1Wissen & Wärme — Der Newsletter der Schwarzwald AG November 2019

Liebe Freunde der Schwarzwald AG,

“Erfolg macht einsam!”, so heißt es gele-gentlich. Einerseits führt Erfolg zu Nei-dern, die definitionsgemäß keine Freunde sein können, denn echte Freunde müssen gönnen können. Wenn es gut läuft, dann erliegt man gerne dem Glauben, dass man seines Glückes Schmied ganz alleine gewesen ist. Erst wenn es schlecht läuft,

erkennt man den Beitrag der widrigen Umwelt.„In schweren Zeiten sind die Kirchen voll!“, so haben wir vor ge-

nau 10 Jahren geschrieben, als die Pleite der Investmentbank Leh-man Brothers und ihre realwirtschaftlichen Folgen die Weltwirt-schaft abrupt in den Rückwärtsgang getrieben haben. Keiner wusste damals wie es weitergehen sollte, aber unsere Netzwerk-Veranstal-tungen waren besucht wie nie, die Menschen haben sich geholfen. Gemeinsam kann man besser vorwärtskommen.

Nach der veritablen Krise mit quälender Weltuntergangsstimmung kam völlig überraschend der längste Aufschwung der Nachkriegsge-schichte mit Rückenwind aus Nullzins-Politik, starkem Dollar, billi-gem Öl. Aber vor allem auch getrieben durch viele Innovationen aus Deutschland und gerade auch aus dem Südwesten! Ja, das war toll! Auch für den Arbeitsmarkt. Im Grunde unverständlich: Je reicher wir alle werden, desto mehr „Gerechtigkeitsdebatten“ führen wir. Neid, Arroganz, Anspruchsdenken nehmen bei Wohlstandswachstum seltsamerweise überall zu, allerdings auch die gefühlte Einsamkeit in einer hyperindividualistischen Gesellschaft.

Jetzt kühlt die Konjunktur wieder rapide ab. Keiner weiß, was noch kommt. Aber klug wäre es in jedem Fall, wenn es in der näch-sten Etappe wieder genug Menschen gäbe, die in Krisen zuversicht-lich nach vorne blicken, nicht arrogant und vom Erfolg verwöhnt sind. Menschen, die lieber selbst anpacken, als andere darum zu bitten. Und die sich gemeinsam kritisch und konstruktiv mit neuen Ideen und Konzepten befassen. Gibt es sowas denn? Natürlich viel zu wenig. Aber in den über 50 wvib-Chef-Erfa-Gruppen stellen sich derzeit fast 750 Unternehmer ohne Panik der neuen konjunkturellen Wirklichkeit. Unsere Einschätzung: Es könnte auch diesmal klappen.

Ihr

Dr. Christoph Münzer

November 2019

Inhalt

Förderprogramm „Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien“ ...... 2Schnelle Hilfe bei Hackerangriffen ................................................ 2Droht neue Meldepflicht für SVHC-Stoffe? ................................... 2Bürger- und Geschäftskunden-Portal ............................................ 3Smart Contracts – automatisierte Verträge ................................... 3HWWI-Rohstoffpreisindex gefallen ............................................... 3Wichtige Produkteigenschaften im Kaufvertrag definieren! .......... 4Datenschutz und betriebliches Eingliederungsmanagement .......... 4Üble Nachrede in sozialen Netzwerken ......................................... 4 Menschen in der Schwarzwald AG ............................................... 5Was war ...................................................................................... 6Was kommt ................................................................................. 8

Wissen & Wärme

Einen netzwerkstarken November wünscht

Jetzt neu: Die Fach-Erfa Social Media!

Die wvib Schwarzwald AG hat sich in den vergangenen knapp 75 Jahren zum größten analogen Netzwerk des industriellen, familiengeprägten Mittelstands im Südwesten entwickelt. Jetzt arbeiten wir mit Hochdruck daran, dieses Netzwerk in die digitale Welt zu führen und unsere Strukturen auszubauen.Liken, Teilen, Posten – an Social Media kommt heutzutage so gut wie kein Unternehmen mehr vorbei. Sei es Stakeholder-Kommuni-kation, Employer Branding, Kundenkommunikation oder auch reines Marketing – nirgendwo sonst ist man unmittelbarer am direkten Kontakt als über Facebook, Xing, LinkedIn, Twitter und Co. Dabei fehlt es häufig gerade bei den kleineren und mittleren Unter-nehmen an einer durchdachten Strategie, einem Plan oder einer stringenten Handhabe.

Aus diesem Grund haben wir für Sie den brandneuen Fach-Erfah-rungsaustausch Social Media ins Leben gerufen. Es geht darum, sich mit über 1.000 Industrieunternehmen auszutauschen, voneinander zu lernen, zu profitieren und Synergien zu nutzen. Machen auch Sie mit! Der Termin für ein erstes Treffen steht bereits fest: Am 25. No-vember ist die bekannte Social Media Managerin Vivian Pein in Frei-burg zu Gast. Unsere Mitglieder sind herzlich eingeladen. Anmel-dungen und Fragen gerne anA Filip schlosser@wvib.de

wvib-Automotive-Gipfel 2019Kommt jetzt der technologieoffene Wandel? Donnerstag, 12. Dezember 2019 | Donauhallen Donaueschingen

2 Wissen & Wärme — Der Newsletter der Schwarzwald AGNovember 2019

Technologie

Förderprogramm „Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien“

Technologischer Fortschritt ist notwendig, um auf dem Welt-markt dauerhaft hochwertige Produkte und Dienstleistungen anbieten zu können. Vor diesem Hintergrund hat das Bundes-ministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) das im Jahr 2015 verabschiedete Förderprogramm „Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien“ um vier Jahre verlängert.Das BMWi fördert technologische Lösungsansätze für Straßen- und Schienenfahrzeuge in den beiden folgenden Bereichen:   Automatisiertes Fahren: von innovativer Sensorik und Aktorik-

systemen bis zu spezifischen Lösungen für automatisierte Fahr-funktionen im Elektrofahrzeug.

  Innovative Fahrzeuge: von Effizienzsteigerung durch Leichtbau bis zu innovativer Antriebstechnik.

Gefördert werden Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft – da-bei ist vor allem die Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) notwendig. KMU müssen mindestens 30 % der Fördermittel erhalten. Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss (Pro-jektförderung) gewährt. Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft werden bis zu 50 % anteilfinanziert. Die Projektlaufzeit soll im Re-gelfall drei Jahre nicht überschreiten. Bei den zu fördernden Pro-jekten muss es sich um Verbundvorhaben handeln, an denen minde-stens zwei Partner beteiligt sind. Wenn Wissenschaftseinrichtungen im Verbund mitwirken, sollen diese möglichst im Unterauftrag von Unternehmen eingebunden werden. Die Projekte selbst dürfen nicht vor Antragsstellung begonnen worden sein.

Es handelt sich um ein zweistufiges Bewerbungsverfahren, bei dem zunächst eine Projektskizze und nach positiver Bewertung der Gesamtantrag beim Projektträger eingereicht wird.

Der vom BMWi beauftragte Projektträger (TÜV Rheinland Consul-ting GmbH, Am Grauen Stein, 51105 Köln, Tel. 0221/80142, http://www.tuvpt.de) stellt Vordrucke/Merkblätter auf seiner Homepage zur Verfügung und übernimmt die Abwicklung.

Zur Erstellung von förmlichen Förderanträgen ist das elektronische Antragssystem „easy-Online“ zu nutzen (https://foerderportal.bund.de/). Stichtage sind zweimal im Jahr: jeweils der 31. März und der 30. September. Die Förderrichtlinie ist befristet auf den 31. Dezem-ber 2022. Ihre Ansprechpartnerin in der wvib Schwarzwald AG ist A Petra ruder@wvib.de

Schnelle Hilfe bei Hackerangriffen

Brandschutz und das richtige Verhalten im Brandfall sind in modernen Unternehmen eine Selbstverständlichkeit. Und ob-wohl Unternehmen jeder Branche und Größe von verschie-denen IT-Lösungen abhängen, sind dagegen die entspre-chenden Schutzmaßnahmen gegen Schadsoftware und gezielte Angriffe oft ungenügend. Ganz zu schweigen von einem Plan, was zu tun ist, wenn es „brennt“.Praxisbeispiel: Montagmorgen 07:30 Uhr. Kein Zugriff auf E-Mails. Da-tenbanken und Dateien auf Netzwerklaufwerken lassen sich nicht mehr aufrufen, die Dateiendungen sehen ungewohnt aus. Auch das Telefon-

system ist gestört. Schnell ist klar, dass etwas nicht stimmt. Es können keine Kundenaufträge mehr bearbeitet werden, die Zeit drängt.

Den Unternehmen steht in solchen Fällen die Cyberwehr Baden-Württemberg zur Seite, ein Forschungsprojekt des FZI Forschungs-zentrum Informatik, des CyberForum e.V., des DIZ | Digitales Innova-tionszentrum und der Secorvo Security Consulting GmbH. Gefördert wird das Vorhaben vom Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg.

Über die Nummer 0800-CYBERWEHR erreichen Unternehmen Ex-perten, die schnelle und unbürokratische Hilfe leisten. Die Hilfe zur Selbsthilfe verfolgt das Ziel, betroffene Unternehmen nicht nur so schnell wie möglich in den normalen Betrieb zurückzuführen, son-dern auch ähnliche Vorfälle in Zukunft zu vermeiden. Dafür verfügt die Cyberwehr über ein breites Netzwerk an Fachleuten, die Kennt-nisse über die unterschiedlichsten IT-Systeme, ihre Schwachstellen und aktuelle Bedrohungen mitbringen.

Erste-Hilfe-Maßnahmen der Cyberwehr finden Sie unter https://cyberwehr-bw.de/hilfe.A Klaus heuberger@wvib.de

Droht neue Meldepflicht für SVHC-Stoffe?

Nach der REACh Verordnung 1907/2006/EU können Stoffe, die krebserzeugend, erbgutverändernd, fortpflanzungsgefähr-dend, persistent, bioakkumulierbar und toxisch oder endokrin wirken, als besonders besorgniserregend eingestuft werden. Dazu veröffentlicht die ECHA (Europäische Chemikalienagen-tur) regelmäßig eine Aktualisierung der Kandidatenliste auf ihrer Homepage. Nach Artikel 33 muss für ein Erzeugnis, das einen SVHC- (Substances of Very High Concern) Stoff in einer Konzentration von mehr als 0,1 Massenprozent enthält, dem Kunden der Name des betreffenden Stoffes mitgeteilt werden. Die REACh Verordnung verpflichtet die Lieferanten damit zur proaktiven Information ihrer Kunden. Langfri-stiges Ziel ist, SVHC-Stoffe aus den Produkten zu verdrängen.

Bereits 2018 wurde von der EU die neue Abfallrahmenrichtlinie verabschiedet. In Artikel 9 ist festgelegt, dass Lieferanten von Er-zeugnissen, die SVHC-Stoffe enthalten, ab dem 5. Januar 2021 der ECHA diese Informationen zur Verfügung stellen müssen. Dies soll über eine internetbasierte SCIP genannte Datenbank (Substances of Concern in articles, as such or in complex objects (Products)) erfol-gen. Die Pflicht zum Eintrag trifft Hersteller in der EU wie auch Im-porteure in die EU. Die EU-Richtlinie wird derzeit in der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) in deutsches Recht über-nommen. Sollte die Regelung so Pflicht werden, wie es im Moment aussieht, müsste jeder Hersteller oder Importeur eines einfachen Er-zeugnisses, das SVHC-Stoffe enthält, diesen Artikel in der SCIP-Da-tenbank anlegen und etwa neun Felder ausfüllen. Werden diese Teile in komplexeren Erzeugnissen verbaut, muss auch dieser Her-steller seine Erzeugnisse in der SCIP-Datenbank melden.

Die ECHA geht wohl davon aus, dass SVHC-Stoffe in Erzeugnissen die Ausnahme sind und sich daher der Aufwand in Grenzen hält. Solange Blei als SVHC-Stoff jedoch erlaubt ist, wird es aus heutiger Sicht viele Hersteller mit vielen Produkten betreffen.

Über die Entwicklung hält Sie auf dem Laufenden A Edgar jaeger@wvib.de

3Wissen & Wärme — Der Newsletter der Schwarzwald AG November 2019

Betriebswirtschaft

Bürger- und Geschäftskunden-Portal

Wer eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) bekommen möchte, kann eine Anfrage ab sofort nur über das neue Bür-ger- und Geschäftskunden-Portal (BuG) einreichen. Damit wurde Artikel 6 Zollkodex der Union umgesetzt.Laut der Zollverwaltung wurde damit ein einfacher und effizienter Online-Zugang zu folgenden Dienstleistungen geschaffen:  verbindliche Zolltarifauskunft   EORI-Nummer-Verwaltung  Gewerblicher RechtsschutzFür den Zugang zum BuG müssen sich Wirtschaftsbeteiligte authen-tifizieren und erhalten dann ein BuG-Postfach. Nach einmaliger Re-gistrierung können Antragsverfahren und Geschäftsprozesse medi-enbruchfrei über das Internet abgewickelt werden.

Hinweise zu jedem Feld können der „Ausfüllhilfe“ zum Antrag entnommen werden. Unterlagen und Bilder stehen als PDF- bzw. JPEG im Antrag zum Download zur Verfügung.

Nach dem Absenden des Antrags erhält der Antragsteller umge-hend eine Eingangsbestätigung und ein Antragsbegleitdokument in sein Postfach. Das Antragsbegleitdokument muss verwendet wer-den, wenn z. B. Warenmuster und Warenproben oder weitere Un-terlagen an das HZA Hannover geschickt werden sollen, damit eine zweifelsfreie Zuordnung zum eAntrag erfolgen kann.

Die komplette Kommunikation wird über das BuG-Postfach abge-wickelt, hier wird auch die vZTA zugestellt.

Fragen beantwortet gerne A Daniela saam@wvib.de

Smart Contracts – automatisierte Verträge

Die Blockchain-Technologie als digitales Register, in dem Da-ten für alle Teilnehmer sichtbar und unveränderbar abgespei-chert sind, macht auch automatisierte Verträge möglich. Als Softwareprogramm lösen solche Smart Contracts genannten Verträge immer dann weitere Aktionen aus, sobald ein be-stimmtes vorher definiertes Ereignis eingetreten ist. Das entfaltet in zwei Bereichen ein besonders großes Potenzial: 1. Bei Geschäften, zu denen es zahlreiche Auflagen gibt, deren Einhaltung kontrolliert werden muss. 2. Bei Freigabe- und Abrechnungsvorgän-gen zwischen vernetzten Gegenständen im Internet of Things (IoT).

Denn an der Stelle, wo bisher Intermediäre notwendig waren, z. B. Anwälte und Ämter, welche die Erfüllung einer Bedingung attestieren, oder Banken, die eine Buchung verifizieren und durchführen, über-nehmen Smart Contracts in Zukunft selbst die manipulations- und re-visionssichere Abwicklung und Dokumentation von Transaktionen.

Je mehr digitalisierte Schnittstellen in Zukunft existieren, umso in-teressanter werden automatisierte Verträge. Entlang einer Lieferket-te kann auf diese Weise eine Vertragserfüllung dokumentiert wer-den und Zertifizierungen und Zahlungen erfolgen.

Wenn z. B. ein Lebensmittel pünktlich im Logistikzentrum eintrifft, dort bei richtiger Temperatur gelagert und in bestimmter Zeit wei-terversandt wird, dann wird automatisch die Zahlung an Spediteur und Logistiker ausgelöst und ein Frischezertifikat ausgestellt.

Auch Parkraum kann so digitalisiert bewirtschaftet werden: Je

nach Parkzeit oder -zone werden dem Nutzer GPS-basiert verschie-dene Optionen angeboten. Dieser wählt das für ihn passende Ange-bot aus. Ein Smart Contract gleicht die Daten miteinander ab und veranlasst die entsprechende Buchung.

Die Entwicklung und Umsetzung von Einsatzmöglichkeiten für Smart Contracts wächst rasant und macht neue und verbesserte Ge-schäftsmodelle möglich. Wichtig ist, dass die digitale Infrastruktur entsprechend mitausgebaut wird und mögliche disruptive Ände-rungen mitbedacht werden.

Weitere Infos zum Thema gibt Ihnen gerne AMarc piesbergen@wvib.de

HWWI-Rohstoffpreisindex gefallen

Der HWWI-Gesamtindex (Hamburgisches WeltWirtschaftsIn-stitut) ist um 6,1 %, der Rohölindex um 6,3 % sowie der Index für Industrierohstoffe um 9,5 % gefallen. Für die Einkäufer bedeutet dies, entsprechend ihrer eigenen Be-schaffungsstrategie zu prüfen, inwieweit das gesunkene Preisniveau zum eigenen Vorteil genutzt werden kann.

Im August fiel der HWWI-Rohstoffpreisindex im Durchschnitt um 6,1 % (auf US-Dollarbasis, in Euro: -5,3 %) gegenüber dem Vormo-nat. Der Gesamtindex notierte auf einem Niveau von 105,9 Punkten (in Euro: 105,6 Punkten) und erreichte damit den Stand von Septem-ber 2017. Für alle Rohstoffgruppen konnten sinkende Preise beo-bachtet werden. Der Index für Energierohstoffe fiel um 5,8 % (in Euro: -5,0 %). Der Index für Nahrungs- und Genussmittel sank um 5,1 % (in Euro: -4,3 %). Den deutlichsten Abschwung verzeichnete der Index für Industrierohstoffe. Er fiel um 9,5 % (in Euro: -8,8 %). Der Index ohne Energie fiel um 8,1 % (in Euro: -7,4 %) und notierte folglich bei 107,1 Punkten (in Euro: 106,9 Punkten). Der Handels-konflikt zwischen den USA und China eskaliert weiter. Die Sorge vor den negativen Auswirkungen auf die Weltkonjunktur und damit auf die Nachfrage nach Rohstoffen überschattet die Rohstoffmärkte.

Beim Rohöl rechnet die Internationale Energieagentur (IEA) mit einem Angebotsüberschuss auf dem Rohölmarkt von bis zu 1,4 Mil-lionen Barrel. Sie geht davon aus, dass die OPEC mit ihren Partnern ihre Produktionskürzungen zum Jahresende erneut ausdehnen könnte, um den Rohölpreis auf einem Niveau von 60 US-Dollar zu stabilisieren. Die Sorge vor einer sich verschlechternden Weltkon-junktur belastet die Rohölpreise weiter.

Bei den Industrierohstoffen sind insbesondere die NE-Metalle inte-ressant. Der Index für NE-Metalle fiel im August lediglich um 1,4 % (in Euro: -0,6 %). Im Monatsdurchschnitt stieg jedoch der Preis für Nickel um 16,5 % (in Euro: +17,5 %). Indonesien erwägt, ein seit 2014 geplantes Exportverbot von Nickel für 2022 eventuell auf das Ende dieses Jahres vorzuverlegen. Die Nachfrage nach Nickel ist auf-grund der Produktion von Batterien, allen voran aus China, anhal-tend hoch und die LME-Lagerbestände befinden sich weiterhin in einem Siebenjahrestief. Neben Nickel konnte lediglich noch Blei eine Preissteigerung verbuchen. Blei verteuerte sich um 3,6 % (in Euro: +4,4 %). Im Monatsdurchschnitt verzeichneten die übrigen im Index gelisteten NE-Metalle fallende Preise. Zinn verbilligte sich um 8,0 % (in Euro: -7,2 %). Der Zinkpreis fiel um 6,8 % (in Euro: -6,1 %). Der Kupferpreis gab um 3,9 % (in Euro: -3,1 %) nach.AManfred kastel@wvib.de

4 Wissen & Wärme — Der Newsletter der Schwarzwald AGNovember 2019

Recht

Wichtige Produkteigenschaften im Kaufver-trag definieren!

Immer wieder entstehen Rechtsstreitigkeiten beim Waren-kauf, insbesondere beim Investitionsgütererwerb, da das er-worbene Produkt nicht die erwarteten Eigenschaften aufweist. Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe (Urteil vom 20.03.2019, Az.: VIII ZR 213/18) macht deutlich, wie wichtig es ist, Anforderungen an bestimmte Eigenschaften eines Produktes im Kaufvertrag mit einer Beschaffenheitsvereinbarung genau zu regeln.

Im konkreten Fall ging es um den Verkauf einer Verpackungsma-schine. Der Erwerber hatte in den Verkaufsverhandlungen ange-merkt, dass die Maschine eine Ausbringung von 20 Beuteln/Minute erreichen müsste. Schriftlich festgelegt wurde dies aber nicht. In der vom Hersteller übersandten Auftragsbestätigung fand sich noch ein Hinweis auf eine Taktzahl von „up to 40 pcs/min“. Als die Verpa-ckungsmaschine aber nur maximal 9 Beutel/Minute auswerfen konn-te, machte der Käufer geltend, dass die Maschine mangelhaft sei. Der Verkäufer hingegen beharrte darauf, dass kein Mangel vorliege.

Die Karlsruher Richter gaben dem Verkäufer recht: Die Vertragspar-teien hätten keine hinreichende Vereinbarung hinsichtlich der Ausbrin-gungsanzahl bzw. der Arbeitsgeschwindigkeit der Maschine getrof-fen. Der bloße Hinweis in Gesprächen oder in der Auftragsbestätigung reiche hierzu nicht aus. Die Maschine ist grundsätzlich in der Lage, Beutel zu verarbeiten – ein Sachmangel läge deshalb nicht vor.

Die Lehre aus diesem Urteil: Will man Rechtssicherheit, dass ein Pro-dukt bestimmte Eigenschaften aufweist, dann sind diese zwingend ausführlich und schriftlich mit dem Hersteller/Verkäufer zu vereinbaren! A Felix Friedl ra.friedl@wvib-recht.de

Datenschutz und betriebliches Eingliede-rungsmanagement

Ist ein Beschäftigter innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, hat der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung und der betroffenen Person die Möglichkeiten zu klären, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähig-keit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann (betriebliches Eingliederungsmanagement = BEM). Um dieses BEM-Verfahren durchführen zu können, ist der Arbeitge-ber darauf angewiesen, sensible und vom Gesetz besonders ge-schützte Gesundheitsdaten des betroffenen Beschäftigten zu erheben und zu verarbeiten. Es stellt sich die Frage, auf welcher Rechtsgrund-lage dies geschehen kann. Zu denken wäre zunächst an eine mögli-cherweise vorliegende Betriebsvereinbarung. Hierbei stellt sich aber die Frage, ob diese den neuen Anforderungen der Datenschutzgrund-verordnung entspricht, die Klärung dürfte schwerfallen. Auch die ge-setzliche Rechtsgrundlage des § 26 BDSG-neu dürfte nicht in allen Fällen ausreichen, da diese Vorschrift eher restriktiv auszulegen ist.

Die Datenerhebung und Datenverarbeitung für das BEM sollte deshalb auf Grundlage einer ausdrücklichen und schriftlichen Einwil-

ligung des Betroffenen durchgeführt werden. Der Arbeitgeber muss hierzu den Beschäftigten genau darüber aufklären, zu welchem Zweck und in welchem Umfang die Einwilligung erteilt wird. Die Einwilligungserklärung sollte dem Anschreiben an den Beschäftigten auf die Durchführung eines Gesprächs zum BEM beigefügt werden.

Mit diesem Schreiben kommt der Arbeitgeber seiner Hinweispflicht nach § 167 Abs.2 S.3 SGB IX nach. Tut er dies nicht, ist das BEM-Verfahren als nicht gesetzmäßig anzusehen, was insbesondere im Rahmen einer nachfolgenden Kündigung negative Folgen für den Arbeitgeber haben könnte. Darüber hinaus liegt ein datenschutz-rechtlicher Verstoß vor, der nach der DSGVO geahndet werden kann.

Zu beachten ist auch, dass die im Rahmen des BEM gewonnenen Daten zweckgebunden sind. Diese Daten dürfen nicht mit den son-stigen allgemeinen Daten des Beschäftigten in dessen Personalakte vermischt werden. Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass die Da-ten aus dem BEM von der Personalakte räumlich getrennt werden. Natürlich dürfen diese Daten nur einem eingeschränkten Kreis von Personen zugänglich gemacht werden. Fragen beantwortet gerne A Frank Wolf ra.wolf@wvib-recht.de

Üble Nachrede in sozialen Netzwerken

Immer wieder sind Äußerungen von Mitarbeitern in sozialen Netzwerken Gegenstand arbeitsgerichtlicher Entscheidungen. Hierbei wird dem Grundrecht der freien Meinungsäußerung durch die Gerichte ein hoher Stellenwert eingeräumt, so dass private Äußerungen ohne Bezug auf den Arbeitgeber in der Re-gel keine arbeitsrechtlichen Sanktionen nach sich ziehen dürfen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann jedoch die Verbreitung unzutreffender, wahrheitswidriger Behauptungen eine Kündigung nach sich ziehen: Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg (Urteil vom 14.03.2019 – Az.: 17 Sa 52/18).

Die Arbeitnehmerin hatte erfahren, dass ein Mitarbeiter angeblich ein verurteilter Vergewaltiger sein soll. Diese Behauptung war jedoch falsch. Ohne dieses Gerücht zu überprüfen, schrieb sie WhatsApp-Nachrichten an eine Kollegin. In deren Verlauf fragte die Arbeitskollegin nach, ob es „ein Urteil gebe“ was die Arbeitnehmerin mit „keine Ah-nung“ beantwortete, aber darauf hinwies, dass ihr das mehrere Leute erzählt hätten. Die Arbeitskollegin vereinbarte daraufhin ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Arbeitgeberin, in dem sie das Gerücht und die WhatsApp-Kommunikation offenbarte. Die Arbeitgeberin kün-digte daraufhin der Arbeitnehmerin fristlos, hilfsweise fristgerecht. Die von der Arbeitnehmerin erhobene Kündigungsschutzklage blieb so-wohl vor dem Arbeitsgericht als auch vor dem LAG ohne Erfolg.

Während das Arbeitsgericht nur die ordentliche Kündigung für wirksam erachtete, kam das LAG zum Entschluss, dass auch die au-ßerordentliche, fristlose Kündigung rechtmäßig war, da es sich um üble Nachrede gemäß § 186 des Strafgesetzbuchs handle. Die Ar-beitnehmerin drang mit ihrem Argument, dass sie lediglich von ih-rem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hätte, hingegen nicht durch. Nach Meinung der LAG-Richter findet die Meinungsfreiheit dort ihre Grenze, wo das ebenfalls grundgesetzlich geschützte Recht der persönlichen Ehre des Betroffenen berührt werde. Insofern müsse auch bei Ausübung der Meinungsfreiheit im-mer der strafrechtlich gewährte Ehrenschutz beachtet werden. A Felix Friedl ra.friedl@wvib-recht.de

5Wissen & Wärme — Der Newsletter der Schwarzwald AG November 2019

Menschen in der Schwarzwald AG

Geburtstage unserer Mitglieder

60. Bernd Faller am 3. NovemberRAMPF Production Systems GmbH & Co. KG, Zimmern

Michael Stoevelbaek am 3. NovemberPASCHAL-Werk G. Maier GmbH,

Steinach

Martin Becker am 16. NovemberKNF Global Strategies AG,

CH-Sursee

65. Dr. Reinhold Walz am 3. NovemberGEWATEC GmbH & Co. KG,

Wehingen

Firmenjubiläen

25 Jahre DMT Produktentwicklung GmbH, Nufringenam 9. November

Wir gratulieren

Die Girsberger GmbH erhielt durch die Ratingorganisation EcoVadis die internationale Goldmedaille 2019 für unternehmerische Verant-wortung mit 65 von 100 möglichen Gesamtpunkten. Damit liegt die Unternehmensgruppe Girsberger in der Gesamtbewertung der Cor-porate Social Responsibility (CSR) unter den Top 5 %, im Bereich Umwelt unter den Top 4 % und hinsichtlich nach-haltiger Beschaffung unter den Top 3 % der von EcoVadis weltweit zertifizierten Unternehmen der möbelproduzierenden Branche.

Das Mitgliedsunternehmen Schwarzwaldmilch GmbH, Freiburg, hat für seine BioHeumilch die nationale Auszeichnung zum Bestseller 2019 gewonnen! Die hochkarätig besetzte Fachjury aus dem ge-samten LEH war von der Produktneuheit in puncto Abververkaufs-daten, Innovationskraft und Zukunftspotenzial überzeugt.

Die fruitcore GmbH aus Konstanz wurde auf der Motek (Internatio-nale Fachmesse für Produktions- und Montageautomatisierung/In-ternationale Fachmesse für Klebtechnologie) in Stuttgart mit dem handling award als bestes Start-up ausgezeichnet. Das junge Unter-nehmen vom Bodensee überzeugte die Jury mit seinem schnellen wirtschaftlichen Erfolg und seiner technischen Innovationskraft. Grund für diesen Erfolg ist HORST, ein Industrieroboter mit neuar-tigem kinematischem Ansatz und der intuitiven Robotersoftware horstFX.

Das Unternehmen Karl Leibinger Medizintechnik am Standort in Mühlheim gehört zu „Deutschlands besten Ausbildungsbetrieben“ im Bereich der Medizintechnik. „Deutschland Test“ und das Wirt-schaftsmagazin Focus-Money untersuchten dafür im Jahr 2019 die 20.000 mitarbeiterstärksten Unternehmen des Landes. Relevant für die Beurteilung waren unter anderem Ausbildungserfolg, Ausbil-dungsvergütung, Ausbildungsquote sowie zusätzliche Angebote für Auszubildende.

Der Große Preis des Mittelstandes ist ein jährlich stattfindender Wettbewerb für mittelständische Unternehmen. Der Preis wird von der Oskar-Patzelt-Stiftung ausgelobt. Unter den Preisträgern sind die wvib-Mitgliedsunternehmen: Hans Fleig GmbH, Lahr; EZU-Metall-waren GmbH & Co. KG, Königsheim und J. Schmalz GmbH, Glatten.

Mit Entdeckergeist und Expertise forscht die inomed Medizintechnik GmbH, Emmendingen, mit renommierten Partnern aus Industrie und Wissenschaft an wegweisenden Innovationen. Nun wurde die Arbeit von Karin Somerlik-Fuchs zur Adaption des „Intraoperativen Neuromonitoring für das autonome Nervensystem im kleinen Be-cken“ mit dem „Preis für Patientensicherheit in der Medizintechnik“ ausgezeichnet. Die Deutsche Gesellschaft für Biomedizinische Tech-nik im VDE (VDE|DGBMT) und das Aktionsbündnis für Patientensi-cherheit haben den Preis vergeben.

kununu, die größte Arbeitgeberbewertungsplattform Europas, und das Magazin freundin haben wieder die familienfreundlichsten Un-ternehmen Deutschlands ermittelt. Platz 1 in der Kategorie Industrie, Technologie und Engineering belegte die NEOPERL GmbH, Müllheim.

Dr. Philine Weyrauch-Herrmann

Dr. Philine Weyrauch-Herrmann ist seit April Leiterin der wvib-Akademie. Ihre Kompetenzen liegen im Bereich Vernet-zung und Weiterbildungsmanagement. Die wvib-Akademie entwickelt das Semi-nar- und Lehrgangsangebot aus dem täglichen Kontakt mit den Mitgliedsun-ternehmen. Dieser Vernetzungsaspekt

bereichert das Bildungsangebot nachhaltig und ermöglicht, opti-mal auf den Bedarf der Unternehmen einzugehen. Telefon: 0761 4567-500 oder weyrauch@wvib.de.

Julia Jauch

Seit April verstärkt Julia Jauch das Team der wvib-Akademie. Sie ist Ansprechpart-nerin für die Organisation von Inhouse-Seminaren und freut sich auf Ihre Kon-taktaufnahme. Telefon: 0761 4567-501 oder jauch@wvib.de.

6 Wissen & Wärme — Der Newsletter der Schwarzwald AGNovember 2019

Was war ...

Quick Fixes im Umsatzsteuerrecht

Mehr als 35 Teilnehmer informierten sich über die Quick Fixes

Die wvib Schwarzwald AG organisierte eine Informationsver-anstaltung zu den aktuell anstehenden Änderungen im Um-satzsteuerrecht. Thema waren die ab dem 1. Januar 2020 in Kraft tretenden „schnellen Lösungen“ – die so genannten Quick Fixes zur Mehrwertsteuer. Was vom europäischen Gesetzgeber zunächst als Erleichterung an-gekündigt war, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als nicht leicht umzusetzende Materie. Dies gilt auf jeden Fall für die Quick Fixes. Verstärktes Augenmerk muss hierbei auf innergemeinschaftliche Lie-ferungen, Reihengeschäfte und Konsignationslager gelegt werden.

In seinem Vortrag und der anschließenden Diskussion richtete der Referent, Dr. Stefan Böhler von KPMG Stuttgart, seinen Blick aber noch weit über das Jahr 2020 hinaus: Sollten tatsächlich alle Vorha-ben umgesetzt werden, wird sich das bisher bekannte Umsatzsteu-errecht grundlegend ändern.A Frank Wolf ra.wolf@wvib-recht.de

Estland und Litauen unter der Lupe

Die Teilnehmer der Unternehmerreise in der Altstadt von Tallinn

Auf der Unternehmerreise lernten die Teilnehmer in Tallinn die Digitalisierung in der Verwaltung kennen und waren be-eindruckt von den gelebten Möglichkeiten. Alle Behörden arbeiten digital zusammen und es müssen nur fol-gende drei Dinge persönlich gemacht werden: Heirat, Scheidung und Immobilienkauf. Theoretisch sind diese sogar auch digital möglich.

In Litauen lag der Fokus auf dem Besuch von produzierenden Un-ternehmen, die aufgrund der guten Investitionsbedingungen erst vor kurzem ihre Niederlassungen in Vilnius bzw. Kaunas eröffneten.

Ziel der kommenden Unternehmerreise vom 26. September bis 4. Oktober 2020 ist Japan. Fragen nimmt gerne entgegen A Daniela saam@wvib.de

„No touch order“

Digitalisierung in der Produktion bei Wiha

Eine „no touch order“, ein Kundenauftrag, der ohne manu-elles Zutun durch die Fabrik läuft, das klingt gleichsam inno-vativ wie effizient. Wilhelm Hahn, Geschäftsführer der Wiha Werkzeuge GmbH in dritter Generation, hatte zum Unterneh-mergespräch in die Firmenzentrale nach Schonach eingeladen und stellte seine Ansätze zur Digitalisierung vor.Wichtig ist, Digitalisierung nicht als Selbstzweck zu verfolgen, son-dern immer den Nutzen in den Vordergrund zu stellen. Wiha er-reicht dies durch eine klare und abgestimmte Priorisierung von stra-tegischen Projekten mit hinterlegten Zielen. Sehr transparent wurden die Ansätze eines Kundenauftragsprozesses ohne manuelles Zutun und die Digitalisierung in der Produktion, mit dem Ziel, die Anlagen-verfügbarkeit deutlich zu erhöhen, vorgestellt. Vom hohen Automa-tisierungsgrad bei gleichzeitig hoher Vielfalt überzeugten sich die Teilnehmer beim Betriebsrundgang in mehreren Gruppen.

Und schließlich kam auch das Netzwerken nicht zu kurz, hatten die Geschäftsführer aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis doch Anre-gungen erhalten, die sich auf so manches andere Unternehmen übertragen lassen.AGerrit christoph@wvib.de

AfrikaConnect

Gastredner beim Treffen des Globalisierungs-Beirats war Chri-stoph Kannengießer, Hauptgeschäftsführer des Afrika-Vereins.Die über 550 Mitglieder des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft e. V. bestehen aus überwiegend deutschen, teilweise auch afrika-nischen Unternehmen, Institutionen und Privatpersonen. Die wich-tigsten Aufgaben sind die Information über wirtschaftliche und poli-tische Ereignisse in Afrika, die Organisation von Veranstaltungen und die Interessenvertretung seiner Mitglieder.

Christoph Kannengießer gab einen Überblick über den Kontinent und stellte einige der 54 Länder sowie die Chancen einiger Branchen vor. In vielen Fällen ist ein Blick auf einen Markt und dessen Möglich-keiten lohnenswert. Allerdings wurde deutlich, dass vor allem die finanzielle Unterstützung aus staatlicher Sicht noch verbesserungs-würdig ist. 2017 wurde die Initiative „AfricaConnect“ gestartet, mit der Investitionen europäischer Unternehmen in afrikanischen Län-dern gezielt gefördert und erleichtert werden. A Daniela saam@wvib.de

7Wissen & Wärme — Der Newsletter der Schwarzwald AG November 2019

Verwendung der Spenden aus 2018

Schulranzenaktion der Hanne-Landgraf-Stiftung

Bei der Jahreshauptversammlung im November 2018 konnten die Hanne-Landgraf-Stiftung und die Lebenshilfe im Kreis Rottweil gGmbH Spendenschecks in Empfang nehmen.„Gleiche Chancen für alle Kinder in Karlsruhe“ ist die zentrale Bot-schaft der Hanne-Landgraf-Stiftung. Der Weg aus der Armutsfalle steht und fällt mit den Bildungschancen. Mit einem umfassenden Bil-dungs-Chancen-Programm, für das die Spenden der Mitglieder der wvib Schwarzwald AG verwendet werden, unterstützt die Hanne-Landgraf-Stiftung gemeinsam mit dem Partner AWO Karlsruhe gG-mbH Kinder und Jugendliche auf dem Weg in eine bessere Zukunft.

Die Lebenshilfe im Kreis Rottweil baut derzeit einen neuen Förder- und Betreuungsbereich. Dieser bietet Hilfeleistungen zur Eingliede-rung und Teilhabe für Menschen mit schwerer und/oder mehrfacher Behinderung an, die auf besondere heilpädagogische, sozialpflege-rische und tagesstrukturierende Maßnahmen angewiesen sind. Mit der Spende der wvib Schwarzwald AG kann ein Teil der Kosten ge-deckt werden.

Schön, dass die wvib Schwarzwald AG wieder direkt vor Ort helfen konnte – Nochmals herzlichen Dank an alle großzügigen Spender.A redaktion@wvib.de

Prozesse bei CE und ATEX Anforderungen

Über 25 Experten aus dem Bereich CE-Kennzeichnung trafen sich zum Erfahrungsaustausch. Eine der großen Herausforde-rungen ist die interne Organisation und Umsetzung eines Pro-zesses für die CE-Zertifizierung der eigenen Produkte, aber auch der genutzten Betriebsmittel. Hauptziel ist, dass nur si-chere Produkte in Verkehr gebracht, bzw. verwendet werden.Roland Kessler, verantwortlich für Standards und Akkreditierung bei ebm-papst, teilte in einem Impulsvortrag sein Wissen und seine Er-fahrung zum Thema „Sichere Produkte“. Hierbei wurde aufgezeigt und andiskutiert, wo der Prozess startet, dass der Prozess den ge-samten Lebenszyklus eines Produkts begleitet, wie Standards und Gesetze gefunden und zugeordnet werden können und nicht zu-letzt, wie das Ganze im Unternehmen verankert und organisiert wer-den kann. Stephan Lorbeer, verantwortlich für ATEX Zertifizierung

Was war ...

bei ebm-papst, stellte in seinem Vortrag die Vorgehensweise und Organisation der ATEX Zertifizierung vor.

Die Diskussionen haben gezeigt, dass sich viele Unternehmen mit den Regularien der ATEX auseinandersetzen müssen.A Berthold maier@wvib.de

Symbiose der Importabwicklung

Die Fach-Erfa Zoll-Versand-Logistik traf sich bei der Streck Transportges. mbH in

Freiburg. Besonders drei Schwerpunkte standen dabei im Mittelpunkt: Import-

prozess, IT, Software und Technik und Human Resources/Personal. Die Teilneh-

mer waren sich einig, dass bereits die Entscheidung, welcher Incoterm genutzt

wird, für den weiteren Prozess ausschlaggebend ist.

Schnell in der Auftragsabwicklung

Schnell in der Auftragsabwicklung dank Lean kombiniert mit Spitzenqualität

einer Manufaktur: Die Chef-Erfa 21 war zu Besuch bei der Girsberger GmbH.

Geschäftsführer Henning Schweizer berichtete, wie sich das Schweizer Unter-

nehmen als Ganzes und der deutsche Standort im Besonderen erfolgreich auf

die Veränderungen in der Arbeitswelt einstellt.

Große Maschinen und große Teile

Geschäftsführerin Miriam Kautz lud die Chef-Erfa 23 zur Kautz Technologies

GmbH nach Kehl-Marlen ein. Produkte rund um die Stahlwerkstechnik sind ihr

Kerngeschäft. Dementsprechend groß sind die Produkte und auch die Maschi-

nen. Schließlich sind nicht viele Unternehmen in der Lage, Teile bis zu einem

Stückgewicht von 60 t zu bearbeiten.

8 Wissen & Wärme — Der Newsletter der Schwarzwald AGNovember 2019

Automotive-Gipfel – kommt jetzt der tech-nologieoffene Wandel?

Man kann nicht behaupten, dass die Sicht auf die Zukunft der Automobil-Industrie in den letzten Monaten klarer geworden ist. VW setzt mit Vehemenz auf die Karte der batterieelektri-schen Fahrzeuge, dagegen werden in China Förderungen für genau diese Fahrzeuge gekürzt und Subventionen in die Ent-wicklung von Brennstoffzellenfahrzeugen umgeleitet. Und zu allem Überfluss überlagern global sinkende Fahrzeug-Ab-satzzahlen seit einigen Monaten den technologischen Wandel und sorgen für zusätzliche Verunsicherung bei den Zulieferern. Beim drit-ten Automotive-Gipfel stellen hochrangige Vertreter von Automo-bilherstellern, innovativen Zulieferern und Forschungseinrichtungen ihre Sicht auf Zukunftstechnologien und Zukunftsstrategien vor.

Melden Sie sich an unter www.automotive-gipfel.de und diskutie-ren Sie mit uns die Fragen, die Sie bewegen!A Dr. Gerrit christoph@wvib.de

Was kommt ...

ImpressumHerausgeber: wvib e.V.; www.wvib.de

Redaktion/Lektorat: Elke Sarter, Heike Eßer

V.i.S.d.P.: Dr. Christoph Münzer

Druck: burger)(druck GmbH; Erscheint: zum Monatsbeginn

Die wvib Schwarzwald AG ist Sprachrohr und Dienstleister der famili-

engeprägten, mittelständischen Industrieunternehmen in Baden-Württ-

emberg, die auch jenseits der Ballungszentren global erfolgreich sind.

Unser Prinzip: Unternehmer und Führungskräfte, die sich für ihr Unter-

nehmen, ihre Kunden, ihre Mitarbeiter, die Umwelt und für unsere Ge-

sellschaft engagieren, tauschen sich aus mit einem Ziel: Unternehmen

und Menschen wettbewerbsfähiger machen. Unsere Themen: Werte,

Strategie, Führung, Familie, Eigentum, technologische Perspektiven,

neue Marktzugänge und Geschäftsmodelle, soziale Marktwirtschaft.

Im wvib – gegründet 1946 von Unternehmern für Unternehmer – erwirt-

schaften 1.044 produzierende Unternehmen mit 350.000 Beschäftigten

weltweit 74 Milliarden Euro Umsatz. In jährlich über 1.000 Veranstal-

tungen wachsen Unternehmens-Chefs und Führungskräfte im perma-

nenten Erfahrungsaustausch, in Seminaren und Beratungen zu einer ler-

nenden Gemeinschaft zusammen.

Über 60 hauptamtliche Mitarbeiter spannen ausgehend vom Freiburger

wvib-Campus und dem wvib-Büro Stuttgart ein Netzwerk für „Wissen

und Wärme“ über die weltweit engagierte Schwarzwald AG.

Stand Juli 2019

Top Termine

08.11.19 Das Social Credit System für Unter- nehmen in China

wvib-Campus, Freiburg15.11.19 Jahreshauptversammlung

Kurhaus Baden-Baden19.11.19 wvib-Innovationstag

Testo SE & Co. KGaA, Titisee-Neustadt27.11.19 wvib GehaltPlus – So geht Mitarbeiter-

bindung in der Schwarzwald AGwvib-Campus, Freiburg

12.12.19 Automotive-GipfelDonauhallen, Donaueschingen

06.02.20 Chefsache: Global – Austausch zu den globalen wirtschaftlichen Veränderungen

Roomers, Baden-Baden

Das Social Credit System in China – Auswirkungen für deutsche Unternehmen

Eine neue zusätzliche Herausforderung wird alle Unterneh-men betreffen, die in Beziehung zum chinesischen Markt ste-hen. Zu den wirtschaftlichen Themen kommt seit kurzem die politisch-soziale Komponente „Social Credit System“ hinzu.Die offiziellen Behörden in China sprechen von einem gesellschaft-lichen Bonussystem, das gutes Verhalten von Individuen belohnt. Von dem Social Credit System für Unternehmen erfasst sind auch die chinesischen Niederlassungen ausländischer Firmen.

Die wvib Schwarzwald AG bietet zu diesem Thema am 8. Novem-ber auf dem wvib-Campus eine halbtägige Informationsveranstaltung an. Die Teilnehmer erhalten einen Überblick über die Datenbanken des Social Credit Systems, werden über Maßnahmen zum Löschen von negativen Einträgen und Praxisfälle informiert.

Informationen zur Veranstaltung erhalten Sie bei A Daniela saam@wvib.de

Ihre Unterstützung wird gebraucht!

Wie in jedem Jahr bitten wir auch 2019 die Mitglieder der Schwarzwald AG vor der Jahreshauptversammlung um Unter-stützung für zwei Projekte, die auf Spenden angewiesen sind, um Menschen zu helfen: Beim Förderverein Pflasterstube Offen-burg und der Bürgerstiftung Donaueschingen freut man sich über jeden Euro. Beide Institutionen wurden von Mitgliedern empfohlen, die als Paten dafür sorgen, dass die Spende dort an-kommt, wo sie dringend gebraucht wird. Spendenkonto: wvib Freiburg, BW Bank Freiburg, BIC: SOLADEST600, IBAN: DE 91 6005 0101 7438 5003 57, Stichwort: wvib-Spende 2019.Wer mehr über die Spendenempfänger erfahren möchte, wen-det sich bitte anA pressestelle@wvib.de