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16.01.2015 AfD-Sachsen aktuell 4. wöchentliche Ausgabe - 02/2015
Liebe Leser, liebe Mitglieder und Förderer,
hinter uns liegt eine aufregende und spannen-de Woche:
Letzten Samstag demonstrierten in Dresden auf einer von der Sächsischen Staatskanzlei organisierten Kundgebung auf dem Dresdner Neumarkt „35.000“. Eine Zahl, welche in keiner offiziellen Pressemitteilung der Poli-zeidirektion Dresden vermeldet wurde mit dem Hinweis, den Zahlen der Staatskanzlei zu vertrauen.
Am Montag meldeten n-tv und Morgenpost bis zu 40.000 Menschen bei „PEGIDA“ in Dresden. Hier sprechen die Behörden von 25.000.
Am Dienstag stellt die AfD im Sächsischen Landtag als erste Partei ein Positionspapier
„Asyl und Einwanderung“ vor.
Seit Mittwoch gibt es die erste wissenschaftli-che Studie zu den Demonstranten bei „PEGIDA“.
Wir haben in dieser Ausgabe versucht, die Woche und aktuelle Ereignisse im Landesver-band Sachsen widerzuspiegeln und haben Ihnen wieder einen lesenswerten ASA gestal-tet - sicher auch für Interessenten in Ihrem Wahlkreis.
Viel Vergnügen und eine gute Woche in Ih-rem Kreisverband. Empfehlen Sie bitte Ver-anstaltungseinladungen weiter. Bilden Sie sich eine Meinung. Bleiben Sie aktiv!
Ihre ASA-Redaktion
AfD Landesverband SachsenAfD Landesverband Sachsen
Loschwitzer Straße 30Loschwitzer Straße 30
01309 Dresden01309 Dresden
Sachsens höchstgelegenes Bürgerbüro?
Januar 2015Januar 2015
Positionspapier „Asyl“ 2/3
Staatskanzlei: 35.000 5
TU Dresden: PEGIDA 6
Büroeröffnungen in
Annaberg & Leipzig 7
Kreisparteitag Leipzig
Asylheim Laubegast 8
Wahlhilfe Hamburg
Treffen der Christen 9
Aktuelles aus dem
KV Dresden 10
Termine &
Veranstaltungen 11
Presseschau & Links 12/
13
In dieser Ausgabe:In dieser Ausgabe:
Nur der Fichtelberg liegt höher: MdL Carsten Hütter begrüßte die Landes-vorsitzende Frauke Petry im Annaberger Bürgerbüro: Bericht auf Seite 7
Die Landtagsfraktion der Alternative für Deutschland fordert ein modernes Ein-wanderungsrecht nach kanadischem/australischem Vorbild.
Fraktionsvorsitzende Dr. Frauke Petry stellte jetzt im Landtag ein Positionspa-pier dafür vor; auch als Diskussions-grundlage für ein bundesweit geltendes Einwanderungsgesetz. Dr. Petry: „Ein-wanderung richtet sich nach den Bedürf-nissen Deutschlands.“ So kamen 2014 jährlich rund 400 000 Bürger ins Land. Jeweils etwa die Hälfte aus EU- und Nicht-EU-Staaten.
Diejenigen aus Nicht-EU-Staaten bean-tragen fast ausnahmslos politisches Asyl, wovon nur ca. zwei Prozent als berechtigt eingestuft werden.
Abgeschoben werden allerdings nur 5743 Personen im ersten Halbjahr 2014. Ganze fünf Prozent. Die übrigen, nicht anerkannten Antragsteller bleiben mit oder ohne Duldung, im Land.
Die AfD-Fraktion fordert in dem Papier eine klare rechtliche Trennung von Asyl und Einwanderung. Es soll geregelt wer-den, dass sich Einwanderungswillige entscheiden müssen, ob sie einen Antrag auf Asyl oder auf Einwanderung stellen.
Abgelehnte Asylbewerber müssen kon-sequent zur Ausreise veranlasst werden. AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Frauke Petry: „Die so genannte doppelte Staats-bürgerschaft lehnen wir ab. Man muss sich überlegen, wo man zu Hause sein möchte.“
Rückfragen gern an
Hier wird eine Spalte Text für bspw. ein Zitat benötigt, um den Kontext zum Foto herzustellen. Kurz beschreiben. Ziele nennen. Gedanken aufschreiben. Viel Arbeit für die nächsten Monate. Dran bleiben. Mut haben. Nicht aufge-ben.
Hier wird eine Spalte Text benötigt, um den Kontext zum Foto herzustellen. Kurz beschreiben. Ziele nennen. Ge-danken aufschreiben. Viel Arbeit für die nächsten Monate. Dran bleiben. Mut haben. Nicht aufgeben.
Hier wird eine Spalte Text benötigt, um den Kontext zum Foto herzustellen. Kurz beschreiben. Ziele nennen. Ge-danken aufschreiben. Viel Arbeit für die nächsten Monate. Dran bleiben. Mut haben. Nicht aufgeben.
Hier wird eine Spalte Text benötigt, um den Kontext zum Foto herzustellen.
AfD-Sachsen aktuell Aus der LandtagsfraktionAus der Landtagsfraktion Seite 2
Sächsischer Landtag am Dienstag: Fraktionsvorsitzende Frauke Petry stellt das Positionspapier den Medienvertretern vor. Foto: AfD-Fraktion im SLT
Fraktion stellt Positionspapier zu Asyl und Einwanderung vor
Zeit: Ausländer nach deutschen Bedürf-nissen - http://zeit.de/politik/deutschland/2015-01/afd-einwanderung-pegida-sachsen-petry
LVZ: SPD, Grüne und Linke kritisieren AfD Positionspapier für Einwanderungs-gesetz - http://lvz-online.de/nachrichten/mitteldeutschland/saechsische-afd-fuer-geaendertes-einwanderungsgesetz--
positionspapier-vorgelegt/r-mitteldeutschland-a-270372.html
SZ: AfD will Punktesystem für Ein-wanderer - http://sz-online.de/sachsen/afd-will-punktesystem-fuer-einwanderer-3013960.html
Chemnitzer Morgenpost am 14.01. >
www.MOPO24.de
Presse-Echo
AfD-Sachsen aktuell Aus der LandtagsfraktionAus der Landtagsfraktion Seite 3
Download: http://afdsachsen.de/anlagen_db/presse/248.pdf
Samstag, 17. Januar
14 Uhr: Chemnitz Solaris-Turm, Neefestr. 88,
09116 Chemnitz (Anfahrt über A72/B173)
19 Uhr: Annaberg-Buchholz Gründer– und Dienstleistungszentrum (GDZ), Adam-Ries-Straße 16 09456 Annaberg-Buchholz (Anfahrt über B95/B101)
Es laden ein: Kreisverband Chemnitz und Kreisverband Erzgebirge mit MdL Carsten Hütter
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AfD-Sachsen aktuell Aus der LandtagsfraktionAus der Landtagsfraktion Seite 5
Gute Demonstranten, böse Demonstranten
Oder: Was Jupiter darf, steht einem Ochsen nicht zu.
Denen haben wir es aber gegeben! Einigkeit herrschte in allen großen Medien: „Danke, Ihr 35 000“ (BILD), „Großaktion für ein weltoffenes Dres-den“ (Sächsische Zeitung) raunte es von Dresden bis hinauf nach Helgo-land. Lediglich eine kleine Auswahl, vom Tenor her austauschbarer Über-schriften, nachdem am Sonnabend der Dresdner Neumarkt gut besucht war. Mal ganz davon abgesehen, dass es rein rechnerisch schwer zu beweisen sein dürfte, wie es bei einer Gesamt-fläche von 7600 Quadratmetern (Baustellen noch nicht mal abgezogen) möglich sein sollte, 35 000 Bürger ohne Atemnot und Panik zusammen-zupferchen, war kollektive Jubelstim-mung ausgebrochen. Zufällig hat die Polizei auch nicht gezählt. Nur ein Polizist verplapperte sich wohl und sagte einem AfD-Referenten, dass sehr wohl gezählt wurde, die Zahlen
aber nicht veröffentlicht werden. Das sei Sache des Veranstalters. Seis drum. Herr Tillich und Frau Orosz klopften sich symbolisch auf die Schultern, ihre Mundwin-kel zeigten gen Kirchen-Kuppel. Niemand wäre an jenem Tag auf die Idee gekommen, deren Be-leuchtung auszuknipsen. Aber die Veranstaltung war ja tags-über. Kunstlicht ergo nicht erfor-derlich. Und es war Sonnabend, wo die Verwaltung bis auf Ausnahmen frei hat. Eine gute Gelegenheit also, nach dem Mittagstisch den Verdau-ungsspaziergang zu nutzen, der Bitte oder Aufforderung des Chefs im Gewerkschafts- oder Rathaus, dem Klinikum, der Uni oder in der Staatskanzlei zu folgen und hinzu-gehen – zu den guten Demonstran-ten. Vielleicht wird man gesehen, winkt oder blinzelt dem Chef zu und hat dann einen Stein im Brett. Anders als der böse Demonstrant, der am kal-ten, dunklen Montagabend nach der
Arbeit damit rechnen muss, am nächs-ten Tag gefeuert zu sein, wenn er durchs Fernsehbild von RTL, ARD oder ZDF ins Wohnzimmer seines Personalchefs guckt. (via FB)
tik“. An zweiter Stelle wird die Kritik an Medien und Öffentlichkeit genannt; an dritter Stelle folgen grundlegende Ressentiments gegenüber Zuwanderern und Asylbewerbern, dabei sind Vorbe-halte gegen Muslime bzw. den Islam besonders ausgeprägt.
■In den Befragungen kommt die Wahr-nehmung einer tiefen Kluft zum Aus-druck: zwischen den Massenmedien, der veröffentlichten Meinung und der etab-lierten Politik auf der einen Seite und den Problemen des Bürgers und dem „Willen des Volkes“ auf der anderen Seite.
Daraus lässt sich schließen: Auch wenn sich PEGIDA dem Namen nach gegen die Islamisierung des Abendlandes wen-det, sind die Kundgebungen für die Mehrheit der Teilnehmer in erster Linie eine Möglichkeit, tief empfundene, bis-her nicht öffentlich artikulierte Ressenti-ments gegenüber politischer und mei-nungsbildender Elite zum Ausdruck zu bringen.
Diese Gegenüberstellung von „Die da oben“ und „Wir hier unten“ in Kombina-tion mit fremdenfeindlichen Einstellun-gen wird traditionell zum rhetorischen Arsenal rechtspopulistischer Strömun-gen gerechnet.
Ob sich PEGIDA dauerhaft als Bewe-gung wird etablieren können oder ob es sich nur um eine temporäre Erscheinung handelt, ist eine noch offene Frage, die auch von der vorliegenden Untersu-chung nicht beantwortet werden kann.
Studienleitung:
Prof. Dr. Hans Vorländer
Tel.: 0351 463-35811
Quelle: http://tu-dresden.de/aktuelles/news/pegida_pk
Download der Präsentation
http://tu-dresden.de/aktuelles/news/Downloads/praespeg
Presse-Echo
FOCUS.de: http://focus.de/politik/ausland/studie-gebildet-maennlich-ostdeutsch-das-ist-der-typische-pegida-demonstrant_id_4404605.html
STERN.de: http://stern.de/politik/deutschland/studie-typischer-pegida-demonstrant-ist-maennlich-und-gebildet-2166320.html
Weitere Links in der Presseschau: S. 12
„Zum ersten Male haben Wissen-schaftler der die Zusammensetzung der Demonstranten untersucht, die wöchentlich in Dresden mit den Islam-Kritikern der Pegida auf die Straße gehen. Mit überraschenden Ergebnis-sen.“ (ZDF heute)
Der „typische“ PEGIDA-Demonstrant entstammt nach einer Studie der TU Dresden der Mittelschicht, ist gut ausge-bildet, berufstätig, verfügt über ein für sächsische Verhältnisse leicht über-durchschnittliches Nettoeinkommen, ist 48 Jahre alt, männlich, gehört keiner Konfession an, weist keine Parteiver-bundenheit auf und stammt aus Dresden oder Sachsen.
Das sind die Kernaussagen der Studie eines Teams um den Politikwissen-schaftler Prof. Dr. Hans Vorländer von der TU Dresden, die am 14. Januar 2015 im Rahmen einer Pressekonferenz vor-gestellt wurden.
Damit wurde erstmals die Zusammenset-zung der PEGIDA-Demonstrationen in Dresden empirisch untersucht. Es wur-den rund 400 Teilnehmer nach soziode-mographischen Merkmalen und ihrer Motivation zur Teilnahme befragt.
Die Befragungen wurden am 22.12.2014, 05.01.2015 und 12.01.2015 durchgeführt. Dabei lehnten rund 65 Prozent der ursprünglich angesproche-nen Teilnehmer eine Befragung ab.
Die Ergebnisse sind bemerkenswert und stehen zum Teil bisherigen öffentlichen Annahmen über Anliegen und sozialen Hintergrund von PEGIDA-Anhängern entgegen.
Weitere wesentliche Fakten:
■Der Protest wird keineswegs von Rent-nern und Arbeitslosen getragen – 70 Prozent der befragten Demonstrations-teilnehmer stehen im Beruf.
■Die befragten Teilnehmer der De-monstrationen gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ sind nur zu knapp einem Viertel durch „Islam, Islamismus oder Islamisierung“ motiviert.
■Das Hauptmotiv für die Teilnahme an PEGIDA-Demonstrationen ist eine ge-nerelle „Unzufriedenheit mit der Poli-
Erste Studie: Wer geht zu PEGIDA und warum?
AfD-Sachsen aktuell Aus der Landeshaupts tadtAus der Landeshaupts tadt Seite 6
Büroeinweihung der Leipziger AfD-Stadtratsfraktion
AfD-Sachsen aktuell Aus den KreisverbändenAus den Kreisverbänden Seite 7
Quelle: afd-fraktion-sachsen.de
AfD-Regionalbüros in Annaberg-Buchholz eingeweiht
Als Gast hatte sich die-Landesvor-sitzende Frauke Petry angekündigt.
Ebenso dabei war ein Kamerateam von der ARD. Weiterhin waren viele Mit-glieder des Kreisverbandes und weitere Pressevertreter gekommen.
Carsten Hütter begrüßte die Anwesen-den mit einer kurzen Ansprache und auch Frau Petry richtete einige Worte an die Gäste. Besonders hervorgehoben wurde die aktive Arbeit des Kreisver-bandes im Erzgebirge und die großen Erfolge bei den letzten Wahlen.
Mit den nun eröffneten Büros haben die Bürger von jetzt ab bessere Möglichkei-
ten direkt mit den Vertretern der AfD Kontakt aufzunehmen.
Anschließend waren die Anwesenden zu einem Buffet mit Sektempfang eingela-den. Dabei bot sich die Gelegenheit inte-ressante Gespräche zu führen.
Natürlich beantworteten die Landtagsab-geordneten Frauke Petry und Carsten Hütter gern die Fragen der Gäste. Die Eröffnung der Büros ist ein großer Mei-lenstein für die weitere Entwicklung der AfD im Erzgebirgskreis.
www.afderzgebirge.de
Am 15. Januar wurde das neue Regio-nalbüro unseres Landtagsabgeordneten Carsten Hütter und die Büros des Kreis-verbandes und der Kreistagsfraktion im Gründerzentrum Annaberg eingeweiht.
kleinem Sektumtrunk angeregt unterhal-ten.
Die Leipziger AfD freut sich auf die zukünftigen Aufgaben, gemeinsam wer-den wir wirklich etwas bewegen können.
www.afdleipzig.de
Am 14. Januar wurde im Neuen Rathaus der Messestadt das Büro der Leipziger AfD-Stadtratsfraktion eingeweiht.
Zu dieser offiziellen Veranstaltung wa-ren ganz herzlich alle Leipziger eingela-den. Wir freuen uns, dass dieser Einla-dung sehr viele Freunde und Unterstüt-zer gefolgt sind.
Der AfD-Landesvorstand, vertreten durch Hubertus von Below, war auch zugegen, worüber sich viele Bürger ge-freut haben.
Unser Fraktionsvorsitzender Tobias Kel-ler eröffnete die Veranstaltung in locke-rer Atmosphäre mit einleitenden Wor-ten. Anschließend wurde sich bei einem
31 Büros entstehen im Freistaat Sachsen als Anlaufpunkt für unsere Wähler und Treffpunkt von Bürgern und Landtagsabgeordneten.
tigen, die bereits hier leben, sind „Nazis“. Aber da, wo es nur eine einzige Meinung gibt, die partout und mit aller Macht durchgesetzt werden soll, ist die Demokratie in Gefahr. Es müssen fried-lich und ohne zur Gewalt aufzurufen in der Öffentlichkeit auch die Meinungen vorgetragen werden können, die vom
etablierten Denken abweichen. Nur so kann es im Diskurs eine Verständigung und eine Fortentwicklung der Gesell-schaft geben. Es ist geschmacklos, im Namen der Toleranz mit Gewalt die Äußerung unliebsamer Meinungen ver-hindern zu wollen. Im Herbst 1989 wur-de den Demonstranten Angst gemacht, und das geschieht jetzt wieder. Erst am vergangenen Donnerstag hat die Antifa bei ihrem Angriff auf den Polizeiposten
in Connewitz schon wieder gezeigt, wozu sie entschlossen und in der Lage ist. Ein „Wehret den Anfängen!“ hat es ihnen gegenüber von der offiziellen Stadtpolitik leider nie gegeben. Dann wehret jetzt wenigstens der arroganten Fortsetzung ihrer Gewalt, die sich weiter steigern wird, wenn es nicht endlich
einen „Aufstand der An-ständigen“ gegen sie in Leipzig gibt! Unser obers-ter Wert ist: „Keine Ge-walt!“ Weder braune, noch rote, noch grüne oder an-dersfarbige! Wir greifen diese bewährte Devise des verstorbenen Leipziger Pfarrers und führenden Bürgerrechtlers Christian Führer auf und halten sie
hoch. In diesem Sinn unterstützen wir bürgerliche Bewegungen wie „Legida“, obwohl wir nicht in allen Punkten mit ihr übereinstimmen.
Chaos, Anarchie und Vandalismus in Leipzig: Der Mob, der jahrelang von den Stadtoberen aller Art, einschließlich der Kirchen, gehätschelt wurde, mar-schiert. Die „Antifa“ macht Jagd auf alle, die eine andere Meinung haben als sie selbst. Die Polizei in Leipzig hindert sie nicht an ihren Gewalttaten, obwohl die Polizeibasis das will. Diese Chaoten können in Leipzig zerstören, randalie-ren und Andersdenkende angreifen, ohne ernsthaft mit der Staatsgewalt rech-nen zu müssen. Laut Säch-sischen Verfassungsschutz fühlen sich die Linksextre-misten in Leipzig sicher. Sie kündigen in aller Öf-fentlichkeit Gewalttaten an, und die Polizei sieht sich nicht einmal in der Lage, diejenigen zu beschützen, die bereits angegriffen wur-den und die weiter auf einer Liste stehen. Regelmäßig, in kurzen Abständen, beschädigen sie durch Randale und Vandalismus Ein-richtungen des öffentlichen Lebens, ins-besondere der Verkehrsbetriebe. Es tut sich eine Kluft auf zwischen den Bür-gern, die in Dresden und Leipzig fried-lich demonstrieren, und dem Establish-ment dieser Städte. Die, die nicht unein-geschränkt Flüchtlinge in Deutschland aufnehmen wollen und dazu auffordern, auch die Interessen derer zu berücksich-
Erklärung und Beschluss des Kreisverbandes Leipzig
AfD-Sachsen aktuell Aus den KreisverbändenAus den Kreisverbänden Seite 8
auch in leerstehenden Bürogebäuden bzw. in Gewerbegebieten unterzubrin-gen. Im Falle des Hotels "Prinz Eugen" verweist die Dresdner AfD-Fraktion auf die Mitteilung des Eigentümers, dass die
Entscheidung gegen die Flüchtlingsun-terkunft nicht nur wegen der Ablehnung aus der Bevölkerung gefallen ist. son-dern auch aus internen Gründen. Außer-dem sei der Hotelbetreiber nie direkt bedroht worden. AfD-Fraktions-vorsitzender Stefan Vogel dazu: "Mit der Försterlingstr. 20 liegt dem Sozial-bürgermeister Martin Seidel seit Okto-ber 2014 außerdem das Angebot für einen Alternativstandort vor, der nach einer Sanierung zeitnah in Betrieb ge-nommen werden könnte."
[email protected] www.afd-fraktion-dresden.de
Die AfD-Stadtratsfraktion plädiert grundsätzlich dafür, Standorte für Asylbewerberunterbringung nur in enger Abstimmung mit den dort woh-nenden Bürgern auszusuchen. Leider war dies bei fast allen im Herbst 2014 kurzfristig geplanten Standorten nicht der Fall, weshalb es bei fünf Standorten zu starken Bürger-protesten kam - unter anderem beim Hotel "Prinz Eugen" in Laubegast. Darüber hinaus sehen die AfD-Stadträte eine Anmietung von Hotels allein schon aus Kostengründen sehr kritisch, denn mit der vom Bundestag am 5. November 2014 beschlossenen Änderung des Bauplanungsrechts ist es jetzt möglich geworden, Asylbewerber
Dresdner AfD-Fraktion für enge Abstimmung mit den Bürgern
Da dieses Datum aber sehr kurzfristig ist, desweiteren vom 30.01.-01.02. der Bundesparteitag und am 7. Februar der
Landesparteitag stattfinden, schlagen wir euch das Wochenende 24./25. Januar und evtl. zum Nachplakatieren den 13./14. Februar vor. Bitte besprecht euch in eurem Kreisverband und meldet euch umgehend bei eurem Kreisvorsitzenden. Dieser gibt die Meldung dann an den Landesvorstand weiter, der sich dann um die Bildung von Fahrgemeinschaften kümmert. Unterkünfte werden, so weit möglich, vom LV Hamburg gestellt. Wir und der LV Hamburg, auch die Ge-samtpartei, hoffen auf eure zahlreiche Unterstützung!
Anmeldung bei:
Am 15. Februar wird in Hamburg das neue Landesparlament, die Bürgerschaft, gewählt. Ziel unserer Partei ist auch dort das Überspringen der 5%-Hürde und damit der erste Einzug in ein westdeutsches Landesparlament. Diese Wahl ist eine sehr bedeutende, um die AfD in Deutschland zu etablieren und nicht als „Europapartei“ und/oder „ostdeutsche Regionalpartei“ stehen zu bleiben. Wir möchten daher gerne den Wahl-kampf in Hamburg aktiv unterstützen. Dazu bitten wir euch, zu prüfen, ob ihr euch an der Aktion beteiligen könnt. Die Flyer- und Plakatierungsaktionen in Hamburg beginnen am 16. Januar.
AfD Sachsen unterstützt den Hamburger Wahlkampf
AfD-Sachsen aktuell Landesvorstand & KreisverbändeLandesvorstand & Kreisverbände Seite 9
nur bereits wegen Antisemitismus Ab-wanderung haben, sondern jetzt vor ei-ner noch größeren Welle der Auswande-rung stehen. Dieser Antisemitismus wird öffentlich ausgeblendet. Der ist neben der Terrorgefahr ein weiterer Grund, warum bessere Strategien zur Solidarität in Europa dringend erdacht und ausge-führt werden müssen. Gegendemonstra-tionen, die sich teilweise mit gewaltbe-reiten Gruppen solidarisieren und sich an erreichten Zahlenspielen ergötzen, ersetzen nicht eine gute Führung des Landes.
Die Gewalt bei der LEGIDA am vergan-genen Montag ging leider von linken autonomen Gruppen aus und nicht von der LEGIDA selbst.
Da bringen uns die unisono medial ge-führten unwahren Vorwürfe gegen PEGIDA und AfD nicht weiter. Abgese-hen davon , daß es keinen deutschen „Antiislamismus“ gibt (der ergibt sich nicht aus den 19 oder 6 Forderungen), wandern wegen des behaupteten Antis-lamismus hier auch keine Muslime aus. Bei der Integration reichen auch nicht Asylheime oder Abschiebestops aus, sondern es müssen sowohl Lösungen in den Herkunftsländern geschaffen als auch in unserem Land persönliche Integ-rationsanstrengungen von jedem Einzel-nen von uns zu anderen Kulturen und Sprachen am besten am Arbeitsplatz und im Vereinswesen unternommen werden.
Wer für alles offen ist, kann irgendwo nicht ganz dicht sein…(Verfasser un-bekannt)
Landesvorstandsmitglied Hubertus von Below zur Reaktion der LINKEN auf das AfD-Papier zur Zuwanderungs- und Asylpolitik
Die guten Vorschläge unserer Landtags-fraktion zur intelligenteren Anwendung geltenden Asylrechtes haben lediglich bei den Linken eine „unbrauchbare“ Reaktion hervorgerufen. Wir sollten noch mehr Klimaflüchtlinge und Flücht-linge wegen sexueller Selbstbestimmung etc aufnehmen, sagt Frau Nagel (Linke).
Unbeachtet bleibt bei der geführten De-batte, daß die Juden in Frankreich nicht
Bruno Stühmeier wichtige Stationen aus dem Leben von Dietrich Bonhoeffer vorgetragen.
Zur Frage wie wir heute mit den vielfäl-tigen Herausforderungen in einem z.T. aufgeheizten Umfeld umgehen können, haben wir auch einige Stellen der Bibel angesprochen.
Besonders der Text zu den Gaben des Heiligen Geistes in Galater 5,22:"die Frucht des Geistes aber ist Liebe, Freu-de, Friede, Langmut, Rechtschaffenheit, Güte, Treue, Sanftmut, Selbstbeherr-schung.."
Sich daran zu erinnern auch in harten
politischen Auseinandersetzungen- das ist doch eine echte Herausforderung.
Und so haben wir gemeinsam nachge-dacht zum Teil auch gerungen um Ant-worten auf schwierige Fragen.
Zum Thema Islam verteilte Christoph v. Mohl eine Handreichung der Evangeli-schen Allianz in Deutschland mit dem Titel: "Christlicher Glaube und Islam".
Das nächste Mal werden wir uns am 4.3.2015 im Sächsischen Landtag in Dresden treffen.
Wer mehr wissen möchte, wende sich gerne an Christoph v. Mohl,
Auf Einladung unseres Landtagsabge-ordneten Sebastian Wippel trafen wir uns nach einem ersten Zusammenkunft im Oktober in Döben/Grimma am 10.1.2015 in Dresden.Die Tagesordnung sah vor:
Basisarbeit zu unseren Glaubensgrundla-gen, Auseinandersetzung mit dem Islam, Fragen des Umgangs mit Ausländern vor dem Hintergrund der aktuellen Dis-kussionen, Verhältnis zur PEGIDA und innerparteiliche Fragen.
Als wesentliche Grundlage für unsere Überlegungen zu unserem christlichen Glauben hat uns
Treffen der Christen in der AfD
rungspolitik. Schulz ist auch als Vorsit-zender der Dresdner AG Asyl aktiv. Es wurde eine "Dresdner Erklärung zur Asylpolitik" vorbereitet und verabschie-det.
Weiterhin musste die Haltung des Kreis-verbandes Dresden zu den Pegida-De-monstrationen formuliert werden. Hierzu kommen auch immer wieder viele An-fragen von Mitgliedern, Interessierten und Journalisten.
Jürgen Schulz hat sich zum Ziel gesetzt, die Mitgliederwerbung im KV Dresden zu intensivieren.
Eine engere Vernetzung mit dem Landesverband, den anderen Kreis-verbänden, der Landtags- als auch der Stadtratsfraktion wird angestrebt.
Weiterhin werden zur Zeit Ortsgrup-pen gegründet.
Außerdem stehen in der nächsten Zeit Sondierungen zur OB-Wahl in Dresden an, um die Aufstellung bzw. Unterstützung eines geeigneten Kan-didaten abzusichern. Daran schließt sich im Frühjahr der nächste Wahl-kampf an.
Schulz begleitet die laufende Pro-grammarbeit in Sachsen und im Bund. Er ist sowohl im Landes- als auch im Bundesfachausschuss "Mensch und Umwelt" aktiv.
Für Fragen zum Kreisverband Dres-den steht er jederzeit gerne zur Verfü-gung.
In der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Dresden am 29. No-vember wurde mit deutlicher Mehr-heit Jürgen Schulz zum neuen Kreis-vorsitzenden gewählt und folgt da-mit Jörg Urban nach, der als neuer AfD-Landtagsabgeordneter nicht mehr als Kreisvorsitzender angetre-ten ist.
Jürgen Schulz ist 1961 in Schwein-furt geboren, mit einer Dresdnerin verheiratet und hat drei Kinder (16-21). Er lebt und arbeitet als freibe-ruflich tätiger Diplomingenieur seit 1991 in Sachsen. Das eigene Pla-nungsbüro mit sechs Mitarbeitern befindet sich in Pirna. Zum berufli-chen Tätigkeitsfeld gehören Um-weltgutachten, Bauleitplanung und Projektmanagement für öffentliche und private Auftraggeber.
Schulz ist seit April 2013 Mitglied der AfD und war zuvor nie in einer Partei. Die Vorgänge um die Euro- und Finanz-krise haben ihn zur AfD geführt. Seit-dem engagierte er sich stark in den ver-gangenen Wahlkämpfen, war u.a. in die Ausarbeitung des Landtagswahl-Programms der AfD eingebunden, und begleitete den Aufbau des Kreisverban-des Dresden fast von Beginn an.
In den ersten Wochen seiner Amtszeit dominierte aufgrund der aktuellen Ereig-nisse das Thema Asyl- und Zuwande-
Jürgen Schulz zum Dresdner Kreisvorsitzenden gewählt
AfD-Sachsen aktuell Aus den KreisverbändenAus den Kreisverbänden Seite 10
Kreisverbandes Dresden, die in den zu-rückliegenden Monaten eine hervorra-gende Arbeit geleistet haben, bedankt. Zudem haben wir es nicht nur ihnen, sondern allen Mitgliedern des Landes-verbandes Sachsen und den Wählern zu verdanken, dass wir uns nun für eine
bessere Politik im Freistaat einsetzen können. Wir sind uns dieser Verant-wortung bewusst und werden deshalb alles daransetzen, dem uns gewährten Vertrauen gerecht zu werden.“ Jörg Urban ergänzt: „Natürlich ist es für eine Oppositionspartei schwierig, aber wir werden gut ausgearbeitete und fundierte Anträge bzw. Geset-zesentwürfe formulieren und damit um Mehrheiten werben. Trotz alle-dem werden wir mit unserer Arbeit weiterhin Druck ausüben und damit
die Regierung zum Handeln veranlas-sen.“
Kontakt zu den Dresdner MdL:
Am 9. Januar begrüßten die Dresdner Landtagsabgeordneten Jörg Urban und André Wendt eine Besuchergrup-pe aus dem AfD-Kreisverband Dres-den im Sächsischen Landtag. Der zuvor initiierten Einladung folgten 60 Mitglieder des Kreisverbandes. Da-runter waren auch Vertreter der AfD-Stadtratsfraktion und des Dresdner Kreisvorstandes, die im Rahmen die-ses Besuchsprogramms den Landtag und hier insbesondere den Plenarsaal in Augenschein nehmen konnten. Beim anschließenden Empfang prä-sentierten die Dresdner Abgeordneten die Arbeit der AfD-Fraktion und beant-worteten eine Vielzahl von Fragen. Die Veranstaltung, welche um 15 Uhr ihren Anfang gefunden hatte, endete gegen 19 Uhr. Dazu MdL André Wendt:
„Mit dieser Veranstaltung haben wir uns bei den Mitgliedern und Förderern des
Dresdner AfD-Abgeordnete luden zum Neujahrsempfang
Termine:Termine:
ACHTUNG ! Kurzfristige Änderung unserer Veranstaltung Informationsveranstaltung mit Dr. Frauke Petry BORNA, Bürgerhaus „Goldener Stern“ am Freitag, dem 16.01.2015 um 19.00 Uhr 16. 01. 2015 Dresden: Vortrag zum Thema Asyl
16. 01. 2015 Büroeröffnung Bürgerbüro Görlitz Berliner Str. 50 (Postanschrift Salomonstr. 2)
17. 01. 2015 Chemnitz: 14.00 Uhr Vortrag zum Thema Asyl
17. 01. 2015 Annaberg: 19.00 Uhr Vortrag zum Thema Asyl
17. 01. 2015 Bautzen: Kreisparteitag Kreisverband Bautzen
18. 01. 2015 Leipzig: Politischer Frühschoppen mit Skatrunde
23. 01. 2015 Büroeröffnung Bürgerbüro Weißwasser Muskauer Str. 73
23. 01. 2015 Moritzburg: Buchlesung mit
Akif Pirincci (KV Meißen)
24. 01. 2015 Kassel: Mittelstandsforum der AfD
28./29. 01. 2015 Dresden: Plenarsitzung des
Sächsischen Landtages
30.01.-01.02.2015 Bremen: Bundesparteitag
05. Februar 2015 Dresden: Plenarsitzung des
Sächsischen Landtages
07. Februar 2015 Nordsachsen: 6. Landesparteitag
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Denn "wer alleine arbeitet addiert, wer intelligent kooperiert, der multipliziert".
(Joachim Milberg, Aufsichtsratschef von BMW)
Presseschau zum WeiterklickenPresseschau zum Weiterklicken
Erneut große Medienpräsenz für Frauke Petry.
Nachdem die AfD-Vorsitzende deutschlandweit durch das Treffen mit den Organisatoren von "Pegida" im Gespräch war, wird sie am Montag gleich zwei Mal im TV zu sehen sein und die Standpunkte der Alternative für Deutschland öffentlich vertreten. Um 9 Uhr, auf Phönix, beim Politischen Tagesgespräch beantwortet Dr. Petry u.a. Fragen zur Bürgerbewegung „Pegida“ und der Situation in Frankreich. Abends, ab 21 Uhr, stellt sie sich in der ARD den Fragen von Moderator Frank Plasberg. Weitere Studiogäste sind: CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer, Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, Khola Maryam Hübsch, bekennende Muslima, Autorin und Journalistin, sowie der Kriegsberichterstatter und Redakteur der BILD-Zeitung, Julian Reichelt. Thema der Sendung: Der Hass und die Folgen - spaltet der Terror das Abendland?
http://www.mdr.de/mdr-um-4/voting-pegida-dresden100.html
http://www.ardmediathek.de/tv/suche?searchText=hart+aber+fair#/tv/Hart-aber-fair/Deutschland-geht-auf-die-Stra%C3%9Fe/Das-Erste/Video?
http://phoenix.de/tagesgespraech_vom_12_01_2015/905403.htm
FAZ.net: Dresden und Pegida.
Macht doch eiern Dreck alleene!
Dresden ist tief gespalten. Bisher gelang es Pegida nur hier, die Massen auf die Straße zu bringen. Doch Sachsens Hauptstadt ist nicht erst seit heute auch ein Hort der Extreme.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/dresden-und-pegida-macht-doch-eiern-dreck-alleene-13366327.html
N24.de: Durch "Pegida" im Fokus.
Dresden sorgt sich um seinen Ruf
http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/5984354/dresden-sorgt-sich-um-seinen-ruf.html
„Das Image Dresdens sieht keiner gefährdet. Anders als Linke-Chef Rico Gebhardt. Bundesweit würden die Kundgebungen Kopfschütteln und in aller Welt Befremden auslösen: "Es ent-steht der Eindruck, dass in dieser Stadt alles Fremde als Bedro-hung wahrgenommen wird." Dass Flüchtlinge zu Sündenbö-cken für reale soziale Probleme gemacht werden, sei eine Her-ausforderung an die Politik. […] Auch der Dresdner CDU-Kreischef Christian Hartmann glaubt, dass Pegida den Ruf der Elbestadt auf Dauer negativ beeinflusst. Hartmann plädiert für einen Dialog mit den Bürgern, eine Demokratie müsse Protest-kundgebungen aushalten. Grünen-Fraktionschef Volkmar Zschocke macht sich weniger um eine Rufschädigung Sorgen, sondern um die Sicherheit der hier lebenden Ausländer. Zscho-cke verweist auf das Schicksal von Marwa El-Sherbini. Die Ägypterin war am 1. Juli 2009 mitten in einem Gerichtspro-zess von einem Mann erstochen worden - aus Fremdenhass.
Die Tat löste international Entsetzen aus. Vor allem in Wissen-schaft, Kultur und Wirtschaft sind die Befürchtungen ange-sichts der Entwicklung groß. "Ein dauerhaftes Image als Neo-nazi- und Pegida-Hochburg wäre verheerend für Dresden", sagt ein Mediziner, der im Dresdner Universitätsklinikum ar-beitet.
Video: http://www.n24.de/n24/Mediathek/videos/d/5981958/groesste-pegida-demonstration-bisher.html
Tagesspiegel.de: Grünen-Politiker Johannes Lichdi zu "Pegida":"Dresden als borniertes und engherziges Provinznest" - Ein Gastkommentar http://www.tagesspiegel.de/meinung/andere-meinung/gruenen-politiker-zu-pegida-dresden-als-borniertes-und-engherziges-provinznest/11224136.html Sächsische Zeitung online: Antje Hermenau: „Pegida ist Ausdruck eines Unbehagens in der Gesellschaft“ http://www.sz-online.de/sachsen/hermenau-pegida-ist-ausdruck-eines-unbehagens-in-der-gesellschaft-3009473.html
DÖBELNER ALLGEMEINE: Pegida bleibt bundesweit eine Randerscheinung – Leidet der Ruf der Stadt Dresden?
http://www.doebelner-allgemeine.de/web/daz/nachrichten/detail/
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SPIEGEL.de: Wahltrend: Umfrage sieht AfD bei sechs Prozent http://www.spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-sieht-afd-bei-sechs-prozent-a-1012862.html LEIPZIGER VOLKSZEITUNG: Hamburg-Umfrage: SPD verliert absolute Mehrheit http://www.lvz-online.de/nachrichten/brennpunkte/hamburg-umfrage-spd-verliert-absolute-mehrheit/r-brennpunkte-b-527261.html MANAGER-MAGAZIN.de: Hans-Olaf Henkel. Der Querschläger http://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/hans-olaf-henkel-a-1011753.html SPIEGEL.de: Grünen-Gutachten: Mit TTIP kommt Gentechnik in die Supermärkte. Das geplante Freihandelsabkommen TTIP weckt bei vielen die Sorge, die Standards für Landwirtschaft und Lebensmittel könnten sinken. Eine Studie bestätigt das - mit der Gentechnikfreiheit in Europa könnte es endgültig vorbei sein. http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/ttip-und-ceta-freihandelsabkommen-bringen-gentechnik-in-die-eu-a-1012467.html TAGESSPIEGEL.de: "Wer nicht lügt, sagt nicht automatisch die Wahrheit" http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/unwort-des-jahres-luegenpresse-wer-nicht-luegt-sagt-nicht-automatisch-die-wahrheit/11223618.html MOPO24.de: Toter Asylbewerber: War es doch ein Verbrechen? https://mopo24.de/Home#!nachrichten/toter-asylbewerber-ein-verbrechen-frage-3807 WELT.de: Asylbewerber in Dresden wurde erstochen http://www.welt.de/politik/deutschland/article136356585/Asylbewerber-in-Dresden-wurde-erstochen.html WELT.de: Ja, aber…"-Fraktion verhindert Flüchtlingsheim http://www.welt.de/videos/article136364871/Ja-aber-Fraktion-verhindert-Fluechtlingsheim.html WELT.de: Tödlicher Streit unter Asylbewerbern in Chemnitz http://www.welt.de/politik/deutschland/article134934802/Toedlicher-Streit-unter-Asylbewerbern-in-Chemnitz.html Europa & Welt MANAGER-MAGAZIN.de: Warum die EZB Beihilfe zur Konkursverschleppung leistet http://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/ezb-beihilfe-zur-konkursverschleppung-a-1012505.html SPIEGEL.de: EuGH-Gutachten: "Das kommt einem Freibrief für die EZB gleich" http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eugh-und-ezb-staatsanleihen-afd-und-oekonomen-empoert-ueber-gutachten-a-1012967.html Crash-Professor Max Otte: „So skeptisch wie schon lange nicht mehr“ Max Otte ist einer der bekanntestesten Finanzexperten Deutschlands. Der Crash-Professor, der einst die Finanzkrise im Vorfeld prognostiziert hatte, sieht mittlerweile wieder dunkle Wolken aufziehen. Vor allem die Vielzahl negativer Entwicklungen im vergangenen Jahr stimmt ihn betroffen. Anleger sollten dennoch nicht verzweifeln. http://www.asscompact.de/nachrichten/crash-professor-max-otte-%E2%80%9Eso-skeptisch-wie-schon-lange-nicht-mehr%E2%80%9C
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Erscheinungsweise: wöchentlich
Redaktion: Julien Wiesemann (verantw.)
Alle hier bereitgestellten Texte und Fotos dienen lediglich zu Informationszwecken und der freien Meinungsbildung. Eine Rechtsberatung findet nicht statt. Nachdruck und Veröffentlichung jeder Art nur mit vorheriger Genehmigung der Redaktion.
Machtkampf der Wutbürger -
Flügelkampf in der AfD
Mittwoch, 21. Januar 2015
23.45 Uhr im Ersten
Ein Feature von Marie-Kristin Boese und Tim Herden Redaktion: Ulrich Deppendorf und Rainald Becker. Produktion: ARD-Hauptstadtstudio
Mitte Januar, Wahlkampfauftakt der Alternative für Deutschland (AfD) in Hamburg. Bernd Lucke ist zu Gast. Für ihn ein Heimspiel: In seiner Heimat ist der Professor der Volkswirtschaftslehre ein Star, eine Lichtgestalt für viele Anhänger. Doch parteiweit ist Lucke nicht mehr alternativlos. Nach den Wahlerfolgen im Osten haben sich die Gewichte in der Partei verschoben: Die Kritik am Euro, Luckes Herzensthema, ist an den Rand gerückt. Inzwischen punktet die AfD mit anderen Reizthemen wie Asylpolitik, Zuwanderung oder Grenzkriminalität. Liberale und Rechtspopulisten, Islamkritiker und Putin-Fans suchen eine politische Heimat in der AfD - und formen die Partei. Wohin steuert die AfD unter der Führung von Bernd Lucke? Das fragen die Autoren Marie-Kristin Boese und Tim Herden im Feature "Machtkampf der Wutbürger - Flügelkampf in der AfD".
Dass die AfD in dieser Frage uneins ist, zeigt der Führungsstreit in der Parteispitze. Der Auslöser: Bernd Lucke. Er will statt bisher drei Parteisprechern nur noch einen Chef - am liebsten sich selbst. Doch seine beiden Co-Chefs, Konrad Adam und Frauke Petry, wehren sich gegen den drohenden Machtverlust. Sie werfen Lucke "Führung nach Gutsherrenart" vor. Lucke soll intern mit Rücktritt gedroht haben. Auf dem Parteitag Ende Januar geht es um die Satzungsfrage - und auch um eine Richtungsentscheidung. Scheitert Lucke, hätten national-konservative Strömungen Oberwasser. Liberale Mitglieder befürchten, dass die Partei nach rechts abdriftet.
Das Feature von Marie-Kristin Boese und Tim Herden zeichnet im Vorfeld des Parteitags den Riss nach, der durch die AfD geht. Die Autoren begleiten Bernd Lucke im EU-Parlament und auf Wahlkampftour. Sie treffen Frauke Petry und den Brandenburger Fraktionschef Alexander Gauland bei der Pegida-Bewegung, im Landtag und auf Ortsterminen. In Interviews mit Politikwissenschaftlern nähern sich die Autoren dem "Phänomen AfD". Und sie fragen: Wer ist die AfD, Vertretung eines selbstbewussten Bürgertums oder politischer Brandstifter?
