M a n a g e m e n t p l a n 2019 und 2019 - 2022 ...¼rger, Service...Fachbereich: 5 M a n a g e m e n t p l a n 2019 und 2019 - 2022 Beigeordneter Herr Bursian Kurzbeschreibung 2019

Fachbereich: 5

M a n a g e m e n t p l a n 2019 und 2019 - 2022

Beigeordneter Herr Bursian Kurzbeschreibung 2019 Der Geschäftsbereich V (FB 5) umfasst alle Dienststellen und Produktleistungen, die der Folgenabschätzung, Grundlagenerarbeitung,Vorbereitung, Planung und rechtlichen Absicherung von raumbezogenen Maßnahmen dienen, die im Stadtgebiet Mindens Wirkung haben. Darüber hinaus sind Verkehrsangelegenheiten, Menschenrettung und Gefahrenabwehr Teil der Aufgaben. Die zugeordneten Produktgruppen untergliedern sich in eine oder mehrere Produkte, für die jeweils nachfolgend auf den orangefarbenen Seiten ein separater Teilplan aufgestellt ist. Die einzelnen Leistungen sind in den Teilplänen ausgewiesen.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019 002 Sicherheit und Ordnung 009 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 010 Bauen und Wohnen 012 Verkehrsflächen- und Anlagen, ÖPNV 013 Natur- und Landschaftspflege 014 Umweltschutz

5.1 / Frau Danabas-Höpker 5.2 / Herr Wittbecker 5.3 / Herr Groß 5.4 / Herr Nordmeyer Stadtkämmerer Kresse (für Gemeindestraßen)

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019 001 Maßnahmen der Bauaufsicht 001 Stadtplanung 001 Umweltinformation- und management 001 Öffentliche Verkehrsflächen 002 Denkmalschutz und Denkmalpflege 002 ÖPNV 002 Schutz vor altlastenbedingten Gefahren und Bodenschutz 002 Vermessung 002 Wasser- und Wasserbau 003 Verkehrsangelegenheiten 008 Brandschutz: Gefahrenabwehr und -vorbeugung 009 Rettungsdienst 010 Leitstelle

5.1 / Frau Danabas-Höpker 5.2 / Herr Wittbecker 5.3 / Herr Groß 5.4 / Herr Nordmeyer Stadtkämmerer Kresse (für Gemeindestraßen)

Politisches Gremium 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit u. Feuerschutz

15.P1, 16.P1, 16.P2

A) Strategische Zielausrichtung B) Wesentliche Projekte/Maßnahmen und Prozesse im Planungszeitraum Wesentliche jahresbezogene Ziele/Umsetzungsschritte 2019

A) Die Leistungen des Geschäftsbereichs V sind bezüglich ihrer strategischen Zielausrichtung vornehmlich auf die Zielbereiche „Minden als regionales Zentrum“, „Aktivierte Bürgergesellschaft“, „Gutes kommunales Management“, „Natürlicher Umgang mit natürlichen Ressourcen“ und „Chancengerechtigkeit als Teilhabe“ ausgerichtet. Zugehörige Oberziele sind u.a.: Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig in Planungen und Entscheidungen einbezogen, die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe und finanziellen Ressourcen angepasst, die (ober)-zentralen (Versorgungs)-funktionen sind gestärkt, Minden entwickelt sich als dynamischer und attraktiver Wirtschaftsstandort mit guten touristischen Angeboten, die Stadt verfügt über attraktive Wohngebietefür unterschiedliche Wohnformen, die gesunde Lebensqualität mit gutem Freizeit-, Sport-, Naherholungs- und Gesundheitsangebot ist gesichert und der Siedlungsraum wird im Sinne der Stadt der kurzen Wege kompakt entwickelt.

B) Neben dem operativen laufenden Geschäft sind folgende wesentliche Projekte/Maßnahmen und Prozesse zur Erreichung der v.g. Oberziele im Planungszeitraum initiiert worden (Priorität I bis III). Kursiv: Folgende jahresbezogene Ziele bzw. Umsetzungsschritte sind konkret für 2019 zu erreichen:

1. Bauaufsicht (5.1)

1.1. Optimierung der Bearbeitungszeiten von Genehmigungsverfahren I lfd.-Verkürzung der langen Bearbeitungszeiten, die durch Personalmangel entstanden sind

1.2 Neue Software für Baugenehmigungsverfahren und Archivierung von Hausakten I lfd. bis 2022

1.3 Neuauflage Bauinfobroschüre mit Aktualisierung Internetauftritt I lfd. bis 2020 - Neufassung aufgrund der neuen Landesbauordnung

1.4 Forcieren von digitalen Genehmigungsverfahren III lfd. bis 2020417 Stand Rat 29.11.2018

-Weiterführung des Projekts „digitaler Bauantrag“

1.5 Weiterführen der digitalen Archivierung III lfd.

2. Stadtplanung (5.2)

2.1 Umsetzung Masterplan Innenstadt „Aktives Stadtzentrum Minden Innenstadt“ I lfd. bis 2020 -Im Hinblick auf den Förderzeitraum bis 2020 zeit- und termingerechte Abarbeitung

2.2 Fertigstellung und erste Umsetzung Integriertes Handlungskonzept „Stadtumbau Rechtes Weserufer“ I 2018 ff.

-Förderantrag Städtebauförderung und erste Maßnahmen

2.3 Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Nachnutzung I 2018 ff.der Flächen des ehem. Gaswerkes und des ehem. Güterbahnhofes -Abschluss Bauleitplanung, sofern Voraussetzungen hierfür gegeben sind

2.4 Umsetzung Mobilitätskonzept I lfd. -Lfd. Umsetzung und Berücksichtigung in der Verkehrsplanung insbesondere im Umweltverbund (ÖPNV, Radverkehr, Fußverkehr)

2.5 Umsetzung des Handlungskonzeptes „Wohnen“ I lfd. -Umsetzungsstrategie und Umsetzung in Baulandentwicklung

2.6 Bereitstellung von Gewerbeflächen I 2019 ff. -Umsetzung in Regional- und Bauleitplanung

2.7 Priorisierung Ausbauprogramm Straßen und Wege II 2019 -Ausbauprogramm ab 2020

2.8 Weiterführung der ISG Obermarktstraße II lfd. -Kontinuierliche Weiterführung

2.9 Umsetzung Klimaschutzkonzept II lfd. -Umsetzung Maßnahmen und Weiterführung European Energy Award

2.10 Neuaufstellung Einzelhandelskonzept III ab 2019 -Evaluation und Aktualisierung als Grundlage für städtebauliche Planungen

3. Vermessung/Geo-Service (5.3)

3.1 Aufbau der Geodateninfrastruktur für die einzelnen Bereiche zur direkten Pflege der Geodaten mit Quantum GIS I lfd. bis 2019

-Erstellung von Anwendungen mit QuantumGIS und Geoportal zur Geodatenbearbeitung und Nutzung

3.2 Umsetzung neuer gesetzlicher Vorgaben in der Grundstückswertermittlung: Ertragswert-, Vergleichswert und Sachwertrichtlinie und Umstellung der Kaufpreissammlung auf die Software ZKPS (Zentrale Kaufpreissammlung ) I lfd. bis 2020

-Abschluss der Umsetzung der vorhandenen Geodaten

3.3 Einrichtung einer zentralen Statistikstelle I lfd. bis 2020- Erstellung fachbereichsübergreifender Projekte - Erarbeitung eines Kennzahlensets für die Stadt Minden

3.4 Fortlaufende Anpassungen der Geodateninfrastruktur der Stadt Minden an I 2018 ff.

die aktuellen Anforderungen des Datenschutzes

3.5 Umsetzung der vorhanden dezentralen Geodaten in die Geodatenbank II lfd. bis 2020 -Absprache mit den Bereichen zur Umsetzung der vorhanden Daten

3.6 Optimierung der Anwendungen des Geodatenportals zur Steigerung der II lfd. bis 2021 Nutzerfreundlichkeit im Rahmen der Umsetzung der DSGVO

3.7 Aufstellung des Mietspiegels 2020 I 2019

3.8 Schaffung eines kontinuierlichen Abfragezyklus für die Umlage Weserniederung II 2018 ff. 418 Stand Rat 29.11.2018

3.9 Digitale Archivierung von Akten III lfd. bis 2022

4. Feuerschutz (5.4)

4.1 Projekt „Feuerwehr 2020“ I lfd. -Planung und Umsetzung neuer Feuerwehrgerätehäuser I 2019 (Ergebnis aus Standortbestimmung) -Standortbestimmung der noch umzusetzenden Baumaßnahmen I 2018

4.2 Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans I ab 2017-2019 - Einstellung von Personal, Beschaffung von Fahrzeugen, etc. - Umsetzung Ergebnisse Projekt FLORIAN ab 2019 - Anpassung Raumbedarf Feuer- und Rettungswache ab 2019

4.3 Förderung des Ehrenamtes II lfd. -Konzeption und Umsetzung weiterer Projekte zur Förderung des Ehrenamtes

4.4 Einführung eines Sirenensystems zur Warnung der Bevölkerung II 2017-2020 -Umsetzung der Landesvorgaben bezüglich des Bevölkerungsschutzes

Über den Fortschritt der Projekte/Maßnahmen und der Umsetzungsschritte in 2019 wird in den Fachausschüssen berichtet.

Wesentliche Stellenplan-Veränderungen 2019

Zur Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs und zur Umsetzung der aufgeführten Projekte, Maßnahmen und Prozesse sind folgende wesentliche Stellenplan-Veränderungen für 2019 erforderlich:

1,00 Stelle Ingenieur*in Bauleitplanung

5,00 Stellen Notfallsanitäter*in

1,00 Stelle Praxisanleiter*in Notfallsanitäterausbildung

1,00 Stelle Verwaltung Feuerwehr

-1,00 Stelle Vermessung/Außendienst

Zusätzlich werden folgende Ausbildungsplätze angeboten: 4 Brandmeisteranwärter, 3 Notfallsanitäter, 1 Brandinspektoranwärter

Wesentliche Bau- und Beschaffungsmaßnahmen 2019

Folgende Bau- und Beschaffungsmaßnahmen werden im Zusammenhang mit den Projekten und Prozessen 2019 fortgeführt bzw. neu begonnen:

- Dorfentwicklungskonzept Aminghausen (Verlegung/Zusammenlegung Bushaltestellen, Umgestaltung Kreuzungsbereiche) - Barrierefreie Haltestellen Ringbuslinie - Förderung investiven Maßnahmen aus dem Verfügungsfonds - Förderung von Maßnahmen der Denkmalpflege - Neubau Feuerwehrgerätehaus (Ergebnis aus Standortbestimmung) - Fortsetzung des Fahrzeugbeschaffungsprogramms der Feuerwehr - Anpassung Feuer- und Rettungswache an aktuellen Raumbedarf

419 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und Feuerschutz

TeilergebnisplanErtrags- und Aufwandsarten in C

Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.676.487,42 3.966.559 4.133.010 3.488.622 3.612.068 3.299.148

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.410.968,17 8.437.595 8.686.608 8.584.683 8.628.255 8.331.750

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte 71.308,20 74.666 74.666 74.666 74.666 74.666

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.018.489,00 338.921 271.758 268.947 269.137 269.330

+ Sonstige ordentliche Erträge 1.144.691,34 394.541 438.882 457.438 423.740 412.682

+ Aktivierte Eigenleistungen 101.480,23 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000

= Ordentliche Erträge 13.423.424,36 13.337.282 13.729.924 12.999.356 13.132.866 12.512.576

- Personalaufwendungen 10.062.581,12 9.131.786 10.477.265 10.783.691 9.139.239 10.027.820

- Versorgungsaufwendungen 4.007.967,33 4.774.487 2.958.705 2.778.101 4.285.657 3.448.171

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.236.245,45 13.716.253 15.513.833 14.206.472 13.254.445 12.805.215

- Bilanzielle Abschreibungen 7.933.333,75 8.217.076 8.060.763 7.285.883 7.356.123 7.317.113

- Transferaufwendungen 1.106.145,51 1.176.206 859.486 1.045.941 1.052.629 1.059.378

- Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.283.530,10 1.400.260 1.257.131 1.066.666 1.192.153 1.007.256

= Ordentliche Aufwendungen 36.629.803,26 38.416.068 39.127.183 37.166.754 36.280.246 35.664.953

= Ordentliches Ergebnis -23.206.378,90 -25.078.786 -25.397.259 -24.167.398 -23.147.380 -23.152.377

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -23.206.378,90 -25.078.786 -25.397.259 -24.167.398 -23.147.380 -23.152.377

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internenLeistungsbeziehungen -

-23.206.378,90 -25.078.786 -25.397.259 -24.167.398 -23.147.380 -23.152.377

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 137.355,71 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000

- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehun-gen

1.547.907,82 1.551.841 1.595.299 1.548.916 1.544.235 1.553.492

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.410.552,11 -1.521.841 -1.565.299 -1.518.916 -1.514.235 -1.523.492

= Teilergebnis -24.616.931,01 -26.600.627 -26.962.558 -25.686.314 -24.661.615 -24.675.869

TeilfinanzplanEin- und Auszahlungsarten in C

Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Einzahl. aus Zuwendungen für Investitions-maßn.

1.181.546,46 2.060.870 1.506.400 0 1.287.220 1.375.000 1.190.000

+ Einzahlungen aus der Veräußerung vonSachanl.

257.551,00 0 0 0 0 0 0

+ Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 432.766,71 38.000 940.000 0 110.000 10.000 10.000

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.871.864,17 2.098.870 2.446.400 0 1.397.220 1.385.000 1.200.000

- Auszahl. für den Erwerb von Grundst./Gebäuden

9.699,07 727.000 100.000 0 50.000 50.000 50.000

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.616.036,27 2.628.500 4.746.500 373.000 1.281.000 1.345.500 1.355.500

(Kassenwirksamkeit) (373.000) (0) (0)

- Auszahl. für den Erwerb von bewegl. Anla-geverm.

1.086.809,59 1.199.033 2.124.060 500.000 2.548.960 1.057.560 1.685.560


- Auszahlungen von Zuwendungen 211.143,44 670.000 924.000 100.000 260.000 260.000 60.000

(Kassenwirksamkeit) (40.000) (40.000) (20.000)

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.923.688,37 5.224.533 7.894.560 973.000 4.139.960 2.713.060 3.151.060

= Saldo der Investitionstätigkeit -1.051.824,20 -3.125.663 -5.448.160 -973.000 -2.742.740 -1.328.060 -1.951.060

420 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 510 Bauen + WohnenProdukt 010.001.001 Genehmigungsverfahren

Kurzbeschreibung 2019Ganzheitliche Bearbeitung aller anstehenden Anträge unter Berücksichtigung des kompletten öffentlichen Baurechts bis zur abschlie-ßenden Bescheidung. Stellungnahmen zu Verfahren anderer Behörden und Wahrnehmung städt. Aufgaben beim Grundstücksverkehr.Beaufsichtigung des Baugeschehens nach Antragsverfahren.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019010 Bauen und Wohnen 5.1 / Frau Danabas-Höpker

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019001 Maßnahmen der Bauaufsicht 5.1 / Frau Danabas-Höpker

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss f. Bauen, Umwelt u. Verkehr -/-

Strategische Zielausrichtung 2019Gutes kommunales Management- Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbarAktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte u.ä.:- Fortführung der digitalen Archivierung- Aufstellung einer Satzung über notwendige Stellplätze- Neuauflage Bauinfobroschüre- Optimierung der Laufzeiten im Genehmigungsverfahren

Aufgabentyp Ausrichtung AuftragsgrundlageLeistungen des Produktes

pflichtig extern Gesetz001 Baugenehmigungsverfahrenpflichtig extern Gesetz002 Bauvoranfragenpflichtig extern Gesetz003 Freistellungenpflichtig extern Gesetz004 Grundstücksverkehrpflichtig extern Gesetz005 WEG-Verfahren

bedingt pflichtig extern Gesetz006 Bauzustandsbesichtigungen


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 755.607,64 700.000 900.000 800.000 800.000 800.000

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 702,00 0 3.000 0 0 0

+ Sonstige ordentliche Erträge 0,00 60 60 60 60 60

= Ordentliche Erträge 756.309,64 700.060 903.060 800.060 800.060 800.060

- Personalaufwendungen 695.004,86 763.762 781.438 799.610 725.211 749.148

- Versorgungsaufwendungen 80.568,45 89.238 60.195 56.518 87.201 70.155

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 702,00 0 43.000 25.000 0 0

- Bilanzielle Abschreibungen 0,00 510 500 500 500 500

- Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.892,22 22.662 20.033 20.033 20.033 20.033

= Ordentliche Aufwendungen 799.167,53 876.172 905.166 901.661 832.945 839.836

= Ordentliches Ergebnis -42.857,89 -176.112 -2.106 -101.601 -32.885 -39.776

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -42.857,89 -176.112 -2.106 -101.601 -32.885 -39.776


-42.857,89 -176.112 -2.106 -101.601 -32.885 -39.776


90.548,34 99.172 115.027 118.014 112.728 108.344

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -90.548,34 -99.172 -115.027 -118.014 -112.728 -108.344

= Teilergebnis -133.406,23 -275.284 -117.133 -219.615 -145.613 -148.120

421 Stand Rat 29.11.2018


Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:Veranschlagt sind hier die Gebühren für die Baugenehmigungsverfahren.

Ordentliche Aufwendungen:Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für die Besol-dungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommene Erhöhungum 1,5 % berücksichtigt.

Für die Berechnung der Zuführungen zu Pensionsrückstellungen wurde ebenfalls eine Besoldungserhöhung um 1,5 % angenommen.Veränderungen im vorhandenen Bestand sind in die Berechnung einbezogen worden.Dadurch ergeben sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere in Produkten mit vielen Beamten*innen deutliche Verschiebungen zwi-schen den Personal- und Versorgungsaufwendungen.

Versorgungsaufwendungen:Die Mittelveranschlagung 2019 für Beihilfeaufwendungen und Beamtenversorgung wurde an das tatsächliche Abrechnungsergebnis2017 angepasst. Zusätzlich sind bei der Beamtenversorgung die Pensionierungen und Sterbefälle bis 31.08.2018 und die bis Ende2019 bereits feststehenden Pensionierungen in die Berechnung einbezogen worden. Für die Beamtenversorgung und die Zufüh-rungen zu Rückstellungen für Versorgungsempfänger wurde ebenfalls eine Erhöhung um 1,5 % für 2019 angenommen. Durch diePensionierungen ergeben sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere in Produkten mit vielen Beamten*innen deutliche Verschiebun-gen zwischen den Personal- und Versorgungsaufwendungen (siehe auch Erläuterung zu den Personalaufwendungen).

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Für die Digitalisierung von Bauakten sowie die Erstellung einer Baubroschüre sind hier die erforderlichen Mittel veranschlagt.

Bilanzielle Abschreibungen:Die bilanziellen Abschreibungen werden für das im Bestand der Stadt Minden befindliche Vermögen sowie für die im Planungs-zeitraum vorgesehenen Investitionen angesetzt. Hierbei wird die lineare Abschreibungsmethode angewendet. Die zur Ermittlung derAbschreibung zugrunde gelegten Nutzungsdauern für die einzelnen Vermögensgegenstände richten sich nach der örtlichen Abschrei-bungstabelle.

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Aufwendungen beinhalten den lfd. Geschäftsaufwand sowie Dienstreisen, Fortbildungsmaßnahmen und Schutz-kleidung sowie Personalnebenaufwendungen.

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:Neben der Verrechnung der Aufwendungen für IT und Versicherungen / Schadensfälle werden hierunter die Gebäudeleistungenausgewiesen.


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 224.000,00 2.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 224.000,00 2.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000


0,00 500 500 0 500 500 500

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 500 500 0 500 500 500

= Saldo der Investitionstätigkeit 224.000,00 1.500 9.500 0 9.500 9.500 9.500

422 Stand Rat 29.11.2018


Investitionsmaßnahmen in TC Ges.-bedarf

bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

N51010999 Bauen und Wohnen: Ablösung vonStellplatzverpflichtungen

6881000 Beiträge/ähnl.Entgelte allgeme 0,0 0,0 224,0 2,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 224,0 2,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0

Saldo N51010999 0,0 0,0 224,0 2,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0

Investitionstätigkeit unterhalb der Wertgrenze

7832000.S51010000 Genehmigungsver-fahren: AV bis410 EUR

0,0 0,0 0,0 0,5 0,5 0,0 0,5 0,5 0,5 0,0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 0,0 0,5 0,5 0,0 0,5 0,5 0,5 0,0

Saldo unterhalb der Wertgrenze 0,0 0,0 0,0 -0,5 -0,5 0,0 -0,5 -0,5 -0,5 0,0

Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,0 224,0 1,5 9,5 0,0 9,5 9,5 9,5 0,0

Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019N 51010999:In 2019 und Folgejahren werden jeweils 10 TC Ablösezahlungen für Stellplatzverpflichtungen erwartet. Die Einzahlungen erfolgen,sofern die für ein Bauvorhaben notwendigen PKW-Stellplätze nicht hergerichtet werden.

Ziele, Leistungen und Kennzahlen Einh. Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

Ziel 01 zu Leistung 001 - Baugenehmigungen und Leistung 002 - Bauvoranfragen

Erledigung von 70% der Antragseingänge innerhalb von 8 Wochen nach Vollständigkeit

1.1 positive Bescheide Anz. 428 500 500 500 500 500

1.2 davon innerhalb von 8 Wochen Anz. 257 350 350 350 350 350

2. Erledigungsquote % 60 70 70 70 70 70

Ziel 02 zu Leistung 004 - Grundstücksverkehr

Erledigung von 80 % der Verfahren innerhalb von 20 Tagen

1.1 Verfahren Grundstücksverkehr Anz. 524 500 500 400 500 400

1.2 davon innerhalb von 20 Tagen Anz. 508 400 400 320 320 320

2. Erledigungsquote. % 97 80 80 80 64 80

Ziel 03 zu Leistung 005 - WEG-Verfahren

Erledigung von 60 % der Verfahren innerhalb von 4 Wochen

1.1 Verfahren WEG Anz. 17 25 25 25 25 25


2. Erledigungsquote.. % 24 60 60 60 60 60

Stellenplan Einh. Plan2019

Beamte Anz. 2,31

Tariflich Beschäftigte Anz. 10,02

423 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 510 Bauen + WohnenProdukt 010.001.002 Beratung und Information

Kurzbeschreibung 2019Betreuung der Bürger und Bürgerinnen durch Information, Beratung bis hin zur Rechtsbelehrung als Serviceschwerpunkt im Bau-Bürgerbüro sowie innerhalb der täglichen Anfragekontakte aller MitarbeiterInnen.



Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss f. Bauen, Umwelt und Verkehr -/-

Strategische Zielausrichtung 2019Gutes kommunales Management- Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbar


pflichtig extern Gesetz001 Beratung und Information außerh. von Verfahren


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


= Ordentliche Erträge 0,00 60 60 60 60 60


- Versorgungsaufwendungen 1.081,02 1.161 802 753 1.161 933







-86.615,56 -90.449 -91.305 -93.109 -93.975 -94.859


11.308,94 14.695 10.533 10.836 10.236 9.733


= Teilergebnis -97.924,50 -105.144 -101.838 -103.945 -104.211 -104.592

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Aufwendungen:

Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für die Besol-dungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommene Erhöhungum 1,5 % berücksichtigt.

Für die Berechnung der Zuführungen zu Pensionsrückstellungen wurde ebenfalls eine Besoldungserhöhung um 1,5 % angenommen.Veränderungen im vorhandenen Bestand sind in die Berechnung einbezogen worden.

424 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 510 Bauen + WohnenProdukt 010.001.002 Beratung und Information

Dadurch ergeben sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere in Produkten mit vielen Beamten*innen deutliche Verschiebungen zwi-schen den Personal- und Versorgungsaufwendungen.


Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Aufwendungen beinhalten den lfd. Geschäftsaufwand, Dienstreisen, Fortbildungsmaßnahmen und Schutzklei-dung sowie Personalnebenaufwendungen.



Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

Ziel 01 zu Leistung 001

Serviceangebot halten (unverzügliche Antworten am Telefon, Fax, Email innerhalb eines Tages; Wartezeiten bei persönlicher Kontaktaufnah-me weniger als 15 Minuten, bürgerorientierte Öffnungszeiten): BürgerInnenfreundlichkeit laut Umfragebogen halten

1. Bürgerkontakte/ Anfragen Anz. 4.626 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000


Beamte Anz. 0,02


425 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 510 Bauen + WohnenProdukt 010.001.003 Bauverwaltungsrechtliche und bauaufsichtliche

Ordnungsverfahren

Kurzbeschreibung 2019Überwachung und Ahndung des öffentlich- rechtlich relevanten Baugeschehens sowie der wahrgenommenen Nutzungen auf allenGrundstücken.Durchsetzung von öffentl.- rechtl. Vorgaben bei Bauvorhaben und deren Nutzung (von der Anhörung über Bauordnungsverfügungenbis zur fachbezogenen Beurteilung in VG-Verfahren).Ganzheitliche Bedienung des Baulastengebietes.



Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss f. Bauen, Umwelt u. Verkehr -/-



pflichtig extern Gesetz001 Bauüberwachungbedingt pflichtig extern Gesetz002 Ordnungswidrigkeitenverfahren

pflichtig extern Gesetz003 Verwaltungszwangsverfahrenpflichtig extern Gesetz004 Verwaltungsstreitverfahrenpflichtig extern Gesetz005 Baulasten


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.730,54 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000

+ Sonstige ordentliche Erträge 28.907,05 10.060 10.060 10.060 10.060 10.060




- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 46,59 40.000 60.000 40.000 40.000 40.000







-402.376,78 -440.812 -432.994 -416.343 -416.806 -418.311


61.669,52 63.440 67.752 69.204 67.161 65.500


= Teilergebnis -464.046,30 -504.252 -500.746 -485.547 -483.967 -483.811

426 Stand Rat 29.11.2018


Ordnungsverfahren

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:

Privatrechtliche Leistungsentgelte:Die Erträge resultieren aus Pachteinnahmen für Werbeflächen in Minden.

Kostenerstattung und Kostenumlagen:Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen handelt es sich um die Erstattungen der Beträge für erbrachte Dienst- und Sachleis-tungen bei ordnungsbehördlichen Maßnahmen (Ersatzvornahmen, etc.).

Sonstige ordentliche Erträge:Die sonstigen ordentlichen Erträge setzen sich aus Zwangs- und Bußgeldern zusammen.

Ordentliche Aufwendungen:




Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Die ausgewiesenen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten die ordnungsbehördlichen Maßnahmen (Ersatzvornah-men etc.) sowie in 2019 die Vorbereitung der Ausschreibung des Aussenwerbevertrages.


Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen:Neben der Verrechnung der Aufwendungen für IT und Versicherungen / Schadensfälle werden hierunter die Gebäudeleistungenausgewiesen.

427 Stand Rat 29.11.2018


Ordnungsverfahren


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

Ziel 01 zu allen Leistungen

Die derzeit praktizierte Überwachungsintensität soll erhalten werden.

1.1 erteilte Genehmigungen Anz. 381 500 500 500 500 500

1.2 davon mit durchgeführten Bauüberwachungen Anz. 91 80 80 80 80 80

2. Bauüberwachungsquote % 24 16 16 16 16 16


Beamte Anz. 2,62


428 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 520 StadtplanungProdukt 002.003.002 Verkehrsregelung, -lenkung und Verkehrsflächen-

nutzung

Kurzbeschreibung 2019Aufrechterhaltung der Sicherheit, Ordnung und Leichtigkeit des Straßenverkehrs durch Erfüllung der Aufgaben der Straßenverkehrs-behörde sowie Verkehrsplanung für das Gebiet der Stadt Mínden.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019002 Sicherheit und Ordnung 5.2 / Herr Wittbecker

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019003 Verkehrsangelegenheiten 5.2 / Herr Wittbecker

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und FeuerschutzAusschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr, Stadtverordneten-versammlung

-/-

Strategische Zielausrichtung 2019Minden als regionales Zentrum- Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit sind gewährleistet

Aktivierte Bürgergesellschaft- Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig in Planungen und Entscheidungen einbezogen

Gutes kommunales Management- Die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe und finanziellen Ressourcen angepasst- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbarAktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- Umsetzung des Mobilitätskonzeptes- Inventarisierung des Straßennetzes- Förderung des Fußgänger und Radverkehrs als Mitglied in der AGFS-Umsetzung des Barriereatlas Altstadt


pflichtig extern Gesetz001 Errichtung/Entfernung v. Verkehrszeichen usw.pflichtig extern Gesetz002 Verkehrsrechtliche Anordnungen/Überwachungpflichtig extern Gesetz003 Stellungnahmen zur Verkehrssicherheitpflichtig extern Gesetz004 Koordinierungsstelle für Baumaßnahmenfreiwillig extern Ratsbeschluss005 Aufstellung/ Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplansfreiwillig extern Ratsbeschluss006 Aufstellung/ Fortschreibung von sektoralen und räumlichen

Verkehrskonzeptenfreiwillig extern Ratsbeschluss007 Fahrradbeauftragter/ Öffentlichkeitsarbeit

429 Stand Rat 29.11.2018


nutzung


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.928,46 14.454 19.486 15.486 19.486 15.486






- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 22.644,44 139.117 149.117 54.117 34.117 29.117

- Bilanzielle Abschreibungen 2.700,24 2.905 5.858 7.358 7.358 7.358






-322.212,27 -449.833 -466.780 -381.995 -359.529 -360.429


23.051,92 28.980 28.730 29.713 27.536 25.701


= Teilergebnis -345.264,19 -478.813 -495.510 -411.708 -387.065 -386.130


Zuwendungen und allgemeine Umlagen:Die Zuwendungen für die Durchführung von Verkehrssicherheitstagen belaufen sich auf 14 TC.Außerdem werden die investiven Zuwendungen über die Nutzungsdauer der damit beschafften Investitionsgüter ergebniswirksamaufgelöst.

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte:Im Rahmen der Aufgaben der unteren Straßenverkehrsbehörde werden verkehrsrechtliche Anordnungen zur Baustellenabsicherungauf Grundlage der StVO erteilt, für die Verwaltungsgebühren erhoben werden.




430 Stand Rat 29.11.2018


nutzung

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Hier werden die Ansätze für die Förderung des Radverkehrs (20 TC), Erstellung einer Stellplatzsatzung (25 TC), Planungskosten füreinen Radschnellweg in 2020 (25 TC), ein Verkehrskonzept oberes Glacisquartier (60 TC), Optimierung der Fahrradverkehrsinfra-struktur (25 TC), Neuauflage des Fahrradstadtplans (5 TC) sowie allgemeine Planungskosten (7,5 TC) abgebildet. Zusätzlich werdenfür die Optimierung der Fahrradverkehrsinfrastruktur 25 TC bereit gestellt sowie für die Neuauflage des Fahrradstadtplanes 5 TC.Zusätzlich stehen Mittel für Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung.


Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Aufwendungen fallen an für lfd. Geschäftsaufwand, Fortbildungsmaßnahmen, Dienstreisen, Schutzkleidung, Per-sonalnebenaufwendungen sowie die Unterhaltungskosten für 2 E-Bikes zur.

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:Neben der Verrechnung der Aufwendungen für IT und Versicherungen / Schadensfälle werden hier die Gebäudeleistungen ausge-wiesen.


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 60.000 0 0 0 0


13.285,44 440 30.440 0 440 440 440

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 13.285,44 440 90.440 0 440 440 440

= Saldo der Investitionstätigkeit -13.285,44 -440 -90.440 0 -440 -440 -440


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

N52002002 Verkehr: Bushaltestellen Aminghausen Planung

7852000 AZ Tiefbaumaßnahmen Stra-ßenbau

0,0 0,0 0,0 0,0 10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N52002002 0,0 0,0 0,0 0,0 -10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N52002003 Verkehr: Ausbau ViktoriastraßePlanung


0,0 0,0 0,0 0,0 50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N52002003 0,0 0,0 0,0 0,0 -50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


7831000.S52002001 Verkehr: AV ab 410C

0,0 0,0 13,1 0,0 30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

7832000.S52002000 Verkehr: AV bis 410EUR

0,0 0,0 0,1 0,4 0,4 0,0 0,4 0,4 0,4 0,0


Saldo unterhalb der Wertgrenze 0,0 0,0 -13,3 -0,4 -30,4 0,0 -0,4 -0,4 -0,4 0,0

431 Stand Rat 29.11.2018


nutzung


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,0 -13,3 -0,4 -90,4 0,0 -0,4 -0,4 -0,4 0,0

Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019N 52002002:In Aminghausen ist die Planung für die Herrichtung von sechs Bushaltestellen und zwei Kreuzungspunkten vorgesehen. Hierfürwerden 10 TC benötigt.

N 52002003:Für die Planung des Ausbaus der Viktoriastraße ist die vorliegende Planung von Straßen.NRW zu überarbeiten. Es sind aktuelleVerkehrszahlen zu ermitteln, um anschließend eine Leistungsfähigkeitsberechnung durchzuführen. Dafür sind 50 TC notwendig.

S 52002001:Für die Beschaffung von Fahrradboxen und mobile Abstellanlagen für die Innenstadt werden 30 TC veranschlagt.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

Ziel 01 zu Leistungen 001 und 002

Durchführung von jährlich mindestens 2 Verkehrsschauen

Verkehrsschauen Anz. 2 2 2 2 2 2

Ziel 02 zu Leistungen 003, 004

Rechtssichere Erteilung von Anordnungen.

Quote der rechtsicher erteilten Anordnungen % 0 95 95 95 95 100

Ziel 03 zu Leistungen 005, 006, 007

Sicherung einer bedarfsgerechten und nachhaltigen Entwicklung des Verkehrs insbesondere Förderung des Radverkehrs.


Aufstellung eines Mobilitätskonzeptes in 2015-2016

Mobilitätskonzept in aufgestellt? (ja=1 / nein=0) 1 1 0 – – –


Durchführung/ Mitwirkung von/ bei Veranstaltungen

Fahrradbeauftragter: Durchführung/Mitwirkung von/beiVeranstaltungen

Anz. 3 4 5 4 4 3


Beamte Anz. 1,00


432 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 520 StadtplanungProdukt 009.001.001 Räumliche Planung

Kurzbeschreibung 2019Erarbeitung von Stellungnahmen zu Planungen Dritter, Wahrung der Interessen der Stadt Minden, Sicherung der Ziele der Stadtent-wicklung.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019009 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 5.2 / Herr Wittbecker

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019001 Stadtplanung 5.2 / Herr Wittbecker

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr -/-

Strategische Zielausrichtung 2019Minden als regionales Zentrum:- Die (ober-)zentralen (Versorgungs-)funktionen sind gestärkt.- Minden entwickelt sich als dynamischer und attraktiver Wirtschaftsstandort mit guten touristischen Angeboten

Gutes kommunales Management:- Die Prioritätensetzung ist im Sinne einer Gesamtsteuerung verbessert.- Die fachübergreifende Zusammenarbeit funktioniert.


pflichtig extern Gesetz001 Stellungnahmen zu Planverfahren der Raumordnung, Landes- und Regionalplanung und zu Bauleitplanungen der Nachbargemeinden

pflichtig extern Gesetz002 Stellungnahmen zu Planfeststellungsverfahren, Landschaftsplänen und sonst. Planungen Dritter


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 45.642,29 22.822 0 0 0 0


= Ordentliche Erträge 45.642,29 22.882 60 60 60 60


- Versorgungsaufwendungen 9,00 40 40 70 -73 15


- Transferaufwendungen 122.978,45 70.875 0 0 0 0






-152.941,07 -148.549 -108.755 -109.999 -110.890 -112.060


5.260,79 5.416 7.632 7.847 7.422 7.066


= Teilergebnis -158.201,86 -153.965 -116.387 -117.846 -118.312 -119.126

433 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 520 StadtplanungProdukt 009.001.001 Räumliche Planung


Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Bis 2018 waren hier die Personalkostenerstattungen vom Planungsverband RegioPort veranschlagt. Da der Planungsverband Regio-Port Weser gerichtlich für unwirksam erklärt wurde, sind für 2019 keine weiteren Erträge geplant.




Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Aufwendungen beinhalten den lfd. Geschäftsaufwand, Dienstreisen, Fortbildungsmaßnahmen und Schutzklei-dung sowie Personalnebenaufwendungen.



Beamte Anz. 1,00


434 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 520 StadtplanungProdukt 009.001.002 Bauleitplanung

Kurzbeschreibung 2019Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung gem. BauGB (FNP/ B-Plan); städtebauliche Rahmenpläne

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019009 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 5.2 / Herr Wittbecker


Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr, Stadtverordneten-versammlung

-/-

Strategische Zielausrichtung 2019Minden als regionales Zentrum:- Die (ober-)zentralen (Versorgungs-)funktionen sind gestärkt.- Die Stadt Minden verfügt über attraktive Wohngebiete für unterschiedliche Wohnformen- Die gesunde Lebensqualität mit gutem Freizeit-, Sport-, Naherholungs- und Gesundheitsangebot ist gesichert.- Minden entwickelt sich als dynamischer und attraktiver Wirtschaftstandort mit guten touristischen Angeboten

Aktivierte Bürgergesellschaft:- Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig in Planungen und Entscheidungen einbezogen.

Nachhaltiger Umgang mit natürl. Ressourcen:- Mit den natürlichen Ressourcen wird schonend umgegangen.- Der Siedlungsraum wird im Sinne der Stadt der kurzen Wege kompakt entwickelt.

Gutes kommunales Management- Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert- Die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe der finanziellen Ressourcen angepasst.- Die fachübergreifende Zusammenarbeit funktioniert und Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbar.Aktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- Weiterführung Wohnbauflächenmanagement- Neukonzeption Ausweisung von Gewerbeflächen einschl. Gewerbeflächenmonitoring- Weiterentwicklung Einzelhandelskonzept / Bauleitplanungen zur Steuerung des Einzelhandels- Bauleitplanungen zur Entwicklung innerstädtischer Wohngebiete- Bauleitplanungen zur Ansiedlung bzw. Stärkung ansässiger Gewerbebetriebe- Bauleitplanung RegioPort Weser


freiwillig extern Ratsbeschluss001 städtebauliche Rahmenpläne sowie sektorale und räumliche Fachplanungen zu Themen wie Wohnen, Gewerbe, Einzelhandel, Raumanalysen

bedingt pflichtig extern Gesetz002 Änderung des FNP im Parallelverfahren sowie Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen, Vorhaben bezogenen Bebauungsplänen und Satzungen

pflichtig extern Gesetz003 Mitwirkung bei Baugenehmigungsverfahren und Sicherung der Bauleitplanung gem. BauGB

freiwillig extern Ratsbeschluss004 Fortführung Wohnbauflächenmanagement

435 Stand Rat 29.11.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 589,00 0 0 0 0 0













-616.299,11 -747.702 -788.755 -800.357 -655.238 -660.659


43.054,96 44.946 46.872 48.326 45.303 42.765


= Teilergebnis -659.354,07 -792.648 -835.627 -848.683 -700.541 -703.424


Kostenerstattung und Kostenumlagen:Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen handelt es sich um die Erstattungen der Beträge für erbrachte Dienst- und Sachleis-tungen (z. B. Planungskosten).




Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Für die Aufstellung eines Bebauungsplans RegioPort Weser werden 100 TC, für allgemeine Planungsaufwendungen 7,5 TC veran-schlagt.

Bilanzielle Abschreibungen:

436 Stand Rat 29.11.2018


Die bilanziellen Abschreibungen werden für das im Bestand der Stadt Minden befindliche Vermögen sowie für die im Planungs-zeitraum vorgesehenen Investitionen angesetzt. Hierbei wird die lineare Abschreibungsmethode angewendet. Die zur Ermittlung derAbschreibung zugrunde gelegten Nutzungsdauern für die einzelnen Vermögensgegenstände richten sich nach der örtlichen Abschrei-bungstabelle.

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Aufwendungen beinhalten den lfd. Geschäftsaufwand, Dienstreisen, Fortbildungsmaßnahmen, Mitgliedsbeiträgeund Schutzkleidung sowie Personalnebenaufwendungen.



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


589,05 720 720 0 720 720 720

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 589,05 720 720 0 720 720 720

= Saldo der Investitionstätigkeit -589,05 -720 -720 0 -720 -720 -720


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre


7832000.S52009003 Bauleitplanung: AVbis 410 EUR

0,0 0,0 0,6 0,7 0,7 0,0 0,7 0,7 0,7 0,0





Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Umsetzung der Ziele der Stadtentwicklung in die FNP-Planung, um eine bedarfsgerechte und nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten..

Änderung des FNP wg. Windkraft ja (=1) / nein (=0) Anz. 0 0 0 0 0 –

Ziel 02 zu Leistungen 001 und 002

Umsetzung der Ziele der Stadtentwicklung in die Bebauungsplanung, um eine bedarfsgerechte und nachhaltige Entwicklung zu gewährleis-ten.

Förderung der Innenstadtentwicklung durch Bereit-stellung von Wohnbauland ausschließlich der Stufen1-3

ha 1,1 4,5 4,5 4,5 4,5 4,5


Mobilisierung von Wohnbauland im Wohnbauflächenmanagement in Gebieten gem. §§ 30 und 34 BauGB durch Abbau der Baulandreservenin Gebieten mit Baurecht.

Abbau der Baulandreserven pro Jahr ha 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5


Beamte Anz. 1,46


437 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 520 StadtplanungProdukt 009.001.003 Städtebauliche Sanierung und Entwicklung

Kurzbeschreibung 2019Einleiten, Planen,Fördern von Maßnahmen der Stadt- und Dorferneuerung und der Stadt- und Baugestaltung

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019009 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 5.2 / Herr Wittbecker


Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr Ziffer 15 P1

Strategische Zielausrichtung 2019Chancengerechtigkeit als Teilhabe:- Zielgruppenspezifische Angebote für Alte, Behinderte, sozial Benachteiligte, Familien, Frauen und Männer, Kinder und Jugendlichensowie Neubürger sind ausgebaut.- Die Integration der Migranten in die Stadtgesellschaft ist verbessert.

Minden als regionales Zentrum:- Die (ober-)zentralen (Versorgungs-)funktionen sind gestärkt.- Minden entwickelt sich als dynamischer und attraktiver Wirtschaftstandort mit guten touristischen Angeboten

Aktivierte Bürgergesellschaft:- Das bürgerschaftliche Engagement wird aktiv gefördert.- Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig in Planungen und Entscheidungen einbezogen.- Die Entscheidungen der Kommunalpolitik sind transparent und nachvollziehbar.- Die Außendarstellung der Stadt ist verbessert.

Nachhaltiger Umgang mit natürl. Ressourcen- Der Siedlungsraum wird im Sinne der Stadt der kurzen Wege kompakt entwickelt

Gutes kommunales Management:- Der Wert- und Substanzerhalt des städtischen Vermögens ist gesichert.- Die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe der finanziellen Ressourcen angepasst.- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbar.Aktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- Umsetzung Stadterneuerungsprogramm “Aktives Stadtzentrum Minden Innenstadt“ bis 2020 mit:=> Neugestaltung Fußgängerzone=> Programm Fassaden und Innenhöfe=> Verfügungsfonds=> Wohnungsneubau Innenstadt=> Konzeption barrierefreie Innenstadt- Stadtumbau im Bereich „Alter Weserhafen / westl. Bahnhofsbereich“- Projekte zur Entwicklung des Einzelhandels in der Innenstadt- Weiterführung Geschäftsflächenmanagement Innenstadt- Weiterführung Betreuung von ISGs- Dorfentwicklung Aminghausen- Regionale 2022

438 Stand Rat 29.11.2018



bedingt pflichtig extern Gesetz001 Planung und Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen in Sanierungsgebieten gem. BauGB

bedingt pflichtig extern Gesetz002 Planung und Umsetzung von Stadtumbaumaßnahmen in Stadtumbaugebieten gem. BauGB

pflichtig extern Gesetz003 Mitwirkung bei Baugenehmigungsverfahren und Sicherung der Bauleitplanung gem. BauGB

bedingt pflichtig extern Gesetz003 Planung und Umsetzung von Maßnahmen der Dorferneuerungpflichtig extern Gesetz004 Beratung der Bürger zu Förderprogrammen

bedingt pflichtig extern005 Stadt- und Baugestaltung in der Innenstadt sowie in sonstigen Stadterneuerungs- und Dorferneuerungsgebieten

pflichtig extern Gesetz006 Prüfung u. Bescheinigung für steuerl. Zweckefreiwillig extern Ratsbeschluss007 Durchführung des Geschäftsflächenmanagementsfreiwillig extern Ratsbeschluss008 Innenstadtkoordinator/Öffentlichkeitsarbeit


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022



+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.794,14 0 0 0 0 0






- Bilanzielle Abschreibungen 184,86 12.354 5.100 5.100 5.100 5.100

- Transferaufwendungen 71.625,06 95.500 96.455 97.420 98.394 99.378


= Ordentliche Aufwendungen 943.089,88 1.093.813 1.224.601 882.966 888.136 785.133




-521.909,76 -681.482 -821.014 -595.554 -589.507 -571.692


18.927,22 20.067 21.411 22.415 20.130 18.200


= Teilergebnis -540.836,98 -701.549 -842.425 -617.969 -609.637 -589.892


Zuwendungen und allgemeine Umlagen:Auf der Grundlage des Masterplanes und in Fortführung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes soll für das Min-dener Glacis ein Entwicklungs- und Pflegekonzept erarbeitet werden (Fördermittel i. H. v. 24 TC). Darüber hinaus soll in 2019 diePlanung für die Neugestaltung der Weserpromenade und der Schlagde begonnen werden (Fördermittel 64 TC). Hierzu wird zu-nächst ein Gestaltungswettbewerb durchgeführt. Für die Durchführung des Tags der Städtebauförderung stehen 4 TC Fördermittelzur Verfügung. Für die Fortschreibung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes zu einem Integrierten Stadtentwick-lungskonzept (ISEK) werden Fördermittel i. H. v. 48 TC in 2019 eingeplant. Die Teilnahme an der Regionale 2022 wird mit 24 TCgefördert. Weiterhin werden für die städtebauliche Entwicklung in den Ortsteilen 40 TC zur Verfügung gestellt.Zu den geförderten Maßnahmen siehe auch Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

439 Stand Rat 29.11.2018


Sonstige ordentliche Erträge:Hier werden die Erträge aus der Auflösung von Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen von Dritten ausgewiesen.




Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Im Einzelnen sind hier, neben der allg. Projektentwicklung (5 TC) sowie dem Tag der Städtebauförderung (5 TC) folgende Projektefür 2019 veranschlagt:

- Fortschreibung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes zu einem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) i.H. v. 60 TC- Erarbeitung eines Entwicklungs- und Pflegekonzeptes für das Mindener Glacis (30 TC)- Gestaltungswettbewerb Weserpromenade (80 TC)- Handlungskonzept Wohnen (10 TC)- Teilnahme Regionale 2022 (30 TC)- Einzelhandelsgutachten (100 TC)- Bauleitplanung Güterbahnhof (50 TC)- Stadtteilentwicklung (40 TC).


Transferaufwendungen:- Grundstücksangelegenheiten der MEW (95,5 TC)

Sonstige ordentliche AufwendungenDie ausgewiesenen Leistungen fallen an für lfd. Geschäftsaufwand, Mitgliedsbeiträge, Dienstreisen und Fortbildungsmaßnahmensowie Personalnebenaufwendungen.Außerdem werden hier die Auflösungsbeträge von gewährten Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen von Dritten verbucht.

Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen:Neben der Verrechnung der Aufwendungen für IT und Versicherungen / Schadensfälle werden hier die Gebäudeleistungen abgebildet.

440 Stand Rat 29.11.2018


Objekt Abschreibungen-Sonderposten

Lfd. bauliche Unterhaltung

Einmalige Unterhaltung

Lfd. Betriebs-aufwand

Mieten und Pachten

Hausmeister und Eigen-

/Fremd-reinigung

Gemein-kosten

Erträge aus Mieten und

Pachten

Sonstige Erträge Gesamt

Kanzlers Weide Parkentgelte 0 0 0 0 0 0 0 5.000 0 -5.000Rampenloch 0 0 0 100 0 0 0 0 0 100

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:Neben den inneren Verrechnungen für Versicherungen und Schadenfälle sowie IT-Ausgaben sind hier v.a. die intern zu verrechnenden Gebäudeentgelteveranschlagt:


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


132.042,02 281.000 257.000 0 185.000 185.000 0


235.815,00 0 0 0 0 0 0

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 367.857,02 281.000 257.000 0 185.000 185.000 0


0,00 702.000 50.000 0 0 0 0

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 25.985,79 75.000 0 0 0 0 0

- Auszahlungen von Zuwendungen 154.073,44 280.000 280.000 40.000 200.000 200.000 0

(Kassenwirksamkeit) (20.000) (20.000) (0)

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 180.059,23 1.057.000 330.000 40.000 200.000 200.000 0

= Saldo der Investitionstätigkeit 187.797,79 -776.000 -73.000 -40.000 -15.000 -15.000 0


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

G52009002 Stadtplanung: Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

6821000 EZ a.d. Veräußerung v. Grundst 0,0 0,0 235,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo G52009002 0,0 0,0 235,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

G52009009 Stadtplanung: Ankauf Grundstücke Rampenloch

7821000 Erwerb v. Grundst. u. Gebäuden 0,0 0,0 0,0 702,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo G52009009 0,0 0,0 0,0 -702,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

G52009010 Stadtplanung: Ausübung Vorkaufsrechte



Saldo G52009010 0,0 0,0 0,0 0,0 -50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N52009003 Stadtplanung: Planung Neubau Wesertor


0,0 0,0 26,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N52009003 0,0 0,0 -26,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N52009007 Stadtplanung: Umbau Martinitreppe

6811000 Investitionszuwendung v. Land 0,0 0,0 0,0 40,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0



0,0 0,0 0,0 50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

441 Stand Rat 29.11.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre


Saldo N52009007 0,0 0,0 0,0 -10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N52009008 Stadtplanung: Radweg Karlstraße Planungskosten


0,0 0,0 0,0 25,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N52009008 0,0 0,0 0,0 -25,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Z52009001 Städtebau: Verfügungsfond Innenstadt


6817000 Investitionszuwendungen von pr 0,0 0,0 58,8 55,0 55,0 0,0 55,0 55,0 0,0 0,0


7818000 Zuweisungen und Zuschüssefür

0,0 0,0 129,1 100,0 100,0 0,0 100,0 100,0 0,0 0,0


Saldo Z52009001 0,0 0,0 -30,3 -5,0 -5,0 0,0 -5,0 -5,0 0,0 0,0

Z52009002 Städtebau: Wohnungsneubau Obere Altstadt




0,0 0,0 0,0 80,0 80,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo Z52009002 0,0 0,0 0,0 -24,0 -8,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Z52009004 Städtebau: Sanierungsgebiet IVFassaden und Innenhöfe





0,0 0,0 25,0 100,0 100,0 40,0 100,0 100,0 0,0 0,0

(Kassenwirksamkeit) (20,0) (20,0) (0,0)


Saldo Z52009004 0,0 0,0 8,3 -10,0 -10,0 -40,0 -10,0 -10,0 0,0 0,0

Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,0 187,8 -776,0 -73,0 -40,0 -15,0 -15,0 0,0 0,0

Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019Z 52009001:Für den Verfügungsfonds Innenstadt sind 100 TC anzusetzen. Bezuschusst wird die Maßnahme vom Land in diesem Jahr mit 40 TC.Einzahlungen Dritter sind mit 55 TC veranschlagt.

Z 52009002:Für den Bereich “Wohnen Innenstadt“ ist im Jahr 2019 für den Zwischenerwerb und Abbruch in der Oberen Altstadt zur Aufbereitungfür Wohnungsneubau und zur Strukturverbesserung ein Ansatz von 80 TC vorgesehen. Die Einzahlungen des Landes betragen 72TC.

Z 52009004:Für Zuschüsse für Fassaden und Innenhöfe sind im Sanierungsgebiet IV 100 TC anzusetzen. Bezuschusst wird die Maßnahme vom

442 Stand Rat 29.11.2018


Land mit 80 TC. Einzahlungen Dritter sind mit 10 TC veranschlagt.

G 52009010:Zur Umsetzung städtebaulicher Ziele und um Fehlentwicklungen zu verhindern, ist es ggf. erforderlich Grundstücke oder Grund-stücksteile zu erwerben, bei denen die Möglichkeit zur Ausübung eines Vorkaufsrechtes besteht.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Umsetzung des Integrierten Handlungskonzepts Aktives Stadtzentrum Minden Innenstadt 2009 -2017

- Instandsetzung von Fassaden und Innenhöfen; An-zahl der Maßnahmen

Anz. 8 10 10 10 10 10


Durchführung von Maßnahmen der Dorferneuerung im privaten Bereich.

Anzahl der Maßnahmen Anz. 0 5 5 5 5 5


Innenstadtkoordinator / Öffentlichkeitsarbeit: Weiterführung von ISGs und Durchführung/Mitwirkung von/bei Veranstaltungen.

Weiterführung von ISGs Anz. 0 1 1 1 1 1

Durchführung/Mitwirkung von/bei Veranstaltungen Anz. 0 5 5 5 5 5


Aufgrund der Aktivitäten des Geschäftsflächenmanagements sollen jährlich bis zu 10 Neueröffnungen erfolgen.

Anzahl der jährlichen Neueröffnungen Anz. 15 10 10 10 10 10


Beamte Anz. –


443 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 520 StadtplanungProdukt 010.002.001 Denkmalschutz u. Denkmalpflege

Kurzbeschreibung 2019Erfassung, Erforschung und Sicherung erhaltenswerter Kulturgüter zur Erreichung folgender Ziele:- Unterschutzstellung aller denkmalwerten Gebäude und Anlagen einschl. Bodendenkmalen und techn. Denkmalen- Substantielle Erhaltung von Baudenkmalen- Erhalt des Charakters von Baudenkmalen

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019010 Bauen und Wohnen 5.2 / Herr Wittbecker

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019002 Denkmalschutz und Denkmalpflege 5.2 / Herr Wittbecker

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr -/-

Strategische Zielausrichtung 2019Minden als regionales Zentrum:- Minden entwickelt sich als dynamischer und attraktiver Wirtschaftstandort mit guten touristischen Angeboten

Aktivierte Bürgergesellschaft:- Das bürgerschaftliche Engagement wird aktiv gefördert.- Die Außendarstellung der Stadt ist verbessert.

Gutes kommunales Management:- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbar.


pflichtig extern Gesetz001 Erfassung, Erforschung von Kulturgütern einschl. Eintragung in die Denkmalliste

pflichtig extern Gesetz002 Denkmalrechtliche Erlaubnisverfahrenpflichtig extern Gesetz003 Fördermaßnahmen bei Denkmälern


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500




- Versorgungsaufwendungen 38.599,73 40 40 70 -73 15








-232.637,43 -185.039 -187.979 -190.449 -190.532 -190.125


12.160,03 10.560 13.632 14.147 12.932 11.903


= Teilergebnis -244.797,46 -195.599 -201.611 -204.596 -203.464 -202.028

444 Stand Rat 29.11.2018



Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte:Hier sind die Verwaltungsgebühren für Denkmalschutz veranschlagt. Diese Einnahmen ergeben sich aus gesetzlich vorgeschriebenenGebühren für die Bescheinigungen für steuerliche Zwecke gem. § 40 DSchG, sofern der Bauherr diese beantragt. Dies bleibt demBauherrn überlassen und ist im Wesentlichen von seinen jeweiligen finanziellen (steuerlichen) Verhältnissen abhängig. Die Gebüh-reneinnahme ist daher schwer planbar.

Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen handelt es sich um die Erstattungen von ordnungsbehördlichen Maßnahmen.

Sonstige ordentliche Erträge:Die Erträge resultieren aus Zwangsgeldern.Außerdem werden hier die Erträge aus der Auflösung von Investitionszuwendungen für Denkmalpflegemaßnahmen von Dritten aus-gewiesen.




Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Hier werden die Ansätze für Sachaufwendungen und ordnungsbehördlichen Maßnahmen abgebildet.

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Leistungen fallen an für lfd. Geschäftsaufwand, Dienst- und Schutzkleidung, Dienstreisen und Fortbildungsmaß-nahmen sowie Personalnebenaufwendungen.Außerdem werden hier die Auflösungsbeträge von gewährten Investitionszuwendungen für Denkmalpflegemaßnahmen von Drittenverbucht.


445 Stand Rat 29.11.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


52.828,00 54.000 54.000 0 54.000 54.000 54.000


- Auszahlungen von Zuwendungen 57.070,00 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000

(Kassenwirksamkeit) (20.000) (20.000) (20.000)

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 57.070,00 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000

= Saldo der Investitionstätigkeit -4.242,00 -6.000 -6.000 -60.000 -6.000 -6.000 -6.000


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

Z52010000 Denkmalpflege: Investitionszuwendungen Pauschalmittel





0,0 0,0 57,1 60,0 60,0 60,0 60,0 60,0 60,0 0,0



Saldo Z52010000 0,0 0,0 -4,2 -6,0 -6,0 -60,0 -6,0 -6,0 -6,0 0,0

Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,0 -4,2 -6,0 -6,0 -60,0 -6,0 -6,0 -6,0 0,0

Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019Z 52010000:Für Pauschalmittel in der Denkmalpflege stehen 60 TC zur Verfügung. Gefördert wird die Maßnahme sowohl durch das Land (30TC) als auch durch Dritte (24 TC).


Beamte Anz. 0,80


446 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 520 StadtplanungProdukt 012.002.001 ÖPNV

Kurzbeschreibung 2019Planung und Koordination von Aufgaben im Rahmen des Öffentlichen Personennahverkehrs. Beteiligung bei der Erstellung von Nah-verkehrsplänen und Führung von Verhandlungen mit den ÖPNV - Unternehmen.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019012 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 5.0 / Herr Bursian

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019002 ÖPNV 5.0 / Herr Bursian


Strategische Zielausrichtung 2019Minden als regionales Zentrum- Die (ober-)zentralen (Versorgungs-)Funktionen sind gestärkt

Nachhaltiger Umgang mit natürlichen Ressourcen- Der Verkehr wird umweltverträglich abgewickelt

Gutes kommunales Management- Die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe und die finanziellen Ressourcen angepasst


pflichtig extern Gesetz001 Zustimmungsverf. zu Linien-/Haltestellenfestl.pflichtig extern Gesetz002 Stellungnahmen zu Nahverkehrskonzepten

bedingt pflichtig extern Ratsbeschluss003 Vertretung der Stadt Minden in der MHVpflichtig extern Gesetz004 Konzessionierungen


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.893,26 0 4.959 4.959 4.959 4.959



- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 10.000 0 0 0 0

- Bilanzielle Abschreibungen 2.893,26 10 4.960 4.960 4.960 4.960


- Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 10 10 10 10





-242.747,70 -502.010 -226.011 -412.701 -418.415 -424.180


69.361,00 52.793 53.648 53.035 54.045 56.156


= Teilergebnis -312.108,70 -554.803 -279.659 -465.736 -472.460 -480.336

447 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 520 StadtplanungProdukt 012.002.001 ÖPNV

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:Im Rahmen von Endabrechnungen des ÖPNV werden jährlich Erstattungen erwartet. Die Abrechnungen erfolgen zeitversetzt. In 2019wird die Abrechnung für das Jahr 2017 erwartet.

Ordentliche Aufwendungen:


Transferaufwendungen:Zu veranschlagen ist hier die für 2019 erwartete Verlustabdeckung für den ÖPNV i.H.v. 384 TC; es wird für den Planungszeitraummit einer Stabilisierung dieser Verlustabdeckung gerechnet.





Mieten und Pachten


/Fremd-reinigung

Gemein-kosten


Pachten


ZOB Wartehalle OWL Verkehr 3.496 0 0 14.120 0 0 7.587 1.995 0 23.208ZOB Wartehalle Stadt 0 0 0 2.679 0 0 888 0 0 3.567ZOB Wartehalle WC 0 0 0 1.483 0 0 481 2.400 0 -436Fahrradstation amBahnhof 3.597 0 0 6.470 0 0 8.345 0 0 18.413P+R Anlage BahnhofTaxizentrale 7.221 0 0 1.865 0 0 666 3.731 0 6.021P+R Anlage BahnhofWC 0 0 0 2.188 0 0 555 1.300 0 1.443P+R Anlage BahnhofAufenthalt 0 0 0 1.136 0 0 296 0 0 1.432



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 72.405,47 0 0 0 0 0 0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 72.405,47 0 0 0 0 0 0

= Saldo der Investitionstätigkeit -72.405,47 0 0 0 0 0 0


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

N52012000 ÖPNV: Dynam. Fahrgastinformationsanlagen

7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 0,0 0,0 72,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N52012000 0,0 0,0 -72,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,0 -72,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

448 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 520 StadtplanungProdukt 014.001.001 Umweltinformation und -management

Kurzbeschreibung 2019Berücksichtigung umweltbezogener Ziele bei städtischen Planungen und Maßnahmen; Durchführung von kommunalen Maßnahmenzur Verbesserung der Umweltqualität

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019014 Umweltschutz 5.2 / Herr Wittbecker

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019001 Umweltinformation und - management 5.2 / Herr Wittbecker


Strategische Zielausrichtung 2019Aktivierte Bürgergesellschaft:- Das bürgerschaftliche Engagement wird aktiv gefördert.- Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig in Planungen und Entscheidungen einbezogen.- Die Außendarstellung der Stadt ist verbessert.

Nachhaltiger Umgang mit natürl. Ressourcen:- Mit den natürlichen Ressourcen wird schonend umgegangen.

Gutes kommunales Management:- Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert- Die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe der finanziellen Ressourcen angepasst.- Die fachübergreifende Zusammenarbeit funktioniert.Aktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- Umsetzung des gesamtstädtischen Klimaschutzkonzeptes- Weiterführung Lärmaktionsplanung- Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie/ Hochwasserschutz


bedingt pflichtig extern Gesetz001 Konzeptioneller Umwelt- und Naturschutz (zB. Stadtklima, Agenda 21, Freiraumkonzept etc.)

bedingt pflichtig extern Gesetz002 Umsetzung Umweltinformationsgesetz, Öffentlichkeitsarbeitpflichtig extern Gesetz003 Planung und Umsetzung von Maßnahmen des Natur-,

Landschafts- und Artenschutz sowie Mitwirkung bei Maßnahmen Dritter

pflichtig extern Gesetz004 Mitwirkung bei Planungen und Maßnahmen zum Grundwasser und Gewässerschutz, Hochwasserschutzbeauftragter

freiwillig extern Gesetz005 Umsetzung Klimaschutzkonzept zur CO2-Reduzierungpflichtig extern Gesetz006 Aufstellung von Plänen zur Lärmminderungpflichtig extern Gesetz007 Stellungnahmen zu Fachplanungen und

Baugenehmigungsverfahren

449 Stand Rat 29.11.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 49.758,56 172.294 346.280 10.089 0 0

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 10 10 10 10 10


= Ordentliche Erträge 49.758,56 172.614 346.600 10.409 320 320




- Bilanzielle Abschreibungen 0,00 510 1.500 1.500 500 500






-98.606,86 -151.840 -203.890 -150.412 -97.941 -99.564


10.588,21 10.818 11.657 12.114 11.029 10.111


= Teilergebnis -109.195,07 -162.658 -215.547 -162.526 -108.970 -109.675


Zuwendungen und allg. Umlagen:

Die Teilnahme am European Energy Award wird durch das Land mit 10 TC in 2019 gefördert, die Maßnahme Stadt Blänke mit 295TC.

Sonstige ordentliche Erträge:Die Erträge sind für Spenden im Rahmen des Natur- und Umweltschutzes angesetzt.




Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:

450 Stand Rat 29.11.2018


Für die Teilnahme am European Energy Award werden 9 TC in 2019 veranschlagt. Die Maßnahme zur Schaffung einer Blänke an derWeser wurde in 2019 neu veranschlagt (375 TC). Weiterhin werden die Ansätze für Unterhaltungs- und Verbrauchsmittelaufwendun-gen abgebildet.



Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen:Neben der Verrechnung der Aufwendungen für IT und Versicherungen / Schadensfälle werden hier die Gebäudeleistungen ausge-wiesen.


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


0,00 500 1.500 0 1.500 500 500

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 500 1.500 0 1.500 500 500

= Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 -500 -1.500 0 -1.500 -500 -500


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre


7832000.S52014001 Umwelt: AV bis 410EUR

0,0 0,0 0,0 0,5 1,5 0,0 1,5 0,5 0,5 0,0


Saldo unterhalb der Wertgrenze 0,0 0,0 0,0 -0,5 -1,5 0,0 -1,5 -0,5 -0,5 0,0

Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,0 0,0 -0,5 -1,5 0,0 -1,5 -0,5 -0,5 0,0

451 Stand Rat 29.11.2018


Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019S 52014001:In den Jahren 2019/20 wird der Daueransatz um 1 TC erhöht. Von den Mitteln sollen neue Schutzvorrichtungen aus Gründen desArten- und Biotopschutzes angeschafft werden.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Durchführung des Umwelttages alle 2 Jahre.

Anzahl der durchgeführten Umwelttage Anz. 1 0 1 – 1 –


Umsetzung Hochwasserrisikomanagementrichtlinie 2014-2020

Hochwasserrisikomanagementrichtlinie 2014-2020umgesetzt? ja (=1) / nein (=0)

0 1 1 1 1 1


Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen gem. Freiraumkonzept.

Umgesetzte Ausgleichsmaßnahmen Anz. 0 2 2 2 2 2


Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept 2014-2020

Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept 2014-2020umgesetzt? Ja (=1) / nein (=0)

0 1 1 1 1 –


Beamte Anz. –


452 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 520 StadtplanungProdukt 014.002.001 Schutz vor altlastenbedingten Gefahren und Bo-

denschutz

Kurzbeschreibung 2019Abwehr altlastenbedingter Gefahren, Durchführung von städtischen Maßnahmen der Altlastensanierung, Mitwirkung bei Planung undDurchführung von Maßnahmen Dritter

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019014 Umweltschutz 5.2 / Herr Wittbecker

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019002 Schutz vor altlastenbedingten Gefahren und Bodenschutz 5.2 / Herr Wittbecker


Strategische Zielausrichtung 2019Gutes kommunales Management:- Der Wert- und Substanzerhalt des städtischen Vermögens ist gesichert.

Nachhaltiger Umgang mit natürl. Ressourcen:- Mit natürlichen Ressourcen wird schonend umgegangen.


pflichtig extern Gesetz001 Erfassung, Dokumentation und Erkundung von Verdachtsflächen

pflichtig extern Gesetz002 Sanierung und Sicherung von Altlastenflächenpflichtig extern Gesetz003 Überwachung der in kommunaler Zuständigkeit liegenden

Altlasten und Altlastenverdachtsflächenpflichtig extern Gesetz004 Vorsorge bei Nutzungsänderungen, Mitwirkung in Planungs-

und Genehmigungsverfahren


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 10 10 10 10 10








- Sonstige ordentliche Aufwendungen 40,00 987 1.136 986 986 986





-127.640,93 -303.740 -145.059 -311.208 -56.542 -77.150


4.109,84 4.154 4.575 4.733 4.365 4.053


= Teilergebnis -131.750,77 -307.894 -149.634 -315.941 -60.907 -81.203

453 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 520 StadtplanungProdukt 014.002.001 Schutz vor altlastenbedingten Gefahren und Bo-

denschutz

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Aufwendungen:Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für die Besol-dungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommene Erhöhungum 1,5 % berücksichtigt.



Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Für die Altlastenuntersuchungen am Güterbahnhof werden 70 TC in 2019 bereitgestellt. Weiterhin werden die Ansätze fürUnterhaltungs- und Verbrauchsmittelaufwendungen abgebildet.




Beamte Anz. –


454 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 530 Vermessung und Geo-ServiceProdukt 009.001.004 Städtebauliche Verträge und Erschließungsmaß-

nahmen

Kurzbeschreibung 2019Formelle und inhaltliche Ausarbeitung von Städtebaulichen Verträgen, Durchführungsverträgen und Erschließungsverträgen ein-schließlich der Sicherung und Überwachung hinsichtlich der Vertragserfüllung.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019009 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 5.3 / Herr Groß

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019001 Stadtplanung 5.3 / Herr Groß




pflichtig extern Gesetz001 Verhandlungen mit möglichen Vertragspartnernpflichtig extern Gesetz002 Vertragsgestaltung und -abschlusspflichtig extern Gesetz005 Vertragsüberwachungpflichtig extern Gesetz006 Koordination


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 5.306 0 0 0 0


= Ordentliche Erträge 0,00 5.366 60 60 60 60




- Sonstige ordentliche Aufwendungen 238,00 1.124 1.089 1.089 1.089 1.089





-147.597,27 -148.530 -144.474 -144.705 -144.155 -144.067


3.962,07 5.960 4.419 4.635 4.062 3.573


= Teilergebnis -151.559,34 -154.490 -148.893 -149.340 -148.217 -147.640

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Die auf der Grundlage der abgeschlossenen Verträge von Dritten zu erbringenden Leistungen sind für die Stadt kostenneutral, da dieInvestoren den Herstellungs - und Erschließungsaufwand etc. zu 100% zu tragen haben.

Die insoweit hergestellten Kanäle, Verkehrs- und Grünanlagen hat der Investor kostenlos der Stadt zu übertragen. Nach mängelfreierSchlussabnahme geht die Verkehrssicherungspflicht und die laufende Unterhaltung auf die Stadt über.

455 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 530 Vermessung und Geo-ServiceProdukt 009.001.004 Städtebauliche Verträge und Erschließungsmaß-

nahmen

Bei den nachgewiesenen und anerkannten Kanalbaukosten wird abschließend für das jeweilige Vertragsgebiet eine beitragsrechtlicheFiktivrechnung vorgenommen. Liegen hierbei die anerkannten Herstellungskosten unter der Höhe des nach Satzung zu erhebendenAnschlussbeitrages, so hat der Investor diesen Differenzbetrag an die Stadt zu zahlen.

Ordentliche Erträge:Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Veranschlagt sind hier Kostenerstattungen für städebauliche Verträge.




Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Aufwendungen fallen an für die Beschaffung von lfd. Geschäftsaufwand, Mitgliedsbeiträgen, Dienstreisen undFortbildungsmaßnahmen.

Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen:Neben der Verrechnung der Aufwendungen für IT und Versicherungen / Schadensfälle werden hier die Gebäudeleistungen ausge-wiesen.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Vorbereitung und Abschluss der städtebaulichen Veträge innerhalb von 4 Monaten in mind. 80 % der Fälle.

1.1 Anzahl der städtebaulichen Verträge Anz. 6 11 11 11 11 7

1.2 davon Vorbereitung und Abschluss innerhalb von 4Monaten

Anz. 5 10 10 10 10 6

Quote der innerhalb von 4 Monaten abgeschlossenenstädtebaulichen Verträge

% 83,33 90,91 90,91 90,91 90,91 85,71


Beamte Anz. 1,10


456 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 530 Vermessung und Geo-ServiceProdukt 009.002.001 Vermessung und Geobasisdaten, GeoInfo

Kurzbeschreibung 2019Aufbau- und Führung der Geobasisdaten ( kommunales Rauminformationssystem), Entwicklung und Pflege von Anwenderprogram-men, Weitergabe von kommunalen Geobasisdaten.Liegenschafts- und Ingenieurvermessung, Führung Liegenschaftskataster, geodätischer Raumbezug.Services zu Produkten anderer Bereiche: Entfernungsberechnungen, Hausnummernvergabe, Flächenermittlungen als Veranlagungs-grundlage, kartographische Produkte, Statistiken u.a.zur Vorbereitung von Vorstandsentscheidungen etc.


Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019002 Vermessung 5.3 / Herr Groß

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr Ziffer 16.P2

Strategische Zielausrichtung 2019Minden als regionales Zentrum- Minden entwickelt sich als dynamischer und attraktiver Wirtschaftsstandort mit guten touristischen Angeboten

Gutes kommunales Management- Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbarAktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- Vorhandene Geo-Daten für Bürger zugänglich machen in Kombination mit dem Internetauftritt,- Technische Infrastruktur in Bezug auf effektive Nutzung aller vorhandenen Daten für interne Anwender schaffen (GEO-Portal etc.)- Technische Umrüstung für neue Software auf Grund von Entwicklungen von neuen Softwareentwicklungen (Quantum GIS)- Bereitstellung und Pflege von Datenbanken, Unterstützung der Benutzer der Geodaten, Beratung und Schulung- Bereitstellung aller grundstücksbezogenen Daten und Auswertungen auf deren Grundlage


freiwillig intern Ratsbeschluss001 Grundlagenkarten, Erstellung Fachkatasterfreiwillig intern Ratsbeschluss002 Fortführungsvermessungenfreiwillig intern Ratsbeschluss003 Topogr. Vermessungenpflichtig extern Ratsbeschluss004 Hausnummernvergabe, Geod. Berechnungen

457 Stand Rat 29.11.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.115,29 624 1.825 1.616 1.200 1.160














-432.841,09 -468.577 -485.859 -499.917 -478.749 -482.882


73.965,27 86.713 92.173 94.425 90.660 87.552


= Teilergebnis -506.806,36 -555.290 -578.032 -594.342 -569.409 -570.434


Zuwendungen / Allgemeine Umlagen:Die investiven Zuwendungen werden über die Nutzungsdauer der damit beschafften Investitionsgüter ergebniswirksam aufgelöst.

Kostenerstattung und Kostenumlagen:Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen handelt es sich um ein pauschales Leistungsentgelt von den SBM. Die Einzelfall-abrechnungen mit den SBM für Vermessungsarbeiten in den Bereichen Kanal, Straße und Einarbeitung in Datenbanken wird lt.Dienstleistungsvereinbarung vorgenommen.

Ordentliche AufwendungenPersonalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für die Besol-dungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommene Erhöhungum 1,5 % berücksichtigt.



458 Stand Rat 29.11.2018


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Veranschlagt werden hier die Aufwände für die Nutzung von Geodaten des Kreises Minden-Lübbecke.Die Digitalisierung von (Alt-)Akten für eine moderne Verwaltungsstruktur und die Vereinfachung von Prozessen ist vorgesehen. Sokann eine langfristig kostenneutrale und zerstörungsfreie Lagerung der teilweise über 50 Jahre alten Unterlagen gewährleistet werden.Die Auffindbarkeit erhöht sich und neue Prozesse sind direkt digital realisierbar.


Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Leistungen fallen an für lfd. Geschäftsaufwand, Schutzkleidung, Dienstreisen und Fortbildungsmaßnahmen sowiePersonalnebenaufwendungen.



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


11.416,00 86.000 36.000 0 1.000 1.000 1.000

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 11.416,00 86.000 36.000 0 1.000 1.000 1.000

= Saldo der Investitionstätigkeit -11.416,00 -86.000 -36.000 0 -1.000 -1.000 -1.000


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

B52009202 Geoservice: Beschaffung Tachymeter

7831000 AZ Erwerb von VG > 410 EUR 0,0 0,0 0,0 85,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo B52009202 0,0 0,0 0,0 -85,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B52009203 Geoservice: Software Statistikstelle



Saldo B52009203 0,0 0,0 0,0 0,0 -30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


7831000.S52009200 Vermessung: AV ab410 EUR

0,0 0,0 11,4 0,0 5,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

7832000.S52009201 Vermessung: AVbis 410 EUR

0,0 0,0 0,0 1,0 1,0 0,0 1,0 1,0 1,0 0,0




459 Stand Rat 29.11.2018


Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019B 52009203:Für die Grundausstattung der Statistikstelle mit der dazu notwendigen Software werden 30 TC benötigt.

S 52009200:Die vorhandene Software des Bereiches Vermessung ist veraltet. Zur weiteren Wahrnehmung der Aufgaben ist eine Aktualisierungerforderlich, die 5 TC kosten wird.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Liegenschafts- und Ingenieurvermessung je nach Schwierigkeitsgrad im Zeitraum von 8 bis 12 Wochen in mindestens 80 % der Fälle.

1.1 Anzahl der Vermessungen Anz. 62 200 200 200 200 100

1.2 davon je nach Schwierigkeitsgrad innerhalb von 8bis 12 Wochen

Anz. 31 160 160 160 160 80

2.Quote der innerhalb von 8 bis 12 Wochen durchge-führten Vermessungen

% 50 80 80 80 80 80


Beamte Anz. 0,76


460 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 530 Vermessung und Geo-ServiceProdukt 009.002.002 Grundstücksneuordnung

Kurzbeschreibung 2019Bodenordnung: Durchführung von Umlegungsverfahren, grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen nach Baugesetzbuch zurSchaffung/Neuordnung zweckmäßig gestalteter Grundstücke für die bauliche oder sonstige Nutzung.



Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Stadtverordnetenversammlung(ansonsten selbständiger Ausschuss)

-/-

Strategische Zielausrichtung 2019Minden als regionales Zentrum- Die Stadt Minden verfügt über attraktive Wohngebiete für unterschiedliche Wohnformen

Gutes kommunales Management- Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbar


pflichtig extern Ratsbeschluss001 Umlegungpflichtig extern Ratsbeschluss002 Vereinfachte Umlegung


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


= Ordentliche Erträge 0,00 60 60 60 60 60




- Sonstige ordentliche Aufwendungen 490,56 886 851 851 851 851





-39.682,68 -37.838 -38.168 -38.733 -38.952 -39.211


5.503,15 3.318 5.111 5.242 4.998 4.794


= Teilergebnis -45.185,83 -41.156 -43.279 -43.975 -43.950 -44.005

461 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 530 Vermessung und Geo-ServiceProdukt 009.002.002 Grundstücksneuordnung

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Aufwendungen:



Versorgungsaufwendungen:Die Mittelveranschlagung 2019 für Beihilfeaufwendungen und Beamtenversorgung wurde an das tatsächliche Abrechnungsergebnis2017 angepasst. Zusätzlich sind bei der Beamtenversorgung die Pensionierungen und Sterbefälle bis 31.08.2018 und die bis Ende2019 bereits feststehenden Pensionierungen in die Berechnung einbezogen worden. Für die Beamtenversorgung und die Zufüh-rungen zu Rückstellungen für Versorgungsempfänger wurde ebenfalls eine Erhöhung um 1,5 % für 2019 angenommen. Durch diePensionierungen ergeben sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere in Produkten mit vielen Beamten*innen deutliche Verschiebun-gen zwischen den Personal- und Versorgungsaufwendungen (siehe auch Erläuterung zu den Personalaufwendungen).Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Leistungen fallen an für lfd. Geschäftsaufwand, Schutzkleidung, Entschädigungen an Mitglieder, Dienstreisen undFortbildungsmaßnahmen sowie Personalnebenaufwendungen.



Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Einleitung der Umlegung nach Umlegungsanordnung durch Ratsbeschluss innerhalb von 12 Wochen zu 100 %.

1.1 Anzahl der eingeleiteten Umlegungsverfahren Anz. 0 1 1 1 1 1


2. Quote der innerhalb von 12 Wochen eingeleitetenUmlegung

% – 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0


Abwicklung der Verfahren nach Rechtskraft der B-Planes innerhalb von 4 Monaten zu 100 %.

1.1 Anzahl der Verfahren Anz. 0 1 1 1 1 1

1.2 davon innerhalb von 4 Monaten abgewickelt Anz. 0 1 1 1 1 1

2. Quote der innerhalb von 4 Monaten abgewickeltenVerfahren

% – 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0


Beamte Anz. 0,10


462 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 530 Vermessung und Geo-ServiceProdukt 009.002.003 Grundstückswertermittlung

Kurzbeschreibung 20191) Wertgutachten, Richtwertauskünfte, Bodenrichtwerte, gutachterliche Stellungnahmen, Marktanalysen und Marktberichte2) Kommunale Wertermittlung



Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Aufgabe lt. Gesetz ( Landeseinrichtung) Ziffer 16.P1



pflichtig extern Gesetz001 Wertgutachten, Marktanalysen/-berichtepflichtig extern Gesetz002 Richtwertauskünfte, Gutachterliche Stellungnahmen

bedingt pflichtig intern Ratsbeschluss003 Kommunale Bewertung


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022







- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 60.000 0 0 0







-254.677,34 -231.693 -296.588 -240.516 -241.808 -243.258


20.018,05 17.555 20.211 20.884 19.414 18.175


= Teilergebnis -274.695,39 -249.248 -316.799 -261.400 -261.222 -261.433


Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte:Das Ertragsaufkommen aus Verwaltungsgebühren liegt auf dem Niveau der Vorjahre. Die Erträge aus den Verwaltungsgebühren sindseitens der Dienststelle nicht beeinflussbar, da die Einnahmen von der Auftragsmenge intern und extern abhängig sind. Das Angebot

463 Stand Rat 29.11.2018


der Beratung und Auskünfte wird seitens der Bürger mit steigender Tendenz in Anspruch genommen.

Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Hier werden die Einnahmen für die Erstellung von Kurzgutachten veranschlagt.




Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Der Mietspiegel der Stadt Minden garantiert den Rechtsfrieden zwischen Vermietern und Mietern. Der aktuelle Mietspiegel der StadtMinden läuft Anfang 2020 aus. Im Jahre 2019 müssen bereits Aufträge für die neue Erfassung der Mietspiegeldaten vergeben wer-den.

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Leistungen fallen an für lfd. Geschäftsaufwand, Schutzkleidung, Entschädigungen an Mitglieder, Dienstreisen undFortbildungsmaßnahmen sowie Personalnebenaufwendungen.



Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Erstellung von Wertgutachten innerhalb von 3 Monaten in mindestens 70 % der Fälle.

1.1 Anzahl der Wertgutachten Anz. 11 10 10 10 10 10

1.2 davon innerhalb von 3 Monaten erstellt Anz. 10 7 7 7 7 7

2. Quote der innerhalb von 3 Monaten erstellten Wert-gutachten

% 90,9 70,0 70,0 70,0 70,0 70,0


Erteilung von Wertauskünften innerhalb von 3 Wochen in mindestens 80 % der Fälle.

1.1 Anzahl der erteilten Wertauskünfte Anz. 1.200 600 600 600 600 600

1.2 davon innerhalb von 3 Wochen Anz. 1.200 500 500 500 500 500

2. Quote der innerhalb von 3 Wochen erteiltenWertauskünfte

% 100,0 83,3 83,3 83,3 83,3 83,3

464 Stand Rat 29.11.2018



Beamte Anz. 0,45


465 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 530 Vermessung und Geo-ServiceProdukt 013.002.001 Gewässer II. Ordnung

Kurzbeschreibung 2019Laufendhaltung der Satzung Umlage Weserniederung bezogen auf Transferleistungen, Berechnung der Neuveranlagung bzw. Ände-rung des Gebührenmaßstabes bei Eigentumsveränderungen.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019013 Natur- und Landschaftspflege 5.3 / Herr Groß

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019002 Wasser und Wasserbau 5.3 / Herr Groß


Strategische Zielausrichtung 2019-/-


pflichtig extern Gesetz001 Umlage Weserniederung


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022














-89.710,84 -159.110 -138.471 -138.860 -138.859 -139.127


1.304,43 1.418 1.345 1.401 1.269 1.157


= Teilergebnis -91.015,27 -160.528 -139.816 -140.261 -140.128 -140.284


Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte:Das Ertragsaufkommen aus der Umlage “Weserniederung“ liegt bei ca. 260 TC.

Ordentliche Aufwendungen:Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für die Besol-dungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommene Erhöhung

466 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 530 Vermessung und Geo-ServiceProdukt 013.002.001 Gewässer II. Ordnung

um 1,5 % berücksichtigt.



Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Hier werden die Pauschalerstattungen an die SBM (ca. 37 TC) abgebildet.

Transferaufwendungen:Die Transferaufwendungen beeinhalten die Beiträge für den Wasserverband Weserniederung (356 TC).

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Leistungen fallen an für lfd. Geschäftsaufwand, Dienstreisen und Fortbildungsmaßnahmen sowie Personalne-benaufwendungen.

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:Intern sind die Aufwendungen für IT-Leistungen zu verrechnen.


Beamte Anz. –


467 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 540 FeuerschutzProdukt 002.008.001 Brandschutz: Gefahrenabwehr u.-vorbeugung

Kurzbeschreibung 2019Brandbekämpfung und technische Hilfeleistung unter besonderer Beachtung der Rettung von Menschen und Tieren in Notlagen.Großschadenbekämpfung bei Gefährdung zahlreicher Menschen oder großer Sachwerte, ausgelöst durch Brände, Unglücksfälle undandere öffentl. Notstände, z.B. Naturereignisse. Brandschutzaufklärung und Gefahrenvorbeugung insbesondere durch brandschutz-technische Stellungnahmen in Genehmigungsverfahren, Brandschauen, und Brandsicherheitswachen und Bevölkerungsschutz.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019002 Sicherheit und Ordnung 5.4 / Herr Nordmeyer

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019008 Brandschutz: Gefahrenabwehr u. -vorbeugung 5.4 / Herr Nordmeyer

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Feuerschutz -/-


Aktivierte Bürgergesellschaft- Das bürgerschaftliche Engagement wird aktiv gefördert

Gutes kommunales Management- Die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe und die finanziellen Ressourcen angepasstAktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- Fortführung des Projekts “Feuerwehr 2020“- Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes


pflichtig extern Gesetz001 Gefahrenabwehrpflichtig extern Gesetz002 Großschadenbekämpfungpflichtig extern Gesetz003 Techn. Hilfeleistungpflichtig extern Gesetz004 Vorbeugender Gefahrenschutzpflichtig extern Gesetz005 Bevölkerungsschutz

468 Stand Rat 29.11.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022







- Versorgungsaufwendungen 2.230.946,43 2.981.977 1.881.097 1.766.169 2.725.170 2.192.393









-5.335.021,32 -6.596.664 -5.897.880 -5.964.602 -6.039.620 -6.083.889


709.379,85 686.744 720.598 675.350 687.270 710.860


= Teilergebnis -6.044.401,17 -7.283.408 -6.618.478 -6.639.952 -6.726.890 -6.794.749

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:Zuwendungen / Allgemeine Umlagen:Die investiven Zuwendungen (z.B. Feuerschutzpauschale) werden über die Nutzungsdauer der damit beschafften Investitionsgüterergebniswirksam aufgelöst.

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte:Das Ertragsaufkommen setzt sich aus Gebühren (193 TC) und Entgelten für Brandsicherheitswachen (82 TC) zusammen.

Ordentliche Aufwendungen:Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für die Besol-dungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommene Erhöhungum 1,5 % berücksichtigt.Für die Berechnung der Zuführungen zu Pensionsrückstellungen wurde ebenfalls eine Besoldungserhöhung um 1,5 % angenommen.Veränderungen im vorhandenen Bestand sind in die Berechnung einbezogen worden.Dadurch ergeben sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere in Produkten mit vielen Beamten*innen deutliche Verschiebungen zwi-schen den Personal- und Versorgungsaufwendungen.

Gegenüber dem Vorjahr sind folgende wesentliche Veränderungen im Personalbereich in die Planung einbezogen worden:

Für vier Brandmeisteranwärter (Vorbereitungsdienst) sind Mittel veranschlagt.

Versorgungsaufwendungen:Die Mittelveranschlagung 2019 für Beihilfeaufwendungen und Beamtenversorgung wurde an das tatsächliche Abrechnungsergebnis2017 angepasst. Zusätzlich sind bei der Beamtenversorgung die Pensionierungen und Sterbefälle bis 31.08.2018 und die bis Ende2019 bereits feststehenden Pensionierungen in die Berechnung einbezogen worden. Für die Beamtenversorgung und die Zufüh-rungen zu Rückstellungen für Versorgungsempfänger wurde ebenfalls eine Erhöhung um 1,5 % für 2019 angenommen. Durch die

469 Stand Rat 29.11.2018


Pensionierungen ergeben sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere in Produkten mit vielen Beamten*innen deutliche Verschiebun-gen zwischen den Personal- und Versorgungsaufwendungen (siehe auch Erläuterung zu den Personalaufwendungen).

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Hier werden die Ansätze für Unterhaltungs- und Verbrauchsmittelaufwendungen abgebildet.Darüber hinaus sind hier die Kosten für die Fahrzeughaltung veranschlagt, die sich auf 170 TC belaufen. Außerdem stellen dieKraftstoffkosten (rd. 24 TC) eine weitere große Position dar.Ferner sind in der Budgetplanung 20 TC für eine gutachterliche Prüfung und Klärung der Voraussetzungen für den Betrieb einerFeuerwehrschule berücksichtigt.


Transferaufwendungen:Für Zuschüsse zur Gemeinschaftsarbeit der Feuerwehr sind 23 TC in der Budgetplanung angesetzt. Es handelt sich hierbei umdie Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit der Freiwilligen Feuerwehr. Der Betrag wird vom Sprecher der Freiwilligen Feuerwehrangefordert.

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Aufwendungen fallen an für die Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung, lfd. Geschäftsaufwand, Fortbil-dungsmaßnahmen, Ersätze und Entschädigungen, Tauglichkeitsuntersuchungen, Personalnebenaufwendungen und Mitgliedsbeiträ-ge für die Arbeitsgemeinschaft der Berufsfeuerwehren auf Bundes- und auf Landesebene sowie für den Kreisfeuerwehrverband.Nach den Regelungen im Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz haben die Mitglieder der Frei-willigen Feuerwehr Anspruch auf eine Aufwandsentschädigung, dafür sind 100 TC eingestellt worden.Außerdem werden die Auflösungsbeträge von gewährten Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen von Dritten verbucht.

Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen:Verrechnung der Aufwendungen für Versicherungen / Schadensfälle, TUIV, die Erstattung an den Rettungsdienst sowie die Erstattungfür Gebäudeleistungen.





Mieten und Pachten


/Fremd-reinigung

Gemein-kosten


Pachten


Feuerwache 74.803 0 0 99.089 0 95.894 114.671 0 0 384.456FeuerwacheFGH Mitte 0 0 0 6.799 0 0 10.714 0 0 17.513Feuerwache Leerstand 0 0 0 0 0 0 3.997 0 0 3.997Feuerwache ehem. Kreisleitstelle 4.515 0 0 3.753 0 0 6.513 0 0 14.781FGH Bölhorst 4.911 0 0 4.419 0 0 2.350 0 0 11.680FGH Dankersen 0 0 0 2.439 0 0 3.664 0 0 6.103FGH Dützen 0 0 0 357 0 0 3.997 0 0 4.354FGH Haddenhausen 2.754 0 0 3.498 0 0 4.219 0 0 10.471FGH Hahlen 0 0 0 2.676 0 0 3.109 0 0 5.785FGH Häverstädt 2.373 0 0 2.121 0 0 4.515 0 0 9.009FGH Kutenhausen 5.429 0 0 2.635 0 0 4.996 0 0 13.060FGH Leteln 0 0 0 4.615 0 0 4.645 0 0 9.260FGH Meißen 6.671 0 0 3.106 0 0 3.164 0 0 12.941FGH Rechtes Weserufer 2.931 0 0 3.852 0 0 6.680 0 0 13.463FGH Stemmer 4.537 0 40.000 5.571 0 0 4.515 0 0 54.623FGH Todtenhausen 0 0 0 4.352 0 0 2.276 0 0 6.628FGH DankersenMietwohnung 0 0 0 185 0 0 1.961 0 0 2.146FGH Aminghausen / Päpinghausen 15.506 0 0 3.152 2.501 0 12.823 5.000 0 28.982

Objekt Summe

Maßnahme investiv konsumtiv investiv konsumtiv investiv konsumtiv investiv konsumtiv2019-2022

OHNE Vorjahre

Feuerwache Marienstr.Folgemaßnahmen Projekt 2020 600.000 600.000 550.000 500.000 2.250.000FGH StemmerErneuerung Wärmeleitung 40.000 40.000

Die bauliche Unterhaltung (lfd. und einmalig, siehe BAB) und die Hochbau-Investitionsmaßnahmen (> 25 T€; siehe im Detail unter 800-Zentralbereiche im Produkt Gebäudewirtschaft) stellen sich im Überblick wie folgt dar:

2019 2020 2021 2022

470 Stand Rat 29.11.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


173.258,44 409.870 464.500 0 231.020 136.000 136.000


10.051,00 0 0 0 0 0 0



738.051,14 797.600 1.545.600 500.000 1.904.000 969.600 929.600


- Auszahlungen von Zuwendungen 0,00 0 89.000 0 0 0 0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 738.051,14 797.600 1.634.600 500.000 1.904.000 969.600 929.600

= Saldo der Investitionstätigkeit -554.741,70 -387.730 -1.170.100 -500.000 -1.672.980 -833.600 -793.600


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

B54002000 Feuerschutz: Kraftfahrzeugbeschaffung


6831000 EZ Veräußerung VG > 410 C 0,0 0,0 10,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


7831000 AZ Erwerb von VG > 410 EUR 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.120,0 865,0 870,0 0,0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.120,0 865,0 870,0 0,0

Saldo B54002000 0,0 0,0 10,1 0,0 0,0 0,0 -1.025,0 -865,0 -870,0 0,0

B54002024 Feuerschutz: Gerätewagen Messtechnik



Saldo B54002024 0,0 0,0 -166,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002030 Feuerschutz: Ausbau Warnsysteme





Saldo B54002030 0,0 0,0 37,6 -120,0 -120,0 0,0 -120,0 0,0 0,0 0,0

B54002032 Feuerschutz: Abrollbehälter Atemschutz



Saldo B54002032 0,0 0,0 -0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002033 Feuerschutz: Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20/16 BF



Saldo B54002033 0,0 0,0 -367,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002036 Feuerschutz: Tanklöschfahrzeug 20/40 Hahlen



Saldo B54002036 0,0 0,0 -168,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

471 Stand Rat 29.11.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

B54002037 Feuerschutz: Löschgruppenfahrzeug 10/6 Hahlen



Saldo B54002037 0,0 0,0 -0,3 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002038 Feuerschutz: ReinigungsgerätFahrzeughalle



Saldo B54002038 -35,0 0,0 0,0 0,0 -35,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002039 Feuerschutz: Gabelstapler



Saldo B54002039 -35,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -35,0 0,0 0,0

B54002040 Feuerschutz: Kraftfahrzeugbeschaffung 2 PKW (BF)



Saldo B54002040 0,0 0,0 0,0 -36,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002041 Feuerschutz: Kraftfahrzeugbeschaffung Gerätewagen Öl





Saldo B54002041 0,0 0,0 0,0 123,9 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002042 Feuerschutz: Kraftfahrzeugbeschaffung Tanklöschfahrzeug Leteln



Saldo B54002042 0,0 0,0 0,0 -250,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002044 Feuerschutz: Wechselladerfahrzeug 26 (Kran, BF)





Saldo B54002044 -300,0 -120,0 0,0 -120,0 90,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002045 Feuerschutz: Abrollbehälter Gefahrgut (BF)



Saldo B54002045 -420,0 0,0 0,0 0,0 -420,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002046 Feuerschutz: Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug I




Saldo B54002046 -355,0 0,0 0,0 0,0 -185,0 -170,0 -170,0 0,0 0,0 0,0

472 Stand Rat 29.11.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

B54002047 Feuerschutz: Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug II




Saldo B54002047 -355,0 0,0 0,0 0,0 -185,0 -170,0 -170,0 0,0 0,0 0,0

B54002048 Feuerschutz: Mittleres Löschfahrzeug




Saldo B54002048 -310,0 0,0 0,0 0,0 -150,0 -160,0 -160,0 0,0 0,0 0,0

B54002049 Feuerschutz: PKW (BF)





Saldo B54002049 -65,0 0,0 0,0 0,0 -6,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Z54002000 Investitionspauschale aus Feuerschutzsteuer



Saldo Z54002000 0,0 0,0 135,6 133,0 133,0 0,0 133,0 133,0 133,0 0,0

Z54002100 Feuerschutz: Investitionszuschuss Technik Leitstelle

7812000 Zuw. f. Invest. a. Gemeinden 0,0 0,0 0,0 0,0 89,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo Z54002100 0,0 0,0 0,0 0,0 -89,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


6812000.S54002500 Feuerschutz: Vor-haltende Stelle Digitalfunk AV bis 410C

0,0 0,0 0,0 3,0 3,0 0,0 3,0 3,0 3,0 0,0


7831000.S54002001 Feuerschutz: AV ab410 EUR

0,0 0,0 28,2 76,0 160,0 0,0 118,4 24,0 14,0 0,0

7831000.S54002003 Feuerschutz: Nach-richtenmittel ab 410 EUR

0,0 0,0 0,7 5,6 5,6 0,0 5,6 5,6 5,6 0,0

7832000.S54002000 Feuerschutz: AV bis410 EUR

0,0 0,0 1,4 21,0 21,0 0,0 21,0 21,0 21,0 0,0

7832000.S54002002 Feuerschutz: Nach-richtenmittel bis 410 EUR

0,0 0,0 5,5 16,0 16,0 0,0 16,0 16,0 16,0 0,0

7832000.S54002500 Feuerschutz: Vor-haltende Stelle Digitalfunk AV bis 410C

0,0 0,0 0,0 3,0 3,0 0,0 3,0 3,0 3,0 0,0



Saldo Investitionstätigkeit -1.875,0 -120,0 -554,7 -387,7 -1.170,1 -500,0 -1.673,0 -833,6 -793,6 0,0

473 Stand Rat 29.11.2018


Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019B 54002044– 54002049:Die Beschaffung der Fahrzeuge erfolgt im Rahmen der Umsetzung des Fahrzeugkonzeptes, das mit dem Brandschutzbedarfsplan2009 beschlossen worden ist.

S 54002001:Der Daueransatz erhöht sich in 2019 um 77,5 TC für die folgenden Beschaffungen:- Schwerlastregale für die Lagerräume (10 TC)- Spinde zur Anpassung der Trennung Schwarz-/Weiß-Bereich (55 TC)- Sonstige Ausstattung (10 TC)- Beschaffung von Sportgeräten für den Fitnessraum (2,5 TC)

Z 54002100:Für die Investitionen des Kreises Minden-Lübbecke in die Leitstelle zahlt die Stadt einen Investitionszuschuss. In den Vorjahrenerfolgte dies im Produkt 002 010 001.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Einsatz zur Brandbekämpfung -kritischer Wohnungsbrand in “Risikoklasse 2“-, Menschnrettung mit-10 Funktionen innerhalb von 8 Minuten nach der Alarmierung zu 80 %- 6 weitere Funktionen nach weiteren 5 Minuten (= 13 Minuten) nach der Alarmierung zu 80 %

1.1 schutzzielrelvante Einsätze (10 Funktionen) Anz. – 54 54 54 54 54

1.2 davon innerhalb von 8 Minuten Anz. – 43 43 43 43 43

1.3 Erfüllungsgrad 10 Funktionen innerhalb von 8Minuten

% – 0,80 0,80 0,80 0,80 0,80

1.4 weitere 6 Funktionen Anz. – 54 54 54 54 54

1.5 nach weiteren 5 Minuten (= 13 Min.) Anz. – 43 43 43 43 43

1.6 Erfüllungsgrad 6 weitere Funktionen innerh. v. 5Min.

% – 0,80 0,80 0,80 0,80 0,80


Brandschutztechnische Stellungnahmen für die Bauordnungsbehörde in 4 Wochen zu 100 %.

2.1 entspricht Erfüllungsgrad (4 Wochen) % 36,04 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

1.1 Stellungnahmen Anz. 111 105 105 105 105 105

1.2 davon innerhalb 4 Wochen (gesetzl. Vorgabe) Anz. 40 105 105 105 105 105


Einsatz zur Brandbekämpgung -kristischer Wohnungsbrand in “Riskoklasse 1“-, Menschenrettung mit- 9 Funktionen innerhalb von 10 Minuten nach der Alarmierung zu 80 %- 7 weitere Funktionen nach weiteren 3 Minuten (= 13 Minuten) nach der Alarmierung zu 80 %

3.1 schutzzielrelvante Einsätze (9 Funktionen) Anz. – 34 34 34 34 34

3.2 davon innerhalb von 10 Minuten Anz. – 27 27 27 27 27

3.3 Erfüllungsgrad 9 Funktionen innerhalb von 10Minuten

% – 0,79 0,79 0,79 0,79 0,79

3.4 weitere 7 Funktionen Anz. – 34 34 34 34 34

3.5 nach weiteren 3 Minuten (= 13 Min.) Anz. – 27 27 27 27 27

3.6 Erfüllungsgrad 7 weitere Funktionen innerh. v. 3Min.

% – 0,79 0,79 0,79 0,79 0,79


Beamte Anz. 49,54


474 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 541 Rettungsdienst (krE)Produkt 002.009.001 Rettungsdienst

Kurzbeschreibung 20191. Notfallrettung nach dem Rettungsdienstgesetz NW im Rahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises Minden-Lübbecke.Durchführung von lebensrettenden Erstmaßnahmen am Unglücksort, Herstellung der Transportfähigkeit und Transport in ein Kran-kenhaus.2. Krankentransport von Nichtnotfallpatienten nach dem Rettungsdienstgesetz NW im Rahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes desKreises Minden-Lübbecke.


Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019009 Rettungsdienst 5.4 / Herr Nordmeyer

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Feuerschutz -/-


Gutes kommmunales Management- Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert- Die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe und finanziellen Ressourcen angepasst


pflichtig extern Gesetz001 Notfallrettungpflichtig extern Gesetz002 Krankentransport


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.604,36 6.603 6.603 3.320 39 0

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.199.742,30 6.378.942 6.396.743 6.445.516 6.493.695 6.208.708




- Versorgungsaufwendungen 978.850,57 1.181.935 649.435 609.755 940.849 756.908

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 984.915,88 1.474.709 1.489.194 1.495.709 1.497.237 1.503.780




= Ordentliches Ergebnis -349.299,83 488.755 506.900 478.064 471.408 152.997

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -349.299,83 488.755 506.900 478.064 471.408 152.997


-349.299,83 488.755 506.900 478.064 471.408 152.997

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 46.047,04 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000


362.119,92 322.616 308.298 310.174 313.136 316.838


= Teilergebnis -665.372,71 196.139 228.602 197.890 188.272 -133.841

475 Stand Rat 29.11.2018


Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:Zuwendungen / Allgemeine Umlagen:Die investiven Zuwendungen werden über die Nutzungsdauer der damit beschafften Investitionsgüter ergebniswirksam aufgelöst.

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte:Das Ertragsaufkommen resultiert aus den Rettungsdienstgebühren (6.396 TC) auf Basis der aktuellen Gebührenkalkulation.

Ordentliche Aufwendungen:Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für die Besol-dungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommene Erhöhungum 1,5 % berücksichtigt.Für die Berechnung der Zuführungen zu Pensionsrückstellungen wurde ebenfalls eine Besoldungserhöhung um 1,5 % angenommen.Veränderungen im vorhandenen Bestand sind in die Berechnung einbezogen worden.Dadurch ergeben sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere in Produkten mit vielen Beamten*innen deutliche Verschiebungen zwi-schen den Personal- und Versorgungsaufwendungen.

Gegenüber dem Vorjahr sind folgende wesentliche Veränderungen im Personalbereich in die Planung einbezogen worden:

Für das Jahr 2019 sind Mittel für die Einstellung von drei Auszubildenden zum Notfallsanitäter eingeplant.


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Hier werden die Ansätze für Unterhaltungs- und Verbrauchsmittelaufwendungen abgebildet.Darüber hinaus sind hier die Kosten für die Fahrzeughaltung veranschlagt, die sich auf 67 TC belaufen. Außerdem stellen die Kraft-stoffkosten (rd. 75 TC) eine weitere große Position dar.Des Weiteren stellen die Erstattung von Notarztkosten (742 TC), die Aufwendungen für Sachbedarf für Rettungsdienstfahrzeuge (86TC) sowie die Erstattung von Benutzungsgebühren an die Hilfsorganisationen (14 TC) wesentliche Positionen dar.

Transferaufwendungen:Für den Betrieb der Kreisleitstelle trägt der Kreis Minden-Lübbecke seit 2018 zunächst vollständig die Personal- und Sachkosten.Die Träger rettungsdienstlicher Aufgaben können davon anteilige Kosten über Gebühreneinnahmen vollständig refinanzieren. AlsErstattung an den Kreis Minden-Lübbecke sind 425 TC in der Budgetplanung angesetzt.


Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die ausgewiesenen Aufwendungen fallen an für Leasinggebühren für Berufskleidung (rd. 107 TC), die Beschaffung von Dienst- undSchutzkleidung, lfd. Geschäftsaufwand, Fortbildungsmaßnahmen und Personalnebenaufwendungen.Im Zusammenhang mit der schulischen Ausbildung von Auszubildenden für den Ausbildungsberuf “Notfallsanitäter“ fallen Akademie-gebühren von ca. 120 TC an.Außerdem werden die Auflösungsbeträge von gewährten Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen von Dritten verbucht.

476 Stand Rat 29.11.2018


Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen:Verrechnung der Aufwendungen für Versicherungen / Schadensfälle, TUIV, für Leistungen der Querschnittsämter (Personalservice,Buchhaltung) sowie die Erstattung für Gebäudeleistungen.





Mieten und Pachten


/Fremd-reinigung

Gemein-kosten


Pachten


Feuerwache Rettungsdienst 0 0 0 7.771 0 0 12.287 0 0 20.058


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


10.850,00 0 0 0 0 0 0

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 10.850,00 0 0 0 0 0 0


257.710,40 235.773 421.800 0 603.300 47.300 715.300

- Auszahlungen von Zuwendungen 0,00 0 165.000 0 0 0 0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 257.710,40 235.773 586.800 0 603.300 47.300 715.300

= Saldo der Investitionstätigkeit -246.860,40 -235.773 -586.800 0 -603.300 -47.300 -715.300


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

B54002600 Rettungsdienst: Kraftfahrzeugbeschaffung

6831000 EZ Veräußerung VG > 410 C 0,0 0,0 10,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0




Saldo B54002600 0,0 0,0 10,8 0,0 0,0 0,0 -556,0 0,0 -616,0 0,0

B54002608 Rettungsdienst: Mobile Dateneingabe



Saldo B54002608 0,0 0,0 0,0 -57,0 -5,0 0,0 -5,0 -5,0 -57,0 0,0

B54002611 Rettungsdienst: Lehrrettungswache AV ab 410 EUR



Saldo B54002611 0,0 0,0 0,0 -17,0 -5,0 0,0 -5,0 -5,0 -5,0 0,0

B54002621 Rettungsdienst: Rettungstransportwagen I (RD 6611)



Saldo B54002621 0,0 0,0 -149,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002623 Rettungsdienst: RTW I



Saldo B54002623 0,0 0,0 -25,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

477 Stand Rat 29.11.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

B54002624 Rettungsdienst: RTW II



Saldo B54002624 0,0 0,0 -25,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002625 Rettungsdienst: NEF



Saldo B54002625 0,0 0,0 -36,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002626 Rettungsdienst: KTW (MI-RD 6602)



Saldo B54002626 0,0 0,0 0,0 -122,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002627 Rettungsdienst: Notarzteinsatzfahrzeug I



Saldo B54002627 -169,0 0,0 0,0 0,0 -169,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

B54002628 Rettungsdienst: Notarzteinsatzfahrzeug II



Saldo B54002628 -169,0 0,0 0,0 0,0 -169,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Z54002600 Rettungsdienst: Investitionszuschuss Technik Leitstelle

7812000 Zuw. f. Invest. a. Gemeinden 0,0 0,0 0,0 0,0 165,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo Z54002600 0,0 0,0 0,0 0,0 -165,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


7831000.S54002601 Rettungsdienst: AVab 410 EUR

0,0 0,0 15,3 15,0 51,5 0,0 15,0 15,0 15,0 0,0

7831000.S54002603 Rettungsdienst:Nachrichtenmittel ab 410 EUR

0,0 0,0 0,0 6,5 4,0 0,0 4,0 4,0 4,0 0,0

7832000.S54002600 Rettungsdienst: AVbis 410 EUR

0,0 0,0 7,0 12,3 12,3 0,0 12,3 12,3 12,3 0,0

7832000.S54002602 Rettungsdienst:Nachrichtenmittel bis 410 EUR

0,0 0,0 0,0 3,5 3,5 0,0 3,5 3,5 3,5 0,0

7832000.S54002607 Rettungsdienst:Mobile Dateneingabe

0,0 0,0 0,0 2,5 2,5 0,0 2,5 2,5 2,5 0,0



Saldo Investitionstätigkeit -338,0 0,0 -246,9 -235,8 -586,8 0,0 -603,3 -47,3 -715,3 0,0

478 Stand Rat 29.11.2018


Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019B 54002627 – 54002628:Die Beschaffung der Fahrzeuge erfolgt im Rahmen der Umsetzung der mittelfristigen Finanzplanung. Aufgrund der hohen Bean-spruchung sind die Fahrzeuge nach Ablauf der Abschreibungsfrist neu zu beschaffen. Die Sicherstellung des Rettungsdienstes kanndadurch gewährleistet werden.

S 54002601:Der Daueransatz erhöht sich in 2019 um 36,5 TC für die folgenden Beschaffungen:- Möblierung Aufenthaltsraum (2,5 TC)- Spinde zur Anpassung der Trennung Schwarz-/Weiß-Bereich (33 TC)- Sportgeräte für den Fitnessraum (1 TC)

Z 54002600:Für die Investitionen des Kreises Minden-Lübbecke in die Leitstelle zahlt die Stadt einen Investitionszuschuss. In den Vorjahrenerfolgte dies im Produkt 002 010 001.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Hilfsfrist von max. 8 Minuten im städtischen Bereich in mind. 90 % der Einsätze zur Notfallrettung (Rettungsdienstbedarfsplan)

Anteil der Einsätze zur Notfallrettung im städtischenBereich unter 8 Minuten

% 90 90 90 90 90 90


Durchführung nicht disponibler Krankentransporte in 90 Minuten mit einem Erfüllungsgrad von mind. 90 %

Anteil nicht disponibler Krankentransporte unter 90Minuten

% 89 90 90 90 90 90


Beamte Anz. 18,50


479 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 542 LeitstelleProdukt 002.010.001 Leitstelle - bis 31.12.2017 -

Kurzbeschreibung 2019Annahme von Hilfeersuchen (Notruf 112 u. a.). Alarmierung, Koordination und Lenkung aller Einsätze im Bereich Feuerwehr, Ret-tungsdienst und Großschadenlage nach gesetzlichen Grundlagen.Abwicklung des qualifizierten Krankentransportes.Zusammenarbeit mit behördeninternen Bereitschaftsdiensten.Die Leitstelle wird ab 01.01.2018 eigenständig durch den Kreis Minden-Lübbecke betrieben.


Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019010 Kreisleitstelle 5.4 / Herr Nordmeyer

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019-/- -/-

Strategische Zielausrichtung 2019-/-


pflichtig extern Gesetz001 Notrufabfragepflichtig intern Gesetz002 Alarmierung Einsatzlenkung


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 120.265,67 0 0 0 0 0

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 574.541,61 20.000 0 0 0 0

+ Sonstige ordentliche Erträge 377.718,66 0 0 0 0 0

= Ordentliche Erträge 1.072.525,94 20.000 0 0 0 0

- Personalaufwendungen 672.862,30 10 0 0 0 0

- Versorgungsaufwendungen 192.540,00 0 0 0 0 0

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 131.566,22 0 0 0 0 0

- Bilanzielle Abschreibungen 1.079,00 0 0 0 0 0

- Sonstige ordentliche Aufwendungen 61.155,71 20.000 0 0 0 0

= Ordentliche Aufwendungen 1.059.203,23 20.010 0 0 0 0

= Ordentliches Ergebnis 13.322,71 -10 0 0 0 0

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 13.322,71 -10 0 0 0 0


13.322,71 -10 0 0 0 0

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 91.308,67 0 0 0 0 0


21.614,31 0 0 0 0 0

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 69.694,36 0 0 0 0 0

= Teilergebnis 83.017,07 -10 0 0 0 0

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ab dem Jahr 2018 entfällt das Produkt Leitstelle.

480 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 542 LeitstelleProdukt 002.010.001 Leitstelle - bis 31.12.2017 -


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


1.079,00 0 0 0 0 0 0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.079,00 0 0 0 0 0 0

= Saldo der Investitionstätigkeit -1.079,00 0 0 0 0 0 0


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre


7832000.S54002900 Kreisleitstelle: AVbis 410 EUR

0,0 0,0 1,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo unterhalb der Wertgrenze 0,0 0,0 -1,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,0 -1,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019Das Produkt der Leitstelle entfällt ab dem Jahr 2018.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Bearbeitung der Notrufabfragen und sachgerechte Alarmierung in max. 90 Sekunden (Teil der Hilfsfrist)

1.1 Notrufabfragen Anz. 49.515 – – – – –

1.2 davon innerhalb von 90 Sekunden bearbeitet Anz. 49.515 – – – – –

Quote der innerhalb von 90 Sekunden bearbeitetenNotrufabfragen

% 100,0 – – – – –


Beamte Anz. –

481 Stand Rat 29.11.2018

Fachbereich 500 FB 5 - Städtebau und FeuerschutzBudget 590 Gemeindestraßen (Investitionen)Produkt 012.001.003 Gemeindestraßen (Investitionen)

Kurzbeschreibung 2019Das Produkt umfasst die Investitionen im Straßenbau sowie die Kostenerstattungen an den Eigenbetrieb “SBM“ für die Wahrnehmungder Aufgaben im Straßen- und Verkehrswesen.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019012 Verkehrsflächen und -anlagen Stadtkämmerer Kresse

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019001 Öffentliche Verkehrsflächen Stadtkämmerer Kresse


Strategische Zielausrichtung 2019Gutes kommunales Management- Die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe und die finanziellen Ressourcen angepasst.


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.078.757,13 3.117.382 3.058.054 2.934.345 3.110.016 2.921.693




+ Aktivierte Eigenleistungen 101.480,23 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000


- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.450.159,47 10.620.300 12.088.286 11.623.998 11.101.555 10.728.975

- Bilanzielle Abschreibungen 7.097.323,32 7.263.231 7.093.407 6.220.316 6.199.414 6.147.421






-13.724.025,88 -14.047.551 -15.428.071 -14.054.401 -13.514.385 -13.124.135


0,00 72.476 61.675 46.421 50.539 51.011

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 -72.476 -61.675 -46.421 -50.539 -51.011

= Teilergebnis -13.724.025,88 -14.120.027 -15.489.746 -14.100.822 -13.564.924 -13.175.146

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:Zuwendungen und allgemeine Umlagen:Die Zuwendungen des Landes NRW werden als Sonderposten aufgelöst.

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte:Die Erträge aus Beiträgen für Gemeindestraßen werden als Sonderposten aufgelöst.

Sonstige ordentliche Erträge:Hier werden die geführten Erträge aus der Auflösung von Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen von Dritten ausgewiesen.

Aktivierte Eigenleistungen:Die selbsterstellten Planungen - hier SBM - werden als Baukosten bei den jeweiligen Straßenabschnitten aktiviert und im Laufe derNutzungsdauer abgeschrieben.

482 Stand Rat 29.11.2018


Ordentliche Aufwendungen:Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Die ausgewiesenen Aufwendungen sind hauptsächlich Kostenerstattungen an den SBM für die Aufgabenwahrnehmung.


Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die Sonstigen Aufwendungen spiegeln den Abgang der Restbuchwerte von Straßen durch den Beginn von Aus- und Umbaumaß-nahmen wieder. Außerdem werden hier die Auflösungsbeträge von gewährten Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen von Drittenverbucht.





Mieten und Pachten


/Fremd-reinigung

Gemein-kosten


Pachten


Rathaus Rathaustiefgarage 0 0 0 18.805 0 0 78.828 72.000 0 25.633Parkhaus Marienwall 0 0 10.000 943 10.000 0 30.199 15.100 0 36.042



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


823.418,00 1.316.000 730.900 0 817.200 1.000.000 1.000.000


835,00 0 0 0 0 0 0

+ Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 208.766,71 36.000 930.000 0 100.000 0 0

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.033.019,71 1.352.000 1.660.900 0 917.200 1.000.000 1.000.000


9.699,07 25.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.517.645,01 2.553.500 4.686.500 373.000 1.281.000 1.345.500 1.355.500



64.678,56 77.500 87.500 0 37.500 37.500 37.500

- Auszahlungen von Zuwendungen 0,00 330.000 330.000 0 0 0 0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.592.022,64 2.986.000 5.154.000 373.000 1.368.500 1.433.000 1.443.000

= Saldo der Investitionstätigkeit -559.002,93 -1.634.000 -3.493.100 -373.000 -451.300 -433.000 -443.000

483 Stand Rat 29.11.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

G53012000 Straßen: Grunderwerb und Folgekosten

6821000 EZ a.d. Veräußerung v. Grundst 0,0 0,0 0,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0




Saldo G53012000 0,0 0,0 -8,9 -25,0 -50,0 0,0 -50,0 -50,0 -50,0 0,0

N53012106 Straßen: Königstraße von MLK bis Preußenring Neubau Gehwege und Parkbuchten

6881200 Straßenbaubeiträge n. KAG 0,0 0,0 27,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012106 0,0 0,0 27,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012118 Straßen: Umbau Eickhof (ABK 01.16.302)



Saldo N53012118 0,0 0,0 0,6 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012139 Straßen: Ausbau Wittelsbacherallee von MIOS bis Königstr.





0,0 0,0 911,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012139 0,0 0,0 -425,9 36,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012141 Straßen: Ausbau Herzog-Ferdinand-Straße

6881100 Erschließungsbeiträge n.BauGB

0,0 0,0 0,6 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012141 0,0 0,0 0,6 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012143 Straßen: Karinstraße-Rückbau Sickerschächte (ABK 01.35.103)



Saldo N53012143 0,0 0,0 1,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012149 Straßen: Königstraße von VormKamp bis MLK Neubau Gehwege und Parkbuchten



Saldo N53012149 0,0 0,0 27,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012158 Straßen: Umbau Markt Obermarktstraße



484 Stand Rat 29.11.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre


0,0 0,0 354,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012158 0,0 0,0 -45,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012164 Straßen: Umbau Scharn


0,0 0,0 34,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012164 0,0 0,0 -34,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012173 Straßen: An der Tränke Neugestaltung


0,0 0,0 27,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012173 0,0 0,0 -27,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012175 Straßen: Erschließung Riehekamp


0,0 0,0 0,0 0,0 630,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0



750,0 0,0 0,0 0,0 750,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012175 -750,0 0,0 0,0 0,0 -120,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012185 Straßen: Ausbau Schenkendorfstraße


0,0 0,0 1,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012185 0,0 0,0 1,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012190 Straßen: Baustraße Päpinghausen


0,0 0,0 5,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012190 0,0 0,0 -5,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012195 Straßen: Ausbau Herzog-Ferdinand-Str. von Graf-Wilhelm-Str.bis Von Stephan Weg


0,0 0,0 3,3 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012195 0,0 0,0 3,3 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012208 Straßen: Umbau Bäckerstraße II. BA (bis Wesertor)





0,0 0,0 21,3 820,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


485 Stand Rat 29.11.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

Saldo N53012208 0,0 0,0 -13,2 -180,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012216 Straßen: Viktoriastraße Bahnunterführung und SEK


100,0 0,0 0,0 0,0 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012216 -100,0 0,0 0,0 0,0 -100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012220 Straßen: Fußgängerzone Restmaßnahmen




920,0 0,0 0,0 630,0 630,0 0,0 290,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012220 -920,0 0,0 0,0 -126,0 -126,0 0,0 -58,0 0,0 0,0 0,0

N53012221 Straßen: Umbau Königswall

6811000 Investitionszuwendung v. Land 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.000,0 1.000,0 0,0

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.000,0 1.000,0 0,0


2.750,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 250,0 1.250,0 1.250,0 0,0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.750,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 250,0 1.250,0 1.250,0 0,0

Saldo N53012221 -2.750,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -250,0 -250,0 -250,0 0,0

N53012223 Straßen: Radweg Tillystraße




0,0 0,0 3,9 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012223 0,0 0,0 60,9 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012227 Straßen: Umbau Trockenhof




0,0 0,0 18,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012227 0,0 0,0 9,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012228 Straßen: Neubau Radweg Hans-Böckler-Str.


0,0 0,0 31,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012228 0,0 0,0 -31,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012229 Straßen: Umbau Johannispassage


0,0 0,0 7,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012229 0,0 0,0 -7,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

486 Stand Rat 29.11.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

N53012230 Straßen: Ausbau Herzog-Ferdinand-Straße


0,0 0,0 41,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012230 0,0 0,0 -41,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012231 Straßen: Ausbau Bierpohlweg von Hessenring bis Stiftsallee und Stichweg




1.700,0 200,0 0,0 200,0 1.500,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.700,0 200,0 0,0 200,0 1.500,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Saldo N53012231 -1.700,0 -200,0 0,0 -200,0 -1.200,0 0,0 100,0 0,0 0,0 0,0

N53012232 Straßen: Einfahrtsperren Fußgängerzone

7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 1.500,0 470,0 0,0 748,0 1.030,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.500,0 470,0 0,0 748,0 1.030,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Saldo N53012232 -1.500,0 -470,0 0,0 -748,0 -1.030,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012233 Straßen: Umbau Martinitreppe




438,0 15,0 0,0 15,0 50,0 373,0 373,0 0,0 0,0 0,0



Saldo N53012233 -438,0 -15,0 20,0 -3,0 -50,0 -373,0 -35,3 0,0 0,0 0,0

N53012234 Straßen: BHS Ringbuslinie




41,0 0,0 0,0 0,0 41,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012234 -41,0 0,0 0,0 0,0 -4,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012235 Straßen: Parkplatz Weserschleuse


240,0 0,0 0,0 0,0 240,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012235 -240,0 0,0 0,0 0,0 -240,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012236 Straßen: Radweg Karlstraße




262,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 262,5 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012236 -262,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -105,0 0,0 0,0 0,0

487 Stand Rat 29.11.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

N53012237 Straßen: Radweg Marienstraße




50,0 0,0 0,0 0,0 50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012237 -50,0 0,0 0,0 0,0 -20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012238 Straßen: Aminghausen Umgestaltung BHS + Kreuzungspunkte




150,0 0,0 0,0 0,0 150,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012238 -150,0 0,0 0,0 0,0 -150,0 0,0 90,0 0,0 0,0 0,0

N53012239 Straßen: ISEK Rechtes Weserufer


50,0 0,0 0,0 0,0 50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012239 -50,0 0,0 0,0 0,0 -50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N53012998 Reste Erschließungsbeiträge nach BauGB


0,0 0,0 1,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo N53012998 0,0 0,0 1,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Z53012008 Straßen: Wittelsbacher AlleeBahnübergang



Saldo Z53012008 0,0 0,0 40,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Z53012009 Straßen: Bahnübergang Marienstraße mit Signalanlage



7815000 Zuw. f. Invest. an Sondervermö 330,0 0,0 0,0 330,0 330,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo Z53012009 -330,0 0,0 0,0 -170,0 -170,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


6811000.S53012001 Straßen: AV ab 410EUR

0,0 0,0 14,6 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


7831000.S53012001 Straßen: AV ab 410EUR

0,0 0,0 59,2 70,0 80,0 0,0 30,0 30,0 30,0 0,0

7831000.S53012008 Straßen: Erwerbvon Fahrradabstellanlagen

0,0 0,0 5,5 7,5 7,5 0,0 7,5 7,5 7,5 0,0

7851000.S53012007 Straßen: Erwerbvon Buswartehallen

0,0 0,0 6,5 7,0 0,0 0,0 10,0 0,0 10,0 0,0

488 Stand Rat 29.11.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

7852000.S53012009 Straßen: Planungund Entwurf

0,0 0,0 16,9 50,0 50,0 0,0 50,0 50,0 50,0 0,0

7852100.S53012002 Straßen: Erneue-rung Straßenentwässerungskanäle(ABK)

0,0 0,0 28,4 20,0 20,0 0,0 20,0 20,0 20,0 0,0

7853000.S53012004 Straßen: Erweite-rung Straßenbeleuchtung

0,0 0,0 9,9 63,5 25,5 0,0 25,5 25,5 25,5 0,0



Saldo Investitionstätigkeit -9.281,5 -685,0 -559,0 -1.634,0 -3.493,1 -373,0 -451,3 -433,0 -443,0 0,0

Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019Ausbau Innenstadt:Die im Rahmen des Masterplans 2013 begonnene Umgestaltung der Fußgängerzone wird in 2019 fortgeführt. Für weitere Abrun-dungsmaßnahmen der Innenstadtgestaltung sind 340 TC (Gesamt 2019 630 TC) vorgesehen (N 53012220). In 2020 sind weitere290 TC eingeplant. Den beiden Auszahlungsansätzen steht eine 80%ige Landesförderung gegenüber.

N 53012232:Aufgrund von terroristischen Bedrohungen sollen die Sicherheitsausstattungen in der Fußgängerzone erhöht werden. Hierfür sindEinfahrsperren in die Fußgängerzone geplant. Die Kosten liegen bei 1.500 TC.

Z 53012009:Für die Marienstraße sind die anteiligen Baukosten für die Bahnübergänge mit Signalanlage eingeplant (330 TC).

N 53012231:Der Ausbau der geschützten Baumallee an dem Bierpohlweg ist für die Jahre 2018 bis 2019 eingeplant.

N 53012216:Für den Umbau der Viktoriastraße ist eine Neuplanung erforderlich, die für das Jahr 2019 angesetzt ist. Der Umbau beinhaltet dieBahnunterführung und den Straßenentwässerungskanal.

S 53012001:Der Daueransatz für die Errichtung von Signalanlagen im Stadtgebiet erhöht sich in 2019 um 50 TC aufgrund der Anschaffung vonneuen Fußgängersignalanlagen.

N 53012233:Es ist der Umbau der Martinitreppe einschließlich einer behindertengerechten Erweiterung geplant. Für 2019 sind zunächst Planungs-kosten i.H.v. 50 TC vorgesehen.

N 53012234:Für die Umgestaltung der Bushaltestelle Ringbuslinie sind 41 TC vorgesehen. Eine Förderung i.H.v. 36,9 TC sind ebenfalls einge-plant.

N 53012235:An der neuen Weserschleuse wird ein Parkplatz errichtet.

N 53012175:In 2019 soll die städtische Erschließung des Plangebietes Riehekamp Nord erfolgen. Die Kosten liegen bei 750 TC. Erschließungs-beiträge werden mit 630 TC eingeplant.

489 Stand Rat 29.11.2018


N 53012238:In Aminghausen ist die Herrichtung von 6 Bushaltestellen und 2 Kreuzungspunkten vorgesehen. Die Kosten liegen bei 150 TC. Die60%-ige Förderung geht voraussichtlich im Jahr 2020 ein.

N 53012236:Ab 2020 ist der nördliche Ausbau des Radweges Karlstraße geplant. Hierfür gibt es eine Landesförderung von 60%.

N 53012237:Am Radweg der Marienstraße ist die Herstellung eines Fahrradschutzstreifens im Bereich Ecke Saarring vorgesehen. Auch hier wirdeine Landesförderung von 60% erwartet.

G 53012000:Der Daueransatz für Grunderwerb und Folgekosten ist dauerhaft von 25 TC auf 50 TC zu erhöhen. Der Grund der Erhöhung liegt invermehrten Fallzahlen.

N 53012221:Der Umbau am Königswall wird um ein Jahr verschoben. Außerdem erhöht sich das Gesamtausgabevolumen der Maßnahme um250 TC.

490 Stand Rat 29.11.2018

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