SchiedsamtsZeitungOrgan des BDS-Online-Archiv

86. Jahrgang 2015, Heft 9

Seite 212-213Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. -BDS-Postfach 100452 ♦ 44704 Bochumwww.schiedsamt.de ♦ info@bdsev.de

Berichte und Meinungen

Hessen

BzVgg KasselBei der Mitgliederversammlung der BzVggKassel im Bürgerhaus Bergshausen konnteder Vorsitzende, Herr Bruno Leck, 36Schiedspersonen und als Gäste Herrn Bür-germeister Dieter Lengemann aus der Ge-meinde Fuldabrück-Bergs hausen sowieden Landesvorsitzenden Hessen und stell-vertretenden zweiten Bundesvorsitzendendes BDS, Herrn Manfred Schneider, be-grüßen. Bürgermeister Lengemann würdigtein seinem Grußwort den ehrenamtlichenBeitrag der Schiedspersonen zur außer-gerichtlichen Konfliktbeilegung und wiesunter anderem auf die vielseitigen Angebotedes Tagungsortes Fuldabrück hin. ManfredSchneider übermittelte als stellvertretenderzweiter Bundesvorsitzender des BDS dieGrüße der Bundesvorsitzenden sowie desLandesvorstandes Hessen. Als Mitglied inder Satzungskommission berichtete er, dassein neuer Satzungsentwurf nunmehr fer-tiggestellt sowie in die Verbandsbeteiligunggegeben sei, und dankte abschließendallen Schiedspersonen für ihren ehrenamt-lichen Beitrag für das Gemeinwesen. Inseinem anschließenden Jahresbericht wiesder Vorsitzende darauf hin, dass der BzVggKassel zurzeit 208 Schieds personen(169 Männer und 39 Frauen) in 5 Amts -gerichtsbezirken angehören. Er gab wei-Nachdruck und Vervielfältigung Seiten 1/3Nachdrucke, auch auszugsweise, sowie fototemechanische Vervielfältigungen, auch von Teilen eines Heftes, gleichgültig in welcher Anzahl, auch für innerbetrieblichenGebrauch, sind nicht gestattet. Die vorbehaltenen Urheber- und Verlagsrechte erstrecken sich auch auf die veröffentlichten Gerichtsentscheidungen und ihre Leitsätze;sie sind vom Einsender oder von der Schriftleitung bearbeitet oder redigiert. Der Rechtsschutz gilt auch gegenüber Datenbanken oder ähnlichen Einrichtungen. Siebedürfen zur Auswertung der ausdrücklichen Einwilligung des Carl Heymanns Verlages.

terhin einen Überblick über die Schwer-punkte der Vorstandsarbeit im abgelaufenenGeschäftsjahr und präsentierte eine Ter-minvorschau für 2015. Im Tagesordnungs-punkt »Ehrungen« wurden insgesamt 17Schiedspersonen für ihre mehrjährige Mit-gliedschaft im BDS mit einer Urkunde undeinem Erinnerungsgeschenk geehrt. Im an-schließenden Fortbildungsteil der Mitglie-derversammlung re ferierte die SchiedsfrauMagdalena Voit aus Melsungen zum Thema:»Mediation und ihre Anwendung« anhandvon Beispielen aus dem Alltag sehr an-schaulich und lebendig. Abschließend dankteder Vorsitzende Bruno Leck allen Teilneh-merinnen und Teilnehmern sowie der Re-ferentin für die rege und konstruktive Dis-kussion.

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Nordrhein-Westfalen

BzVgg BonnAm 17. Mai 2015 haben Herr Herbert Fer-dinand Bolduan (Schiedsmann der StadtKönigswinter) und Frau Dr. Claudia Nacke(seine Stellvertreterin) auf dem GrünenSonntag in Königswinter-Oberpleis dasSchiedsamt den Bürgern präsentiert. DerSchiedsamt-Stand hat große Aufmerksam-keit erregt. Fast alle Passanten haben ihnwahrgenommen und interessiert die Schlag-wörter auf den aufgestellten Bannern ge-lesen. Interessiert stehengeblieben sindallein die älteren Bürger. Sie haben Fragengestellt und sich gerne informieren lassen.Auch haben sie interessiert den Flyer mit-genommen, der Auskunft gibt über dieAufgaben des Schieds amtes. Um auchmit jüngeren Bürgern ins Gespräch zu

v.l.n.r. Dr. Claudia Nacke, Herbert FerdinandBolduan am Informationsstand der BzVgg Bonn.

kommen, wurde von den Beteiligten dieAnregung mitgenommen, für zukünftige

PR Aktionen Luftballons mit Helium gefülltan die Kinder zu verteilen. (Anmerkungder Redaktion der Schiedsamtszeitung:Eine rundum gute Idee um auf das Schieds-amt aufmerksam zu machen und ein guterAnsporn weiterzu machen.)

Nachdruck und Vervielfältigung Seiten 2/3Nachdrucke, auch auszugsweise, sowie fototemechanische Vervielfältigungen, auch von Teilen eines Heftes, gleichgültig in welcher Anzahl, auch für innerbetrieblichenGebrauch, sind nicht gestattet. Die vorbehaltenen Urheber- und Verlagsrechte erstrecken sich auch auf die veröffentlichten Gerichtsentscheidungen und ihre Leitsätze;sie sind vom Einsender oder von der Schriftleitung bearbeitet oder redigiert. Der Rechtsschutz gilt auch gegenüber Datenbanken oder ähnlichen Einrichtungen. Siebedürfen zur Auswertung der ausdrücklichen Einwilligung des Carl Heymanns Verlages.

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Thüringen

LVgg Thüringen»Gespräch im Justizministerium Thürin-gen«

Der neue Thüringer Minister für Migration,Justiz und Verbraucherschutz Dieter Lau-inger wurde Mitte April von einer Delegationdes BDS besucht. Gleich zu Beginn desGesprächs merkte der Minister an, dasser die Arbeit der Schiedsstellen positiveinschätzt und die vergleichsweise Streit-beilegung als friedensstiftend und -erhaltendbefürwortet. In einer angenehmen, ver-trauensvollen und offenen Gesprächsat-mosphäre wurden viele Themen ange-sprochen, so u.a. die Einführung des § 15aEG ZPO in Thüringen, Erweiterung derObligatorik (vermögensrechtliche Streitig-keiten, AGG), Aufgaben und Arbeitsweiseder Schiedsstellen (Praxisbericht), sowieaktuelle Zahlen (Schiedsstellen, Fälle). AlsErgebnis konnten die Teilnehmer festhalten,dass auch in Thüringen das Problem man-gelnder Bekanntheit des Schiedsamtes vor-liegt; die Inanspruchnahme der Schieds-stellen soll intensiviert werden durch eineverbesserte Öffentlichkeitsarbeit. Hier sagtedas Ministerium seine Unterstützung zu.Die Umsetzung des § 15a EG ZPO in Thü-ringen ist bisher nicht vorgesehen, da mannicht gewillt ist, den Streitparteien ein zwin-gendes Verfahren vorschreiben zu wollen.

Nachdruck und Vervielfältigung Seiten 3/3Nachdrucke, auch auszugsweise, sowie fototemechanische Vervielfältigungen, auch von Teilen eines Heftes, gleichgültig in welcher Anzahl, auch für innerbetrieblichenGebrauch, sind nicht gestattet. Die vorbehaltenen Urheber- und Verlagsrechte erstrecken sich auch auf die veröffentlichten Gerichtsentscheidungen und ihre Leitsätze;sie sind vom Einsender oder von der Schriftleitung bearbeitet oder redigiert. Der Rechtsschutz gilt auch gegenüber Datenbanken oder ähnlichen Einrichtungen. Siebedürfen zur Auswertung der ausdrücklichen Einwilligung des Carl Heymanns Verlages.