Nr. 24/2006 Amtsblatt Dresdner - · PDF fileOlympiasiegerin Susan Polgar aus den USA in der Gruppe E stehen. Die 14-jäh-rige Elena Winkelmann startet dabei für Ghana, Deutschland

AmtsblattDresdner

www.dresden.de

Nr. 24/2006Donnerstag, 15. 6. 2006

Ein neues Gerätehaus für die Kaitzer FeuerwehrGebäude im Dresdner Westen kostete 405 000 Euro

Großer Bahnhof. Großer Bahnhof. Großer Bahnhof. Großer Bahnhof. Großer Bahnhof. Die Feuerwehrleuteder Kaitzer Stadtteilfeuerwehr überneh-men ihr neues Gerätehaus. BürgermeisterDet lef Si t tel und Amtslei ter AndreasRümpel gaben es letzten Sonnabend frei.

Gedenken an den 17. Juni 1953Dresden erinnert an den Volksaufstand vor 53 Jahren

Der Erste Bürgermeister Dr. Lutz Vogelgedenkt am, 17. Juni im Beisein weite-rer Politiker, Verbandsvertreter undGäste der Ereignisse und Opfer desVolksaufstandes in der DDR vor 53 Jah-ren. Alle Dresdnerinnen und Dresdnersind herzlich für 11 Uhr zum Postplatz/Ecke Marienstraße eingeladen. An derhier 1993 angebrachten Gedenktafellegt der Erste Bürgermeister nach ei-ner kurzen Ansprache einen Kranz nie-der. Im Stadtarchiv Dresden, Elisabeth-Boer-Straße 1, hält die Historikerin Dr.Heidi Roth am Montag, 19. Juni, 18 Uhr

einen Vortrag zum Thema „Der 17. Juni1953 – Meilenstein oder Fußnote in derGeschichte der Stadt und des BezirkesDresden“. Der Eintritt ist frei. Die Au-torin der Monografie „Der 17. Juni1953 in Sachsen“ stellt die Besonder-heiten des Aufstandes in und um Dres-den dar und ordnet sie in die Lokal-und Regionalgeschichte ein. Der Vor-trag wird vom Frauenstadtarchiv inner-halb der Reihe „Frauen(-)wirken inDresden“ gemeinsam mit der Sächsi-schen Landeszentrale für politische Bil-dung angeboten. Seite 2

In neun Monaten entstand am Franzweg 3ein 2-stöckiges Feuerwehrgerätehaus (247Quadratmeter). Das Erdgeschoss bietetPlatz für ein Löschfahrzeug und die Um-kleide- und Sanitärräume, die erste Etage

beherbergt die Schulungsräume. Im Herbstfolgen noch Sträucher und Bäume. DerBau kostete 405 000 Euro, die Einbaukü-che (8 500 Euro) stellte die Firma Ratiomatzur Verfügung. Foto: Kirchschläger

Cultus Servicebüro imWohnpark Elsa FenskeZum Tag der offenen Tür am 17. Juniwird im Wohnpark Elsa Fenske, Frei-berger Straße 18 ein neues Cultus Ser-vicebüro eröffnet. Es berät Senioren,pflegebedürftige Menschen, deren An-gehörige, Betreuer und ehrenamtlicheHelfer über Pflege, Betreuung und Ent-lastungsangebote. Die Mitarbeiterinnenhelfen, geeignete Betreuungs- und Pfle-geangebote zu finden und erledigenFormalitäten. Das Büro verleiht auchPflegehilfsmittel und bietet Essen aufRädern, Kontakte zu Selbsthilfegrup-pen und Fachvorträge an. Beratungen/Termine: Telefon 3 13 85 55.

Sommerferien in Sicht– der Ferienpass ist daAb 19. Juni verkaufen die Bürgerbürosund die Kassen in den Rathäusern so-wie die Verwaltungsstellen Weixdorf undLangebrück den Ferienpass für 2006.Schüler von 6 bis 14 Jahren finden darinvielfältige Angebote für die Sommerferi-en. Seite 3

Online: Tausch- undVerschenk-MarktEinen Tausch- und Verschenk-Marktbietet die Landeshauptstadt Dresdenan. Über www.dresden.de/abfall kön-nen Interessierte nach Gebrauchtemsuchen, Eigenes zum Tausch anbietenoder es verschenken. Seite 4

Werbeträger müssenverschwindenAlle an öffentlichen Straßen widerrecht-lich angebrachte oder aufgestellte Wer-beträger sind unverzüglich zu beseiti-gen. Die Stadt fordert die Eigentümerund Verursacher dazu auf. Anderen-falls müssen sie die Entsorgungskostentragen. Die nächste Frist: Freitag, 16.Juni, 7.00 Uhr. Seite 13

Schach:Schach:Schach:Schach:Schach: Women Chess Cup am 7./8.Juli in Dresden Seite 2

Museen: Museen: Museen: Museen: Museen: Neues Verzeichnis in deutschund englisch Seite 3

TTTTTurnhalle:urnhalle:urnhalle:urnhalle:urnhalle: Übergabe für 64. Mittelschu-le im August Seite 4

Welterbe: Welterbe: Welterbe: Welterbe: Welterbe: Ausstellung, Plakat und Falt-blatt ausgeschrieben Seite 5

Hechtviertel:Hechtviertel:Hechtviertel:Hechtviertel:Hechtviertel: Bodenrichtwerte aktuali-siert Seite 7

Bauvorhaben:Bauvorhaben:Bauvorhaben:Bauvorhaben:Bauvorhaben: Pillnitzer Landstr., Bol-tenhagener/Flughafenstr., Alte Gärtne-reien Gompitz, Neumarkt, B 173 Seiten 8–10, 13

15. Juni 2006/Nr. 24

2

Dresdner Amtsblatt

Der Oberbürgermeistergratuliert

Anzeige

Anzeige

Zwischen dem 16. und 21. Juni 1953Zwischen dem 16. und 21. Juni 1953Zwischen dem 16. und 21. Juni 1953Zwischen dem 16. und 21. Juni 1953Zwischen dem 16. und 21. Juni 1953kam es in etwa 700 Orten der DDR zukam es in etwa 700 Orten der DDR zukam es in etwa 700 Orten der DDR zukam es in etwa 700 Orten der DDR zukam es in etwa 700 Orten der DDR zuspontanen Protestaktionen, die denspontanen Protestaktionen, die denspontanen Protestaktionen, die denspontanen Protestaktionen, die denspontanen Protestaktionen, die denjungen Staat grundlegend erschüt-jungen Staat grundlegend erschüt-jungen Staat grundlegend erschüt-jungen Staat grundlegend erschüt-jungen Staat grundlegend erschüt-terten.terten.terten.terten.terten.

Ausgehend vom Streik einiger hundertOstberliner Bauarbeiter waren am Enderepublikweit über eine Million Menschenam Volksaufstand beteiligt. Sie wende-ten sich anfangs gegen zu hohe Nor-men, die schlechte Lebenslage und dasbeengte geistige Klima und fordertenbald den Rücktritt der Regierung, freieWahlen und die Wiederherstellung derdeutschen Einheit. Zentren des Aufstan-des waren vor allem Berlin, Halle,Leipzig, Merseburg, Bitterfeld, Magde-burg, Jena, Gera, Dresden, Görlitz undNiesky.

Militärkommandant verhängtAusnahmezustand

Die Ereignisse kumulierten am 17. Juni1953. Die Aufständischen legten dieArbeit nieder, versammelten sich aufStraßen und Plätzen und erstürmtendie örtlichen Zentren der Macht. Über167 Stadt- und Landkreise wurde derAusnahmezustand verhängt. Mit Hilfesowjetischer Truppen wurde der Auf-stand in kurzer Zeit niedergeschlagen.Es gab Tote, Verwundete und Gefange-ne. Hart wurde mit den Führern derBewegung abgerechnet.

Sachsenwerker ergriffenInitiative

Auch Dresden war einer der Schauplät-ze des Volksaufstandes vom 17. Juni1953. Hier ergriffen insbesondere dieBeschäft igten der großen Produk-tionsbetriebe im Südosten der Stadt,etwa des Sachsenwerkes und des Brü-cken- und Stahlhochbaus, die Initiativeund zogen trotz Ausnahmezustandeszum Zentrum der Stadt. Auf dem Post-platz, Theaterplatz und Altmarkt ver-

An 700 Orten der DDR kam es zuspontanen ProtestaktionenDresden ein Zentrum des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953

sammelten sich rund 10.000 Aufstän-dische. Bis zum Abend wurde die Men-schenmenge von der KaserniertenVolkspolizei mit Hilfe sowjetischerPanzereinheiten aufgelöst. Die Streik-führer Wilhelm Grothaus und FritzSaalfrank erhielten lange Zuchthaus-strafen.

Historische Aufarbeitung erstnach 1990

In der offiziellen Geschichtsschreibungder DDR wurde der Volksaufstand jahr-zehntelang verschwiegen oder ver-fälscht dargestellt. Er sollte als vomWesten gesteuerter konterrevolutionä-rer Putsch gelten, der gegen den ers-ten Arbeiter- und Bauernstaat auf deut-schem Boden gerichtet war. Er dienteauch zur Rechtfertigung des Mauer-

baus am 13. August 1961. Die histori-sche Aufarbeitung nach 1990 belegtjedoch, dass der Juni-Aufstand spon-tan und ohne jede programmatischeVorbereitung und organisatorische Pla-nung ausgebrochen war. Bis heutesymbolisiert das Datum den Freiheits-willen des Volkes, der sich 1989 end-gültig Bahn brach und in der deutschenWiedervereinigung am 3. Oktober1990 erfüllte.

zum 106. Geburtstagzum 106. Geburtstagzum 106. Geburtstagzum 106. Geburtstagzum 106. Geburtstagam 17. Juniam 17. Juniam 17. Juniam 17. Juniam 17. JuniErna Hülsebusch, Cotta

zum 102. Geburtstagzum 102. Geburtstagzum 102. Geburtstagzum 102. Geburtstagzum 102. Geburtstagam 16. Juniam 16. Juniam 16. Juniam 16. Juniam 16. JuniKäthe Händler, Pieschenam 18. Juniam 18. Juniam 18. Juniam 18. Juniam 18. JuniHelene Heinrich, Blasewitz

zum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagam 16. Juniam 16. Juniam 16. Juniam 16. Juniam 16. JuniFrida Rump, OT Ockerwitzam 18. Juniam 18. Juniam 18. Juniam 18. Juniam 18. JuniCharlotte Hempel, CottaAnna Praschak, Altstadt

zum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagam 16. Juniam 16. Juniam 16. Juniam 16. Juniam 16. JuniMargarete Börner, BlasewitzCharlotte Butzlaff, LoschwitzMartin Gerschler, OT GohlisWilhelm Rust, Altstadtam 17. Juniam 17. Juniam 17. Juniam 17. Juniam 17. JuniJohannes Frohberg, Prohlisam 18. Juniam 18. Juniam 18. Juniam 18. Juniam 18. JuniKarl Pankratz, Blasewitzam 20. Juniam 20. Juniam 20. Juniam 20. Juniam 20. JuniGertrud Nixdorf, Pieschenam 21. Juniam 21. Juniam 21. Juniam 21. Juniam 21. JuniMartha Lange, Klotzscheam 22. Juniam 22. Juniam 22. Juniam 22. Juniam 22. JuniEdith Handschuh, AltstadtRuth Hübner, BlasewitzHelmut Lange, PieschenHelene Werner, Cotta

zum 65. Hochzeitstagzum 65. Hochzeitstagzum 65. Hochzeitstagzum 65. Hochzeitstagzum 65. Hochzeitstagam 18. Juniam 18. Juniam 18. Juniam 18. Juniam 18. JuniRudolf und Sigrid Piechutta, Altstadt

zur Goldenen Hochzeitzur Goldenen Hochzeitzur Goldenen Hochzeitzur Goldenen Hochzeitzur Goldenen Hochzeitam 16. Juniam 16. Juniam 16. Juniam 16. Juniam 16. JuniGünter und Erika Palisch, PieschenHelmut und Christa Rosse, ProhlisMartin und Ursula Weinhold, AltstadtHorst und Helga Michel, Cotta

Women Chess Cup am7. und 8. Juli

Schachtalent. Schachtalent. Schachtalent. Schachtalent. Schachtalent. Elena Winkelmann wur-de gerade Dritte der deutschen Juniorin-nen. Foto: Behm

Die 37. Schacholympiade ging vor kur-zem in Turin zu Ende. 2008 folgt inDresden die 38. Schacholympiade unddie Organisatoren bereiten sich schonjetzt darauf vor. Im nächsten April fin-den hier die Einzel-Europameister-schaften statt – für Dresden ein wich-tiger Test für die Olympiade im darauffolgenden Jahr.Als nächster sportlicher Höhepunkt bisdahin steht der Women Chess Cup am7. und 8. Juli 2006 in der sächsischenLandeshauptstadt auf dem Programm.Einige der weltbesten Schachspiele-rinnen kommen nach Dresden. BeimWomen Chess Cup treffen 32 Spieler-innen aufeinander und ermitteln nachdem Modus der diesjährigen Fußball-Weltmeisterschaft die Besten. So tre-ten beispielsweise in Gruppe A die Ver-treter von Deutschland, Polen, CostaRica und Ecuador an. Sollten einigeLänder keine Teilnehmerinnen nachDresden schicken, springen für die-se Startplätze deutsche Spielerinnenein. Der erste Platz ist zum Beispielmit einem Preisgeld von 5000 Eurodotiert.Im Mittepunkt des sportlichen Wett-kampfes dürfte auch das Duell zwi-schen dem derzeit wohl besten Dresd-ner Schachtalent Elena Winkelmannund der mehrfachen Weltmeisterin undOlympiasiegerin Susan Polgar aus denUSA in der Gruppe E stehen. Die 14-jäh-rige Elena Winkelmann startet dabei fürGhana, Deutschland vertritt die Dresd-nerin Elisabeth Pähtz. Gespielt wird am7. und 8. Juli, 10 bis 17 Uhr im Kar-stadt-Restaurant Prager Straße.

S|P|O|R|T

3

Dresdner Amtsblatt 15. Juni 2006/Nr. 24

Anzeige

Der Ferienpass 2006 ist da!Verkaufsstart für Broschüre mit 800 Sommerferien-Angeboten

Die Sommerferien sind bereits in Sicht.Also wird es Zeit, Pläne für die freienTage vom 22. Juli bis zum 3. Septem-ber zu schmieden. Wie in jedem Jahrhilft dabei der Dresdner Ferienpass.Rund 800 Angebote von 80 Veranstal-tern aus Dresden und der Region hälter für Dresdner Schüler von 6 bis 14Jahren bereit.Ab Montag, 19. Juni wird die aktuelleBroschüre in den Dresdner Bürger-büros – außerdem in den Kassen derRathäuser Dr.-Külz-Ring 19, RiesaerStraße 7 und Junghansstraße 2 sowiein den Verwaltungsstellen Weixdorf undLangebrück – zum Preis von 8 Euroverkauft. Ein Freiexemplar erhalten Kin-der aus einkommensschwachen Fami-lien, wenn sie den Dresden-Pass imfür ihren Wohnsitz zuständigen Bür-gerbüro vorlegen. Auskünfte zum Ver-kauf und zu weiteren Fragen gibt esbeim Ferienpass-Team unter Telefon4 88 46 65 und 4 88 46 41.

Freier Eintritt –ermäßigte Preise

Mit dem Erwerb des Ferienpasses sindwieder mehrere Vorteile verbunden: Soberechtigt er während der Ferien zurkostenlosen Fahrt mit den öffentlichenNahverkehrsmitteln in der TarifzoneDresden (außer Bergbahnen). Er ge-stattet freien Eintritt in 24 DresdnerMuseen und den Besuch im Zoo Dres-den zum halben Preis. Außerdem kön-nen die Inhaber in diesem Jahr neunGutscheine einlösen und beim Ferien-spiel auf Schatzsuche gehen.

Veranstaltungenauch im Internet

Spannende und abwechslungsreicheVeranstaltungsangebote gibt es für je-den einzelnen Ferientag. Die meistensind kostenlos, der Rest zu stark er-mäßigten Preisen zu nutzen. Dabeigeht es quer durch alle Freizeitinte-ressen – Sport, Spiel, Technik, Kultur,Umwelt, kreative Tätigkeiten und imStadtjubiläumsjahr natürlich insbeson-dere Stadtgeschichte regen zum Mit-machen an. Auch Stadtranderholungenund Ausflüge werden angeboten.Zum Ferienauftakt findet am Montag,24. Juli, 10 bis 13 Uhr, auf den Ling-nerwiesen vor dem Deutschen Hygie-ne-Museum Dresden ein Fest statt, beidem alle Veranstalter ihre Ferienan-gebote präsentieren. Der Eintritt ist frei.

Der „Ferienpass 2006” entstand inZusammenarbeit von Jugendamt undAmt für Presse- und Öffentlichkeitsar-beit. Er wurde in einer Auflage von10.000 Exemplaren gedruckt. Über dieVeranstaltungen kann man sich auchim Internet unter www.dresden.de/ferienpass informieren. Das datenbank-gestützte System erlaubt die Recher-che nach verschiedenen Kriterien, soetwa nach Datum, Alter, Interesse oderVeranstalter.

Hier wird der Ferienpass ab 19. JuniHier wird der Ferienpass ab 19. JuniHier wird der Ferienpass ab 19. JuniHier wird der Ferienpass ab 19. JuniHier wird der Ferienpass ab 19. Juni2006 verkauft2006 verkauft2006 verkauft2006 verkauft2006 verkauft■ Bürgerbüros:Gorbitz, Harthaer Straße 3,Mo–Fr 8–20 Uhr, Sa 8–13 UhrProhlis, Prohliser Allee 10,Mo–Fr 8–20 Uhr, Sa 8–13 UhrNeustadt, Hoyerswerdaer Straße 3,Mo–Fr 9–18 UhrPieschen, Bürgerstraße 63,Mo–Fr 9–18 UhrKlotzsche, Kieler Straße 52,

Mo–Fr 9–18 UhrBlasewitz, Naumannstraße 5,Mo–Fr 9–18 UhrLeuben, Hertzstraße 23,Mo–Fr 9–18 UhrPlauen, Nöthnitzer Straße 2,Mo–Fr 9–18 UhrCotta, Lübecker Straße 121,Mo–Fr 9–18 Uhr■ Kassen der Rathäuser:Dr.-Külz-Ring 19Mo/Fr 9–12 Uhr, Di/Do 9–12und 14–18 UhrRiesaer Straße 7Mo/Fr 9–12 Uhr, Di/Do 9–12und 14–18 UhrJunghansstraße 2Di/Do 9–12 und 14–18 Uhr■ Verwaltungsstellen:Weixdorf, Weixd. Rathauspl. 2,Mo/Fr 9–12 Uhr, Di/Do 9–12und 14–18 UhrLangebrück, Weißiger Str. 5,Mo/Fr 9–12 Uhr, Di/Do 9–12und 14–18 Uhr

Dresdner Museen untereinem „Dach“Rechtzeitig vor der Museums-Som-mernacht am 8. Juli ist das neueMuseenverzeichnis der Landeshaupt-stadt Dresden erschienen. Alle Muse-en der Stadt präsentieren sich in ei-nem einheitlichen modernen Design ineiner deutschen und in einer engli-schen Ausgabe.„Museen in Dresden“ (englisch „Mu-seums in Dresden“) soll allen Dresd-nern und Gästen als Handreichung undOrientierungshilfe dienen und Lustmachen auf möglichst viele Besuche inder Museumslandschaft. Jedes Muse-um präsentiert sich mit allen wichtigenInformationen wie Adresse, Eintritts-preise, Öffnungszeiten sowie einerKurzbeschreibung der Ausstellungenund der museumspädagogischen An-gebote. Menschen mit Behinderungenkönnen sich in der Broschüre informie-ren, wie die Dresdner Museen für siezugänglich sind.Die in Kooperation mit dem KnüpferVerlag Dresden erstellten Broschürensind in allen Dresdener Museen, derDresden Information und in allen Ho-tels erhältlich.

Anzeige

15. Juni 2006/Nr. 24

4

Dresdner Amtsblatt

Anzeige

Richtfest für die Turnhalleder 64. MittelschuleEröffnung zum neuen Schuljahr geplant

Letzte (8. Juni) Woche war Richtfestfür die neue Schulsporthalle der 64.Mittelschule „Hans Grundig“, LinzerStraße 1 in Laubegast. Das neuebehindertengerechte Gebäude (840Quadratmeter, davon 420 Quadratme-ter Sportfläche) soll Ende August fertigsein. Weil die Halle im Überschwem-mungsgebiet der Elbe liegt, wird siehochwassergerecht gebaut. Notfallskönnen alle Öffnungen mit mobilenSchotten geschlossen werden. Damitist der Innenraum vor Schmutzwassergeschützt. Gegen den Auftrieb kann dieHalle mit sauberem Wasser geflutetwerden. Gebäude und Wasser werdendurch eine Solaranlage erwärmt. Bau-

kosten: ca. 1.183.000 Euro, 369.600Euro städtische Mittel und 813.400Euro aus Fördermitteln des FreistaatesSachsen. Im nächsten Jahr kommenauf den Freifläche neben dem Gebäu-de noch ein Volleyball- und Basketball-spielfeld, eine 60 Meter-Laufbahn, eineWeitsprunganlage sowie eine Kugel-stoßanlage dazu.Die neue Turnhalle ist ein Typenbauund auch für die 55. Mittelschule inDresden-Plauen und voraussichtlich die106. Grundschule in Dresden-Pieschenvorgesehen. Die Stadt spart damitPlanungskosten. An der 64. Mittelschu-le lernen zurzeit ca. 265 Schülerinnenund Schüler in elf Klassen.

Tausch- und Verschenk-MarktNeuer Online-Bürgerservice der Stadt Dresden

Nicht immer muss ein nicht mehr be-nötigter, gebrauchter Gegenstand gleichin den Müll wandern. Ein anderer könn-te ihn vielleicht gerade dringend ge-brauchen. Eine neue Online-Tausch-börse für Gebrauchsgegenstände willdiese Dinge jetzt vermitteln.Über www.dresden.de/abfallwww.dresden.de/abfallwww.dresden.de/abfallwww.dresden.de/abfallwww.dresden.de/abfall gelan-gen die Interessierten zu einem Tausch-und Verschenk-Markt. Hier können sienach Gebrauchtem suchen, Eigeneszum Tausch anbieten oder es verschen-ken. Einfach eintragen und nach er-folgreicher Vermittlung wieder löschen– kostenfrei. Die Stadt hofft auf zahl-reichen Einträge, die diese Börse zumLeben erwecken.Unter „Inserate einsehen“ erfährt jeder,was gesucht oder angeboten wird, un-

ter „Inserat aufgeben“ wird das eigeneAnliegen eingetragen. Wer eine Anzeigeaufgibt, muss die für ihn zutreffendenAngaben „Kategorie“, „Rubrik“ und„Ortsamt“ auswählen. Diese Angabenerleichtern die spätere Suche. Als Rub-riken stehen Möbel, Haushaltgeräte,Computer, HiFi, Bücher, CD/DVD, Artikelfür Kinder, Garten, Heimwerker, Beklei-dung, Sport, Freizeit, Hobby und Sons-tiges zur Auswahl.Alle Anzeigen werden vor der Veröf-fentlichung geprüft. Entsprechen sienicht den Nutzungsbedingungen, wer-den sie gelöscht, insbesondere Einträ-ge für Gewerbe und Werbung. Auchbei unvollständigen Absenderangabenwird die Anzeige nicht veröffentlicht.Rückfragen: Telefon (03 51) 4 88 96 33.

„Dresden-Altleuben“ist die Schönste

Wanderpokal ging dieses Jahrin den Dresdner Osten

Der Kleingärtnerverein „Dresden-Alt-leuben“ ist der Sieger im diesjährigenWettbewerb um die schönste Klein-gartenanlage Dresdens. BürgermeisterDirk Hilbert zeichnete ihn am Sonntag,11. Juni beim „Tag des Gartens“ inder Anlage „Zur Aue“ im Ostragehegemit dem Wanderpokal aus. Im vergan-genen Jahr hatte ihn der Verein„Bühlauer Waldgärten“ gewonnen. DieVereine „Fortschritt“ und „Mockritz“belegten den zweiten und dritten Platz.

13 Bewerber gemeldet

Der Erstplatzierte bekam ein Preisgeldvon 1000 Euro, finanziert vom Amt fürStadtgrün und Abfallwirtschaft. Fürden zweiten und dritten Platz stellte derStadtverband „Dresdner Garten-freunde“ 500 und 250 Euro zur Ver-fügung. Zum zweiten Mal hatten dieStadt und der Stadtverband den Wett-bewerb ausgelobt.13 Kleingärtnervereine hatten in die-sem Jahr am Wettbewerb teilgenom-men, acht Vereine nominierte die Juryzum Endausscheid. Am 23. und 24.Mai besuchte die Jury die Gärten undGemeinschaftsanlagen dieser Vereine.

Was wurde bewertet?

Nach folgenden Kriterien wurde bewer-tet: Zugang für die Öffentlichkeit, Ge-staltung und Pflege der öffentlich zu-gänglichen Flächen, Wahrnehmung derAnl iegerpf l ichten, Einhaltung desBundeskleingartengesetzes, Berück-sichtigung des Umwelt- und Natur-schutzes, Qualität des Vereinslebens,Kontaktpflege zum Wohnumfeld undGesamteindruck der Anlage.

Anzeige

„AusnahmeZustand“:Filmfestival imProgrammkino OstDas Programmkino Ost, SchandauerStraße 73 zeigt vom 15. bis 21. Juniacht internationale Dokumentarfilme imRahmen des Bundesfilmfestivals „Aus-nahmeZustand“ zum Thema Depres-sionen und psychische Erkrankungen.Im Anschluss an die Aufführungenkönnen die Zuschauer mit Betroffe-nen, Angehörigen und Experten überdas Thema diskutieren. Der Sozial-psychiatrische Dienst der Stadt Dres-den ist jeweils mit einem Infostand ver-treten, am 21. Juni sind Vertreter derJugend- und Drogenberatungsstelleanwesend.Organisiert wird das Festival vom Ver-ein Irrsinnig Menschlich e. V., der „Ak-tion Mensch“, der Kulturstiftung desFreistaates Sachsen und vom NetzwerkDigitale Programmkinos Deutschlands.Sie alle engagieren sich gemeinsam mitWohlfahrtsverbänden, Bürgerinitiati-ven, Gemeindepsychiatri schen Trä-gern und Kommunen für mehr Nor-malität im Umgang mit psychischenKrisen und Krankheiten. Das Festivalstartete am 27. April in Berlin, Kiel,Leipzig und München und kommt bisOktober in über 50 weitere Städte.Das komplette Programm: www.pro-grammkino-ost.de .

Haben Sie schon denneuen Abfallkalender?In den vergangenen Tagen wurde derAbfallkalender für das 2. Halbjahr andie Haushalte verteilt. Wer ihn nochnicht erhalten hat, kann ihn über Tele-fon 4 88 96 33 oder per E-Mail [email protected] anfordernoder in einem Bürgerbüro, Ortsamt odereiner Ortschaftsverwaltung abholen.

5


Öffentliche Ausschreibung

Ausstellung, Plakat, Faltblatt„UNESCO-Welterbe Dresdner Elbtal“Die Landeshauptstadt Dresden schreibtdie Herstellung der zweisprachigen(deutsch-engl ischen) Ausstel lung„UNESCO-Welterbe Dresdner Elbtal“aus. Sie wird am 3. Oktober 2006 imLichthof des Rathauses Dr.-Külz-Ring19 eröffnet, dort bis 3. November 2006gezeigt und anschließend als Wander-ausstellung in verschiedene Städte ge-schickt. Eine zweite, identische Ausstel-lung wird als Dauerausstellung im künf-tigen Welterbebüro im Lingnerschlossgezeigt. Ausgeschrieben werden dieAusstellungstafeln, ein Plakat und einFaltblatt (Ausstellungsführer). Der Auf-tragnehmer erhält folgendes Material:■ zwölf DIN-A4-Seiten Text á 3000 Zei-chen, digital auf Datenträger (doc-For-mat)■ 120 Abbildungen (Fotos, Karten,Grafiken), davon: 30 digital auf Daten-träger (tif-Format), 60 als Diavorlage,30 als Papiervorlage

1. Ausstellung (deutsch/englisch)1. Ausstellung (deutsch/englisch)1. Ausstellung (deutsch/englisch)1. Ausstellung (deutsch/englisch)1. Ausstellung (deutsch/englisch)■ Format/Farbe:80 x 120 cm, 4/0-farbig Euroskala■ Papier:90g/m2 Bilderdruck, holzfrei, matt ge-strichen■ Gestaltung:nach dem Erscheinungsbild (CorporateDesign) der Landeshauptstadt Dresdenunter Verwendung von 120 Abbildun-gen und elf Manuskriptseiten■ Verarbeitung:Laminierung (UV-Kaschierung) aufKappaplatten oder gleichwertig; Plattenmit geschnittener Kante; metallene Eck-verstärkung (Kantenschutz) mit Befes-tigungsöse■ Auflage: 2 x 12 StückLieferung: bis 15. September 2006

2. Plakat (deutsch/englisch)2. Plakat (deutsch/englisch)2. Plakat (deutsch/englisch)2. Plakat (deutsch/englisch)2. Plakat (deutsch/englisch)■ Format/Farbe:DIN A 2, 4/0-farbig Euroskala■ Papier:100g/m2 Bilderdruck, holzfrei, matt ge-strichen■ Gestaltung:nach der Erscheinungsbild (CorporateDesign) der Landeshauptstadt Dres-den; überwiegend grafisch bzw. foto-grafisch unter Verwendung einer Ab-bildung, geringe Textvorgaben■ Verarbeitung:allseitig beschnitten, verpacktAuflage:200 bzw. 500 bzw. 1000 Stück■ Lieferung:bis 31. August 2006

3. Faltblatt (deutsch/englisch)3. Faltblatt (deutsch/englisch)3. Faltblatt (deutsch/englisch)3. Faltblatt (deutsch/englisch)3. Faltblatt (deutsch/englisch)■ Format/Farbe:DIN A4, gefaltet auf 210 x 98; 4/4-farbig Euroskala■ Papier:135 g/qm, Bilderdruck, holzfrei, mattgestrichen■ Gestaltung:nach der Erscheinungsbild (CorporateDesign) der Landeshauptstadt Dres-den unter Verwendung von zwölf Ab-bildungen und einer Manuskriptseite■ Verarbeitung:gefaltet, verpackt in Kartons■ Auflage:1000 bzw. 5000 bzw. 10.000 Stück■ Lieferung:Ende 31. August 2006Das Angebot ist jeweils nach folgendenPositionen aufgeschlüsselt zu kalkulie-ren (Positionen 2, 3 und 6 betreffen nurdie Ausstellung. Position 10: es genügteine Daten-CD für alle Drucksachen):1. Gestaltung

2. 90 Scans3. Bildbearbeitung (für 120 Abbildun-gen)4. Übersetzung von zwölf DIN-A4-Manuskriptseiten á 3000 Zeichen5. Satz6. zwölf DIN-A3-Proofs7. Druck8. Verarbeitung9. pdf-Version (bildschirmoptimiert fürelektronisches Publizieren)10. CD-Datenkopie (alle druckfähigenDaten im PC und Mac-Format)11. Lieferung: frei Verwendungsstellean eine Adresse in Dresden12. Gesamtkosten (netto/brutto)Die Mehrwertsteuer ist auszuweisen.Hinweis:In den Gesamtkosten enthalten ist dieEinräumung von Nutzungsrechten ge-mäß § 31 Absatz 3 UrhG in der Weise,dass das Werk allein von der Stadt fürden im Auftrag beschriebenen Zweckund sämtlicher daraus abgeleiteterAnwendungen (zum Beispiel gedruck-te und elektronische Produkte) genutztwerden kann. Mit der Angebotsabgabeunterliegt der Bieter auch den Bedin-gungen über nicht berücksichtigteAngebote (§ 27 VOL/A).Angebotsfrist: 30. Juni 2006Angebotsfrist: 30. Juni 2006Angebotsfrist: 30. Juni 2006Angebotsfrist: 30. Juni 2006Angebotsfrist: 30. Juni 2006Ihr schriftliches und unterschriebenesAngebot (kein Fax, keine E-Mail) ist inDeutsch im verschlossenen Umschlag,mit dem Kennwort „Ausstel lungUNESCO“ versehen, unter Hinzufügungvon Referenzen an die Landeshaupt-stadt Dresden, Amt für Presse- undÖffentlichkeitsarbeit, PF 12 00 20,01001 Dresden zu richten. Fragen zurAusschreibung: Herr Berndt unter Te-lefon (03 51) 4 88 26 94, E-Mail:[email protected]

Anzeige

Dresdner Autoren

Norbert Weiss

Der 1949 in Dresden geboreneNorbert Weiß trat bisher als Lyriker,Erzähler, Lektor, Publizist und Heraus-geber hervor. Die Literaturzeitschrift„Signum – Blätter für Literatur undKritik“, die Weiß in Personalunion alsRechercheur, Redakteur und Heraus-geber betreut, belebt die literarischeSzene seit sieben Jahren.

Angesichts Ihrer Vielseitigkeit: Wasliegt Ihnen besonders am Herzen?Was die Wertigkeit betrifft, liegen mirmeine Gedichte, meine Geschichtenschon besonders am Herzen. Viel Freu-de habe ich aber auch an der Re-cherche, besonders, wenn sie von Ent-deckungen belohnt werden. So sind ei-nige Sachbücher zum literarischenDresden, vor allem mit Jens Wonne-berger zusammen, entstanden. DasKernstück meiner gesamten Tätigkeitaber ist natürlich „Signum“. Es brauchtschon den überwiegenden Teil meinerArbeitszeit für die zwei jährlichen Aus-gaben. Hinzu kommt auch noch einknappes Dutzend Sonderhefte. Dasinsgesamt 14. „reguläre“ Heft „Som-mer 2006“ kommt im Juni.Welches Konzept verfolgsen Sie?Unverändert seit 2000: Lyrik, Prosa,Dramatik, Essay und Kritik. Ich bemühemich, alle Genre aufzunehmen. Diebisher erschienen Exkurse innerhalbder Hefte zeigen meine Absicht, dieZeitschrift nicht im Regionalen zu be-lassen. Es sind zwar immer DresdnerAutoren dabei, aber ich möchte nichtin der Region stecken bleiben. Das istauch für das literarische Dresden ganzwichtig. Ich stehe kurz vor einer Reisenach Belgien. In Brüssel und St. Vithwerde ich „Signum“ mit einem Exkurszur deutschsprachigen Literatur ausOstbelgien vorstellen. Solche Veröf-fentlichungen und die von Autoren ausganz Deutschland sind für den Leserdeshalb interessant, weil sie einenÜberblick über die entstehende deutsch-sprachige Literatur bieten.

Auswahl Veröffentlichungen: „Vonden Hügeln herab“, Gedichte; „Fersen-geld“, Geschichten; „Herbstreise“, Ge-dichte; „Mein kurzes Leben als Eilzus-teller“, Geschichten

(Künzel)

15. Juni 2006/Nr. 24

6

Dresdner Amtsblatt

Anzeigen

7


Öffentliche Bekanntmachung einer Absichtserklärung

Einziehung eines Teiles eineröffentlichen Straße nach § 8 SächsStrG

Wirtschaftsausschuss tagt

Ortsbeiräte tagenDie Ortsbeiräte der Stadt laden dieDresdnerinnen und Dresdner zu ihrenöffentlichen Sitzungen ein.Die nächsten Veranstaltungen:■ BlasewitzBlasewitzBlasewitzBlasewitzBlasewitzDie Beiräte des Ortsbeirates Blasewitzwählen auf ihrer Sitzung Mittwoch, 21.Juni, 17.30 Uhr im Ratssaal des Orts-amtes, Naumannstraße 5 einen Proto-kollführer für die Schiedsstelle Blase-witz-Süd. Auf der Tagesordnung ste-hen auch die Aufnahme der privatenKinderbetreuung „Spielhaus“, Aussi-ger Straße 10 in den Kita-Bedarfsplan,die Straßenreinigungsgebührensat-zung für 2007, und der Bebauungs-plan für die Wohnsiedlung Gasanstalt-straße. Die 63. Grundschule soll denNamen Johann Gottlieb Naumann er-halten.■ LeubenLeubenLeubenLeubenLeubenDie Straßenreinigungsgebührensat-zung für 2007 und die Verordnungüber die Öffnungszeiten von Verkaufs-stellen, gleichfalls für 2007, und derTrägerschaftswechsel der Kindertages-einrichtungen Hertzstraße 17 undMockethaler Straße 1stehen auf der Ta-gesordnung der Sitzung des Orts-beirates Leuben am Mittwoch, 21. Juni,19 Uhr im Bürgersaal des RathausesLeuben, Hertzstraße 23. Im letztenTagesordnungspunkt zieht Ortsamts-leiter Joachim Liebers ein Resümee derArbeit von Ortsamt und Ortsbeirat inden letzten 15 Jahren.■ NeustadtNeustadtNeustadtNeustadtNeustadtDie Beiräte des Ortsbeirates Neustadtwählen auf ihrer Sitzung am Dienstag,20. Juni, 17.30 Uhr im BürgersaalHoyerswerdaer Straße 3 (2. Etage, Zim-mer 215) einen Friedensrichter undeinen Protokollführer für die Schieds-stelle Neustadt. Vorgestellt werden dasKunstprojekt „Rio, Rio“ und die Planun-gen für die Umgestaltung des Schlesi-schen Platzes. Außerdem: Straßenver-kehr einschließlich Radwege in der Äu-ßeren Neustadt.■ PieschenPieschenPieschenPieschenPieschenDas Konzept für die neue Nutzung desehemaligen Straßenbahnhofes Mickten,der Ausbau des Knotens Kötzschen-broder/Spitzhausstraße und das Euro-päisch Förderprogramm EFRE (2002bis 2006) stehen auf der Tagesord-nung des öffentlichen Teiles der Sit-zung des Ortsbeirates Pieschen amDienstag, 20. Juni, 18 Uhr im Bürgers-aal des Rathauses Pieschen, Bürger-straße 63. Außerdem: Stadterweite-rung Kötzschenbroder/LommatzscherStraße und Umbesetzung im Orts-beirat.

Die Landeshauptstadt Dresden beab-sichtigt, einen Teil der Ortsstraße AmAmAmAmAmHelfenberger ParkHelfenberger ParkHelfenberger ParkHelfenberger ParkHelfenberger Park, den Straßenab-schnitt innerhalb der Gebäudegruppenördlich des Parks von der südlichenGrenze am westlichsten Grenzpunkt desFlurstückes Nr. 262 i bis zur Positionca. 1,50 m östlich des südlichstenGrenzpunktes des Flurstückes Nr. 274/2 (Grundstück Nr. 6) und südöstlich desTores zum Flurstück Nr. 273, Teile derFlurstücke NrFlurstücke NrFlurstücke NrFlurstücke NrFlurstücke Nr..... 262 k und 262/3 262 k und 262/3 262 k und 262/3 262 k und 262/3 262 k und 262/3 derGemarkung Dresden-Helfenberg Dresden-Helfenberg Dresden-Helfenberg Dresden-Helfenberg Dresden-Helfenberg, demöffentlichen Verkehr zu entziehen.Der beschriebene Verkehrsraum istBestandteil des zum Verkauf vorgese-henen Grundstückes des ehemaligenRittergutes Helfenberg. Dieser Straßen-abschnitt ist für den öffentlichen Ver-kehr entbehrlich, da die Erschließungder Anl iegergrundstücke und dieDurchfahrt mit Ver- und Entsorgungs-fahrzeugen über die verbleibendenStraßenteile auf beiden Seiten der be-anspruchten Fläche und mittels grund-

buchlicher Eintragung von Benutzungs-rechten gesichert werden.Die Pläne mit der Darstellung von Lageund Ausdehnung des einzuziehendenStraßenteiles liegen ab dem auf dieBekanntgabe folgenden Tag für dieDauer eines Monats bei der Landes-hauptstadt Dresden, Straßen- undTiefbauamt, Sachgebiet Straßenver-waltung, Technisches Rathaus, Ham-burger Straße 19, 01067 Dresden,Zimmer 3095, während der Sprech-zeiten für jedermann zur Einsicht aus.Während dieser Zeit können alle, de-ren Interessen durch die beabsichtigteMaßnahme berührt werden, Einwen-dungen schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landeshauptstadt Dres-den, Straßen- und Tiefbauamt, Sach-gebiet Straßenverwaltung vorbringen.Nach Fristablauf erhobene Einwendun-gen werden nicht mehr berücksichtigt.

gez. Koettnitz, Leiter des Straßen-gez. Koettnitz, Leiter des Straßen-gez. Koettnitz, Leiter des Straßen-gez. Koettnitz, Leiter des Straßen-gez. Koettnitz, Leiter des Straßen-und Tiefbauamtesund Tiefbauamtesund Tiefbauamtesund Tiefbauamtesund Tiefbauamtes

Ortsbeiräte tagen■ PlauenPlauenPlauenPlauenPlauenStraßenbauvorhaben dominieren dieTagesordnung der Sitzung des Orts-beirates Plauen am Dienstag, 20. Juni,18 Uhr im Ratssaal Nöthnitzer Straße2: der Ausbau der Straße Altcoschütz,und der erste Bauabschnitt Westen-dring bis zur Gleisschleife Coschütz. Siewerden vorgestellt. Weiteres Thema:Hochwasserschutz an Kaitzbach undNöthnitzbach.■ ProhlisProhlisProhlisProhlisProhlisDie Ergebnisse einer Analyse der Sozi-alstruktur in Prohlis/Am Kotzschgrabenund die Straßenreinigungsgebühren-satzung sind die Hauptthemen der Sit-zung des Ortsbeirates Prohlis am Mon-tag, 19. Juni, 17 Uhr im BürgersaalProhliser Allee 10. Joachim Lieberszieht außerdem ein Resümee seiner 18-monatigen Arbeit als amtierender Orts-amtsleiter in Prohlis.

Tagesordnung der Sitzung des Aus-schusses für Wirtschaftsförderung am15. Juni, 16 Uhr im Rathaus Dr.-Külz-Ring, 3. Etage, Zimmer 13:VOL-VergabenVOL-VergabenVOL-VergabenVOL-VergabenVOL-Vergaben:Lieferung, Transport, Montage undAufstellung von Mobiliar für die Aus-stattung des Klinikneubaus Haus C(Operatives Zentrum - Los 41) im Kran-kenhaus Dresden-Friedrichstadt derLandeshauptstadt DresdenVOB-Vergaben:VOB-Vergaben:VOB-Vergaben:VOB-Vergaben:VOB-Vergaben:■ Vergabe-Nr.: 5040/06 - Beseitigungvon Hochwasserschäden 2002, Pill-nitzer Landstraße, 8. BA und Rest 7.

BA zwischen Dresdner Straße undKeppgrundbach■ Vergabe-Nr.: 5110/06 - Beseitigungvon Hochwasserschäden 2002, Bau-hofstraße von Freiberger Straße bisLöbtauer Straße und Floßhofstraße zwi-schen Bauhofstraße und Fröbelstraße■ Vergabe-Nr.: 5052 – Zeitvertrag -Instandsetzungsarbeiten an Fahr-,Rad- und Gehbahnen 2006/2007■ Vergabe-Nr.: 5147/06 – Zeitvertrag,Verkehrssicherung, Abschluss derBauschuttdeponie „An der Ziegelei“ OTReitzendorfWeitere Punkte sind nicht öffentlich.

Bodenwerte fürHechtviertel aktualisiertDer Gutachterausschuss für die Ermitt-lung von Grundstückswerten in derLandeshauptstadt Dresden hat die An-fangswerte für das förmlich festgeleg-te Sanierungsgebiet Dresden-Hecht-viertel zum 1. Januar 2006 fortge-schrieben. Interessierte können imTechnischen Rathaus, Hamburger Stra-ße 19 in die neue Karte einsehen undAuskunft erhalten:■ Zimmer 0019, Telefon (03 51)4 88 36 43 (Stadtplanungsamt) und■ Zimmer 1100, Telefon (03 51)4 88 40 38 (Geschäftsstel le desGutachterausschusses).Die Karte kann auch in der HamburgerStraße 19, EG, Zimmer 0048 für 10 Euroerworben oder beim StädtischenVermessungsamt, PF 12 00 20, 01001Dresden, Fax: 03 51/4 88 39 64, E-Mail: [email protected],bestellt werden.Ebenfalls hier erhältlich sind die Dresd-ner Bodenrichtwertkarte (Stand: 1. Ja-nuar 2005) und der Grundstücksmarkt-bericht (Stand: 1. Januar 2006) sowiedie Anfangswertkarten von acht weite-ren, förmlich festgelegten Sanierungs-gebieten.In förmlich festgelegten Sanierungs-gebieten bedürfen bestimmte Vorha-ben und Rechtsgeschäfte, wie zumBeispiel die Veräußerung von Grund-stücken, der Genehmigung durch dieGemeinde (§ 144 Baugesetzbuch).Grundlage dafür sind spezielle Boden-werte (Anfangswerte), die den Betei-ligten als Orientierungshilfe dienen.

Tag der Architektur in SachsenSachsens Architekten und Stadtplanerladen alle Interessierten für den 24. und25. Juni zum Sächsischen Tag der Ar-chitektur ein. Bei 90 Veranstaltungen,darunter 73 Besichtigungen von Ob-jekten, die der Öffentlichkeit sonst nichtzugänglich sind, können sie mit ihnenund den Bauherren ins Gespräch kom-men. Der Veranstalter, die Architekten-kammer Sachsen, bietet zudem zahl-

reiche Führungen, Vorträge und Aus-stellungen an. Landesweit stellen auchdie Architekturbüros ihre aktuellen Pro-jekte vor.Die bundesweit größte Architektur-veranstaltung steht in diesem Jahr un-ter dem Motto „Stadt als Bühne. – DieRenaissance des öffentlichen Raums“.Das vollständige Tagesprogramm:www.aksachsen.org

15. Juni 2006/Nr. 24

8

Dresdner Amtsblatt

Amtliche Bekanntmachung

Satzung der Landeshauptstadt Dresden über den Bebauungsplan Nr. 141 NDresden-Loschwitz Nr. 18, Pillnitzer Landstraße/Rhododendrongarten– Satzungsbeschluss –

1. Der Stadtrat der LandeshauptstadtDresden hat den o. g. Bebauungsplan inseiner Sitzung am 8. Juni 2006 mit Be-schluss-Nr. V1221-SR31-06 in Anwen-dung des § 233 Absatz 1 Baugesetzbuch(BauGB in der seit 20. Juli 2004 gültigenFassung) als Satzung nach § 10 Absatz1 BauGB in der bis 19. Juli 2004 gültigenFassung beschlossen.2. Ein Nachweis der Umweltverträg-lichkeit ist nach § 3 Umweltverträg-lichkeitsprüfungsgesetz (UVPG), Anla-ge zu § 3, nicht erforderlich.3. Der Bebauungsplan bedarf nicht derGenehmigung durch die höhere Ver-waltungsbehörde.4. Die Satzung tritt mit dieser Bekannt-machung im Dresdner Amtsblatt inKraft.5. Der Bebauungsplan sowie die ihmbeigefügte Begründung sind im Tech-nischen Rathaus, Stadtplanungsamt,Plankammer, Untergeschoss, Zimmer U012, Hamburger Straße 19, 01067 Dres-den, niedergelegt. Sie können dort wäh-rend der Sprechzeiten durch jedermannkostenlos eingesehen werden.6. Die Grenze des räumlichen Geltungs-bereiches des Bebauungsplanes ist imnachfolgenden Übersichtsplan nach-richtlich wiedergegeben. Maßgebendfür den Geltungsbereich ist allein diezeichnerische Festsetzung im Bebau-ungsplan.7. Eine Verletzung der in § 214 Absatz1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeichne-ten Verfahrens- und Formvorschriftenist unbeachtlich, wenn sie nicht inner-halb eines Jahres seit dieser Bekannt-machung schriftlich gegenüber derLandeshauptstadt Dresden geltend ge-macht worden ist. Mängel der Ab-wägung sind unbeachtlich, wenn sie

nicht innerhalb von sieben Jahren seitdieser Bekanntmachung schriftlich ge-genüber der Landeshauptstadt Dresdengeltend gemacht worden sind. Dabei istder Sachverhalt, der die Verletzung oderden Mangel begründen soll, darzulegen(§ 215 Absatz 1 BauGB).8. Auf die Vorschriften des § 44 Ab-satz 3 Sätze 1 und 2 BauGB über dieGeltendmachung von Planungsent-schädigungsansprüchen durch Antragan den Entschädigungspflichtigen (vgl.§ 43 BauGB) im Falle der in den §§ 39- 42 BauGB bezeichneten Vermögens-nachteile und auf das nach § 44 Ab-satz 4 BauGB mögliche Erlöschen derAnsprüche, wenn der Antrag nicht in-nerhalb der Frist von drei Jahren ge-

stellt ist, wird hingewiesen.9. Weiterhin wird darauf hingewiesen,dass nach § 4 Absatz 4 der Gemeinde-ordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) Satzungen, die unterVerletzung von Verfahrens- oder Form-vorschriften der SächsGemO zustandegekommen sind, ein Jahr nach ihrerBekanntmachung als von Anfang angültig zustande gekommen gelten.Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzung nichtoder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlichkeitder Sitzung, die Genehmigung oder dieBekanntmachung der Satzung verletztworden sind,3. der Oberbürgermeister dem Be-

schluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemOwegen Gesetzeswidrigkeit widerspro-chen hat,4. vor Ablauf der in Satz 1 benanntenFrista) die Rechtsaufsichtsbehörde den Be-schluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oderder Formvorschrift gegenüber der Ge-meinde unter Bezeichnung des Sach-verhaltes, der die Verletzung begrün-den soll, schriftlich geltend gemachtworden ist.

Dresden, 12. Juni 2006

gez.gez.gez.gez.gez. Dr Dr Dr Dr Dr..... VVVVVogelogelogelogelogelErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster Bürgermeister


Satzung der Landeshauptstadt Dresden über den Bebauungsplan Nr. 203Dresden-Klotzsche Nr. 5, Boltenhagener Straße/Flughafenstraße– Satzungsbeschluss –

1. Der Stadtrat der LandeshauptstadtDresden hat den o. g. Bebauungsplanin seiner Sitzung am 8. Juni 2006 mitBeschluss-Nr. V1202-SR31-06 in An-wendung des § 233 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB in der seit 20. Juli2004 gültigen Fassung) als Satzungnach § 10 Absatz 1 BauGB in der bis

19. Juli 2004 gültigen Fassung be-schlossen.2. Der Bebauungsplan bedarf nicht derGenehmigung durch die höhere Ver-waltungsbehörde.3. Die Satzung tritt mit dieser Bekannt-machung im Dresdner Amtsblatt in Kraft.4. Der Bebauungsplan sowie die ihm

beigefügte Begründung sind im Tech-nischen Rathaus, Stadtplanungsamt,Plankammer, Untergeschoss, ZimmerU 012, Hamburger Straße 19, 01067Dresden, niedergelegt. Sie können dortwährend der Sprechzeiten durch je-dermann kostenlos eingesehen wer-den.

5. Die Grenze des räumlichen Geltungs-bereiches des Bebauungsplanes ist imnachfolgenden Übersichtsplan nach-richtlich wiedergegeben. Maßgebendfür den Geltungsbereich ist allein diezeichnerische Festsetzung im Bebau-ungsplan.6. Eine Verletzung der in § 214 Absatz

9


1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeichne-ten Verfahrens- und Formvorschriftenist unbeachtlich, wenn sie nicht inner-halb eines Jahres seit dieser Bekannt-machung schriftlich gegenüber derLandeshauptstadt Dresden geltendgemacht worden ist. Mängel der Ab-wägung sind unbeachtlich, wenn sienicht innerhalb von sieben Jahren seitdieser Bekanntmachung schriftlich ge-genüber der Landeshauptstadt Dres-den geltend gemacht worden sind.Dabei ist der Sachverhalt, der die Ver-letzung oder den Mangel begründensol l , darzulegen (§ 215 Absatz 1BauGB).7. Auf die Vorschriften des § 44 Ab-satz 3 Sätze 1 und 2 BauGB über dieGeltendmachung von Planungsent-schädigungsansprüchen durch Antragan den Entschädigungspflichtigen (vgl.§ 43 BauGB) im Falle der in den §§ 39- 42 BauGB bezeichneten Vermögens-nachteile und auf das nach § 44 Ab-satz 4 BauGB mögliche Erlöschen derAnsprüche, wenn der Antrag nicht in-nerhalb der Frist von drei Jahren ge-

stellt ist, wird hingewiesen.8. Weiterhin wird darauf hingewiesen,dass nach § 4 Absatz 4 der Gemeinde-ordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) Satzungen, die unterVerletzung von Verfahrens- oder Form-vorschriften der SächsGemO zustandegekommen sind, ein Jahr nach ihrerBekanntmachung als von Anfang angültig zustande gekommen gelten.Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzung nichtoder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlichkeitder Sitzung, die Genehmigung oder dieBekanntmachung der Satzung verletztworden sind,3. der Oberbürgermeister dem Be-schluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemOwegen Gesetzeswidrigkeit widerspro-chen hat,4. vor Ablauf der in Satz 1 benanntenFrista) die Rechtsaufsichtsbehörde den Be-schluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oderder Formvorschrift gegenüber der Ge-

meinde unter Bezeichnung des Sach-verhaltes, der die Verletzung begrün-den soll, schriftlich geltend gemachtworden ist.


Satzung der Landeshauptstadt Dresden über den Bebauungsplan Nr. 224Dresden-Gompitz Nr. 3, Alte Gärtnereien– Satzungsbeschluss –1. Der Stadtrat der LandeshauptstadtDresden hat den o. g. Bebauungsplanin seiner Sitzung am 8. Juni 2006 mitBeschluss-Nr. V1228-SR31-06 in An-wendung des § 233 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB in der seit 20. Juli2004 gültigen Fassung) als Satzungnach § 10 Absatz 1 BauGB in der bis19. Juli 2004 gültigen Fassung be-schlossen.2. Gemäß Anlage 1, Nr. 18, Punkt 7.2des Gesetzes über die Umweltver-träglichkeitsprüfung (UVP) vom 12.02.1990, zuletzt geändert durch Arti-kel 1 des Gesetzes vom 27.07.2001,ist die allgemeine Vorprüfung des Ein-zelfalls für städtebauliche Projekte erstab einer zulässigen Grundfläche i. S.des § 19 Absatz 2 Baunutzungs-verordnung (BauNVO) von 20.000 m2

erforderlich. Eine Pflicht zur UVP be-steht erst ab einer Fläche von 100.000m2 . Mit dem Vorhaben wird der untereSchwellenwert von 20.000 m2 nichterreicht, so dass weder eine allgemei-ne Vorprüfung des Einzelfalls noch eineUVP erforderlich ist.3. Der Bebauungsplan bedarf nicht derGenehmigung durch die höhere Ver-waltungsbehörde.4. Die Satzung tritt mit dieser Bekannt-machung im Dresdner Amtsblatt in Kraft.

5. Der Bebauungsplan sowie die ihmbeigefügte Begründung sind im Tech-nischen Rathaus, Stadtplanungsamt,Plankammer, Untergeschoss, Zimmer U012, Hamburger Straße 19, 01067 Dres-den, niedergelegt. Sie können dort wäh-rend der Sprechzeiten durch jedermannkostenlos eingesehen werden.6. Die Grenze des räumlichen Geltungs-bereiches des Bebauungsplanes ist imnachfolgenden Übersichtsplan nach-richtlich wiedergegeben. Maßgebend

für den Geltungsbereich ist allein diezeichnerische Festsetzung im Bebau-ungsplan.7. Eine Verletzung der in § 214 Absatz1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeichne-ten Verfahrens- und Formvorschriftenist unbeachtlich, wenn sie nicht inner-halb eines Jahres seit dieser Bekannt-machung schriftlich gegenüber derLandeshauptstadt Dresden geltendgemacht worden ist. Mängel der Ab-wägung sind unbeachtlich, wenn sie

nicht innerhalb von sieben Jahren seitdieser Bekanntmachung schriftlich ge-genüber der Landeshauptstadt Dres-den geltend gemacht worden sind.Dabei ist der Sachverhalt, der die Ver-letzung oder den Mangel begründensol l , darzulegen (§ 215 Absatz 1BauGB).8. Auf die Vorschriften des § 44 Ab-satz 3 Sätze 1 und 2 BauGB über dieGeltendmachung von Planungsent-schädigungsansprüchen durch Antragan den Entschädigungspflichtigen (vgl.§ 43 BauGB) im Falle der in den §§ 39- 42 BauGB bezeichneten Vermögens-nachteile und auf das nach § 44 Ab-satz 4 BauGB mögliche Erlöschen derAnsprüche, wenn der Antrag nicht in-nerhalb der Frist von drei Jahren ge-stellt ist, wird hingewiesen.9. Weiterhin wird darauf hingewiesen,dass nach § 4 Absatz 4 der Gemeinde-ordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) Satzungen, die unterVerletzung von Verfahrens- oder Form-vorschriften der SächsGemO zustandegekommen sind, ein Jahr nach ihrerBekanntmachung als von Anfang angültig zustande gekommen gelten.Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzung nicht



Seite 10

15. Juni 2006/Nr. 24

10

Dresdner Amtsblatt

oder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlichkeitder Sitzung, die Genehmigung oder dieBekanntmachung der Satzung verletztworden sind,

3. der Oberbürgermeister dem Be-schluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemOwegen Gesetzeswidrigkeit widerspro-chen hat,4. vor Ablauf der in Satz 1 benanntenFrist

a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Be-schluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oderder Formvorschrift gegenüber der Ge-meinde unter Bezeichnung des Sach-verhaltes, der die Verletzung begrün-

den soll, schriftlich geltend gemachtworden ist.




Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 660 Dresden-Altstadt I , Neumarkt,Quartier V.2-Neumarkt/Frauenstraße– Aufstellungsbeschluss –

Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau hat in seiner Sitzung am 17.Mai 2006 nach § 2 Absatz 1 i. V. m. § 12Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) mitBeschluss Nr. V1204-SB33-06 die Auf-stellung eines vorhabenbezogenenBebauungsplanes mit der BezeichnungVorhabenbezogener BebauungsplanNr. 660, Dresden-Altstadt I, Neumarkt,Quartier V.2-Neumarkt/Frauenstraße,beschlossen.Der vorhabenbezogene Bebauungs-plan hat die Errichtung des QuartiersV.2 entsprechend den Vorgaben desstädtebaulich-gestalterischen Konzep-tes in der zuletzt am 17.01.2002 vomStadtrat beschlossenen Fassung inBezug auf die kleinteilige Nutzungs-mischung, die Errichtung von Leit-bauten und Leitfassaden, die Höhen-entwicklung und die Baulinien zumGegenstand. Des Weiteren soll für die

im Geltungsbereich des vorhaben-bezogenen Bebauungsplanes enthalte-ne und an das Quartier V.2 unmittelbarangrenzende Fläche des Wohn- undGeschäftgebäudes Wilsdruffer Straße12/14 im Bereich der Arkaden Wils-druffer Straße ein öffentliches Gehrechtgesichert werden. Der Geltungsbereichdes vorhabenbezogenen Bebauungs-planes Nr. 660, Dresden-Altstadt I,Neumarkt, Quartier V.2, wird begrenzt- im Norden durch die Frauenstraße,- im Osten durch die Platzfläche desNeumarktes,- im Süden durch die nördliche Geh-bahn Wilsdruffer Straße und- im Westen durch die Galeriestraßeund die zukünftige Schuhmacher-gasse.Der Geltungsbereich umfasst Teile derFlurstücke 3201/1; 3202/1; 3203/1;2642/2 und 243/11 der Gemarkung


Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 658 Dresden-Altstadt I, Neumarkt,Quartier 6-Jüdenhof/Frauenstraße/Neumarkt– Aufstellungsbeschluss –

Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau hat in seiner Sitzung am 17.Mai 2006 nach § 2 Absatz 1 i. V. m. § 12Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) mitBeschluss Nr. V1203-SB33-06 die Auf-stellung eines vorhabenbezogenenBebauungsplanes mit der BezeichnungVorhabenbezogener BebauungsplanNr. 658, Dresden-Altstadt I, Neumarkt,Quartier 6-Jüdenhof/Frauenstraße/Neu-markt, beschlossen.Der vorhabenbezogene Bebauungsplanhat die Errichtung des Quartier 6 ent-sprechend den Vorgaben des städte-baulich-gestalterischen Konzeptes inder zuletzt am 17. Januar 2002 vomStadtrat beschlossenen Fassung in Be-zug auf die kleinteil ige Nutzungs-mischung, die Errichtung von Leitbautenund Leitfassaden, die Höhenentwicklungund die Baulinien sowie eine Bebauung

der Fläche des ehemaligen Gewand-hauses zum Gegenstand. Der Gel-tungsbereich des vorhabenbezogenenBebauungsplanes Nr. 658, Dresden-Altstadt I, Neumarkt Quartier 6, wirdbegrenzt- im Norden durch die Platzfläche desJüdenhofes,- im Osten durch die Platzfläche desNeumarktes,- im Süden durch die südliche Gren-ze der Frauenstraße und die Platzflächedes Neumarktes und- im Westen durch den Kulturpalastund die Westseite der zukünftigenGaleriestraße Nord.Der Geltungsbereich umfasst die Flur-stücke 3201/2 und Teile der Flurstü-cke 3201/1, 3202/2, 2644/10, 2644/9,243/11, 243/13, 243/14, 243/15 und243/16 der Gemarkung Altstadt I. Das

Gebiet befindet sich im Kern der histo-rischen Dresdner Altstadt. Der Gel-tungsbereich ist in dem folgendenÜbersichtsplan zeichnerisch dargestellt.Maßgebend ist die zeichnerische Dar-

stellung im Maßstab 1 : 500.



Altstadt I. Das Gebiet befindet sich imKern der historischen Dresdner Altstadt.Der Geltungsbereich ist in dem folgen-den Übersichtsplan zeichnerisch dar-gestellt. Maßgebend ist die zeichneri-

sche Darstellung im Maßstab 1 : 500.



Seite 9

11


Beschlüsse des Bauausschusses

Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau hat in seinen Sitzungen fol-gende Beschlüsse gefasst:

■ am 5. April 2006:Beschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss Nr..... V1090-SB30-06:V1090-SB30-06:V1090-SB30-06:V1090-SB30-06:V1090-SB30-06:Kulturpalast Dresden, SchloßstraßeKulturpalast Dresden, SchloßstraßeKulturpalast Dresden, SchloßstraßeKulturpalast Dresden, SchloßstraßeKulturpalast Dresden, Schloßstraße2, 01067 Dresden, Wiederherstellung2, 01067 Dresden, Wiederherstellung2, 01067 Dresden, Wiederherstellung2, 01067 Dresden, Wiederherstellung2, 01067 Dresden, Wiederherstellungder uneingeschränkten Nutzungs-der uneingeschränkten Nutzungs-der uneingeschränkten Nutzungs-der uneingeschränkten Nutzungs-der uneingeschränkten Nutzungs-fähigkei t von Saal und Foyer imfähigkei t von Saal und Foyer imfähigkei t von Saal und Foyer imfähigkei t von Saal und Foyer imfähigkei t von Saal und Foyer imKulturpalastKulturpalastKulturpalastKulturpalastKulturpalastDie Planungsleistungen werden verge-ben für die Gebäudeplanung (Los 1) anK + H Architekten, Freie Architekten undStadtplaner, Johannesstraße 23, 70176Stuttgart unddie Technische Ausrüstung (Los 2) andie Planungsgruppe m + m, Alten-berger Stzraße 46 a, 01277 Dresden.Beschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss Nr..... V1066-SB30-06:V1066-SB30-06:V1066-SB30-06:V1066-SB30-06:V1066-SB30-06:Bebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan Nr..... 123.2, 123.2, 123.2, 123.2, 123.2, Dresden- Dresden- Dresden- Dresden- Dresden-Altstadt I, 2. Änderung zum Bebau-Altstadt I, 2. Änderung zum Bebau-Altstadt I, 2. Änderung zum Bebau-Altstadt I, 2. Änderung zum Bebau-Altstadt I, 2. Änderung zum Bebau-ungsplan Nrungsplan Nrungsplan Nrungsplan Nrungsplan Nr..... 123, 123, 123, 123, 123, Dresden-Altstadt I Dresden-Altstadt I Dresden-Altstadt I Dresden-Altstadt I Dresden-Altstadt INrNrNrNrNr..... 15, 15, 15, 15, 15, Pra Pra Pra Pra Prager Straße Süd/Wienerger Straße Süd/Wienerger Straße Süd/Wienerger Straße Süd/Wienerger Straße Süd/WienerPlatzPlatzPlatzPlatzPlatzDer Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau stimmt der Vorlage nicht zu.Beschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss Nr..... V1108-SB30-06:V1108-SB30-06:V1108-SB30-06:V1108-SB30-06:V1108-SB30-06:Bebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan Nr..... 124, 124, 124, 124, 124, Dresden- Dresden- Dresden- Dresden- Dresden-Pil lnitz NrPil lnitz NrPil lnitz NrPil lnitz NrPil lnitz Nr..... 1, 1, 1, 1, 1, P P P P Parkplaarkplaarkplaarkplaarkplatz Lohmenertz Lohmenertz Lohmenertz Lohmenertz LohmenerStraßeStraßeStraßeStraßeStraße■ Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau beschließt nach § 2 Abs. 1BauGB, für das Gebiet „Lohmener Stra-ße“ einen Bebauungsplan nach § 8 fBauGB aufzustellen. Dieser trägt dieBezeichnung Bebauungsplan Nr. 124,Dresden-Pi l ln i tz Nr. 1, ParkplatzLohmener Straße.■ Der Ausschuss für Stadtentwick-lung und Bau beschließt den Geltungs-bereich des Bebauungsplanes entspre-chend Anlage 1 und 2 zur Beschluss-vorlage.Beschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss Nr..... V1128-SB30-06:V1128-SB30-06:V1128-SB30-06:V1128-SB30-06:V1128-SB30-06:Planerische Anpassungen für dasPlanerische Anpassungen für dasPlanerische Anpassungen für dasPlanerische Anpassungen für dasPlanerische Anpassungen für dasVerkehrsbauvorhaben Königsbrü-Verkehrsbauvorhaben Königsbrü-Verkehrsbauvorhaben Königsbrü-Verkehrsbauvorhaben Königsbrü-Verkehrsbauvorhaben Königsbrü-cker Straße (Süd) zwischen Albert-cker Straße (Süd) zwischen Albert-cker Straße (Süd) zwischen Albert-cker Straße (Süd) zwischen Albert-cker Straße (Süd) zwischen Albert-platz und Stauffenbergal lee nachplatz und Stauffenbergal lee nachplatz und Stauffenbergal lee nachplatz und Stauffenbergal lee nachplatz und Stauffenbergal lee nachvorliegendem Stadtravorliegendem Stadtravorliegendem Stadtravorliegendem Stadtravorliegendem Stadtratsbeschluss Nrtsbeschluss Nrtsbeschluss Nrtsbeschluss Nrtsbeschluss Nr.....V3705-SR69-03 vV3705-SR69-03 vV3705-SR69-03 vV3705-SR69-03 vV3705-SR69-03 v..... 11.12.2003 11.12.2003 11.12.2003 11.12.2003 11.12.2003■ Der Ausschuss für Stadtentwick-lung und Bau bestätigt das Ergebnisder gemäß Punkt 5 des Stadtratsbe-schlusses Nr. V3705-SR69-03 vom11.12.2003 zur Einordnung derStraßenbahnhaltestelle an der Tannen-straße vorgenommenen Prüfung ge-mäß beiliegender Anlage 2, Blatt 2 derVorlage.■ Der Ausschuss für Stadtentwick-lung und Bau bestätigt das auf derGrundlage des Stadtratsbeschlusses

Nr. V3705-SR69-03 vom 11. Dezem-ber 2003 überarbeitete Planungs-konzept für das VerkehrsbauvorhabenKönigsbrücker Straße (Süd) unter Be-zugnahme auf die beigefügten Lage-pläne (Bearbeitungsstand 02/2006)nach Anlage 2 der Vorlage als Basis fürdie weiteren Planungsstufen und künf-tige bauliche Umsetzung.■ Entsprechend dem Vorschlag derVerwaltung wird das Linksabbiegen indie Tannenstraße zusätzlich in die Pla-nung aufgenommen.Beschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss Nr..... V1134-SB30-06:V1134-SB30-06:V1134-SB30-06:V1134-SB30-06:V1134-SB30-06:Postplatz, FreianlagenplanungPostplatz, FreianlagenplanungPostplatz, FreianlagenplanungPostplatz, FreianlagenplanungPostplatz, FreianlagenplanungDer Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau bestätigt die Vorplanung fürdie Freiflächengestaltung des „Platzesam Schauspielhaus“. Die weiterenPlanungsphasen sind umgehend zubeauftragen, die Realisierung ist bisEnde 2007 abzuschließen.

■ am 3. Mai 2006:Beschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss Nr..... V1066-SB31-06:V1066-SB31-06:V1066-SB31-06:V1066-SB31-06:V1066-SB31-06:Bebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan Nr..... 123.2, 123.2, 123.2, 123.2, 123.2, Dresden- Dresden- Dresden- Dresden- Dresden-Altstadt I, 2. Änderung zum Bebau-Altstadt I, 2. Änderung zum Bebau-Altstadt I, 2. Änderung zum Bebau-Altstadt I, 2. Änderung zum Bebau-Altstadt I, 2. Änderung zum Bebau-ungsplan Nrungsplan Nrungsplan Nrungsplan Nrungsplan Nr..... 123, 123, 123, 123, 123, Dresden-Altstadt I Dresden-Altstadt I Dresden-Altstadt I Dresden-Altstadt I Dresden-Altstadt INrNrNrNrNr..... 15, 15, 15, 15, 15, Pra Pra Pra Pra Prager Straße Süd/Wienerger Straße Süd/Wienerger Straße Süd/Wienerger Straße Süd/Wienerger Straße Süd/WienerPlatzPlatzPlatzPlatzPlatz1. Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau beschließt, nach § 1 Abs. 8 i.V. m. § 2 Abs. 1 BauGB ein Änderungs-verfahren für den im Gebiet Prager Stra-ße Süd/Wiener Platz aufgestelltenBebauungsplan durchzuführen. Der zuändernde Bebauungsplan trägt die Be-zeichnung Bebauungsplan Nr. 123.2,Dresden-Altstadt I Nr. 15, Prager Stra-ße Süd/Wiener Platz.2. Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau beschließt den Änderungs-bereich zum Bebauungsplan entspre-chend Anlage 1 und 2 zur Beschluss-vorlage.Beschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss Nr..... V1197-SB31-06:V1197-SB31-06:V1197-SB31-06:V1197-SB31-06:V1197-SB31-06:Neubau Staatsoperette am WienerNeubau Staatsoperette am WienerNeubau Staatsoperette am WienerNeubau Staatsoperette am WienerNeubau Staatsoperette am WienerPlatz, Benennung von Mitgl iedernPlatz, Benennung von Mitgl iedernPlatz, Benennung von Mitgl iedernPlatz, Benennung von Mitgl iedernPlatz, Benennung von Mitgl iederndes Stadtrates für die Mitwirkung indes Stadtrates für die Mitwirkung indes Stadtrates für die Mitwirkung indes Stadtrates für die Mitwirkung indes Stadtrates für die Mitwirkung inder Kommission zur architektonisch-der Kommission zur architektonisch-der Kommission zur architektonisch-der Kommission zur architektonisch-der Kommission zur architektonisch-städtebaulichen Bewertung einge-städtebaulichen Bewertung einge-städtebaulichen Bewertung einge-städtebaulichen Bewertung einge-städtebaulichen Bewertung einge-hender Angebotehender Angebotehender Angebotehender Angebotehender AngeboteDer Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau benennt Herrn StadtratRentsch, Frau Stadträtin Kaufmann undHerrn Stadtrat Dr. Liebold (Eigen-bewerbung auch als Vertreter).

■ am 17. Mai 2006:Beschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss Nr..... 1203-33-06: 1203-33-06: 1203-33-06: 1203-33-06: 1203-33-06:Vorhabenbezogener BebauungsplanVorhabenbezogener BebauungsplanVorhabenbezogener BebauungsplanVorhabenbezogener BebauungsplanVorhabenbezogener BebauungsplanNrNrNrNrNr..... 658 Dresden-Al tstadt I , 658 Dresden-Al tstadt I , 658 Dresden-Al tstadt I , 658 Dresden-Al tstadt I , 658 Dresden-Al tstadt I , Neu- Neu- Neu- Neu- Neu-markt,markt,markt,markt,markt,

Quartier 6 – Jüdenhof/Frauenstraße/Neumarkt1. Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau beschließt nach § 2 Abs. 1i. V. m. § 12 Abs. 2 BauGB die Aufstel-lung eines vorhabenbezogenen Bebau-ungsplanes mit der Bezeichnung: Vor-habenbezogener Bebauungsplan Nr.658, Dresden-Altstadt I, „Neumarkt,Quartier 6 – Jüdenhof/Frauenstraße/Neumarkt“.2. Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau beschließt den Geltungs-bereich des vorhabenbezogenen Be-bauungsplans entsprechend der Anla-ge 1 und 2 zur Beschlussvorlage.3. Die Stadt strebt eine Bebauung aufder Fläche des ehemaligen Gewandhau-ses unter folgenden Bedingungen an:■ Höchste städtebauliche Qualität ineinem ergebnisoffenen Wettbewerbs-verfahren, Einordnung des Vorhabensin Struktur, vorhandene und künftigeBebauung am Neumarkt,■ weitgehende Erhaltung und Ein-beziehung der historischen Keller-substanz und archäologischer Funde,■ Bewertung des konkreten Vorha-bens in der GestaltungskommissionNeumarkt und in der frühzeitigen Be-teiligung der Bürgerinnen und Bürger;hierzu öffentliche Visualisierung derkonkreten Bebauung vor Abschluss derPlanungen vor Ort per PC; öffentlicheDebatte und Präsentation der Wettbe-werbsergebnisse,■ Festlegung der Ergebnisse im Rah-men eines städtebaulichen oder Vor-haben- und Erschließungsplanes.4. Das Ergebnis des Wettbewerbes istdem Stadtrat zur Beschlussfassungvorzulegen.Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, dem Stadtrat vor dem Verkaufder städtischen Grundstücke sowie vorder Erteilung einer Baugenehmigungauf der Fläche des ehemaligen Ge-wandhauses zum Beschluss vorzule-gen, auf welche Weise die unter Punkt1 beschlossenen Bedingungen konkretgesichert werden (Kaufvertrag, städ-tebaulicher Vertrag). Als Alternative zumGrundstücksverkauf ist die Vergabe desGrundstückes in Erbpacht zu prüfen.5. Bei der Besetzung des Preisgerich-tes für den Wettbewerb sind ein Mit-glied der Gestaltungskommission Kul-turhistorisches Zentrum sowie dreiMitglieder des Ausschusses für Stadt-entwicklung und Bau vorzusehen. Letz-tere und ihre Stellvertreterinnen bzw.Stellvertreter werden vom Ausschussbenannt.

Beschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss Nr..... V1204-SB33-06:V1204-SB33-06:V1204-SB33-06:V1204-SB33-06:V1204-SB33-06:Vorhabenbezogener BebauungsplanVorhabenbezogener BebauungsplanVorhabenbezogener BebauungsplanVorhabenbezogener BebauungsplanVorhabenbezogener BebauungsplanNrNrNrNrNr..... 660, 660, 660, 660, 660, Dresden-Altstadt I , Dresden-Altstadt I , Dresden-Altstadt I , Dresden-Altstadt I , Dresden-Altstadt I , Neu- Neu- Neu- Neu- Neu-markt,markt,markt,markt,markt, Quartier Quartier Quartier Quartier Quartier VVVVV.2,.2,.2,.2,.2, Neumarkt/F Neumarkt/F Neumarkt/F Neumarkt/F Neumarkt/Frau-rau-rau-rau-rau-enstraßeenstraßeenstraßeenstraßeenstraße1. Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau beschließt nach § 2 Abs. 1 i.V. m. § 12 Abs. 2 BauGB die Aufstel-lung eines vorhabenbezogenen Bebau-ungsplanes mit der Bezeichnung: Vor-habenbezogener Bebauungsplan Nr.660, Dresden-Altstadt I, „Dresden-Alt-stadt I, Neumarkt, Quartier V.2 – Neu-markt/ Frauenstraße“.2. Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau beschließt den Geltungs-bereich des vorhabenbezogenen Be-bauungsplans entsprechend der Anla-ge 1 und 2 zur Beschlussvorlage.Beschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss Nr..... 1219-SB33-06: 1219-SB33-06: 1219-SB33-06: 1219-SB33-06: 1219-SB33-06:Bebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan Nr..... 1.3, 1.3, 1.3, 1.3, 1.3, Dresden- Dresden- Dresden- Dresden- Dresden-Hellerau NrHellerau NrHellerau NrHellerau NrHellerau Nr..... 2, 2, 2, 2, 2, Rähnitz, Rähnitz, Rähnitz, Rähnitz, Rähnitz, 3. 3. 3. 3. 3. Änderung Änderung Änderung Änderung Änderungzum Bebauungsplan Nrzum Bebauungsplan Nrzum Bebauungsplan Nrzum Bebauungsplan Nrzum Bebauungsplan Nr..... 1 1 1 1 11. Der Ausschuss für Stadtentwik-klung und Bau beschließt, nach § 1Abs. 8 i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB einÄnderungsverfahren für den im GebietDresden-Hellerau (Rähnitz) aufgestell-ten Bebauungsplan durchzuführen.Der zu ändernde Bebauungsplan trägtdie Bezeichnung Bebauungsplan Nr.1.3, Dresden-Hellerau Nr. 2, Rähnitz.2. Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau beschließt den Änderungs-bereich zum Bebauungsplan entspre-chend Anlage 1 und 2 zur Beschluss-vorlage.3. Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau beschließt, die frühzeitige Be-teiligung der Öffentlichkeit nach § 3Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB entfallen zulassen.4. Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau billigt den Entwurf zur 3. Än-derung des Bebauungsplanes Nr. 1 inder Fassung vom 24. April 2006.5. Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau billigt die Begründung zum Ent-wurf der 3. Änderung des Bebauungs-planes in der Fassung vom 24. April2006 mit folgender Ergänzung in derBegründung des Entwurfes zum Bebau-ungsplan Nr. 1.3 unter Punkt 10.2:Die für den Entwurf des Bebauungs-plans ermittelte Ausgleichsbilanz ergibtnach dem „Dresdner Modell“ folgen-des Defizit:SchutzgutSchutzgutSchutzgutSchutzgutSchutzgut PunktePunktePunktePunktePunkteArten und Biotope -15.300Biotopverbund -4.250Boden -19.550Wasserhaushalt -27.550Stadtklima -8.250

15. Juni 2006/Nr. 24

12

Dresdner Amtsblatt

SchutzgutSchutzgutSchutzgutSchutzgutSchutzgut MühlgrabenMühlgrabenMühlgrabenMühlgrabenMühlgraben ElbaltarmElbaltarmElbaltarmElbaltarmElbaltarm SporbitzSporbitzSporbitzSporbitzSporbitz Punkte insgesamtPunkte insgesamtPunkte insgesamtPunkte insgesamtPunkte insgesamt Saldo Saldo Saldo Saldo Saldo

Arten und Biotope 6.000 18.880 – 24.880 9.580Biotopverbund – 3.780 – 3.780 - 470Boden 2.800 7.550 – 10.350 - 9.150Klima 9.600 – – 9.600 1.100Wasserhaushalt – – 29.260 29.260 2.060

Für den Ausgleich des SchutzgutesWasserhaushalt ist der Punkteüber-schuss aus dem GewerbegebietSporbitz (B-Plan Nr. 99) einzustellen.Der Punktegewinn entsteht durch diegeänderte Form der Regenwasser-bewirtschaftung im GewerbegebietSporbitz. Damit ist es möglich bei derweiteren Bewertung das SchutzgutWasserhaushalt nicht mehr zu berück-sichtigen.Es werden folgende weitere Aus-Es werden folgende weitere Aus-Es werden folgende weitere Aus-Es werden folgende weitere Aus-Es werden folgende weitere Aus-gleichsmaßnahmen extern vorgese-gleichsmaßnahmen extern vorgese-gleichsmaßnahmen extern vorgese-gleichsmaßnahmen extern vorgese-gleichsmaßnahmen extern vorgese-hen:hen:hen:hen:hen:1. Flächen aus dem Eigentum der TLGim Elbaltarm Dresden-Dobritz Nr. 138/10 und Nr. 138/13, Dresden Dresden-Laubegast Nr. 253/9 und Nr. 263/1

2. Flächen aus dem Eigentum des Frei-staates am Weißeritzmühlgraben Dres-den-Löbtau Nr. 337/1 Dresden-Alt-stadt II Nr. 482 und 482a.Beide Flächen sollen als öffentlich zu-gängliche Grünflächen renaturiert wer-den (siehe Tabelle).Für das Schutzgut Arten und Biotopeergibt sich ein erheblicher Überschuss,da bei den Flächen im Elbaltarm voneiner künftigen vollständigen Auffors-tung ausgegangen wird.Für das Schutzgut Boden ergibt sichein erhebliches Defizit, da die beidenAusgleichsflächen nicht genügendEntsiegelungspotential bieten. Proble-matisch bleibt das Defizit beim Biotop-verbund, den unmittelbar hinter dem

Plangebiet schließen sich das LSGMoritzburger Kleinkuppenlandschaft,das FND Milanwäldchen und dasVogelschutzgebiet an.Dennoch kann bei Würdigung der ge-gebenen Verhältnisse und Beachtungder grünordnerischen Festsetzungenauf den nicht überbaubaren Grund-stücksflächen der Ausgleich als aus-reichend in die Abwägung eingestelltangesehen werden.6. Der Ausschuss für Stadtentwicklungund Bau beschließt, den Bebauungs-plan Nr. 1.3, Dresden-Hellerau Nr. 2, Rähnitz, 3. Änderung zum BebauungsplanNr. 1, nach § 3 Abs. 2 BauGB für dieDauer von einem Monat öffentlich aus-zulegen.

Allgemeinverfügung

Beseitigung widerrechtlich angebrachter bzw.aufgestellter Werbeanlagen oder WerbeträgerAuf der Grundlage des § 8 desBundesfernstraßengesetzes (FStrG) inder Fassung der Bekanntmachungvom 20. Februar 2003 (BGBl. I S. 286),zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.April 2005 (BGBl. I S. 1128) i. V. m. §20 des Straßengesetzes für den Frei-staat Sachsen (Sächsisches Straßen-gesetz - SächsStrG) vom 21. Januar1993 (SächsGVBl. S. 93), zuletzt ge-ändert durch Gesetz vom 28. Mai2004 (SächsGVBl. S. 200) wird Fol-gendes angeordnet.1. Die im öffentlichen Straßenraum derLandeshauptstadt Dresden (einschließ-lich der durch die Stadt führendenBundesfernstraßen) widerrechtlich an-gebrachten bzw. aufgestellten Werbe-anlagen oder Werbeträger (z. B.Veranstaltungswerbung, Wahlwer-bung, Hinweisschilder, Wegweiser für

Firmen, Gewerbeausübungen u. a.)sind vom Eigentümer und/oder Verur-sacher bis zum 16. Juni 2006, 7.00Uhr zu beseitigen.2. Soweit die Beseitigung der Werbe-anlagen oder Werbeträger bis zu demin Ziff. 1 genannten Termin nicht er-folgt, wird die Landeshauptstadt Dres-den auf Kosten der Pflichtigen die Be-seitigung vornehmen. Die Kosten be-tragen voraussichtlich ca. 4 Euro jeentfernter Werbeanlage oder Werbeträ-ger.3. Es wird die sofortige Vollziehung derVerpflichtung nach Ziff. 1 angeordnet.Die Allgemeinverfügung gilt am 15.Juni 2006 als bekannt gegeben. DieAllgemeinverfügung, deren Begrün-dung sowie die Begründung des be-sonderen Interesses an der sofortigenVollziehung können im vollen Wortlaut

bei der Landeshauptstadt Dresden,Straßen- und Tiefbauamt, SG Straßen-verwaltung, Technisches Rathaus,Hamburger Straße 19, 01067 Dres-den, Zimmer 3080 während derSprechzeiten oder nach vorheriger te-lefonischer Vereinbarung (Telefon(03 51) 4 88 17 72) eingesehen wer-den.Rechtsbehelfsbelehrung:Rechtsbehelfsbelehrung:Rechtsbehelfsbelehrung:Rechtsbehelfsbelehrung:Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Allgemeinverfügung kanninnerhalb eines Monats ab Bekanntga-be Widerspruch eingelegt werden. DerWiderspruch ist schriftlich oder zur Nie-derschrift bei der LandeshauptstadtDresden einzulegen (Hauptsitz: Rathaus,Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden).

KoettnitzKoettnitzKoettnitzKoettnitzKoettnitzLeiter des Straßen- und Tiefbau-Leiter des Straßen- und Tiefbau-Leiter des Straßen- und Tiefbau-Leiter des Straßen- und Tiefbau-Leiter des Straßen- und Tiefbau-amtesamtesamtesamtesamtes

Beschluss desFinanzausschussesDer Ausschuss für Finanzen und Lie-genschaften hat in seiner Sitzung am29. Mai 2006 den Beschluss Nr.V1208-FL34-06 gefasst:1. Der Oberbürgermeister wird er-mächtigt, für das Grundstück Espen-straße 3, Teilfläche des Flurstückes 997der Gemarkung Gorbitz mit einer Grö-ße von ca. 8.375 m² (die noch zu ver-messen ist), ein Erbbaurecht für dieDauer von 66 Jahren zugunsten desOmse e. V. mit Sitz in 01157 Dresden,Kümmelschänkenweg 2, zum Zweckeder Betreibung einer Grundschulenebst Schulhort sowie für eine integrier-te und separate Betreuung von Behin-derten zu bestellen.Der jährliche Erbbauzins ist ausgehendvom gutachterlich festgestellten Ver-kehrswert in Höhe von 710.000,00 EURwie folgt zu vereinbaren:■ für das erste Jahr nach Vertrags-abschluss 1,0 % = 7.100,00 EUR■ für das zweite Jahr nach Vertrags-abschluss 1,5 % = 10.650,00 EUR■ für das dritte Jahr nach Vertrags-abschluss 1,75 % = 12.425,00 EUR■ für das vierte Jahr nach Vertrags-abschluss 2,25 % = 15.975,00 EUR■ ab dem fünften Jahr nach Vertrags-abschluss 3,0 % = 21.300,00 EURDie Abweichung vom ortsüblichendurchschnittl ichen Erbbauzins von4,0 % (28.400,00 EUR jährlich) in Höhevon 21.300,00 EUR im ersten Jahr nachVertragsabschluss, 17.750,00 EUR imzweiten Jahr nach Vertragsabschluss,15.975,00 EUR im dritten Jahr nachVertragsabschluss, 12.425,00 EUR imvierten Jahr nach Vertragsabschlusssowie 7.100,00 EUR jährlich ab demfünften Jahr nach Vertragsabschlusswird als Zuschuss für den Omse e. V.im Haushalt der LandeshauptstadtDresden ausgewiesen.2. Gemäß Stadtratsbeschluss Nr. 551-73-1998 wird der Erlös aus dem Erb-baurecht dem Schulverwaltungsamtzur Sanierung, Instandhaltung undModernisierung sowie Verbesserungdes Ausstattungsgrades der zu erhal-tenden Schulen zur Verfügung gestellt.

Betriebsausschuss tagtDer Abschluss des Mietvertrages fürdie Sportanlage Käthe-Kollwitz-Ufer 19 bzwischen dem Sportstätten- und Bäder-betrieb und dem SV Johannstadt 90ist Thema der Sitzung des Betriebs-ausschusses für Sportstätten und Bä-der am Donnerstag, 22. Juni gegen16.45 Uhr in der DSC-Trainingshalle,Magdeburger Straße 12. Weitere Punk-te sind nicht öffentlich.

Bauaufsicht zieht umAls letztes Sachgebiet des Bauauf-sichtsamtes zieht die für Pieschen/Klotzsche zuständige Dienststelle insTechnische Rathaus Hamburger Stra-ße 19. Sie bleibt vom 19. bis 23 Junigeschlossen. Die jetzigen Telefonnum-mern sind noch zwei Monate gültig.Mit dem Umzug ist die Zentralisierungdes Bauaufsichtsamtes abgeschlossen.

Schiedsstelle geöffnetDie Schiedsstelle Loschwitz, Grund-straße 3 hat in den Monaten Juli undAugust jeweils am 1. Mittwoch des Mo-nats geöffnet: 5. Juli und 2. August,jeweils 17 bis 19 Uhr.Anfragen außerhalb dieser Zeiten kön-nen über das Ortsamt telefonisch andie Schiedsstelle gerichtet werden: Te-lefon (03 51) 4 88 85 85.

Straßenbau im OstenVon Juni bis Ende November werdendie Struppener Straße zwischen Tro-nitzer Straße und Zschierener Elbstra-ße sowie die Gartenstraße in Meußlitzausgebaut. Die Umleitungen für diezeitweise nötigen Vollsperrungen sindausgeschildert. Die Kraftfahrer werdengebeten, auch die Vorwegweiser zubeachten.

13


Öffentlich Bekanntmachung

Planfeststellung für das Straßenbauvorhaben „B 173 Aufweitungdes Knotenpunktes Ammonstraße/Freiberger Straße,Wiedereröffnung Freiberger Straße“gemäß § 17 FStrG i.V.m. § 1 SächsVwVfG, §§ 72 ff VwVfG und § 9 UVPG

Für das o. g. Bauvorhaben ist die Plan-feststellung beantragt. Für das Bauvor-haben einschließlich der landschafts-pflegerischen Ausgleichs- und Ersatz-maßnahmen werden Grundstücke inden Gemarkungen der Landeshaupt-stadt Dresden beansprucht.Der Plan (Zeichnungen und Erläuterun-gen) liegt vom 26. Juni bis 26. Juli 200626. Juni bis 26. Juli 200626. Juni bis 26. Juli 200626. Juni bis 26. Juli 200626. Juni bis 26. Juli 2006bei der Landeshauptstadt Dresden, Stra-ßen- und Tiefbauamt, Hamburger Stra-ße 19, Zimmer 1149, 01067 Dresdenwährend der Dienststunden, Montag,Mittwoch, Freitag 9 bis 12 Uhr undDienstag, Donnerstag 9 bis 18 Uhr zurallgemeinen Einsicht aus.1. Jeder kann bis zwei Wochen nachAblauf der Auslegungsfrist, also bis9. August 2006 9. August 2006 9. August 2006 9. August 2006 9. August 2006 schriftlich oder zurNiederschrift bei der LandeshauptstadtDresden, Hamburger Straße 19, 01067Dresden oder beim Reg i e rungs -Reg i e rungs -Reg i e rungs -Reg i e rungs -Reg i e rungs -präsidium Dresden, Stauffenberg-präsidium Dresden, Stauffenberg-präsidium Dresden, Stauffenberg-präsidium Dresden, Stauffenberg-präsidium Dresden, Stauffenberg-allee 2, 01099 Dresden, allee 2, 01099 Dresden, allee 2, 01099 Dresden, allee 2, 01099 Dresden, allee 2, 01099 Dresden, Einwendun-gen gegen den Plan erheben. Die Ein-wendung muss den geltend gemach-ten Belang und das Maß seiner Beein-trächtigung erkennen lassen. NachAblauf der Einwendungsfrist sind Ein-wendungen ausgeschlossen (§ 17 Abs.4 Satz 1 FStrG). Bei Einwendungen, dievon mehr als 50 Personen auf Unter-schriftslisten unterzeichnet oder inForm vervielfältigter, gleichlautenderTexte eingereicht werden, ist auf jedermit einer Unterschrift versehenen Sei-te ein Unterzeichner mit Namen, Berufund Anschrift als Vertreter der übri-gen Unterzeichner zu bezeichnen, so-weit er nicht von ihnen als Bevollmäch-tigter bestellt worden ist. Anderenfallskönnen diese Einwendungen unbe-rücksichtigt bleiben.2. Rechtzeitig erhobene Einwendungenkönnen in einem Termin erörtert wer-den, der ggf. noch ortsüblich bekanntgemacht wird. Diejenigen, die fristge-recht Einwendungen erhoben haben,bzw. bei gleichförmigen Einwendun-gen der Vertreter, werden von demErörterungstermin gesondert benach-richtigt. Falls mehr als 50 Benachrich-tigungen vorzunehmen sind, könnendiejenigen, die Einwendungen erhobenhaben, von dem Erörterungstermindurch öffentliche Bekanntmachung be-nachrichtigt werden. Bei Ausbleiben ei-nes Beteiligten in dem Erörterungs-

termin kann auch ohne ihn verhandeltwerden. Das Anhörungsverfahren istmit Abschluss des Erörterungsterminsbeendet. Die Vertretung durch einenBevollmächtigten ist möglich. Die Be-vollmächtigung ist durch schriftliche

Vollmacht nachzuweisen, die zu denAkten der Anhörungsbehörde zu ge-ben ist. Der Erörterungstermin ist nichtöffentlich.3. Durch Einsichtnahme in die Plan-unterlagen, Erhebung von Einwendun-

gen oder Teilnahme am Erörterungs-termin entstehende Kosten werdennicht erstattet.4. Entschädigungsansprüche, soweitüber sie nicht in der Planfeststellungdem Grunde nach zu entscheiden ist,werden nicht in dem Erörterungs-termin, sondern in einem gesonder-ten Entschädigungsverfahren behan-delt.5. Über die Einwendungen wird nachAbschluss des Anhörungsverfahrensdurch die Planfeststellungsbehördeentschieden. Die Zustellung der Ent-scheidung (Planfeststel lungsbe-schluss) an die Einwender kann durchöffentliche Bekanntmachung ersetztwerden, wenn mehr als 50 Zustellun-gen vorzunehmen sind.6. Die Ziffern 1, 2, 3 und 5 gelten fürdie Anhörung der Öffentlichkeit zu denUmweltauswirkungen des Bauvorha-bens nach § 9 Abs. 1 des Gesetzesüber die Umweltverträglichkeitsprüfung(UVPG) entsprechend.7. Vom Beginn der Auslegung des Pla-nes treten die Anbaubeschränkungennach § 9 Bundesfernstraßengesetz(FStrG) und die Veränderungssperrenach § 9a FStrG in Kraft.Darüber hinaus steht ab diesem Zeit-punkt dem Träger der Straßenbaulastan diesen Flächen ein Vorkaufsrecht zu(§ 9a Abs. 6 FStrG).


gez.gez.gez.gez.gez. Dr Dr Dr Dr Dr..... Lutz Lutz Lutz Lutz Lutz VVVVVogelogelogelogelogelErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster Bürgermeister

Anzeige

15. Juni 2006/Nr. 24

14

Dresdner Amtsblatt

Ausschreibungen von Leistungen (VOL/A)EU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungI) Öffentlicher AuftraggeberI.1)Offizieller Name und Anschrift des öf-

fentlichen Auftraggebers:Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich, Brand- und Katastrophen-schutzamt, Herr Klahre, PF 120020,01001 Dresden, Deutschland, Tel.:(0351) 8155477, Fax: (0351) 8155472,E-Mail: [email protected]; WeitereAuskünfte erteilen: die oben genann-ten Kontaktstellen; Verdingungs-/Aus-schreibungs- und ergänzende Unterla-gen (siehe auch IV.3.3) sind erhältlichbei: siehe Anhang A.II; Angebote/Teilnahmeanträge sind zu richten an:siehe Anhang A.III

I.2)Art des öffentlichen Auftraggeber undHaupttätigkeiten: Art: Regional- oderLokalbehörde; Haupttätigkeiten: Allge-meine öffentliche Verwaltung; Der öf-fentliche Auftraggeber beschafft imAuftrag anderer öffentlicher Auftrag-geber: nein

II) AuftragsgegenstandII.1.1) Bezeichnung des Auftrages durch

den Auftraggeber: Lieferung eines Hub-rettungsfahrzeuges für die Feuerwehr-Automatik-Drehleiter (DLA (K) 23/12)

II.1.2) Art des Auftrags: Lieferung: Kauf;II.1.2) Art des Auftrags: Lieferung: Kauf;II.1.2) Art des Auftrags: Lieferung: Kauf;II.1.2) Art des Auftrags: Lieferung: Kauf;II.1.2) Art des Auftrags: Lieferung: Kauf;Hauptlieferort: 01139 Dresden OrtHauptlieferort: 01139 Dresden OrtHauptlieferort: 01139 Dresden OrtHauptlieferort: 01139 Dresden OrtHauptlieferort: 01139 Dresden Ortdes Auftragnehmersdes Auftragnehmersdes Auftragnehmersdes Auftragnehmersdes Auftragnehmers

II.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung:Öffentlicher Auftrag

II.1.4) Angaben zur Rahmenvereinbarung:nicht zutreffend

II.1.5) Beschreibung des Auftrags oderII.1.5) Beschreibung des Auftrags oderII.1.5) Beschreibung des Auftrags oderII.1.5) Beschreibung des Auftrags oderII.1.5) Beschreibung des Auftrags oderBeschaffungsvorhabens: 02.2/058/Beschaffungsvorhabens: 02.2/058/Beschaffungsvorhabens: 02.2/058/Beschaffungsvorhabens: 02.2/058/Beschaffungsvorhabens: 02.2/058/06; Lieferung eines Hubrettungs-06; Lieferung eines Hubrettungs-06; Lieferung eines Hubrettungs-06; Lieferung eines Hubrettungs-06; Lieferung eines Hubrettungs-fahrzeuges für die Feuerwehr-Auto-fahrzeuges für die Feuerwehr-Auto-fahrzeuges für die Feuerwehr-Auto-fahrzeuges für die Feuerwehr-Auto-fahrzeuges für die Feuerwehr-Auto-matik-Drehleiter; (DLA (K) 23/12)matik-Drehleiter; (DLA (K) 23/12)matik-Drehleiter; (DLA (K) 23/12)matik-Drehleiter; (DLA (K) 23/12)matik-Drehleiter; (DLA (K) 23/12)nach DIN EN 14043:2005 für dasnach DIN EN 14043:2005 für dasnach DIN EN 14043:2005 für dasnach DIN EN 14043:2005 für dasnach DIN EN 14043:2005 für dasBrand- und KatastrophenschutzamtBrand- und KatastrophenschutzamtBrand- und KatastrophenschutzamtBrand- und KatastrophenschutzamtBrand- und Katastrophenschutzamtder Landeshauptstadt Dresdender Landeshauptstadt Dresdender Landeshauptstadt Dresdender Landeshauptstadt Dresdender Landeshauptstadt Dresden

II.1.6) Gemeinsames Vokabular für öffent-liche Aufträge (CPV): 34144211-0;

II.1.7) Auftrag fällt unter das Beschaffungs-übereinkommen (GPA): ja

II.1.8) Aufteilung in Lose: neinII.1.9) Werden Nebenangebote/Alternativ-

vorschläge berücksichtigt: neinII.2.1) Gesamtmenge bzw. -umfang:

1 Stück Lieferung eines Hubrettungs-fahrzeuges für die Feuerwehr-Automa-tik-Drehleiter (DLA (K) 23/12) nach DINEN 14043:2005

II.2.2) Optionen: neinI I .3) Ende der Auft ragsausführung:I I .3) Ende der Auft ragsausführung:I I .3) Ende der Auft ragsausführung:I I .3) Ende der Auft ragsausführung:I I .3) Ende der Auft ragsausführung:

29.06.200729.06.200729.06.200729.06.200729.06.2007III) Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle

und technische InformationIII.1.1) Geforderte Kautionen und Sicher-

heiten: entfälltIII.1.2) Wesentliche Finanzierungs- und

Zahlungsbedingungen bzw. Verweisungauf die maßgeblichen Vorschriften: sie-he Verdingungsunterlagen

III.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft,an die der Auftrag vergeben wird:

gesamtschuldnerisch haftend mit be-vollmächtigtem Vertreter

III.1.4) Sonstige besondere Bedingungenan die Auftragsausführung: nein

III.2.1) Persönliche Lage des Wirtschafts-teilnehmers - Angaben und Auflagen,die erforderlich sind, um die Einhaltungder Auflagen zu überprüfen:- Eigenerklärung, aus der hervorgeht,dass der Unternehmer seine gesetzli-chen Verpflichtung zur Zahlung vonSteuern und Abgaben sowie Sozial-beiträgen gemäß gemeinsamer Be-kanntmachung der SächsischenStaatsministerien für Wirtschaft undArbeit sowie Finanzen vom 24.06.2003bzw. für ausländische Unternehmeneine Bescheinigung der zuständigenStelle des Ursprungs- oder Herkunfts-landes des Unternehmens, aus der her-vorgeht, dass das Unternehmen dieZahlung von Steuern und Abgaben so-wie Sozialbeiträgen nach den Rechts-vorschriften des Landes erfüllt hat- Nachweis über die Eintragung in dasBerufs- oder Handelsregister nachMaßgabe der Rechtsvorschriften desUrsprungs- oder Herkunftslandes desUnternehmens - Nachweis einer ent-sprechenden Betriebs- bzw. Berufs-haftpflichtversicherungsdeckung- Auszug aus dem Gewerbezentral-

register oder gleichwertige Bescheini-gung einer Gerichts- oder Verwaltungs-behörde der/die nicht älter als 3 Mona-te sein darf- Nachweis einer Zertifizierung nach DINISO 9001- Nachweis der Berufsgenossenschaft- Für entsprechende Einzelnachweisekann durch den Bieter/Teilnehmer aucheine gültige Bescheinigung des Unter-nehmer-Lieferanten-Verzeichnis (ULV)übergeben werden.

III.2.2) Wirtschaftliche und finanzielle Leis-tungsfähigkeit- Angaben und Formalitäten, die erfor-derlich sind, um die Einhaltung der Auf-lagen zu überprüfen:- Angaben über den Umsatz des Unter-nehmens in den letzten drei abgeschlos-senen Geschäftsjahren bzw. solange dieFirma besteht, soweit er Leistungenbetrifft, die mit der zu vergebendenLeistung vergleichbar sind, unter Ein-schluss des Anteils bei gemeinsam mitanderen Unternehmen ausgeführtenAufträgen

III.2.3) Technische Leistungsfähigkeit- Angaben und Formalitäten, die erfor-derlich sind, um die Einhaltung der Auf-lagen zu überprüfen:- Referenzen, Angaben über die Aus-führung von Leistungen in den letzten

drei abgeschlossenen Geschäftsjahrenbzw. solange die Firma besteht, die mitder zu vergebenden Leistung vergleich-bar sind (Auftraggeber, Ansprech-partner, Telefonnummer)- Angaben über das dem Unternehmenfür die Ausführung der zu vergebendenLeistung zur Verfügung stehende Per-sonal und Ausrüstung - Beschreibung,Prospekte und/oder Fotografien der zuerbringenden Leistung

III.2.4) Vorbehaltene Aufträge: neinIII.3.1) Die Dienstleistungserbringung ist ei-

nem besonderen Berufsstand vorbehal-ten: nein

III.3.2) Juristische Personen müssen denNamen und die berufliche Qualifikationder für die Ausführung der Dienstleis-tung verantwortlichen Person angeben:ja

IV) VerfahrenIV.1) Verfahrensart: Offenes VerfahrenIV.2.1) Zuschlagskriterien: Wirtschaftlich

günstigstes Angebot; in Bezug auf dienachstehenden Kriterien; Kriterium 1:Qualität (Stabil ität, Verarbeitung,Korrosionsschutz) (Gewichtung: 50 %);Kriterium 2: Preis (Gewichtung: 30 %);Kriterium 3: Funktionalität (Bedien-barkeit, Raumaufteilung, Erreichbarkeit)(Gewichtung: 20 %)

IV.2.2) Es wird eine elektronische AuktionAnzeige

15


Ausschreibungen von Bauleistungen (VOB)

durchgeführt: neinIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auf-

traggeber: 02.2/058/06IV.3.2) Frühere Bekanntmachungen des-

selben Auftrags: neinIVIVIVIVIV.3.3) Schlusstermin für die .3.3) Schlusstermin für die .3.3) Schlusstermin für die .3.3) Schlusstermin für die .3.3) Schlusstermin für die Anforde-Anforde-Anforde-Anforde-Anforde-

rung von oder Einsicht in Unterlagen:rung von oder Einsicht in Unterlagen:rung von oder Einsicht in Unterlagen:rung von oder Einsicht in Unterlagen:rung von oder Einsicht in Unterlagen:30.06.2006;30.06.2006;30.06.2006;30.06.2006;30.06.2006;Die Unterlagen sind kostenpflichtig: ja;Preis: 4,15 EUR; Zahlungsbedingungenund -weise: Scheck: oder Bankeinzug:Mit der schriftlichen Abforderung wirdder Firma Saxoprint GmbH eine ein-malige Bankeinzugsermächtigung inHöhe des Kostenbeitrages gewährt. DieVerdingungsunterlagen werden nur ver-sandt, wenn folgende Angaben vorlie-gen; Kontoinhaber; Kontonummer;Bankleitzahl; Kreditinstitut; Ort, Datumund Unterschrift des Zahlungspflich-tigen; Liegt der Zahlungsnachweis bisspätestens 2 Werktage nach Ablauf derAnforderungsfrist (s. IV.3.3) nicht beider Saxoprint GmbH vor, erfolgtebenfalls keine Berücksichtigung beider Versendung der Ausschreibungs-unterlagen. Erstattung: nein

IVIVIVIVIV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der.3.4) Schlusstermin für den Eingang der.3.4) Schlusstermin für den Eingang der.3.4) Schlusstermin für den Eingang der.3.4) Schlusstermin für den Eingang derAngebote bzwAngebote bzwAngebote bzwAngebote bzwAngebote bzw..... TTTTTeilnahmeanträge:eilnahmeanträge:eilnahmeanträge:eilnahmeanträge:eilnahmeanträge:31.07.2006, 10.00 Uhr31.07.2006, 10.00 Uhr31.07.2006, 10.00 Uhr31.07.2006, 10.00 Uhr31.07.2006, 10.00 Uhr

IV.3.6) Sprache(n) in der (denen) dieAngebote oder Teilnahmeanträge ver-fasst werden können: Deutsch

IVIVIVIVIV.3.7).3.7).3.7).3.7).3.7) Bindefrist des Angebots: bisBindefrist des Angebots: bisBindefrist des Angebots: bisBindefrist des Angebots: bisBindefrist des Angebots: bis25.09.200625.09.200625.09.200625.09.200625.09.2006

IV.3.8) Zeitpunkt der Öffnung der Ange-bote: 31.07.2006, 10.00 Uhr, Ort: Ham-burger Str. 19, 01067 Dresden; Perso-nen, die bei der Eröffnung des Ange-botes anwesend sein dürfen: ja: nurPersonen des Auftraggebers

VI) Zusätzliche InformationenVI.1) Dauerauftrag: neinVI.2) Auftrag in Verbindung mit einem

Vorhaben und/oder Programm, das ausGemeinschaftsmitteln finanziert wird:nein

VI.4.1) Zuständige Stelle für Nachprüfungs-verfahren: 1. Vergabekammer des Frei-staates Sachsen beim Regierungs-präsidium Leipzig, Postfach 10 13 64,04013 Leipzig, Deutschland, Tel.: (0341)9771040, Fax: (0341) 9771049, E-Mail:[email protected], Internet-Adresse (URL): www.rpl.sachsen.de

VI.4.3) Stelle, bei der Auskünfte über dieEinlegung von Rechtsbehelfen erhält-

lich sind: Landeshauptstadt Dresden,Zentrales Vergabebüro, PF 120020,01001 Dresden, Deutschland, Tel.:(0351) 4883694, Fax: (0351) 4883693,E-Mail: [email protected]

VI.5) Tag der Versendung der Bekanntma-chung: 07.06.2006

A) Anhang A: Sonstige Adressen undKontaktstellen

A.II) Adressen und Kontaktstellen, bei de-nen Verdingungs-/Ausschreibungs- undergänzende Unterlagen erhältlich sind:Saxoprint GmbH, PF 120965, 01010Dresden, Deutschland, Tel.: (0351)2044370, Fax: (0351) 2044366, E-Mail:[email protected]

A.III) Adressen und Kontaktstellen, an dieAngebote/Teilnahmeanträge zu sendensind: Landeshauptstadt Dresden, Ge-schäftsbereich Finanzen und Liegen-schaften, Zentrales Vergabebüro, SGVOL-Vergaben, Frau Schütze, PF120020, 01001 Dresden, Deutschland,Tel.: (0351) 4883694, Fax: (0351)4883693, E-Mail: [email protected]

B) Anhang B: Angaben zu den Losen

a) Zur Angebotsabgabe auffordernde Stel-le: Landeshauptstadt Dresden, Ge-schäftsbereich Finanzen und Liegen-schaften, Zentrales Vergabebüro, SGVOL-Vergaben, Hamburger Str. 19,01067 Dresden, PF: 120020, PLZ: 01001,Tel.: (0351) 4883694, Fax: 4883693, E-Mail: [email protected]; Den Zu-schlag erteilende Stelle: Landes-hauptstadt Dresden, Brand- undKatastrophenschutzamt, Washingtonstr.59, 01139 Dresden, PF: 120020, PLZ:01001, Tel.: (0351) 8155477, Fax:8155472, E-Mail: [email protected];Stelle, bei der die Angebote einzurei-chen sind: Landeshauptstadt Dresden,Geschäftsbereich Finanzen und Liegen-schaften, Zentrales Vergabebüro, SGVOL-Vergaben, Hamburger Str. 19,01067 Dresden, PF: 120020, PLZ: 01001,Tel.: (0351) 4883694, Fax: 4883693, E-Mail: [email protected]; Nach-prüfstelle: RP Dresden, Ref. 33/34 -Gewerberecht, Preisprüfung, VOL, VOB,Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden,Tel.: (0351) 8253412/13

b)b)b)b)b) Leistungen - Öffentliche Ausschrei-Leistungen - Öffentliche Ausschrei-Leistungen - Öffentliche Ausschrei-Leistungen - Öffentliche Ausschrei-Leistungen - Öffentliche Ausschrei-bungbungbungbungbung

c) Ausführungsort: Ort des Auftragneh-

mers, 01139 Dresden;Art und Umfang der Leistung: Verga-Art und Umfang der Leistung: Verga-Art und Umfang der Leistung: Verga-Art und Umfang der Leistung: Verga-Art und Umfang der Leistung: Verga-be-Nrbe-Nrbe-Nrbe-Nrbe-Nr. :. :. :. :. : 02.2/057/06; 02.2/057/06; 02.2/057/06; 02.2/057/06; 02.2/057/06;Lieferung eines Wechselladerfahr-Lieferung eines Wechselladerfahr-Lieferung eines Wechselladerfahr-Lieferung eines Wechselladerfahr-Lieferung eines Wechselladerfahr-zeuges mit Ladekran DIN 14 505 fürzeuges mit Ladekran DIN 14 505 fürzeuges mit Ladekran DIN 14 505 fürzeuges mit Ladekran DIN 14 505 fürzeuges mit Ladekran DIN 14 505 fürdas Brand- und Katastrophenschutz-das Brand- und Katastrophenschutz-das Brand- und Katastrophenschutz-das Brand- und Katastrophenschutz-das Brand- und Katastrophenschutz-amt der Landeshauptstadt Dresden;amt der Landeshauptstadt Dresden;amt der Landeshauptstadt Dresden;amt der Landeshauptstadt Dresden;amt der Landeshauptstadt Dresden;Zuschlagskriterien: Qualität (Stabilität,Verarbeitung, Korrosionsschutz; Preis;Funktionalität (Bedienbarkeit, Raum-aufteilung, Erreichbarkeit, Wartungs-aufwand)

d) Aufteilung in mehrere Lose: nein; Ver-gabe der Lose an verschiedene Bieter:nein

e) Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag:/02.2/057/06: Ende: 15.02.2007

f) Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhältlich: Saxoprint GmbH,Dresden, PF: 120965, PLZ: 01010, Tel.:(0351) 2044370, Fax: 2044366, E-Mail:[email protected]; Anforderung derVerdingungsunterlagen bis: 22.06.2006

g) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Finanzen und Liegenschaften,Zentrales Vergabebüro, SG VOL-Verga-ben, Hamburger Str. 19, 01067 Dres-den, PF: 120020, PLZ: 01001, Tel.:(0351) 4883694, Fax: 4883693, E-Mail:[email protected]; digi taleinsehbar: nein

h) Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: /02.2/057/06: 4,17 EUR;Zahlungsweise: Verrechnungsscheck;Zahlungseinzelheiten: Bankeinzug; Mitder schriftlichen Abforderung wird derFirma Saxoprint GmbH eine einmaligeBankeinzugsermächtigung in Höhe desKostenbeitrages gewährt.Die Verdingungsunterlagen werden nurversandt, wenn folgende Angaben voll-ständig vorliegen Kontoinhaber, Konto,Bankleitzahl, Ort, Datum und Unter-schrift des Zahlungspflichtigen. Liegtder Zahlungsnachweis bis spätestens 2Werktage nach Ablauf der Anforde-rungsfrist (s. Punkt f) nicht der Saxo-print GmbH vor, erfolgt ebenfalls keineBerücksichtigung bei der Versendungder Ausschreibungsunterlagen. EineErstattung der Kosten erfolgt nicht. Lief-erform: Papier

i )i )i )i )i ) 06.07.2006, 10.00 Uhr06.07.2006, 10.00 Uhr06.07.2006, 10.00 Uhr06.07.2006, 10.00 Uhr06.07.2006, 10.00 Uhrl) siehe Verdingungsunterlagenm) Eigenerklärung, aus der hervorgeht,

dass der Unternehmer seine gesetzli-chen Verpflichtungen zur Zahlung von

Steuern und Abgaben sowie Sozial-beiträgen gemäß gemeinsamer Be-kanntmachung der SächsischenStaatsministerien für Wirtschaft undArbeit sowie Finanzen vom 24.06.2003bzw. für ausländische Unternehmeneine Bescheinigung der zuständigenStelle des Ursprungs- oder Herkunfts-landes des Unternehmens, aus der her-vorgeht, dass das Unternehmen dieZahlung von Steuern und Abgaben so-wie Sozialbeiträgen nach den Rechts-vorschriften des Landes erfüllt hat;Nachweis über die Eintragung in dasBerufs- oder Handelsregister; Nachweiseiner entsprechenden Betriebs- bzw.Berufshaftpflichtversicherungsdeckung;Nachweis einer Zertifizierung nach DINISO 9001;Nachweis der Berufsgenossenschaft;Angaben über den Umsatz des Unter-nehmens in den letzten drei abgeschlos-senen Geschäftsjahren bzw. solange dieFirma besteht, soweit er Leistungenbetrifft, die mit der zu vergebendenLeistung vergleichbar sind, unter Ein-schluss des Anteils bei gemeinsam mitanderen Unternehmern ausgeführtenAufträgen;Referenzen;Angaben über die Ausführung von Leis-tungen in den letzten drei abgeschlos-senen Geschäftsjahren bzw. solange dieFirma besteht, die mit der zu verge-benden Leistung vergleichbar sind (Auf-traggeber, Ansprechpartner);Angaben über das dem Unternehmerfür die Ausführung der zu vergebendenLeistung zur Verfügung stehende Per-sonal und Ausrüstung;Beschreibung, Prospekte und/oder Fo-tografien der zu erbringenden Leistung;Nachweis über Servicebetriebe in oderin unmittelbarer Nähe der Stadt Dres-den für die jährliche Überprüfung nachUVV-Kran und UVV-Wechsellader für dieangebotenen Typen;Für entsprechende Einzelnachweisekann durch den Bieter/Teilnehmer aucheine gültige Bescheinigung des Unter-nehmer-Lieferanten-Verzeichnises(ULV) übergeben werden.

n)n)n)n)n) 18.08.200618.08.200618.08.200618.08.200618.08.2006o) Der Bewerber unterliegt mit der Abga-

be seines Angebots auch den Bestim-mungen über nicht berücksichtigteAngebote (§ 27).

a) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Finanzen und Liegenschaften,Hochbauamt, Dresden, PF: 120020,PLZ: 01001, Tel.: (0351) 4883853, Fax:4883804, E-Mail: [email protected]

b)b)b)b)b) Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-bungbungbungbungbung

c)c)c)c)c) Erweiterung der Kindertagesein-Erweiterung der Kindertagesein-Erweiterung der Kindertagesein-Erweiterung der Kindertagesein-Erweiterung der Kindertagesein-richtungrichtungrichtungrichtungrichtung

d) Dresden, Altnossener Str. 38, 01156Dresden

e)e)e)e)e) Los 13 Schlosserarbeiten/Geländer:Los 13 Schlosserarbeiten/Geländer:Los 13 Schlosserarbeiten/Geländer:Los 13 Schlosserarbeiten/Geländer:Los 13 Schlosserarbeiten/Geländer:17 m Treppenhausgeländer, Stahl,vertik. Füllstäbe, Holzhandlauf; 31 mHolzhandläufe wandseit ig; 1 St.Stahlblechluke 60/80 cm; 1 St. Haus-briefkasten;Los 14 MalerLos 14 MalerLos 14 MalerLos 14 MalerLos 14 Maler- und - und - und - und - und TTTTTaaaaapezierarbeiten:pezierarbeiten:pezierarbeiten:pezierarbeiten:pezierarbeiten:Alt- und Neubau; 150 m² Fassadenan-

strich Silikat auf Alt- und Neuputz; 52 mAnstrich Tür- und FensterumrahmungFassade; 30 m² Lasur Dachuntersicht;750 m² Tapete und Floc-Beschichtungentfernen; 250 m² Floc-Beschichtungmehrfarbig; 1.650 m² Raufasertapeteinkl. Untergrundbehandlung; 320 m² Be-schichtung Dispersion; 315 m² Beschich-tung Silikat; 100 m² Kalkanstrich; 45 m²Estrichbeschichtung Dispersion; 140 m²

Holzlasur innen, Dachkonstruktionf) Auftei lung in mehrere Lose: ja;

Einreichung der Angebote möglich für:mehrere Lose; Vergabe der Lose anverschiedene Bieter: ja

g) Entscheidung über Planungsleistungen:nein

h)h)h)h)h) Ausführungsfristen bei losweiserAusführungsfristen bei losweiserAusführungsfristen bei losweiserAusführungsfristen bei losweiserAusführungsfristen bei losweiserVergabe: 13/0028/06 Schlosser:Vergabe: 13/0028/06 Schlosser:Vergabe: 13/0028/06 Schlosser:Vergabe: 13/0028/06 Schlosser:Vergabe: 13/0028/06 Schlosser:Beg inn : 07 .08 .2006 , Ende :Beg inn : 07 .08 .2006 , Ende :Beg inn : 07 .08 .2006 , Ende :Beg inn : 07 .08 .2006 , Ende :Beg inn : 07 .08 .2006 , Ende :

15. Juni 2006/Nr. 24

16

Dresdner Amtsblatt

18.08.2006; 14/0028/06 Maler/18.08.2006; 14/0028/06 Maler/18.08.2006; 14/0028/06 Maler/18.08.2006; 14/0028/06 Maler/18.08.2006; 14/0028/06 Maler/TTTTTaaaaap. :p . :p . :p . :p . : Beginn: Beginn: Beginn: Beginn: Beginn: 07.08.2006, 07.08.2006, 07.08.2006, 07.08.2006, 07.08.2006, Ende: Ende: Ende: Ende: Ende:01.09.200601.09.200601.09.200601.09.200601.09.2006

i) Vergabeunterlagen sind erhältlich bei:SDV AG, Sächsischer Ausschreibungs-dienst, Bereich Vergabeunterlagen,Tharandter Str. 23—33, 01159 Dres-den, Tel.-Nr.: (0351) 4203-276, Fax:4203-277, E-Mail: [email protected];Anforderung der Vergabeunterlagen bis20.06.2006; vor persönlicher Abholungist telefonische Rücksprache notwen-dig; Digital einsehbar und abrufbar: ja,unter www.ausschreibungs-abc.de

j) Vervielfältigungskosten je Los: 13/0028/06 Schlosser: 11,98 EUR; 14/0028/06Maler/Tap.: 12,14 EUR jeweils für diePapierform. Bei Vorliegen einer GAEB-Datei wird diese ohne Zusatzkostenautomatisch mitgeliefert. Zahlungs-weise: als Faxanforderung mit Ein-zahlungsbeleg (Fax: 0351/4203-277),ausgestellt auf die SDV AG, Verwen-dungszweck: 0028/06_Los ##, Post-bank Leipzig, Konto-Nr.: 0156600907,BLZ: 86010090 ODER gegen Verrech-nungsscheck, ebenfalls ausgestellt aufdie SDV AG (Bewerber aus dem Aus-land jeweils zzgl. Auslandsporto).Die Vergabeunterlagen in elektronischerForm können nach vorheriger Frei-schaltung und dem Vorliegen einerLastschrifteinzugsermächtigung unterder Internetadresse www.ausschrei-

bungs-abc.de bezogen werden. Aus-künfte dazu unter der Rufnummer(0351) 4203-210. Der Preis für dieVergabeunterlagen in elektronischerForm beträgt je Los 5,80 EUR. Der Be-trag für die Vergabeunterlagen wirdnicht erstattet.

k) Einreichungsfrist: 06.07.2006; zusätz-liche Angaben: Los 13: 10.30 Uhr; Los14: 11.00 Uhr

l) Anschrift, an die die Angebote schrift-lich zu richten sind: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Finanzenund Liegenschaften, Zentrales Verga-bebüro, Sachgebiet Bauvergaben, Dres-den, PF: 120020, PLZ: 01001, Tel.:(0351) 4883784, Fax: 4883773, E-Mail:[email protected]

m) Deutschn) Bieter und deren Bevollmächtigteo)o)o)o)o) Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Angebote:Angebote:Angebote:Angebote:Angebote: TTTTTech-ech-ech-ech-ech-

nisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straße19, 01067 Dresden, Kellergeschoss,19, 01067 Dresden, Kellergeschoss,19, 01067 Dresden, Kellergeschoss,19, 01067 Dresden, Kellergeschoss,19, 01067 Dresden, Kellergeschoss,Raum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote: Los 13/Eröffnung der Angebote: Los 13/Eröffnung der Angebote: Los 13/Eröffnung der Angebote: Los 13/Eröffnung der Angebote: Los 13/0028/06 Schlosser: 06.07.2006,0028/06 Schlosser: 06.07.2006,0028/06 Schlosser: 06.07.2006,0028/06 Schlosser: 06.07.2006,0028/06 Schlosser: 06.07.2006,10.30 Uhr; Los 14/0028/06 Maler/10.30 Uhr; Los 14/0028/06 Maler/10.30 Uhr; Los 14/0028/06 Maler/10.30 Uhr; Los 14/0028/06 Maler/10.30 Uhr; Los 14/0028/06 Maler/TTTTTaaaaap.:p.:p.:p.:p.: 06.07.2006, 06.07.2006, 06.07.2006, 06.07.2006, 06.07.2006, 11.00 Uhr 11.00 Uhr 11.00 Uhr 11.00 Uhr 11.00 Uhr

q) Zahlungsbedingungen gemäß Verdin-gungsunterlagen

r) gesamtschuldnerisch haftend mit be-vollmächtigtem Vertreter

s) Der Bieter hat zum Nachweis seinerFachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-

verlässigkeit Angaben zu machen ge-mäß § 8 Nr. 3 Abs. 1 Buchst. a bis gVOB/A. Die Forderung entfällt, wennder Bieter eine Bescheinigung der Ein-tragung in das Unternehmer- und Liefe-rantenverzeichnis (ULV) der Auftrags-beratungsstelle Sachsen e.V. (ABStSachsen) vorlegen kann. Einzelnach-weise sind nach Anforderung einzurei-chen.

t)t)t)t)t) 31.07.200631.07.200631.07.200631.07.200631.07.2006u) Änderungsvorschläge oder Nebenan-

gebote: zulässigv) Regierungspräsidium Dresden, Referat

33/34, Gewerberecht, Preisprüfung VOB/VOL, Stauffenbergallee 2, 01099 Dres-den, PF: 100653, PLZ: 01076, Tel.: (0351)8253412, 8253413, Fax: 8259999, E-Mail:[email protected]; Auskünfte erteilt:Hochbauamt, Herr Mitschke, Tel.: (0351)4883853 oder Ingenieurbüro Fischer, FrauFischer, Tel.: (0351) 4019635

EU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungI) Öffentlicher AuftraggeberI.1)Offizieller Name und Anschrift des öf-

fentlichen Auftraggebers: Landes-hauptstadt Dresden, Sportstätten- undBäderbetrieb, Abt. Technik, Herr KnutHäntzschel, PF 120020, 01001 Dres-den, D, Tel.: (0351) 4881673, Fax:4881683, E-Mail: [email protected]; Weitere Auskünfte erteilen: sie-he Anhang A.I; Verdingungs-/Aus-

schreibungs- und ergänzende Unterla-gen (siehe auch IV.3.3) sind erhältlichbei: siehe Anhang A.II; Angebote/Teilnahmeanträge sind zu richten an:siehe Anhang A.III

I.2)Art des öffentlichen Auftraggebers undHaupttätigkeiten: Art: Regional- oderLokalbehörde; Der öffentliche Auftrag-geber beschafft im Auftrag anderer öf-fentlicher Auftraggeber: nein

II) AuftragsgegenstandII .1.1)I I .1.1)I I .1.1)I I .1.1)I I .1.1) Beze ichnung des Auf t ragesBeze ichnung des Auf t ragesBeze ichnung des Auf t ragesBeze ichnung des Auf t ragesBeze ichnung des Auf t rages

durch den Auftraggeber:durch den Auftraggeber:durch den Auftraggeber:durch den Auftraggeber:durch den Auftraggeber:VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr..... 0002/06, 0002/06, 0002/06, 0002/06, 0002/06,Neubau Eissport- und Bal lspiel-Neubau Eissport- und Bal lspiel-Neubau Eissport- und Bal lspiel-Neubau Eissport- und Bal lspiel-Neubau Eissport- und Bal lspiel-zent rum in Dresden, Los 330 -zentrum in Dresden, Los 330 -zentrum in Dresden, Los 330 -zentrum in Dresden, Los 330 -zentrum in Dresden, Los 330 -BandensystemBandensystemBandensystemBandensystemBandensystem

II.1.2) Art des Auftrags: Bauleistung:Ausführung; Hauptausführungsort:01067 Dresden Sportpark Ostra

II.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung:Öffentlicher Auftrag

II.1.4) Angaben zur Rahmenvereinbarung:nicht zutreffend

II.1.5) Beschreibung des Auftrags oderII.1.5) Beschreibung des Auftrags oderII.1.5) Beschreibung des Auftrags oderII.1.5) Beschreibung des Auftrags oderII.1.5) Beschreibung des Auftrags oderBeschaffungsvorhabens:Beschaffungsvorhabens:Beschaffungsvorhabens:Beschaffungsvorhabens:Beschaffungsvorhabens:Los 330 -Bandensystem - Doppel-Los 330 -Bandensystem - Doppel-Los 330 -Bandensystem - Doppel-Los 330 -Bandensystem - Doppel-Los 330 -Bandensystem - Doppel-rumpfbande für Eishockey; 166 mrumpfbande für Eishockey; 166 mrumpfbande für Eishockey; 166 mrumpfbande für Eishockey; 166 mrumpfbande für Eishockey; 166 mDoppelrumpfbande für Eishockey inDoppelrumpfbande für Eishockey inDoppelrumpfbande für Eishockey inDoppelrumpfbande für Eishockey inDoppelrumpfbande für Eishockey inder Wettkampfhalle mit Verglasung,der Wettkampfhalle mit Verglasung,der Wettkampfhalle mit Verglasung,der Wettkampfhalle mit Verglasung,der Wettkampfhalle mit Verglasung,Türen,Türen,Türen,Türen,Türen, TTTTToren und Boxen; 160 m Ein-oren und Boxen; 160 m Ein-oren und Boxen; 160 m Ein-oren und Boxen; 160 m Ein-oren und Boxen; 160 m Ein-fachrumpfbande in der fachrumpfbande in der fachrumpfbande in der fachrumpfbande in der fachrumpfbande in der TTTTTrainingseis-rainingseis-rainingseis-rainingseis-rainingseis-halle mit halle mit halle mit halle mit halle mit VVVVVerglasung erglasung erglasung erglasung erglasung Türen,Türen,Türen,Türen,Türen, TTTTToren undoren undoren undoren undoren undBoxenBoxenBoxenBoxenBoxen

Anzeige

17


II.1.6) Gemeinsames Vokabular für öffent-liche Aufträge (CPV): 45212220-4

II.1.7) Auftrag fällt unter das Beschaffungs-übereinkommen (GPA): ja

II.1.8) Aufteilung in Lose: neinII.1.9) Werden Nebenangebote/Alternativ-

vorschläge berücksichtigt: jaII.2.1) Gesamtmenge bzw. -umfang: siehe

II.1.5)II.2.2) Optionen: neinII.3) Beginn der Auftragsausführung:II.3) Beginn der Auftragsausführung:II.3) Beginn der Auftragsausführung:II.3) Beginn der Auftragsausführung:II.3) Beginn der Auftragsausführung:

15.09.2006, Ende der Auftragsaus-15.09.2006, Ende der Auftragsaus-15.09.2006, Ende der Auftragsaus-15.09.2006, Ende der Auftragsaus-15.09.2006, Ende der Auftragsaus-führung: 28.02.2007führung: 28.02.2007führung: 28.02.2007führung: 28.02.2007führung: 28.02.2007

III) Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielleund technische Information

III.1.1) Geforderte Kautionen und Sicher-heiten: Sicherheit für Mängelansprüchein Höhe von 3 % der Abrechnungs-summe

III.1.2)Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen bzw. Verweisungauf die maßgeblichen Vorschriften:Zahlungsbedingungen entsprechendVerdingungsunterlagen

III.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft,an die der Auftrag vergeben wird:gesamtschuldnerisch haftend mit be-vollmächtigtem Bieter

III.1.4) Sonstige besondere Bedingungenan die Auftragsausführung: ja: Der Bie-ter hat zum Nachweis seiner Zuverläs-sigkeit gemäß § 5 Abs.1 Satz 4 des Ge-setzes zur Bekämpfung der Schwarz-arbeit einen Auszug aus dem Gewer-bezentralregister (§ 150 Gewerbeord-nung) vorzulegen.

III.2.1) Persönliche Lage des Wirtschafts-teilnehmers - Angaben und Auflagen,die erforderlich sind, um die Einhaltungder Auflagen zu überprüfen: Nach § 8Nr. 3 Abs. 1 VOB/A sind zum Nachweisder Fachkunde, Leistungsfähigkeit undZuverlässigkeit Angaben zu machennach Buchstaben a bis g.

III.2.3) Technische Leistungsfähigkeit - An-gaben und Formalitäten, die erforder-lich sind, um die Einhaltung der Aufla-gen zu überprüfen: Referenzobjekte(mit genauer Anschrift, Telefonnummerund Ansprechpartner); mindestens 3vergleichbare Objekte in den letzten 5Jahren

III.2.4) Vorbehaltene Aufträge: neinIII.3.1) Die Dienstleistungserbringung ist ei-

nem besonderen Berufsstand vorbehal-ten: nein

III.3.2) Juristische Personen müssen denNamen und die berufliche Qualifikationder für die Ausführung der Dienstleis-tung verantwortlichen Person angeben:nein

IV) VerfahrenIV.1) Verfahrensart: Offenes VerfahrenIV.1.3) Abwicklung des Verfahrens in auf-

einanderfolgenden Phasen zwecksschrittweiser Verringerung der Zahl derzu erörternden Lösungen bzw. zu ver-handelnden Angebote: nein

IV.2.1) Zuschlagskriterien: Wirtschaftlichgünstigstes Angebot in Bezug auf die

nachstehenden Kriterien; Kriterium 1:Preis (Gewichtung: 80); Kriterium 2:Qualität (Gewichtung: 5); Kriterium 3:Betriebs- und Folgekosten (Gewich-tung: 5); Kriterium 4: Funktionalität(Gewichtung: 5); Kriterium 5: Gestal-tung (Gewichtung: 5)

IV.2.2) Es wird eine elektronische Auktiondurchgeführt: nein

IV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auf-traggeber: 0002/06 - Los 330 - Banden-system

IV.3.2) Frühere Bekanntmachungen des-selben Auftrags: ja: Vorinformation

IVIVIVIVIV.3.3) Schlusstermin für die .3.3) Schlusstermin für die .3.3) Schlusstermin für die .3.3) Schlusstermin für die .3.3) Schlusstermin für die Anforde-Anforde-Anforde-Anforde-Anforde-rung von oder Einsicht in Unterlagen:rung von oder Einsicht in Unterlagen:rung von oder Einsicht in Unterlagen:rung von oder Einsicht in Unterlagen:rung von oder Einsicht in Unterlagen:22.06.2006;22.06.2006;22.06.2006;22.06.2006;22.06.2006;Die Unterlagen sind kostenpflichtig: ja;Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: 0002/06_Los 330: 21,78 EURfür die Papierform. Bei Vorliegen einerGAEB-Datei wird diese ohne Zusatz-kosten automatisch mitgeliefert. Zah-lungsweise: als Faxanforderung mit Ein-zahlungsbeleg (Fax: 0351/4203-277),ausgestellt auf die SDV AG, Verwen-dungszweck: 0002/06_Los 330, Post-bank Leipzig, Konto-Nr.: 0156600907,BLZ: 86010090 ODER gegen Verrech-nungsscheck, ebenfalls ausgestellt aufdie SDV AG (Bewerber aus dem Auslandjeweils zzgl. Auslandsporto).Die Vergabeunterlagen in elektronischerForm können nach vorheriger Frei-schaltung und dem Vorliegen einerLastschrifteinzugsermächtigung unterder Internetadresse www.ausschrei-bungs-abc.de bezogen werden. Aus-künfte dazu unter der Rufnummer(0351) 4203-210. Der Preis für denKomplett-Download der Vergabeunter-lagen beträgt 11,60 EUR. Der Betragwird nicht erstattet.

IVIVIVIVIV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der.3.4) Schlusstermin für den Eingang der.3.4) Schlusstermin für den Eingang der.3.4) Schlusstermin für den Eingang der.3.4) Schlusstermin für den Eingang derAngebote bzwAngebote bzwAngebote bzwAngebote bzwAngebote bzw..... TTTTTeilnahmeanträge:eilnahmeanträge:eilnahmeanträge:eilnahmeanträge:eilnahmeanträge:20.07.2006, 9.30 Uhr20.07.2006, 9.30 Uhr20.07.2006, 9.30 Uhr20.07.2006, 9.30 Uhr20.07.2006, 9.30 Uhr

IV.3.6) Sprache(n) in der (denen) die An-gebote oder Teilnahmeanträge verfasstwerden können: Deutsch

IVIVIVIVIV.3.7) Bindefrist des .3.7) Bindefrist des .3.7) Bindefrist des .3.7) Bindefrist des .3.7) Bindefrist des Angebots:Angebots:Angebots:Angebots:Angebots: Bis Bis Bis Bis Bis08.09.200608.09.200608.09.200608.09.200608.09.2006

IV.3.8) Zeitpunkt der Öffnung der Ange-bote: 20.07.2006, 9.30 Uhr; Ort: Tech-nisches Rathaus, Hamburger Str. 19,01067 Dresden, Kellergeschoss 046;Personen, die bei der Eröffnung desAngebotes anwesend sein dürfen: ja:Bieter und deren Bevollmächtigte

VI) Zusätzliche InformationenVI.1) Dauerauftrag: neinVI.2) Auftrag in Verbindung mit einem Vor-

haben und/oder Programm, das ausGemeinschaftsmitteln finanziert wird:nein

VI.4.1) Zuständige Stelle für Nachprüfungs-verfahren: Vergabekammer des Frei-staates Sachsen beim Regierungs-präsidium Leipzig, Braustraße 2, D-04107 Leipzig, D, Tel.: (0341) 9770,Fax: 9773099

Anzeige

15. Juni 2006/Nr. 24

18

Dresdner Amtsblatt

VI.4.3) Stelle, bei der Auskünfte über dieEinlegung von Rechtsbehelfen erhält-lich sind: Landeshauptstadt Dresden,Zentrales Vergabebüro, Postfach120020, 01001 Dresden, D, Tel.: (0351)4883784, Fax: 4883773, E-Mail :[email protected]

VI.5) Tag der Versendung der Bekanntma-chung: 01.06.2006

A) Anhang A: Sonstige Adressen undKontaktstellen

A.I)Adressen und Kontaktstellen, bei de-nen nähere Auskünfte erhältlich sind:SSP Architekten, Herr Pitzke, Oster-waldstr. 10, 80805 München, D, Tel.:(089) 360770, Fax: 363801, E-Mail:[email protected]

A.II) Adressen und Kontaktstellen, bei de-nen Verdingungs-/Ausschreibungs- undergänzende Unterlagen erhältlich sind(siehe auch IV.3.3): SDV AG, Sächsi-scher Ausschreibungsdienst, BereichVergabeunterlagen, Tharandter Straße23—33, D 01159 Dresden, Tel.-Nr.:(0351) 4203-276, Fax: 4203-277, E-Mail: [email protected]; vor persönli-cher Abholung ist telefonische Rück-sprache notwendig; Digital einsehbarund abrufbar: ja, unter www.aus-schreibungs-abc.de

A.III) Adressen und Kontaktstellen, an dieAngebote/Teilnahmeanträge zu sendensind: Landeshauptstadt Dresden, Ge-schäftsbereich Finanzen und Liegen-

schaften, Zentrales Vergabebüro, SGBauvergaben, Zentrales Vergebebüro,Frau Börnert, PF 120020, D-01001 Dres-den, Tel.: (0351) 4883784, Fax: 4883773,E-Mail: [email protected]

B) Anhang B: Angaben zu den Losen

a) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Stadtentwicklung, Straßen-und Tiefbauamt, Hamburger Str. 19,01067 Dresden, PF: 120020, PLZ:01001, Tel.: (0351) 4881723/24, Fax:4884374, E-Mail: [email protected]

b)b)b)b)b) Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-bungbungbungbungbung

c)c)c)c)c) Am Zwinger te ich , Hochwasser-Am Zwinger te ich , Hochwasser-Am Zwinger te ich , Hochwasser-Am Zwinger te ich , Hochwasser-Am Zwinger te ich , Hochwasser-schadenbeseitigung, DD-144, ÖBschadenbeseitigung, DD-144, ÖBschadenbeseitigung, DD-144, ÖBschadenbeseitigung, DD-144, ÖBschadenbeseitigung, DD-144, ÖB

d)d)d)d)d) VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr.:.:.:.:.: 5165/06, 5165/06, 5165/06, 5165/06, 5165/06, 01067 Dres-den

e)e)e)e)e) 700 m Erdkabel NYY-J 4 x 16...95einschl. Abdeckhauben, Muffen etc.;8 St. Historische Zierleuchten; 8 St.schwere Kandelaber für Zierleuchten(nur liefern); Einmessung der NeuenlageM 1:500 und im Koordinatensystem RD83; Demontage der Altanlage

f) Aufteilung in mehrere Lose: neing) Entscheidung über Planungsleistungen:

neinh)h)h)h)h) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-

t r ag : / 5165 /06 : Beg inn :t r ag : / 5165 /06 : Beg inn :t r ag : / 5165 /06 : Beg inn :t r ag : / 5165 /06 : Beg inn :t r ag : / 5165 /06 : Beg inn :21.08.2006, Ende: 20.10.200621.08.2006, Ende: 20.10.200621.08.2006, Ende: 20.10.200621.08.2006, Ende: 20.10.200621.08.2006, Ende: 20.10.2006

i) Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhältlich: Saxoprint GmbH,

Dresden, PF: 120965, PLZ: 01010, Tel.:(0351) 2044370, Fax: 2044366, E-Mail:[email protected]; Anforderung derVerdingungsunter lagen: bis:23.06.2006; digital einsehbar: nein

j) Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: /5165/06: 7,02 EUR; Zahlungs-weise: Verrechnungsscheck; Zahlungs-einzelheiten: oder Zahlungsweise:Bankeinzug - Mit der schriftlichen Ab-forderung wird der Firma SaxoprintGmbH eine einmalige Bankeinzugs-ermächtigung in Höhe des Kosten-beitrages gewährt.Die Vergabeunterlagen werden nur ver-sandt, wenn folgende Angaben voll-ständig vorliegen: Kontoinhaber, Kon-tonummer, Bankleitzahl, Ort, Datumund Unterschrift des Zahlungspflich-tigen oder Verrechnungsscheck. Liegtder Zahlungsnachweis bis spätestens 2Werktage nach Ablauf der Anfor-derungsfrist (siehe i) nicht der SaxoprintGmbH vor, erfolgt keine Berücksichti-gung bei der Versendung der Vergabe-unterlagen. Eine Erstattung der Kostenerfolgt nicht. Lieferform: Papier, LV aufDiskette; Zahlungsempfänger: Saxo-print GmbH

k)k)k)k)k) E i n re i chungs f r i s t : 06 .07 .2006 ,E in re i chungs f r i s t : 06 .07 .2006 ,E in re i chungs f r i s t : 06 .07 .2006 ,E in re i chungs f r i s t : 06 .07 .2006 ,E in re i chungs f r i s t : 06 .07 .2006 ,10.00 Uhr10.00 Uhr10.00 Uhr10.00 Uhr10.00 Uhr

l) Anschrift, an die die Angebote schrift-lich zu richten sind: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Finanzen

und Liegenschaften, Zentrales Verga-bebüro, Sachgebiet Bauvergaben, Dres-den, PF: 120020, PLZ: 01001

m) Deutschn) Bieter und deren Bevollmächtigteo) Ort der Eröffnung der Angebote: Tech-

nisches Rathaus, Hamburger Str. 19,01067 Dresden, Kellergeschoss Raum046; Datum und Uhrzeit der Eröffnungder Angebote: bei Gesamtvergabe Los/5165/06: 06.07.2006, 10.00 Uhr



s) Der Bieter hat zum Nachweis seinerFachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Angaben zu machen ge-mäß § 8 Nr. 3 Abs. 1 Buchstabe a bis fVOB/A. Die Forderung entfällt, wennder Bieter eine Bescheinigung der Ein-tragung in das Unternehmer- undLieferantenverzeichnis (ULV) der Auf-tragsberatungsstelle Sachsen e.V.(ABSt Sachsen) vorlegen kann. Einzel-nachweise sind nach Aufforderung ein-zureichen.


gebote: zulässigv) RP Dresden, Referat 33/34, Gewerbe-

recht, Preisprüfung, VOL, VOB, Stauf-fenbergallee 2, 01099 Dresden, PF:100653, PLZ: 01076, Tel.: (0351)

Anzeige

19


ImpressumDresdner AmtsblattMitteilungsblatt derLandeshauptstadt Dresdenwww. dresdner-amtsblatt.deHerausgeberHerausgeberHerausgeberHerausgeberHerausgeberLandeshauptstadt DresdenDer OberbürgermeisterAmt für Presse und ÖffentlichkeitsarbeitDr.-Külz-Ring 19Postfach 120020, 01001 DresdenTelefon: (0351) 4 88 26 97/26 81Fax: (0351) 4 88 22 38E-Mail: [email protected]/Satz:Redaktion/Satz:Redaktion/Satz:Redaktion/Satz:Redaktion/Satz: Kai Schulz (verantwortlich)Sven Kindler (stellvertretend)Heidi Kohlert, Bernd Rosenberg, Sylvia Siebert

Verlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenSDV Verlags GmbH, Tharandter Str. 31–3301159 DresdenGeschäftsführer: Karsten Tonn, v.i.S.d.P.Telefon: (0351) 45 68 01 11Fax: (0351) 45 68 01 13E-Mail: heike.wunsch@mid-verlag.dewww.mid-verlag.deAbonnementsAbonnementsAbonnementsAbonnementsAbonnementsSächsisches Druck- und Verlagshaus AGTharandter Str. 23–27, 01159 DresdenIlona Plau, Telefon: (0351) 4 20 31 83Fax: (0351) 4 20 31 86, E-Mail: [email protected] Druck Sächsische Lokalpresse GmbHVertriebVertriebVertriebVertriebVertriebPirnaer Rundschau Vertriebs- und Werbeagen-tur P. HatzirakleosBezugsbedingungenBezugsbedingungenBezugsbedingungenBezugsbedingungenBezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint wöchentlich, in der Re-gel donnerstags. Es liegt kostenlos in den Rat-häusern, Ortsämtern und Verwaltungsstellen derStadt, in den Filialen der Ostsächsischen Spar-kasse Dresden sowie in weiteren Dresdner Büro-häusern und Einrichtungen aus. Jahresabonne-ment über Postversand: 63,35 Euro inklusiveMehrwertsteuer, Versand und Porto. Die Aufnah-me eines Abonnements ist wöchentlich möglichbei anteiligem Abonnementpreis. Kündigungenmüssen bis zum 15. November des Jahres beimSächsischen Druck- und Verlagshaus nach ei-nem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich ein-gegangen sein.

8253412/13, Fax: 8259999; Auskünfteerteilt: Straßen- und Tiefbauamt, HerrRennecke, Tel.: (0351) 4889837

a) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Stadtentwicklung, Straßen-und Tiefbauamt, Hamburger Straße 19,01067 Dresden, PF: 120020, PLZ:01001, Tel.: (0351) 4881723/24, Fax:4884374, E-Mail: [email protected]

b))))) Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-bungbungbungbungbung

c)c)c)c)c) Am Zwinger te ich , Hochwasser-Am Zwinger te ich , Hochwasser-Am Zwinger te ich , Hochwasser-Am Zwinger te ich , Hochwasser-Am Zwinger te ich , Hochwasser-schadenbeseitigung, DD-144schadenbeseitigung, DD-144schadenbeseitigung, DD-144schadenbeseitigung, DD-144schadenbeseitigung, DD-144

ddddd))))) VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr.:.:.:.:.: 5146/06, 5146/06, 5146/06, 5146/06, 5146/06, 01067 Dresdene) 670 m² Asphalt aufbrechen/fräsen;

1.710 m² Pflaster aufbrechen; 500 m²Platten aufbrechen; 790 m Borde;1.050 m³ Bodenabtrag; 270 m³ Boden-auftrag; 3 St. Winterlinden pflanzen;24 St. Straßenabläufe setzen; 110 mPVC-U DN 150; 810 m³ Frostschutz-schicht 0/32; 65 t AsphalttragschichtCS 0/22; 36 t Asphaltbinder 0/16 S; 22t Splittmastixasphalt 0/11 S; 1.220 m²Dränenbetontragschicht C 16/20; 1.620m² Pflaster verlegen; 575 m² Gehweg-Platten verlegen; 850 m Borde setzen;Tiefbauleistungen ÖB; DREWAG-Elt, -Fm, -Trinkwasser, -Fernwärme, -Gas;DVB; Telekom

f) Aufteilung in mehrere Lose: neing) Entscheidung über Planungsleistungen:

neinh)h)h)h)h) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-

t r ag : / 5146 /06 : Beg inn :t r ag : / 5146 /06 : Beg inn :t r ag : / 5146 /06 : Beg inn :t r ag : / 5146 /06 : Beg inn :t r ag : / 5146 /06 : Beg inn :21.08.2006, Ende: 20.10.200621.08.2006, Ende: 20.10.200621.08.2006, Ende: 20.10.200621.08.2006, Ende: 20.10.200621.08.2006, Ende: 20.10.2006

i) Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhältlich: Saxoprint GmbH,Dresden, PF: 120965, PLZ: 01010, Tel.:(0351) 2044370, Fax: 2044366, E-Mail:[email protected]; Anforderung derVerdingungsunter lagen: Bis:23.06.2006; digital einsehbar: nein

j) Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: /5146/06: 19,28 EUR; Zah-lungsweise: Verrechnungsscheck oderBankeinzug; Mit der schriftlichen Ab-forderung wird der Firma SaxoprintGmbH eine einmalige Bankeinzugser-mächtigung in Höhe des Kostenbei-trages gewährt.Die Vergabeunterlagen werden nur ver-sandt, wenn folgende Angaben voll-ständig vorliegen: Kontoinhaber; Kon-tonummer; Bankleitzahl; Ort, Datumund Unterschrift des Zahlungspflich-tigen oder Verrechnungsscheck. Liegtder Zahlungsnachweis bis spätestens 2Werktage nach Ablauf der Anforde-rungsfrist, siehe i), nicht der SaxoprintGmbH vor, erfolgt keine Berücksichti-gung bei der Versendung der Vergabe-unterlagen. Eine Erstattung der Kostenerfolgt nicht. Lieferform: Papier, LV aufDiskette. Zahlungsempfänger: Saxo-print GmbH

k)k)k)k)k) Einreichungsfrist: 06.07.2006, 9.30Einreichungsfrist: 06.07.2006, 9.30Einreichungsfrist: 06.07.2006, 9.30Einreichungsfrist: 06.07.2006, 9.30Einreichungsfrist: 06.07.2006, 9.30UhrUhrUhrUhrUhr

l) Anschrift, an die die Angebote schrift-

lich zu richten sind: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Finanzenund Liegenschaften, Zentrales Verga-bebüro, Sachgebiet Bauvergaben, Dres-den, PF: 120020, PLZ: 01001

m) Deutschn) Bieter und deren Bevollmächtigteo)o)o)o)o) Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Angebote:Angebote:Angebote:Angebote:Angebote: TTTTTech-ech-ech-ech-ech-

nisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straße19, 01067 Dresden, Kellergeschoss19, 01067 Dresden, Kellergeschoss19, 01067 Dresden, Kellergeschoss19, 01067 Dresden, Kellergeschoss19, 01067 Dresden, KellergeschossRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote: Bei Gesamt-Eröffnung der Angebote: Bei Gesamt-Eröffnung der Angebote: Bei Gesamt-Eröffnung der Angebote: Bei Gesamt-Eröffnung der Angebote: Bei Gesamt-vergabe Los /5146/06: 06.07.2006,vergabe Los /5146/06: 06.07.2006,vergabe Los /5146/06: 06.07.2006,vergabe Los /5146/06: 06.07.2006,vergabe Los /5146/06: 06.07.2006,9.30 Uhr9.30 Uhr9.30 Uhr9.30 Uhr9.30 Uhr

p) Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe 5v. H. der Auftragssumme und Mängel-ansprüchebürgschaft in Höhe von 2 v.H. der Abrechnungssumme



s) Der Bieter hat zum Nachweis seinerFachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Angaben zu machen ge-mäß § 8 Nr. 3 Abs. 1, Buchstabe a bisf VOB/A. Die Forderung entfällt, wennder Bieter eine Bescheinigung der Ein-tragung in das Unternehmer- undLieferantenverzeichnis (ULV) der Auf-tragsberatungsstelle Sachsen e. V.(ABSt Sachsen) vorlegen kann. Einzel-nachweise sind nach Aufforderung ein-zureichen. Auszug aus dem Gewerbe-zentralregister (§ 150 Gewerbeordnung)ist erforderlich.


gebote: zulässigv) Regierungspräsidium Dresden, Referat

33/34, Gewerberecht, Preisprüfung,VOL, VOB, Stauffenbergallee 2, 01099Dresden, PF: 100653, PLZ: 01076, Tel.:(0351) 8253412/13, Fax: 8259999;Auskünfte erteilt: Straßen- und Tief-bauamt, Frau Nitschke, Tel.: (0351)4883477

a) Landeshauptstadt Dresden, c/o WOBADresden GmbH, Friedrich-List-Platz 2,01069 Dresden, Tel.: (0351) 2588-367,Fax: 2588312

b) Beschränkte Ausschreibung nach öf-b) Beschränkte Ausschreibung nach öf-b) Beschränkte Ausschreibung nach öf-b) Beschränkte Ausschreibung nach öf-b) Beschränkte Ausschreibung nach öf-fentlichem fentlichem fentlichem fentlichem fentlichem TTTTTeilnahmewettbewerbeilnahmewettbewerbeilnahmewettbewerbeilnahmewettbewerbeilnahmewettbewerb

c) Ausführung von Tischlerleistungen,c) Ausführung von Tischlerleistungen,c) Ausführung von Tischlerleistungen,c) Ausführung von Tischlerleistungen,c) Ausführung von Tischlerleistungen,SchauvitrinenSchauvitrinenSchauvitrinenSchauvitrinenSchauvitrinen

d) Sportschulzentrum Dresden, 01067Dresden

e) Neubau Sportschulzentrum Dresden,e) Neubau Sportschulzentrum Dresden,e) Neubau Sportschulzentrum Dresden,e) Neubau Sportschulzentrum Dresden,e) Neubau Sportschulzentrum Dresden,4-zügiges Schulgebäude4-zügiges Schulgebäude4-zügiges Schulgebäude4-zügiges Schulgebäude4-zügiges Schulgebäudemit Dreifachsporthalle und Sanierungvon 6 Bestandsgebäuden zu Sport-internat und Ganztagsschulnutzung:80 m² Wandbekleidung im Mensa-bereich aus Holzwerkstoffen mitHochdrucklaminatoberfläche aus Alu-minium, nicht sichtbare Agraffen-befestigung inkl. Integration von Ele-menten der Küchenausstattung;60 m² Wandbekleidung in Pausenhalleaus großformatigen Faserzement-

platten, nicht sichtbare Agraffen-befestigung mit integrierter Wandvitrinemit öffenbarer Verglasung;3 St. Schauvitrinen aus Holzwerkstoffenmit Stahlunterkonstruktion und zu öff-nender Verglasung aus Sicherheitsglas,Länge je 3,50 m, Bekleidung mitKompaktschichtstoffplatte mit Hoch-drucklaminat aus Aluminium;11 St. Einbauten im Flurbereich ausHolzwerkstoffen mit Stahlunterkon-struktion, Schließfächern aus Metall undSitzauflage, Längen 3,6 m - 6,2 m;71 St. Einbauten für Waschtischmöbelaus Holzwerkstoffen, Deckschicht ausKompaktschichtstoffplatte mit Hoch-drucklaminatoberfläche;51 St. Akustikpaneel für Klassenräumeaus Holzwerkstoffen;120 lfd. m Sitzbankauflagen aus Holz-werkstoffen mit Stahlunterkonstruktionmit Belag der Sitzfläche aus Kautschuk;15 lfd. m Sitzbank mit Wandverklei-dung aus Holzwerkstoffen, Sitzflächemit Belag aus Kautschuk;65 St. Einbaumöbel für Klassenräumeaus Holzwerkstoffen mit Oberfläche ausHochdrucklaminat;24 St. Teeküchen für Internatsgebäudeals Einbaumöbel aus Holzwerkstoffenmit Oberfläche aus Hochdrucklaminat;4 St. Einbaumöbel Bereich Mensa ausHolzwerkstoff mit Stahlunterkon-struktion und punktgehaltener Vergla-sung, Länge ca. 2,70 m, Breite 1,20m; 20 m² Trennwandanlage, komplettverfahrbar, aus Holzwerkstoffen mitHochdrucklaminatoberfläche

f) neinh)h)h)h)h) Beginn: 08.01.2007;Beginn: 08.01.2007;Beginn: 08.01.2007;Beginn: 08.01.2007;Beginn: 08.01.2007;

Ende 29.03.2007Ende 29.03.2007Ende 29.03.2007Ende 29.03.2007Ende 29.03.2007i) gesamtschuldnerisch haftendj)j )j )j )j ) Schlusstermin für den Schlusstermin für den Schlusstermin für den Schlusstermin für den Schlusstermin für den TTTTTeilnahmean-eilnahmean-eilnahmean-eilnahmean-eilnahmean-

trag: 10.07.2006, 12.00 Uhrtrag: 10.07.2006, 12.00 Uhrtrag: 10.07.2006, 12.00 Uhrtrag: 10.07.2006, 12.00 Uhrtrag: 10.07.2006, 12.00 Uhrk) wie a); z. Hd. Frau Trebeljahrl) Deutschm)m)m)m)m) 21.07.2006 21.07.2006 21.07.2006 21.07.2006 21.07.2006n) Vertragserfüllung in Höhe von 10 v. H.

der Auftragssumme und Gewähr-leistungsbürgschaft in Höhe von 3 v. H.der Schlussrechnungssumme ein-schließlich Nachträge

o) Zahlungsbedingungen gemäß Verdin-gungsunterlagen

p) Nachweise nach VOB/A § 8 Nr. 3, zu-sätzlich: Referenzen im Bereich Mö-bel-/Messebau im Umfang ab150.00,00 EUR; Referenzen im BereichSchauvitrinen/Ladenbau im Umfang ab30.000 EUR; die Referenzen sind mitallen erforderlichen Angaben wie Aus-führungszeitraum, Auftraggeber, Volu-men und Ansprechpartner seitens desAG oder der Bauüberwachung mit Te-lefonnummer zur Referenzprüfung zuversehen. Bei Bietergemeinschaftensind für alle Beteiligte die genanntenUnterlagen einzureichen.

q) Änderungsvorschläge: zulässigr) Nachprüfstelle: Regierungspräsidium

Dresden, Referat 34, Preisprüfung,VOB, VOL; Tel.: (0351) 8253400;

sonstige Infomationen: Submissions-termin 16.08.2006; Bindefrist der An-gebote: 16.09.2006

Anzeige

15. Juni 2006/Nr. 24

20

Dresdner Amtsblatt

Anzeige

Documents

Nr. 24/2006 Amtsblatt Dresdner - · PDF fileOlympiasiegerin Susan Polgar aus den USA in der Gruppe E stehen. Die 14-jäh-rige Elena Winkelmann startet dabei für Ghana, Deutschland