Rathaus - Das offizielle Stadtportal muenchen.de · Ein Konzept wird von den zuständigen Referaten entwickelt, dem Stadtrat vorgestellt und sobald wie möglich umgesetzt.“ Nach

RathausUmschau

Dienstag, 24. Januar 2017 Ausgabe 016ru.muenchen.de

Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus

InhaltsverzeichnisTerminhinweise 2Bürgerangelegenheiten 2Meldungen 2 › Stadtrats-Vollversammlung live im Internet 2 › Vorreiter bei neuen Regeln für Radler 3 › Informationsveranstaltungen zur Kinderpflege-Ausbildung 4 › Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung 4 › Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus: Kranzniederlegung 4 › Veranstaltungen im Stadtmuseum 5 › Ausstellung „LebensLinien“ im Kunstforum Arabellapark 5Antworten auf Stadtratsanfragen 7

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

Rathaus Umschau24.1.2017, Seite 2

Terminhinweise

WiederholungMittwoch, 25. Januar, 9 Uhr, Großer Sitzungssaal im RathausOberbürgermeister Dieter Reiter überreicht Stadträtin Ursula Sabathil (Freie Wähler) zu Beginn der Vollversammlung des Stadtrats die Jubiläums-medaille in Gold für 24-jährige Zugehörigkeit zum Stadtrat.

WiederholungMittwoch, 25. Januar, 17 Uhr, RatstrinkstubeStadträtin Kathrin Abele (SPD-Fraktion) begrüßt in Vertretung des Oberbür-germeisters die Gäste beim Empfang der siegreichen Mannschaften der 32. Münchner Stadtmeisterschaften im Juniorenfußball.

Bürgerangelegenheiten

Dienstag, 31. Januar, 18 bis 19 Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a (rollstuhlgerecht)Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 3 (Maxvorstadt).

Dienstag, 31. Januar, 19 Uhr, Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118 (rollstuhlgerecht)Sitzung des Bezirksausschusses 14 (Berg am Laim).

Meldungen

Stadtrats-Vollversammlung live im Internet(24.1.2017) Unter der Adresse muenchen.de/stadtrat-live können Interes-sierte am Mittwoch, 25. Januar, die Vollversammlung des Münchner Stadt-rats wieder live im Internet mitverfolgen. Das Plenum beginnt um 9 Uhr mit einem kurzen nicht-öffentlichen Teil, an den sich die öffentliche Sitzung anschließt.Auf der Tagesordnung der ersten Vollversammlung des Jahres stehen unter anderem neben dem Luftreinhalteplan für München auch das neue Auswahlverfahren für die Strandveranstaltungen, der Ausschluss der Nut-zung von Schulräumen durch politische Parteien sowie die Durchführung

muenchen.de/stadtrat-live


eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs für den ehemaligen Parkplatz der Firma Siemens an der Gmunder Straße.Die komplette Tagesordnung sowie die Sitzungsvorlagen können über ei-nen Link zum städtischen Rats-Informations-System (http://bit.ly/2jouJ8B) abgerufen werden. Da viele Tagesordnungspunkte bereits vorab in Stadt-rats-Ausschüssen vorberaten worden sind, werden in der Regel nicht alle Punkte in der Vollversammlung nochmals ausführlich behandelt. Der Sit-zungsverlauf mit dem jeweils aktuellen Diskussionsthema lässt sich auf Twitter (#Stadtrat_live) mitverfolgen.Der Mitschnitt des letzten Plenums vom 14.12.2016 ist ebenfalls noch un-ter muenchen.de/stadtrat-live eingestellt. Dort können auch die Wortproto-kolle vergangener Vollversammlungen abgerufen werden.Kurz nach der Sitzung ist die aktuelle Aufzeichnung unter muenchen.de/stadtrat-live abrufbar.

Vorreiter bei neuen Regeln für Radler(24.1.2017) Der Stadtrat hat im Kreisverwaltungsausschuss ein Paket mit Pilotprojekten zu Verbesserungen für den Radverkehr beschlossen. Dazu gehört: Vorfahrt für Radler in Fahrradstraßen, der Grüne Pfeil für Radler und ein Versuch zur Grünen Welle für Fahrradfahrer. München will Vorreiter sein und neue Regeln testen.Schon jetzt gibt es in München bundesweit die meisten Fahrradstraßen, aktuell sind es 60. Laut einer Untersuchung im Auftrag des Kreisverwal-tungsreferats sind in fast allen Fahrradstraßen schon jetzt mehr Radler als Autofahrer unterwegs. Künftig könnten die Radler in diesen Straßen Vorfahrt haben. Die bisherige Rechts-vor-Links-Regelung bremst den Fluss auf der Fahrradstraße und ist immer wieder auch Ursache von Unfällen. Sollen die Radler hier grundsätzlich Vorfahrt bekommen, müsste aber die Straßenverkehrsordnung geändert werden. Eine der Pilotstrecken soll die Clemensstraße sein. Auch einen grünen Rechtsabbiegepfeil für Radler will das KVR als Pilotpro-jekt testen. Das neue Verkehrszeichen, es zeigt einen Radfahrer und einen grünen Pfeil, würde Radlern das vorsichtige Rechtsabbiegen auch erlau-ben, wenn die Ampel auf Rot steht. Grüner Pfeil für Radler und Vorfahrt für Radler in Fahrradstraßen benötigen für die Testphase eine Ausnahme-genehmigung des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr. Sollten die Tests erfolgreich sein, kann die Stadt zusammen mit dem Deutschen Städtetag auf eine bundesweit gültige Änderung der Stra-ßenverkehrsordnung hinarbeiten.Außerdem geplant ist der Testlauf einer Grünen Welle für Fahrradfahrer in der Schellingstraße. Die belebte Straße im Univiertel mit Linienbusverkehr, Autos und Radlern ist ein anspruchsvolles Umfeld für einen Test unter rea-listischen Bedingungen.

http://bit.ly/2jouJ8B


Informationsveranstaltungen zur Kinderpflege-Ausbildung(24.1.2017) Am Donnerstag, 26. Januar, finden in der Städtischen Berufs-fachschule für Kinderpflege, Tumblingerstraße 6, zwei Informationsveran-staltungen statt. Die Informationsveranstaltung zur schulischen Ausbildung für Mittelschul- und Realschulabgänger beginnt um 19 Uhr. Sie zeigt die reguläre zweijährige Ausbildung an der Schule auf. Außerdem werden die Klassen für Eltern vorgestellt, die Mütter und Väter in einer zwei- und drei-jährigen Form zum Abschluss führen. An Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger mit einem Mindestalter von 19 Jahren richtet sich die Informationsveranstaltung zur Ausbildung im As-sistenzkraftmodell, die am selben Tag bereits um 17.15 Uhr beginnt. Bei beiden Veranstaltungen wird über wichtige Eingangsvoraussetzungen, das Bewerbungsverfahren und die Ausbildung informiert. Parkmöglichkeiten bestehen auf dem Schulhof.

Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung(24.1.2017) Die 265. Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung der Lan-deshauptstadt München findet am Dienstag, 31. Januar, ab 16 Uhr im Klei-nen Sitzungssaal des Rathauses statt.Folgende Tagesordnungspunkte werden behandelt:1. Theatinerstraße 47 -- Stadtbezirk 1 Fassadenerneuerung – Antrag auf Erlaubnis nach dem Denkmalschutz-

gesetz2. Wendl-Dietrich-Straße 20 -- Stadtbezirk 9 Modernisierung der Jugendherberge München City3. Trappentreustraße 1-3 -- Stadtbezirk 8 Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit unterirdischer Groß- garage4. Werner-Heisenberg-Allee 25 – Stadtbezirk 12 Allianz Arena München, Gästeeingang West: Neubau eines Parkhauses

mit Buspark- und Pkw-Stellplätzen einschließlich FußgängerüberführungFür Fragen steht das Planungsreferat HA IV/012, Volkmar Kleimann, Telefon 2 33-2 21 35, E-Mail [email protected], zur Ver-fügung.

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus: Kranzniederlegung(24.1.2017) Am Freitag, 27. Januar, lässt die Landeshauptstadt München anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am Platz der Opfer des Nationalsozialismus einen Kranz mit Stadtschleife niederle-gen.


Veranstaltungen im Stadtmuseum(24.1.2017) Das Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, lädt am kom-menden Wochenende zu zwei Veranstaltungen ein:- Am Samstag, 28. Januar, 15 Uhr, können sich Familien auf die

„KuKi-Familienschatzsuche mit Wappenwerkstatt“ begeben. Die Fami-lien nehmen München unter die Lupe, sind orientalischen Tänzern und einem siegreichen Ritter auf der Spur.

In der Ausstellung „Typisch München!“ wandeln die Teilnehmer auf den Spuren der Geschichte Münchens. Welche Geschichten verbergen sich hinter den berühmten Moriskentänzer, wie sah die Stadt vor über 400 Jahren aus und wer war der heldenhafte Ritter Caspar? Die Schatzsuche eignet sich für Kinder ab fünf Jahren in Begleitung eines Erwachsenen. Der Eintritt kostet 4, ermäßigt 2 Euro, Kinder unter 18 Jahren sind frei. Die Teilnahmegebühr beträgt 6 Euro. Eine telefonische Anmeldung un-ter 36 10 81 71 oder per E-Mail an [email protected] ist erforderlich.

- Am Sonntag, 29. Januar, 15 Uhr, findet eine Führung durch die Dauer-ausstellung „Nationalsozialismus in München“ statt. Die Führung mit Markus Wagner nimmt Münchens Rolle als Gründungs- und Aufstiegs-ort des Nationalsozialismus sowie als „Hauptstadt der Bewegung“ und „Hauptstadt der Deutschen Kunst“ in den Blick. Weitere Schwerpunkte beleuchten die Bedeutung der Stadt als Medien- und Rüstungsstandort sowie Verfolgung und Widerstand. Dabei geht es auch um die Frage, was diese Stadt von anderen Städten in Bezug auf den Nationalsozialis-mus unterscheidet.

Der Eintritt kostet 4, ermäßigt 2 Euro, hinzu kommt die Führungsgebühr in Höhe von 7 Euro.

Ausstellung „LebensLinien“ im Kunstforum Arabellapark(24.1.2017) Die Ausstellung „LebensLinien“, mit Werken der Architektin und Malerin Dorrit Müller und abstrakten Acrylbildern von Karin Müller-Römer, wird am Freitag, 27. Januar, 20 Uhr, im Kunstforum Arabellapark, Rosenka-valierplatz 16, mit einer Vernissage eröffnet. Zur Vernissage spricht Dr. Stef-fen Müller, Karin Müller-Römer liest eigene Lyrik. Werke von Vivaldi, Clara Schumann und Ravel spielen Elisabeth Brachtel (Klavier) und Walter Brach-tel (Violoncello). Die Ausstellung ist bis Freitag, 10. März, jeweils Montag und Dienstag, von 10 bis 19 Uhr, Mittwoch von 14 bis 19 Uhr sowie Don-nerstag und Freitag von 10 bis 19 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei. Der Weg zur Malerei führte bei Dorrit Müller über das Architekturstudium an der TU München. Daher waren ihre Bilder und Grafiken anfänglich ei-nem strukturell geometrischen Stil verhaftet und noch eng der Denk- und Sichtweise der Architektur verbunden. Später löste sie sich davon und


arbeitete mit großer Experimentierfreude in unterschiedlichen Stilen und Techniken. Es entstanden abstrakte Malereien, Linolschnitte und Radierun-gen. Die Gedächtnisausstellung zeigt einen Querschnitt durch ihr Lebens-werk. Die Münchner Künstlerin Karin Müller-Römer war mit der 2014 verstorbe-nen Dorrit Müller befreundet. Sie zeigt in ihren abstrakten Acrylarbeiten Eindrücke von Natur und Empfindungen. Diese Eindrücke bearbeitet sie nicht nur mit Hilfe der Malerei, sie veröffentlichte bereits sieben Gedicht-bände. Karin Müller-Römer war als Psychoanalytikerin für Kinder- und Ju-gendliche tätig. Die malerische Ausbildung erhielt sie bei verschiedenen in- und ausländischen Künstlern. In den Gedichten zeigt sich eine empfind-same Lyrikerin, die in der Beziehung zu Menschen und Natur auf der Su-che nach dem unbekannten Selbst ist. Weitere Informationen unter www.muenchner-stadtbibliothek.de/bogenhausen, telefonisch unter 92 87 81-0 und per E-Mail an [email protected]

www.muenchner-stadtbibliothek.de/bogenhausen%0D

www.muenchner-stadtbibliothek.de/bogenhausen%0D


Antworten auf StadtratsanfragenDienstag, 24. Januar 2017

Mehr Energie- und Kosteneffizienz in öffentlichen Gebäuden durch ausgebildetes PersonalAntrag Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner und Sabine Krieger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom 27.10.2016

Änderungen bei der Qualitätssicherung zur Versorgung von Frühgebo-renen – Ist die Landeshauptstadt München vorbereitet?Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl und Mario Schmidbauer (Fraktion Bayernpartei) vom 8.11.2016


Mehr Energie- und Kosteneffizienz in öffentlichen Gebäuden durch ausgebildetes PersonalAntrag Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner und Sabine Krieger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom 27.10.2016

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:

Sie haben am 27.10.2016 Folgendes beantragt: „Der Stadtrat beschließt die Energie- und Kosteneffizienz öffentlicher Gebäude durch eine gezielte Weiterbildung ihrer technischen Hausverwalter*innen in diesem Bereich zu stärken. Ein Konzept wird von den zuständigen Referaten entwickelt, dem Stadtrat vorgestellt und sobald wie möglich umgesetzt.“

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmit-glieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Ange-legenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt, da ein Weiterbildungskonzept bereits vorliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag vom 27.10.2016 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit:

Das bereits bestehende und bewährte Weiterbildungskonzept des zentra-len Energiemanagements im Baureferat bildet die Technischen Hausver-waltungen auf drei Wegen fort:- In Vor-Ort-Beratungen wird Fachwissen vermittelt und Hinweise zum

Energie- und Wassersparen gegeben, die speziell auf das jeweilige be-treute Gebäude abgestimmt sind. Die Technischen Hausverwaltungen können konkrete Fragen stellen und unklare Details der betreuten An-lage mit Fachkräften diskutieren, um sich der Möglichkeiten ihrer Anlage bewusst zu werden und dies im alltäglichen Betrieb umzusetzen. So erhalten die Technischen Hausverwaltungen durch die Beteiligung bei Energiesparprojekten und -programmen des zentralen Energiemanage-ments implizit eine energetische Beratung und Einweisung in die von ih-nen betreute Anlage. Konkret wurden so beim Energiesparkonzept ESK 2000 in den letzten 6 Jahren mehr als 370 Schulungen vor Ort durchge-führt. Die Erfahrungen des Baureferates zeigen, dass für Einsparerfolge eine nachhaltige Motivation der Technischen Hausverwaltungen nötig ist, die stark von der Beratung und Präsenz vor Ort abhängt.

- Zusätzlich werden in den Motivationsprogrammen zu einem energieeffi-zienten Nutzerverhalten, wie „Fifty-Fifty“ und „Pro Klima – Contra CO2“,


die Technischen Hausverwaltungen angehalten, in Eigeninitiative ihren Betrieb der technischen Anlagen anzupassen und damit einen wertvol-len Beitrag für die Ziele des Klimaschutzaktionsplans zu leisten.

- Im allgemeinen Fortbildungsprogramm der Landeshauptstadt München bietet das zentrale Energiemanagement allen städtischen Objektverant-wortlichen das Seminar „Effizientes Energiemanagement beim Betrei-ben von haus- und elektrotechnischen Anlagen“ auf freiwilliger Basis an. Die Teilnehmenden werden sensibilisiert, beim Gebäudebetrieb Energie effizienter einzusetzen, dazu verfügbare Möglichkeiten für die technische Hausverwaltung werden aufgezeigt.

Das in Ihrem Antrag erwähnte Seminar „Amtsmeister-Schulung“ kann nur mit Hilfe der Vermieterreferate (Referat für Bildung und Sport und Kom-munalreferat) erfolgreich intensiviert werden, da diese für das Personal der Technischen Hausverwaltungen und dessen Fortbildung verantwort-lich sind. Dabei muss berücksichtigt werden, dass die 67 komplexesten Objekte des städtischen Gebäudepools, zu denen auch das im Antrag genannte Gymnasium Trudering zählt, von qualifizierten Fachhandwerkern des Baureferates bedient und betrieben werden. Bei den übrigen Objekten liegt die Bedienung bei den Technischen Hausverwaltungen des Vermie-terreferates, die je nach Größe des Objekts entweder direkt vor Ort an-wesend sind oder von einer anderen Stelle mitverwaltet werden. Das zu-ständige Vermieterreferat kann durch geeignete Anreize dafür sorgen, dass sich sein Personal verstärkt bei dem angebotenen Seminar anmeldet. Das zentrale Energiemanagement im Baureferat wird kurzfristig auf steigende Anmeldezahlen reagieren und zusätzliche Schulungstermine anbieten. Bei Bedarf wird die Unterstützung externer Dienstleister und Ingenieurbüros eingeholt, um die Schulungen abwechslungsreich zu gestalten und den Teilnehmenden möglichst direkt umsetzbares Fachwissen auf hohem Ni-veau mitzugeben.

Im Sinne Ihres Antrages wird das Baureferat die Klimaschutzmaßnahme 8.2.4 „Intensivierung der Weiterbildung für Technische Hausverwaltungen stadteigener Gebäude im Bereich der Energie- und Kosteneffizienz“ in die Beschlussvorlage zum Klimaschutzprogramm 2018 des Integrierten Handlungsprogramms Klimaschutz für München einbringen. Ziel dieser Maßnahme ist eine noch stärkere Beteiligung der Vermieterreferate an der Weiterbildung für Technische Hausverwaltungen durch das zentrale Ener-giemanagement des Baureferates.

Wir bitten von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen und gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.


Änderungen bei der Qualitätssicherung zur Versorgung von Frühgebo-renen – Ist die Landeshauptstadt München vorbereitet?Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl und Mario Schmidbauer (Fraktion Bayernpartei) vom 8.11.2016

Antwort Stephanie Jacobs, Referentin für Gesundheit und Umwelt:

Ihrer Anfrage liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:

„In Deutschland kommen jährlich ca. 9.000 Frühchen mit einem Gewicht von weniger als 1.500 Gramm zu Welt. Um die Versorgung dieser Frühge-borenen sicherzustellen, hat der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) die Richtlinie zur Qualitätssicherung der Versorgung von Früh- und Reifgebo-renen gemäß § 137 Abs. 1 Nr. 2 SGB V in Verbindung mit § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13 SGB V im Jahr 2005 erlassen. Durch einen Beschluss von 2015 wird in dieser Richtlinie der derzeitige Betreuungsschlüssel ab 1.1.2017 für die Versorgungsstufe I (Perinatalzentrum Level 1) und Versorgungsstufe II (Perinatalzentrum Level 2) erhöht. Dabei muss dann bei intensivthera-piepflichtigen Frühgeborenen eine Pflegekraft ein Frühchen betreuen. Bei einer Rund-um-die-Uhr-Überwachung auf der Intensivstation darf eine Pfle-gekraft höchstens zwei Kinder betreuen.“

Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet. Zunächst bedanke ich mich für die Fristverlängerung und kann jetzt die einzelnen Punkte Ihrer Anfrage wie folgt beantworten:

Frage 1:Sind in den Münchner Krankenhäusern genügend Betten für intensivthera-piepflichtige Frühgeborene in Level 1 vorhanden?

Antwort:Der Krankenhausplan des Freistaates Bayern (Stand 1. Januar 2016, 41. Fortschreibung) weist für München insgesamt 84 neonatologische Inten-sivbehandlungsplätze aus. Davon sind 74 Plätze in Kliniken der höchsten Versorgungsstufe (Perinatalzentrum Level 1), 6 Plätze in Kliniken der Versor-gungsstufe II (Perinatalzentrum Level 2) und 4 Plätze in Kliniken der Versor-gungsstufe III (perinataler Schwerpunkt) vorgesehen. Rückmeldungen aus den Münchner Klinken zeigen jedoch, dass die im Krankenhausplan vorge-geben Plätze aufgrund der Personalknappheit auf den neonatologischen Stationen nicht in vollem Umfang betrieben werden können und es somit gegebenenfalls zu Engpässen in der Versorgung kommen kann.


Frage 2:Wie viele Betten können in München zur Verfügung gestellt werden?

Antwort:Das Referat für Gesundheit und Umwelt hat Ende September 2016 die Leitungen der neun Münchner Kliniken mit geburtshilflichen und/oder neonatologischen Abteilungen zur Versorgungssituation befragt (darunter auch Kliniken mit mehreren Standorten in München). Bis auf zwei Kliniken, jeweils mit geburtshilflicher und neonatologischer Abteilung, haben sich alle angefragten Kliniken an der Befragung beteiligt. Insgesamt wurden dem Referat für Gesundheit und Umwelt 46 neonatologische Intensivbe-handlungsplätze (alle in Kliniken der höchsten Versorgungsstufe Level 1) gemeldet, die mit Personal betrieben werden können (Stand 30.11.2016). Im Krankenhausplan des Freistaates Bayern sind für die beiden Kliniken, die keine Rückmeldung gegeben haben, insgesamt zehn Intensivbehand-lungsplätze ausgewiesen. Zusätzlich stehen in den Kliniken Intensivüberwachungsbetten (IMC, Inter-mediate Care) zur Verfügung, die jedoch nicht im Krankenhausplan aufgelis-tet sind. Vollständige Informationen über die vorhandenen Intensivüberwa-chungsbetten in den Münchner Kliniken liegen dem Referat für Gesundheit und Umwelt nicht vor.

Frage 3:Was macht die Landeshauptstadt München um das Soll an Pflegebetten zu erreichen?

Antwort:Für den Freistaat Bayern stellt das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit unter Mitwirkung des Bayerischen Kranken-hausplanungsausschusses den Krankenhausplan auf. Es obliegt der Kran-kenhausplanung, die Standorte und die stationären Leistungsangebote der Krankenhäuser festzulegen und eine bedarfsgerechte Versorgung zu gewährleisten. Um die im Krankenhausplan bezifferte Bettenanzahl auch vorhalten zu können, haben die Krankenhäuser der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) – als kommunale Einrichtungen – bereits mehrere Maßnahmen zur Personalentwicklung und Personalgewinnung ergriffen. Hierzu sei auf die Beantwortung der Fragen 6 und 7 verwiesen.

Frage 4:Wie sieht der derzeitige Versorgungsschlüssel für Frühgeborene bei den Krankenhäusern in München derzeit aus?


Antwort:Die aktualisierte Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Versorgung von Früh- und Reifgeborenen (Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene/QFR-RL, Fassung vom 20.9.2005, letzte Änderung 27.11.2015, in Kraft ge-treten am 4.2.2016) fordert für Perinatalzentren (Level 1 und 2) einen per-manenten Betreuungsschlüssel von mindestens einer Gesundheits- und Kinderkrankenpflegekraft je intensivtherapiepflichtigem Frühgeborenen un-ter 1.500 g. Bei intensivüberwachungspflichtigen Frühgeborenen liegt der Schlüssel bei mindestens einer Gesundheits- und Kinderkrankenpflegekraft je zwei Frühgeborenen unter 1.500 g. Dieser genannte Betreuungsschlüs-sel wurde erstmalig in die Richtlinien-Version vom 20.6.2013 integriert (in Kraft getreten am 1.1.2014) und besitzt seitdem Gültigkeit. Bislang konnten Krankenhäuser bis zum 1. Januar 2017 unter begründenden Umständen von diesem Schlüssel abweichen. Laut dem aktuellen GBA-Beschluss vom 15.12.2016 ist diese Frist auf den 31.12 2019 verlängert worden (dem Be-schluss muss noch das Bundesministerium für Gesundheit zustimmen). Diese Verlängerung kann laut einer Pressemitteilung des GBA vom 15. Dezember 2016 nur gewährt werden, wenn das jeweilige Perinatalzentrum auf Landesebene eine konkrete Zielvereinbarung abschließt. Rückmeldungen aus den Kliniken zeigen, dass derzeit noch nicht alle Kran-kenhäuser die Anforderungen der QFR-RL erfüllen können. Genauere An-gaben über den derzeitigen Versorgungsschlüssel für Frühgeborene in den einzelnen Münchner Krankenhäusern liegen dem Referat für Gesundheit und Umwelt nicht vor.

Frage 5:Welche Pläne gibt es, um die Mehrpflegebedarfe ab 2017 zu erreichen?

Antwort:Die im September 2016 durchgeführte Klinikbefragung (siehe Antwort auf Frage 2) belegt, dass die Münchner Kliniken mit neonatologischen Abtei-lungen derzeit alles daran setzen, um den Pflegepersonalmangel abzufan-gen. Die Krankenhäuser versuchen mit Nachdruck, qualifiziertes Personal zu gewinnen und fördern zudem die Intensivfachweiterbildung ihrer vor-handenen Pflegekräfte. Das Referat für Gesundheit und Umwelt strebt darüber hinaus an, im Jahr 2017 die von der Akademie des Städtischen Klinikums München geplante pädiatrische Weiterbildung der Pflegekräfte zu betrauen. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, dem derzeit bestehenden Pflegepersonalmangel in der Pädiatrie entgegenzuwirken.


Frage 6:Ist die Städtische Klinikum München GmbH schon tätig geworden, um das benötigte Personal zu akquirieren?

Antwort:Wie die Geschäftsführung der Städtische Klinikum München GmbH betont, werden derzeit große Anstrengungen unternommen, um neue Pflege-kräfte zu gewinnen. Dennoch zeigt die Praxis, dass der Arbeitsmarkt im Pflegebereich in Ballungsräumen wie München stark umkämpft ist und ein grundsätzlicher Mangel an Pflegekräften auf dem Markt besteht. Überbrü-ckend werden daher zusätzlich Leiharbeitskräfte eingesetzt.

Frage 7:Kann das vorhandene Personal gegebenenfalls geschult bzw. weitergebil-det werden? Wenn ja, wie und bis wann erfolgt dies?

Antwort:Die Rückmeldungen der im September 2016 durchgeführten Klinikbefra-gung (siehe Antwort auf Frage 2) belegen, dass derzeit zahlreiche Pflege-kräfte an Münchner Klinken eine Intensivweiterbildung durchlaufen. Auch in den beiden städtischen Kliniken mit neonatologischen Abteilungen wird diese Weiterbildung unterstützt und von den vorhandenen Pflegekräften gut angenommen. Eine der beiden städtischen Kliniken berichtet, dass die aktuell beschäftigten Pflegekräfte ihre Intensivweiterbildung größtenteils abgeschlossen haben beziehungsweise seit Langem im Intensivbereich tätig sind.

Frage 8:Wird der neu eingerichtete „Runde Tisch für Pflege an Münchner Kranken-häusern“ dieses Thema aufgreifen und besprechen?

Antwort:Wie im Beschluss Einrichtung des „Runden Tisch für Pflege an Münchner Krankenhäusern“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06576 vom 22.9.2016) dar-gestellt, wird sich der Runde Tisch für Pflege umfassend mit der Situation der Pflegekräfte und Hebammen in Münchner Kliniken befassen. Es wer-den hierbei auch die Themen der Kranken- und Kinderkrankenpflege ein-schließlich der neonatologischen Intensivpflege behandelt.

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat

Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

Inhaltsverzeichnis Dienstag, 24. Januar 2017 Betriebszeiten für Freischankflächen verlängern Antrag Stadträte Sebastian Schall und Thomas Schmid (CSU-Fraktion) Busoffensive 2018 – Umweltfreundliche Mobilität für München I. Netzerweiterungskonzept Antrag Stadtrats-Mitglieder Horst Lischka, Gerhard Mayer, Dr. Ingo Mittermaier, Alexander Reissl, Heide Rieke, Jens Röver und Klaus Peter Rupp (SPD-Fraktion) Busoffensive 2018 – Umweltfreundliche Mobilität für München II. Umweltfreundliche Mobilität Antrag Stadtrats-Mitglieder Horst Lischka, Gerhard Mayer, Dr. Ingo Mittermaier, Alexander Reissl, Heide Rieke, Jens Röver und Klaus Peter Rupp (SPD-Fraktion) Busoffensive 2018 – Umweltfreundliche Mobilität für München III. Wirtschaftlichen Umstieg auf E-Fahrzeuge sicherstellen Antrag Stadtrats-Mitglieder Horst Lischka, Gerhard Mayer, Dr. Ingo Mittermaier, Alexander Reissl, Heide Rieke, Jens Röver und Klaus Peter Rupp (SPD-Fraktion) Pasinger Kopfbau – Kulturelle Anschlussnutzung des Grundstücks Antrag Stadtrats-Mitglieder Christian Müller und Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD-Fraktion)

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HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus80331 München

Betriebszeiten für Freischankflächen verlängern

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Verlängerung der bestehenden Betriebszeiten für Freischankflächen von Juni bis August (nach § 23 Abs. 4 der Münchner Sondernutzungsrichtlinien ) wird als Pilotphase für 1 Jahr auf die Monate April, Mai und September erweitert.

Begründung:

In verschiedene Pilotphasen (erstmalig 2014) wurde ausgelotet, inwieweit sich eine Verlängerung der Betriebszeiten für Freischankflächen bis 24:00 Uhr an Feiertagen, Samstagen und Tagen vor Feiertagen mit den Belangen der Anwohnerschaft vereinbaren lässt.

Die durchwegs positive Bilanz dieser Pilotphase - sowohl von Seiten der Polizei, des KVR,der beteiligten Fachdienststellen, Interessenverbänden und Bezirksausschüsse - führte dazu, dass der Stadtrat mit Beschluss vom 28.4.2015 die Betriebszeiten in den Sommermonaten Juni, Juli, August dauerhaft ausgedehnt hat.

In den Jahren 2015/2016 gab es bei den Bezirksinspektionen und dem KVR ebenfalls keine nennenswerten Unterschiede bei den Beschwerdezahlen.

Aus diesem Grund sind die verlängerten Betriebszeiten auf die Sommermonate April, Mai und September auszuweiten.

Thomas Schmid, Stadtrat Sebastian Schall, Stadtrat

CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.com

Stadtrat Thomas SchmidStadtrat Sebastian Schall

ANTRAG

24.01.2017

Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter

Rathaus

Jens RöverKlaus Peter RuppDr. Ingo MittermaierAlexander Reissl

Stadtratsmitglieder

Heide RiekeHorst LischkaGerhard Mayer

Stadtratsmitglieder

München, 24.01.2017

Busoffensive 2018 – Umweltfreundliche Mobilität für München

I. Netzerweiterungskonzept

AntragDie Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) wird beauftragt, ein Konzept “Busoffensive 2018“ zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzustellen. Es soll bis spätestens zur Fahrplanumstellung im Dezember 2018 umgesetzt werden.

Um eine schnelle Ausweitungen des Angebots sicherzustellen, sollen zusätzliche Express-Bustangenten und Entlastungsbuslinien für überlastete ÖPNV-Linien geschaffen werden und der Ausbau von Busspuren intensiviert werden. Das Konzept soll die zahlreichen Kapazitäts- und Taktausweitungen bündeln und priorisieren.

Begründung:Mit der Einführung von zusätzlichen Buslinien lassen sich schnell dringend benötigte Kapazitätsausweitungen für das Münchner Nahverkehrssystem herstellen. Derartige Maßnahmen würden den schienen-gebundenen Teil des Münchner Nahverkehrs entlasten und somit das gesamte ÖPNV-System leistungsfähiger, effizienter und somit attraktiver machen.

gez. gez.

Jens Röver Heide Rieke

Klaus Peter Rupp Horst Lischka

Dr. Ingo Mittermaier Gerhard Mayer

Alexander Reissl

Stadtratsmitglieder Stadtratsmitglieder


Rathaus


Stadtratsmitglieder


Stadtratsmitglieder

München, 24.01.2017


II. Umweltfreundliche Mobilität


Dem wirtschaftlichen Umstieg der Busflotte von Verbrennungsmotoren auf elektrisch betriebene Busse kommt eine besondere Bedeutung zu. Die MVG legt hierzu einen Plan vor, der zum Ziel hat, die Emissionen der Busflotte zeitnah zu minimieren.

Begründung:Sowohl an den Münchner Luft-Messstationen wie auch in zahlreichen anderen Großstädten werden an bestimmten Tagen des Jahres immer wieder Schadstoffgrenzwerte überschritten. Um dieser Herausforderung zu begegnen, ist ein wohl überlegtes, ganzheitliches und ausgewogenes Vorgehen nötig.Auch wenn der Anteil der MVG-Busflotte am gesamten städtischen motorisierten Verkehr nur 0,6% bzw. am Dieselverkehr nur 1% beträgt, so ist es dennoch dringend geboten, über Verbesserungsmöglichkeiten bezüglich des Schadstoffausstoßes sowie der Schadstoffbilanz nachzudenken. Dazu sollen konkrete Maßnahmen ermittelt, quantifiziert und dem Stadtrat vorgestellt werden.

gez. gez.




Alexander Reissl



Rathaus


Stadtratsmitglieder


Stadtratsmitglieder

München, 24.01.2017


III. Wirtschaftlichen Umstieg auf E-Fahrzeuge sicherstellen


Die MVG stellt dem Stadtrat dar, welche finanziellen, baulichen und technischen Maßnahmen nötig sind, um einen zeitnahen und wirtschaftlichen Umstieg der Busflotte auf E-Fahrzeuge sicherzustellen. Bis 2019 soll mindestens eine Buslinie ausschließlich mit E-Fahrzeugen betrieben werden.

Begründung:80% der Verkehrsleistung des Münchner ÖPNV wird bereits heute mit elektrischem Antrieb erzeugt. Um langfristig auch noch die restlichen 20% in wirtschaftlicher Weise elektrisch zu betreiben, bedarf es weitreichender Anstrengungen und Abwägungen. Um hierzu die nötigen Entscheidungen treffen zu können, sind im Vorfeld entsprechende Maßnahmen zu prüfen, zu bewerten und dem Stadtrat vorzustellen.

gez. gez.




Alexander Reissl


Herrn OberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

Dr. Constanze Söllner-SchaarChristian Müller

Stadtratsmitglieder

München, 24.01.2017

Pasinger Kopfbau – Kulturelle Anschlussnutzung des Grundstücks

Antrag:

Die LHM wird gebeten, die GWG mit einer Vorplanung zum Kopfbau-Ersatz gegen Kostenerstattung zu beauftragen. Dabei soll das Baurecht auf dem Grundstück der LHM bestmöglich genutzt werden.

Begründung:

Nördlich und östlich vom ehemaligen Pasinger Kopfbau sind GWG-Grundstücke, auf denen die Wohnbebauung sichtbar voranschreitet. Um die Baustellenlogistik der GWG, die nur bis Ende 2018 zur Verfügung steht, nutzen zu können, müssen die Planungen zum Kopfbau-Ersatz vorangetrieben werden.Ursprünglich war eine Integration bzw. ein unmittelbares bauliches Angrenzen des Kopfbaus an das nördliche Wohngebäude der GWG geplant. Davon ist man aber wieder abgekommen, so dass der Kopfbau-Ersatz nun als freistehendes Gebäude realisiert werden soll. Der Münchner Westen und vor allem Pasing werden in den nächsten Jahren stark wachsen. Gerade deswegen benötigt Pasing ein Stadtteilkulturzentrum mit einem möglichst großen Veranstaltungssaal für Bürgerschaft und Vereine. Des weiteren ist nur mit dem Bau des Stadtteilkulturzentrum der Bau der Brücke über die Offenbachstraße möglich. Diese Brücke ist die primäre fußläufige Verbindung der westlichen und östlichen Promenade, die dann zum S-Bahnhof Pasing führt.

gez.

Dr. Constanze Söllner-SchaarChristian Müller

Stadtratsmitglieder

Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

Inhaltsverzeichnis Dienstag, 24. Januar 2017 Evita: Junge Talente gesucht! Lokale Gesangs-Auditions für die weibliche Kinderrolle sowie Suche nach Statisten für das Gastspiel in München Pressemitteilung Deutsches Theater München Betriebs-GmbH

Neues aus dem Deutschen Theater

Junge Talente gesucht!Lokale Gesangs-Auditions für die weibliche Kinderrolle sowie Suche nach Statisten für das Gastspiel in München

Einmal mit Stars aus dem Londoner West End auf der Bühne stehen und das in einer offiziellen Musical-Produktion von Andrew Lloyd Webber und Tim Rice: Dieser Traum kann schon bald in Erfüllung gehen. Für die Gastspiele des Erfolgsmusicals EVITA vom 11. bis 23. April 2017 im Deutschen Theater München sucht das Produktionsteam junge weibliche Talente für die einzige Kinderrolle des Musicals. Darüber hinaus werden für das Münchner Gastspiel Statisten gesucht.

EVITA von Andrew Lloyd Webber und Tim Rice erzählt den beispiellosen Werdegang der argentinischen Präsidenten-Gattin Eva Perón. Das Werk, das heute zu den bekanntesten der Musical-Geschichte zählt, begeistert neben seiner mitreißenden Handlung durch Webbers unnachahmliche Kompositionen, allen voran die Ballade „Don’t Cry for Me Argentina“, einer der wohl größten Musical-Hits aller Zeiten. Schon 2010 und 2011 feierte die offizielle Produktion von Andrew Lloyd Webber und Tim Rice überwältigende Erfolge in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Mit neuer Starbesetzung aus dem Londoner West End, einem herausragenden Orchester und opulenter Ausstattung kehrt EVITA 2017 für ausgewählte Gastspiele zurück. Die Titelrolle übernimmt die viel gelobte Emma Hatton, die zu den Publikumslieblingen des Londoner West Ends zählt. In weiteren Hauptrollen stehen die renommierten Sänger und Musical-Darsteller Gian Marco Schiaretti als Che und Kevin Stephen-Jones als Juan Perón auf der Bühne.

Das Deutsche Theater München in Kooperation mit BB Promotion GmbH präsentiert eine Bill Kenwright Produktion in Übereinkunft mit The Really Useful Group Ltd.

Evita

11. bis 23. April 2017

Deutsches Theater München Betriebs-GmbHSchwanthalerstraße 13 • Aufgang II • 80336 München

Kontakt Pressestelle Tel.: 089/55 234 250 Fax: 089/55 234 [email protected]

Neues aus dem Deutschen TheaterDas Deutsche Theater München in Kooperation mit BB Promotion GmbH präsentiert eine Bill Kenwright Produktion in

Übereinkunft mit The Really Useful Group Ltd.

Deutsches Theater München Betriebs-GmbHSchwanthalerstraße 13 • Aufgang II • 80336 München

Kontakt Pressestelle Tel.: 089/55 234 250 Fax: 089/55 234 [email protected]

Zur Unterstützung des Star-Ensembles aus dem Londoner West End wollen die Produzenten die einzige Kinderrolle mit einem Gesangspart – für das Lied „Santa Evita“ im zweiten Akt – mit jungen Nachwuchssängerinnen aus den Regionen der Gastspielstädte besetzen: Die einmalige Chance, gemeinsam mit renommierten Musical-Stars auf der Bühne zu stehen und ein Teil des weltweit erfolgreichen Musicals EVITA zu werden.

Das professionelle Casting wird von Repräsentanten des Produzententeams vor Ort im Deutschen Theater durchgeführt. Gemäß den Vorgaben der Originalproduktion werden Mädchen gesucht, die zwischen 7 und 11 Jahre alt und nicht größer als 1,40 m sind sowie gesangliches und schauspielerisches Talent besitzen. Für ihren Vortrag bei den Auditions sollten sie das Lied „Santa Evita“ im Vorfeld einstudieren.

Darüber hinaus werden für das Gastspiel in München Männer, Frauen, Jungen und Mädchen als Statisten gesucht. Für die Statistenrollen sind keine besonderen Kenntnisse erforderlich. Eine schriftliche Bewerbung unter Angabe des Alters, des Geschlechts, sowie Einsendung eines Bildes unter [email protected] ist ausreichend.

Für die Teilnahme an den Kinder-Castings ist eine vorherige Bewerbung unter [email protected] erforderlich! Die Teilnehmer, die in die engere Auswahl kommen, erhalten eine schriftliche Einladung mit dem genauen Termin des Castings sowie die Noten zu „Santa Evita“ zur Vorbereitung per E-Mail zugeschickt.

Die Kinder-Auditions für das Gastspiel in München finden am Donnerstag, den 02. März 2017, statt.

Informationen zum Vorverkauf: Tickets: ab 29,- €; Ticket-Buchung und Versand auch per Kreditkarte über den telefonischen Kartenservice: 089 / 55 23 44 44, Montag bis Freitag, 9:00 bis 20:00 Uhr, Sams-tag 9:00 bis 16:00 Uhr, Sonntag 10:00 bis 16:00 Uhr sowie an der Tageskasse im Deutschen Theater, Schwanthalerstraße 13 (Montag bis Samstag, 10:00 bis 19:00 Uhr), über München Ticket, CTS sowie an allen bekannten Vorverkaufsstellen. Infos und Ticketbuchung auch unter www.deutsches-theater.de

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