Ausgabe 5 | 2015

Mittelstand erfolgreichvernetzt

Uumlber Digitalisierung im Mittelstand disku-tierten Wirtschaft und Verbaumlnde mit Wirt-schafts-Staatssekretaumlrin Iris Gleicke(SPD) bei einer gemeinsamen Veranstal-tung von BDI und PwC Ende Oktober inBerlin

gtgt Seite 10

Editorial

MittelstandspolitischeHalbzeitbilanz

Hans-Toni Junius Vorsitzender desBDIBDA-Mittelstandsauschusseszieht zur Halbzeit der Groszligen Koali-tion Bilanz

gtgt Seite 2

Erbschaftsteuer

Wirtschaft warnt vorMehrbelastungen

Eine mittelstandsfreundliche Neurege-lung der Erbschaftsteuer muss ganzoben auf der wirtschaftspolitischenAgenda stehen

gtgt Seite 3

Familienunternehmen

Mehr Aufmerksamkeit fuumlrFamilienunternehmen

Das Europaumlische Parlament hat kuumlrzlicheinen Initiativbericht uumlber Familienunter-nehmen angenommen

gtgt Seite 4

TTIP

raquoWer nur blockiertverliertlaquo

Der BDI verstaumlrkt mit einer Plakatoffen-sive seine Aktivitaumlten zur Unterstuumltzungder TTIP-Verhandlungen

gtgt Seite 7

Spezial

Drei Fragen an MatthiasMachnig

Matthias Machnig (SPD) ist beamteterStaatssekretaumlr im Bundesministerium fuumlrWirtschaft und Energie

gtgt Seite 11

Weitere Themen

Logistikgtgt Seite 5Logistikgtgt Seite 5

Umweltgtgt Seite 6Umweltgtgt Seite 6

Hermesdeckungengtgt Seite 8Hermesdeckungengtgt Seite 8

Brasiliengtgt Seite 9Brasiliengtgt Seite 9

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 02

Hans-Toni Junius Vorsitzender des BDIBDA-Mittelstandsausschusses

EditorialHans-Toni Junius raquoDen Worten muumlssen Taten folgenlaquoEditorialHans-Toni Junius raquoDen Worten muumlssen Taten folgenlaquo

Die Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft trotzschwaumlcherer Weltkonjunktur weiter wachsen Treiber seienhohe Beschaumlftigung steigende Einkommen und mehr privaterKonsum Wirtschaftlich positiv gestimmt ist auch der Mittel-stand Geschaumlftslage gut Ausblick optimistisch Politisch aller-dings zeigt sich zur Halbzeit der Groszligen Koalition ein anderesBild Die Erwartungen an die zweite Halbzeit steigen

Schwache Halbzeitbilanz

Die Groszlige Koalition hat viel fuumlr den Mittelstand angekuumlndigtaber bislang wenig fuumlr den Mittelstand getan Eher im Gegen-teil Sozialpolitische Anliegen standen im Vordergrund wir Un-ternehmen mussten erst einmal zuruumlckstehen Der flaumlchende-ckende Mindestlohn greift in die Tarifautonomie ein er bringtmehr Kosten und mehr Buumlrokratie ndash selbst wenn Ministerin An-drea Nahles die Dokumentationspflichten auf Druck aus Bun-destag und Unternehmen wieder etwas zuruumlckgefahren hat ndashund er beschert eine uumlberaus problematische Auftraggeberhaf-tung Die Rente mit 63 zieht erfahrene Mitarbeiter aus unserenUnternehmen ab sie untergraumlbt langfristig die Finanzierungba-sis des Rentensystems Die Muumltterrente belastet alle Beitrags-zahler in die Sozialkassen und rettet die raquoSchwarze Nulllaquo imBundeshaushalt

Unmut uumlber die Politik kann also nicht uumlberraschen Den zeigteauch die Fruumlhjahrsbefragung des BDIPwC-MittelstandspanelsDer industrielle Mittelstand stellt den wirtschaftlichen Rahmen-bedingungen in Deutschland lediglich die Note raquobefriedigendlaquoaus Tendenz fallend Und die politischen Versaumlumnisse wer-den sofort und direkt spuumlrbar sobald sich die wirtschaftlichenRahmendaten verschlechtern

Mittelstaumlndler wollen mehr

Die Halbzeitbilanz ist ernuumlchternd die Erwartungen an diezweite Haumllfte hoch Die Groszlige Koalition sollte die verbleibendeZeit entschlossen nutzen um Reformen auf den Weg zu brin-gen

An erster Stelle steht eine mittelstandsfreundliche Neuregelungder Erbschaftsteuer Der aktuelle Gesetzentwurf bleibt hinterden Erwartungen zuruumlck Eigentuumlmer- und familiengefuumlhrtenUnternehmen im industriellen Mittelstand drohen dramatischeSteuermehrbelastungen beim ohnehin schwierigen Generatio-nenwechsel Hier muss der Gesetzgeber dringend nachbes-sern Es gilt zumindest die Schwellenwerte zur Regel- und Opti-onsverschonung zu erhoumlhen und beguumlnstigtes Betriebsvermouml-gen klar zu definieren Sinnig erscheint flankierend auch amBewertungsgesetz zu arbeiten Viel Zeit bleibt nicht denn Karls-ruhe hat vorgegeben dass bis 30 Juni 2016 eine verfassungs-feste Erbschaftsteuer zu liefern ist

Auch die Energiewende erzwingt weiteren HandlungsbedarfNoch immer hat die Groszlige Koalition kein umfassendes Konzeptfuumlr die Reform der Erneuerbaren Energien vorgelegt Zugleichist die Umsetzung der Teilelemente zu langsam nicht zuletztbeim Netzausbau Die Energiepreise steigen weiter genausowie Auflagen im industriellen Mittelstand ndash Stichwort raquoEnergie-Auditlaquo Die draumlngende Frage zum Umgang mit Eigenstrom ist

ungeklaumlrt Gerade fuumlr energieintensive Mittelstaumlndler bleibt vielUnsicherheit Eine Folge ist dass Investitionen in Deutschlandausbleiben dass Standortverlagerungen uumlberlegt werden Uumlbri-gens auch die Rohstoffindustrie in Deutschland wird durch Ge-setzgebung so eingeschraumlnkt dass Neuinvestitionen ausblei-ben und erfolgreiche Liefernetzwerke des Mittelstandes gefaumlhr-det werden

Entscheidend bleibt weiter die Infrastruktur fuumlr Verkehr trotzstruktureller Unterfinanzierung leistungsfaumlhig zu machen DieInfrastruktur fuumlr Energie muss trotz uumlbermaumlszligig komplizierterPlanungs- und Genehmigungsverfahren voll belastbar und ver-laumlsslich werden Und nicht zuletzt bedarf es in ganz Deutsch-land ndash in Hamburg genauso wie in Hagen oder Harsewinkel ndashstets einer hervorragenden digitalen Infrastruktur Ohne leis-tungsfaumlhige Leitungen und schnelles Internet koumlnnen mittelstaumln-dische Unternehmen den digitalen Wandel nicht gestalten unddessen Chancen nicht vollstaumlndig nutzen Die Politik hat sichZiele gesetzt jetzt braucht es den politischen Ehrgeiz dieseauch zu erreichen

raquoZukunft Mittelstandlaquo

Ich meine Die zweite Haumllfte der Legislaturperiode sollte jetzteinen Unterschied machen Dass es gut ist konkret etwas fuumlrden Mittelstand zu tun hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabrielerkannt Mit seinem raquoBMWi-Aktionsprogramm Zukunft Mittel-standlaquo vom Juli hat er richtige Ansatzpunkte entwickelt Gruumln-dungen und Unternehmensnachfolge erleichtern Digitalisierungvorantreiben Unternehmensfinanzierung verbessern Fachkraumlf-tebedarf sichern und Buumlrokratielasten reduzieren Mit BDIDIHK und ZDH hat er gleichzeitig eine gemeinsame Erklaumlrungverabschiedet die daruumlber hinaus auch Maszlignahmen zu Ener-giepolitik InternationalisierungTTIP Arbeitsrecht und Innova-tion anregt Felder die fuumlr den Mittelstand ebenso wichtig sind

Die Gemeinsame Erklaumlrung begruumlndet einen mittelstandspoliti-schen Dialog von BMWi und Wirtschaft in Regionalkonferenzenund einem Mittelstandsgipfel im Mai 2016 Einschaumltzungen derUnternehmen liegen vor viele Fragen der Mittelstaumlndler sindgestellt manche Antwort der Politik ist in Arbeit Meine Erwar-tung an die zweite Haumllfte der Legislaturperiode lautet Den Wor-ten muumlssen Taten folgen

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 03

ErbschaftsteuerWirtschaft warnt vor Mehrbelastungen fuumlr FamilienunternehmenErbschaftsteuerWirtschaft warnt vor Mehrbelastungen fuumlr Familienunternehmen

Eine mittelstandsfreundliche Neuregelung der Erbschaftsteuermuss ganz oben auf der Agenda stehen Dies verdeutlichte dieWirtschaft nochmals bei der Veroumlffentlichung der gemeinsamenErklaumlrung raquoZukunft Mittelstandlaquo von BMWi BDI DIHK undZDH im Somme dieses Jahres Die kuumlrzlich vom Bundesratausgesprochenen Empfehlungen stehen dazu aber im Wider-spruch

Anlaumlsslich der Beratungen in Bundestag und Bundesrat hat derBDI die verschaumlrfenden Vorschlaumlge des Bundesrats zum Ge-setzentwurf zur Erbschaftsteuer als voumlllig uumlberzogen kritisiertBDI-Hauptgeschaumlftsfuumlhrer Markus Kerber erinnert daran dassdie Bundesregierung grundsaumltzlich das Betriebsvermoumlgen ei-gentuumlmer- und familiengefuumlhrter Unternehmen von der Erb-schaftsteuer entlasten wollte Das sei der richtige Ansatz unddaran muumlsse sich die Bundesregierung messen lassen

Erbschaftsteuerliche Verschonungsregelnausbauen

Der BDI fordert mit Blick auf den aktuellen Gesetzentwurf dieerbschaftsteuerlichen Verschonungsregelungen fuumlr das Be-triebsvermoumlgen auszubauen solange die eigentuumlmer- und fami-liengefuumlhrten Unternehmen uumlberbewertet werden Dennwaumlhrend der Markt die klassischen Instrumente zur Unterneh-mensfinanzierung und Unternehmenssicherung bei der Bewer-tung zu Recht beruumlcksichtigt weicht das Erbschaftsteuerrechtvom Verkehrswert ab und erhoumlht den Unternehmenswert kuumlnst-lich Unterm Strich werden dadurch die eigentuumlmer- und famili-engefuumlhrten Unternehmen erbschaftsteuerlich benachteiligt

Benachteiligungen im Bewertungsrechtaufheben

Nicht nur der BDI auch der Deutsche Gewerkschaftsbund(DGB) und die Deutsche Steuergewerkschaft (DSTG) forderndie Benachteiligungen im Bewertungsrecht aufzuhebenUm unter anderem die Bewertungsnachteile fuumlr die mittelstaumln-disch gefuumlhrten Familienunternehmen auszugleichen sind Ver-schonungsregelungen fuumlr das Betriebsvermoumlgen zwingend er-forderlich Bei der Ausgestaltung der Verschonungsregelungenkommt es zu vielen Detailproblemen die dringend geloumlst wer-den muumlssen Uumlber allem steht die Unterscheidung von beguumlns-tigungsfaumlhigem und nicht-beguumlnstigungsfaumlhigem Vermoumlgen ndashoder anders gesagt die Trennung des raquoproduktiven Vermouml-genslaquo vom raquoVerwaltungsvermoumlgenlaquo

Die Bundeslaumlnder nehmen hier eine sehr unguumlnstige Positionfuumlr den Mittelstand ein und definieren das Verwaltungsvermouml-gen so weit dass die Liquiditaumlt in einem Unternehmen mit Erb-schaftsteuer belegt wird In einem zweiten Schritt wird die Liqui-ditaumlt sogar als Privatvermoumlgen qualifiziert und uumlber diesen Fall-strick im Kleingedruckten sogar noch zur Begleichung der Erb-schaftsteuer auf das produktive Vermoumlgen herangezogen

Der BDI fordert die Regierung auf die Benachteiligung durchdie Uumlberbewertungen zu beseitigen Gleichzeitig muss die Be-steuerung betriebswirtschaftlich notwendiger Liquiditaumlt verhin-dert werden Hier muumlssen deutliche Verbesserungen fuumlr die Ab-grenzung von beguumlnstigtem und nicht-beguumlnstigtem oder beimVerwaltungsvermoumlgensbegriff erfolgen

Im Dezember 2014 hatte das Bundesverfassungsgericht denGesetzgeber aufgefordert das Erbschaftsteuergesetz zu uuml-berarbeiten und verfassungsfest zu machen Der vorgelegteReferentenentwurf vom Bundesfinanzministerium entsprachnicht den Erwartungen der Wirtschaft Der BDI und weiteresieben Spitzenorganisationen der deutschen Wirtschafthaben ausfuumlhrlich dazu Stellung bezogen Einige wichtigeAnliegen der Wirtschaft wurden im Gesetzentwurf beruumlck-sichtigt Dazu gehoumlren u a die Einbeziehung der qualitativenMerkmale fuumlr die Erhoumlhung der Schwellenwerte und damiteine erstmalige Beruumlcksichtigung der Besonderheiten vonFamilienunternehmen Dennoch droht auch mit dem nachge-besserten Gesetzentwurf eine deutlich houmlhere Steuerbelas-tung bei der Uumlbertragung von Betrieben

AnsprechpartnerinYokab Ghebrewebetyghebrewebetbdieu

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 02

Hans-Toni Junius Vorsitzender des BDIBDA-Mittelstandsausschusses

EditorialHans-Toni Junius raquoDen Worten muumlssen Taten folgenlaquoEditorialHans-Toni Junius raquoDen Worten muumlssen Taten folgenlaquo

Die Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft trotzschwaumlcherer Weltkonjunktur weiter wachsen Treiber seienhohe Beschaumlftigung steigende Einkommen und mehr privaterKonsum Wirtschaftlich positiv gestimmt ist auch der Mittel-stand Geschaumlftslage gut Ausblick optimistisch Politisch aller-dings zeigt sich zur Halbzeit der Groszligen Koalition ein anderesBild Die Erwartungen an die zweite Halbzeit steigen

Schwache Halbzeitbilanz

Die Groszlige Koalition hat viel fuumlr den Mittelstand angekuumlndigtaber bislang wenig fuumlr den Mittelstand getan Eher im Gegen-teil Sozialpolitische Anliegen standen im Vordergrund wir Un-ternehmen mussten erst einmal zuruumlckstehen Der flaumlchende-ckende Mindestlohn greift in die Tarifautonomie ein er bringtmehr Kosten und mehr Buumlrokratie ndash selbst wenn Ministerin An-drea Nahles die Dokumentationspflichten auf Druck aus Bun-destag und Unternehmen wieder etwas zuruumlckgefahren hat ndashund er beschert eine uumlberaus problematische Auftraggeberhaf-tung Die Rente mit 63 zieht erfahrene Mitarbeiter aus unserenUnternehmen ab sie untergraumlbt langfristig die Finanzierungba-sis des Rentensystems Die Muumltterrente belastet alle Beitrags-zahler in die Sozialkassen und rettet die raquoSchwarze Nulllaquo imBundeshaushalt

Unmut uumlber die Politik kann also nicht uumlberraschen Den zeigteauch die Fruumlhjahrsbefragung des BDIPwC-MittelstandspanelsDer industrielle Mittelstand stellt den wirtschaftlichen Rahmen-bedingungen in Deutschland lediglich die Note raquobefriedigendlaquoaus Tendenz fallend Und die politischen Versaumlumnisse wer-den sofort und direkt spuumlrbar sobald sich die wirtschaftlichenRahmendaten verschlechtern

Mittelstaumlndler wollen mehr

Die Halbzeitbilanz ist ernuumlchternd die Erwartungen an diezweite Haumllfte hoch Die Groszlige Koalition sollte die verbleibendeZeit entschlossen nutzen um Reformen auf den Weg zu brin-gen

An erster Stelle steht eine mittelstandsfreundliche Neuregelungder Erbschaftsteuer Der aktuelle Gesetzentwurf bleibt hinterden Erwartungen zuruumlck Eigentuumlmer- und familiengefuumlhrtenUnternehmen im industriellen Mittelstand drohen dramatischeSteuermehrbelastungen beim ohnehin schwierigen Generatio-nenwechsel Hier muss der Gesetzgeber dringend nachbes-sern Es gilt zumindest die Schwellenwerte zur Regel- und Opti-onsverschonung zu erhoumlhen und beguumlnstigtes Betriebsvermouml-gen klar zu definieren Sinnig erscheint flankierend auch amBewertungsgesetz zu arbeiten Viel Zeit bleibt nicht denn Karls-ruhe hat vorgegeben dass bis 30 Juni 2016 eine verfassungs-feste Erbschaftsteuer zu liefern ist

Auch die Energiewende erzwingt weiteren HandlungsbedarfNoch immer hat die Groszlige Koalition kein umfassendes Konzeptfuumlr die Reform der Erneuerbaren Energien vorgelegt Zugleichist die Umsetzung der Teilelemente zu langsam nicht zuletztbeim Netzausbau Die Energiepreise steigen weiter genausowie Auflagen im industriellen Mittelstand ndash Stichwort raquoEnergie-Auditlaquo Die draumlngende Frage zum Umgang mit Eigenstrom ist

ungeklaumlrt Gerade fuumlr energieintensive Mittelstaumlndler bleibt vielUnsicherheit Eine Folge ist dass Investitionen in Deutschlandausbleiben dass Standortverlagerungen uumlberlegt werden Uumlbri-gens auch die Rohstoffindustrie in Deutschland wird durch Ge-setzgebung so eingeschraumlnkt dass Neuinvestitionen ausblei-ben und erfolgreiche Liefernetzwerke des Mittelstandes gefaumlhr-det werden

Entscheidend bleibt weiter die Infrastruktur fuumlr Verkehr trotzstruktureller Unterfinanzierung leistungsfaumlhig zu machen DieInfrastruktur fuumlr Energie muss trotz uumlbermaumlszligig komplizierterPlanungs- und Genehmigungsverfahren voll belastbar und ver-laumlsslich werden Und nicht zuletzt bedarf es in ganz Deutsch-land ndash in Hamburg genauso wie in Hagen oder Harsewinkel ndashstets einer hervorragenden digitalen Infrastruktur Ohne leis-tungsfaumlhige Leitungen und schnelles Internet koumlnnen mittelstaumln-dische Unternehmen den digitalen Wandel nicht gestalten unddessen Chancen nicht vollstaumlndig nutzen Die Politik hat sichZiele gesetzt jetzt braucht es den politischen Ehrgeiz dieseauch zu erreichen

raquoZukunft Mittelstandlaquo

Ich meine Die zweite Haumllfte der Legislaturperiode sollte jetzteinen Unterschied machen Dass es gut ist konkret etwas fuumlrden Mittelstand zu tun hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabrielerkannt Mit seinem raquoBMWi-Aktionsprogramm Zukunft Mittel-standlaquo vom Juli hat er richtige Ansatzpunkte entwickelt Gruumln-dungen und Unternehmensnachfolge erleichtern Digitalisierungvorantreiben Unternehmensfinanzierung verbessern Fachkraumlf-tebedarf sichern und Buumlrokratielasten reduzieren Mit BDIDIHK und ZDH hat er gleichzeitig eine gemeinsame Erklaumlrungverabschiedet die daruumlber hinaus auch Maszlignahmen zu Ener-giepolitik InternationalisierungTTIP Arbeitsrecht und Innova-tion anregt Felder die fuumlr den Mittelstand ebenso wichtig sind

Die Gemeinsame Erklaumlrung begruumlndet einen mittelstandspoliti-schen Dialog von BMWi und Wirtschaft in Regionalkonferenzenund einem Mittelstandsgipfel im Mai 2016 Einschaumltzungen derUnternehmen liegen vor viele Fragen der Mittelstaumlndler sindgestellt manche Antwort der Politik ist in Arbeit Meine Erwar-tung an die zweite Haumllfte der Legislaturperiode lautet Den Wor-ten muumlssen Taten folgen

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 03

ErbschaftsteuerWirtschaft warnt vor Mehrbelastungen fuumlr FamilienunternehmenErbschaftsteuerWirtschaft warnt vor Mehrbelastungen fuumlr Familienunternehmen

Eine mittelstandsfreundliche Neuregelung der Erbschaftsteuermuss ganz oben auf der Agenda stehen Dies verdeutlichte dieWirtschaft nochmals bei der Veroumlffentlichung der gemeinsamenErklaumlrung raquoZukunft Mittelstandlaquo von BMWi BDI DIHK undZDH im Somme dieses Jahres Die kuumlrzlich vom Bundesratausgesprochenen Empfehlungen stehen dazu aber im Wider-spruch

Anlaumlsslich der Beratungen in Bundestag und Bundesrat hat derBDI die verschaumlrfenden Vorschlaumlge des Bundesrats zum Ge-setzentwurf zur Erbschaftsteuer als voumlllig uumlberzogen kritisiertBDI-Hauptgeschaumlftsfuumlhrer Markus Kerber erinnert daran dassdie Bundesregierung grundsaumltzlich das Betriebsvermoumlgen ei-gentuumlmer- und familiengefuumlhrter Unternehmen von der Erb-schaftsteuer entlasten wollte Das sei der richtige Ansatz unddaran muumlsse sich die Bundesregierung messen lassen

Erbschaftsteuerliche Verschonungsregelnausbauen

Der BDI fordert mit Blick auf den aktuellen Gesetzentwurf dieerbschaftsteuerlichen Verschonungsregelungen fuumlr das Be-triebsvermoumlgen auszubauen solange die eigentuumlmer- und fami-liengefuumlhrten Unternehmen uumlberbewertet werden Dennwaumlhrend der Markt die klassischen Instrumente zur Unterneh-mensfinanzierung und Unternehmenssicherung bei der Bewer-tung zu Recht beruumlcksichtigt weicht das Erbschaftsteuerrechtvom Verkehrswert ab und erhoumlht den Unternehmenswert kuumlnst-lich Unterm Strich werden dadurch die eigentuumlmer- und famili-engefuumlhrten Unternehmen erbschaftsteuerlich benachteiligt

Benachteiligungen im Bewertungsrechtaufheben

Nicht nur der BDI auch der Deutsche Gewerkschaftsbund(DGB) und die Deutsche Steuergewerkschaft (DSTG) forderndie Benachteiligungen im Bewertungsrecht aufzuhebenUm unter anderem die Bewertungsnachteile fuumlr die mittelstaumln-disch gefuumlhrten Familienunternehmen auszugleichen sind Ver-schonungsregelungen fuumlr das Betriebsvermoumlgen zwingend er-forderlich Bei der Ausgestaltung der Verschonungsregelungenkommt es zu vielen Detailproblemen die dringend geloumlst wer-den muumlssen Uumlber allem steht die Unterscheidung von beguumlns-tigungsfaumlhigem und nicht-beguumlnstigungsfaumlhigem Vermoumlgen ndashoder anders gesagt die Trennung des raquoproduktiven Vermouml-genslaquo vom raquoVerwaltungsvermoumlgenlaquo

Die Bundeslaumlnder nehmen hier eine sehr unguumlnstige Positionfuumlr den Mittelstand ein und definieren das Verwaltungsvermouml-gen so weit dass die Liquiditaumlt in einem Unternehmen mit Erb-schaftsteuer belegt wird In einem zweiten Schritt wird die Liqui-ditaumlt sogar als Privatvermoumlgen qualifiziert und uumlber diesen Fall-strick im Kleingedruckten sogar noch zur Begleichung der Erb-schaftsteuer auf das produktive Vermoumlgen herangezogen

Der BDI fordert die Regierung auf die Benachteiligung durchdie Uumlberbewertungen zu beseitigen Gleichzeitig muss die Be-steuerung betriebswirtschaftlich notwendiger Liquiditaumlt verhin-dert werden Hier muumlssen deutliche Verbesserungen fuumlr die Ab-grenzung von beguumlnstigtem und nicht-beguumlnstigtem oder beimVerwaltungsvermoumlgensbegriff erfolgen

Im Dezember 2014 hatte das Bundesverfassungsgericht denGesetzgeber aufgefordert das Erbschaftsteuergesetz zu uuml-berarbeiten und verfassungsfest zu machen Der vorgelegteReferentenentwurf vom Bundesfinanzministerium entsprachnicht den Erwartungen der Wirtschaft Der BDI und weiteresieben Spitzenorganisationen der deutschen Wirtschafthaben ausfuumlhrlich dazu Stellung bezogen Einige wichtigeAnliegen der Wirtschaft wurden im Gesetzentwurf beruumlck-sichtigt Dazu gehoumlren u a die Einbeziehung der qualitativenMerkmale fuumlr die Erhoumlhung der Schwellenwerte und damiteine erstmalige Beruumlcksichtigung der Besonderheiten vonFamilienunternehmen Dennoch droht auch mit dem nachge-besserten Gesetzentwurf eine deutlich houmlhere Steuerbelas-tung bei der Uumlbertragung von Betrieben

AnsprechpartnerinYokab Ghebrewebetyghebrewebetbdieu

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 03

ErbschaftsteuerWirtschaft warnt vor Mehrbelastungen fuumlr FamilienunternehmenErbschaftsteuerWirtschaft warnt vor Mehrbelastungen fuumlr Familienunternehmen

Eine mittelstandsfreundliche Neuregelung der Erbschaftsteuermuss ganz oben auf der Agenda stehen Dies verdeutlichte dieWirtschaft nochmals bei der Veroumlffentlichung der gemeinsamenErklaumlrung raquoZukunft Mittelstandlaquo von BMWi BDI DIHK undZDH im Somme dieses Jahres Die kuumlrzlich vom Bundesratausgesprochenen Empfehlungen stehen dazu aber im Wider-spruch

Anlaumlsslich der Beratungen in Bundestag und Bundesrat hat derBDI die verschaumlrfenden Vorschlaumlge des Bundesrats zum Ge-setzentwurf zur Erbschaftsteuer als voumlllig uumlberzogen kritisiertBDI-Hauptgeschaumlftsfuumlhrer Markus Kerber erinnert daran dassdie Bundesregierung grundsaumltzlich das Betriebsvermoumlgen ei-gentuumlmer- und familiengefuumlhrter Unternehmen von der Erb-schaftsteuer entlasten wollte Das sei der richtige Ansatz unddaran muumlsse sich die Bundesregierung messen lassen

Erbschaftsteuerliche Verschonungsregelnausbauen

Der BDI fordert mit Blick auf den aktuellen Gesetzentwurf dieerbschaftsteuerlichen Verschonungsregelungen fuumlr das Be-triebsvermoumlgen auszubauen solange die eigentuumlmer- und fami-liengefuumlhrten Unternehmen uumlberbewertet werden Dennwaumlhrend der Markt die klassischen Instrumente zur Unterneh-mensfinanzierung und Unternehmenssicherung bei der Bewer-tung zu Recht beruumlcksichtigt weicht das Erbschaftsteuerrechtvom Verkehrswert ab und erhoumlht den Unternehmenswert kuumlnst-lich Unterm Strich werden dadurch die eigentuumlmer- und famili-engefuumlhrten Unternehmen erbschaftsteuerlich benachteiligt

Benachteiligungen im Bewertungsrechtaufheben

Nicht nur der BDI auch der Deutsche Gewerkschaftsbund(DGB) und die Deutsche Steuergewerkschaft (DSTG) forderndie Benachteiligungen im Bewertungsrecht aufzuhebenUm unter anderem die Bewertungsnachteile fuumlr die mittelstaumln-disch gefuumlhrten Familienunternehmen auszugleichen sind Ver-schonungsregelungen fuumlr das Betriebsvermoumlgen zwingend er-forderlich Bei der Ausgestaltung der Verschonungsregelungenkommt es zu vielen Detailproblemen die dringend geloumlst wer-den muumlssen Uumlber allem steht die Unterscheidung von beguumlns-tigungsfaumlhigem und nicht-beguumlnstigungsfaumlhigem Vermoumlgen ndashoder anders gesagt die Trennung des raquoproduktiven Vermouml-genslaquo vom raquoVerwaltungsvermoumlgenlaquo

Die Bundeslaumlnder nehmen hier eine sehr unguumlnstige Positionfuumlr den Mittelstand ein und definieren das Verwaltungsvermouml-gen so weit dass die Liquiditaumlt in einem Unternehmen mit Erb-schaftsteuer belegt wird In einem zweiten Schritt wird die Liqui-ditaumlt sogar als Privatvermoumlgen qualifiziert und uumlber diesen Fall-strick im Kleingedruckten sogar noch zur Begleichung der Erb-schaftsteuer auf das produktive Vermoumlgen herangezogen

Der BDI fordert die Regierung auf die Benachteiligung durchdie Uumlberbewertungen zu beseitigen Gleichzeitig muss die Be-steuerung betriebswirtschaftlich notwendiger Liquiditaumlt verhin-dert werden Hier muumlssen deutliche Verbesserungen fuumlr die Ab-grenzung von beguumlnstigtem und nicht-beguumlnstigtem oder beimVerwaltungsvermoumlgensbegriff erfolgen

Im Dezember 2014 hatte das Bundesverfassungsgericht denGesetzgeber aufgefordert das Erbschaftsteuergesetz zu uuml-berarbeiten und verfassungsfest zu machen Der vorgelegteReferentenentwurf vom Bundesfinanzministerium entsprachnicht den Erwartungen der Wirtschaft Der BDI und weiteresieben Spitzenorganisationen der deutschen Wirtschafthaben ausfuumlhrlich dazu Stellung bezogen Einige wichtigeAnliegen der Wirtschaft wurden im Gesetzentwurf beruumlck-sichtigt Dazu gehoumlren u a die Einbeziehung der qualitativenMerkmale fuumlr die Erhoumlhung der Schwellenwerte und damiteine erstmalige Beruumlcksichtigung der Besonderheiten vonFamilienunternehmen Dennoch droht auch mit dem nachge-besserten Gesetzentwurf eine deutlich houmlhere Steuerbelas-tung bei der Uumlbertragung von Betrieben

AnsprechpartnerinYokab Ghebrewebetyghebrewebetbdieu

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 04

Europaumlisches ParlamentMehr Aufmerksamkeit fuumlr Familienunternehmen Europaumlisches ParlamentMehr Aufmerksamkeit fuumlr Familienunternehmen

Das Europaumlische Parlament hat kuumlrzlich einen Initiativberichtuumlber Familienunternehmen angenommen Bruumlssel hat somit einklares Signal gesetzt Familienunternehmen staumlrker in der eu-ropaumlischen Politik zu beruumlcksichtigen

raquoDas Abstimmungsergebnis im Europaumlischen Parlament isteine Aufforderung an die Politik die wirtschafts- und gesell-schaftspolitische Bedeutung von Familienunternehmen voll an-zuerkennen Qualitative Eigenschaften von Familienunterneh-men wie etwa die Einheit von Eigentum und Leitung sollten beinationaler und europaumlischer Gesetzgebung staumlrker beachtetwerdenlaquo kommentierte Holger Loumlsch Mitglied der BDI-Haupt-geschaumlftsfuumlhrung das Ergebnis

Viele Familienunternehmen fallen nichtunter die KMU-Definition

Bisher werden auf europaumlischer Ebene lediglich Unternehmendie der KMU-Definition entsprechen (Unternehmen mit wenigerals 250 Mitarbeitern und maximal 50 Millionen Euro Jahresum-satz oder einer Bilanzsumme von maximal 43 Millionen Euro)gesondert betrachtet Doch das greift aus BDI-Sicht zu kurzGerade im industriellen Mittelstand erfuumlllen zahlreiche innova-tive und exportierende Familienunternehmen diese Kriteriennicht mehr Gleichzeitig sind sie weit davon entfernt ein multi-nationaler Groszligkonzern zu sein Weil sie keine KMU sind koumln-nen sie weder bestimmte Foumlrdermoumlglichkeiten in Anspruch neh-men noch werden sie von bestimmten Auflagen befreit

Forderungskatalog zur Staumlrkung vonFamilienunternehmen

Der BDI begruumlszligt den Initiativbericht des Europaumlischen Parla-ments der eine Aufforderung an die Europaumlische Kommissionund die Mitgliedstaaten ist Familienunternehmen staumlrker zu un-terstuumltzen Mit dem Bericht empfiehlt das Europaumlische Parla-ment u a der Europaumlischen Kommission im Zuge der besse-ren Rechtssetzung bestehende Rechtsnormen auf ihre Auswir-kungen auf Familienunternehmen zu pruumlfen Der Bericht richtetsich auch an die EU-Mitgliedstaaten Diese sollen u a natio-nale Regelungen zur Erbschafts- Schenkungs- oder Unterneh-mensbesteuerung so gestalten dass sie keine negativen Kon-sequenzen fuumlr Investitionen und Eigenkapitalfinanzierung vonFamilienunternehmen haben

Familienunternehmen ndash Stuumltze der deutshyschen Wirtschaft

Noch ist nicht absehbar welche Maszlignahmen aus dem Initiativ-bericht tatsaumlchlich umgesetzt und welche Folgen diese auf Eu-ropas Familienunternehmen haben werden Der erste Schritt istaber getan Die Familienunternehmen haben jetzt auch in Eu-ropa mehr Aufmerksamkeit bekommen Es ist richtig und wich-tig sie in den Fokus des wirtschaftspolitischen Handelns zustellen

Familienunternehmen sind ein zentraler Erfolgsfaktor der eu-ropaumlischen Wirtschaft Allein in Deutschland beschaumlftigen diegroumlszligten Familienunternehmen ein Sechstel aller sozialversiche-rungspflichtig Beschaumlftigten und erwirtschaften ein Fuumlnftel desdeutschen Gesamtumsatzes Daher sollte es sowohl auf natio-naler als auch auf europaumlischer Ebene Ziel der politischen Ak-teure sein Rahmenbedingungen familienunternehmerfreundlichzu gestalten

AnsprechpartnerinAnnika Jochumajochumbdieu

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 05

Deutsche Transport- und LagerbedingungenVerbaumlnde legen neues Regelwerk vorDeutsche Transport- und LagerbedingungenVerbaumlnde legen neues Regelwerk vor

Nach knapp zwei Jahren intensiver Verhandlungen ist es nichtgelungen die Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen(ADSp) zu aktualisieren Der Deutsche Speditions- und Logis-tikverband (DSLV) und die Verbaumlnde der verladenden Wirt-schaft konnten sich nicht auf eine gemeinsame Neufassungverstaumlndigen Als Reaktion darauf haben BDI der Bundesver-band Groszlighandel Auszligenhandel Dienstleistungen (BGA) derHandelsverband Deutschland (HDE) und der BundesverbandWirtschaft Verkehr und Logistik (BWVL) das neue RegelwerkraquoDeutsche Transport- und Lagerbedingungenlaquo (DTLB) erarbei-tet und Mitte September vorgestellt

ADSp entsprechen nicht mehr dem aktuelshylen Stand

Aus BDI-Sicht ist eine Neufassung der ADSp bzw ein neuesRegelungswerk erforderlich weil die Spediteurbedingungennicht mehr zeitgemaumlszlig sind und nicht mehr den Anforderungeninternationaler Logistik- und Supply-Chain-Ketten entsprechenSo muss auch die Digitalisierung die seit circa 15 Jahren in die-sem Bereich Einzug gehalten hat staumlrker beruumlcksichtigt wer-den Des Weiteren haben sich mittlerweile auch die Haftungsre-gelungen im HGB geaumlndert Diese Aspekte sowie die kontro-verse Einschaumltzung zur Zukunftsfaumlhigkeit der ADSp fuumlhrtenletztendlich auch zum Scheitern der Verhandlungen

DTLB werden den Anforderungen der moshydernen Unternehmenslogistik gerecht

Die Deutschen Transport- und Lagerbedingungen entsprechenaus Sicht der verladenden Wirtschaft den heutigen branchenuuml-bergreifenden Realitaumlten in der Unternehmenslogistik Sie re-geln die Pflichten und Haftung von Spediteuren Frachtfuumlhrernund Lagerhaltern gegenuumlber den Auftraggebern Sie schreibendie Einhaltung bestimmter Standards vor Beispielsweise mussder Frachtfuumlhrer ein Qualitaumltsmanagementsystem verwendenAuch soll seitens des Auftragnehmers ein Notfallkonzept fuumlr un-vorhergesehene Ereignisse vorgelegt werden Hinsichtlich derHaftung wird auf die gesetzlichen Regelungen des HGBverwiesen

Daruumlber hinaus stellen die DTLB ein enges Zusammenwirkenund ein ausgewogenes Verhaumlltnis zwischen der verladendenWirtschaft und dem Transport- und Logistikdienstleister sicher

Dieses enge Zusammenwirken basiert auf

bull einer engen Zusammenarbeit zwischen dem Auftraggeberund dem Auftragnehmer der Transport- undLogistikleistungen

bull einem kontinuierlichen Informationsfluss in der Supply Chainbull abgestimmten Prozessen zwischen den Transport- und

Logistikleistern bull der Einhaltung bestimmter Standards bull der Belastbarkeit der Transport- und Logistikkette durch Qua-

litaumltsmanagementsysteme undbull der Flexibilitaumlt bei unvorhergesehenen Ereignissen durch mit-

einander abgestimmte Notfallkonzepte

AnsprechpartnerinBritta Kuldbkuldbdieu

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 06

UmweltNeue Anforderungen an Industrieanlagen geplantUmweltNeue Anforderungen an Industrieanlagen geplant

Das Bundesministerium fuumlr Umwelt Naturschutz Bau und Re-aktorsicherheit (BMUB) beabsichtigt in dieser Legislaturperiodedie raquoTechnischen Anleitung Luftlaquo (TA Luft) zu novellieren DieTA Luft ist eine normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift diefuumlr die Genehmigung von Industrieanlagen wichtig ist und damitauch fuumlr den industriellen Mittelstand groszlige Bedeutung hat

In der TA Luft sind Regelungen enthalten die fuumlr die Zulassungund den Betrieb von kleinen und mittleren Industrieanlagen miteiner Feuerungswaumlrmeleistung bis 50 MW entscheidend sind

In Deutschland sind mehr als 50000 genehmigungsbeduumlrftigeAnlagen erfasst fuumlr weitere nicht genehmigungsbeduumlrftige An-lagen wird die TA Luft ebenfalls herangezogen Die Mehrzahlder Feuerungsanlagen die von mittelstaumlndischen Unternehmenbetrieben werden faumlllt unter die Regelungen der TA Luft

Emissions- und Immissionswerte fuumlr Inshydustrieanlagen auf dem Pruumlfstand

Mit den vorgelegten Teilentwuumlrfen werden neue umfangreicheAnforderungen an die Genehmigungen von Industrieanlagengestellt Die Entwuumlrfe enthalten zahlreiche Verschaumlrfungen uumlberdie europaumlischen Vorgaben hinaus und werden erhebliche Aus-wirkungen auf den Betrieb und die Genehmigungsfaumlhigkeit vonIndustrieanlagen in Deutschland haben Hohe zusaumltzliche Kos-ten werden auf alle Unternehmensgroumlszligen zukommen Dabeiliegen Begruumlndungen fuumlr die groszlige Zahl an erheblichen Ver-schaumlrfungen nicht vor Gleichzeitig ist der Nutzen fuumlr die Um-welt fraglich Eine Folgenabschaumltzung zur Analyse von Kostenund Nutzen ist ebenfalls nicht bekannt

Der BDI haumllt eine umfassende Novelle der TA Luft weder fuumlr er-forderlich noch umweltpolitisch geboten Maszligstab fuumlr Aumlnderun-gen in der TA Luft sollten die europaumlischen Vorgaben seineinen nationalen Alleingang lehnt der BDI ab Aufgrund derVielzahl an Aumlnderungen und der Einfuumlhrung von neuen Rege-lungen muss ausreichend Zeit fuumlr fachliche Diskussionen ein-geraumlumt werden Nach dem bisher vorgestellten Zeitplan desBMUB wird dies schwer moumlglich sein

Zeitplan des BMUB

bull Beginn der Arbeiten im BMUB in 2014bull Diskussion uumlber Teilentwuumlrfe im Herbst 2015bull Anfertigung eines Gesamtentwurfs bis Anfang 2016bull Ressortabstimmung bis Maumlrz 2016bull Anhoumlrung nach sect 51 BImSchG Anfang 2016bull Ziel neue TA Luft bis Mitte 2017

gtgt Zum BDI-Positionspapier zur Novelle der TA Luft

AnsprechpartnerinAnnette Gierschagierschbdieu

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 07

BDI-Praumlsident Ulrich Grillo stellte anlaumlsslich des TTIP-Aktionstages dieProTTIP-Plakatoffensive in Berlin vor

TTIPraquoWer nur blockiert verliertlaquoTTIPraquoWer nur blockiert verliertlaquo

Nachdem sich die G7 das Europaumlische Parlament und derUS-Kongress im Sommer klar hinter die Verhandlungen uumlbereine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft(TTIP) gestellt haben hat die Diskussion um TTIP wieder Fahrtaufgenommen Auch der BDI und seine Mitgliedsverbaumlnde ver-staumlrken ihre Aktivitaumlten zur Unterstuumltzung der TTIP-Verhandlungen

Im September hat die EU-Kommission einen neuen Vorschlagzum Investitionsschutz unterbreitet Am 10 Oktober fanden eu-ropaweit Demonstrationen gegen TTIP statt Mit einer Plakatof-fensive bezog die deutsche Industrie im Monat Oktober klarStellung fuumlr das Abkommen In Berlin Mitte und am FlughafenTegel warb der BDI mit Plakaten fuumlr TTIP auf denen wichtigeFragen aufgeworfen und die Chancen des Abkommens darge-stellt wurden Mit der Aktion wollte die Industrie einmal mehr dieVorteile von TTIP fuumlr den deutschen und europaumlischen HandelArbeitnehmer den Mittelstand und Verbraucher aufzeigen

Soziale Medien undraquoDialogforum Freihandellaquo

Der BDI positioniert sich auch online und in den sozialen Me-dien fuumlr TTIP Auf der Plattform gtgtindustrieprottiptumblrcom werden Informationen zu TTIP gebuumlndelt haumlufig gestellte Fra-gen beantwortet und Materialien zum Download zur Verfuumlgunggestellt Auf Twitter und Facebook diskutiert und informiert derBDI um die Online-Debatte um TTIP zu versachlichen

Die Industrie hat daruumlber hinaus das gtgt Dialogforum Freihandel ins Leben gerufen mit dem ein breit angelegter Buumlrgerdialog in-itiiert wird Hier geht es darum in den Dialog mit den Buumlrgerin-nen und Buumlrgern zu treten und zuzuhoumlren was ihre Vorstellun-gen Wuumlnsche und Befuumlrchtungen sind Im Rahmen eines neu-tral moderierten Prozesses erarbeiten Buumlrgerinnen und Buumlrgerdie nach dem Zufallsprinzip ausgewaumlhlt werden eine eigeneBuumlrgeragenda zum Thema Freihandel

raquoKlare Regeln ndash echte ChancenEin starkes TTIP fuumlr Deutschlandlaquo

Die Informations- und Dialogoffensive raquoKlare Regeln ndash echteChancen Ein starkes TTIP fuumlr Deutschlandlaquo wurde zu Beginnder Hannover Messe 2015 mit der Hannoveraner Erklaumlrung desBDI-Praumlsidiums ins Leben gerufen und wird im Fruumlhjahr 2016enden raquoMit den Aktivitaumlten will der BDI die Diskussion um TTIPerdenlaquo sagt Grillo raquoEs werden viele Dinge behauptet die in-haltlich nicht haltbar sind ndash dies wollen wir geraderuumlckenlaquo

gtgt Uumlberblick uumlber alle Aktivitaumlten sowie Erklaumlrtexte Bild- undFotagematerial

gtgt Weiterfuumlhrende Informationen zu den Positionen und politi-schen Forderungen des BDI fuumlr TTIP

AnsprechpartnerFabian Wendenburgfwendenburgbdieu

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 08

AuszligenwirtschaftHermesdeckung fuumlr eine internationalisierte ExportwirtschaftAuszligenwirtschaftHermesdeckung fuumlr eine internationalisierte Exportwirtschaft

Fuumlr die deutschen Exporteure aller Branchen und Groumlszligenord-nungen sind deutsche Exportkreditgarantien die so genanntenHermesdeckungen eine wichtige Unterstuumltzung fuumlrs taumlglicheGeschaumlft BDI Bankenverband BGA und VDMA veroumlffentlichendeshalb ein gemeinsames Positionspapier zur Modernisierungder Hermesdeckungen

Neben wirtschaftlichen Risiken spielen zunehmend auch politi-sche Unsicherheiten eine groszlige Rolle Zur Absicherung dieserRisiken greifen Unternehmen auf Instrumente der Exportabsi-cherung zuruumlck

Exportwirtschaft sichert Beschaumlftigung

Um in einer globalen Wirtschaft mit internationalen Wertschoumlp-fungsketten und verschaumlrfter Konkurrenz aus Schwellenlaumlndernwettbewerbsfaumlhig zu bleiben muumlssen die Kriterien der Hermes-deckung den sich veraumlndernden internationalen Rahmenbedin-gungen besser angepasst und die Belange der Exportwirtschaftbei der Finanzmarktregulierung besser beruumlcksichtigt werden

raquoDie Erfolgsgeschichte der deutschen Hermesdeckung mussfortgeschrieben werdenlaquo betont Stefan Mair Mitglied der BDI-Hauptgeschaumlftsfuumlhrung Andernfalls droht der Verlust von Ar-beitsplaumltzen in Deutschland wie dies auch in einer vom Bun-desministerium fuumlr Wirtschaft und Energie juumlngst in Auftrag ge-gebenen ifo-Studie herausgearbeitet wurde

Schulterschluss von Industrie Handel undKreditwirtschaft

Industrie Handel und Kreditwirtschaft fordern im gemeinsamenPositionspapier raquoHermesdeckung fuumlr eine internationalisierteExportwirtschaft ndash Ansaumltze fuumlr mehr Wettbewerbsfaumlhigkeitlaquoeine grundsaumltzliche Weiterentwicklung des Hermesinstrumenta-riums Dies bedeutet zum Beispiel die deckungsfaumlhigen Aus-landsanteile planbarer zu gestalten und zu erhoumlhen im Mittel-und Langfristgeschaumlft bei Erfuumlllung eines vorab definierten Kri-terienkatalogs auf bis zu 75 Prozent und im Kurzfristbereicheinen uneingeschraumlnkten Deckungsschutz auch fuumlr Transit-Geschaumlfte

Dies fordern der BDI der Bundesverband deutscher Banken(Bankenverband) der Bundesverband Groszlighandel Auszligenhan-del Dienstleistungen (BGA) sowie der Verband Deutscher Ma-schinen- und Anlagenbau (VDMA) Nur wenn Hermesdeckun-gen sinnvoll mit den Anforderungen der exportierenden Indus-trie des Handels sowie der Bankenfinanzierung abgestimmtsind funktioniert die Exportfoumlrderung auch in Zukunft

Besonders der Mittelstand nutzt dieHermesdeckung

Die Exportkreditgarantien spielen insbesondere fuumlr den Mittel-stand eine besondere Rolle Die Hermesdeckungen geben ge-rade dort Sicherheit wo Unternehmen die Risiken nicht alleineuumlbernehmen koumlnnen Dies spiegelt sich auch in den Antrags-zahlen aus 2014 wider Die Bundesregierung hat im letztenJahr Exportkreditgarantien in Houmlhe von 248 Mrd Euro uumlber-nommen Dies sind 26 Prozent des bundesdeutschen Gesamt-exports Fast drei Viertel aller Antraumlge kam von kleinen undmittleren Unternehmen

gtgt Gemeinsames Positionspapier raquoHermesdeckung fuumlr eine in-ternationalisierte Exportwirtschaft ndash Ansaumltze fuumlr mehr Wettbe-werbsfaumlhigkeitlaquo zum Download

gtgt Zur ifo-Studie

AnsprechpartnerinJennifer Howejhowebdieu

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 09

BrasilienDeutsche Industrie fordert Transparenz und RechtssicherheitBrasilienDeutsche Industrie fordert Transparenz und Rechtssicherheit

BDI-Praumlsident Ulrich Grillo appellierte im Rahmen der 33Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstage (DBWT) an die brasi-lianische Industrie sich zu modernisieren und Strukturreformendurchzufuumlhren Die Wirtschaftstage fanden im September imsuumldbrasilianischen Joinville im Bundesstaat Santa Catarinastatt BDI und der brasilianische Partnerverband CNI organisie-ren die DBWT jaumlhrlich abwechselnd in Brasilien undDeutschland

raquoBrasilien hat in der Vergangenheit zu stark auf den Rohstoff-sektor gesetzt und die Entwicklung der eigenen Industrien ver-nachlaumlssigtlaquo sagte der BDI-Praumlsident Gleichzeitig machte erdeutlich dass die deutsche Industrie groszliges Potenzial fuumlr einenAusbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sieht raquoAuchwenn die Situation im Moment schwierig ist ndash die deutsche In-dustrie hat Vertrauen in das Potenzial Brasilienslaquo

Schwierige Zeiten in Brasilien

Brasilien befindet sich gegenwaumlrtig in einer Krise Das Wirt-schaftswachstum der letzten Jahre kann dieses Jahr nicht fort-gesetzt werden Der milliardenschwere Korruptionsskandal umdie staatliche Erdoumllgesellschaft Petrobras belastet nicht nur diegroumlszligten Baukonzerne des Landes sondern auch die Parteiender Koalitionsregierung unter der brasilianischen PraumlsidentenDilma Rousseff Es fehlen Investitionen in den Energie- und In-frastruktursektor sowie in die Fachkraumlfteausbildung Trotz bzwgerade wegen der aktuellen Entwicklungen in Brasilien fandendie DBWT 2015 genau zum richtigen Zeitpunkt statt Unterneh-mer und Politiker aus beiden Laumlndern hatten die Moumlglichkeitsich zu handels- und unternehmensspezifischen Themen aus-zutauschen und abzustimmen Im Mittelpunkt standen die Be-reiche Innovationskooperation Digitalisierung der WirtschaftHerausforderungen fuumlr Staumldte Mobilitaumlt Gesundheitswirtschaftsowie Energie und Infrastruktur

Motto raquoZusammenarbeit uumlberwindetHerausforderungenlaquo

Das Motto der diesjaumlhrigen DBWT zeigte dass beide Laumlndertrotz aller Schwierigkeiten die Zusammenarbeit weiter verstaumlr-ken wollen Die ersten hochrangigen Regierungskonsultationenzwischen Brasilien und Deutschland im August hatten im Vor-feld ein deutliches Zeichen fuumlr eine engere Kooperation vorallem bei den Themen Umweltschutz Energie und Innovationengesetzt In diesem Umfeld haben sich etwa 1200 Teilnehmer inJoinville eingefunden darunter 200 aus Deutschland Nebeneiner Delegation unter Leitung des Thuumlringer Wirtschaftsminis-ters Wolfgang Tiefensee waren auch Unternehmensdelegatio-nen aus Berlin und Brandenburg angereist

Die etwa 150 Match-Making-Treffen zwischen brasilianischenund deutschen Unternehmen zeigten das nach wie vor groszligeInteresse auch mittelstaumlndischer Firmen an der deutsch-brasi-

lianischen Wirtschaftskooperation Vor der Konferenz am 20September fand die Sitzung der Deutsch-brasilianischen Initia-tive fuumlr Agribusiness statt ein Forum fuumlr mittelstaumlndische Unter-nehmen sowie ein Innovationsdialog

Die Teilnehmer darunter Regierungsvertreter beider Laumlndersowie Vertreter von Unternehmen Verbaumlnden und wissen-schaftlichen Institutionen einigten sich auf eine Vertiefung derZusammenarbeit Im Kontext der Wirtschaftstage kam erneutdie Deutsch-Brasilianische Gemischte Wirtschaftskommissionzusammen Die Teilnehmer forderten u a die Wiederaufnahmevon Verhandlungen zu einem bilateralen Doppelbesteuerungs-abkommen Es wurde ein raquoMidterm-Reviewlaquo vereinbart um dieImplementierung der getroffenen Empfehlungen noch enger zubegleiten

DBWT 2016 in Thuumlringen

Die Veranstaltung schloss mit der Einladung des ThuumlringerWirtschaftsministers Wolfgang Tiefensee zu den naumlchstenDeutsch-brasilianischen Wirtschaftstagen vom 16 bis 18 Okto-ber 2016 in Weimar und Erfurt

gtgt Weitere Informationen zu den Deutsch-brasilianischen Wirt-schaftstagen 2015

AnsprechpartnerinSigrid Zirbelszirbelbdieu

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 10

Iris Gleicke (SPD) Parlamentarische Staatssekretaumlrin imBundesministerium fuumlr Wirtschaft und Energie

DigitalisierungMittelstand vernetztDigitalisierungMittelstand vernetzt

Uumlber Digitalisierung im Mittelstand diskutierten Wirtschaft Poli-tik und Verbaumlnde bei einer gemeinsamen Veranstaltung vonBDI und PwC Ende Oktober in Berlin

Eine einfuumlhrende Einschaumltzung zu Chancen und Herausforde-rungen der Digitalisierung im Mittelstand gab Alfred Houmlhn Part-ner bei PwC mit Hinweis auf das aktuelle raquoMittelstandspanellaquo

Dass 3D-Druck und Datenanalyse heute in der Gieszligereiindus-trie teilweise Jahrhunderte alte Verfahren ergaumlnzen zeigte Bert-ram Kawlath Geschaumlftsfuumlhrer der Schubert amp Salzer FeingussLobenstein GmbH Als Zulieferer unter anderem fuumlr die Luft-und Raumfahrtindustrie die Deutsche Bahn und die Nahrungs-mittelindustrie liefert das Unternehmen hochbelastbare TeileDank Digitalisierung ist die Fertigung auch bei niedriger Stuumlck-zahl moumlglich Gerade fuumlr Mittelstaumlndler die in erster Linie B2Btaumltig sind eroumlffnet die Digitalisierung viele Chancen

Wenn die Digitalisierung das eigene Geschaumlftsmodell im Kernherausfordert ist Change-Management mit Fingerspitzengefuumlhlgefragt Harald H Pirwitz Vorstand der Cewe Stiftung amp CoKGaA zeigte wie der rasante digitale Wandel einer Branche einUnternehmen nicht nur komplett veraumlndert sondern zu neuemWachstum verholfen hat Nach den Beispielen aus der Unternehmenspraxis sprachenHolger Loumlsch Mitglied der BDI-Hauptgeschaumlftsfuumlhrung und dieParlamentarische Staatssekretaumlrin Iris Gleicke Beide warensich einig Die Podiumsdiskussion zeigte ob als Zulieferer oderim Endkundengeschaumlft die Digitalisierung bietet dem Mittel-stand immense Chancen Der Mittelstand besitzt die Flexibilitaumltund Agilitaumlt den digitalen Wandel erfolgreich zu gestalten Auf-grund seiner finanziellen und personellen Kapazitaumlten steht eraber auch vor besonderen Herausforderungen

Fazit der Veranstaltung

Digitalisierung fordert den Mittelstand und eroumlffnet gleichzeitigMarktchancen und neue Geschaumlftsfelder Aus Sorge um denVerlust sensibler Geschaumlftsinformationen und vertraulicherDaten sowie angesichts hoher Investitionen digitalisieren einigeUnternehmer dennoch nur zoumlgerlich ihr Geschaumlft

Die groumlszligten Huumlrden auf dem Weg zur digitalen Vernetzung sindfuumlr den Mittelstand die IT-Sicherheit die Verfuumlgbarkeit gut aus-gebildeter Mitarbeiter und die flaumlchendeckende Versorgung mithohen Bandbreiten Die Politik in Bund und Laumlndern ist gefragtuumlberall eine gut ausgebaute digitale Infrastruktur zu schaffenOhne leistungsfaumlhige Leitungen und schnelles Internet auch inGebieten jenseits der Ballungszentren koumlnnen gerade standort-treue Mittelstaumlndler den digitalen Wandel nicht vorantreiben unddessen Potenzial nicht vollstaumlndig erschlieszligen

gtgt Zum Mittelstandspanel Fruumlhjahr 2015

AnsprechpartnerinAnnika Jochumajochumbdieu

Mittelstand amp Familienunternehmen Ausgabe 5 | 2015 11

Herausgeber Bundesverband der Deutschen Industrie e VBreite Straszlige 29 10178 Berlin

Matthias Machnig

SpezialDrei Fragen an Staatssekretaumlr Matthias MachnigSpezialDrei Fragen an Staatssekretaumlr Matthias Machnig

Wo sehen Sie den groumlszligten Nutzen der Digitalisierung fuumlr denMittelstandDie Digitalisierung macht Unternehmen zukunftsfaumlhig Sie er-moumlglicht Vernetzung schafft Wachstum und Arbeitsplaumltze underhaumllt die Wettbewerbsfaumlhigkeit Denn moderne Informations-und Kommunikationstechnologien erleichtern viele Arbeitspro-zesse machen sie effizienter und ermoumlglichen es groszlige Daten-mengen zu verarbeiten und zu nutzen Dabei entstehen neueGeschaumlftsmoumlglichkeiten gerade auch fuumlr kleine und mittlereUnternehmen So vielfaumlltig wie der Mittelstand in Deutschlandist so unterschiedlich ist auch der konkrete Nutzen von digita-len Anwendungen fuumlr das einzelne Unternehmen Auszligendienst-mitarbeiter koumlnnen etwa beim Kunden vor Ort die Auftraumlgeschneller bearbeiten da sie direkt die notwendigen Informatio-nen online abrufen Viel interessanter aber sind die Moumlglichkei-ten fuumlr produzierende Unternehmen die dank digitaler Techno-logien schnell und flexibel individuelle Auftraumlge fertigen koumlnnenBei Industrie 40 geht es noch einen Schritt weiter indem auchvor- und nachgelagerte Bereiche vernetzt werden

Das Bundesministerium fuumlr Wirtschaft und Energie hat eineneue Foumlrderinitiative raquoMittelstand 40 - Digitale Produktions-und Arbeitsprozesselaquo angekuumlndigt Im Rahmen der Initiativesollen bis zu fuumlnf Informations- und Demonstrationszentren imgesamten Bundesgebiet entstehen Welchen Mehrwert bietendiese Zentren dem MittelstandMit der neuen Foumlrderinitiative unterstuumltzen wir Mittelstand undHandwerk bei der Digitalisierung und Vernetzung sowie Anwen-dung von Industrie 40 Dass wir solche Zentren brauchen zei-gen immer wieder Studien Die Kompetenzzentren sollen pra-xisrelevantes Wissen zur Digitalisierung und Industrie 40 buumln-deln und fuumlr den Mittelstand aufbereiten Damit wollen wir aufdie tatsaumlchlichen Beduumlrfnisse mittelstaumlndischer Betriebe einge-hen Ihnen wollen wir gut nachahmbare Loumlsungen aufzeigensie gezielt informieren und sensibilisieren so dass die Unter-nehmen den Prozess der Digitalisierung im eigenen Betriebstaumlrker angehen Aber es geht nicht nur um die Theorie Kleineund mittlere Unternehmen werden vor Ort auch die Moumlglichkeithaben unter professioneller Anleitung eigene technische Ent-wicklungen Schnittstellen zu Produkten oder Kundenauszutesten

Eine weitere Initiative aus Ihrem Haus ndash die Initiative IntelligenteVernetzung ndash soll dazu beitragen die gesellschaftlichen und

wirtschaftlichen Chancen aus der digitalen Vernetzung in denSektoren Bildung Energie Gesundheit Verkehr und Verwal-tung besser zu nutzen Welche Aktivitaumlten planen Sie im Rah-men der Initiative und wie kann sich der Mittelstand einbrin-gen Die Initiative raquoIntelligente Vernetzunglaquo spricht speziell Start-ups kleine und mittelstaumlndische Unternehmen aber auch pro-fessionelle Anwender wie z B Aumlrzte an Sie wird gezielt uumlberFoumlrdermoumlglichkeiten informieren und bei konkreten Fragen wieDatenschutz und Datensicherheit unterstuumltzen Sie soll Markt-prozesse flankieren und Informations- und Koordinationskostenbei den Akteuren senken Dazu wurde die Initiative mit einerGeschaumlftsstelle unterlegt alle relevanten Informationen sindunter wwwnetze-neu-nutzende zu finden Zudem soll die Initia-tive ermoumlglichen von anderen guten Praxisbeispielen zu ler-nen Hierzu haben wir eine Open-Innovation-Plattform einge-richtet Das ist ein Dialog- und Partizipationsforum im Internetdas die Vernetzung der Akteure aktiv voranbringen soll Wirwerden im Herbst 2015 eine bundesweite Roadshow startenMit ihr wollen wir vor Ort informieren und Experten Akteure undInteressierte zusammenbringen Das Angebot soll auch und ge-rade vom Mittelstand genutzt werden

Matthias Machnig (SPD) ist beamteter Staatssekretaumlr im Bun-desministerium fuumlr Wirtschaft und Energie

Bildnachweise BDI (1710) CD Waumllzholz (12) FotoliaStauke (13) Fotoliaxavdlp(14) Fotoliaindustrieblick (5) FotoliaPakhnyushchyy (6) Fotoliadonvictori (8) Foto-liaJuumlrgen Priewe (9) CC BY-SA 30 deHans Weingartz (111)

Redaktion Fabian Wehnert (ViSdP) Uta Knott Sonja WanjekDie Verantwortung fuumlr die Inhalte der Fremdbeitraumlge tragen die jeweiligen Autoren