November 2011 Landes-Info Nr. 38

Hurra – 10 super erfolgreiche Tage zum 30. Geburtstag der Familien-Partei Deutschlands

Samstag, 29. Oktober: Landesvorstand NRW konstituiert und Wachwechsel in Ostwestfalen-Lippe

Sonntag, 30. Oktober: Landesparteitag Niedersachsen mit Neuwahl und Konstituierung des Landesvorstandes

Sonntag, 6. November Sieg bei der Stichwahl in St. Ingbert: Erster Oberbürgermeister der Familien-Partei Deutschlands

Mittwoch, 9. November Die 5% Hürde fällt bei der EUROPA-Wahl urteilt das Bundesverfassungs-gericht in Karlsruhe

HANS WAGNER von unserer Familien-Partei gewinnt Oberbürgermeisterwahl in St. Ingbert im Saarland

Der selbständige Schreinermeister Hans Wagner mit seiner Frau Karin und Sohn Rouver. Zur Familie des ausgebildeten Diplom-Bauingenieurs

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im Fachbereich Architektur gehören auch noch der Schnauzermischling Struppi und aus Spanien der Setter Soli. Foto:Pro St. Ingbert

„Seine Kraftzentrale ist seine Familie“ sagt Hans Wagner, der neben den zentralen Sachthemen für eine Erneuerung der demokratischen Kultur und die Einführung eines kooperativen Arbeitsstils in Verwaltung und Gemeinwesen steht. „Anstehende Probleme und Weichenstellungen für die Zukunft müssen parteiübergreifend in einem Miteinander auf Augenhöhe transparent an-gegangen werden. Meinungsvielfalt und konstruktive Diskussionen sehe ich als Grundlage zukunftsfähiger Entscheidungen“.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

nach 17 Jahren kommunalpolitischer Arbeit in St. Ingbert haben wir es geschafft. Unser Parteimitglied Hans Wagner hat sich gestern in einer Oberbürgermeister-Stichwahl gegen den amtierenden CDU-Kandida-ten durchgesetzt.

Ab Juli nächsten Jahres wird Hans Wagner als Oberbürgermeister an die Spitze der St. Ingberter Stadtverwaltung rücken. Die Tatsache, dass sich ein "unabhängiger" Kandidat gegen eine geballte personelle und finanzielle CDU-Werbemaschinerie (die Ministerpräsidentin, Innen-minister und Landtagsabgeordnete waren persönlich im Wahlkampf vor Ort) in einer Mittelstadt (37.000 Einwohner) durchsetzt, dürfte in der kommunalpolitischen Geschichte des Saarlandes einmalig sein.

Neue Anträge auf Mitgliedschaft in unserer Partei haben uns noch im Laufe der Nacht erreicht. Ich hoffe auf eine deutliche personelle Stär-kung unserer Parteibasis in den nächsten Monaten und erst recht dann, wenn Hans Wagner im Amt ist.

Nehmt dies als Ansporn und Ermutigung zum Durchhalten und zur konstruktiven Kooperation untereinander, auch wenn es einen langen Atem zum Erfolg braucht.

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Herzlichen Gruß Heinz Dabrock, Fraktionsvorsitzender Familien-Partei-Stadtrats-Fraktion in St. Ingbert

Ab 2014: 1% = 1 Europa-Abgeordneter der Familien-Partei

Presseerklärung des Bundesvorsitzenden Erhard Lahni

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschied heute am 9.11.2011 zugunsten der Kläger die umgehende Nichtigkeit der 5%-Klausel bei Europawahlen. Die Familien-Partei Deutschlands begrüßt dieses Urteil, das erstmals ein Mandat im Europäischen Parlament für diejenigen Wähler sichert, die bisher nicht berücksichtig wurden. Das bedeutet, dass in Zukunft auch die Wähler der Familien-Partei Deutschlands im Europäischen Parlament repräsentiert sein werden. Immerhin sind es bei den letzten beiden Europawahlen (2004 und 2009) ca. 250.000 Wähler der Familien-Partei Deutschlands gewesen. Eine solche Wählerzahl würde einem Staat wie Malta gleich mehrere Sitze im Europäischen Parlament sichern.

Das Fazit des Bundesvorsitzenden Erhard Lahni zu dem Urteil ist wie folgt:

„Nach 30 Jahren politischem Engagement für die Familien in Deutschland und für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes bildet dieses Urteil den entscheidenden Schritt nach vorne, um durch die Familien-Partei eine bessere Familienpolitik auf die gesamte EU zu erweitern und dadurch auf die Politik in der Heimat nachhaltig zu wirken“.

Die Schwerpunkte der Arbeit der Familien-Partei Deutschlands liegen neben den aktuellen Themen, die mittelbar das Wohl der Familien betreffen, z.B. EU-Finanzkrise / Verschuldungsbremse, im Bereich

- Länderübergreifende Familienpolitik,z. B. bei binationalen Ehen und Partnerschaften mit Kindern

- Wahlrechtsanpassungen / Wahlrecht ab Geburt- Regionalförderung

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Die Familien-Partei Deutschlands hofft, mit zukünftigen Mandaten im Europaparlament auch eine breitere öffentliche Aufmerksamkeit zu erlangen. Sie will ihre politische Repräsentanz in Deutschland erheblich ausweiten. Erhard Lahni

Konstituierende Landesvorstandssitzung in NRW

In gastlicher Runde trafen wir uns zum ersten Arbeitstreffen am 29. Oktober 2011 im Hause unserer Schatzmeisterin Dagmar Feldmann in Warburg-Bonenburg. Eingeladen waren auch Gerhard Honsel und Heinrich Oldenburg. Maria Hartmann und Heiner Christinck dankten Ihnen für ihre langjährige Vorstandsarbeit für NRW.

Nach den Regularien ging es an die ernsthaften Themen:- Der aktuelle Kassenbestand ermöglicht 2012 auch weiterhin

Aktivitäten, da die „Gefahr“ einer vorgezogenen Landtagswahl

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in NRW vorerst gebannt zu sein scheint. Es wäre der sichere Untergang der FDP und möglicherweise auch eine Niederlage der Linken, möglicherweise aber der Einzug der Piratenpartei.

- Das Spendenvolumen liegt noch unter dem Vorjahrs-Niveau. - Heinrich Oldenburg berichtete von der Bundesebene.- Heiner Christinck informierte über Niedersachsen.- Dagmar Feldmann erläuterte den aktuellen Planungsstand des

Bundesparteitages am 19./20.11. in der Jugendherberge Kassel.- Maria Hartmann wies erneut auf unsere Vorstandsklausur

14./15. Januar 2012 in Hardehausen hin. Wir laden auch gerne die Vorstandsmitglieder aus Niedersachsen hierzu ein.

- Für das Jahr 2012 planen wir wieder etliche Infostände und Aktionen an verschiedenen Orten in NRW.

- Frank Bresonik informierte über seine Parteikontakte.- Heiner Christinck legte für die politische Arbeit ein Themenblatt

vor, in dem alle ihre Interessenschwerpunkte vermerken sollen.- Unsere personelle Wahlkampfhilfe zur Landtagswahl am

12.Mai 2012 in Schleswig-Holstein wurde beschlossen.- Die Debattierrunde soll sich im März wieder treffen und ihre

Themen vertiefen.- Die erforderlichen Unterlagen für die Erweiterung und Aktua-

lisierung der Homepage wurden angesprochen und der Auftrag an den Webmaster für ein weiteres Jahr verlängert.

- Die neue Aufgabenverteilung und Terminplanung des NRW-Landesvorstandes werden auf unserer Klausurtagung festgelegt.

Wechsel in OWL Ostwestfalen-Lippe

Nach 6-jähriger Pause kandidierte Eva Gockel (Kreis Paderborn) wieder in den Landesvorstand NRW und vertritt jetzt mit Dagmar Feldmann (Kreis Höxter) in bewährter Weise unserer altes Stammgebiet in NRW. Sie nimmt die Plätze ein von Gerhard Honsel (Kreis Höxter) und von Heinrich Oldenburg (Kreis Minden-Lübbecke), der sich als 1. stellvertretender Bundesvorsitzender hauptsächlich auf die Arbeit der umfangreiche Rechenschaftsberichte konzentriert, die von der Bundestagsverwaltung angefordert werden. Diese bilden die

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Grundlage unserer Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung, in deren Genuss wir seit 2004 kommen. Allerdings schöpfen wir die Beträge gar nicht aus, weil unser Spendenvolumen weiterhin zu gering ist. Deshalb hier wieder der Appell: Bitte spenden! Denn jede Spende wird uns in gleicher Höhe noch einmal „belohnt“. HC

Neue Mannschaft in Niedersachsen

Am Sonntag, 30. Oktober konnte - nach vielen Telefon- und Email-Kontakten und teils mehrmaligen Treffen - auf dem Landesparteitag in Hannover ein neuer und hoch motivierter Landesvorstand des Landes-verbandes Niedersachsen gewählt werden.

von links:

Stellvertretender Vorsitzender Jan Bruschkat, Schriftführer Eckard Söding, Stellv.Vorsitzende Katherina Mylonas mit Sohn Jannik, Vorsitzender André Schäfer, Bundes-Schriftführer Heiner Christinck

(Auf dem Foto fehlt der Beisitzer im Landesvorstand Dirk Peters)

Mit 22 % der niedersächsischen Mitglieder war die Runde gut besucht und Heinrich Oldenburg und Heiner Christinck vom Bundesvorstand konnten sogar noch zwei Gäste begrüßen. Den interessanten Ausfüh-rungen und Rückfragen folgten die Wahlen, auch der beiden Kassen-prüfer Thomas Koloska und Jörg Mecke.

Anschließend fand die konstituierende Landesvorstandssitzung statt. Es wurde die Fortsetzung regelmäßiger Stammtische beschlossen, jetzt Samstag, 12.11. in Delmenhorst und am Samstag, 17.12. in

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Hildesheim mit Bummel über den Weihnachtsmarkt im Anschluss an die nächste Landesvorstandssitzung.

Zukünftig wird die Internetarbeit stark intensiviert werden, wofür Katherina Mylonas und Jan Bruschkat verantwortlich zeichnen. HC

Wieder erfolgreicher Hessischer Familientag

Wie schon im Sommer 2007 in Eschborn und im Sommer 2009 in Korbach nahm der Landesverband Hessen auch in diesem Jahr wieder als Aussteller am Hessischen Familientag teil.

Die Veranstaltung, die im Zwei-jahresturnus stattfindet, bietet gemeinnützigen Organisationen, Vereinen und Parteien Gelegenheit, sich und ihre Ziele einem breiten Familienpublikum vorzustellen.

Mehr als 20.000 Besucher sorgten am 17. September bei bestem Wetter für Festtagsstimmung in der Innenstadt von Eltville und für gute Laune bei Spiel und Spaß am Info-stand der Familien-Partei.

Acht Stunden lang war unser Stand sehr gut besucht, insbesondere die Spielmöglichkeiten für die Kleinen

wurden prima aufgenommen.

Zahlreiche Eltern und Großeltern informierten sich derweil an unserem Infostand. Die vielen po-

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sitiven Rückmeldungen sind für uns Ansporn, auch 2013, vor der nächsten Landtagswahl, wieder vor Ort präsent zu sein.

Dr. Volker PitzLandesvorsitzender Hessen

„Familien in Deutschland: beschenkt oder ausgebeutet“ Kostas Petropulos (HBF) spricht auf unserem BPT

Höhepunkt des diesjährigen Bundesparteitages unserer Familien-Partei Deutschlands – die vor 30 Jahren gegründet wurde – ist der Vortrag des Leiters des „Heidelberger Büros für Familienfragen und Soziale Sicherheit“.

Am Samstagnachmittag, 19. November 2011 spricht Kostas Petropulos ab 15 Uhr zu uns im öffentlichen Teil unseres BPT in der Jugendherberge Kassel, Schenkendorfstraße 18.

Viele von uns sind regelmäßige Bezieher des fast täglichen HBF-Infodienstes von ihm (www.heidelberger-familienbuero.de) und schätzen seine knallharte sachliche Analyse, mit der er viele Alibi-Maßnahmen der Regierenden entlarvt. Er ist ein gradliniger Kämpfer FÜR DIE RECHTE DER KINDER UND FAMILIEN.

Lassen Sie sich diese Chance und dieses Erlebnis nicht entgehen. Kommen Sie! Reservieren Sie sich bei unserer Bundesgeschäftsstelle rechtzeitig unter 05642-6617 oder info@familien-partei.de einen Platz, damit Sie nicht die ganze Zeit stehen müssen. HC

Impressum: Offizielles kostenloses Mitteilungsorgan der Familien-Partei Deutschlands Landesverbände NRW, Rheinland-Pfalz, Bayern und Niedersachsen

NRW-Konto Nr. 4010 5371 BLZ 490 501 01 Sparkasse Minden-Lübbecke

Druckauflage: 200 Exemplare Druck: Der Kopierladen, Dinslaken Die Online-Ausgabe erreicht über Multiplikatoren geschätzte 1000 Leser in zahlreichen anderen Parteien, Wählervereinigungen, Organisationen und den vorpolitischen Raum

Redaktionsschluss für Nr. 39 ist nach dem BPT am 28. November 2011

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Redaktion und Satz: Heiner Christinck (V.i.S.d.P.), christinck@familienpartei-nrw.de (Tel. 02855-85532, Sandstege 5, 46562 Voerde) Maria Hartmann, Heinz Dabrock, Erhard Lahni, Dr. Volker Pitz

Fotos: NRW: Michael Hartmann, NDS: Christian Brinkmann , Hessen: Annette Pitz, Saarland: Pro St. Ingbert Nachbearbeitung: J. Christinck

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