Saarländischer Städte- und Gemeindetag Wolfgang Cavelius Fin.-Referent „Haushalts- und Finanzwirtschaft 2015“ - Haushaltserlass - 29. Januar 2015 Haushaltserlass

Saarländischer Städte- und Gemeindetag

Wolfgang Cavelius Fin.-Referent

„Haushalts- und Finanzwirtschaft 2015“

- Haushaltserlass -

29. Januar 2015Haushaltserlass 2015



GliederungGliederung

1.Grundsätze der kommunalen HH- und Finanzwirtschaft

1.3 Interkommunale Zusammenarbeit

1.4 Jahresabschlüsse

1.5 Vorlage HH-Satzungen

1.6 Gemeindeverbände

2. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 – 2018

2.2.2 Kommunaler Finanzausgleich 2015

3. Sonstige Hinweise

3.1 Kommunaler Entlastungsfonds

3.2 Überprüfung der Haushalts durch das LaVA ab 2015




1.3 1.3 Interkommunale ZusammenarbeitInterkommunale Zusammenarbeit

Bereitschaft zu Kooperationen seit 1. Kooperationskongress gestiegen.

Web-Auftritt im Rahmen Projekt „Kommunen 2020“

www.saarland.de/kommunale_kooperation.htm




1.4 1.4 JahresabschlüsseJahresabschlüsse

§ 99 (4) KSVG: Aufstellung bis 31.03. Folgejahr

§ 101 (2) KSVG: Feststellung bis 31.12. Folgejahr

LaVA verstärktes Augenmerk Aufarbeitung Doppik-bedingter Rückstände

Vorlage HH-Pläne 2016 – Abschlüsse bis 2013

ab 2017 – zweitvorangegangenes HH-Jahr (2015)




1.5 1.5 Vorlage HH-SatzungenVorlage HH-Satzungen

Hinweis LaVA:

Gemeinden legen HH-Satzungen mit erheblicher Verspätung - teilweise sogar erst im zweiten Halbjahr – vor.

Verstoß § 86 (2) KSVG

Geltung § 88 KSVG „vorläufige HH-Führung“: keine freiwillige Leistungen keine neuen Investitionsmaßnahmen

Beifügung schriftlicher Bestätigung




1.6 1.6 GemeindeverbändeGemeindeverbände

Wiederholung des Rücksichtnahmegebots gem. §§ 143 (4) und 197 (4) KSVG

Keine konkreten Konsolidierungsauflagen

Auflage (lediglich):

Nachweis abweisbarer Aufgaben § 19a (1) KFAG „abweisbare Aufgaben“




2.2.2 2.2.2 KF-Ausgleich 2015KF-Ausgleich 2015

FAG-Masse: 552 Mio. €

Änderung KFAG wg. Urteil VGH:

Steigerung Verbundquote auf 20,573 v.H. zugunsten Ausgleichsstock

Abgeltung der Aufwendungen für die Wahrnehmung der Aufgaben der UBA

LHS, Mittelstädte, Homburg, Neunkirchen und Saarlouis




3.1 3.1 Kommunaler EntlastungsfondsKommunaler Entlastungsfonds

einmalig noch Mittel für 2015

+ „zusätzliche“ Mittel für 2015 bis 2017 Schulen, Bildung und KiTa

LHS berücksichtigt über Sonderprojekte

Kofinanzierungsfonds 2015 – 2017 je 6 Mio. €, davon 1 Mio. € für LHS

Verlängerungsoption 2018 bis 2020

Kommunalpaket I




3.2 3.2 Überprüfung der Haushalte durch das Überprüfung der Haushalte durch das LaVA ab 2015LaVA ab 2015

Verfahrensumstellung zu dem Zweck: kontinuierlichen Verringerung strukturelles Defizit

Ziel:

zahlungsbezogener HH-Ausgleich in 2024.

Rückführung des „strukturellen zahlungs-bezogenen Defizits“ des Jahres 2014 in den Jahren 2015 bis 2024 um jährlich 10 % zurück.

gesonderter Erlass




Erlass Überprüfung HH durch das LaVAErlass Überprüfung HH durch das LaVA

bis 2014 einzelne Konsolidierungsmaßnahmen

ab 2015 absolute Rückführung strukturellen zahlungsbez. Defizits

Ermittlung des Defizits:

bestimmte Einzahlungs- und Auszahlungsarten („Normalfaktoren“) werden durch ihre „Normalentwicklung“ ersetztEntlastung von Risiken aus unerwarteter Verschlechterung der Rahmenbedingungen

Steuerung des strukturellen zahlungsbezogene Defizits durch übrige Einzahlungen und Auszahlungen

Für besondere Belastungen sind besondere Regelungen vorgesehen.

Überprüfung auf Basis der Finanzrechnung




Berechnung „Normalentwicklung“Berechnung „Normalentwicklung“

entspricht Verfahren nach „ursprünglichem“ KELFG 2014

Normalfaktoren:

besondere Belastungen durch:Bundes- oder LandesgesetzeNicht vorhersehbare und nicht beeinflussbare Ereignisse

Verfahren:Berechnung durch MISGemeinden ergänzen strukturelle Änderungen und Sondereffekte



Wolfgang Cavelius Fin.-Referent29. Januar 2015

Haushaltserlass 2015

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