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Schöne Bescherungen
12 - 2011 Deutsche Polizei 1
LANDESJOURNALRHEINLAND-PFALZ
ZUM JAHRESENDE
Die Gewerkschaft der Polizei und die Redaktion DEUTSCHE
POLIZEI
wünschen allen Kolleginnen und Kollegen, allen Leserinnen und
Lesern
einige geruhsame Festtage, unfall- und gefahrenfreie
Dienstverrichtung
und ein ausgesprochen gutes Jahr 2012.
Trotz Schuldenbremse und alledem …
Die Staatsfinanzen sind am Ende,die Schuldenbremse soll bringen
hier die Wende,die Neuverschuldung in zehn Jahren,von 2,2
Milliarden auf Null zu fahren.
In der Verfassung steht’s zu lesen,ein Beschluss des Landtags
ist gewesen,die Neuverschuldung die wird sinken,damit unsre Kinder
in Schulden nicht ertrinken.
Nun geht er los der Zug zum Sparen,und alle müssen mit ihm
fahren.Die am meisten spüren dieses Zuges Kraft,ist wieder mal die
Beamtenschaft.
Personal wird drastisch abgeschmolzen,Dienststellen beginnt man
abzuholzen,Dienstfahrzeuge werden weggenommen,der Weg nach unten
hat begonnen.
Der Familienzuschlag der muss weichen,das mit der
Vermögensbildung muss jetzt reichen,Beförderungen dauern länger,bei
der Beamtenschaft das Geld wird enger.
Besoldungserhöhung um 1%,wer da die Inflationsrate kennt,der
rechnet schnell, weil’s einfach geht,dass da am End ein Minus
steht.
Die Beihilfe wird dem Staat zu teuer,darum gekürzt die
Einkommensgrenze ganz ungeheuer,den Ehefrauen und unsere
Pensionäre,beschert dies eine Finanzmisere.
Die Wahlleistungszuzahlung wird verdoppelt,leider nicht ans
Gesundheitsmanagement gekoppelt,allein der Wille knallhart zu
sparen,bereitet uns finanzielle Qualen.
Die Alten, Familien und die Krankenweist man in die finanziellen
Schranken.
Dies ist die erste von zehn Raten,wie’s weitergeht steht in den
Karten.
Für Banker schafft man Rettungsschirme,wir kriegen wieder eins
auf die Birne.
Wir zahlen Steuern und Abgaben,während andre sich daran
laben.
Wer kann uns davon bloß befreien,wie’s aussieht wohl nicht die
Parteien.
Die SPD mit gerade mal 30%,haben ihr soziales Gewissen wohl
verpennt.
Die Merkel mit ihrer CDU,die schaut dem Treiben hilflos zu.
Die FDP im Personalgewitter,ist nur noch ein
Parteiensplitter.
Auch die Linken mit ihren Personaldebatten,nie wirklich eine
Lösung hatten.Die neuen, das sind die Piraten,
auch da bleibt’s kritisch abzuwarten.
Die Grünen machen uns auch Kummer,die denken nur an die
Polizeiidentifizierungsnummer.
So bleiben letztlich nur noch wir,alle zusammen, ich und
ihr.
Die Gewerkschaften die müssen’s richten.der anderen sau dumm
Geschichten.
Wir machen das mit Wort und Taten,beteiligt euch seid gut
beraten.
Sonst bleiben nur die Weihnachtsgaben,die Wünsche zu den
Jahrestagen,
wir wünschen uns Personal und Geldund Frieden auf der ganzen
Welt.
Schöne BescherungenDie Staatsfinanzen sind am Ende,die
Schuldenbremse soll bringen hier die Wende,die Neuverschuldung in
zehn Jahren,von 2,2 Milliarden auf Null zu fahren.
In der Verfassung steht’s zu lesen,ein Beschluss des Landtags
ist gewesen,die Neuverschuldung die wird sinken,damit unsre Kinder
in Schulden nicht ertrinken.
Nun geht er los der Zug zum Sparen,und alle müssen mit ihm
fahren.Die am meisten spüren dieses Zuges Kraft,ist wieder mal die
Beamtenschaft.
Personal wird drastisch abgeschmolzen,Dienststellen beginnt man
abzuholzen,Dienstfahrzeuge werden weggenommen,der Weg nach unten
hat begonnen.
Der Familienzuschlag der muss weichen,das mit der
Vermögensbildung muss jetzt reichen,Beförderungen dauern länger,bei
der Beamtenschaft das Geld wird enger.
Besoldungserhöhung um 1%,wer da die Inflationsrate kennt,der
rechnet schnell, weil’s einfach geht,dass da am End ein Minus
steht.
Die Beihilfe wird dem Staat zu teuer,darum gekürzt die
Einkommensgrenze ganz ungeheuer,den Ehefrauen und unsere
Pensionäre,beschert dies eine Finanzmisere.
Die Wahlleistungszuzahlung wird verdoppelt,leider nicht ans
Gesundheitsmanagement gekoppelt,allein der Wille knallhart zu
sparen,bereitet uns finanzielle Qualen.
Die Alten, Familien und die Kranken weist man in die
finanziellen Schranken.
Dies ist die erste von zehn Raten,wie’s weitergeht steht in den
Karten.
Für Banker schafft man Rettungsschirme,wir kriegen wieder eins
auf die Birne.
Wir zahlen Steuern und Abgaben,während andre sich daran
laben.
Wer kann uns davon bloß befreien,wie’s aussieht wohl nicht die
Parteien.
Die SPD mit gerade mal 30%,haben ihr soziales Gewissen wohl
verpennt.
Die Merkel mit ihrer CDU,die schaut dem Treiben hilflos zu.
Die FDP im Personalgewitter,ist nur noch ein
Parteiensplitter.
Auch die Linken mit ihren Personaldebatten,nie wirklich eine
Lösung hatten.Die neuen, das sind die Piraten,
auch da bleibt’s kritisch abzuwarten.
Die Grünen machen uns auch Kummer,die denken nur an die
Polizeiidentifizierungsnummer.
So bleiben letztlich nur noch wir,alle zusammen, ich und
ihr.
Die Gewerkschaften die müssen’s richten.der anderen sau dumm
Geschichten.
Wir machen das mit Wort und Taten,beteiligt euch seid gut
beraten.
Sonst bleiben nur die Weihnachtsgaben,die Wünsche zu den
Jahrestagen,
wir wünschen uns Personal und Geldund Frieden auf der ganzen
Welt.
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2 12 - 2011 Deutsche Polizei
Über 140 neue Kolleginnenund Kollegen in der GdP
DEUTSCHE POLIZEIAusgabe: Landesbezirk Rheinland-Pfalz
Geschäftsstelle:Nikolaus-Kopernikus-Straße 1555129 MainzTelefon
(0 61 31) 96 00 90Telefax (0 61 31) 9 60 09 99Internet:
www.gdp-rp.deE-Mail: [email protected]
Redaktion:Bernd Becker (v.i.S.d.P.)Gewerkschaft der
PolizeiNikolaus-Kopernikus-Str. 1555129 MainzTelefon (0 61 31) 96
00 90Telefax (0 61 31) 9 60 09 99E-Mail:
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Verlag und Anzeigenverwaltung:VERLAG DEUTSCHEPOLIZEILITERATUR
GMBHForststraße 3 a, 40721 HildenTelefon (02 11) 71 04-1 83Telefax
(02 11) 71 04-1 74Verantwortlich für den Anzeigenteil:Antje
KleukerEs gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 33vom 1. Januar 2011
Herstellung:L.N. Schaffrath GmbH & Co. KGDruckMedienMarktweg
42–50, 47608 GeldernPostfach 14 52, 47594 GeldernTelefon (0 28 31)
3 96-0Telefax (0 28 31) 8 98 87
ISSN 0170-6470
LANDESJOURNAL Rheinland-PfalzTAG DER BEGEGNUNG AN DER LPS
DIENSTRECHTSVERSCHLECHTERUNGSGESETZ
Licht und Schatten bei BeihilfeDie Regierungsfraktionen haben
in
der Anhörung signalisiert, dass das Ab-senken der
Einkünftegrenze für die An-erkennung von Angehörigen in der
Bei-hilfe für bereits bestehende Ehen und Le-bensgemeinschaften
nicht durchgeführt
wird. Für Heiratswillige wird die neueGrenze von 8004,– €
voraussichtlich ab1. 1. 2012 greifen. Es ist gut, dass
diesesozialpolitische Schieflage verhindertwurde. Es tut jedoch
weh, dass dies durchdie Streichung der Beihilfefähigkeit von
TERMINE 2012
Senioren KoblenzStammtischjeweils mittwochs, 16.00 Uhr, im
Solda-
tenheim Horchheimer Höhe: 4. Januar,1. Februar, 7. März, 4.
April, 6. Juni, 1. Au-gust, 5. September, 10. Oktober, 7.
No-vember; am 1. August 2011 findet derStammtisch ausnahmsweise im
Weindorf,Julius-Wegeler-Str. 2, Koblenz, statt.
Bustour in die Region TrierMittwoch, 2. Mai – Einzelheiten
wer-
den noch bekanntgegeben.GrillfestMittwoch, 4. Juli, 16.00 Uhr,
Falken-
steinkaserne, Koblenz-Lützel.WeihnachtsfeierMittwoch, 5.
Dezember, 17.00 Uhr,
Weinhaus Merkelbach, 56077 Koblenz,Emser Straße.
Bei Rückfragen wendet euch bitte aneuren Seniorenvertreter Josef
Baus,Tel.: 02 61/40 92 97, E-Mail: [email protected] oder an seinen
VertreterJürgen Peter, Tel.: 02 61/1 00 44 29,E-Mail:
[email protected]
Der rheinland-pfälzische Städte-tag hat sich als
Spitzenorganisati-on gegen die einschneidenden Ver-schlechterungen
für die Beamtin-nen und Beamten ausgesprochen.
Diese Auskunft erhielten die GdP-Vertreter Markus Stöhr, Bernd
Becker
Mit Einschnitten beimPersonal nicht einverstanden
Beim Tag der Begegnung herrschte an den Ständen der GdP reger
Andrang. Ungezählte Kolle-ginnen und Kollegen nutzten eifrig die
angebotenen Informationsmöglichkeiten. Ungezählt blie-ben nicht
diejenigen, die in den ersten Tagen und Wochen die Gelegenheit
nutzten, um Mitgliedder größten Gewerkschaft in Bund und Land zu
werden. Bei Drucklegung dieser Zeitschrift wa-ren es über 140
Kolleginnen und Kollegen, die der starken Gemeinschaft der GdP
beigetretensind. Die Redaktion DEUTSCHE POLIZEI gratuliert.
Sterbefallkosten kompensiert werdensoll, so Heinz Werner Gabler
vom Lan-desvorstand. Eine ausführliche Informa-tion erfolgt nach
der Verabschiedung desGesetzes im Landtag.
und Ernst Scharbach (im Bild von links)beim Besuch des
Städtetages von Dr.Wolfgang Neutz (2. v. r.). In der Konkur-renz um
die besten Köpfe müsse manauch gute Arbeitsbedingungen und
Be-zahlung bieten, meinte der Hauptge-schäftsführer.
Beim bewährten Gedankenaustauschging es um weitere Themen wie
dieKommunalreform, die Fortschreibungder Polizeiorganisation,
städtische Hilfs-polizeien im Rund-um-die-Uhr-Einsatzund die
Organisation von Bußgeldstel-len.
Bei der Frage, wie unter den Kautelender Schuldenbremse das
Gemeinwesenund die Daseinsvorsorge zu finanzierensei, machte sich
auch beim Städtetag-Ex-perten Ratlosigkeit breit.
GdP BEIM STÄDTETAG
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12 - 2011 Deutsche Polizei 3
Umfangreich war der Themenkata-log schon beim ersten Gespräch
derGdP mit Klaus Werz, dem neuen Bepo-Chef. Die
Optimierungsüberlegungender Polizei, speziell bei der
Bereit-schaftspolizei, die Haushaltsentwick-lungen in 2012/13, die
Situation imTarifpersonal, die Entwicklungen undBelastungen bei
Einsätzen der Einrich-tung aber auch deren Auswirkungenauf Dienst-,
Arbeits- und Freizeitenwurden ebenso angerissen wie
dasVersetzungsverfahren „2012“.
Vertreten waren für die GdP beim Ge-spräch Landesvorsitzender
Ernst Schar-bach, sein Stellvertreter Helmut Knerr undfür den
Bezirksgruppenvorstand Bereit-schaftspolizei Alfried Cuidon, Achim
Reck-tenwald, Dieter Kronauer und JoachimLösch.
Die GdP sieht bei der Bepo-Optimierungzur Organisationsstruktur
im Wesentlichendie Beibehaltung von zwei Abteilungen,
dieAngleichung der Verwaltungsorganisatio-nen (BP-Verwaltung analog
zu den Präsi-dien), die Erhaltung des in Frage
gestelltenPolizeiorchesters und Kooperationen (bei-spielsweise bei
der Polizeihubschrauberstaf-fel) mit anderen Bundesländern als
richti-gen Schritt in die Zukunft an. Dort wo Orga-Veränderungen
konkret greifen und Perso-nalreduzierungen auslösen, sicherte
KlausWerz sozialverträgliche Lösungsfindungengemeinsam mit den
örtlichen Personalver-tretungen zu. Keine Akzeptanz signalisier-ten
die GdP-Vertreter zu Privatisierungenvon Werkstätten oder aber
Schließungenvon Standorten an. Ernst Scharbach ver-deutlichte:
„Dies ist mit der GdP nicht zuvereinbaren“. Auch die Bewachung der
BP-Liegenschaften mit Polizistinnen/Polizistenlehnt die GdP ab.
Helmut Knerr betontehierzu: „Die Einsatzfähigkeit und vielfälti-gen
Unterstützungsmöglichkeiten der Bepostehen mit diesem Vorhaben auf
dem Spiel.Mit dieser Maßnahme werden Polizistin-nen/Polizisten
gebunden, die dann für denDienst in einer Einsatzhundertschaft
nichtmehr zur Verfügung stehen.“ Zur Kenntnisnahm der BP-Leiter,
dass die GdP im politi-schen Raum die Auswirkungen von
Ver-tragsauflösungen mit dem privaten Sicher-heitsdienst
thematisiert und der Politik Ent-scheidungen durch zur
Verfügungsstellung
von Haushaltsmit-teln abverlangt.
„Die Gestaltungdes Haushalts dernächsten Jahre undspeziell im
Doppel-haushalt 2012/13stellen uns im Be-reich der Polizei vorgroße
Herausforde-rungen – dies wer-den wir auch bei
derBereitschaftspolizeimeistern müssenund einfach wird dasin
unserem Sach-und Personalhaushalt nicht“, so Klaus Werzin seiner
Bewertung. „Schwierig ist derzeitauch die Situation in den
Budgetansätzenbei unserem Tarifpersonal“, so Werz weiter.Die
Entwicklungen und Belastungen beiEinsätzen der Polizeieinrichtung
aber auchderen Auswirkungen auf Dienst-, Arbeits-und Freizeiten der
BP-Angehörigen skizier-te Werz gegenüber der GdP. Klaus Werzsieht
hier die Bepo als Dienstleister der Po-lizei. „Wichtig ist mir,
dass wir als Bereit-schaftspolizei eine wechselseitige Akzep-tanz
auch bei unseren Sicherheitspartnernim Polizeigefüge haben.“ Werz
weiter:„Hier sehe ich eine meiner Hauptaufgabenals
Dienststellenleiter“. Zum Schluss des
Gespräches wurde noch das Versetzungs-verfahren „2012“ mit
seinen vielschichtigenProblemstellungen durch die
erstmaligeÜbernahme von zwei Einstellungsterminenbei der LPS
(Bachelorstudium) aus 2009erörtert. Für die GdP ist es wichtig,
dass esnur einen Versetzungstermin landesweitgibt. Werz informierte
darüber, dass er fürden weiteren Diskussions- und
Entschei-dungsprozess hier derzeit intern Planungenfür das ISIM und
die Polizeibehörden undEinrichtungen vorbereitet. Die GdP
wirddieses Thema weiter begleiten.
GdP und Klaus Werz vereinbarten imGespräch zu bleiben und
alsbald einen neu-en Termin zu vereinbaren. (HK)
Sozialverträgliche Lösungen beiBepo-Optimierung
LANDESJOURNALRheinland-PfalzGdP BEIM NEUEN BEPO-CHEF
Kurz vor Drucklegung dieser Zei-tung überschlugen sich die
Ereignissean der „Optimierungsfront“.
Die Überraschung: Kein einziger Vor-schlag der AG 2, die sich
mit der Schließungoder Herabstufung von Dienststellen be-fasste,
wird umgesetzt. Aufatmen in 15Dienstellen, die im Gespräch
waren.
Frust und Ärger hingegen bei der Krimi-nalpolizei, wo bei den
Flächen-Kriminalin-spektionen von acht auf fünf
Kommissariatereduziert werden soll.
Dazu die GdP: Es wird kein einziger Centgespart, die Bedeutung
ganzer Kommissari-atsbereiche und damit auch die Arbeit der
Kolleginnen und Kollegen werden unnötig inFrage gestellt.
Bei der Zentralen Kriminalinspektionkann man hingegen von einer
Aufwertungsprechen und beim Landeskriminalamt sinddie Reaktionen
durchwachsen, da nicht alleTeile des intensiv erarbeiteten
Organisati-onsmodells gerettet werden konnten.
Aus allen Wolken fielen die Kolleginnenund Kollegen der
Bereitschaftspolizei, dennvöllig überraschend verkündete
MinisterLewentz die Schließung des StandortesSchifferstadt.
Näheres konnte der aktuellen Berichter-stattung und den
Protesten der GdP ent-nommen werden.
Überraschende Vorschläge„OPTIMIERUNG“ DER
POLIZEIORGANISATION
V. l.: Joachim Lösch, Dieter Kronauer, Ernst Scharbach, Helmut
Knerr,Klaus Werz, Achim Recktenwald, Alfried Cuidon Foto: BePo
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4 12 - 2011 Deutsche Polizei
Die GdP hat beim PP Trier stich-probenartig und nicht
repräsentativim Kollegenkreis nach ersten Erfah-rungen mit dem
Digitalfunk gefragt.Das Ergebnis stimmt hoffnungsvoll.
Hier Auszüge:Stefan Schmitt von der PI Wittlich:Funklöcher gibt
es kaum noch.In der Sprachqualität gibt es starke
Schwankungen.Vom Wachtisch aus würde ich die
Sprachqualität sowohl beim Empfang alsauch beim Senden als
äußerst schlecht be-werten, obwohl hier schon versucht
wurde,nachzubessern.
Mit den Handfunkgeräten untereinan-der ist die Qualität besser,
aber auch nichtso, wie ich mir das vorgestellt habe.
Für Laser- oder Radarkontrollen ist derDigitalfunk nur bedingt
geeignet. Auf kur-ze Entfernungen ist die Verzögerung zugroß.
Vom Wachtisch der PI Wittlich möchteich mir einen wirklich
dringenden größe-ren Einsatz nicht vorstellen.
Berthold Billen, DHF:Meiner Meinung nach eine super
Sache.Alleine schon wegen der Tatsache, dass
fast von überall mit HandFuG kommuni-ziert werden kann.
Funklöcher gibt es noch und wird es ver-mutlich auch immer
geben.
Sprachqualität ist sehr gut, sofern manin den Fahrzeugen bei
lauten Umgebungs-
geräuschen nicht die Freisprecheinrich-tung benutzt.
Oliver Schneidereit, PI Wittlich:In verschiedenen Talregionen
und
Waldgebieten gibt es noch Funklöcher.Die Sprachqualität
wirkt manchmal noch et-was blechern. BesondersDurchsagen, die
vomWachtisch an die Streifeweitergegeben werden,sind nicht immer
gut ver-ständlich.
Störgeräusche sindmir bisher keine aufge-fallen.
Im Großen und Gan-zen ist der Digitalfunkjedoch eine gute
Sache.
H. P. Henning vonder PAST Schweich:
Selbstverständlichbestehen noch im Be-reich der
einzelnenDienststellen Funklö-
cher. Hier werden die Dienststellen durchden SB 21 gebeten,
diese anhand einesVordruckes zu sammeln und dann überden SB 21 an
die ZPT (Autorisierte Stel-le/AS) zu melden. Die Techniker sind
aufdie Hilfe des PED dringend angewiesen.Die schnelle Behebung von
gemeldetenFunklöchern durch die ZPT zeigt, dass dieAS die Meldungen
sehr ernst nimmt undentsprechend reagiert.
Die Sprachqualität bei den HRT(Handfunkgeräten) ist gut bis sehr
gut. Beiden Geräten in den Fahrzeugen wird imMoment noch
nachgebessert.
Überreichweiten, wie im analogenFunk, gibt es nicht mehr.
Bei der Sprachqualität gibt es auch beider FLZ noch technische
Schwierigkeiten.Dort wird noch daran gearbeitet. Ich den-ke, dass
diese Schwierigkeiten bis Anfangnächsten Jahres behoben sind.
Keine Störgeräusche mehr
Störgeräusche gibt es aufgrund der neu-en 70-cm-Welle nicht
mehr. Diese breitetsich nicht so aus wie die
4-Meter-Boden-welle.
Insbesondere wird bei den HRT nur dieSprache übertragen. Das
liegt daran, dass
die HRT auf die menschliche Stimme 300bis 600 Hz eingestellt
sind.
Störgeräusche entstehen aber bei denRaummikrofonen in den
Fahrzeugen, diemanchmal soweit gehen, dass man die Kol-legen aus
den Fahrzeugen nicht versteht.Hier ist dringender
Handlungsbedarf.
Rainer Diederichs von der PI Prüm:Der Digitalfunk stellt in
unserem Be-
reich eine deutliche Verbesserung dar.Funklöcher, wie sie im
Grenzgebiet zu Bel-gien und Luxemburg häufiger vorkamen,sind nahezu
verschwunden. Auch ist dieVerständigung bis auf wenigste Ausnah-men
klar und deutlich.
Rückmeldungen der Nutzerwerden ernstgenommen
LANDESJOURNAL Rheinland-PfalzDIGITALFUNKBETRIEB BEI PP TRIER
KURZ & KNACKIG
! Rockerurteil des BGH
Der Bundesgerichtshof hat dasMitglied der Hells Angels, das am
17.März 2010 in Anhausen, Kreis Neu-wied, einen SEK-Kollegen
erschos-sen hat, freigesprochen.
Innenminister Roger Lewentz hatdas Urteil wie folgt
kommentiert:
„Als Bürger und als Dienstherr derPolizei fühle ich mich nicht
im Stan-de, dieses Urteil zu akzeptieren. Ichmuss es jedoch mit
absolutem Unver-ständnis hinnehmen. Rechtsprechunghat für die
Gesellschaft auch dieFunktion der Befriedung. Von die-sem Urteil
geht leider das gegenteiligeSignal aus, es ermuntert
Schwerstkri-minelle in ihrem asozialen Tun.“
Dem fügt GdP-Mann Bernd Be-cker hinzu:
Das Erschreckende ist eigentlich,dass das Gericht
Wild-West-Verhal-tensweisen in einer rechtsfreien Sub-kultur
gesellschaftlich akzeptiert. Dieerkennbare Logik: Wer Rocker istund
mit anderen Rockern verfeindet,darf diese ohne Vorwarnung und oh-ne
sie als feindliche Rocker identifi-ziert zu haben, erschießen, wenn
ersein Leben bedroht sieht.“
! Dank der Jubilare
Die Kollegen Willi Wagener(Koblenz) und Walter Heß (Betz-dorf),
beide seit 60 Jahren in derGdP, haben sich sehr freundlich beider
GdP gemeldet, um Dank und An-erkennung für die würdige
Jubilä-umsfeier in Koblenz abzustatten.
Alle Organisatoren sagen vielenDank für das Lob. Tut auch mal
gut.
Kollege Rainer Diederichs von der PI Prüm sieht deutliche
Verbes-serungen.
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12 - 2011 Deutsche Polizei 5
Nicht nur Bewegung und Spaßbietet die GdP an, siehe unten.
Diefachliche Weiterbildung unsererPersonalräte liegt uns sehr am
Her-zen. Zur neuen Entgeltordnung, dieam 1. Januar 2012 in Kraft
tritt, in-formierten Margarethe Relet undHermann Schlindwein in
Leiwen ander Mosel.
Die neue Entgeltordnung regelt dieEingruppierung der
Beschäftigten. Damitdie Personalräte in den Dienststellen aufdie
Umstellung vorbereitet sind, fand das
erste Personalräte-Seminar zu diesemThema statt. In Leiwen an
der Mosel wur-den die Vertreterinnen und Vertreter derBeschäftigten
und weitere Vorstandsmit-glieder von Margarethe Relet in das
neueEingruppierungswerk eingeführt. Da dieredaktionelle
Ausarbeitung der Entgelt-ordnung (sprich das Kleingedruckte)
nochnicht vorliegt, konnte lediglich ein ersterAustausch über die
vorgesehenen Ände-rungen erfolgen. Hermann Schlindweinführte in dem
Seminar ein Lehrgesprächzu wichtigen Änderungen im
Landesper-sonalvertretungsgesetz. In Arbeitsgrup-pen wurden
Lösungen zu Fallbeispielenerarbeitet und offene Fragen zu den
The-men gesammelt. Es zeichnet sich ab, dassdas Thema
Eingruppierung durch die neueEntgeltordnung nicht einfacher
wird.Fraglich ist auch, wie die Personalstellen inden Behörden und
Einrichtungen geschultsind oder werden, um das neue Recht
um-zusetzen. Für unsere Personalräte ist aufjeden Fall ein
Aufbauseminar im nächstenJahr vorgesehen.
Einmal eingruppiert
Um die Tarifbeschäftigten selbst imEingruppierungsrecht fit zu
machen, fandeine Woche später ein Tarif-Seminar unterdem Titel
„Einmal eingruppiert – das wares?“ statt.
19 interessierte GdP-Mitglieder fandensich in Brodenbach ein.
Überwiegend Ta-rifbeschäftigte, aber auch einige Beamte,die in
Personalräten mitwirken, wolltenwissen, nach welchen Kriterien eine
Ein-gruppierung stattfindet und was sich hinterden Begriffen
Tarifautomatik, auszuüben-de Tätigkeit, Stellenbeschreibung und
-be-wertung oder dem Spruch „Tarifrechtbricht Haushaltsrecht“
verbirgt. Das Semi-nar, geleitet von Hermann Schlindweinund
Margarethe Relet, war für die meistenTeilnehmerinnen und Teilnehmer
das ers-te dieser Art. Wissbegierig und konzen-triert folgten sie
den Ausführungen undstellten immer wieder Fragen aus dem
Ta-rifbereich. Eingruppierungsbeispiele wur-den in Arbeitsgruppen
durchgespielt unddie Ergebnisse anschließend diskutiertund
bewertet. Vielen Kolleginnen undKollegen war bisher nicht bewusst,
wiewichtig es ist, sich über das Tarifrecht zu in-formieren. Sie
selbst haben darauf zu ach-ten und zu prüfen, ob sie Ansprüche
ge-genüber dem Arbeitgeber geltend machenkönnen. Die Befürchtungen,
ein trockenesThema bearbeiten zu müssen, erwiesensich als
unbegründet. Lebhafte Diskussio-nen, humorvolle Einlagen und
sportlicheBetätigungen zwischendurch lockertendas Seminar auf und
ließen zufriedeneMitglieder nach Hause fahren. Auch einsolches
Seminar wird im nächsten Jahrwieder angeboten. „Es lohnt sich
GdP-Mitglied zu sein; die GdP bildet“, so einTeilnehmer. MR
Tarifrecht in Bewegung
LANDESJOURNALRheinland-PfalzGdP-FORTBILDUNG
Aquafitness und progressiveMuskelentspannung waren die
Bau-steine des viertägigen Programms„Gemeinsam fit“ im Hotel
Mosel-park hoch über dem StädtchenBernkastel-Kues. Ein Angebot,
dasnichts zu wünschen übrig ließ.
15 Kolleginnen und Kollegen, teilweisemit Ehepartnern oder
Freunden, trafensich zu einem verlängerten Wochenende,um Körper und
Geist aufzufrischen. Zum
zweiten Male bot die GdP – organisiertdurch Margarethe Relet –
ein Präventi-onsprogramm mit viel Bewegung undSpaß an. Der
Veranstalter AKON sorgteunter Leitung einer ausgebildeten
Traine-rin für die professionelle Betreuung beiden sportlichen
Einheiten und die GdP fürdas Rahmenprogramm. Eine Wanderungdurch
die Weinberge ins Städtchen (270Stufen) sowie der Besuch eines
urigenWeinstübchens gehörten dazu. RiesigenSpaß hatte die Gruppe
beim Aquafitness.Bei rockiger Musik durchs Wasser zu jog-gen und
gymnastische Übungen zu voll-ziehen war zwar richtig anstrengend,
aberauch richtig lustig. Sabine Günther undUrsula Tendyck, die
schon zum zweitenMal dabei waren: „Das Motto der GdP,Gemeinsam
bewegen macht mehr Spaß‘trifft voll zu. Es waren tolle Tage, die
denAlltagstrott mal vergessen ließen.“ Dieersten Anfragen für
nächstes Jahr liegenschon vor. Die Kosten tragen die
Teilneh-mer/-innen selbst; verschiedene Kranken-kassen bezuschussen
die Präventionsmaß-nahmen.
Mit der GdP in BewegungGESUNDHEIT
GdP-Seminare sind oft auch mit Arbeit verbun-den.
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6 12 - 2011 Deutsche Polizei
Tempus ist mittlerweile fast flä-chendeckend bei den Behörden
undEinrichtungen der Polizei Rhein-land-Pfalz eingeführt. Es gibt
aberimmer wieder Beschwerden da-rüber, dass TEMPUS umständlichsei
und nur mit einem großen Ver-waltungsaufwand betrieben werdenkann.
Die Zentrale für Polizeitech-nik (ZPT) hat sich diesem
Themaangenommen und am 4. Novembereine Informationsveranstaltung
fürPersonalräte durchgeführt.
Zahlreiche Personalratsmitglieder ausdem gesamten Land sind
dieser Einla-dung gefolgt. Begrüßt wurden die
Perso-nalratsmitglieder vom Leiter der ZPT,Herrn PD Tack. Durch die
Veranstaltungführte Herr PHK Hagenbuch. Vom GdP-Landesvorstand
nahmen Ernst Schar-bach, Heinz-Werner Gabler und BerndBecker
teil.
Die Möglichkeiten sind vielfältig
Zunächst wurde TEMPUS in seinerpraktischen Anwendung
vorgestellt.PHK Hagenbuch erläuterte alle Möglich-keit des Systems
aus Sicht eines Mit-arbeiters sowie aus Sicht des Vorgesetz-ten.
Sämtliche Eintragungsmöglichkei-ten von der Arbeitszeit bis hin
zumDienstsport wurden genau erläutert.
Auch die elektronische Übermittlung desDienstes zu ungünstigen
Zeiten an dieOFD wurde dargestellt. TEMPUS verfügtzudem über ein
Zählkonto der Nacht-dienststunden, so dass der
Zusatzurlaubautomatisch berechnet wird. Die Dienst-stellen haben
durch TEMPUS eine weit-aus bessere Möglichkeit der Auswertung,zum
Beispiel im Bereich der Fehlzeiten.Ein Monatsabschluss wie etwa bei
EVA istnicht mehr erforderlich, was sicherlich zur
Arbeitserleichterung beiträgt. TEMPUShat allerding den Nachteil,
dass die Mitar-beiter fehlerhafte Eintragungen im laufen-den Monat
selbst nicht mehr korrigierenkönnen. Korrekturen sind für die
letztenzwei Monate dann nur durch den System-anwender der
Dienststelle, bei weiter zu-rückliegenden Änderungen nur über
ei-nen Systemanwender der Behörde oderEinrichtung möglich, was doch
sehr auf-wendig erscheint.
Die Kritikpunkte
Die Möglichkeiten von TEMPUS er-schienen zunächst recht positiv.
Es gababer auch deutliche Kritikpunkte. Diese
Kritikpunkte ergaben sich hauptsächlichfür die Anwendung von
TEMPUS imSchichtdienst. So wird zum Beispielfür die
Schichtdienstleistenden kein Jah-resarbeitszeitkonto geführt,
sondern einMonatsarbeitszeitkonto. Außerdem istdie Verbuchung von
Arbeitszeit undMehrarbeit kompliziert. Hier wurdeseitens der ZPT
aber signalisiert, dasses möglicherweise Änderungen gebenwird.
Dienstvereinbarungen beachten
Die Hauptproblematik lag aber bei densogenannten Verfallszeiten
und dem auf-wendigen Genehmigungsverfahren. All-gemeiner Tenor der
Personalratsmitglie-der war, dass die Bandbreite von TEM-PUS
erweitert werden muss und ein Ar-beitszeitmodell hinterlegt werden
muss.Die vor Ort bestehenden Dienstvereinba-rungen müssen in TEMPUS
eingearbeitetwerden. Verfallzeiten könnten so vermie-den werden.
Aus Sicht der ZPT stellt eineAnpassung von TEMPUS an die
jeweili-gen Dienstvereinbarungen technisch über-haupt kein Problem
dar. Es geht daher umeine rechtliche Bewertung. Ernst Schar-bach
fügte an: „TEMPUS muss an denSchichtdienst angepasst werden“.
Mitbestimmung in den Direktionen
Eine Mitbestimmung der zuständigenPersonalräte zur Einarbeitung
von TEM-PUS in die jeweiligen Dienstvereinbarun-gen ist
erforderlich. Neben der Berück-sichtigung der Dienstvereinbarung
mussauch noch geklärt werden, wie das Geneh-migungsverfahren
geregelt wird. Wer istam Genehmigungsverfahren zu beteili-gen? Hier
gibt es bislang auf den Dienst-stellen sehr unterschiedliche
Regelungen.
Die Veranstaltung der ZPT hat sehr zurInformationsgewinnung
beigetragen. DasThema TEMPUS wird uns in der Zukunftaber weiterhin
beschäftigen.
Marco Christen
Ist TEMPUS schichtdienstfähig?
LANDESJOURNAL Rheinland-PfalzPERSONALRÄTE BEI DER ZPT
Kollege Hagenbuch steht den Personalräten Rede und Antwort.
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12 - 2011 Deutsche Polizei 7
LANDESJOURNALRheinland-PfalzIN EIGENER SACHE
PO
LIZE
I-SER
VICE
- UND WIRTSCHAFTSUNTERN
EHM
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ERKSCHAFT DER POLIZEI RH
EINLA
ND-P
FALZ
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PSW-Reisen GbR, Thomas Cook ReisebüroNikolaus-Kopernikus-Straße
1555129 MainzTel.: 06131-9600923 . Fax:
[email protected]
Fürstlicher Mu&ertag im Herzen Ostbayerns mit Schifffahrt
mit dem Kristallschiff auf der Donauund Besuch auf Schloss Thurn
& Taxis
Termin: 11. Mai – 13. Mai 2012Wir wohnen im 4‐Sterne Hotel Gut
Matheshof in Rieden. Alle Zimmer sind mit Dusche/WC, TV,Radio,
Minibar, Telefon, Tresor und Fön ausgesta&et.Das Hotel liegt
ruhig und idyllisch im Herzen des Oberpfälzer Waldes und verfügt
über eine Sau‐nalandscha#.Reiseverlauf:Individuelle Anreise am
Freitag, 11. Mai 2012. Die gemeinsame Gruppenreise beginnt mit
demAbendessen (Buffet) im Rahmen der Halbpension.Samstag, 12. Mai
2012. Besich"gung und Führung auf Schloss St. Emmeram, dem Wohnsitz
derFürsten von Thurn & Taxis.Anschließend Erlebnisfahrt mit dem
Kristallschiff (exclusively made with Swarowski Elements)auf der
Donau. Fahrtstrecke: Regensburg – Walhalla – Regensburg.Ab 18.00
Uhr bayrisches Mu&ertagsfest im festlich geschmückten
Gutsgasthof ab 18.00 Uhr mitMu&ertagsbuffet und
Überraschungsdessert. Sie erhalten ein Mu&ertagspräsent und für
Siespielt ein Alleinunterhalter.Sonntag, 13. Mai 2012, nach dem
Sek$rühstück können Sie im Hotel noch die Saunalandscha#genießen
oder einen Spaziergang machen bevor Sie die Heimreise antreten.
Arrangementpreis pro Person im Doppelzimmer: 170 Europro Person
im Einzelzimmer: 200 Euro
Wich!g: Am Samstag, dem 12. Mai 2012 wir für die Besich"gung und
der Fahrt auf dem Kristall‐schiff ein örtlicher Bus eingesetzt.
Kosten für die Busfahrt pro Person 30 Euro.
Mindes"eilnehmerzahl: 20 Personen.Bi"e melden Sie sich
telefonisch bei uns an.
PSW-Gruppenreise
Schloss Emmeram
Kristallschiff
Polizeisozialwerk umbenanntDas Polizeisozialwerk Rheinland-Pfalz
firmiert seit Oktober unter dem Namen
PSW Rheinland-Pfalz GmbH, wobei die Abkürzung „PSW“ nun für
„Polizei-Ser-vice- und Wirtschaftsunternehmen der Gewerkschaft der
Polizei“ steht.
Mit dieser Namensänderung ist eine lange Ära weitestgehend
abgeschlossen, in derdie Gesellschaft neuen Entwicklungen angepasst
und die Kernbereiche Fahrzeugver-mittlung
(www.psw-neufahrzeuge.de), Reisevermittlung (www.psw-reisen.de)
undKooperationen mit dem Verlag Deutsche Polizeiliteratur
(www.vdpolizei.de) und derPolizeiversicherungsAG (PVAG auf
www.psw-rp.de) gestärkt wurden.
Als „Non-Profit-Unternehmen“ ist das PSW bestrebt, insbesondere
zum Vorteildes GdP-Landesbezirks und seiner Mitglieder zu
wirtschaften. Letzteren bieten wir invielen Bereichen
Preisnachlässe, die ihresgleichen suchen!
An dieser Stelle möchten wir einmal allen MitarbeiterInnen,
sowohl des PSW alsauch der GdP, den GesellschafterInnen und dem
ehemaligen Aufsichtsrat für diegroßartige Unterstützung in den
letzten, nicht leichten Jahren danken! Nur dadurchwar es möglich,
dass das PSW heute ist, wo es ist!
Allen Vorgenannten und allen Lesern der „Deutsche Polizei“
wünschen wir be-sinnliche Feiertage und einen guten Rutsch ins neue
Jahr!
Jürgen Moser, Markus Stöhr, GeschäftsführerDas neue Logo des PSW
Rheinland-Pfalz
Anzeige
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8 12 - 2011 Deutsche Polizei
Nachdem Katharina Raue (MdL)B 90/Grüne bereits ihren
offiziellenAntrittsbesuch beim PP Westpfalzabgestattet hatte,
wollte sie sichauch mit Vertretern der GdP überdie
Personalsituation in der West-pfalz unterhalten.
Der BG-Vorsitzende Werner Hilmer:„Wir hoffen, dass durch den
Personalab-bau die Zahl der eingeschränkt Dienstfä-higen nicht
weiter zunimmt (derzeit überein Fünftel des Personals), denn
durchverringerte Personalstärken in Schichtenund Kommissariaten
wird die nicht weni-ger werdende Arbeit auf immer wenigerSchultern
verteilt und zusätzlich wirddem „Mittfünfziger“, der sich schon
seitJahren durch die Nachtdienste quält, nunauch noch die Option
Tagdienstfunktiongenommen, was für immer mehr Kolle-gen
Schichtdienst bis zum bitteren Endebedeutet – oder den Gang zum
Gesund-heitsamt!“
Schon jetzt werden Stellen beispiels-weise in Kriminal- und
Bezirksdiensten
von Polizeiinspektionen nicht mehrnachbesetzt, da sich Bewerber
fast aus-schließlich aus dem Wechselschicht-dienst (WSD)
rekrutieren und dort dieFunktionsfähigkeit in Frage stellen
wür-den, da speziell der WSD auf den Land-dienststellen immer öfter
nur durch soge-nannte Springerdienste die
personelleMindestausstattung erreichen kann!
Jakob Krob schlug in die gleiche Ker-be: „Schon lange haben wir
keinen WM-Bonus mehr“. Er regte an, sich dringlichum die
Arbeitsbedingungen der Kolle-ginnen und Kollegen am
FlughafenZweibrücken zu kümmern.
„Ihre Besorgnisse über die allgemeineLage sind angekommen“,
bedankte sichFrau Raue über die Lageschilderung ausSicht der GdP.
Bei allem Verständnismüsse jedoch die von der Regierung
fest-gelegte Zahl von 9014 PolizistInnen inRheinland-Pfalz erreicht
werden, waszwangsläufig zu einer Personalabschmel-zung führen werde
– gerade auch in derWestpfalz! „Ich weiß, dass in
Arbeitszeitmomentan nur etwa 8600 Polizistinnenund Polizisten zur
Verfügung stehen,aber wie sollen 400 ,zusätzliche‘
Stellenfinanziert werden?“ Auch wolle sie bspw.keinen Lehrer für
einen Polizisten „op-fern“, denn Bildung sei genauso wichtig.
Heinz Rahm gab zu bedenken, dassspeziell im PP Westpfalz in den
letztenzehn Jahren ca. 100 „neue“ Stellen ge-schaffen wurden, ohne
dafür zusätzlichesPersonal einzustellen, weshalb die Zahl9014
zumindest mit Vollzeitäquivalentenauszustatten sei!
Uwe Leitheiser brachte die Anregungein, für Einnahmequellen der
Polizei zu sor-gen, so u. a. bei Großeinsätzen der Polizei,
bei Sportereignissen oder auch Kosten, diein polizeilichen
Verfahren gewahrt werdenauch dem Polizeietat und nicht Justitia
zu-kommenzulassen.
Frau Raue bedankte sich bei den GdP-Leuten für die umfangreichen
Informa-tionen.
Katharina Raue in der Westpfalz
LANDESJOURNAL Rheinland-PfalzIM GESPRÄCH MIT B 90/GRÜNE
WIR TRAUERN UM:
Rolf Klein,KG Wasserschutzpolizei, 53 JahreHubert Schwan,KG
NR/Altenkirchen, 61 JahreKarlheinz Jahraus,KG Neustadt, 79
Jahre
Wir werden ihnen ein ehrendesAndenken bewahren.
RUHESTANDSVERSETZUNGENHans-Werner Koldorf, KG PP/PD
KoblenzReinhard Gutsch, KG PD PirmasensGertrud Habermann, KG PP
WestpfalzHerbert Klein, KG PD NR/AltenkirchenManfred Naujoks, KG
SüdpfalzGünter Schuster, KG PD NeustadtFranz-Josef Reiser, KG PP/PD
KoblenzMatthias Rhein, KG PP/PD Mainz , ISIMGerhard Strack, KG
WasserschutzpolizeiJohann Kuwatsch, KG PD PirmasensGeßner Günter,
KG PD Trier
Die GdP wünscht alles Gute und viele gesunde Jahre
GRATULATION ZUMGEBURTSTAG
70 Jahre
Manfred Albrecht,KG PD KaiserslauternKarl-Rüdiger Horn,KG PP/PD
KoblenzWerner Frank,KG Bepo Enkenb./AlsenbornSiegfried Kumb, KG
PP/PD MainzJohannes Schuster, KG PD Mayen
75 Jahre
Horst Becker, KG Rhein-Nahe
85 Jahre
Johann Müller, KG PD WittlichHans Günther Fülber,KG
VorderpfalzRudolf Dahlke, KG PP/PD Koblenz
90 Jahre
Lina Katharina Vollerthun,KG PP/PD MainzErna Jermis, KG PP
Westpfalz
V. l.: Jakob Krob, Werner Hilmer, KatharinaRaue, Karl Kauf,
Heinz Rahm, Uwe Leitheiser
