Landeshaushaltsplan 2021 · 2021. 1. 19. · Landesfinanzschule Gotha Kapitel 06 06 43 Kapitel 06 20 Zentraler Fahrdienst Thüringen 48 ... Ersatzplanstellen geführt werden 54 06

Landeshaushaltsplan2021

Einzelplan 06 - Thüringer Finanzministerium

Inhaltsverzeichnis

Seite

Vorwort Einzelplan 06 5

Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen 2021 7

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel 2021 8

Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2021 10

MinisteriumKapitel 06 01 11

Thüringer Landesamt für FinanzenKapitel 06 03 23

SteuerverwaltungKapitel 06 04 31

Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule undLandesfinanzschule Gotha

Kapitel 06 06 43

Zentraler Fahrdienst ThüringenKapitel 06 20 48

Stellenübersicht 2021 52

Stellenübersicht mit Istbesetzung 2021 53

Übersicht über befristet beschäftigte Bedienstete, die nicht auf regulären Planstellen/Stellenbzw. Ersatzplanstellen geführt werden

54

06 Thüringer Finanzministerium

.

- 4 -

Vorwort

Aufgaben und Behördenaufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen

Der Einzelplan 06 enthält die Einnahmen und Ausgaben der Finanzverwaltung, im Einzelnen

- des Ministeriums (Kapitel 0601)

Das Finanzministerium (TFM) ist als oberste Landesbehörde zuständig für

Personalwesen, Haushaltsangelegenheiten des Ministeriums und der Finanzver-waltung, Organisation, Informationstechnik, Steuerautomation und Steuercontrol-ling, Besoldungs-, Versorgungs-, Beihilfe-, Reisekosten-, Umzugskosten- und Trennungsgeldrecht sowie Arbeits-, Tarif-, Sozial- und Zusatzversorgungsrecht in der Landesverwaltung, Aus- und Fortbildung, Rechtsangelegenheiten, Daten-schutz, Innenrevision, Geschäftsprüfung, Kassenprüfung und die Nachprüfungs-stelle (Abteilung 1)

Steuern, Steuerpolitik, Steuerberatungs- und Verwaltungskostenrecht (Abtei-lung 2)

Aufstellung und Vollzug des Landeshaushalts, Finanzplanung, Finanzbeziehun-gen zu Bund, Ländern und zur EU, Länderfinanzausgleich, Haushaltsrecht, Haushaltsrechnung, Kassen- und Rechnungswesen, Aufsicht über die Thüringer Staatslotterie (TSL) (Abteilung 3)

Beteiligungen und Bürgschaften, Sparkassenaufsicht, die Aufsicht über die Lan-desbank Hessen-Thüringen Girozentrale (Helaba), die Thüringer Aufbaubank und die Versorgungswerke, Versicherungs- und Börsenwesen, offene Vermögensfra-gen, Landesliegenschaften, Kreditaufnahme und Staatsschuldenverwaltung, Prüfbehörde EFRE (Abteilung 4)

E-Government und IT, insbesondere IT-Strategie, IT-Standardisierung, IT-Planung, IT-Infrastruktur, Informationssicherheit, IT-Haushalt, Rechtsfragen zu E-Government und IT, IT-Vergaben, E-Government-Projekte, elektronische Vor-gangsbearbeitung, Prozessmanagement, Fachaufsicht über das Thüringer Lan-desrechenzentrum (Abteilung 5)

Stabsstelle-Umsetzung der Grundsteuerreform und der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

- des Thüringer Landesamtes für Finanzen (Kapitel 0603)

Das Thüringer Landesamt für Finanzen (TLF) ist als eine dem TFM nachgeordnete Be-hörde zuständig für

Personal, Organisation, Haushalt, Justiziariat, Zentrale Vergabestelle, Beschaf-fung, Zentraler Fahrdienst, die Bescheinigende Stelle EGFL/ELER

Steuerautomation, Landeshauptkasse, Kompetenzzentrum HAMASYS, Fiskal- erbschaften, Dienstreisemanagement, Regelung offener Vermögensfragen

Bezüge, Besoldung, Beihilfe, Versorgung, Dienstunfälle, Tarifrecht

- der Steuerverwaltung (Kapitel 0604)

Der Steuerverwaltung obliegt

die Festsetzung und Erhebung von Gemeinschaft- und Landessteuern. Hierfür sind 12 Finanzämter eingerichtet. Diese befinden sich in Altenburg, Eisenach, Er-

- 5 -

furt, Gera, Gotha, Ilmenau, Jena, Mühlhausen, Pößneck, Sondershausen, Son-neberg und Suhl.

- des Fachbereiches Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfi-nanzschule in Gotha (Kapitel 0606)

Der Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule in Gotha ist im Be-reich des Finanzressorts zuständig für die Aus- und Fortbildung des gehobenen Diens-tes der Steuerverwaltung. Die Landesfinanzschule in Gotha ist zuständig für die Aus- und Fortbildung des mittleren Dienstes der Steuerverwaltung.

- des Zentralen Fahrdienstes Thüringen - ZFT - (Kapitel 0620)

Der ZFT ist Teil des Thüringer Landesamtes für Finanzen und dient der personellen, or-ganisatorischen und haushaltsrechtlichen Zusammenfassung der Fahraufgaben für den Geschäftsbereich des Thüringer Finanzministeriums an den Standorten Erfurt, Gera und Suhl sowie des landesweiten Kurierdienstes. Im Interesse eines wirtschaftlichen Einsat-zes der Fahrzeuge werden zudem Fahraufgaben für Dienststellen anderer Ressorts übernommen.

- 6 -

Zusammenfassung nach Hauptgruppen

Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021

Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 2021

06 Thüringer Finanzministerium Einzelplan

Angaben in EUREinnahmen0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben

1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 15.081.557 14.700.100 15.032.600

2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme fürInvestitionen

3.062.484 3.006.000 3.064.000

3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssenfür Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

Gesamteinnahmen 18.144.040 17.706.100 18.096.600

Angaben in EURAusgaben4 Personalausgaben 165.846.286 167.576.500 174.381.200

5 Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst 13.400.697 15.925.300 16.616.600

6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme fürInvestitionen

284.814 360.900 647.300

7 Baumaßnahmen 22.181 375.000 230.000

8 Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen

428.568 1.678.300 713.200

9 Besondere Finanzierungsausgaben

Gesamtausgaben 179.982.546 185.916.000 192.588.300

Überschuss(+)/Zuschuss(-) -161.838.506 -168.209.900 -174.491.700

- 7 -

Haushaltsübersicht 2021

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel

Einzelplan06 Thüringer Finanzministerium

Kapitel 0Einnahmen aus

Steuern undsteuer-

ähnlichenAbgaben

1Verwaltungsein-

nahmen,Einnahmen ausSchuldendienst

und dgl.

2Einnahmen ausZuweisungen

undZuschüssen mitAusnahme fürInvestitionen

3Einnahmen ausSchuldenauf-nahmen, ausZuweisungen

undZuschüssen fürInvestitionen,

besondereFinanzierungs-

einnahmen

Summe

Einnahmen

4Personal-ausgaben

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

1 2 3 4 5 6 7

Einnahmen

0601 4.000 64.000 68.000 20.778.100

0603 61.000 61.000 26.102.600

0604 14.966.600 3.000.000 17.966.600 125.095.900

0606 1.584.700

0620 1.000 1.000 819.900

15.032.600 3.064.000 18.096.600 174.381.200Summe 2021

Summe 2020 14.700.100 3.006.000 17.706.100 167.576.500

Vgl. zu 2020 +332.500 +58.000 +390.500 +6.804.700

- 8 -

Haushaltsübersicht 2021

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel

Einzelplan06 Thüringer Finanzministerium

5Sächliche

Verwaltungs-ausgaben

usw.,Ausgaben für

denSchulden-

dienst

6Ausgaben fürZuweisungen

undZuschüsse mitAusnahme fürInvestitionen

7Baumaßnahmen

8Sonstige

Ausgaben fürInvestitionen und

Investitions-förderungs-maßnahmen

9Besondere

Finanzierungs-ausgaben

Summe

Ausgaben

+ Überschuss

- Zuschuss

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

8 9 10 11 12 13 14

Ausgaben

2.136.700 474.500 150.000 23.539.300 -23.471.300

3.072.400 25.300 69.200 29.269.500 -29.208.500

10.911.600 147.500 230.000 494.000 136.879.000 -118.912.400

16.000 1.600.700 -1.600.700

479.900 1.299.800 -1.298.800

647.300 230.000 713.200 192.588.300 -174.491.70016.616.600

15.925.300 360.900 375.000 1.678.300 185.916.000 -168.209.900

+691.300 +286.400 -145.000 -965.100 +6.672.300 -6.281.800

- 9 -

Haushaltsübersicht 2021Verpflichtungsermächtigungen

Kap.Bezeichnung

Ver-pflich-

ermächti-gungen

tungs-durch die Verpflichtungsermächtigung

entstehende Rechtsverpflichtungen

2021 2022 2023 2024 2025 ff.

TEUR

1 2 3 4 5 6 7

Titel

06 Thüringer Finanzministerium Einzelplan

0601 Ministerium53810 Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten 400 100 100 100 10054701 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 900 300 300 30068502 Ausgaben für von der EFRE-Prüfbehörde zu

delegierende Aufgaben für das Operationelle ProgrammEFRE 2021 - 2027 (EFRE-Prüfstelle)

16.800 500 1.100 1.900 13.300

0604 Steuerverwaltung51801 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und

Geräte24.000 2.400 2.400 2.400 16.800

Zusammen: 42.100 3.300 3.900 4.700 30.200

- 10 -

06 01

Thüringer Finanzministerium06

Ministerium

Titel FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.

Einnahmen

.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.. .Verwaltungseinnahmen011111 11

.0 0 0 .

. ..

.Einnahmen aus Nebentätigkeiten011119 01

.3.790 4.000 4.000 .

. ..

.Einnahmen aus Übernahme von011119 02

.0 0 0 .

Schmerzensgeldansprüchen gem. § 74a ThürBG. .

. ..

.Einnahmen aus anderen Mitbenutzungen staatlicher011119 06

.3.559 3.600 0 .

Einrichtungen. .

. .Erläuterungen:Kündigung des Verwaltungsabkommens mit der Thüringer Lotterieverwaltung zum 31.12.2019. ..

.Rückzahlung von Überzahlungen011119 41

.0 0 0 .

. ..

.Ersatzleistungen011119 46

.0 0 0 .

. .Erläuterungen:Schadenersatzansprüche des Freistaats Thüringen gegen Dritte. ..

.Vermischte Einnahmen011119 51

.75 1.500 0 .

. ..

.Einnahmen aus Vertragsstörungen und Rechtsstreitigkeiten011119 54

.0 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 526 01 verwendet .werden. ...

Aus Titelgruppen 0 0 0

.

Summe HGr. 1: 7.424 9.100 4.000

.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen. .Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach011235 05

.0 0 0 .

dem Altersteilzeitgesetz. .

. ..

.Kostenerstattung von öffentlich-rechtlichen011261 01

.40.113 33.000 41.000 .

Finanzdienstleistungsunternehmen. .

. .Erläuterungen:Anteilige Erstattung der Aufsichtskosten durch die Landesbank Hessen-Thüringen gem. den Bestimmungen des .Staatsvertrags über die Bildung einer gemeinsamen Sparkassenorganisation in der Fassung vom 16. Juli 2008 (GVBl. Nr. .8/2008 S. 217). ..

.Kostenerstattung von öffentlich-rechtlichen Einrichtungen011261 02

.15.899 23.000 23.000 .

. .Erläuterungen:Einnahmen aus den Kosten der Versicherungsaufsicht gem. § 22 Thüringer Versicherungsaufsichtsgesetz (ThürVAG). .Nach § 22 ThürVAG haben die Thüringer Versorgungswerke sowie die Zusatzversorgungskasse dem Land ab dem Jahr .2015 die Kosten der Versicherungsaufsicht zu erstatten. ...

Summe HGr. 2: 56.012 56.000 64.000

- 11 -

06 01


Ministerium


Angaben in EUR


Titelgruppen

Einnahmen

.TGr. 65 Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele 2030

.Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 65 verwendet werden. .. .Vermischte Einnahmen332119 65

.0 0 0 .

. ..

.Zuführungen aus anderen Kapiteln des Landeshaushalts332381 65

.0 0 0 .

. ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 65 0 0 0

- 12 -

06 01


Ministerium


Angaben in EUR


.Die Ausgaben der Kapitel 0601, 0603 und 0604 sind gegenseitig deckungsfähig. ..Minderausgaben der Hauptgruppe 5 dürfen für Ausgaben bei Kapitel 0601 Titel 981 01 verwendet werden. .

.

Ausgaben

.HGr. 4: Personalausgaben. .Bezüge Minister/Ministerin011421 01

.175.977 178.000 184.300 .

. ..

.Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter011422 01

.13.541.712 12.812.200 14.941.600 .

. .Erläuterungen:Für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und zur intensiveren Beratung der Kommunen im Bereich der .Digitalisierung und der elektronischen Verwaltung wird das Kompetenzzentrum 4.0 um 10 Stellen (5xA13 und 5xA12) .erweitert. Von den rechnerisch ermittelten 628.000 Euro Besoldungskosten werden im ersten Jahr 75 Prozent (471.000 .Euro) etatisiert, da die neuen Stellen erst noch mit geeigneten Bewerbern besetzt werden müssen. .

Stellenplan

Bes.-Gr. 2020 2021

Feste Gehälter

.StaatssekretärB9 hD 1 1

.MinisterialdirigentB6 hD 5 5

.Leitender MinisterialratB3 hD 5 5

.MinisterialratB3 hD 2 2Aufsteigende Gehälter

.MinisterialratA16 hD 24 28

.RegierungsdirektorA15 hD 29 29

.OberregierungsratA14 hD 16 18

.RegierungsratA13 hD 3 2

.OberamtsratA13 gD 64 71

.AmtsratA12 gD 84 99

.RegierungsamtmannA11 gD 11 11

.RegierungsoberinspektorA10 gD 1 5

.RegierungsinspektorA9 gD 1 0

.AmtsinspektorA9 mD 13 9

.Amtsinspektor mit AmtszulageA9 mD 0 6

.RegierungshauptsekretärA8 mD 16 19

.RegierungsobersekretärA7 mD 3 1Summe 278 311

- 13 -

06 01


Ministerium


Angaben in EUR


422 01noch zu

.

Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan:

Bes. Gr.Entg Gr.

Zu-gänge

Ab-gänge

Um-setzungen

Um-wandlungen

Hebungen Senkungen Umbe-nen-nun-gen

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

Veränderungen in 2021

A16 hD 3

A16 hD 1 von A15 hD RegierungsdirektorA15 hD 1 von A14 hD OberregierungsratA15 hD -1 nach A16 hD MinisterialratA14 hD 1 von 0701 / 42201A14 hD -1 nach A15 hD RegierungsdirektorA14 hD 1 von A13 hD RegierungsratA14 hD 1

A13 hD -1 nach A14 hD OberregierungsratA13 gD 7

A12 gD 11

A12 gD 4 von A11 gD RegierungsamtmannA11 gD 2

A11 gD -4 nach A12 gD AmtsratA11 gD 1 von A10 gD RegierungsoberinspektorA11 gD 1 von A9 gD RegierungsinspektorA10 gD -1 nach A11 gD RegierungsamtmannA10 gD 5

A9 gD -1 nach A11 gD RegierungsamtmannA9 mD -6 nach A9 mD Amtsinspektor mit AmtszulageA9 mD 2

A9 mD 6 von A9 mD AmtsinspektorA8 mD 2 von A7 mD RegierungsobersekretärA8 mD 1 von 0603 / 42201A7 mD -2 nach A8 mD Regierungshauptsekretär

31 0 2 0 0 0 17 -17 0 0 33Summen.

.Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte011427 01

.45.121 0 0 .

. ..

.Beschäftigungsentgelte für Praktikanten011427 02

.0 0 0 .

. ..

.Entgelte der Arbeitnehmer011428 01

.4.375.815 4.140.600 5.606.700 .

. .Erläuterungen:.Außertariflich erhalten Arbeitnehmer 20212020

in einer Stelle der Entg.Gr. ein Entgelt nach

E5 * siehe Erläuterung 87

E4 Besitzstandswahrung 11

Kraftsfahrer

.* Verwaltungsvorschrift „Außertarifliche Bezahlung der Beschäftigten im Vorzimmerdienst“ ..Vorkehrung zur Zahlung einer Besitzstandszulage an einen ständigen persönlichen Fahrer (gem. Besitzstandsregelung .des TFM für die ständigen persönlichen Fahrer/Fahrerinnen nach § 5 Abs. 2 des PKW Fahrer-TV-L vom 05.10.2006; .Erlass vom 31. Mai 2012; P 2208-02.04/2012-105.1) .

Stellenübersicht

Entg.-Gr. 2020 2021

.TarifbeschäftigterE 12 0 3

- 14 -

06 01


Ministerium


Angaben in EUR


428 01noch zu

..TarifbeschäftigterE 11 0 2.TarifbeschäftigterE 9a 0 7.TarifbeschäftigterE 9 7 0.TarifbeschäftigterE 8 4 4.TarifbeschäftigterE 6 13 14.TarifbeschäftigterE 5 4 4.TarifbeschäftigterE 4 5 5.TarifbeschäftigterE 3 2 2.TarifbeschäftigterE 2 1 0

Summe 36 41

Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht:

Bes. Gr.Entg Gr.

Zu-gänge

Ab-gänge

Um-setzungen

Um-wandlungen


Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13


E 12 3

E 11 2

E 9a 7 von Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9

gemäß § 29b TVÜ-Länder]E 9 -7 nach Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9

gemäß § 29b TVÜ-Länder]E 6 1 von E 2 TarifbeschäftigterE 2 -1 nach E 6 Tarifbeschäftigter

5 0 0 0 7 -7 1 -1 0 0 5Summen.

.Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen011443 01

.0 0 0 .

. ..

.Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter011453 01

.8.156 25.000 25.000 .

Bediensteter, Umzugskostenvergütungen. .

. ..

.Prämien im Rahmen des Vorschlagswesens011459 05

.800 5.000 7.000 .

. ...

Aus Titelgruppen 7.128 13.500 13.500

.

Summe HGr. 4: 18.154.709 17.174.300 20.778.100

.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,011511 01

.178.661 249.700 233.000 .

Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände. .

. ..

.Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen011514 01

.36.085 32.400 38.500 .

. ..

.Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume011517 01

.532.050 562.900 1.262.700 .

. .

- 15 -

06 01


Ministerium


Angaben in EUR


517 01noch zu

.

Erläuterungen:In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 45.386,68 qm Netto- .Grundrissfläche. ..Anzahl 3 ..Lage: Erfurt, Ludwig-Erhard-Ring 1, 6 und 7 ..Die Kosten der Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke und baulichen Anlagen sind bei Kapitel 1825 veranschlagt. ..Mehr wegen Mittelumsetzung von Kapitel 0603. ..

.Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte011518 01

.25.640 37.500 30.500 .

. ..

.Gerichts- und ähnliche Kosten011526 01

.23.136 112.500 40.000 .

. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 119 .54 geleistet werden. ..

.Kosten für Sachverständige011526 02

.281 2.300 5.000 .

. .Erläuterungen:Für Sachverständigenentschädigungen. ..

.Dienstreisen011527 01

.113.613 109.000 123.000 .

. ..

.Dienstreisen (Ausland)011527 02

.300 3.500 3.500 .

. ..

.Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und011527 04

.6.749 5.500 7.000 .

der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der. .

Interessen schwerbehinderter Menschen. .

. ..

.Verfügungsmittel Minister011529 01

.786 3.200 3.200 .

. .Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale .Auszahlung ist unzulässig. ..

.Verfügungsmittel Staatssekretär011529 11

.250 1.000 1.000 .

. .Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale .Auszahlung ist unzulässig. ..

.Presse und Information013531 02

.35.317 35.500 47.700 .

. ..

.Tagungen, Konferenzen, Veranstaltungen011531 03

.4.809 13.500 13.500 .

. ..

.Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von011537 02

.14.195 20.000 0 .

Dienststellen. .

. ..

.Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen011538 01

.0 3.000 0 .

. ..

.Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten011538 10

.59.869 99.800 100.000 .

. .

Verpflichtungsermächtigung:

Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

400.000

2022 bis zu 100.000

- 16 -

06 01


Ministerium


Angaben in EUR


538 10noch zu

.2023 bis zu 100.0002024 bis zu 100.0002025 bis zu 100.000

zur Verpflichtungsermächtigung:

Haushaltsbelastungen nach Jahren:

Belast. d. HH -Jahre

Durch die bis 2019 inAnspruch gen. VE

(EUR)

Durch die 2020ausgebrachte VE

(EUR)


(EUR)

Gesamtbelastung(EUR)

1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 400.000

100.000

100.000

100.000

100.000

400.000

100.000

100.000

100.000

100.000

Erläuterungen:Arbeitsmedizinische Betreuung der Bediensteten des Geschäftsbereichs. Die Leistung soll in 2021 neu ausgeschrieben .werden. ..

.Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften011539 01

.5.250 300 5.300 .

. ..

.Abführung der Umsatzsteuer an das Finanzamt011542 02

.0 .

neu . . ... .

.Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben011547 01

.8.723 53.000 94.300 .

.umgesetzt von 0601 / 54601 ..Die Verpflichtungsermächtigung ist gesperrt. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

900.000

2022 bis zu 300.0002023 bis zu 300.0002024 bis zu 300.000

- 17 -

06 01


Ministerium


Angaben in EUR


547 01noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 900.000

300.000

300.000

300.000

900.000

300.000

300.000

300.000

Erläuterungen:Enthalten sind u.a. Kosten für Stellenausschreibungen sowie Ausgaben im Rahmen des Gesundheitsmanagements. ..Die Verpflichtungsermächtigung ist vorgesehen für sozialpsychologische Beratungen für Bedienstete des .Geschäftsbereichs. ..

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Vermischter Sachaufwand011546 01 . AAA AAA

.

umgesetzt nach 0601 / 54701.


.

Summe HGr. 5: 1.154.194 1.473.100 2.136.700

.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen. .Verwaltungskostenerstattung011632 01

.122.593 141.900 133.900 .

. ..

.Erfüllungsübernahme von Schmerzensgeldansprüchen011681 01

.0 2.000 2.000 .

gem. § 74a ThürBG. .

. ..

.Ausgaben für von der EFRE-Prüfbehörde zu delegierende011685 01

.338.600 .

Aufgaben für das Operationelle Programm EFRE 2014 -neu . . .2020 (EFRE-Prüfstelle)

. ...

Die Ausgaben stehen im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten nur .zur Verstärkung bei Kapitel 0601 Titel 685 02 zur Verfügung. .Nach § 35 Abs. 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Ausgaben im .Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden dürfen, .wenn an anderen Stellen des Landeshaushaltes Mittel für denselben .Zweck veranschlagt sind. .

Erläuterungen:Erstattung der Ausgaben zur Wahrnehmung der delegierten Aufgaben der EFRE-Prüfstelle im Rahmen der Technischen .Hilfe EFRE. Die EU-Kofinanzierung ist im Kapitel 0703 Titel 686 82 veranschlagt. ..

.Ausgaben für von der EFRE-Prüfbehörde zu delegierende011685 02

.0 .

Aufgaben für das Operationelle Programm EFRE 2021 -neu . . .2027 (EFRE-Prüfstelle)

. ...

Die Ausgaben stehen im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten nur .zur Verstärkung bei Kapitel 0601 Titel 685 01 zur Verfügung. .

- 18 -

06 01


Ministerium


Angaben in EUR


685 02noch zu

.Nach § 35 Abs. 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Ausgaben im .Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden dürfen, .wenn an anderen Stellen des Landeshaushaltes Mittel für denselben .Zweck veranschlagt sind. .Die Verpflichtungsermächtigung ist gesperrt. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

16.800.000

2022 bis zu 500.0002023 bis zu 1.100.0002024 bis zu 1.900.0002025 bis zu 1.900.0002026 bis zu 1.900.0002027 bis zu 1.900.0002028 bis zu 1.900.0002029 bis zu 1.900.0002030 bis zu 1.900.0002031 bis zu 1.900.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 16.800.000

13.300.000

1.900.000

1.100.000

500.000

16.800.000

13.300.000

1.900.000

1.100.000

500.000

Erläuterungen:Erstattung der Ausgaben zur Wahrnehmung der delegierten Aufgaben der EFRE-Prüfstelle im Rahmen der Technischen .Hilfe EFRE. Die EU-Kofinanzierung ist im Kapitel 0703 Titel 686 83 veranschlagt. ...

Summe HGr. 6: 122.593 143.900 474.500

.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. .Erwerb von Kraftfahrzeugen011811 01

.0 0 0 .

. ..

.Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und011812 02

.35.325 515.400 150.000 .

Ausrüstungsgegenständen, sonstigen. .

Gebrauchsgegenständen. .

. .Erläuterungen:Ersatzbeschaffung Büroausstattung ..

.Erwerb von Fernmeldeanlagen011812 13

.0 0 0 .

. ...

- 19 -

06 01


Ministerium


Angaben in EUR



.

Summe HGr. 8: 35.325 515.400 150.000

.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben. .Globale Minderausgaben881972 24

.0 0 0 .

. ..

.Abführung an andere Kapitel des Landeshaushaltes891981 01

.0 .

neu . . ...Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei Kapitel 0601 .Hauptgruppe 5 zur Verstärkung der Einnahmen bei Kapitel 1826 .Titel 381 01 geleistet werden. .

Erläuterungen:Abführungen an den Einzelplan 18 zur Finanzierung der Ausgaben des Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) .für die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden im Verwaltungsgrundvermögen. ..

.Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht891981 03

.0 0 0 .

. ..Die Istausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4 .einzusparen. .

Erläuterungen:Ausgleichsabgabe nach § 80 SGB IX für den Geschäftsbereich des TFM. ...

Summe HGr. 9: 0 0 0

- 20 -

06 01


Ministerium


Angaben in EUR


Titelgruppen

Ausgaben

.TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung. .Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen011453 62

.7.128 13.500 13.500 .

. ..

.Sachaufwand für Fortbildung011525 62

.96.028 107.000 107.000 .

. ..

.Reisen während der Fortbildung011527 62

.12.452 21.500 21.500 .

. ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 62 115.608 142.000 142.000

.TGr. 65 Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele 2030

.Ausgaben bei Titelgruppe 65 dürfen bis zur Höhe von insgesamt 50.000 EUR aus Minderausgaben bei den Hauptgruppen .5 bis 8 des Einzelplans geleistet werden. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 65 geleistet werden. .. .Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen332538 65

.0 0 0 .

. ..


.0 0 0 .

. ..


.0 0 0 .



. ..


- 21 -

06 01


Ministerium


Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.

HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dgl.

7.424 9.100 4.000

.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen

mit Ausnahme für Investitionen56.012 56.000 64.000

.HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus

Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,besondere Finanzierungseinnahmen

0 0 0

Gesamteinnahme 63.436 65.100 68.000

.

Ausgaben.

HGr. 4: Personalausgaben 18.154.709 17.174.300 20.778.100

.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben

für den Schuldendienst1.154.194 1.473.100 2.136.700

.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit

Ausnahme für Investitionen122.593 143.900 474.500

.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen35.325 515.400 150.000

.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben 0 0 0

Gesamtausgabe 19.466.821 23.539.300

-19.403.385 -19.241.600 -23.471.300Überschuss (+) / Zuschuss (-)

19.306.700

- 22 -

06 03


Thüringer Landesamt für Finanzen


Angaben in EUR


Einnahmen


.53.360 61.100 55.000 .

. .Erläuterungen:Mahngebühren LHK sowie sonstige Verwaltungsgebühren, Erstattung, Auslagen. ..

.Geldbußen, Verwarngelder und Zwangsgelder bei den062112 02

.0 0 0 .

Verwaltungsbehörden. .

. ..

.Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen062119 06

.21 0 0 .

staatlicher Einrichtungen. .

. ..Der Teil der Vergütung für das Gestatten der Aufstellung von .Warenautomaten, der über die Kostendeckung für die benötigten .Wand- oder Bodenflächen sowie für den Stromverbrauch bei .elektrisch betriebenen Automaten hinausgeht, darf für die Zwecke .der Betriebsgemeinschaft verwendet werden. Der Betrag ist durch .Absetzen von den Einnahmen an den Personalrat zu verausgaben. ..


.7 0 0 .

. ..


.420 10.000 5.000 .



.0 2.000 1.000 .

. ..

.Einnahmen aus Säumniszuschlägen062119 53

.1.688 4.000 0 .

. .Erläuterungen:Säumniszuschläge, die bei nicht fristgerechter Rückzahlung von Kindergeld gem. § 240 AO erhoben wurden. ..Die Zuständigkeit für die Zahlung von Kindergeld geht zum 01.10.2020 auf die Bundesagentur für Arbeit über. ..


.17.998 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 526 01 verwendet .werden. ..

.Zinsen aus angelegten Geldbeständen062161 11

.0 0 0 .

. ...

Summe HGr. 1: 73.494 77.100 61.000

- 23 -

06 03




Angaben in EUR


.Die Ausgaben der Kapitel 0601, 0603 und 0604 sind gegenseitig deckungsfähig. ..In und zwischen den Kapiteln 0603, 0604 und 0620 dürfen Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 für .Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 verwendet werden. ..Minderausgaben der Hauptgruppe 5 dürfen für Mehrausgaben bei 0603 Titel 981 01 verwendet werden. .

.

Ausgaben

.HGr. 4: Personalausgaben. .Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter062422 01

.11.747.251 11.686.000 11.918.500 .

. .Erläuterungen:Für den Stellvertreter des Direktors des Landesamtes für Finanzen wird gem. § 47 ThürBesG eine Zulage gezahlt. .

Stellenplan

Bes.-Gr. 2020 2021

Feste Gehälter

.Direktor des Landesamtes für FinanzenB3 hD 1 1Aufsteigende Gehälter

.AbteilungsdirektorA16 hD 2 3 ku: 1 A15 hDRegierungsdirektor2027



.SteueroberamtsratA13 gD 14 17

.SteueramtsratA12 gD 70 67

.SteueramtmannA11 gD 102 102

.SteueroberinspektorA10 gD 54 54

.SteuerinspektorA9 gD 28 0

.SteueramtsinspektorA9 mD 29 57

.SteuerhauptsekretärA8 mD 86 85

.SteuerobersekretärA7 mD 12 12Summe 423 421


Bes. Gr.Entg Gr.

Zu-gänge

Ab-gänge

Um-setzungen

Um-wandlungen


Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13


A16 hD 1 von A15 hD RegierungsdirektorA15 hD -1 nach A16 hD AbteilungsdirektorA15 hD -1 [kw 2020]A13 gD 3 von A12 gD SteueramtsratA12 gD -3 nach A13 gD SteueroberamtsratA9 gD -28 nach A9 mD SteueramtsinspektorA9 mD 28 von A9 gD SteuerinspektorA8 mD -1 nach 0601 / 42201

0 -1 0 -1 0 0 4 -4 28 -28 -2Summen.


.0 0 0 .

. ..

.

- 24 -

06 03




Angaben in EUR


Entgelte der Arbeitnehmer062428 01.

13.325.315 14.014.300 14.065.400 .. .

Stellenübersicht

Entg.-Gr. 2020 2021





.TarifbeschäftigterE 9b 0 3

.TarifbeschäftigterE 9a 0 46






.TarifbeschäftigterE 2 1 1Summe 85 98


Bes. Gr.Entg Gr.

Zu-gänge

Ab-gänge

Um-setzungen

Um-wandlungen


Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13


E 12 13

E 9b 3 von Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9

gemäß § 29b TVÜ-Länder]E 9a 46 von Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9



gemäß § 29b TVÜ-Länder]13 0 0 0 49 -49 0 0 0 0 13Summen

..

Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter062453 01.

0 5.000 5.000 .Bediensteter, Umzugskostenvergütungen

. .. .

..


.

Summe HGr. 4: 25.153.407 25.856.800 26.102.600


.267.927 302.300 300.100 .


. ..


.4.227 9.900 6.500 .

. .Erläuterungen:Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung wurden nach den Richtlinien für die Beschaffung und Unterhaltung von .Schutzkleidung für Landesbedienstete im Geschäftsbereich des TFM vom 13. April 1994 und gem. .Bildschirmarbeitsverordnung veranschlagt. ..

- 25 -

06 03




Angaben in EUR



.981.638 1.494.200 875.900 .

. .Erläuterungen:In Betracht kommen: ..A. Landeseigene Grundstücke und bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 1.668,83 qm Grundrissfläche. .Anzahl: 1 ..Lage: .Suhl, Friesenstr. 9 ..Die Kosten der Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke und baulichen Anlagen sind bei Kapitel 1825 veranschlagt. ..B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 17.329,23 qm .Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche .Anzahl: 6 ..Lage: .Erfurt, Leipziger Str. 71 .Erfurt, Konrad-Zuse-Str. 10 .Erfurt, Steigerstr. 24 .Nordhausen, Gerh.-Hauptmann-Str. 3 .Gera, Ernst-Toller-Straße 14 .Gera, Puschkinplatz 7 ..Weniger wegen Mittelumsetzung nach Kapitel 0601. ..


.1.278.504 1.319.300 1.435.500 .

. .Erläuterungen:Mehr aufgrund des Umzugs der Beihilfestelle von Stadtroda nach Gera. ..

.Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im062519 02

.5.290 8.000 8.000 .

Einzelfall bis 25.000 EUR. .

. ..


.106.266 125.000 125.000 .



.543 5.000 3.000 .

. ..


.16.087 31.400 25.000 .

. ..


.1.010 500 1.000 .

. ..


.3.931 5.000 5.000 .



. ..

.Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und062531 01

.0 500 500 .

Veröffentlichungen. .

. ..


.221 400 400 .

. ..

.Verfahrensauslagen062536 01

.0 100 100 .

. ..

.Zeugenentschädigungen062536 03

.0 0 0 .

. ..


.12.269 26.000 10.000 .

Dienststellen. .

. ..


.111.274 214.000 134.000 .

. .

- 26 -

06 03




Angaben in EUR


538 01noch zu

.

Erläuterungen:Veranschlagt sind insbesondere Kosten aus dem Vertrag mit der Thüringer Landgesellschaft für die Bescheinigende .Stelle ELER/EGFL. ..

.Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften062539 01

.0 0 0 .

. ..


.0 .

neu . . ... .


.21.539 43.300 43.300 .

.umgesetzt von 0603 / 54601 .Erläuterungen:Enthalten sind u.a. Bankgebühren der Landeshauptkasse und Ausgaben für Stellenausschreibungen sowie für .Gesundheitstage in allen Dienststellen des TLF. ..

.Zinsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt062575 05

.11.148 13.500 20.000 .

. .Erläuterungen:Veranschlagt sind Negativzinsen der EZB auf Guthaben der Kontokorrentkonten der HELABA. ..


.



.

Summe HGr. 5: 2.866.975 3.682.700 3.072.400

.HGr. 7: Baumaßnahmen. .Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten bis 1 Mio. EUR062711 05

.0 0 0 .

im Einzelfall. .

. ...

Summe HGr. 7: 0 0 0


.0 0 0 .

. ..


.64.069 273.700 69.200 .



. ..


.0 0 0 .

. ...

Summe HGr. 8: 64.069 273.700 69.200

.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben. .Abführung an andere Kapitel des Landeshaushaltes891981 01

.0 .


- 27 -

06 03




Angaben in EUR


981 01noch zu

.

Erläuterungen:Abführungen an den Einzelplan 18 zur Finanzierung der Ausgaben des Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) .für die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden im Verwaltungsgrundvermögen. ...

Summe HGr. 9: 0 0 0

- 28 -

06 03




Angaben in EUR


Titelgruppen

Ausgaben

.TGr. 61 Ausgaben für Ausbildung. .Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf im062422 61

.66.261 112.300 91.500 .

Vorbereitungsdienst. .

. .Erläuterungen:Für bis zu 5 Anwärter ..

.Entgelte der Auszubildenden062428 61

.0 0 0 .

. ..

.Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während062453 61

.10.314 20.000 12.000 .

der Ausbildung. .

. ..

.Sachaufwand für Ausbildung062525 61

.0 10.000 0 .

. ..

.Reisen während der Ausbildung062527 61

.715 5.000 3.100 .

. ..

.Verwaltungskostenerstattung an Länder062632 61

.41.067 18.700 25.300 .

. .Erläuterungen:Erstattungen an den Freistaat Sachsen zur Ausbildung von Anwärtern der Staatsfinanzverwaltung für Thüringen. ..


.TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung. .Entschädigungen nebenamtlicher Kräfte zur Fortbildung062427 62

.0 200 200 .

des Personals. .

. ..

.Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen062453 62

.4.266 19.000 10.000 .

. ..


.40.039 65.800 70.000 .

. ..


.4.347 3.500 6.000 .

. ..


- 29 -

06 03




Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.


73.494 77.100 61.000


.

Ausgaben.






.HGr. 7: Baumaßnahmen 0 0 0




Gesamtausgabe 28.125.518 29.269.500


29.831.900

- 30 -

06 04


Steuerverwaltung


Angaben in EUR


Einnahmen


.887.358 1.000.000 950.000 .

. .Erläuterungen:Veranschlagt sind Vollstreckungs- und sonstige Verwaltungsgebühren sowie Gebühren gemäß § 89 Abs. 3-5 AO. ..

.Gebühren und sonstige Entgelte061111 12

.0 0 0 .

. ..

.Geldbußen, Verwarnungsgelder und Zwangsgelder bei den061112 02

.2.781.936 3.100.000 3.000.000 .

Verwaltungsbehörden. .

. ..

.Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen061119 06

.30 100 100 .

staatlicher Einrichtungen. .

. ..


.9.543 0 0 .

. ..


.9.865 2.000 10.000 .



.7.467 6.500 6.500 .

. .Erläuterungen:Unanbringliche Verwahrungen und sonstige Einnahmen. ..

.Einnahmen aus Verspätungszuschlägen061119 52

.4.052.885 3.700.000 4.000.000 .

. ..

.Einnahmen aus Säumniszuschlägen061119 53

.7.242.497 6.800.000 7.000.000 .

. ..


.7.349 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 526 01 verwendet .werden. ..

.Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung061124 01

.0 0 0 .

. ...

Summe HGr. 1: 14.998.930 14.608.600 14.966.600

.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen. .Erstattung der Kosten für die Erhebung der Kirchensteuer061261 01

.3.006.472 2.950.000 3.000.000 .

. ..Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 632 01 .verwendet werden. .

Erläuterungen:Verwaltungskostenbeiträge der Kirchen für die Erhebung der Kirchensteuer; veranschlagt sind 3 % des voraussichtlichen .Aufkommens an Kirchensteuer. ..

.Erstattung von Prozesskosten061281 01

.0 0 0 .

. ...


.

- 31 -

06 04


Steuerverwaltung


Angaben in EUR


Summe HGr. 2: 3.006.472 2.950.000 3.000.000

- 32 -

06 04


Steuerverwaltung


Angaben in EUR


Titelgruppen

Einnahmen

.TGr. 63 Reform der Grundsteuer

.Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei 531 63 verwendet werden. .. .Zuweisung Bund Kommunikationsprojekt061231 63

.0 .

neu . . ..Erläuterungen:Einnahmen im Zusammenhang mit dem Bundeskommunikationsprojekt ..

.Zuweisung Länder Kommunikationsprojekt061232 63

.0 .

neu . . ..Erläuterungen:Einnahmen im Zusammenhang mit dem Bundeskommunikationsprojekt ..


- 33 -

06 04


Steuerverwaltung


Angaben in EUR


.Die Ausgaben der Kapitel 0601, 0603 und 0604 sind gegenseitig deckungsfähig. ..In und zwischen den Kapiteln 0603, 0604 und 0620 dürfen Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 für .Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 verwendet werden. ..Minderausgaben der Hauptgruppe 5 dürfen für Mehrausgaben bei Kapitel 0604 Titel 981 01 verwendet werden. .

.

Ausgaben

.HGr. 4: Personalausgaben. .Entschädigung ehrenamtlich Tätiger061412 02

.40.360 74.400 74.400 .

. .Erläuterungen:Entschädigung der ehrenamtlichen landwirtschaftlichen Sachverständigen, die gem. § 11 der Bodenschätzungs-DVO .eingesetzt werden. ..


.94.761.235 98.358.700 98.325.200 .

. .

Stellenplan

Bes.-Gr. 2020 2021

Aufsteigende Gehälter

.Leitender RegierungsdirektorA16 hD 6 6



.RegierungsratA13 hD 11 11

.SteueroberamtsratA13 gD 125 130

.SteueramtsratA12 gD 340 335

.SteueramtmannA11 gD 339 339

.SteueroberinspektorA10 gD 323 323

.SteuerinspektorA9 gD 35 27

.SteueramtsinspektorA9 mD 310 310

.Steueramtsinspektor mit AmtszulageA9 mD 170 170

.SteuerhauptsekretärA8 mD 515 521

.SteuerobersekretärA7 mD 528 528

.SteuersekretärA6 mD 68 68Summe 2.821 2.819


Bes. Gr.Entg Gr.

Zu-gänge

Ab-gänge

Um-setzungen

Um-wandlungen


Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13


A13 gD 5 von A12 gD SteueramtsratA12 gD -5 nach A13 gD SteueroberamtsratA9 gD -8 [PEK 2025]A8 mD 6

6 -8 0 0 0 0 5 -5 0 0 -2Summen.


.2.341.900 0 0 .

. ..


.19.603.394 19.748.600 21.966.600 .

. .

- 34 -

06 04


Steuerverwaltung


Angaben in EUR


428 01noch zu

.

Stellenübersicht

Entg.-Gr. 2020 2021






.TarifbeschäftigterE 2 42 0Summe 117 107


Bes. Gr.Entg Gr.

Zu-gänge

Ab-gänge

Um-setzungen

Um-wandlungen


Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13


E 4 -1 [PEK 2025]E 3 33 von E 2 TarifbeschäftigterE 2 -9 [PEK 2025]E 2 -33 nach E 3 Tarifbeschäftigter

0 -10 0 0 0 0 33 -33 0 0 -10Summen.


.21.663 29.000 29.000 .


. ...

Aus Titelgruppen 3.748.236 3.911.600 4.700.700

.

Summe HGr. 4: 120.516.788 122.122.300 125.095.900


.1.385.080 1.828.300 1.983.000 .


. .Erläuterungen:Mehr insbesondere wegen Neuausschreibung Postdienstleister. ..


.10.826 45.200 36.500 .

. .Erläuterungen:Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung wurden nach den Richtlinien für die Beschaffung und Unterhaltung von .Schutzkleidung für Landesbedienstete im Geschäftsbereich TFM vom 13. April 1994 und gem. .Bildschirmarbeitsverordnung veranschlagt, sowie Kraftstoff für das Leichtfahrzeug ALS und andere Wirtschaftsgeräte in .den Finanzämtern. ..


.2.863.644 3.260.000 3.587.500 .

. .

- 35 -

06 04


Steuerverwaltung


Angaben in EUR


517 01noch zu

.

Erläuterungen:A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 30.600,61 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und .Kellerraumfläche ..Anzahl: 9 ..Lage: .Eisenach, Ernst-Thälmann-Str. 78, Außenstelle DG .Ilmenau, Wallgraben 1 .Jena, Jahnstr. 3 .Mühlhausen, Martinistr. 22 .Pößneck, Gerberstr. 65 .Sonneberg, Köppelsdorfer Str. 86 .Stadtroda, Am Burgblick 23 .Suhl, Karl-Liebknecht-Str. 4 .Suhl, Hölderlinstr. 1 ..Die Kosten der Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke und baulichen Anlagen sind bei Kapitel 1825 veranschlagt. ..B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 51.451,25 qm .Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche ..Anzahl: 12 ..Lage: .Altenburg, Wenzelstr. 45 .Eisenach, Ernst-Thälmann-Str. 70 .Eisenach, Ernst-Thälmann-Str. 72 .Erfurt, August-Röbling-Str. 10 .Erfurt, Rathauspassage, Servicestelle .Gera, Hermann-Drechsler-Str. 1 .Gotha, Reuterstr. 2a .Jena, Leutragraben 8 .Mühlhausen, An der Burg 1, Außenstelle .Mühlhausen, Burgstr. 10, Archiv .Pößneck, Gerberstr. 67, Neubau Archiv .Sondershausen, Schillerstr. 6 ..


.3.749.378 3.774.100 3.950.500 .

. ..Der Titel kann einseitig zu Lasten von Titel 711 01 verstärkt .werden. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

24.000.000

2022 bis zu 2.400.0002023 bis zu 2.400.0002024 bis zu 2.400.0002025 bis zu 2.400.0002026 bis zu 2.400.0002027 bis zu 2.400.0002028 bis zu 2.400.0002029 bis zu 2.400.0002030 bis zu 2.400.0002031 bis zu 2.400.000

- 36 -

06 04


Steuerverwaltung


Angaben in EUR


518 01noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 24.000.000

16.800.000

2.400.000

2.400.000

2.400.000

24.000.000

16.800.000

2.400.000

2.400.000

2.400.000

Erläuterungen:Mehr aufgrund von Mietvertragsanpassungen. ..Die Verpflichtungsermächtigung ist vorgesehen für den Abschluss der Mietverträge zur Unterbringung der Finanzämter .Erfurt, Gotha und Jena. ..


.39.136 57.500 70.500 .


. ..


.120.484 270.000 200.000 .



.5.691 28.000 15.000 .

. ..


.457.243 490.000 490.000 .

. ..


.501 2.000 2.000 .

. ..


.2.319 2.500 3.000 .



. ..


.70.099 116.000 96.500 .


. .Erläuterungen:Ausgaben zur Nachwuchsgewinnung. ..


.870 1.700 2.700 .

. ..

.Verfahrensauslagen061536 01

.2.129 10.000 10.000 .

. .Erläuterungen:Verwaltungsausgaben der Steuerfahndung gem. § 208 Abgabenordnung. ..

.Zeugenentschädigungen061536 03

.22.912 40.000 40.000 .

. .Erläuterungen:Entschädigungszahlungen gem. §§ 107, 405 Abgabenordnung i.V.m. dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz .(JVEG) an Auskunftspflichtige und Sachverständige, die von den Bußgeld- und Strafsachenstellen bzw. den .Steuerfahndungsstellen in Ermittlungsverfahren herangezogen werden. ..

- 37 -

06 04


Steuerverwaltung


Angaben in EUR



.2.899 15.000 11.000 .

Dienststellen. .

. ..


.7.897 60.000 4.300 .

. ..


.0 .

neu . . ... .


.86.426 74.900 92.000 .

.umgesetzt von 0604 / 54601 .Erläuterungen:Enthalten sind Gebühren der Kreditinstitute (Rückscheck- bzw. Rücklastschriftgebühren), Bankspesen für .Auslandsüberweisungen sowie Ausgaben für Stellenausschreibungen und für Gesundheitstage in den Finanzämtern. ..


.



.

Summe HGr. 5: 8.949.621 10.246.200 10.911.600

.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen. .Verwaltungskostenerstattung061632 01

.121.155 198.300 147.500 .

. ..Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 261 01 .verwendet werden. .

Erläuterungen:Erstattung von Kosten gemäß dem Verwaltungsabkommen zur Verteilung der Kosten für die Durchführung der .Besteuerung beschränkt steuerpflichtiger natürlicher Personen, die inländische Renteneinkünfte beziehen; Anteil .Thüringens an den Kosten für das vom Bund zu entwickelnde Verfahren zum Einbehalt der Kirchensteuer auf .Kapitalertragssteuer sowie Anteil Thüringens an den Kosten "Elektronische Annahme und Weiterverarbeitung von .Rechtsbehelfen; Verkennzifferung strittiger Rechtsfragen im BFH-Revisionsverfahren und Verfahren vor dem BVerfG und .dem EuGH". ...

Summe HGr. 6: 121.155 198.300 147.500

.HGr. 7: Baumaßnahmen. .Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten061711 01

.22.181 375.000 230.000 .

. ..Der Titel ist zugunsten von Titel 518 01 einseitig deckungsfähig. .

Erläuterungen:Maßnahmen im Rahmen des Sicherheitskonzepts der Finanzämter, zur Klimatisierung der Serverräume sowie zur .Verbesserung der klimatischen Bedingungen in den Finanzämtern. ...

Summe HGr. 7: 22.181 375.000 230.000

.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. .Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und061812 02

.237.067 721.200 494.000 .



. ..

- 38 -

06 04


Steuerverwaltung


Angaben in EUR



.0 0 0 .

. ...

Aus Titelgruppen 0 68.000 0

.

Summe HGr. 8: 237.067 789.200 494.000

.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben. .Abführung an andere Kapitel des Landeshaushaltes891981 01

.0 .


Erläuterungen:Abführungen an den Einzelplan 18 zur Finanzierung der Ausgaben des Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) .für die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden im Verwaltungsgrundvermögen. ...

Summe HGr. 9: 0 0 0

- 39 -

06 04


Steuerverwaltung


Angaben in EUR


Titelgruppen

Ausgaben

.TGr. 61 Ausgaben für Ausbildung. .Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf im061422 61

.3.627.579 3.768.600 4.554.500 .

Vorbereitungsdienst. .

. .Erläuterungen:Berechnungsgrundlage 406 Anwärter. ..

.Entschädigungen nebenamtlicher Ausbilder und Prüfer des061427 61

.0 0 0 .

Personals. .

. ..


.67.499 75.000 75.000 .

der Ausbildung. .

. ..


.0 500 500 .

. ..

.Reisen während der Ausbildung061527 61

.2.065 2.500 2.500 .

. ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 61 3.697.143 3.846.600 4.632.500

.TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung. .Entschädigungen nebenamtlicher Kräfte zur Fortbildung061427 62

.1.737 13.000 2.700 .

des Personals. .

. ..

.Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen061453 62

.51.421 55.000 68.500 .

. ..


.76.590 104.000 145.000 .

. .Erläuterungen:Mehr wegen flächendeckenden Kommunikationstrainings für die Bediensteten der Prüfdienste der Finanzämter für den .Zeitraum von 3 Jahren. ..


.43.432 45.000 56.400 .

. ..


.TGr. 63 Reform der Grundsteuer. .Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte061427 63

.0 0 0 .

. ..


.0 0 0 .


. ..


.0 12.000 40.200 .

. ..


.0 2.000 0 .

. ..


.0 3.000 22.500 .

. ..


.0 2.000 50.000 .

- 40 -

06 04


Steuerverwaltung


Angaben in EUR



. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 63 .geleistet werden. .

Erläuterungen:Ausgaben im Zusammenhang mit dem Bundeskommunikationsprojekt. ..


.0 68.000 0 .



. ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 63 0 87.000 112.700

- 41 -

06 04


Steuerverwaltung


Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.


14.998.930 14.608.600 14.966.600

.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen

mit Ausnahme für Investitionen3.006.472 2.950.000 3.000.000

Gesamteinnahme 18.005.402 17.558.600 17.966.600

.

Ausgaben.






.HGr. 7: Baumaßnahmen 22.181 375.000 230.000




Gesamtausgabe 129.846.812 136.879.000


133.731.000

- 42 -

06 06


Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfinanzschule Gotha


Angaben in EUR


Einnahmen

.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen. .Erstattung der Kosten für Aus- und061231 01

.0 0 0 .

Fortbildungskooperation zur Aufstockung der. .

Bundesbetriebsprüfung. .

. ...

Summe HGr. 2: 0 0 0

- 43 -

06 06




Angaben in EUR


Ausgaben

.HGr. 4: Personalausgaben. .Entschädigung ehrenamtlich Tätiger061412 02

.0 0 0 .

. ..


.1.216.787 1.462.100 1.475.700 .

. .

Stellenplan

Bes.-Gr. 2020 2021

Aufsteigende Gehälter

.Leitender RegierungsdirektorA16 hD 1 1



.RegierungsoberamtsratA13 gD 10 10

.RegierungsamtsinspektorA9 mD 1 1

.RegierungshauptsekretärA8 mD 1 1Summe 26 26.

.Entschädigungen anderer nebenamtlich oder061427 22

.7.439 10.500 10.500 .

nebenberuflich Tätiger. .

. .Erläuterungen:Für Lehraufträge des Fachbereichs Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule sowie der Landesfinanzschule in .Gotha. ..


.91.005 105.300 95.500 .

. .

Stellenübersicht

Entg.-Gr. 2020 2021


.TarifbeschäftigterE 6 1 1Summe 2 2.


.827 7.500 3.000 .


. ...

Aus Titelgruppen 209 2.000 0

.

Summe HGr. 4: 1.316.267 1.587.400 1.584.700

.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Dienstreisen061527 05

.3.733 6.000 6.000 .

. .Erläuterungen:Dienstreisekosten der Dozenten. ..


.0 .

neu . . ....


.

- 44 -

06 06




Angaben in EUR


Summe HGr. 5: 13.234 20.800 16.000

- 45 -

06 06




Angaben in EUR


Titelgruppen

Ausgaben

.TGr. 61 Ausgaben für Ausbildung. .Entschädigungen nebenamtlicher Ausbilder und Prüfer des061427 61

.209 2.000 0 .

Personals. .

. ..

.Entgelte der Auszubildenden061428 61

.0 0 0 .

. ..


.0 0 0 .

der Ausbildung. .

. ..


.737 4.800 0 .

. ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 61 946 6.800 0

.TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung. .Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen061453 62

.0 0 0 .

. ..


.6.790 6.000 6.000 .

. ..


.1.974 4.000 4.000 .

. ..


- 46 -

06 06




Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.

HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssenmit Ausnahme für Investitionen

0 0 0

Gesamteinnahme 0 0 0

.

Ausgaben.



für den Schuldendienst13.234 20.800 16.000

Gesamtausgabe 1.329.501 1.600.700


1.608.200

- 47 -

06 20


Zentraler Fahrdienst Thüringen


Angaben in EUR


Einnahmen

.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.. .Rückzahlung von Überzahlungen062119 41

.0 1.000 1.000 .

. ..


.1.711 4.300 0 .

. ...

Summe HGr. 1: 1.711 5.300 1.000

- 48 -

06 20




Angaben in EUR


.In und zwischen den Kapiteln 0603, 0604 und 0620 dürfen Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 für .Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 verwendet werden. .Die Isteinnahmen bei Titel 119 51 dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei Hauptgruppe 5. .

.

Ausgaben

.HGr. 4: Personalausgaben. .Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter062422 01

.0 0 0 .

. ..


.0 0 0 .

. ..


.705.115 835.700 819.900 .

. .

Stellenübersicht

Entg.-Gr. 2020 2021


.TarifbeschäftigterE 4 16 16Summe 17 17.


.0 0 0 .


. ...

Summe HGr. 4: 705.115 835.700 819.900


.6.520 6.000 8.400 .


. ..


.287.595 289.300 289.300 .

. ..


.0 0 0 .

. ..


.122.465 199.100 180.000 .

. ..


.0 0 0 .


. ..

.Aus- und Fortbildung062525 01

.0 3.600 500 .

. ..


.0 0 0 .

. ..


.0 0 0 .

. ..


.0 100 100 .

. ..


.0 .

neu . . ... .


.96 4.400 1.600 .

.umgesetzt von 0620 / 54601 .

.

- 49 -

06 20




Angaben in EUR



.


Summe HGr. 5: 416.676 502.500 479.900


.92.106 100.000 0 .

. ...

Summe HGr. 8: 92.106 100.000 0

- 50 -

06 20




Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.


1.711 5.300 1.000


.

Ausgaben.

HGr. 4: Personalausgaben 705.115 835.700 819.900


für den Schuldendienst416.676 502.500 479.900


Investitionsförderungsmaßnahmen92.106 100.000 0

Gesamtausgabe 1.213.897 1.299.800


1.438.200

- 51 -

Stellenübersicht 2021

Einzelplan

über die im Haushalt veranschlagten Planstellen und Stellen

2020 2021

Planmäßige Beamte 3.548 3.577

Nichtbeamtete Kräfte 257 265

Stellensoll 3.805 3.842

Kapitel

0601 0603 0604 0606 0620 Ges.

Zusammenfassung

06 Thüringer Finanzministerium

Planmäßige Beamte

B9 hD 1 1

B6 hD 5 5

B3 hD 7 1 8

A16 hD 28 3 6 1 38

A15 hD 29 17 18 9 73

A14 hD 18 6 33 4 61

A13 hD 2 11 13

A13 gD 71 17 130 10 228

A12 gD 99 67 335 501

A11 gD 11 102 339 452

A10 gD 5 54 323 382

A9 gD 27 27

A9 mD 15 57 480 1 553

A8 mD 19 85 521 1 626

A7 mD 1 12 528 541

A6 mD 68 68

Summe 2021

Summe 2020

311 421 2.819 26 3.577

278 423 2.821 26 3.548

Nichtbeamtete Kräfte

E 13 1 1

E 12 3 15 18

E 11 2 2 4

E 10 1 1

E 9b 3 3

E 9a 7 46 53

E 9

E 8 4 17 20 1 42

E 6 14 9 47 1 71

E 5 4 2 7 1 14

E 4 5 16 21

E 3 2 1 33 36

E 2 1 1

Summe 2021

Summe 2020

41 98 107 2 17 265

36 85 117 2 17 257

Stellen 2021

Stellen 2020

352 519 2.926 28 17 3.842

508 2.938 28 17 3.805314

- 52 -

Stellenübersicht 2021

Landeshaushalt Einzelplan

Zusammenfassung über die im Haushaltsjahr veranschlagten Planstellen und Stellen

Planstellen/Stellen

Beamte Arbeitnehmer Summe

Soll 2020

Kapitel

darunterArbeit-nehmer

Soll 2021 Soll 2020 Soll 2021 Soll 2020 Soll 2021Istbes.29.02.2020 29.02.2020

Istbes. Istbes.29.02.2020

0601 278 249,87 35,41 311 36 33,40 41 314 283,27 352

0603 423 366,19 142,34 421 85 73,21 98 508 439,40 519

0604 2.821 2.476,92 314,92 2.819 117 69,23 107 2.938 2.546,15 2.926

0606 26 19,10 0,00 26 2 1,80 2 28 20,90 28

0620 0 0,00 0,00 0 17 16,00 17 17 16,00 17

Summe 3.548 257 3.8053.112,08 193,64 3.305,72492,67 3.577 265 3.842

- 53 -

Kernhaushalt

Kapitel

Anzahl nach Personen Anzahl nach VZÄ

0601 1 1

0604 72 67,98

Summe: 73 68,98

Befristet beschäftigte Bedienstete im Kernhaushalt, die nicht auf

regulären Planstellen/Stellen bzw. Ersatzplanstellen geführt werden *

- Stand: 29.02.2020 -

* Nicht enthalten sind: Anwärter, Referendare, Auszubildende, Praktikanten, Beschäftigungen

nebenamtlich und nebenberuflich Tätiger sowie Vertragsverhältnisse auf Honorarbasis und

abgeordnete Bedienstete.

Befristet beschäftigte Bedienstete, die nicht auf regulären Planstellen/Stellen bzw.

Ersatzplanstellen geführt werden

- 54 -

Documents

Landeshaushaltsplan 2021 · 2021. 1. 19. · Landesfinanzschule Gotha Kapitel 06 06 43 Kapitel 06 20 Zentraler Fahrdienst Thüringen 48 ... Ersatzplanstellen geführt werden 54 06