Links der Elbe Nr. 82 | Herbst 2012

Zeitung des Stadtverbandes Heidenau der Partei DIE LINKE

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Nr. 82 Oktober 2012

BürgermeisterwahlBürgermeisterwahlHeidenauHeidenau

7. Oktober 20127. Oktober 2012

Wählen gehen!Wählen gehen!

Bürgermeisterwahl Heidenau 2012

Bürgermeisterkandidat - wer ist Steffen Wolf?Ich wurde 1963 in Bischofswer-da geboren und zog später mit meinen Eltern nach Heidenau. Zehn Jahre lang besuchte ich die Goethe-Mittelschule und er-warb die Mittlere Reife.Eine Ausbildung zum Instand-haltungsmechaniker absolvierte ich in den Fluorwerken Dohna.Ich wollte mich nach Abschluss der Lehre mein erworbenes Wis-sen erweitern und ging für zwei Jahre nach Berlin, um dort in einem Jugendkollektiv zu arbei-ten. Die Zeit war für mich sehr lehrreich, denn dort musste ich für mich allein sorgen und war nicht mehr im „Hotel Mama“, wie man heute sagt.Nach der „Wende“ arbeitete ich bei mehreren Firmen und ich war bestrebt, alle Qualifi katio-nen, die es in meinem Bereich gab, zu erwerben. Mittlerweile hatte ich meine Frau kennenge-lernt und geheiratet und wir be-kamen 1988 eine Tochter.Da ich von früher Kindheit sehr daran interessiert war, dass al-les gerecht zugehen soll, setzte ich mich natürlich auch dafür ein.Im Arbeitskollektiv, in der Schule und später im Gartenverein war es für mich wichtig für Ehrlich-keit, Offenheit und Gerechtigkeit einzutreten.

Durch mein Elternhaus erlebte ich, wie politische Arbeit mit Le-ben erfüllt wird. Ich muss aber sagen, dass mich keiner überre-det hat, in die Fußstapfen meiner

Mutter zu treten. Ich kam in den 90er Jahren immer mehr zum Nachdenken über die Entwick-lung in der BRD. Mit der Zusage als Stadtrat zu kandidieren, tat ich den Schritt in die politische Arbeit. Ich bin nun seit 2004 im Stadtrat und habe in dieser Zeit an vielen Beschlüssen mitge-wirkt, die das Leben in der Stadt

lebenswerter machen. Daraus ergab sich für mich die Entscheidung, im Jahr 2008 in die Partei DIE LINKE einzutre-ten.

Es gibt aber noch vieles zu tun und ich will dafür sorgen, dass die Ratsarbeit für die Bürger ver-ständlicher und überschaubarer wird. Mich können Sie beim Wort neh-men!

Steffen Wolf


„Ich bin am Wahlsonntag, dem 7. Oktober, verhindert!“„Für mich ist der Weg zum Wahllo-kal zu beschwerlich.“Dem ist abzuhelfen! Nehmen Sie die Möglichkeit der Briefwahl wahr. Einzelheiten fi nden Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. Brauchen Sie Hilfe, dann fi nden Sie bestimmt Personen Ihres Vertrauens, die Sie unterstützen.

TermineHier können Sie mit dem Bürgermeisterkandidaten Steffen Wolf ins Gespräch kommen:

Montag, den 1. Oktober, 10.00 Uhr - 12.00 Uhr – Karl-Liebknecht-Platz (Nähe Ärztehaus)15.00 Uhr - 18.00 Uhr – Rosa-Luxemburg-Straße (Nähe Nettomarkt)

Dienstag, den 2. Oktober, 10.00 Uhr - 12.00 Uhr – Brunneneck 15.00 Uhr - 18.00 Uhr – Siegfried-Rädel-Straße (Nähe Sparkasse)

Donnerstag, den 4. Oktober, 10.00 Uhr - 12.00 Uhr – Dorfplatz Gommern14.00 Uhr - 18.00 Uhr – Ernst-Schneller-Straße / Stadtpark (Nähe REWE-Kaufhalle)

Im StadtratSteffen Wolf wurde mir bekannt, seit er im Jahre 2004 für den Stadtrat kan-didierte und wir von da an in Stadtrat, Bauausschuss und Fraktion mitein-ander zu tun hatten. Dabei lernte ich Steffen als engagierten und mit Gefühl für die Bedürfnisse der Heidenauer Einwohner aktiven Menschen kennen. Dabei waren wir uns nicht immer einig, aber einer respektierte die Ansicht des Anderen.Steffen Wolf interessiert besonders, wie von den Entscheidungen des

Stadtrates Betroffene mit den Auswir-kungen leben müssen aber auch, wie die Stadt mit ihren fi nanziellen Möglich-keiten umgeht.Das war so beim Bau des Einkaufs-zentrums Stadtmitte und den Auswir-kungen des Anlieferverkehrs auf die Anwohner oder bei den Kosten für den neuen Busbahnhof.Auch die Auswirkungen des zu erwar-tenden Energiemangels bewegen ihn, weshalb er sich für Möglichkeiten der Energieeinsparung in der Stadt, der Nutzung alternativer Energiequellen und der Beteiligung der Bürger aber auch der Stadt einsetzt.

Soziale Wirkungen von Entscheidun-gen der Verwaltung und des Stadtrates bewegen ihn besonders. Deshalb be-mühte er sich, wie die gesamte Frak-tion, um die Erhaltung von Garagen-standorten, die Abschaffung der Stra-ßenausbaubeitragssatzung und der Erschließungsbeitragssatzung, aber auch für eine bessere Information der Bürger über vorgesehene Entschei-dungen des Stadtrates.Mit Steffen Wolf stellt sich ein boden-ständiger, realistisch denkender Mann zur Wahl als Bürgermeister, der sich für die Interessen aller Bürger einsetzt. Peter Mildner

Mein Kollege StadtratWenn ich Steffen Wolf vorstellen darf, so kann ich ihn nur als sehr aktiven jungen Mann beschreiben. Einen, der als Bürger-meister der Stadt Heidenau sehr gut tun kann.Einer, der mitten aus der Bevölkerung kommt. Heidenau kennt er wie seine Hosentasche und engagiert sich in vielen Gruppen.Als Familienmensch steht diese im Vordergrund und daraus ent-springt auch seine soziale Einstellung.Im Beruf steht er seinen Mann und hat auch die Qualifi kation seine Kollegen zu führen und anzuleiten. Organisation, Einfüh-lungs- und Durchsetzungsvermögen zeichnen ihn aus.Bei unzähligen Sitzungen, ob in den Ausschüssen oder als Auf-sichtsrat, hat sein praktisches Verständnis eingebracht. Auch sein Wirken über die Stadt hinaus zeigt seine komplexe Sicht-weise.Sicher fehlt ihm Erfahrung in der Verwaltungsarbeit, aber dazu hat er ja eine bereits eingespielte Mannschaft. Es wäre für Hei-denau nur gut, alles auch mal mit praktischen Augen betrachtet zu wissen.Ich wünsche ihm für seine Kandidatur viel Erfolg!

Günter G. Eckoldt, Stadtrat in Heidenau

In Heidenau ist ein anspruchsvolles Amt neu zu besetzen. Von der Partei DIE LINKE bewirbt sich Steffen Wolf als Kandidat für die Wahl zum Bügermeister. Er vertritt seit Jahren aktiv die auf das Wohl der Bürger gerichtete Kommunalpolitik dieser Partei in Heidenau. Deren langjährige konstruktive Arbeit als Oppositionspartei

spiegelt sich in den Erfolgen der Stadtentwicklung wider. Das könnte in noch stärkerem Maße der Fall sein, wenn ihm die Wähler das Bürgermeisteramt anvertrauen. Meine Stimme ist ihm dafür sicher.

Dr. Klaus Michael


Warum braucht Heidenau einen linken Bürgermeister?Es gibt viele gute Gründe, dass Hei-denau künftig von einem Bürgermei-ster der LINKEN regiert werden sollte. Das bisher amtierende Stadtoberhaupt hat seit 1990 zwar alles in allem keine schlechte Arbeit gemacht, aber nach mehr als zwei Jahrzehnten mit einem Vertreter der CDU an der Spitze ist es vielleicht doch einmal Zeit für einen po-litischen Wechsel.Wenn man sich die Politik der CDU auf Landesebene ansieht, dann geht es dort vor allem um Personalabbau im öffentlichen Dienst, um Kürzungen bei der Jugendförderung, im Sozialbereich und bei der Finanzierung der Kommu-nen. Das alles hat natürlich auch nega-tive Auswirkungen auf Heidenau. Deshalb braucht die Stadt aus mei-ner Sicht eine Persönlichkeit an der Spitze, die nicht den politischen Vorga-ben der CDU verpfl ichtet ist, sondern einen eigenständigen Kurs fahren kann

– mit einem sozialen Gewissen, mit ei-ner Prioritätensetzung für die Bildung, für Kinder und Jugendliche, für Arbeits-plätze in kleinen und mittelständischen Unternehmen, für einen würdevollen Lebensabend der älteren Generation, aber auch für den Sport und Kultur so-wie die in Heidenau aktiven Vereine, die sich auf unterschiedlichsten Gebie-ten engagieren. Natürlich weiß ich, dass auch ein lin-ker Bürgermeister nicht alle Probleme auf einmal lösen kann. Er ist zudem an Gesetze gebunden, die von den Parla-menten in Berlin oder in Dresden be-schlossen wurden und die er umsetzen muss, auch wenn er persönlich eine andere Position vertritt. Und natürlich braucht er für wichtige Entscheidungen immer auch eine Mehrheit im Stadtrat.Aber der Bürgermeister ist auch Chef einer Verwaltung, die jeden Tag in vie-len Fragen Einzelfallentscheidungen

zu ganz unterschiedlichen Bürgeran-liegen treffen muss, und dabei gibt es in der Regel auch sogenannte Ermes-sensspielräume. Genau hier ist es eben wirklich wichtig, wer die entsprechenden politischen Vorgaben gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung macht, und genau des-halb ist es ein gravierender Unterschied, ob diese Vorgaben durch einen Bürger-meister mit dem Parteibuch der CDU oder durch einen LINKEN erfolgen. Die Stadt Heidenau, in der ich selbst mehrere Jahre gewohnt habe, hat eine gute Zukunft verdient, und deshalb un-terstütze ich die Kandidatur von Stef-fen Wolf.

Dr. André HahnMitglied des Sächsischen Landtages

Steffen Wolf im KreisvorstandSeit etwa drei Jahren arbeite ich mit Steffen Wolf im Kreisvorstand der LIN-KEN Sächsische Schweiz – Osterz-gebirge zusammen. Diese drei Jahre waren nicht einfach! Wir haben es als Partei geschafft, einen Generations-wechsel an der Spitze im Kreisverband herbeizuführen. Es benötigt viel Kraft, Engagement und Herzblut ein Projekt wie DIE LINKE auf Kreisebene immer weiterzuentwickeln. Es darf nie zu Still-stand kommen, man braucht frische Ideen und eine Portion Mut eingefahre-ne Pfade zu verlassen und neue Dinge zu versuchen – man muss aber auch immer seine eigene Idendität bewah-ren und sich nicht verbiegen.

Steffen Wolf hat in diesen drei Jahren viel frischen Wind in den Kreisvorstand gebracht. Er ist immer eine Person, die Bodenständigkeit und Mut zu neuen Ideen verbindet. Er ist eine Person, die mit Menschen auf Augenhöhe spricht und daher ein echter BÜRGERmeister sein könnte. Er ist eine Person, die kommunalpolitische Erfahrung mit Vi-sionen für eine lebenswerte Stadt Hei-denau verknüpft, ohne dabei den Blick für Realitäten zu verlieren. Er ist eine Person, für die Ehrlichkeit und Redlich-keit echte Werte sind und für den nach der Wahl zählt, was vor der Wahl ver-sprochen wurde.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Heidenau,

mit der Wahl von Steffen Wolf, treffen Sie eine Wahl für einen von Ihnen! Nach drei Jahren enger und vertrau-ensvoller Zusammenarbeit mit Steffen Wolf, kann ich Ihnen die Wahl von gan-zem Herzen empfehlen.

Mit freundlichem Gruß

Lutz RichterKreisvorsitzender DIE LINKE Sächs. Schweiz – OsterzgebirgeKreisrat im Kreistag des Landkreises Sächs. Schweiz – Osterzgebirge


Der Apfel fällt nicht weit vom StammWer kennt in Heidenau die Rosi Wolf nicht? Die klei-ne Stadträtin, die immer dort ist, wo Mütter oder Se-nioren Probleme in der Stadt haben? Da fi ndet man wohl kaum jemanden!Nun sagt der Volksmund: der Apfel fällt nicht weit vom Stamme. Und so gibt es Rosis Sohn Steffen, der längst in politi-sche Fußstapfen der Mutter getreten ist. Selbst Stadt-rat seit mehreren Jahren, stellt er sich nun selbst zur Wahl als Bürgermeister. Das ist gut für unsere Stadt, denn Steffen Wolf steht als Linker für gerechte Da-seinsfürsorge durch die Kommunen und gegen jede weitere Privatisierung kommunalen Eigentums.Diese Haltung schafft Vertrauen in die Zukunft!

Christof Thiemer

Nun kenne ich Steffen schon einige Jahre, und ich werde immer wieder von Neuem überrascht. Da er nicht der Mann ist, der sich in den Vor-dergrund drängt, habe ich anfangs sei-ne Fähigkeiten unterschätzt. Jetzt aber kann ich sagen, er ist einer, der zupak-

ken kann, der weiß, wozu seine Hän-de da sind, aber auch einer, der weiß, wozu er einen Kopf hat, der für eine gute Sache streiten kann, ein Mann, dessen Herz links schlägt. Er geht mit offenen Augen durch seine Stadt und freut sich über Geschaffenes, sieht

aber auch Mängel, die den Anwoh-nern Probleme bereiten und kämpft als Stadtrat um ihre Beseitigung. Ein Heidenauer für Heidenau – ich werde Steffen Wolf wählen! Regina Michael

Aus dem Stadtrat von HeidenauEs ist für die LINKEN nicht leicht, im Stadtrat aufgrund der Mehrheitsver-hältnisse etwas zu bewirken. Trotzdem versuchen wir immer wieder, unsere Sicht auf für die Bürger der Stadt wich-tige Themen zu lenken. Dazu ein Beispiel: Die Stadt Heide-nau hat eine Tochtergesellschaft, das größte städtische Wohnungsunterneh-men, die WVH. Dieser Tochter gab die Stadt zur Gründung ein Darlehen. Im Gesellschaftsvertrag ist geregelt, wie viel Prozent des Ertrages nach der Jahresabrechnung an die Stadt Hei-denau gezahlt werden sollten. Bisher war die fi nanzielle Lage der Stadt recht solide, sodass der vereinbarte Betrag weiter in der WVH bleiben konnte. In der Zeit der Umstellung auf doppische Buchführung war das Stadtsäckel plötzlich leer. Nun wurde in Erwägung gezogen, die Ausschüttung der WVH im Stadthaushalt einzuplanen. Und es ging noch weiter. Eine neue Idee wur-de geboren. Wenn die TDH (die Tech-nischen Dienste Heidenau) aus dem Firmenverbund der WVH herausgelöst werden und direkt der Stadt zugeord-net, dann kann man noch mehr Gelder

abschöpfen. Alle Bedenken der Fir-menleitung der WVH, der Gegenreden der Abgeordneten (vor allem LINKE / Grüne) wurden in den Wind geschla-gen und ein Grundsatzbeschluss zur Herauslösung der TDH aus dem Fir-menverbund der WVH gegen die Stim-men unserer Fraktion gefasst. Für die WVH und vor allem für die Mieter hät-te das z.B. möglicherweise bedeutet, dass weniger Sanierungen sowie kein Einbau von Aufzügen erfolgen könn-ten. Plötzlich, ein halbes Jahr später, wird der Grundsatzbeschluss auf Initia-tive des Bürgermeisters aufgehoben. Alles bleibt beim Alten, nur die jährli-che Ausschüttung an die Stadt bleibt festgeschrieben. Plötzlich waren alle Argumente, die die LINKEN vorgetra-gen hatten, genutzt und auch die CDU- und FDP-Abgeordneten gaben das als eigene Erkenntnis aus. So wurde eine Fehlentscheidung im letzten Moment korrigiert. Ein weiteres Beispiel, was die LIN-KEN im Stadtrat bewirken wollen: Stadtrat Steffen Wolf (unser Bürger-meisterkandidat) setzt sich sehr für Energieeffi zienz und Nachhaltigkeit

ein. Er re-cherch ier te bei der EU zu diesem The-ma. Er ließ sich Unterla-gen schicken. Dann bespra-chen wir in der Fraktion das Anliegen und erarbeiteten daraus den Antrag, die Stadt Heidenau sollte dem Konvent der Bürgermeister beitreten. Dieser Konvent ist eine offi zielle europäische Bewegung, die sich freiwillig zur Stei-gerung der Energieeffi zienz und der Nutzung nachhaltiger Energiequellen verpfl ichtet. Ziel ist es, die Reduzierung der CO2-Emmision um 20% bis 2020 zu übertreffen. Leider denken aber die Stadträte der anderen Fraktionen nicht so weit. Alle Diskussionsbeiträge der LINKEN wurden abgeblockt und uns wurde Geldverschwendung unterstellt usw. Fazit: Der Antrag wurde dank der CDU abgelehnt.Die Fraktion LINKE / GRÜNE stell-te den Antrag, für Heidenau ein Fuß-


wegkonzept zu erarbeiten, weil es im Stadtgebiet viele Fußwege gibt, die kaum noch zu begehen sind. Wir wollen damit erreichen, dass es eine Prioritätenliste gibt, wo die dringend-sten Probleme zu beheben sind und in welchen Zeitraum an der Verbesse-rung der Fußwege gearbeitet werden kann. Dieser Antrag war für den Herrn Bläsner überhaupt nicht notwendig. Im Gegenteil: Er warf den LINKEN vor, diese würden die Verwaltung nur von wichtigeren Dingen abhalten und das Geld für die Erstellung des Konzeptes könnte anderweitig ausgegeben wer-den. Zum Glück dachten diesmal nicht alle wie Herr Bläsner, denn der Antrag wurde angenommen.Wir sind der Meinung, dass wir mit die-sem Antrag dazu beitragen, dass vor allem die älteren Bürger, Rollstuhlfah-rer und auch Kinderwagenfahrer unge-hindert die Fußwege benutzen können.

Dass diese Aktionen nicht kurzfristig erledigt werden können, das wissen wir auch, aber jetzt bleiben wir an die-sem Problem dran und leisten damit ei-nen Beitrag für die familienfreundliche Gemeinde. Der neue Busbahnhof wurde von vie-len recht positiv bewertet und ebenso die Gestaltung der Umgebung (Kreis-verkehr, Fahrradständer u. a.). Aber etwas ganz Entscheidendes fehlt: Ein Fahrkartenautomat auf dem Bahnhofs-vorplatz!Wer mit dem Bus fahren möchte, hat die Möglichkeit, sich im Stadthaus (Heimat- und Kulturverein) und neu-erdings beim Reisebüro Dressler eine Fahrkarte zu besorgen.Für Heidenauer Bürger ist das sicher-lich kein Problem, den diese wissen, wo die beiden Stellen für den Erwerb der Fahrkarten sind. Anders sieht es für Fremde und Touristen aus.

Deshalb bin ich und mit mir die Frak-tion LINKE / GRÜNE im Heidenauer Stadtrat der Meinung, dass der Bür-germeister aufgefordert wird, von den örtlichen Verkehrsunternehmen VVO und OVPS zu fordern, dass noch in diesem Jahre ein Fahrkartenautomat auf dem Bahnhofsvorplatz errichtet wird. (Laut „Sächsischer Zeitung“ vom 17. Februar fände er das „ganz nett“.). Unsere Anfrage im Stadtrat brachte bislang keinen Erfolg – angeblich wäre das Ganze zu teuer und nicht so sehr notwendig! Sie sehen also, liebe Bürgerinnen und Bürger, wir versuchen die Politik in der Stadt mitzugestalten. Wenn Sie Fragen oder Probleme haben, dann sprechen Sie uns bitte an, denn nur, was wir von unseren Wählern erfahren, können wir auch versuchen zu lösen.

Rosemarie Wolf Vorsitzende der Fraktion LINKE / Grüne

Wenn ich gefragt werde: „Würdest du für Steffen Wolfs Bürgermeisterkandidatur einen Beitrag schreiben?“

Dann wäre meine Antwort: „Warum nicht?“ Hierbei – was Generelles vorne weg: Gartenverein und Politik? Klar, wir sind von politischen Entscheidungen irgend-wo irgendwie abhängig oder mal an-ders formuliert: Es gibt heute politische Karrieren, die können gar nicht mehr anders, „du lernst Politiker, du lernst Reden zu reden, die so toll verschach-telt sind, dass keiner mehr die wirklich gemeinten Zusammenhänge erkennt“. Der Inhalt dieses Artikels ist unpoli-tisch, einfach persönlich!Ich kenne Steffen als ein Vereins-mitglied, welches einiges an diesem

„MEHR“ für den Gesamtverein leistet, als überhaupt notwendig. Ganz klar: Keiner ist fehlerfrei, wer dies behauptet der … naja!Ich habe ja immer wieder das Bild vor Augen, wie Steffen als Verantwortlicher für das Wassernetz unseres Vereins, im Sommer bei glühender Sonne an der Vereinsleitung baut – andere machen Mittag – Steffen aber baut, fl ucht und schwitzt. Ehrenamt ist Ehrenamt. Kon-frontiert mit den theoretischen Voraus-sagen zum Bau, Diskussionen („das solltest du aber …“) und der Realität! Die Praxis aber zeigt: Die Leitung taugt!Eine Aussage wie: „Das mache ich

nicht, kümmert Euch“ habe ich von Steffen nie gehört. Geradeheraus, un-bedingt ehrlich, Praxis verbunden und mit viel Einsatz, ohne die Frage zu stel-len „Was habe ich davon?“ bzw. “Hat das jemals jemand gewürdigt?“ – auch das ist Steffen Wolf.Was den Verein natürlich aufwerten würde: Einen Unkraut zupfenden Bür-germeister!

In diesem Sinne

Rainer NeumannKGV „Elbaue“ e.V. Heidenau

Aus dem Kreistag vom 25. Juni 2012

Der letzte Kreistag fand am 25. Juni statt, der Nächste wird am 24.September stattfi nden. Nach-dem die christ- und freidemokrati-sche Mehrheit gemeinsam mit den Vertretern der ganz freien Wähler ganz demokratisch die Befugnisse des Landrates durch die Änderung der Hauptsatzung so erheblich er-weitert hat, dass er sehr wesentli-che Entscheidungen allein treffen kann, muss er den Kreistag auch immer weniger mit Entscheidun-gen belästigen. Immerhin muss

der Landrat den Kreistag noch ab und zu über seine Ent-scheidungen informieren. Wenn das so weiter geht, muss der Kreistag in Zukunft nur noch ein-, zweimal im Jahr zu-sammengerufen werden. Das wird zu einer wesentlichen Ar-beitserleichterung und Zeiteinsparung der Landkreisverwal-tung führen und damit sowohl zur Personalreduzierung wie zur Sitzungsgeldeinsparung, kurz zu einem wesentlichen Beitrag zur Konsolidierung des Kreishaushaltes. Dieser De-mokratie kann das auch nicht viel schaden.

In der letzten Sitzung wurde die Aufl ösung des Baubeglei-tenden Rates für den Verwaltungssitz des Landkreises beschlossen, dessen Aufgabe ja mit der Fertigstellung und Übergabe gewissermaßen erledigt war. Gebildet wurde


dieser Beirat als Trostpfl aster für die Kreistagsfraktionen (z.B. die Linke), die gegen die Finanzierungsweise „PPP“ (siehe: „LINKS der Elbe“ Nr.67 vom Februar 2009) waren und diesen Bau mit einem normalen Kredit bau-en wollten. Dieser Beirat war dadurch bemerkenswert, dass die Fraktionen nicht nach der Kreistagsstärke sondern nur durch jeweils ein Mitglied vertreten waren. Möglicherweise war das, neben der souveränen Leitung durch den er-sten Beigeordneten, Herrn Darmstadt, und den umfassenden Sachinformatio-nen des Bauleiters, Herrn Wolf, eine Ursache für die sehr effektive Arbeits-weise dieses Beirates, der allerdings auch nicht über Geldangelegenheiten zu sprechen und keine Beschlüsse zu fassen hatte. Den Geldfragen soll-te sich in Zukunft der Kreisausschuss zuwenden. Die Finanzierung dieses Riesenvorhabens und die laufende Nutzung werden ihren Schatten nicht nur in die nächsten Haushalte voraus-werfen.

Am 25. Juni wurde im Kreistag auch eine Klage gegen die Versagung der Grundschule in Struppen im Be-scheid des „Staats“ministeriums für Kultus zum Schulnetzplan beschlos-sen. Hoffen wir auf das Gericht! Die „Staats“regierung ist gegen Proteste gegen ihre Entscheidungen immun. Solange nicht alle Kreistage, alle Stadträte und Gemeinderäte gegen diese Bildungspolitik protestieren und die CDU schon aus diesem Grunde mit einer kräftigen Ohrfeige bei den näch-sten Wahlen rechnen muss, ist mit einer „Bildungswende“ kaum zu rech-nen. Wenn die jetzigen Grundsätze der Schulpolitik - mit denen auch die FDP keine Probleme hat - beibehalten wer-den, wird es binnen sechs, acht Jahren im ländlichen Bereich überhaupt keine Schule mehr geben und junge Familien werden ihren Kindern zuliebe die Dörfer verlassen. – Woanders in Deutschland gibt es auch kleine und kleinste Schu-len, z.B. auf den Halligen. In Sachsen spielen wir lieber „Globalplayer“, ver-zocken das Geld unserer (?) Spar-kassen und Landesbank in weltweiten Pleiteinvestitionen und schicken auch die Erstklässler auf lange Schulwege. Die Eltern dürfen sich zum Hohn an den Fahrkosten beteiligen.

Ein weiteres Thema war die „Zusam-menführung der Orchester der Neu-

en Elblandphilharmonie und der Landesbühnen Sachsen.Die Fraktion der Linken kritisiert grund-sätzlich die von der Regierung erzwun-gene Fusion der beiden Orchester. In der Vergangenheit haben wir den Ver-handlungen zugestimmt, um das Beste für die Musiker herauszuholen. Den-noch bleibt es bei unserer Kritik, dass mit diesen Kürzungen die Politik der „Staatsregierung zur Ausdünnung der Orchesterlandschaft im „Freistaat“ fort-gesetzt wird und die Kulturangebote in der Fläche weiter in Gefahr geraten.Wenn man bedenkt, dass in der „ar-men DDR“ neben den gut ausgestatte-ten Landesbühnen viele Kreise ein ei-genes Kreiskulturorchester hatte! Und Pirna hatte noch die „Tanne“! Ein weiterer Beratungsgegenstand war die Fortschreibung des Landesver-kehrsplanes (LVP). Das „Staats“mysterium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hatte uns dazu mit einem ministeriösen Entwurf des Landesverkehrsplanes beglückt. Die dazu vom Landrat vorgelegte fundier-te Stellungnahme, in der sowohl die Grundsätze der gegenwärtigen sächsi-schen Verkehrs- und Verkehrsinvestiti-onspolitik der Regierung sehr kritisch betrachtet werden und besonders die Südumfahrung Pirna gefordert wird. Weil dieses Thema von allgemeinem Interesse ist, hier der entsprechende Auszug aus der Stellungnahme:Neubau der B 172–Südum-fahrung Pirna, 3.BADer Neubau der B 172-Südumfahrung Pirna, 3. BA, ist eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte im Freistaat Sach-sen. Die Trasse dient der dringend er-forderlichen Entlastung der Großen Kreisstadt Pirna vom Durchgangsver-kehr und der verbesserten Erreichbar-keit der touristischen Ziele in der Säch-sischen Schweiz. Sie ist für Einwohner, Touristen und Unternehmen gleicher-maßen von überragender Bedeutung. Das Vorhaben bildet den Abschluss einer bedeutenden Veränderung des Straßennetzes östlich der Landes-hauptstadt Dresden und vervollständigt das übergeordnete Straßensystem um Pirna: Die B 172a ist das verbindende Glied zwischen A 17, B 172 und S 177. Die B 172 dient vornehmlich dem über-örtlichen Durchgangsverkehr. Sie stellt mit ihrer Straßenführung aus Dresden kommend in Richtung Tschechische

Republik eine Hauptverkehrsader in der Sächsischen Schweiz dar. In der Ortslage von Pirna bildet die B 172 die Grundstruktur des Straßennetzes. Sie weist hier derzeit Verkehrsmengen von 24.000 bis 28.000 Kfz/ 24 h auf. Dieses hohe Verkehrsaufkommen führt zu er-heblichen Belastungen und Einschrän-kungen in der Wohn-und Lebensquali-tät der Einwohner Pirnas. Die Effekte des Lückenschlusses in der Ortsumgehung Pirnas sind enorm und haben sich in sämtlichen Verkehrspro-gnosen der letzten Jahre niederge-schlagen: Die bestehende B 172 und die Staatsstraßen in der Ortslage Pirna werden einen deutlichen Verkehrsrück-gang erfahren. Die Verkehrsmengen sinken um über 40%. Es ist davon aus-zugehen, dass sich der Durchgangs-verkehr in die Sächsische Schweiz und der grenznahe Verkehr im Wesentli-chen auf die Ortsumgehung verlagern werden. Konsequent ist das Vorhaben des-halb im Bedarfsplan des Bundes für Bundesfernstraßen enthalten und dort als „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Dem hat der Freistaat Sachsen auch im Landesverkehrsplan 2025 Rech-nung zu tragen. Völlig unverständlich ist vor diesem Hintergrund, dass der LVP neben der A 72 weitere Schlüsselprojekte auf-führt, die bis zum Jahre 2025 realisiert werden sollen, dabei aber die Süd-umfahrung Pirna als die Maßnahme mit dem größten Investitionsvolumen im vordringlichen Bedarf auslässt. Mit diesem offensichtlichen Widerspruch zwischen Bundesverkehrswegeplan und Landesverkehrsplan setzt die Staatsregierung ihre Glaubwürdig-keit aufs Spiel. Dies gilt um so mehr, als das Verfahren zur Planfeststellung der Südumfahrung Pirna seit Novem-ber 2011 ruht. Das ist sachlich nicht nachvollziehbar. Das. Verfahren stand kurz vor dem Abschluss. Auch die dem Landesverkehrsplan 2025 zugrunde liegenden Prognosen haben den Be-darf für die Realisierung des Projektes bestätigt. Der Freistaat Sachsen steht gegen-über dem Bund und seinen Bürgern im Land in der Verantwortung, sich nach dem erbrachten Nachweis der Ver-kehrswirksamkeit und dem erreichten Planungsstand zu diesem Projekt zu


bekennen. Eine entsprechende text-liche Ergänzung im Landesverkehrs-plan muss erfolgen.“ Diesen ausführlichen Auszug aus der Stellungnahme des Landrates, der auch unsere Fraktion zugestimmt hat, habe ich zitiert, damit der geneigte Leser erfährt, dass die Landkreisver-waltung und der Kreistag auch rich-tig gute Arbeit machen, den noblen

„Staats“mysterien ungeschminkt die Meinung sagen und ihre berechtigten Forderungen anmelden. Ob es was nützt, ist – siehe Schulpolitik – zu be-zweifeln. Übrigens: „Freistaat“ und „Staats“ministerium“ sind weiter nichts als selbst umgehängte Plastikorden, vor denen der kleine Mann ehrfürchtig in Respekt erstarren soll. Denn in der

Bundesrepublik Deutschland hat die Bezeichnung „Freistaat“ keine maß-gebliche rechtliche Bedeutung, da alle Länder die gleiche verfassungsrechtli-che Stellung besitzen. Daher ergeben sich für die Bundesländer, die sie ver-wenden auch keinerlei Sonderstellun-gen. Dr. Günter Wild, August 2012

Der Systemdefekt Kapitalismuskritik sei berechtigt und Verbesserungsvorschläge gefragt, nicht aber Systemkritik, meint der Bundespräsident: »Wir schaffen auch den Fußballsport nicht ab, weil es im-mer wieder Spieler gibt, die Foul spielen«, so Joachim Gauck. Der Kapitalismus hat allerdings nicht nur weniger begeisterte Anhänger als der Fußballsport, sondern auch einen Systemde-fekt. Der besteht darin, dass die Profi torientierung ein anhalten-des Nachhinken der gesamtwirt-schaftlichen zahlungsfähigen Nachfrage hinter dem gesamt-wirtschaftlichen Güterangebot er-zeugt. Manche Ökonomen nen-nen das »Überakkumulation«.

Hieraus erklärt sich auch die wichtig-ste sozialökonomische Idee Rosa Lu-xemburgs: Der Kapitalismus bedürfe eines »nichtkapitalistischen Milieus«. Imperialismus defi nierte sie als Kampf der kapitalistischen Großmächte um die Reste des nichtkapitalistischen Milieus, der Naturalwirtschaft und der nichtkapitalistischen bäuerlichen und handwerklichen Warenproduktion. Durch deren Kapitalisierung könne die Überakkumulation abgebaut werden.

Es gibt aber auch eine andere Dimen-sion fortschreitender Kapitalexpansion: das Eindringen in weitere Bereiche gesellschaftlichen Lebens. In den vor-kapitalistischen Gesellschaften gab es Kapital vornehmlich als Leihkapital. In den frühkapitalistischen Gesellschaf-ten kam das Handelskapital, vornehm-lich der Fernhandel, hinzu. »Kapitalis-mus« ist der Name der Gesellschaften, in denen das Kapital in den produzie-renden Bereichen dominiert. In den spätkapitalistischen Gesellschaften er-obert das Kapital die sich ausdehnen-den Bereiche der Dienstleitungen. Die

letzte, letztmögliche Phase der Kapita-lexpansion ist der Kulturbereich. Des-halb nennt der US-Soziologe Jeremy Rifkin den heutigen Kapitalismus auch »Kulturkapitalismus«. Als Kultur sind

hier Wissenschaft und Künste, Unter-haltung und Erholung, die Alltagskultur und die Daseinsvorsorge gemeint. In der Vergangenheit waren dies nur in ge-ringem Maße kommerzialisierte, dem Profi tsystem ausgelieferte Bereiche.

Wie man das Schrumpfen der »nicht-kapitalistischen Milieus« auch deuten mag, eines ist sicher: Die Realwirtschaft als Feld der Kapitalanlage wird verengt, schwerer zugänglich. Was bleibt dann noch? Vor allem das Geldsystem sel-ber. »Kulminationspunkt der Unsittlich-keit ist die Börsenspekulation in Fonds, wodurch die Geschichte und in ihr die Menschheit zum Mittel herabgesetzt wird, um die Habgier des kalkulieren-den oder hasardierenden Spekulan-ten zu befriedigen« (Friedrich Engels).

Reparaturen im Finanzsystem, die den Systemdefekt nicht abbauen, sind nur zeitweilige Linderungen der wirt-schaftlichen Übel. So als ob ein dem Abgrund entgegen fahrender Zug ver-langsamt wird und man in diesem Zug nach hinten läuft. Es gibt nur einen ein-

zigen wirklichen Ausweg: Die Barrieren zwischen Reichtumsproduktion und der Befriedigung der dringenden und sinnvollen menschlichen Bedürfnisse müssen niedergerissen, die Quellen

der parasitären Reichtumspro-duktion müssen verstopft wer-den, vor allem Rüstung, sinnlo-se Reklame, parasitärer Luxus und aller überfl üssiger Schnick-schnack. Es bleibt dann noch genügend zu tun. Einer ver-nünftig eingerichteten Gesell-schaft wird der Vorrat an sinn-voller Arbeit nicht ausgehen.

Harry Nick neues deutschland vom 30.04.2012

Ein SelbstgesprächIch bin ein Euro-Rettungsschirm,hellblau mit gelben Sternen,für Krisen fühle ich mich fi rm,von mir kann man noch lernen.

Den Märkten, sprich, dem Kapital,dem bin ich treu ergeben,den Sparprogrammen ohne Zahlverdanke ich mein Leben.

Die Steuerzahler hier im Land,die werden für mich bürgenwenn’s darauf ankommt, Hand in Handdie Krise abzuwürgen.

So schütze ich auf Ewigkeit,die Gläubiger wird ̀s freuen,Besitz und Reichtum jederzeit,ich hab’ nichts zu bereuen.

Helmut Ganze, Heidenau, den 03. 08. 2012

Seit über 20 Jahren hil die AG Cuba

Sí in der Partei DIE LINKE dem soziali-s schen Kuba bei der Entwicklung ei-ner nachhal gen landwirtscha lichen Produk on. Elf Projekte konnten in all den Jahren schon erfolgreich abge-schlossen werden; vier landwirtscha -liche Projekte in den Provinzen Pinar del Río, Mayabeque, Sanc Spíritus und Guantánamo betreut Cuba Sí der-zeit. Für diese Projekte wird Cuba Sí jeweils einen neuen Traktor der Mar-ke Belarus im Gesamtwert von 85 000 Euro kaufen. Diese Erweiterung des Fuhrparks ist notwendig für die Rück-gewinnung landwirtscha licher Nutz-fl ächen und deren Wiederbewirtschaf-tung. Belarus-Traktoren sind robust und verlässlich, und unsere kubani-schen Partner sind mit dieser Technik

bestens vertraut. Ersatzteile können in Kuba gekau werden - sie unterliegen nicht den Blockadegesetzen der USA. Die Traktoren werden jeweils mit ei-nem Scheibenpfl ug und einem Motor-reparaturset geliefert.

Die AG Cuba Sí fi nanziert ihre Solida-ritätsarbeit ausschließlich durch Spen-den. Und so bi en wir alle Freunde Kubas, auch dieses neue Vorhaben tat-

krä ig zu unterstützen. Bi e spenden Sie für die Traktoren! Sonderspenden-konto beim Parteivorstand DIE LINKE/Cuba Sí, Konto-Nr: 13222210, Berliner Sparkasse, BLZ: 10050000, VWZ (Bi e immer angeben!): Milch für Kubas Kin-der (auch mit Dauerau rag, Spenden-bescheinigung auf Wunsch).

Weitere Informa onen zur Arbeit von Cuba Sí fi nden Sie auf unserer Website www.cuba-si.org

Kontakt: AG Cuba Sí, Kleine Alexander-straße 28, 10178 Berlin, Telefon: (030) 24 009-455, -456, E-Mail: [email protected]

Die Mitglieder des örtlichen Verban-des Heidenau - Dohna - Müglitztal der Partei DIE LINKE. beteiligen sich seit einigen Jahren mit Spenden an den Aktionen von Cuba sí.


Links der ElbeZeitung des Stadtverbandes Heidenau der Partei DIE LINKEHerausgeber: DIE LINKE. Stadtverband und Stadtratsfraktion DIE LINKE./Grüne der Stadt Heidenau, Redaktion Steffen Wolf, Wiesenstraße 3, 01809 Heidenau, Peter Mildner, Schillerstraße 20, 01809 Heidenau ([email protected])Für den Inhalt der Artikel sind die Autoren verantwortlich. Die Redaktion behält sich vor, sinnwahrende Veränderungen vorzunehmen. Fotos: privatDie Zeitung wird durch Spenden fi nanziert. Empfohlene Spende pro Zeitung 1,00 €Volksbank Pirna e. G. Konto-Nr. 1000932345, BLZ 85060000, Kennwort: Links der Elbe HeidenauRedaktionsschluss 12.09.2012

Cuba Sí kau vier Traktoren für seine Milchprojekte

Gedanken zum Jahr 2014Leicht war es, in ein Land zu gehenmit Übermacht, mit Mann und Maus,doch wie ihr rauskommt, ungesehen,die Prüfung steht euch noch ins Haus.

Ihr habt Fontane nicht gelesen,was er vor über hundert Jahren schriebund seid nie im Konfl ikt gewesenmit dem, was Herrschaftswahn so trieb.

Ihr habt auch das nicht ernst genommen,was wiederum dort jüngst geschah,als eine Weltmacht, unbenommen,sich hoffnungslos am Ende sah.

Erneut wird mancher nicht mehr sehen,die Heimat, die er kühn verließ,es wird wohl in den Sternen stehen,was Unbelehrbarkeit verhieß.

Helmut GanzeHeidenau, den 14. 07. 2012

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Links der Elbe Nr. 82 | Herbst 2012