Nisten der Mauersegler und Fledermäuse am Neuen Rathaus ... · re Position in der Gestaltung der All-tagswelt ihrer Bürger ein. Die sich daraus ergebende Verantwortung endet nicht

Amtsblatt der Stadt Nordhausen 14. November 2009

Cityruf (24 h):Ordnungsamt

(0 36 31) 696 115

N I C H T A m T l I C H e r T e I l

Ausgabe Nr. 12/2009

Nordhausen (psv) Im Zuge der Sa-nierungsarbeiten an der Fassade des Neuen Rathauses, Markt 15, brachten dort Steffi Pfeiffer vom Um-weltamt und Jan Kubach von der beauftragten Nordhäuser Baufirma Mauersegler- und Fledermauskäs-ten an.

„Durch dieses Mauersegler- Nist-kastenprojekt soll der Fortbestand der bestehenden Mauerseglerko-lonie am Neuen Rathaus auch zu-künftig gesichert werden“, sagte die Projektverantwortliche Steffi Pfeiffer. Angebracht wurden acht zusätzli-che geeignete Brutmöglichkeiten für Mauersegler und für Fledermäuse ein zusätzlicher spezieller Spalten-quartierkasten. Sponsor der Nistkas-tenaktion ist die Stiftung Pro Arten-vielfalt www.stiftung-pro-artenvielfalt.org im Rahmen ihres bundesweiten Artenschutzprojekts für „Gebäude bewohnende Tierarten“.

Der Mauersegler (Apus apus) ist ein ca. 17 cm großer Vogel aus der Familie der Segler, mit bräunlich-schwarzem Gefieder und grauwei-ßem Kehlfleck. Er wird auch „Turm-schwalbe“ genannt, da eine gewisse Ähnlichkeit mit Schwalben beste-he. „Die Vögel sind perfekt an ein

Nisten der Mauersegler und Fledermäuse am Neuen Rathaus erwünscht

Leben in der Luft angepasst: jagen nur Fluginsekten und Spinnen, ha-ben Mühe vom Boden aufzuflie-gen, schlafen wohl auch fliegend am Abendhimmel und können im Sturz-flug Geschwindigkeiten von bis zu 200 km/h erreichen“, erklärt sie. Der Mauersegler überwintert im südli-chen Afrika und brütet von Mitte Mai bis Ende Juli in Deutschland, vorwie-gend in Spalten und Öffnungen an Gebäuden, aber auch in alten Bäu-men und in Nistkästen.Ihr Bestand sei allerdings rückläu-fig, sagt Steffi Pfeiffer. Den Verlust der Brutmöglichkeiten begründet sie mit Modernisierungs- Sanierungs-arbeiten an Fassaden und der mo-dernen Bauweise ohne Nischen und Einflugmöglichkeiten. Doch da kön-ne durch das Anbringen von Spezial-nistkästen auch nachträglich Abhilfe geschaffen werden. Bei der Anbrin-gung sei auf jeden Fall zu beach-ten, dass der Mindestabstand 5 Me-ter zu Nebengebäuden und Bäumen und die Anbringungshöhe mindes-tens 6-8 Meter betragen müsse. Man sollte immer mehrere Kästen aufhän-gen, da die Mauersegler Koloniebrü-ter sind.

(Foto: Patrick Grabe, Pressestelle Stadt Nordhausen)

Nordhausen (psv) Die „Hallesche Erklärung“ des Forums Mitteldeut-scher Städte hat jetzt Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rin-ke in der Saalestadt unterzeichnet. Dort fand die 3. Konferenz des Fo-rums statt, in dem sich 20 Städte Mitteldeutschlands zusammenge-schlossen haben. Auf der Konferenz wurde Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter zum Sprecher ge-wählt.

Neben Nordhausen haben auch die Städte Halle, Altenburg, Bitterfeld-Wolfen, Dessau-Rosslau. Freiberg, Gera, Gotha, Halberstadt, Jena, Lu-therstadt Eisleben, Lutherstadt Wit-tenberg, Merseburg, Naumburg, Pößneck, Schönebeck, Stendal, Wei-ßenfels, Wernigerode und Zeitz die Erklärung unterzeichnet.

Frau Rinke sagte, die Initiative sei „eine Interessengruppe großer und mittlerer Städte der Region, die künf-tig gemeinsam ihre Stimme erheben wollen, um besser gehört zu wer-den.“ Dies sei insbesondere wichtig mit Blick auf die Europäische Union, wenn es zum Beispiel um die Vertei-lung wichtiger Fördergelder gehe. „In Brüssel bzw. Straßburg muss man laut rufen, um gehört zu werden.“

Oberbürgermeisterin unterzeichnet „Hallesche Erklärung“: Über Ländergrenzen hinweg enger zusammenarbeiten für eine starke Region Mitteldeutschland

Das könnten die einzelnen Städte gar nicht leisten, „und auch unse-re drei Bundesländer werden es je-des für sich allein schwer haben, an-gemessen gehört zu werden, wenn sie nicht gemeinsam auftreten.“ Eine engere Zusammenarbeit sei auch in-nerhalb Deutschlands wichtig, auf lange Sicht sei es vernünftig, dass sich Thüringen, Sachsen und Sach-sen-Anhalt zu einem Bundesland zu-sammenschließen.

„Schon jetzt sind Landesgrenzen oft hinderlich und wirken als Barri-eren, wenn es zum Beispiel um die wirtschaftliche Entwicklung geht. Wir wissen das ganz konkret, weil unse-re Stadtgrenze zugleich auch eine Landesgrenze darstellt.“ Diese Hin-dernisse habe auch Dr. Georg Frank. Geschäftsführer der Bayer Bitterfeld GmbH, auf dem Forumstreffen kri-tisiert. Dr. Frank repräsentiere die „Wirtschaftsintiative Mitteldeutsch-land.“ „Dieser Initiative wollten wir als Stadt Nordhausen ebenfalls bei-treten, allerdings fehlte damals das positive Votum des Stadtrats“, sag-te Frau Rinke.

In der Halleschen Erklärung heißt es unter anderem „Als Lebens- und Ar-beitsmittelpunkt der Mehrheit der

Einwohner Mitteldeutschlands neh-men die Kommunen eine besonde-re Position in der Gestaltung der All-tagswelt ihrer Bürger ein. Die sich daraus ergebende Verantwortung endet nicht an den Stadtgrenzen, sondern erstreckt sich auch auf ein partnerschaftliches Miteinander mit den Gemeinden der Umlandregio-nen.

Die Kommunen Mitteldeutschlands teilen die Erkenntnis, dass es mehr Gemeinsamkeiten gibt, die uns ver-binden, als Unterschiede und Kon-kurrenzen, die uns trennen könnten. Wir stehen alle vor den gleichen Auf-gaben und Herausforderungen, tei-len die gleichen Ziele. Der Ertrag aus vielen dieser Aufgaben ist grö-ßer, wenn wir diese gemeinsam an-packen.

Unser aller Anliegen ist es, konse-quent und kompromisslos jeder Art von extremistischen Bestrebungen, insbesondere aber rechtsextremen Gedankengut und Aktivitäten entge-genzutreten. Der Kampf gegen den Neofaschis-mus kann eine neue Qualität errei-chen, wenn die Kommunen Mittel-deutschlands und ihre Bürger ihre Kräfte bündeln.“

Nordhausen (psv) CDU-Stadträtin Tilly Pape wird die Stadt Nordhausen im Aufsichtsrat der Südharzkranken-haus Nordhausen gGmbH vertreten. Der Nordhäuser Stadtrat entsand-te sie in dieses Gremium. Bereits in der letzten Wahlperiode des Stadtra-tes hatte Frau Pape die Stadt im Auf-sichtsrat vertreten

CDU-Fraktionsvorsitzender Norbert Klodt sagte, seine Partei schlage Tilly Pape vor, weil angesichts „der ange-spannten Situation im Krankenhaus eine konstante Besetzung im Auf-sichtsrat nötig ist“. Wenn sich die Si-tuation entspannt habe, dann stehe die CDU-Fraktion der Wahl eines an-deren Aufsichtsratsmitgliedes nicht im Wege.

Auch Claus-Peter Roßberg von der FDP-Fraktion sagte, man solle bei der Neubesetzung des Aufsichtsra-tes vorerst auf personelle Kontinuität setzen – dafür hätten beide Gesell-schafter – Landkreis und Stadt – in Vorgesprächen plädiert.

Tilly Pape sagte, es wäre schade, wenn es im Aufsichtsrat keine perso-nelle Kontinuität gebe. Im Kranken-haus seien Prozesse eingeleitet wor-den, die nur der verstehe, der sie von

Tilly Pape ist wieder städtische Vertreterin im Krankenhaus-Aufsichtsrat

Beginn an begleitet habe. Diese Pro-bleme reichten teilweise bis in den persönlichen Bereich hinein. „Mir geht es bei der Besetzung des Auf-sichtsrates um die Sache, nicht um meine Person, das betone ich“, so Frau Pape.

Die SPD-Fraktion hatte Stadtrat Pro-fessor Georg Hey für das Aufsichts-ratsamt nominiert. In seiner Vorstel-lung sagte Hey, er bringe Sachkunde und persönliche und institutionel-le Unabhängigkeit für das Amt mit. Und als bisher Außenstehender kön-ne er vielleicht die Probleme „neu se-hen und damit bei einer Lösung hel-fen“. Darüber hinaus würde er sich im Aufsichtsrat gegen eine Privatisie-rung des Krankenhauses ausspre-chen. Hey unterlag Frau Pape in der Abstimmung mit 14 zu 17 Stimmen.


Seite 2 Nr. 12/2009 | 14. November 2009

Mitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter

Uwe Chour (SPD) Reiner Schumann (SPD) Dominik Rieger (SPD)

Prof. Dr. Georg Hey (SPD) Dominik Rieger (SPD) Helga Rathnau (SPD)

Steffen Iffland (CDU) Norbert Klodt (CDU) Jutta-Karin Busch (CDU)

Stefan Nüßle (CDU) Jutta-Karin Busch (CDU) Norbert Klodt (CDU)

Elke Falley (DIE LINKE) Barbara Schencke (DIE LINKE) Konstanze Keller (DIE LINKE)

Alexander Scharff (DIE LINKE) Konstanze Keller (DIE LINKE) Barbara Schencke (DIE LINKE)

Sylvia Klingebiel (FDP) Claus Peter Roßberg (FDP) Martin Höfer (FDP)

Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates sowie deren 1. und 2. StellvertreterDer Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt folgende weitere Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates sowie deren 1. und 2. Stellvertreter:

Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales

Die Oberbürgermeisterin ist kraft Amtes Mitglied des Ausschusses für Bildung, Jugend und Soziales.

Ausschuss für Kultur und Sport


Peter Schwarz (SPD) Uwe Chour (SPD) Helga Rathnau (SPD)

Dominik Rieger (SPD) Helga Rathnau (SPD) Dr. Eva Gebhardt (SPD)

Steffen Iffland (CDU) Norbert Klodt (CDU) Jutta-Karin Busch (CDU)

Stefan Nüßle (CDU) Jutta-Karin Busch (CDU) Norbert Klodt (CDU)

Barbara Schencke (DIE LINKE) Konstanze Keller (DIE LINKE) Elke Falley (DIE LINKE)

Matthias Mitteldorf (DIE LINKE) Elke Falley (DIE LINKE) Konstanze Keller (DIE LINKE)

Martin Höfer (FDP) Sylvia Klingebiel (FDP) Claus Peter Roßberg (FDP)

Die Oberbürgermeisterin ist kraft Amtes Mitglied des Ausschusses für Kultur und Sport.

Ausschuss für Bau, Wirtschaft und Tourismus


Volker Fütterer (SPD) Andreas Wieninger (SPD) Hein Peter (SPD)

G.-U. Aschenbrenner (SPD) Hein Peter (SPD) Andreas Wieninger (SPD)

Dr. Max. Schönfelder (SPD) Helga Rathnau (SPD) Peter Schwarz (SPD)

Dietrich Beyse (CDU) Tilly Pape (CDU) Steffen Iffland (CDU)

Manfred König (CDU) Steffen Iffland (CDU) Tilly Pape (CDU)

Matthias Mitteldorf (DIE LINKE) Rainer Bachmann (DIE LINKE) Birgit Keller (DIE LINKE)

Alexander Scharff (DIE LINKE) Birgit Keller (DIE LINKE) Rainer Bachmann (DIE LINKE)

Claus Peter Roßberg (FDP) Martin Höfer (FDP) Sylvia Klingebiel (FDP)

Mitglied mit Rede und Antragsrecht: Frau Ursula Burkhardt (Bündnis 90/Die Grünen) und Herr Marco Kreutzer (NPD)Die Oberbürgermeisterin ist kraft Amtes Mitglied des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Tou-rismus.

Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft


Andreas Wieninger (SPD) Volker Fütterer (SPD) G.-U. Aschenbrenner (SPD)

Peter Schwarz (SPD) G.-U. Aschenbrenner (SPD) Volker Fütterer (SPD)

Dr. Eva Gebhardt (SPD) Reiner Schumann (SPD) Uwe Chour (SPD)

Dietrich Beyse (CDU) Tilly Pape (CDU) Steffen Iffland (CDU)

Manfred König (CDU) Steffen Iffland (CDU) Tilly Pape (CDU)

Lothar Emrich (DIE LINKE) Matthias Mitteldorf (DIE LINKE) Rainer Bachmann (DIE LINKE)

Konstanze Keller (DIE LINKE) Rainer Bachmann (DIE LINKE) Matthias Mitteldorf (DIE LINKE)

Claus Peter Roßberg (FDP) Sylvia Klingebiel (FDP) Martin Höfer (FDP)

Mitglied mit Rede- und Antragsrecht: Frau Gisela Hartmann (Bündnis 90/Die Grünen)Die Oberbürgermeisterin ist kraft Amtes Mitglied des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft

Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile


Hein Peter (SPD) Reiner Schumann (SPD) Manfred Breitrück (SPD)

Uwe Chour (SPD) Manfred Breitrück (SPD) Reiner Schumann (SPD)

Jutta-Karin Busch (CDU) Steffen Iffland (CDU) Manfred König (CDU)

Dr. Manfred Schröter (CDU) Manfred König (CDU) Steffen Iffland (CDU)

Rainer Bachmann (DIE LINKE) Matthias Mitteldorf (DIE LINKE) Lothar Emrich (DIE LINKE)

Elke Falley (DIE LINKE) Lothar Emrich (DIE LINKE) Matthias Mitteldorf (DIE LINKE)

Martin Höfer (FDP) Sylvia Klingebiel (FDP) Claus Peter Roßberg (FDP)

Die Oberbürgermeisterin ist kraft Amtes Mitglied des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile.

Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling


Helga Rathnau (SPD) Uwe Chour (SPD) Peter Schwarz (SPD)

Reiner Schumann (SPD) Manfred Breitrück (SPD) Uwe Chour (SPD)

Stefan Nüßle (CDU) Jutta-Karin Busch (CDU) Steffen Iffland (CDU)

Tilly Pape (CDU) Steffen Iffland (CDU) Jutta-Karin Busch (CDU)

Rainer Bachmann (DIE LINKE) Lothar Emrich (DIE LINKE) Alexander Scharff (DIE LINKE)

Birgit Keller (DIE LINKE) Alexander Scharff (DIE LINKE) Lothar Emrich (DIE LINKE)

Claus Peter Roßberg (FDP) Martin Höfer (FDP) Sylvia Klingebiel (FDP)

Die Oberbürgermeisterin ist kraft Amtes Mitglied im Ausschuss für Rechnungsprüfung und Be-teiligungscontrolling.

Ausschuss für kommunale Bürgerangelegenheiten


Volker Fütterer (SPD) Dr. Eva Gebhardt (SPD) Dr. Max. Schönfelder (SPD)

Prof. Georg Hey (SPD) Dr. Max. Schönfelder (SDP) Dr. Eva Gebhardt (SPD)

Norbert Klodt (CDU) Jutta-Karin Busch (CDU) Dr. Manfred Schröter (CDU)

Steffen Iffland (CDU) Dr. Manfred Schröter (CDU) Jutta-Karin Busch (CDU)

Matthias Mitteldorf (DIE LINKE) Elke Falley (DIE LINKE) Birgit Keller (DIE LINKE)

Rainer Bachmann (DIE LINKE) Birgit Keller (DIE LINKE) Elke Falley (DIE LINKE)

Martin Höfer (FDP) Claus Peter Roßberg (FDP) Sylvia Klingebiel (FDP)

Die Oberbürgermeisterin ist kraft Amtes Mitglied im Ausschuss für kommunale Bürgerangelegenheiten.

Nordhausen (psv) Der Weihnachtsmarkt fin-det – wie geplant – in diesem Jahr auf dem Rathausplatz statt. Das haben die Nordhäuser Stadträte auf ihrer jüngsten Sitzung entschie-den. Die FDP-Fraktion hatte einen Antrag auf Verlegung des Marktes in die Altstadt einge-bracht.

Zu Beginn der Stadtratssitzung hatte ein Händler aus der Altstadt eine Unterschriften-liste seiner Kollegen übergeben, die ebenfalls für die Verlegung des Marktes in die Altstadt plädierten.

In der Debatte um den Antrag hatte Oberbür-germeisterin Barbara Rinke gesagt, dass die Händler des Wochenmarktes, die ebenfalls am Weihnachtsmarkt teilnehmen, auch Unter-schriften gesammelt hätten, mit denen sie al-lerdings für einen Weihnachtsmarkt auf dem Rathausplatz eingetreten seien. Dagegen wandte FDP-Fraktionsvorsitzender Martin Höfer ein, diese Händler würden keine Steuern in Nordhausen bezahlen, da sie ihre Geschäftssitze außerhalb der Stadt hätten, wohl aber die Altstadthändler, die man mit der Verlegung des Marktes auf den Blasiikirchplatz unterstützen könnte.

Frau Rinke schlug vor, dass die Altstadthänd-ler die Regie des nächsten Weihnachtsmark-tes übernehmen könnten, wobei sie auf Un-terstützung der Stadtverwaltung rechnen könnten. Baudezernentin Inge Klaan verwies darauf, dass es auch im kommenden Jahr schwer werden könnte, den Blasiikirchplatz für den Weihnachtsmarkt zu nutzen. „Zum einen rechnen wir damit, dass dann die Bauarbeiten für das Einkaufszentrum am Pfer-

demarkt im Gang sind, zum anderen planen wir in diesem Zusammenhang auch eine Neu-gestaltung des gesamten benachbarten Quar-tiers inklusive des Blasii-Platzes, das bedeutet, dass der Platz Weihnachten 2010 eine Bau-stelle sein könnte.“

Bürgermeister Matthias Jendricke verwies dar-auf, dass bei einer Verlegung des diesjährigen Marktes in die Altstadt Regressforderungen je-ner Händler kommen könnten, mit denen man bereits jetzt Verträge geschlossen habe. „Und in diesen Verträgen steht, dass der Rathaus-platz der Veranstaltungsort ist.“ Jede Seite habe schlüssige Argumente für den jeweiligen Veranstaltungsplatz vorgebracht. Das Beste sei es, wenn man einen Konsens finden könnte, so der Bürgermeister. Aus rechtlichen Gründen sei es aber besser, den Weihnachtsmarkt in diesem Jahr vor dem Rat-haus stattfinden zu lassen.

Entscheidung im Stadtrat: Weihnachtsmarkt bleibt dieses Jahr auf dem Rathausplatz

Nordhäuser Weihnachtsmarkt:

27. November - 20. Dezember 2009

Öffnungszeiten: Montag - Donnerstag 13 - 19 Uhr Freitag 13 - 21 Uhr Samstag 14 - 21Uhr Sonntag 13 - 19 Uhr

A m T l I C H e r T e I l


B e k A N N T m A C H u N g

Öffentlicher Teil:

Überplanmäßige Ausgaben für die Bewertung der städtischen Stra-ßen und WegeHaushaltsstelle: 1.6300000.600100.999 in Höhe von 150.000 €Vorlage: AV/1259/2009Der Finanzausschuss der Stadt Nordhausen beschließt:Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 150.000 € für die Be-stands- und Zustandserfassung mit anschließender Wertermittlung für die städtischen Straßen und Wege einschließlich der Ortsteile.

Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7, Ablehnung: 0, Enthaltung: 0

Antrag auf überplanmäßige Aus-gaben gemäß § 58 ThürKO 2009 – HochschulticketVorlage: AV/1260/2009Der Finanzausschuss der Stadt Nordhausen beschließt:Den Antrag auf überplanmäßige Ausgaben gemäß § 58 ThürKO be-züglich des Hochschultickets.


Überplanmäßige Ausgaben für die Dorferneuerung in Hesserode – Straßenbau Dorfstraße in Höhe von 144.513,00 €, Haushaltsstelle:

2.6151001.940000, Vorlage: AV/1272/2009Der Finanzausschuss der Stadt Nordhausen beschließt:Die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 144.585,00 € für den Stra-ßenbau Dorfstraße in Hesserode.


Überplanmäßige Ausgaben für das Baugebiet „Rüdigsdorfer Weg – B-Plan-Nr. 66“ zur Umverlegung der Gas-Hochdruckleitung in Höhe von 58.000,00 €Haushaltsstelle: 2.6300000.940000, Vorlage: AV/1273/2009Der Finanzausschuss der Stadt Nordhausen beschließt:Die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 58.000,00 € für die Um-verlegung der Gas-Hochdrucklei-tung im Baugebiet „Rüdigsdorfer Weg – B-Plan-Nr. 66“.


Überplanmäßige Ausgaben für die Erneuerung der Brücke über den Herreder Bach in Herreden in Höhe von 148.585,00 €, Haus-haltsstelle: 2.6500001.940000,Vorlage: AV/1274/2009Der Finanzausschuss der Stadt Nordhausen beschließt:

Gemäß § 75 Abs. 4 Ziff. 2 Thürin-ger Kommunalordnung (ThürKo) liegen die Jahresabschlüsse 2008, das Ergebnis der Prüfung des Jah-resabschlusses und des Lagebe-richts sowie der Beschluss über die Verwendung des Jahresüber-schusses/die Behandlung des Jahresfehlbetrags der kommuna-len Unternehmen, an denen die Stadt Nordhausen mittelbar oder unmittelbar in der Rechtsform des

(A) Satzungstext

2. Satzung zur Änderung der Satzung für den Planungsverband „Industriegebiet Kohnstein“

PräambelDie Verbandsversammlung des Pla-nungsverbandes „Industriegebiet Kohnstein“hat in ihrer Sitzung vom 07.04.2009nach Fassung zustimmender Be-schlüsse

1. des Stadtrates Nordhausen, Beschluss Nr. 0946/2008 vom 19.03.08

2. des Gemeinderates Niedersachswerfen, Beschluss Nr. 146-22/2008 Az. 621.91-106068 vom 24.09.08

gemäß § 205 Baugesetzbuch (BauGB) i. d. F. der Bekanntma-chung vom 23.09.2004, (BGBl. l S.2414), i. V. m. §§ 1 Abs. 3 Satz 2, 20 Abs.1 u. 2, 31 Abs. 2 Thüringer Gesetz über die kommunale Ge-meinschaftsarbeit (ThürKGG) i.d.F.d. Bekanntmachung v. 10.10. 2001 fol-gende 2. Satzung zur Änderung der

Beschlüsse des Finanzausschuss am 16. Juni 2009

Öffentlicher Teil:

Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 58.318,75 € - Haus-haltsstelle 2.6153200.981000 Rückzahlung Fördermittel, Vorlage: AV/0064/2009Der Finanzausschuss der Stadt Nordhausen beschließt:

Beschluss des Finanzausschusses am 5. Oktober 2009:

über die Möglichkeit der Einsichtnahme in die Jahresabschlüsse der kommunalen Unternehmen der Stadt Nordhausen

privaten Rechts beteiligt ist, zur Einsichtnahme in der Zeit vom 16. November bis 27. November 2009 während der Dienststunden in der Stadtverwaltung Nordhausen, 99734 Nordhausen, Markt 1, Zim-mer 207 aus.

i.V. gez. Jendricke

RinkeOberbürgermeisterin

Hinweisbekanntmachung der Stadt Nordhausen zum Planungsverband „Industriegebiet Kohnstein“:2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung und deren Genehmigung

im Amtsblatt des Landkreises Nord-hausen Nr. 32/2002 vom 11.12.2002 veröffentlichten Verbandssatzung beschlossen:

Artikel 1Änderung der Satzung

§ 4 – Aufgaben des Verbandes – wird im Absatz 6, Anstrich (g) wie folgt neu gefasst:

(g) Die Durchführung der Erschlie-ßung gem. §§ 123 ff. BauGB; insbe-sondere der Erlass einer Erschlie-ßungsbeitragssatzung sowie die Erhebung von Erschließungsbeiträ-gen nach BauGB.

Artikel 2Inkrafttreten

Diese 2. Änderung der Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Be-kanntmachung in Kraft.

Nordhausen, den 07.04.09

Gez. Emrich Verbandsvorsitzender

(B) Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde

Vorstehende 2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung hat die Unte-re Rechtsaufsichtsbehörde – Kom-munalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen – durch bestandskräf-tigen Bescheid vom 06.07.09 (Az. 30/082.6-21.09) rechtsaufsichtlich genehmigt.

Nordhausen, den 15.09.2009

gez. ClausLandrat (als Leiter der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde)

Die 2. Änderungssatzung zur Ver-bandssatzung wurde im Amtsblatt des Landkreises Nordhausen am Harz Nr. 24/2009 am 07.10.2009 veröffentlicht.

Die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 148.585,00 € für die Er-neuerung der Brücke über den Her-reder Bach in Herreden.


Außerplanmäßige Ausgabe für Er-satzbeschaffung TelefonanlageVorlage: AV/1277/2009Der Finanzausschuss der Stadt Nordhausen beschließt:Zur Finanzierung der Ersatzbeschaf-fung der Telefonanlage der Stadt Nordhausen wird einer außerplan-mäßigen Ausgabe in Höhe von 139.000 € zugestimmt.


Außerplanmäßige/Überplanmäßi-ge Ausgaben Konjunkturpaket II, Vorlage: AV/1278/2009Der Finanzausschuss der Stadt Nordhausen beschließt:Die Genehmigung der in der Anlage einzeln dargestellten außerplanmä-ßigen/überplanmäßigen Ausgaben zur Umsetzung der Maßnahmen des Konjukturpaketes II mit einer Ge-samtsumme in Höhe von 4.151.110 Euro.


Die Genehmigung der außerplan-mäßigen Ausgabe in Höhe von 58.318,75 € zugunsten der Haus-haltsstelle 2.6153200.981000 – Rückzahlung von Fördermitteln.


Nordhausen (psv) Die Trauerhalle des Friedhofes in Krimderode wird derzeit saniert. Hierfür stehen rund 50.000 Euro aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung.Im Zuge der Arbeiten wird die ge-samte Außentreppenanlage er-neuert, weil durch das Verschieben bzw. Verrutschen der vorhande-nen Treppenstufen ein sicheres Begehen nicht mehr möglich war. Darüber hinaus wird in der Trauer-halle die Elektroinstallation erneu-ert und unter Putz verlegt. Der vorhandene Fußboden in der Trauerhalle wurde abgebrochen - an seiner Stelle wird ein neuer

Verjüngungskur: Krimderöder Trauerhalle künftig mit Fußbodenheizung

Die Trauerhalle des Krimderöder Friedhofes wird derzeit saniert. Foto: Patrick Grabe, Pressestelle Stadt Nordhausen

schwimmender Estrich auf Wär-medämmung mit einer integrier-ten Elektro-Fußbodenheizung und einem neuen Fliesen-Oberbelag eingebaut. Nach dem Abschluss dieser Arbeiten wird das gesam-te Gebäude innen malermäßig in-stand gesetzt. Die derzeit vorhan-dene Farbgestaltung soll dabei beibehalten werden.Die Fertigstellung der Arbeiten im Innenbereich der Trauerhalle ist für Anfang Dezember 2009 geplant. Bei günstiger Witterung könnten dieses Jahr auch die Arbeiten an der Außentreppe fertig gestellt werden.




Nordhausen (psv) Am Nordhäuser Königshof haben jetzt die Abriss-arbeiten begonnen. „Mit dem Ab-riss des maroden Gebäudes wird es schon kurzfristig zu einer deutli-chen - vor allem optischen - Aufwer-tung der Altstadt kommen. Darüber hinaus steht mit dem beräumten Are-al auf längere Sicht eine für die Alt-stadt strategisch bedeutende Ent-wicklungs- und Bebauungsfläche bereit, wie es im Stadtentwicklungs-konzept festgeschrieben ist“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke.

Nordhausen (psv) In der Stadtrats-sitzung am 4. November wurden als Aufsichtsratsmitglieder der Städ-tischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen Volker Fütterer und Helga Rathnau (beide SPD), Dietrich Beyse (CDU), Konstanze Keller, Car-men Kaap (beide Die Linke.), Inge Klaan, Dezernentin für Bau, Wirt-

IMPRESSUM:Nordhäuser Ratskurier - Amtsblatt der Stadt Nordhausen

Herausgeber: Stadt Nordhausen, Büro der Oberbürgermeisterin, Markt 1, 99734 Nordhausen

Satz/Druck/Verteilung: Härting und Lechte GmbH, Gumpertstraße 6, 99734 Nordhausen

Bezugsmöglichkeiten/ -bedingungen: Das Amtsblatt liegt der Zeitung „Nordhäuser Wochenchronik“ bei und erscheint in unregelmäßigen Ab-ständen. Es wird mit dieser Zeitung oder gegebenenfalls getrennt davon an alle Haushalte der Stadt Nordhau-sen einschließlich der eingemeinde-ten Ortsteile kostenlos verteilt. Des Weiteren besteht die Möglichkeit das Amtsblatt einzeln in der Stadtin-formation, Markt 1, abzuholen oder einzeln oder im Abonnement, ent-sprechend der jeweils geltenden Ver-waltungskostensatzung, zu beziehen (zurzeit gilt die Verwaltungskosten-satzung vom 26.06.2003; Abholung in der Stadtinformation: 1,50 Euro, Einzelbezug: 2,50 Euro, inklusive Versandkosten, Jahresabonnement: 25,00 Euro, inklusive Versandkosten).

Abriss Königshof

Bis zur endgültigen neuen Nutzung soll das Gelände als Parkfläche zur Verfügung gestellt werden. Bis Ende November soll die Fläche endgültig beräumt sein.

Der Abriss der Gebäude werde aus Mitteln des Konjunkturpaketes II fi-nanziert, da sich das Gebäude im Sanierungsgebiet der Altstadt befin-de. „60.000 Euro stehen dafür zur Verfügung“, so Frau Rinke. Die Ge-bäude am Königshof wurden von der Stadtverwaltung genutzt.

Nordhausen (psv) Der Stadt Nord-hausen wird in einem weiteren Verein Mitglied. Die Stadträte genehmigten auf ihrer Sitzung die Mitgliedschaft im Förderverein „Bund Alter Stol-berg“ e. V.

Ziel der Mitgliedschaft im Förderver-ein „Bund Alter Stolberg“ sei die län-derübergreifende Zusammenarbeit mit den an das Gebiet des „Alten Stolberg“ angrenzenden Gemeinden in den Bereichen Wirtschaft, Kultur

Nordhausen (psv) Die Erschlie-ßungsstraße im Bebauungsgebiet „Rüdigsdorfer Weg“ nördlich und westlich der Straße Zum Gumpe-tal erhält den Namen Heidelberg-blick. Das hat der Stadtrat der Stadt Nordhausen auf seiner gestrigen Sit-

Neue Straße

zung beschlossen. Der Name leh-ne sich an die in der Umgebung vor-handenen natur- bzw. flurbezogenen Straßennamen an, so die Begrün-dung. „Heidelberg“ ist der Flurname des Bergrückens nördlich der Gum-pestraße.

Neuer Verein

und Umwelt, heißt es in der Begrün-dung des Beschlusses. Die Mitglied-schaft im Förderverein könne vor allem dazu beitragen, die Maßnah-men und Ressourcen zum Schutz des Naturschutzgebietes „Alter Stol-berg“ wirkungsvoller einzusetzen und gemeinsame kulturelle Traditio-nen zu wahren und wieder zu bele-ben. Diese nachbarschaftliche Zu-sammenarbeit biete die Möglichkeit, die Südharz-Region zu stärken und weiterzuentwickeln.

Wahl im Stadtrat: Lothar Emrich und Manfred König sind die neuen ehrenamtlichen Beigeordneten

Nordhausen (psv) Stadtrat Lothar Emrich (Die Linke) ist der neue 1. eh-renamtliche Beigeordnete der Stadt Nordhausen. In geheimer Wahl be-stimmten die Nordhäuser Stadträte den 68-jährigen für das Amt. Er sei Diplomlehrer, habe u. a. als Schulleiter und stellvertretender Vor-sitzender des Rates des Kreises ge-arbeitet. Nach der Wende sei er im Landratsamt tätig gewesen. Jetzt sei er Rentner, so Emrich bei seiner Vor-stellung. Der 66-jährige Manfred König ist neuer 2. ehrenamtlicher Beigeord-neter. Der CDU-Stadtrat war von der CDU-Fraktion nominiert worden. Der Diplom-Agrar-Ingenieurökonom hat jahrelang in leitender Funktion in der Landwirtschaft gearbeitet. Nach der Wende ist er geschäftsführender Ge-sellschafter der Landwirtschaft Leim-bach Betriebsgesellschaft gewesen.

Heute ist er Rentner. Die SPD hatte für beide Ämter Helga Rathnau ins Rennen geschickt. Sie unterlag mit 15 zu 16 bzw. mit 15 zu 17 Stimmen. Oberbürgermeisterin Barbara Rin-

ke sagte nach der Wahl, die bei-den neuen Beigeordneten hätten ei-nen ausgleichenden Charakter, was in diesem Amt wichtig und förder-lich sei.

Manfred König

Nordhausen (psv) Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat Herrn Dr. Ma-ximilian Schönfelder zum ehrenamt-lichen Behindertenbeauftragten der Stadt Nordhausen benannt. Mit ei-nem Stadtratsbeschluss aus dem

Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen

schaft und Umwelt und Stefan Marx (FDP) durch den Stadtrat bestellt.Der Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen besteht gemäß Gesell-schaftsvertrag aus neun Mitgliedern. Die Oberbürgermeisterin der Stadt Nordhausen ist Mitglied und Auf-sichtsratsvorsitzende kraft Amtes. Ein

weiteres Mitglied wird aus dem Kreis der Arbeitnehmer von den Arbeitneh-mern gewählt. Durch den Stadtrat der Stadt Nord-hausen sind insgesamt sieben Mit-glieder des Aufsichtsrates zu bestel-len. Die Neubestellung ist notwendig, weil die Amtszeit an die Wahlperiode des Stadtrates gebunden ist.

Lothar Emrich

Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter

Jahr 2003 hat der Stadtrat das Kon-zept „Barrierefreie Stadt Nordhau-sen“ beschlossen. Laut diesem Konzept soll ein ehrenamtlicher Be-hindertenbeauftragter benannt wer-den.

Documents

Nisten der Mauersegler und Fledermäuse am Neuen Rathaus ... · re Position in der Gestaltung der All-tagswelt ihrer Bürger ein. Die sich daraus ergebende Verantwortung endet nicht