Regionalkonferenz Zürich Nordost€¦ · • Jürg Hertz, ehem. Chef des Amtes für Umwelt REGIONALKONFERENZ ZÜRICH NORDOST 4. 26.11.2016 3 Begrüssung • Urs Bachmann, Prozessbegleitung

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REGIONALKONFERENZ ZÜRICH NORDOST

Herzlich willkommen

zur 19. Vollversammlung der

Regionalkonferenz Zürich Nordost

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Begrüssung

• Alle Mitglieder der Regionalkonferenz

• Medien (ohne Stimmausweis)

• Gäste und Referenten

• Frau Regierungsrätin Carmen Haag, Kanton Thurgau

• Bundesamt für Energie (BFE)

• Samuel Pfyffer, Leiter Regionale Partizipation


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Begrüssung

• Nagra

• Markus Fritschi, Stv. Vorsitzender der GL

• Philip Birkhäuser, Ressortleiter Zusammenarbeit

• Thomas Fries, Stv. Bereichsleiter Projektierung & Bau geologische Tiefenlager

• Rütter Soceco AG

• Corina Rieser


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Begrüssung

• Kanton Zürich

• Thomas Flüeler, Bereichsleiter Kerntechnik

• Kanton Schaffhausen

• Daniela Hunziker, Fachbereichsleiterin Tiefenlager radioaktive Abfälle

• Kanton Thurgau

• Jürg Hertz, ehem. Chef des Amtes für Umwelt


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Begrüssung

• Urs Bachmann, Prozessbegleitung und Moderation

• Rita Sutter, Protokoll

• BFE (Herr Roman Mayer wird uns an einer späteren Vollversammlung besuchen)


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In ihrem Rücktrittsschreiben ein Gruss an die Regionalkonferenz:


Gedenken an Frau Marianne Rüedi

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Programm 19. Vollversammlung ZNO

• Einladung wurde termingerecht verschickt.

• Es wurden keine Anträge eingereicht.


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• Traktanden:

1. Begrüssung

2. Wahl der Stimmenzähler

3. Protokoll der 18. Vollversammlung vom 29.09.2016

4. Mutationen

5. Nagra:

Informationen zum Bericht Schachtkopfanlagen

6. Nagra:

Stand der Arbeiten «Hydrogeologie Isenbuck Berg»


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Pause

7. Informationen vom BFE

8. Planung Etappe 3

9. Frau Regierungsrätin Carmen Haag, Kt. TG

10. Termine 2017

11. Informationen aus dem Präsidium

12. Varia

Apéro riche


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• Bemerkungen zur Traktandenliste?


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2.) Wahl der Stimmenzähler

• Vorgeschlagen werden 2 Stimmenzähler:

� ____________ (Seite Fenster)� ____________ (Seite Eingang)


• Abstimmungskarten nutzen!11

3.) Protokoll der 18. Vollversammlung

• Abnahme des Protokolls der 18. Vollversammlung vom 29. September 2016


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Gemeinde Neunforn

Über die Koordination des Kantons Thurgau wurde der Gemeindepräsident, Benjamin Gentsch vorgeschlagen.

Die Gemeinde Neunforn hat Aufgrund ihrer Nähe zu einem möglichen Tiefenlager den Antrag zur Mitwirkung in der Regionalkonferenz ZNO gestellt.

Vorausschauend auf die Etappe 3 und in Absprache mit dem BFE hat die Leitungsgruppe diesem Antrag zugestimmt.


4.) Mutationen / Bekanntgaben

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Fachgruppe Sicherheit

Nachfolge von Marianne RüediDie LG schlägt in der nächsten VV eine Nachfolge vor.Diese Person könnte idealerweise die/der Delegierte einer Gemeinde sein.

Zur Diskussion steht, ob Peter Weiller als zusätzliches Mitglied der FG Sicherheit aufgenommen wird.

Die FG Sicherheit würde dadurch um ein Mitglied erhöht.



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Rücktritt

Hans Wirz, Unterstammheim hat seinen Rücktritt aus der RK bekannt gegeben.

Die Leitungsgruppe wird für eine Vorschlag für seine Nachfolge besorgt sein.

Herr Hans Wirz wird sein Mitwirken herzlich verdankt.



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5.) Referat Nagra zum Bericht

Schachtkopfanlagen


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6.) Referat Nagra zum Stand der Arbeiten

„Hydrogeologie Isenbuck Berg“


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Pause


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7.) Informationen vom BFE


• Samuel Pfyffer, BFE

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8.) Planung Etappe 3

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UG Zusammenarbeit

- Gesetzliche Rahmenbedingungen - Sachplan - Gernenergie-Gesetz

- Standortregion in Etappe 3

- OSR – Organisation, Struktur und Rechtsform

- Leitfaden Verhandlungen Abgeltungen

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GRUNDSATZPAPIER OSR ▪ PLANUNG ETAPPE 3 ▪ BFE ▪ 26. OKTOBER 2016 21

PLANUNG ETAPPE 3: KONZEPT REGIONALE PARTIZIPATION

Konzept regionale Partizipation in Etappe 3

Grundsatzpapier räumliche Anpassung der Standortregionen

Weitere Grundlagenu. a. Leitfaden Abgeltungen, Forschungs--projekt Partizipative Entsorgungs-politik

Grundsatzpapier Organisation, Struktur und Rechtsform, inkl. Musterstatuten

Anpassung Standortregion für Etappe 3

Anpassung Regionalkonferenz für Etappe 3

Umsetzung

Konzept-phase


RÄUMLICHE ANPASSUNG DER STANDORT-REGIONEN ETAPPE 3: GRUNDSÄTZE

� Ausgangslage ist die heutige Standortregion von Etappe 2. � Eine Standortregion besteht aus «Infrastrukturgemeinden» und

«weiteren einzubeziehenden Gemeinden».

� Die bisherige prozentuale Sitzverteilung zwischen den Kantonen und Deutschland bleibt unverändert (Status quo).

� Gemeindevertretungen der Standortregion stellen die Mehrheit der Mitglieder.� Richtwerte der prozentualen Verteilung in der Regionalkonferenz:

55-60% Gemeindevertretungen, 30-35% organisierte Interessen, 10-15% nicht organisierte Interessen

� Um eine Mehrheit der Gemeindevertretungen zu erreichen, müssen zu den heute bestehenden Gemeindesitzen zusätzliche Sitze an Gemeinde- oder Planungsträgervertretungen vergeben werden.

� Ein zusätzlicher Sitz für eine Gemeinde führt nicht in jedem Fall zu einer zusätzlichen Gemeinde der Standortregion.

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KARTENSKIZZE ZÜRICH NORDOST


STANDORTREGIONEN ETAPPE 3 ABLAUFPLAN (RK ZNO angepasst)

1. Quartal 16 Kantone/Deutschland- Info & Diskussion mit Gemeinden

1. Quartal 17 BFE, RK, Kt, D, Planungsträger und direkt betroffenen Gemeinden- Info & Diskussion

2. Quartal 16 Rückmeldung Planungsträger ans BFE2. Quartal 17 Bei Bedarf, zweite Diskussionsrunde2. Quartal 17 Entwurf Standortregion

(Gemeinden, Verteilung Behördensitze)3. Quartal 17 Festlegung der Standortregion

(inkl. Sitzzuteilung)für Vernehmlassung zu Etappe 2

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GRUNDSATZPAPIER ORGANISATION, STRUKTUR, RECHTSFORM (OSR)

� «So wenig wie möglich, aber so viel wie nötig anpassen»

� langfristig kommunal und regional verankerte Struktur � Überführung RK in einen Verein nach ZGB� (Begründetes) unterschiedliches Stimmrecht

Behördenvertretungen / übrige Mitglieder RK� Exklusives Stimm- und Wahlrecht der

Behördenvertretungen bei:� Abschliessende Verabschiedung von Vorschlägen für

Massnahmen und Projekte im Rahmen der regionalen Entwicklung

� Wahl Delegation für Abgeltungsverhandlungen


GRUNDSATZPAPIER ORGANISATION, STRUKTUR, RECHTSFORM (OSR)

Leistungs-vereinbarungmit dem BFE Vorstand

(Mehrheit Behördenvertr.)

Prozess- und Fachbegleitung

Fachliche Unterstützung /

Zusammen-arbeit

(Standort-kantone,

Landkreise, BFE, ENSI,

Nagra)

FG OFA/SKA

(Standortgmd./Sichtbez.gmd)

Verein Regionalkonferenz XY

Aushandlung Abgeltungen

FG Sicherheit

FG reg.Entwicklung

Geschäftsstelle

Behördenvertretungen

Del. Planungstr. / Gmd.

Organisationen

Vollversammlung

Behördenvertretungen wählen die Delegation für die Abgeltungsverhandlungen sowie verabschieden abschliessend die Vorschläge von Massnahmen und Projekt (Aufgabe 1)

Bevölkerung

10-15%30-35%55-60%

Partizi-pations-

foren

evtl.

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GRUNDSATZPAPIER OSR ▪ PLANUNG ETAPPE 3 ▪ BFE ▪ 26. OKTOBER 2016

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Leitfaden Verhandlungen Abgeltungen

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Grundlage ist der Postulatsbericht:Auswirkungen eines geologischen Tiefenlagers, Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats 13.3286 UREK-N vom 9. April 2013

Diskussionspunkte im Rahmen der Erarbeitung des Leitfadens:- Zusage für die Bereitschaft der Entsorgungspflichtigen- Sicherstellung der Gelder- Doppelrolle der Kantone- Abgeltungen – Kompensation- Wirkungsregion


9.) Frau Regierungsrätin Carmen Haag

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Sicht und Position des Kanton Thurgau

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10.) Termine 2017


Die Termine 2017 sind von der Leistungsvereinbarung mit dem BFE abhängig. Nächste Vollversammlung:

• Ende Februar 2017 geplant.

Die Leitungsgruppe wird den Terminplan nächste Woche besprechen.

• Die Termine werden sobald bekannt auf www.zuerichnordost.ch publiziert.

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11.) Informationen aus dem Präsidium


• Andere RK’s• Die gleichen Aktivitäten wie bei ZNO• Leistungsvereinbarung 2017• Warten auf ENSI Bericht…..

• Das Entsorgungsprogramm 2016 wird vor Weihnachten veröffentlicht. Aus diesem Grund findet am 24. Januar 2017 von 19.00-21.00 Uhr das neue Ausbildungsmodul „Tiefenlager

AKTUELL“ in Zusammenarbeit mit dem ENSI und der Nagra zu diesem Thema statt.

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12.) Varia


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• Ausbildungsmodul «Radioaktivität und Strahlenschutz» von 09:00 – 12:30 Uhr um PSI Würenlingen+ Besichtigung ZWILAG von 13:30 – 16:30 Uhr

• 25.02.2017• 28.10.2017

• Besichtigung Felslabor Mont Terri für März 2017 geplant

12.) Varia


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• Behördenseminare für Gemeinden 2017

• Im März 2017 werden in den beiden Regionen JO und ZNO Behördenseminare für Gemeinden zum Thema «regionale Partizipation in Etappe 3» durchgeführt.

• Ziel ist es, die Gemeinden der Standortregionen über spezifische, sie betreffende Themen zu informieren.

• Die Daten werden Ihnen frühzeitig bekannt gegeben.

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12.) Varia


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• Informationsveranstaltung «Sondierbohrungen» vom 10.11.201

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Gesetzliche Rahmenbedingungen

� Entsorgung grundsätzlich in der Schweiz

� Verursacherprinzip, Stilllegungs- und Entsorgungsfonds

� Geologische Tiefenlagerung für alle Abfallkategorien mit

Überwachung und Rückholbarkeit

� Standortauswahl im Rahmen des

Sachplans geologische Tiefenlager:

� Verfahren in drei Etappen

� Sicherheit hat oberste Priorität

� Breite Mitwirkung

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Aufgabenteilung

Sachplan und KErnenergiegesetz

Geologisches

Tiefenlager

Standortsuche:Sachplan

Bewilligungen:KEG

Konzeptteil

Etappe 1

Etappe 2

Etappe 3

Sondierbohrungen

Rahmenbewilligung

Felslabor

Baubewilligung

Betriebsbewilligung

12.) Varia


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12.) Varia


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12.) Varia


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• Dokumentation «Sondierbohrungen»

Dokumentation liegen beim Ausgang auf!

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12.) Varia


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• Unterrichtsmaterial der Nagra für Schulen

• Die Nagra geht nicht von sich aus zu den Schulen - sie stehen aber zur Verfügung!

Lehrerordner: Muster vorhanden

• Themen:• Atome, Radioaktivität• Philion-Experimentier-Set• Geologie-Grundlagen• Spuren der Zukunft• Erdbeben

12.) Varia


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• Neue Homepage www.zuerichnordost.ch

• Smartphonetauglich

• Newsletter

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Umfrage VARIA


Fragen?

www.zuerichnordost.ch41

Herzlichen Dank für Ihr Engagement


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Herzlichen Dank und gute Heimfahrt


Einladung zum Apéro!

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