Martin König, Mike Olejniczak

Hyperlinks im Internet unter Markenschutzrechtlicher

Sicht

Martin König, Mike Olejniczak

Was sind Marken? Hyperlinks Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks Verlauf von Markenstreitigkeiten

Agenda

Martin König, Mike Olejniczak

Produktnamen Firmennamen Anmeldung erfolgt am Patent- und Markenamt Marke darf keine Beschreibung sein Marken sind auf Länder begrenzt

Was sind Marken?

Martin König, Mike Olejniczak

Fall: „CADsys“ Marke farbig in Wort und Bild gestaltet „CAD“ und „sys“ ist für sich genommen ein

beschreibender Inhaltdirekter Aufruf von untergeordneten Seiten

mit grafischer Gestaltung und der Zusammensetzung zu einem Wort, bekommt es eine gesamtheitliche Bedeutung

Darstellung von Grafiken, Ton, etc. „CADsys“ wird als Marke anerkannt

Was sind Marken?

Martin König, Mike Olejniczak

einfacher Link (Hyperlink) meist einfacher Textlink

Deep- Link direkter Aufruf von untergeordneten Seiten

IMG- Link Darstellung von Grafiken, Ton, etc.

Meta- Tags / Refresh- Tags Auflistung und Umleitung von Webseiten

Frames Darstellung fremder Inhalte auf eigener Webseite

Hyperlinks

Martin König, Mike Olejniczak

Hyperlinks verzweigen die einzelnen Webseiten in Suchmaschinen gesammelt Suchmaschinen ordnen diese Links nach Themen ein Produkt könnte durch ein Konkurrenzprodukt

beschrieben werden Links bekommen einen Markencharakter

Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks

Martin König, Mike Olejniczak

Fall: „DiaProg“ „DiaProg“ = Marke für Tachometereinstellung Marke wurde in den verschiedenen Suchmaschinen

eingestellt Feststellung: es gab mehr Eintragungen auf selben

Namen Kaufinteresse auf andere Produkte umgelagert Links mussten abgemeldet werden

Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks

Martin König, Mike Olejniczak

Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks

Explorer- Fall „Explorer“- deutsche Marke der Firma Symicron

seit 1995 zweifelhafte Bekanntheit durch

Serienabmahnungen Einfacher Hyperlink „FTP-Explorer“ auf US-

Website uneinheitliche Rechtsprechung

Anfängliche Unsicherheit in deutschen Gerichten mit Medium „Internet“

Mit aktuellem Urteil keine völlige Rechtssicherheit

Martin König, Mike Olejniczak

Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks

Fall: Washington Post vs. Total News Darstellung von Inhalten der Washington Post auf

Web- Angebot von Total News mittels Framing Verwendung fremden geistigen Eigentums Vergleich der beiden Parteien

Martin König, Mike Olejniczak

Verlauf der Markenschutzstreitigkeiten

Markenschutzverletzung freundliches Anschreiben mit Problemerörterung Abmahnung Abmahnfrist Unterlassungserklärung einstweilige Verfügung Unterlassungsurteil Abschlußschreiben

Martin König, Mike Olejniczak

Fazit

Thematik der Hyperlinks stellt schwierige Rechtsproblematik dar

Nicht jeder Hyperlink stellt eine Markenschutzverletzung dar Genau differenzieren!

Oftmals wird die Rechtsunsicherheit in diesem Sachgebiet ausgenutzt

Markenschutzverletzungen durch Hyperlinks Internationales Rechtsproblem