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1 © Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
www.datenschutz.bund.de
Seite 1
Welche Konsequenzen haben Prism, Tempora und Sorm für den Datenschutz in Deutschland und Europa?
Peter Schaar Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Carl Friedrich von Weizsäcker Friedensvorlesung »Cyber-Security · Cyber-War · Cyber-Peace«
Ringvorlesung Universität Hamburg am 16. Oktober 2013
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„Um wirklich sicher zu sein, muss man alles wissen“
Erich Mielke, Minister für Staatssicherheit der ehem. DDR
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Quelle: Computerbild
Historischer Hintergrund
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ENIGMA: Verschlüsselungsmaschine der dt. Wehrmacht Quelle: Wikimedia
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Quelle: Wikimedia
„Five Eyes“: USA, UK, Kanada, Australien, Neuseeland
8 Quelle:Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg)
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Grundsatz der Erforderlichkeit:
Jede Stelle, die personenbezogene Daten erhebt oder verarbeitet, muss sich auf
das zum Erreichen des angestrebten Ziels erforderliche Datenminimum
beschränken.
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Washington Post und Guardian berichten am 6. Juni 2013 erstmals über Prism
18 Von WP und Guardian veröffentlichte geheime NSA-Präsentation
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Schutz ?
Rechtlich • Völkerrecht, Europarecht, internationale Abkommen
• Grundgesetz und Rechtsprechung (z.B. G 10)
• Gesetze (TKG, G 10, ND-Gesetze, BKAG, BDSG etc.)
Technisch • Anonyme Nutzungsmöglichkeiten
• Verschlüsselung
• Routingvorgaben