Neue Regionalpolitik des Bundes NRP - ar.ch · 1.3 Neue gesetzliche Grundlagen für die Umsetzung der NRP In der Umsetzungsperiode 2008 – 2011 wurde die kantonale Gesetzgebung nicht

Neue Regionalpolitik des Bundes NRP

Definitiver Schlussbericht

über die Umsetzung der Neuen Regionalpolitik

im Kanton Appenzell Ausserrhoden

Umsetzungsperiode 2008 - 2011

Herisau, im Februar 2012

Departement Volks- und Landwirtschaft

Amt für Wirtschaft Obstmarkt 1 9102 Herisau www.ar.ch/wirtschaft

Inhaltsverzeichnis

Schlussbericht AR Umsetzungsperiode 2008 - 2011 I

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis ..............................................................................................................................I

Abkürzungsverzeichnis ....................................................................................................................II

1 Einleitung / zusammenfassende Beurteilung ..........................................................................1

1.1 Beurteilung der Vertragsperiode 2008 – 2011 ....................................................................1 1.2 Umsetzungsprogramm 2012 – 2015...................................................................................2 1.3 Neue gesetzliche Grundlagen für die Umsetzung der NRP................................................3 1.4 Schlussabrechnung Appenzell Ausserrhoden ....................................................................4

2 Beurteilung Zielerreichung gem. PV Anhang 2 Vertragsperiode 2008 – 2011 ......................5

2.1 Zielerreichung des Oberziels ..............................................................................................5 2.2 Zielerreichung der Vertragsziele.........................................................................................6

2.2.1 Vertragsziel 1: Umsetzung von Innovationsprojekten mit dem Ziel, die Arbeitsplätze in Appenzell Ausserrhoden langfristig zu erhalten. ...........................6

2.2.2 Vertragsziel 2: Initiierung und Aufbau von Projekten aus dem Bereich Tourismus.6 2.2.3 Vertragsziel 3: Aufbau eines Kompetenzzentrums „Holz – Gesundheit – Energie“ 8 2.2.4 Flankierende Massnahmen ....................................................................................8 2.2.5 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ................................................................9

3 Finanzierung.............................................................................................................................10

3.1 Finanzen auf Ebene Schwerpunkte PV ............................................................................10 3.2 Bundesbeiträge 2008 – 2011 auf Ebene Finanzierungsinstrumente PV...........................12 3.3 Darlehen - Liquidationsplanung ........................................................................................13 3.4 Informationen auf Ebene Projekt ......................................................................................14

4 Beurteilung der kantonalen Umsetzung 2008 - 2011.............................................................17

4.1 Wirkung auf die Regionalwirtschaft...................................................................................17 4.2 Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und der Exportbasis .........................................17 4.3 Innovations- und Marktorientierung ..................................................................................17 4.4 Engagement der Wirtschaft ..............................................................................................17 4.5 Strukturen, Prozesse, personelle Ressourcen u. Qualifikationen der Akteure..................18 4.6 Zusammenarbeit mit regionalen Akteuren ........................................................................18 4.7 Politik übergreifende Abstimmung ....................................................................................18 4.8 Kantons-/grenzüberschreitende Kooperation ...................................................................18

5 Beurteilung der Umsetzung in Bezug auf die Nachhaltige Entwicklung.............................19

5.1 Wirtschaft..........................................................................................................................19 5.2 Umwelt..............................................................................................................................20 5.3 Gesellschaft ......................................................................................................................20

6 Schlussfolgerungen und Verbesserungsvorschläge............................................................22

Abkürzungsverzeichnis

Schlussbericht AR Umsetzungsperiode 2008 - 2011 II

Abkürzungsverzeichnis

afp à-fonds-perdu

AfW Amt für Wirtschaft Appenzell Ausserrhoden

AR Appenzell Ausserrhoden

BG Bundesgesetz

DVL Departement Volks- und Landwirtschaft Appenzell Ausserrhoden

IHG Investitionshilfegesetz für Berggebiete

NRP Neue Regionalpolitik

PV Programmvereinbarung

SECO Staatssekretariat für Wirtschaft

UP Umsetzungsprogramm

WTT Wissens- und Technologie-Transfer

Kapitel 1: Einleitung / zusammenfassende Beurteilung

Schlussbericht AR Umsetzungsperiode 2008 – 2011 1

1 Einleitung / zusammenfassende Beurteilung

Die Kantone haben dem SECO gemäss unterzeichneter Programmvereinbarungen jährlich einen Jahresbericht und per 31. Juli 2011 einen Schlussbericht über die Umsetzung der Neuen Regional-politik (NRP) einzureichen. Dieser ist per 28. Februar 2012 zu aktualisieren.

Der vorliegende Schlussbericht wurde nach der vom SECO verfassten Vorlage zuhanden der Kan-tone „Kantonale Schlussberichte Neue Regionalpolitik NRP 2008 – 2011“ vom Dezember 2010 er-stellt. Der Schlussbericht orientiert sich am definierten Mindestinformationsgehalt.

Der Bericht soll dem Bund transparent Auskunft geben über die Umsetzung der Neuen Regionalpoli-tik im Kanton Appenzell Ausserrhoden in der Periode 2008 – 2011 und enthält eine Darstellung zur Zielerreichung über die gesamte Vertragsdauer, eine Schlussabrechnung sowie eine Beurteilung aus der Sicht der Nachhaltigen Entwicklung.

1.1 Beurteilung der Vertragsperiode 2008 – 2011

Ende 2011 ging die erste Programmperiode der Neuen Regionalpolitik zu Ende. Diese bedeutete ein grosser Paradigmawechsel – weg von der Basisinfrastrukturförderung hin zu mehr Wettbewerbsfä-higkeit, Innovation und Wertschöpfung – und führte zu grossen Neuerungen bei kantonalen und lo-kalen Akteuren.

Obwohl die Umsetzung der Neuen Regionalpolitik (NRP) in Appenzell Ausserrhoden gut angelaufen ist, bedeutete die Einführung der NRP für den Kanton einerseits mehr Handlungsfreiheit aber erhöh-te auch die Ansprüche an Umsetzung und Durchführung. Aufgrund der kleinen Grösse des Kantons ist Appenzell Ausserrhoden nicht in Regionen organisiert und es bestanden deshalb keine Institutio-nen (wie z.B. Regionalplanungsgruppen, etc.), welche mit der NRP-Geschäftsstelle betraut werden konnten. Die Regierung sah zudem auch davon ab, die NRP-Geschäftsstelle an die Gemeindeprä-sidenten-Konferenz1 zu delegieren. Der Regierungsrat hat im Rahmen der Genehmigung des Um-setzungsprogrammes 2008 - 2011 die Verantwortlichkeiten geregelt und so ist nun gestützt auf Art. 42 OrV (bGS 142.121) das Departement Volks- und Landwirtschaft für die Aufgaben der Regional-politik zuständig. Appenzell Ausserrhoden hat in der ersten Programmperiode bewusst auf den Auf-bau und den Betrieb einer NRP-Geschäftsstelle verzichtet.

Da gleichzeitig mit der Einführung der NRP aber auch weitere organisatorische Veränderungen um-gesetzt werden mussten (Auflösung der Leistungsvereinbarung mit der Stiftung zur Förderung der appenzell-ausserrhodischen Wirtschaft, welche vorgängig für die Aktivitäten im Rahmen der Neuen Regionalpolitik zuständig war, und Neuschaffung des Amtes für Wirtschaft in der kantonalen Verwal-tung), wurde die Umsetzung der NRP erheblich erschwert und das Vorgehen im Vergleich zur Pro-grammvereinbarung wurde etwas verlangsamt.

Die Aufgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung der NRP werden nun von der Leiterin Amt für Wirtschaft wahrgenommen. Die Beurteilung der Projektanträge erfolgt durch das Amt für Wirtschaft. Über die Projektförderung und die Höhe der finanziellen Unterstützung entscheidet die Departe-mentsvorsteherin Volks- und Landwirtschaft aufgrund des vom Regierungsrat genehmigten Umset-zungsprogrammes abschliessend.

1 Die Geschäftsstelle der Gemeindepräsidenten-Konferenz war vor 2008 mit den Geschäften des IHG betraut.



Grundsätzlich hat sich die Organisation für die Umsetzung der NRP bewährt und ist nun etabliert. Allerdings wurde im Rahmen der Erarbeitung des UP 2012 – 2015 vereinbart, dass jährlich eine Zu-sammenkunft der Arbeitsgruppe2 mit Vertretern der Gemeinden und der Wirtschaft organisiert wer-den soll.

Aufgrund der gewählten Organisationsform in Appenzell Ausserrhoden ist die Projektentwicklung Aufgabe der Gemeinden, der Verbände und Privaten. Ziel ist es, Projekte „bottom up“ zu entwickeln und entstehen zu lassen. Die Evaluation der ersten Programmperiode hat jedoch gezeigt, dass die Anforderungen zur Lancierung eines NRP-Projektes massiv höher sind im Vergleich zu IHG-Projekten. Zudem fehlt es in Appenzell Ausserrhoden auch an spezifischem Know-how für die Auf-setzung und Führung von NRP-Projekten. Aus diesem Grund könnte möglicherweise der Einsatz eines „Projektkümmerers“ von Nutzen sein. Diese Idee soll in der zweiten Programmperiode weiter-verfolgt und vertieft werden.

Weiter zeigte sich, dass gerade die überbetriebliche Zusammenarbeit (Ausnahme: Tourismus) in vielen Bereichen noch wenig entwickelt und somit weiter ausbaufähig ist. Möglicherweise hängt dies auch mit dem fehlenden Regionalmanagement bzw. fehlenden aktiven Projektentwicklung zusam-men.

Appenzell Ausserrhoden hat sich entschieden, die zur Verfügung stehenden Mittel nach Möglichkeit zu konzentrieren. Dadurch ist jedoch ein grosser Teil der Mittel in wenigen Projekten über die ganze Programmperiode gebunden, was den Handlungsspielraum für weitere Projekte einschränkte.

Eine Schwierigkeit während der ersten Programmperiode bereitete das Stabilisierungsprogramm des Bundes. Da die Kommunikation der NRP (neuer Förderansatz, Unterschiede zum IHG, etc.) schwierig ist und gerade die Gemeinden das alte IHG vermissten, torpedierte das Stabilisierungs-programm die Bemühungen, die Zielsetzungen der NRP einem breiten Kreis bekannt und bewusst zu machen. Dies führte dazu, dass wieder vermehrt Anfragen gemäss den IHG-Kriterien eingereicht wurden (Sanierung Dorfplatz Trogen, Renovation Chälblihalle Herisau, etc.). Es war überaus schwierig aufzuzeigen, dass das Stabilisierungsprogramm nicht ein „Scheitern der NRP“ sondern lediglich ein zusätzliches Instrument zur Stützung der konjunkturellen Situation in der Schweiz dar-stellte.

1.2 Umsetzungsprogramm 2012 – 2015

Nach dem Entscheid der Regierung im Oktober 2010 die Regionalpolitik in Appenzell Ausserrhoden fortzuführen, wurde im Sommer 2011 ein neues Umsetzungsprogramm für die Periode 2012 – 2015 beim SECO eingereicht. In der Zwischenzeit konnten die Programmverhandlungen abgeschlossen werden und die Programmvereinbarung wurde unterzeichnet.

Das Umsetzungsprogramm 2012 – 2015 von Appenzell Ausserrhoden basiert auch für die Periode 2012 – 2015 einerseits auf einer Analyse der wirtschaftlichen Situation des Kantons aber auch auf den Zielsetzungen der Wirtschaftsstrategie aus dem Jahr 2007 sowie dem Regierungsprogramm für die Legislatur 2012 – 2015. Das übergeordnete Ziel des UP 2012 – 2015 lautet – analog dem letzten UP:

2 Für die Erstellung des UP 2012 – 2015 wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Die Zusammensetzung ist im Anhang A des

UP 2012 – 2015 ersichtlich.



Appenzell Ausserrhoden soll wieder wachsen – in allen Lebensbereichen, qualitativ wie quantitativ

Abgeleitet aus den aktuellen Herausforderungen, der strategischen Ausrichtung sowie den überge-ordneten Zielsetzungen der NRP ergeben sich für das UP 2012 – 2015 für Appenzell Ausserrhoden drei Schwerpunkte:

• Schwerpunkt 1: Innovative Wertschöpfungssysteme Förderung der unternehmerischen Wettbewerbsfähigkeit und Stärkung der Leistungsfä-higkeit der AR-Unternehmen insb. durch die Teilnahme an interkantonalen Innovations-zellen, Jungunternehmerförderung und der Stärkung von Netzwerken, etc.

• Schwerpunkt 2: Wachstumsstrategie Tourismus Steigerung der touristischen Wertschöpfung und Erhöhung des Marktanteils im Schweizer Tourismusmarkt insb. durch Stärkung der Hotellerie in Appenzell Ausserrhoden

• Schwerpunkt 1: Standortentwicklung Förderung der Standortqualität und Schaffung optimaler Rahmenbedingungen insb. durch die Entwicklung von Gewerbe- und Industriearealen

Im Rahmen dieser Schwerpunkte sollen Projekte und Initiativen im Sinne einer rollenden Planung gefördert werden. Im Fokus stehen Projekte, die Wachstumsimpulse für die Wirtschaft von Appen-zell Ausserrhoden auslösen. Zudem kommt dem Innovationscharakter der Projekte eine besondere Bedeutung zu. Weiter ist der Einbezug der Gemeinden aber auch von Dritten sehr wichtig.

1.3 Neue gesetzliche Grundlagen für die Umsetzung der NRP

In der Umsetzungsperiode 2008 – 2011 wurde die kantonale Gesetzgebung nicht an die neuen bun-desrechtlichen Grundlagen3 angepasst. Im Umsetzungsprogramm 2008 - 2011 erkannte der Regie-rungsrat zwar einen gesetzgeberischen Handlungsbedarf, stellte er aber gleichzeitig fest, dass die Gesetzgebungspraxis in den Kantonen uneinheitlich sei und viele Kantone eine abwartende Haltung einnähmen.

Mittlerweile ist deutlich geworden, dass die altrechtliche Einführungsgesetzgebung zur IHG als Rechtsgrundlage nicht mehr ausreicht. Zu gross sind die Unterschiede zur Neuen Regionalpolitik. Gleichzeitig reicht die Gesetzgebung über die Wirtschaftsförderung ebenfalls nicht aus. Sie ist pri-mär auf einzelbetriebliche Massnahmen ausgerichtet und nicht auf Programmvereinbarungen mit dem Bund abgestimmt.

Die Beteiligung von Appenzell Ausserrhoden an der NRP wird daher auf eine neue rechtliche Grund-lage gestellt. Diese wird die alte Einführungsgesetzgebung zum IHG ablösen. Die Teilrevision des Gesetzes über die Wirtschaftsförderung ging im Sommer 2011 in die Vernehmlassung und wird am 26. März 2012 in erster Lesung vom Kantonsrat behandelt werden. Inkrafttreten der Gesetzesrevisi-on ist auf den 1. Januar 2013 geplant.

3 In Ablösung des altrechtlichen Bundesgesetzes über die Investitionshilfe für Berggebiete trat am 1. Januar 2008 das neue Bundesgesetz über Regionalpolitik in Kraft.



1.4 Schlussabrechnung Appenzell Ausserrhoden

In der Periode 2008 – 2011 standen dem Kanton Appenzell Ausserrhoden total 1'500'000.- CHF des Bundes für a-fonds-perdu Projektförderungen zur Verfügung. Die Schlussabrechnung per 31. De-zember 2011 ergab, dass davon 1'219’242.50 CHF an Projekte zugesichert und ausgezahlt wurde.

Im Kanton Appenzell Ausserrhoden wurden somit in der Periode 2008 – 2011 von den zugesicher-ten a-fonds-perdu Bundesmittel 280'757.50 CHF nicht verwendet. Da im 2011 lediglich ein Teil des Jahresbeitrags vom SECO ausgezahlt wurde, wird somit nur der Betrag von 80'757.50 CHF in den Fonds des Bundes für Regionalentwicklung zurückgezahlt.

In der Periode 2008 – 2011 standen dem Kanton Appenzell Ausserrhoden zudem total 2'200'000.- CHF des Bundes für Darlehen zur Verfügung. Die Schlussabrechnung per 31. Dezember 2011 er-gab, dass 2'200'000.- CHF Darlehen zugesichert wurde (die Auszahlung erfolgt nach Vorliegen einer rechtsgültigen Baubewilligung / siehe auch Kapitel 3.3).

Aufgrund dieser Ausführungen stellt der Kanton Appenzell Ausserrhoden deshalb folgende Anträge:

Antrag 1 Wir beantragen die Schlussabrechnung sowie den Schlussbericht des Kantons Ap-penzell Ausserrhoden zu genehmigen. Wir werden die nicht benötigten Bundesmittel im Umfang von 80’0757.50 CHF dem Fonds für Regionalentwicklung zurückerstat-ten.

Antrag 2 Da in der Zwischenzeit das vollständige Darlehen im Umfang von 2'200'000.- CHF zugesichert werden konnte, beantragen wir die Auszahlung des letzten Bundesbei-trages von 300’000.- CHF für die Programmperiode 2008 - 2011.

Kapitel 2: Beurteilung der Zielerreichung gemäss PV Anhang 2


2 Beurteilung Zielerreichung gem. PV Anhang 2 Vertragsperiode 2008 – 2011

2.1 Zielerreichung des Oberziels

Im Umsetzungsprogramm 2008 – 2011 wurde folgendes Oberziel definiert:

Wachstum beginnt mit Appenzell Ausserrhoden! Appenzell Ausserrhoden will mehr Einwoh-nerinnen und Einwohner, Arbeitsplätze und Betriebsstätten.

Die gleiche Zielsetzung hatte auch das Regierungsprogramm für die Legislatur 2007 – 2011. Ob-wohl es sich um ein qualitatives Ziel, dessen Zielerreichung nicht exakt festgestellt werden kann, handelt, musste leider schon während der laufenden Legislatur festgestellt werden, dass die gesteckten Ziele nicht erreicht werden konnten und die Dynamik in Appenzell Ausserrhoden ge-samthaft gesehen unterdurchschnittlich war.

So stagnierte die ständige Wohnbevölkerung Ausserrhodens in den vergangenen Jahren und noch nie sind so viele Personen von Appenzell Ausserrhoden in andere Kantone weggezogen. Zudem fiel die Zuwanderung aus dem Ausland im letzten Jahr aufgrund der aktuellen Wirtschaftskrise geringer aus als 2008. Im Vergleich mit anderen Kantonen war das Bevölkerungswachstum Ausserrhodens in den letzten vier Jahren unterdurchschnittlich. Um die angestrebten 55‘000 Einwohner und Ein-wohnerinnen im Jahr 2015 zu erreichen, müsste sich das Bevölkerungswachstum gegenüber den letzten Jahren deutlich beschleunigen.

Auch die Wirtschaft in Appenzell Ausserrhoden konnte vom weltweiten Wirtschaftsaufschwung (2005 bis 2008) profitieren. Bruttoinlandprodukt und Arbeitsplätze haben in dieser Zeit zugelegt. Im Vergleich mit dem Schweizer Durchschnitt war das Wachstum aber unterdurchschnittlich. Der Res-sourcenindex ist konstant gesunken. Erst in diesem Jahr (2011) konnte erstmals eine Verbesserung festgestellt werden. Die jüngste Wirtschaftskrise hat zudem Spuren in der Ausserrhoder Wirtschaft hinterlassen. Vor allem die exportorientierten Betriebe litten erheblich unter der Krise und kämpfen jetzt mit der EURO-Schwäche. Auch im Tourismus fällt die Bilanz ernüchternd aus. Ebenso fällt die Entwicklung der Beschäftigung unbefriedigend aus. So wurden im Konjunkturaufschwung weniger Arbeitsplätze geschaffen und im Rezessionsjahr 2009 gingen mehr Stellen verloren als im schweize-rischen Durchschnitt – trotz Unternehmenssteuerreform.4

Dafür ist der Staatshaushalt von Appenzell Ausserrhoden gesund und der Kanton verzeichnet sehr niedrige Pro-Kopf-Ausgaben. So sind dann auch die Bruttoschulden seit 2006 stabil und die Steuer-belastung für Unternehmen ist gering.

Trotzdem allem ist das gesetzte Oberziel weiterhin aktuell. Sowohl das neue Regierungsprogramm für die Legislatur 2011 – 2015 als auch das UP 2012 – 2015 orientieren sich wiederum an dieser Zielsetzung.

4 Weitere Erläuterungen zur wirtschaftlichen Situation von Appenzell Ausserrhoden sind im UP 2012 – 2015 im Kapitel 3.



2.2 Zielerreichung der Vertragsziele

Im folgenden Abschnitt wird die Zielerreichung der einzelnen Vertragsziele erörtert. Dazu wird je Vertragsziel eine kurze Einschätzung der Zielerreichung abgeben und nachfolgend die einzelnen Projekte je Vertragsziel kurz erläutert.

Grundsätzlich kann gesagt werden, dass vor allem in den Vertragszielen 1 und 2 die Ziele weitest-gehend erreicht werden konnten. Beim Vertragsziel 3 zeigte sich, dass hier die Vorgaben zu eng formuliert und nur gerade auf ein Projekt zugeschnitten waren.

2.2.1 Vertragsziel 1: Umsetzung von Innovationsprojekten mit dem Ziel, die Arbeitsplätze in Appenzell Ausserrhoden langfristig zu erhalten.

Aus dem Vertragsziel 1 „Innovationsprojekte“ konnten bereits einige Teilprojekte erfolgreich abge-schlossen werden. So hat sich beispielsweise der Dialog „Politik + Wirtschaft“ bereits gut etabliert und die Kontaktstelle für Wirtschaftsfragen konnte mit der Bildung des Amtes für Wirtschaft realisiert werden. Für den Aufbau eines professionellen und dienstleistungsorientierten Immobilien- und Flä-chenmanagementsystems wurde eine entsprechende Datenbank (Immoweb AR) eingeführt und sie wird von vielen Nutzern geschätzt. Selbstverständlich ist ein permanenter Ausbau der Datenbank notwendig und zwingend, damit diese langfristig nutzbringend für die Gemeinden und die kantonalen Stellen verwendet werden kann.

Für das Projekt „Bildungscampus Appenzell Ausserrhoden“ wurden ausführliche Abklärungen im Rahmen einer Projektarbeit zum Abschluss des MAS Ausbildungsmanagement am Institut für An-gewandte Psychologie IAP Zürich, getätigt. Die Untersuchung zeigte deutlich, dass kein Handlungs-bedarf besteht und die Unternehmen in Appenzell Ausserrhoden das Projekt nicht unterstützen. Aufgrund der Nähe zur Stadt St. Gallen als bedeutendes Zentrum für die Aus- und Weiterbildung in Managementthemen sind die Unternehmen der Ansicht, dass ihnen ein genügendes Angebot zur Verfügung steht.

Im Bereich Wissenstransfer konnte Appenzell Ausserrhoden die Zusammenarbeit mit dem Kanton St. Gallen verstärken und so wurde im Rahmen der Ostschweizer NRP-Fachstellenkonferenz im Herbst 2010 eine Kooperation initiiert und die gemeinsame Förderstrategie „Innovationszellen“ ver-abschiedet. Aus diesem Grund beteiligt sich Appenzell Ausserrhoden an den interkantonalen Projek-ten „Nano Cluster Bodensee“, „Industrielle Dienstleistungen“ sowie „Innovationszelle Optik“.

Laufend werden zudem Projekte zur Standortentwicklung – jedoch meist mit kantonalen Mitteln – initialisiert. Gemeinsam mit dem Kanton St. Gallen und der Region Appenzell AR – St.Gallen - Bo-densee wurde zudem das interkantonale Projekt „Regionales Standortportfolio“ lanciert.

FAZIT Das Vertragsziel 1 wurde mehrheitlich erreicht.

2.2.2 Vertragsziel 2: Initiierung und Aufbau von Projekten aus dem Bereich Tourismus

Im Vertragsziel 2 war es am einfachsten Projekte zu lancieren und durchzuführen. Dies wohl des-halb, weil der Tourismus und die damit verbundenen Leistungsträger an die Art der NRP-Projekte gewöhnt ist und zudem im Tourismus in Appenzell Ausserrhoden akuter Handlungsbedarf besteht und dies auch weitestgehend anerkannt ist.



Zu Beginn der Umsetzungsperiode 2008 – 2011 wurden verschiedene Studien und Untersuchungen lanciert:

• Wettbewerbsfähige Strukturen im Tourismus des Appenzellerlandes – Aufgabenteilung und Finanzierung Die Studie zeigte auf, wie wettbewerbsfähige Strukturen im Tourismus des Appenzeller-landes aufgebaut werden müssen. Aufgrund des Verzichts einer gemeinsamen Marke-tingorganisation mit dem Tourismus Appenzell Innerrhoden konnten die Ergebnisse der Studie nicht entsprechend umgesetzt werden.

• Wertschöpfung des Tourismus in Appenzell Ausserrhoden Die Studie zeigt erstmalig systematisch die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für den Kanton Appenzell Ausserhoden auf.

• Hotelförderung / Potentialanalyse Aufgrund der Studie zur Hotelinfrastruktur in Appenzell Ausserrhoden wurde eine Potenti-alanalyse für Hotels gestartet. Diese hatte zum Ziel die Ist-Situation zu ermitteln und Ent-wicklungschancen aufzuzeigen. Daraus wurde dann ein einzelbetrieblicher Massnahmen-katalog im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe erarbeitet. Dadurch soll die Wettbewerbsfähig-keit des Übernachtungsangebots in Appenzell Ausserrhoden gestärkt und die Zahl der Logiernächte wieder auf den Stand wie vor zehn Jahren gebracht werden.

Aufgrund der veröffentlichten Studienergebnisse (starker Rückgang der Logiernächte in Appenzell Ausserrhoden) bildete sich ein Projektteam mit dem Ziel im Jahr 2015 ein ****Wellbeing & Health Resort Appenzellerland zu eröffnen und so einen Beitrag an die Ziele zur Steigerung der Logier-nächte im Kanton beizutragen. Mittlerweile ist die umfangreiche Standortanalyse abgeschlossen und für die drei Standorte Trogen, Waldstatt und Gais wurde durch den im Appenzellerland anerkannten Architekt Dr. Roland Gnaiger je eine Machbarkeitsstudien erstellt. Mit den daraus resultierenden Investorenunterlagen werden die Projekte nun bei möglichen Hotelbetreibern und Investoren vorge-stellt und positioniert.

Das Berghotel Schwägalp ist in die Jahre gekommen und entspricht den heutigen Anforderungen betreffend Seminartourismus aber auch in Bezug auf Gastronomie und Beherbergung nicht mehr den heutigen Ansprüchen. Die Säntis-Schwebebahn AG plant deshalb auf der Schwägalp ein neues Gebäudeensemble, welches Räumlichkeit für Gästeberatung, Gastronomie, Hotellerie, Tagungen, Infrastruktur und Logistik beinhaltet, zu realisieren. Das bestehende Berghotel Schwägalp soll ab-gebrochen und die frei werdende Fläche renaturiert werden. Die Regierung von Appenzell Ausserr-hoden hat entschieden, dieses Projekt mit einem zinslosen Darlehen im Rahmen der NRP zu unter-stützen (siehe dazu auch Kapitel 3.3).

In Heiden wurde der historisch wertvolle, aber bereits in die Jahre gekommene Kursaal renoviert und technisch auf den neuesten Stand gebracht. Es zeigt sich jedoch, dass die Auslastung des „neuen“ Kursaals nicht zufriedenstellend war. Aus diesem Grund wurde im Rahmen einer Studie eine Potentialanalyse „Seminar- und Kongresstourismus Heiden“ erstellt und zur Zeit werden erste Massnahmen für die Umsetzung geprüft.

Auch im Vertragsziel 2 konnten einige interkantonale Projekte initiiert werden. So wurden im 2011 erste Abklärungen und Vorarbeiten für das Projekt „Textilland Ostschweiz“ getätigt. Zusammen mit Appenzell Innerrhoden wurde das Projekt „Appenzellerland. natürlich besser!“ realisiert.

FAZIT Das Vertragsziel 2 wurde mehrheitlich erreicht.



2.2.3 Vertragsziel 3: Aufbau eines Kompetenzzentrums „Holz – Gesundheit – Energie“

Zur Erreichung des Vertragsziels 3 „Kompetenzzentrum Holz – Gesundheit – Energie“ wurde ledig-lich ein Projekt massgeblich unterstützt.

Zielsetzung des Projektes „ARinnotech“ war es, innovative Technologien im Bausektor zu fördern und den Pro-Kopf-Energieverbrauch zu senken. Im Zentrum stand eine neuartige Planungssoftware, die Auswirkungen von verschiedenen Bauvarianten auf den Energiehaushalt errechnet.

Die Umsetzung von „ARinnotech“ erfolgte in drei Etappen:

• Die Entwicklung der „ARinnotech“-Software

• Überführung der Software in die Privatwirtschaft

• Aufbau eines Kompetenznetzwerks „Forschung und Bildung“ in Appenzell Ausserrhoden, das über die Kantonsgrenze hinaus ausstrahlen soll.

Die Software, mit der beispielsweise eine thermische Gebäudesimulation unter der Berücksichtigung der Verwendung verschiedenster Baustoffe möglich ist, wurde erfolgreich entwickelt und ist seit Sommer 2010 vertriebsreif. Durch eine öffentliche Ausschreibung der Nutzungslizenz wurde die Software in die Privatwirtschaft überführt. Den Zuschlag erhielt die Firma SJB.Kempter.Fitze AG in Herisau, die sich im Gegenzug verpflichtete, neue Arbeitsplätze im Kanton zu schaffen.

Anschliessend lag der Schwerpunkt des Projekts darin, den gewonnenen Entwicklungsvorsprung langfristig zu gewährleisten und zu nutzen: Das Kompetenznetzwerk sollte gestärkt, erweitert und einem breiten Fachpublikum zugänglich gemacht werden. In Zusammenarbeit mit dem Lizenzneh-mer aus der Praxis und der Interstaatlichen Hochschule für Technik Buchs (NTB), wurde in der zwei-ten Projektphase verstärkt darauf fokussiert, das gewonnene Wissen weiter zu vertiefen, nachhaltig zu sichern aber auch zu vermitteln.

Ursprünglich war geplant in Gais in einem innovativen Gebäude diese Entwicklungen voranzutrei-ben. Von dieser Idee nahm man aber im Laufe des Projektes Abstand und es wurde entschieden – im Gegensatz zur ursprünglichen Projektvereinbarung – dass ein Kompetenzzentrum nicht zwin-gend an ein Gebäude zu binden ist.

Zur Zeit ist geplant ein Weiterbildungsangebot auf Stufe Höhere Berufsbildung im Bereich „Bauphy-sik/Energie“ zu etablieren. Das Ziel des Lehrgangs ist es, das Wissen und die Innovation, welches sich aus dem Projekt ergeben hat, weiterzugeben sowie den durch die Anwendung der „ARinnotech-software“ festgestellten Mangel an Fachkräften im Bereich Bauphysik/Energie zu decken.

FAZIT Das Vertragsziel 3 wurde teilweise erreicht.

2.2.4 Flankierende Massnahmen

Auf den Aufbau einer externen Geschäftsstelle zur Umsetzung der NRP wurde wie bereits erläutert verzichtet. Die Verantwortung für die Umsetzung und das Controlling der NRP liegt beim im 2009 neugeschaffenen Amt für Wirtschaft des Kantons Appenzell Ausserrhoden. Die Mittel, welche in der Programmvereinbarung mit dem SECO für die NRP-Geschäftsstelle vorgesehen sind, werden zur Definition und dem Aufbau von Strukturen und Prozessen zur Abwicklung der NRP im Amt für Wirt-schaft verwendet.



2.2.5 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

INTERREG ist seit 2008 Teil der NRP. Die Programmkoordination der INTERREG-Projekte wird durch die Netzwerkstelle Ostschweiz für die Kantone Aargau, Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Glarus, Graubünden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich übernommen. Die Zusammenarbeit unter den beteiligten Kantonen läuft problemlos. Zusätzlich zu den Sitzungen des LAO finden 1-2 Mal pro Jahr Treffen zwischen Kantonsvertretern und den internationalen Pro-grammpartnern statt.

Kapitel 3: Finanzierung

Schlussbericht AR Umsetzungsperiode 2008 - 2011 10

3 Finanzierung

Das Kapitel 3 Finanzierung orientiert sich an den Vorlagen des SECO „Mindestinformationen Finanzen auf Ebene Schwerpunkte PV“, „Mindestinfor-mationen Bundesbeiträge 2008 – 11 auf Ebene Finanzierungsinstrumente PV“, „Darlehen – Liquidationsplanung“ sowie „Mindestinformationen auf Ebene Projekt“. Appenzell Ausserrhoden hat sich in der Programmperiode 2008 – 2011 nicht am CHMOS beteiligt.

3.1 Finanzen auf Ebene Schwerpunkte PV

Zusätzlich zu den in der nachfolgenden Zusammenstellung erwähnten Projekten wurden verschiedene, kleinere Projekte realisiert, welche aus-schliesslich über das kantonale Budget finanziert wurden.

Da der Kanton Appenzell Ausserrhoden über keine Mittel für interkantonale Projekte verfügt (und auch keinen Projekt-Lead übernommen hat), werden die Beiträge an interkantonale Projekte unter „Finanzierung Kanton“ subsumiert. Die Finanzierung durch den Bund erscheint in der Zusammenstellung des Lead-Kantons.

Die Finanzierungsanteile von Unternehmen und Dritten sind kaum eruierbar. Die Unterstützungsanträge beziehen sich meist auf anrechenbare Kosten und nicht auf Gesamtprojektkosten. Die Förderpraxis im Kanton Appenzell Ausserrhoden sieht jedoch vor, dass konsequent keine Eigenleistungen der Projektträger vergütet werden. Unter Eigenleistungen werden vornehmlich personelle Aufwände und Spesen verstanden.



Schwerpunkte gemäss PV

Instrument Anzahl Projekte

Status Förderfähige Pro-jekt Gesamtkosten

Finanzierung Bund

Finanzierung Kanton

Finanzierung Unternehmen

Finanzierung Sonstige

Vertragsziel 1 à.f.p. kantonal 0 Finanzplan

à.f.p. kantonal 0 Genehmigt

à.f.p. kantonal 6 Ausbezahlt 606’500.- CHF 23'000.- CHF 149’700.- CHF nicht eruierbar nicht eruierbar



à.f.p. kantonal 8 Ausbezahlt 1'533’347.- CHF 564’350.- CHF 702’750.- CHF nicht eruierbar nicht eruierbar

Darlehen 1 Finanzplan 33,4 Mio. CHF 2'200'000.- CHF 297’230.- CHF rund 30 Mio. CHF nicht eruierbar



à.f.p. kantonal 2 Ausbezahlt 1'226’785.- CHF 613'392.50 CHF 613'392.50 CHF nicht eruierbar nicht eruierbar

à.f.p. kantonal 0 Finanzplan Flankierende Massnahmen


à.f.p. kantonal 1 Ausbezahlt 37'000.- CHF 18'500.- CHF 18'500.- CHF nicht eruierbar nicht eruierbar

TOTAL à.f.p. kantonal 17 3'403’632.- CHF 1'219'242.50 CHF 1'510'342.50 CHF nicht eruierbar nicht eruierbar

Darlehen 1 33,4 Mio. CHF 2'200'000.00 CHF 297'230.00CHF nicht eruierbar nicht eruierbar



3.2 Bundesbeiträge 2008 – 2011 auf Ebene Finanzierungsinstrumente PV Instrument Bundesbeiträge

gemäss PV total 2008-11

An AR ausbezahlte Bundesbeiträge total 2008-11

An Projekte zugesi-cherte Bundesbei-träge total 2008-11

An Projekte ausbe-zahlte Bundesbei-träge total 2008-11

Saldo ausbezahlte Bundesbeiträge total 2008-11

Saldo zugesicherte Bundesbeiträge total 2008-11

à.f.p. kantonal (Art. 4-5)

1'500'000.- CHF 1'300'000.- CHF 1'219'242.50 CHF 1'219'242.50 CHF 0.- CHF 80’7575.50 CHF

à.f.p. überkantonal (Art. 4-5)

Keine Mittel gemäss PV zur Verfügung

- - - - -

à.f.p. grenzüber-schreitend (Art. 6) davon:

INTERREG wird über den Kanton SG ab-

gewickelt

- - - - -

Total à.f.p. (Art. 4-6) 1'500'000.- CHF 1'300'000.- CHF 1'219'242.50 CHF 1'219'242.50 CHF 0.00 CHF 80'757.50 CHF

Darlehen (Art. 7)* 2'200'000.- CHF 1'900'000.- CHF 2'200'000.00 CHF 0.00 CHF 2’200'000.00 CHF 300'000.00 CHF

StabiMa Darlehen 350'000.- CHF 350'000.- CHF 350'000.00 CHF 350'000.00 CHF 0.00 CHF 0.00 CHF

* genaue Erläuterungen zu den Darlehen siehe Kapitel 3.3



3.3 Darlehen - Liquidationsplanung

Die PV 2008 – 2011 sieht Darlehen in der Höhe von 2'200'000.- CHF vor. Dieses Darlehen wurde gemäss Regierungsbeschluss vom 6. Dezember 2011 an den geplanten Gastronomie- und Hotelneubau der Säntis-Schwebebahn AG auf der Schwägalp zugesichert.

Auf der Schwägalp soll ein neues Gebäudeensemble, welches Räumlichkeit für Gästeberatung, Gastronomie, Hotellerie, Tagungen, Infrastruktur und Logistik beinhaltet, entstehen und das bestehende, in die Jahre gekommene, Berghotel Schwägalp soll abgebrochen und die frei werdende Fläche renaturiert werden. Inklusive Ausstattung, dem Abbruch des Berghotels und den Umgebungsarbeiten sind Investitionen von 33,4 Mio. CHF vorgese-hen. Das Projekt ist so ausgestaltet, dass zu einem späteren Zeitpunkt ohne grössere Eingriffe eine Erweiterung des Hotelangebots möglich wäre.

Mit dem „Projekt Schwägalp“ macht die Säntis-Schwebebahn AG einen Schritt in die Zukunft und wird gleichzeitig auch einen nachhaltigen Impuls für die touristische Entwicklung in der Region setzen. So leistet das Projekt einen Beitrag, die Abnahme der Logiernächte in der Region zu stoppen resp. eine Zunahme der Logiernächte zu erreichen. Die Säntis-Schwebebahn AG ist zudem stark in der Region verankert und ein wesentlicher Teil der regi-onalen Wertschöpfungskette.

Die Finanzierung des „Projekts Schwägalp“ erfolgt über eine Aktienkapitalerhöhung (bereits durchgeführt und abgeschlossen) im Umfang von 19.2 Mio. CHF sowie durch Darlehen im Umfang von max. 15 Mio. CHF. Durch die Gewährung eines zinslosen Darlehens im Rahmen der Neuen Regio-nalpolitik wird die Fremdfinanzierung des Projekts massgeblich erleichtert.

Projektanfang: Projektende Projekttitel Genehmigte Finanzierung Bund CHF

Ausbezahlte Finanzierung Bund CHF

Saldo Darlehen CHF

Jahres-Zinssatz Datum Zusi-

cherung

Laufzeit: Karenzfrist + Tilgungsfrist

Datum 1. Amorti-sationsrate

Datum letzte Amortisation

StabiMa: Gemeinde Grub

CHF 100'000.00 CHF 100'000.00 CHF 80’000.00 0% 23. Nov. 2009 10 Jahre 15.12.2010 15.12.2019

StabiMa: Heilbad Unterrechstein

CHF 180'000.00 CHF 180'000.00 CHF 144’000.00 0% 9. Dez. 2009 10 Jahre 15.12.2010 15.12.2019

StabiMa: Gemeinde Heiden

CHF 70'000.00 CHF 70'000.00 CHF 56’000.00 0% 11. Jan. 2010 10 Jahre 15.12.2010 15.12.2019

NRP-Darlehen: Hotelprojekt Schwägalp

CHF 2'200'000.00 CHF 0.00 CHF 0.00 0% 6. Dez. 2011 10 Jahre noch offen noch offen



3.4 Informationen auf Ebene Projekt Pr

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Immoweb AR 1 Afp 2008 2011 54'000.- CHF 18’000.- CHF 18’000.- CHF AR 683 5 techn. Hilfe / Re-gionalmanage-ment

überregional

Förderverein Ostsinn 1 Afp 2009 2009 10'000.- CHF 5'000.- CHF 5'000.- CHF AR 829 1 / 6 techn. Hilfe / Re-gionalmanage-ment

überregional

Interkant. Projekt: Nano Cluster Bo-densee

1 Afp 2009 2011 48'000.- CHF 0.- CHF(Lead SG)

0.- CHF(Lead SG)

AR 721 1 / 2 / 3 / 4 / 6

Exportorientierte Wertschöpfungs-systeme

international

Interkant. Projekt: Industrielle DL (Vorprojekt)


0.- CHF(Lead SG)

AR 829 1 / 2 / 3 / 4 Exportorientierte Wertschöpfungs-systeme

überregional

Interkant. Projekt: Innovationszelle Optik (Vorprojekt)


0.- CHF(Lead SG)

AR 829 1 / 2 / 3 / 4 Exportorientierte Wertschöpfungs-systeme

überregional

Interkant. Projekt: regionales Standort-portfolio


0.- CHF(Lead SG)

AR 829 5 / 6 techn. Hilfe / Re-gionalmanage-ment

überregional



Seminar- und Kon-gresszentrum Hei-den

2 Afp 2008 2010 760’000.- CHF 318'000.- CHF 318'000.- CHF AR 823 5 Tourismus national

Studie: Wettbe-werbsfähige Struktu-ren im Tourismus AR

2 Afp 2008 2009 86’130.- CHF 43’065.- CHF 43’065.- CHF AR 829 6 Tourismus überregional

Studie: Potentialana-lyse + Hotelförde-rung

2 Afp 2009 2010 105’682.- CHF 52’841.- CHF 52’841.- CHF AR 829 6 Tourismus überregional

Studie: Wertschöp-fung Tourismus AR

2 Afp 2009 2010 32'400.- CHF 16'200.- CHF 16'200.- CHF AR 829 6 Tourismus überregional

Studie: Potentialana-lyse Seminar- und Kongresstourismus Heiden

2 Afp 2011 2011 43'000.- CHF 7'364.- CHF 7'364.- CHF AR 829 2 / 3 / 5 / 6 Tourismus überregional

Wellbeing & Health Resort Appenzeller-land

2 Afp 2010 2011 253’760.- CHF 126’880.- CHF 126’880.- CHF AR 551 1 / 5 / 6 Tourismus national

Interkant. Projekt: Textilland Ost-schweiz


0.- CHF(Lead SG)

AR 829 1 / 2 / 3 / 4 / 5 / 6

Tourismus überregional

Interkant. Projekt: Appenzellerland. natürlich besser!

2 Afp 2011 2011 22'375.- CHF 0.- CHF(Lead AI)

0.- CHF(Lead AI)

AR 823 1 / 2 / 3 / 4 / 5 / 6

Exportorientierte Wertschöpfungs-systeme

überkantonal / national

Hotelprojekt Schwä-galp

2 Darlehen 2011 offen 33,4 Mio. CHF 2'200'000.- CHF 0.- CHF AR 551 3 / 5 / 6 Tourismus national

ARinnotech Teil 1 3 Afp 2008 2010 875'000.- CHF 437'500.- CHF 437'500.- CHF AR 620 1 / 2 / 3 / 6 Exportorientierte Wertschöpfungs-systeme

überregional



ARinnotech Teil 2 3 Afp 2010 2011 351’785.- CHF 175'892.50 CHF 175'892.50 CHF AR 620 1 / 2 / 3 / 6 Exportorientierte Wertschöpfungs-systeme

überregional

Organisation NRP Geschäftsstelle

*** Afp 2008 2008 37'000.- CHF 18'500.- CHF 18'500.- CHF AR 841 5 techn. Hilfe / Re-gionalmanage-ment

überregional

TOTAL (17 Projekte) AfpDarlehen

1'219'242.50 CHF2'200'000.- CHF

1'219'242.50 CHF0.- CHF

* Der Kanton Appenzell Ausserrhoden ist nicht in Regionen aufgeteilt. Das gesamte Kantonsgebiet liegt somit im Förderperimeter.

** 1 - Kleinstunternehmen (bis 9 Beschäftigte) / 2 - kleines Unternehmen (10-49) / 3 - mittelgrosses Unternehmen (50-249) / 4 - grosses Unternehmen (250+) / 5 - Gebietskörperschaft, öff. Einrichtung / 6 - Sonstige private Einrichtung, Vereine usw.

*** Flankierende Massnahmen

Kapitel 4: Beurteilung der kantonalen Umsetzung 2008 - 2011

Schlussbericht AR Umsetzungsperiode 2008 - 2011

4 Beurteilung der kantonalen Umsetzung 2008 - 2011

4.1 Wirkung auf die Regionalwirtschaft

Obwohl bereits einige Projekte lanciert und umgesetzt werden konnten, entfaltete die NRP bis jetzt noch keine wesentliche Wirkung auf die Regionalwirtschaft. Dies hat einerseits damit zu tun, dass verschiedene Leuchtturmprojekte noch nicht realisiert werden konnten und anderseits haben die geringen Mittel, welche dem Kanton Appenzell Ausserrhoden zur Verfügung stehen, nicht das Po-tential massgebliche Wirkungen zu erzielen. So kann mit NRP-Mitteln lediglich ein Anschub ausge-löst bzw. eine Initialzündung erwirkt werden.

4.2 Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und der Exportbasis

Sämtliche Projektförderungen haben zum Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen oder Institutionen zu fördern und verbessern. So tragen die Wissenstransfer-Projekte im Vertragsziel 1 aber auch die Massnahmen im Tourismus (Vertragsziel 2) massgeblich zur Verbesserung der Wett-bewerbsfähigkeit bei. Wenn es gelingt, die Hotelinfrastruktur nachhaltig zu verbessern und einige der anstehenden Hotelprojekte zu realisieren, leisten diese Projekte einen grossen Beitrag an die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons Appenzell Ausserrhoden.

Im Bereich Standortentwicklung (Einführung Arealentwicklung und Flächenmanagement, etc.) wurde in der Programmperiode 2008 – 2011 der Durchbruch noch nicht erreicht. Die Regierung hat sich jedoch entschieden das Regierungsprogramm für 2012 – 2015 auf die Projekte „Bauen + Wohnen“ sowie „Arealentwicklung“ zu fokussieren.

4.3 Innovations- und Marktorientierung

Die Innovations- und Marktorientierung konnte vor allem im Tourismus verstärkt werden. Dank der NRP konnten verschiedene innovative Projekte ausserhalb des Tagesgeschäfts umgesetzt werden.

4.4 Engagement der Wirtschaft

Die Einbindung der Privatwirtschaft in NRP-Projekte erwies sich, abgesehen vom Tourismus, als schwierig. Es gelang kaum, Projekte zu lancieren, deren Projektträgerschaft aus Privatunternehmern bestand. Der Grund dafür ist aus unserer Sicht, dass Unternehmen Innovation betreiben, um ge-genüber den anderen Marktteilnehmern einen komparativen Vorteil zu haben oder sich einzigartig am Markt zu positionieren. Es ist kein primäres Ziel des unternehmerischen Handelns, die allgemei-nen Standortvoraussetzungen eines Kantons bzw. einer Region zu verbessern oder die Wertschöp-fung in der Region zu stärken.

Obwohl in Appenzell Ausserrhoden sowohl der Industrieverein als auch der Gewerbeverband die Verbesserung der Rahmenbedingungen bzw. der Standortvoraussetzungen als Zielsetzungen nen-nen, kamen von keinem der beiden Verbände entsprechende Projektanträge.

Kapitel 4: Beurteilung der kantonalen Umsetzung 2008 - 2011


4.5 Strukturen, Prozesse, personelle Ressourcen u. Qualifikationen der Akteure

Für die Umsetzung der NRP in Appenzell Ausserrhoden bestanden keine institutionellen Strukturen oder definierte Prozesse (siehe auch Erläuterungen im Kapitel 1.1). Aus diesem Grund gestaltete sich die Umsetzung, die Gestaltung der Abläufe und Prozesse während der ersten Periode als auf-wändig und überaus zeitintensiv.

Die Umsetzungsverantwortliche des Kantons Appenzell Ausserrhoden verfügt über ein MAS in Pub-lic Management und ist mit den Fragestellungen der Regionalpolitik deshalb vertraut. Zudem nahm sie anfänglich regelmässig an Regiosuisse Veranstaltungen teil, um sich das nötige Know-how zu erarbeiten. Auch der Austausch anlässlich der Sitzungen der Fachstellenkonferenz oder an der seit Herbst 2010 bestehenden Ostschweizer NRP-Fachstellenkonferenz ist überaus wertvoll.

Heute haben sich die Prozesse etabliert und die Strukturen haben ihre Zweckmässigkeit bewiesen.

4.6 Zusammenarbeit mit regionalen Akteuren

Appenzell Ausserrhoden ist nicht in Regionen organisiert. Da aber ein Teil der Gemeinden in der Region „Appenzell AR – St.Gallen – Bodensee“ und die Gemeinden im Appenzeller Vorderland im Verein „Appenzellerland über dem Bodensee“ organisiert sind, kommt diesen Organisationen die Aufgabe der Projektnehmer und Projektinitiierer zu.

Die Zusammenarbeit mit diesen Organisationen läuft problemlos. Das Amt für Wirtschaft wird von beiden Organisationen regelmässig über deren Aktivitäten informiert und es findet ein gegenseitiger Austausch statt. Die Gemeinden in Appenzell Ausserrhoden sind zudem in der Gemeindepräsiden-ten-Konferenz organisiert. Auch mit diesem Gremium funktioniert der Austausch problemlos.

4.7 Politik übergreifende Abstimmung

Aufgrund der Kleinräumigkeit des Kantons Appenzell Ausserrhoden und damit auch der Verwaltung ist die Politik übergreifende Abstimmung gewährleistet. Viele NRP-Projekte haben Berührungspunk-te mit anderen Ämtern oder Fachstellen. Mit der Vorprüfung der Projektgesuche durch die involvier-ten Stellen können kritische Punkte schon in der Anfangsphase festgestellt und eliminiert werden oder die Projektträger zumindest auf mögliche Komplikationen sensibilisiert werden.

4.8 Kantons-/grenzüberschreitende Kooperation

Die Ausrichtung 2, welche die Qualifizierung der Akteure der Neuen Regionalpolitik im Rahmen der verschiedenen Wissensgemeinschaften verfolgt, hat zu einer besseren Vernetzung mit den regiona-len und nationalen Akteuren geführt. Diese Vernetzung hat auch den Austausch von Know-how er-möglicht, was gerade zu Beginn der Umsetzungsperiode von grossem Wert war.

Im Rahmen der Ostschweizer NRP-Fachstellenkonferenz wurde im Herbst 2010 eine Kooperation der neun Ostschweizer Kantone initiiert. Das Gremium hat sich Anfang 2011 auf eine gemeinsame Förderstrategie „Innovationszellen“ geeinigt.

Mit dem Kanton Appenzell Innerrhoden wird zudem ein regelmässiger informeller Erfahrungsaus-tausch gepflegt und versucht, kantonale Projekte mit ähnlichem Ziel zu koordinieren.

Kapitel 5: Beurteilung in Bezug auf die Nachhaltige Entwicklung


5 Beurteilung der Umsetzung in Bezug auf die Nachhaltige Ent-wicklung

Sowohl das Regierungsprogramm als auch die kantonale Richtplanung beachten das Prinzip der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit. Aufgrund dieser Grundlagen und Vor-aussetzungen ist die Nachhaltigkeit auch in den Strukturen und Prozessen der NRP-Umsetzung ein wichtiges Element. Bereits bei einem Projektantrag sind vom Projektträger Angaben zur Nachhaltig-keit des Vorhabens zu machen (siehe Anhang C: Kriterien zur Projektbeurteilung im UP 2012 – 2015). Damit ist gewährleistet, dass schon in einer frühen Projektphase die Nachhaltigkeit eines Vorhabens thematisiert wird und gegebenenfalls Einfluss genommen werden kann. Die überschau-bare Anzahl Projekte lässt zudem eine nahe Begleitung der laufenden Projekte zu, auch im Sinne der Nachhaltigkeit.

Vor diesem Hintergrund erlauben wir uns, die Beurteilung nicht anhand einer detaillierten Analyse vorzunehmen. Die nachfolgende Beurteilung der Nachhaltigkeit orientiert sich an den Kriterien ge-mäss dem Leitfaden des ARE und dem dazugehörigen NHB Excel-Tool.

5.1 Wirtschaft

Einkommen und Be-schäftigung

Die NRP hat zum Ziel, die Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit in den Regionen zu stärken. Dadurch sollen Arbeitsplätze geschaffen und regionale Disparitäten abgebaut werden. Wir ordnen unsere Förderpoli-tik ebenfalls diesem Ziel unter. Die geförderten Projekte müssen zwin-gend einen positiven Beitrag an die Schaffung und Erhaltung von Ar-beitsplätzen im Tourismus, der Industrie und dem Gewerbe leisten.

Produktivkapital Auf der operativen Ebene wurden in der Umsetzungsperiode 2008 – 2011 keine Projekte unterstützt, die zum Ziel hatten, das Sozial- bzw. Humankapital zu fördern.

Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft

Das Umsetzungsprogramm sieht Aktivitäten zur Förderung von Know-how-Transfers vor, was am Beispiel diverser interkantonaler Projekte (Innovationszellen) ersichtlich ist.

Marktmechanismen und Kostenwahrheit

Aufgrund der strikten Nicht-Förderung von einzelbetrieblichen Aktivitä-ten wurden Marktverzerrungen vermieden. Allerdings ist nicht auszu-schliessen, dass die NRP einen Einfluss auf die regionalen Marktme-chanismen hat, zumal mit dem Tourismus eine Branche explizit geför-dert wird.

Wirtschaften der öffent-lichen Hand

Im Projektbewilligungsverfahren ist die finanzielle Nachhaltigkeit eines Projekts ein entscheidendes Unterstützungskriterium. Bei ungenügen-der finanzieller Nachhaltigkeit werden - wenn überhaupt - nur sehr zu-rückhaltend Beiträge gesprochen. Zudem beziehen sich die Unterstüt-zungen auf Projekte, die per Definition zeitlich klar begrenzt sind. Damit besteht Gewähr, dass ein Vorhaben nicht längerfristig von Unterstüt-zungsleistungen abhängig ist.



5.2 Umwelt

Naturräume und Arten-vielfalt

Falls die geplanten Hotelneubau-Projekte (Hotel Schwägalp, Wellbeing & Health Resort Appenzellerland, Wellnesspark Appenzellerland Unter-rechstein) abgeschlossen werden, haben sie einen negativen Einfluss auf die Erhaltung von Naturräumen, indem sie eine zusätzliche Bautä-tigkeit in teilweise sensiblen Gebieten auslösen.

Erneuerbare Ressour-cen

In der Umsetzungsperiode 2008 – 2011 wurden keine Projekte unter-stützt, die in einem direkten Zusammenhang mit erneuerbaren Res-sourcen standen.

Allerdings hat das Projekt ARinnotech zum Ziel, innovative Technolo-gien im Bausektor zu fördern und den Pro-Kopf-Energieverbrauch zu senken.

Nicht erneuerbare Res-sourcen

In der Umsetzungsperiode 2008 – 2011 wurden keine Projekte unter-stützt, die in einem direkten Zusammenhang mit nicht erneuerbaren Ressourcen standen.

Belastung der natürli-chen Umwelt und des Menschen

In der Umsetzungsperiode 2008 – 2011 wurde kein Projekt unterstützt, welches das Potenzial aufweist, die Umwelt und den Menschen durch Schadstoffe zu belasten.

Umweltkatastrophen und Unfallrisiko

In der Umsetzungsperiode 2008 – 2011 wurden keine Vorhaben geför-dert, die das Risiko einer Umweltkatastrophe mit reversiblen wie irrever-siblen Auswirkungen aufweisen.

5.3 Gesellschaft

Gesundheit und Sicher-heit

In der Umsetzungsperiode 2008 – 2011 wurden keine Projekte geför-dert, die in einem direkten Zusammenhang mit den Themen Gesundheit und Sicherheit standen.

Bildung, Entfaltung und Identität des Einzelnen

Verschiedene Projekte (z.B. Hotelförderung, Nano Cluster Bodensee, ARinnotech) beinhalten Bildungsaspekte. Ziel dieser Projekte ist es im-mer, dass die Projekte zu einem Know-how-Transfer und einer Weiter-bildung des Einzelnen führen.

Kultur und gesellschaft-liche Werte

Gerade für den Tourismus sind „Kultur und Brauchtum“ wichtige Aspek-te zur Vermarktung des Appenzellerlandes. Die Appenzeller Kultur und das Brauchtum sollen authentisch gelebt und mit Fingerspitzengefühl eingesetzt werden.

Rechtsgleichheit, Rechtssicherheit und Gleichberechtigung

Die NRP-Gelder sind allen zugänglich, die die erforderlichen Kriterien erfüllen. Die Umsetzungsrichtlinien und Selektionskriterien sind der All-gemeinheit zugänglich.



Solidarität Die NRP soll zur Koordination der Sektoralpolitiken beitragen, verfolgt einen Bottom-Up Ansatz und die Vernetzung der Akteure. In diesem Sinne hat die NRP einen integrativen Charakter.

Kapitel 6: Schlussfolgerungen und Verbesserungsvorschläge


6 Schlussfolgerungen und Verbesserungsvorschläge

Nach der ersten Periode (4 Jahre) der Umsetzung der Neuen Regionalpolitik sind die spürbaren Effekte der Regionalpolitik noch gering und das neue Instrument der NRP noch immer relativ unbe-kannt. Gerade für kleinere Kantone bedeutete die Einführung der NRP einen erheblichen Aufwand, mussten doch zunächst die verantwortlichen Personen ihr Wissen über die Umsetzung der NRP erarbeiten und die institutionellen Voraussetzungen geschaffen werden. Es musste abgeklärt wer-den, wie die neue Bundespolitik möglichst zweckmässig und gleichzeitig ressourcenschonend um-gesetzt werden konnte.

Obwohl sich nun die Abläufe eingespielt haben, muss festgehalten werden, dass die Umsetzung der NRP für kleine Kantone mit einem enormen Aufwand verbunden ist. Angesichts der relativ geringen zur Verfügung stehenden Mittel stellt sich immer wieder die Frage, nach der Effizienz. Denn eine Stärke der NRP liegt im Vollzugsföderalismus, der es einem kleinen Kanton wie Appenzell Ausserr-hoden erlaubt, eigene Wege in der Umsetzung zu gehen. Allerdings bereiten uns die zunehmenden Anforderungen an Dokumentation und Reporting Sorgen. Einerseits ist die Anzahl der Projekte in einem kleinen Kanton sehr überschaubar, so dass es sich nicht lohnt eine spezielle Software (z.B. CHMOS) einzuführen oder dem Projektträger vertraglich weitreichende Reportingpflichten aufzuer-legen. Andererseits absorbiert die Ausarbeitung von Berichten, aufwändigen Abrechnungen und Zusammenstellungen personelle Ressourcen, die auch künftig möglichst im Rahmen gehalten wer-den sollen.

Da für die nächste Umsetzungsperiode die Anlaufzeit wegfällt, sind wir zuversichtlich, dass wir die noch laufenden Projekte mit einem erfolgreichen Ergebnis abschliessen und neue Projekte initiieren und durchführen können, die eine spür- und messbare Wirkung auf die Regionalwirtschaft in Appen-zell Ausserrhoden haben.

Documents

Neue Regionalpolitik des Bundes NRP - ar.ch · 1.3 Neue gesetzliche Grundlagen für die Umsetzung der NRP In der Umsetzungsperiode 2008 – 2011 wurde die kantonale Gesetzgebung nicht