Regionalisierung

& die EU als internationaler Akteur

2

Begriff der Regionalisierung

1. Messbare Verdichtung bzw. Konzentration internationaler Transaktionen zwischen nationalen Einheiten (Nationalstaaten, Volkswirtschaften, nationalen Gesellschaften), z.B. Außenhandel, Finanzströme, Tourismus, Migration, Telekommunikation usw. (regionalization)

2. Institutioneller Zusammenschluss von Staaten zu supranationalen Einheiten, die gemeinsamer Regelung in Politikfeldern dienen (regionalism)

3

Unterschiedliche Bewertungen dieses Phänomens

1. Konfliktaspekt: Fragmentierung größerer, multilateraler Zusammenhänge

oder1. Internationale Kooperation: Regionale

Integration als immer enger werdende Verflechtung

4

Frühere Regionalisierungsforschung der 1950er – 1970er unter dem Eindruck des Ost-West-Konflikts stellte Sicherheits- und Friedensaspekt in den Vordergrund

Hier Institutionalisierungsgrad in aufsteigender Reihenfolge: Bündnis, Staatenbund (Konföderation) und Bundesstaat

Bei Regionalisierungsdebatte seit Mitte der 80er geht es vor allem um Freihandelszonen und Wirtschaftsblöcke

Neuer Inst.grad: Präferenzabkommen, Freihandelszone, Zollunion, Gemeinsamer Markt

5

Theorien der Regionalisierung

Droht Regionalisierung die offenen Weltwirtschaftsblöcke zu zerbrechen oder sind regionale Zusammenschlüsse mit der multilateralen Weltwirtschaftordung vereinbar?

Ist Regionalisierung ein Baustein zur weiteren Vertiefung der internationalen Zusammenarbeit?

Warum kommt es gerade in jüngster Zeit zu einem Regionalisierungsboom?

6

Fragmentierungsthese

Anhänger der Theorie der hegemonialen Stabilität

Neorealistischem Paradigma verbundene Sichtweise

Seit Weltwirtschaftskrise der 1930er Stabilität internationaler Systeme bedarf

politischer Führung eines hegemonialen Staats, der die öffentlichen Güter bereit stellt

Regionale hegemoniale Ordnungen bauen auf Wertegemeinschaften auf

7

Neoliberale und neoinstitutionalistische Theorien der Regionalisierung

Wachsende Interdependenz und zunehmende Globalisierung → fortschreitende Vergesellschaftung der internationalen Beziehungen

Funktionale und rationale Kooperation → Institutionalisierung der regionalen Kooperation

Weniger Machtverhältnisse als Nutzenerwägungen

8

Regionalisierungstendenzen in der Weltwirtschaft

Deutlich im Bereich der sichtbaren internationalen Transaktionen (z.B. Warenhandel oder Reiseverkehr), internationale Infrastruktur

Umstritten ob unsichtbare Transfers (z.B. internationale Kapitalflüsse oder Börsenkursbewegungen) betroffen

Intraregionaler Export 2/3 des Gesamtexports der Länder

9

1985 1990 1995 2000 2002

Nordamerika 39,3 33,9 36 39,6 40,3

Lateinamerika 14,1 13,4 20,8 16,9 15,4

Westeuropa 65,4 72,2 68,9 68,4 67,3

Transformationsländer 48,6 42,4 18,9 26,6 25,5

Afrika 5 5,4 10 8 8,1

Mittlerer Osten 7,4 5,3 8 5,4 7,1

Asien 40,4 45,3 50,9 48,6 48,9

Anteil am Welthandel 46,2 51,9 52,1 49,5 49,8

Intraregionale ExporteAnteil in % des gesamten Außenhandels der

jeweiligen Länder

10

Institutionelle Regionalisierung

Institutionalisierungsdebatte konzentriert sich weitgehend auf die 3 Zentren der Weltwirtschaft:

Westeuropa Nordamerika Ostasien

11

Nordamerika

1989 bilaterale Freihandelszone zwischen USA und Kanada

1994 Nordamerikanische Freihandelszone (NAFTA) mit Einbeziehung Mexikos

Gesamtamerikanische Freihandelszone (Free Trade Area of the Americas, FTAA)

Lateinamerika jedoch auch Alternativen gegenüber einer zu engen Anlehnung an die USA (Caribbean Community, CARICOM, 1973; Comunidad Andina, 1969; Mercado Comú del Cono Sur, MERCOSUR, 1995)

12

Ostasien

Aufbau regionaler Institutionen erst im Anfangsstadium

„Soft regionalism“, informelle japanische und chinesische Netzwerke

Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) 1989 Asia Pacific Economic Cooperation (APEC)

auf australische Initiative unter Einbeziehung der USA und Kanadas (seit 1991 auch China)

13

Sonstige

Reformbestrebungen in den Peripherieländern Indian Ocean Rim Association for Regional Cooperation African Union, 2002 South African Development Community, 1980/1992 Economic Community of West African States,1975 South Asian Association for Regional Cooperation, 1985 Naher Osten: Economic Cooperation Organization, 1985 Arabische Liga, 1945 Gulf Cooperation Council, 1981 Mahgreb Union, 1989 Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, 1991

14

Transregionale Foren

Aufgabe den Dialog zwischen den Regionalorganisationen in Westeuropa, Nordamerika und Ost- und Südostasien zu führen

Verknüpfung der 3 Großregionen unterstützt die triadische Struktur der Weltwirtschaft

APEC Transatlantic Economic Partnership (TEP), 1990 ASEM-Forum (Asia Europe Meeting)

15

Europäische Union

1952 EGKS, „Montanunion“ 1957 EWG und Euratom 1967 EG 1960er und 70er Stagnation der Integration Ab Mitte der 1980er Intensivierung (Vertiefung

der Integration und Ausweitung der Mitgliedschaft)

2002 62% des Außenhandels der Mitgliedsländer mit anderen EU-Staaten

+ OSZE und GASP

16

17

EU als internationaler Akteur

18

EU: „Staatenverbund mit soft power“

Vor allem kriegerische Herausforderungen auf dem Balkan seit 1991 zwangen EU zu verstärktem außen- und sicherheitspolitischem Handeln

GASP Begriff „Staatenverbund“ geprägt vom deutschen

Bundesverfassungsgericht im Urteil zum Maastricht-Vertrag

Trifft den widersprüchlichen Stand der Integration und die strukturellen Schwächen der EU, im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik als einheitlicher Akteur aufzutreten

19

EU „soft power“ im israelisch-palästinensischen Konflikt

EU ist seit Nahost-Friedenskonferenz von Madrid 1991 intensiv bemüht die Verhandlungen zu fördern

Umfangreiche Hilfsmaßnahmen EU-Politik der „Belohnungen und Anreize“

20

EU als globaler Akteur Sicherheitsstrategie der EU 2003

„bedrohungsorientiert“ Präventive Militärschläge werden abgelehnt, ein

Einsatz militärischer Gewalt jedoch nicht ausgeschlossen

„präemptives Engagement“ und „effektiver Multilateralismus“

Geht über bisherigen Ansatz einer „ausschließlich zivilen Union“ hinaus

Balance zwischen Realismus und Idealismus Wirklich geeinter Akteur oder bloß Rahmen?

21