelt“.Ein präventiver Krieg ist
eine Aggression,und er kann nicht
als gerechter Krieg zur Selbstverteidigung definiertw
erden.Denn das Recht
auf Selbstverteidigung setzteinen tatsächli-
chen oder einen unmittelbar bevorstehenden Angriff voraus,jedoch
nichtnur die Möglichkeiteines Angriffs.D
er Krieg zur Gefahrenvorbeu-
gung würde das völkerrechtliche G
ewaltverbot
aushöhlen,politischeInstabilität
fördern und letztlich das ganze internationale System der
Staatengemeinschaft
in seinen Grundfesten erschüttern.W
ir bejahendeshalb das Bem
ühen der Vereinten Nationen,D
ruck auf den Irak aus-zuüben,um
eine Produktion atomarer,biologischer und chem
ischerW
affen zu verhindern und die irakische Angriffsfähigkeitso w
eitw
iem
öglich zu schwächen.Insow
eiteine politische Strategie letztlich auf
32
Während des letzten Krieges w
urde uns als Truppe befohlen,aussicherer Entfernung zu m
orden.Wir zerstörten vieles vom
Irak aus derLuft
und töteten dabei hunderttausende,einschließlich Zivilisten.Wir
erinnern uns an die Straße nach Basra – die Autobahn des Todes –‚ wo
uns befohlen wurde,fliehende Irakis zu töten.M
itBulldozern gruben
wir G
räben und begruben die Leute bei lebendigem Leibe.
Die
Verwendung
von abgereichertem
U
ran hinterließ
dasSchlachtfeld radioaktiv.Ü
bermäßige Anw
endung von Pestiziden,Medi-
kamenten im
Versuchsstadium,
verbunden mit
brennenden chemi-
schen Waffendepots und Ö
lfeuern,schafften einen Giftcocktail,der die
Gesundheitdes irakischen Volkes genau so schädigte w
ie die der Kriegs-veteranen von heute.
Einer von vier Golfkriegsveteranen ist
behin-dert/kriegsverletzt.
Während des Vietnam
krieges war uns befohlen w
orden,Vietnamvon der Luft
und vom Boden aus zu zerstören.In M
y Lai massakrierten
wir 500 Frauen,Kinder und alte M
änner.Dies w
ar kein Irrtum.So führten
wir den Krieg.W
ir verwendeten gegenüber dem
Feind das AgentOrange
(ein Giftm
ittel) und,erfuhren so direktseine Folgen und seine Wirkung.
Wir w
issen,wie posttraum
atische Stressstörung aussiehtund w
ie sieem
pfunden wird;denn die G
eister von über zwei M
illionen Männern,
Frauen und Kindern verfolgen uns noch imm
er in unsern Träumen.M
ehr,als in der Schlachtfielen,nahm
en sich nach der Rückkehr das Leben.
Falls ihr entscheidet,euch an der Invasion in den Irak zu beteiligen,w
erdetihr Teil einer Besatzungsarmee sein.W
isstihr,was es bedeutet,
in die Augen derer zu sehen,die euch zutiefsthassen? Ihr solltetdarübernachdenken,w
elches euer Auftrag wirklich ist.Ihr w
erdetausgesandt,um
ein Land zu besetzen und ein Volk zu überfallen,das – wie ihr und ich
– nichts anderes versucht,als sein Leben zu leben und seine Kinder groß-zuziehen.Es stelltfür die U
SA keine Bedrohung dar,auch wenn es einen
brutalen Diktator als H
errscher hat.Wer sind die U
SA,dass sie dem iraki-
schen Volk sagen,wer ihr Land regieren soll,w
enn sogar viele in den USA
nichteinmal glauben,dass ihr eigener Präsidentlegal gew
ähltwurde?35
Es istMord!
Aufruf amerikanischer Veteranen zu Kriegsdienstverw
eigerung
Wir
sind Veteranen
derStreitkräfte
der U
SA.W
irstehen
mit
der M
ehrheitder M
enschheit,einschließ-lich M
illionen unseres eigenen Landes,in Opposition zu dem
jetztm
italler Kraftvorbereiteter Sieg der U
SA gegen den Irak.Wir w
aren in vielenKriegen vertreten und zu verschiedenen Zeiten;w
ir haben verschiedenepolitische Ansichten,aber w
ir stimm
en in dem überein,dass dieser
Krieg falsch ist.Viele von uns glaubten,im M
ilitär zu dienen sei unserePflicht,und es sei unsere Aufgabe,dieses Land zu verteidigen.U
nsereErfahrungen beim
Militär ließen uns vieles von dem
,was m
an uns lehr-te,in Frage stellen.N
un sehen wir unsere w
irkliche Aufgabe darin,euch,die ihr bei den U
S-Militärkräften seid,zu erm
utigen,herauszufinden,inw
elchenKampf ihr geschickt
werdet,w
ofür ihr sterben solltund w
el-ches die Folgen eurer Aktionen für die M
enschheitsein w
erden.Wir
rufen euch auf,die ihr euren Militärpflichtdienst
ableistet,und ihrReservisten,folgteurem
Gew
issen und tutdas Richtige.
34
schiedene Weise und aus verschiedenen G
ründen.Viele von uns kamen
aus den Kriegen und schlossen sich der Antikriegsbewegung an.Falls
die Völker der Erde jemals frei sein sollten,dann m
uss eine Zeitkom
-m
en,in der ein Weltbürger den Vorrang vor einem
Soldaten einer Na-
tion einnimm
t.Jetztist
die Zeit.Wenn der Befehl kom
mt,sich einzu-
schiffen,dann wird eure Antw
ortdarauf einen im
mensen Einfluss auf
das Leben von Millionen M
enschen des Nahen O
stens und hier daheimhaben.Eure Antw
ortwird den Kurs eures Lebens bestim
men.Auf dem
ganzen Weg liegen die Entscheidungen noch bei euch.Eure Kom
man-
deure erwarten von euch G
ehorsam.W
ir drängen euch aber nachzu-denken.W
ir erwarten von euch,dass ihr eure Entscheidungen nach
eurem G
ewissen m
acht.Wenn Ihr euch entscheidet.W
iderstand zu lei-sten,w
erden wir euch unterstützen und neben euch stehen,w
eil wir
inzwischen begriffen haben,dass dies gegenüber den Völkern der W
eltund unserer gem
einsamen Zukunft
unsere echte Aufgabe und Pflichtist.
(aus:Publik-Forum 2/2003,s.62f.)
37
Von Saddam w
ird gesagt,dass er sogar sein eigenes Volk mitG
ift-gas bekäm
pfthatund dass er versucht,Massenvernichtungsw
affen zuentw
ickeln.D
och als Saddam sein schlim
mstes Verbrechen beging,
unterstützten ihn die USA.D
ie Hilfe bestand darin,ihn m
itden Mitteln
auszurüsten,um chem
ische und biologische Waffen zu produzieren.
Stelltdies den erschreckenden Folgen der w
irtschaftlichen Sank-tionen der U
SA gegenüber! Mehr als eine M
illion Irakis,vor allem Kinder
und Kleinkinder,sind wegen der Sanktionen gestorben.N
achdem die
ganze Infrastruktur ihres Landes zerstörtw
ar einschließlich der Kran-kenhäuser,der G
eneratoren und der Wasserw
erke,stoppte die USA den
Importvon W
aren,Medikam
enten,Ersatzteilen und notwendigen che-
mischen Stoffen,die zur W
iederherstellung der grundlegenden Lebens-bedürfnisse notw
endig waren.Es liegtkeine Ehre im
Mord.D
ieser Weg
war – m
iteinem
anderen Wort
– Mord.W
enn in einem ungerechten
Krieg eine abgeworfene irrende Bom
be Mutter und ihr Kind tötet,ist
das kein »Kollateralschaden«‚ sondern Mord.W
enn in einem ungerech-
ten Krieg ein Kind an Durchfall stirbt,w
eil eine Bombe das Abw
assersy-stem
beschädigthat,dann ist
das nicht„Zerstörung der feindlichen
Infrastruktur“,sondern Mord.W
enn in einem ungerechten Krieg Vater
an einer Herzattacke stirbt,w
eil eine Bombe das Telefonnetz unterbro-
chen hatund so Ambulanz nichtangerufen den kann,so istdies nicht
Neutralisierung von „Befehls- und -Kontrolleinrichtungen“,
sondernM
ord.Wenn in einem
ungerechten Krieg tausend arme Bausoldaten in
einem G
raben sterben,der eine Stadtverteidigen soll,in der sie ihr
ganzes Leben verbrachten,dann istdies kein Sieg über sie,sondern
Mord.D
a wird es Veteranen geben,die Protestdem
onstrationen gegendiesen Irakkrieg und eure Teilnahm
e daran führen.Während des Viet-
namkrieges w
eigerten sich tausende in Vietnam und den U
SA.Befehlenzu gehorchen.Viele w
idersetzten sich und rebellierten.Viele wurden
aus Gew
issensgründen Verweigerer,
und andere gingen lieber insG
efängnis,als dass sie Waffen gegen den so genannten Feind einsetz-
ten.Während des letzten G
olfkrieges widerstanden viele G
Is auf ver-
36
FRANZISKAN
ER IN
DER U
NO
Die N
öte der Kinder im Irak sehen!
Ein gemeinsam
es mündliches Statem
entzu den Kinderrechten für die U
N-Kom
mission für M
enschenrechte 57.Sitzungsperiode:G
enf,19.März–27.April 2001
Franciscans International möchte in einer gem
einsamen Stellungnah-
me m
itCaritas Internationalis,dem
Weltbund der Reform
ierten Kir-chen,
Pax Christi International,dem
Kanadischen Kirchenrat,den
Maryknoll-Schw
estern des hl.Dom
inikus und den Maryknoll-Patres und
-Brüder sowie in Verbindung m
itden D
ominikanern (D
ominicans for
Justice and Peace) und dem Zentralkom
iteé der Mennoniten die Kom
-m
ission aufmerksam
machen auf die Ausw
irkung der internationalenSanktionen als Folge des Krieges und auf ihre schädigenden und zerstö-rerischen Konsequenzen für die Kinder.
UN
-Konvention zu den Kinderrechten
Gem
äß Artikel 38 der UN
-Konvention zu den Kinderrechten verpflichtensich die Staaten dazu,ihrerseits die Regeln der auf Kinder anw
endbarenM
enschenrechten zu beachten und für ihre Beachtung Sorge zu tragen.D
ie Konvention erklärtauch,daß Teilnehm
erstaaten „alle nur mögli-
chen Maßnahm
en ergreifen sollen,um den Schutz und die Sorge für
Kinder sicherzustellen,die von einem bew
affneten Konfliktbetroffen
sind.“ Artikel 3 der Konvention erklärt,daß bei allen Aktionen,die Kinderbetreffen,…
das oberste Interesse des Kindes an erster Stelle der Erwä-
gungen stehen soll.Diese Artikel w
erden täglich systematisch als
Ergebnis von mehr als zehn Jahren W
irtschaftssanktionen gegen dasirakische Volk verletzt.D
ie Menschenrechtsverletzungen irakischer Kin-
der sind von zahlreichen UN
-Berichten beschrieben worden und haben
auch zum Rücktrittvon drei Leitenden U
N-Beam
ten geführt,die für dashum
anitäre Programm
im Irak zuständig w
aren.
Delegation der Caritas zum
Irak
Im Januar 2001 besuchte eine D
elegation von Caritas Europa,begleitetvon dem
Präsidenten der Caritas des Nahen O
stens und Nordafrikas
sowie untergebracht
bei ihrer irakischen artnerorganisation Confrériede Chairité,den Irak und veröffentlichte einen Berichtüber die verhee-renden Ausw
irkungen der Sanktionen gegenüber der irakischen Bevöl-kerung.
Der Berichtder Caritas Europa zeigt,w
ie die Sanktionen gegen denIrak zu einem
unsäglichen Leiden für Millionen von M
enschen im physi-
schen,mentalen und kulturellen Sinn geführt
haben.Der Bericht
legtdar,daß die Ausw
irkungen der Sanktionen – auch wenn sie heute auf-
gehoben würden – sicherlich auf viele Jahre hinaus noch zu spüren sein
werden.D
ies hatsich unauslöschlich der irakischen Psyche eingeprägt.Eine einstm
als wohlhabende N
ation wurde system
atisch herab-ent-w
ickelt,ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten beraubtund in tiefe Arm
utzurückgew
orfen.D
as ureigene
Gesellschaftsgefüge
der irakischen
Gesellschaftgehtdaran zugrunde.
Die überw
ältigende,von Caritas Internationalis gestützte Schluß-folgerung des Berichtes lautete,daß der derzeitige um
fassende,vom3938
die Sanktionen ihnen sauberes Wasser,angem
essene Nahrung,m
edizi-nische Behandlung und Erziehung vorenthalten? …
Auswirkung auf die Kinder
Eine ganze Generation der nach dem
Krieg geborenen Kinder istüber
eine Periode von zehn Jahren hin ihres Rechtes auf angemessene N
ah-rungsversorgung beraubtw
orden,die ihr erlaubthätte,sich normal zu
entwickeln.N
ach den Stellungnahmen einiger D
ominikanerm
itgliedervor O
rtsind viele Fam
ilien gezwungen,ihre H
äuser,ihre Möbel und
zuweilen ihre eigenen Kleider zu verkaufen,um
sich selbstzu ernähren.D
arüber hinaus hatdie Länge der Krise die Grundlagen der traditionel-
len Praxis der Gegenseitigkeitshilfe in den Fam
ilien erschüttert.Einezunehm
ende Zahl von Frauen finden sich auf sich selbstgestellt,um
ihre Kinder aufzuziehen und ihren Bedürfnissen gerechtzu werden.D
iew
irtschaftlichen Sanktionen haben eine verheerende Wirkung nichtnur
für das Überleben der Kinder,sondern auch für ihre m
oralische,gesell-schaftliche und psychologische Entw
icklung,und dies unter Verletzungdes Artikels 27 der Konvention der Kinderrechte.
Zusätzlich zu den Wirkungen der Sanktionen treffen w
ir auf dieAusw
irkung der Um
weltverschm
utzung im Irak,vor allem
des vermin-
dertangereicherten Uranium
s,das chemisch und radiologisch giftig ist.
Epidemiologische Studien zeigen,daß das verm
ehrte Auftreten vonAbnorm
alitäten und Defekten an den G
enitalien sowie Krebserkran-
kungen in allen Altersgruppen direktin Zusamm
enhang damitstehen,
daß die Menschen dem
vermindert
angereicherten Uranium
ausge-setztsind,sei es durch Einnahm
e,Einatmen oder H
autkontakt.
Darüber hinaus ist
über zehn Jahre lang eine ganze Generation
von Kindern ihres normalen Zugangs zur Schulerziehung beraubtw
or-den.D
as Sanktionssystem hatdas üblichen Angebotan Schulm
ateriali-en ebenso behindert
wie den Zugang zu Kultur,W
issenschaftund41
UN
-Sicherheitsratdem
Irak auferlegte Sanktionskatalog unverzüglichaufzuheben ist.Eine neue Beziehung sollte von der internationalenG
emeinschaftund dem
Irak begonnen und entwickeltw
erden.Eine der-artige neue Beziehung sollte zu einer Situation führen,in der das derzei-tige Kapitel eines m
aßlosen Leidens beendetwird.
Delegationen von D
ominikanern aus den U
SA zum Irak
Dom
inikanische Schwestern und Brüder aus den U
SA besuch-ten denIrak seit1999 drei Jahre lang nacheinander,um
selber die verheerendenFolgen der Sanktionen für die M
enschen zu sehen.Am Ende ihres Besu-
ches in den Irak im vergangenen M
onaterklärte die Delegation in einer
Stellungnahme:
Während unserer zehn Tage im
Irak waren w
ir Zeuge der Zer-störung eines Landes,seiner M
enschen und Kultur.Es handeltsich umein Vorgehen,das heim
tückischer und weitreichender istals alles ande-
re in der Geschichte der Vereinten N
ationen.Jeder Aspektder irakischenG
esellschaftund Kultur istvon den Sanktionen negativ betroffen.1980besaß der Irak ein w
irksames,alle um
fassendes Gesundheitssystem
und freie Schulerziehung für alle,dazu moderne Telekom
munikations-
technologie sowie angem
essene Energieressourcen.Das Land hatte
ausgeklügelte Systeme der W
asserbehandlung,die den Erfordernissendes größten Teiles der Bevölkerung gerecht
wurden.N
un,nach zehnJahren,
istdie irakische Infrastruktur nicht
länger in der Lage,das
Gew
ichtder menschlichen Bedürfnisse zu tragen.Frauen im
gebärfähi-gen Alter und vor allem
Kinder leiden weiter unter hochgradiger U
nte-rernährung,die zu einem
Zurückbleiben der Entwicklung und zu einer
verringerten Fähigkeitim Blick auf die Erreichung ihres vollen Entw
ick-lungspotentials führt.Luft
und Wasser sind voller G
iftstoffe ...Die,die
am m
eisten leiden,sind die Kinder,eine ganze Generation,die nichts
anderes kennen gelernthat
als den Krieg.Nahezu 10 M
illionen Irakersind jünger als 15 Jahre …
Welche H
offnung gibtes da als Nation,w
enn
40
BLIC
KP
UN
KT
Ordensleute für den Frieden setzen sich ein!
Sitzblockade und Mahnw
ache am 17.01.2003 vor der Airbase Frankfurt
Die „O
rdensleute für den Frieden“ hatten in Frankfurtzu einer Sitz-blockade und M
ahnwache vor der Airbase aufgerufen,um
ein klaresW
ortfür den Frieden zu ergreifen,bevor die Kriegsm
aschinerie ihrenLauf nim
mt.Es gibt
Dinge,die sich nicht
aufschieben lassen – nichtdurch andere Term
ine,die ach so wichtig sind,nicht
durch „Sabbatge-bot“,auch nichtdurch Tradition oder G
epflogenheiten des Noviziats.Für
uns als Novizen bei den Franziskanern w
ar es neu,fragen zu müssen,ob
wir an einer M
ahnwache für den Frieden teilnehm
en dürfen.Aber nachkurzer D
iskussion durften wir als Vertreter des N
oviziats nach Frankfurtfahren – allerdings m
itder Auflage,keine Anzeige oder G
eldstrafe mit
nach Hause zu bringen.
So kamen w
ir gegen 11.00 Uhr an der Airbase an.D
a stand ein klei-nes H
äufchen friedensbewegter M
enschen und dazu eine Menge Polizi-
sten:eine Reihe stand vor dem Eingang der Airbase – gerüstet
mit
Schlagstöcken,andere,die freundlich den Verkehr regelten und junge
unruhig wirkende Polizisten,die m
itM
ikros und Kopfhörern mit
der Einsatzzentrale verbunden w
aren,einer filmte uns.Irgendw
o abseitsstand ein W
asserwerfer.D
as Polizeiaufgebotw
irkte zu dem H
äufchenca.80 sehr friedlich w
irkender Menschen,die m
itSpruchbändern für
den Frieden eintreten wollten,grotesk.
Nachdem
die Reihe in Grün schon selbstden Eingang der Airbase
blockierte,und mitgelben Bändern abgesperrthatte,den w
ir eigentlichbesetzen w
ollten,bewegten w
ir uns auf die Straße davor,was die
Sicherheitskräfte auch sofortunterbinden wollte.D
ie zur Blockade ent-schlossenen setzten sich auf die Zufahrtsstraße.D
ie Polizisten drängten
43
neuen Technologien,die zuvor weit
verbreitetw
aren.Das schw
er aufdem
Irak lastende Embargo hatte eine verheerende W
irkung auf dieZivilgesellschaft.Es zerstörte elem
entare soziale Beziehungen sowohl
im Bereich von Ausbildung als auch in dem
des Handels.D
ies istin
Berichten spezialisierter UN
-Einrichtungen bestätigtw
orden.Die m
ei-sten der O
pfer im Kindesalter w
aren noch nichteinmal zur Zeitdes G
olf-krieges geboren.D
iese Kinder starben nichtals Folge des Kam
pfes.D
iese unschuldigen Kinder starben als Folge der Maßnahm
en,die voneiner O
rganisation dekretiertworden ist,deren Sendung es ist,den Frie-
den und die Sicherheitdieser Kinder zu schützen.Wegen der Länge der
Zeit,in der die Sanktionen in Kraftsind,sind sie nichtlänger bloß wirt-
schaftlicher Art,sondern stellen eine humanitäres Problem
dar.Indemsie Kinder über einen Zeitraum
von 10 Jahren hin geschädigtund getö-tet
haben,haben die Sanktionen die Zukunfteines ganzen Volkes in
Gefahr gebracht.W
ie vom U
N-G
eneralsekretär anerkanntw
orden ist,istes m
ehr denn je an der Zeit,diesen Prozeß rückgängig zu machen...
Empfehlungen
Franciscans International bittetdaher in einer gem
einsamen Stellun-
gnahme m
itCaritas Internationalis,dem
Weltbund der Reform
iertenKirchen,Pax Christi International,dem
Kanadischen Kirchenrat,denM
aryknoll-Schwestern des hl.D
ominikus und den M
aryknoll-Patres und-Brüdern sow
ie in Verbindung mit
den Dom
inikanern (Dom
inicans forJustice and Peace) und in Ü
bereinstimm
ung mit
der Botschaftdes
Generalsekretärs der Vereinten N
ationen sowie m
itdem
Aufruf vonPapstJohannes Paul II und der Synode der Asiatischen Bischöfe von 1988die internationale G
emeinschaft,alle ihr m
öglichen Mittel zu ergreifen,
um die Sanktionen,die die Kinder des Irak töten,
zu beenden und imBlick auf diese Kinder die Einhaltung der Regeln der internationalenM
enschenrechte zu garantieren.
42
Wirkung hat
und dass jedes Stillschweigen und Zusehen,noch m
ehrW
irkung hat– allerdings als Legitim
ation für die Mächtigen.
Die
Gespräche m
itden anderen Teilnehm
erinnen bauten gegenseitig auf.Frieden ist
möglich und es ist
eine andere Artvon G
ottesdienst,mit
anderen Menschen guten W
illens zusamm
en zu stehen und das Gefühl
zu haben,Werkzeug für den Friedens sein zu dürfen.
Wir w
arteten,bis alle,die die Straße blockierthatten,von der Poli-zei w
eggetragen,die Personalien aufgenomm
en waren und sie in den
vergitterten Wägen zur Polizeistation w
eggefahren wurden.Freundlich
löstsich die eigenartige Versamm
lung gegen 13.00 Uhr auf.
Zufrieden und mit
Lust,vom Recht
auf freie Meinungsäußerung,
um das unsere Vorfahren hartgerungen hatten,w
eiterhin Gebrauch zu
machen und uns im
wahrsten Sinn des W
ortes „für den Frieden einzu-setzen“ fuhren w
ir zurück.Mit
der Hoffnung auf Frieden und dem
Wunsch,dass es selbstverständlich sei,dass (O
rdens-) Leute sich für denFrieden einsetzen.
Bruder Christoph ofmBruder G
ünter ofm
45
sich sofortals dichten Ring um uns und schuppsten die in die M
itte derStraße,die die dritte Spur besetzen w
ollten.Zwei Straßenspuren w
arenalso besetzt
von einige Menschen,die „Kum
baya my Lord“ sangen und
mit
Transparenten ihr Anliegen kund taten.Pressemenschen,Fotoka-
meras,Film
kameras,M
ikros.
Sehr schnell kam aus dem
Polizeibus die erste Aufforderung,dieStraße zu verlassen.D
er Bereich sei Privateigentum und es sei H
ausfrie-densbruch,sich hier zu befinden.U
ns wurde angeboten,uns hinter die
gelbe Absperrung zu stellen (also genau dahin,w
o wir eigentlich
ursprünglich wollten),dort
könnten wir genauso w
irksam auf unser
Anliegen aufmerksam
machen.D
iese Aufforderung folgte noch zwei-
mal und dann w
ar es für alle Zeit,die keine Anzeige mit
nach Hause
bringen wollten,der Aufforderung Folge zu leisten.D
ie,die sitzen blie-ben,bew
iesen aber,dass sie sie unserem Anliegen für die Presse doch
auf eindrücklichere Weise Ausdruck gaben.Jeder,der von der Polizei
weggetragen w
urde,wurde auch von Kam
erateams begleitet.
Hinter der Absperrung w
ar unterdessen Zeit,sich mitverschiede-
nen Leuten zu unterhalten.
Da w
ar die ältere Frau,die uns beeindruckte.Sie hatden zweiten
Weltkrieg m
iterlebt,weiß,w
as Krieg heißtund setzt
sich deshalb hierfür den Frieden ein.W
äre Friedensarbeitnicht
auch ein lohnendesThem
a in der Seniorenarbeit? Da w
aren die Gespräche m
itden Polizi-
sten und Polizistinnen.Oftw
erden sie bei Dem
onstrationen zum Feind-
bild,an dem sich viel aufgestauter Frustentlädt.U
mgekehrtkrim
inali-siert
das massive Aufgebot
zu unrechtfriedliche D
emonstrationen.
Viele der Polizisten unterstützen das Anliegen privatauch,sind aber imD
ienstneutral und sind Ordnungshüter – auch zum
Schutz der friedli-chen D
emonstranten.D
ie Gespräche w
aren sehr entspanntund interes-sant.D
a war die Frau von der katholischen Presse.Sie fragtuns N
ovizen,w
arum w
ir hier sind.Ich fragte mich,w
arum sie nicht
die Leserinnenfragt,w
arum sie nichtda w
aren.Sie fragtweiter,ob w
ir denn glauben,dass das etw
as bringt.Ich glaube,dass jede Artvon W
iderstand eine
44
Als Christinnen und Christen danken wir D
ir aber vor allem
für unseren Herrn und Bruder Jesus Christus.
Er istunser Friede.Er istgekom
men,um
Mauern nieder zu reißen
und allen ohne Unterschied Leben und Zukunftzu schenken.
Wir w
issen uns in Gem
einschaftmitden christlichen Kirchen
des Nahes O
stens.Sie legen Zeugnis ab für das Evangelium
Jesu,für die KraftderG
ewaltfreiheitund die G
ewissheitder Auferstehung.
Wir beten zu D
ir aber auch in Verbundenheitmitallen Brüdern
und Schwestern
aus jenen Religionen,die im N
ahen Osten ihren U
rsprung haben.
Uns alle hastD
u nach deinem Bild und G
leichnis geschaffen,alle sind D
ein Ebenbild.Allen,die D
ich in Wahrheitsuchen,hastD
u den Hunger und D
urstnach G
erechtigkeitund die Sehnsuchtnach Frieden eingegeben.Alle,M
uslime,Christen und M
itglieder des Volkes Israel,sehnen sich nach Versöhnung.Alle trauern um
die Opfer von H
ass und Gew
alt.Alle sind nach D
einem Plan auch berufen,an einer neuen W
eltzu bauen.
So bitten wir D
ich:
Erbarme D
ich aller Opfer und aller Täter.
Beende die Spirale der Gew
alt,der Feindbilder,des Hasses,der Ver-
geltung.Schenke allen,besonders den Verantw
ortlichen in der Politik,die Einsicht,dass der W
eg zum dauerhaften Frieden nichtder Krieg,
sondern der Einsatz für Frieden in Gerechtigkeitist.
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Oekum
enisches Friedensgebet2003
Du einziger G
ottaller Menschen.
Du hastdie Erde und den Kosm
os geschaffen,in ihrer Vielfalt,ihrer Schönheit,ihrer Zerbrechlichkeit.Auch die verschiedenen Kulturen und Religionen sind auf der Suche nach D
ir,dem U
rsprung von allem.
Du w
illst,dass alle füreinander nichtBedrohung,sondern ein Segen sind.
Unsere Eine W
eltsoll nach Deinem
Willen
ein bewohnbares und friedliches H
aus für alle sein.D
en Nahen O
sten hastDu auserw
ählt,D
einen Nam
en und Deinen W
eg mituns an zahlreichen
heiligen Orten bekanntzu m
achen.Abraham
,Vater des Glaubens für Juden,M
uslime und Christen,
hörte Deinen Ruf im
Land zwischen Euphratund Tigris,
dem heutigen Irak.
Dem
alten und neuen Volk Israel hastDu in besonderer W
eise Leben und Zukunftzugesagt.
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Erwecke in allen abraham
itischen Religionen auch heute W
erkzeuge,Botinnen und Boten einer anderen Welt
Mach,dass die H
erzen sich auftun und der Krieg beendetist,noch bevor er beginnt.Schenke dem
Nahen O
sten einen dauerhaften Frieden.Lass eine sichere H
eimatfür alle entstehen.
Gib,H
err,dass alle Menschen guten W
illens aus allen Religionen,in N
ord und Süd,Ostund W
est,in gemeinsam
er Verantwortung,
die Berge der Missverständnisse abtragen,
die Gräben des H
asses zuschütten
und Wege für eine gem
einsame Zukunftebnen.
Lass in der Einen Weltdie W
affen schweigen.
Lass dafür den Ruf nach Frieden lauter werden,
für alle ohne Unterschied.
Herr,einziger G
ott:M
ache alle zu Werkzeugen D
eines Friedens.
Herm
ann Schalück ofm
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