Öffentliche Sitzungdes Gemeinderates

am 20. Oktober 2010

in Karlsbad-Langensteinbach

Vorlage-Nr. G 10/107

TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über Mitteilungsblatt-Statuten für dasKarlsbader Mitteilungsblatt

Das Mitteilungsblatt der Gemeinde Karlsbad ist eine wichtige und gefragteInformationsquelle. Es finanziert sich über Abonnenten- und Werbee innahmen. Bis datomusste die Gemeinde Karlsbad nie einen eigenen finanziellen Beitrag leisten.

Aufgrund der Mengenentwicklung, aus Effektivitätsgründen und aus Gründen derTransparenz ist vorgesehen , Mitteilungsblatt-Statuten mit der Vorgabe einesZeilenkontingentes und der verpfl ichtenden Teilnahme aller Schreiber und Schreiberinnen ander virtuellen Berichterstattung zu erlassen. Bezüglich des weiteren Sachverhalts wird auf dieVorlage G 10/079 vom 28. Juli verwiesen .

Nach dem Vertagen des Tagesordnungspunktes hat die Verwaltung durch Einsparungeneine Erhöhung des Vereinskontingentes erreichen können. Im Verwaltungs- undFinanzausschuss und in der Sitzung des Gemeinderates am 28. Juli wurden weitereVorschläge gemacht. Diese sind in die Statuten eingearbeitet worden .

Vom Zeitplan her ist vorgesehen, dass die Mitteilungsblatt-Statuten zum 1.1 .2011 in Krafttreten. Die Verwaltung wird versuchen , diesen Termin einzuhalten. Da auch EDV-Arbeitennötig sind, kann sich hier unter Umständen eine Verzögerung um einen Monat ergeben. Dieswürde bedeuten , dass die Regelungen in der Praxis ab 1.2.2011 greifen.

Konkrete Regelungen:

Für die Vereine wird ein Eckwert von 45 Zeilen inklusive Bild angesetzt , weitere Vorgabenbetreffen die Parteien, Fraktionen , Schulen, Fördervereine, Kindergärten und Gruppen.Als Muster ist in der Anlage der Eckwert von 45 Zeilen inklusive Bild grafisch dargestellt(Anlage 1).Die vorgesehenen Mitteilungsblattstatuten sind beigefügt (Anlage 2). Sie sollen mit Wirkungab 01.01.2011 in Kraft treten. Im Vorfeld ist nach der Beschlussfassung durch denGemeinderat eine durchgängige Information der Vereine über das Mitteilungsblattvorgesehen damit diese sich darauf einstellen können.

Wochenkontingent wie in Mitteilungsblattstatuten beschrieben

Das Wochenkontingent wird auf ein Jahr hochgerechnet und ergibt ein Jahreskontingent. Inden einzelnen Wochen kann das unten aufgeführte Wochenkontingent überschritten werden.Der wöchentliche Verbrauch wird jedoch immer vom Jahreskontingent abgezogen.

Vereine/Feuerwehr(Feuerwehrabteilung)/Seniorenbeirat/Kommunale Musikschule /Ortsteilesowie anerkannte Vereinsabteilungen (SVS, SVL, ATSV, VFR , TSV)45 Zeilen

Parteien und Freie Wähler: 60 Zeilen je Partei und Freie WählerFraktionen: 20 Zeilen je Fraktion

2Schulen und Fördervereine, Kindergärten, Gemeindeentwicklungsplanung /Jugendgruppen / Rheumaliga, AMSEL , Arbeitskreis Heimatpflege Spielberg,Mommouthfreunde, Deutsch-Französische Freundschaft, Freundeskreis SeniorenhausSpielberg, Miteinander - Füreinander , Rentnerfreizeit Spielberg , Hospiz-Stiftung Waldbronn:20 Zeilen

Evangelische Kirchengemeinden Langensteinbach , Ittersbach, Spielberg 112 Zeilen proOrtsteil-Kirche

Evangelische Kirchengemeinden Mutscheibach , Auerbach 68 Zeilen pro Ortsteil-KircheKatholische Kirchengemeinde: 105 ZeilenNeuapostolische Kirchengemeinden (für ganz Karlsbad): 68 ZeilenSonstige Kirchen- und Glaubensgemeinschaften mit Sitz in Karlsbad (Bibelheirrr Bethanienund Langensteinbacher Höhe) : 18 Zeilen pro Gemeinschaft

hieraus rechnerischer Bedarf:zuzüglich erste Seitenzuzüglich Museumsscheunezuzüglich Umweltschutzinfoszuzüglich Stenogramm/Sprechzeitenzuzüglich Notdienstezuzüglich Landkreisinfoszuzüglich Gemeindebüchereizuzüglich Jubilarezuzüglich Sozialarbeit/weitere In.zuzüglich Seniorenseite Veransta.zuzüglich Gemeinderatsberichtezuzüglich Amtliche Bekanntmach .abzüglich weitere EinsparungenGesamtbedarfLimit derzeit

33,68 Seiten pro Ausgabe6,40 Seiten redaktionelle Berichte0,12 Seiten0,26 Seiten1,00 Seiten1,00 Seiten0,30 Seiten0,50 Seiten0,26 Seiten0,60 Seiten0,50 Seiten1,20 Seiten2,10 Seiten1,40 Seiten46,5 Seiten pro Ausgabe45,50 Seiten

Zuschlag vom Verlag durch verpflichtende Nutzung der virtuellen Berichterstattungdurch alle Schreiber: 1 Seite pro Woche. Damit beträgt das wöchentliche zulässigeLimit 46,5 Seiten.

Finanzielle Auswirkungen:Ziel: Vermeiden von Kosten für Gemeinde.

Vorschlag der Verwaltung:

Der Gemeinderat beschließt auf Empfehlung des Verwaltungs- undFinanzausschusses die beigefügten Mitteilungsblattstatuten mit der vorgesehenenKontingentierung und dem Inkrafttreten zum 01.01.2011 (vorbehaltlich der EDV­technischen Umsetzung zu diesem Termin).

Vermerke der Verwaltung:TOP vertagt ~ DTOP behandelt~ D Abstimmung: jaU neinU enthalterr" DSonstiges: (Stößer)

".:;.....

~

JugendschachAchtung!Nachdem nun die Sommerferien vorbeisind, beginnen wir am 00 ., 16.9., wiedermit dem wöchentlichen Jugendtraining.Beginn wie üblich um 18.30 Uhr.Interessenten bitten wir um vorherige tele­fonische Anmeldung bei unserem 1. Vorsit­zenden, Matthias Herrmann, unter derNummer 07202409197.

KontaktadresseMatthias Hermann, Tel. 07202 409197(1 . Vors.)Hornepape;'Schachfreunde KarlSbad.de.vu

MITTEILUNGSBLATT :KARLSBAD :

SeniorenbeiratÖffnungszeiten im Seniorenbüroim Rathaus Langensteinbach, Hirtenstr. 14montags und dienstags 14:30 bis 16:00Uhr telefonisch, donnerstags 15:00 bis17:00 Uhrpersönlich und telefonisch, Tel.:07202 9304-448.E-Mail: seniorenbuero@karlsbad.deInternet: WWIN.karlsbad.de - virtuelles Rat­haus - SeniorenbeiratMit dem Rad unterwegs,Senioren-Radgruppe Karlsbad.Wir starten an jedem 1. und 3. Dienstagim Monat zur seniorengerechten Radtour.Treffpunkt um 14:00 Uhr in Ittersbach,Kreuzung Heerweg/Großmüllergasse undum 14:30 Uhr in Langensteinbach am Rat­haus. Wir freuen uns auf Sie.Wer braucht Hilfe?Wir vermitteln e'ngagier­te und zuverlässige Jugendliche zwischen14 und 18 Jahren für 5 Euro pro Stunde.

Die Karlsbader Taschengeldbörse war­tet auf Ihren Anruf.Erfreulicherweise haben sich viele Jugend­liche gemeldet, die auf Aufträge warten.Wir haben derzeit im Bereich Gartenpflege(Rasenmähen etc.), Babysitten, Unterstüt­zung bei Computertätigkeiten besondersviele Angebote von Jugendlichen. Wirmöchten Sie daher ermuntern, das Ange­bot der Taschengeldbörse aufzugreifenund sich selbst ein wenig zu entlasten. Un­sere Jugendlichen würden sich freuen, fürSie tätig werden zu dürfen.

Besuchsdienst: Gemeinsam gegenEinsamWelche ältere Dame oder Herr hätte gerneBesuch zum Gesprächsaustausch oder zueinem gemeinsamen Spaziergang, zumSpielen oder zum Vorlesen?RufenSie unsim Büro an, wir besuchen Sie gerne. Wirfreuen uns auf Ihren Anruf.

Treff ab 60Wir treffen uns wieder am 22.Septemberum 14.30 Uhr im Trauzimmer im NeuenRathaus Langensteinbach. Wir freuen unsauf das Wiedersehen.Recht herzliche Grüße von 'Helga Müller und dem Treffteam.

Alle genannten Angebote gelten natür­lich für alle Ortsteile!

Gelingen des Festes beigetragen haben.Besonders gefreut haben wir uns über dieBegegnung mit (dem 90-jährigen!) JohnOswald, der Partnerschaft zu Monmouthmitbegründet hat und gerade zu Besuchin Deutschland weilt. . .

Schachfreunde KarlsbadVerbandsrunde 2010/11VorankündigungAm 17.10. beginnt die neue V~rbands~un­de 2010/11. Wir werden Wieder mit 2Mannschaften teilnehmen. Bitte beachten!

Die Sieger der JugendförderpfÜfung Dres­sur 2010, Isabell Baier ganz links

Im Finale des Ringeups in der Springprü­fung KI. L mit Stechen verpasste 'MichaelUckele nur knapp den dritten Platz in derGesamtwertung und landete mit seinemPferd Alissa in der Ta eswertun auf dem

. a .Wir gratulieren beiden Reitern ganz herz­lich!

Erfolge unserer EnglischreiterBeim Finale der Jugendförderprüfungenam 04. und 05. September 2010 in Hei­deisheim erreichte unser Vereinsmitgliedlsabell Baier mit ihremPferd Notting's Nao­mi den 2. Platz in der Gesamtwertung. Beider Dressurprüfung KI. A konnte sie sogarden Pokal für den 1. Platz mit nach Hau-se nehmen. .Mit den in 2008 ins Leben gerufenen Ju­gendförderprüfungen hat der ReiterringHügelland eine Serie von . Dressur- undSpringprüfungen für Junioren und jungeReiter in den Leistungsklassen 5 und 6etabliert, um den Einstieg der Nachwuchs­reiter in den Tumiersport zu fördern. Auchin 2010 wurde dieseSerie wieder vom Rei­terring Hügelland in Kooperation mit denMitgliedsvereinen ausgetragen.

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Obst- und GartenbauvereinLangensteinbachNachruf

Der Obst-und Gartenbauverein Langen­steinbach nimmt Abschied von Fritz Hae­se . Fritz Haese führte jahrelang gewissen­haft die Vereinskasse und war anschlie­ßend ein förderndes Mitglied und demObst- und Gartenbauverein Langenstein­bach sehr verbunden.Unser Mitgefühl gilt auch den Hinterblie­benen.Wir werden Fritz Haese ein ehrendes Ge­denken bewahren.

Schnittkurs 2010Es ist 'schon zur Tradition geworden.Der Obst- und Gartenbauverein Langen­steinbach bietet auch in diesem Jahr (zueinem etwas außergewöhnlichen Zeit­punkt) einen Schnittkurs an. In der Praxiswird der Pflegeschnitt an älteren Obstbäu­men gezeigt.Termin: Samstag, 18.9.Ort: Treffpunkt: Goethestr. 18 (Langen­steinbach)Zeit: 13 UhrInteressentinnen und Interessenten (auchNichtmitglieder)sind hierzu herzlich einge­laden.Der Schnittkurs ist kostenlos.

Club der MonmouthfrEmn­de KarlsbadlWaldbronnKurparkfest Waldbronn 2010Wir danken allen herzlich für den Besuchan unserem Stand, aber ebenso den fleißi­gen Helfem, die während der 2 Tage zum

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, 'i~ : :: z:·~<32·'. : Donnerstag, 16. September 2010~r?t '; ' · . . . .. '. Samstag, 20. November, Konzert MVA(-" Sonntag, 28. November, KTZV Auerbach

Freitag, 24. Dez., Traditionelles Weih­nachtsspielenFür alle, die Lust am Musizieren haben:tv'!usikprobe der Jugendkapelle immer 'montags, ab 16.30 Uhr im Proberaum desMusikvereins für alle Jugendlichen.AnsprechpartnerJugend:Sandra AJlion (Jugendleiterin),Tel. 07202 3503.

Musikprobe Senioren immer freitags, ab19.45 Uhr, im Proberaum des Musikver­eins in der TaJblickhalle in Auerbach.Ansprechpartner: Freddy Hörmann (Musi­kervorstand), Tel. 0172 7238820

Unsere Satzung sowie weitere interessan­te Informationen finden Sie auf unsererHomepage unter WWIN.musik-auerbach.deSollten Sie keinen Internetanschluss ha­ben, so können Sie sich bezüglich unsererSatzung und aller weiteren Fragen an un­seren 1. Vorsitzenden Rolf-Dieter Guth­mann, Tel. 07202 5517, sowie an jedesandere Verwaltungsmitglied wenden.

Mitteilungsblattstatuten der Gemeinde Karlsbad Anlage 2

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad hat in der Sitzung am 20.0ktober folgendeStatuten beschlossen:

Zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen und zur Unterrichtung ~er Bevölke­rung über Angelegenheiten der Gemeinde gibt die Gemeinde Karlsbad em Amtsblattheraus, das die Bezeichnung .Mltteilunqsblatt - Gemeinde Karlsbad" führt.

Dem Wesen nach ist das Amtsblatt eine Brücke zwischen der Gemeindeverwaltung undder Bevölkerung und daher auf eine neutrale und objektive Unterrichtung der Bürgerschaftausgerichtet. Es ist kein Organ der Meinungspresse .

1. Allgemeines

In das Amtsblatt werden in deutscher Sprache aufgenommen:

a. Öffentliche Bekanntmachungen, Notdienste in Form einer Notdienstseite,Ortsteilinformationen, sonstige amtliche Mitteilungen der Gemeinde und ihrerEinrichtungen und anderer öffentlicher Behörden und Stellen.

b. Sitzungsberichte der Gemeindeorgane und andere Veröffentlichungen der Gemein­deverwaltung.

c. Sonstige nichtamtliche, aber allgemein interessierende Mitteilungen. Über eineAufnahme in das Mitteilungsblatt und · über deren Umfang entscheidet dieGemeinde.

d. Veranstaltungshinweise und sonstige kurze Nachrichten der Kirchen mit Sitz inKarlsbad, Schulen , Kindergärten , örtlichen Parteien und Wählervereinigungen,örtlichen Vereine und Organisationen sowie anderen sozialen und gemeinnützigenEinrichtungen und Organisationen mit Sitz in Karlsbad. Vorankündigungen oderBerichte von auswärtigen Veranstaltungen werden nur von Organisationen undVereinen aus der Gemeinde Karlsbad angenommen , die daran teilnehmen werdenoder teilgenommen haben.

e. Werbeanzeigen, Wahlanzeigen, Privatanzeigen und Anzeigen örtlicherPersonenvereinigungen (z.B. Vereine , Bürgerinitiativen). Anzeigen von Sekten oderähnlichen Gruppierung sind ausgeschlossen. Nicht deutschsprachige Anzeigen sinddem Verlag in deutscher Übersetzung zur Kenntnis zu geben. Zur Entgegennahmevon Anzeigen ist das Bürgermeisteramt berechtigt , aber nicht verpflichtet. Redakti­onsschluss hierfür ist Dienstag , 12.00 Uhr.

Das Mitteilungsblatt erscheint an zwei Sommerausgaben und am Jahresende des alten undJahresanfang des neuen Jahres an zwei Ausgaben nicht.

Zugelassen sind auch folgende Vereine I Einrichtungen die keinen Sitz in Karlsbad haben:Kulturfreunde Albgau, BUND Karlsbad-Waldbronn, NABU Ortsgruppe Karlsbad Waldbronn,Pfadfinderbund Antares, Wanderfreunde Bocksbachtal, Boule Club Boulin RougeStraubenhardt Karlsbad, Mommoutfreunde Karlsbad-Waldbronn, Hospiz-Stiftung,Puppentheater Himmelreicher. Das Klinikum Karlsbad wird vom Umfang her den Vereinengleich gestellt.Auf der Titelseite können aktuelle Themen von besonderem kommunalem Interesse be­handelt werden (wie z.B. Veranstaltungen, Jubiläen, Amtseinführungen o.ä.). Hierüber ent­scheidet bei Bedarf der Bürgermeister. Davon abgesehen werden die amtlichen Bekannt-

2machungen und Mitteilungen in der Regel vor allen nicht-amtlichen Veröffentlichungenabgedruckt. Bei der Berichterstattung über Gemeinderats- und Ausschusssitzungen sowieweiteren gemeindlichen Gremien wird nicht zu dem Punkt "Fragen der Gemeinderäte" imMitteilungsblatt berichtet.

Ausgeschlossen sind Beiträge und Anzeigen die gegen gesetzliche Vorschriften, die gutenSitten (persönliche Angriffe die ehrverletzend, beschuldigend oder beleidigend sind,Diffamierungen) oder gegen die Interessen der Gemeinde verstoßen sowie Leserbriefe,auch nicht in Form von bezahlten Anzeigen. In jedem Fall haben sich Beiträge auf dieDarstellung der eigenen Angelegenheiten und Ziele zu beschränken.

2. Allgemeine Redaktionsvorgaben

Verpflichtende Nutzung der virtuellen Berichterstattung

Alle Nutzer des Mitteilungsblattes pflegen ab der Ausgabe Nr. 01/02 2011 (13.01.2011) ihreArtikel selbständig und ausschließlich über das Programm der virtuellen Berichterstattungein. Die Einstellungsberechtigung wird von der Gemeinde auf schriftlichen Antrag hin erteilt.Für jede Rubrik muss ein verantwortlicher Presseberichterstatter und ein Stellvertreter mitKontaktdaten benannt sein. Bei einem Wechsel muss dem neuen Presseberichterstatterdie Benutzungsordnung durch seinen Verein bekannt gegeben werden. Weitere Infos undAnmeldung unter: www.Karlsbad.de.

Redaktionsschluss

Der Redaktionsschluss für die virtuelle Berichterstattung ist Dienstag, 12.00 Uhr. Bei Ab­weichungen hiervon durch Feiertage wird im Mitteilungsblatt und auf der Homepage recht­zeitig informiert.

Logos

Logos dürfen nicht als Dauereintrag verwendet werden .

Werbung

Das Nennen von Sponsoren oder Werbung für gewerbliche Einrichtungen (z.B. für das Ver­einsheim) ist nicht zulässig und wird ohne Vorankündigung gestrichen.

Glückwünsche

Es sind lediglich Glückwünsche bei besonderen Anlässen (z.B. 25 oder 50 jähriger Ver­einszugehörigkeit) zulässig. Weitere Geburtstags-, Hochzeits- und andereJubiläumsglückwünsche können über den kostenpflichtigen Anzeigenteil abgewickeltwerden.Nachrufe

Nachrufe von Vereinsmitgliedern sind zulässig.

3Geschäftliche Berichte I Vereinsjubiläen

Auf den vorderen Seiten des Mitteilungsblattes kann über Neueröffnungen von VolIer­werbsbetrieben oder Geschäften sowie über Geschäftsjubiläen (10, 25, 50, 75, 100 Jahreetc.) berichtet werden.

Unter der Rubrik "Schaufenster der Wirtschaft" können Berichte zu allgemein interessieren­den Themen die über das übliche Geschäftsleben hinausgehen erscheinen.

Berichte über Vereinsjubiläen (kurze Werbung für Veranstaltung und ein Nachbericht überdie Veranstaltung) können im vorderen Teil bei folgenden Jahreszahlen: 10, 25, 50, 75,100, 125, 150, 175, 200 Jahre usw. erfolgen.

3. Vorgaben für Parteien und Wählervereinigungen

Zulässig sind Berichte, wenn ein örtlicher Bezug besteht. Fortgesetzte Berichterstattung zueinem Thema ist in zwei Mitteilungsblattausgaben möglich.

Veranstaltungshinweise sind generell möglich, auch wenn Veranstaltungen außerhalb vonKarlsbad stattfinden.

Spezielle Regelungen bei Wahlen:

Berichterstattungen dürfen nur zur eigenen Partei bzw. über deren Tätigkeiten erfolgen.Vergleichende Berichterstattungen mit anderen Parteien sind nicht zulässig.

Keine Antworten oder Erwiderungen auf Aussagen anderer Parteien.

Falsche Behauptungen werden nicht veröffentlicht.

Bei Besuchen von Wahlkandidaten oder Ministern kann - wenn der Bürgermeister beteiligtist (z.B. Rathausbesuch, Podiumsdiskussion o.ä.) ein Artikel mit 1 Foto einmalig auf den"ersten Seiten" erscheinen. In der Mitteilungsblatt-Ausgabe vor den Wahlterminen erschei­nen solche Berichte nicht.

Ansonsten sind Besuchsberichte unter der Rubrik Parteien möglich.

Rubrik "Aus der Arbeit der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates"

Nach der Rubrik "Parteien und Wählervereinigungen" folgt die oben genannte Rubrik. Sieumfasst Berichte über die die Arbeit der Fraktionen und Gruppierungen zu kommunalenThemen. Der Textverfasser ist namentlich zu benennen und wird namentlich als Verfasseram Textende abgedruckt.

4. Kontingent

Mit Vergabe der Einstellungsberechtigung wird allen bestehenden und neuen Nutzern einKontingent für Text und Bilder zugeteilt. Ein Überschreiten des Kontingentes ist nicht mög­lich. Das Kontingent tritt mit Wirkung ab Kalenderwoche 2 (Mitteilungsblatt Ausgabe am13.01.2011) in Kraft. Pro Jahr (48 Ausgaben) stehen zur Verfügung:

4

Vereine/Feuerwehr(Feuerwehrabteilung)/Seniorenbeirat: 45 Zeilen pro Woche jeweils2.160 Zeilen pro Jahr

Kommunale Musikschule: 45 Zeilen pro Woche - 2.160 Zeilen pro Jahr

Parteien: 60 Zeilen je Partei pro Woche - 2.880 Zeilen pro Jahr

Freie Wähler: 60 Zeilen insgesamt pro Woche - 2.880 Zeilen pro Jahr

Fraktionen: 20 Zeilen je Fraktion und Woche - 960 Zeilen pro Jahr

Ortsteile: 35 Zeilen pro Ortsteil und Woche - 1.750 Zeilen pro Jahr

Schulen und Fördervereine: 20 Zeilen jeweils pro Woche - 1.000 Zeilen pro Jahr

Kindergärten pro Kindergarten bei 10 Kindergärten : 20 Zeilen pro Woche = 1.000 Zeilenpro Jahr

Evangelische Kirchengemeinden Langensteinbach, Ittersbach, Spielberg - Gewichtung 0,55.376 Zeilen pro Jahr = 112 Zeilen pro Ausgabe und Ortsteil-Kirche

Evangelische Kirchengemeinden Mutscheibach , Auerbach - Gewichtung 0,23.264 Zeilen pro Jahr = 68 Zeilen pro Ausgabe und Ortsteil-Kirche

Katholische Kirchengemeinde: Gewichtung 0,155.040 Zeilen pro Jahr = 105 Zeilen pro Ausgabe

Neuapostolische Kirchengemeinden für ganz Karlsbad: Gewichtung 0,13.264 Zeilen pro Jahr = 68 Zeilen pro Ausgabe

Sonstige Kirchen- und Glaubensgemeinschaften mit Sitz in Karlsbad (Bibelheim Bethanienund Langensteinbacher Höhe) : Gewichtung 0,05864 Zeilen pro Jahr =18 Zeilen pro Ausgabe und Gemeinschaft

Klinikseelsorge:528 Zeilen pro Jahr = 11 Zeilen pro Ausgabe

Anerkannte VereinabteilungenSVL Sparten: Fußball , Handball, Gymnastik , Leichtathletik, VolleyballSVS Sparten: Fußball , Jedermänner, Damengymnastik, FreizeitkickerVFR Sparten: Fußball , Sportkegeln , Gymnastik, VolleyballATSV Sparten: Fußball , JedermannTSV Sparten: Fußball , Radsportgruppe, Gymnastikgruppe

Kontingent pro Abteilung/Sparte:2.160 Zeilen pro Jahr = 45 Zeilen pro Ausgabe und Sparte

Neben den Vereinen gibt es die Organisationsform der Gruppierung. Diese erhalten jeweils20 Zeilen pro Gruppierung. Dazu zählen: Gemeindeentwicklungsplanung mit Arbeitskrei­sen, Jugendgruppen, Rheumaliga, AMSEL , Arbeitskreis Heimatpflege Spielberg , Mom­mouthfreunde, Deutsch-Französische Freundschaft, Freundeskreis Seniorenhaus Spiel­berg, Miteinander - Füreinander, Hospiz-Stiftung Waldbronn.

5Bilder und Text im KontingentDas oben genannte Platzkontingent umfasst den Platz für Text und Bilder. Bilder sollenprinzipiell nur bei besonderen Anlässen verwendet werden.

Für den reinen Internetbericht - also einen Bericht der nicht in das gedruckte Mitteilungs­blatt kommen soll - gelten keine Größenbeschränkungen. Ansonsten gelten die Mittei-lungsblattstatuten auch für diese Berichte.

Es ist zulässig, das Wochenbudget zu überschreiten. Das jeweils verbrauchte Budget wirdlaufend vom Jahresbudget abgezogen . Ein Mehrspartenverein kann nach Absprache mitder Verwaltung einmal jährlich sein Gesamtbudget variabel auf die Vereinsabteilungen auf-teilen.

Weitere feste Belegungen überwiegend im vorderen Teil des Mitteilungsblattes bzw.unter den jeweiligen Rubriken

Notdienstseite 1 Seite wöchentlich

Stenogramm mit Sprechzeiten 1 Seite wöchentlich

Offene Jugendarbeit (Veranstaltungshinweise) durchschnittlich maximal % Seite pro Woche

Rubrik SeniorenVeranstaltungshinweise für Seniorenarbeit 5.520 Zeilen pro Jahr = 115 Zeilen pro Ausgabe

Umweltschutzseite maximal X Seite wöchentlich

Heimatmuseum: jeweils einmalige Ankündigung von Veranstaltungen maximal X Seite

Haus Conrath: jeweils einmalige Ankündigung von Veranstaltungen maximal X Seite

Volkshochschule11.040 Zeilen pro Jahr = 230 Zeilen pro Ausgabe

Die Rubriken Feuerwehr und Rettungswesen werden mit Inkrafttreten der Mitteilungsblatt­Statuten in den dreispaltigen Teil eingefügt.

5. Aufnahme neuer Vereine/ Unterabteilungen/Sparten und Gruppierungen

Über die Aufnahme neuer Vereine/Unterabteilungen/Sparten und Gruppierungen in dasMitteilungsblatt entscheidet der Bürgermeister nach deren Beantragung . Für den Nutzerwird dann bei Genehmigung eine neue Unterrubrik im virtuellen Mitteilungsblatt eingerich­tet.

6. Freigabe der Berichte durch die Gemeinde Karlsbad

Alle von Kirchen, Vereinen, Gruppen und sonstigen Einrichtungen eingestellten Berichtemüssen von der Gemeinde dem Nussbaum-Verlag gegenüber speziell freigegeben werden.D.ie Inhalte d.er Ber~chte w.erden stichprobenartig kontrolliert. Die .Gemeindeverwaltung wirdeinzelne Berichte nicht freiqeben, wenn sie der Benutzungsordnung nicht entsprechen.