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Nr. 04 vom 15. April 2014 Neuer Stadtvorstand gewählt Fotos: DIE LINKE. Leipzig Am Samstag, dem 22. März 2014 führte die Leipziger LINKE die 1. Ta- gung des 4. Stadtparteitages durch. Im Mittelpunkt der Tagesordnung stand die Neuwahl des Stadt- vorstandes. Insgesamt traten 19 Parteimitglieder für die 15 zur Verfügung stehenden Plätze an. Als Vorsitzender des Stadtverbandes wurde der bisherige Amtsinhaber Dr. Volker Külow wiedergewählt: Auf ihn entfielen von 94 gültigen abgegebenen Stimmen 72 Jastimmen (20 Neinstimmen, zwei Enthaltungen), das sind 75,8 Pro- zent. Bei der Wahl zur Stell- vertreterin setzte sich die 30jährige Chinawissenschaftlerin Sophie Dieckmann mit 56 Jastimmen (58,9 Prozent) gegen Juliane Nagel 36 Jastimmen (37,9 Prozent) durch. Mit 81 Ja-Dtimmen (fünf Nein- Stimmen, neun Enthaltungen), das sind 85,3 Prozent, wurde der 33jährige Promotionsstipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung und an- gehende Politikwissenschaftler Adam Bednarsky gewählt. Das Vertrauen für die Funktion der Schatzmeisterin erhielt erneut Elke Gladytz mit 87 Stimmen (91,6 Prozent). Auf der Jugendliste wurden Nadja Guld und Max Wegener gewählt. Weitere Mitglieder im neuen Stadtvorstand sind auf der Frauenliste Maritta Brückner, Steffi Deutschmann, Marianne Küng- Vildebrand, Franziska Lange und Pia Witte. Auf der offenen Liste wurden Dr. Keith Barlow, Michael-Alexander Lauter, Stephan Sander und Simon Zeise gewählt. Neben der Wahl des Stadt- vorstandes beschloss der Parteitag diverse Anträge, darunter einen Antrag zur Durchführung eines Bürgerbegehrens zum Freiheits- und Einheitsdenkmal. Einstimmig ange- nommen wurde darüber hinaus der Antrag, den Solidaritätsaufruf vom „Arbeitskreis gegen Kürzungen“ zu unterzeichnen, der „Keine Stel- lenkürzungen an Hochschulen: Für den vollen Erhalt aller Institute in Leipzig!“ fordert. Mehrheitlich beschlossen wurde auch ein Antrag, anlässlich des be- vorstehenden 100. Jahrestages des Ausbruchs des I. Weltkrieges die Originalschreibmaschine Karl Liebknechts, die sich als Dauer- leihgabe des Stadtgeschichtlichen Museums in der Gedenkstätte im Liebknechthaus befindet, auf einer eigenen Webseite visuell und funktional zu präsentieren. Eine heftige Debatte entspann sich über den Antrag, das CMS Typo 3 der Webseite auf das CMS des Landesverbandes zu wechseln. Als Gegenrede wurde hingegen an- geführt, dass der Stadtverband das CMS der Bundespartei benutze, und somit ein Wechsel zum CMS des Landesverbandes nicht not- wendig sei. Auf den Geschäftsordnungsan- trag eines Delegierten, der sich mit der Fachdiskussion über die Gestal- tung der Webseite überfordert sah, wurde der Antrag mit großer Mehr- heit an den Stadtvorstand überwie- sen, der sich nun mit dem Problem nach seiner Konstituierung befassen muss. red Mit 75,8 % zum Vorsitzenden des Stadtverbandes wiedergewählt, Dr. Volker Külow

Neuer Stadtvorstand gewählt - die-linke-in- · PDF fileApril 2014 Neuer Stadtvorstand gewählt ... 1992 trafen sich erstmals junge Ar- ... (Telefon: 0341 - 14 06 44 11) und die Mitglieder

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Nr. 04 vom 15. April 2014

Neuer Stadtvorstand gewählt

Fotos: DIE LINKE. Leipzig

Am Samstag, dem 22. März 2014führte die Leipziger LINKE die 1. Ta-gung des 4. Stadtparteitages durch.Im Mittelpunkt der Tagesordnungstand die Neuwahl des Stadt-vorstandes. Insgesamt traten 19Parteimitglieder für die 15 zurVerfügung stehenden Plätze an. AlsVorsitzender des Stadtverbandeswurde der bisherige AmtsinhaberDr. Volker Külow wiedergewählt:Auf ihn entfielen von 94 gültigenabgegebenen Stimmen 72Jastimmen (20 Neinstimmen, zweiEnthaltungen), das sind 75,8 Pro-zent. Bei der Wahl zur Stell-vertreterin setzte sich die 30jährigeChinawissenschaftlerin SophieDieckmann mit 56 Jastimmen (58,9Prozent) gegen Juliane Nagel 36Jastimmen (37,9 Prozent) durch.

Mit 81 Ja-Dtimmen (fünf Nein-Stimmen, neun Enthaltungen), dassind 85,3 Prozent, wurde der33jährige Promotionsstipendiat derRosa-Luxemburg-Stiftung und an-gehende PolitikwissenschaftlerAdam Bednarsky gewählt. DasVertrauen für die Funktion derSchatzmeisterin erhielt erneut ElkeGladytz mit 87 Stimmen (91,6Prozent). Auf der Jugendliste wurdenNadja Guld und Max Wegenergewählt.

Weitere Mitglieder im neuenStadtvorstand sind auf derFrauenliste Maritta Brückner, Steffi

Deutschmann, Marianne Küng-Vildebrand, Franziska Lange und PiaWitte. Auf der offenen Liste wurdenDr. Keith Barlow, Michael-Alexander

Lauter, Stephan Sander und SimonZeise gewählt.

Neben der Wahl des Stadt-vorstandes beschloss der Parteitagdiverse Anträge, darunter einenAntrag zur Durchführung einesBürgerbegehrens zum Freiheits- undEinheitsdenkmal. Einstimmig ange-nommen wurde darüber hinaus derAntrag, den Solidaritätsaufruf vom

„Arbeitskreis gegen Kürzungen“ zuunterzeichnen, der „Keine Stel-lenkürzungen an Hochschulen: Fürden vollen Erhalt aller Institute in

Leipzig!“ fordert. Mehrheitlichbeschlossen wurde auch einAntrag, anlässlich des be-vorstehenden 100. Jahrestagesdes Ausbruchs des I. Weltkriegesdie Originalschreibmaschine KarlLiebknechts, die sich als Dauer-leihgabe des StadtgeschichtlichenMuseums in der Gedenkstätte imLiebknechthaus befindet, auf einereigenen Webseite visuell undfunktional zu präsentieren.

Eine heftige Debatte entspannsich über den Antrag, das CMSTypo 3 der Webseite auf das CMSdes Landesverbandes zu wechseln.Als Gegenrede wurde hingegen an-geführt, dass der Stadtverband dasCMS der Bundespartei benutze,und somit ein Wechsel zum CMSdes Landesverbandes nicht not-wendig sei.

Auf den Geschäftsordnungsan-trag eines Delegierten, der sich mitder Fachdiskussion über die Gestal-tung der Webseite überfordert sah,wurde der Antrag mit großer Mehr-heit an den Stadtvorstand überwie-sen, der sich nun mit dem Problemnach seiner Konstituierung befassenmuss.

red

Mit 75,8 % zum Vorsitzenden des Stadtverbandeswiedergewählt, Dr. Volker Külow

Seite 2 Mitteilungsblatt Nr. 04 15. April 2014

Nachruf für Genossin Gerda UhligUns erreichte die traurige Nachricht,

dass Genossin Gerda Uhlig am 23.März im Krankenhaus verstorben ist.Eine Woche zuvor, am16. März, beging sienoch ihren 80. Ge-burtstag. Da war sieaber schon so sehrvon der Krankheit ge-zeichnet, so dass wirihr nicht mehr persön-lich gratulieren konn-ten.

Mit Gerda Uhlig ver-liert die Leipziger LIN-KE eine ihrer aktivstenGenossinnen, die bisan ihr Lebensende un-serer gemeinsamensozialistischen Sacheim wahrsten Sinne desWortes engagiert undselbstlos verbundenwar.

Besondere Ver-dienste erwarb sichGerda als Mitbegrün-derin der AG Senioren,der sie zwei Jahr-zehnte als Erste Spre-cherin vorsaß. Wenndiese Arbeitsgemein-schaft bis heute zuden aktivsten Zusam-menschlüssen un-seres Stadtverbandesgehört, dann wäre dasohne Gerda Uhlignicht möglich gewe-sen. Diese AG leitenhieß für Gerda selbstvoran zu gehen, beider Unterstützung un-serer Wahlkämpfe, beider inhaltlichen undorganisatorischen Ab-sicherung unzähliger Veranstaltungenoder bei der Betreuung von Genos-sinnen und Genossen, die aus Alters-gründen nicht mehr aktiv amParteileben teilnehmen konnten.

Gerda Uhlig war eine aufrechte Anti-faschistin und Internationalistin, ganzin der Tradition der revolutionären Ar-beiterbewegung. Wenn es gegen Nazi-

aufmärsche ging, stand Gerda stets invorderster Reihe. Sie hatte als Kind dieverheerenden Auswirkungen von Fa-

schismus und Krieg noch miterlebenmüssen und sah sich gerade deshalb inder Pflicht, mit ihrer ganzen Kraft ge-gen jegliche Formen von Neonazismus,Rassismus oder Ausländerfeindlichkeitaufzutreten. Diese Herzenssache gabsie nicht nur an ihre Kinder und Enkelweiter, sondern war immer bestrebt,die Brücke zu jungen Menschen zu

schlagen. Deshalb war sie auch stolzdarauf, junge Mitglieder und Sympathi-santinnen und Sympathisanten unserer

Partei zur Teilnahmeam jährlichen interna-tionalen Treffen vonLinken in Mala Upa ge-wonnen zu haben.Daraus schöpfte siedie berechtigte Hoff-nung, ihre Ideale derjungen Generationweiterzugeben.

Obwohl Gerda be-reits stark gesundheit-lich geschwächt war,ließ sie es sich nichtnehmen, am 1. Märzgemeinsam mit unsdarüber zu entschei-den, wer für die Leip-ziger LINKE zurbevorstehenden Kom-munalwahl kandidiert.Gern hätte sie sich, sowie sie es immer ge-tan hat, an den bevor-stehendenWahlkämpfen beteili-gt. Das ist ihr leidernun nicht mehr mög-lich. Deshalb habenwir ganz im Sinne vonGerda Uhlig diePflicht, nicht nur beiden bevorstehendenWahlen für die Stär-kung der LINKEN zukämpfen, sondernauch weiterhin aktivfür Frieden, Völkerver-ständigung und sozi-ale Gerechtigkeit zuwirken.

Unser Mitgefühlund unsere Anteilnah-

me gelten Gerdas Familie in derschweren Zeit des Abschiednehmens.Wir werden sie nie vergessen.

Dr. Volker Külow

Dr. Dietmar Pellmann

15. April 2014 Mitteilungsblatt Nr. 04 Seite 3

Unsere liebe und starke Mutti, Schwiegermutti, Oma, Uroma, , Tante undSchwägerin

GERDA UHLIGwollte noch 100 Jahre alt werden und Berge versetzen, aber am 23.03.2014ist sie für immer eingeschlafen. Kurz vor ihrem Tod hat sie mich gebeten, dennachfolgenden Artikel im Mitteilungsblatt veröffentlichen zu lassen.

Liebe Genossinnen und Genossen des Leipziger Stadtverbandes „Die Linken“Meinen besten Dank für die vielen herzlichen Kampfesgrüße, die mich zu meinem 80.Geburtstagim Krankenhaus erreichten. Sie haben mir sehr gut getan und jetzt beginnt die Rehabilitation.Auch euch wünsche ich alles erdenklich Gute.Auf die 10 x 10 !G.U. Mitglied der AG Senioren des SV

Wir werden sie immer lieben, vermissen und an sie denken,denn tot ist nur, wer vergessen ist (hat sie immer gesagt).

Die Trauerfeier mit Urnenbeisetzung wird am Donnerstag, den 17.04.2014um 10.30 Uhr auf dem Südfriedhof stattfinden.

Martina Uhlig-Morgenstern und FamilieLeipzig, den 26.03.2014

Traueranschrift: Marlies Wetzig / Windscheidstraße 23 / 04277 Leipzig

Dabei sein tut gut

1992 trafen sich erstmals junge Ar-beiter aus der Tschechoslowakei undDeutschland in Mala Upa am Fuße derSchneekoppe, um gemeinsam Positi-onen im Kampf gegen soziale Unge-rechtigkeiten und Unterdrückung zudiskutieren.

Heute ist die Tradition dieses Tref-fens lebendig und dient dem Gedan-kenaustausch über aktuellegesellschaftliche Probleme.

Es entwickelte sich eine Aktionsge-meinschaft der aktiven Solidarität.

Im Mittelpunkt des Treffens 2014werden u. a. folgende Problemkreisestehen:

● der Kampf gegen die zuneh-mende Gefahr der Faschisie-rung des gesellschaftlichenLebens,

● die Militarisierung internationa-ler Beziehungen durch die Be-

teiligung an militärischenAktionen in Konfliktregionen,

● die Einschränkung sozialer unddemokratischer Rechte derVölker,

● die Missachtung von Men-schenwürde und Menschen-rechten als Folge vonAusgrenzung und zunehmenderPolarisierung der Gesellschaft.

● Solidarisierung mit allen Kräf-ten, die sich gegen die imperia-listische Hegemoniepolitik zurWehr setzen.

Wir rufen Euch auf — ob jung oder älter —Euch an der internationalen Kundgebungam Sonnabend, dem 30.08.2014,

10:00 bis 12:00 Uhr in Mala Upa am

Fuße der Schneekoppe und am

abendlichen Freundschaftstreffen

zu beteiligen (individuelle An- und Ab-reise) bzw. das erweiterte Reiseangebot

von „tuk" - Touristik und Kontakt inter-national zu buchen. Weitere Auskünfteerteilen die Geschäftstelle unseresStadtverbandes (Telefon: 0341 - 14 0644 11) und die Mitglieder der AG Seni-oren.

Eva Fieresch

Sprecherin AG Senioren

Seite 4 Mitteilungsblatt Nr. 04 15. April 2014

Die Landesliste zur Landtagswahl wurde am 5. / 6. April in Leipzig

in der Alten Wollkämmerei aufgestellt

Knapp 200 Vertreterinnen und Ver-treter waren dazu aufgerufen, die Lan-desliste für die Landtagswahl im Augustaufzustellen.

Schon im Vorfeld der VertreterInnen-versammlung hatte es einige Irritati-onen gegeben, weil auf der 20er Listedes Landesvorstandes lediglich Cornel-ia Falken vom SV Leipzig auf der Liste zufinden war, wogegen der SV Dresdenmit zwei Kandidaten bedient wurde,und sogar der SV Chemnitz zwei Kandi-daten für sich verbuchen konnte. Soverwunderte es dann auch nicht, dass

Dr. Skadi Jennicke bei der Wahl um diePlätze 21/23/25 nicht die erforderlicheStimmenanzahl erhielt.

Dass Franz Sodann für die Plätze20/24/26 anschließend gegen Dr.Volker Külow antrat und unter anderemfür die Aussage: "ich bin in Leipzig gebo-ren, kann aber nichts dafür" viel Beifallund in der Folge auch viele Stimmenerhielt, wird mit hoher Wahrscheinlich-keit die Statik im Stadtverband langfris-tig ändern.

Dass Dr. Volker Külow nicht mehr inden Landtag einziehen sollte war auf der

VertreterInnenversammlung mit denHänden greifbar. Vielleicht stand er jaaus der Sicht einiger Strategen demRot-Rot-Grünen Projekt, dessen heftigerKritiker er ja war, im Wege?

Wie erfolgreich diese Mannschaftletztendlich sein wird, werden die Wahl-en im August zeigen. Für Jubelfeiern mitAnsage der Anzahl der zukünftigen Man-date, wie auf Twitter von einigen Genos-sInnen schon vorausgesagt, ist es zufrüh. Kluge Jäger verteilen das Fell desBären erst nach der Jagd.

Naomi-Pia Witte

26 Richter, Lutz KV Sächs. Schweiz-Osterz.

27 Werner, Heike KV Westsachsen

28 Kosel. Heiko KV Bautzen

29 Nagel, Juliane SV Leipzig

30 Jalaß, René KV Westsachsen

31 Feiks, Antje Landesgeschäftsführerin

32 Kind, Thomas KV Nordsachsen

33 Kaufmann, Kris SV Dresden

34 Kujat, Werner Jugendverband

35 Tändler, Marika JKV Mittelsachsen

36 Thöricht, Jens KV Görlitz

37 Wendland, Marie Jugendverband

38 Muster, Felix KV Sächs. Schweiz-Osterz.

39 Gläß, Heiderose KV Görlitz

40 Götze, Marco SV Leipzig

41 Igel, Jayne-Ann SV Dresden

42 Reichel, Peter KV Zwickau

43 Hock, Simone KV Zwickau

44 Rumberger, Tom Jugendverband

45 Jobst, Claudia KV Meißen

46 Pingel, Heinz KV Görlitz

47 Brückner, Marlen KV Zwickau

48 Musch, Wolfgang KV Erzgebirge

49 Gorskih, Anna Jugendverband

50 Kanitz, Marion KV Nordsachsen

1 Gebhardt, Rico Spitzenkandidat

2 Klepsch, Annekatrin SV Dresden

3 Pinka, Jana KV Mittelsachsen

4 Bartl, Klaus SV Chemnitz

5 Falken, Cornelia SV Leipzig

6 Scheel, Sebastian KV Meißen

7 Köditz, Kerstin KV Westsachsen

8 Wehner, Horst KV Zwickau

9 Kagelmann, Kathrin KV Görlitz

10 Böhme, Marco Jugendverband

11 Neuhaus-W. , Luise KV Nordsachsen

12 Tischendorf, Klaus KV Erzgebirge

13 Meiwald, Verena KV Sächs. Schweiz-Osterz.

14 Schollbach, André SV Dresden

15 Klotzbücher, Anja Jugendverband

16 Schultze, Mirko KV Görlitz

17 Junge, Marion KV Bautzen

18 Stange, Enrico KV Westsachsen

19 Pfau, Janina KV Vogtland

20 Brünler, Nico SV Chemnitz

21 Lauterbach, Kerstin KV Meißen

22 Sodann, Franz SV Leipzig

23 Buddenberg, Sarah KV Dresden

24 Neubert, Falk KV Mittelsachsen

25 Schaper, Susanne SV Chemnitz

15. April 2014 Mitteilungsblatt Nr. 04 Seite 5

Fotoausstellung

“Gastarbeit 2.0 – Über Saisonarbeit

in Südspanien und die Zukunft euro-

päischer Arbeitsmigrationspolitik”

Zeitraum: 14. März bis 10.Juni 2014,

linXXnet e.V., Bornaische Straße 3d,

04277 Leipzig Veranstalter: Katja

Lindner (Dresden), in Kooperation

mit linXXnet e.V. & Dr. Cornelia

Ernst, MdEP

Die Ausstellung möchte einen Ein-blick in die Arbeits- und Lebensbedin-gungen von Arbeitsmigrant_innen inder südspanischen Land-wirtschaft geben. Die Fo-tos entstanden zwischen2007 und 2014. Es gibtverschiedene Argumentefür eine solche Ausstel-lung, auch hier vor Ortund zum gegenwärtigenZeitpunkt:

Spanien hat sich inner-halb von wenigen Jahrenvom Aus- zum Einwande-rungsland gewandelt.Spanien bleibt trotz derseit 2008 anhaltendenWirtschaftskrise ein Ziel-land internationaler Mig-rationen, nicht zuletztwegen seiner geogra-phischen Position unddem Bedarf an flexiblenArbeitskräften im Land-wirtschaftssektor, dersich zu einer Art pre-kärem „refugium“ entwi-ckelt hat.

Die Europäische Union schenkte dernationalen Migrationspolitik Spaniensund dem Geschehen an dieser EU-Au-ßengrenze in den letzten Jahren immermehr Aufmerksamkeit. In Bezug auf dietemporäre Arbeitsmigration in dieLandwirtschaft hat die EU sogar einenEntwurf für eine EU-einheitliche Richtli-nie zum Aufenthalt und der Beschäfti-gung von Saisonarbeitern aus sog.EU-Drittstaaten entwickelt (2010), derzum großen Teil auf Erfahrungen aus(auch EU-finanzierten) Projekten inSüdspanien basiert. Kernintention derRichtlinie ist die Steuerung temporärerund legaler Arbeitsmigration in die Eu-

ropäische Union, die Verhinderung irre-gulärer Migration und der Schutz vonArbeitsmigrant_innen vor extremerAusbeutung. Im Februar 2014 wurdeeine überarbeitete Version des Ent-wurfs vom Europäischen Parlament an-genommen. Die EU-Mitgliedsstaatenhaben nun 2,5 Jahre Zeit, die Richtliniein nationales Recht umzusetzen.

Anhand der Fotoausstellung und vonHintergrundinformationen in der Be-gleitbroschüre soll eine kritische Aus-einandersetzung mit der Realität der

Arbeitsmigration und auch der gesteu-erten Saisonarbeitermigration in dieLandwirtschaft sowie der verabschie-deten Richtlinie möglich werden, umdamit die Adaption der Richtlinie inLändern wie Deutschland zu begleitenund sozial zu gestalten.

Gleichzeitig bietet die Ausstellungdie Chance für eine kritische Auseinan-dersetzung mit den Diskursen um einevermeintliche Zunahme von „Armuts-migration“ aus Südosteuropa und einemögliche selektive Aufhebung der EU-Freizügigkeit. Die Ausstellung zeigt auf,dass es verschiedene prekäre Beschäf-tigungsbereiche gibt, für die einheimi-sche Arbeitskräfte nicht zur Verfügung

stehen (v. a. tageweise Ernteeinsätze)und dass es die Arbeits- bzw. Produkti-onsbedingungen vor Ort (in Spanien,oder einem anderen EU-Staat) sind, dieArmutsverhältnisse stabilisieren. InSpanien sind Rumän_innen beispiels-weise innerhalb weniger Jahre zur größ-ten Migrantengruppe mit derzeit fasteiner Million Personen angewachsen,und dies lag v. a. an der großen Arbeits-kräftenachfrage in der Landwirtschaft,im Pflegebereich und bis 2008 im Bau-gewerbe.

Schließlich werdendurch die Fotografien undBegleitinformationen Ein-blicke in einen Wirt-schaftszweig, in dem seitJahren ein zunehmender„Globalisierungsdruck“vorherrscht, gegeben.Hierbei konkurrierennicht nur Agrarbetriebeinnerhalb Spaniens mit-einander, sondern diespanischen Betriebe sindzunehmend einem star-ken Wettbewerb mit an-deren europäischen,insbesondere aber mitmarokkanischen, tür-kischen und israelischenLandwirtschaftsbetriebenausgesetzt. Wir alsKund_innen von frischemObst und Gemüse könnendurch unser Konsumver-halten einen gewissen

Einfluss auf diesen Wettbewerb und dieProduktionsbedingungen nehmen.

Weitere Informationen:http://temporarymigration.wordpress.com/ (im Aufbau)

Holger Weidauer

Foto 10 Wohn- und Arbeitsplatz

Seite 6 Mitteilungsblatt Nr. 04 15. April 2014

Nach der Entscheidung des Oberlan-desgerichtes Dresden zum LeipzigerFreiheits- und Einheitsdenkmal ist füralle Beteiligten klar: Der begonnene Wegwird nicht mehr zum gewünschten Erfolgführen. Es besteht zudem die Gefahr,dass der noch laufende Wettbewerb unddas dann angestrebte Ergebnis von derLeipziger Bevölkerung nur noch mitKopfschütteln zur Kenntnis genommenwerden. Aus dieser verfahrenen Situati-on heraus gibt es nach Auffassung derLINKEN nur einen Ausweg: Den derzei-tigen Wettbewerb umgehend zu been-den. Dies wollen wir mit einem neu insVerfahren gebrachten Antrag erreichen,der zugleich auf einen Bürgerentscheidin der Sache abzielt.

Darin sehen wir die einzige Möglich-keit, das Ansehen eines zukünftigenDenkmals und dessen Akzeptanz deut-lich zu erhöhen. Hier soll durch die Leip-

zigerinnen und Leipziger die Fragebeantwortet werden: „Sind Sie dafür,

dass in der Stadt Leipzig ein aus Bundes-und Landesmitteln finanziertes Freiheits-und Einheitsdenkmal errichtet wird?“

DIE LINKE geht zudem davon aus,dass nur durch eine solche direkte Bür-gerbeteiligung das Projekt „Freiheits-und Einheitsdenkmal“ noch zu retten ist.Ohne eine solche Beteiligung wird dasInteresse an diesem Denkmal gegen Nulllaufen. Durch die Stadtverwaltung sollnach einem positiven Ausgang des Bür-gerentscheids für das Denkmal ein neuerWettbewerb gestartet werden. Dabeisollen die Leipzigerinnen und Leipzigervon Beginn an aktiv sowohl in die Pla-nung als auch in die Erarbeitung einbezo-gen werden.

Sören Pellmann

Fraktionsvorsitzender

Es war bereits nach 20.00 Uhr, als inder letzten Ratsversammlung die Infor-mationsvorlage DS V/3553 „Bericht zurjährlichen Überprüfung der Höhe derKosten der Unterkunft und Heizung2013“ vom Oberbürgermeister aufgeru-fen wurde.

Dass die Verwaltung jährlich über dieEntwicklung der Kosten der Unterkunftberichten muss geht auf einen Antragder Fraktion DIE LINKE zurück, die damitsicherstellen wollte, dass die Höhe derKosten der Unterkunft in regelmässigenAbständen auf ihre Aktualität hin geprüftwird. Dem interessierten Leser derDrucksache 3533 wird vorgerechnet,dass in Leipzig genügend Wohnraum fürdie Empfänger von Transferleistungenvorhanden seien, und eine Anpassungder Höhe der Kosten der Unterkunft vondaher nicht notwendig wäre.

Aber fast gleichzeitig gab es ja auchdie Drucksache DS V/3576, deren Titel„Maßnahmen zur Sicherung der Wohn-raumversorgung für einkommens-schwache Haushalte“ aufhorchen ließ.Allerdings nur einen sehr beschränktenPersonenkreis, denn erstens ist diese

Drucksache „nicht öffentlich“ und zwei-tens handelt es sich dabei um eine sogenannte „weiße“ Vorlage, also eineDrucksache, die nach der Dienstbera-tung des OBM nur in den entspre-chenden Fachausschüssen behandeltwird, und damit auch nur den in diesen

Fachausschüssen vertretenen Stadträ-ten vorgelegt wird.

Nun ist aber die Drucksache 3576gelinde gesagt ein Ausbund an Hilflosig-keit, denn die einzige Maßnahme, dieder Stadverwaltung zur Sicherung derWohnraumversorgung für einkommens-schwache Haushalte einfällt, ist die Bittean die Vermieter in Leipzig, mehr preis-günstigen Wohnraum zur Verfügung zustellen.

Für ihren Vorschlag hat sich die Stadt-verwaltung bei den großen Vermieternallerdings auf der Stelle eine Abfuhreingehandelt, denn umgehend war in derLVZ dazu zu lesen, dass die Vermieter inLeipzig einmütig der Verwaltung zu er-kennen gegeben hatten, dass sie schonreichlich Wohnungen im Preissegmentder KdU - Richtlinien zur Verfügung stel-len.

Aber damit ist das Problem, das in derDrucksache 3576 aufgeworfen wird,nämlich die nachhaltige Sicherung vonWohnraum für einkommensschwacheHaushalte, nicht aus der Welt.

Fortsetzung letzte Seite

Freiheitsdenkmal – das Volk muss entscheiden!

Die Entwicklung des Leipziger Wohnungsmarktes gehört auf die

Tagesordnung des Stadtrates

Foto: Eiltzer

Foto: Eiltzer

15. April 2014 Mitteilungsblatt Nr.04 Seite 7

Tipps und Termine

Beratung der Ortsvorsitzenden und

Sprecher der Zusammenschlüsse

3. Dienstag, 18:30 UhrAG Antifa

mittwochs, 19:00 Uhr, linxxnetAG Behindertenpolitik

3. Dienstag, 15:00 Uhr, WahlkreisbüroMdL Dr. Pellmann, Stuttgarter Allee 16Leipzig-GrünauAG Betrieb & Gewerkschaft

1. Mittwoch, 18.00UhrAG Cuba si

2. Dienstag, 18:00 UhrAG Frieden und Gedenken

4. Dienstag, 17:30 UhrAG Junge GenossInnen

1. Mittwoch, 18:30 UhrAG Kunst und Kultur

1. Dienstag, 18:30 Uhr, LHL

AG Linke UnternehmerInnen

3. Samstag, 10:00 Uhr, BürgerbüroDr. Runge, Gorkistraße 120Lisa emanzipatorische Frauengruppe

Dienstag, alle 14 Tage fortlaufend, Ort aufAnfrage: 0177 - 79 71 080AG Senioren

1. Donnerstag, 9:00 UhrAG Soziale Politik

1. Dienstag, 18:30 Uhr, LHL.GBM e. V. – Sprechstunden

1. Montag, 9:15 bis 11:15 UhrGRH e. V. – Sprechstunden

3. Mittwoch, 15:00 UhrISOR e. V.

4. Mittwoch, 16:00 Uhr, Str. d. 18. Okt.Linksjugend - Plenum

1. Donnerstag, 18:00 Uhr3. Donnerstag, 18:00 Uhr (Stammtisch)

Ökologische Plattform

1. Mittwoch, 19:00 UhrMarxistisches Forum

1. Dienstag, 18:00 Uhr, Wahlkreisbüro MdLConny Falken, Coppistraße 63Rentenberatung

nach telefonischer VereinbarungDie Linke.SDS

mittwochs, 19:00 Uhr, Geisteswissen-schaftliches Zentrum, Raum 2.116, Beet-hovenstraße 15Stadtvorstandssitzung

jeden 2. Dienstag, 19:00 Uhr

Alle Veranstaltungen ohne Ortsangabe fin-den im Liebknecht-Haus (LHL) statt. Daslinxxnet befindet sich in der BornaischenStraße 3 d. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung(RLS) hat ihren Sitz in der Harkortstraße 10.

Do., 17. April 2014 18.00 Uhr

Diskussion / Vortrag Antifaschismus alsFeindbild, Mit Katharina König, MdL, Frak-tion DIE LINKE im Thüringischen Landtag;Thomas Datt, Journalist, Leipzig; Moderati-on: Juliane Nagel, “Antifaschismus und Jus-tiz: 2013 eröffnete das DresdnerAmtsgericht ein Verfahren gegen den Pfar-rer Lothar König, einen der markantenKöpfe innerhalb des großen Spektrumsantifaschistischer Politik. Laut Anklagesollte dieses Verfahren mit einer mehrjäh-rigen Haftstrafe enden. Hintergrund derVorwürfe ist das offene Auftreten von Neo-nazis in Dresden, die seit Langem denJahrestag der alliierten BombardierungDresdens während des Zweiten Welt-krieges nutzen, um mit »Trauermärschen«ein rechtsextremes Geschichtsbild und ei-ne Relativierung des Nazi-Regimes zuetablieren. RLS Sachsen, Leipzig Harkort-straße 10 04107 Leipzig

Do., 24. April 2014 18.00 Uhr

Bürgersprechstunde in Großzschocher mitdem Stadtrat Reiner Engelmann, Alte Han-delsschule, Gießerstraße 75, 04229 Leip-zig

Do., 24. April 2014 18.30 Uhr

Diskussion / Vortrag mit Steffen Juhran,Leipzig, Wolfgang Abendroth - Der „Parti-sanenprofessor im Lande der Mitläufer”(Jürgen Habermas) REIHE: ROSA L. INGRÜNAUKlub Gshelka, Leipzig , An der Kotsche 5104207 Leipzig

Do., 24. April 2014 19.00 Uhr

Diskussion / Vortrag Mit Alex Demiroviç,Etienne Schneider und Julia Dück; Modera-

tion: Christian Schmidt, FeministischeKapitalismuskritik,Kritische Gesellschaftstheorie, Herrschaft, Krise, aktuelle Kontro-versen im Anschluss an Marx und den mate-rialistischen Feminismus Conne Island,Leipzig Koburger Straße 3, 04277 Leipzig

Fr., 25. April 2014 19.00 Uhr

Die Zukunft des Wahlrechts, Diskussion zurSperrklausel, dem »Wahlalter Null« und wei-teren Fragen des Wahlrechts. Soll es eine,wenn auch moderate, Sperrklausel beiWahlen geben? Soll es ein Wahlrecht für alleMenschen, also auch ein sogenanntes»Wahlalter Null« geben?Mit Halina Wawzyni-ak (MdB) und Prof. Benjamin-ImmanuelHoff. linXXnet, Bornaische Str. 3d

Sa., 26. April 2014, 10.00 Uhr

Workshop, mit Schlotte (ehemals RadioBlau, ehemals Hörspielsommer) Wie macheich Hörspiele? Audio-Projekt Erster Welt-krieg “Die Zeit des ersten Weltkriegs – EineReise zum hören” Zum Jahrestag diesesschrecklichen Ereignisse laden wir ein zueiner lebendigen Erinnerungsarbeit im Rah-men der eigenen Interessen.Bis zum Som-mer wird in einer Gruppe interessierter ausverschiedenen Quellen, in verschiedeneRichtung geforscht. Im Zentrum stehen da-bei nicht die militärischen Erfolge oder Nie-derlagen, sondern die Kultur undZeitgeschichte in der dieses schrecklicheEreignis passieren konnte. Die Autodidak-tische Initiative e.V., Leipzig, Georg-SchwarzStraße 19, 04177 Leipzig

Mo., 28. April 2014 16.00 Uhr

Bürgersprechstunde mit Stadtrat Sören Pell-mann, Wahlkreisbüro Stuttgarter Allee 16,Grünau

Mo., 28. April 2014, 17.00 Uhr

Die Krim ist russisch - wie geht es weiter,Diskussion mit Ekkehardt Lieberam undJürgen Bamberg, B.-Ehrenberg, Große Ei-che, Leipziger Straße

Di., 29. April 2014, 18.00 Uhr

Diskussion / Vortrag Mit Prof. Dr. Man-fred Neuhaus, Leipzig; Philosophie /Religi-on Pierre-Joseph Proudhon – ein Theo-retiker der sozialen Gerechtigkeit? RLSSachsen, Leipzig, Harkortstraße 10 04107Leipzig

Mi., 30 April 2014, 16.00 Uhr

Bürgersprechstunde mit der Stadträtin Na-omi-Pia Witte, Stadtteilladen Leutzsch, Ge-org-Schwarz-Straße 122, Leipzig

Di., 01. Mai 2014, 11.00 Uhr

Maikundgebung, Marktplatz, Leipzig

Mi., 07. Mai 2014, 15.00 Uhr

Bürgersprechstunde und Sozialberatungmit dem Landtagsabgeordneten Dr. Diet-mar Pellmann, Wahlkreisbüro StuttgarterAllee 16, Grünau

Do., 08. Mai 2014 16.00 Uhr

Bürgersprechstunde mit der Stadträtin Dr.Ilse Lauter, KOMM Haus, Selliner Straße17, Grünau

Sa., 17. Mai 2014, 20.00 Uhr

Filmabend der Arbeitsgemeinschaft JungeGenossInnen. Gezeigt werden gesell-schaftskritische und politische Filme. DerEintritt ist frei. Gezeigt wird der Film: "DieWelle" (1981), Liebknechthaus, Braustr. 15

Seite 8 Mitteilungsblatt Nr. 04 15. April 2014

Impressum:

Herausgeber: DIE LINKE. Stadtvorstand Leipzig, Braustraße 15, 04107 Leipzig, Fon: 0341/14 06 44 11, Fax: 0341/14 06 44 18, web: www.dielinke-leipzig.de email: vorstand@ die-linke-in-leipzig.deSpendenkonto: Sparkasse Leipzig, Konto: 11 25 50 42 22, BLZ: 860 555 92Redaktion: Steffi Deutschmann, Dr. Christina Mertha, Naomi-Pia Witte (V.i.S.d.P.) Simon ZeiseGestaltung: Naomi-Pia WitteDruck: Stadt LeipzigDas Mitteilungsblatt erscheint monatlich. Redaktionsschluss für die Nummer 05/2014 ist Montag, der 05. Mai 2014. Namentlich gezeichnete Beiträge entsprechennicht in jedem Falle der Meinung der Redaktion. Die Redaktion behält sich sinnerhaltende Kürzungen vor.

Jugendfußballturnier ausge-

richtet von Geyserhaus e.V.

SV Lipsia 93 e.V. Leipzig-Eu-

tritzsch; mit Unterstützung

von Cornelia Falken, Mitglied

im Sächsischen Landtag und

DIE LINKE.Leipzig.

Teilnahmevoraussetzungen:

Ihr seid zwischen 14 und 18Jahren alt? Dann meldet Euch anunter: [email protected] mit Namen,Vornamen der Spieler_innen, Geburts-datum und KontaktmöglichkeitRegeln:

Es treten Freizeitmannschaften gegen-einander an. Die Teilnahme wird aufmaximal 20 Teams begrenzt. EineMannschaft setzt sich aus 5 Feldspiele-rinnen und einem Torwart zusammen.Jedes Team besteht aus mindestenseiner weiblichen Spielerin.

Ein Spiel dauert zwei Mal 10 bzw. 15Minuten (Entscheidung fällt am Spiel-tag).Spielmodus

Spielerzahl: 5 Feldspieler_innen plus 1Torwart (mindestens eine weiblicheSpielerin pro Team)Spielfeld: KleinfeldKleidung: Wählt eine TrikotfarbeSchienbeinschoner sind mitzubringen.Stollenschuhe sind aufgrund der Verlet-

zungsgefahr nicht erlaubt.Sonstige Spielregeln: Fair-ness ist oberstes Gebot!Spielt der Torhüter über die Mit-tellinie: Freistoß.Platzierung: Platziert wer-den die drei punktstärkstenMannschaften. Aus jeder Mann-schaft wird der oder die "besteSpielerin" gekürt.Preise: 1.-3. Platz - je ein

hochwertiger Fußball pro Team Wert-vollster Spieler Je zwei Freikarten füreine Veranstaltung auf der ParkbühneGeyserhaus

A n m e l d e s c h l u s 3 0 . M a i 2 0 1 4

Schirmherr: Heiko Rosenthal, Sport-bürgermeister der Stadt Leipzig

red

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Im Gegenteil, denn durch Sanie-rungen und Modernisierungen ist inallen Stadtteilen die Zahl der preis-werten Wohnungen zurückgegangen,wodurch soziale Ausdifferenzierungensich verstärken.

Außerdem wächst Leipzig, und diesozio-demografischen Rahmenbedin-gungen haben sich in den zurücklie-genden Jahren verändert. So hält derAufwärtstrend der Bevölkerungsent-wicklung weiter an, die Zahl der Sing-lehaushalte hat stark zugenommen,und 25 Prozent der in der Stadt leben-den Menschen gelten als arm.“

All dies führt letztendlich dazu,dass die Segregation, dass heisst dieräumliche Trennung der Wohngebie-ten der verschiedenen sozialen Grup-pen in vollem Gange ist.

Schon heute werden wohnungssu-chende mit kleinem Geldbeutel nur

noch in bestimmten Ortsteilen fündig,während gleichzeitig die Aufwertungvon bestimmten Vierteln dafür verant-wortlich ist, dass Menschen, die zumTeil schon mehrere Jahrzehnte dortwohnen die steigenden Mieten nichtmehr bezahlen können und in dieRandlagen verdrängt werden.

Nach meiner Meinung kann mandiese Entwicklung sowie die Wohn-raumsicherung für einkommens-schwache Haushalte nicht in einerInformationsvorlage nach 20.00 Uhrkurz abhandeln, sondern dieses The-ma gehört in den Mittelpunkt einerDiskussion in den Stadtrat.

Deshalb habe ich mich dann auchin der Stadtratssitzung noch zurspäten Stunde zu Wort gemeldet umsolch eine Debatte einzufordern. AlsAnstoss für diese Aussprache wird dieFraktion DIE LINKE in der nächstenRatsversammlung den Antrag zurDurchführung einer wohnungspoli-

tischen Stunde im Stadtrat einbrin-gen.

Lange kann man diesen Disput inLeipzig nicht mehr auf die lange Bankschieben, denn die Prozesse die eineSegration befördern laufen schon undversäumte Massnahmen auf demWohnungsmarkt lassen sich nurschwer und mit viel (finanziellem) Auf-wand wieder zurückholen.

Die Fraktion DIE LINKE wird dieseDiskussion um ein nachhaltiges woh-nungspolitisches Konzept der Stadtauch über den Wahlkampf hinaus ein-fordern und befruchten, schliesslichwollen wir Leipzig als lebenswerteStadt für alle erhalten.

Naomi-Pia Witte

Sprecherin für Sozialpolitik