52
Inhalt Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangelische Kirchenrecht und das deutsche Staatskirchenrecht 2016 Die Rechtsquellennachweisung wird alljährlich vom Kirchenrechtlichen Institut der EKD zusammengestellt und im Amtsblatt der EKD veröffentlicht. Im Amtsblatt der EKD Ausgabe Hannover 1964, S. 201 ff., findet sich ein Ver- zeichnis der bis dahin erschienenen Rechtsquellennachweisungen. Eine Zusammenfassung der Rechtsquellennach- weisungen für die Jahre 1945 1960 ist im Amtsblatt der EKD Ausgabe Hannover 1962, S. 53 ff., für die Jahre 1961 1970 im Amtsblatt der EKD 1973, S. 425 ff., für die Jahre 1971 1980 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1988, Heft 5, für die Jahre 1981 1990 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1995, Heft 3, für die Jahre 1991 2000 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 2009, Heft 8, und für die Jahre 2001 2010 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 2011, Heft 11, erschienen. Die Rechtsquellennachweisung stellt in Teil I die im Jahre 2016 in den gesamt- und landeskirchlichen Amtsblättern abgedruckten wichtigen kirchlichen Rechtsnormen zusammen. Teil II bringt die in den kirchlichen Amtsblättern und im Sammelblatt für Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder abgedruckten staatlichen Rechtsnormen staatskir- chenrechtlichen Inhalts. Für jeden Rechtsetzungsbereich sind die Rechtsquellen in chronologischer Ordnung ange- führt. In der Spalte rechts daneben ist für jede Rechtsquelle die Fundstelle in dem (am Kopf der Liste bezeichneten) Verkündungsblatt des betreffenden Rechtsetzungsbereichs durch Angabe der Seitenzahl vermerkt. Sollte kein Datum mit veröffentlicht worden sein, wurde das Datum des Amtsblattes verwendet. Solche Rechtsquellen sind mit einem * hinter der Fundstelle kenntlich gemacht. Falls die Rechtsquelle im Jahre 2016 auch im Amtsblatt der EKD abgedruckt ist, ist in einer weiteren Spalte auch die Fundstelle in diesem Amtsblatt angegeben. Bei den staatlichen Rechtsquellen geben die äußersten rechten Spalten die Stellen des Abdrucks in den kirchlichen Amtsblättern an. Im Sachwortverzeichnis Teil III sind bei jedem Sachwort die Rechtsquellen vermerkt, die eine Regelung der durch das Sachwort bezeichneten Rechtsmaterie enthalten. Diese Rechtsquellen sind bezeichnet durch die Abkürzung für den Rechtsetzungsbereich (vgl. das umseitige Abkürzungsverzeichnis) und die laufende Nummer, unter der sie in Teil I oder II innerhalb des angegebenen Rechtsetzungsbereichs sind (zum Beispiel: >>Han 33<< = KG über den Austausch von Ortsteilen mit der Ev.-luth. LK in Braunschweig). Für die im Titel der Rechtsquellen verwendeten Abkürzungen verweisen wir auf das umseitige Verzeichnis, sowie das von Hildebert Kirchner/Cornelie Butz herausgegebene Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache. 217 Nr. 8, Jahrgang 2017 Hannover, den 15. August 2017

Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

  • Upload
    others

  • View
    1

  • Download
    0

Embed Size (px)

Citation preview

Page 1: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Inhalt

Rechtsquellennachweisung

für das deutsche evangelische Kirchenrecht

und das deutsche Staatskirchenrecht

2016

Die Rechtsquellennachweisung wird alljährlich vom Kirchenrechtlichen Institut der EKD zusammengestellt und im Amtsblatt der EKD veröffentlicht. Im Amtsblatt der EKD – Ausgabe Hannover – 1964, S. 201 ff., findet sich ein Ver- zeichnis der bis dahin erschienenen Rechtsquellennachweisungen. Eine Zusammenfassung der Rechtsquellennach- weisungen für die Jahre 1945 – 1960 ist im Amtsblatt der EKD – Ausgabe Hannover 1962, S. 53 ff., für die Jahre 1961 – 1970 im Amtsblatt der EKD 1973, S. 425 ff., für die Jahre 1971 – 1980 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1988, Heft 5, für die Jahre 1981 – 1990 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1995, Heft 3, für die Jahre 1991 – 2000 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 2009, Heft 8, und für die Jahre 2001 – 2010 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 2011, Heft 11, erschienen.

Die Rechtsquellennachweisung stellt in Teil I die im Jahre 2016 in den gesamt- und landeskirchlichen Amtsblättern abgedruckten wichtigen kirchlichen Rechtsnormen zusammen. Teil II bringt die in den kirchlichen Amtsblättern und im Sammelblatt für Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder abgedruckten staatlichen Rechtsnormen staatskir- chenrechtlichen Inhalts. Für jeden Rechtsetzungsbereich sind die Rechtsquellen in chronologischer Ordnung ange- führt. In der Spalte rechts daneben ist für jede Rechtsquelle die Fundstelle in dem (am Kopf der Liste bezeichneten) Verkündungsblatt des betreffenden Rechtsetzungsbereichs durch Angabe der Seitenzahl vermerkt. Sollte kein Datum mit veröffentlicht worden sein, wurde das Datum des Amtsblattes verwendet. Solche Rechtsquellen sind mit einem * hinter der Fundstelle kenntlich gemacht. Falls die Rechtsquelle im Jahre 2016 auch im Amtsblatt der EKD abgedruckt ist, ist in einer weiteren Spalte auch die Fundstelle in diesem Amtsblatt angegeben. Bei den staatlichen Rechtsquellen geben die äußersten rechten Spalten die Stellen des Abdrucks in den kirchlichen Amtsblättern an.

Im Sachwortverzeichnis – Teil III – sind bei jedem Sachwort die Rechtsquellen vermerkt, die eine Regelung der durch das Sachwort bezeichneten Rechtsmaterie enthalten. Diese Rechtsquellen sind bezeichnet durch die Abkürzung für den Rechtsetzungsbereich (vgl. das umseitige Abkürzungsverzeichnis) und die laufende Nummer, unter der sie in Teil I oder II innerhalb des angegebenen Rechtsetzungsbereichs sind (zum Beispiel: >>Han 33<< = KG über den Austausch von Ortsteilen mit der Ev.-luth. LK in Braunschweig).

Für die im Titel der Rechtsquellen verwendeten Abkürzungen verweisen wir auf das umseitige Verzeichnis, sowie das von Hildebert Kirchner/Cornelie Butz herausgegebene „Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache“.

217

Nr. 8, Jahrgang 2017 Hannover, den 15. August 2017

Page 2: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

218 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Nr. 8/17

Page 3: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Inhalts- und Abkürzungsverzeichnis

I: KirchenrechtA. Ökumenischer Rat der Kirchen ÖRK 223

Lutherischer Weltbund LWB 223Konferenz Europäischer Kirchen KEK 223Arbeitsgemeinschaft ChristlicherKirchen in Deutschland e.V.

ACK 223

Ev. Kirche in Deutschland EKD 223Vereinigte Ev.-Luth. Kirche Deutsch-lands

VELKD 225

Der Evangelische Militärbischof MilB 225Konföderation Niedersachsen KonNds 226Reformierter Bund Ref. Bund 226Union Ev. Kirchen in der EKD UEK 227

B. Gliedkirchen der EKD 227Ev. Landeskirche Anhalts Ah 227Ev. Landeskirche in Baden Bad 227Ev.-Luth. Kirche in Bayern Bay 230Ev. Kirche Berlin-Brandenburg-schlesi-sche Oberlausitz

EKBO 232

Ev.-luth. Landeskirche in Braunschweig Bswg 233Bremische Ev. Kirche Brm 234

Ev.-ref. Kirche ErK 234Ev.-luth. Landeskirche Hannovers Han 235Ev. Kirche in Hessen und Nassau HN 237Ev. Kirche von Kurhessen-Waldeck KW 239Lippische Landeskirche Li 240Ev.-Luth. Landeskirche Mecklenburgs MEv. Kirche in Mitteldeutschland EKM 241Ev.-Luth. Kirche in Norddeutschland NK 242Nordelbische Ev.-Luth. Kirche NEKEv.-Luth. Kirche in Oldenburg Old 244Ev. Kirche der Pfalz (Prot. Landeskir-che)

Pf 245

Pommersche Ev. Kirche PomEv. Kirche im Rheinland Rh 247Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens Sa(D) 250Ev.-Luth. Landeskirche Schaumburg-Lippe

SLi 251

Ev. Kirche von Westfalen Westf 251Ev. Landeskirche in Württemberg Wü 255

II: StaatskirchenrechtA. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257B. Länder 257

Baden-Württemberg *Ba-Wü 257Freistaat Bayern *Bay 257Berlin *Bln 257Brandenburg *BB 257Freie Hansestadt Bremen *Brm 257Freie und Hansestadt Hamburg *Hbg 257Hessen *He 258

Mecklenburg-Vorpommern *M-V 258Niedersachsen *Nds 258Nordrhein-Westfalen *NRW 258Rheinland-Pfalz *Rh-Pf 259Saarland *Saar 259Freistaat Sachsen *Sa 259Sachsen-Anhalt *Sa-Ah 259Schleswig-Holstein *Schl-H 259Thüringen *Thü 259

III: Sachwortverzeichnis

Page 4: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

AbkürzungsverzeichnisAnl. Anlage(n)

DVO Durchführungsverordnung

ev. evangelisch

Gde. Gemeinde(n)

K Kirche(n)

KA Kirchenamt

KG Kirchengesetz / Kirchliches Gesetz

KGde. Kirchengemeinde(n)

KGO Kirchengemeindeordnung

kirchl. kirchlich

KKreis(e) Kirchenkreis(e)

KL Kirchenleitung

KO Kirchenordnung

Kons. Konsistorium

KReg. Kirchenregierung

KT Kirchentag

KVO Kirchenverordnung / Kirchliche Verornung

LK Landeskirche(n)

LKA Landeskirchenamt

LKR Landeskirchenrat

luth. lutherisch

OKR Oberkirchenrat

prot. protestantisch

ref. reformiert

RVO Rechtsverordnung

Page 5: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Teil I: Kirchenrecht

A.Ökumenischer Rat der Kirchen ÖRK

Verkündungen im Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland und Amtsblätter der Gliedkirchen

keine Rechtsquelle

Lutherischer Weltbund LWB

Verkündungen im Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland und Amtsblätter der Gliedkirchen

keine Rechtsquelle

Konferenz Europäischer Kirchen KEK

Verkündungen im Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland und Amtsblätter der Gliedkirchen

keine Rechtsquelle

Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschlande.V.

ACK

Verkündungen im Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland und Amtsblätter der Gliedkirchen

keine Rechtsquelle

Evangelische Kirche in Deutschland EKD 1 - 36

Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland

ABl. EKD Amtsblätter derGliedkirchen

20101) 10.11. KG zur Regelung der Dienstverhältnisse der Pfarrerinnen und Pfarrer in der EKD

(PfDG.EKD)307 ErK Bd. 19, 252

Li Bd. 15, 63KW 2011, 257EKBO 2011, 166Han 2012, 234Rh 2012, 109Bswg 2012, 39NK 2014, 228

Zustimmung der VELKD EKM 2011, 278VELKD Bd. VII,471

Zustimmung der Ev. LK Anhalts Ah 2012, 7

Zustimmung der Ev. LK in Baden 2011, 150

Zustimmung der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz EKBO 2011, 187

Zustimmung der Ev.-ref. K ErK 2011, 244

Zustimmung der Ev. K in Hessen und Nassau HN 2013, 30

Zustimmung der Ev. K von Kurhessen-Waldeck KW 2011, 248

Zustimmung der Lippischen LK 2012, 101 Li Bd. 15, 63

Zustimmung der Ev. K von Westfalen 2013, 62 Westf 2012, 282

1. Berichtigung 2011, 149

2. Berichtigung 2011, 289

3. Berichtigung 2016, 146

EKD 1/EKD 1

221

Page 6: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

ABl.EKD

Amtsblätter derGliedkirchen

20142) 12.11. KG zur Zuordnung rechtlich selbständiger Einrichtungen zur K (ZuordnungsG der

EKD - ZuOG-EKD)340

Zustimmung der Bremischen Ev. K 2016, 288 2016, 136

3) 12.11. KG zur Änd. des DisziplinarG der EKD und weiterer dienstrechtlicher Regelungen 342 Westf 336

Berichtigung 2016, 147

4) 12.11. KG zur gemeinsamen Regelung der Besoldung und Versorgung der Pfarrerinnen undPfarrer sowie der Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der EKD und zur Änd.dienstrechtlicher KG

346

Zustimmung der Landessynode der Ev. LK in Baden Bad 2015, 167

Berichtigung 2016, 147

Zustimmung der Ev. LK Anhalts 2016, 172 2015, 28

5) 12.11. KG zur Ausführung des Besoldungs- und VersorgungsG der EKD und zur Änd. dienst-rechtlicher Vorschriften

361 EKM 2016, 26

20156) 01.10. 14. Änd. der Neufassung der Satzung der Ev. Zusatzversorgungskasse 2016, 139

7) 11.11. Beschluss zum KG zur Änd. der GrundO der EKD 311

Zustimmung der Bremischen Ev. K 2016, 288 2016, 135

Zustimmung der Ev. K der Pfalz 2016, 301 2016, 48

Zustimmung der Ev.-luth. LK Hannovers 2016, 60

Zustimmung der Ev. LK in Baden 2016, 259 2016, 131

Zustimmung der Ev. K in Hessen und Nassau 2016, 357

Zustimmung Ev.-Luth. K in Norddeutschland 2016, 398

Zustimmung der Ev.-Luth. K in Bayern 2016, 145

Zustimmung der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz 2016, 75

Zustimmung der Ev.-ref. K Bd. 20, 125

Zustimmung der Ev. K von Kurhessen-Waldeck 2016, 300 2016, 70

Zustimmung der Ev. K in Mitteldeutschland 2016, 300 2016, 101

Zustimmung der Lippischen LK 2016, 300 Bd. 16, 106

Zustimmung der Ev.-Luth. K in Oldenburg Bd. XXVIII, 11

Ev.-luth. LK Hannovers 2016, 60

8) 03.12. Beschlüsse der Arbeitsrechtlichen Komm. der Diakonie Deutschland 2016, 26

9) 14.12. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) 22/14 der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD-Ost(KAVO EKD-Ost)

2016, 90

10) 14.12. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) 29/15 der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD-Ost(KAVO EKD-Ost)

2016, 90

201611) 25.02. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) 30/16 der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD-Ost

(KAVO)110

12) 25.02. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) 31/16 der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD-Ost(Aufhebung der ABM-MitarbeiterO und der Ordnung über die Arbeitsbedingungen anBildschirmgeräten)

110

13) 25.02. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) 32/16 der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD-Ost(KAVO)

111

EKD 2/EKD 13

222

Page 7: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

ABl. EKD Amtsblätter derGliedkirchen

14) 15.03. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD zur Änd.der DVO.EKD, Anl. 2

138

15) 15.03. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD zur Änd.§ 9 DVO.EKD

138

16) 15.03. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD zur Änd.§ 11 DVO.EKD

139

17) 15.03. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD zur Bal-lungsraumzulage

139

18) 17.03. Beschluss der Kirchenkonferenz zur Versorgungslastenverteilung bei Dienstherren-wechseln zwischen staatl. und kirchl. Dienstherren in der EKD

86

19) 19.03. Zustimmung zur Erweiterung der Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs derEKD für die Ev. LK in Baden und die Ev. K der Pfalz

90 Pf 32

20) 21.05. Zwölfte VO zur Änd. der EntsendungsbeihilfeVO 166

21) 01.06. Beschlüsse der Arbeitsrechtlichen Komm. der Diakonie Deutschland, mit Anl. 169

22) 10.06. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD zur Übernahme desTarifabschlusses 2016 zum TVöD-Bund

254

23) 10.06. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD zur Ei-genbeteiligung an der Zusatzversorgung

255

24) 10.06. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD zur Änd.der DVO.EKD, Anl. 2

255

25) 23.06. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) 33/16 der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD-Ost (KAVO)

306

26) 24.06. VO über die in das Gemeindegliederverzeichnis aufzunehmenden Daten der Kir-chenmitglieder mit ihren Familienangehörigen

166

27) 25.06. Zweite VO über das Inkrafttreten des KG zur Zuordnung rechtlich selbstständigerEinrichtungen zur Kirche (ZuordnungsG - ZuOG-EKD)

169

28) 25.07. 14. Änd. der Neufassung der Satzung der Ev. Zusatzversorgungskasse (Wegfall desVorbehalts)

256

29) 26.08. Erste Änd. der Ordnung der Ev. Fachstelle für Arbeitssicherheit und Gesundheits-schutz (EFAS)

256

30) 12.09. Beschluss der Arbeitsrechtlichen Komm. der Diakonie Deutschland 306

31) 06.11. Beschluss zur Änd. der GeschäftsO der Synode der EKD 335

32) 08.11. KG über den Haushaltsplan, die Umlagen und die Kollekten der EKD für das Haus-haltsjahr 2017

318

33) 08.11. Beschluss zur Haushaltsführung und Kassenführung der EKD im Rechnungsjahr2015 (Entlastung)

320

34) 08.11. Beschluss zur Weiterentwicklung des Verbindungsmodells 325

35) 08.11. Beschluss zum KG zur Änd. dienstrechtlicher Regelungen 2016 der EKD 325

36) 09.11. Beschluss zur Zusammenführung und Modernisierung der Pflegeausbildung 337

Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands VELKD

Amtsblatt der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands

keine Rechtsquelle

Der Evangelische Militärbischof MilB

Verordnungsblatt des Evangelischen Militärbischofs zugleich Amtsblatt des Evangelischen Kirchenamtes für die Bundeswehr

keine Rechtsquelle

EKD 14/EKD 36

223

Page 8: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen KonNds1 - 13

Kirchliches Amtsblatt für die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers (offizielles Verkündungsblatt)

KABl.Han.

sonstigeAmtsblätter derGliedkirchen

ABl.EKD

20151) 23.06. VO zur Änd. der VO des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen über

die Durchführung der Ersten theologischen PrüfungOld. Bd. XXVIII, 5

20162) 23.02. VO zur Änd. der VO des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen über

die Durchführung der Ersten theologischen Prüfung3 Old. Bd. XXVIII,

13

3) 23.02. VO zur Änd. der VO des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen überdie Durchführung der Ersten theologischen Prüfung

3 Old. Bd. XXVIII, 5

4) 25.02. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 80. Änd. der Dienst-vertragsO

48 Old. Bd. XXVIII,15Brsw 77

5) 25.02. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 7. Änd. der Arbeits-rechtsregelung für Auszubildende und Praktikantinnen (ARR-Azubi/Prakt)

53 Old. Bd. XXVIII,15

6) 25.02. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 79. Änd. der Dienst-vertragsO

47 Old. Bd. XXVIII,15

7) 25.02. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 10. Änd. der Arbeits-rechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und zurRegelung des Übergangsrechts (ARR-Ü-Konf)

50Brsw 50

Old. Bd. XXVIII,15

8) 28.04. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 81. Änd. der Dienst-vertragsO

54 Old. Bd. XXVIII,19

9) 28.04. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 11. Änd. der Arbeits-rechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und zurRegelung des Übergangsrechts (ARR-Ü-Konf)

54 Old. Bd. XXVIII,19

10) 09.06. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 82. Änd. der Dienst-vertragsO

90 307

11) 09.06. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 12. Änd. der Arbeits-rechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und zurRegelung des Übergangsrechts (ARR-Ü-Konf)

92 307

12) 09.06. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 8. Änd. der Arbeits-rechtsregelung für Auszubildende und Praktikantinnen (ARR-Azubi/Prakt)

93 307

13) 08.09. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 83. Änd. der Dienst-vertragsO, mit Anl.

119

Reformierter Bund Ref. Bund

Verkündung im Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland und Amtsblätter der Gliedkirchen

keine Rechtsquelle

KonNds 1/KonNds 13

224

Page 9: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Union Evangelischer Kirchen in der EKD UEK 1 - 5

Verkündungen im Amtsblatt der Evangelische Kirche in Deutschland

ABl. EKD AmtsblätterderGliedkirchen

20151) 10.09. Beschluss über die Änd. des Bemessungssatzes, mit Anl. 2016, 2

2) 07.11. Beschluss über den Haushalt und die Umlage der UEK für das Haushaltsjahr 2016 2016, 6

3) 02.12. Beschluss über das Außerkrafttreten der PfarrbesoldungsO der UEK, der Kirchenbesol-dungsO der UEK und des VersorgungsG der UEK für die Ev. K Anhalts und die Ev. K inMitteldeutschland

2016, 7

20164) 17.03. Gesetzesvertretende VO zur Änd. der Ordnung des kirchl. Lebens der UEK 90

5) 30.06. Außerkrafttreten des KG über die Führung der Kirchenbücher (KirchenbuchO - KiBuO) derUEK für die Ev. LK Anhalts

172

B.Gliedkirchen der EKD

Evangelische Landeskirche Anhalts Ah 1 - 3Amtsblatt der Evangelischen Landeskirche Anhalts

KABl. ABl. EKD

20151) 24.11. Kirchensteuerbeschluss 22

Staatl. Genehmigung 2016, 15

20162) 12.04. KG zur Änd. der Kirchenverfassung und des KG über die Wahl der Ältesten 2 308

3) 12.04. KirchenbuchO der Ev. LK Anhalts 4

Evangelische Landeskirche in Baden Bad 1 - 59Gesetzes- und Verordnungsblatt der Evangelischen Landeskirche in Baden

KABl. ABl.EKD

20151) 22.07. RVO zur Ermittlung der Sicherungsrücklage für die Gewährträgerhaftung gegenüber der Kirchl.

Zusatzversorgungskasse Baden (VerpflichtungssicherungsrücklagenVO)2016, 22

2) 06.10. Verwaltungsvorschrift zur Änd. der Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der RahmenO 2016, 25

3) 19.10. Zulassungs- und ImmatrikulationsO der Ev. Hochschule Freiburg 2016, 8

4) 21.10. KG zur Änd. des KG über die Anwendung des KG über Mitarbeitervertretungen in der EKD(MitarbeitervertretungsG der EKD - MVG.EKD)

174 2016,34

5) 21.10. KG zur Änd. des KG über den kirchenmusikalischen Dienst in der Ev. LK in Baden und des KGüber die Vermögensverwaltung und die Haushaltswirtschaft in der Ev. LK in Baden

175 2016,35

6) 21.10. KG zur Zustimmung zum Besoldungs- und VersorgungsG der EKD (BVG-EKD) sowie zur Än-derung weiterer Gesetze

167 2016,28

UEK 1/Bad 6

225

Page 10: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

7) 21.10. KG zur Ausführung des Besoldungs- und VersorgungsG der EKD (AG-BVG-EKD) 168 2016,30

8) 21.10. KG zur Aufhebung des KG über das Ortskirchgeld sowie zur Änd. der GrundO und weitererVorschriften

172 2016,33

9) 21.10. KG zur Änd. des DekanatsleitungsG 173 2016,34

10) 22.10. KG über die Feststellung des Haushaltsbuches der Ev. LK in Baden für die Jahre 2016 und 2017(HaushaltsG 2016/2017 - HHG 2016/2017), mit Anl.

2016, 44

Staatl. Genehmigung 2016, 61

11) 18.11. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung fürMitarbeiterinnen und Mitarbeiter

2016, 24

12) 24.11. Erlass des OKR betr. die Erteilung einer allg. Genehmigung für die Ausweitung und Errichtungvon Stellen und Planstellen (Aktenzeichen 51/114)

2016, 10

13) 01.12. RVO zur Ausführung des KirchenmusikG (RVO Kirchenmusik) 2016, 2

14) 01.12. RVO zur Änd. der Ausbildungs- und PrüfungsO der Ev. LK in Baden für die kirchenmusikalischeAusbildung C und D

2016, 4

15) 01.12. Bek. des OKR betr. den geänderten Selbsterhalt in Gebäudeversicherung 2016, 11

16) 01.12. Bek. des verbindlichen Rahmens für den konfessionellkooperativ erteilten Religionsunterricht anGrundschulen, Hauptschulen/Werkrealschulen, Realschulen, Gemeinschaftsschulen und allge-mein bildenden Gymnasien

2016, 81

17) 14.12. WahlO der Ev. Hochschule Freiburg 2016, 64

18) 14.12.,12.01.16

Rahmenvereinbarung über die Kooperation der Universität Heidelberg mit der Hochschule fürKirchenmusik

2016, 69

19) 17.12. RVO über den Dienst der Schuldekaninnen und der Schuldekane (Schuldek-RVO) 2016, 23

20) 22.12. RVO zur Änd. der RVO zur Zusammenarbeit in Dienstgruppen 2016, 24

201621) 22.01. Bek. der staatl. Anerkennung der Rechtsstellung als Körperschaft des öffentlichen Rechts der Ev.

KGde. Britzingen-Dattingen durch das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Würt-temberg, Az.: RA-7141.15/83

72

22) 03.02. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung fürMitarbeiterinnen und Mitarbeiter

68

23) 03.02. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung fürMitarbeiterinnen und Mitarbeiter

80

24) 18.02. Erlass des OKR betr. die Erteilung einer allg. Genehmigung für arbeitsvertraglich vereinbarteüber- und außertarifliche Leistungen

80

25) 16.03. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung Ein-zelentgelt für kurzfristig beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder im Rahmen der Frei-beträge gem. § 3 Nr. 26 bzw. § 3 Nr. 26 a EStG nicht regelmäßig eingesetzte Aushilfen oderVertretungskräfte (AR-Einzelentgelt)

92

26) 22.04. KG zur Änd. des AusführungsG zum Besoldungs- und VersorgungsG der EKD 131 258

27) 22.04. KG zur Einführung der Kirchl. LebensO über die Konfirmation 131 259

28) 22.04. KG zur Änd. des KG über die Vermögensverwaltung und die Haushaltswirtschaft in der Ev. LKin Baden

137

29) 22.04. Änd. der GeschäftsO der Landessynode der Ev. LK in Baden 138

30) 23.04. KG zur Änd. des AusführungsG zum PfarrdienstG der EKD sowie des AusführungsG zum Kir-chenbeamtenG der EKD

130 257

31) 23.04. KG zur Änd. des DekanatsleitungsG 136 263

Bad 7/Bad 31

226

Page 11: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

32) 27.04. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung fürMitarbeiterinnen und Mitarbeiter

116

33) 27.04. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung Nr. 4/94über die Rechtsverhältnisse der Vorpraktikantinnen und Vorpraktikanten in der stationären Be-hinderten-/Alten-/Jugendhilfe (AR-VP/BAJ) und zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über dieRechtsverhältnisse der Vorpraktikantinnen und Vorpraktikanten in der stationären Behinderten-/Alten-/Jugendhilfe im Bereich der AVR-Anwender (AR-VP/AVR), mit Anl.

154

34) 03.05. RVO des OKR zur Ausführung des KG zur Ausführung des Besoldungs- und VersorgungsG derEKD ( BesoldungsRVO EOK - BesRVO-EOK)

115

35) 11.05. Bek. der Berechnung der Prämien zur Gebäudeversicherung 2016, Anzeigepflicht bei Meldungenzur landeskirchlichen Gebäudeversicherung - Vertrag Nr. 10208126/648 und 10208126/665

94

36) 11.05. RVO des LKR zur Ausführung des KG zur Ausführung des Besoldungs- und VersorgungsG derEKD (BesoldungsRVO - LKR - BesRVO-LKR), mit Anl.

110

37) 11.05. RVO zur Änd. der RVO über die Erhebung von Gebühren für die Rechnungsprüfung 137

38) 07.06. RVO zur Änd. der RVO zum Gemeindediakoninnen und -diakonenG 150

39) 27.04.,08.06.

Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung Nr. 4/94über die Rechtsverhältnisse der Vorpraktikantinnen und Vorpraktikanten in der stationären Be-hinderten-/Alten-/Jugendhilfe (AR-VP/BAJ) und zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über dieRechtsverhältnisse der Vorpraktikantinnen und Vorpraktikanten in der stationären Behinderten-/Alten-/Jugendhilfe im Bereich der AVR-Anwender (AR-VP/AVR)

162

40) 22.06. RVO zur kirchenbezirklichen Liegenschaftsplanung (Liegenschaftsplanung-RVO - LPlan-RVO) 152

41) 22.06. RVO zur kirchenbezirklichen Liegenschaftsplanung (Liegenschaftsplanung-RVO-LPlan-RVO) 152

42) 05.07. RVO zur Aufhebung der VO zur Durchführung des KG über die diakonische Abeit in der Ev. LKin Baden

170

43) 08.07. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung fürMitarbeiterinnen und Mitarbeiter

153

44) 02.08. Ordnung der Konfirmandenarbeit in der Ev. LK in Baden (KonfirmandenarbeitsO - KonfiO) 170

45) 02.08.,14.09.

Kollektenplan für das Jahr 2017 208

46) 25.08. Bek. der Neubildung der Arbeitsrechtlichen Komm. der Ev. LK in Baden 194

47) 13.09. RVO zur Änd. der RVO zur Ausführung des Prädikantinnen- und PrädikantenG 202

48) 22.09.,05.10.

RVO zur Ermittlung der Sicherungsrücklage für die Gewährträgerhaftung gegenüber der EZVK(VerpflichtungssicherungsrücklagenVO - VSRL-RVO)

203

49) 06.10. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für pri-vatrechtliche Ausbildungs- und Praktikantenverhältnisse sowie ähnliche Rechtsverhältnisse (AR-Ausbi/Prakt)

234

50) 06.10. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Er-mittlung der durchschnittlichen regelmäßigen Wochenarbeitszeit von Kirchenmusikerinnen undKirchenmusikern (AR-AzKimu)

234

51) 19.10. KG zur Änd. des KG über die Vermögensverwaltung und Haushaltswirtschaft in der Ev. LK inBaden

202

52) 19.10. KG zur Änd. der GrundO, des Leitungs- und WahlG sowie weiterer Gesetze 226

53) 19.10. KG zur Änd. des KG über den innerkirchl. Finanzausgleich der Ev. LK in Baden 229

54) 19.10. KG über das Ehrenamt in der Ev. LK in Baden (EhrenamtsG - EAG) 230

55) 19.10. KG zur Änd. des ZAG-ARGG-EKD 231

56) 20.10. KG zur Änd. des KG über die Ev. Hochschule der Ev. LK in Baden 229

57) 20.10. KG zur Aufhebung des KG über die Bildung eines Förderungsfonds „Kirche hilft Arbeitslosen“ 232

Bad 32/Bad 57

227

Page 12: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

58) 25.10. Ordnung zur Beauftragung zur Geistlichen Begleitung in der Ev. LK in Baden (GeistlBeglO -GBegl-O)

204

59) 25.10. DBest. zur Aufnahme in das Lehrvikariat (DB-LehrvAufn) 205

Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern Bay 1 - 49Amtsblatt für die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern

KABl. ABl.EKD

20131) 03.12. KG über die Verwaltungsdienstleistungen für (Gesamt-)KGde. und Dekanatsbezirke (Verwal-

tungsdienstleistungsG-VDG)2014, 8 2016,

8

20152) 26.01. VO zur Ausführung des KG über die Verwaltungsdienstleistungen für (Gesamt-)KGde. und Deka-

natsbezirke (AVVDG), mit Anl.55 2016,

9

3) 26.11.,02.12.

KG zur Änd. dienstrechtlicher Vorschriften 2016, 15

4) 30.11. KG zur Änd. der Verfassung der Ev.-Luth. K in Bayern 2016, 3

5) 30.11. KG über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan der Ev.-Luth. K in Bayern für dasHaushaltsjahr 2015 (NachtragshaushaltsG 2015)

2016, 3

6) 30.11. KG über die Vereinbarung über partnerschaftliche Beziehungen zwischen der Comunion de IglesiasLuteranas de Centroamerica (Gemeinschaft Lutherischer Kirchen in Zentralamerika - CILCA) undder Ev.-Luth. K in Bayern (ELKB)

2016, 9

7) 30.11. KG über die Vereinbarung zwischen der Diözese von Skara in der K von Schweden und der Ev.-Luth. K in Bayern

2016, 8

8) 02.12. KG über die Änd. der Kirchl. HaushaltsO und über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016der Ev. Luth. K in Bayern (HaushaltsG 2016 - HHG 2016)

2016, 4

9) 02.12. KG über die Vereinbarung über Austausch und gegenseitige Zusammenarbeit zwischen der IgrejaEvangelica de Confissao Luterana no Brasil (Ev. K Lutherischen Bekenntnisses in Brasilien -IECLB), der Comunion de Iglesias Luteranas de Centroamerica (Gemeinschaft Lutherischer Kir-chen in Zentralamerika - CILCA) und der Ev.-Luth. K in Bayern (ELKB)

2016, 11

10) 02.12. KG zur Sicherung der Finanzierung von Baumaßnahmen an Kirchengebäuden im Bereich der Ev.-Luth. K in Bayern (FinanzierungssicherungsG Kirchen - FSGKirchen)

2016, 13

11) 02.12. KG zur Änd. des FinanzausgleichsG 2016, 14

12) 02.12. Änd. der GeschäftsO des LKR der Ev.-Luth. K in Bayern 2016, 19

13) 02.12. VO zur Änd. der LKAVO 2016, 19

14) 15.12. Vollzug des StiftungsG Errichtung der „Dr. Käte Freiwald und Prof. Dr. Kurt Michalzik-Stiftung“ 2016, 42

15) 16.12. Vollzug des StiftungsG Errichtung der „Stiftung der Christuskirche Straubing“ 2016, 41

201616) 01.02. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (Dienst-

vertragsO - DiVO)69

17) 01.02. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über dieRegelung der Arbeitsbedingungen der Auszubildenden (ARR Azubi)

70

18) 01.02. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über dieVergütung der vor Beginn oder während ihrer Schul- oder Hochschulausbildung tätigen Praktikan-ten und Praktikantinnen (PraktVergütARR)

70

19) 01.02. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. über die Regelung der Arbeitsbedingungender Praktikanten und Praktikantinnen für Berufe des Sozial- und Erziehungsdienstes (ARR Prakt)

71

Bad 58/Bay 19

228

Page 13: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

20) 01.02. VO über die Beurteilung der Kirchenbeamten und Kirchenbeamtinnen (Kirchenbeamtenbeurtei-lungsVO - KBV)

71

21) 29.02. Bek. über die Entgelterhöhung für Pfarrer und Pfarrerinnen im privatrechtlichen Dienstverhältnisab 1. April 2016, mit Anl.

100

22) 02.03. Vollzug des StiftungsG Errichtung der „Diakonischen Stiftung St. Andreas Weißenburg in Bayern“ 127

23) 04.03. Bek. über die Änd. der RL für die Arbeit und Regelung der Vergütung der Prüfungsbeauftragtenfür Kirchenmusik in den KKreisen

127

24) 21.03. VO über die Beurteilung der Religionspädagogen und Religionspädagoginnen (Religionspädago-gen- und ReligionspädagoginnenbeurteilungsVO - RelPädBV)

121

25) 24.03. Vollzug des StiftungsG Errichtung der „Otto Kleinschroth-Stiftung der Ev.-Luth. KGde. Klein-langheim“

128

26) 04.04. Bek. zur Änd. von kirchenaufsichtsrechtlichen Bestimmungen 124

27) 12.04. Änd. der PrüfungsO für die theologische Aufnahmeprüfung (AufnahmeprüfungsO - TheolAufnPO) 154

28) 13.04. VO zur Änd. der VO über die Ev.-Luth. Landeskirchenstelle 123

29) 13.04. VO zur Änd. der VO über Freigrenzen, Genehmigungen und Anzeigepflichten bei Rechtsgeschäftenund Baumaßnahmen der KGde., GesamtKGde. und Dekanatsbezirken

126

30) 06.05. KG über die Kirchenmusik in der Ev.-Luth. K in Bayern (KirchenmusikG-KiMuG) 142 281

31) 06.05. KG zur Änd. des ArbeitsrechtsregelungsG 144 284

32) 08.05. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über denDienst der Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen (ARR KM)

145

33) 08.05. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über eineergänzende Leistung an Mitarbeiter, Mitarbeiterinnen und Auszubildende der Ev.-Luth. K in Bay-ern, ihrer (Gesamt-)KGde., Dekanatsbezirke und sonstigen Körperschaften, ihrer Anstalten undStiftungen sowie ihrer Einrichtungen und Dienste (ARR-EL)

153

34) 10.05. Mitteilung zum Kollekten- und Sammlungsplan 2017, mit Anl. 156

35) 01.06. VO über die Förderung der Kirchenmusik in KGde. und Dekanatsbezirken im Rahmen der landes-weiten Anstellung von Kirchenmusikern und Kirchenmusikerinnen, mit Anl.

180

36) 03.06. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (Dienst-vertragsO - DiVO)

177

37) 06.06. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (Dienst-vertragsO - DiVO), mit Anl.

178

38) 19.07. VO zur Neuregelung der Vergütung zusätzlich erteilten Religionsunterrichts 220

39) 21.07. VO zur Regelung des Erholungsurlaubs der Pfarrer und Pfarrerinnen, weiterer Fälle der Freistellungoder Abwesenheit vom Dienst sowie der Vertretung (PfarrerurlaubsVO - PfUrlV)

213

Berichtigung 277

40) 21.07. Verwaltungsvorschriften zur PfarrerurlaubsVO (VV-PfUrlV) 217

41) 16.08. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (Dienst-vertragsO - DiVO), mit Anl.

221

42) 16.08. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über denDienst der Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen (ARR KM neu)

222

43) 01.09. Haushaltspläne der (Gesamt-)KGde. und der Dekanatsbezirke für 2017 (einschließlich der sonstigenortskirchl. Stiftungen)

241

44) 24.09. VO über die gebärdensprachliche KGde. in der Ev.-Luth. K in Bayern 275

45) 06.10. RL für die Vergabe von Zuschüssen für den Einsatz von Diakonen und Diakoninnen in der Diakonieund bei freien Trägern

279

46) 28.10. VO über die Mietpreisbildung bei kircheneigenem Wohnraum und Garagen für Mitarbeiter undMitarbeiterinnen der Ev.-Luth. K in Bayern (MitarbeitermietpreisVO - MMPrV)

314

Bay 20/Bay 46

229

Page 14: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

47) 01.11. RL zur Durchführung der 58. Aktion „Brot für die Welt“ in der Ev.-Luth. K in Bayern 278 *

48) 07.11. Bek. zur Änd. der PrüfungsO für die Aufnahmeprüfung für Pfarrverwalter 309

49) 11.11. VO über die Beurteilung der Diakone und Diakoninnen (DiakonenbeurteilungsVO - DiakBV) 312

Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz EKBO1 - 32

Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz

KABl. ABl.EKD

20141) 01.12. Verbandssatzung für den Ev. KKreisverband Berlin Mitte-Nord 2016, 23

20152) 14.11. KG zur Neufassung des KG über die Ev. Schulen (Kirchl. SchulG - KSchulG) vom 4. November

2005219 2016,

55

3) 14.11. KG zur Ausführung des KG über die Ausbildung der Pfarrerinnen und Pfarrer in der Ev. K der Union(PfarrausbildungsG - PfAG) (PfarrausbildungsG-AusführungsG - PfAG-AG)

235 2016,70

4) 30.11. Satzung des Ev. KKreisverbandes Berlin Süd-West 2016, 94

5) 18.12. RVO zur Gewährleistung des Datenschutzes beim Fundraising in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (Datenschutz-VO Fundraising - DSVOFr)

2016, 2

6) 18.12. RL der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz für die Gefängnisseelsorge 2016, 3

20167) 26.02. RVO zur Änd. der Ordnung der Ersten Theologischen Prüfung vom 1. Dezember 2008 38

8) 26.02. RVO zur Änd. der Ordnung der Ersten Theologischen Prüfung vom 27. September 2014 39

9) 09.04. KG zur Gleichstellung von Gottesdiensten zur Segnung zweier Menschen in eingetragener Part-nerschaft mit Traugottesdiensten (PartnerschaftsgleichstellungsG - PGG)

74 264

10) 09.04. KG über das in der Oberpfarr- und Domkirche zu Berlin geltende Kirchenrecht 75 265

11) 15.04. RVO zur Änd. der FinanzVO 75

12) 13.05. Strukturanpassungs- und ErprobungsVO für den Ev. KKreis Prignitz 90

13) 13.05. Urkunde über die Vereinigung des Ev. KKreises Prignitz und des KKreises Kyritz-Wusterhausen 93

14) 30.06. Satzung des Ev. KKreisverbandes Eberswalde 157

15) 20.07. Kollektenplan 2017 der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz *110

16) 14.10. RVO über die Anlage des Kapitalvermögens der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausiz(VermögensanlageVO - VermAnlVO)

206

17) 27.10. KG zur Änd. des KG über die Ordnung des Finanzwesens der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesischeOberlausitz (FinanzG) vom 21. April 2007

179

18) 27.10. KG zur Änd. kirchensteuerrechtlicher Vorschriften (2. KirchensteuerrechtsänderungsG - 2. KiS-tRÄG)

181

19) 27.10. KG über die Zuständigkeit des Konsistoriums für die Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs.22 UmsatzsteuerG (UmsatzsteueroptionsG - UStOpG)

182

20) 28.10. Zweites KG zur Änd. von Vorschriften die Kirchl. Verwaltungsämter betr. 179

21) 28.10. KG zur Änd. des RechnungsprüfungsG 181

22) 29.10. Viertes KG zur Änd. der GrundO der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz vom21./24. November 2003

175

23) 29.10. KG zur Erprobung der Mitgliedschaft Jugendlicher im Gemeindekirchenrat (Fünftes KG zur Änd.der GrundO)

175

Bay 47/EKBO 23

230

Page 15: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

24) 29.10. KG über die Änd. wahlrechtlicher Vorschriften 177

25) 29.10. KG zur Änd. des KG zur Einführung des KG über die Haushalts-, Kassen- und Vermögensverwal-tung der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EGHKVG) vom 17. April 2010

180

26) 29.10. KG über den Nachtragshaushaltsplan der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz für dasHaushaltsjahr 2016

180

27) 29.10. KG zur Vereinheitlichung und Änd. friedhofsrechtlicher Vorschriften (6. Rechtsvereinheitlich-ungsG - 6. RVereinhG)

183

28) 29.10. KG zur Ausführung des KG über den kirchenmusikalischen Dienst in der EKU (KirchenmusikG -KiMuG) vom 15. Juni 1996 (KirchenmusikgesetzesausführungsG - KiMuGAG)

203

29) 08.11. Beschluss über die Änd. der FriedhofsgebührenO für den Ostkirchhof Ahrensfelde und den Süd-westkirchhof Stahnsdorf vom 6. Oktober 2015

233

30) 18.11. RVO über die Besoldungstabellen für Pfarrerinnen und Pfarrer, Gemeindepädagoginnen und -pä-dagogen, Predigerinnen und Prediger, Pfarrerinnen und Pfarrer sowie Gemeindepädagoginnen und-pädagogen im Entsendungsdienst, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (BesoldungsRVO), mit Anl.

223

31) 18.11. RVO zur Änd. der RVO über die Benutzungsgebühren für ev. Friedhöfe in Berlin (Friedhofsge-bührenO ev. - FGebO ev.) vom 16. Oktober 2015

232

32) 18.11. RVO über den Posaunendienst in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz 234

Evangelisch-lutherische Landeskirche in Braunschweig Bswg1 - 18

Landeskirchliches Amtsblatt der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig

KABl. ABl.EKD

20151) 28.05. Erstes KG zur Änd. des KG über den Prädikanten- und Lektorendienst 81 2016,

162) 29.05. KG zur Struktur- und Gemeindepfarrstellenplanung in der Ev-luth. LK in Braunschweig 74 2016,

113) 23.06. VO zur Änd. der VO des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen über die Durchführung

der Ersten thelogischen Prüfung2016, 4

4) 14.10. KVO zur Umgliederung des Pfarrverbandes Geitelde mit Leiferde und Stiddien aus der PropsteiWolfenbüttel in die Propstei Vechelde

2016, 3

20165) 01.02. Ordnung für das Pastoralkolleg Niedersachsen 96

6) 23.02. VO zur Änd. der VO des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen über die Durchführungder Ersten theologischen Prüfung

38

7) 13.04. Bek. der Änd. der Satzung des Diakonischen Werkes ev. K in Niedersachsen e. V. 39

8) 26.04. KVO über die Bildung des Pfarrverbandes Schöppenstedt Süd in der Propstei Schöppenstedt 38

9) 26.04. KVO zur Aufhebung des Pfarrverbandes Adersheim mit Leinde und Salzgitter-Immendorf sowie zurUmgliederung der KGde. St. Jacobi Adersheim in Wolfenbüttel aus der Propstei Salzgitter-Leben-stedt in die Propstei Wolfenbüttel

53

10) 18.05. Kollektenplan 2016/2017 61

11) 03.06. KG zur Änd. des KG der Konföderation ev. K in Niedersachsen über die Besoldung und Versorgungder Pfarrer und Pfarrerinnen (Pfarrerbesoldungs- und -versorgungsG - PfBVG)

52 285

12) 21.06. RL für die Partnerschaftsarbeitskreise der Ev.-Luth. LK in Braunschweig 95

EKBO 24/Bswg 12

231

Page 16: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

13) 26.07. Bek. des Beschlusses der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. über die 82. Änd. der Dienstvert-ragsO, die 12. Änd. der ARR-Ü-Konf sowie die 8. Änd. der ARR-Azubi/Prakt (RS 461, 461.1, 496)

108

14) 24.08. KVO anstelle eines KG zur Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UmsatzsteuerG (Optionserklä-rungsVO)

72

15) 24.08. KVO über den Gesamtausschuss der Mitarbeitervertretungen in der Ev.-luth. LK in Braunschweig(RS 433)

106

16) 24.08. KVO zur Änd. der KVO über das Verfahren der Struktur- und Gemeindepfarrstellenplanung in derEv.-luth. LK in Braunschweig (RS 122.1)

107

17) 24.08. KVO zur Ausführung des KirchenmusikG (AVO-KiMuG) (RS 472.1) 107

18) 26.10. KVO anstelle eines sechsten KG zur Änd. des MitarbeiterG (RS 431) 107

Bremische Evangelische Kirche Brm 1 - 6Gesetze, Verordnungen und Mitteilungen der Bremischen Evangelische Kirche

KABl. ABl.EKD

20161) 21.01. Beschluss der Arbeitsrechtlichen Komm. der Bremischen Ev. K zur Eingruppierung der Mitarbeitenden

im Sozial- und Erziehungsdienst140

2) 21.01. Beschluss der Arbeitsrechtlichen Komm. der Bremischen Ev. K zu arbeitsfreien Wochenenden fürKirchenmusiker/innen

143

3) 14.04. Beschluss der Arbeitsrechtlichen Komm. der Bremischen Ev. K betr. die Ordnung zur Sicherung derMitarbeiter und Mitarbeiterinnen bei Aufgabe oder Einschränkung von Arbeitsbereichen in den Ge-meinden und Einrichtungen der Bremischen Ev. K (SicherungsO)

144

4) 14.04. Beschluss der Arbeitsrechtlichen Komm. der Bremischen Ev. K zum Entgelt für die Vertretung derKirchenmusiker/innen

147

5) 14.04. Beschluss der Arbeitsrechtlichen Komm. der Bremischen Ev. K zu Zeitzuschlägen für die Mitarbei-tenden von „Haus Meedland“

144

6) 25.05. KG über die diakonische Arbeit in der Bremischen Ev. K (DiakonieG) 136 286

Evangelisch-reformierte Kirche ErK 1 - 18Gesetz- und Verordnungsblatt der Evangelisch-reformierten Kirche

KABl. ABl.EKD

20151) 27.11. KG zur Änd. des KG über die Ordnung der Frauenarbeit in der Ev.-ref. K (Synode Ev.-ref. K

in Bayern und Nordwestdeutschland) vom 18. November 1993 in der Fassung vom 23. No-vember 2006

Bd. 20, 104 2016,125

2) 27.11. KG zur Strukturenentwicklung von Gemeinden Bd. 20, 105 2016,126

3) 27.11. KG zur Änd. des KG über das Pfarrvermögen in der Ev.-ref. K vom 17. November 2005 in derFassung vom 13. November 2014

Bd. 20, 107 2016,126

4) 15.07.,08.09.,09.12.

Kirchenvertrag über die gemeinsame pastorale Begleitung und pfarramtliche Versorgung derEv.-ref. KGde. Accum und der Ev.-ref. KGde. Dykhausen-Neustadtgödens

Bd. 20, 121

20165) 29.04. Kollektenplan 2017 Bd. 20, 129

Bswg 13/ErK 5

232

Page 17: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

6) 10.05. KG zur Änd. des KG über die Rechtsverhältnisse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in derEv.-ref. K vom 23. April 1976 in der Fassung vom 17. November 2011

Bd. 20, 125 312

7) 27.04.,10.05.

Kirchensteuerbeschluss für die in den Ländern Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Meck-lenburg-Vorpommern, Sachsen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen liegenden Gebiets-teile der Ev.-ref. K

Bd. 20, 127

8) 07.06. RVO zur Änd. der RVO zur Ausführung des KG über die Verwaltung der Friedhöfe im Bereichder Ev.-ref. K (FriedhofsverwaltungsO) vom 10. Oktober 2007 in der Fassung vom 16. No-vember 2011

Bd. 20, 126 312

9) 07.06. VO zur Änd. der VO über die Pfarrdienstwohnungen in der Ev.-ref. K (Dienstwohnungsvor-schriften - Ref-DWV) vom 9. Dezember 2014 in der Fassung vom 27. November 2015

Bd. 20, 126

10) 18.11. KG zur Änd. des KG zur Zustimmung und Ausführung des KG zur Regelung der Dienstver-hältnisse der Pfarrerinnen und Pfarrer in der EKD (PfarrdienstG der EKD - PfDG.EKD) (Pfarr-dienstausführungsG) vom 17. November 2011 in der Fassung vom 22. November 2012

Bd. 20, 134

11) 18.11. KG zur Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UmsatzsteuerG (OptionserklärungsG) Bd. 20, 134

12) 18.11. HaushaltsG der Ev.-ref. K für das Rechnungsjahr 2017, mit Anl. Bd. 20, 134

13) 18.11. HaushaltsG des Diakonischen Werkes der Ev.-ref. K für das Rechnungsjahr 2017, mit Anl. Bd. 20, 136

14) 18.11. Jahresrechnung 2015 der Ev.-ref. K Bd. 20, 137

15) 18.11. Jahresrechnung 2015 des Diakonischen Werkes der Ev.-ref. K Bd. 20, 137

16) 18.11. Beschluss über die Landeskirchensteuer der Ev.-ref. K für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 Bd. 20, 137

17) 18.11. Beschluss über die Landeskirchensteuer der Ev.-ref. K auf dem Gebiet der Freien und HansestadtHamburg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

Bd. 20, 138

18) 18.11. Anteile der KGde. und Synodalverbände an der Landeskirchensteuer 2017 Bd. 20, 140

Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers Han 1 - 38Kirchliches Amtsblatt für die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers

KABl. ABl.EKD

20071) 25.07.,

09.11.16Änd. der Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Reisekostenvergütung (Reisekos-tenbestimmungen - RKB)

2016, 156

20152) 22.04. Bek. des LKA zur Änd. der Satzung des diakonischen Werkes ev. K in Niedersachsen e. V. 2016, 36

3) 15.12. 10. KG zur Änd. der Verfassung der Ev.-luth. LK Hannovers 107 2016,120

4) 15.12. KG über die Neuordnung und Unterstützung der regionalen Zusammenarbeit von KGde. 107 2016,112

5) 15.12. KG zur Änd. des KG über die Rechtsstellung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen (MitarbeiterG- MG)

118 2016,121

6) 28.12. Änd. der Satzung der Norddeutschen Kirchl. Versorgungskasse für Pfarrer und Kirchenbeamte(NKVK)

2016, 21

7) 29.12. Satzung für den Diakonieverband Hannover-Land - Diakonisches Werk 2016, 22

20168) 18.01. RL für den Finanzausgleich in der Ev.-luth. LK Hannovers (FinanzausgleichsRL - FinanzR

2016)19

9) 28.01. DBest. zur DienstwohnungsVO (DB-DwVO), mit Anl. 6

10) 01.02. Bek. der geänderten Ordnung für das Pastoralkolleg Niedersachsen 61

ErK 6/Han 10

233

Page 18: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

11) 16.02. Zwölfte Änd. der VersorgungsO der Zusatzversorgungskasse 4

12) 18.04. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur Übernahme von Änderungstarifver-trägen für den öffentlichen Dienst der Länder für den kirchl. Bereich; Bek. der Änderungstarif-verträge, mit Anl.

63

13) 07.06. 11. KG zur Änd. der Verfassung der Ev.-luth. LK Hannovers 56 291

14) 07.06. KG zur Änd. dienstrechtlicher und anderer Vorschriften 56 289

15) 07.06. KG zur Änd. des KG über die Wahl und die Amtszeit der Superintendenten und Superinten-dentinnen

58 291

16) 07.06. KG zu Aufhebung der NotVO über die Errichtung eines Pastoralkollegs 59 292

17) 13.06. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur Übernahme des Änderungstarifvert-rages Nr. 1 zum TV EntgO-L für den kirchl. Bereich; Bek. des Änderungstarifvertrages, mitAnl.

70

18) 26.07. Bek. von Änderungstarifverträgen; Übernahme der Entgelterhöhungen zum 1. März 2016 fürden Bereich der Ev.-luth. LK Hannovers, mit Anl.

97

19) 10.08. Kollektenplan für das Kirchenjahr 2016/2017 103

20) 06.09. RVO zur Änd. der RVO für die kirchl. Bau-, Kunst- und Denkmalpflege (RechtsVOBau) 95

21) 06.09. Änd. der DBest. zur RVO für die kirchl. Bau-, Kunst- und Denkmalpflege (DBBau) 96

22) 16.09. RVO zur Änd. der RVO über die Versehung vakanter Pfarrstellen und über die vorübergehendeVertretung von Pastoren (Vakanz- und VertretungsVO - VVVO)

94

23) 22.09. VO mit Gesetzeskraft über die einheitliche Erklärung zur Ausübung des Optionsrechts nach §27 Abs. 22 UmsatzsteuerG

94

Bestätigung der Landessynode 139

24) 21.10. VO mit Gesetzeskraft zur Änd. des MitarbeiterG 139

25) 09.11. Bek. von Tarifverträgen: Übernahme von Regelungen des sog. SuE-Tarifs des Tarifvertrags fürden öffentlichen Dienst (TVöD), mit Anl.

146

26) 21.11. Satzung des Ev.-luth. KKreisverbandes Hameln-Holzminden 160

27) 25.11. Haushaltsplan der Ev.-luth. LK Hannovers für die Haushaltsjahre 2017 und 2018, mit Anl. 122

28) 25.11. Beschluss über die Landeskirchensteuer der Ev.-luth. LK Hannovers im Land Niedersachsenfür die Haushaltsjahre 2017 und 2018

131

29) 25.11. Beschluss über die Landeskirchensteuer der Ev.-luth. LK Hannovers in Bremerhaven für dieHaushaltsjahre 2017 und 2018

132

30) 25.11. Beschluss über die Landeskirchensteuer der Ev.-luth. LK Hannovers in der Freien und Hanse-stadt Hamburg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

134

31) 25.11. Beschluss über die Landeskirchensteuer der Ev.-luth. LK Hannovers für den im Lande Hessengelegenen Teil für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

135

32) 25.11. Beschluss über die Landeskirchensteuer der Ev.-luth. LK Hannovers für den im Lande Nodrhein-Westfalen gelegenen Teil für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

136

33) 13.12. KG über den Austausch von Ortsteilen mit der Ev.-luth. LK in Braunschweig 138

34) 13.12. KG zur Änd. des KG über die Grundlagen für Erprobungen zur Verbesserung von Leitungs-strukturen in größeren KKreisen

138

35) 15.12. Urkunde über die Zusammenlegung der Ev.-luth. KKreise Bleckede und Lüneburg zum Ev.-luth. KKreis Lüneburg

168

36) 20.12. VO mit Gesetzeskraft zur Erprobung eines KKreispfarramtes im KKreis Lüchow-Dannenberg 140

37) 20.12. VO mit Gesetzeskraft zur Erprobung der Bildung eines KKreises mit zwei Superintendenten-stellen im KKreis Lüneburg

142

Han 11/Han 37

234

Page 19: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

38) 20.12. VO mit Gesetzeskraft zur Erprobung der Beteiligung von KKreisen im Ev. Diakonieverband inOstfriesland

144

Evangelische Kirche in Hessen und Nassau HN 1 - 47Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau

KABl. ABl.EKD

20111) 21.11. Verbandssatzung des Ev. Regionalverwaltungsverbandes Rhein-Lahn-Westerwald 2016, 50

20152) 30.03. Gesellschaftsvertrag der Gesellschaft für Diakonie- und Sozialstationen mbH 2016, 15

3) 07.07. VerwaltungsVO zur Änd. der VerwaltungsVO zu § 6 des MitarbeitervertretungsG der EKHN 325 2016,17

4) 07.07. VerwaltungsVO zu den §§ 18 und 23 des MitarbeitervertretungsG der EKHN 325 2016,17

5) 15.07. Gesellschaftsvertrag der Gesellschaft für diakonische Einrichtungen in Hessen und Nassau mitbeschränkter Haftung

2016, 90

6) 10.10. Erste VO über das Inkrafttreten des ZuordnungsG der EKD 346 2016,18

7) 04.11. Satzung zur Änd. der Verbandssatzung des Ev. Regionalverwaltungsverbandes Rheinhessen 2016, 89

8) 12.11. Beschluss zur Änd. der Satzung der Diakonie Hessen 2016, 312

9) 12.11. Weiterer Beschluss zur Änd. der Satzung der Diakonie Hessen 2016, 312

10) 25.11. Landskirchensteuerbeschluss für das Jahr 2016 2016, 46

11) 25.11. KG zur Änd. des PfarrstellenG und der PfarrstellenVO 376 2016,91

12) 26.11. KG zur Neuordnung des Einstellungsverfahrens in den Pfarrdienst 377 2016,92

13) 26.11. KG zur Änd. der KirchenO 386 2016,92

14) 28.11. KG zur Neufassung des ArbeitsrechtsregelungsG Diakonie 431 2016,93

15) 08.12. VerwaltungsVO über einen Zuschuss zum Krankenkassenbeitrag 2016, 12

16) 08.12. VerwaltungsVO zur Änd. der Ordnung der Konferenz der Vorsitzenden der Dekanatssynodalvor-stände in der EKHN

2016, 8

17) 08.12. VerwaltungsVO zur Änd. der Ordnung der Dienstkonferenz für die Dekaninnen und Dekane derEv. K in Hessen und Nassau

2016, 8

18) 08.12. VerwaltungsVO für die Polizeiseelsorge in der Ev. K in Hessen und Nassau (PSVO) 2016, 8

19) 08.12. VerwaltungsVO zur Förderung der Arbeit der ambulanten diakonischen Pflegedienste in derEKHN

2016, 10

201620) 15.01. Kollektenplan 2017 6

21) 23.01. Erste Satzung zur Änd. der Verbandssatzung des Ev. Regionalverwaltungsverbandes Rhein-Lahn-Westerwald

54

22) 28.01. VerwaltungsVO zur Änd. der KindertagesstättenVO 47

23) 28.01. RVO zur Änd. der RegionalverwaltungsVO 127

24) 25.02. VerwaltungsVO zur Änd. der VerwaltungsVO über den Unterhaltszuschuss für Pfarramtskandi-datinnen und -kandidaten

128

Han 38/HN 24

235

Page 20: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

25) 15.03. RVO zur Änd. der RVO über die Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen 128

26) 15.03. VerwaltungsVO zur Aufstellung von Pfarrdienstordnungen für gemeindliche Pfarrstellen (Pfarr-dienstordnungsVO)

232

27) 16.03. Änd. der Ordnung über die Entschädigung der Mitglieder des Kirchengerichts für Mitarbeiter-vertretungssachen, der Schlichtungsstelle und des Schlichtungsausschusses der ArbeitsrechtlichenKomm. der Diakonie Hessen (EntschädigungsO - EntschO)

130

28) 16.03. Änd. der Ordnung für die Schlichtungsstelle der Diakonie Hessen (SchlichtungsO - SchlO) 129KW, 61

29) 05.04. Festlegung der Zahl der Einstellungsplätze für den Pfarrdienst sowie Einstellungstermin und Be-werbungsfristen für das zweite Halbjahr 2016

130

30) 16.04. Dekanatssatzung des Ev. Dekanats Biedenkopf-Gladenbach für die Diakoniestation Biedenkopf 159

31) 25.04. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. der Ev. K und der Diakonie Hessen undNassau zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Ausgestaltung des Familienbudgets

235

32) 25.04. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. der Ev. K und der Diakonie Hessen undNassau zur Änd. der §§ 47 und 58 der KDO und der AVR.HN

235

33) 25.04. GeschäftsO der Arbeitsrechtlichen Komm. 236

34) 01.06. Bek. zur Erhöhung der laufenden Versorgungsrenten und Versorgungsgnadenrenten ab 1. Juli2016

200

35) 02.06. GeschäftsO der Zwölften Kirchensynode der Ev. K in Hessen und Nassau 190 292

36) 21.06. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. der Ev. K und der Diakonie in Hessen undNassau zur Ergänzung der Regelungen für Ausbildungsvergütungen für Duale Ausbildungen

261

37) 30.06. RVO zum Pfarrdienstverhältnis auf Probe der Ev. K in Hessen und Nassau (PfDPrVO) 233

38) 04.07. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. der Ev. K und der Diakonie in Hessen undNassau zur Änd. des § 28 der Kirchl. DienstvertragsO

263

39) 14.07. VerwaltungsVO für die Arbeit mit Konfirmandinnen und Konfirmanden (KonfVO) 285

40) 20.07. Verbandssatzung des Ev. Kirchl. Zweckverbandes einer Zentrale für ambulante Pflegedienste(Ökumenische Sozialstation) in Bad Homburg

307

41) 05.09. Bek. der Festlegung der Zahl der Einstellungsplätze für den Pfarrdienst sowie Einstellungsterminund Bewerbungsfristen für das erste Halbjahr 2017

287

42) 08.09. RVO zur Ausnahme von der Geltung der neuen Kirchl. HaushaltsO 307

43) 06.10. Bek. der Satzung zur Änd. der Satzung der Arbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung in derEv. K in Hessen und Nassau

307

44) 10.10. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Anpassung der Vergütung 2016, mit Anl. 338

45) 10.10. Bek. des Rechenschaftsberichts der Zentralen Pfarreivermögensverwaltung (ZPV) in der Ev. K inHessen und Nassau (EKHN) gem. § 6 Abs. 2 der RVO vom 14. Dezember 1981 (ABl. 1982 S. 2)für das Rechnungsjahr 2015

341

46) 24.11. KG zur Ermächtigung der Kirchenverwaltung zur Abgabe einer Optionserklärung nach § 27 Abs.22 des UmsatzsteuerG für die kirchl. Körperschaften

358

47) 25.11. KG über die Feststellung des Haushaltsplans der Ev. K in Hessen und Nassau für das Haushaltsjahr2017, mit Anl.

358

HN 25/HN 47

236

Page 21: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck KW 1 - 29Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck

KABl. ABl.EKD

20151) 28.09. Übernahme der Dreizehnten VO zur Änd. der Hessischen BeihilfeVO 2016, 11

Berichtigung 2016, 30

2) 18.11. Achte VO zu Änd. der SozialversicherungsentgeltVO, mit Anl. 2016, 20

3) 23.11. Landeskirchensteuerbeschluss für die Rechnungsjahre 2016 und 2017 2016, 7

Staatl. Genehmigung 2016, 7

4) 26.11. Erstes KG zu Änd. des KG über die Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder der Kir-chengerichte und des Schlichtungsausschusses der Ev. K von Kurhessen-Waldeck

227 2016,94

5) 26.11. HaushaltsG zur Änd. des HaushaltsG über die Feststellung des Haushaltsplanes der Ev. K von Kur-hessen-Waldeck für die Jahre 2014 und 2015 (Nachtragshaushaltsplan 2015), mit Anl.

2016, 3

6) 22.12. VO über die Erstattung von Nebenkosten im Amtsbereich der Pfarrdienstwohnung (Amtsneben-kostenerstattungsVO)

2016, 9

20167) 15.01. VO zur Änd. der Pfarrer-ReisekostenVO und der VO über die Reise- und Umzugskostenvergütung

der Kirchenbeamten8

8) 20.02. HaushaltsG für die Rechnungsjahre 2016 und 2017, mit Anl. 43

9) 31.03. Änd. der SchlichtungsO der Diakonie Hessen 61HN, 129

10) 31.03. Änd. der EntschädigungsO der Diakonie Hessen 63

11) 02.05. Beschluss zu den „ArbeitsvertragsRL für den Bereich des Diakonischen Werkes in Kurhessen-Wal-deck“ - AVR.KW - (ARK 01/16)

74

12) 02.05. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. über die Rechtsverhältnisse der Schüler/Schü-lerinnen im Rahmen der praxisintegrierten Ausbildung zum Erzieher/zur Erzieherin (piA) in der Ev.K von Kurhessen-Waldeck (ARK 02/16), mit Anl.

74

13) 18.05. RL für das Stipendienprogramm für Theologiestudierende in der Ev. K von Kurhessen-Waldeck 70

14) 18.05. RL für eine Studienbeihilfe für die Studierenden eines Masterstudienganges Ev. Theologie 72

15) 12.07. Ordnung des Ausschusses für die Ausbildung der Vikarinnen und Vikare in der Ev. K von Kurhes-sen-Waldeck

98

16) 19.07. RL für eigene Internetseiten, Facebok-Fanseiten und andere soiale Netzwerke in Dezernaten undReferaten des LKA

111

17) 25.08. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. betr. die Anwendung des Tarifvertrags für denöffentlichen Dienst der Länder (TV-L) sowie von ihn ergänzenden Tarifverträgen für die kirchl.Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Berufspraktikanten und Auszubildenden im Bereich der Ev.K von Kurhessen-Waldeck ab 1.Juli 2008 - 16. Änderungsbeschluss (ARK 03/16)

121

18) 12.09. RVO zur Abgabe von Optionserklärungen gem. § 27 Abs. 22 S. 2 UmsazsteuerG 118

Bestätigung der Landessynode 165

19) 12.09. RVO zur Durchführung des KG über den Datenschutz der EKD (DatenschutzVO - DSVO) 118 310

20) 15.11. RL für die Arbeit der Ev. Studierendengemeinden der Ev. K von Kurhessen-Waldeck 138

21) 16.11. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. betr. die Anwendung des Tarifvertrages fürden öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) sowie von ihn ergänzenden Tarifverträgen für die kirchl.Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Berufspraktikanten und Auszubildenden im Bereich der Ev.K von Kurhessen-Waldeck ab 1.Juli 2008; hier: 17. Änderungsbeschluss (ARK 04/16)

168

22) 22.11. KG zur Einführung des Besoldungs- und VersorgungsG der EKD in der Ev. K von Kurhessen-Waldeck

159

KW 1/KW 22

237

Page 22: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

23) 22.11. Beschluss zur Änd. des Landeskirchensteuerbeschlusses für die Rechnungsjahre 2016 und 2017 165

24) 23.11. KG über die Einführung von Kooperationsräumen in der Ev. K von Kurhessen-Waldeck (37. KGzur Änd. der GrundO)

158

25) 23.11. KG zur Änd. des AusführungsG der Ev. K von Kurhessen-Waldeck zum PfarrdienstG der EKD 164

26) 23.11. Beschluss über die Änd. der GeschäftsO für die Landessynode der Ev. K von Kurhessen-Waldeck 166

27) 24.11. KG zur Änd. des KG über die Diakonische Arbeit in der Ev. K von Kurhessen-Waldeck (DiakonieG) 165

28) 06.12. RL für die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen 166

29) 06.12. Aufhebung der RL über die Gewährung von Wohnungsfürsorgedarlehen 168

Lippische Landeskirche Li 1 - 30Gesetz- und Verordnungsblatt der Lippischen Landeskirche

KABl. ABl.EKD

20141) 25.11. Bek. der Satzung des Diakonischen Werkes Westfalen-Lippe e. V. Bd. 16, 87

20152) 02.07. Kirchenvertrag zwischen der Ev. K im Rheinland, der Ev. K von Westfalen und der Lippi-

schen LK zur Bildung eines gemeinsamen Diakonischen Werkes RWL e. V.Bd. 16, 95Westf. 2016,58

3) 18.09.13/08./10.10.

16. Satzung zur Änd. der Satzung der Gemeinsamen Versorgungskasse für Pfarrer und Kir-chenbeamte

Bd. 16, 96

4) 24.11. KG zur Neuordnung der Kolloquien zur Übernahme in ein Pfarrdienstverhältnis auf Probeoder auf Lebenszeit

Bd. 16, 50 2016,94

5) 24.11. KG über den kirchenmusikalischen Dienst in der Lippischen LK - KirchenmusikG (KiMuG) Bd. 16, 51 2016,96

6) 24.11. KG zur Änd. der WahlO Bd. 16, 54 2016,99

7) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. des BAT-KF

Bd. 16, 84

8) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. der Ordnung über die Bewertung der Personalunterkünfte für kirchl. Mitarbeiter

Bd. 16, 84

9) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. des BAT-KF und MTArb-KF

Bd. 16, 70

10) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. des BAT-KF, mit Anl.

Bd. 16, 71

11) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. des BAT-KF, mit Anl.

Bd. 16, 80

12) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. der Ordnung über die Bewertung der Personalunterkünfte für kirchl. Mitarbeiter

Bd. 16, 84

13) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. des BAT-KF

Bd. 16, 111

201614) 16.02. Beschluss des LKR zur Änd. der KirchenbuchO - KBO Bd. 16, 86

15) 17.02. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. des BAT-KF

Bd. 16, 147

KW 23/Li 15

238

Page 23: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

16) 17.02. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. des BAT-KF

Bd. 16, 147

17) 17.02. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. des BAT-KF - Allg. Entgeltgruppenplan zum BAT-KF

Bd. 16, 149

18) 22.02. Vereinbarung über die lohnsteuerliche Bewertung der Dienstwohnungen der Geistlichenund der Dienst- und Mietwohnungen der übrigen Bediensteten der KGde. sowie der Pri-vatnutzung der Fernsprechanschlüsse in den Dienstwohnungen der Geistlichen im Bereichder Lippischen LK für die Zeit vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2018

Bd. 16, 97

19) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Ablösung des MTArb-KF

Bd. 16, 111

20) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. des BAT-KF und anderer Arbeitsrechtsregelungen, mit Anl.

Bd. 16, 112

21) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. des BAT-KF - Jahressonderzahlung bei Altersrente

Bd. 16, 124

22) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. der Ordnung für den Dienst der Küster in Rheinland, Westfalen und Lippe

Bd. 16, 124

23) 24.10. Auflösung des Ev. Fachverbandes der Hospiz- und Palliativdienste in den DiakonischenWerken der Ev. K im Rheinland, der Ev. K von Westfalen und der Lippischen LK

Westf. 448

24) 09.11. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm.zur Änd. des BAT-KF Allg. Entgeltgruppenplan zum BAT-KF-Anlage 1 zum BAT-KF

Bd. 16, 150

25) 22.11. KG zur Neuregelung des Rechts der Besoldung und Versorgung in der Lippischen LK undzur Änd. dienstrechtlicher Bestimmungen

Bd. 16, 134

26) 22.11. Beschluss über die Prüfung der Jahresrechnung 2015 und Entlastung des LKR Bd. 16, 147

27) 29.11. KG über die Feststellung des Haushaltes der Lippischen LK für das Haushaltsjahr 2017 -HaushaltsG (HG) 2017

Bd. 16, 143

28) 29.11. Synodalvorlage des Klimaschutzkonzeptes zur Herbstsynode 2016 Bd. 16, 145

29) 29.11. Beschluss über die Festsetzung des Kirchensteuerhebesatzes für das Steuerjahr 2017 Bd. 16, 145

30) 23.12. Beschluss des LKR betr. die AusfBest. zu § 1 Abs. 2 des KG zur Ordnung des Dienstes derPrädikantinnen und Prädikanten vom 25. November 2008 (Ges. u. VOBl. Bd. 14 S. 267)

Bd. 16, 144

Evangelische Kirche in Mitteldeutschland EKM1 - 29

Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland

KABl. ABl.EKD

20141) 12.12. Änd. der GeschäftsO für den LKR der Ev. K in Mitteldeutschland 2015, 3

Berichtigung 2016, 8

20152) 18.04. Erstes KG zur Änd. des KirchensteuerG EKM 2016, 37

Staatl. Anerkennung 2016, 37

3) 18.04. Landeskirchensteuerbeschluss für die Kalenderjahre 2015 und 2016 2014, 150

Staatl. Anerkennung 2016, 39

4) 30.04. Änd. der GeschäftsO des Forstausgleichsausschusses der EKM (GO-ForstAA) 2016, 7

5) 21.11. KG über die Feststellung des Haushaltsplanes der Ev. K in Mitteldeutschland für das Haushaltsjahr2017 (HaushaltsG 2017)

212

Li 16/EKM 5

239

Page 24: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

6) 21.11. KG zur Zustimmung und Ausführung des Besoldungs- und VersorgungsG der EKD, mit Anl. 258 2016,74

7) 01.12. Pfarrer- und Kirchenbeamtenbesoldung 2015, mit Anl. 2016, 2

8) 14.12. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) 29/15 der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD-Ost (KAVOEKD-Ost)

2016, 73

20169) 13.01. Bek. über das Inkrafttreten des Besoldungs- und VersorgungsG der EKD 26

10) 15.02. Neufassung des KG über die Erhebung von Kirchensteuern (KirchensteuerO) in der Ev. K in Mit-teldeutschland (KirchensteuerG EKM - KiStG EKM)

54

11) 25.02. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) 30/16 der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD-Ost (KAVO) 110

12) 25.02. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) 31/16 der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD-Ost betr. dieAufhebung der ABM-MitarbeiterO und der Ordnung über die Arbeitsbedingungen an Bildschirm-geräten

110

13) 25.02. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) 32/16 der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD-Ost (KAVO) 110

14) 27.02. VO über die kirchl. Archivpflege in der Ev. K in Mitteldeutschland (ArchivpflegeVO) 70

15) 20.05. Vertrag über die Zusammenarbeit zwischen der Nordkirche und Vereinen der Deutschen See-mannsmission

236

16) 24.05. Ordnung für den Bund Ev. Jugend in Mitteldeutschland (bejm) 123

17) 24.05. Erste Änd. der RL für die Vergabe von Schulbaumitteln aus dem Schulinvestitionsfonds der EKM(VergabeRL Schulinvestitionsfonds - VRL SchIF)

125

18) 14.06. Aufhebung der RL über die Zahlung von Zinszuschüssen für Kredite zur Finanzierung von Bauins-tandsetzungsmaßnahmen der KGde. und KKreise der Ev. K in Mitteldeutschland und deren Ver-bände (VergabeRL Sonderkreditprogramm SK21)

138

19) 23.06. Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) 33/16 der Arbeitsrechtlichen Komm. der EKD-Ost (KAVO) 215

20) 01.07. Gesetzesvertretende VO zur Abgabe einer Optionserklärung zur Anwendung des § 2 Abs. 3 Um-satzsteuerG in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung

138

21) 12.07. Kollektenplan 2017, mit Anl. 138

22) 20.09. Änd. der VerwaltungsdienstO für die Einzelvergütung im kirchenmusikalischen Dienst in der Ev.K in Mitteldeutschland

174

23) 23.09. Neufassung der Satzung der Ev. Akademie Sachsen-Anhalt e. V. 174

24) 01.10. GeschäftsO des Schlichtungsausschusses nach dem ArbeitsrechtsregelungsG DW.EKM (GO SLA-ARRG-DW.EKM)

217

25) 25.10. Ordnung der Hochschulbeiräte der Ev. K in Mitteldeutschland (HochschulbeiräteO - HoBO) 216

26) 19.11. Zweites KG zur Änd. des PfarrstellenG 203

27) 19.11. KG über die kirchenaufsichtliche Zustimmung und Genehmigung arbeitsrechtlicher Maßnahmen(Arbeitsrechtliches Zustimmungs- und GenehmigungsG - ArbZGenG)

209

28) 19.11. KG über das Amt, die Ausbildung und die Anstellung der Diakone in der Ev. K in Mitteldeutschland(DiakonieG - DiakG)

209

29) 19.11. Beschluss der Landessynode über den Gemeindebeitrag 2017 (Gemeindebeitragsbeschluss) 215

Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland NK 1 - 42Kirchliches Amtsblatt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland

KABl. ABl.EKD

20101) 06.07. Bek. der Neufassung des KirchenbesoldungsG, mit Anl. 218

EKM 6/NK 1

240

Page 25: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

Berichtigung 2016, 318

20152) 29.05. VO zur Sicherheit der Informationstechnik (IT-SicherheitsVO - ITSVO-EKD) 2016, 31

3) 09.10. KG über die kirchl. Gerichtsbarkeit der Ev.-Luth. K in Norddeutschland (KirchengerichtsG -KiGG)

386 2016,37

4) 09.10. KG über ein kirchl. Verfassungs- und Verwaltungsgericht (Verfassungs- und Verwaltungsge-richtsG - VerfVwGG)

390 2016,40

5) 09.10. KG über das Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten (KirchengerichtsGMAV - MAVKiGG)

392 2016,42

6) 09.10. KG zur Ergänzung des DisziplinarG der EKD (DisziplinarGergänzungsG - DGErgG) 393 2016,43

7) 09.10. KG zur Ergänzung des KirchenbeamtenG der EKD und zur Änd. des KirchenbesoldungsG 397 2016,44

8) 31.10. KG zur Förderung des Klimaschutzes in der Ev.-Luth. K in Norddeutschland (KlimaschutzG -KlSchG)

2015, 426 2016,47

Berichtigung 2016, 102

9) 26.11. KG über die Versorgung der Pastorinnen und Pastoren, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamtenin der Ev.-Luth. K in Norddeutschland (KirchenversorgungsG - KVersG)

2016, 2 2016,99

10) 01.12. Beschluss über die Feststellung des Gesamthaushaltes der Ev.-Luth. K in Norddeutschland fürdas Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsbeschluss)

2016, 13

11) 01.12. KG über die Errichtung, Änd. und Aufhebung von Pfarrstellen sowie über Vertretungsdienste(Pfarrstellen- und VertretungsG - PfStVertrG)

2016, 58 2016,121

12) 02.12. Satzung zur Änd. der Kirchenkreissatzung des Ev.-Luth. KKreises Schleswig-Flensburg 2016, 110

13) 08.12. RVO zur Änd. der Vorschriften über die Haushaltsführung 2016, 9

Berichtigung 2016, 80

14) 11.12. RVO über die Schulkooperative Arbeit/Tage Ethischer Orientierung der Ev.-Luth. K in Nord-deutschland

2016, 62

15) 16.12. KG über das Gebäudemanagment (GebäudemanagmentG - GMG) 2016, 60 2016,123

Berichtigung 2016, 378

16) 30.12. RVO über die Entschädigung der Mitglieder der Kirchengerichte (RichterentschädigungsVO -RiEntschVO)

2016, 61

201617) 02.02. Satzung zur Änd. der Finanzsatzung des Ev.-Luth. KKreises Altholstein 111

18) 19.02. RVO über die Vergütung und Kostenerstattung für Vakanzverwaltung und andere Vertretungs-dienste (VertretungskostenVO - VertrKVO)

102

19) 04.03. KG zur Ausführung und Ergänzung des KG über die Kirchenmitgliedschaft (Kirchenmitglied-schaftsausführungs- und -ergänzungsG - KMGAEG)

134 178

20) 09.03. RVO über das Vikariat im Ehrenamt (VikariatsehrenamtsVO - VikEVO) 146

21) 10.03. KG über die Bildung der Kirchenkreissynoden der Ev.-Luth. K in Norddeutschland (Kirchen-kreissynodenbildungsG - KKSynBG)

137 181

Berichtigung 318

22) 14.03. RVO über die Finanzierung von Sabbatzeiten (SabbatzeitfinanzierungsVO - SabbFinVO) 147

23) 22.03. Kirchenkreissatzung des Ev.-Luth. KKreises Ostholstein, mit Anl. 182

24) 12.04. Dritte Satzung zur Änd. der Finanzsatzung des Pommerschen Ev. KKreises der Ev.-Luth. K inNorddeutschland

187

NK 1/NK 24

241

Page 26: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

25) 12.04. RVO über das Seemannspfarramt der Ev.-Luth. K in Norddeutschland (SeemannspfarramtsVO -SeePfVO)

234

26) 19.04. Finanzsatzung des Ev.-Luth. KKreises Hamburg-West/Südholstein 202

27) 02.05. Zweite Satzung zur Änd. der KKreissatzung des Ev.-Luth. KKreises Schleswig-Flensburg 237

28) 04.05. Kollektenplan für das Jahr 2017, mit Anl. 211

29) 19.05. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der EingruppierungsO der Kirchl.ArbeitsvertragsO Mecklenburg-Pommern (KAVO-MP)

298

30) 19.05. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der Kirchl. ArbeitsvertragsOMecklenburg-Pommern (KAVO-MP)

299

31) 08.07. Finanzsatzung des Ev.-Luth. KKreises Nordfriesland 278

32) 15.08. Erste RVO zur Änd. der PastorenurlaubsVO 318

33) 26.08. Verwaltungsvorschrift über eine Selbstverpflichtung und die Vorlage eines erweiterten Füh-rungszeugnisses in der beruflichen oder ehrenamtlichen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen(FührungszeugnisVwV)

358

34) 29.09. Beschluss der Landessynode der Ev.-Luth. K in Norddeutschland zur Segnung von Paaren inEingetragenen Lebenspartnerschaften

381

35) 14.10. KG über die rechtlich unselbstständige Stiftung zu Altersversorgung der Pastorinnen, Pastoren,Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Ev.-Luth K in Norddeutschland (Altersversor-gungsstiftungsG - AVersStiftG)

409

36) 19.10. KG über das Kollektenwesen der Ev.-Luth. K in Norddeutschland (KollektenG - KollG) 411

37) 01.11. KG über die Neuordnung der Rechtsverhältnisse der Ev.-Luth. Domkirchgemeinde Ratzeburgund die Rechtsbereinigung betr. die Rechtsverhältnisse der Ev.-Luth. KGde. Ziethen und Lassahn(DomkirchgemeindeneuordnungsG - DKGNOG)

413

38) 08.11. Finanzsatzung des Pommerschen Ev. KKreises 414

39) 15.11. Drittes KG zur Änd. der Verfassung der Ev. K in Norddeutschland 399

40) 15.11. Fünftes KG zur Änd. des EinführungsG 399

41) 15.11. KG über die Organisation der Verwaltung in den KKreisen (KKreisverwaltungsG - KKVwG),mit Anl.

399

42) 15.11. Sechstes KG zur Änd. des EinführungsG 409

Evangelisch-Lutherische Kirche in Oldenburg Old 1 - 23Gesetz- und Verordnungsblatt für die Evangelisch-Lutherische Kirche in Oldenburg

KABl. ABl.EKD

20151) 01.01. AusfBest. zur Neufassung der Verwaltungsanordnungen für die Führung der Kirchen-

bücher (KirchenbuchO) der Ev.-Luth. K in OldenburgBd. XXVIII, 11

2) 30.05. KG zur Änd. des KG über die Dienstverhältnisse der Mitglieder des OKR und der Be-amten der Ev.-Luth. K in Oldenburg

Bd. XXVII, 213 2016,18

3) 30.05. Erstes KG zur Änd. des KG zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Ev.-Luth.K in Oldenburg (GSG)

Bd. XXVII, 215 2016,20

4) 27.07. KVO über die Zuständigkeiten der Gemeinsamen Kirchenverwaltung (ZustVO-GKV) Bd. XXVIII, 3

5) 08.09. 2. Änd. der VO über die Sitzverteilung in den Kreissynoden Bd. XXVIII, 5

6) 20.11. RL für die Zuweisung von Mitteln für strukturelle und regionale Besonderheiten (Defi-zitausgleich) an die KGde.

Bd. XXVIII, 6

NK 25/Old 6

242

Page 27: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

7) 21.11. KG über die Ordnung der Visitation in der Ev.-Luth. K in Oldenburg - VisitationsG(VisG)

Bd. XXVIII, 3 2016,190

8) 26.11.,20.09.16

Satzung des Diakonischen Werkes der Ev.-Luth. K in Oldenburg e.V. Bd. XXVIII, 33

Zustimmung der Landessynode Bd. XXVIII, 33

20169) 30.03. HaushaltsG der Ev.-Luth. K in Oldenburg für das Haushaltsjahr 2016 Bd. XXVIII, 1

10) 18.04. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 7. Änd. der ARR-Azubi/Prakt Bd. XXVIII, 19

11) 18.04. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 79. Änd. der DienstVO Bd. XXVIII, 15

12) 18.04. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 80. Änd. der DienstVO Bd. XXVIII, 16

13) 27.05. Gesetz über die Beauftragung von Gemeindegliedern mit Aufgaben der öffentlichen Ver-kündigung (Prediktlektoren- und PrädikantenG)

Bd. XXVIII, 9

14) 27.05. Gesetz zur Änd. des KG über die Errichtung und Aufhebung von Pfarrstellen zur Um-setzung des Pfarrstellenplans ab dem Jahr 2014 (PfarrstellenplanG 2014) vom 22. No-vember 2013

Bd. XXVIII, 11

15) 26.07. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 12. Änd. der ARR-Ü-Konf Bd. XXVIII, 42

16) 26.07. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 82. Änd. der DienstVO Bd. XXVIII, 40

17) 26.07. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtlichen Komm. zur 8. Änd. der Arbeitsrechtsrege-lung für Auszubildende und Praktikantinnen (ARR-Azubi/Prakt)

Bd. XXVIII, 42

18) 27.10. Gesetzesvertretende VO zur Änd. des KG der Konföderation ev. K in Niedersachsen überdie Rechtsstellung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (MitarbeiterG - MG) vom 11.März 2000

Bd. XXVIII, 31

Bestätigung der Landessynode Bd. XXVIII, 33

19) 19.11. Vierzigstes Gesetz zur Änd. der KirchenO der Ev.-Luth. K in Oldenburg Bd. XXVIII, 30

20) 19.11. KG über die Abgabe von Optionserklärungen gem. § 27 Abs. 22 UmsatzsteuerG Bd. XXVIII, 31

21) 20.12. HaushaltsG der Ev.-Luth. K in Oldenburg für das Haushaltsjahr 2017 Bd. XXVIII, 23

22) 20.12. KG über die Bildung der Gemeindekirchenräte Bd. XXVIII, 25

23) 20.12. Beschluss über die Landeskirchensteuer der Ev.-Luth. K in Oldenburg im Gebiet desLandes Niedersachsen für die Haushaltsjahre 2017/2018

Bd. XXVIII, 32*

Evangelische Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) Pf 1 - 37Amtsblatt der Evangelischen Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche)

KABl. ABl.EKD

20151) 10.11. VO zur Änd. der PfarrwohnungsVO der Ev. K der Pfalz (Prot. LK) 2016, 4

2) 13.11. VO zur Aufhebung und Änd. von VO und Beschlüssen 2016, 2

3) 13.11. Satzung für den Ev. KKreis Düsseldorf, mit Anl. 2016, 11

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 2016, 18

4) 21.11. Gesetz zur Änd. des VerwaltungsamtsG 146 2016,82

5) 15.12. Beschluss des LKR zu Änd. der Durchführungsvorschriften zum Gesetz über den Lektorendienst 2016, 2

6) 15.12. Erlass des LKR zur Festsetzung der Höhe der Aufwandsentschädigung für Prädikantinnen undPrädikanten sowie für Lektorinnen und Lektoren

2016, 2

Old 7/Pf 6

243

Page 28: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

20167) 01.01. Honorar- und GebührenO für die landeskirchl. Orgel- und Glockenberatung 3

8) 04.01. Bek. der Neufassung der Ordnung des Vertretungsdienstes der Pfarrerinnen und Pfarrer 3

9) 04.01. Bek. betr. die Reisekostenvergütung und Trennungsgeldgewährung - Neue Sachbezugswerte zum1. Januar 2016 -

6

10) 07.01. Bek. des RdSchr. des Ministeriums der Finanzen vom 07.01.2015 (VV 2800 250 - 414) betr. dieBeheizung von Dienstwohnungen aus dienstlichen Versorgungsleitungen; Festsetzung der end-gültigen Heizkosten für die Heizperiode 2014/2015

21

11) 10.02. Ordnung des Landesverbandes ev. Posaunenchöre in der Pfalz 20

12) 25.02. Ordnung zur Änd. der PfarrwahlO mit AusfBest. zur PfarrwahlO 20

13) 03.05. Erlass des LKR zum Verfahren über die stufenweise Eingliederung nach längerer Krankheit vonPfarrerinnen und Pfarrern sowie Kirchenbeamtinnen und -beamten

40

14) 01.06. Gesetz zur Änd. der WahlO 49 301

15) 03.06. Gesetz zur Änd. der Vorschriften über den Finanzausgleich 48

16) 14.06. Beschluss zur Auflösung des Prot. Verwaltungszweckverbandes Otterbach 49

17) 21.06. Kollektenplan für das Jahr 2017 54

18) 07.07. Beschluss über den Zusammenschluss der Prot. Kirchenbezirke Bad Dürkheim und Grünstadt 49

19) 07.07. Ordnung der Ev. Arbeitsstelle Bildung und Gesellschaft in der Ev. K der Pfalz (Prot. LK) 50

20) 19.07. AusfBest. zur Ordnung der Ev. Arbeitsstelle Bildung und Gesellschaft in der Ev. K der Pfalz (Prot.LK)

62

21) 23.08. RVO zur Änd. der AusfBest. zum Gesetz über den Finanzausgleich in der Ev. K der Pfalz (Prot.LK)

72

22) 23.08. RL zur Änd. der RL für den Umgang mit Fällen von sexuellem Missbrauch, Pädophilie, sexuali-sierter Gewalt u. ä.

72

23) 27.09. RL zur Änd. der RL für die Aufbewahrung und Aussonderung von Personalakten kirchl. Mitar-beitender

84

24) 24.10. Auflösung des Ev. Fachverbandes der Hospiz- und Palliativdienste in den Diakonischen Werkender Ev. K im Rheinland, der Ev. K von Westfalen und der Lippischen LK

Westf.448

25) 19.11. Gesetz über die Ermächtigung zur Abgabe von Erklärungen nach § 27 Abs. 22 des UmsatzsteuerG 92

26) 19.11. Gesetz zur Änd. besoldungsrechtlicher Vorschriften 92

27) 19.11. Beschluss zur Änd. der Kirchensteuerbeschlüsse für den Bereich des Landes Rheinland-Pfalz undden Bereich des Saarlandes

93

28) 19.11. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes der Ev. K der Pfalz (Prot. LK) für die Haus-haltsjahre 2017 und 2018 (HaushaltsG - HG - 2017/2018), mit Anl.

102

29) 19.11. HaushaltsbegleitG für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (HBG 2017 und 2018), mit Anl. 104

30) 29.11. RL über die Zusammenarbeit mit der Zentralen Gehaltsabrechnungsstelle der Ev. K der Pfalz (Prot.LK) (GehaltsabrechnungsRL)

118

31) 13.12. RVO über die Nebentätigkeit der Pfarrerinnen und Pfarrer, Vikarinnen und Vikare und der Kir-chenbeamtinnen und -beamten (NebentätigkeitsVO)

111

32) 13.12. Verwaltungsvorschrift über ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) für Pfarrerinnenund Pfarrer

115

33) 15.12. VO zur Änd. der RL für die Gewährung von Reisekosten und Verdienstausfall an Mitglieder derLandessynode

111

34) 15.12. VO zur Änd. der VergütungsRL für nebenberufliche Kirchenmusikerinnen/Kirchenmusiker 111

35) 15.12. Ordnung zur Änd. der Ordnung der Zweiten Theologischen Prüfung der Ev. K der Pfalz (Prot. LK) 112

36) 15.12. Ordnung zu Änd. der UrlaubsO für Pfarrerinnen und Pfarrer in der Ev. K der Pfalz (Prot. LK) 113

Pf 7/Pf 36

244

Page 29: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

37) 15.12. Ordnung zur Reform der Ausbildung für D-Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker 114

Evangelische Kirche im Rheinland Rh 1 - 68Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche im Rheinland

KABl. ABl.EKD

20141) 26.09. 14. Änd. der Satzung der Kirchl. Zusatzversorgungskasse Rheinland-Westfalen 2016, 58

20152) 02.07. Kirchenvertrag zwischen der Ev. K im Rheinland, der Ev. K von Westfalen und der Lippischen

LK zur Bildung eines gemeinsamen Diakonischen Werkes RWL e. V.Li Bd. 16,95Westf.2016, 58

3) 18.09.13/08./10.10.

16. Satzung zur Änd. der Satzung der Gemeinsamen Versorgungskasse für Pfarrer und Kir-chenbeamte

Li Bd. 16,96

4) 07.11. Satzung des Ev. KKreises Trier 2016, 182

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 2016, 184

5) 13.11. VO zur Aufhebung und Änd. von VO und Beschlüssen 2016, 2

6) 14.12. Satzung für das Verwaltungsamt des KKreises Wied 2016, 184

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 2016, 186

7) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des Bundesangestelltentarifvertrages kirchl. Fassung (BAT-KF), mit Anl.

2016, 42

8) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF und MTArb-KF

2016, 44

9) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF, mit Anl.

2016, 44

10) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF, mit Anl.

2016, 48

11) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. der Ordnung über die Bewertung der Personalunterkünfte für kirchl. Mitarbeiter

2016, 54

12) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF

2016, 54

201613) 01.01. Honorar- und GebührenO für die landeskirchl. Orgel- und Glockenberatung 3

14) 15.01. KG zur Änd. von Artikel 8, 16, 20, 22, 87, 88, 89, 90, 98, 99, 113, 114, 129, 131, 142, 148, 152,153, 156, 163 und 166 der KirchenO der Ev. K im Rheinland

70

15) 15.01. KG zur Änd. des KG über die Ordnung des Lebens in der KGde. (LebensordnungsG - LOG) 72 148

16) 15.01. KG zur Änd. von §§ 1, 2, 3, 4 und 5 des KG über Verfahrensvorschriften für die Sitzungen undTagungen des Presbyteriums, der Kreissynode und ihrer Fachausschüsse, des Kreissynodalvor-standes, der Landessynode sowie der KL (VerfahrensG - VfG)

72 148

17) 15.01. KG zur Änd. des KG über die Ordnung für die Visitation in der Ev. K im Rheinland 73 149

18) 15.01. KG über die Zusammenarbeit von KGde. und KKreisen in gemeinsamen Angelegenheiten unddie Errichtung von Verbänden (VerbandsG - VbG)

73 150

19) 15.01. KG über die Ordnung der diakonischen Arbeit in der Ev. K im Rheinland (DiakonieG) 79 156

20) 15.01. KG zur Änd. des KG zur Ausführung des Zweiten MitarbeitervertretungsG der EKD 2013(AusführungsG zum MitarbeitervertretungsG - AG.MVG-EKD)

82

Pf 37/Rh 20

245

Page 30: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

21) 15.01. KG zur Änd. des KG zur Förderung der Gleichstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiternin der Ev. K im Rheinland (GleichstellungsG)

82 159

22) 15.01. KG zur Änd. der Ordnung über die Besoldung und Versorgung der Pfarrerinnen und Pfarrersowie der Vikarinnen und Vikare (Pfarrbesoldungs- und -versorgungsO - PfBVO)

84 161

23) 15.01. RechtsbereinigungsG 84 161

24) 15.01. GeschäftsO für die Ständigen Synodalausschüsse und ihre Fachgruppen 89

25) 10.02. Änd. der GeschäftsO für die Landessynode der Ev. K im Rheinland 86

26) 10.02. Änd. der GeschäftsO für die Landessynode der Ev. K im Rheinland 86

27) 17.02. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. überdie vorübergehende Abweichung von kirchl. Arbeitsrechtsregelungen in der JWK gGmbH -Jugendwerk Köln

117

28) 17.02. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. der Arbeitsrechtsregelungen zur Änd. des BAT-KF vom 16. Dezember 2015

118

29) 17.02. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF - Allg. Entgeltgruppenplan zum BAT-KF - Anlage 1 zum BAT-KF

120

30) 19.02. RL für die Vergabe von Mitteln des Fonds der Ev. K im Rheinland zur Bekämpfung der Ar-beitslosigkeit 2016- 2018

139

31) 09./16./17.03.

Vierter Vertrag zur Änd. des Kirchenvertrages über die Errichtung der Ev. FachhochschuleRheinland-Westfalen-Lippe

Rh 151Westf.121

32) 09./16./17.03.

Vierter Vertrag zur Änd. des Kirchenvertrages über die Errichtung der Ev. FachhochschuleRheinland-Westfalen-Lippe

151

33) 11.04. Beschluss der Kirchenleitung betr. die Lineare Besoldungserhöhung, mit Anl. 149

34) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. überdie Anwendung der AVR Diakonie Deutschland gem. § 3 Abs. 4 ArbeitsrechtsregelungsG(ARRG) - Diakonie Klinikum Neunkirchen gemeinnützige GmbH (DKN gGmbH)

161

35) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurAblösung des MTArb-KF

162

36) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF und anderer Arbeitsrechtsregelungen, mit Anl.

162

37) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF - Jahressonderzahlung bei Altersrente

173

38) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. der Ordnung für den Dienst der Küster in Rheinland, Westfalen und Lippe

173

39) 23.05. Ordnung zur Änd. der SchulO der Ev. K im Rheinland (SchulO) 194

40) 04.06. Satzung für das Verwaltungsamt des KKreises An der Ruhr, mit Anl. 283

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 287

41) 10.06. Satzung über die Verwaltung des KKreises Köln-Mitte 265

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 265

42) 15.06. Landeskirchl. Kollektenplan für 2016/2017 175*

43) 17.06. 3. Satzung zur Änd. der Satzung für den KKreis Lennep 276

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 279

44) 17.06. Satzung für das „Ev. Verwaltungsamt des KKreises Lennep“ 279

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 280

45) 18.06. Satzung für das Verwaltungsamt des Ev. KKreises Altenkirchen 258

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 259

Rh 21/Rh 45

246

Page 31: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

46) 20.06. Satzung des Ev. KKreises Gladbach-Neuss zur gemeinsamen Verwaltung 259

47) 04.07. Beschluss der Kirchenleitung betr. die Lineare Besoldungserhöhung, mit Anl. 205

48) 12.07. Finanz- und Haushaltswirtschaft im Jahre 2017 - Teil 1 210

49) 21.07. Satzung des KKreises Düsseldorf-Mettmann betr. die Finanzen und Verwaltung, mit Anl. 325

50) 14.09. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurvorübergehenden Abweichung vom kirchl. Arbeitsrecht für das Elisabethstift im LangenbergerKrankenhausverein e.V., Krankenhausstr. 19, Velbert

254

51) 18.10. Urkunde über die Rechtsnachfolge der Verwaltungsverbände und -verbünde in den KKreisenKöln-Mitte, Köln-Süd, Köln-Nord und Köln-Rechtsrheinisch

255

52) 26.10. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurvorübergehenden Abweichung vom kirchl. Arbeitsrecht für die NOSTRA gGmbH in Köln

295

53) 26.10. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF und der KüsterO - Arbeitszeitregelungen -

296

54) 26.10. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF und anderer Arbeitsrechtsregelungen

299

55) 07.11. Änd. des Dienstrechts der kirchl. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 295

56) 09.11. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurvorübergehenden Abweichung vom kirchl. Arbeitsrecht für die Ev. Kliniken GelsenkirchenGmbH in Gelsenkirchen

301

57) 09.11. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurvorübergehenden Abweichung vom kirchl. Arbeitsrecht für den Kinderheimat im Verein fürMission und Diakonie e. V. in Neukirchen-Vluyn mit Sitz in Burbach

301

58) 09.11. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF - Allg. Entgeltgruppenplan zum BAT-KF - Anl. 1 zum BAT-KF

301

59) 10.11. Gesetzesvertretende VO zur Änd. der Kirchensteuerhebesatzbeschlüsse für den Geltungsbereichder Ev. K im Rheinland auf dem Gebiet des Landes Nordrhein-Westfalen

310

60) 10.11. Gesetzesvertretende VO zur Änd. der Kirchensteuerhebesatzbeschlüsse für den Geltungsbereichder Ev. K im Rheinland auf dem Gebiet des Landes Hessen

311

61) 10.11. Gesetzesvertretende VO zur Änd. der Kirchensteuerhebesatzbeschlüsse für den Geltungsbereichder Ev. K im Rheinland auf dem Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz

311

62) 10.11. Gesetzesvertretende VO zur Änd. der Kirchensteuerhebesatzbeschlüsse für den Geltungsbereichder Ev. K im Rheinland auf dem Gebiet des Saarlandes

312

63) 11.11. Neunte VO zur Änd. der VO über das Kirchl. Finanzwesen in der Ev. K im Rheinland (KF-VO) 304

64) 14.11. Änd. des Dienstrechts der kirchl. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 300

65) 15.11. Satzung des Verwaltungsverbandes des Ev. KKreises Gladbach-Neuss 260

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 265

66) 15.11. Finanz- und Haushaltswirtschaft im Jahre 2017 - Teil 2 313

67) 28.11. Änd. der Pfarrbesoldungs- und -versorgungsO, mit Anl. 294

68) 18.12. Urkunde über die Errichtung des Verwaltungsverbandes des Ev. KKreises Gladbach-Neuss 255

Rh 46/Rh 68

247

Page 32: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens Sa(D)1 - 30

Amtsblatt der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens

KABl. ABl.EKD

20151) 15.11. KG über die Erhebung von Kirchensteuern in der Ev.-Luth. LK Sachsens (KirchensteuerG - KStG)

vom 23. Oktober 1990 in der vom 31. Dezember 2015 an geltenden FassungA 59

2) 15.11. Landeskirchensteuerbeschluss A 62

3) 16.11. KG über die Feststellung des Haushaltsplanes der Ev.-Luth. LK Sachsens für das Haushaltsjahr 2016(HaushaltsG 2016 - LHG 2016), mit Anl.

A 2

4) 19.11. Bek. über Zuweisungen an KGde. und Kirchenbezirke aus dem Landeskirchensteueraufkommen unddem Finanzausgleich im Haushaltsjahr 2016

A 3

5) 22.12. RVO zur Anwendung der Zweiten Ordnung zum gleitenden Übergang in den Ruhestand (ATZO2-AnVO)

A 5

20166) 26.01. Vierte Änd. der Ordnung der Ev. Jugend in der Ev.-Luth. LK Sachsens A 17 179

7) 22.03. VO zur Änd. der RVO für den ev. Religionsunterricht an Schulen im Freistaat Sachsen (VokationsO)vom 15. Juni 1993

A 50

8) 22.03. Grundsätze zur Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft als Ev. Schulen A 50

9) 10.04. Viertes KG zur Änd. des KandidatenG A 58 266

10) 10.04. KG zur Änd. des KassenstellenG und des ZuweisungsG A 86 266

11) 10.04. KG zur Ordnung des Amtes des Superintendenten in der Ev.-Luth. LK Sachsens A 87 267

12) 18.04. RL zur Aufstellung und Durchführung der Haushaltspläne 2017 der KGde. und Kirchenbezirke, mitAnl.

A 63

Berichtigung A 98

13) 03.05. RVO zur Änd. der RVO zur Ausführung des KG zur Regelung dienstrechtlicher Verhältnisse derSuperintendenten und der ordentlichen Mitglieder des LKA und zur Ausführung des KG über dasSuperintendentenamt

A 89

14) 30.05. Plan der Landeskollekten für das Kirchenjahr 2016/2017 und das Kalenderjahr 2017 A 110

15) 31.05. GebührenO der Zentralstelle für Grundstücksverwaltung (Grundstücksamt), mit Anl. A 111

16) 28.06. VO zur Änd. der VO zur Ausführung der KirchengemeindeO A 118

17) 06.09. Erste VO zur Änd. der Ordnung der Ersten Theologischen Prüfung in der Ev.-Luth. LK Sachsens A 158

18) 20.09. Erste Änd. der Verwaltungsvorschrift zur Bearbeitung von Bauanträgen mit Zuweisungsbedarf (Ge-bäude)

A 167

19) 28.09. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur 7. Änd. der Neufassung der Kirchl. Dienst-vertragsO der Ev.-Luth. LK Sachsens (KDVO)

A 191

20) 28.09. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Erhöhung der Entgelte, mit Anl. A 192

21) 07.10. Bek. der Gehaltssätze für Pfarrer, mit Anl. A 178

22) 07.10. Bek. der Gehaltssätze für Kirchenbeamte, mit Anl. A 179

23) 18.10. VO zur Änd. der Ordnung über die Kirchl. Altersversorgung (KAV) A 194

24) 18.10. Ordnung über die kirchenmusikalische D-Ausbildung in der Ev.-Luth- LK Sachsens, mit Anl. A 195

25) 14.11. KG zur Änd. des KG über die Verwendung moderner Übersetzungen der Bibel A 190

26) 14.11. Neuntes KG zur Änd. des Landeskirchl. VersorgungsG A 206

27) 14.11. Beschluss zur Änd. des Landeskirchensteuerbeschlusses A 207

28) 29.11. RVO zur Übertragung des Lektorendienstes auf Kirchgemeindeglieder (LektorenVO) A 218

Sa(D) 1/Sa(D) 28

248

Page 33: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

29) 29.11. Fünfte RVO zur Änd. der AusführungsVO zum ZuweisungsG A 219

30) 29.11. Erste Änd. der Ordnung über die Verwaltung, Aufbewahrung, Aussonderung und Kassation vonSchriftgut der KGde. (Schriftgut- und KassationsO), mit Anl.

A 220

Evangelisch-Lutherische Landeskirche Schaumburg-Lippe SLi 1 - 9Kirchliches Amtsblatt für die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Schaumburg-Lippe

KABl. ABl.EKD

20151) 14.11. Gesetz über die Wahl und die dienstrechtlichen Verhältnisse des Präsidenten des LKA (Präsidenten-

wahlG, Präsid.-WahlG)42 2016,

21

20162) 21.05. KG zur Regelung der maßgebenden Voraussetzungen zur Führung von Jahresgesprächen in der Ev.-

Luth. LK Schaumburg-Lippe (Jahresgespr.G.)3

3) 26.09. VO des LKR der Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe über die Führung von Jahresgesprächen(Jahrgspr.VO)

6

4) 25.10. Beschlüsse des LKR über die Aufhebung von Pfarrstellen vom 13. Juni 2016 8

5) 19.11. KG zur Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UmsatzsteuerG (OptionserklärungsG) 4

6) 19.11. Erstes KG zur Änd. des KG über die Beauftragung von Gemeindegliedern mit Aufgaben der öffentli-chen Verkündigung (1. ÄndG zum Lektoren- und PrädikantenG )

4

7) 19.11. Beschluss der Landessynode über die Landeskirchensteuer der Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe fürden im Lande Nordrhein-Westfalen gelegenen Teil für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

11

8) 19.11. Beschluss der Landessynode über die Landeskirchensteuer der Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe imLand Niedersachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

9

9) 12.12. Bek. der Satzung des Ev.-luth. Missionswerks in Niedersachsen (ELM) 18 *

Evangelische Kirche von Westfalen Westf1 - 69

Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche von Westfalen

KABl. ABl.EKD

20001) 01.01. Aufhebung der Satzung des Ev. KKreises Lüdenscheid-Plettenberg für den Diakoniestationen-

verbund im KKreis215

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 215

20132) 18.09.,

08.10.15/10.10.15

16. Satzung zur Änd. der Satzung der Gemeinsamen Versorgungskasse für Pfarrer und Kir-chenbeamte

Li Bd. 16,96

20143) 26.11.,

04.12.Satzung des Diakonischen Werkes Westfalen-Lippe e. V. 2016, 59

20154) 02.07. Kirchenvertrag zwischen der Ev. K im Rheinland, der Ev. K von Westfalen und der Lippischen

LK zur Bildung eines gemeinsamen Diakonischen Werkes RWL e. V.2016, 58Li Bd. 16,95

Sa(D) 29/Westf 4

249

Page 34: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

5) 24.09. VO zur Änd. verschiedener Rechtsnormen auf Grund der Bildung eines gemeinsamen Diako-nischen Werkes Rheinland-Westfalen-Lippe

2016, 493

6) 19.11. KG zur Ergänzung der LehrbeanstandungsO der EKU (ErgänzungsG zur LehrbeanstandungsO- EG LBO)

274 2016,313

7) 19.11. KG zur Neufassung des KG über die Ordnung der diakonischen Arbeit in der Ev. K von West-falen sowie zur Änd. des KG über rechtsfähige Ev. Stiftungen des bürgerlichen Rechts

2016, 55 2016,191

8) 25.11. Änd. der Satzung des KKreises Iserlohn nach den Bestimmungen des FinanzausgleichsG 2016, 237

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 2016, 237

9) 27.11. Kreissatzung des Ev. KKreises Minden der Ev. K von Westfalen 2016, 38

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 2016, 39

10) 29.11. Änd. der Finanzsatzung des Ev. KKreises Hattingen-Witten 2016, 39

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 2016, 39

11) 30.11. Satzung für die Tageseinrichtungen für Kinder des Ev. KKreises Dortmund 2016, 66

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 2016, 70

12) 04.12. Satzung des Ev. KKreises Gütersloh der Ev. K von Westfalen 2016, 36

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 2016, 37

13) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitrechtlichen Komm. zurÄnd. des Bundes-Angestellten-Tarifvertrages in kirchl. Fassung (BAT-KF), mit Anl.

2016, 21

14) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF und MTArb-KF

2016, 22

15) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF, mit Anl.

2016, 23

16) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF, mit Anl.

2016, 31

17) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitrechtlichen Komm. zurÄnd. der Ordnung über die Bewertung der Personalunterkünfte für kirchl. Mitarbeiter

2016, 34

18) 16.12. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF, mit Anl.

2016, 34

201619) 23.01. Satzung der Trägerschaft der Ev. Kindertageseinrichtungen des Ev. KKreises Herford 87

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 91

20) 17.02. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. überdie vorübergehende Abweichung von kirchl. Arbeitsrechtsregelungen in der JWK gGmbH -Jugendwerk Köln

83

21) 17.02. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. der Arbeitsrechtsregelungen zur Änd. des BAT-KF vom 16. Dezember 2015

84

22) 17.02. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF - Allg. Entgeltgruppenplan zum BAT-KF - Anlage 1 zum BAT-KF

85

23) 09./16./17.03.

Vierter Vertrag zur Änd. des Kirchenvertrages über die Errichtung der Ev. FachhochschuleRheinland-Westfalen-Lippe

121

24) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. überdie Anwendung der AVR Diakonie Deutschland gem. § 3 Abs. 4 ArbeitsrechtsregelungsG(ARRG) - Diakonie Klinikum Neunkirchen gemeinnützige GmbH (DKN gGmbH)

172

25) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurAblösung des MTArb-KF

173

Westf 5/Westf 25

250

Page 35: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

26) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF und anderer Arbeitsrechtsregelungen, mit Anl.

173

27) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF - Jahressonderzahlung bei Altersrente

185

28) 10.05. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. der Ordnung für den Dienst der Küster in Rheinland, Westfalen und Lippe, mit Anl.

185

29) 19.05. Studien- und PrüfungsO für die Studiengänge Bachelor Ev. Kirchenmusik Klassisch und Po-pular sowie Master Ev. Kirchenmusik Klassisch und Aufbaustudiengänge an der Hochschulefür Kirchenmusik der Ev. K von Westfalen (Studien und PrüfungsO für Kirchemusikstudien-gänge - PrüfOKiMu)

143

30) 04.06. Änd. der Kreissatzung des Ev. KKreises Iserlohn der Ev. K von Westfalen 236

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 236

31) 18.06. Änd. der Finanzsatzung des Ev. KKreises Hattingen-Witten 214

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 214

Berichtigung 260

32) 18.06. Änd. der Satzung für den Trägerverbund der ev. Tageseinrichtungen für Kinder des Ev. KKrei-ses Hattingen-Witten

214

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 214

33) 18.06. Änd. der Finanzsatzung des Ev. KKreises Dortmund 234

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 235

34) 18.06. Finanzsatzung des Ev. KKreises Gladbeck-Bottrop-Dorsten 254

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 256

35) 22.06. Änd. der Satzung für das Kindergartenwerk des Ev. KKreises Unna 305

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 305

36) 25.06. Änd. der Satzung des Ev. KKreises Gütersloh zum innersynodalen Finanzausgleich 235

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 235

37) 28.06. RL über den Inhalt und die Führung von Personalakten der Pfarrerinnen und Pfarrer, Predige-rinnen und Prediger sowie den Inhalt und die Führung von Personalakten der Kirchenbeamtin-nen und Kirchenbeamten und privatrechtlich angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter derLK (PersonalaktenRL - PARi)

210

38) 28./29.06.

Änd. der Satzung des Ev. KKreises Hamm der Ev. K von Westfalen 235

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 236

39) 01.09. Zweite Änd. der Ordnung für das Frauenreferat der Ev. K von Westfalen 266

40) 14.09. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurvorübergehenden Abweichung vom kirchl. Arbeitsrecht für das Elisabethstift im LangenbergerKrankenhausverein e. V.

437

41) 29.09. Errichtung des Kirchenkreisverbandes der Ev. KKreise Gütersloh, Halle und Paderborn 305

Staatl. Genehmigung 306

42) 29.09. Satzung des Kirchenkreisverbandes der Ev. KKreise Gütersloh, Halle und Paderborn 306

43) 24.10. Auflösung des Ev. Fachverbandes der Hospiz- und Palliativdienste in den Diakonischen Werkender Ev. K im Rheinland, der Ev. K von Westfalen und der Lippischen LK

448

44) 26.10. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurvorübergehenden Abweichung vom kirchl. Arbeitsrecht für die NOSTRA gGmbH in Köln

437

45) 26.10. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF und der KüsterO - Arbeitszeitregelungen -

438

Westf 26/Westf 45

251

Page 36: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

46) 26.10. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF und anderer Arbeitsrechtsregelungen

441

47) 27.10. VO für die Vermögens- und Finanzverwaltung der kirchl. Körperschaften in der Ev. K vonWestfalen (VerwaltungsO Doppische Fassung - VwO.d)

317

48) 27.10. VO zur Änd. der VerwaltungsO der Ev. K von Westfalen 431

49) 09.11. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurvorübergehenden Abweichung vom kirchl. Arbeitsrecht für die Ev. Kliniken GelsenkirchenGmbH in Gelsenkirchen

495

50) 09.11. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurvorübergehenden Abweichung vom kirchl. Arbeitsrecht für die Kinderheimat im Verein fürMission und Diakonie e. V. in Neukirchen-Vluyn mit Sitz in Burbach

496

51) 09.11. Arbeitsrechtsregelung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen Komm. zurÄnd. des BAT-KF - Allg. Entgeltgruppenplan zum BAT-KF - Anlage 1 zum BAT.KF

496

52) 17.11. 61. KG zur Änd. der KO der Ev. K in Westfalen 466

53) 17.11. Fünftes KG zur Änd. des KG betr. die Übertragung des Amtes der Presbyterinnen und Presbyterin der Ev. K von Westfalen

467

54) 17.11. KG über den Kirchensteuerhebesatz für das Steuerjahr 2017 (Kirchensteuerbeschluss - KiStB) 467

55) 17.11. KG zur Neuregelung des Rechts der Besoldung und Versorgung in der Ev. K von Westfalenund zur Änd. dienstrechtlicher Bestimmungen

468

56) 17.11. Vierte Änd. der GeschäftsO der Landessynode der Ev. K von Westfalen 494

57) 21.11. Beschluss der Landessynode zur Verteilung der Kirchensteuern 2016 und 2017 525

58) 21.11. Haushaltsplan der Ev. K von Westfalen für das Jahr 2017 526

59) 24.11. Satzung des Diakonischen Werks Rheinland-Westfalen-Lippe e. V. 512

Einvernehmen mit dem LKA 521

60) 02.12. Errichtung des Verbandes der Ev. KKreise Münster, Steinfurt-Cosfeld-Borken und Tecklenburg 457

Staatl. Genehmigung 457

61) 07.12. 15. Änd. der Satzung der Kirchl. Zusatzversorgungskasse Rheinland-Westfalen 499

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 510

Staatsaufsichtliche Genehmigung 510

62) 09.12. Aufhebung der Kirchenrechtlichen Vereinbarung zwischen den Ev. KKreisen Gütersloh undHalle

524

63) 13.12. DBest. zu §§ 32, 33, 69 und 147 VerwaltungsO Doppische Fassung 494

64) 14.12. Änd. der Kreissatzung des Ev. KKreises Dortmund 510

Kirchenaufsichtliche Genehmigung 510

65) 15.12. Satzung des Verbandes der Ev. KKreise Münster, Steinfurt-Coesfeld-Borken und Tecklenburg 458

66) 15.12. Gesetzesvertretende VO zur Änd. des Besoldungs- und Versorgungsrechts der Pfarrerinnen undPfarrer sowie der Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten

491

67) 15.12. VO zur Änd. der PfarrdienstwohnungsVO 492

68) 15.12. VO über das Inkrafttreten des KG zur Neufassung des KG über die Ordnung der diakonischenArbeit in der Ev. K von Westfalen sowie zur Änd. des KG über rechtsfähige Ev. Stiftungen desbürgerlichen Rechts und der VO zur Änd. verschiedener Rechtsnormen auf Grund der Bildungdes gemeinsamen Diakonischen Werkes Rheinland-Westfalen-Lippe

493

69) 15.12. Änd. der DienstO für das LKA 494

Westf 46/Westf 69

252

Page 37: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Evangelische Landeskirche in Württemberg Wü 1 - 47Amtsblatt der Evangelischen Landeskirche in Württemberg

KABl. ABl.EKD

20151) 24.11. KG über den landeskirchlichen Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016, mit Anl. Bd. 67, 45

2) 25.11. KG zur Änd. der KirchengemeindeO und anderer Gesetze Bd. 67, 1 2016,130

3) 15.12. KVO zur Erprobung der Wahrnehmung der Aufgaben des Dekanatamts im Kirchenbezirk BadUrach-Mürsingen durch zwei Dekaninnen oder Dekane und die Schuldekanin oder den Schul-dekan

Bd. 67, 13

4) 15.12. Bek. des OKR betr. die RahmenO zur Bildung von Personalen Gemeinden ev. Christen in derEv. LK in Württemberg

Bd. 67, 37

5) 16.12. KVO zur Änd. der KVO zur Ausführung des PfarrbesoldungsG Bd. 67, 8

6) 23.12. Bek. des OKR betr. die Verbandssatzung des Kirchl. Verbandes Diakoniestation Mittleres Murrtal Bd. 67, 19

20167) 19.01. VO des OKR zur Änd. der UmzugskostenVO Bd. 67, 15

8) 19.01. Erlass zur Änd. der AusfBest. zur UmzugskostenVO Bd. 67, 16

9) 19.01. Erlass des OKR betr. die Ordnung der Württembergischen Ev. Arbeitsgemeinschaft für Welt-mission (WAWO)

Bd. 67, 33

10) 22.01. Bek. des OKR betr. die Änd. der Satzung des Ev. Diakonieverbandes im Landkreis Böblingen Bd. 67, 24

11) 29.01. KVO zur Änd. der KVO über die Gewährung einer Entschädigung für die Mitglieder der Lan-dessynode

Bd. 67, 15

12) 10.02. Bek. des OKR betr. die Durchschnittlichen Vertretungskosten gem. § 4 PfarrbesoldungsG Bd. 67, 43

13) 28.02. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der KAO Bd. 67, 25

14) 09.03. Bek. des OKR betr. die Kirchenrechtliche Vereinbarung über das Ev. Bildungswerk Oberschwa-ben

Bd. 67, 59

15) 11.03. KG zur Änd. der Gestaltung der arbeitsrechtlichen Regelung im Bereich der Ev. LK in Würt-temberg und des Diakonischen Werks der ev. K in Württemberg e.V. (Arbeitsrechtsregelungs-änderungsG)

Bd. 67, 78 270

16) 12.03. KG über die Feststellung eines ersten Nachtrags zum landeskirchlichen Haushalt 2016, mit Anl. Bd. 67, 65

17) 06.05. Bek. des OKR betr. die Kirchenrechtliche Vereinbarung über die Ev. Erwachsenenbildung Ostalb Bd. 67, 105

18) 10.05. VO des OKR zur Änd. der VO über Pfarrstellen mit eingeschränktem Dienstauftrag Bd. 67, 83

19) 30.05. KVO zur Änd. der KVO über die Verpflichtung der Pfarrer zur Erteilung von Religionsunterrichtan den Schulen

Bd. 67, 82

20) 30.05. KVO zur Aufhebung der KVO zur Erprobung der Wahrnehmung der Aufgaben des Dekanatamtsim Kirchenbezirk Balingen durch zwei Dekaninnen oder Dekane und die Schuldekanin oder denSchuldekan

Bd. 67, 83

21) 30.05. Anordnung gem. § 29 KirchenverfassungsG über die Zuständigkeit der LK für die Abgabe vonErklärungen nach § 27 Abs. 22 UmsatzsteuerG

Bd. 67, 122

22) 28.06. VO des OKR zur Änd. der Urlaubs- und StellvertretungsVO Bd. 67, 122

23) 28.06. Erlass des OKR zur Änd. der Ordnung des Aufnahmeverfahrens für Stiftstudierende Bd. 67, 126

24) 30.06. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der KAO Bd. 67, 88

25) 30.06. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der KAO Bd. 67, 110

26) 05.07. VO des OKR zur Änd. der DurchführungsVO zur HaushaltsO Bd. 67, 123

27) 07.07. KG über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum landeskirchlichen Haushalt 2016, mit Anl. Bd. 67, 130

28) 09.07. KG zur Änd. der KonfirmationsO Bd. 67, 121 314

Wü 1/Wü 28

253

Page 38: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

KABl. ABl.EKD

29) 13.07. Bek. des OKR betr. den Beschluss des Seminarvorstands zur Änd. der Ordnung des Landexamens Bd. 67, 141

30) 17.07. Bek. des OKR betr. die Kirchenrechtliche Vereinbarung des Ev. Kirchenbezirks Tuttlingen undder Ev. KGde. Rottweil über die Übertragung von diakonischen Aufgaben des Ev. KirchenbezirksTuttlingen im Bereich der Ev. KGde. Rottweil, Deißlingen und Flözlingen-Zimmern auf die Ev.KGde. Rottweil gem. § 1 Diakonische BezirksO i.V.m. § 8 Abs. 1 Kichl. VerbandsG

Bd. 67, 144

31) 25.07. Bek. des OKR betr. den Beschluss zur Änd. der Verteilgrundsätze Bd. 67, 126

32) 27.07. VO des OKR zur Änd. der ReisekostenO Bd. 67, 125

33) 27.07. VO des OKR zur Änd. der VO des OKR über die Auswirkungen von Schwangerschaft, Mutter-schutz und Elternzeit im Pfarrdienstrecht

Bd. 67, 125

34) 09.08. VO des OKR zur Änd. der Ordnung für das „Stift Urach - Einkehraus der Ev. LK in Württemberg“ Bd. 67, 138

35) 07.09. Informationen für die KGde., Kirchenbezirke und Kirchl. Verbände zur Aufstellung der Haus-haltspläne für das Haushaltsjahr 2017, mit Anl.

Bd. 67, 153

36) 13.09. VO des OKR zur Änd. der PrüfungsO C-Kirchenmusiker Bd. 67, 237

37) 13.09. Erlass des OKR zur Änd. der RL für die kirchenmusikalische C-Ausbildung in der Ev. LK inWürttemberg

Bd. 67, 238

38) 30.09. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtlichen Komm. zur Änd. der KAO Bd. 67, 150

39) 04.10. Erlass des OKR zur Änd. der Ordnung des Ev. Jugendwerks in Württemberg Bd. 67, 248

40) 17.10. KVO zur Änd. der KVO zur Ausführung des PfarrbesoldungsG und anderer Kirchl. VO Bd. 67, 246

41) 17.10. KVO zur Änd. der KVO über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeiten des Rechnungs-prüfamts der Ev. LK in Württemberg

Bd. 67, 246

42) 24.10. Bek. des OKR betr. die Kirchenrechtlichen Vereinbarungen über die Tätigkeit des Kirchenge-meindevereins „Diakonieförderverein Nagold“ der Ev. KGde. Nagold

Bd. 67, 265

43) 27.10. VO des OKR über die Stellenbewertung der Kirchenpflegerinnen und Kirchenpfleger im öffent-lich-rechtlichen Dienstverhältnis, mit Anl.

Bd. 67, 257

44) 07.11. Bek. des OKR betr. die Kirchenrechtlichen Vereinbarungen über die Tätigkeit des Kirchenge-meindevereins „Diakonie vor Ort Kreßberg“ der Ev. KGde. Mariäkappel

Bd. 67, 264

45) 15.11. VO des OKR zur Änd. der VO über Pfarrstellen mit eingeschränktem Dienstauftrag Bd. 67, 263

46) 15.11. Erlass zur Änd. der AusfBest. zur UmzugskostenVO Bd. 67, 263

47) 15.11. AusfBest. des OKR zu den Verteilgrundsätzen Bd. 67, 263

Wü 29/Wü 47

254

Page 39: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Teil II: Staatskirchenrecht

A.Bundesrepublik Deutschland *BRD 1 - 1

Bundesgesetzblatt (BGBl.)

BGBl. SaBl. KABl.

20161) 11.10. Erstes Gesetz zur Änd. des BundesmeldeG und weiterer Vorschriften 2218 1457

B.Länder

Baden-Württemberg *Ba-Wü 1 - 1

Gesetzblatt für Baden-Württemberg (BWGBl.)

BWGBl. SaBl. KABl.

20151) 17.12. Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Baden-Württemberg sowie zur Änd. des

FlüchtlingsaufnahmeG, des LandesbeamtenG und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften1187 2016, 4

Freistaat Bayern *BayBayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl.)

keine Rechtsquelle

Berlin *Bln 1 - 1Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin (GVBl.)

GVBl. SaBl. KABl.

20161) 17.06. Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) 336 899

Brandenburg *BBGesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl. BB)

keine Rechtsquelle

Freie Hansestadt Bremen *BrmGesetzblatt der Freien Hansestadt Bremen (Brem.GBl.)

keine Rechtsquelle

Freie und Hansestadt Hamburg *HbgHamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt (HmbGVBl.)

keine Rechtsquelle

*BRD 1/*Bln 1

255

Page 40: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Hessen *He 1 - 1Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen (GVBl.)

GVBl. SaBl. KABl.

20151) 17.12. Generelle Anerkennung der Kirchensteuerhebesatzbeschlüsse für den Geltungsbereich der

Ev. K im Rheinland auf den Gebieten Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz undSaarland für das Steuerjahr 2016

Rh 2016, 56

Mecklenburg-Vorpommern *M-V 1 - 1Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Mecklenburg-Vorpommern (GVOBl. M-V)

GVOBl. M-V SaBl. KABl.

20161) 27.05. Gesetz über den Vollzug des Jugendarrestes in Mecklenburg-Vorpommern und zur Änd.

weiterer Gesetze302 863

Niedersachsen *Nds 1 - 1Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds.GVBl.)

Nds.GVBl. SaBl. KABl.

20161) 17.02. Gesetz zur Regelung des Jugendarrestvollzuges in Niedersachsen 37 368

Nordrhein-Westfalen *NRW1 - 7

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW)

GV.NRW

SaBl. KABl.

20151) 24.11. Staatl. Anerkennung des Kirchensteuerbeschlusses für das Steuerjahr 2016 Li Bd. 16,

1002) 01.12. Sechste VO zur Änd. der BeihilfenVO NRW, mit Anl. Westf

2016, 23) 17.12. Generelle Anerkennung der Kirchensteuerhebesatzbeschlüsse für den Geltungsbereich der

Ev. K im Rheinland auf den Gebieten Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz undSaarland für das Steuerjahr 2016

Rh 2016,56

20164) 13.01. Staatl. Anerkennung des Beschlusses über die Landeskirchensteuer für die Gemeindeglieder

der Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe, die im Land Nordrhein-Westfalen ihren Wohnsitz odergewöhnlichen Aufenthalt haben, für das Haushaltsjahr 2016 durch die Staatskanzlei und dasFinanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen

SLi 9

5) 08.03. Staatl. Anerkennung des Beschlusses vom 19. November 2015 über die Festsetzung desKirchensteuerhebesatzes für das Steuerjahr 2016

Westf 82

6) 15.09. RdErl. des Finanzministeriums Nordrhein-Westfalen betr. die Verwaltungsvorschriften zurAusführung der VO über die Gewährung von Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- undTodesfällen (VVzBVO). Az.: B 3100 - 0.7 - IV A 4

Westf2016, 267

7) 19.11. Beschluss der Landessynode über die Landeskirchensteuer der Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe, die im Land Nordrhein-Westfalen ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ha-ben, für das Haushaltsjahr 2016

SLi 9

*He 1/*NRW 7

256

Page 41: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Rheinland-Pfalz *Rh-Pf1 - 2

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz (GVBl.)

GVBl. SaBl. KABl.

20151) 17.12. Generelle Anerkennung der Kirchensteuerhebesatzbeschlüsse für den Geltungsbereich

der Ev. K im Rheinland auf den Gebieten Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalzund Saarland für das Steuerjahr 2016

Rh 2016,56

2) 22.12. LandesG über den Vollzug freiheitsentziehender Maßregeln (MaßregelvollzugsG -MVollzG)

2016,487

2016, 9

Saarland *Saar 1 - 2Amtsblatt des Saarlandes (ABl.)

ABl.Saar

SaBl. KABl.

20151) 17.12. Generelle Anerkennung der Kirchensteuerhebesatzbeschlüsse für den Geltungsbereich der

Ev. K im Rheinland auf den Gebieten Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz undSaarland für das Steuerjahr 2016

Rh 2016,56

20162) 20.01. Gesetz Nr. 1883 über den Vollzug des Jugendarrestes (Saarländisches JugendarrestvollzugsG

- SJAVollzG)132 426

Freistaat Sachsen *SaSächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.)

keine Rechtsquelle

Sachsen-Anhalt *Sa-AhGesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt (GVBl. LSA)

keine Rechtsquelle

Schleswig-Holstein *Schl-HGesetz- und Verordnungsblatt für Schleswig-Holstein (GVOBl. Schl.-H.)

keine Rechtsquelle

Thüringen *Thü 1 - 1Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Thüringen (GVBl. Thür.)

GVBl. Thür. SaBl. KABl.

20161) 14.04. VO zur Ausführung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft

(ThürSchfTGAVO)171 833

*Rh-Pf 1/*Thü 1

257

Page 42: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

*Thü 1/*Thü 1

258

Page 43: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Teil III: Sachwortverzeichnis

AAgende siehe auch Gottesdienst-, Konfirmation Wü 2-, Perikopen Wü 2-, Taufe Wü 2-, Trauung Wü 2Akademien, evangelische EKM 23Altenhilfe siehe Diakonische ArbeitAltersteilzeit Li 20Altersversorgung siehe Mitarbeiter, Versorgung, Zusatzversor-

gungÄlteste siehe KirchenvorstandÄltestenprediger siehe Hilfsdienst, pfarramtlicherAmtspflichtverletzung siehe DisziplinarrechtAmtszimmer siehe DienstwohnungAmtszucht siehe DisziplinarrechtAngestellte siehe bei den einzelnen Berufsgruppen, Arbeitneh-

mer, MitarbeiterAnstalten-, Anstaltsgemeinde Rh 23Anstaltsseelsorge siehe auch Seelsorge-, Justizvollzugsanstalten *M-V 1, *Nds 1, *Rh-Pf 2, *Saar 2-, Krankenhausseelsorge *Bln 1Arbeiter siehe bei den einzelnen Berufsgruppen, Arbeitnehmer,

MitarbeiterArbeitnehmer siehe auch Arbeitsrecht, Beihilfen, Elternzeit,

Mitarbeiter, Mitarbeitervertretung, Sonderzuwendung,Umzugskosten, Urlaub, Zusatzversorgung

-, Altersteilzeit Sa(D) 5-, Arbeitsbedingungen-, -, Bildschirmarbeitsplätze Wü 13-, Arbeitsbefreiung Bad 32, 43-, Arbeitszeitkonto EKM 8-, Dienstrecht Li 20, Rh 35-, Entgeltfortzahlung Bad 43, EKM 11-, Freistellung EKM 11-, Rente Li 21, Rh 37-, Sabbatjahr NK 22-, Vergütung EKD 22Arbeitslosigkeit Rh 30-, Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Bad 57, Rh 30Arbeitsrecht KonNds 9-, Altersteilzeit Sa(D) 5-, Anstellungsordnung, kirchliche (KAO) Wü 13-, Arbeitsplatzsicherung Westf 40, 44-, Arbeitsrechtliche Kommission EKD 25, Bad 11, 46, HN 31,

EKM 8, Rh 27, Westf 20, 40-, -, Geschäftsordnung HN 33-, -, Mitglieder Bswg 18-, Arbeitsrechtsregelungsgesetz EKM 8, 12, Wü 15-, Arbeitsvertragsordnung EKM 19-, Dienst, kirchlicher Rh 27-, Dienstvertragsordnung KonNds 4, 6, 8, HN 32-, Genehmigung, kirchenaufsichtliche EKM 27-, Schlichtungsausschuss Bad 11, HN 27, EKM 24-, Schlichtungsstelle HN 27, 28, KW 9, 10Arbeitsrechtliche Kommission siehe ArbeitsrechtArbeitsstelle Pf 19, 20Archivwesen EKM 14Ärzte-, Vergütung HN 44Arzt im Praktikum siehe Ärzte

Aufnahme siehe KirchenmitgliedschaftAufsicht siehe StiftungswesenAufwandsentschädigung siehe BesoldungAusbildung siehe bei den einzelnen Berufsgruppen, Theologie-

studentenAustritt aus der Kirche siehe KirchenmitgliedschaftAuszubildende siehe auch Beihilfen, Diakonische Kräfte,

Sonderzuwendung, Tarifverträge, Verwaltungsdienst, kirch-licher

-, Dienstrecht KonNds 5, 12, Bad 49, 50, Bswg 13, KW 12, Old10, 17

-, Übernahme Li 20, Rh 36-, Vergütung KonNds 12, HN 36, 44, Li 20, Rh 36, Westf 46-, Zuwendungen Bay 17

BBaubeauftragte siehe BeauftragteBauwesen siehe auch Grundbesitz, Kirchengebäude NK 15,

Sa(D) 18-, Finanzierung Bay 26, EKM 17-, Genehmigung Han 20, 21Beamte siehe KirchenbeamteBeauftragte-, Frauen ErK 1Beerdigung siehe BestattungBegräbniswesen siehe FriedhofswesenBeihilfen Bad 6, KW 1-, Geburtsfälle *NRW 2, 6-, Krankheitsfälle *NRW 2, 6-, Pfarrer HN 15-, Pflegefälle *NRW 2, 6-, Todesfälle *NRW 6Bekenntnisschule siehe SchuleBeratungsstelle Pf 19, 20Berufspraktikanten siehe PraktikantenBesoldung siehe auch Beihilfen, Dienstwohnung, Haushalts-

wesen, Sonderzuwendung, Umzugskosten Bad 6, 34, 36-, Anpassung an staatliche Besoldungstabellen EKM 7-, Dekan siehe Superintendent-, Diakone siehe Diakonische Kräfte-, Gemeindepädagogen EKBO 30-, -, Zulagen EKBO 30-, Hilfsdienst, pfarramtlicher EKBO 30-, Kandidaten siehe Vikare-, Kirchenbeamte EKBO 30, KW 22, Li 25, EKM 7, NK 7, Rh

33, 47, Westf 55, 66-, -, Anwendung staatlichen Rechts NK 1-, -, Familienzuschlag EKM 7, Sa(D) 22-, -, Übergangsgeld KonNds 9-, -, Zulagen EKBO 30, Sa(D) 22-, Kirchenmusiker siehe Kirchenmusiker / Vergütung-, Kirchenpfleger Wü 43-, Pfarrer UEK 1, 3, EKBO 30, Bswg 11, KW 22, Li 25, EKM

7, Pf 26, Rh 67, Sa(D) 21, Westf 55, 66, Wü 5, 12, 40-, -, Anwendung staatlichen Rechts NK 1-, -, eingeschränkter Dienstauftrag Wü 18, 33-, -, Familienzuschlag Rh 33, 47, Sa(D) 21-, -, Zulagen EKBO 30, EKM 7, Sa(D) 21-, Prediger siehe Hilfsdienst, pfarramtlicher-, Vikare EKBO 30, Sa(D) 21, Westf 55-, -, Familienzuschlag EKM 7, Rh 33, 47-, -, Zulagen EKBO 30

I

Page 44: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Bestattung siehe auch Agende, Friedhofswesen Wü 2Bethel siehe Stiftungen, kirchlicheBezirkskantor siehe KirchenmusikerBezirkskirchenrat siehe KirchenvorstandBibel siehe GottesdienstBildungsarbeit, evangelische Pf 19, 20Bischof siehe auch Landessuperintendent-, Wahlen EKBO 24Brandschutz siehe Kirchengebäude

DDekan siehe SuperintendentDekanat siehe KirchenkreiseDekanatssynode siehe KirchenkreissynodeDenkmalschutz siehe auch Kirchengebäude Han 20, 21Diakon siehe auch Diakonische Kräfte-, Anstellung EKM 28-, Aufgaben Bad 20-, Ausbildung EKM 28-, Beurteilung Bay 49Diakonie siehe auch Besoldung, Diakonische Kräfte EKD 30,

HN 2, 5Diakonische Arbeit siehe auch Diakonisches Werk Bad 42,

KW 27, Rh 19, Westf 7, Wü 42, 44-, Arbeitsrecht-, -, Abweichung Rh 52, 56, 57, Westf 49, 50-, Aufgaben Brm 6, Wü 30-, Diakoniestation HN 30, Wü 6-, Diakonieverband Han 7, Wü 10-, Diakonische Einrichtungen-, -, Beirat HN 30-, Gesellschaftsvertrag HN 2, 5-, Kirchengemeinde Brm 6-, -, Diakonieausschuss Wü 30-, Landeskirche Brm 6-, Personalkosten-, -, Zuschüsse Bay 45-, Pflegedienststationen HN 19, 40-, Zweckverbände Han 38Diakonische Kräfte siehe auch Sonderzuwendung Bad 38-, Arbeitsrechtsregelung Rh 34-, Arbeitsrechtsregelungen Wü 15-, Bereitschaftsdienst Westf 46-, Dienstrecht HN 38-, Vergütung HN 44, Wü 24-, ZusatzversorgungDiakonisches Werk siehe auch Diakonische Arbeit Rh 2, Westf

4-, Bremische Ev. K Brm 6-, Diakonie Hessen – Diakonisches Werk in Hessen und Nassau

und Kurhessen-Waldeck e.V. HN 8, 9, 14-, Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe e.V. Li 1, Rh 34, Westf

5, 59, 68-, Diakonisches Werk in Niedersachsen e.V. Bswg 7, Han 2-, Ev. K im Rheinland Li 23, Pf 24, Westf 43-, Ev. K von Kurhessen-Waldeck KW 11-, Ev. K von Westfalen Li 23, Pf 24, Westf 24, 43-, Ev.-Luth. K. in Oldenburg Old 8-, Ev.-ref. K ErK 13, 15-, Lippische LK Li 23, Pf 24, Westf 43-, Mitarbeiter Bay 31, 33-, Rheinland-Westfalen-Lippe e.V. Li 2-, Satzung Bswg 7, Han 2, 7, HN 8, 9, Li 1, Old 8, Westf 3, 59Dienstfahrten siehe ReisekostenDienstreisekaskoversicherung siehe Versicherung

Dienstwohnung siehe auch Personalunterkünfte-, Dienstwohnungsvergütung Bad 34-, Heizkosten Pf 10-, Kirchenbeamte Westf 55-, Miete Bay 46-, -, Mietwert Li 18-, Pfarrer Bay 26, EKBO 30, ErK 9, Han 9, KW 6, Pf 1, Westf

55, 67-, steuerliche Behandlung Li 18-, Vikare Westf 55Disziplinarrecht siehe auch Kirchengerichte-, Begnadigungsrecht NK 6-, Disziplinargericht NK 6-, Disziplinarhof-, Disziplinarverfahren EKD 3Domstift siehe Stift, ev.

EEDV siehe auch Meldewesen-, Datenschutz EKBO 5, KW 19, NK 2Ehe Rh 15Ehe siehe auch Agende, Lebenspartnerschaft, eingetragene-, Trauung Rh 14Ehrenamtliche siehe auch Mitarbeiter Bad 54-, Entschädigung HN 25Ehrengaben siehe SonderzuwendungEinmalzahlungen siehe SonderzuwendungEinrichtungen siehe Werke und EinrichtungenEintrittsstellen siehe KirchenmitgliedschaftEKD-, Haushaltswesen EKD 32-, Rat EKD 7-, Synode EKD 7-, -, Geschäftsordnung EKD 31-, -, Vereinbarungen mit anderen Kirchen siehe Landeskirchen /

ZusammenarbeitElektronikversicherung siehe VersicherungElektronische Instrumente siehe OrgelwesenElternzeit Wü 33Entlastung siehe HaushaltswesenEphoralzulage siehe BesoldungErschließungsbeiträge siehe GrundbesitzErwachsenenbildung HN 43-, Kirchenkreise Wü 17Erzieher siehe KindergärtnerinnenErziehungsbeihilfen siehe BeihilfenErziehungsdienst siehe Sozial- und ErziehungsdienstErziehungsurlaub siehe UrlaubEvangelisation siehe Mission

FFachbeirat Pf 19, 20Fachhochschulen, Evangelische Westf 23-, Heilerziehungspflege Westf 46Feuerschutz siehe KirchengebäudeFeuerwehrseelsorge siehe SeelsorgeFinanzausgleich siehe HaushaltswesenFinanz- und Vermögensverwaltung siehe auch Kirchenge-

bäude, Kirchengemeinde, Stiftungen, kirchliche Bad 28,EKBO 17, 25, ErK 3, Rh 63, Westf 47, 63

-, Kirchengemeinden EKM 18-, Kirchenkreise EKM 18-, Kirchenvermögen EKBO 16Föderationssynode siehe LandessynodeFonds siehe einzelne Fondsarten, Haushaltswesen

II

Page 45: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Frauenarbeit-, Beauftragte ErK 1-, Landeskirchen Westf 39Friedhofsverband siehe KirchengemeindeverbändeFriedhofswesen EKBO 27-, Arbeiten, gewerbliche ErK 8-, Bepflanzung ErK 8-, Gebühren-, -, Erhebung EKBO 31-, Gebührenordnung EKBO 29-, Grabmähler ErK 8

GGebäudebrandversicherung siehe VersicherungenGebäudebrandversicherung siehe VersicherungGebäudeversicherung siehe VersicherungGebühren Sa(D) 15Gehörlosenseelsorge siehe SeelsorgeGemeinde siehe KirchengemeindeGemeindeälteste siehe KirchenvorstandGemeindeamt siehe KirchengemeindeGemeindebeitrag siehe Kirchensteuerrecht, kirchlich / Kirch-

geldGemeindediakon siehe DiakonGemeindekirchenräte siehe KirchenvorstandGemeindepädagogen-, Eingruppierung Sa(D) 19Gemeindeverbände siehe KirchengemeindeverbändeGemeindevorstand siehe KirchenvorstandGemeindezugehörigkeit in besonderen Fällen siehe Kirchen-

mitgliedschaftGemeinsamer Kirchenausschuss siehe KirchenleitungGemeinschaft Lutherischer Kirchen in Zentralamerika Bay

6, 9Genehmigungsvorbehalt siehe StiftungswesenGeneralsuperintendent siehe LandessuperintendentGesamtkirchengemeinden siehe KirchengemeindeverbändeGleichstellung von Frauen und Männern Old 3, Rh 21Gliedschaft siehe KirchenmitgliedschaftGlockenwesen-, Gebührenordnung Pf 7, Rh 13Gottesdienst siehe auch Agende Sa(D) 25-, Mitwirkung-, -, Lektoren SLi 6-, Ordnung siehe Agende-, Trauung Rh 14Grundbesitz siehe auch Kirchengemeinde-, forstwirtschaftlicher EKM 4Grundordnung siehe Kirchenverfassung

HHaftpflichtversicherung siehe VersicherungHaushaltswesen Bad 28, HN 42-, Anweisung für die Aufstellung der Haushaltspläne Bay 43,

Sa(D) 12, Wü 35-, Budgetierung Pf 29-, Entlastung EKD 33, ErK 14, 15, Li 26-, Finanzausgleich Bad 53, Bay 11, 43, Han 8, Pf 15, 21, Rh 48,

66, Sa(D) 4-, Finanzplanung EKBO 11, Rh 48, 66-, Finanz- und Vermögensverwaltung Bad 51-, Fonds EKM 17-, Haftung Bad 48-, Haushaltsplan Pf 29, Rh 14

-, -, 2016 UEK 2, Bad 10, Bay 8, KW 8, NK 10, Old 9, Sa(D)3, Wü 1, 16, 27

-, -, 2017 EKD 32, Bad 10, ErK 12, 13, Han 27, HN 47, KW 8,Li 27, EKM 5, Old 21, Pf 28, Westf 58

-, -, 2018 Han 27, Pf 28-, Haushaltsplanung Wü 26-, Haushaltsrecht NK 13-, Jahresrechnung ErK 14, 15, Li 26-, Kassenführung Sa(D) 10-, Kirchensteuerhebesatz *NRW 5-, Kirchgeld Bad 8-, Nachtragshaushaltsplan-, -, 2014 KW 5-, -, 2015 Bay 5, KW 5-, -, 2016 EKBO 26, Wü 16, 27-, Notlagenregelung Westf 40, 44-, Rechnungsführung Wü 41-, Rechnungsprüfung Bad 37-, Rücklagen Bad 1, Bay 26, Rh 48, 66-, Rücklagen Bad 48-, Verwaltungsämter Pf 4-, Zuweisung an Kirchengemeinden und Kirchenkreise Bay 43,

ErK 18, Pf 15, 21, 28, Sa(D) 4, 29, Westf 36, 57-, Zuweisungen an Kirchengemeinden und Kirchenkreise Old 6,

Wü 31Hausmeister siehe KüsterHaus- und Grundbesitz siehe GrundbesitzHilfsdienst, pfarramtlicher siehe auch Besoldung, Lektoren,

Reisekosten, Sonderzuwendung, Urlaub, Versorgung, Vi-kare

-, Aufnahme Bay 48-, Aufwandsentschädigung Bswg 1, Pf 5, 6-, Beauftragung Han 14, Old 13, SLi 6-, Dienstrecht Bad 47, Li 30-, Prüfung Bay 48Hilfskatecheten siehe ReligionslehrerHilfsmusiker siehe KirchenmusikerHilfsorganist siehe KirchenmusikerHilfsprediger siehe LektorenHilfswerk siehe Diakonisches WerkHinterbliebenenversorgung siehe VersorgungHochschulen, kirchliche Bad 17, 56, KW 20, EKM 25, Rh 31,

32, Westf 23-, Kirchenmusik Westf 29-, Prüfungsordnung Westf 29-, Studienordnung Westf 29-, Zulassungsordnung Bad 3Hortnerinnen siehe KindergärtnerinnenHospiz Li 23, Pf 24, Westf 43

IInnere Mission siehe Diakonisches WerkInternet KW 16Inventarversicherung siehe Versicherung

JJahresrechnung siehe HaushaltswesenJubiläumszuwendung siehe SonderzuwendungJugendarbeit-, Ev. Jugendarbeit EKM 16-, Ev. Jugendwerk in Württemberg Wü 39-, Führungszeugnis, erweitertes NK 33-, Jugendwerk Rh 27-, Landeskirchen Sa(D) 6Jugendleiter siehe Sozial- und Erziehungsdienst

III

Page 46: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Jugendpfleger siehe Sozial- und ErziehungsdienstJugendwart siehe Sozial- und ErziehungsdienstJustizvollzugsanstalten siehe auch Seelsorge-, Anstaltsseelsorge EKBO 6, *M-V 1, *Nds 1, *Rh-Pf 2, *Saar

2-, Gefängnisseelsorge EKBO 6, *M-V 1, *Rh-Pf 2-, Visitation *M-V 1, *Rh-Pf 2

KKantoren siehe KirchenmusikerKassenwesen siehe auch Gebühren, Kirchenkreisverwaltung

Sa(D) 10Kasualien siehe AgendeKatecheten siehe ReligionslehrerKindergärten Bad 2, HN 22-, Finanzierung Han 8-, Satzung Westf 11, 19, 32-, Zweckverband Westf 32Kindergartenhelfer siehe KindergärtnerinnenKindergärtnerinnen siehe auch Diakonische Kräfte, Sozial-

und Erziehungsdienst-, Eingruppierung Li 11, Sa(D) 19-, Vergütung Li 11, Westf 16Kinderpfleger siehe KindergärtnerinnenKinderspielkreise siehe KindergärtenKindertagesbetreuung siehe KindergärtenKindertagesstätten siehe KindergärtenKinder- und Jugendhilfe HN 22Kirchenälteste siehe KirchenvorstandKirchenamt siehe LandeskirchenamtKirchenbeamte siehe auch Besoldung, Disziplinarrecht, Rei-

sekosten, Sonderzuwendung, Umzugskosten, Urlaub, Ver-sorgung

-, Altersversorgung NK 35-, Amtsbezeichnung Bad 34-, Auslandsdienst EKD 5, EKM 6-, Besoldung EKD 4, 5, Bad 7, 26, KW 22, Li 25, EKM 6, 7, 9,

NK 1, Rh 33, 47, Westf 55, 66-, -, Anwärterbezüge EKM 7, Sa(D) 22-, -, Familienzuschlag EKM 7, Sa(D) 22-, -, Zulagen EKM 7, Rh 33, 47, Sa(D) 22-, Beurteilung Bay 20-, Dienstrecht Bad 30, NK 7, Old 2-, Dienstunfähigkeit Pf 13-, Dienstwohnungen Westf 55-, Disziplinarrecht EKD 3-, Eingruppierung EKD 5, EKM 6-, Laufbahnen EKD 5, EKM 6-, Nebentätigkeit Pf 31-, Personalakten Westf 37-, Übergangsgeld KonNds 9-, Versorgung EKM 9, NK 9, Westf 55, 66Kirchenbezirke siehe KirchenkreiseKirchenbezirke siehe KirchenkreiseKirchenbuchwesen siehe auch Archivwesen Ah 3, Li 14-, Kirchenbücher UEK 5, Old 1-, Kirchenbuchführer Old 1Kirchendiener siehe KüsterKirchengebäude siehe auch Bauwesen Bad 40, 41-, Baumaßnahmen Bay 26, EKM 18-, -, Finanzierung Bay 10-, Denkmalschutz Han 20, 21-, Instandsetzungen und Modernisierungen EKM 18-, Versicherungen siehe auch Versicherungen Bad 35-, Verwaltung NK 15

Kirchengemeinde siehe auch Haushaltswesen Bay 2, HN 42-, Aufgaben Han 3-, Baumaßnahmen Bay 29, EKM 18-, Bestand und Gebiet-, -, Genehmigung, staatliche Bad 21-, Finanzausgleich Bay 43-, Finanz- und Vermögensverwaltung ErK 3, EKM 18, Rh 63-, Gemeindekirchenrat siehe Kirchenvorstand-, Haushaltspläne Bay 43-, Haushaltsplanung Sa(D) 12-, Haushaltswesen Bay 43-, -, Zuweisungen Bay 43, ErK 18, Sa(D) 29, Westf 36, Wü 31-, Kirchenmitglieder EKD 26-, Kirchenvorstand siehe Kirchenvorstand-, Körperschaft des öffentlichen Rechts Bad 21-, Namen Sa(D) 16-, Pfarrverband Bswg 9-, Satzung Wü 4-, Schriftgut Sa(D) 30-, Strukturentwicklung ErK 2-, Umgliederung Bswg 9, NK 37-, Verträge ErK 4-, Verwaltung Bay 1-, Verwaltungsämter Pf 4-, Zusammenarbeit Bad 20, Han 3, 4, KW 24, Rh 18, 23-, Zweckverbände Rh 18Kirchengemeindeordnung HN 42-, Änderungen und Ergänzungen Wü 2Kirchengemeinderat siehe KirchenvorstandKirchengemeindeverbände Bay 29-, Verbandsversammlung Wü 6Kirchengerichte siehe auch Disziplinarrecht-, Disziplinargericht NK 6-, Disziplinarverfahren EKD 3-, EKD EKD 19-, Fachkammer-, -, Mitarbeitervertretungsrecht NK 5-, Mitglieder-, -, Entschädigung HN 27, KW 4, NK 16-, Richter NK 3-, Verfahren NK 3-, Verfassungs- und Verwaltungsgericht NK 4-, Verwaltungsgericht EKD 19-, Verwaltungsrechtsweg EKD 19Kirchenglocken siehe GlockenwesenKirchenkreisamt siehe KirchenkreisverwaltungKirchenkreise siehe auch Kirchenkreisleitung, Kirchenkreis-

synode, Kirchenkreisverwaltung Bad 9, 31-, Arbeits- und Organisationsformen, neue EKBO 12, Wü 3-, Aufgaben Wü 3-, Baumaßnahmen Bay 29-, Bestand und Gebiet-, -, Änderungen Pf 18, Westf 41, 60-, Bildung Han 35-, Errichtung Rh 68-, Erwachsenenbildung HN 43, Wü 17-, Finanzausgleich Bay 43-, Finanz- und Vermögensverwaltung EKM 18, NK 17, Rh 63,

Westf 33, 34, 36, 48-, Haushaltspläne Bay 43-, Haushaltsplanung Sa(D) 12-, Haushaltswesen Bay 43-, -, Zuweisungen Bay 43, ErK 18, Westf 36-, Kindergartenarbeit Westf 35-, Mitarbeiter

IV

Page 47: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

-, -, Stellenplanung Wü 3-, Pfarramt-, -, Erprobung Han 36-, Pfarrverband Bswg 4, 8-, Regionalarbeit Wü 3-, Satzung Han 26, NK 12, 17, 23, 24, 26, 27, 31, 38, Pf 3, Rh

4, 6, 43, 49, Westf 8, 9, 10, 12, 30, 31, 33, 34, 35, 38, 42, 64-, Vereinigung EKBO 13-, Vorstand siehe auch Kirchenkreisleitung Han 14-, Werke und Einrichtungen Westf 35-, Zusammenarbeit EKBO 1, Bswg 12, KW 24, Rh 18, Westf

41, 60, 62, Wü 14, 17-, Zweckverbände EKBO 1, Han 26, HN 1, 7, 21, Rh 18, 45, 51,

65Kirchenkreisleitung Bad 9, 31-, Geschäftsführung HN 16-, Mitglieder EKBO 12, HN 16Kirchenkreisordnungen Wü 2Kirchenkreisrat siehe KirchenkreisleitungKirchenkreissynode-, Arbeits- und Organisationsformen, neue Old 5-, Beschlüsse Rh 16-, Fachausschuss Westf 38-, -, Finanzen Westf 36-, Mitglieder EKBO 12, HN 17, Old 5-, Sitzungen Rh 16-, Vorstand HN 16-, Wahlen Bad 52, NK 21Kirchenkreistag siehe KirchenkreissynodeKirchenkreisverbände-, Satzung EKBO 1, 4, 14, HN 1, 7, 21, Westf 65Kirchenkreisverwaltung siehe auch Verwaltungsämter, kirch-

liche Bay 1, Pf 4-, Aufgaben Old 4-, Errichtung Westf 48-, Haushaltswesen Sa(D) 10-, Organisation NK 41-, Übertragung von Verwaltungsaufgaben Westf 48-, Zweckverbände EKBO 1, Pf 16Kirchenkreisvorstand siehe KirchenkreisleitungKirchenleitung-, Strukturen Han 34Kirchenmeister siehe KirchenvorstandKirchenmitgliedschaft NK 19Kirchenmusik Bad 5, 13, Bay 30, 35, EKBO 28, Bswg 17,

Sa(D) 29-, Hochschulen, kirchliche Bad 18, Westf 29-, Landesverband Pf 11-, Posaunendienst EKBO 32-, Posaunenwerk Pf 11Kirchenmusiker Bay 30, 35-, Arbeitszeit Brm 2-, Aufgaben Li 5-, Ausbildung Bad 14, Pf 37, Sa(D) 24, Westf 29, Wü 37-, Bezirkskantor Bad 5-, Dienstrecht Bay 32, 42, Li 5-, Eingruppierung Rh 58, Westf 51-, Nebenamt siehe Kirchenmusiker (Nebenberuf)-, Nebenberuf-, -, Vergütung Pf 34-, Prüfung Bad 14, Westf 29, Wü 36-, Prüfungen Bay 23-, Vergütung-, -, Einzelleistungen EKM 22-, Vertretung

-, -, Entgelt Brm 4Kirchenmusikerstellen Bad 5-, Besetzung Li 5Kirchenordnung siehe KirchenverfassungKirchenpfleger-, Besoldung Wü 43-, Stellenbewertung Wü 43Kirchenpräsident siehe BischofKirchenrat siehe KirchenleitungKirchenregierung siehe KirchenleitungKirchensenat siehe KirchenleitungKirchensteuerrecht, kirchliches siehe auch Haushaltswesen

EKBO 18, KW 18, EKM 2, 10, Pf 25, Sa(D) 1, SLi 5-, Bemessung Ah 1-, Hebesatz Li 29, Rh 59, 60, 61, 62, Westf 54-, Kirchensteueraufkommen Rh 48, 66, Sa(D) 4-, Kirchensteuerbeschlüsse ErK 7, Pf 27, Rh 59, 60, 61, 62,

Sa(D) 2, 27-, -, 2014 Ah 1-, -, 2015 EKM 3-, -, 2016 HN 10, KW 3, 23, EKM 3, Westf 54, *NRW 7-, -, 2017 ErK 16, 17, Han 28, 29, 30, 31, 32, KW 3, 23, Li 29,

Old 23, SLi 7, 8-, -, 2018 ErK 16, 17, Han 28, 29, 30, 31, 32, Old 23, SLi 7, 8-, Kirchensteuerbeschlüsse, Anerkennung siehe Kirchensteuer-

recht, staatliches-, Kirchgeld Ah 1, Bad 8, HN 10, Li 29, EKM 29, Old 23, SLi

7, 8, Westf 54, *NRW 7-, Ortskirchensteuer siehe Kirchensteuerrecht, kirchliches /

Kirchgeld-, pauschalierte Kirchenlohnsteuer HN 10, Westf 54-, Verteilung des Kirchensteueraufkommens Rh 48, 66, Westf

57, Wü 47Kirchensteuerrecht, staatliches-, Anerkennung der Kirchensteuerbeschlüsse-, -, 2015 EKM 3, *NRW 4-, -, 2016 EKM 3, *NRW 1-, Festsetzung *NRW 5-, Kirchensteuerhebesatz *He 1, *NRW 3, *Rh-Pf 1, *Saar 1-, Ortskirchensteuer siehe Kirchensteuerrecht, kirchliches /

Kirchgeld-, Umsatzsteuerrecht Bswg 14, ErK 11, Han 23, EKM 20, Old

20, Wü 21Kirchenstiftungen siehe Stiftungen, kirchlicheKirchensynode siehe LandessynodeKirchenverbände siehe KirchengemeindeverbändeKirchenverfassung-, Änderungen und Ergänzungen EKD 7, Ah 2, Bad 52, Bay 4,

EKBO 22, NK 39, Westf 52-, Einführungsgesetz NK 40, 42Kirchenverwaltung, landeskirchliche-, Stellengenehmigung Bad 24Kirchenvogt siehe KüsterKirchenvorstand Old 5-, Aufgaben Old 22-, Bildung Old 22-, Mitglieder Old 19, 22-, -, Alter EKBO 23, Westf 53-, Wahlen Li 6, Old 22, Pf 14Kirche von Schweden Bay 7Kirchgeld siehe Kirchensteuerrecht, kirchlichesKirchlicher Diens in der Arbeitswelt siehe ArbeitsrechtKlassen, kirchliche siehe KirchenkreiseKollektenwesen Bad 45, Bay 34, EKBO 15, Bswg 10, ErK 5,

Han 19, HN 20, EKM 21, NK 28, 36, Pf 17, Rh 42, Sa(D) 14

V

Page 48: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Konfessionsschulen siehe SchulenKonfirmandenarbeit siehe auch Konfirmation Bad 44, HN 39Konfirmation Bad 27, Wü 28Konsistorium siehe LandeskirchenamtKrankenhausseelsorge siehe auch Krankenhausseelsorge

*Bln 1Krankenpflegepersonal siehe auch Diakonische Kräfte Pf 2-, Ausbildung EKD 36-, -, Vergütung Li 20, Westf 46Krankhäuser Westf 40Kreisdekan siehe LandessuperintendentKreiskirchenamt siehe KirchenkreisverwaltungKreiskirchenrat siehe KirchenkreisleitungKreisoberpfarrer siehe SuperintendentKreissynoden siehe KirchenkreissynodeKündigung siehe bei den einzelnen BerufsgruppenKüster-, Arbeitszeit Li 22, Westf 45-, Aufgaben Li 22-, Dienstrecht Li 22, Rh 38, Westf 28, 45-, Eingruppierung EKD 10, Sa(D) 19

LLandesbischof siehe BischofLandeskirchen-, Baumaßnahmen-, -, Instandsetzung EKM 18-, Haushaltswesen EKBO 17, 25-, Jugendarbeit EKM 16, Sa(D) 6-, Klimaschutz Li 28, NK 8-, Mitarbeitervertretung Bswg 15-, Pfarramtliche Versorgung ErK 4-, Verfassung Han 13-, Werke und Einrichtungen Rh 50-, Zusammenarbeit Bay 6, 9, ErK 4, Han 33, Li 2, Rh 2, Westf

4Landeskirchenamt Bay 26-, Dienstordnung Westf 69-, Geschäftsordnung Bay 12-, Geschäftsverteilungsplan Bay 13-, Mitglieder-, -, Dienstrecht Old 2-, Optionserklärung EKBO 19-, Präsident-, -, Dienstrecht SLi 1-, -, Wahlen SLi 1Landeskirchenmusikdirektoren siehe KirchenmusikerLandeskirchenrat Bay 26-, Geschäftsordnung EKM 1Landeskirchenstelle Bay 26, 28Landeskirchenvorstand siehe KirchenleitungLandessuperintendent-, Dienstrecht Sa(D) 11, 13Landessynode siehe auch Wahlen-, Abstimmungen Rh 25-, Ältestenrat Ah 2-, Ältestenvorsitzender Ah 2-, Ausschüsse Rh 24-, Beschlüsse Rh 26-, Geschäftsordnung Bad 29, HN 35, KW 26, Rh 24, 25, 26,

Westf 56-, Mitglieder Rh 26-, -, Aufwandsentschädigung Wü 11-, -, Reisekosten Pf 33-, Sitzungen Rh 26

-, Verfahrensregelungen Rh 26-, Wahlen Bad 52Lebensordnung UEK 4, Bad 27, Rh 15Lebenspartnerschaft, eingetragene-, Segnung EKBO 9, NK 34Lehrer siehe auch Religionslehrer ErK 6Lehrling siehe AuszubildendeLehrvikariat siehe VikareLeichenwesen siehe FriedhofswesenLektoren Old 13, Pf 5, 6, SLi 6-, Beauftragung Han 14-, Dienstrecht Sa(D) 28

MMeldewesen siehe auch EDV-, Bundesgesetz *BRD 1-, Datenschutz KW 19Messner siehe KüsterMissbrauch, sexueller Pf 22Mission siehe auch Diakonische Arbeit-, Ev.-luth. Missionswerk in Niedersachsen SLi 9-, Württembergische Ev. Arbeitsgemeinschaft für Weltmission

Wü 9Mitarbeiter-, Altersversorgung NK 35-, -, Entgeltumwandlung Wü 25-, Arbeitsbedingungen-, -, Bildschirmarbeitsplatz EKD 12-, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen EKD 12-, Arbeitsplatzsicherung Brm 3, Westf 40, 44-, Arbeitsrecht Rh 53-, Arbeits- und Gesundheitsschutz EKD 29-, Arbeitsverhältnis Bad 55, Bay 31, 33-, -, Beendigung Bad 32-, Arbeitsverträge EKD 13, NK 30-, Arbeitszeit EKM 8-, -, Berechnung Westf 45-, Arbeitszeitkonten EKM 8, Westf 45-, Darlehen KW 29-, Dienstrecht EKD 9, 10, 11, 13, 15, 16, 24, 35, KonNds 11, 13,

Bay 3, 16, 36, 37, 41, Bswg 13, Han 24, HN 38, EKM 13, Old11, 12, 16, Rh 8, 9, 10, 12, 27, 35, 55, 64

-, Ehrenamtliche Bad 54-, Eingruppierung EKD 8, 9, 13, 21, KonNds 4, 6, 8, Bay 16, 36,

37, Brm 1, Han 12, Li 15, 16, 17, 24, EKM 13, NK 29, Rh 12,28, 29, 36, 54, Sa(D) 19, Westf 13, 21, 22

-, Fort- und Weiterbildung Westf 18-, Gehaltsvorschuss KW 28-, geringfügig Beschäftigte-, -, Vergütung Bad 25-, Jahresgespräche SLi 2, 3-, Kündigungsschutz Westf 40, 44-, Personalakten Westf 37-, Personalunterkünfte Rh 11, Westf 17-, Rechtsstellung Han 5, 14, Old 18-, Rente Li 21, Sa(D) 23, Westf 14, 27-, Sonderzuwendung KonNds 13-, Stellenplanung Bad 12-, Übergangsrecht Old 15-, Urlaub siehe auch Urlaub EKD 9, 10-, Vergütung EKD 8, 21, 22, KonNds 4, 6, 8, 13, HN 44, Li 15,

16, 17, 24, Rh 54, Sa(D) 20, Westf 15, 16, 21, 22, 46-, -, Überstunden Brm 5-, Zulagen EKD 17, Bay 37, 41-, Zuschläge Brm 5

VI

Page 49: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Mitarbeitervertretung Bad 4, HN 3, 4, Rh 20-, Mitglieder KW 10Mitgliedschaft siehe KirchenmitgliedschaftModeramen siehe KirchenleitungMutterschutz Wü 33

OÖkumenische Arbeit-, Entsendungsdienst EKD 20Ordination-, Lehrbeanstandung Westf 6Organist siehe KirchenmusikerOrgelwesen Sa(D) 29-, Gebührenordnung Pf 7, Rh 13

PPastor siehe PfarrerPastoralkolleg Han 10, 16Pastorat siehe DienstwohnungPatronat-, Pfarrstellenbesetzung Wü 2Personalakten siehe auch Personalakten-, Mitarbeiter Pf 23, Westf 37Personalunterkünfte siehe auch Dienstwohnung-, Bewertung, steuerliche Li 8, 12, 18Personalvertretung siehe MitarbeitervertretungPfarramtlicher Hilfsdienst siehe Hilfsdienst, pfarramtlicherPfarramtshelfer siehe Diakonische KräftePfarramtskandidaten siehe VikarePfarrdiakon siehe Hilfsdienst, pfarramtlicherPfarreivermögen-, Zentrale Pfarreivermögensverwaltung-, -, Rechenschaftsbericht HN 45Pfarrer siehe auch Beihilfen, Besoldung, Dienstwohnung,

Disziplinarrecht, Pfarrstellen, Religionsunterricht, Sonder-zuwendung, Umzugskosten, Urlaub, Versorgung, Vikare

-, Altersteildienst ErK 10-, Altersversorgung NK 35-, Anstellungsfähigkeit HN 12-, Aufgaben Bad 20-, Ausbildung siehe auch Vikare EKBO 3-, Auslandsdienst EKD 5, EKM 6-, Beihilfen HN 15-, Berufung Sa(D) 9-, Besoldung EKD 4, 5, UEK 1, 3, Bad 7, 26, Bay 21, Bswg 11,

KW 22, Li 25, EKM 6, 7, 9, NK 1, Pf 26, Rh 22, 33, 47, 67,Sa(D) 21, Westf 55, 66, Wü 5, 12, 40

-, -, Familienzuschlag EKM 7, Sa(D) 21-, -, Zulagen EKM 7, Rh 33, 47, Sa(D) 21-, Bewerbung HN 29, 41-, Dienstbefreiung Wü 22-, Dienstrecht EKD 1, 35, Bad 30, Han 14, KW 25, Wü 18, 33,

45-, Dienstunfähigkeit Pf 13-, Dienstverhältnis Bay 21-, Dienstwohnungen Bay 26, EKBO 30, ErK 9, Han 9, KW 6,

Pf 1, Westf 55, 67-, Disziplinarrecht EKD 3-, Eingliederung Pf 32-, Eingruppierung EKD 5, UEK 1, EKM 6-, Einstellungsverfahren HN 12-, Elternzeit Wü 33-, Erholungsurlaub siehe auch Urlaub Bay 39, 40-, Fort- und Weiterbildung Bswg 5-, Jahresgespräche SLi 2, 3

-, Laufbahnen EKD 5, EKM 6-, Nebentätigkeit Pf 31-, Pfarramt Han 36-, Pfarrdiakon Bad 6-, Probedienst Bad 59, Li 4-, Reisekosten KW 7-, Religionsunterricht-, -, Erteilung Wü 19-, Stellenplanung Bswg 16-, Urlaub NK 32, Pf 36-, Vakanz NK 18-, Versorgung Bswg 11, EKM 9, NK 9, Rh 67, Westf 55, 66-, Vertretung Bay 39, NK 11, 18, Pf 2-, -, Vergütung Pf 8-, -, Vergütung NK 18-, Vorbereitungsdienst Sa(D) 9Pfarrhäuser siehe DienstwohnungPfarrhelfer siehe Hilfsdienst, pfarramtlicherPfarrstellen Bswg 9, HN 11, 26-, Aufhebung EKM 26, NK 11, Old 14, SLi 4-, Auswahlrecht EKM 26-, Besetzung Bswg 2, EKM 26, Old 14, Pf 12-, Bewerbung HN 29, 41-, Dekanstellen Wü 2-, eingeschränkter Dienstauftrag Wü 45-, Errichtung Bswg 2, EKM 26, NK 11, Old 14-, Vakanz-, -, Vertretung Han 22-, Veränderung Bswg 2-, Wahlen EKM 26, Pf 12Pfarrverwalter siehe Hilfsdienst, pfarramtlicherPfarrvikare (cand. theol.) siehe VikarePolizeiseelsorge HN 18Posaunenwerke siehe KirchmusikPräbenden siehe VersorgungPrädikanten siehe Hilfsdienst, pfarramtlicherPraktikanten HN 44-, Dienstrecht KonNds 5, 12, Bad 49, 50, Bswg 13, Old 10, 17-, Sozial- und Erziehungsdienst Bad 33, 39, Bay 19-, Vergütung KonNds 12, Bay 18, Li 20, Rh 36, Sa(D) 20Prälat siehe LandessuperintendentPräsides siehe LandessynodePrediger siehe Hilfsdienst, pfarramtlicherPredigtamtskandidaten siehe VikarePredigthelfer siehe Hilfsdienst, pfarramtlicherPresbyterium siehe KirchenvorstandPrivatschulen siehe SchulenPropst siehe SuperintendentPropstei siehe KirchenkreisePropsteisynode siehe KirchenkreissynodePropsteiverbände siehe Kirchenkreisverbände

RRat der Landeskirche siehe KirchenleitungRechnungsprüfung Bad 37, EKBO 21-, Rechnungsprüfungsamt/-hof Wü 41Rechtsweg/Rechtsschutz siehe auch Kirchengerichte-, Disziplinarrecht EKD 3-, Mitarbeitervertretungsrecht NK 5Regionalbischof siehe LandessuperintendentReisekosten Wü 32-, Dienstreisen Han 1-, Pfarrer KW 7Religionslehrer-, Beurteilung Bay 24

VII

Page 50: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

-, Vergütung-, -, Unterrichtsvergütung Bay 38-, Vokation Sa(D) 7Religionspädagogische Arbeit Bay 24Religionsunterricht siehe auch Religionslehrer-, Erteilung durch Pfarrer Wü 19-, Teilnahme konfessionsverschiedener Schüler Bad 16-, Vergütung Bay 38Rentamt siehe KirchenkreisverwaltungRettungsdienstseelsorge siehe SeelsorgeRuhegehaltskasse siehe Versorgungskassen, kirchliche

SSachbezüge-, Änderungen und Ergänzungen KW 2, Pf 9-, Bewertung für Sozialversicherung KW 2Sammlungswesen-, Brot für die Welt Bay 47-, Datenschutz EKBO 5Schiedsausschuss und Schlichtungsauschuss siehe Arbeitsrecht,

MitarbeitervertretungenSchlichtungsstelle HN 27, 28Schulen siehe auch Religionsunterricht EKM 17, NK 14, Rh

39-, Ev. Seminare Wü 29-, Landesgesetze *Thü 1-, Lehr- und Lernmittel EKBO 2-, Schuldekan Bad 19, Wü 20-, Träger Sa(D) 8-, Unterricht EKBO 2Seelsorge siehe auch Anstaltsseelsorge, Justizvollzugsanstal-

ten, Krankenhausseelsorge Rh 29-, Anstaltsseelsorge *Bln 1, *M-V 1, *Nds 1, *Rh-Pf 2, *Saar

2-, Ausreisepflichtigenseelsorge *Ba-Wü 1-, Gefängnisseelsorge EKBO 6, *M-V 1, *Rh-Pf 2-, Gehörlosenseelsorge Bay 44-, Krankenhausseelsorge *Bln 1-, Mitarbeiter Bad 58, Westf 22Seemannsmission EKM 15, NK 25Sonderzuwendung-, Mitarbeiter Li 9Sozialarbeiter-, Eingruppierung Sa(D) 19Sozialberater siehe Diakonische KräfteSozialdiakon siehe DiakonSozialstation siehe Diakonische ArbeitSozial- und Erziehungsdienst siehe auch Diakonische Kräfte

Bad 23-, Arbeitsrecht Rh 53-, Dienstrecht Rh 10, Wü 25-, Eingruppierung EKD 14, Li 10, 13, Wü 25, 38-, Praktikanten Bad 33, 39-, Vergütung Li 10, Westf 15, Wü 25Spendenwesen EKBO 5Stellenplanung siehe Haushaltswesen, Kirchengemeinde, Lan-

deskirche, PfarrstellenStellenzulagen siehe BesoldungStift, ev. Westf 40, Wü 34Stiftungen, kirchliche Bay 14, 15, 22, 25Stiftungsaufsicht siehe StiftungswesenStiftungsgesetze, staatliche siehe StiftungswesenStiftungswesen Bay 14, 15, 22, 25, Rh 5-, Aufsicht Pf 2

Superintendent siehe auch Besoldung, Pfarrer, Versorgung,Visitation, Wahlen

-, Stellenbesetzung Han 37-, Vertretung HN 13-, Wahlen EKBO 24, Han 15Supervision Bad 20Synodalrat siehe Kirchenverwaltung, landeskirchlicheSynodalverbände siehe KirchenkreiseSynodalvorstand siehe KirchenleitungSynode siehe Gesamtsynode, Kirchekreissynode, Landessyno-

de, Wahlen

TTageseinrichtungen für Kinder siehe KindergärtenTarifverträge Li 20-, Anwendung staatlichen Rechts EKD 22-, Arbeitnehmer KW 17, 21, Westf 25, 26-, Ärzte Bad 22, Rh 7-, Auszubildende KW 17, 21-, Kindergärtnerinnen Li 11, Wü 25-, Mitarbeiter Han 12, 17, 18, Li 7, 9, 19-, Öff. Dienst Han 25-, Praktikanten KW 17, 21-, Sozial- und Erziehungsdienst Bad 22, Li 10, Rh 10, Wü 25,

38Theologiestudenten Wü 23-, Prüfungen KonNds 1, 2, 3, Bay 27, EKBO 7, 8, Bswg 3, 6, Pf

35, Sa(D) 17-, Stipendien KW 13-, Studienbeihilfen KW 14-, Wortverkündigung Pf 2Theologiestudium siehe auch Theologiestudenten-, Prüfungen KonNds 1, 2, 3, Bay 27, EKBO 7, 8, Bswg 3, 6, Pf

35, Sa(D) 17Trauung siehe Ehe und Lebenspartnerschaft, eingetrageneTrennungsentschädigung siehe Reisekosten

UÜbergangsgeld KonNds 7, 9UEK-, Oberpfarr- und Domkirche zu Berlin EKBO 10Umpfarrung siehe Landeskirchen, KirchenmitgliedschaftUmweltbeauftragte siehe BeauftragteUmzugskosten siehe auch Reisekosten Wü 7-, Mitarbeiter Wü 46-, Pfarrer KW 7-, Umzugskostenvergütung KW 7, Wü 8, 46Unfallverhütungsvorschriften siehe ArbeitsrechtUnterricht siehe SchulenUrlaub-, Lehrer ErK 6-, Mitarbeiter EKD 9, 10-, Pfarrer Bay 39, 40, NK 32, Pf 36, Wü 22-, Sonderurlaub Bad 43

VVerbände siehe Kirchengemeindeverbände, Kirchenkreisver-

bände, GemeinschaftsverbändeVerfassung siehe KirchenverfassungVergütung siehe bei den einzelnen BerufsgruppenVermögensverwaltung siehe Finanz- und Vermögensverwal-

tungVermögensverwaltung, kirchengemeindliche siehe Finanz- und

Vermögensverwaltung, KirchengemeindenVersicherungen siehe auch Gebäudeversicherung

VIII

Page 51: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

-, Gebäudebrandversicherung Bad 35-, Gebäudeversicherung Bad 15Versorgung siehe auch Besoldung, Haushaltswesen, Versor-

gungskassen, kirchliche EKD 18, Bad 6, 34, 36-, Hinterbliebene EKD 23, KonNds 10, Li 3, Rh 3, Sa(D) 26,

Westf 2-, Kirchenbeamte EKD 4, 5, Bad 7, Li 3, EKM 6, 9, NK 9, Rh

3, Sa(D) 26, Westf 2, 55, 66-, Pfarrer EKD 4, 5, Bad 7, Bswg 11, Li 3, EKM 6, 9, NK 9, Rh

3, 67, Sa(D) 26, Westf 2, 55, 66-, Vikare Li 3, Rh 3, Westf 2, 55Versorgungskassen, kirchliche Westf 61-, Beiträge Han 6-, Gemeinsame Versorgungskasse Li 3, Rh 3, Westf 2-, Norddeutsche Kirchliche Versorgungskasse Han 6-, Versorgungsstiftung der Ev. LK in Baden Bad 6Vertrauensauschuss siehe MitarbeitervertretungVerwaltungsämter, kirchliche Bay 1, EKBO 20, Pf 4Verwaltungsdienst, kirchlicher EKBO 1, HN 23, 46, Pf 30,

Rh 40, 41, 44, 45, 46, 65-, Eingruppierung Sa(D) 19Verwaltungsgerichtsbarkeit, kirchliche siehe KirchengerichteVerwaltungsrechtsweg EKD 19Vikare siehe auch Besoldung, Hilfsdienst, pfarramtlicher,

Pfarrer, Reisekosten, Sonderzuwendung, Urlaub Bad 6-, Ausbildung KW 15-, Besoldung EKM 7, Rh 22, 33, 47, Sa(D) 21, Westf 55-, -, Familienzuschlag EKM 7-, -, Zulagen EKM 7, Rh 33, 47-, Dienstwohnungen Westf 55-, Ehrenamtliche NK 20-, Nebentätigkeit Pf 31-, Probedienst HN 37-, Versorgung Westf 55-, Vorbereitungsdienst Bad 59-, Zuschüsse HN 24Visitation-, Justizvollzugsanstalten *M-V 1, *Rh-Pf 2-, Ordnung Old 7, Rh 17, Wü 2

Vokation siehe ReligionslehrerVorschlagswesen siehe Mitarbeiter

WWahlen-, Bischof EKBO 24-, Frauenbeauftragte ErK 1-, Kirchenvorstand Old 22-, Präsident des Landeskirchenamtes SLi 1-, Superintendent EKBO 24, Han 15-, Synoden-, -, Kirchenkreissynode Bad 52-, -, Landessynode Bad 52-, Wahlverfahren Bad 17Wald EKM 4Weihnachtsgeld siehe SonderzuwendungenWerke und Einrichtungen siehe auch Erwachsenenbildung-, Zuordnung, kirchl. EKD 2, 27, HN 6Wohnungsfürsorge-, Darlehen KW 29-, Mietbeihilfe Bad 34-, Mitarbeiter KW 29Wortverkündigung Rh 5

ZZulagen siehe bei den einzelnen Berufsgruppen und MitarbeiterZusammenschlüsse von Gliedkirchen-, Zusammenarbeit EKD 34Zusatzversorgung-, Hinterbliebene KonNds 10-, Mitarbeiter Sa(D) 23-, Versorgungsrente KonNds 10, HN 34Zusatzversorgungskasse-, Baden Bad 1-, Darmstadt siehe auch Ev. Zusatzversorgungskasse EKD 6-, Ev. Zusatzversorgungskasse EKD 6, 28-, Hannover Han 11-, Rheinland-Westfalen Rh 1

IX

Page 52: Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangeäische ...II: Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 257 B. Länder 257 Baden-Württemberg *Ba-Wü 257 Freistaat Bayern

Postvertriebsstück H 1204Entgelt bezahlt

DEUTSCHE POST AGEKD Verlag

Postfach 21 02 20 - 30402 Hannover

KIRCHENMobilfunkSparen Sie mit unseren exklusiven Nutzerpaketen.

mobilfunk.kirchenshop.de

KIRCHENMobilfunk bietet Ihnen Top- Konditionen für individuell flexible Mobilfunktelefonie. Entdecken Sie jetzt unsere Nutzerpakete und wählen Sie das für Sie passende aus. Gerne beraten wir Sie bei der Auwahl. Überzeugen Sie sich selbst und schließen Sie sich an!

Ihre Kirchenvorteile• Exklusive Tarife für Einrichtungen

im KI001 V3

• Individuelle Nutzerpakete

• Optionen mit 3-monatiger Lauf-zeit zubuchbar

• Innerhalb des Rahmenvertrages HE135 kostenfreie Telefonie für Mitarbeiter

KIRCHENMobilfunk

4294

3

HKD-Service-Telefon0800 200 900 600Mo. – Do. von 8 – 17 Uhr Fr. von 8 – 16 Uhr

[email protected]

Sparen Sie bei uns -

egal ob Einrichtung

oder Mitarbeiter!

Herausgegeben vom Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland in Hannover.Verantwortl. für die Schriftführung: Oberkirchenrätin Elfriede Abram • Herrenhäuser Straße 12 • 30419 Hannover• Tel.: (0511) 2796-242 • Fax: (0511) 2796-277 • E-Mail: [email protected] • Internet: www.kirchenrecht-ekd.deDas »Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland« erscheint monatlich einmal. Bezug durch die Post.Bestellungen direkt beim Kirchenamt. Jahresabonnement 24,- €; Einzelheft 2,20 € – einschl. Mehrwertsteuer.Die Rechtsprechungsbeilage wird ab 2014 nicht mehr als gesondertes Beiheft publiziert. Entscheidungen derKirchengerichte sind veröffentlicht in der Rubrik "Rechtsprechung" unter www.kirchenrecht-ekd.deBankkonto: Evangelische Bank eG • Konto-Nr. 660 000 (BLZ 520 604 10)IBAN: DE05 5206 0410 0000 6600 00 • BIC: GENODEF1EK1Satz und Druck: Kirchenamt der EKD • Herrenhäuser Str. 12 • 30419 Hannover

268 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Nr. 8/17